Tag Archives: Bundesjustizminister

Video: Junge Freiheit Spezial: Joachim Steinhöfel: „Merkel ist eine ehrenwerte Frau“ (26:02)

22 Jul

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Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel war am 15. Juli beim Sommerfest der Jungen Freiheit in Berlin zu Gast und hielt eine großartige Rede zum Merkel-Deutschland 2017, in der er gewohnt pointiert und scharf den Zustand unseres Landes skizzierte. Absolut hörenswert. Nachlesen kann man den Text der Rede auf steinhoefel.com.


Video: "Merkel ist eine ehrenwerte Frau" – Festrede von Joachim Steinhöfel (26:02)

Quelle: Video: Junge Freiheit Spezial: Joachim Steinhöfel: „Merkel ist eine ehrenwerte Frau“ (26:02)

Siehe auch:

Schweiz: Eine Autofahrt durch Brügg mit bunten Aussichten (02:04)

Die linke Gehirnwäsche führt in den Suizid einer ganzen Gesellschaft

Wiener Rettungssänitäter: „Wir sind am Limit!“

Paris Multikulti: G20 war gestern – In Frankreich brennen in wenigen Stunden 897 Autos während des Nationalfeiertags

Esslingen: Bewaffneter mit „dunklem Teint“ in der Friedrich-Ebert-Schule

Bremen: Polizisten-Kopftreter in Bremer Innenstadt

Gab.ai: Ein neues soziales Netzwerk für die Rechten?

2 Jul

Deutschlandfunkkultur.de schrieb im Dezember 2016:

gab_free_speechDie neue Social-Media-Plattform Gab.ai will alles erlauben – auch Fake-News oder Hassbotschaften. Der Name kommt von "to gab", zu Deutsch "quatschen". Derzeit ist die Seite noch im Test. 400.000 Menschen stehen auf der Warteliste. Der Redaktionssitz ist in San Francisco.

"Wir sehen, dass Patrioten aufstehen. Wir lassen das nicht mehr mit uns machen. Wir werden uns das Internet zurückholen und wir werden es wieder großmachen. Wir werden die Leute ermächtigen und wir werden freie Rede fördern und es gibt nichts, was uns stoppen kann."

Technisch ist Gab.ai eine Mischung aus Twitter, Facebook und der Diskussions-Plattform Reddit: Nutzer haben ein Profil, können 300 Zeichen posten, andere können diese Posts hoch oder runter voten, kommentieren, teilen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es ist schon lustig, heute bedeutet rechts Meinungsfreiheit und links Zensur. Während sich früher die Linken für Meinungsfreiheit einsetzten, wollen sie jetzt die Meinungsfreiheit zensieren oder am besten alles, was ihnen nicht gefällt, wie etwa Regierungskritik, Kritik an der Zuwanderung, an der Ehe für alle oder Islamkritik am liebsten unter Strafe stellen. Dazu haben sie die sozialen Netzwerke gekapert und dort, wie man im nächsten Beitrag sehen kann, Hunderte von Zensoren eingesetzt.

Die Zensur gilt allerdings nicht für alle, denn Linke und Muslime dürfen garantiert weiterhin frei ihre Meinung äußern, ja sogar beleidigen oder zur Gewalt aufrufen, ohne dass irgendjemand dies beanstandet. Irgendwie erinnert das alles an die Stasi, die Staatssicherheit der DDR, und so ist es kein Zufall, dass Anetta Kahane, die schon für die Stasi spitzelte und denunzierte, mit im Boot sitzt, um das Internet zu überwachen.

Der Schlimmste von allen aber ist Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der diese Zensur vorangetrieben hat. Das erinnert an längst vergangene Zeiten. Und große Teile des Bundestages stimmten dem Netzdurchsuchungsgesetz am vergangenen Freitag, am 30. Juni 2017, dem letzten Tag der Bundestagssitzung, zu. Man könnte nur noch kotzen über diese etablierten Parteien.

Es geht gar nicht so sehr darum gegen Hassrede und Fakenews vorzugehen, es geht den Meinungszensoren hauptsächlich darum politisch unerwünschte Meinungen zu verbieten, zu unterdrücken und zu kriminalisieren, besonders jetzt vor der Bundestagswahl, denn es werden vielfach auch Meinungen gelöscht, die überhaupt nicht zu beanstanden sind, aber politisch unerwünscht. Die etablierten Parteien haben schlicht Angst, dass die AfD zu stark werden und sie aus ihren Ämtern vertreiben könnte, was auch allerhöchste Zeit wird, denn ein großer Teil der politischen Elite hat sich mittlerweile so weit von der Meinung des Volkes entfernt, dass man sie nicht mehr als Volksvertreter bezeichnen kann, sondern allenfalls als Volksverräter.

Ich finde diese Entwicklung sehr traurig, denn ich habe besonders bei Facebook immer sehr gute Informationen erhalten, dort veröffentlicht, geliked und Kommentare geschrieben. Sollte man mich aber aus irgendeinem Grund bei Facebook sperren, wenn auch nur vorübergehend, was bisher in all den Jahren nicht der Fall war, weil ich mich stets bemüht habe fair und sachlich zu kommentieren, dann bin ich weg bei Facebook, jedenfalls werde ich dort nicht mehr veröffentlichen. Ich werde mich dann bei gab.ai anmelden. Ich habe dort zwar noch keinerlei Erfahrungen gemacht, aber immerhin ist dort die Meinungsfreiheit garantiert.

Mich haben auch die Hasskommentare bei Facebook nie gestört. Ich fand sie zwar oft unangebracht und asozial, aber der Schreiber verrät eigentlich mehr über sich selber, als irgendjemand mit solchen dummen Kommentaren überzeugen zu können. Anders sieht es natürlich aus, wenn man persönlich betroffen wird. Aber diese Kandidaten kann man ja sperren. Und gegen Beleidigungen kann man strafrechtlich vorgehen.

Und was die Fake-News betrifft, die werden tagtäglich in den Lügenmedien massenhaft verbreitet. Wollte man wirklich etwas gegen Fake-News unternehmen, dann dürfte man gar keine Tagesschau oder Tagesthemen mehr senden, denn dort wird gelogen, verzehrt, verdreht und oft so einseitig informiert, dass sich die Balken biegen. Ein einziges Lügenlabyrinth. Der deutsche Michel ist aber oft zu unwissend, um dies zu erkennen, weil er politisch kaum interessiert und informiert ist und sich nicht die Mühe macht, sich über alternative Medien zu informieren.

Gleiches gilt für die Unausgewogenheit eigentlich aller Talkshows und einiger linksversifften Sendungen, wie z.B. Zapp (Anja Reschke) – Extra 3 (Christian Ehring) – heute-show (Oliver Welke), die oft in einer Endlosschleife wiederholt werden, wobei eifrig gegen die AfD, gegen Pegida, Islamkritiker und Zuwanderungskritiker gehetzt wird. Ich fände das ja auch in Ordnung, wenn es auch Sendungen geben würde, in denen die Rechtspopulisten frei ihre Meinung sagen dürften. Aber die gibt es natürlich nicht. Mir ist jedenfalls keine bekannt. Man ist ja schon froh, wenn hin und wieder ein Film gezeigt wird, der von der üblichen linksversifften Meinung abweicht. Dann wird aber sofort gegen die Autoren gehetzt, wie bei der Antisemitismusdoku von Arte, die Arte zuerst nicht einmal zeigen wollte.

„Facebook-Polizei“: Flüchtlinge kontrollieren Interneteinträge – Zensurstelle umfasst 600 Personen

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(David Berger) Der bekannte unabhängige Publizist Dr. Michael Grandt wartet heute mit einer Nachricht auf, die auf den ersten Blick wie eine Satire klingt, aber für Insider nicht überraschend kommt: „In Deutschland entscheiden auch geflüchtete Syrer, was über Facebook gepostet werden darf und was nicht.“ Damit scheint eine neue Stufe der Verrücktheit der neuen Refugees-welcome-Staatsreligion erreicht, die ihre Dogmen mit allen klassischen Mitteln – nun im Neuspeech verpackt, durchzusetzen gedenkt. Die von Justizminister Heiko Maas geforderte Zensurstelle wurde im Herbst 2015 ins Leben gerufen und umfasst inzwischen ein 600 (!) Mann starkes Team, das in Berlin sitzt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt bestimmen also irgendwelche Migranten und linksversifften Idioten, was man schreiben darf oder nicht. Was für ein Scheiß Land. Danke, liebe SPD, danke Herr Bundesjustizminister Heike Maas. Das erinnert mich an die finstersten Zeiten deutscher Diktatur. Das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propagande (Joseph Goebbels) lässt grüßen. Was kommt als nächstes?

Italien: 12.000 Flüchtlinge in 48 Stunden: Italien will Häfen sperren – das wären die Folgen

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Die Ankündigung der italienischen Regierung hat Europa aufgeschreckt: Wenn die EU Italien nicht sofort bei der Unterbringung von Flüchtlingen spürbar unterstützt, wird Italien die Häfen für Rettungsschiffe sperren, die nicht unter italienischer Flagge fahren. Im Laufe des Donnerstags werden laut „La Repubblica“ weitere 5000 Migranten erwartet, die von etwa 20 NGO-Schiffen "gerettet" werden. Weigert sich Italien weitere Flüchtlinge aufzunehmen, dann müssten die NGO-Schiffe nach Spanien, Frankreich, Slowenien oder Portugal fahren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Im Laufe des Donnerstags werden laut „La Repubblica“ weitere 5000 Migranten erwartet, die von etwa 20 NGO-Schiffen "gerettet" werden. Weigert sich Italien weitere Flüchtlinge aufzunehmen, dann müssten die NGO-Schiffe nach Spanien, Frankreich, Slowenien oder Portugal fahren. Man sollte es genau so machen, wie die Australier. Man sollte keinem NGO-Schlepperschiff erlauben, irgendeinen europäischen Hafen anzulaufen. Und Frontex sollte alle Flüchtlinge unmittelbar an die nordafrikanische Küste zurückbringen. Aber da in Deutschland, wie auch in der EU, die Irren regieren, holen sie weiterhin Flüchtlinge nach Europa, bis Europa in Revolten und Bürgerkriegen versinkt und die einheimische Bevölkerung von islamischen Dschihadisten abgeschlachtet wird.

Siehe auch:

Die Ehe für alle: Rosa Faschismus im Aufwind

Der letzte Akt – Offener Brief des Brigadegenerals a.D. Reinhard Uhle-Wettler an die Regierung

München: Bunte Andersartigkeit: Ein Schwarzfahrer wird erwischt

Wolfgang Hübner: Frankfurt erste Großstadt mit deutscher Minderheit

Video: Guido Reil (AfD) – Ex-SPDler zu Gast bei AfD-Kundgebung in München (08:16)

Ehe für alle. Der Bundestag überrumpelt das Volk

"Journalistenwatch" jetzt Nr. 1 in der Islam- und Medienkritik

5 Jun

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Journal für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit: journalistenwatch.com

JouWatch veröffentlicht nun auf Gab.ai unter https://gab.ai/JouWatch

Die Freiheit des Internets beschneiden zu wollen, die Meinungsfreiheit einzuschränken und zu reglementieren, das zeitigt Konsequenzen: JouWatch veröffentlicht nun auf dem neuen Kurznachrichten Gab, das Twitter-Exilanten eine neue Heimat zu geben scheint.

Nachdem die Vorgaben von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und seiner Zensurlakaien willfährig von Twitter und Facebook umgesetzt werden, obwohl das hoch toxische Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) des Linksaußenministers noch nicht in Kraft ist, war es nur eine Frage der Zeit, bis sich Alternativen auftun, die das hohe Gut der Meinungsfreiheit nicht mit Füßen treten und regierungshörig Nutzer zensieren und gängeln. Das unzensierte, russische Netzwerk vk.com wird bereits von vielen Ex-Facebooklern genutzt.

Twitter hat nun durch das in Texas ansässige soziale Netzwerk Gab unter dem Motto „Free Speech for Everyone“, einen Konkurrenten bekommen, bei dem bereits Tausende eine neue Heimat gefunden zu haben scheinen.

Conservo

Journalistenwatch, das Flaggschiff der deutschen Islam- und Systemkritik, ist jetzt Nr. 1 unter den Alternativmedien

In wenigen Jahren (seit 2011) hat sich das führende Medium der Gegenöffentlichkeit, „Journalistenwatch“ (kurz: JouWatch), zur Nr. 1 der alternativen Medien entwickelt.

Dahinter stecken ein kluger Kopf, eine durchschlagende Strategie und ganz viel Arbeit: Thomas Böhm und seine Frau Marilla, die täglich(!) von 4 Uhr morgens bis in den Abend arbeiten, sowie ausgewählte Autoren, gründliche Recherche und verläßliche Quellen, die den Erfolg von JouWatch garantieren.

Das Ergebnis ihres Einsatzes ist ihr größter Lohn: Rund 125.000 Besucher täglich – also etwa vier Millionen im Monat – rufen JouWatch auf, um die Kommentare zu den Systemmedien zu lesen. JouWatch bildet damit das Gegenstück zur Lückenpresse.

Thomas Böhm, gelernter Journalist, war u. a. Redakteur bei der BZ und der TAZ. Er versteht sein Handwerk wie kaum ein anderer. Seinen ausgeprägten Humor hat er dabei nicht verloren.

Seit…

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Video: Dr. Nicolaus Fest über Aydan Özoguz, Ursula von der Leyen, Lothar de Maiziere und Heiko Maas (05:18)

23 Mai


Video: Dr. Nicolaus Fest über Aydan Özoguz, Ursula von der Leyen, Lothar de Maiziere und Heiko Maas (05:18)

“Nach vier Wochen Pause ist es jetzt wieder Zeit für unseren Wochenrückblick. Was war? Wahl in Nordrhein-Westfalen. Ganz offen: Das Ergebnis mag für die AfD ein “solides Fundament” sein, mehr aber auch nicht. In einem Bundesland, das für alles steht, wovor die AfD immer warnte, nämlich: Verlust der Inneren Sicherheit, kriminelle Zuwanderung, Parallelgesellschaften und migrationsbedingte Verelendung, erreichen wir 7,4%. Das ist eindeutig zu wenig. Über die Gründe kann man spekulieren, für mich sind sie eindeutig. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.

Quelle: Nicolaus Fest zu Özoguz und andere Miseren

Noch ein klein wenig OT:

München: Wegen Drohungen von Rechten: Muslime müssen öffentliches Gebet in München absagen

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Für den Freitag hatten Muslime ein öffentliches Gebet in München angekündigt, weil sie weitere Moscheen haben wollen. Aufgrund der Drohungen von Rechten musste das Gebet abgesagt werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das gefällt mir. Wir sollten dem Islam viel mehr Protest entgegen bringen. Sollen sie doch bloß dahin zurückgehen, wo sie hergekommen sind. Wir wollen euren Islam hier nicht haben. Wir sollten den Islam wieder aus Europa vertreiben, zurück in die arabische Wüste, dort, wo er hingehört. Wir sollten ihnen erst Moscheen erlauben, wenn sie in den islamischen Ländern Kirchen erlauben.

Pirna (Sachsen): Afghane begrapscht Kleinkind und bedroht Eltern mit Messer!

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Ein Afghane begrapscht einen vierjähriges Jungen im Supermarkt und wird von den Eltern des Kindes zur Rede gestellt. Wütend besorgt sich der Afghane ein Dönermesser und geht damit auf die Eltern los. Auf dem Sonnenstein in Pirna ist am Sonnabend ein 58-jähriger Afghane mit dem Messer auf einen 27-jährigen Pirnaer losgegangen. Ursache der Attacke: Der 27-Jährige hatte den 58-Jährigen zur Rede gestellt, weil dieser den vierjährigen Stiefsohn des Pirnaers (sexuell) berührt haben soll. >>> weiterlesen

München: 54-jähriger Mann zündet sich aus Protest gegen die Asylpolitik auf dem Marienplatz an und stirbt

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Ein Mann hat sich in der Nacht zu Freitag im Zentrum Münchens selbst verbrannt. Auf dem Marienplatz vor dem Rathaus übergoss sich der 54-Jährige mit mehreren Litern Benzin und zündete sich anschließend selbst an, wie die Polizei mitteilte. Der Mann war mit seinem Auto auf den Platz in der Fußgängerzone gefahren.

Auf seinen Wagen hatte er mit Filzstift mehrere Parolen geschmiert. „Der eine lautete sinngemäß: „Nie wieder Krieg auf deutschem Boden“, der andere „Amri ist erst die Spitze des Eisberges““, sagte eine Polizeisprecherin. Anis Amri hatte den islamistische Anschlag mit zwölf Toten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt verübt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und die Polizei will uns erklären, das Motiv sei unklar. Sie lügen und lügen und lügen. Hat jemand weitere Informationen? Alle Medien weigern sich zu berichten, wer es war.

Siehe auch:

Syrer in Cottbus: “Scheiß deutsche Mädchen abstechen” und weitere kriminelle Migranten

Wie Migranten gegenüber Deutschen bevorzugt werden

Baut Dänemark einen elektrischen Stacheldrahtzaun an der deutsch-dänischen Grenze, um die Migrantenflut aufzuhalten?

Migranten haben in Deutschland in sechs Monaten 142.500 Straftaten begangen – 800 Straftaten pro Tag

Niederlande: 30 Prozent weniger Geld von Arbeitsagentur, wenn Muslima sich mit Stoffsack verschleiert

Video: Essen: Guido Reil (AfD) kandidiert für den Bundestag (02:54)

"Söhne Mannheims" als Staatsfeinde gebrandmarkt – aber linksextreme zur Gewalt aufrufende "Feine Sahne Fischfilet“ vom Staat finanziell gefördert

19 Mai

marionetten

Bereits Michael Klonovsky hatte einen sehr lesenswerten Artikel über die Aufregung um das Lied Marionetten von Xavier Naidoo geschrieben. Auch Vera Lengsfeld hat sich dieses Themas angenommen. Sie berichtet von den nimmer müden Helfern vom "Kampf gegen Rechts", die im bayrischen Rosenheim ein Auftrittsverbot von Xavier Naidoo fordern. Es soll früher einmal Linke gegeben haben, die sich für die freie Meinung eingesetzt haben. Aber das muss lange her sein.

Auch der "Spiegel", das „Sturmgeschütz der Demokratie“ (auch das muss lange her sein) berichtet über die Rosenheimer „Bürgerinitiative“, allerdings in einer Art und Weise, dass es einen frösteln lässt. „Spiegel Online“-Kulturredakteur Andreas Borcholte schreibt:

„Das ist die umstürzlerische, staatsfeindliche Rhetorik von Pegida und der AfD-Rechten, die sich schon im Titel eines gängigen Antisemitismus-Bildes bedient: Politik und Staat als Marionetten einer jüdisch-amerikanischen Finanzverschwörung.“

Nicht nur Vera Lengsfeld stellt sich die Frage, wo der Spiegel-Autor die „jüdisch-amerikanische Finanzverschwörung“ in Xavier Naidoos Lied verortet haben mag, denn davon ist überhaupt nicht die Rede in dem Lied. Oder hat er sie vielleicht selber hinzugetextet, weil Xavier Naidoo einst vor den Reichsbürgern auftrat? Und wieso ist es umstürzlerisch und staatsfeindlich, wenn man die Regierung als Marionetten, Puppenspieler, Steigbügelhalter, Sachverwalter, als Volk-in-die-Fresse-Treter und Volksverräter bezeichnet? [Hier der Liedtext] Trifft denn nicht genau das zu?

Seit Adolf Hitler hat noch keine deutsche Regierung dem deutschen Volk so viel Schaden zugefügt, solch eine katastrophale Politik gegen das deutsche Volk gemacht, wie die Regierung von Angela Merkel, die One-Woman-Angie-Horror-Picture-Show, zum Abgesang Deutschlands. Und wenn Xavier Naidoo singt: "Wenn ich so ein’n in die Finger krieg‘, dann reiß‘ ich ihn in Fetzen", dann gibt das genau die berechtigte Wut wieder, die sich mittlerweile überall in Deutschland ausgebreitet hat. Das ist nicht umstürzlerisch, sondern eine korrekte Beschreibung des momentanen politischen Untergangsstimmung und der Wut, die viele Menschen über Angela Merkels Politik empfinden.

Daran aber sind weder Xavier Naidoo noch die Bürger schuld, denn sie sind die Opfer der Islamisierung und Kriminalisierung, die sich jeden Tag beleidigend, bedrohend, raubend, einbrechend, betrügend, überfallend, messerstechend, vergewaltigend, kopftretend, totschlagend, blutspritzend, knochenbrechend und mordend durch Deutschland frisst und die die Politiker und ihre Helfer aus den Lügenmedien, Kirchen, Gewerkschaften, aus der heuchlerischen und nimmersatten Asylindustrie, den geldgierigen Arbeitgebern, den multikultibesoffenen Linken und realitätsverweigernden Gutmenschen mit zu verantworten haben.

Und wo sieht Andreas Bocholte einen gängigen Antisemitismus? Bei Pegida, bei der AfD, im Titel (Marionetten) des Liedes? Ich kann dort nirgendwo Antisemitismus erkennen. Weder Pegida, noch die AfD sind antisemitisch, im Gegenteil, sie sind sehr israelfreundlich, was Kritik an Israel nicht ausschließt. Wenn etwas gewaltverherrlichend, staatsfeindlich und umstürzlerisch ist, dann sind es die Texte der linksextremen Band "Feine Sahne Fischfilet". Gegen deren Texte hat aber niemand etwas, im Gegenteil, der Bundesjustizminister Heiko Maas ist ein glühender Bewunderer und lobt sie in höchsten Tönen und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig fördert sie reichlich mit öffentlichen Geldern, im Namen von Vielfalt und Toleranz. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Tulln (Österreich): 15- Jährige von drei Asylbewerbern vergewaltigt

containerdorfIn einer Flüchtlingsunterkunft wurde der Verdächtige Asylant verhaftet.

Grausames Sexualverbrechen im niederösterreichischen Tulln: Ein 15- jähriges Mädchen wurde zweimal vergewaltigt, drei Männer sollen an der Tat beteiligt gewesen sein. Auf der Suche nach den Tätern führte die Polizei bei 59 Bewohnern von Asylunterkünften DNA- Abgleiche durch. Ein Verdächtiger werde derzeit überprüft, der Afghane befinde sich in polizeilicher Obhut, hieß es. Zudem verweigert die Stadt nun vorerst die Aufnahme weiterer Flüchtlinge, bis der Sachverhalt geklärt ist. >>> weiterlesen

Tulln (Österreich): Massenvergewaltigung einer 15-Jährigen durch drei Asylwerber sollte vertuscht werden!

tulln_vergewaltigung Video: 15-jährige Schülerin von 3 Migranten vergewaltigt (01:56)

Die Vergewaltigung einer 15-Jährigen in Tulln erschütterte ganz Österreich. Jetzt kristallisiert sich heraus: Die Tat, mutmaßlich begangen durch drei Asylwerber, hätte offenbar vertuscht werden sollen. Der Bürgermeister von Tulln, Peter Eisenschenk (ÖVP), ein glühender Anhänger des grünen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen-Anhänger, soll in die Vertuschung verwickelt sein. Bei den Vergewaltigern handelt es sich um Flüchtlinge aus Afghanistan und Somalien. >>> weiterlesen

Video: Hamed Abdel Samad erklärt Ulrich Kienzle was Demokratie ist. Markus Lanz 11.05.2017 (03:15)


Video: Hamed Abdel Samad erklärt Ulrich Kienzle was Demokratie ist. Markus Lanz 11.05.2017 (03:15)

Meine Meinung:

Kienzle ist offensichtlich nur einer der üblichen linken Mitläufer, der vom Islam keine Ahnung hat. Er träumt lieber von der heilen Welt. Ich wünsche ihm eine baldige "Erleuchtung", damit er erkennt, was er für einen Unsinn redet. Solche Leute wie Kienzle wollen einfach die Realität nicht zur Kenntnis nehmen. Ich halte sie für unintelligente und ungebildete Egoisten und Realitätsverweigerer, die nicht bereit sind Verantwortung für die Gesellschaft zu übernehmen. Mensch, geh in Rente Kienzle und nerv uns nicht länger. Wie haben wir uns nur in dir getäuscht, denn jetzt zeigt sich, welch Geistes Kind er wirklich ist.

Siehe auch:

Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Video: Dr. Nicolaus Fest zum AfD-Wirtschaftsprogramm (03:37)

Schleswig-Holstein: Daniel Günther (CDU) für homosexuelle Ehe

Peter Helmes: Kostenloses Buch über Martin Schulz: “Genosse M. Schulz – Der rote Raffzahn”

Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

19 Mai

Familienministerin Manuela Schwesig hat sich mit der Aktion „Demokratie leben“ auf die Volkserziehung verlegt, ihr Kollege Justizminister Heiko Maas fördert indessen nach Kräften Zensur-Projekte. Beides dient selbstredend dem „Schutz“ der Menschen vor finsteren Feinden – genauso wie es in totalitären Systemen immer angefangen hat. Henryk M. Broder und Imad Karim widersprechen – beide aus leidvoller Erfahrung.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (1): (19:22)

Meine Meinung:

Henryk M. Broder sagt in Minute 10:10: "Was im Netz sicher ein Defizit ist, ich würde im Netz an Stelle von Heiko Maas eines verbieten, nämlich anonyme Stellungnahme. Wer sich im Netz äußert, muss es mit vollen Namen, nicht unter Decknamen unter Angabe seiner Identität machen". Sag mal Henry, bist du eigentlich meschugge? Du weißt doch ganz genau, wie die linksfaschistische Antifa nur darauf lauert, Menschen, die sich nicht an die politische Korrektheit halten, mit Gewalt zu überziehen?

Menschen, die in islamischen Ländern den Islam kritisieren, sind vom Tod bedroht und werden vielfach wegen Gotteslästerung vor Gericht gezerrt, ins Gefängnis gesperrt oder getötet. Und du verlangst, dass man in einem Staat mit einem Bundesjustizminister Heiko Maas seine Identität offenbart? Henryk, Du hättest ja auch den Gegnern des Hitlerfaschismus empfehlen können, ihre Identität dem Reichspropagandaminister Joseph Goebbels mitzuteilen.

Und die Leute der Antifa und die Islamisten werden dir natürlich was husten, wenn du von denen erwartest, sie sollten ihre Identität preisgeben. Ich glaube, genau umgekehrt wird ein Schuh draus, wir sollten lernen, auch mit Kritik umzugehen, die manchmal vielleicht etwas wütend und polternd daherkommt. Ist das ein Wunder bei der Politik der Regierung? Die Kritik ist meist sehr ehrlich gemeint, auch wenn sie manchmal im Ton daneben liegt. Strafbare Äußerungen kann man auch heute bereits verfolgen.

Ich fordere weitgehende Anonymität für alle. Lass die Leute doch reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Wenn’s einem nicht gefällt, dann löscht oder sperrt man es. Aber ich weiß natürlich auch nicht, was du so für Erfahrungen mit deinem öffentlichen Auftritt hast. Wenn man permanent von irgendwelchen Leuten angepisst wird, dann ist das natürlich auch keine feine Sache.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (2): (11:24)

Siehe auch:

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Video: Dr. Nicolaus Fest zum AfD-Wirtschaftsprogramm (03:37)

Schleswig-Holstein: Daniel Günther (CDU) für homosexuelle Ehe

Peter Helmes: Kostenloses Buch über Martin Schulz: “Genosse M. Schulz – Der rote Raffzahn”

EU lockt mit Propagandafilm neue Migranten an

Mannheim: Michael Klonovsky zum “Krisentreffen” von Xavier Naidoo mit dem Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD)

17 Mai

xavier_naidoo_peter_kurzXavier Naidoo (l.) und Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD).

Die Marionetten wappnen sich zum Geplänkel: Am Montag lud Mannheims Oberbürgermeister die “Söhne Mannheims” um den Sänger Xavier Naidoo, Mitautor des „umstrittenen“ (= feindlich-negativen = auf den Index gehörende) Lieds “Marionetten”, zu einem allen Ernstes so genannten “Krisentreffen” mehr vor denn ein und verlangte Aufklärung über die “antistaatlichen Aussagen” in dem Titel.

Drei Stunden habe das Gespräch gedauert, teilte ein Behördensprecher später mit. Die Kommune, hieß es weiter, wolle trotz des Streits nicht vergessen, was die Mannheimer Stadtmusikanten für die schnuckelige Metropole an Rhein und Neckar geleistet hätten. Soll heißen: Über Selbstkritik und Abbitte führt ein Weg zurück in die Herde der Anständigen und an die städtischen Zitzen.

Spiegel online meldete:

Der Song hat den Söhnen Mannheims weitreichende Missbilligung eingebracht. Kritiker geißeln das Lied als mindestens rechtspopulistisch. Die Gruppe hatte die schweren Anschuldigungen zurückgewiesen.

Mindestens (!) rechtspopulistisch, das gilt als eine schwere, des Feigenblattes der künstlerischen Freiheit unwürdige Anschuldigung in der DDR 2.0, in welcher bekanntlich jeder Analphabet und Strauchdieb willkommen ist, der Rechtspopulist aber keineswegs. Deswegen kann sich eine Claudia Roth über Naidoo mokieren – “plumper, gewaltverherrlichender Pegida-Sprech”; auch diese welke Maid weiß anscheinend nicht, was ein Pleonasmus [eine Übertreibung] ist –, dieselbe C. Roth, die ehedem als sogenannte Managerin der Band “Ton Steine Scherben” dem Herrn die Zeit stahl, welche wiederum, also die Band, nicht die Roth, im Lied “Keine Macht für Niemand” Folgendes ins Land tirilierte:

Ich bin nicht frei und kann nur wählen
Welche Diebe mich bestehlen, welche Mörder mir befehlen

In Augsburg, in München, Frankfurt, Saarbrücken
Es sind überall dieselben, die uns unterdrücken.
In jeder Stadt und in jedem Land
Mach ne Faust aus deiner Hand
Keine Macht für Niemand.

Während der sogenannte Bundesjustizminister Heiko Maas vor nicht allzu langer Zeit via Twitter eine Combo für ihr Engagement gegen “rechts” pries [Feine Sahne Fischfilet], die nicht nur SPD-Folklore wie “Deutschland verrecke” singt, sondern auch ohne je eine Einladung von den Wismarer, Rostocker oder Greifswalder Stadtvögten erhalten zu haben Texte darbietet wie diesen:

Wir stellen unsere eigenen Trupp zusammen
Und schicken den Mob dann auf euch rauf
Die Bullenhelme – sie sollen fliegen
Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein
Und danach schicken wir euch nach Bayern
denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.

(“Feine Sahne Fischfilet”: “Staatsgewalt”).

Mehrere Leser haben mich zudem auf einen Song des Bob Dylan aufmerksam gemacht, der unlängst aufgrund einer weiteren launigen Entscheidung des “Stockholmer Elferrates” (Eckhard Henscheid) den Literaturnobelpreis erringen durfte.

Dylan sang 1936, quatsch 1963:

And I hope that you die
And your death will come soon
I’ll follow your casket
On a pale afternoon
I’ll watch while you’re lowered
Down to your deathbed
And I’ll stand over your grave‚
Til I’m sure that you’re dead
(“Masters of War”)

Und ich hoffe, dass du stirbst.
Und dein Tod bald kommt.
Ich werde deinem Sarg folgen,
an einem blassen Nachmittag
Ich werde zusehen, während du herabgesenkt wirst
hinab zu deinem Totenbett.
Und ich stehe über deinem Grab‚
bis ich sicher bin, dass du tot bist.
(“Meister des Krieges”)

Das ging aber nicht gegen Frau Merkel und Herrn Gauck, die sangen damals noch die originalen DDR-Lieder, sondern gegen den Kalten Krieg, also gegen Chruschtschow und Kennedy gleichermaßen, und Letzerer bekam ja wenige Monate darauf die Quittung in den Hinterkopf. Dass der [amerikanische] Präsident den Nobelpreisträger in statu nascendi [im Zustand des Entstehens] damals zu einem klärenden Gespräch eingeladen hat, ist nicht überliefert, gilt aber als unwahrscheinlich.

Im Original erschienen auf Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: Klonovsky zum “Krisentreffen” Naidoo/OB Kurz

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Lehrerin in Wedding nimmt Kreuz nach Dienstanweisung ab

Kreuz_halsketteDas Berliner Neutralitätsgesetz verbietet Lehrkräften, religiöse Symbole sichtbar zu tragen. Nun fügte sich eine evangelische Lehrerin. >>> weiterlesen

Nachtrag 18.05.2017 – 16:10 Uhr

Berlin: Streit um religiöse Symbole in der Schule – Lehrerin trägt jetzt Fisch statt Kreuz (freiewelt.net)

Meine Meinung:

Warum lassen wir uns vom Islam und von den unterwürfigen Politikern, Kirchen, politischen Parteien, von den Medien, Gewerkschaften und den Gutmenschen so verarschen? Wir sollten die Muslime und ihren intoleranten Steinzeitislam dorthin zurückschicken, wo sie hergekommen sind. Wer aber andererseits der Evangelischen Kirche angehört, wie die Lehrerin, hat diese Entwicklung mit verursacht.

Ich stelle mir außerdem gerade die Frage, ob die Abschaffung von Schweinefleisch in vielen Kindergärten und Schulen nicht auch gegen das Neutralitätsgesetz verstößt, denn in Wirklichkeit ist das Schweinefleischverbot religiös begründet. Alles andere ist gelogen.

Merkwürdigerweise wird einer Schülerin in Niedersachsen das Tragen einer Vollverschleierung (Niqab-Gesichtsschleier) erlaubt. Also ist das Verbot, in Berlin ein Kreuz zu tragen wohl eine Anweisung des linksversifften rot-rot-grünen Stadtparlaments. Wieder einmal tritt Rot-Rot-Grün unsere christlich geprägte Kultur und Tradition mit Füßen.

Magdeburg: Schwarzfahrer prügelt Schaffner ins Krankenhaus – schlug und trat auf ihn ein

tatu_tataEin Schwarzfahrer hat einen Zugbegleiter in einer Regionalbahn krankenhausreif geprügelt. Der Unbekannte sollte nahe des Bahnhofs Magdeburg-Neustadt seinen Fahrschein zeigen, stattdessen schlug er auf den 55-Jährigen ein, wie die Bundespolizeiinspektion Magdeburg am Sonntag mitteilte. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

War das zufällig ein schwarzer Schwarzfahrer? Wer die Identität des Täters verschweigt, ist mitschuldig.

Berlin: Drei S-Bahn-Schläger vom Bahnhof Jannowitzbrücke verhaftet: Bundespolizei verhaftet drei syrische Intensivtäter

wedding_syrer_verhaftetRund zwei Monate nach dem Angriff auf zwei S-Bahn-Fahrgäste am Bahnhof Jannowitzbrücke hat die Bundespolizei am Dienstag drei Haftbefehle vollstreckt. Ihnen wird eine gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Die drei Verhafteten sind syrische Flüchtlinge und wegen Körperverletzung und Eigentumsdelikten polizeibekannt.

Die Jugendlichen haben den Ermittlungen zufolge am 4. März zwei 29 und 31 Jahre alte Männer brutal attackiert und verletzt. Sie fielen über sie her und prügelten sie zu Boden. Danach traten die Jugendlichen weiter auf ihre Opfer ein. Die Attacken waren so heftig, dass bei einem der Opfer der Fußabdruck im Gesicht zu sehen war. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Lausbubenstreich oder Massenmordversuch? – Zwei 16-jährige Afghanen legen Baumstamm auf die Gleise

Soeren Kern: Die nächste Migrantenflut wird Europa absaufen lassen!

Baden-Württemberg: Grün-Roter Landtag verabschiedet Kopftuch-Verbot – SPD und FDP dagegen

"Mohammed war ein guter Mann" – Islamisierung im katholischen Religionsunterricht

Muss Deutschland jetzt für die verfehlte Wirtschaftpolitik der französischen Sozialisten bezahlen?

Michael Klonovsky über die wahren Probleme bei der Bundeswehr

Bonn Bad-Godesberg: Die seltsamen Ansichten des Freispruch-Richters Volker Kunkel im Fall von Niklas P.

5 Mai

richter_volker_kunkelRichter Volker Kunkel (Bild) kritisiert “Hype” um Niklas P. – Es gebe für ihn weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”.

Der Richter Volker Kunkel (Foto), der den Prozess gegen den Mörder von Niklas P. leitete und den dringend Tatverdächtigen Walid S. frei sprach (PI berichtete), verhöhnte die Familie des Mordopfers in seiner Urteilsbegründung, indem er erklärte, es sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was es gar nicht sei und überhaupt nicht die brutalste Tat, wie es von Anfang an geheißen habe.

Es gebe weitaus schlimmere Fälle für ihn zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”. Einen Jugendlichen zu ermorden, der noch das ganze Leben vor sich hatte, ist laut dieser Logik offenbar gar nicht weiter tragisch.

Von GrundGesetzWatch

Der Bonner Generalanzeiger bringt Fakten aus dem Prozess, bei denen man den Eindruck hat, dass es zweckmäßig gewesen wäre, wenn ein Prozessbeobachter von PI bei der Urteilsbegründung dabei gewesen wäre.

Der Bonner Generalanzeiger schreibt:

„Auch sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was er nicht sei. Denn es sei nicht die „brutalste Tat“, wie es von Anfang an geheißen habe.”

Es stellt sich schon die Frage, warum ein Mord grundsätzlich nicht brutal sein soll.

„Doch bevor Kammervorsitzender Volker Kunkel das Urteil begründet, geht er hart mit all denen ins Gericht, die den Fall seiner Meinung nach instrumentalisierten – Politiker wie auch Geistliche. „Und der Ort, an dem Niklas zu Tode kam, sollte ein Ort der Trauer und des stillen Gedenkens sein. Aber ganz sicher kein Ort politischer Veranstaltungen und umgeleiteter Prozessionen, bei denen Politiker in der ersten Reihe gehen.”

Aha, jetzt sind wir sogar so weit, dass linke Richter festlegen, wer wann und wo und um wen trauern darf.

„Aber die Kammer habe weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zurzeit den, wo vier Täter loszogen, um Ausländer zu klatschen und einen Familienvater brutal totschlugen. „Doch dafür interessiert sich kaum jemand, wie sollen sich da die Angehörigen fühlen“, so der Richter. [1]

[1] Im Fall Niklas P. waren es offensichtlich drei Täter: der marokkanisch-stämmige Walid S., der mitangeklagte Roman W. (Bild: Roman W. mit seinem Anwalt Dr. Peter Rieger) und der Tunesier Hakim (Abdelhakim) D..

Da hat er sich aber entlarvt. Der Kampf gegen Rechts ist ihm also wichtiger und die Verhandlung wegen Niklas P. nur eine lästige Bagatelle. Er zeigt damit, dass dies ein politisches Urteil ist mit reichlich Migrantenrabatt.

„Der „Hype“ um den Fall Niklas habe zu einer völlig falschen Einordnung geführt. Auch in Bad Godesberg, das nicht der Brennpunkt der Kriminalität sei.”

Aha, was ganz was neues aus der linksverstrahlten kruden Gedankenwelt. Bad Godesberg ist also kein Brennpunkt der Kriminalität. Sicher ist es dann auch ein Hirngespinst, dass eine Sprachschule vor No-Go-Areas in Bad Godesberg warnte (hier und hier) und all die PI-Berichte über die schlimmen Zustände in Bad Godesberg frei erfunden sind…

Derweil äußerte die Mutter von Niklas P. ihre Überzeugung, dass Walid S. der Täter sei. Es ist davon auszugehen, dass sie nicht die Kraft und finanzielle Potenz für die nächste Instanz hat.

Quelle: Freispruch-Richter kritisiert “Hype” um Niklas P.

Meine Meinung:

Der Bonner Generalanzeiger schreibt am 29.03.2017:

Größer hätte die Überraschung in dem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Prozess nicht sein können, als die Zeugin am Freitag plötzlich behauptete: Der 26-jährige Zeuge habe am 22. Februar vor Gericht aus Angst vor dem wahren Täter gelogen. Denn vergangene Woche habe er ihr anvertraut: Er habe Tat und Täter gesehen, und zwar den bereits in dem Fall angeklagten Roman W., den 22-jährigen Tunesier Abdelhakim D. und einen Dritten (offensichtlich Walid S.).

Doch Staatsanwalt Geßler glaubt der Zeugin kein Wort, wie er nun zu Verhandlungsbeginn erklärt. Er habe am Montag diesen Zeugen und die drei Freunde, mit denen er in der Nacht in Tatortnähe unterwegs war, vernommen. Alle vier hatten bereits vor Gericht ausgesagt und nichts davon berichtet, dass sie etwas von der Tat gesehen hätten.

„Ich habe allen Zeugen goldene Brücken gebaut und erklärt, dass sie keine Verfahren wegen Falschaussage zu befürchten hätten, wenn sie jetzt die Wahrheit sagen“, so Geßler. Doch alle hätten beteuert: Sie hätten die Wahrheit gesagt, sie hätten weder Tat noch Täter gesehen.

Und weil die 19-Jährige, die im Übrigen nicht unbescholten sei, in ihrer nochmaligen Vernehmung bei ihrer Aussage geblieben sei, habe er gegen sie ein Verfahren eingeleitet. Die Fassungslosigkeit im Saal ist geradezu spürbar.

Haben die Walid S., Roman W. und Hakim (Abdelhakim) D. die Tat gemeinsam begangen? Und wieso haben die Zeugen offensichtlich Angst, eine Aussage zu machen? In dem Artikel vom Bonner Generalanzeiger wird auch gesagt, dass Roman W. Zeugen bedroht hat. Auch der Kölner Express berichtet darüber.

Der Kölner Express scheibt:

Schon wieder Zeuge bedroht

Krass: Auch dieser Zeuge ist bedroht worden! Osan (Name geändert), ein gemeinsamer Bekannter von Said L. (der 26.jährige, der der 19-jährigen erzählt hat, dass er die Täter kenne, dann aber widerufen hatte) und Roman W., der an dem Abend mit W. (Walid) unterwegs gewesen sei, habe ihm aus dem Knast ausrichten lassen, dass er ihm eine Kugel in den Kopf schießen werde, wenn er freikommt. Fall Niklas (†17): Roman W. drohte: „Nenn der Polizei nie wieder meinen Namen“

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass der Freispruch einerseits durch massive Bedrohungen und andererseits an der Einstellung des Vorsitzenden Richters zustande gekommen sein könnte. Ist der Richter möglicherweise auch bedroht worden? (Ich weiß, wo dein Haus wohnt.)

Lady Bess [#9] schreibt:

Entsetzlich. Das Urteil dieses Richters ist ein Freibrief für das weitere Abschlachten von Deutschen!

Irminsul [#40] schreibt:

Aus den Sätzen dieses vermeintlichen “Richters” liest man ganz klar die Befangenheit in der Sache heraus. Wieso hat sich niemand gefunden, der den Typ wegen Befangenheit anzeigt und aus dem Verfahren herausnimmt? Die Belege sind doch eindeutig. Die Meinung des vermeintlichen “Richters” interessiert keine Sau, der soll lediglich anhand von § (Paragraphen) die Schuldfrage klären und bewerten. Zu mehr ist der Mann nicht da und zu gebrauchen.

Hier die ganze Geschichte zum Fall von Niklas Pöhler

Noch ein klein wenig OT:

Fall „Franco A.“: Entweder der größte Vollidiot aller Zeiten oder eine inszenierte Geschichte – um AfD, Facebook und Zensurgesetz noch schneller voranzutreiben?

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Je mehr die Medien über den Fall Franco A. herausfinden, desto mehr Fragen bleiben offen: Der „Tagesspiegel“ vermeldet: Der wegen Terrorverdachts festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte nach Informationen des Tagesspiegels auch den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Visier.

Beide Namen stünden auf der Liste potenzieller Anschlagsopfer des Offiziers, sagten Sicherheitskreise. Die Existenz der Liste war am Wochenende bekannt geworden. Auf ihr steht auch die Politikerin Anne Helm (Die Linke), die für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Franco A. habe mehr als fünf Personen auf der Liste eingetragen, hieß es…

Hier noch ein Kommentar von Alexander Wendt:

Vor noch nicht allzu langer Zeit enttarnte der MAD 20 Islamisten in der Bundeswehr. Zum Vergleich: im mutmaßlichen Rechtsextremismusnetzwerk um Franco A. werden sehr vage fünf Personen vermutet. Frage am Rand: Warf Ursula von der Leyen (vdL) damals der ganzen Bundeswehr wegen der Krypto-Islamisten ein „Haltungsproblem“ vor? Einen „falsch verstandenen Korpsgeist“? Sagte sie eine Auslandsreise ab? Trommelte die Generalität in Berlin zusammen? Nein, nein und nochmals nein. Aber mit Sicherheit kann vdL erklären, weshalb es vollklarekante richtig ist, dass sie heute am Rad dreht.

Kein Wunder also, wenn sich manch einer die Frage stellt, ob die ganze Sache mit Franko A. vom Verfassungsschutz oder von wem auch immer "getürkt" sei, um noch mehr Druck auf die AfD, Facebook und Co aufzubauen, um ihr Zensurgesetz noch schneller durchzuziehen und ihre Hetzjagd anzuheizen. >>> weiterlesen

Holger schreibt:

Eine vom BND inszenierte Sache wie der NSU-Kram auch. Die "Aufarbeitung" dauert wieder 4 bis12 Jahre und versinkt im Nichts. Das dient dazu, wieder die RECHTE KEULE zu schwingen, klappt leider nicht immer. Fakt ist – der öffentliche Dienst und das öffentliche Leben sollen von jeglichem nationalen Denken gesäubert werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Nikolaus Steinhöfel ist Anhänger der These, dass diese Entwicklung mit dem intellektuellen Niedergang der politischen Linken zu tun hat.

Und damit dürfte er im Recht sein, denn von den Linken kamen in den letzten Jahren kaum noch positive, konstruktive und fortschrittliche Anregungen, sondern es ging ihnen im Wesentlichen darum die eigene Macht weiter auszubauen. Sie sind mittlerweile genau so machtbesessen, wie die etablierten Parteien. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Linke alle politischen Debatten um die Kernfragen, die sich in der freien westlichen Welt stellen, verloren, so Steinhöfel. Kennen sie sprachpolizeiliche Initiative von konservativer Seite, fragt er?


Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Siehe auch: Nikolaus Steinhöfel: Maas wird vor dem BVerfG scheitern

Thomas schreibt:

Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.

Siehe auch:

Video: Der stumme Frühling – Vogelsterben in NRW (02:22)

Andreas Gabalier verspottet Van der Bellen mit Kopftuch-Foto

Kriminalstatistik 2016 (Teil 2): Multi-kriminell statt Multi-Kulti

Bangladesch: Heiratsfähiges Alter von Mädchen auf Null herabgesetzt

Akif Pirincci: Female shit happens – Saudi-Arabien übernimmt Vorsitz in der Kommission zur Rechtsstellung der Frauen in der UNO.

Bonn Bad-Godesberg: Urteil im Niklas-Prozess: Freispruch für den marokkanischen Angeklagten Walid S.

Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

26 Apr

ark_zuckerg_hilf_dabei_islamkritiker_umzubringenHilft Facebook-Chef Mark Zuckermann dabei Islamkritiker in Pakistan zu töten?

Es gibt ein neues Videos von "Reaktionär" DOE – dem arschkonservativen Internetmagazin. Das sollte sich jeder ansehen. Es zeigt, wie sehr die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt werden soll. Wir gehen direkt auf eine Diktatur zu. In erster Linie sollen regierungs-, einwanderungs- und islamkritische Meinungen  kriminalisiert und bestraft werden.

Mit anderen Worten, die politische Opposition soll ausgeschaltet werden. Ich hätte niemals gedacht, dass so etwas in Deutschland und Europa möglich sein könnte. Meinungsfreiheit ade. Und ich glaube, dies ist erst der erste Schritt. Mir scheint, wir gehen auf eine Zukunft zu, in der die Menschen versklavt werden sollen.

In Pakistan geht es sogar so weit, dass Islamkritiker, die ihre Meinung auf Facebook posten, von Facebook an die Regierung ausgeliefert werden. Diesen droht dann die Todesstrafe. Eigentlich müsste dies Facebook-Chef Marc Zuckermann bekannt sein. Ist er damit nicht für den Tod von Islamkritikern mitverantwortlich? Was denkt er sich dabei? Ist ihm der Gewinn wichtiger als das Leben von Menschen? Ich hätte wirklich niemals geglaubt, dass wir solchen Zeiten entgegengehen könnten. Wer heute noch die etablierten Parteien wählt, macht sich mitschuldig an der Abschaffung der Presse- und Meinungsfreiheit.

Dadurch, dass Marc Zuckermann sich den europäischen Regierungen unterworfen hat, er hatte sich ja bereits der chinesischen Diktatur unterworfen, stirbt am Ende vielleicht sogar sein Lebenswerk, Facebook, denn wenn man dort nicht mehr seine freie Meinung äußern kann, wird niemand dort noch posten wollen. Dann kann er auch die ganze Werbung, an der er verdient, vergessen, weil sie niemand mehr anschaut.

Die deutschen Medien schweigen dazu. Wahrscheinlich ist es vielen von ihnen sogar recht, denn ihre Auflagen gehen immer mehr in den Keller. Und wenn man die sozialen Netze erst einmal im Würgegriff hat, wenn man sie also ausgeschaltet hat, dann bleibt nur noch die Lügenpresse, glauben sie jedenfalls. Aber die Meinungsfreiheit wird immer Mittel und Wege finden, ihre Meinung zu äußern und wenn man dazu notfalls auf dem mehrsprachigen russischen sozialen Netzwerk vk.com posten muss. Man lasse sich das einmal auf der Zunge zergehen, im Russland herrscht mehr Meinungsfreiheit als im "freien" Europa.

Zeitungen (überregional, gegenüber Vorjahr): Bild, BamS und WamS verlieren mehr als 10%, Gewinne für die Junge Freiheit und den Freitag: Bild (-10,7%) – taz (tageszeitung) (-4,8%) – Bild am Sonntag (-10,9%) – Welt am Sonntag (-10,1%) – FAZ (-6,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Freitag +18,4%)

Regionalzeitungen: B.Z., Express und tz verlieren 12% – Hamburger Morgenpost (-10,8%) – Berliner Morgenpost (-10,8%) – Morgenpost Sachsen (-10,7%) – Funke Mediengruppe (-5,9) – Köln Express (-12,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Tagesspiegel (+1,1%) Passauer Neue Presse (+4,9%).


Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

Siehe auch:

EU-Parlament will Völkerwanderung legalisieren und „Populisten“ bekämpfen

Memmingen (Bayern): Gaststätte abgefackelt, Buntes Bekennerschreiben

Tschechien nimmt keine Invasoren mehr

Hamed Abdel-Samad: 90 Prozent der Deutsch-Türken für den Diktator Erdogan

“Femi-Kondom” schützt Frauen vor Vergewaltigung – Höllenqualen für den Vergewaltiger

Es geschehen noch Zeichen und Wunder – Linksjugend “Solid” in Sachsen-Anhalt kritisiert den Islam

Meinungsfreiheit war gestern: Facebook löscht Facebook-Seite des libanesischen Islamkritikers Imad Karim

15 Apr

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Es geht den Politikern, die jetzt so entschieden gegen die Meinungsfreiheit vorgehen, ausschließlich um den Erhalt der eigenen Macht. Im September sind Wahlen und die etablierten Parteien fürchten, dass sie wieder einmal Stimmen an die AfD verlieren könnten, was sicherlich auch geschieht. Damit die Verluste bei den etablierten Parteien aber nicht so extrem ausfallen und sie sich weiterhin an den Fleischtrögen der Macht suhlen können, versucht man nun jeden mundtot zu machen, der die Politik der Regierung, speziell die Einwanderungs- und Migrationspolitik kritisiert. Imad Karim ist ein besonnener und sachlicher Autor, der nichts mit irgendwelcher Hetze oder Hasspropaganda zu tun hat, der wegen seiner Arbeit als Regisseur bereits mit Preisen geehrt wurde.

Hier noch ein sehr lesenswerter Artikel von Imad Karim: „Ihr, meine Kinder, rettet mein Deutschland“

Roger Letsch schreibt auf der Achse:

Cahit Kaya zum Beispiel schrieb einen kurzen und sachlichen Beitrag, in welchem er die offensichtliche Affinität der Genossen zum Islam anhand einiger konkreter Beispiele aufzeigte. Folge: Beitrag gelöscht, 30 Tage Redeverbot! Dabei dürfte es selbst dem Anwalt von Al Capone schwer fallen, den Paragraphen in den „Facebook-Gemeinschaftsstandards“ aufzuzeigen, gegen die Kaya verstoßen haben soll. Legt man aber die neuen Doktrinen des Justizministers als Maßstab daneben, wird klar, wer hier warum zum Schweigen gebracht werden soll: Aufwiegler, Unruhestifter, Abweichler, Nestbeschmutzer…kurz, Kritiker!

Hamed Abdel-Samad schreibt:

“Wir können nicht Erdogan für seinen Umgang mit kritischen Medien in der Türkei kritisieren und gleichzeitig ähnliche Methoden gegen unliebsame Meinungen in Deutschland anwenden… Nicht Imad Karim ist eine Gefahr für die Demokratie, sondern die, die ihn zum Schweigen bringen wollen!

Bayern ist FREI

Facebook warf erst vor wenigen Tagen den österreichischen Ex-Muslim und Islamkritiker Cahit Kaya raus:


Die Rechtsanwältin Karoline Seibt flog, nachdem sie einen islamkritischen Artikel aus der Springer-Welt geteilt hatte.
Pegida München e.V. wurde nach mehreren Sperrungen diesmal offenbar ganz gelöscht.

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Der libanesische Islam- und Einwanderungskritiker Imad Karim wurde nicht nur gesperrt sondern ganz rausgeworfen.

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Alles, was er je geschrieben hatte und einige von ihm moderierte Gruppen flogen ebenfalls raus.

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All dies passierte in kurzer Folge nachdem das Bundeskabinett das drakonische Netzdurchsuchungsgesetz verabschiedet hatte, mit dem Justizminister Heiko Maas mit Unterstützung der Justizpolitiker der CDU/CSU und Grünen „Schluss mit der Freiheit“ machen will und wird.

Antifa Köln – Kutten, Kapuzen, Transparente als Ersatz für fehlenden Mut

Die Begründungen von Facebook für die einschneidenden Maßnahmen bleiben vage und abstrakt.
Eine Appell-Instanz gibt es nicht.
Die Firma Facebook verdient schließlich an diesen Personen und Gruppen jeweils einzeln so wenig Geld, dass…

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