Tag Archives: SPD

Video: Vorsitzender der “Ständigen Impfkommission” (Stiko), Thomas Mertens, bei Markus Lanz: „Ich würde meine Enkel nicht impfen lassen“ (26:50)

21 Jul

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Video: Vorsitzender der “Ständigen Impfkommission” (Stiko), Thomas Mertens, bei Markus Lanz: „Ich würde meine Enkel nicht impfen lassen“ (26:50)

Als SPD-Chef Walter-Borjans widerspricht, wird es dem Virologen zu bunt: „Das ist wohl nicht ihr Ernst.“

Enkel impfen? Stiko-Chef Thomas Mertens platzt bei Markus Lanz der Kragen

https://www.merkur.de/politik/markus-lanz-zdf-corona-stiko-chef-thomas-mertens-impfung-kinder-jugendliche-spd-walter-borjans-90864739.html

Meine Meinung:

Wieviel verdient die Kinderärztin Stefanie Schwarz-Gutknecht eigentlich an den Impfungen der Kinder? Ich würde meine Kinder nicht von solchen “Ärztinnen” impfen lassen. Geht’s hier um das Geld oder um die Gesundheit der Kinder?

Mir scheint, sie nimmt den Zwang, den die Politik den Menschen auferlegt, zum Anlass, um die Kinder von diesem Zwang mittels Impfung zu befreien. Man sollte sich diesem politischen Zwang nicht unterwerfen, sondern ihn bekämpfen. Aber dazu fehlt manchen Menschen offensichtlich der Mut.

Ich fürchte, solche “Mediziner” richten mehr Schaden als Nutzen an. Mir scheint, die Ärztin ordnet sich aus fehlendem Mut den Anordnungen der Politik unter, um es den ängstlichen und unwissenden Eltern, die durch die Politik und den Medien in Panik versetzt wurden, recht zu machen.

Sowohl die Kinderärztin, wie auch Walter Borjans und Markus Lanz betonen, dass die Impfungen ungefährlich sind. Mir scheint, die haben alle keine Ahnung. Diese Diskussion ist typisch deutsch, obrigkeitshörig von deutschen Untertanen. Sowohl die gesamte Ärzteschaft, wie auch die Medien haben aus Feigheit total versagt und sich der Politik unterworfen.

Das es auch anders geht, zeigt die Politik in Schweden. Dort gibt es weder Schulschließungen, noch eine Maskenpflicht und keine Abstandsregeln und ich glaube auch nicht, dass die Schweden ihre Kinder impfen lassen. Und trotz der Lockerungen, die es seit Beginn der Pandemie in Schweden gibt, wo es niemals einen Lockdown gab, ist die Zahl der Coronatoten in Schweden weit geringer als in Deutschland.

Die “Politikexpertin” Cerstin Gammelin redet der Politik auch nur nach dem Mund, Ich hoffe, sie hat wenigstens einen Luftfilter in ihrem Schlafzimmer. 😉

Wenn ich noch daran denke, wie man in deutschen Schulen Kreise im Abstand von einigen Metern auf dem Schulhof zeichnete, wo sich die Kinder hinstellen sollten, damit sie keinen Kontakt miteinander haben. So etwas hat es in Schweden nicht gegeben.

Dort haben die Kinder ganz normal miteinander gespielt, ohne Maske und Abstand. Und was ist passiert? Nichts! Denn der beste Schutz gegen Viren ist ein gesundes Immunsystem, das man ganz bewusst den Viren aussetzt. Nur so kann es die Immunität gegen Viren erlangen.

Das Schlimmste an der Diskussion ist, dass alle offenbar nicht wissen, wie schädlich z.B.  die mRNA-Impfstoffe, also genverändernden Impfstoffe [1] sind und welche gefährlichen Nebenwirkungen sie haben. Und dass viele Menschen durch die Impfungen auch Jahre später noch nach der Impfung daran sterben werden.

[1] BionTech/Pfizer, Curevac, Moderna (Spikevax) und AstraZeneva sind mRNA-Impfstoffe, also gen-verändernde Impfstoffe.

Herzversagen, verursacht durch mRNA-Impfstoffe, „wird die meisten Menschen“, die geimpft wurden, innerhalb weniger Jahre töten

toetliche-erkrankungen


Kinderärztin Schulschließung Sportvereine EMA Luftfilter

NRW: Die Flutgefahr ist seit Jahren bekannt – Rückhaltebecken wurden nicht gebaut

20 Jul

rueckhaltung

Die akute Hochwassergefahr mit den schlimmsten Szenarien für Stolberg, Städteregion Aachen (NRW) war der nordrhein-westfälischen Landesregierung von Armin Laschet seit Jahren bekannt. Aber sie baute die geforderten Rückhaltebecken nicht.

Stolberg wurde im Juli 2021 von den Wassermassen zerstört, auch deshalb, weil es bis heute keine Rückhaltebecken gibt. Im Folgenden die Antwort des NRW-Umweltministeriums [1] (Drucksache 17/7244) [2] von Ende August 2019.

[1] Ursula Heinen-Esser (CDU) ist seit dem 29.05.2018 Umweltministerin in NRW.

[2] https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7244.pdf

Die Landesregierung bestätigt dem fragenden Abgeordneten Stefan Kämmerling (SPD), dass Pläne für Hochwasserschutzmaßnahmen für die Stadt Stolberg seit Oktober 2007 (!) der Bezirksregierung Köln vorliegen.

Die Empfehlung der Landesregierung – also der zwingende Auftrag an sich selbst: „Eine Verbesserung des Hochwasserschutzes für die betroffenen Anlieger sei dringend erforderlich, zumal sich in den Überflutungsflächen entlang der Vicht neben Wohngebäuden auch eine Vielzahl von Industrie- und Gewerbebetrieben befinden.

Somit sei neben dem Schutz hoher Sachwerte auch einer Gefährdung der zahlreichen Arbeitsplätze durch Hochwasser vorzubeugen. Diese Erläuterungen sind seitens der Landesregierung nachvollziehbar und nicht zu beanstanden.“

weiterlesen:

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/flutgefahr-seit-jahren-bekannt-aber-nrw-regierung-wettete-gegen-die-katastrophe/

Meine Meinung:

Reden wir doch einmal Klartext. Bereits seit Jahrzehnten vernachlässigen die etablierten Parteien und Regierungen sträflich die Infrastruktur. Sie geben das Geld lieber mit vollen Händen u.a. für illegale, ungebildete, arbeitsscheue, integrationsunwillige, kriminelle, radikal-islamische und deutschlandfeindliche Sozial- und Asylbetrüger aus.

Sie bauen Flüchtlingsheime ohne Ende, Moscheen, zahlen ihnen Miete, Lebensmittel, Heizung, Krankenkasse, Kindergeld, Sprachkurse… Und wenn die Deutschen in den Fluten ertrinken und ihr Hab und Gut, welches sie sich in Jahrzehnten erschaffen haben, verlieren, dann geht ihnen das am Allerwertesten vorbei.

Wer aber hat diese Politiker gewählt? Es waren größtenteils genau diejenigen, die jetzt alles verloren haben. Sie haben also genau das bekommen, was sie gewählt haben. Wie dumm die Deutschen sind, erkennt man u.a. daran, wie viele noch vor kurzen auf Annalena Baerbock reingefallen sind. Wie viele Katastrophen braucht es noch, bis die deutschen Schlafschafe aufwachen?

Video: Carolin Matthie: EIL: Nun doch KEINE Neuwahlen in Thüringen! – Die Wähler wurden dreist belogen! (05:10)

17 Jul

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Video: Carolin Matthie: EIL: Nun doch KEINE Neuwahlen in Thüringen! – Die Wähler wurden dreist belogen! (05:10)

Video: Du hast die Wahl: Claudius Fabig über Wahlen und Parteien – sehr gut – empfehle ab Minute 03:25 (10:35)

16 Jul

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Video: Du hast die Wahl: Claudius Fabig über Wahlen und Parteien – seht gut – empfehle ab Minute 03:25 (Ton anstellen) (10:35)

Video: Dr. Wolfgang Wodarg (SPD) über Karl Lauterbach (SPD): Der hat keine Ahnung, wovon er redet (01:02)

3 Jul

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Video: Dr. Wodarg über Karl Lauterbach (SPD): Der hat keine Ahnung, wovon er redet (01:02)

Dr. Wolfgang Wodarg: „Es ist eine Katastrophe, was Lauterbach sagt. Er lügt wie gedruckt. Er ändert seine Meinung jeden Tag. Er widerspricht sich laufend. Er hat keine Ahnung, von dem, was er redet.“

Meine Meinung:

Wenn man Lauterbach zuhört, dann fragt man sich, ist er geistig noch gesund? Ich habe da so meine Zweifel. Er kann sich wahrscheinlich nur so behaupten, weil seine Panik, die er Tag für Tag verbreitet, sowohl der Regierung, wie auch den Lügenmedien gut ins Konzept passen.

Möge er bei der nächsten Bundestagswahl, genau so wie so Krawall-Ralle-Stegner aus dem Bundestag fliegen. Einfach nicht mehr SPD wählen. Und schon sind wir diese Pöbler los! Hoffentlich für immer.

Übrigens, Wolfgang Wodarg ist offenbar immer noch Mitglied in der SPD (“Ich will, dass meine Partei sich darum (um Karl Lauterbach) kümmert…). Er müsste Lauterbach also ziemlich gut kennen. Ist es nicht genau so dumm immer noch Mitglied in der SPD zu sein? Gibt es da irgendwelche Wahrnehmungsstörungen?

Jetzt geht’s ans Eingemachte. Alte, Schwache, Nutzlose, Ängstliche und Dumme sind bereits durchgeimpft. Mit vereinten Kräften geht es nun gegen Kluge, Impfschwäntzer und Nichtimpfer. Lauterbach fordert Bußgeld für Impfverweigerer. Herr Lauterbach, mögen ihnen all die Impffreuden des Coronagiftes wohlbekommen. 😉

https:*//twitter.com/henriette_nette/status/1411425974252617738

Hamburg: Rot-Grün fordert islamische “Vielfalt” im NDR-Rundfunkrat und die CDU unterstützt die Absicht Islamisten in den Aufsichtsrat zu bringen!

3 Jul

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Welch ein rot-grün-schwarzer Wahnsinn! Die Regierungsfraktionen SPD und Grüne haben in der Hamburger Bürgerschaft einen Antrag gestellt, um Islamisten in den NDR-Rundfunkrat zu holen. Der NDR-Rundfunkrat soll nach rot-grünem Willen noch stärker an „der Vielfalt der Gesellschaft“ ausgerichtet werden. Dieser Antrag wurde von der CDU mitgetragen! Nur die AfD stimmte dagegen.

Die Stadt Hamburg hatte sich in Verträgen mit dem DITIB-Landesverband Hamburg und der Schura [1] bereits verpflichtet, „sich in Verhandlungen über die Medienstaatsverträge dafür einzusetzen, dass diese Religionsgemeinschaften entsprechend in den Aufsichtsratsgremien wie dem NDR-Rundfunkrat vertreten sind“.

[1] Erdogans verlängerter Arm, die DITIB – dessen ehemaliger Vorsitzender aktuell [2] wegen Volksverhetzung angeklagt ist, fällt immer wieder durch antisemitische Hetze auf und vertritt den Islam in weiten Teilen in seiner ganzen menschenverachtenden, frauenfeindlichen Reinkultur.

[2] https://www.domradio.de/themen/islam-und-kirche/2021-06-30/verschwoerungsmythen-verbreitet-frueherer-ditib-vorsitzender-wegen-volksverhetzung-angeklagt

Die Schura ist ein im Juli 1999 erfolgter Zusammenschluss von mehreren Moscheevereinen und weiteren muslimischen Einrichtungen und Bildungsträgern in Hamburg. Einer der drei Vorsitzenden, Mustafa Yoldaş , ist Funktionär von Milli Görüs.

In der Schura, dem „Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg“, ist auch das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) vertreten. Laut Hamburger Verfassungsschutz ist das IZH eine wichtige Einrichtung des iranischen Mullahregimes.

„Die Position des IZH-Leiters wird traditionell mit einem linientreuen Anhänger der iranischen Staatsdoktrin und der islamischen Revolutionsziele besetzt. Er gilt als Vertreter des Revolutionsführers Khamenei in Europa.“

Mohammad Hadi Mofateh (55), der aktuelle Leiter, ist laut den Verfassungsschützern ein „versiert geschulter Vertreter des gegenwärtigen Regimes in Teheran“, der in den terroristischen Revolutionsgarden gedient habe.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/hamburg-spd-und-gruene-wollen-islamisten-in-rundfunkrat-holen-76935830.bild.html

Und solche Islamisten sollen nun im Rundfunkrat das Programm des NDR kontrollieren?

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2021/07/02/immer-rot-gruen/

Meine Meinung:

Sowohl die DITIB als auch die Schura sind äußerst fragwürdige Organisationen. Und diese Leute holt man nun in den Rundfunkrat. Um noch mehr Lügen zu verbreiten, die Bevölkerung noch mehr zu indoktrinieren und die Islamisierung noch weiter voranzutreiben? Die Politiker, Grüne und SPD, wissen nicht, was sie tun. Und die CDU marschiert mit. Die Linke hat sich enthalten. Warum eigentlich?

Und wer glaubt denn, dass es im Islam Vielfalt gibt? Wo ist die Gleichberechtigung, die Meinungsfreiheit, die Religionsfreiheit und die Pressefreiheit. Wo ist die Toleranz gegenüber sexuellen und religiösen Minderheiten (Schwule, Lesben, Juden und andere religiöse Gruppen).

Sind die Politiker, die solche Gesetze verabschieden, wirklich so dumm, dass sie dies alles nicht wissen oder wollen sie unser Land zerstören? Ich glaube, es geht ihnen in erster Linie um Macht. Sie wollen von Muslimen gewählt werden, um sich weiter an den Trögen der Macht zu mästen.

Aber bald werden die Muslime islamische Parteien wählen und dann ist es vorbei mit dem angenehmen Leben und den gut bezahlten Abgeordneten-Diäten.

Die Muslime dagegen beschreiten den Weg, den Erdogan wie folgt beschreibt: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten“.

Sie geben sich demokratisch, aber ich bin davon überzeugt, dass sie früher oder später ihre Masken ablegen. Und bei solchen Gesetzen wundern die Politiker sich, dass sie von immer mehr Menschen “geliebt” werden? Mich wundert das nicht.

In meinen Augen gehören sie vor Gericht, weil sie unser Land zerstören. Sie sind Feinde Deutschlands. Wer heute noch die etablierten Parteien wählt, macht sich mitschuldig am Untergang Deutschlands. ;-(

Video: Robert Matuschewski: Maskenpflicht bleibt bei Inzidenz 0 (20:06)

25 Jun

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Video: Robert Matuschewski: Bildzeitung : Maskenpflicht bleibt bei Inzidenz 0 (20:06)

Minute 04:50: Neu entwickelte magnetische Nanopartikel können dazu eingesetzt werden, das Verhalten von Ionenkanälen, Nervenzellen und selbst von Tieren fernzusteuern. Dass dies funktioniert, haben jetzt amerikanische Physiker in Experimenten belegt.

Wie sie in „Nature Nanotechnology“ berichten, ließe sich diese Technologie anwenden, um beispielsweise Gehirnzellen gezielt zu stimulieren oder um in der Krebstherapie spezifische Proteine in Geweben zu zerstören.

https:*//www.scinexx.de/news/technik/tiere-durch-nanopartikel-ferngesteuert/

Video: Digitaler Chronist: #TestGate – 659 Millionen Euro in 6 Wochen für Corona-Tests – da wollen viele testen! (11:57)

1 Jun

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Video: Digitaler Chronist: #TestGate – 659.000.000 Euro in ca. 6 Wochen – da wollen viele testen! (11:57)

Video: Erschreckende Bilder aus Hamburg: Antisemitischer Aufmarsch: Wer sind diese Islamisten? (02:06)

29 Mai

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Video: Erschreckende Bilder aus Hamburg: Antisemitischer Aufmarsch: Wer sind diese Islamisten? (02:06)

Schwarz gekleidet, mit militärischem Drill und erhobenen schwarzen Fahnen rufen Dutzende Männer in Hamburg antisemitische Parolen. [1]

[1] https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/antisemitische-parolen-auf-demo-in-hamburg-wieder-ein-israel-hass-aufmarsch-76558774.bild.html

Was wie ein Aufmarsch klassischer Neonazis aussieht, war tatsächlich eine Demonstration von Aktivisten der verbotenen Hizb ut-Tahrir (HuT) beziehungsweise einer ihrer Tarnorganisationen in Deutschland.

Die Mitglieder des HuT sind Anhänger des palästinensischen Religionslehrers Muhammad Taqi al-Din al-Nabhani. Im „palästinensischen Befreiungskampf“ schlossen sie brutale Folter und Hinrichtungen nicht aus, um an die Macht zu gelangen.

Die HuT will zwar ein weltweites Kalifat errichten, doch am stärksten propagierte die Organisation stets die Vernichtung Israels, weswegen sie ihren größten öffentlichen Zulauf bei Anti-Israel-Demonstrationen hatte.

Die Mitglieder der HuT betrieben in Großbritannien offen Propaganda für al-Qaida, ihr Prediger Abu Hamza rief immer wieder zum Dschihad, zum Mord an Juden, „Kreuzfahrern“ und „Ungläubigen“ auf.

Später warben sie unter einen immer neuen Tarnnamen als Radikalisierungs-Filiale für britischer Dschihadisten, die sich in Syrien dem „Islamischen Staat“ anschlossen.

Die HuT konnte zwar zeitweise durch ihre kaderförmige Struktur einige Mitglieder vor allem unter türkisch- und arabischstämmigen Akademikern gewinnen, wurde aber auch hierzulande nie zur Massenorganisation.

Verbündete fand die HuT lediglich bei organisierten Nazis in der NPD, mit deren Kadern sie Veranstaltungen gegen den Irakkrieg abhielt: Der aggressive Hass auf Juden war die stärkste gemeinsame Überzeugung.

weiterlesen:

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/antisemitischer-aufmarsch-wer-sind-diese-hamburger-islamisten-76560210.bild.html

Meine Meinung:

Noch vor kurzem hätte man das für undenkbar gehalten, doch am Freitag wurde es in Hamburg Realität, mit Genehmigung der Behörden: Mitten auf der Straße erschallen ungehindert antisemitische Sprechchöre, die das Ende Israels fordern. Es sind radikalislamische Extremisten, die solches ausrufen.

Uniformiert wie eine Miliz stehen sie in Reih und Glied. Ali Ertan Toprak – er gehört der Kurdischen Gemeinde in Deutschland an und ist Mitglied der CDU – hat ein Video vom martialischen Aufmarsch auf Facebook gestellt. Er ist entsetzt: “Es ist unerträglich! Das dürfen wir als Staat und Gesellschaft nicht länger zulassen.”

Die Bilder aus Hamburg sind ziemlich erschreckend. Wie konnte es dazu kommen, dass diese radikalen Muslime in Hamburg eine Demonstration abhalten können und ihre judenfeindlichen Parolen verbreiten?

Was müssen das außerdem für türkische und arabische Akademiker sein, die mit der HuT sympathisieren und sich ihnen anschließen? Man sollte ihnen sofort den akademischen Titel entziehen, denn mit ihrer politischen Haltung beweisen sie, dass sie mit der Wissenschaft auf Kriegsfuß stehen.

Alle Mitglieder der in Deutschland verbotenen HuT sollte man sofort ausweisen, denn heute demonstrieren sie, aber morgen..? Wer sagt, dass sie morgen nicht töten?

Ich glaube auch nicht, dass die HuT nur bei den Nazis Verbündete findet, sondern bestimmt auch bei den Linksradikalen und bei der Antifa, die oft genauso judenfeindlich sind.

Ihre Flagge – ist eine schwarze Fahne und darauf in spezieller weißer Kalligrafie das islamische Glaubensbekenntnis – wurde verboten. Die Bilder aus Hamburg zeigen, wie kläglich der deutscher Staat bei der Migrationspolitik versagt hat.

Warum holen wir uns solche antisemitischen, hasserfüllten und potentiellen Terroristen ins Land? Habt ihr alle den Verstand verloren? Dies ist das Ergebnis von Merkels Politik und von allen, die dabei mithalten, die etablierten Parteien, die Linken, Grünen, SPD, FDP, Kirchen, NGO’s, Gewerkschaften, Gutmenschen, Flüchtlingshelfer…

Die Teilnehmer brüllten antisemitische Parolen und „Raus aus Aqsa“, damit ist die al-Aqsa-Moschee in Jerusalem gemeint. Wie man auf diesem Video sehen kann, stellten sie auch Särge auf die Straße.

Die Demonstration geschah also mit Zustimmung des Hamburger Senats. Zuständig dafür dürfte der Hamburger Innensenator Andy Grote  (SPD) sein. Er sollte dafür sofort zurücktreten.

In Deutschland werden Demonstrationen von friedlichen Querdenkern verboten, aber Demonstrationen von terroristischen, islamistischen und antisemitischen Gruppen erlaubt, die der Gewalt zuneigen und unsere Demokratie und Kultur zerstören wollen.

https://exxpress.at/eklat-in-hamburg-extremisten-hetzen-auf-offener-strasse-gegen-juden/

Martin Sellner: Warum wurde bei Björn Höcke (AfD) eine Hausdurchsuchung durchgeführt?

23 Mai

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„Carola Rackete wurde bekannt, als sie im Juni 2019 als Kapitän der „Sea-Watch“ drei Einwanderer über das Mittelmeer schleuste und trotz eines Verbots der italienischen Behörden gewaltsam den Hafen von Lampedusa anlief. Dafür wurde sie von den Leitmedien und dem linken Establishment gefeiert.

Nun sind drei ihrer Schützlinge dieser spektakulären Überfahrt jeweils zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Die Liste der Vergehen ist lang: Sie reicht von Folter, sexueller Gewalt und Mitgliedschaft in kriminellen Vereinigungen über Menschenhandel bis hin zum Mord. (1)

Mit solchen Kriminellen können sich nun die Menschen in Europa herumschlagen – eine Verantwortung dafür, wen Rackete da gesetzeswidrig auf den Kontinent geschafft hat, übernimmt sie natürlich nicht. Die Folgen, welche die von ihr aktiv unterstützte Masseneinwanderung auf die gewachsene Gesellschaft in Europa hat, scheinen Rackete nicht zu interessieren.

Sie möchte ohnehin nicht auf Dauer in Deutschland leben. In dem Land, dessen Grenzen sie am liebsten für die ganze Welt öffnen würde, leben für ihren Geschmack »zu viele Menschen auf zu engem Raum«. (2)

Inzwischen hat sich Rackete ein neues Betätigungsfeld gesucht: Sie setzt sich nun prominent für die linksextreme »Extinction Rebellion«-Bewegung ein, die im Zusammenhang mit dem künstlichen Medienrummel um »Fridays for Future« als militanter Arm der Bewegung eine gewisse Bekanntheit erlangte.

(1) https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/racketes-erbe/

(2) https://www.spiegel.de/politik/carola-rackete-rettet-jetzt-das-klima-statt-fluechtlinge-a-00000000-0002-0001-0000-000166156954

Das ist der Beitrag für den der deutsche Staat Höcke wie einen Kriminellen behandelt und den Hausfrieden bricht. Der Richter der diese Razzia erlaubt  und das Verfahren nicht eingestellt hat sollte man wegen „Rechtsbeugung“ verklagen.

Und nicht Coronakritiker wie Richter Christian Dettmar (der die Maskenpflicht in einer Weimarer Grundschule aufhob und deshalb ebenfalls eine Hausdurchsuchung erlebte)! (3) Was für ein lächerlicher Staat.

(3) https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/nach-razzia-in-buero-und-wohnung-staranwalt-vertritt-masken-richter-76213460.bild.html

Quelle: https://t.me/martinsellnerIB/7187

Meine Meinung:

Und wenn Carola Rackete meint, die Menschen in Europa leben auf zu engem Raum, warum will sie dann noch weitere Millionen Migranten aufnehmen (sagte sie in einem Interview).

Und bei Björn Höcke (AfD) wird nun eine Hausdurchsuchung durchgeführt, weil er dieses unverantwortliche Verhalten von Carola Rackete kritisierte.

In Wirklichkeit hat die Hausdurchsuchung nur einen Zweck, der AfD zu schaden, weil demnächst Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt anstehen und dort die AfD mittlerweile mit 29% die stärkste Partei ist. Und das ist gut so.

Björn Höcke schreibt auf Telegram zu der Hausdurchsuchung:

Liebe Freunde,
die meisten von Ihnen werden es bereits über die Medien erfahren haben: Am Donnerstag wurden meine Familie und ich von einer Hausdurchsuchung überrascht. Das ist auch der Grund, warum ich nicht zum Wahlkampftermin in Sachsen-Anhalt erschienen bin.

Ich konnte meine Familie in dieser Situation nicht alleinlassen, denn auch meine Kinder waren von der Maßnahme betroffen. Hierfür bitte ich alle, die auf mich vergeblich gewartet haben, um Verständnis.

Eigentlich wollte ich mich nicht öffentlich zu diesem Vorfall äußern, doch die Aktion der Staatsanwaltschaft ist nun trotz meiner Zurückhaltung öffentlich geworden. Ich habe mich daher entschieden, Ihnen einige Fakten zur Durchsuchung mitzuteilen. Diese ergeben sich aus dem Durchsuchungsbeschluß.

Ich möchte, daß Sie die Hintergründe kennen, wenn in den nächsten Tagen medial versucht wird, die Durchsuchung als eine völlig normale rechtsstaatliche Maßnahme hinzustellen. Das ist sie nämlich auch nach Ansicht mehrerer mit der Sache befaßter Juristen keineswegs:

1.) Der Durchsuchungsbeschluß wurde laut Datumsstempel am 5. Februar 2021 erlassen. Daß die Hausdurchsuchung erst mehr als drei Monate später stattfinden sollte und dieser Vorgang unmittelbar in die Wahlkampfzeit fällt, mag man für einen Zufall halten.

Vielleicht war es auch Zufall, daß eine Woche vorher die Beobachtung meines Landesverbands durch den Inlandsgeheimdienst medienwirksam durchgestochen wurde. Doch wenn es um den Vorsitzenden der größten Oppositionspartei geht, dürfte es sicher nicht mangelnden Kapazitäten gelegen haben.

2.) Bezeichnend ist auch, wer da Anzeige erstattet hat. Im Durchsuchungsbeschluß namentlich als »Hinweisgeber« erwähnt ist ein Mitarbeiter des SPD-geführten Thüringer Innenministeriums, welches auch den Inlandsgeheimdienst im Ressort führt. Dieser Mitarbeiter ist selbst SPD-Mitglied und ist nach eigenen Angaben im Bereich »Polizeiliche Extremismusprävention beim Freistaat Thüringen« tätig.

Fragen Sie sich bitte selbst, wie wahrscheinlich es ist, daß diese Anzeige aus dem Ministerium ohne Rückendeckung durch den SPD-Minister Georg Meier erfolgt ist.

3.) Kommen wir nun zum Tatvorwurf und der Begründung des Durchsuchungsbeschlusses. Mir wird vorgeworfen, in einem Facebookbeitrag »Flüchtlinge« pauschal als Kriminelle bezeichnet zu haben. Doch diese Gruppenbezeichnung taucht in dem ganzen Beitrag gar nicht auf. Im Originalbeitrag ist konkret von drei Personen die Rede, die für verschiedene schwere Verbrechen in Italien zu jeweils 20 Jahren Haft verurteilt wurden (1).

Sie wurden von Carola Rackete mit der »Sea-Watch 3« trotz eines Verbots der italienischen Behörden gewaltsam nach Lampedusa gebracht.
Zentrale Bedeutung für den Tatvorwurf hat folgender Satz des Facebook-Beitrages: »Mit solchen Kriminellen können sich nun die Menschen in Europa herumschlagen – eine Verantwortung dafür, wen Rackete da gesetzwidrig auf den Kontinent geschafft hat, übernimmt sie natürlich nicht.«

Im Durchsuchungsbeschluß wird der ursprüngliche Zusammenhang nicht erwähnt. Der Text ist in dem Punkt unmißverständlich und es bedarf schon einer gewissen Boshaftigkeit, mit Textfragmenten eine andere Aussage zu konstruieren.

Für den zuständigen Richter vom Amtsgericht Mühlhausen reichte dieser schlampig begründete »Anfangsverdacht« offenbar aus, und er hielt es anscheinend für verhältnismäßig, einen Zugang zu sämtlichen elektronischen Kommunikationsgeräten meiner Familie zu erzwingen. Auch zu denen meiner minderjährigen Kinder.

Mit Häme kommentierte Ministerpräsident Bodo Ramelow den Vorgang auf Twitter. Dabei ließ er durchblicken, worum es bei dieser Maßnahmen wohl tatsächlich ging: Die Hoffnung auf »Zufallsfunde«, die sich politisch »verwerten« lassen.

Ich möchte mich auf diesem Wege für die überwältigende Solidarität bedanken, die ich seit gestern aus der gesamten Partei, dem parteinahen Vorfeld, aber auch von aufrechten Demokraten mit anderen politischen Standpunkten erhalten habe.

Solche Schikanen zeigen, wie wichtig unser Einsatz für Meinungsfreiheit und Aufklärung ist.

Quelle: https://t.me/martinsellnerIB/7191

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