Tag Archives: Grenzkontrollen

Video: Robert Matuschewski #439 – Liebesgrüße aus Wien! – Mehrheit der Deutschen für knallharten Grenzschutz, um illegale Migration zu stoppen (10:51)

2 Apr

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Video: Robert Matuschewski #439 – Liebesgrüße aus Wien! – Mehrheit der Deutschen für knallharten Grenzschutz, um illegale Migration zu stoppen (10:51)

Minute 01:50

Till Schweiger: Klimakleber sind Vollidioten,

https://www.mopo.de/news/panorama/till-schweiger-klimakleber-sind-vollidioten/

Minute 01:57

Die EU hat gestern den schrittweisen Rückbau von Wärmepumpen die mit F (Fluorid) Gasen laufen beschlossen.

https://youtu.be/JTrA4J9qlnQ (Video von Carsten Jahn)

Minute 02:46

Stefan Magnet von AUF1-TV: Die ARD hat sich mit den falschen angelegt

https://auf1.info/auf1-chefredakteur-stefan-magnet-ard-hat-sich-mit-den-falschen-angelegt/?ac=1&lc=1

Minute 05:37

Mehrheit der Deutschen für knallharten Grenzschutz, um illegale Migration nach Europa zu stoppen

Die Mehrheit der Deutschen (76 Prozent) spricht sich  für eine Verschärfung der Kontrollen an den EU-Außengrenzen aus. 14 Prozent sind dagegen.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/neue-umfrage-mehrheit-der-deutschen-fuer-knallhart-grenzschutz-83315236.bild.html

Minute 07:41

Video: Die Abgeordneten der FPÖ verlassen bei den ersten Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ihre Sitzplätze, stellen dort Schilder mit der Aufschrift „Platz für Frieden“ und „Platz für Neutralität“ auf. (00:21)

https://twitter.com/MaxlWerner/status/1641338330976600064

Minute 08:21

Der Vortrag am 10. Mai in Nürnberg von Daniele Ganser ist jetzt doch erlaubt

https://www.br.de/nachrichten/bayern/daniele-ganser-darf-nun-doch-in-nuernberg-auftreten,TZzmpQz

Minute 08:45

Sänger der Toten Hosen: Campino überrascht mit Auftritt im Frack beim Bankett mit König Charles. Campino im Frack – ein ungewohnter Anblick

https://www.stern.de/lifestyle/leute/campino-ueberrascht-mit-auftritt-im-frack-beim-bankett-mit-king-charles-33333122.html

Grüne lehnen Grenzkontrollen ab

14 Okt

bco

Der Grünen-Vorsitzende Omid Schariapour und die bayrische Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze wollen keine „Grenzkontrollen“ mehr!

Damit so viele Ausländer wie möglich reinkommen und wir die Deutschen endlich loshaben, müssen die letzten Versuche eines „Grenzschutzes“ beseitigt werden.

„Der Grünen-Vorsitzende Omid Schariapour und die bayrische Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze haben den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Verlängerung der Grenzkontrollen widersprochen.“

https://gettr.com/post/p1u8fsdbc09

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/gruene-sagen-nein/

Meine Meinung:

Was wollen die Grünen? Wollen sie die Deutschen entmachten oder gar ausrotten? Wollen sie Deutschland in einen islamischen oder sozialistisch-kommunistischen Staat verwandeln?

Der Traum von einem sozialistischen Staat wird ein Traum bleiben, denn die Muslime werden die Grünen vertreiben. Sie werden sie nicht nur vertreiben, sondern wie 1979 bei der islamischen Revolution, als Ajatollah Ruhollah Chomeini in Iran die Macht übernahm.

Die linken Volksmudjahedin, eine bewaffnete Guerillabewegung, hatten ihm zur Macht verholfen. Als der Ajatollah an der Macht war hat er die Linken verfolgt, verhaftet, ins Gefängnis gesperrt, verhöhrt, gefoltert und getötet. [1]

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Islamische_Revolution

Glauben die Grünen wirklich, es würde ein friedliches Miteinander mit den Muslimen geben? Der Islam toleriert keine Konkurrenz, er bekämpft sie, bis sie vernichtet ist. Aber die Grünen sind leider zu unwissend, zu ungebildet, zu verträumt, zu realitätsfern und zu hassbesessen, um das zu erkennen.

Wie stellen sich die Grünen Deutschland vor, wenn es keine Deutschen mehr gibt? Wollen sie Deutschland in einen Agrarstaat nach dem Vorbild Mao Zedong’s verwandeln? Ihr wisst, wie das endete. Sprach Robert Habeck nicht schon einmal von einem effizienten chinesischen Überwachungsstaat? [2]

[2] https://youtu.be/snVpt–Gslk

Um sich an der Macht zu halten, begann Mao im Jahr 1966 die Kulturrevolution. In der Folge wurden unzählige Intellektuelle und politische Gegner von den Roten Garden ermordet und Kulturschätze vernichtet.

Mao wird insgesamt für bis zu 40–80 Millionen Tote verantwortlich gemacht, die aufgrund von vermeidbaren Hungersnöten, Bestrafungsaktionen und politischen Säuberungen starben.

Mir scheint, die Grünen/Linken sind geistesgestört. Man sollte sie aus den politischen Ämtern entfernen. Sie gehören in Therapie.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mao_Zedong


Video: IrfanPeci on GETTR :  Wieso bist du denn jetzt nicht tot? (00:19)

apostasie

Video: IrfanPeci on GETTR :  Wieso bist du denn jetzt nicht tot? (00:19)

Mohammed hat gesagt, wer seine Religion, den Islam, ändert oder wechselt, den tötet.

Hinrichtung des Apostaten

Der Ausdruck Apostasie bezeichnet in der Theologie die Abwendung von einer Religionszugehörigkeit, beispielsweise Austritte aus dem Islam, Kirchenaustritte oder Übertritt zu einer anderen Religion.

https://de.wikipedia.org/wiki/Apostasie

Die islamischen Autoritäten verlangen, dass der Apostat – wenn seine Schuld erwiesen ist – mit dem Schwert enthauptet und nicht gequält oder gefoltert werden soll. Die Todesstrafe kann aber auch auf andere Weise vollstreckt werden. Auch die Kreuzigung stellt eine Möglichkeit dar (vgl. Sure 5,33; 7,124; 26,49).

Eine Tradition, die auf die Lieblingsfrau Muhammads, Aisha, zurückgeführt wird, besagt, daß Apostaten getötet, gekreuzigt oder verbannt werden sollen18.

Auch der dritte Kalif‚ Umar II. soll Apostaten zuerst an einen Pfahl gebunden und sie dann mit einer Lanze durchbohrt haben19.

Otto Spies nennt einige weitere Beispiele aus der islamischen Geschichte für die Kreuzigung von Apostaten20. Das wohl berühmteste Beispiel ist vielleicht die Verurteilung des Mystikers al-Hallâj, der aufgrund seiner unorthodoxen islamischen Lehren im Jahr 922 n. Chr. in Bagdad als Ketzer gekreuzigt wurde.

https://www.igfm.de/wenn-muslime-christen-werden/#Hinrichtung%20des%20Apostaten

G7-Gipfel: Grenzkontrollen in Elmau (Garmisch-Partenkirchen, Bayern) führen zu Ermittlungserfolgen

3 Jul

g7-grenzkontrolle

Die wegen des G7-Gipfeltreffens in Elmenau eingeführten Grenzkontrollen haben zu zahlreichen Ermittlungserfolgen geführt. Insgesamt konnten zwischen dem 14. und 28. Juni 2.481 Fahndungstreffer erzielt und 463 offene Haftbefehle vollstreckt werden. Dazu wurden 3.572 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, 433 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und 157 Urkundendelikte aufgedeckt, wie die Bundespolizei bekannt gab.

Das Vorstandsmitglied der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm, lobte den Erfolg: „Wieder einmal ist bewiesen: Grenzkontrollen sind möglich und sie lohnen sich, sie verhindern Kriminalität“, heißt es in einer Stellungnahme: „Es ist nicht einzusehen, daß dieses Plus an Sicherheit immer nur für Staats- und Regierungschefs geschaffen wird oder wenn zweifelhafte Corona-Maßnahmen durchgesetzt werden sollen.“

weiterlesen:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/grenzkontrollen-erfolge/?utm_source=pocket_mylist


Brandanschlag: Vor G7-Gipfel: Acht Polizei-Busse abgefackelt

polizei-abgefackelt

Wenige Tage vor dem G7-Gipfel auf Schloß Elmau sind in München acht Mannschaftsbusse der Bundesbereitschaftspolizei in Flammen aufgegangen. Die Fahrzeuge brannten heute früh komplett aus. Sie parkten vor einem Hotel, in dem Beamte für den G7-Gipfel untergebracht sind.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/vor-g7-gipfel-acht-polizei-busse-abgefackelt/

Meine Meinung:

Wieso bewacht die Polizei ihre Fahrzeuge nicht besser?

Mitteleuropäische Staaten (Polen, Lettland und Litauen) setzen sich durch: EU-Kommission: Asylrecht wird deutlich eingeschränkt

4 Dez

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Überraschend hat die EU-Kommission einen Vorschlag präsentiert, der Polen, Lettland und Litauen erlaubt, ihre Grenzen effektiv zu schützen.

»Deutschland allein in der EU«, könnte getitelt werden. Denn immer deutlicher zeichnet sich eine Wende in der Politik gegenüber Migranten ab. Jetzt hat die EU-Kommission einen Vorschlag unterbreitet, der drei Ländern erlaubt, die Rechte von vermeintlichen Asylanten zu beschränken. Die drei – Polen, Lettland und Litauen – werden seit Wochen von Migranten bedroht, die versuchen, illegal über die Grenzen zu Weißrussland nach Westen vorzustoßen.

Anders als an der Südgrenze der EU, haben die betroffenen Länder konsequent reagiert, die Grenzen abgeschottet und Migranten, denen der Grenzübertritt gelang wieder nach Weißrussland geschickt. Die EU-Kommission reagierte anders, als Migrantenlobby und NGO-Hilfsindustrie erwartet hatten: Sie diskutierte, wie die Länder beim Ausbau ihrer Grenzen finanziell unterstützt werden könnten.

Jetzt geht die EU-Kommission einen Schritt weiter. Sie schlägt eine Aufweichung der Asylregeln vor. Den betroffenen Ländern würde für einen begrenzten Zeitraum – im Gespräch sind sechs Monate – erlaubt, Asylanträge gleich an der Grenze zu bearbeiten und die Antragsteller, deren Anträge bekanntlich überwiegend unbegründet sind, nicht über die Grenze zu lassen.

Die EU braucht für die Umsetzung des Vorschlag nur die Zustimmung ihrer Mitgliedsländer. Diese gilt als sicher, auch wenn damit zu rechnen ist, dass Deutschland unter einer Ampel-Koalition gegen die Vorschläge stimmt.

weiterlesen:

https://www.freiewelt.net/nachricht/eu-kommission-asylrecht-wird-deutlich-eingeschraenkt-10087224/?utm_source=pocket_mylist

Ralf schreibt:

Was nützt es denn, wenn NUR die Grenzen im Osten Europas geschützt werden? Möchte hinzufügen: ….und Muslime in Massen direkt nach Deutschland einfliegen können?

Scholz hatte sich bereits zum Familiennachzug geäußert. Diese „Familien“ können jeden und alles umfassen. Dokumentenzwang soll abgeschafft werden. D.h. niemand muss mehr nachweisen, dass er tatsächlich mit den Ankern aus 2015 verwandt ist. Die Zusicherung genügt.

Video: Polizeigewerkschafter warnt: Die Regierung muss jetzt handelt, damit keine Flüchtlingskrise wie 2015 droht – Täglich kommen 1.000 Migranten nach Deutschland (13:22)

30 Okt

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Video: Polizeigewerkschafter warnt: Die Regierung muss jetzt handelt, damit keine Flüchtlingskrise wie 2015 droht – Täglich kommen 1.000 Migranten nach Deutschland (13:22)

Polizeigewerkschaft-Chef Heiko Teggatz warnt. Wenn die Bundesregierung jetzt nicht handelt, droht ein Kollaps wie in der Flüchtlingskrise 2015. Allein im Oktober 2021 kamen mehr als 4.200 illegale Migranten nach Deutschland.

Meine Meinung:

Darf man unsere Regierung mit der Mafia vergleichen, denen das Schicksal des deutschen Volkes egal ist? Warum sind die Deutschen so dumm und begreifen nicht, was hier vor sich geht? Deutsches Volk – dummes Volk? Man kann nur noch den Kopf schütteln über die Dummheit der Mehrheit der Deutschen.

Wenn ihr euch ausrotten  lassen wollt, dann sagt es doch offen und ehrlich, denn genau das wird eure Zukunft sein, ihr Christdemokraten, Liberalen, Gutmenschen, Grünen, Sozis, Linken, Antifas…

Euer letztes Stündchen hat längst geschlagen, ihr wollt es nur noch nicht wahrhaben. Begreift ihr es erst, wenn ihr und eure Kinder, überfallen, ausgeraubt, abgestochen, massenvergewaltigt, zusammengetreten und totgeschlagen werden?

Manchmal denke ich, es geschieht euch recht, weil ihr es durch eure Wahl so gewollt habt. Und ihr von den Antifas, glaubt ihr etwa, ihr und eure Freunde, Bekannten und Familien werden verschont, nur weil ihr den Migranten in den Anus kriecht? Wie dumm seid ihr eigentlich?

Video: Digitaler Chronist: #Merkel – Jede Unverschämtheit toppt die Vorherige (17:46)

23 Jan

Video: Digitaler Chronist: #Merkel – Jede Unverschämtheit toppt die Vorherige (17:46)

Odysee https://odysee.com/@Digitaler.Chronist:8/Merkel-Jede_Unverschaemtheit_toppt_die_Vorherige:b?r=63rtqDBBvKwSn86MziyjoYSYPeJkLmwx

Rumble: https://rumble.com/vd4xj3-merkel-jede-unverschmtheit-toppt-die-vorherige.html

Gab.com: https://tv.gab.com/channel/digitaler_chronist/view/merkel-jede-unverschamtheit-toppt-die-600aee061bffaed519568605

Krankenhaussterben: Kliniken werden geschlossen, obwohl das Gesundheitssystem vor dem Kollaps steht

https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/kliniken-werden-geschlossen-obwohl-das-gesundheitssystem-vor-dem-kollaps-steht-li.132283

Ein paradoxes Szenario ist derzeit in Deutschland zu beobachten. Corona droht, das Gesundheitswesen in die Knie zu zwingen. Neue Gefahr zieht auf in Gestalt von Mutationen des Virus. Immer größere Einschränkungen werden den Bürgern auferlegt, um einen Kollaps abzuwenden.

Planbare Eingriffe müssen verschoben werden, um Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Intensivstationen sind am Limit. Die Berliner Krankenhausgesellschaft schlägt Alarm. Es fehlt an Fachkräften, das vorhandene Personal ist chronisch erschöpft, das Klagen groß.

Gleichzeitig aber werden in Deutschland Krankenhäuser geschlossen, und kaum jemand nimmt davon Notiz. Mitten in der Pandemie werden Kapazitäten abgebaut, während der Mangel in täglichen Bulletins [Nachrichten, Veröffentlichungen] beklagt wird.

2020, im Jahr eins des Corona-Zeitalters, wurden 21 Kliniken deutschlandweit vom Netz genommen. Von 30 weiteren Krankenhäusern ist bekannt, dass ihnen die Schließung droht oder ihr Aus schon abgemachte Sache ist.

Der Abbau hat in den zurückliegenden Jahren an Fahrt aufgenommen. 1991 gab es im gerade vereinten Land 2411 Kliniken, 2018 waren es 1925, zwölf Monate später nur noch 1914 Krankenhäuser in Deutschland.

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) spricht in Weißwasser (34:33)

29 Aug

Sigmar Faust
Video: Alice Weidel (AfD) spricht in Weißwasser (Sachsen) (34:33)
!!!!  Sehr gutes Video – Holen wir uns unser Land zurück!  !!!!
Video: Tino Chrupalla (AfD) spricht in Weißwasser (19:58)
Video: Tino Chrupalla MdB AfD spricht in Weißwasser (19:58)
Zu Beginn des folgenden Videos spricht Tino Chrupalla über den deutschen Schriftsteller Sigmar Faust. Sigmar Faust wurde 1944 in Dohna/Sachsen geboren. Er wurde mehrfach wegen “staatsfeindlicher Hetze” zu insgesamt 33 Monaten Haft verurteilt. Und dieselben roten Ratten, die ihn seinerzeit verfolgten, sitzen heute zum Teil immer noch in den Parlamenten und an verantwortlichen staatlichen Stellen. Heute tragen sie das Mäntelchen der Nachfolger der SED.
Wegen „staatsfeindlicher Hetze“ war Faust, der sich damals selbst als Marxist verstand, in den 1970er Jahren insgesamt 33 Monate inhaftiert, davon 17 Monate in Stasi-Untersuchungshaftanstalten, sieben Wochen im Haftkrankenhaus für Neurologie und Psychiatrie Waldheim („Klapsmühle Waldheim“), die übrige Zeit im Zuchthaus Cottbus.
Dort stellte er dem SED-Zentralorgan "Neues Deutschland" [Zeitung] die handgeschriebene Zeitung “Armes Deutschland“ gegenüber, die von Hand zu Hand gereicht wurde. Dafür wurde Faust über 400 Tage in einer doppelt vergitterten, feuchten und kalten Kellerzelle („Tigerkäfig“) gefangen gehalten. Mithäftlinge unterstützten ihn und schmuggelten Kugelschreiberminen und Butter in seine Zelle.
Nachdem 1973 einen offizieller Ausreiseantrag für sich und seine Familie durch die DDR-Behörden abgelehnt worden war, initiierte er unter Verweis auf die Mitgliedschaft der DDR in den Vereinten Nationen eine von 45 Personen unterzeichnete Petition „Gegen die Verweigerung der Menschenrechte“. Daraufhin wurde er erneut inhaftiert und vom Bezirksgericht Dresden zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.
Insgesamt war er über zwei Jahre in Einzelhaft. Im März 1976 wurde er nach einer Intervention Robert Havemanns bei Staatspräsident Erich Honecker und wirksamen Protesten des In- und Auslandes wegen „guter Führung“ vorzeitig freigelassen. Im September 1976 wurde ihm die Ausreise in die Bundesrepublik gestattet. Bis zur Ausreise hielt er sich im Freundeskreis Wolf Biermanns auf.
Und die linken Ratten haben bis heute nichts daraus gelernt. Sie betreiben immer noch dieselbe menschenverachtende Politik, sprechen sich schon wieder für die Zensur aus und bekämpfen die Meinungsfreiheit. Wieder der alte Kommunismus, der längst auf den Müllhaufen der Geschichte gehört. Derselbe Geist der SED macht sich auch in den sozialen Medien, bei Facebook, Twitter und Co., in den Medien, bei der Amadeu-Antonio-Stiftung, in den Parlamenten und bei linken Demonstrationen wieder breit.
Video: Bürgerrechtler Siegmar Faust spricht in Weißwasser bei der AfD (15:46)
Video: Bürgerrechtler Siegmar Faust spricht in Weißwasser bei der AfD (15:46)   !!!!  Sehr gutes Video  !!!!
Sigmar Faust in Minute 05:40: “Ganz Westeuropa ist kulturmarxistisch verseucht”. Die größten Kritiker der Elche, waren früher selber welche.” Abtrünnige von der Partei, vom Marxismus (Faschismus), sind immer die schärfsten Gegner und werden am härtesten verfolgt. In der Stalinzeit sind die alle umgebracht worden.
Das ist mir erspart geblieben, aber man darf nicht vergessen, dass eine Menge Leute, Jürgen Fuchs, Rudolf Bahro, Gerulf Pannach und noch viele andere, auch Bärbel Bohley, alle an einer seltenen Blutkrebsart verstorben sind. Das lässt das Zufallsprinzip eigentlich nicht zu. Es lässt sich aber nur schwer nachweisen.
Was man aber nachweisen kann,… wer gegen die deutsche Einheit gehetzt hat…(auch Willy Brandt). Was ich dann aus den Stasiakten erfuhr war, dass man noch drei Mal einen Haftbefehl gegen mich erwirkte, als ich bereits in West-Berlin lebte.
Video: Damian Lohr, Chef der JA (Junge Alternative) aus Mainz spricht in Weißwasser (15:36)
Video: Roberto Kuhnert (AfD): Kandidat in Weißwasser (16:04)

Video: Dr. Gottfried Curio: Kein effektiver Schutz der Bürger nach dem Frankfurter Bahnsteigmord! (03:43)

1 Aug
Video: Dr. Gottfried Curio: Kein effektiver Schutz der Bürger nach den Frankfurter Bahnsteigmord! (03:43)
Zwar hat Seehofer effektheischend seinen Urlaub unterbrochen, um nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen durch einen Eritreer am Frankfurter Hauptbahnhof medienwirksam eine Pressekonferenz abzuhalten – allerdings wurde dabei schnell klar: es soll weiter an Symptomen herumgedoktert werden, statt an die Wurzel der Probleme zu gehen und generell die Migrationspolitik auf den Prüfstand zu stellen.
Er gesteht zwar ein, dass Sicherheit an der Grenze beginne – aber Einreisekontrollen will er natürlich trotzdem nicht einführen. Statt präventiv zu handeln, indem man unberechtigte Asylsuchende gar nicht erst auf den Kontinent oder gar ins Land lässt, macht Seehofer sich lieber Gedanken, wie man bereits erfolgte Taten etwa mit mehr Videokameras im Nachhinein besser aufklären könnte.
Statt Zurückweisungen an der Grenze, lieber Zurückweisungen im Freibad. Statt Schlagbäume und effektiver Grenzschutz, lieber Schlagbäume am Gleisbett. Seehofer beteuert, man könne nie absolute Sicherheit garantieren. Die AfD verspricht: absolute Sicherheit vor Leuten, die gar nicht erst nach Deutschland gelassen werden!
Video: Berlin Friedrichshain-Kreuzberg: Migranten gegen Linke? Wie schmeckt die Medizin? | Dragqueen in Bayreuth ausgebuht (10:48)
Video: Berlin Friedrichshain-Kreuzberg: Migranten gegen Linke? Wie schmeckt die Medizin? | Dragqueen in Bayreuth ausgebuht (10:48)
Ihr könnt den Angriff der afrikanischer Migranten auf das autonome Zentrum der Antifa in Friedrichshain-Kreuzberg auf diesem Video ansehen. Ich vermute, es ging um Drogenprobleme.

Video: Tommy Robinson neun Monate eingesperrt, weil er pakistanische Sexgangster filmte (06:39)

31 Jul
Video: Henryk Stöckl: Eingesperrt, weil er einen islamischen Kinderschänderring aufdeckte: Der Fall Tommy Robinson (06:39)
Tommy Robinson wurde zu neun Monaten Haft verurteilt, weil er ein Video über pakistanische Sexgangster filmte, die jahrelang Kinder entführt,  sexuell missbraucht und zur Prostitution gezwungen haben. Die muslimischen Sextäter gehörten der Groominggang (Vergewaltigungsbande) in Huddersfield an.
Weitere Videos von Henryk Stöckl auf bitchute.com
Video: Ignaz Bearth: Video aus Südtirol: „Genießen Sie Ihren Urlaub, Frau Merkel?“ (88:55)
Video: Ignaz Bearth: Video aus Südtirol: „Genießen Sie Ihren Urlaub, Frau Merkel?“ (88:55)
Angela Merkel ist nach einjähriger Pause nach Sulden [Südtirol, Italien] zurückgekehrt, wo sie seit mehreren Jahren nach der Eröffnung der Wagner-Festspiele in Bayreuth ihren Sommerurlaub mit Ehemann Joachim Sauer verbringt. Dort hat ihr jetzt Ignaz Bearth, Miriam aus Kandel und ein Patriot aus der Schweiz einen Spontanbesuch abgestattet. Mit hat besonders die Rede von Miriam aus Kandel ab Minute 07:30 sehr gut gefallen.
Illegale Einreise wird de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt
Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:
„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen.
Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ – Quelle
Siehe auch: Einwanderung: Wenn illegal egal wird (jungefreiheit.de)
Meine Meinung:
Die illegale Einwanderung ist zwar gesetzlich nicht erlaubt, aber die Strafverfolgung wird seit mindestens 18 Monaten nicht mehr verfolgt. Leben wir eigentlich noch in einem Rechtsstaat oder in einer Bananenrepublik? Und warum wird dafür niemand zur Rechenschaft gezogen?

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Afrikaner stößt Jungen vor einfahrenden Zug – tot! (19:04)

29 Jul
Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Afrikaner stößt Jungen vor einfahrenden Zug – tot! (19:04)
Statement nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen, der in Frankfurt am Main von einem Eritreer vor einen einfahrenden Zug gestoßen wurde: Hierbei handelt es sich mitnichten um einen Einzelfall. Immer wieder werden Deutsche Opfer ausländischer Täter, die hier angeblich Schutz suchen, aber dann bald im Gefängnis zu finden sind.
Das Unsicherheitsgefühl im öffentlichen Raum bricht sich mehr und mehr Bahn; Freibäder, Schulen und Bahnhöfe werden zu Angstzonen. Politisch muss endlich gegengesteuert werden: Migrationsanreize vermeiden, Grenzen endlich schützen, Kriminelle konsequent abschieben!
Meine Meinung:
Man hat das alles schon vor 10 Jahren erzählt, aber die linksfaschistische Antifa, die total verblödeten Gutmenschen und die vollkommen ungebildete Fridays-for future-Generation, die durch die linksfaschistischen Medien, Lehrer, Kirchen, Gewerkschaften, durch die etablierten Parteien, durch die Schlepper- und Flüchtlingsmafia pausenlos belogen und gehirngewaschen werden, insbesondere durch die Grünen, ist leider zu ungebildet, dieses ganzen Lügenmärchen zu durchschauen.
Video: Gerald Grosz: Zum Tod des 8jährigen Kindes – Frau Merkel,…wie schaffen Sie das? (01:56)
Video: Gerald Grosz: Zum Tod des 8jährigen Kindes – Frau Merkel,…wie schaffen Sie das? (01:56)
Frau Merkel,
Deutschland, ein Land in dem man gut und gerne lebt. Diesen Satz hätte der umgekommene 8jährige Bub vielleicht auch gerne formuliert. Nun kommt es nicht mehr dazu, wie so oft. Ein weiterer dramatischer Einzelfall in der langen Serie des „Wir schaffen das-Wahnsinns“, der einen Menschen tötet, eine Familie zerstört, ein Land erschüttert, Niemanden kalt lässt. Der Tod des Kindes, ein niemals überwindbarer Schmerz, der die am Boden zerstörten und traumatisierten Eltern und Angehörigen ein Leben lang begleiten wird.
Und ich frage Sie unablässig und auch diesmal:
Wie schaffen Sie es, den Eltern jemals gegenüber zu treten und ihnen zu erklären, dass ihr geliebtes Kind ein unschuldiges Opfer des falsch verstandenen Toleranzbegriffs der politischen Eliten unter Ihrer Führung – Frau Merkel – wurde?
Und auch heute frage ich Sie:
Wie schaffen Sie es, sich täglich in den Spiegel zu blicken und dabei an Mia aus Kandel, Maria aus Freiburg und heute an diesen 8jährigen Buben zu denken, die alle aus dem Leben gerissen wurde, weil Sie Frau Merkel, die staatlich geduldete Anarchie, das Chaos zum politischen Prinzip erhoben haben?
Die Lichter auf den Gräbern der Opfer Ihrer Politik könnten mittlerweile ganze europäische Großstädte Mitternachts erhellen.
In diesen Stunden beginnt sich das immer wiederkehrende Perpetuum mobile der Erregung zu drehen. Heute Bestürzung und Entrüstung samt vorgefertigter Beileidsbekundungen, morgen die politische Debatte darüber, in den nächsten Tagen die Mahnwachen und Demonstrationen zum tragischen Tod des Opfers und am Ende der Woche die Diskussion über eine politische Radikalisierung der Bevölkerung.
Man sagt: Verbrecher sind der Spiegel der Gesellschaft. Frau Merkel, diese [antideutsche] Gesellschaft [die Deutschland wahrscheinlich ausrotten wird] haben Sie geformt!
Düsseldorf: Streit eskalierte – 28-Jähriger durch mehrere Messerstiche von afrikanischem Zuwanderer lebensgefährlich verletzt – Polizistin leistet Erste Hilfe (pressecop24.com)
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