Tag Archives: Frontex

Video: Prof. Jörg Meuthen (AfD) im Gespräch mit Harald Vilimsky (FPÖ) (50:28)

21 Apr
Video: Jörg Meuthen (AfD) im Gespräch mit Harald Vilimsky (FPÖ) (50:28)
Meine Meinung:
Die besten Kommentare und Anregungen kamen vom Moderator Hans-Hermann Gockel. Er hätte ein Mandat verdient.
Video: Notre-Dame eine "PROFI-BRANDSTIFTUNG"? • Wann brennt ein Holzbalken • Ein Praxistest (10:33)
Video: Notre-Dame eine "PROFI-BRANDSTIFTUNG"? • Wann brennt ein Holzbalken • Ein Praxistest (10:33)

Video: Angela Merkel (CDU) lehnt eine Grenzsicherung erneut ab (02:50)

11 Apr

Video: Angela Merkel (CDU) lehnt auf Anfrage von Dr. Gottfried Curio (AfD)

Die Kanzlerin-Befragung am Mittwoch im Bundestag nutzte der AfD-Abgeordnete Dr. Gottfried Curio, um auf die Ausschreitungen aggressiver Migranten an der griechisch-mazedonischen Grenze hinzuweisen, wo am letzten Wochenende aus der Ansammlung von 2.000 gewaltbereiten Migranten Steine auf Polizisten geworfen wurden, um endlich ins Sozialparadies Deutschland zu gelangen (PI-NEWS berichtete).

Video: Griechenland Thessaloniki: Migranten wollen Polizeisperre mit Gewalt durchbrechen – 4.4.2019 (02:21)

Außerdem hatten am vergangenen Freitag in Athen rund 300 Invasoren den Hauptbahnhof der griechischen Hauptstadt besetzt, um ebenfalls ihren Durchmarschplänen ins gelobte Land Nachdruck zu verleihen.

Moslem-Krieger besetzen Athener Hauptbahnhof, sie wollen ins gelobte Deutschland

Da ein Durchbruch auf der Balkanroute jederzeit zu befürchten ist, wollte Curio von Merkel wissen, ob sie aus ihren schwerwiegenden Fehlern vom Herbst 2015 gelernt habe und bereit sei, die deutschen Grenzen wenigstens jetzt vor dem Eindringen von unberechtigten Asylforderern zu schützen.

Hierbei wies er auch auf den beendeten Krieg in Syrien hin, so dass dieser Freifahrtschein nach Deutschland nicht mehr gelten darf. Curio erwähnte auch den Globalen Migrationspakt, mit dem die Kanzlerin einen weiteren Magneten für Migrationswillige eingeschaltet habe.

Merkel wich wie so oft aus und verwies auf eine „deutsch-griechische Zusammenarbeit“ mit einem „sehr engen Austausch“ und „Frontex-Aktivitäten“ in Griechenland. Außerdem monierte sie, dass Griechenland im Rahmen des Türkei-Abkommens nicht zufriedenstellend Asylbewerber in die Türkei zurückführe.

Curio hakte nach und erwähnte, dass Österreich und Bosnien vor gigantischen Migrantentrecks warnten, beispielsweise 60.000 in Griechenland und 40.000 in der Türkei. Deren Ziel sei ganz klar Deutschland, wo man selbst als vollziehbar Ausreisepflichtiger im Land bleiben dürfe und per Dauerduldung das Sozialsystem ausbeute.

Bulgarien bereite sich gerade darauf vor, 3.000 Soldaten an seine Grenzen zu schicken. Vor diesem Hintergrund wiederholte er seine Frage, ob die Kanzlerin ihrer Pflicht zu Grenzkontrollen nachkommen oder erneut ihren Innenminister behindern würde. >>> weiterlesen

Reiner schreibt:

Frontex hilft? Ja, aber nur den illegal einreisenden Personen!

Valis schreibt:

„Von Fremden überrannt, werde Deutschland dasselbe Schicksal erleiden wie das von den Barbaren [Westgoten und Alemannen (Westgermanan)] überrannte Rom“ Deshalb IST ja das römische Reich untergegangen. Zu viele Einwanderer.

Die Römer meinten damals, dass es durch die „friedliche“ Ansiedlung der Barbaren in Norditalien zu einem Frieden kommen würde. Das Gegenteil ist eintreten, da die kulturfremden Völker gar nicht daran dachten, sich zu integrieren. Und so wiederholt sich wieder einmal die Geschichte. Europa steht, synchron zu Rom, vor dem Untergang und dem Rückfall in die Barbarei.
Prof. Dr. Alexander Demandt: Der Untergang des Römischen Reichs
Video: Neverforgetniki: Die FASZINATION deutscher Frauen für Flüchtlinge (13:11)
Video: Neverforgetniki: Die FASZINATION deutscher Frauen für Flüchtlinge (13:11)
Meine Meinung:
Angela Merkel verhält sich so gleichgültig und desinteressiert bzw. sogar gezielt antideutsch, weil sie für den Plan Deutschland von einem monoethnischen (deutschen) und monokulturen (christlich-abendländischen) Staat in einen multiethnischen und multikulturellen Staat (in dem nur noch der Islam existiert) zu verwandeln, eintritt.
Dieses angeblich multiethnische und multikulturelle Deutschland läuft im Endeffekt auf die totale Islamisierung Deutschlands hinaus. Der Islam toleriert keine zweite Religion neben der eigenen und er toleriert auch keine andere Ethnie neben der eigenen, allenfalls als Sklave. Dies bedeutet, die Vernichtung der deutschen Kultur, Identität, Sprache und am Ende die Vernichtung des deutschen Volkes.
Besonders die deutschen Frauen unterstützen Angela Merkel dabei. Frauen wählen vor allen Dingen Parteien, die sich für die Massenmigration einsetzen. Mir scheint, die große Mehrheit der Frauen sind nicht in der Lage logisch zu denken und sie denken auch nicht an die Folgen dieser Masseneinwanderung, sondern die meisten Frauen urteilen in einer geradezu kindlich-naiven Weise, nach ihren Emotionen. Genau diese Einstellung hat alle hochstehenden Staaten und Kulturen vernichtet. Angela Merkel ist das beste Beispiel.
Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten
In Italien hat die italienische Regierung sogar das Waffenrecht gelockert, so dass jeder italienische Bürger das Recht hat sich eine Waffe zu kaufen, und zwar eine scharfe Waffe, um sich gegen kriminelle Migranten zu verteidigen. Mich würde es gar nicht wundern, wenn die 100.000 Migranten, die jetzt in Griechenland und in der Türkei sind, wieder vollkommen unkontrolliert nach Deutschland einreisen, weil Angela Merkel wieder einmal versagt und unsere Grenzen nicht schützt.
Unter diesen Migranten sind bestimmt nicht wenige Kriminelle. Im Gegensatz zu den Italienern sind die Deutschen dieser Kriminalität vollkommen hilflos ausgeliefert, denn unserer Polizei sind einerseits durch die Politik die Hände gebunden und andererseits stehen sie der Migrantengewalt selber ziemlich hilflos gegenüber.
Auch das ist das Resultat von Angela Merkels Politik. Warum wählen die Deutschen noch solch eine Bundeskanzlerin? Aber sie kann sich auf die Frauen verlassen, denn die werden sie mehrheitlich garantiert wieder wählen. Außerdem vertritt Annegret Kramp-Karrenbauer eine ähnlich zögerliche Politik.
Video: Charles Krüger: Italien lockert Waffenrecht und verabschiedet Notwehr-Reform (08:43)
hhr schreibt:
Was soll man von einem Regierungschef halten, der sich weigert (!) die Grenzen seines Landes zu schützen? Ich glaube man nennt das HOCHVERRAT. UND 700 Abgeordnete bleiben ruhig sitzen? Einmalig in der Geschichte!
Thomas schreibt:
Frau Merkel fehlt die charakterliche Eignung für ihr Amt. Tausende Bundesbürger sind von Flüchtlingen angegriffen oder vergewaltigt worden und über 100 Tote allein im letzten Jahr sind eine Folge ihrer Einwanderungspolitik. Und was sagt die Kanzlerin dazu? Nichts.
Meine Meinung:
2018 gab es über 46.000 Straftaten von Migranten gegen Deutsche, im Durchschnitt 127 Straftaten täglich, eine Steigerung von 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ich wette, es werden in dem kommenden Jahren noch mehr werden. Aber Merkel und mindestens 90 Prozent der etablierten Politiker geht das am Arsch vorbei. Sie interessiert nur das, was sie sich in die Tasche stecken können und die deutschen Schlafschafe sind zu blöde, dies zu erkennen.
Video: Brüssel: Angela Merkel am 11.04.2019 bei der Entscheidung den Brexit zu verlängern betrunken? – sieht so aus – Was geht da ab in Brüssel? (02:30)
Babieca schreibt:
Bald kommt die nächste Negerwelle: Militärputsch im Sudan hat offensichtlich gerade den Massenmörder und Völkerschlächter Omar Al Baschir gestürzt, seine Regierung entmachtet. Lage außerordentlich dynamisch und unübersichtlich, Neger flippen durch Khartoum. Grund für den Putsch war offensichtlich, dass Baschar dem ihm normalerweise loyalen Militär nicht mehr die Privilegien, Gelder, Geschenke, Einkommen, Vergünstigungen liefern konnte, mit denen er sich bisher seine Loyalität gesichert hatte.
Al Jazeera und France 24 berichten außerordentlich kompetent und umfassend. Dagegen sind unsere Propagandamedien mal wieder ein Witz.
Meine Meinung:
Angie stellt schon mal den Sekt kalt, um ihre sudanesischen Freunde zu begrüßen. Werden doch hoffentlich ein paar Schlächter darunter sein, mit denen man anstoßen kann, denn solche Leute können wir hier noch gut gebrauchen, um ein neues sozialistischen Deutschland, ein neues DDR-2.0, aufzubauen. Die Stasi (Amadeu-Antonio-Stiftung) haben wir ja schon. Und den Brexit haben wir auch schon verschoben. Das war wahrlich ein Grund sich zu betrinken. Den Brexit verschieben wir solange, bis er nicht mehr stattfindet.

Alice Weidel (AfD): Ungeheuerlich: Abschiebung zweier Ausreisepflichtiger in Privatjet kostete 165.000 Euro!

17 Jan

Navnløst_tre_i_åkerBy John Erling Blad – Esche – CC BY-SA 3.0

Alice Weidel (AfD) schreibt:

Zwei abgelehnte Asylbewerber werden Richtung Elfenbeinküste ausgeflogen. Kosten: ungeheuerliche 165.000 Euro. Die Luxus-Abschiebung per Privatjet war notwendig geworden, nachdem einer der Männer zuvor derart randaliert hatte, dass die Beamte mit ihm wieder umkehren mussten. Ein erneuter Versuch, ihn im Linienflugzeug abzuschieben, war daher nicht erfolgversprechend, erklärt Svenja Mischel vom niedersächsischen Innenministerium.

Der renitente 26-Jährige Ivorer und sein 29-jähriger Landsmann – seit Mai ausreisepflichtig – saß bis zu seiner Ausschaffung im Abschiebegefängnis der Justizvollzugsanstalt Hannover in Langenhagen seit September ein. Den Flug mit einem halben Dutzend Beamten, Medizinern und einem Dolmetscher hat weitgehend die europäische Grenzsicherungsagentur Frontex organisiert.

165.000 Euro dafür, dass zwei illegale Migranten zurück in ihre Heimat transportiert werden, sind eine unfassbare Summe. Zum Vergleich: Die Abschiebung von bin Ladens mutmaßlichem Ex-Leibwächter kostete dagegen "nur" 35.000 Euro – was für sich betrachtet schon jenseits von Gut und Böse ist. Für die 17 (!) Auslandsreisen der niedersächsischen Landesregierung im vergangenen Jahr zahlte der Steuerzahler dagegen insgesamt 46.500 Euro. Deutschland macht sich mit Aktionen wie der gigantisch teuren Abschiebung zum Gespött der Welt. Der Steuerzahler hat wie üblich das Nachsehen.

Meine Meinung:

Hätte man nicht ein paar hübsche Gutmenschinnen mitfliegen lassen können, um so mehr, um so besser, die ihnen den Flug ein wenig versüßen? Man hätte auch eine Tanzkapelle aus der Elfenbeinküste oder den Zirkus Krone einladen können. Der Prinz aus Saudi-Arabien hätte die Angelegenheit allerdings ein wenig anders gelöst. Er hätte die beiden Herren kurz vor den Landung gevierteilt, aus dem Flugzeug befördert und den Krokodilen zum Fraß vorgeworfen. Mal sehen, wie lange es dauert, bis die zwei "edlen Wilden" wieder in Deutschland sind.

Dortmund: Brückenteufel-Prozess: Iraner wirft zehn Kilo-Ast auf fahrendes Auto

brueckenteufel-cindy-kIm Angesicht des Todes – Kunsthistorikerin Cindy K. aus Castrop-Rauxel überlebte mit einem großen Schutzengel den Mordversuch durch einen gezielt herabgeworfenen Ast von der der A45-Autobahnbrücke in ihrem Mazda. Der potentielle Mörder Jalal J.wurde am Dienstag in Handschellen zum Prozess geführt.

Es geht um einen weiteren versuchten, heimtückischen Mord durch einen „Schutzbedürftigen“. Weitgehend unbeachtet von überregionalen Mainstream-Medien startete daher am Dienstag der Prozess gegen den „Brückenteufel von Dortmund“ (BILD-Video). Historikerin Cindy K. war Anfang Juli früh morgens auf dem Heimweg, als plötzlich ein 2,60 Meter langer und zehn Kilogramm schwerer Ast bei Tempo 120 in ihre Frontscheibe schlug.

Dass die Mazda-Fahrerin Cindy K. nur leicht verletzt wurde, grenzt an ein Wunder – sie konnte das schwer beschädigte Fahrzeug bravourös unter Kontrolle behalten. Als durch DNA-Spuren überführter Täter steht „Asylbewerber“ Jalal J., 23, seit Dienstag wegen Mordversuchs vor dem Dortmunder Schwurgericht – Mögliches Tatmotiv: Wut gegen sein deutsches Gastgeberland! >>> weiterlesen

Siehe auch:

Björn Höcke (AfD): Der wahre Grund, warum Hans-Georg Maaßen gehen musste

Grüne Jugend will Sex unter Geschwistern erlauben

Wien: Afrikaner (21) erstach eigene Schwester (25) – Wien ist bunt: der vierte Frauenmord in Wien in einer Woche

Akif Pirincci: Nazi bedeutet heute das Gegenteil von Nazi – die Faschisten nennen sich heute Antifaschisten

Video: Hart aber fair: Der Brexit-Showdown – Anfang vom Ende Europas? (73:20)

Inge Steinmetz: Bad Kreuznach – ignorant und abgestumpft?

Grüne Ignoranz: Bald Diesel-Ersatzstoff – völlig sauber und CO2-neutral!

Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

10 Dez


Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

Anfang der Woche stellte das „Zentrum für politische Schönheit“ sein neuestes Kunstwerk vor (PI-NEWS berichtete). Tausende Teilnehmer an Demonstrationen in Chemnitz sollten durch die „Soko Chemnitz“ identifiziert und arbeitslos gemacht werden. Mit dieser Idee sind sie allerdings bei weitem nicht die ersten. >>> weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Millionen Steuergelder für Analsex-Unterricht in Rheinland-Pfalz

Wespe2008By Alvesgaspar – Own work, CC BY-SA 3.0

Dass sich Minderheiten organisieren, um ihre Interessen zu vertreten, ist richtig und normal. Wenn sie finanzielle Unterstützung für ihre Arbeit erhalten, dann ist das in einer sozialen Demokratie lobenswert. Es gibt aber Grenzen. Etwa dort, wo das Schulprojekt „Schlau“ bis 2017 1,264 Millionen Euro Steuergelder allein in Rheinland-Pfalz erhielt. 

Das Projekt ist nicht unumstritten, da es auch nicht vor Themen wie Darkroom, Analsex und Sadomasochismus im Schulunterricht halt macht – ohne, dass die Kinder jemals danach gefragt hätten. Wie auf eine Anfrage der AfD (17/7767) im rheinland-pfälzischen Landtag herauskam, beteiligten sich 2017 laut Landesregierung 45 Schulen und Gymnasien freiwillig an einem sogenannten Workshop „Schlau“ von „queer“, welcher „Jugendliche für sexuelle Vielfalt und Identitäten sensibilisieren“ will. Die SCHLAU-Teamer, wie sie sich selbst nennen, bringen keine Lehrbefähigung mit. Sie bringen dafür „aufgrund ihrer persönlichen Biografie Expertise mit.“

Steuerfinanzierte Sexualindoktrination durch Berufshomosexuelle

Nicole Höchst (AfD, MdB, alleinerziehende Mutter von 4 Kindern), Schirmherrin der „Homosexuellen in der AfD“ dazu: „Ihre [die der "Berufshomosexuellen"] pädagogische Queer-Qualifikation besteht größtenteils darin, nicht heterosexuell zu sein. Gemäß der sogenannten „Theoretischen Grundlagen“ einer Art Satzung möchten sie die „starre Struktur von Normalität“ aufbrechen. Sollten Schulen sich nicht um die Wiederanhebung des Bildungsniveaus kümmern, statt steuerfinanzierte Sexualindoktrination durch Berufshomosexuelle zu ermöglichen? >>> weiterlesen

Dr. Alice Weidel (AfD): Das Aus für die „Aquarius“ ist eine gute Nachricht!

aus_fuer_aquarius

Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Das Aus für die ‚Aquarius‘ ist eine gute Nachricht für die Wiedergewinnung der Kontrolle über die Migrantenströme nach Europa. Faktisch betätigen sich sogenannte ‚Rettungsschiffe‘ wie die ‚Aquarius‘ vor allem als Helfer krimineller Schleuser und Schlepper. Der Einsatz dieser Schiffe veranlasst viele illegale Migranten überhaupt erst, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt nach Europa zu riskieren.

Die Stilllegung der ‚Aquarius‘ ist vor allem ein Verdienst des italienischen Innenministers Matteo Salvini. Das konsequente Vorgehen der italienischen Regierung gegen als ‚Seenotretter‘ getarnte humanitäre Schleuser hat gezeigt, dass es möglich ist, diesen Organisationen das Handwerk zu legen. Das ist zugleich ein wichtiger Beitrag gegen das wesentlich durch unverantwortliche Anreize herbeigeführte Sterben im Mittelmeer.

Da ein Großteil der humanitären Schleuserschiffe von in Deutschland registrierten Organisationen betrieben wird, wäre es zuerst die Aufgabe der Bundesregierung gewesen, ihrem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Wieder hat man in Berlin abgewartet, bis andere die unangenehmen Aufgaben erledigen. Mit der vielbeschworenen europäischen Solidarität hat diese bigotte Einstellung wenig zu tun.

gunter schreibt:

Wird nun Frontex die Rolle der Schleuser-Wassertaxis übernehmen? Frontex soll ja mit Milliarden gefördert und ausgeweitet werden. Zu welchem Zweck? Wird Frontex ebenfalls an den Küsten Afrikas patroullieren, um den afrikanischen Glücksrittern nach kürzester "Bootsfahrt" die Aufnahme in die EU (d.h. nach Deutschland!) zu sichern? Und wir zahlen noch dafür? Frontex sollte lieber dafür verwendet werden, die illegalen Reisenden wieder dahin zurückzubringen, wo sie herkommen.

Aber ab 10.12.2018 erledigen sich mühsame und kostspielige Wege ohnehin: Mit dem Migrationspakt kann jeder Afrikaner, dem daheim Regierung, finanzielle Bedingungen oder das allzu heiße Wetter nicht gefallen, "legal" und komfortabel und auf unsere Kosten nach Europa reisen, seine zahlreiche Familie nachholen und sich von den aussterbenden Steuerzahlern hierzulande lebenslang alimentieren lassen.

Bis jetzt kamen ja nur die, die reich genug waren, um viele tausend Euro für Schleuser, Bestechungsgelder, falsche Ausweise und einige Reise-Unkosten "irgendwie" aufzutreiben, ob nun legal oder illegal. Jetzt ist jedermann in Afrika oder Asien herzlich eingeladen, sich hier lebenslang das Hundertfache seines Arbeitslohnes daheim auszahlen zu lassen, ohne eine Hand zu rühren. Es ist lange her, aber es gab eine Zeit, da wurde arbeits- und müheloses Einkommen abgelehnt, außer für einheimische Fürsorgefälle.

romain schreibt:

Die Betreiber der Aquarius haben schon verlauten lassen, dass sie auf ein anderes Schiff umsteigen würden! Niemand hat etwas dagegen, dass sie diese Leute aus dem Wasser ziehen,aber warum bringen sie sie nicht nach Afrika zurück? Warum glauben sie diese Leute alle nach dem viel ferner liegenden Europa bringen zu müssen?

Meine Meinung:

Die Migranten begeben sich nur übers Mittelmeer, weil Merkel und die Schlepper und Schleuser ihnen das Gefühl vermitteln, man würde sie direkt nach Europa, speziell nach Deutschland bringen. Sie fliehen nicht in erster Linie vor Krieg und Armut, sondern sie fliehen, weil sie vom europäischen Sozialstaat angelockt werden.

jürgen schreibt:

Wenn der Migrationspakt unterschrieben ist wird ein offizieller Fährbetrieb eingerichtet.Die Aquarius braucht niemand mehr. [höchstens noch als Fähre]

Siehe auch:

Zum „Tag von Marrakesch“: Bevölkerungsexplosion, Migration und mögliche Implosion

Inge Steinmetz: 3. Treffen der Gelben Westen: Mitmachen – „ebsch“ war gestern!

Chile steigt aus dem Migrationspakt aus

Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt ist Landesverrat!" (08:45)

Proteste gegen Macron nehmen an Heftigkeit zu: Vermehrt Meldungen über eingeschleuste Provokateure

Elmar Hörig: Der Hemingway vong Loser-Land

Video: TV-Journalistin Katrin Huß: Betreutes Denken beim MDR (05:28)

Gera: Gezielter akustischer Angriff auf den Weihnachtsmarkt mit lauter afghanischer Musik – unterstützt von christenhassenden Linken

Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

5 Dez

Venidium_fastuosumBy Laitche – Prächtiges Bärenohr – Public Domain

Beschneidung, Kopftuch, Extremismus oder Indoktrination. Probleme die in Deutschland durch Zuwanderung entstehen, oder schon entstanden sind, werden in der Öffentlichkeit kaum angesprochen. Kritiker, die darauf aufmerksam machen, droht die gesellschaftliche Ausgrenzung. Eine ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuerin will das ändern. Gemeinsam mit Lehrern, Ärzten, Betreuern, Polizisten und Übersetzern hat sie die „Initiative Basisgruppe“ gegründet. Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Raum 0107 im Haus der Bundespressekonferenz. „Das Klima ist hochvergiftet“, sagt Rebecca Sommer. „Bisher wurden alle, die sich allein vorgewagt haben, um Missstände zu benennen, regelmäßig von Medien und der Öffentlichkeit zerrissen.“ Jetzt sitzen neben Sommer, die Gesamtschullehrerin Birgit Ebel aus Herford und der syrische Zahnarzt und Dolmetscher Dr. Majd Abboud um über ihre Erfahrungen zu berichten.

Andere Flüchtlingsbetreuer wollen anonym bleiben. Sie fürchten Repressalien. Wie eine Frauenärztin, eine weitere Lehrerin, eine Arzthelferin. Alle arbeiten an der Basis hautnah mit Flüchtlingen zusammen. „Wir haben es zunehmend mit Menschen zu tun“, so Sommer, „die aus streng religiösen, patriarchalischen Clanstrukturen kommen, welche unserem Wertesystem ablehnend entgegenstehen.“

Bezüge für das Kind ernähren die Familie

Eine Frauenärztin schildert aus ihrer Praxis den Alltag: „Unter Migranten fällt auf, dass sie große Probleme mit Erbkrankheiten haben. Das liegt an den Verwandtenehen. Viele dieser Erbfehler und die daraus entstehenden Krankheiten sind kaum erforscht. Hier leben viele Frauen mit schwerbehinderten Kindern. Die Frauen werden weiter schwanger, weil sie hoffen irgendwann einen gesunden Sohn zur Welt zu bringen.“

Allerdings scheint der Wunsch nach einen Stammhalter nicht der einzige Grund für die vielen behinderten Kinder, vermutet die Ärztin. „Mir gegenüber gaben Familien an, dass das behinderte Kind die ganze Familie ernährt. Rund 5.000 Euro bekommt die Familie an Bezügen zur Pflege des Kindes, außerdem würde, so die Auskunft des Vaters, die Familie vom Jobcenter in Ruhe gelassen.“

In einem anderen Fall einer Familie aus Syrien, hochgebildet, der Ehemann arbeitete für Assad im Innenministerium, bestand der Fluchtgrund nach Deutschland einzig in der Annahme, dass die vier erbgutgeschädigten Töchter hier kostenlos geheilt werden könnten. Sie leiden alle unter einer Art der Sichelzellanämie und dadurch stark ausgeprägten Depressionen.

„Einige Ärzte verschreiben Tramal und solches Zeug wie am Fließband“

65.000 beschnittene Frauen seien darüber hinaus in Deutschland festgestellt worden. Operationen, um die schwersten gesundheitlichen Folgen für die Frauen zu beheben, kosten zwischen 2.000 und 5.000 Euro. Die Arzthelferin schildert, dass häufig junge, türkische Ehefrauen mit ihrer Familiensituation nicht mehr fertig würden. Die Frauen nähmen dann Psychopharmaka ein. „Einige Ärzte verschreiben Tramal und solches Zeug wie am Fließband. Ich habe solche Patientinnen, wenn sie die Medikamente einmal nicht mehr bekommen, am Kottbusser Tor beim Drogenkaufen gesehen.“

Sommer vermutet, dass dieses Nichtverschreiben der Medikamente ausschlaggebend für die immer öfter gemeldeten Bedrohungen in Arztpraxen sei. Doch nicht nur die patriarchalische Familienstruktur sehen die Experten der Basis als Problem. Auch unsere eigene Sichtweise müssten wir hinterfragen. Eine Ärztin weist daraufhin, dass diese Menschen jahrhundertelang durch ihre Familienstrukturen getragen [unterdrückt] wurden. Es sei naiv zu glauben, die würden mit dem Zuzug nach Deutschland aufbrechen. Genau das Gegenteil sei der Fall. [1]

[1] Meiner Meinung nach ist es in erster Linie die Aufgabe der Migranten diese frauenfeindlichen Strukturen aufzubrechen. Hinzu kommt aber, dass die deutsche Politik aus politischer Korrektheit [Feigheit], weil sie nicht als ausländerfeindlich gelten will, nichts unternimmt, um den Muslimen ein liberaleres Frauenbild zu vermitteln.

Die muslimischen Organisationen würden solche Versuche ohnehin als Eingriff in die islamische Kultur und Religionsfreiheit und als Diskriminierung betrachten und entsprechend rigoros dagegen vorgehen. Mit anderen Worten, die Muslime bestehen darauf, genau dieses überholte mittelalterliche Frauenbild aufrecht zu halten, weil der Koran es erfordert.

Behörden spielen Probleme herunter

Eine besondere Rolle komme den Moscheen zu. Sie würden, so die Arbeitsgruppe, die Gläubigen desintegrieren, sie daran hindern, sich zu integrieren. „Wir bemerken eine Reislamisierung [eine stärkere Hinwendung zur Religion, zum Islam] von bereits hier lebenden Muslimen, vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen“.

Große Probleme gäbe es in den Schulen. So würden zum Beispiel tschetschenische Schüler mitten im Unterricht Gebetsteppiche ausrollen. Die Lehrerin Birgit Ebel, sie unterrichtet hauptsächlich Schüler mit Migrationshintergrund, hält solch ein Verhalten, mit dem der Unterricht gestört wird, für eine bewusste Provokation. Darüber hinaus werden im Ramadan Kinder wochenlang krankgeschrieben.

Die Gefahr, die von Kriminellen und Extremisten ausgehe, würde seitens der Behörden heruntergespielt. So schildert der syrische Zahnarzt Dr. Majd Abboud, der seit 2015 als Dolmetscher arbeitet, dass acht Übersetzer des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vom Amt gekündigt worden seien, weil sie vor Gefährdern gewarnt hätten. „Das scheint nicht gewollt“, sagt Abboud. „Wir haben hier die Situation, dass jeder Gefährder Asyl bekommt.“

Die Gruppe fordert „die politisch-korrekte Schweigespirale zu durchbrechen und endlich eine freie Diskussion ohne Tabus zu ermöglichen“. Eine ehrenamtliche Flüchtlingshelferin fasst für sich die Situation so zusammen: „Was ich nicht verstehe ist, dass Deutschland den Flüchtlingen unbedingt helfen will, Deutscher zu werden. Aber warum will ich jemandem helfen Deutscher zu werden, der Deutschland einfach scheiße findet?“ >>> weiterlesen

AfD: Angela Merkel vernichtet Deutschlands Wohlstand

deutschland_wohlstand 
Die AfD schreibt:

Es geht steil bergab. 13 Jahre Merkel und die desaströse Politik ihres Kabinetts haben die Zukunftsfähigkeit unseres Landes auf dem Gewissen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier schämt sich für das Handynetz hierzulande, weil es Drittweltqualität hat. Kanzleramtschef Helge Braun und Forschungsministerin Anja Karliczek lehnen in aller Arroganz im gleichen Atemzug flächendeckendes 5G [5. Generation, Mobile Netzwerke] ab. Es sei nicht an jeder Milchkanne notwendig. Das Steuermilliardengrab des Berliner Flughafens BER soll dem Bekunden der Verantwortlichen nach mit neun Jahren Verspätung doch noch eröffnen. Allein der Glaube fehlt. [2]

[2] Deutsche sind im Internet eher langsam unterwegs. Der aktuellen Ausgabe des "State of the internet reports" zufolge liegt Deutschland im Ranking der Länder mit dem schnellsten Internetzugang auf Platz 25 (14,6 MBit/s). Auch beim Glasfasernetz ist Deutschland weit abgeschlagen. Während in Lettland 60,3 Prozent aller Haushalte ans Glasfasernetz angeschlossen sind, in Schweden 51,6 %, in Spanien 50,3 %, in Norwegen 48,8 %, in Russland 43,1 %, sind es in Deutschland gerade einmal 3,1 %.

Deutschlands Innovationskraft liegt am Boden. Mit dem Aus der weltweit größten Messe für Informationstechnik Cebit in dieser Woche ist ein weiterer Meilenstein des Scheiterns erreicht. Zum Schluss kamen kaum mehr Aussteller. Taipeh, Singapur, Las Vegas und Osaka liefen Hannover den Rang ab. Das ehemalige Aushängeschild der IT-Branche [Internet-Technologie] ist damit genauso unwiederbringlich nach Ostasien abgewandert wie die Kamera-, Computer-, Telekommunikations- und Schiffsindustrien.

Unser Wirtschaftsstandort rutscht immer weiter ab. Inzwischen – man mag es kaum glauben – rangieren wir auf Platz 24 nur noch knapp vor der Volkswirtschaft Aserbaidschans. Dafür haben wir 53 Gender-Lehrstühle an den Unis. Eine solche Entwicklung vernichtet unseren Wohlstand. Seit 13 Jahren besteht die Politik nur noch im Verschenken von Geld. Die Bundesregierung schafft uns ab. So ist das eben, wenn man meist ungebildete Zuwanderer mit 50 Milliarden Euro des Haushalts alimentiert, aber für die Bildung nur einen Bruchteil davon bereitstellt.

Göttingen: 28-Jähriger von vier 19-Jährigen mit Mihigru getötet

göttingen_totschlag

Vier Männer mit Mihigru (Migrationshintergrund), aber mit deutscher Staatsangehörigkeit, stehen im Verdacht, einen 28-Jährigen in der Göttinger Innenstadt erschlagen zu haben. Die Polizei nahm die Tatverdächtigen aus Göttingen, die bereits unter anderem wegen Drogendelikten polizeilich in Erscheinung getreten sind, am Sonntagvormittag fest. Alle vier sind 19 Jahre alt und werden zur Zeit vernommen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Globaler Pakt für Migration: Namentliche Abstimmung im Bundestag: Wer stimmte für den Migrationspakt? (bundestag.de)

EU-Grenzschutz: Bundesregierung bremst bei Frontex-Aufstockung (welt.de)

Witzenhausen (Hessen): „Allahu Akbar!“ Moslem mit Beil bedroht Weihnachtsmarktbesucher

Hamburger „Pädagogen“ fordern offene Anti-AfD-Propaganda – Lehrer der Stadtteilschule Helmuth Hübener (Schulleiterin Barbara Kreuzer) wollen gegen die "demokratiefeindliche" AfD "aufklären"

Siehe auch:

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Studie belegt: Bewaffnete Bürger bringen mehr Sicherheit

Dänemark will Ausreisepflichtige auf unbewohnte Insel schicken – außerdem wird der Familiennachzug begrenzt

Dr. Thilo Sarrazin: Was Sie über den Migrationspakt wissen sollten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Verrat und Trotz – Bundestag stimmt für den Pakt (14:53)

Linke Amadeu-Antonio-Stiftung ruft zur Denunziation gender-kritischer Eltern auf

16 Nov

Mit staatlicher Unterstützung durch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).

admirality_butterflyBy Alvesgaspar – Roter Admiral (Schmetterling) – CC BY-SA

Eine Kita-Broschüre der Amadeo-Antonio-Stiftung will gender-kritische Eltern an den Pranger stellen Die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bewirbt eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung mit äußerst zweifelhaftem Inhalt. In der Handreichung für Kitas rufen die Autoren ihre Leser dazu auf, sich das gegenseitige Abhorchen auf weltanschauliche Positionen zur Regel zu machen. Eltern und Erzieher, die mit nicht politisch korrekten Ansichten zu Gender Mainstreaming und zur Flüchtlingspolitik der Regierung auffallen, sollen öffentlich bloßgestellt und dingfest gemacht werden.

Zu spüren bekommen das auch bürgerliche Bündnisse wie die "Initiative Familienschutz", die sich konservativen Anliegen im zivilgesellschaftlichen Engagement widmet. Diese wird in der Broschüre geradezu als Feindbild der demokratisch verfassten Gesellschaft aufgebaut. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Positionen der Initiative – zum Beispiel das Eintreten für die politische Anerkennung der Familie, die Verteidigung des Lebensschutzes [Abtreibungsverbot], für Wahlfreiheit in den Erziehungsmodellen und die strikte Einhaltung des weltanschaulichen Neutralitätsgebots an Kitas und Schulen – wird bewusst vermieden.

Stattdessen findet sich eine Aneinanderreihung denunzierender Kampfbegriffe wie „familistisch, homofeindlich, christlich-fundamentalistisch, neue Rechte”, die beim Leser für unreflektierte Empörung sorgen sollen. Berechtigte Kritik an der von oben durchgesetzten Gender-Lehre an öffentlichen Bildungseinrichtungen, die nicht nur vom "Familienschutz", sondern mittlerweile auch von Teilen der Regierung, von Elterninitiativen und der katholischen Kirche vorgebracht wird, wird in geradezu böswilliger Unredlichkeit mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht.

Im Grundsatz handelt es sich bei der Broschüre, der mit Millionen an Steuergeldern gemästeten Amadeu-Antonio-Stiftung, um eine Anleitung zur Ausfindigmachung, zum Ausschnüffeln und zur Denunziation von Eltern, Erziehern, ja sogar Kindern beziehungsweise allen, die in Kitas ein- und ausgehen. Die Autoren imaginieren eine weltanschaulich konformistische [linientreue, politisch korrekte, unhinterfragte, unterwürfige] Gesellschaft, deren Mitglieder jede abweichende Meinung oder Ansicht wie Aussätziges abstoßen und neutralisieren sollen.

Im ersten Schritt sollen „Gesprächsangebote” sowie eine mehr oder weniger aufgedrängte „Beratung”, möglichst durch die Kita-Leitung sichergestellt werden. Auch die Möglichkeit, die „gesamte Elternschaft” an der betreffenden Kita über den negativen Vorfall zu informieren, wird angeboten. Bis hin zu „arbeitsrechtlichen Schritten”, die die Kita-Leitung in Erwägung ziehen sollte, reicht das Spektrum des Maßnahmenangebots, sollte die „geäußerte Meinung konträr zu fachlichen Standards und dem demokratischen Leitbild der Kita” stehen.

Sogar eine konkrete Anleitung zur sozialen und ökonomischen Exekution [Vernichtung] von gender- und „geflüchtetenfeindlichen” Erziehern findet sich: So wird daraufhin gewiesen, dass es seit einiger Zeit unter bestimmten Bedingungen möglich sei, Arbeitsverträge zu kündigen, wenn ein Arbeitnehmer sich in sozialen Netzwerken rassistisch, antisemitisch oder menschenfeindlich äußert; es sollte beim Posting „allerdings der Bezug zur Einrichtung klar vorhanden sein” und der empörte Zeuge solle sich mit einem sofortigen „Screenshot” des Posts absichern. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wo sind wir nur gelandet? Statt für die Meinungsfreiheit einzutreten, wollen die Linksfaschisten der Amadeu-Antonio-Stiftung und die Bundesfamilienministerin Franziska Giffay jetzt offenbar einen Überwachungs- und Spitzelstaat aufbauen, wie man es in der DDR von der Stasi kennt. Passt zu ihnen. Offensichtlich will man konservative Ansichten kriminalisieren und als Feindbild einer demokratischen Gesellschaft darstellen. Und wenn man die Gewalt der Migrantenkinder, die sie gegen deutsche Kinder ausüben thematisiert, dann ist man also “geflüchtendenfeindlich”?

Dafür werden dann demokratiefeindliche Organisationen, wie die Amadeu-Antonio-Stiftung mit staatlichen Geldern unterstützt. Ich "liebe" diese linken Ratten, die mit der Wahrheit auf Kriegsfuß stehen. Sie verströmen den Gestank der Stasi. Mir scheint, die Linksfaschisten wollen aus der Gesellschaft eine kommunistische Diktatur machen. Und wieso fällt mir jetzt das Lied "Hurra, Hurra, die Schule brennt" ein? 😉 Und was wird wohl passieren, wenn ein muslimischer Vater sich im sozialen Netzwerk antisemitisch äußert? Wehe aber jemand äußert sich positiv zur AfD.

Barbara schreibt:

Es ist richtig gruselig, wenn man das liest. Zu DDR-Zeiten hat man, soweit mir bekannt, in den 80er Jahren ebenfalls versucht, die Kinder über das Elternhaus auszuhorchen. Doch das wurde unter dem Siegel der Verschwiegenheit gemacht und hier wird das ganze offiziell und ausgesprochen frech realisiert. Es ist nun wieder soweit, dass man selbst im kleinsten Familienverbund Mutter, Vater, Kind nicht mehr über aktuelle Geschichten reden darf.

Eine Islam- und Migrantenkritik ist auch mit dem UN-Migrations-Pakt nicht mehr möglich, ohne mit Repressalien rechnen zu müssen. Wie sieht es aus, wenn das eigene Kind mit ansehen muß, dass die Kinder von Zugereisten [Migranten] die Klassenkameraden drangsalieren, womöglich gar das deutsche Kuffr-Kind töten? [Kuffr: Ungläubige, Christen] Müsste man nicht nach der Denke dieser Deutschlandvernichter dem eigenen Kind sagen, dass das in Ordnung ist, dass es darüber nicht sprechen darf?

So werden Duckmäuser, Denunzianten und letztendlich sogar Attentäter erzogen (siehe Robert Steinhäuser) [1], die mit ihren aufgestauten Aggressionen womöglich genau wie die Zugereisten handeln werden.

[1] Amoklauf von Erfurt: der 19-jährige Robert Steinhäuser erschoss am Vormittag des 26. April 2002 am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt elf Lehrer, eine Referendarin, eine Sekretärin, zwei Schüler und einen Polizeibeamten. Anschließend tötete er sich selbst.

Es werden ganz schlimme Zeiten auf uns zukommen und da können diese Politikdarsteller im Bundestag noch so viel von humanistischer Pflicht und Vielfalt säuseln – es wird so kommen. Es sei denn, auch im Westen benutzen nun viele Unzufriedene endlich ihren Verstand und trauen sich, in Massen auf der Straße ihren Unmut und Zorn rauszuschreien.

Wahlen? Wahlen werden von den Jetzigen auf Teufel komm raus manipuliert oder wie kann es sein, dass die AfD bei 13 bis 14% rumdümpelt und die irren Grünen (die Lieblingspartei der Bundeskanzlerin) schießen auf über 20%? Die kriegen das schon hin, dass die CDU mit den Grünen über die 50% hüpft und dann kann die Kanzlerin jeden Tag im grünen Blazer und schwarzer Hose wie bei ihrer Wahlkampfunterstützung in Hessen durchs Leben gehen. Gnade uns Gott!

Karl schreibt:

Bespitzelung und und Diffamierung Andersdenkender gehören zum Wesen des Sozialismus. So waren die Sozialisten, so sind die Sozialisten, so werden die Sozialisten immer sein – ob sie nun rot, braun, schwarz oder grün sind.

germanix schreibt:

Der Amadeu Antonio-Stiftung gehört die Lizenz entzogen und die Bundesfamilienministerin Giffey muss entlassen werden und wegen Volksverhetzung nach § 130 strafrechtlich verfolgt werden.

Video: Beatrix von Storch (AfD) interviewt Prof. Max Otte: "Bürgerliche Freiheiten und Traditionen erhalten", Teil 1 (11:14)


Video: Beatrix von Storch (AfD) interviewt Prof. Max Otte: "Bürgerliche Freiheiten und Traditionen erhalten", Teil 1 (11:14)

Video: Beatrix von Storch (AfD) interviewt Prof. Max Otte: "Bürgerliche Freiheiten und Traditionen erhalten", Teil 2 (11:19)


Video: Beatrix von Storch (AfD) interviewt Prof. Max Otte: "Bürgerliche Freiheiten und Traditionen erhalten", Teil 2 (11:19)

Randnotiz:

Jens Spahn (CDU) ist auch zur Aufgabe nationaler Souveränität bereit: Frontex soll stärkeres Mandat beim EU-Grenzschutz bekommen – „Dann kontrolliert vielleicht auch mal ein spanischer EU-Beamter in Frankfurt meinen Pass.”

Meine Meinung:

Danke, Herr Spahn, wir können unser Land auch selber beschützen. Dazu brauchen wir keine spanischen EU-Beamten. Die spanischen EU-Beamten sollten viel mehr die irren EU-Abgeordneten im EU-Parlament kontrollieren.

Siehe auch:

Der Widerstand ist grauhaarig: Vor allem die ältere Generation stemmt sich gegen das System

Der Wahnsinn hat einen Namen: Ska Keller (Grüne)

Oliver Zimski: Antifa als Religion (1): Der Steinwurf

Peter Helmes: „AfD-Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der anderen

“Tichys Einblick” hat Urheber des Chemnitz-Videos ausfindig gemacht: Es war alles anders

AfD: In Indien töten Windräder 3/4 aller Raubvögel

AfD: Migrantenkriminalität explodiert: 20.000 offene Haftbefehle allein in Baden-Württemberg: Abschiebung sofort!

Video: „Hart aber fair“: Sizilianische Verhältnisse in Deutschland? (75:02)

Michael Mannheimer: „Drei-Meere-Initiative“ als Sicherheit für ein zukünftiges islamfreies Resteuropa?

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

29 Jul

cadiz

Ein Leser schrieb allerdings, dass dank der spanischen Sozialisten täglich  immer noch Hunderte Migranten in Cardiz anlanden. Offensichtlich ist dort weit und breit keine Polizei in Sicht. Die illegalen Flüchtlinge tauchen sofort unter, um dann womöglich zwei Wochen später in Deutschland einen Asylantrag zu stellen. Deutschland braucht ja keinen Grenzschutz, sagt Angela Merkel. Was also fehlt ist eine marokkanische Küstenwache. Außerdem hat die “Junge Freiheit” ein Video über die neue Balkan-Flüchtlingsroute gedreht (unten).

Die Flüchtlinge kommen jetzt über Spanien nach Europa: Allein im Juni zählte Frontex 6000 irreguläre Grenzübertritte aus Afrika nach Spanien (tag24.de)

Nachschub läuft: 1100 Afrikaner dank sozialistischer (sozialdemokratischer) Regierung in Spanien seit Freitag in Spanien angekommen

Video: Junge-Freiheit-TV: Mit Hinrich Rohbohm auf der neuen Balkan-Route (08:56)

Ich fand diesen Hinweis auch sehr interessant. Paul schreibt: Außerdem, Griechenland und Spanien halten auch nicht mehr lange durch, der Druck der eigenen Bevölkerungen auf die Regierungen wächst!  Urlaubsregionen verkommen zu Lagern in Müll, das Geld der Urlauber fehlt an allen Ecken und Enden. Ich denke, es ist eine Frage von wenigen Monaten bis es wirklich ernst wird. (Bei uns wird’s heftiger, wenn’s mit der Rückführung losgeht.)

Ein sehr guter Bericht über die Situation in Spanien und Marokko, ist auf tichyseinblick.de zu lesen: Wie Marokko die EU mit Drogen und Migranten unter Druck setzt. Marokko versucht Spanien zu erpressen, in dem es Drogen und Migranten nach Spanien schickt. Die jetzige sozialistische spanische Regierung kommt den Marokkanern dabei entgegen. Marokko hat mit Spanien auch einen Fischereivertrag vor der marokkanischen Küste vereinbart. Die Schiffe liegen allerdings in marokkanischen Häfen und das Personal ist marokkanisch.

Mittlerweile leben 750.000 Marokkaner legal in Spanien.  Aber die Spanier sind offensichtlich genau so dumm wie die Deutschen und haben keine Ahnung von der islamisch-arabischen Kultur. Und das heißt für mich, früher oder später wird es auch in Spanien zum Bürgerkrieg kommen, denn die Muslime  werden versuchen, Spanien in einen islamischen Staat zu verwandeln. Anfangs noch friedlich und mit Drohungen und Erpressungen, später mit Gewalt. Europa ist geisteskrank und selbstmörderisch.

Indexexpurgatorius's Blog

Die Schiffe der italienischen Marine, die vor Italien nach NGO Schiffen ausschau hält, bestätigen den Wendepunkt: „Es kommen keine Boote mehr. Die libysche Küstenwache stoppt sie „.

Sebastiano Rossitto, Kommandant der Fregatte Virginio Fasan, das Flaggschiff der EU-Mission, die seit Mitte 2015 vor Libyen kreuzen sagte:

„In unserem letzten Monat ununterbrochener Patrouillen in der Straße von Sizilien, die Küsten von Tripolitanien vor der Küste des Golf von Sirte und bis zu den Gebieten nördlich der Hoheitsgewässer der Cyrenaika, haben wir keine Schiffe mit Migranten und auch keine Schiffe der internationalen nicht-Regierungs-Organisationen angetroffen.“

Ein Journalist der Corriere verbrachte einen ganzen Tag an Bord des Militärbootes und wurde bestätigte, dass keine Boote mit Flüchtlingen mehr gibt.

„An einem Tag wie diesen wurdeb noch vor einem Jahr bis zu fünfzehn Boote mit 3.000 Migrant auf See aufgenommen. 2013 haben wir in 24 Stunden 1.500 an Bord genommen „, sagt Korvettenkapitän Massino Nava.

Weiter…

Ursprünglichen Post anzeigen 115 weitere Wörter

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

27 Jul

steuergelder_islamistenSteuerzahlergeld für Islamisten und Israelhasser: Unter dem Deckmantel der Prävention von religiösem Extremismus macht die Bundesregierung den Bock zum Gärtner. Es klingt nach einem schlechten Scherz, steht aber schwarz auf weiß in einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion:

Ausgerechnet die von der türkischen Religionsbehörde Diyanet gesteuerte DITIB erhielt im letzten Jahr Fördermittel der Bundesregierung mit dem Zweck: „Akzeptanz fördern – Loyalität stärken – Migration akzeptieren – Anerkennung zeigen – Neues annehmen: Faktenwissen über gelungene Integration vorurteilsbelasteten Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft vermitteln“.

Wie jeder Zeitungsleser weiß, fungiert die DITIB als verlängerter Arm des türkischen Despoten Erdogan in Deutschland. Nach dem sogenannten Putschversuch in der Türkei 2016 bespitzelten DITIB-Imame im Auftrag des türkischen Geheimdienstes Landsleute in Deutschland, die als Anhänger der Gülen-Bewegung oder als regimekritisch verdächtigt wurden.

Obwohl die DITIB im Sinne Erdogans für einen repressiven Staatsislam steht, erhielt sie 2017 auch aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Zuwendungen für die „Stärkung der Jugendarbeit“ [etwa die der faschistischen "Grauen Wölfe"?] und die „Errichtung einer Präventionshotline [Telefon gegen Extremismus] für DITIB Gemeinden im gesamten Bundesgebiet“.

Wie die Bundesregierung behauptet, fördert dieses Programm „zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und gegen jede Form des Extremismus“. Tatsächlich dient es ideologischer, vor allem multikultureller Indoktrinierung. Davon profitieren neben zahlreichen linksradikalen Initiativen sogar Islamisten.

Neben der DITIB wurden 2017 auch der Zentralrat der Muslime (ZMD, Aiman Mazyek) und die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland (IGS) bezuschusst. Der ZMD hat Verbindungen zur Muslimbruderschaft und die IGS zu den iranischen Ajatollahs. Die IGS ist eng mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) verbunden, das den antisemitischen „Al-Quds-Marsch“ unterstützt, der die Vernichtung Israels propagiert. Trotzdem erhielt die IGS von der Bundesregierung Projektmittel zur Prävention von „religiös begründeten Extremismus“.

Der Bock wird zum Gärtner gemacht, die Warnungen sachkundiger Kritiker ignoriert. Mit solchen Partnern wird es den von Innenminister Seehofer gewünschten „deutschen Islam“ nie geben können. Das bestätigte nun Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime (ZMD), der diese Woche twitterte, dass es nur einen einzigen Islam gebe. Aber dieser Islam gehört nicht zu Deutschland. Quelle

Meine Meinung:

Da stellt man sich die Frage, werden wir von Irren regiert? Sie finanzieren genau die, die unser Land, unsere Demokratie, unsere Gesellschaft und Identität zerstören wollen. Finanzieren wir unsere Feinde, damit sie Deutschland vernichten? Offensichtlich gehört die Bundesregierung ebenso zu den Feinden Deutschlands. Aber das sind ja keine neuen Erkenntnisse.

Noch ein klein wenig OT:

Italien sperrt Häfen für Rettungsschiff der eigenen Küstenwache

Der italienische Innenminister Matteo Salvini handelt genau richtig! Wie ich bereits mehrfach gepostet habe, hat uns nicht zuletzt die Enthüllungsvideo "Europa – Grenzenlos: Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer (06:51)" mit einzigartigen Bildern aufgezeigt, dass die Schiffe der Küstenwache der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten (unter dem Dach der europäischen Grenzschutzagentur Frontex) die von den NGO-Schiffen vor der libyschen Küste (oder nicht selten auch in libyschen Hoheitsgewässern) aufgenommenen "Bootsflüchtlinge" (zumeist Wirtschaftsmigranten) oftmals auf hoher See zum Weitertransport nach Italien übernommen haben.

Wie diese NGO-Schiffe dort unterwegs sind, kann man beispielsweise an dem Video (grafische Aufarbeitung aus Dez. 2016) nachverfolgen. Dieser linkspolitische Irrweg treibt nur noch mehr arme Menschen in der völlig verfehlten Hoffnung auf ein besseres Leben in die Hände der Schlepper und somit in akute Lebensgefahr auf das Mittelmeer! Diese langjährige Praxis MUSS schnellstmöglich, vielleicht nach dem Vorbild Australiens, beendet werden! >>> weiterlesen


Video: NGO’s als Schlepperhelfer im Mittelmeer (02:20)

Essen: 13-köpfige Gruppe von Südeuropäern steigt in Bus ein und will nicht bezahlen

Inachis_ioBy I, Jörg Hempel, CC BY-SA 2.0 de

Essen. In einem Nachtexpress in Essen ist am Dienstagabend am Berliner Platz ein Streit eskaliert. Eine größere Gruppe stieg in den Bus ein und wollte partout kein Ticket kaufen. Das führte zu einer Schlägerei. Um kurz vor Mitternacht stieg eine 13-köpfige Gruppe mit mindestens fünf Männern in den NE12 Richtung Altendorf ein.

Da sie sich weigerten ein Ticket zu bezahlen, verwehrte der Busfahrer die Weiterfahrt. Deshalb ging ein Fahrgast (55) nach vorne zum Busfahrer und forderte die Gruppe auf, auszusteigen – damit der Bus endlich weiterfahren könne. Doch dann ging der Lauteste der Gruppe auf den 55-Jährigen zu und schlug ihm ins Gesicht. Andere Personen eilten zu Hilfe. Auch sie wurden geschlagen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Internationale Gemeinschaft ignoriert Genozid an Christen in Nigeria

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Warum der Krieg in Nigeria nicht aufhören wird

Siehe auch:

Elmar Hörig: Özil-freie Zone

Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung (06:03)

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane seine Ex-Freundin töten?

24 Jul

Amir_Wafa_PluederhausenAmir Wafa, der afghanische Gast der Kanzlerin drang mit einem Messer bewaffnet ins Zimmer seiner ehemaligen Freundin in Plüderhausen ein. Das Mädchen traf er nicht an, so stach er den Vater mit mehreren Messerstichen nieder. Der Staatsanwalt ließ ihn laufen! 

In der Nacht auf Sonntag, 15. Juli bemerkte ein Familienvater Plüderhausen, in Baden-Württemberg einen vermeintlichen Einbrecher im Haus. Im Zimmer seiner Tochter konnte er den Täter stellen, dieser stach kaltblütig mehrfach auf den 53-Jährigen ein und floh (PI-NEWS berichtete).  Dass das Mädchen nicht anwesend war rettete der Tochter wahrscheinlich das Leben. Während die Polizei „mit Hochdruck ermittelte“, kämpften die Ärzte im Klinikum um das Leben des Vaters, der in einer Notoperation gerettet werden konnte.

Nur Stunden nach der Tat wurde der „20-jährige Afghane“ Amir Wafa festgenommen. Um „die Ermittlungen nicht zu gefährden“ hält man sich mit Veröffentlichungen über Details zur Tat zurück. Die üblichen Plattitüden also, wenn es um Merkels Goldstücke geht. Folgerichtig ließ der zuständige Staatsanwalt den „Mann“ wieder laufen: mangels Beweisen. Leider, kann man halt nichts machen…

Dass die Auswertung von DNA und anderen Spuren auch durchaus länger als ein paar Stunden dauern kann, war dem Herrn Staatsanwalt wohl nicht geläufig und so kam der verhinderte Beinahe-Mörder wieder auf freien Fuß und tauchte ab. Welch Wunder! In den Folgetagen kam das LKA zu dem Schluss, dass Wafa eindeutig der Täter ist und ermittelte, dass der Afghane und das Mädchen „früher“ befreundet gewesen seien. Aha. Seitdem läuft die Fahndung wieder auf Hochtouren.

Preisfrage: Was hat ein verschmähter Moslem nachts mit einem Messer im Zimmer seiner ehemaligen Freundin vor?

Hochinteressant (nicht nur) in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass Staatsanwälte in Deutschland weisungsgebunden sind. Bedeutet in diesem Fall, dass die Hauptverantwortung bei Wahlverlierer und trotzdem Justizminister Guido Wolf (CDU) liegt. Ein weiterer Protagonist der Invasion im Ländle ist Innenminister Thomas Strobl, ein Merkel-Knecht und aufrechter Kämpfer gegen alles Konservative.

Strobl ist der Schwiegersohn vom sich vor deutscher Inzucht“ ängstigenden Wolfgang Schäuble. Über beiden Minister-Darstellern thront mit Winfried Kretschmann eine ehemaliger (?) Marxist/Leninist, der heute folgerichtig ein Grüner ist, als Ministerpräsident. Und so schließt sich der Kreis.

Quelle: Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane Ex-Freundin töten? Staatsanwalt ließ ihn laufen!

Noch ein klein wenig OT:

Video: Die Woche COMPACT: NGO-Schlepper bald im Knast? – Milliarden im Bundeshaushalt vertuscht (18:48)

Die Themen der Sendung im Überblick: Nächster Schlag gegen NGO-Schlepper: Strafanzeigen gegen Lifeline und Co – Die verschwundenen Milliarden: Generaldebatte über einen Haushalt mit Lücken – Was AfD-Hasser denken: Die Geständnisse der Gegendemonstranten – Noch ein bunter Mord: Festnahme im Fall Melanie – Ziehen die Amis ab?: Wie ernst sind die Gedankenspiele des Pentagon?

Halten Sie unsere unabhängigen Nachrichten für wichtig? Diese Videoproduktionen kosten COMPACT eine Menge Geld. Mit einer Spende können Sie dazu beitragen, dass wir auch künftig auf Sendung sind: Via Pay Pal unter http://bit.ly/2FsKEhQ oder per Überweisung an IBAN: DE74 1605 0000 1000 9090 49. Kennwort Compact TV Wollen Sie mehr von COMPACT TV sehen? Bleiben Sie doch auf dem Laufenden über die Produktionen von COMPACT TV und abonnieren Sie diesen YouTube-Kanal.


Video: Die Woche COMPACT: NGO-Schlepper bald im Knast? – Milliarden im Bundeshaushalt vertuscht (18:48)

Video: Tim Keller: Jan Böhmermann- Was reizt ihn so an afrikanischen Männern? (14:26)

Jan Böhmermann sammelt für den mutmaßlich kriminellen Kapitän der „Lifeline“, die viele Schwarzafrikaner an europäische Küsten transportiert hat. Was ist seine Intention und wer ist der sogenannte „Komiker“ Jan Böhmermann überhaupt? Lehnt Euch zurück und genießt die Show!


Video: Tim Keller: Jan Böhmermann- Was reizt ihn so an afrikanischen Männern? (14:26)

Randnotiz:

Flüchtlinge kommen jetzt über Spanien nach Europa: Allein im Juni zählte Frontex 6000 illegale Grenzübertritte aus Afrika nach Spanien (tag24.de)

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Wenn Dummheit Gedichte schreibt – Syrerin gibt Deutschland Tipps

Kommt es in Bayern zur Koalition der CSU mit den Grünen?

Plüderhausen (Baden-Württemberg): Versuchtes Tötungsdelikt: Afghanischer Einbrecher sticht auf Familienvater ein

Seehofer auf TAZ-Kurs: Asyl für syrische Weißhelm-Dschihadisten

Lübeck: Messer-Terror! Mit Fleischermesser gegen Passanten – Iraner verletzt mehrere Menschen in Linienbus

Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung in Hamburg-Billwerder (01:14)

Düsseldorf-Rath: SEK-Einsatz: Ägypter Ahmed F. tötet Tochter Sara (7) aus Hass gegen die Ehefrau

%d Bloggern gefällt das: