Tag Archives: Bundespräsident

Michael Klonovsky: SPD-Parteiensterben von seiner schönsten Seite!

5 Jun

JFB

Von Michael Klonovsky, Di. 04. Jun 2019

„Der Umgang mit der scheidenden SPD-Chefin sorgt im Berliner Politikbetrieb für Entsetzen“, schwallt Spiegel online. „Von Scham und Schande ist die Rede.“ Scham – genauer: Fremdscham – war mein spontanes Empfinden bei jedem öffentlichen Nahles-Auftritt, vor dem ich Auge und Ohr nicht rechtzeitig in Sicherheit zu bringen vermochte, und eine Schande ist ja das halbe SPD-Personal, von Kahrs bis Schulz und von Maas bis an den Dämel, einschließlich des peinlich parteiischen Phrasendreschflegels Steinmeier„Nicht der Mensch ist zu klein, das Amt ist zu groß“ (Montesquieu).

Parteiensterben von seiner schönsten Seite? Nein, es wird nur ein rotes Antiquariat aufgelöst

Ein jeder aus obiger Galerie liefert hinreichende Gründe dafür, das Lob der Fernbedienung in, sagen wir, Hexameter zu setzen, wobei ich ausdrücklich den großen Humoristen und unbezahlbaren Alleinunterhalter Ralf Stegner von der Schelte ausnehmen will.

„Dass Nahles von den eigenen Parteifreunden…

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Video: Martin Sellner (IBÖ): Herbert Kickl verdächtigt den Deep State! (13:40)

26 Mai
Video: Martin Sellner: Knalleffekt im #ibizagate – Kickl verdächtigte den Deep State! (13:40)
Das “BVT” von dem Martin Sellner spricht, ist der österreichische Verfassungsschutz, das “Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung”
Video: Herbert Kickl (FPÖ) bei Wolfgang Fellner  (oe24-TV) (56:26)
Video: Herbert Kickl (FPÖ) bei Wolfgang Fellner  (oe24-TV) (56:26)
Video: Gerald Grosz: Politiker lügen, dass sich die Balken biegen! – Keine Angst, Sebastian Kurz wird nicht abgewählt (02:02)
Video: Gerald Grosz: Politiker lügen, dass sich die Balken biegen! – Keine Angst, Sebastian Kurz wird nicht abgewählt (02:02)
Meine Meinung:
Keine Sorge, Sebastian Kurz wird nicht abgewählt, denn Sebastian Kurz hat sich schon lange zwecks Machterhalt mit der SPÖ ins Bett gelegt.
Video: Gerald Grosz: Offene Worte an Heinz-Christian Strache (01:57)
Video: Gerald Grosz: Offene Worte an Heinz-Christian Strache (01:57)

Video: Martin Sellner: Wählt Europa – Stoppt den Migrationspakt! (11:24)

17 Mai
Video: Martin Sellner: Wählt Europa – Stoppt den Migrationspakt! (11:24)
Video: Lutz Bachmann (Pegida): Linksterroristisches Konzert “Wir sind mehr” taucht im Verfassungschutzbericht auf (16:35)
Video: Lutz Bachmann (Pegida): Linksterroristisches Konzert “Wir sind mehr” taucht im Verfassungsschutzbericht auf (16:35)
Video: Die Rede von Stephan Brandner (AfD) im Bundestag, in der er den Bundespräsidenten Walter Steinmeier kritisiert (05:00)
Video: Die Rede von Stephan Brandner (AfD) im Bundestag, in der er den Bundespräsidenten Walter Steinmeier kritisiert (05:00)

Einreise per Flugzeug: Antideutsche Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

16 Mai
fluechtlingezahlen_geheimsache
AfD deckt auf:
Zu uns kommen nur die Ärmsten der Armen, Menschen, die mit nichts als dem nackten Leben fliehen? Von wegen! Ein Drittel aller Asylsuchenden reist mit dem Flieger ein.
Hoch über den Wolken, zuvor ein sicher nicht günstiges Ticket gelöst und dann ist Germoney auch schon ganz nah. Wie bequem die Reise ins gelobte Land mit dem Flugzeug ist, hat sich herumgesprochen. Doch dass ein Drittel aller "Schutzbedürftigen" sich diesen Komfort gönnt, weiß zu erstaunen. Aus angeblichen "Sicherheitsgründen" hat die Bundesregierung darüber bisher jede Auskunft verweigert. Und das, obwohl man stets die Ankommenden befragt, wie sie nach Deutschland finden.
Schließlich brachte eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag durch den Abgeordneten Leif-Erik Holm den Stein ins Rollen. Dort wollte man wissen, wie sich denn die Zahlen der Reiseroutenbefragungen in dem Zeitraum entwickelt haben, insbesondere, da das Bamf [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] mittlerweile auch das Land des letzten Abflugs abfragt und somit erfasst wird, von welchen Flughäfen aus die Flüchtlinge nach Deutschland fliegen. Hieran ließe sich feststellen, ob sich die Fluchtrouten womöglich verändert haben.
Holm darf die Zahlen zwar einsehen, muss sie aber für sich behalten. Ein unfassbarer Vorgang! Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Sind die Antworten derart brisant, dass Herr Horst Seehofer sie im Giftschrank wegsperrt, um die Bürger nicht zu verunsichern? Die AfD prüft nun juristische Schritte.
Sogar vom Bundespräsidenten hofiert: Linksextremes wir-sind-mehr-Konzert jetzt im Verfassungsschutzbericht

wir_sind_mehr

AfD schreibt:
Es war einer der geschmacklosesten Aktionen in 2018: Nach dem grausamen Messermord an Daniel H. durch einen Asylbewerber feierten 65.000 überwiegend Linke ausgelassen auf dem Wir-sind-mehr-Konzert in Chemnitz.
Statt Solidarität, Trauer und Anteilnahme zu erweisen, stieg eine kostenlose Sause mit dem üblichen, linksextremen Hassgesang gegen Polizei, Staat und Andersdenkende. Hauptsache gegen Rechts und nicht etwa für die Realität. Bundespräsident Steinmeier warb sogar für die Veranstaltung und lobte das Engagement gegen Rechts. Unter anderem traten K.I.Z und Feine Sahne Fischfilet auf. Man dankte der Chemnitzer Antifa und dem Schwarzen Block dafür, dass sie in der Vergangenheit die ""Arbeit der Polizei‘ übernommen hätten.
Die linksextremen Liedtexte boten Anlass zum Fremdschämen und offenbarten unmissverständlich eine tiefe Menschenverachtung. Nun erwähnt der sächsische Verfassungsschutz das Konzert in seinem neuem Bericht. Jetzt wäre es höchste Zeit, dass der Bundespräsident sich von seinem Lob distanziert und die Veranstaltung endlich als das anerkennt, was sie war: eine geschmacklose, pietätlose Entgleisung aus dem linksextremen Milieu, die nur deswegen 65.000 "Fans" verbuchen konnte, weil sie gratis war. Hätte man lieber guten Willen gezeigt und Geld für die Familie des beklagenswerten Opfers Daniel H. gesammelt…
Schämen Sie sich, Herr Steinmeier!
Holm: Wann kehrt Steinmeier auf den Boden des Grundgesetzes zurück?
Kritik an Feine Sahne Fischfilet und K.I.Z: Verfassungsschutz erwähnt #wirsindmehr-Konzert
Video: Lutz Bachmann (Pegida): Linksterroristisches Konzert “Wir sind mehr” taucht im Verfassungschutzbericht auf (16:35)
Video: Lutz Bachmann (Pegida): Linksterroristisches Konzert “Wir sind mehr” taucht im Verfassungsschutzbericht auf (16:35)
Video: Die Rede von Stephan Brandner (AfD) im Bundestag, in der er den Bundespräsidenten Walter Steinmeier kritisiert (05:00)
Unfassbar! SPD bietet Antisemiten eine Bühne!

spd_judenhasser

AfD schreibt:
Bei den Genossen ist es weit gekommen. Ausgerechnet einem Unterstützer iranischer Holocaustleugner bietet man eine Plattform!
Saeid Khatibzadeh ist der Deutschlandvertreter des iranischen Thinktanks „IPIS“. Dieser organisierte 2006 eine Holocaustleugner-Konferenz mit Nazis und Islamisten. Seit 2013 kooperiert die Friedrich-Ebert-Stiftung mit dieser ideologischen Schmutzansammlung. Dass man Khatibzadeh auch noch als fragwürdigen Gast bei einer Diskussion zum Thema Atomabkommen mit dem Iran auf die Bühne holt, ist schier unbegreiflich!
Die Veranstaltung entglitt vollends, als aus dem Publikum judenfeindliche Parolen gebrüllt wurde. Da sträuben sich nicht nur den letzten verbliebenen SPD-Mitgliedern die Nackenhaare. Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, bringt seine Empörung auf den Punkt: „Für Holocaust-Überlebende ist das ein Skandal! Gerade von einer Institution der Sozialdemokratie empfinden sie eine solche Haltung als Vertrauensbruch.“
Statt die Menschenrechte im Iran anzusprechen oder auf die desaströse Lage der Opposition vor Ort zu verweisen, hofiert die Friedrich-Ebert-Stiftung lieber das antisemitische iranische Regime. Der neue Weg zeichnet sich schon seit Längerem ab, steht man doch an vorderster Front, wenn es um den Import von Antisemiten aus allen Herren Ländern geht. Zum Glück durchschauen immer mehr Wähler dieses feige Spiel.
Skandal-Auftritt bei SPD-naher Friedrich-Ebert-Stiftung (bild.de)

Der Großbrand von Notre Dame von Jesuiten entfacht?

28 Apr
Einige Worte zu dem sehr langen Artikel. Er ist gespickt mit vielen Informationen, von denen mir viele vorher nicht bekannt waren. Der Artikel stützt sich im wesentlichen auf einen Artikel von Diogenes Lampe, von dem ich bisher nichts gehört habe und der offensichtlich dazu neigt, längere Artikel zu schreiben.

Diogenes Lampe sieht einen Machtkampf zwischen dem christlich-jüdischen Abendland und den Jesuiten, die er als satanisch betrachtet und die mit dem Freimaurertum verbunden sind, um die kirchliche und weltliche Vorherrschaft. Der Jesuitenorden betrachtet sich gewissermaßen als Nachfolger der Tempelritter, die die christlich-jüdischen Kirche zerstören will und durch eine christlich-jüdisch-muslimische Religionsgemeinschaft ersetzen möchte, die per Zwang durchgesetzt werden soll.

“Dem Vatikan geht es also nicht nur um die Verschmelzung von Juden, Christen und Moslems per Zwang, was nicht eher geschehen kann, als bis sich die Anhänger der drei großen Weltreligionen bis zur gegenseitigen Erschöpfung bekriegt haben.”

Wenn man sich den Jesuitenpapst Franziskus ansieht, hat man tatsächlich das Gefühl, dass er sowohl dem Islam, wie auch der muslimischen Massenmigration nach Europa sehr wohlgesonnen ist, aber eine Menge Probleme mit dem Christentum hat. Jedenfalls scheint ihm der weltweite Genozid am Christentum nicht besonders am Herzen zu liegen. Er hüllt eher ein Schweigetuch über die hundertmillionenfache Christenverfolgung. Er handelt eher wie ein “satanischer” Antichrist.

Diogenes Lampe schreibt:

Obendrein verbreitet sich [durch den islamischen Anschlag auf drei christliche Kirchen in Sri Lanka] so wieder die Botschaft vom Islam als Terrorreligion und lenkt von den größten und bösartigsten Terroristen der Weltgeschichte ab: Den Satanisten; -auch bekannt als Jesuiten, die mehr Christen und Juden abgeschlachtet haben als es die Mohamedaner je konnten. Und das will was heißen. [1]

Keine Kirche in ganz Frankreich steht als jahrhundertealtes Symbol so deutlich für die Herausbildung der französischen Nation im Kampf gegen die Universalmachtsansprüche des Papsttums wie eben Notre Dame in Paris. Keine Kirche in Frankreich ist somit dem Papsttum mehr verhasst. Niemand begrüßt im Stillen den Großbrand der Kathedrale daher heimlich mehr als der Jesuitenpapst, möchte ich wetten.

Die besagt hier: Im Jesuitenorden ist der Templerorden wieder erstanden. Somit hätten wir es mit einer Auferstehungssymbolik zu tun… Dann könnte man leicht vermuten, dass kurz vor der EU-Wahl Frankreichs Untergang und sein Aufgehen im 4. Reich [gewissermaßen das jesuitische Weltreich] symbolisiert bzw. satanisch gefeiert wurde. Vielleicht, um dem eigenen verzweifelten Anhängern mit einer solchen Machtdemonstration Mut zu machen?

[1] Meine Meinung: Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Jesuiten mehr Juden und Christen abgeschlachtet haben als die Mohamedaner. Warum hat man davon noch nie etwas gehört?

Bayern ist FREI

2004 wurde Brigitte Bardot wegen „Rassenhaß“ der Prozeß gemacht. Der SPIEGEL schrieb damals über die couragierte und non-konformistische Bardot: „In einen dunklen Hosenanzug gekleidet und auf einen Stock gestützt erschien die 69-jährige Diva im Gerichtssaal in Paris, wo sie sich wegen Anstiftung zum Rassenhass verantworten muss. In ihrem Buch „Ein Schrei in der Stille“ schreibt die radikale Tierschützerin unter anderem über Flüchtlinge, die „unsere Kirchen schänden und stürmen, um sie in menschliche Schweineställe zu verwandeln, hinter den Altar scheißen“

a3e82-BrigitteBardot

Auch die italienische Schriftstellerin Oriana Fallaci zählte in etwa zur selben Zeit wie Brigitte Bardot zu der hellsichtigen Avantgarde, die schon früh vor einer schleichenden Islamisierung, einem asymmetrischen Krieg und einer vorauseilenden Unterwürfigkeit und folgenden Unterwerfung durch eine demographische Unterwanderung des Abendlandes warnte. Eric Zemmour, Gunnar Heinsohn oder Thilo Sarrazin taten das Ihrige, um eine erschreckend arglose Bevölkerung, die durch populistische Beschwichtigungen führender Politiker wie Bundespräsident Wulff („Der…

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Triumph des Mittelmaßes: 423 Hinterbänkler im Bundestag grenzen AfD aus

28 Apr

Bimmel-bundestag

Von Eilmeldung – Bimmel Bundestag – CC BY-SA 3.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von DR.PHIL.MEHRENS, AUTOR & PUBLIZIST

Wer Demokratie will, muss sich an die demokratischen Spielregeln halten. Aber die sind vielen Parlamentariern abhanden­gekommen, wie der Umgang mit dem Anspruch der AfD auf eine Vertretung im Bundestagspräsidium offenbart.

Mit der Demokratie ist es ein bisschen so wie mit dem Willen Gottes. »Nicht alle«, warnte schon Jesus, »die zu mir sagen: Herr, Herr!, werden in das Himmelreich kommen, sondern die den Willen tun meines Vaters im Himmel.« Nicht diejenigen, die gebetsmühlenhaft wiederholen, dass sie die wahren Demokraten seien und die anderen die bösen Nichtdemokraten, sind es, die das Prinzip der Demokratie vertreten, sondern es sind diejenigen, die sich an die demokratischen Spielregeln halten. Bei der Abstimmung im Bundestag am 4. April waren dies die 199 Abgeordneten, die der AfD-Kandidatin für den Posten einer Bundestagsvizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, ihre Stimme gegeben haben.

Dieses Ergebnis zeigt zum einen, dass das politische Klima im Deutschen…

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Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Video: Stephan Brandner (AfD): "Das Ruhegeld des Bundespräsidenten halbieren!" (07:48)

12 Nov


Video: Stephan Brandner (AfD): "Ruhegeld des Bundespräsidenten halbieren!" (07:48)

Video: Dr. Christian Blex (AfD) stellt die Klima-Deppen bloß – & sorgt damit für Tumulte im Landtag von NRW(10:28)

Und weil die Rede von Dr. Christian Blex (AfD, studierte Mathematik und Physik) im Landesparlament von NRW so keck, so lustig und informativ ist, möchte ich sie euch noch einmal zeigen.


Video: Dr. Christian Blex (AfD) stellt die Klima-Deppen bloß – & sorgt damit für Tumulte im Landtag von NRW(10:28)

Das Lügengebäude bricht zusammen – Oberster Richter der USA Brett Kavanaugh zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt

800px-Brett_Kavanaugh_July_2018Eine Frau, so berichtet kath.net, hatte behauptet, sie wäre von Brett Kavanaugh, der kürzlich zum Obersten Richter der USA auf Lebenszeit ernannt wurde, vergewaltigt worden. Nun musste sie zugeben, dass sie Kavanaugh nie getroffen hat und sich vor Gericht verantworten.

Die offensichtliche Lüge dürfte für die Frau jetzt ein juristisches Nachspiel haben. Chuck Grassley, der Vorsitzender des Justizausschusses des Senats, hat bekannt gegeben, dass sich die Frau vor einem Gericht dafür verantworten muss. Grassley gab auch bekannt, dass die Aussagen der Frau Teil des Versuchs waren, um die Nominierung von Kavanaugh zu verhindern. >>> weiterlesen

Merkels Flüchtlingspolitik: Arbeitender deutscher Müllmann lebt im Obdachlosenheim – Migranten mit Zweitfrauen in nagelneuen Eigenheimen

Dombeya_acutangulaBy B.navez – Own work, CC BY-SA 3.0

München – Deutschland mutiert in Sachen sozialer Gerechtigkeit zum Scharia-Staat. Während in Burgwedel rundumversorgte Syrer in einer nagelneuen Doppelhaushälfte für knapp eine halbe Millionen Euro wohnen, in Pinneberg ein syrischer Pascha laut WELT sich nicht nur ein Haus, sondern auch noch seinen Harem vom Staat finanzieren lässt, muss ein ehrlich arbeitender deutscher Müllmann in München in einem Obdachlosenheim hausen. Schuld daran sind Merkels Flüchtlingspolitik und Münchens horrende Mieten. >>> weiterlesen

Video: Spiegel-TV: Besuch bei einer syrischen Flüchtlingsfamilie: Ein Mann, zwei Ehefrauen, sechs Kinder (07:57)

Randnotiz:

Sachsen-Anhalt : Wittenberger „Flüchtlingsboot“-Denkmal in Brand gesteckt – ach, das tut mir aber leid – und was sagt Wölkchen dazu – steht sein Boot noch im Kölner Dom oder hat sich das auch schon in Schutt und Asche aufgelöst? (faz.net)

Siehe auch:

Videos vom Alternativen Frauenkongress der AfD im Bundestag in Berlin

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Die Bundesregierung treibt den Globalpact seit 2016 politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran (04:38)

Herbert Grönemeyer: „Es ist doch gar nichts passiert, es gibt doch keine echte Bedrohung (durch Migranten)"

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD ist politisch motiviert“ (05:33)

Michael Klonovsky über die Debatte des Globalen Migrationspaktes im Bundestag

Deutschland ist dank seiner Eliten und einer satten und einfältigen Bevölkerung zur größten offenen Psychiatrie in Europa geworden

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Den Globalen Pakt für Migration verhindern! (02:54)

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Der Geist der 68er verseucht die heutige Jugend

Deutschland ist dank seiner Eliten und einer satten und einfältigen Bevölkerung zur größten offenen Psychiatrie in Europa geworden.

10 Nov

Salzburg_-_Stiftskirche_St_Peter_-_FlowersBy Andrew Bossi – Hortensie – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

von altmod

Ich alter weißer Mann

Ich raffe es nicht mehr:
Die Ignoranz und die damit verbundenen Geisteskrankheiten.
Die Infantilität, diesen Verlust von Verstand, ersetzt durch öffentlich moralisierendes Gefühlssülzen.
Diesen Dreck, der uns als Kunst und Kultur verkauft wird, mit diesen visuellen und akustischen Beleidigungen allen kultivierten Empfindens.
Die Schamlosigkeit von Jung und Alt, mit öffentlich zur Schau gestellter erotischer Aufdringlichkeit, auch durch auf die Haut gestochene Exhibition.
Protzproleten, die mit immer größeren Geländefahrzeugen die Innenstädte beleben.

Vollgefressene „Hartzer“ oder angebliche „Armutsrentner“, die ihre mit Billigfleisch und Junkfood überquellenden Einkaufswagen aus dem Supermarkt schieben.

Diese verdreckten, mit „Wandmalereien“, Unkraut und Kot verzierten Schulen, Bahnhöfe und öffentliche Räume.

Alle diese nicht mehr widerlegbaren Gegebenheiten unseres öffentlichen wie auch privaten Terrains!

Sehe ich das falsch? Übertreibe ich?  

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