Tag Archives: Ausbau

Video: Dr. Dirk Spaniel (AfD) über grüne Fahrverbote (4:21)

7 Mrz


Video: Dr. Dirk Spaniel (AfD): "Cem Özdemir (Grüne) kann nicht mit der S-Bahn bis nach Bad Urach fahren!" (04:21)

Video: Martin Sellner: Jetzt schlägt’s 13!: Sozialbetrug auf unsere Kosten (16:31)


Video: Martin Sellner: Jetzt schlägt’s 13!: Sozialbetrug auf unsere Kosten (16:31)

Worms: Tunesier tötet seine 21-jährige Freundin im Streit

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By böhringer friedrich – Gipfelpanorama Gaphohl – CC BY-SA 2.5

„In der Nacht auf Mittwoch ist es in Worms zu einem Tötungsdelikt gekommen. Ein 22-jähriger aus Tunesien stammender Tatverdächtiger hat sich am frühen Morgen der Polizei in Worms gestellt. Gegenüber den Polizeibeamten hat er angegeben, seine 21-jährige Freundin in einem Beziehungsstreit getötet zu haben. Einsatzkräfte haben diese kurz darauf in ihrer Wohnung tot aufgefunden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der Mord geht den Zeitungsmachern offensichtlich wieder einmal am A******* vorbei. Ihre größte Sorge ist, dass Rechtsextreme bzw. Rechtspopulisten die Tat für ihre Zwecke missbrauchen könnten. Wie gehirngewaschen sind eigentlich diese armen und feigen Zeitungsmacher?

Und wenn die jungen Frauen und Mädchen immer noch nicht begriffen haben, dass Muslime eine komplett andere Kultur haben, in der Frauen als minderwertige Menschen betrachtet werden und notfalls auch getötet werden dürfen, falls sie sich von ihrem Freund trennen, dass sollten sie einfach einmal lernen, ihr Hirn einzuschalten oder lasst euch doch weiter schlagen, erniedrigen, sexuell missbrauchen und töten.

Watschel schreibt:

Immer die gleiche realitätsfremde Leier. Bloß nicht die Tat von Rechtspopulisten instrumentalisieren lassen. Dabei wird gewollt übersehen dass Menschen je nach kulturellem Hintergrund auch sehr unterschiedlich sozialisiert sind und deshalb Konflikte auch unterschiedlich angehen. In manchen Kulturregionen eben auch mal mit brutalster Gewalt während bei uns Gewalt eben verpönt ist. Das passt zwar nicht in das Weltbild der Willkommensklatscher ist dafür aber Fakt.

Mo schreibt:

Wenn das Verbrechen nicht von Rechtspopulisten missbraucht wird, ist ja alles in bester Ordnung.

Siehe auch: Fellbach (Baden-Württemberg): Versuchter Mord: 40-Jähriger Kosovare sticht mehrfach auf Ex-Freundin (24) ein – festgenommen (zvw.de)

Augusto schreibt:

Übrigens. Kosovaren gibt’s nicht. Das sind Albaner, die serbisches Gebiet mit höherer Geburtenrate erobert haben. Da kann man jetzt schon sehen, was in Europa vielerorts in 20 Jahren sein wird. Gute Gesundheit allerseits. Nehme auch gern wetten entgegen, dass Kosovo Szenarien überall in Europa sich wiederholen werden. Deutsche, Franzosen, Italiener… zusammen halten. Gute Nacht allerseits.

Siehe auch:

Video: Karsten Hilse (AfD) über die Schäden, die der Wolf anrichtet (05:52)

Ein muslimischer Bundeskanzler in Deutschland ist die Kapitulation vor dem Islam

Video: Tommy Robinson reißt dem BBC die Maske vom Gesicht (englisch) (63:52)

Deutsches Rettungschiff „Alan-Kurdi“ zieht sich nach Spanien zurück – Malta, Italien und Tunesien verweigern die Anlandung

Video: Politischer Aschermittwoch der AfD: Rede von Jörg Meuthen am 06.03.19 (35:29)

Australien: Ausländer, die sich in Australien an Frauen und Kindern vergreifen, verlieren ihr Visum

Der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) schließt einen muslimischen Bundeskanzler nicht aus

Albrecht Künstle: Das kommende Fachkräfte-Einwanderungsgesetz

24 Jan

Ferraria_uncinataBy Winfried Bruenken – Schwertlilie – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle

  • wenn Ursachen und Wirkung verwechselt werden und was die Folgen sind
  • Versuch einer punktuellen Versöhnung zwischen Rechten und Linken

Die Kanzlerin der Deutschen versprach bei ihrem Besuch in Griechenland, die „Abwanderung junger Talente aus Griechenland stoppen“ zu helfen. Gleichzeitig tut sie bei uns daheim das Gegenteil. Mit dem Fachkräfte-Einwanderungsgesetz (hier FEWG abgekürzt) will sie Nachschub für die deutsche Wirtschaft rekrutieren (Begriff aus dem Migrationspakt), egal woher – auch aus Griechenland. Hätte Frau Merkel nicht nur Karl Marx sondern Karl May’s Winnetou gelesen, wüsste sie, wie dort Janusköpfige genannt wurden: „Häuptling gespaltene Zunge“.

Jedenfalls ist dieses widersprüchliche Verhalten – von Juristen sittenwidrig genannt – ein weiterer Anlass, sich mit dem FEWG auseinanderzusetzen. Die Hauptakteure für den weiteren Personalimport aus „Drittstaaten“ sind die Wirtschaftsverbände. Wobei dieser Begriff Drittstaaten irreführend ist. Der freie Verkehr von Arbeitskräften innerhalb der EU ist längst fast uneingeschränkt möglich. Mit…

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In München fallen 42,5% auf die GRÜNEN rein – AfD in München nur bei 3,7%

16 Okt

Frauenkirche_in_MünchenVon Reinald Kirchner – Frauenkirche in München – CC BY-SA

Sollen sie München doch mit Migranten zuscheißen, sollen sie München mit Erstaufnahmeeinrichtungen, Flüchtlingsheimen und No-Go-Area zupflastern. Sollen sie München doch in eine Kriminalitätshochburg verwandeln, wie es London heute ist, die mittlerweile als die gefährlichste Stadt der Welt gilt, in der die Kriminalität unter dem muslimischen Bürgermeister rasant angestiegen ist. Die Münchener haben es sich regelrecht verdient. Und ein muslimischer Bürgermeister wird in München früher oder später bestimmt auch den Ton angeben.

Bereits im ersten Jahr seiner Amtszeit stieg die Rate von Totschlag in London insgesamt um mehr als 27 Prozent, Tötungsdelikte von Jugendlichen sogar um 70 Prozent. Die Jugendkriminalität kletterte um 19, Diebstahl um mehr als 33 und Einbrüche um fast 19 Prozent. Im Zeitraum 2016/2017 wurden mehr als 4000 Messerangriffe (plus 31,3%), mehr als 10.000 Diebstähle und 2.551 Schießereien (plus 16.3%) gemeldet. Der Anstieg bei Vergewaltigungen betrug 18.3 Prozent unter dem von den Islam-affinen Medien und Politikern gefeierten Sadiq Khan. Bald wird die Realität auch die Grünen Multikultiträumer in München einholen.

Bayern ist FREI

Babylon Bayern-München. In München fallen 42,5% auf die GRÜNEN rein. Daß die AfD in München nur auf 3,7% der Stimmen erhalten haben soll, nährt Zweifel an der Stimmauszählung.

Die GRÜNEN bieten ihre Regierungsbeteiligung an. Katharina Schulze erklärt ihre moralische Überlegenheit:

Daniel Matissek analysiert die Bayernwahl am 14. Oktober 2018:

„17,5 Prozent für die Grünen in Bayern – alle Achtung, das muss man sich leisten können, das ist Dekadenz und Luxus pur. Einem Staat, dessen zentrale politische Weichenstellungen der letzten Jahre ausnahmslos Verträge zulasten Dritter darstellen (Leistungsträger, kommender Generationen, EU-Nachbarn), geht es offenbar noch immer viel zu gut.

Sonst würde nicht ein knappes Fünftel der Wähler in Deutschlands größtem Flächenland – darunter die gebildeteren und bessergestellten Perzentilen der Bevölkerung – einer Partei die Stimme geben, die wie keine andere in feuchten Verbots-, Bevormundungs- und Umverteilungsträumen schwelgt. Grüne Spitzenpolitiker markieren, wie weite Teile ihrer Stammwählerschaft, seit jeher die ultimative Benchmark in puncto…

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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Berlin: Lesbischer Frau den Schädel zertrümmert: Polizei Berlin verweigert erneut die Fahndung und vertuscht die Nationalität der Täter

30 Mrz

symbolbild_berlinSymbolbild

Es ist keine Woche her, als die Polizei Berlin in einem ganz ähnlichen Fall eine Festnahme eines brutalen Täters verhinderte, weil sie sich weigerte eine Täterbeschreibung herauszugeben und öffentlich zu fahnden. Dem Opfer, ebenso eine Frau, wurde durch einen mutmaßlichen Migranten in einem Park ein Ziegelstein von hinten auf den Kopf geschlagen, als sie am Boden lag, wurde weiter mit dem Stein auf Kopf und Gesicht eingeschlagen, zudem auf den Kopf eingetreten, nur um ein Smartphone zu klauen!

In dem nun vertuschten Fall ist bei einem hinterhältigen Angriff am Sonntag am Alexanderplatz eine junge Frau (24) schwer verletzt worden (hier die Polizeimeldung), nur weil sie durch die Täter mit ihrer Partnerin augenscheinlich als lesbisch eingeordnet wurde. Gegen 4.50 Uhr wurden nach der schweren Körperverletzung Feuerwehr und Polizei zu einer verletzten Frau in die Panoramastraße gerufen. Der jungen Frau wurde massiv auf den Kopf eingewirkt, sie erlitt schwere Gesichtsverletzungen und befindet sich noch immer im Krankenhaus

Die 24-Jährige soll von zwei Männern angegriffen worden sein, dabei wurde ihr massiv ins Gesicht geschlagen, dabei soll ihr Gesichtsschädel so schwer verletzt worden sein, dass sie notoperiert werden musste. Mehrere Zähne sollen der Frau zudem aus dem Kiefer herausgeschlagen worden sein. Die Täter flüchteten anschließend. Rettungssanitäter brachten die schwer verletzte Frau mit Kopfverletzungen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus, dort befindet sie sich bis heute. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Berliner haben selber schuld. Jeder, der einigermaßen klar im Kopf ist und mit offenen Augen durch die Stadt geht, wusste bereits lange vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016, dass sich solche Zustände immer häufiger ereignen werden. In Berlin ist ja nun wirklich genug passiert. Und wer dann noch Rot-Rot-Grün wählt, stimmt einer verstärkten Zuwanderung und der damit einhergehenden Migrantenkriminalität zu. Aber leider lernen viele Menschen nur dazu, wenn sie selber zum Opfer werden.

Und der rot-rot-grüne Berliner Senat, tut alles, um noch mehr Migranten nach Berlin zu locken und möglichst niemanden wieder auszuweisen. [Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will abgelehnte Asylbewerber nicht mehr abschieben] Im Gegenteil, es werden neue Siedlungen für Migranten gebaut, von dem Geld, welches man den Deutschen vorenthält. Außerdem will er Migranten gesetzlich bevorzugt behandeln. Rechtliche Hürden will der Senat dabei übergehen. Mit anderen Worten, die Deutschen dürfen sich hinten anstellen. Sie dürfen zahlen und haben ansonsten den Mund zu halten. So behandelt man Opfer und so lassen sich Opfer behandeln.

Noch ein klein wenig OT:

100.000 Kita-Plätze für Migranten und „Flüchtlinge“!

kitaplaetze_migranten Das Geld sitzt locker für diejenigen, die hier noch nicht so lange leben. „n-tv“ vermeldet:

„Mit mehr als einer Milliarde Euro will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig 100.000 zusätzliche Kita-Plätze schaffen. „Durch die steigende Geburtenrate und die Integration von Kindern mit Fluchthintergrund wächst der Bedarf an Betreuungsplätzen weiter“, erklärte Schwesig. Kritiker warfen der Ministerin vor, ihre Pläne reichten nicht aus.

Der Bundestag befasste sich in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung. Demnach stellt der Bund von 2017 bis 2020 den Ländern weitere 1,126 Milliarden Euro zur Verfügung, um 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen. Im Gegensatz zu früheren Programmen sollen damit auch Plätze für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt gefördert werden…”

Quelle: 100.000 Kita-Plätze für Migranten und „Flüchtlinge“!

Meine Meinung:

Das ist eine Politik, die sich gegen die Deutschen richtet. Anstatt das Geld für deutsche Familien zu nutzen, damit sich die Geburtenrate der deutschen Kinder erhöht, investiert man das Geld in Migranten, die sich ohnehin größtenteils nicht integrieren. Es geht der Familienministerin bzw. der SPD in Wirklichkeit auch gar nicht um die Kinder, es geht ihr um die eigene Macht. Sie will die Muslime als Wähler gewinnen, um die Macht der islamfreundlichen SPD zu vergrößern. Andererseits stell ich mir natürlich auch die Frage, wie viel ist von diesem Versprechen Wahlpopulismus.?

Genau dies wird auch Martin Schulz‘ Ansinnen sein. Die Deutschen aber zahlen dafür einen hohen Preis, nämlich dass die Bildung am Ende immer weiter absinkt, dass die Migrantenkriminalität ansteigt, dass Deutschland immer stärker islamisiert wird und der Wohlstand, die soziale und innere Sicherheit immer weiter abgebaut werden. Leider ist vielen Deutschen dies nicht klar, weil diese Prozesse schleichend ablaufen. Jeder, der heute noch die etablierten Parteien wählt, beschert seinen Kindern und Enkeln einen Alptraum, eine Multikultihölle, die von Terror und Gewalt dominiert wird. Wacht endlich auf.

Leserbrief an die gebürtige Kurdin Layla Bilge, die der AfD beigetreten ist

Layla Bilge schreibt:vertraulich_afd

Layla Bilge schreibt:

Hmmm… mir fällt dazu wirklich nichts mehr ein. Hoffentlich erfährt sie nicht, dass wir Juden in der Partei haben, nicht das wir noch Schuld sind, wenn sie tatsächlich vom Glauben abfällt. Dann haben meine Eltern ja nochmal Glück gehabt, dass sie legal per Visa in Deutschland eingereist sind

Meine Meinung:

Man bedenke, dass dieses Genie auch noch einen Doktortitel hat. Ist die Briefschreiberin Mitglied der Grünen Jugend? Und wo hat hat sie ihren Doktortitel erworben? Etwa an einer Universität in Nordafrika, Pakistan oder Saudi-Arabien? Ich glaube, hier will sich nur ein ungebildeter Gutmensch wichtig tun, der in Wirklichkeit nicht einmal die Schule abgeschlossen hat und sich als Doktor ausgibt. Layla Bilge, die der AfD beigetreten ist, ist übrigens Kurdin. Ein mutiger und richtiger Schritt.

Sebastian schreibt:

Denn für den deutschen Gutmenschen sind die offiziellen Lügen die Wahrheit und was nicht in sein verblödetes kleines Köpfchen passt, darf es nicht geben. Tatsächlich ist die AfD die Partei der VERNÜNFTIGEN Einwanderer. Sie ist die Partei der Integrierbaren, der wahren Bereicherer, der vom Islam Verfolgten. Die AfD ist bunter als so mancher Depp, der sich selbst als die Speerspitze der Toleranz und Offenheit sehen will, aber in Wahrheit ein böser Kleingeist ist, der nur eine Ausrede braucht, um seine Dummheit als politische Losung verkaufen zu können.

Meine Meinung:

Man sollte vielleicht noch erzählen, dass etwa ein Drittel aller AfD-Wähler einen Migrationshintergrund haben. Keine andere Partei in Deutschland wird von so vielen Migranten gewählt, wie die AfD. Und der AfD Rassismus vorzuwerfen, macht nur derjenige, der ohnehin Vorurteile hat. Ich glaube, die AfD ist außerdem die demokratischte aller deutschen Parteien, die sich die Volksbefragung auf die Fahne geschrieben hat.

Katrin schreibt:

Tja, die Propaganda des Mainstream funktioniert leider. Merke ich auch im Bekanntenkreis. …

Maria schreibt:

Der Briefschreiberling ist auch ein Schulabbrecher, wenn man sich Rechtschreibung und Grammatik anschaut. Ein SPD-Wähler, wetten?

Siehe auch:

Frankreich: 1/3 aller muslimischer Schüler findet den islamischen Terror OK

Video: Nicolaus Fest: Islamischer Terror und politische Versager (05:11)

Deutschland wird immer bunter: „Allahu Akbar“ in Peine und Massenschlägereien in Köln, Düsseldorf, Saarbrücken, Heilbronn, Essen und Nürnberg

Michael Mannheimer über das neue Buch von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“

Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum wacht keiner auf? (09:19)

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