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Beatrix von Storch kritisiert erneut Merkel: Regierung stellt 50 neue Mitarbeiter für die Internetzensur ein!

7 Jan

Von Michael Mannheimer

merkel_internetzensurAn der Priorität der neuesten Maßnahme Merkels erkennt man, um was es ihr in Wahrheit geht. Ganze 40 Mitarbeiter bearbeiten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 135.000 Asylfälle, von denen nach Meinung von Beatrix von Storch offensichtlich Hundertausende falsch entschieden wurden. Anstatt das betreffende Personal im BAMF aufzustocken, um diese Fälle zu überprüfen, stellt Merkel lieber 50 neue Mitarbeiter zur Meinungskontrolle im Netz ein. Womit sie faktisch die DDR-STASI [Staatssicherheit] in Deutschlands fortsetzt. Welche Prioritäten Merkel hat, wird hier deutlich.

Die Asylanträge sollen verschleppt werden – weil Merkel in Wahrheit null Interesse an der Abschiebung der Scheinasylanten hat. Es soll allein der Anschein gewahrt sein, dass ihre Regierung sich an Recht und Gesetz hält. Was sie jedoch nicht tut. Die Ablehnungsquote bei den moslemischen Invasoren (Tarnbegriff der Politik und Medien: „Kriegsflüchtlinge“) liegt seit Jahren stabil bei 98 (!)Prozent. Das heißt, dass ganze 2 Prozent hier bleiben dürften, solange in ihrem Land Krieg herrscht.

Einmal in Deutschland – immer in Deutschland

Doch de facto darf nahezu jeder Invasor, der deutschen Boden betritt, auch hier bleiben. Einmal hier – immer hier. Sollte es doch ausnahmsweise zu Abschiebungen kommen, werden die bezahlten Antifa-Schlägertrupps über Polizeispitzel und Medien informiert – und verhindern in den meisten Fällen gewalttätig die Abschiebung – wobei deren Maßnahmen wohlwollend von den Linksmedien kommentiert werden.

Während die Asylantenindustrie immer mehr aufblüht – ist das deutsche Recht am Verblühen.

Alleinverantwortlich dafür ist unsere Noch-Bundeskanzlerin, deren politische Agenda – ich habe an zahlreichen Stellen darüber berichtet – fraglos die Durchsetzung des NWO- [Neue-Welt-Ordnung] [1] und des Coudenhove-Kalergi-Plans ist (C-K-Plan: ein Paneuropa (Großeuropa) erschaffen, die Nationalstaaten abschaffen, um einen europäischen Superstaat zu schaffen). Zu deutsch: Die Durchsetzung der Politik des systematischen Völkermords an Bio-Deutschen und Bio-Europäern.

[1] Thomas Barnett (Video) Chefdenker der NWO und Globalisierung: Europäer sollen eine hellbraune Mischrasse werden mit einem Intelligenzquotienten [IQ] von 90, intelligent genug, um zu arbeiten, aber nicht intelligent genug, die Verbrechen der wirtschaftlichen und politischen Elite zu durchschauen und zu kritisieren. Barnett in Minute 01:55: “Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten für eine Weltmachtstellung auftreten, eine tausendjährige Kultur würde vernichtet werden.

Dass sie starke Kräfte hinter sich hat, ist eine ganz andere Sache. Doch wie ich immer wieder betonte: Dann könnte auch ein Dschihadist oder Auftragskiller kann sich auch nicht darauf berufen, er habe ja nicht von sich aus, sondern nur auf einen Auftrag von oben getötet. Doch er ganz allein muss, ob beauftragt oder nicht, für seine Taten gerade stehen. Denn jede andere Interpretation würde unser gesamtes Rechtssystem auf den Kopf stellen.

Quelle: Michael Mannheimer: Beatrix von Storch kritisiert erneut Merkel

Hier der Artikel von Beatrix von Storch auf Facebook.

Beatrix von Storch: Statt die durch die Massenmigration nach Deutschland überlastete Justiz zu entlasten, schafft das Bundejustizamt lieber 50 neue Stellen zur Durchsetzung des NetzDG (Netz-Durchsetzungs-Gesetz), also der Zensur im Internet.

merkel_ko

135.000 Asylverfahren müssen von 40 Mitarbeitern bearbeitet werden, das geht aus meiner Anfrage* an die Bundesregierung hervor. Auf jeden Mitarbeiter kommen also 3.334 Entscheidungen zu. Dazu kommt dann noch die Belastung der Justiz durch Klagen gegen negative ausgefallene Asylverfahren und die Verfolgung von Straftaten, die durch „Flüchtlinge“ begangen wird.

Unser Justizsystem ist mit einer ungekannten Belastung konfrontiert seit dem Jahr 2015, statt daran aber etwas fundamental zu ändern, wird im Eilverfahren das Netzwerkdurchsetungsgesetz, kurz NetzDG, durch den Bundestag gepeitscht, und zu dessen Durchsetzung ist es dann auf einmal möglich in Windeseile 50 neue Stellen zu schaffen in einer neuen Abteilung.

Der Generalanzeiger stellt zum NetzDG fest: "Es werden Juristen, Verwaltungswirte sowie Rechtspfleger – etwa 50 neue Arbeitsplätze sind entstanden – die Anzeigen prüfen." Der Staat hat also genug Mittel für die Zensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit, er hat aber keine Ressourcen für die Überprüfung von hundertausenden, offensichtlich fehlerhaften Asylverfahren. So sehen also die politischen Prioritäten des politischen Establishments in Deutschland aus.

Das erinnert stark an die 2013 von der Union versprochenen Steuersenkungen, die dann mit Hinweis auf die Haushaltslage nicht gemacht wurden. Jedoch waren und sind seit 2015 Milliarden um Milliarden ganz plötzlich verfügbar für Unterkunft, Krankenversorgung und Verpflegung von Millionen Migranten. Das politische Establishment stellt die Interessen der deutschen Bürger hinten an, kommen jedoch Millionen Migranten über ungeschützte Grenzen illegal nach Deutschland, so kümmert sich das politische Establishment sofort um diese.

Nur die AfD will eine Politik bei der die Interessen der deutschen Bürger an erster Stelle stehen. Deswegen fordern wir die Entlastung der Justiz für eine rasche Durchführung rechtstaatlicher Verfahren, der Abschiebung sich illegal in Deutschland aufhaltender Migranten und der konsequenten Verfolgung und Bestrafung krimineller Migranten.

Beatrix von Storch: Bericht aus Berlin

Bonner Juristen überprüfen Anzeigen gegen Beatrix von Storch

Netzfund: Video: Hattersheim (Hessen): Mord durch Asylbewerber – 39-jähriger Afghane von 26-jährigem Syrer mit mehreren Messerstichen erstochen (03:16) (journalistenwatch.com)

Video: Rolling Stones -  Sticky Fingers – 2015 im Fonda Theatre in Los Angeles (01:13:47)

Zum Tagesausklang hier noch das Konzert von den Rolling Stones, welches in der Silvesternacht auf 3SAT gezeigt wurde. Geiles Konzert. In der Mediathek findet ihr noch weite Konzerte, u.a. von Marius Müller Westernhagen, Udo Lindenberg, Jeff Lynn’s Elo, Bee Gees, David Gilmour (Pink Floyd), Eagles, Tom Petty, John Mellencanp,  Caroline King, Paul Simon (Simon und Garfunkel), Peter Maffay, Rammstein, Metallica und anderen.

Ich weiß nicht, wie lange man die Konzerte noch anschauen kann. Wenn ihr die Konzerte aufnehmen wollt, geht das mit dem Programm von "Audials" (etwa 60 bis 70 Euro, ich selber verwende der “Radiotracker” mit dem man Videos und Musik von vielen Radioprogrammen aufnehmen kann. Habe damit auch schon etliche Sendungen vom “Rockpalast” aufgenommen)

The Rolling Stones Sticky Fingers Am 20. Mai 2015 spielen die Rolling Stones einen lange geheim gehaltenen Auftritt im Fonda Theatre in Los Angeles. Auf dem Programm stehen alle Songs des 1971-er Albums "Sticky Fingers". Dass das Konzert mit "Start Me Up" beginnt, ein Song der nicht auf Sticky Fingers zu finden ist, geht auf Mick Jagger zurück, der dem Konzert noch ein paar Umdrehungen mehr verschaffen will und gleich noch "Jumpin‘ Jack Flash" von 1968 einbaut, zur Freude der Fans. © universal

2015 spielten die Rolling Stones zum ersten und einzigen Mal alle Stücke ihres gefeierten Sticky Fingers Albums. 2015 spielten die Rolling Stones zum ersten und einzigen Mal alle Stücke ihres gefeierten Sticky Fingers Albums. Mit "Sticky Fingers – Live" präsentieren die Stones endlich auch die Songs, die seltener auf ihren Konzerten gespielt werden, wie das stimmungsvolle Unplugged-Juwel "Wild Horses", den urigen Blues "You Gotta Move" oder das jazzige "Can’t You Hear Me Knocking". Und wenn Keith Richards auf seiner Telecaster "Brown Sugar" anstimmt, kennt die Begeisterung keine Grenzen mehr.

Mit dieser Veröffentlichung präsentieren die Stones die fünfte Folge aus ihrer Serie "From the Vault", die entsteht, als die Live-Archive der Band nach unveröffentlichten Aufnahmen durchsucht werden. Das intime Konzert im Fonda Theatre hebt sich wohltuend von den gigantischen Open-Air-Shows der Band ab und ist zugleich der Beginn ihrer zweimonatigen "Zip Code"-Tour durch Nordamerika.

Songliste:  Start Me Up • Sway • Dead Flowers • Wild Horses • Sister Morphine • You Gotta Move • Bitch • Can’t You Hear Me Knocking • I Got the Blues • Moonlight Mile • Brown Sugar • Rock Me Baby • Jumpin‘ Jack Flash

Rolling_Stones_Sticky_Fingers Video: Rolling Stones -  Sticky Fingers – 2015 im Fonda Theatre in Los Angeles (01:13:47)

Siehe auch:

Video: Wenn ein Gutmensch, der Flüchtlinge aufgenommen hat, aufwacht und die Realität erkennt (02:08)

Düsseldorf: Fahndung nach Ali Mohand Abderrahman, der in der Silvesternacht absichtlich einen Türsteher der Disco „Nachtresi“ überfuhr

Verdienstorden für Beatrix von Storch

Brandenburg: Islamistenhochburg mit 5.500 kampferprobten islamistischen Tschetschenen

Schweden: Feuerzeugbenzin in Vagina geflößt und angezündet – Neuer Trend: Zur Vergewaltigung kommt nun auch noch Folter

Macron bekommt Post von sieben verzweifelten Bürgermeistern wegen massenhafter Probleme mit afrikanischen Migranten

Die Schweiz bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

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Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

19 Nov

straszburg-France

By Ralf Roletschek – Own work – CC BY 3.0

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, hat sich besondere Verdienste um die Meinungsfreiheit im Internet erworben. Da es immer wieder zu unberechtigten Sperren und Löschungen von Profilen und sogenannten Hass-Beiträgen kommt, hat der prominente Anwalt eine "Wall of Shame" eingerichtet, in denen er die Fälle präsentiert, in denen Beiträge oder Profile zu unrecht gesperrt oder gelöscht wurden. Auf seiner Seite kann man sich auch mit ihm in Verbindung setzen, falls man selber von einer Sperrung oder Löschung betroffen ist und juristischen Beistand sucht.

Nun hat Joachim Steinhöfel sich in der "Jungen Freiheit" zu Wort gemeldet, in dem er den Frontalangriff gegen die Meinungsfreiheit durch das vom ehemaligen Bundesjustizminister Heiko Maas ins Leben gerufene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) scharf kritisiert, das er für verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig hält.

Seiner Meinung nach geht es beim NetzDG nicht in erster Linie um Hasskommentare, sondern darum, die politische Meinungshoheit, die man durch das Internet offensichtlich verloren hat, zurück zu gewinnen. Mit anderen Worten, es geht darum, politische Gegner mittels Internetzensur auszuschalten. Wie es scheint, fürchtet man nichts mehr als eine offene und ehrliche Diskussion, die Meinungsfreiheit.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Erhebliche Fortschritte“ beim Löschen von Inhalten

Die auch ohne NetzDG mögliche Ahndung von Straftaten zeigt, dass es den Befürwortern dieses Gesetzes nicht um die Bekämpfung von Straftaten in sozialen Medien geht, sondern um etwas anderes: die Zurückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs [über die Meinungshoheit in den Medien].

Dieser [der Diskurs] ist zu erheblichen Teilen abgewandert. Von den klassischen Printmedien, die massiv an Auflage verlieren. Und von den öffentlich-rechtlichen Anstalten, deren Glaubwürdigkeit beschädigt ist und deren Gremien von Personen dominiert werden, die durch politische Seilschaften dorthin gelangt sind. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Joachim Steinhöfel spricht auch davon, dass Facebook etwa 5.000 seiner "Abonnenten” (Follower) gelöscht haben soll, so dass sie seine Artikel nicht mehr lesen können.

Jürgen Fritz schreibt hierzu:

Löscht Facebook heimlich Abonnenten?

„Plötzlich verschwinden tausende von Abonnenten Wenn man einer Person bei Facebook folgen möchte, so muss man nicht mit ihr ‚befreundet‘ sein, man kann sie auch abonnieren, insbesondere auch dann, wenn sie schon das von Facebook selbst festgelegte Limit von 5.000 Freunden erreicht hat. Man erhält dann die Postings, die der Abonnierte einstellt, sofern dieser sie als „öffentlich“ markiert. Dies dürfte den meisten Facebook-Usern bekannt sein.”

„Joachim Steinhöfel beschreibt nun auf seinem Blog, wie Facebook Schindluder treibt mit dieser Art der Verbindung und heimtückische Manipulationen durchführt. Bei ihm habe sich die Zahl seiner Abonnenten in den letzten zwei Jahren sehr stark erhöht. Im Herbst 2015 seien es erstmals über 1.000 gewesen, im Sommer 2017 dann über 24.000 Abonnenten, Tendenz weiter steigend. Doch im Herbst 2017 stieg die Zahl der Abonnenten nicht weiter. Innerhalb von sechs Wochen fiel sie sogar massiv von 24.000 auf jetzt 20.600. Ca. 3.400 Personen seien also verschwunden. Wenn man man die früheren, kontinuierlichen Steigerungsraten zu Grunde lege, dann seien sogar mindestens 5.000 Abonnenten verloren.”

„Wie das? Geht hier vielleicht etwas nicht mit rechten Dingen zu? Würde das Unternehmen einzig Fake-Profile löschen oder solche, die missbräuchlich genutzt würden (Spam, Pornografie, Bots usw.), wäre das völlig in Ordnung. Aber dies erkläre schwerlich den Verlust von mehreren tausend Abonnenten. Seltsamerweise registrierten auch andere Facebook-User mit ähnlich hohen Follower-Zahlen seither hohe Verluste. Es sei unmöglich, so Steinhöfel, dass unter seinen Abonnenten mehrere tausend Fake-Profile gewesen seien. Nicht einmal annähernd! Was passiert hier also?”

Im Ergebnis ist das NetzDG nichts anderes als staatliche Erpressung zur Ausschaltung kritischer Stimmen in den sozialen Medien. Seit der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament laufen Säuberungswellen durchs Netz. Aber nicht nur Facebook sperrt Nutzer oder löscht widerrechtlich Beiträge und Profile, sondern Twitter ebenfalls. Davon betroffen war auch der bekannte Islamkritiker Hamed Abdel-Sammad.

Jeder, der ihn kennt, weiß dass er nicht der Mensch ist, der gegen die Nettiquette, gegen die Geschäftsordnung oder gegen Gesetze verstoßen würde. Seine Sperrung kann also nur darauf zurückzuführen sein, dass irgendjemand seine Meinung politisch missfiel. Erst mit anwaltlicher Hilfe gelang es, die Löschung seines Twitter-Profils wieder rückgängig zu machen. Joachim Steinhöfel schreibt: „Bekannte Namen können sich wehren, normale Nutzer werden digital exekutiert, ihre Beiträge gelöscht.” >>> weiterlesen


Video: NetzwerkdurchsetzungG – Rede von Joachim Steinhöfel im Stasimuseum, Berlin, 28. Juni 2017 (44:41)

Noch ein klein wenig OT:

Asylbetrug leicht gemacht: 14 syrische Flüchtlinge traten in Griechenland in einen zweiwöchigen Hungerstreik – jetzt dürfen sie nach Deutschland einreisen

immer-hereinspaziert

Athen – Für 14 syrische „Flüchtlinge“ endete ihr Hungerstreik mit einer Erfolgsmeldung. Sie konnten durch ihre zweiwöchige Nahrungsverweigerung ihren Umzug nach Deutschland durchsetzen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Brutale Messerattacken schocken Köln: Mehrere Messerangriffe innerhalb weniger Tage

Brüssel: Erneut Migrantenkrawalle – Social-Media-„Star“, Rapper "Benlabel", löst Randale aus – Polizeistation angegriffen

Video: Laut Gedacht #59: Die Jamaikanisierung Deutschlands – Hijab-Barbie und die linksextreme Antifa (08:05)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP bei der Familienzusammenführung vor

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

Video: "Reaktionär Doe" (Folge 28) – Wahlk(r)ampf, Meinungsfreiheit und Internetzensur (13:55)

16 Aug

meinungsfreiheit_gestern_heuteDie Meinungsfreiheit wird immer mehr abgeschafft

Ein paar Gedanken zur anstehenden Wahl und den üblichen leidigen Themen. Der Wahlkampf läuft auf vollen Touren und Sigmar Gabriel hält am 21. Juli eine Rede. Dabei sagte er: "Diese Menschen aus der Türkei, ihre Eltern, türkisch stammend, sind für unser Land ungeheuer wichtig. Sie haben das Land aufgebaut. Sie haben das Land mitgestaltet. Sie sind für den kulturellen Reichtum dieses Landes mitverantwortlich. Und sie sind ein wichtiger Teil der deutschen Gesellschaft."

Kurzer Faktencheck: Die vermehrte Einwanderung der Türken in die Bundesrepublik Deutschland setzte Anfang der 60-er Jahre, mitten in der Zeit der Wirtschaftswunders, zunächst als Arbeitsmigration ein. Mit anderen Worten, Deutschland war längst aufgebaut. Die Wirtschaft lief auf vollen Touren. Und wie sieht es mit dem heutigen Beitrag der Türken zur deutschen Wirtschaft aus? Die Türken beziehen unter allen Ausländergruppen am häufigsten Sozialleistungen. Laut Arbeitsagentur sind 295.000 Türken auf Hartz-IV angewiesen. Somit ist jeder vierte Türke in Deutschland davon betroffen.

Noch ein Wort zum kulturellen Reichtum der Türkei. Der türkische kulturelle Reichtum hat die Türkei soeben in eine "Theokratur" [religiöse Diktatur] verwandelt. verschont mich damit. Von dieser "Kultur" wird nichts bleiben als der Islam, wie in jedem anderen islamischen Land.

Noch eine Bemerkung am Rande. Mittlerweile existiert ein Backup der Videokanals von "ReaktionaerDoe" auf http://www.dailymotion.com/reaktionaerdoe >>> weiter im Video


Video: Reaktionär Doe #28 (Folge 28) – Wahlk(r)ampf und so…(13:55)

Hier noch Folge 27 von "Reaktinär Doe", das sich mit der Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas und der Internetzensur beschäftigt. Soziale Netzwerke, wie Youtube, Facebook, Twitter und CO. werden wohl in absehbarer Zeit alle islam-, einwanderungs- und regierungskritischen Seiten und Kommentare zensieren und löschen.

Diese Zensur wird durch die Amadeu-Antonio-Stiftung vorgenommen, die von Anetta Kahane, einem ehemaligen Stasispitzel geleitet wird. Aber zum Glück gibt es mit vk.com [russisch] und gab.ai bereits die ersten sozialen Netzwerke, die sich für die Meinungsfreiheit aussprechen: Gab.ai: Ein neues soziales Netzwerk für die Rechten?


Video: "Reaktionär Doe" Folge 27 – Schwarzer Freitag (30.06.2017)

Siehe auch:

Soeren Kern: Deutschland: Muslimische Motorradrockerbande „Germanys Muslims” will Muslime „beschützen”

Video: Hausdurchsuchung bei Petr Bystron (AfD-Bayern) (43:04)

Bonn: Aus für Sankt Martins-Umzüge – Islamische Terroranschläge mit Autos befürchtet

Muslimischer Messer-Attentäter von Hamburg-Barmbek plante Anschlag mit LKW – er wollte möglichst viele „Christen und Jugendliche“ töten

Bochum: IB-Aktivist (Identitäre Bewegung) nach brutalem Antifa-Überfall in Lebensgefahr

Nicht nur die CDU will Völkerwanderung in Umvolkung umwandeln sondern auch die EU und die UNO

Großbritannien: Islamischer Radiosender bringt 25 Stunden Aufruf zum Dschihad

14 Jul

islam_radiosenderEin muslimischer Radiosender in Großbritannien hat 25 Stunden lang Predigten eines Terroranführers von Al-Kaida gesendet, in denen dieser zum Dschihad aufgerufen hat, berichtet „Daily Mail“. Der Vorfall hat sich am 14 Juni 2017 ereignet. Mehr als einen Tag lang übertrug der Radiosender „Imam FM“ die Aufnahmen von Hassreden des inzwischen toten Anwar Al-Awlaki, in denen er die Muslime zu direkter Gewalt an Andersgläubigen aufforderte, hieß es bei Dailymail.

Laut Medien war Al-Awlaki ein amerikanischer muslimischer Prediger mit jemenitischem Hintergrund, der einer der Anführer von Al-Qaida war. Er soll für die Terrororganisation neue Mitglieder angeworben haben. Darüber hinaus habe er mit seinen Hassreden auch zum Anschlag auf die Pariser Zeitschrift Charlie Hebdo inspiriert. Al-Awlaki wurde 2011 durch einen US-Drohnenangriff getötet.

Dem Bericht zufolge übertrug der Sender diese Aufnahmen versehentlich. Er habe den Hintergrund von Al-Awaki nicht gekannt. Die Betreiber hätten nicht die gesamte Aufnahme vor der Übertragung überprüfen können. Nun entzog die britische Medienaufsichtsbehörde Office of Communications (Ofcom) dem Radiosender vorübergehend die Lizenz. Innerhalb von drei Wochen habe der Sender den Vorfall zu erklären, ansonsten werde er endgültig geschlossen, hieß es.

Quelle: Großbritannien: Islamischer Radiosender bringt 25 Stunden Aufruf zum Dschihad

Meine Meinung:

Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts. Natürlich wusste der Sender ganz genau, wer Anwar Al-Awlaki war und welche radikale Einstellung er hat. Ich wette, es ging den Machern der Sendung einzig und allein darum, die Muslime in Großbritannien zu radikalisieren.

Und ich gönne es den Briten sogar, wenn ihnen eines Tages ihr ganzer Multikultiirrsin um die Ohren fliegt, anders lernen sie es ohnehin nicht. Erst wenn sie am eigenen Leib erfahren, was Muslime unter Multikulti verstehen, wachen die Briten auf. Die Verantwortlichen dieser Sendung sollte man einsperren und dann ausweisen, notfalls den Sender schließen.

Die Amerikaner sind da nicht so zögerlich, was diesen islamischen Hassprediger und seine Familie betrifft. Wikipedia schreibt: „Anwar al-Awlaki wurde bei einem gezielten Luftangriff durch eine US-amerikanische Drohne, die von der CIA eingesetzt wurde, im nördlichen Jemen getötet. Sein 16-jähriger Sohn wurde zwei Wochen später auf gleiche Weise getötet und seine achtjährige Tochter 2017 von US-Streitkräften erschossen.”

Noch ein klein wenig OT:

Essen: Araber Azeadine E. (24) schnitt Marcel C. mit Glasscherbe bis zur Wirbelsäule in den Hals

Azeadine E. mit seinem Verteidiger Volker Schröder

Azeadine E. soll vor der Essener Disko "Musikpalette" versucht haben, einen Mann zu töten. Mit einer Glasscherbe schnitt er ihm laut Anklage in den Hals. Videoaufnahmen zeigen Teile der Tat. >>> weiterlesen

Satire-Video: Laut Gedacht #042: Mord in Österreich & Generalsekretär Peter Tauber (CDU) über Minijobs (06:20)

Themen heute bei Laut Gedacht: CDU-General Peter Tauber sorgte mit seinem Tweet über Minijobs für Erheiterung und machte deutlich, wie weit sich die Politik vom Volk entfernt hat. Gleiches lässt sich bei der Abstimmung zum NetzDG erkennen. Im Gegensatz zur Abstimmung über die Ehe für alles, war dort nämlich kaum jemand anwesend. Wochenende statt Meinungsfreiheit. In Österreich tötete ein Tunesier ein Ehepaar aus Hass auf die FPÖ. Ein politischer Mord, der eigentlich nur eine Frage der Zeit war.


Video: Satire-Video: Laut Gedacht #042: Mord in Österreich (06:20)

Quelle: Satire-Video: Laut Gedacht #042: Mord in Österreich & Generalsekretär Peter Tauber (CDU) über Minijobs (06:20)

Marxzell (Baden-Württemberg): 15-jähriges Mädchen mit Glasflasche angegriffen, weil sie keinen Sex mit einem Somalier wollte

abgebrochene_glasflasche

Ein 35-jähriger Somalier forderte in der Straßenbahn nach Marxzell mehrfach Sex von einer 15-Jährigen, die mit ihrem 17-jährigen Freund unterwegs war. Als das Pärchen ausstieg, schlug er sie mit einer abgebrochenen Glasflasche. "Zunächst zerschlug er eine Glasflasche am Boden und verletzte sich damit selbst am Kopf. Anschließend ging er mit der abgebrochenen Glasflasche auf die Jugendlichen zu und verletzte beide." >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Liebe Schülerinnen, genau so wird eure Zukunft aussehen. Jeder, der auch nur ein klein wenig Verstand hat, weiß dies seit Jahren. Aber was machen eure Lehrer in der Schule? Anstatt vor der immer mehr zunehmenden Gewalt der Migranten zu warnen, gehen sie mit euch auf Demos und setzen sich für die massenhafte Einwanderung muslimischer und afrikanischer Migranten ein.

Hassen eure Lehrer euch so sehr, dass sie es gerne sehen, wenn man euch mit Messern und abgebrochenen Flaschen aufschlitzt? Und wer hat eigentlich all die Grünen in Baden-Württemberg gewählt? Wer rot-grün wählt, wählt Völkermord, am Anfang noch ganz harmlos, später um so grausamer und brutaler.

Siehe auch:

Bayern: Lagerpflicht für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive

Islamkritiker Imad Karim warnt vor einem "Islamisierungsplan" – Golfstaaten wollen Europa mit Muslimen besiedeln

Video: Afrikanisches Gejammer: Kein Chauffeur, nichts zu vögeln und kein Geld auf den Bäumen (06:52)

Weilers Wahrheit: Wo sind das denn, bitteschön, Skandale?

Video: Maischberger-Sendung eskaliert: Wolfgang Bosbach (CDU) verlässt die Sendung (74:13)

Asylirsinn: Deutsche Bundesregierung verteilt 300.000 Visa für Invasionsnachzug – die in keiner Statistik auftauchen werden

Frankreich: Nicht einmal 25 % der französischen Wähler unterstützen Macron

20 Jun

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In den Medien wird von einem überragenden Sieg der Partei „La Republique en Marche” von Emanuelle Macron gesprochen und alle etablierten europäischen Parteien begrüßen begeistert den Sieger der französischen Parlamentswahlen, dabei war die Wahlbeteiligung mit nur 43 Prozent ausgerechnet gering.

Von diesen wiederum stimmten nur 49 Prozent für Macron. Ingesamt wurde Macron also nicht einmal von einem Viertel der Franzosen gewählt. Man kann also keineswegs behaupten, dass die große Mehrheit der Franzosen großes Vertrauen in Emanuelle Macron setzt, sie sind wohl eher vom Wunschdenken geprägt.

Peter Grimm erinnert daran, dass auch der Sieg des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, der die Wahlen gegen Geert Wilders gewann, zunächst von der europäischen Elite als großer Sieg der demokratischen Kräfte Europas gefeiert wurde. Dass Mark Rutte aber seit Monaten nicht in der Lage ist, eine handlungsfähige Regierung zu bilden, das Verschweigen die Medien. Peter Grimm schreibt:

„Für einen Großteil der Spitzenpolitiker der EU scheint die Welt nun wieder in Ordnung zu sein. Heikle Themen, wie die Euro-Krise, die Migrations-Krise, der Umgang mit der rasant wachsenden Zahl radikalislamischer Gewalttäter und Terroristen, die Bevormundung demokratischer Staaten durch unzureichend demokratisch legitimierte EU-Institutionen, spielen scheinbar in der politischen Debatte keine so große Rolle mehr.”

Aber die alten Probleme sind nicht verschwunden, sie verstecken sich nur hinter neuen Hoffnungen und Erwartungen, wie etwa einer Arbeitsmarkt-, Finanz- und Wirtschaftsreform und hinter einem Mehr für Europa, was real bedeutet, Deutschland zahlt die Zeche mittels eines Steuergeldtransfers in die EU. Die alten Allheilmittel, die die oben beschriebenen Probleme erst herbeiführten, sollen nun mittels neuer Hoffnungsträger eine Wende zum Guten bewirken.

Die Realität wird sie eines Besseren belehren, denn im Prinzip geht es der politischen Elite nur darum die eigene Haut zu retten und die Bürger weiterhin ungestraft auspressen zu können. Na, ja, wenn das Wahlvieh es so will, dann soll’s so sein. Aber am Ende werden die alten Probleme, die man nun zu ignorieren versucht, mit doppelter Härte zurückkehren.  >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Linz: Ausländer zerren 18-Jährige Maturantin (Abiturientin) in einen Keller und vergewaltigen sie

linz-auslaender-18-jaehrige-vergewaltigt

Am 9. Juni wurde eine 18-jährige Maturantin in der Linzer Dinghoferstraße von zwei ausländischen Tätern im Keller eines Wohnhauses brutal vergewaltigt. Die Täter bedrohten zuvor das Opfer, raubten sie außerdem aus. Das Opfer sprach bei der Täterbeschreibung jeweils von einem „südländischen oder arabischen Typ“. >>> weiterlesen

Video: Politisch korrekte Satire: Laut Gedacht #39: Jungbrunnen für Deutschland (06:55)

Dank Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Deutschland wieder jünger. Die von ihr eingeladenen Newcomer drücken das Durchschnittsalter von 44 Jahre und vier Monate auf 44 Jahre und drei Monate. Heiko Maas hat ein bemerkenswertes Verhältnis zu den Menschenrechten. Und Philip und Alex haben einen Tipp für frisch gebackene Abiturienten. Studiert einfach an der Universität Freiburg "Liberal Arts and Sciences". Das alles und noch mehr in der aktuellen Folge des wöchentlich erscheinenden YouTube-Formats „Laut Gedacht“.

Während die Zahl der deutschen Bevölkerung um 130.000 sank, stieg die Zahl der nichtdeutschen Bevölkerung um über eine Million. Und was meint der ehemalige Bundesaußenminister Gabriel zu den Menschen, die das kritisieren? Er sagte: "Man kann wirklich sagen, es ist Pack und Mob und was man da machen muss, man muss sie einsperren. Die Leute haben mit dem Land, wie wir es wollen nichts zu tun und, um es mal ganz offen zu sagen, im Grunde hat jeder Flüchtling, der hier herkommt, mehr mit diesem Land zu tun, wie diese Leute".


Video: Politisch inkorrekte Satire: Jungbrunnen für Deutschland | Laut Gedacht #039 (06:55)

Siehe auch:

Europa: Zwei Terroranschläge an einem Tag – Paris: Islamischer Terroranschlag auf dem Champs-Élysées

Imad Karim im sächsischen Landtag: Demokratische Parteien (AfD) unterstützen!

London: Terrorattentat auf die Finsbury-Park-Moschee – 1 Toter und 10 verletzte Muslime

Video: Indonesien: Wie sich der Islamfaschismus in Indonesien immer weiter ausbreitet – Demnächst auch bei uns? (38:02)

Cigdem Toprak: Muslime haben ein ernsthaftes Antisemitismusproblem

Frankreich: Front National vervierfacht Sitze in Nationalversammlung

"Journalistenwatch" jetzt Nr. 1 in der Islam- und Medienkritik

5 Jun

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Journal für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit: journalistenwatch.com

JouWatch veröffentlicht nun auf Gab.ai unter https://gab.ai/JouWatch

Die Freiheit des Internets beschneiden zu wollen, die Meinungsfreiheit einzuschränken und zu reglementieren, das zeitigt Konsequenzen: JouWatch veröffentlicht nun auf dem neuen Kurznachrichten Gab, das Twitter-Exilanten eine neue Heimat zu geben scheint.

Nachdem die Vorgaben von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und seiner Zensurlakaien willfährig von Twitter und Facebook umgesetzt werden, obwohl das hoch toxische Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) des Linksaußenministers noch nicht in Kraft ist, war es nur eine Frage der Zeit, bis sich Alternativen auftun, die das hohe Gut der Meinungsfreiheit nicht mit Füßen treten und regierungshörig Nutzer zensieren und gängeln. Das unzensierte, russische Netzwerk vk.com wird bereits von vielen Ex-Facebooklern genutzt.

Twitter hat nun durch das in Texas ansässige soziale Netzwerk Gab unter dem Motto „Free Speech for Everyone“, einen Konkurrenten bekommen, bei dem bereits Tausende eine neue Heimat gefunden zu haben scheinen.

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Journalistenwatch, das Flaggschiff der deutschen Islam- und Systemkritik, ist jetzt Nr. 1 unter den Alternativmedien

In wenigen Jahren (seit 2011) hat sich das führende Medium der Gegenöffentlichkeit, „Journalistenwatch“ (kurz: JouWatch), zur Nr. 1 der alternativen Medien entwickelt.

Dahinter stecken ein kluger Kopf, eine durchschlagende Strategie und ganz viel Arbeit: Thomas Böhm und seine Frau Marilla, die täglich(!) von 4 Uhr morgens bis in den Abend arbeiten, sowie ausgewählte Autoren, gründliche Recherche und verläßliche Quellen, die den Erfolg von JouWatch garantieren.

Das Ergebnis ihres Einsatzes ist ihr größter Lohn: Rund 125.000 Besucher täglich – also etwa vier Millionen im Monat – rufen JouWatch auf, um die Kommentare zu den Systemmedien zu lesen. JouWatch bildet damit das Gegenstück zur Lückenpresse.

Thomas Böhm, gelernter Journalist, war u. a. Redakteur bei der BZ und der TAZ. Er versteht sein Handwerk wie kaum ein anderer. Seinen ausgeprägten Humor hat er dabei nicht verloren.

Seit…

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Massenmigration: Britischer Autor Douglas Murray warnt: "Europa bringt sich um"

25 Mai

europas_selbstmord

In der Debatte um die Einwanderungsproblematik und die Identität Europas hat der britische Autor und Journalist Douglas Murray quasi eine literarischen Handgranate gezündet, wie es die "Daily Mail" formuliert. "Europa begeht Selbstmord. Oder zumindest haben seine Führer beschlossen, Selbstmord zu begehen", schreibt er in der Einleitung seines neuen Buches "The Strange Death Of Europe" ("Der seltsame Tod Europas") und sorgt damit für Diskussionen. >>> weiterlesen

Straniera schreibt:

Ich will die ALLE nicht in meiner Heimat haben und schon gar nicht für sie ZAHLEN. Ich fühle mich in meinem Wohnumfeld schon ÄUSSERST UNWOHL und gehe allein kaum mehr aus dem Haus, nachdem Asylanten zweimal versucht haben, mich mit dem Fahrrad zu Fall zu bringen.

Hotaru schreibt:

Das Problem ist auch, dass die mächtigsten Führer Europas allesamt kinderlos sind. [Europas kinderlose Politiker opfern Europas Kinder dem Islam] Die Pfarrerstochter Angela "Merktnix" Merkel ebenso wie der Islamistenfreund Emmanuel Macron, der seine längst sterile, 30 Jahre ältere Lehrerin geheiratet hat. Kinderlosigkeit gehört in der links-linken Bussi-Bussi-Schickeria längst zum guten Ton. 40% der Hochschul- Absolventinnen bleiben kinderlos. Die Zukunft ist denen herzlich egal. Ich kassier noch schön ab – nach mir die Sintflut, so denken sie.

Meine Meinung:

Kinderlos? – oder meinst du Kindermörder? Viele von den Kinderlosen haben bestimmt ihre eigenen Kinder getötet, ermordet, zerstückelt, auf grausamste Weise. In den vergangenen 30 Jahren wurden in Deutschland etwa 10 Millionen Kinder getötet. Und sind das nicht genau die selben, die jetzt "Refugees Welcome" schreien? Es sind besonders die grünen "Menschenrechtler" und "Kinderschützer", die sich für die Abtreibung einsetzen.

Die Massenabtreibungen sind die Ursache für die Massenmigration von Muslimen. Und jetzt wollen dieselben Gutmenschen, die ihre eigenen Kinder gnadenlos und brutal getötet haben uns etwas von Ethik und Moral erzählen und uns ins Gewissen reden, dass wir verpflichtet wären massenhaft Integrationsverweigerer, Kulturzerstörer, Kriminelle, Dschihadisten, Terroristen und Salafisten aufzunehmen. Oder will da jemand nur sein schlechtes Gewissen beruhigen? Erst bringt man die eigenen Kinder um, dann ganz Europa? Deutschland, du bist krank, sehr krank. Europa, du auch.

Tübingen: Schwarze begrapschen Frauen bei zwei linken Szenetreffs – das einst friedliche Studentendörfchen hat sich zu einer Gefahrenzone entwickelt

Jugendzentrum Epplehaus in TübingenJugendzentrum Epplehaus in Tübingen

Bei zwei linken Szeneparties ist es am vergangenen Wochenende in Tübingen offenbar zu zahlreichen sexuellen Übergriffen durch Ausländer gekommen. „Nach einer anfangs sehr schönen Party kam es zu späterer Stunde zu massiven Grenzverletzungen und sexuellen Belästigungen“, heißt es in einem Facebook-Beitrag der Fachschaft Erziehungswissenschaft der Tübinger Universität vom Mittwoch. Zeugen hätten berichtet, dass „unter den Tätern mehrere Schwarze waren, die in Gruppen agiert haben“.

In einem Brief beklagt sich eine junge Frau, die anonym bleiben will, über den Vorfall vom vergangenen Freitag, aber „auch bezüglich der Gesamtsituation in Tübingen, die sich in den letzten fünf Jahren sehr verändert“ habe. „Das einst friedliche Studentendörfchen, in dem ich zu jeder Tages- und Nachtzeit mal mit einer, mal mit drei Weinschorlen intus heimgelaufen bin, hat sich zu einer Gefahrenzone entwickelt.“ >>> weiterlesen

Hannover Mühlenberg: Eltern führen Schock-Protokolle über Gewalt an Grundschule: „Unterricht ist nicht mehr möglich!“

grundschule_muehlenberg

Offene Drohungen gegen Lehrer. „Bandenkriege“ auf dem Pausenhof. Wer nicht spurt: Tritte, Schläge, Beleidigungen. Und das alles bei den Allerkleinsten… Die Schulen sind marode und die Kinder laufen während des Unterrichts herum, brüllen, essen, trinken und legen die Füße auf die Tische. Hier ein Einblick ins Schockprotokoll:

►„Ich sprech’ mit dir nicht, ich stech’ dich ab“, drohte ein Vater einer Lehrerin.

► „Ein Zweitklässler wurde zu Boden geworfen, mehrfach auf den Kopf getreten.“

► „Auf eine Lehrerin warteten 15 Angehörige eines Schülers vorm Klassenzimmer, beschimpften sie.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und warum toleriert man das alles? Warum greift man da nicht strenger durch? Nennt sich das sozialdemokratische Schulpolitik?

Video: Beatrix von Storch zu Maas’ Zensurgesetz (02:20)


Video: Beatrix von Storch (AfD) zum Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) (02:20)

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, sagt, das Netzwerkzersetzungsgesetz, wie sie es nennt, sei nicht nur ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, sondern ein Zeichen dafür, dass Deutschland sich zu einem totalitären Staat entwickle.

Zur Zeit des sogenannten Arabischen Frühlings hätte die Politik dieselben Netzwerke, die sie jetzt angreift, als „kraftvollen Ausdruck der Zivilgesellschaft“ gelobt. Der aber ist, wenn er sich als Kritik an der deutschen Bundesregierung zeigt, unerwünscht und solle, ähnlich wie in der Türkei, abgestellt werden. Das sei die typische Vorgehensweise autoritärer Regime.

Quelle: Beatrix von Storch zu Maas’ Zensurgesetz

Siehe auch:

Katerstimmung bei den Grünen. "Operation Inzest" verpufft im Nirwana

Akif Pirincci: Mit Aydan Özogus zurück in die kulturelle Steinzeit

Europas kinderlose Politiker opfern Europas Kinder dem Islam

Tommy Robinson in Manchester: „Die Politiker haben uns verkauft!“

Manchester-Terroristen von IS Libyen bestens ausgestattet

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): An Aydan Özuguz – Es gibt eine deutsche Kultur und ihr zerstört sie! (09:47)

Video: Dr. Nicolaus Fest über Aydan Özoguz, Ursula von der Leyen, Lothar de Maiziere und Heiko Maas (05:18)

23 Mai


Video: Dr. Nicolaus Fest über Aydan Özoguz, Ursula von der Leyen, Lothar de Maiziere und Heiko Maas (05:18)

“Nach vier Wochen Pause ist es jetzt wieder Zeit für unseren Wochenrückblick. Was war? Wahl in Nordrhein-Westfalen. Ganz offen: Das Ergebnis mag für die AfD ein “solides Fundament” sein, mehr aber auch nicht. In einem Bundesland, das für alles steht, wovor die AfD immer warnte, nämlich: Verlust der Inneren Sicherheit, kriminelle Zuwanderung, Parallelgesellschaften und migrationsbedingte Verelendung, erreichen wir 7,4%. Das ist eindeutig zu wenig. Über die Gründe kann man spekulieren, für mich sind sie eindeutig. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.

Quelle: Nicolaus Fest zu Özoguz und andere Miseren

Noch ein klein wenig OT:

München: Wegen Drohungen von Rechten: Muslime müssen öffentliches Gebet in München absagen

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Für den Freitag hatten Muslime ein öffentliches Gebet in München angekündigt, weil sie weitere Moscheen haben wollen. Aufgrund der Drohungen von Rechten musste das Gebet abgesagt werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das gefällt mir. Wir sollten dem Islam viel mehr Protest entgegen bringen. Sollen sie doch bloß dahin zurückgehen, wo sie hergekommen sind. Wir wollen euren Islam hier nicht haben. Wir sollten den Islam wieder aus Europa vertreiben, zurück in die arabische Wüste, dort, wo er hingehört. Wir sollten ihnen erst Moscheen erlauben, wenn sie in den islamischen Ländern Kirchen erlauben.

Pirna (Sachsen): Afghane begrapscht Kleinkind und bedroht Eltern mit Messer!

tatort_sonnenstein

Ein Afghane begrapscht einen vierjähriges Jungen im Supermarkt und wird von den Eltern des Kindes zur Rede gestellt. Wütend besorgt sich der Afghane ein Dönermesser und geht damit auf die Eltern los. Auf dem Sonnenstein in Pirna ist am Sonnabend ein 58-jähriger Afghane mit dem Messer auf einen 27-jährigen Pirnaer losgegangen. Ursache der Attacke: Der 27-Jährige hatte den 58-Jährigen zur Rede gestellt, weil dieser den vierjährigen Stiefsohn des Pirnaers (sexuell) berührt haben soll. >>> weiterlesen

München: 54-jähriger Mann zündet sich aus Protest gegen die Asylpolitik auf dem Marienplatz an und stirbt

muenchen_marienplatz

Ein Mann hat sich in der Nacht zu Freitag im Zentrum Münchens selbst verbrannt. Auf dem Marienplatz vor dem Rathaus übergoss sich der 54-Jährige mit mehreren Litern Benzin und zündete sich anschließend selbst an, wie die Polizei mitteilte. Der Mann war mit seinem Auto auf den Platz in der Fußgängerzone gefahren.

Auf seinen Wagen hatte er mit Filzstift mehrere Parolen geschmiert. „Der eine lautete sinngemäß: „Nie wieder Krieg auf deutschem Boden“, der andere „Amri ist erst die Spitze des Eisberges““, sagte eine Polizeisprecherin. Anis Amri hatte den islamistische Anschlag mit zwölf Toten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt verübt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und die Polizei will uns erklären, das Motiv sei unklar. Sie lügen und lügen und lügen. Hat jemand weitere Informationen? Alle Medien weigern sich zu berichten, wer es war.

Siehe auch:

Syrer in Cottbus: “Scheiß deutsche Mädchen abstechen” und weitere kriminelle Migranten

Wie Migranten gegenüber Deutschen bevorzugt werden

Baut Dänemark einen elektrischen Stacheldrahtzaun an der deutsch-dänischen Grenze, um die Migrantenflut aufzuhalten?

Migranten haben in Deutschland in sechs Monaten 142.500 Straftaten begangen – 800 Straftaten pro Tag

Niederlande: 30 Prozent weniger Geld von Arbeitsagentur, wenn Muslima sich mit Stoffsack verschleiert

Video: Essen: Guido Reil (AfD) kandidiert für den Bundestag (02:54)

Union stoppt Heiko Maas: Zensurgesetz vorerst auf Eis gelegt

20 Mai

no-maas-c-kaya

Die CDU/CSU ist in letzter Minute aufgewacht. Aus den im Namen eines Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geplanten Knebelung des Volkes mit bunten Maulkörben wird wohl nichts. Ein Gesetz, welches wirklich etwaige Lücken in der Durchsetzung des deutschen Äußerungsrechts gegenüber sozialen Netzen wie Facebook schließt, wäre sehr kurz und würde die Äußerungsfreiheit nicht nur beschränken sondern auch verteidigen. Ein Expertenverein zeigt, wie es geht [Henryk M. Broder appelliert an alle Bundestagsabgeordneten, dem von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ihre Zustimmung zu versagen.].

Die Bundesregierung verteidigt aber an anderen Stellen in weniger spektakulärer Weise bestehende Publikative-Kartelle. So fordert sie von Google, Facebook & Co Besserbehandlung von GEZ-Medien, die auch stets weiter mit Geld und Macht ausgestattet werden [tichyseinblick.de: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche]. Alternative Medien werden womöglich bereits still und leise herabgestuft. Deutsche Konzerne boykottieren rechte Medien und kooperiert mit Islamischer Republik. >>> weiterlesen

philosophia perennis

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

Damit ist der Supergau für einen wesentlichen Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaates zwar vorerst gestoppt, allerdings nicht aus der Welt geschafft. Die CDU/CSU-Fraktion betonte, dass sie eine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit nicht grundsätzlich ausschließen wolle, allerdings solle diese – wie DWN berichtet – dann von einer zu schaffenden staatlichen Zensurbehörde ausgehen, nicht von privaten Unternehmern oder höchst umstrittenen Stiftungen.

Dass es vorerst zur Verhinderung des von Maas geplanten Zensurgesetzes kam, liegt ganz wesentlich auch an zwei deutschlandweit bekannten Juristen, die hier tätig wurden. Der Dresdner Rechtsanwalt Dr. Maximilian Krah schrieb gestern Abend auf Facebook:

„CDU/CSU-Bundestagsfraktion stoppt Maas’sches Zensurgesetz. Schöner Erfolg der Freiheitsfreunde. Joachim Nikolaus Steinhöfel und ich haben bewiesen, dass man Hassbotschaften auch bekämpfen kann, ohne wie von Maas gewünscht die Meinungsfreiheit aufzugeben. Und dass Rechtsschutz gegen willkürliche Zensur privater Netzanbieter möglich und sinnvoll ist. Wir brauchen das Meinungsfreiheitsgesetz!“

Die Plattformbetreiber sind schon jetzt nach dem Telemediengesetz (TMG) dazu verpflichtet, Hassbotschaften, Beleidigungen und Verleumdungen nach Kenntnisnahme zu löschen. Das wird bislang allerdings sehr unterschiedlich gehandhabt. Während YouTube 90 Prozent der gemeldeten rechtswidrigen Inhalte löscht, sind es bei Facebook durchschnittlich nur 39 Prozent, bei Twitter sogar nur ein Prozent. Der Runde Tisch von Heiko Maas hat daran nichts geändert.

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Siehe auch:

Michael Mannheimer: Sieg der FPÖ: Österreich stellt Vollverschleierung für Frauen unter Strafe

Schweden: Wegen Islamisierung vom Traumland zum Land des Albtraums

"Söhne Mannheims" als Staatsfeinde gebrandmarkt – aber linksextreme zur Gewalt aufrufende "Feine Sahne Fischfilet“ vom Staat finanziell gefördert

Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

26 Apr

ark_zuckerg_hilf_dabei_islamkritiker_umzubringenHilft Facebook-Chef Mark Zuckermann dabei Islamkritiker in Pakistan zu töten?

Es gibt ein neues Videos von "Reaktionär" DOE – dem arschkonservativen Internetmagazin. Das sollte sich jeder ansehen. Es zeigt, wie sehr die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt werden soll. Wir gehen direkt auf eine Diktatur zu. In erster Linie sollen regierungs-, einwanderungs- und islamkritische Meinungen  kriminalisiert und bestraft werden.

Mit anderen Worten, die politische Opposition soll ausgeschaltet werden. Ich hätte niemals gedacht, dass so etwas in Deutschland und Europa möglich sein könnte. Meinungsfreiheit ade. Und ich glaube, dies ist erst der erste Schritt. Mir scheint, wir gehen auf eine Zukunft zu, in der die Menschen versklavt werden sollen.

In Pakistan geht es sogar so weit, dass Islamkritiker, die ihre Meinung auf Facebook posten, von Facebook an die Regierung ausgeliefert werden. Diesen droht dann die Todesstrafe. Eigentlich müsste dies Facebook-Chef Marc Zuckermann bekannt sein. Ist er damit nicht für den Tod von Islamkritikern mitverantwortlich? Was denkt er sich dabei? Ist ihm der Gewinn wichtiger als das Leben von Menschen? Ich hätte wirklich niemals geglaubt, dass wir solchen Zeiten entgegengehen könnten. Wer heute noch die etablierten Parteien wählt, macht sich mitschuldig an der Abschaffung der Presse- und Meinungsfreiheit.

Dadurch, dass Marc Zuckermann sich den europäischen Regierungen unterworfen hat, er hatte sich ja bereits der chinesischen Diktatur unterworfen, stirbt am Ende vielleicht sogar sein Lebenswerk, Facebook, denn wenn man dort nicht mehr seine freie Meinung äußern kann, wird niemand dort noch posten wollen. Dann kann er auch die ganze Werbung, an der er verdient, vergessen, weil sie niemand mehr anschaut.

Die deutschen Medien schweigen dazu. Wahrscheinlich ist es vielen von ihnen sogar recht, denn ihre Auflagen gehen immer mehr in den Keller. Und wenn man die sozialen Netze erst einmal im Würgegriff hat, wenn man sie also ausgeschaltet hat, dann bleibt nur noch die Lügenpresse, glauben sie jedenfalls. Aber die Meinungsfreiheit wird immer Mittel und Wege finden, ihre Meinung zu äußern und wenn man dazu notfalls auf dem mehrsprachigen russischen sozialen Netzwerk vk.com posten muss. Man lasse sich das einmal auf der Zunge zergehen, im Russland herrscht mehr Meinungsfreiheit als im "freien" Europa.

Zeitungen (überregional, gegenüber Vorjahr): Bild, BamS und WamS verlieren mehr als 10%, Gewinne für die Junge Freiheit und den Freitag: Bild (-10,7%) – taz (tageszeitung) (-4,8%) – Bild am Sonntag (-10,9%) – Welt am Sonntag (-10,1%) – FAZ (-6,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Freitag +18,4%)

Regionalzeitungen: B.Z., Express und tz verlieren 12% – Hamburger Morgenpost (-10,8%) – Berliner Morgenpost (-10,8%) – Morgenpost Sachsen (-10,7%) – Funke Mediengruppe (-5,9) – Köln Express (-12,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Tagesspiegel (+1,1%) Passauer Neue Presse (+4,9%).


Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

Siehe auch:

EU-Parlament will Völkerwanderung legalisieren und „Populisten“ bekämpfen

Memmingen (Bayern): Gaststätte abgefackelt, Buntes Bekennerschreiben

Tschechien nimmt keine Invasoren mehr

Hamed Abdel-Samad: 90 Prozent der Deutsch-Türken für den Diktator Erdogan

“Femi-Kondom” schützt Frauen vor Vergewaltigung – Höllenqualen für den Vergewaltiger

Es geschehen noch Zeichen und Wunder – Linksjugend “Solid” in Sachsen-Anhalt kritisiert den Islam

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