Bundestag billigt EU-Schuldenaufnahme für Corona-Hilfstopf
Auch Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte zuletzt deutlich gemacht, man solle die EU-Hilfen nicht als einmalige Aktion ansehen.
Der Ökonom Friedrich Heinemann vom Mannheimer Forschungsinstitut ZEW sagte, das Vorgehen sei zwar grundsätzlich richtig, weil einige hoch verschuldete Euro-Staaten so leichter an die nötigen Gelder zur Krisenbewältigung kämen. “Die Details des Eigenmittelbeschlusses haben es aber in sich.”
Deutschland akzeptiere de facto eine unbegrenzte Haftung für alle EU-Coronaschulden. Zudem fehlten verbindliche Regeln für eine zügige Tilgung. Und wichtige EU-Akteure seien für einen Einstieg in eine permanente EU-Verschuldung. “Der Bundestag hätte in seinem Zustimmungsgesetz deshalb viel mehr Sicherungen einbauen müssen.”
Robert in Minute 07:38: Wenn eine Pandemie, die eine Überlebenswahrscheinlichkeit von 98,6 % hat, die mit PCR-Tests nicht eindeutig nachgewiesen werden kann, mit Masken die nicht helfen bekämpft werden muss und mit einer Impfung, die nicht vor einer Neuansteckung oder Übertragung hilft, ausgerottet werden soll, was bekämpft ihr denn eigentlich?
Warum verschweigt man wieder einmal die Identität des Jugendlichen. Wäre es ein Deutscher hätte man es in der Überschrift gelesen.
Robert in Minute 07:38: Wenn eine Pandemie, die eine Überlebenswahrscheinlichkeit von 98,6 % hat, die mit PCR-Tests nicht eindeutig nachgewiesen werden kann, mit Masken, die nicht helfen bekämpft werden muss und mit einer Impfung, die nicht vor einer Neuansteckung oder Übertragung hilft, ausgerottet werden soll, was bekämpft ihr denn eigentlich?
Augsburg: Der scheidende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat sich dafür ausgesprochen, die AfD durch den Verfassungsschutz (von Verfassungsfeinden?) beobachten zu lassen.
Nürnberg ruft nach Kraftwerk-Großbrand Katastrophenfall aus
Sind nicht eher jene asoziale Trittbrettfahrer, die man trotz eines Doktortitels als Systemlakaien bezeichnen könnte? Wie ist er nur zu seinem Doktortitel gekommen. Und seine „Witze“ waren immer schon sehr fade.
Meine Meinung:
Ich “liebe” diese linken antideutschen Pfaffen. Was werden sie wohl sagen, wenn die muslimischen Neubürger in einigen Jahren ihre Kirchen abfackeln? Bedford-Strohm, Reinhard Marx und wer auch immer – dümmer geht’s nimmer!
Sofort die Kirchensteuer für diese antideutschen Kirchen abschaffen und aus der Kirche austreten. Sollen sie die Kirchensteuer doch von den Muslimen holen, denen sie, wie im Dritten Reich den Nazis, immer tiefer in den Anus kriechen.
Es war eine große Dummheit von Salvini, die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufzukündigen. Offensichtlich ist ihm sein Ruhm zu Kopf gestiegen. Hochmut kommt vor dem Fall. Merkwürdigerweise zerlegen die Rechtspopulisten sich immer wieder selber, wie in Österreich, nun auch in Italien. Salvini hätte sich zwei Jahre Zeit nehmen sollen, bis zur nächsten Wahl. Dann hätte man ihn vielleicht zum Ministerpräsidenten gewählt und er hätte den politischen Durchmarsch machen können.
Video: Carsten Jahn: DAS ROTE (Sozialistische) DEUTSCHLAND – Vermögensteuer-Mietdeckelung-CO2Steuer (07:09)
Die SPD steht kurz vor der Hochzeit mit den Linken und den Grünen, hier wird ein freies Land mit einer ehemals gut funktionierenden Wirtschaft in ein sozialistisches Land umgebaut. Investoren werden verschwinden, Arbeitgeber werden sich zurückziehen, was dann bleibt ist ein Land mit einer von sozialistischen Gedanken zerstörten Industrie. Massenarbeitslosigkeit, Planwirtschaft und das alles aufgrund von Ideologischen Populistischen kruden Köpfen in der Deutschen Politik.
Charles Krüger sagt in Minute 02:09: “Man muss aber auch hervorheben, dass Menschen, die als Flüchtlinge oder Asylbewerber gelten, dass die von der Veränderung (von den verschärften Einwanderungsbedingungen) ausgenommen sind.”
Das aber ist ein großer Fehler. Jedenfalls sollten diese Ausnahmen für die Asylbewerber nicht von Dauer sein, denn wie sich in den USA immer wieder zeigt, neigen auch diese muslimischen Asylbewerber, die aus einem islamischen Land geflohen sind, dazu, ihren Islam, mit allen seinen negativen Folgen weiter zu praktizieren.
Sie dürfen dann sogar ihre Familienangehörigen nach Amerika nachholen und bilden in den USA islamische Gemeinschaften, die sich im Laufe der Zeit immer mehr radikalisieren und antiamerikanische Politik betreiben. Wenn ich amerikanischer Präsident wäre, würde ich keinen Moslem ins Land einreisen lassen, denn mit denen hat man am Ende nur Probleme.
Ich würde alle Muslime ausweisen, die auch nur den am geringsten gegen die demokratische Grundordnung verstoßen. Ohne Muslime lebt es sich einfach friedlicher, angenehmer und zivilisierter. Ich würde den Islam verbieten, alle Korane und Koranschulen, sowie alle islamischen Organisationen, ich würde den Bau von Moscheen verbieten und ich würde sofort jeden Moslem ausweisen, dem das nicht gefällt.
Wenn sie den Islam wollen, sollen sie in ihre Heimat zurückgehen, denn der Islam gehört nicht in eine moderne und zivilisierte Welt. Er wird immer versuchen, sie zu bekämpfen und zu zerstören, um das Land in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln. Islam und Demokratie, Islam und Freiheit sind zwei Gegensätze, die niemals friedlich zusammenleben werden, weil der Islam das nicht toleriert.
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