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Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

21 Mai

Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.

Waldhaeusl-GottfriedFoto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0

Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.

In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt,  sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.

Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.

Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.

Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.

In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017  entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.

Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”

Quelle: Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

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Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) kritisiert Angela Merkel und die Altparteien – und Anton Hofreiter (Grüne) flippt aus (27:31)


Video: Dr. Alice Weidel (AfD): “Kopftuchmädchen, Messermänner und andere Taugenichtse” – Grüne flippen aus (27:31)

Siehe auch: Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach (pi-news.net)

Siehe auch:

Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?

Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?

Junge Kameruner erschlagen Seniorinnen, wir sind schuld – Intelligenz und Kriminalität

Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?

Relocation: Umverteilung: 1,8 Millionen Palästinenser von Gaza nach Meckpomm?

Zwickau: Richter Rupert Geußer verkürzt Strafe eines algerischen Intensivtäters, weil er „haftempflindlich“ sei

27 Apr

Richter Rupert Geußer ZwickauZwei, die füreinander da sind: Adel S., 28, und Richter Rupert Geußer (kl. Foto l.), 55, vor dem Landgericht Zwickau.

Von JEFF WINSTON | Der deutsche Justizapparat taumelt im Willkommensfieber – „im Namen des Volkes“. Fraglich ist nur, um welches Volk es sich dabei eigentlich handelt. Nachdem gestern herauskam, dass Osama Bin Ladens ehemaliger Bodyguard Sami-Al-Mujtaba ein stattliches staatliches „Gehalt“ von 14.000 € pro Jahr in Deutschland bezieht (PI-NEWS berichtete), heute der nächste Hammer in Merkels Salafisten- und Nafri-Paradies, Deutschland:

Der illegale algerische Intensivtäter Adel S. (28), lebte ohne Erlaubnis in Deutschland und beging in sieben Monaten sechs Straftaten. Trotz Bewährung raubte er Leute aus, brach in Wohnungen ein, entstellte einem Opfer mit einem Messer für immer das Gesicht. Am Dienstag bettelte der 28-Jährige im Landgericht Zwickau um eine mildere Strafe. Er bekam Gnade – mit dem unfassbaren Satz des Richters:

„Als Ausländer leiden Sie unter erhöhter Haftempfindlichkeit.“.

Im ersten Prozess saß Adel S. dem Zwickauer Knallhart-Richter“ Stephan Zantke (56)   am Amtsgericht gegenüber, der ihn zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilte. Adel S. ging in Berufung. Mit Erfolg: Nur noch zweieinhalb Jahre Haft – mit der „episch-historischen“ Begründung von Richter Rupert Geußer (55).

7 Straftaten in 6 Monaten – guter Durchschnitt

Die sogenannte „Haftempfindlichkeit“ begründete Geußer mit der „Sprachbarriere im Gefängnis“. Der gebürtige Algerier Adel S. spricht kaum ein Wort Deutsch, vor Gericht konnte er nur mit einem steuergeldfinanzierten Dolmetscher die Fragen des Richters beantworten. „Auch die Geständigkeit führte zu der moderateren Strafe, als in der ersten Instanz“, erklärte Geußer zudem.

Der Richter verhörte den Intensivtäter auch nach seiner Vergangenheit. Nach eigener Aussage kam S. von Algerien nach Spanien, lebte sechs Jahre dort mit einer Freundin und seinem Kind. „In Spanien gab es nix, hatte keine Arbeit. Man sagte mir, hier in Deutschland gebe es Arbeit. Doch ich fand keine“, sagte der Angeklagte über seinen Dolmetscher aus. „Die Situation war nicht gut. Ich fing mit Crystal Meth [Droge] an. Danach landete ich im Gefängnis.“

Als er 2015 nach Deutschland kam, habe er zwei Monate lang Geld vom Staat bekommen, bevor er nach Plauen in Sachsen zu einer Freundin abtauchte. Dort habe er von seiner Schwester aus Dubai Geld geschickt bekommen, 6.000 Euro – auf einen anderen Namen.

Abgelehnter Asylantrag – wie fast immer

Ob sein Asylantrag angenommen wurde, konnte S. selbst nicht beantworten. „Sie wissen es sicher nicht, weil sie nicht erreichbar waren“, fügte Richter Geußer hinzu. Tatsächlich beantragte der Angeklagte am 18. Februar 2015 Asyl in Deutschland – und wurde abgelehnt! Seit 20. Februar 2017 hielt er sich laut den Behörden unerlaubt im Bundesgebiet auf.

Multikrimineller Brutalgast erhält Strafminderung wegen „Haftempfindlichkeit“

Ende 2015 wurde S. erstmals wegen Diebstahls in Deutschland auffällig. Strafe: 140 Euro Geldbuße. Doch S. klaute munter weiter, bevorzugt Mobiltelefone. Anfang 2016 erfolgte ein weiteres Urteil wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen, beides in mehreren Fällen. Strafe: Sieben Monate Knast auf Bewährung.

Danach ging er deutlich brutaler vor. Im Sommer 2016 schlug der Angeklagte einen weiteren Mann in einem Park nieder, bedrohte ihn mit einem Messer und versuchte, ihm die Geldbörse aus der Tasche zu reißen. Das Opfer konnte entkommen. Es folgten Wohnungseinbrüche, weitere Diebstähle. Anfang Februar zerschnitt der 28-Jährige mit einem Messer das Gesicht von Jihad A. (26), als dieser ihm nach einem gestohlenen Handy fragte.

Die zehn Zentimeter lange Wunde musste genäht werden. Adel S. wurde wegen des Erschleichens von Leistungen, Wohnungseinbruchsdiebstahl, gefährlicher Körperverletzung und versuchten schweren Raubes verurteilt. Doch anstatt dreieinhalb Jahren Haft muss er nun nur zwei Jahre und sechs Monate absitzen. Ihm droht die Abschiebung.

„Haftempfindlich“? – eine Ausländerdomäne in Deutschland

Laut Gesetz kann bei der Strafzumessung die erhöhte Haftempfindlichkeit wegen zu erwartender schlechter Behandlung durch Mitgefangene berücksichtigt werden. Dies gilt zumeist bei Sexualstraftätern. Auch eine längere Untersuchungshaft kann unter Umständen als strafmildernd aufgrund der „Haftempfindlichkeit“ gelten, wenn sie zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung bereits sechs Monate angedauert hatte und der Angeklagte bislang unbestraft war.

Somit sei es eine „besondere Haftempfindlichkeit“ eines zuvor noch nie inhaftierten Angeklagten zum Ausdruck gebracht. Es gibt im deutschen Strafprozessrecht durchaus Fälle, in denen eine Strafminderung wegen „besonderer Haftempfindlichkeit“ mehr oder weniger angebracht ist: bei Angeklagten etwa, die noch nie mit dem Gefängnis Bekanntschaft gemacht haben und weitere kriminelle Handlungen nicht erwarten lassen; bei Angeklagten hohen Alters oder angegriffener Gesundheit.

Vor dem Gesetz sind alle gleich – nur kriminelle Merkelgäste sind gleicher

Im Fall von Adel S. wurde liebevoll die sogenannte „Ausländereigenschaft nach § 46 Abs. 2 StGB“ berücksichtigt. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes darf die Ausländereigenschaft zwar nicht strafverschärfend eingesetzt werden, jedoch gerne strafmildernd.

„Die Ausländereigenschaft eines Angeklagten rechtfertigt für sich genommen keine Strafmilderung. Nur besondere Umstände, wie Sprachprobleme, abweichende Lebensbedingungen oder erschwerte familiäre Kontakte können strafmildernd berücksichtigt werden“, heißt es im BGH-Urteil.

Weil er kein Deutsch spricht, in Deutschland keine Familie hat und mit der Kultur nicht vertraut ist, darf eine Strafempfindlichkeit aber strafmildernd wirken. Adel „adelt“ jetzt die verbrecherische Migrationspolitik der feisten „Fremden-Führerin“ und der willfährige Justizapparat macht mit, wie bei allen Experimenten zu Lasten der deutschen Bevölkerung seit 1933.

Willkommen im Merkeldeutschland 2018 – im Land des historisch einzigartigen Experiments!

Quelle: Sachsen: Durchgeknallter Richter verkürzt Strafe: Nafri ist „haftempflindlich“: Sachsen: „Im Namen des Volkes“ – nur welchen Volkes?

Meine Meinung:

Hätte der algerische Intensivtäter in Algerien auch Haftverschonung wegen Haftempfindlichkeit erhalten?

Noch ein klein wenig OT:

Familiennachzug: Noch mal 27.551 Neusiedler (haftempfindliche Merkelgäste) im ersten Quartal 2018!

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Nürnberg – Jetzt liegen die Zahlen über den Familiennachzug von Ausländern nach Deutschland aus dem ersten Quartal 2018 vor. In diesem Zeitraum stellten die deutschen Auslandsvertretungen 27.551 Visa für den Familiennachzug aus, im ersten Quartal 2017 waren es noch 32.459. Das schreibt die „Heilbronner Stimme“ (Samstag) unter Berufung auf Quellen im Auswärtigen Amt. Zum Vergleich: im ersten Quartal 2016 lag die Zahl bei 19.842.

Das Ministerium schlüsselt in der Statistik Familienzusammenführungen von anerkannten Asylsuchenden nicht gesondert auf, unterscheidet aber nach Nationalitäten. Im ersten Quartal 2018 erhielten demnach 6.783 Syrer, 2.592 Iraker und 436 Afghanen ein Visum für den Familiennachzug. (1. Quartal 2017 – Syrien: 14.365, Irak: 2.005, Afghanistan: 431; 1. Quartal 2016 – Syrien: 5.728, Irak: 1.490, Afghanistan: 241). Bei syrischen Staatsangehörigen hat sich die Zahl der Familienzusammenführungen damit in etwa halbiert. Auch der Familiennachzug zu Minderjährigen war rückläufig. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich frage mich, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält, denn die werden vermutlich fast alle Sozialleistungen beziehen. So dumm wie die Deutschen kann wirklich niemand sein. Warum wollen sie Deutschland vernichten? Wie lange dauert es noch bis zum Bürgerkrieg? Möge er bald kommen, und möglichst mit vielen Toten, denn vorher wachen die Deutschen nicht auf.

Die dummen Deutschen glauben immer noch an ein buntes und friedliches Multikulti. Sie haben immer noch nicht begriffen, dass hier schon längst ein Krieg gegen die Deutschen stattfindet. Was hier stattfindet, ist nichts anderes als die Vorbereitung an einen Völkermord an den Deutschen. Und die Mehrheit der Deutschen ist zu dumm, dies zu erkennen. Und wieder Tausende von Wohnungen weniger für Deutsche, die keine Wohnungen finden und zusehen können, wo sie bleiben.

Randnotizen:

Brandenburg: Erneut schwerer Anschlag auf Wahlkreisbüro von AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck (journalistenwatch.com)

Köln: Massenschlägerei am Tanzbrunnen: 40 Jugendliche prügeln aufeinander ein – Einzelheiten verschweigt die Lügenpresse wieder einmal (derwesten.de)

Siehe auch:

Von „Haftempfindlichkeiten“ bis hin zu „chronischen Haftallergien“

O-Ton Iran zu Vernichtungsdrohungen, Antisemitismus, Holocaust-Leugnung etc.

Uno warnt: IS-Terroristen bereiten neue Migrationswelle aus Afrika nach Europa vor

Akif Pirinçci: Epileppi, aber happy! – SPIEGEL in der Tradition von DDR-Durchhalteparolen

Hamburg: Wollten Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung der einjährigen Miriam vertuschen?

Neue Kriminalstatistik 2018 – die maximale Unverfrorenheit

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

30 Mrz

fluechtlingsstromExzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

„Geflüchtete“ sollen sich nicht nur in unseren Sozialsystemen wohlfühlen – durch staatliche Prozesskostenfinanzierung fühlen sie sich auch in unseren Justizsystemen pudelwohl!

Von MAX THOMA | The winners take it all – the losers standing small: Die bedingungslose Einwanderung in unsere Sozialsysteme wird von Linksstaat, Linksjustiz, Kirchenverbänden und Wohlfahrtsverbänden mit aller Verve und Vehemenz vorangetrieben. Die gleichgeschalteten Erfüllungsgehilfen des Merkel-Regimes unterstützen den teuflischen Plan der „EU-Relocation-Bürokraken“ [Umsiedlungs-Bürokraten] und der Kanzlerin, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

„Fremden-Führerin“ Angela Merkel zeigte sich bereits zu Anbeginn ihres Masseneinwanderungs-Plans in einem ARD-Exklusivinterview erfreut, dass sie „doch eine Menge Mitstreiter habe“ – insbesondere aus den Reihen des mittlerweile komplett für das große historische Experiment missbrauchten deutschen Justizapparates, wie sich nun mehr und mehr herausstellt.

Praktisch jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt heute vor den deutschen Verwaltungsgerichten gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In knapp 50 Prozent der Fälle, in denen 2017 Verwaltungsgerichte inhaltlich entschieden und die Asylklagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurden, wurde der Ablehnungsbescheid des BAMF zugunsten der illegalen Asylforderer korrigiert. Bei „Schutzsuchenden“ aus Syrien und Afghanistan war die Erfolgsquote vor Gericht mit jeweils mehr als 60 Prozent noch quantitativ weitaus höher.

Grundlage ist dabei die „bereinigte“ gerichtliche Schutzquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Asylstatistik 2017 hervorgeht. Demnach lagen Ende 2017 insgesamt 372.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten. Diese beklagen zwar eine enorme Überlastung durch die Asylklagen, geben diesen aber im Grundsatz meist recht. Vergangenes Jahr wurden gut 328.000 Klagen eingereicht, fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Praktisch jeder abgelehnte Asylbewerber zieht vor Gericht

Mit 91 Prozent ist jetzt fast jeder ablehnende Bescheid vor Gericht angefochten worden. Doch damit nicht genug, die LINKE sorgt sich über die verbleibenden abgelehnten neun Prozent. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, verstärkte ihre Forderung nach einer besseren Beratung der Asylbewerber durch den Staat oder staatliche Hilfsorganisationen:

Eine „frühzeitige, kompetente und unabhängige Verfahrensberatung ist dringend erforderlich“. Die Bewerber wären dann besser auf die Anhörungen vorbereitet, negative „Missverständnisse“ ließen sich vermeiden. „Dadurch würde letzten Endes auch die Qualität der BAMF-Bescheide steigen“, erklärte Jelpke, und es gäbe entsprechend weniger Klagen. Natürlich wäre es noch einfacher, wenn alle Illegalen sofort ohne bürokratische Verfahren eingebürgert werden würden, denn nun sind sie mal da … und das ist gut so für Linksstaat und Asylindustrie.

Die Verwaltungsgerichte sind seit zwei Jahren ob der illegalen Flutung der deutschen Grenzen dramatisch überlastet – und die beauftragten Asyl-Anwälte, deren Geschäftsfelder boomen, kämpfen plötzlich mit ganz eigenen Problemen der Arbeitsüberlastung. Seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren mehr als verdoppelt, die Zahl der neu eingestellten Richter ist bei der Klageflut zu gering, die Gerichte sind überlastet – was wiederum dazu führt, dass sich die Verfahren stark in die Länge ziehen und damit ausufernde Asylkosten, Kriminalität und die schleichende Paralysierung [Lähmung] des Rechtsstaats.

Die Folge: Die „Abschiebung“ abgewiesener Asylbewerber verzögert sich und wird in gut 98 Prozent der Fälle juristisch und faktisch unmöglich. Die Kosten für Staat und Steuerzahler steigen ins Uferlose. Merkels Saat geht langsam aber sicher auf!

Laut einem Bericht des Statistischen Bundesamts waren die staatlichen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im vergangenen Jahr um 73 Prozent höher als im Vorjahr.

Allein 2016 zahlten Bund, Länder und Gemeinden mehr als zehn Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistiker erklären den Anstieg vor allem mit gestiegenen Mieten für Asylunterkünfte und den Fixkosten für Unterkünfte. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs – insgesamt haben die Asylkosten pro Jahr längst die 100-Milliarden-Euro-Marke erreicht.

Auch vor diesem Hintergrund suchen die Verwaltungsgerichte scheinbar händeringend nach einer Lösung. „Insbesondere die Arbeitsprozesse im Austausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bergen enormes Effizienzpotenzial“, beklagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR).

Auch der Vorsitzende des deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, CDU, beklagt in seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“, die „Erosion des deutschen Rechtssystems“ und „dass die Justiz in Deutschland fast schon gescheitert“ sei: „Ich verzweifle am Rechtssystem“. Die „68er-inspirierten“ [richterlichen] Mittäter klagen über die Probleme, die sie seit Jahren mit ihrer Ideologiedurchsetzung, durch die sprichwörtlichen Instanzen, kausal verursachten.

Exzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

Die Erstanträge auf Asyl werden zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Auf negative Bescheide, an die rein theoretisch eine Abschiebung gekoppelt wäre, folgen dann immer Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Während des laufenden Verfahrens, dürfen die Betroffenen in Deutschland bleiben. Sie gelten als geduldet, die drohende Abschiebung wird „vorübergehend“ ausgesetzt.

Durch die Last der Asylverfahren verzögern sich nun aber auch andere Verfahren an den Verwaltungsgerichten – beispielsweise Bauplanungsverfahren oder Baugenehmigungen – erklärt Seegmüller besorgt. Dies ist natürlich katastrophal für ein Hochtechnologieland, denn viele Kläger warten angesichts der überlasteten Gerichte jetzt deutlich länger als früher auf ein Urteil.

Kirchen und Flüchtlingsverbände – die Rohstoffveredler des „Rohstoffs Flüchtling“

Nicht nur Gerichte und Behörden stehen vor den Herausforderungen des „großen historischen Experiments“, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Anwälte, die Flüchtlinge gerichtlich vertreten, können sich vor Anfragen kaum mehr retten. „In Berlin muss man durchaus 10 bis 20 Asylrechts-Anwälte abtelefonieren, bevor man einen findet, der freie Kapazitäten hat“, berichtet Marija Peran, Migrations- und Flüchtlingsrechtsberaterin bei der Caritas in Berlin.

Diese Aussagen veranschaulichen exemplarisch die Rolle der so genannten „Wohlfahrtsverbände“ und Links-Kirchen, wie Caritas, Diakonie und paritätisch-parasitärem Wohlfahrtsverband für die Asylindustrie [Asylmafia], den in besonderem Maße die Rolle des Prozesstreibers gegen den Steuerzahler zukommt. Schließlich geht es um deren neue geniale Geschäftsgrundlage seit Jahren – dem „Rohstoff Flüchtling“. Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht der „Geflüchtete“ selbst einen steuerfinanzierten Anwalt sucht, sondern SEINE One-Stopp-Service-Betreuer aus Kirchenverbänden, Flüchtlingshelferverbänden, ProAsyl und rotem Behördenfilz.

Klagefinanzierung einfach gemacht – wie ein selbst-ernährendes Buschfeuer

Findet ein gutmenschlicher „Helfershelfer“ der Schlepperindustrie für seinen „Asylsuchenden“ sodann einen Anwalt mit freien Kapazitäten, stellt sich die Frage der Finanzierung. Nicht für den Geflüchteten selbst, sondern seinen Betreuer oder Umvolkungs-Paten. Das wichtigste linksstaatliche Instrument dazu ist die Prozesskostenhilfe – und die funktioniert immer im Sozialparadies Deutschland: Das zuständige Verwaltungsgericht bewilligt eine Übernahme dieser Kosten zwar nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und beim Antragsteller eine „wirtschaftliche Notlage“ festgestellt wird.

Diese „wirtschaftliche Notlage“ wird bei einem „Asylsuchenden“ zumindest immer impliziert, finanzielle Reserven werden wie in anderen EU-Ländern in Deutschland nicht nachgeprüft, auch nicht bei polizeibekannten Schleppern: „Da die Asylbewerber in der Regel nur die Leistungen nach Asylbewilligungsgesetz beziehen, liegt die wirtschaftliche Bedürftigkeit der Antragsteller vor“, erklärt Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili. Er berät in seiner Kanzlei in Köln die deutschen Neubürger zum Ausländer- und Asylrecht.

Prozesskostenhilfe – die gefährlichste Hydra für den Steuerzahler

Mit den Erfolgsaussichten verhält es sich in der Praxis wie bei einem selbst-ernährenden Buschfeuer: Je mehr Klageverfahren der Asylsuchenden von den Gerichten statt gegeben wird, umso höher ist die Erfolgsaussicht auf staatliche Prozessbeihilfe – für den illegalen Antragsteller positiv abgeschlossene Klageverfahren führen wiederum zu mehr positiv beschiedenen Prozesskostenhilfeanträgen: Es entstehen hydraartige Echokammern [mehrköpfige Blutsauger] der Asylindustrie-Prozess-Finanzierung auf Kosten der deutschen Bürger, die sich seit 2017 in Milliardenhöhe beziffert.

Asyl-Anwälte können nicht klagen über Klageflut

Wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, entstehen für den klagenden Asylforderer selbstverständlich keine Kosten, alle Verfahrens- und Anwaltskosten trägt der Steuerpflichtige zusätzlich zur monatlichen Vollverpflegung des Schutzsuchenden und seines oftmals polygamen Anhangs [Zweitfrau, Drittfrau…] – der bereits im Lande ist, oder in freudiger Erwartung dem Familiennachzug via Izmir, Athen, Tripolis oder Istanbul harrt. Auch für diese wird geklagt, falls nötig – es kostet ja nichts. Nach Anerkennung des Asylstatus ist die Erfolgsaussicht dazu nahezu 100 Prozent.

Im Falle einer Ablehnung wird einfach die nächsthöhere Instanz angerufen, bei letztinstanzlicher Ablehnung vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem EuGH nach vielen Jahren beantragen die Betreuer des Schutzsuchenden dann einfach die Privatinsolvenz nach deutschem Insolvenzrecht. Der Steuerzahler bleibt wieder auf den Kosten der Verfahren sitzen.

Beratungsstellen wie ProAsyl, Caritas, Diakonie, Flüchtlings-NGOs, Stiftungen, multikriminelle Fördervereine wie der Bayerischer Flüchtlingsrat und tausende weitere steuerfinanzierte „Hilfsorganisationen“ bieten Flüchtlingen eine zielgenaue rechtliche Orientierung, wie sie das desaströse Chaos der deutschen Verwaltungsgerichte optimal für sich nutzen können und die Klageverfahren dem Steuerzahler aufbürden können, ein Perpetuum-Mobile als geniales Asylgeschäfts-Modell …

Merke(l): There’s no Business like Umvolkungs-Business!

Quelle: Asylsuchende bombardieren deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren

Meine Meinung:

Ach, wie schön, dass die 68er-Richter uns Hundertausende muslimische Verbrecher ins Land holen. Man kann nur hoffen, dass sie und ihre Familien einst selbst von dieser verbrecherischen Migrantengewalt betroffen sind, damit sie die Auswirkungen ihres unverantwortlichen und kriminellem Handelns einmal selbst am eigenen Leib zu spüren bekommen. Dasselbe gilt für alle aus der Asylmafia, die diese Verfahren unterstützen, denn eher wachen diese Irren nicht auf, sagt unser Hausmeister.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass fast alle, die da vor Gericht gehen und die Asyl beantragen, überhaupt nicht asylberechtigt sind. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischer Menschenrechtskonvention, laut der Charta der EU, der Dublin-3-Verordnung und des Grundgesetzes besteht kein Anrecht auf Asyl, da es sich bei der überwiegenden Zahl der Migranten um Menschen handelt, die auf dem Landweg, durch mehrere sichere Drittstaaten gereist sind. Es handelt sich also genau genommen gar nicht um Flüchtlinge, da bereits seit längerer Zeit keine Gefahr für Leib und Leben mehr bestand. Rein juristisch wären sie verpflichtet gewesen, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen, welches sie zu zuerst betreten haben. Und dies war nicht Deutschland.

Mit anderen Worten, was die Richter in den Verwaltungsgerichten machen, ist widerrechtlich. Sie brechen die Gesetze genau so, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Grenzschutz missachtet und die Flüchtlinge aus humanitätsdusseligen Gründen einfach widerrechtlich nach Deutschland einreisen lässt. Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, ist an der Grenze die Einreise zu verweigern. Wir haben es also mit kriminellen Richtern und mit einer kriminellen Bundeskanzlerin zu tun. Dr. Gottfried Curio von der AfD stellt im Bundestag zu recht die Frage, warum Angela Merkel eigentlich auf der Regierungsbank und nicht auf der Anklagebank sitzt, denn genau dort gehört sie hin.

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Das alles erinnert mich irgendwie ans Dritte Reich, als auch Hitler die Gesetze nach Belieben aushebelte. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Aber wenn es darum geht, gegen die Menschen vorzugehen, die die kriminelle Flüchtlingspolitik kritisieren, dann läuft die kriminelle Regierung und die kriminelle Justiz zu ganz großer Form auf und geht rigoros mit Denunziation, Zensur und Strafverfolgung gegen Regierungs-, Islam- und Einwanderungskritiker vor und hat keine Skrupel ihre berufliche und private Existenz zu vernichten. Aus demselben Grund unterstützt sie auch die linksfaschistische (terroristische) und gewalttätige Antifa.

Technoid schreibt:

Die Verwaltungsgerichte sind unterwandert. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Der Fall könnte sofort erledigt werden.

Cato schreibt:

Was geht in den Köpfen von solchen kranken linken Deutschlandzerstören wie einer Jelpke eigentlich vor? Das ist doch rational gar nicht mehr erklärbar? Hat das etwas mit Besessenheit und Satanismus zu tun? Ich bin hier echt mit meinem Latein am Ende?

Demonizer schreibt:

Das hat es noch nie/nirgends in diesem Ausmaß gegeben, dass illegale Migranten auf Kosten der Steuerzahler des Gastgeberlandes gegen Ablehnungsbescheide vor Gericht klagen können. (Unter Mithilfe der mitverdienenden Asylindustrie.) Wer von diesen vor Gericht klagenden Illegalen hat einen Pass, der auf „eigenen Angaben“ beruht?

Erst die rechtswidrige illegale Grenzöffnung von Merkel unter Bruch von Dublin3, dann das milliardenschwere Veruntreuen deutscher Steuergelder zur Überhäufung fremder schwer integrierbarer Migranten. Dann die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, der Moslemrabatt bei Straftaten der „Schutzsuchenden“, der Abbau der öffentlichen Sicherheit, das Verschweigen der ausufernden Gewaltkriminalität dieser „Schutzsuchenden“.

Irgendwo habe ich gelesen, es seien 372.000 Verfahren anhängig, weil die Migranten mit der Ablehnung ihres Asylantrages unzufrieden sind!
Der Wahnsinn hat Methode! Grenzen dicht – Merkel vor Gericht!

Harpye schreibt:

Der Bundeshaushalt in Deutschland betrug (2017) : 329,1 Milliarden. Die Ausgaben für Invasoren-Pamperung betrugen: 50 – 60 Milliarden p.a. (vorsichtig kalkuliert). Also: es können „nur“ noch 5 x so viele kommen, dann geht fast der gesamte Bundeshaushalt für Asylos drauf. Dann ist Ende Gelände. Entweder ziehen die Heuschrecken dann weiter oder sie nehmen sich Naturalien (Häuser, Autos etc.) durch Plünderungen, errichten ein Kalifat und bekriegen sich untereinander wegen der Beute. Das einzig Gute daran: die E(ntmündigungs) Union [EU] kriegt dann auch kein Geld mehr.

Meine Meinung:

Ich vermute, wenn das Geld knapp wird, dann wird der deutsche Steuerzahlen ausgepresst und enteignet. Vor allem werden dann die Vermögenden, die Haus- und Grundstücksbesitzer, die Immobilienbesitzer, zur Kasse gebeten. Genau so, wie es Vera Lengsfeld im Interview beschrieben hat.

Die große Enteignung der Deutschen

Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen

Thomas schreibt:

Irgendwas läuft da ganz krass schief. Entweder machen die Bamf-Mitarbeiter ganz großen Mist oder die Richter. Anders kann man diese Erfolge vor Gericht nicht erklären. Hier hat der Wahnsinn Methode. Die Flüchtlinge brauchen keinen Rechtsweg sondern ein Ticket nach Hause und vorher Abschiebehaft.

Beaker schreibt:

Chaos und Untergang sind geplant und selbst die Justiz bekommt Order von Oben, um diesen Plan schon in den kommenden 4 Jahren umzusetzen. Früher hatten Asylklagen kaum eine Chance. Und heute? Die Gesetze wurden nie großartig zu Gunsten der Asylanten geändert. Aber heute werden die Gesetze zu deren Gunsten gebeugt! Und das ist hochkriminell!

Charly1 schreibt:

Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der deutschen Geschichte mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe. Diese „Flüchtlinge“ sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat. In dem Moment, wenn diese „Flüchtlinge“ erkennen, dass sie getäuscht wurden, werden sie sich das mit Gewalt nehmen, was ihnen versprochen wurde.

Wir werden marodierende „Flüchtlings“-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt zu nehmen, was ihnen versprochen wurde („kommt alle her, die minderwertigen, ungläubigen Deutschen bauen uns Häuser, geben uns Geld, ihr Land und ihre Frauen und Kinder“). Unsere Städte werden brennen und sich die aus ihren Häusern gezerrten und erschlagenen Deutschen in den Straßen türmen.

Meine Meinung:

Es wird beginnen mit blutigen Wochenenden. Erst am letzten Wochenende gab es acht Messerstechereien. Und jetzt, wo der Frühling kommt, wird es vermutlich genau so weitergehen. Und das lässt sich noch steigern. Aber das ist die einzige Chance, die deutschen Schlafschafe aufzuwecken. Erst wenn das Blut in Strömen fließt und die Deutschen Angst haben müssen, überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, ausgeraubt, vergewaltigt oder abgestochen zu werden, schalten sie ihr Hirn ein. Vorher ist da nichts zu machen. Diskussionen sind zwecklos, sie stoßen auf taube Ohren. Nur die Realität zählt.

susiquattro schreibt:

Schaut Euch doch das Justizsystem an! Das ist doch schon lange nicht mehr unabhängig und urteilt den Gesetzen entsprechend, sondern urteilt nach Weisung und persönlicher Gutmenschlichkeit. Wie kann überhaupt jemand anerkannt werden, der für die Erlangung deutschen Hoheitsgebietes durch 20 andere Länder marschiert sein muss! Jegliche grundsätzliche Anerkennung ist doch ausgeschlossen, wenn jemand nicht nachweisen kann, dass er DIREKT aus seinem Land durch Flugzeug oder Schiff deutschen Boden betrat, um das Wort Asyl auszuhauchen.

Die Beweislast liegt doch nicht beim Gericht, Bamf oder deutschen Steuerzahler sondern beim Antragsteller, so ist es jedenfalls immer bei allen Biodeutschen! Wer hier illegal ist, kann keine Anträge stellen! Ein grundlegendes Verfassungsprinzip: aus Unrecht kann kein Recht werden! Recht kann nicht auf Unrecht basieren! Was ist das für ein Land in dem Richter regelmäßig selbst gegen die Verfassung verstoßen, indem sie solche Rechtsprinzipien missachten und massenhaft Asylklagen stattgeben?

Unsere Richter machen sich zu Handlangern der Gesetzesbrecher der Krisen- und Kriegsindustrie, wenn sie Asylberechtigung urteilen, obwohl die Erlangung dieses Urteiles auf Gesetzesbruch basiert. Das schlimmste Signal der Juristen aber ist wieder einmal die schreckliche Nähe zur Macht und Ideologie, den täglichen Kontrollverlust und Rechtsbruch der Politik durch Gefälligkeitsurteile im Sinne dieser Macht zu untermauern.

hrr schreibt:

Was ich nicht verstehe: Ich, Syrer, komme bei bei der Flucht an die türkische Grenze….kein Pass? Es geht weiter nach Griechenland….kein Pass? Mazedonien, Bulgarien…kein Pass? Weiter nach Ungarn usw…. Wie geht das? Und dann anschließend erfolgreich (!) in Deutschland um Asyl klagen?

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Zana Ramadani: Weiße und muslimische „Feministinnen“ verschwistern sich

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Italien befindet sich bereits im Bürgerkrieg

13 Feb

Indexexpurgatorius's Blog

Von Norden bis Süden, in ganz Italien, dringt der Aufstand gegen das Geschäft der Aufnahme von Migranten.
Bomben oder Molotowcocktails, aber auch rudimentärere Waffen sind die am häufigsten verwendeten Mittel der Bürger, um die Ankunft von Migranten in ihren Städten und Dörfern zu stoppen.

Der jüngste und auffälligste Fall ereignete sich am Donnerstag vergangener Woche vor dem Aufnahmezentrum Dorgali in der Provinz Nuoro.
Verletzt wurde niemand, obwohl die Explosion ein großes Loch in eine Außenwand des Gebäudes riss.

Dies ist nicht der erste Fall in Sardinien, tatsächlich hat diese Abneigung gegen Flüchtlinge bereits drei Präzedenzfälle .
Am 11. Oktober erlitt die ehemalige Kaserne von Monastir in der Provinz Cagliari einen Brandanschlag, nachdem der Präfekt beschlossen hatte, das Gebäude als Aufnahmezentrum zur Verfügung zu stellen.
Dasselbe geschah in Burcei, ebenfalls in der Provinz Cagliari, Anfang September, als ein Privathaus, in dem 25 Migranten untergebracht werden sollten, verwüstet wurde.
Im November wurde…

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Neuer Dublin-EU-Beschluss: „Flüchtlinge“ dürfen sich das Ziel-Land in das sie einwandern wollen, selber aussuchen

17 Jan

Dies bedeutet für Deutschland: Es werden weitere Millionen muslimische Migranten nach Deutschland kommen.

zielland_deutschlandDas EU-Parlament beschloss im November 2017 die freie Landwahl für "Flüchtlinge" – ein weiterer Magnet nach Deutschland

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die „Flüchtlings“-Fetischisten im Europa-Parlament haben im November allen Ernstes beschlossen, dass die Eindringlinge künftig nicht mehr wie nach bisheriger Dublin-Regel dem Land zugeordnet werden, in dem sie zuerst europäischen Boden betreten, sondern sich eines aussuchen dürfen, in dem schon Bezugspersonen leben.

Dazu soll nach dem Willen der Invasions-Kollaborateure in der Brüsseler Umvolkungsbehörde die bloße Behauptung eines Vesorgungssuchenden reichen, er hätte dort Angehörige. Wolfgang Hübner und Alster haben diesen Skandal zwar schon am Samstag in ihren Schulz-Bericht zur sperrangelweit offenen „Obergrenze“ eingebaut, aber dieser absolute Wahnsinn ist so schwerwiegend, dass sich ein extra Artikel lohnt. Zumal die CSU bei diesem irren Beschluss kräftig mitmischte.

Wolfgang Hübner und Alster: SPD-Vorsitzender Martin Schulz dementiert im ZDF eine “Obergrenze”  – Auch EU will mehtZuwanderung nach Deutschland (pi-news.net)

Jedem auch nur halbwegs klar denkenden Menschen ist klar, was das bedeutet: Die Flutung nach Deutschland wird sich vervielfachen, denn natürlich wählt jeder der Völkerwanderer das Land mit der fettesten Geldversorgungsmaschinerie: Germoney, wo die Euronen für „Asyl“-Schreiende nur so vom Himmel regnen. Der Spiegel berichtete am Samstag, dass die dramatischen Folgen dieses katastrophalen EU-Beschlusses in Deutschland doch tatsächlich auch einigen Nicht-AfD-Politikern klar werden:

Besondere Sorge bereitet den Innenexperten, dass nach den Parlamentsvorschlägen „faktisch die bloße Behauptung einer Familienverbindung ausreichen“ soll: „Im Ergebnis wäre ein Mitgliedstaat, in dem sich bereits zahlreiche ‚Ankerpersonen‘ befinden, für weitreichende Familienverbände zuständig“, heißt es in dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt.

Die komplette Unfähigkeit dieser Brüsseler linksgrüngestörten Quasselbude zeigt sich in dem entlarvenden „Argument“, dass sich Asylbewerber, die bereits Angehörige in der EU hätten, am Ende ohnehin nicht davon abhalten lassen würden, dorthin zu reisen. Dann könne man Familien auch gleich zusammenführen, was am Ende effektiver und weniger kostspielig sei. Natürlich nicht für den deutschen Steuerzahler, denn der wird durch diesen wahnsinnigen EU-Beschluss noch kräftiger bluten müssen. Eine für Deutschland geradezu suizidäre (selbstmörderische) Verordnung der EUdSSR-Diktatatoren.

Die EU-Versager haben sich hiermit den Wünschen der Versorgungssuchenden [muslimischen Flüchtlingen] vollständig unterworfen und sind eindeutig nicht willens, die gigantische Völkerwanderung nach Europa mit strengen Maßnahmen zu unterbinden. Dies erkennt auch der eine oder andere Unionspolitiker, der sich noch einen Rest von realitätsbezogenem gesunden Menschenverstand bewahrt hat:

Die angedachten Regelungen konterkarieren [widerstreben, unterwandern] die Bemühungen der Union, im Rahmen der Koalitionssondierung einen Kompromiss mit der SPD zu finden, um den Familiennachzug zu begrenzen. „Wenn jeder der über 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Ankerperson für neu in der EU ankommende Schutzsuchende wird, reden wir über ganz andere Größenordnungen als bei der Familienzusammenführung“, sagt der parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU).

Auch EU-Parlamentarier der CDU/CSU und der FDP haben diesem kompletten Irrsinn zugestimmt. Darunter auch meine frühere Chefin in der Münchner CSU, Strauß-Tochter Monika Hohlmeier, die dafür von ihrem Vater – Gott hab ihn selig – vermutlich eine saftige Trumm Schelln [Ohrfeige] eingefangen hätte, wenn er noch leben würde:

Pikanterweise haben auch Politiker von Union und SPD im Europaparlament den Vorschlägen zugestimmt. Monika Hohlmeier, die für die CSU im Innenausschuss sitzt, erklärt dies damit, dass die umstrittenen Änderungen bei der Dublin-Reform und ähnlich strittige Punkte, wie ein neuer erweiterter Familienbegriff in der sogenannten Qualifikationsrichtlinie, gemeinsam im Paket mit anderen für die Union wichtigen Änderungen verabschiedet worden seien.

Dieses ganze Paket habe man am Ende nicht aufhalten wollen. „Wir setzen darauf, dass der Rat vor allem beim Familienbegriff noch Änderungen durchsetzt“, sagt Hohlmeier. Die FDP-Europapolitikerin Nadja Hirsch betont, es gehe um eine faire Lastenverteilung in der EU und um eine „humane Lösung“ für die Flüchtlinge. [1]

[1] Versteht die Lady unter einer "humanen Lösung" den inhumanen Untergang Europas und unter einer "fairen Lastenverteilung" die gleichmäßige Islamisierung ganz Europas? Sind die Politiker zu dumm, die Folgen ihrer Politik abzusehen? Oder sind sie einfach nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht?

Sind sie geistig so verblödet, dass sie die Realität und die Gefahr einer Islamisierung Europas nicht sehen oder nicht erkennen? Wer hat denen nur so ins Gehirn…. Sie bereiten in Europa einen Völkermord, einen Massenmord an europäischen Bürgern, den Suizid Europas vor. Wir werden von total korrupten und verantwortungslosen Idioten regiert. Und wer wählt diese Idioten?

Unter diesem idiotisch-gutmenschlichen Vorwand der vermeintlichen „Humanität“ werden nun die Schleusen komplett geöffnet. Wenn sich dieser Beschluss in Afrika und Arabien herumspricht, werden sich die moslemischen Raubnomaden in einer Größenordnung in Bewegung setzen, die die bisher erlebte Invasion weit in den Schatten stellt.

Zwar muss noch der Europäische Rat zustimmen, aber das Wissen über den Willen zur kompletten Unterwerfung seitens der EU-Irren wird schon jetzt ein massenhaftes Kofferpacken auslösen. Die kriminellen Schleuserbanden dürften sich über die Idioten der EU diebisch freuen, denn die Kassen werden jetzt noch lauter klingeln.

Diese volksverratenden Parteien müssen jetzt vom Wähler an der Urne die knallharte Quittung bekommen – als nächstes bei der bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober. Weitere Wahlkampfmunition lieferte das wohl schon leicht senil gewordene Auslaufmodell der CSU: Horst Seehofer hatte nach der Rückkehr von den Groko-Sondierungsgesprächen in München im Kreis seiner Parteikollegen doch tatsächlich erzählt:

„Sie glauben gar nicht, wenn man jeden Tag direkt neben Angela Merkel am Tisch sitzt, verliert man alle Eigenschaften eines bayerischen Löwen. Man wird wirklich zahm“

Damit erweist er sich vollends als Bettvorleger und Vollstreckungsgehilfe der islamkollaborierenden  Völkerwanderungs-Kanzlerin [Zusammenarbeit mit Muslimen], der schlechtesten, die Deutschland seit 1949 erdulden musste. Das zahnlose Kuschelkätzchen Drehhofer [Seehofer] dürfte in seiner Eigenschaft als CSU-Vorsitzender seiner noch-Volkspartei in Bayern die nächste verheerende Wahlkatastrophe bescheren.

Assistiert von einem neuen Ministerpräsidenten Markus Söder, dem wir nicht vergessen haben, dass er 2012 der DITIB ganz tief in den Hintern kroch und in einem Nürnberger Türken-Festzelt unterwürfig versicherte:

„Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns.“

Danach brach er, wie passend, zu einem Urlaub in die Türkei auf. All das ist scharfe Wahlkampfmunition für die bayerische AfD, die damit im Oktober mit Wucht ins Maximilianeum [Sitz des bayrischen Landtags] hineinstoßen dürfte.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: EU-Beschluss: „Flüchtlinge“ dürfen sich das Ziel-Land in das sie einwandern wollen aussuchen können

Der GroKo-Betrug mit dem Asylrecht: Europa-Abgeordnete wollen Millionen Flüchtlinge nach Deutschland holen

Balletje_balletje_ParijsEuropas Zukunft wird verzockt – FlickrCC BY 2.0Wikimedia

Während die Große Koalition sich auf eine Zuwanderungsobergrenze von 220.000 Migranten jährlich geeinigt hat, die wahrscheinlich bei näherer Betrachtung keine Grenze nach oben hat, arbeiten dieselben Parteimitglieder von CDU, CSU, SPD und FDP im Europaparlament daran, Europa mit Millionen Migranten zu fluten.

Wahrscheinlich schaffen sie nicht einmal die Zuwanderung von 220.000 Migranten jährlich, denn dies bedeutet, man müsste jedes Jahr eine Großstadt wie Freiburg mit allem Drum und Dran, mit Wohnraum, Krankenhäusern, Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Polizeistationen, Kindergärten, Freizeitanlagen, Sportplätzen, Sozialämtern und dem dazugehörigen Personal, aus dem Boden stampfen. Und woher wollen die Helden all das Geld, die Ingenieure, Ärzte, Polizeibeamten, Lehrer, Architekten, Städteplaner und die Arbeitskräfte nehmen?

Diese EU-Parlamentarier bürden Deutschland eine Last auf, die garantiert im blutigen Chaos enden wird. Wie will man erst mit Millionen Migranten fertig werden? Oder will man statt dessen Millionen Europäer vertreiben und ermorden, denn genau darauf läuft diese Invasion hinaus?

Ansgar Neuhof weist in einem Artikel darauf hin, dass die Rückkehr, insbesondere der syrischen Flüchtlinge, so gut wie gar nicht stattfindet, sondern auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben wird. Sie bleiben also erst einmal in Deutschland. Neu hinzu kommen nun dank der EU-Verordnung weitere Millionen Migranten

„Gerade erst habe ich in dem Artikel „Flüchtlingskrise beendet´ – nächster Rechtsbruch gestartet“ beschrieben, dass eine Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat nicht dem politischen Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD entspricht und sie daher mit einem rhetorischen Trick eine etwaige Rückkehr insbesondere der syrischen Zuwanderer auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschiebt.

Da meldet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, dass alles noch sehr viel ärger und verlogener ist. Denn bereits im November 2017 haben die Europaabgeordneten von CDU/CSU und SPD (und man darf annehmen auch von FDP, Linke und Grüne) im Europaparlament eine Änderung der Asylbestimmungen beschossen. Nachzulesen im Original hier.”

Ansgar Neuhof geht davon aus, dass seit 2015 etwa 1,4 Millionen Migranten nach Europa eingewandert sind. Das Statistische Bundesamt geht dagegen von über 2 Millionen Migranten aus. Mit anderen Worten, es gibt zukünftig 1 bis 2 Millionen "Ankerpersonen", auf die sich weitere Millionen "Schutzsuchende", von denen die meisten Wirtschaftsflüchtlinge (Sozialschmarotzer) sein dürfen, berufen können.

Wer kann und will das im Einzelfall überprüfen? Die Bundesregierung hat bei der Masseneinwanderung seit 2015 auch vollkommen versagt. Und Deutschland zahlt die Zeche. Wie wird dies Deutschland verändern und wie lange werden die Sozialsysteme diese Last tragen können?

„Was das bedeutet, ist klar und laut Spiegel auch dem Bundesinnenministerium nicht verborgen geblieben: Dadurch müsste Deutschland erheblich mehr Asylsuchende aufnehmen, und Obergrenzen würden zunichtegemacht. Innen-Staatssekretär Ole Schröder sagte:

„Wenn jeder der über 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Ankerperson für neu in der EU ankommende Schutzsuchende wird, reden wir über ganz andere Größenordnungen als bei der Familienzusammenführung.“ Überdies entfiele für die EU-Erstaufnahmestaaten und Transitländer jeglicher Anreiz für einen wirksamen Grenzschutz.”

Dann weist Ansgar Neuhof auf ein wörtliches Zitat der damaligen CDU-Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac aus Baden-Württemberg am 05.04.2017 im "Schwarzwälder Boten" hin. Dort wurde in einem Villinger Forum für Migration über die weltweite Migration diskutiert. Dabei ging man davon aus, dass heute etwa 65 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Dort schrieb sie:

„Wir können nicht alle aufnehmen. 20 Millionen mehr Menschen, das muss eine Demokratie aushalten".

Sind dies die Vorstellungen unserer Politiker? Gab es innerhalb der EU nicht sogar einmal den Wunsch, oder war es eine Forderung, man solle Europa mit 30 Millionen Afrikanern besiedeln? Angela Merkel hofft auf eine Zuwanderung von 12 Millionen Migranten in Deutschland.

Ansgar Neuhof schreibt:

„Mit den geplanten EU-Asylrechtsänderungen könnte diese Zielmarke erreicht werden. Wie auch immer man solche Zahlen bewertet: Dieser Vorgang zeigt ein weiteres Mal, dass alle politischen Beteuerungen einer Zuwanderungsbegrenzung aus den Reihen von CDU/CSU nichts als verlogenes Gerede sind."

Hier der ganze Artikel von Ansgar Neuhof: Der GroKo-Betrug mit dem Asylrecht

Meine Meinung:

Holen wir, um es einmal mit den drastischen Worten Donald Trumps zu zitieren Millionen Afrikaner und Muslime aus ihren Drecksloch-Ländern nach Europa, um eine europäische Stadt nach der anderen in eine islamische Mördergrube zu verwandeln, wie dies zur Zeit mit der britischen Hauptstadt London geschieht, in der die Rate von Totschlag insgesamt um mehr als 27 Prozent und die Tötungsdelikte von Jugendlichen sogar um 70 Prozent zugenommen hat und dank des muslimischen Bürgermeisters, Sadiq Khan, heute die gefährlichste Stadt der Welt ist.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Nicolaus Fest zur Agenda 2018: Die Entdeckung der Realität (04:09)

In ihrer Neujahrsansprache sagt Kanzlerin Merkel, dass wir auch in 15 Jahren gut, sicher und gerecht leben wollen. Aber was wir dafür tun müssen, das sagte sie nicht. Weil sie all das, was dafür nötig wäre, in den letzten 12 Jahren versäumt hat. Deshalb lassen sie es mich sagen. 1. Wirtschaft: Deutschland lebt von seiner Wirtschaft. Sie finanziert den Sozialstaat, ohne sie sind Renten, Schulen, Kitas nicht bezahlbar. Erfolgreiche Wirtschaften leben von Innovationen.

Für Innovationen braucht man allerdings keine Sozialtherapeuten, Genderprofessoren oder Gleichstellungsbeauftragte. Sondern Ingenieure, Techniker, Naturwissenschaftler. Daraus folgt: Deutschland muss in technische Bildung investieren. Und wir brauchen Top-Kräfte, nicht solche, die gerade so durchrutschen. Belügen wir uns also nicht: Nur Leistung schafft Wohlstand und Leistung führt zu Unterschieden.

Die müssen wir akzeptieren. Wir können nicht jeden durchschleppen, wir müssen die Spreu vom Weizen trennen. Wenn wir jetzt nicht die Ingenieure, Techniker und Top-Wissenschaftler der Zukunft formen, wird das Deutschland, in dem wir gut und gerne leben, Vergangenheit sein. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.

Dr. Nicolaus Fest in Minute 01:45: “Das Rentensystem ist kaputt. Wer heute 30 ist und in die Rentenkasse einzahlt, wird davon keinen Cent wiedersehen. Und in zehn Jahren gehen die geburtenstarken Jahrgänge in Rente. Hunderttausende, die jetzt noch in die Rentenkasse einzahlen, werden dann Rentenempfänger. Deshalb müssen wir jetzt über ein neues Rentensystem nachdenken. Andere Länder zeigen wie es geht.”

In Minute 02:15: “Wir sind kein reiches Land. Deutschland ist mit mehreren Billionen Euro verschuldet. 50 Jahre Blütenträume von SPD, Grünen und schließlich von Frau Merkel, haben Deutschland finanziell ruiniert. Die Steuereinnahmen waren 2017 auf Rekordhöhe, aber nicht einmal dann schaffte die CDU mehr als eine Schwarze Null. Statt solide zu wirtschaften, verballert man Geld für Deals mit Erdogan, für Flüchtlinge, für den Berliner Flughafen BER. Solide Finanzpolitik sieht völlig anders aus.”


Video: Dr. Nicolaus Fest zur Agenda 2018: Die Entdeckung der Realität (04:09)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zur Agenda 2018: Die Entdeckung der Realität (04:09)

Siehe auch:

„Drecksloch-Länder“: Hat Donald Trump recht?

Georg Martin: Unfassbar – Das OLG Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

Akif Pirincci: Darmbruch ins Negerland – Teil 1

Akif Pirincci: Flucht ins Negerland – Flucht aus Deutschland nach Südafrika – Teil 2

Dresden: Araber-Mob aus 15 Personen fiel über sechs deutsche Jugendliche her, prügelten auf sie ein und verletzten einen Jugendlichen mit einer Stichwaffe schwer

Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

Tausende demonstrieren in Österreich für mehr linksterroristische Aktionen und mehr Invasoren

Immer wieder Bürgerkriege, Völkermorde und grausame Christenverfolgungen in afrikanisch-islamischen “Dreckslöchern”

Akif Pirincci: Akif allein im Puff – Ab März eigenes Magazin am Kiosk

Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt

Macron bekommt Post von sieben verzweifelten Bürgermeistern wegen massenhafter Probleme mit afrikanischen Migranten

5 Jan

Pariser Bürger drohen wegen illegaler Migranten mit Hungerstreik.

illegale_in_parisBürger sind verzweifelt über die unhaltbaren Zustände: Illegale campieren in den Straßen von Paris.

Von ALSTER | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der von den Mainstreammedien schon als der neue starke Mann Europas gefeiert wird, bekommt viel verzweifelte Post von seinen französischen Bürgern. Die Pariser drohen mit Hungerstreik wegen wilder Migrantenlager. Dutzende Franzosen wollen ab dem 1. Januar 2018 in einen Hungerstreik treten , sollte sich die Regierung nicht um das Problem kümmern. Die Betroffenen wandten sich bereits in einem Brief an Präsident Emmanuel Macron.

„Der Gehweg ist manchmal getränkt von Urin und die Straßen werden nicht jeden Tag gereinigt. Manche Menschen haben ihre Wohnungen zu Spottpreisen verkauft, andere erlitten Nervenzusammenbrüche“, beklagt Pierre Vuarin, Sprecher eines Nachbarschaftsverbandes, die Zustände. Die Einheimischen beschuldigen die „Schutzsuchenden“ auch, dort Frauen zu belästigen und Kämpfe anzufangen.

In den vergangenen zwei Jahren räumte die Polizei immer wieder wilde Migrantenlager im Norden der französischen Hauptstadt. Doch ohne langfristigen Erfolg. Die Asylsuchenden kehrten binnen Tagen und Wochen wieder an die Brennpunkte zurück.

Problemumverteilung

Nun flehen auch noch sieben Bürgermeister aus Frankreich Präsident Emmanuel Macron an, ihnen wegen des  Zustroms von (illegalen) Einwanderern aus Afrika und dem Nahen Osten zu helfen. Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlichte einen Brief der Bürgermeister von Straßburg, Grenoble, Rennes, Nantes, Toulouse, Lille und Bordeaux. In dem Brief sagen die Bürgermeister, dass sie jeden Monat „mehrere tausend“ Flüchtlinge aufnehmen müssen.

Dieser Tsunami verursacht massive soziale Probleme, erklären sie weiter. Sie fühlen, dass sie „gegen eine Wand laufen“, sie seien schon „komplett überfüllt“. Die Bürgermeister wollen, dass Macron schnell ein „solidarisches Netzwerk“ zwischen den Städten Frankreichs einrichtet, „das sich der Migrationsströme widmet“, sowie ein „erweitertes Treffen mit dem Staat auf höchster Ebene“.

Das klingt nach dem EUrokratischen Programm zur Flüchtlingsverteilung auf alle Länder Europas [im Klartext: auf Deutschland] – nur diesmal wollen französische Bürgermeister, dass die vorwiegend muslimische illegale Einwanderung gleichmäßig auf Städte und Regionen im Land verteilt wird – auf dass alle „bereichert“ werden. [Die neue linke Losung lautet nun nicht mehr  "Armut für alle", sondern "Armut, Kriminalität, Müll, Vandalismus, Arbeitslosigkeit, Wohnungslosigkeit und Terror für alle".]

Sonnenkönig Macron

Die „Neugründung“ Europas, eine EU-Regierung, ist das ambitionierteste Anliegen von Macron, dem „Sonnenkönig-Allüren“ nachgesagt werden. Noch vor den Europawahlen 2019 will er wichtige Reformen wie einen gemeinsamen Haushalt für die Eurozone, Milliardeninvestitionen in den strukturschwächsten Ländern, die Schaffung einer europäischen Interventionsarmee, Steuerharmonisierung sowie eine abgestimmte Flüchtlingspolitik durchsetzen. Dabei setzt er auf Unterstützung aus Berlin und ist offenbar felsenfest überzeugt, dass er sie auch bekommen wird. [Wir werden der korrupten EU-Diktatur bei der nächsten Europawahl 2019 einen Denkzettel verpassen.]

Macron erhält den Internationalen Karlspreis 2018 weil er sich um die Einheit Europas verdient gemacht hat – insbesondere, weil er nach seiner Wahl zum Staatschef nicht die Marseillaise sondern die Europahymne spielen ließ, und er bekommt den Preis, weil er gegen jede Form von Nationalismus und Isolationismus zur Überwindung der europäischen Krise eintritt. [1] Auf die Antworten Macrons an seine einheimischen Bittsteller aus der französischen Nation darf man deshalb gespannt sein.

[1] Auch der Kriegstreiber Barack Obama bekam den Friedensnobelpreis. Die ganze Politmafia steckt doch unter einer Decke und die Lügenmedien präsentiert uns diese Ganoven dann als Helden und Heilige.

Quelle: Macron bekommt Post von Pariser Bürgern – Sie drohen mit Hungerstreik

Meine Meinung:

Macht ihr nur euren Hungerstreik, liebe Franzosen, aber erwartet nicht, dass Macron etwas für euch tut. Er schmeißt euch, wenn die Afrikaner euch nicht schon vorher aus eurer Wohnung vertreiben haben, höchstens selber aus der Wohnung und setzt dort ein paar Migranten rein. So sieht Flüchtlingspolitik heute aus. Und wer hat die Pfeife überhaupt gewählt? Und hätte man diese Probleme nicht schon vor Jahren erkennen können, die Grenze hermetisch verschließen und den Migranten sämtliche Sozialleistungen streichen müssen, damit sie gar nicht erst auf die Idee kommen nach Frankreich zu kommen?

Und was hat ehemalige französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy schon 2005 gesagt? Er wollte die Migranten mit einem Kärcher (Hochdruckreiniger) vertreiben oder so ähnlich. Und was hat er getan? Gar nichts hat er getan, sondern die Probleme auf die Bevölkerung abgewälzt, genau so, wie Macron es auch macht. Sollen die sich doch die Köpfe einschlagen oder einschlagen lassen. In Deutschland wird genau dasselbe geschehen, aber was meint Merkel? Wir schaffen das.

Hat Nicolas Sarkozy auch gesagt. Er hat es geschafft – Paris in eine öffentliche Toilette und in eine Kriminalitätshochburg zu verwandeln. Und zwar nicht nur Paris, sondern auch Straßburg, Grenoble, Rennes, Nantes, Toulouse, Lille und Bordeaux. Aber den Franzosen geschieht dies zu recht. Sollen sie doch in ihrem Müll, in ihren vollgepissten und zugeschissenen Straßen und in der Kriminalität ersaufen. Sie haben es nicht anders verdient. Es ist die einzige Methode sie von ihren irren Multikultiträumen zu befreien. Selbiges gilt natürlich auch für die multikultibesoffenen Deutschen.

Noch ein klein wenig OT:

Geislingen (Göppingen, Baden-Württemberg): Helfer der einer Frau hilft, die von vier Afrikanern bedrängt wird, wird bewusstlos geschlagen

geislingen_helfer-bewusstlos_geschlagen

Couragiert greift ein 23-Jähriger am Samstag in Geislingen (Kreis Göppingen) ein, als er sieht, wie eine Gruppe Männer eine Frau herumstößt. Für seine Zivilcourage landet der Mann im Krankenhaus. Weil er der Frau helfen wollte, schob er einen der Männer zur Seite. Dann bekam der 23-Jährige einen Schlag ab und stürzte zu Boden. Danach verliert sich seine Erinnerung. >>> weiterlesen

Essener Hilferuf: Kurdisch-libanesische Clans sorgen in der Nord-City für Angst – mafiaähnliche Strukturen – Sachbeschädigungen, Bedrohungen, Beleidigungen und Gewalt

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Eine Interessensgemeinschaft aus der Essener Nord-City hat einen Hilferuf abgesetzt. Libanesische Clans sorgen an der I. Weberstraße für Angst. Die Randale von kurdisch-libanesischen Clans vor zwei Wochen im Südostviertel und später in der I. Weberstraße hat jetzt die Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) auf den Plan gerufen. In einer Erklärung des Vorstandes werden „permanente Rechts- und Regelverstöße bis hin zu organisiertem kriminellen Verhalten“ angeprangert. Die Empörung mündet in dem dramatischen Appell: „So geht es nicht weiter!“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau dieselbe Schei*** wie in Frankreich. Man sieht, die große Mehrheit der Deutschen, genauer gesagt, die 87 Prozent der Deutschen die Merkel, Schulz, Lindner, Kubicki, Özdemir, Göring-Eckardt, Kipping, Riexinger gewählt haben, sind genau so dumm wie die Franzosen. Mohammed, zeig ihnen, was ihr im Libanon mit Volksverrätern macht.

Der Dhimmi 2017 für unterwürfige Islamkriecherei geht an Friedrich Suhr – dem Schulleiter aus Lüneburg, der die Weihnachtsfeier wegen einer islamischen Göre in vorauseilendem Gehorsam absagte

suhr_friedrich_dhimmy_2017

Auch 2017 gab es wieder viele Kandidaten für besonders unterwürfiges Verhalten gegenüber den islamischen Landnehmern: Volker Hatje (Elmshorner Bürgermeister, der den Weihnachtmarkt in Lichtermarkt umbenannte und das Christkind durch einen kleinen Neger ersetzte) oder Andreas Hollstein (Bürgermeister aus Altena (NRW), den man fast "enthauptet" hatte, jedenfalls tat er so). Inenminister Thomas de Maiziere und viele andere.

Aber das notwendige Kriterium wirklich erbärmlicher, hündischer Kriecherei erfüllte in diesem Jahr vor allem ein Mann: Friedrich Suhr, Schulleiter des Johanneum-Gymnasiums in Lüneburg, der aus Angst vor einer nervtötenden islamischen Göre die Weihnachtsfeier seiner Schule absagte und zu einer belanglosen Nachmittagsveranstaltung degradierte.

Quelle: Der Dhimmi 2017 geht an Friedrich Suhr – Schulleiter aus Lüneburg

Siehe auch:

Die Schweiz bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

Werden in Kandel minderjährige deutsche Mädchen an Migranten verkuppelt?

SPD will mit einer zentralen und bundesweit einheitlichen Schulpolitik ihre sozialistischen Vorstellungen und den linksgrünen Genderwahn durchsetzen

Michael Stein: Bunte Christen und linksgrüne Sozialisten – Gift und Galle

Video: Identitäre Bewegung erobert den Kölner Ebertplatz zurück (00:41))

Video: Kandel: Linke Idioten attackieren Trauermarsch von 800 Bürgern für Mia Valentin (01:22))

Twitter sperrt Satiremagazin Titanicc

Berlin: 55.000 „minderjährige Flüchtlinge“ mit subsidärem Schutz dürfen jetzt auch ihre Familien nachholen

Werden in Kandel minderjährige deutsche Mädchen an Migranten verkuppelt?

5 Jan

Die Kuppler von Kandel – Ein Rückblick auf den Mordfall Mia V. und eine fehlgeleitete Gemeinde

kuppler von kandel

Michael Weilers Beitrag bezieht sich auf einen Artikel im Pfalz-Express. Dort wird davon berichtet, dass der Verbandsbürgermeister von Kandel, Volker Poß (SPD), der ausnahmslos "positive Erfahrungen" mit Flüchtlingen gemacht haben will und dem die Islamisierung offensichtlich nicht schnell genug geht, eine Begegnungsstätte, das Max & Moritz in der Rheinstraße, zwischen Einheimischen und Flüchtlingen unterstützt, an der, wie man auf dem Bild sieht, offensichtlich auch deutsche minderjährige Mädchen willkommen sind.

Wenn der Bürgermeister nur von “positiven Erfahrungen” mit Flüchtlingen spricht, frage mich, bekommt er gar nicht mit, was tagtäglich auf deutschen Straßen geschieht? Bislang fand der Treff nur freitags statt. Volker Poß wünscht sich, dass über die ganze Woche hinweg eine Belegung möglich wird. Jeder, der Interesse habe, könne sich melden, so Poß. Man tue viel gegen Ablehnung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Deswegen käme auch dem Max & Moritz eine besondere Bedeutung zu.

Man hat den Eindruck, dass hier junge Frauen, fast noch Mädchen, von den politisch Verantwortlichen  mit Migranten verkuppelt werden sollen. Oder welchen Sinn sollen solche Treffen sonst haben? Ist es etwa die Aufgabe der Mädchen sich um die Integration der Migranten zu kümmern? Was wollen die Migranten denn wohl von den Mädchen, na, ratet mal? Sollen hier junge Frauen auf dem Altar von Multikulti geopfert werden?

Mir scheint, der Bürgermeister von Kandel leidet unter demselben Realitätsverlust, wie die meisten Linken. Er will die Gefahren der Islamisierung einfach nicht sehen. Und selbst jetzt, nach dem Mord an Mia, fährt er seinen "Integrationskurs" ungehindert fort und wird damit bestimmt noch eine Menge Frauen und Mädchen ins Unglück stürzen, wenn sie eine Beziehung mit einem Moslem eingehen. Anstatt einen "Frauentreff für Geflüchtete" zu betreiben, sollte er die jungen Mädchen und Frauen lieber vor dem Islam warnen und vor den Gefahren einer Beziehung mit Muslimen, statt sie solchen Gefahren auszusetzen.

PI (Politically Incorrect) schreibt hierzu:

Von PLUTO | Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Das Bild oben zeigt 13- bis 15jährige Mädchen, die schüchtern und etwas unsicher in die Kamera lächeln. Zwischen ihnen vollbärtige junge Männer, vermutlich aus Syrien oder Afghanistan, geschätzt 20 Jahre und älter. Das Treffen der erwachsenen angeblichen Flüchtlinge mit den minderjährigen Mädchen im pubertierenden Alter am 11. Dezember 2015 wurde bewusst angebahnt: vom SPD-Bürgermeister aus Kandel, Volker Poss, und anderen GutmenschInnen aus der pfälzischen 16.000-Einwohner-Gemeinde. Es sind die Kuppler von Kandel. >>> weiterlesen

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers *)

Obwohl man nach dem Mädchen-Mord in Kandel nun langsam wieder zur Tagesordnung, sprich, zu AfD-Bashing und Rassismus-Geschrei übergeht, wobei sich die halbe Nation über lächerliche Tweets von Beatrix v. Storch, Alice Weidel und Jens Maier empört, will ich doch noch mal auf tatsächliche Skandale eingehen, nämlich auf die staatlich geförderten Begegnungsstätten für ausländische Jungmänner mit hauptsächlich deutschen Teenie- Mädchen.

Wozu dienen die eigentlich?

Interkulturelle Begegnungsstätten oder Hilfestellung bei der Integration, wie es so schön heißt?

Bullshit, alles gelogen!

Als ob sich archaisch geprägte Jungmänner aus religiös-fundamental geprägten Kulturräumen von kleinen deutschen Teenie-Mädchen integrieren ließen.

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Buntes Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarze Plünderer – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security bringen sich vor afrikanischem Mob in Sicherheit

10 Dez

manching-ingolstadt[6]Polizeieinsatz in Manching, wo Merkelgäste grenzenlose Dankbarkeit bei der Geldausgabe zeigten

Von MAX THOMA, Manching | „Die Dankbarkeit der Hilfebedürftigen berührt“. Nur ein Großaufgebot der Ingolstädter Polizei mit 17 (!) Einsatzwagen konnte am Mittwoch noch weitere Verletzte im bayerischen Transit-Zentrum Manching-Ingolstadt verhindern.

Bei der Auszahlung des „Taschengeldes“ eskalierte die bereits seit Wochen schwelende Gewaltsituation in der Unterkunft – Behördenmitarbeiter und Security-Personal mussten sich in Todesangst vor den tumultartigen Ausschreitungen von über 100 Plünderern verschanzen. Mindestens zwei Mitarbeiter des Sicherheits-Dienstes wurden dabei verletzt.

„Schanzer“ verschanzen sich vor nigerianischen Horden

Wer schützt die Menschen vor den „Schutzbedürftigen“? Wie ein Sprecher der Inspektion Ingolstadt berichtet, wurde von den wartenden Geflüchteten versucht, gewaltsam in die Räume der „Auszahlungsstelle“ einzudringen. Hierzu benutzten sie auch herausgehobene Sperrgitter und Eisenstangen, um mit vereinten Kräften die mittlerweile verschlossenen Türen einzurammen.

Das Auszahlungs-Personal vom Landratsamt Pfaffenhofen sowie die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes haben sich dabei mittlerweile in den Büroräumen verbarrikadiert. „Um ein gewaltsames Eindringen der Menschenmenge zu verhindern, wurde durch Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes auch Pfefferspray eingesetzt.“

In einem Gebäude der Unterkunft in Manching-Oberstimm (Landkreis Pfaffenhofen und Ingolstadt) erfolgte die alle 14 Tage stattfindende Ausgabe des Taschengelds an etwa 100 wartende „Schutzbedürftige“ nach dem sogenannten Asylbewerber-Leistungsgesetz. Im Verlaufe dieser Geldausgabe habe sich ein Tumult unter den Wartenden entwickelt.

Warum die Situation derart eskalierte, das sei noch unklar, teilte die Polizei mit. [..] Ermittelt wird jetzt wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung und Sachbeschädigung.

Wie in der Vergangenheit dürften die Verfahren allerdings alle wegen „Geringfügigkeit“ oder mangelnder Täterzuordnung postwendend wieder eingestellt werden.

Durch die erhebliche Zuwandererkriminalität direkt vor Horst Seehofers Haustüre macht die „Bayerische Landesfestung seit 1537“ Ingolstadt ihrem Namen jetzt traurige Ehre: Immer öfter müssen sich die stolzen „Schanzer“ regelrecht verschanzen vor gewaltbereiten Migrationshorden, die es im Zuge der unkontrollierten Masseneinwanderung im wahrsten Sinne des Wortes nach Oberbayern „verschlug“.

700 Nigerianer neu in Oberstimm – stimmt so!?

In der 2.000-Einwohnergemeinde „Manching-Oberstimm“ fanden nach der Bundestagswahl seit Oktober 700 neu hinzugekommene Nigerianer Schutz und Obdach. Das Transitzentrum für Asylsuchende mit „geringer Bleibeperspektive“ zählt inzwischen vor allem Menschen aus Afrika, vor allem Nigeria, zu seinen Gästen. Laut der Regierung von Oberbayern sind gegenwärtig vorrangig „Flüchtlinge aus dem wirtschaftlich darbenden westafrikanischen Küstenstaat Nigeria“ untergebracht. Nach Nigeria wird derzeit faktisch nicht abgeschoben, obwohl das Land als sicherer „Vorzeigestaat“ in Westafrika gilt und durch IWF-, Bundes- und EU-Mittel in Milliardenhöhe vom Steuerzahler gefördert wird.

Nach wie vor gibt es hier auch noch Rückführungen in die Balkanstaaten und die Ukraine, sowie viele afghanische Geflüchtete. Das bayerische Sozialministerium stehe wegen der aktuellen Entwicklung „im laufenden Kontakt mit der Stadt Ingolstadt, um eine ausgewogene Belegung sicherzustellen“.

„Neue Fallzahlen“ nach Phase der Entspannung!

Damit wird deutlich, dass sich Manching und Ingolstadt nach einer Phase der Entspannung grundsätzlich jetzt auf einen erneuten „Anstieg der Fallzahlen“ einstellen müssen. Schon jetzt sei der neuerliche Andrang in Oberstimm auch bei der Stadt zu spüren, hieß es im Ingolstädter Sozialamt. Die Verwaltung sei auf einen Anstieg der Fallzahlen bereits vorbereitet worden.

Derzeit sind hier insgesamt 1059 Asylbewerber erfasst, die Auslastungsgrenze liegt bei 1748 Plätzen. Der Anteil der dunkelhäutigen Flüchtlinge ist wegen der Herkunft der allermeisten zugewiesenen Menschen aus Westafrika zuletzt stark angestiegen, was sich inzwischen auch durch verstärkte leidliche Präsenz im Ingolstädter Stadtbild zeigt.

Unter den Neuankömmlingen aus Afrika sind auch relativ viele Frauen, darunter auch etliche Schwangere. Viele Menschen hätten bei ihrer Einreise nur eine kurze Erstuntersuchung erfahren – die nunmehr anstehenden eingehenderen kostenintensiven Gesundheitschecks und medizinischen Behandlungen seien ebenso wie die nötigen Kontrolluntersuchungen für Schwangere Aufgaben, die das Gesundheitsamt inzwischen „gut beschäftigten“.

Über 500% in zwei Jahren! Extrem ansteigende Kriminalität durch Geflüchtete und „Zuwanderer“:

Mit der Zahl der neuen Einwohner stieg im Transitzentrum Manching auch die Zahl registrierter Straftaten. Zuletzt lag sie bei „knapp 1.000“ im Jahr 2016! Seit Ende 2016 kam es zu einer beispiellosen Vergewaltigungsserie rund um die Aufnahmezentren im Großraum Ingolstadt und Eichstätt (PI-NEWS berichtete), in einer [1] eigenen[2] Serie [3].

[1] Zwei Vergewaltigungen an einem Tag vor Seehofers Haustür

[2] Müller (CSU): “Sie holen sich, was ihnen gehört” – 60-Jährige vergewaltigt

[3] Bischof Gregor Maria Hanka und die Ansiedlung von tickenden Vergewaltigern

Rund um die vier Dependancen [Außenstellen] des Transitzentrums Manching-Ingolstadt will die Polizei jetzt präsenter werden. Grund ist die Zunahme der Straftaten durch Zuwanderer. Wie ein Polizeisprecher erklärte, stiegen die Straftaten durch Zuwanderer allein auf dem Ingolstädter Stadtgebiet von 150 Delikten im Jahr 2014 über 600 in 2015 auf 950 im vergangenen Jahr. Dabei handelt es sich vorwiegend um Diebstähle und Körperverletzungen.

Ab sofort verstärkt die Polizei ihre Präsenz und Kontrolltätigkeit im Umfeld der Unterkünfte am Nachmittag bis in die späten Nachtstunden hinein. In dieser Zeit passieren erfahrungsgemäß die Mehrzahl der Straftaten.

Ein „besseres Sicherheitsgefühl“

Mit den Maßnahmen will die Polizei zum einen „die objektive Sicherheitslage verbessern, aber auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger“ steigern. Kritik an den Transitzentren gab es mehrfach, zum Beispiel im Juli wegen der „harten und inhumanitären Abschiebepraxis“. Doch möglicherweise greift das vorbildliche Bayerische Konzept „Sicherheit durch Stärke“ von Spitzenkandidatur-Verlierer Joachim Herrmann, CSU, ins Leere. Ähnliche wie seine Wahlstrategie zur Bundestagswahl.

Großkampftage in Ingolstadt: „Aufgestachelte Gruppen“ bekriegen Polizeikräfte

Seit Monaten glänzen die vier Ingolstädter Asyl-Unterkünfte immer wieder durch gewaltsame Tumulte der „an Leib und Leben Verfolgten“ – und immer wieder gibt es Großeinsätze der Polizei im Bereich der Unterkünfte. Oftmals tragen geringe Auslöser zur Aufstachelung des südländischen Mobs bei:

Als unlängst ein straffälliger 19-jähriger Nigerianer abgeführt werden sollte, eskalierte eine zunächst harmlose Situation. Aus einer „aufgestachelten Gruppe“ von etwa 50 Flüchtlingen, die sich „zunehmend aggressiv“ verhielten, wurden die Beamten angegriffen und ihr Auto beschädigt. Die Polizisten setzten Pfefferspray ein, es gab mehrere Verletzte. Ein Großaufgebot von Gesetzeshütern war letztlich nötig, um die „aufgeheizte“ Lage zu beruhigen.

Da sich der dunkelhäutige Ehrengast von Dr. Angela Merkel als äußerst dünnhäutig und „sehr aggressiv“ gezeigt habe, sollte dieser in Gewahrsam genommen werden, um weitere Körperverletzungen zu verhindern. Während er bei der Gewahrsamsnahme „erheblichen körperlichen Widerstand“ leistete, sei es dem Schutzsuchenden durch lautes Herumschreien offenbar gelungen, „weitere Asylbewerber aufzustacheln“.

Negermutter ließ Baby fallen, als sie auf Polizeifahrzeug einschlug – Deutschland ist schuld

„Aus dem Kreis dieser Personen heraus versuchten mehrere Personen – auch körperlich – den Transport des Festgenommenen in den bereitstehenden Streifenwagen zu verhindern“, so ein Polizei-Sprecher. „Auch bei der anschließenden Ausfahrt des Streifenwagens aus der Asylunterkunft schlugen in der äußerst aufgeheizten Stimmung immer wieder Personen aus der weiter stark angewachsenen Menschenmenge mit Fäusten gegen den Streifenwagen und blockierten dessen Fahrtweg.“

Infolge der körperlichen Attacken gegen die Beamten und das Polizeifahrzeug setzten die Beamten auch Pfefferspray ein. Nur durch Hinzuziehung einer „größeren Zahl von Polizei-Einsatzkräften“ ist es gelungen, die „aufgeheizte Stimmung“ in der Unterkunft zu beruhigen.

Nach Polizeiangaben wurden zwei Beamte sowie vier Security-Mitarbeiter verletzt. Ein Säugling, der einer Asylbewerberin zu Boden gefallen sei, während sie das Polizeiauto mit Fäusten attackiert habe, sei vorsorglich vom Rettungsdienst in eine Klinik gebracht worden. An dem Streifenwagen seien durch die Schläge mehrere Dellen entstanden, der Schaden wird auf 1.000 Euro beziffert – aber AUDI ist gleich ums Eck und der Steuerzahler „wird’s schon richten“!

Die Polizeiinspektion Ingolstadt führt nun aufgrund der Geschehnisse umfangreiche Ermittlungen wegen Körperverletzung, versuchter gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter Gefangenenbefreiung, Verdachts des Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung. Bislang wurde kein einziges Verfahren eröffnet.

Ingolstadt: „zuletzt vermehrt aufgetretene Sicherheitsstörungen“

Mit den seit Ankunft der – insbesondere durch kirchliche Schleuserboote nach Bayern gebrachten – westafrikanischen Invasionshorden werden jetzt die polizeilichen Maßnahmen gezielt auf „zuletzt vermehrt aufgetretene Sicherheitsstörungen“ im Nahbereich der Unterkünfte sowie einen „erkennbaren Anstieg der Diebstahls-Kriminalität und der Körperverletzungs-Delikte“ reagiert.

CSU-Landrat: „Eigenes Denken und Verhalten verändert sich!“

Der auch für die Asylunterkunft Manching verantwortliche Relocation-Experte der CDU-Kanzlerin, der derzeitige Pfaffenhofener Landrat Martin Wolf, CSU, verlieh seiner freudigen Erwartung ob der südländischen Willkommens-Kultur-Anreicherer in einem Gastbeitrag auf dem immer bestens informierten Portal „Pfaffenhofen Today“ epischen Ausdruck:

„Wer sich auf das Helfen oder die direkte Begegnung mit Flüchtlingen einlässt, wird feststellen, dass sich auch das eigene Denken und Verhalten verändert. Erkenntnisse aus der Medienberichterstattung können das nicht leisten. Selbst erlebt ist selbst erlebt. Da wächst Verständnis für die oft dramatischen Lebensumstände und es entsteht Mitgefühl für die persönlichen Einzelschicksale. Die Dankbarkeit der Hilfebedürftigen berührt. Die eigenen, oft deutlich besseren Lebensumstände werden wieder wertgeschätzt. Neue Kraft zur Hilfe wird geweckt. Vereintes Helfen tut unserer Gesellschaft gut.“

Das oberbayerische Pfaffenhofen wurde 2011 zur „lebenswertesten Kleinstadt der Welt“ gewählt. Vor nicht einmal vier Wochen legte ein dankbarer und hilfsbedürftiger Messergast die komplette Stadt für einen Tag großräumig lahm! [31-jährige Sachbearbeiterin des Jugendamtes wurde vom Kasachen Igor B. mit einem Messer bedroht, dem das Sorgerecht seines Kindes entzogen werden sollte]

PI-Gastautor Max Thoma studierte Rechtswissenschaften, Kommunikationswissenschaften und BWL in München und St. Gallen und ist als internationaler Manager tätig. Er lebt mit seiner Familie in der Nähe von Manching und ist dort steuerpflichtig.

Quelle: Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarzen Plünderer-Mob – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security-Personal bringen sich in Sicherheit

Meine Meinung:

Man hat das Gefühl, man hat es bei den Migranten mit einem Haufen Irrer zu tun. Wer solch eine Masse an asozialen Irren nach Deutschland holt, der muss nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Warum lässt man solch ein asoziales Pack nach Deutschland einwandern? Raus damit und zwar schnellstens.

Und was macht Sigmar Gabriel? Er nennt die Deutschen Pack. Wenn er einmal wissen möchte, was wirkliches Pack ist, sollte er einmal 6 Monaten in einer Asylunterkunft leben. Ist Deutschland ein Volk von 64 Millionen Geisteskranken, denn so viele Deutsche haben die etablierten Parteien gewählt, die uns diese asozialen Migranten nach Deutschland geholt haben.

Und die Linken, Grünen und Gutmenschen haben immer noch nicht begriffen, dass viele von denen geistig behindert sind, denn viele von ihnen haben einen Intelligenzquotienten (IQ) von unter 70, was als geistig behindert gilt. Sind die 68 Millionen Deutschen, die Merkel und Co. gewählt haben eigentlich auch geistig behindert, obwohl sie einen höheren IQ haben?

Aber offenbar ist bei ihnen auch eine Schraube locker, die das Denken behindert. Und wenn ich mir das Geschwätz des Pfaffenhofener Landrats Martin Wolf, CSU, anhöre, dann frage ich mich, in welcher Traumwelt lebt der eigentlich? Die Kriminalität der Migranten geht ihm offensichtlich am Arsch vorbei. Ist der schon auf der Suche nach einem neuen Wählerpotential für die CSU?

Besonders Frauen wählen mit großer Mehrheit die etablierten Parteien. Offensichtlich lassen sich Frauen leichter manipulieren. Die große Mehrheit der Frauen will die Realität nicht sehen. Sie leben lieber in ihrer rosaroten Multikultitraumwelt. Sie werden für ihre Dummheit noch teuer bezahlen müssen. Und das geschieht ihnen recht, denn anders lernen sie es nicht.

Vielleicht bedanken sich die muslimischen Migranten, die durch kirchliche Schleuserboote nach Europa gebracht wurden [die Evangelische Kirche zahlte den Schleusern 100.000 Euro] eines Tages dadurch, indem sie Kirchen abfackeln, Christen angreifen und Sprengstoffanschläge auf Kirchen verüben. Wie üblich zur Weihnachtszeit? Auf die weltberühmte Kathedrale “Sagrada Familia” des spanischen Architekten Antoni Gaudi in Barcelona haben sie es ja auch versucht.

Göteborg (Schweden): Synagogen-Anschlag: "Wann tun wir was gegen den Judenhass in Europa?"

Aber es sind natürlich nicht nur christliche Kirchen durch den muslimischen Hass auf  Andersgläubige betroffen, sondern der islamische Antisemitismus zerstört auch jüdische Synagogen, wie erst gestern in Göteborg. Und was machen die europäischen Politiker? Sie halten wie immer den Mund und kneifen feige den Schwanz ein. Oder ist das gar klammheimliche Freude?

Nach der Entscheidung von Donald Trump, Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anzuerkennen, hatte es in den vergangenen Tagen in mehreren europäischen Städten Übergriffe auf jüdische Einrichtungen gegeben. Trauriger Höhepunkt war ein Brandanschlag auf eine Synagoge in Göteborg. Reaktionen von Europas Spitzenpolitikern dazu blieben bisher jedoch aus. "Wann tun wir etwas gegen den Judenhass in Europa?" >>> weiterlesen

Siehe auch:

Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

Facebook sperrt David Berger für 30 Tage wegen des Einstellens eines Artikels von Ines Laufer

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Von Scholz bis Schulz: Erst Hoheit über die Kinderbetten, dann Sozialismus durch die Hintertür

Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit

Gießen: Arabische Einbrecherbande foltert und mordet ein Ehepaar im Einfamilienhaus – Danach wird das Haus samt Opfer angezündet

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP beim Familiennachzug vor

17 Nov

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

fdp_umfaller_familiennachzugChristian Lindner’s Forderung vor der Wahl am 07.09.2017: „Alle Flüchtlinge müssen zurück

Schauen Sie sich den folgenden Video-Ausschnitt von "Maybritt Illner" mit Christian Lindner und Cem Özdemir vom letzten Donnerstag an. Man braucht gar nicht mal besonders genau hinzuhören, um zu erkennen, wie Christian Lindner allmählich die bisherige Wahlkampfposition der FDP zum Thema Familiennachzug abräumt: Lindner wörtlich:

„Wenn wir dereinst ein neues System, ein Einwanderungsgesetz haben, wo wir auch schneller Illegale, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, in ihre Herkunftsstaaten zurückbringen können, dann kann man auch über den humanitären Familiennachzug ganz anders nachdenken als jetzt.“

Das mag sich auf den ersten Blick gut anhören, aber in Wirklichkeit hat das eine mit dem anderen überhaupt nichts zu tun: Das Zurückschicken von illegalen Einwanderern, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, wäre grundsätzlich auch jetzt schon längst möglich, scheitert aber zum einen am politischen Willen, zum zweiten an in der Regel fehlenden Papieren der Abzuschiebenden und zum dritten an mangelnder Kooperationsbereitschaft von deren Herkunftsländern.

Damit zeigt Lindner nun den Weg auf, wie er nach außen hin die Zustimmung der FDP zu einer kommenden Jamaika-Koalition verkaufen wird. Vor der Wahl hörte sich das aber noch ganz anders an! Wenn er glaubt, dass er damit durchkommt, hat er allerdings die Rechnung ohne die AfD-Bürgerpartei gemacht: Wir werden die Entwicklung im Bereich der illegalen Einwanderung genauestens beobachten und sämtliche Defizite, auch und gerade die durch die FDP verursachten, ans Licht der Öffentlichkeit bringen.

Und wir werden Herrn Lindner und seine FDP an deren markigen Aussagen im Wahlkampf messen, dessen kann er ganz gewiss sein. Zeit für das Einhalten von Wahlversprechen. Zeit für ein Ende des Umfallens. Zeit für die #AfD.

"Bild" schreibt:

„Alle Flüchtlinge müssen zurück“ – Lindners Knallhart-Forderung im Fakten-Check – Fazit: Niemand muss zurück!

Nach Deutschland geflüchtete Menschen können in drei Haupt-Kategorien eingeordnet werden: Asylberechtigter, Flüchtling und subsidiär Schutzbedürftiger.

► Syrische Asylberechtigte in Deutschland: „Asylberechtigte sind nur ein geringer Teil der in Deutschland Schutzsuchenden. Im Rekord-Flüchtlingsjahr 2015 wurden weniger als ein Prozent als asylberechtigt anerkannt. Aktuell (Stand: 30. Juni 2017) leben in Deutschland 40 537 Menschen mit Asylschutz – 6425 darunter aus Syrien.

Asylberechtigt ist, wer politisch verfolgt wird (wegen seiner Rasse, politischen Überzeugung, Religion, sexuellen Orientierung). Dabei geht es um staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht.

Bleibemöglichkeit: Aufenthaltserlaubnis drei Jahre, wird alle drei Jahre überprüft. Asylberechtigte haben unbeschränkt Zugang zum Arbeitsmarkt und Anspruch auf privilegierten Familiennachzug. Nach fünf Jahren Aufenthalt kann unter gewissen Voraussetzungen (Sicherung des Lebensunterhalts, ausreichende Deutschkenntnisse, keine Sicherheitsbedenken) eine „Niederlassungserlaubnis“ beantragt werden, die einen unbefristeten Aufenthalt ermöglicht. In Ausnahmefällen auch schon nach drei Jahren.”

► Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Mehrheit aller Syrer, die bislang nach Deutschland kamen, wurden als Flüchtlinge anerkannt. Im Flüchtlingsjahr 2015 wurde fast die Hälfte aller Syrer als Flüchtling anerkannt. Heute (Stand: 30. Juni 2017) leben 546 533 Personen mit Flüchtlingsschutz in Deutschland – 302 248 davon aus Syrien.

Der Flüchtlingsschutz wird in Deutschland nach der Genfer Flüchtlingsschutzkonvention gewährt. Im Unterschied zum Asylschutz zählt hier auch die Furcht vor Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure [ISIS, Al Qaida, Al-Shabab und andere dschihadistische (terroristische) Gruppen]. Auch Flüchtlinge dürfen ihre Familien nachholen.

Bleibemöglichkeit: Wie auch den Asylberechtigten steht den Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis von drei Jahren zu. Auch hier gilt: Alle drei Jahre wird der Status überprüft und möglicherweise verlängert. Genauso können sich Flüchtlinge nach drei bzw. fünf Jahren um eine Niederlassungserlaubnis bewerben.

Syrische subsidiär Schutzbedürftige in Deutschland: In Deutschland leben 166 126 Menschen mit subsidiärem Schutz (Stand: 30. Juni 2017). Die große Mehrheit davon, genau 111 191, sind Syrer.

Subsidiär schutzbedürftig ist, wer nicht unter den Asyl- oder Flüchtlingsschutz fällt, wem aber dennoch im Herkunftsland „ernsthafter Schaden“ droht. Dazu zählen Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit. Wie die beiden anderen Gruppen dürfen sie in Deutschland arbeiten. Der Familiennachzug für diese Gruppe ist aktuell ausgesetzt.

Bleibemöglichkeit: Subsidiär Schutzbedürftige dürfen anfangs für ein Jahr bleiben. Der Aufenthaltsstatus wird dann um jeweils zwei Jahre verlängert. Nach fünf Jahren können auch die subsidiär Schutzbedürftigen eine Niederlassungserlaubnis bekommen (wenn sie ausreichend deutsch sprechen und eine Arbeit haben – und wenn sie arbeitslos werden? – in den USA werden Arbeitslose ausgewiesen!).

Meine Meinung:

Die Bundesregierung ist nicht mehr normal. In einem Anfall von humanistischen Größenwahn oder ist es nur ein Fall von geistiger Umnachtung, erlaubte man es praktisch jedem Flüchtling in Deutschland bleiben zu dürfen. Das sind leicht und locker 6.425 (Asylberechtigte) + 302.248 (Flüchtlinge) + 111.191 (subsidäre Schutzbedürftige) =  419.864 syrische Migranten, die in Deutschland bleiben dürfen.

Mit welchem Recht eigentlich? Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, um ihr Land, welches in Trümmern liegt, wieder aufzubauen? Haben sie keine Kultur, keine patriotischen Gefühle, keine Heimatliebe? Sind sie entwurzelte Menschen? Ist ihnen ihre islamische Kultur so gleichgültig? Oder sind sie einfach nur faul, träge und unselbstständig und lassen sich lieber wie kleine unmündige Kinder von der deutschen Nanny (Sozialhilfe) bemuttern?

Gefällt ihnen ihr Leben als Sozialschmarotzer oder sind sie vom Geist des Koran und des Dschihad so verblendet und meinen Europa in ein islamisches Kalifat verwandeln zu müssen, selbst wenn es in Europa dabei Millionen Tote gibt und Europa dabei zu Grunde geht, wie einst das spanischen Al Andalusien, bei dem die Muslime die spanischen Dörfer und Städte mit pausenlosen Kriegen überzogen und sie dem Erdboden gleich machten? Dabei wurden massenhaft Christen gefoltert, getötet, versklavt, Frauen wurden entführt und etliche Städte niedergebrannt.

Siehe: Eugen Sorg: Islamisches Spanien: Das Land, wo Blut und Honig floss

Man beachte dabei die große Anzahl subsidärer syrischer Schutzbedürftiger (111 191). Ich hatte bisher immer vermutet, dass dies nur eine kleine Gruppe ist, aber denk’ste. Und die werden selbst dann nicht in die Heimat zurückgeschickt, wenn ihnen dort Armut oder Perspektivlosigkeit droht. Und das alles soll der deutsche Steuerzahler bezahlen. Wer jetzt noch Merkel wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Wer solche Gesetze verabschiedet, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank und denkt keine Sekunde über die Folgen solcher Gesetze für Deutschland und die deutsche Bevölkerung nach. Wer solche Gesetze verabschiedet, will sich im Licht der Wohltätigkeit als Retter der Welt präsentieren, dabei schafft er am Ende Armut, Elend und Bürgerkriege im eigenen Land.

Er schafft genau solche Verhältnisse, wie sie in den Ländern der Flüchtlinge existieren und nimmt den Untergang der eigenen Bevölkerung in Kauf. Und wer unternimmt dann etwas gegen die Armut, Perspektivlosigkeit, gegen das Abschlachten und das Aussterben der Deutschen, genau durch jene Asylanten, Flüchtlinge und subsidären Schutzbedürftigen und zwar nicht nur Syrer, die man massenhaft einwandern lies und ihnen Aufenthalt, Sozialleistungen, Sicherheit, Wohnung, Nahrung, Kleidung, Krankenversorgung, Bildung, berufliche Perspektiven und Schutz vor Krieg, Verfolgung, Terror, Folter, Hunger, Armut, Krankheit, Bürgerkrieg und Perspektivlosigkeit bot?

Das Römische Reich lässt grüßen, die waren genau so naiv und idiotisch: Multikulti und der Zerfall Roms – Deutschland muss deutsch bleiben

Bei einer unkontrollierten und illegalen Einreise von Hundertausenden von Migranten stehen dem Reich der Phantasie natürlich alle Türen offen, zumal wenn 70 Prozent der Migranten ohne Papiere nach Deutschland einreisen. Wer kann denn wirklich überprüfen, ob die gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, zumal selbst die Dolmetscher oft eine fragwürdige Einstellung haben. Jeder Staat, der seine Bürger schützt, lässt sich auf solch eine faule, fragwürdige, selbstzerstörerische, gefährliche und bedrohliche Einwanderungspolitik gar nicht erst ein.

Er lässt niemanden einreisen, der keine Papiere hat und der seine Identität nicht eindeutig nachweisen kann. Das machen nur Bananenrepubliken, ein diktatorisch agierendes EU-Parlament und Politiker vom Schlage einer Angela Merkel. Mit anderen Worten, wir werden von korrupten, egoistischen, kriminellen und verantwortungslosen Politikern regiert, die uns in den Untergang treiben und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zerstören. Dies endet im Prinzip im selben Massenmord, den Hitler uns bescherte.

Siehe auch:

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

Akif Pirincci: Ich find’ dich Scheiße – Barbara Kuchler und die politisch korrekte Kartoffelsackmode

Modeschöpfer Karl Lagerfeld: „Wir können nicht Millionen der schlimmsten Judenfeinde ins Land holen“

Thilo Sarrazin: Deutschland, das Weltsozialamt, schaufelt sein eigenes Grab

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

28 Okt

massenmigration

Eva Quistorp, Mitbegründerin der Grünen im Westen, sowie die beiden SPD-Urgesteine Richard Schröder und Gunter Weißgerber, haben ein Thesenpapier mit 10 Punkten zur Zuwanderung verfasst. Darin reden sie Klartext und weichen in dem einen oder anderen Punkt von den üblichen rot-grünen Vorstellungen ab. Für sie steht fest, wer verfolgt wird, soll Hilfe erfahren.

Aber das bedeutet nicht, dass er sich ein Leben lang in der sozialen Hängematte ausruhen darf, weil dies die Sozialsysteme überfordern würde. So könnte man am Ende nicht mehr denen helfen, die wirklich Hilfe brauchen. Von jedem anerkannten Asylant wird verlangt, dass er selber für seinen Lebensunterhalt sorgt, oder er soll wieder zurück in seine Heimat gehen.

Meine Meinung:

In Minute 02:40 sagt Gunter Weißgerber (SPD), dass Angela Merkel 2015 in Politbüromanier Entscheidungen getroffen hat, ohne die wichtigsten Vertreter des deutschen Volkes, den Bundestag, vorher zu befragen. Warum hat es eigentlich keine juristischen Konsequenzen, wenn Angela Merkel sich über Recht und Gesetz hinwegsetzt?

Minute 16:18: Richard Schröder (SPD) sagt:

„Familiennachzug heißt immer, viele kommen zu einem. Wieso kommt denn nicht einer zu vielen? Die abgelehnten Flüchtlinge (Asylbewerber) könnten, statt dass sie die Familien zu uns holen, auch zu ihrer Familie zurückkehren, wenn die sich an einem sicheren Ort befindet. Aber in Deutschland lebt es sich doch viel besser (denken die Flüchtlinge).”

„Das Flüchtlingsrecht und das Asylrecht dient der Lebensrettung und nicht dem Wohlstand der Migranten [und schon gar nicht ein Leben lang]. Wir sind nicht in der Lage, allen Menschen, die zu uns kommen, optimale Lebensbedingungen zu geben. Das ist auch nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe ist die Lebensrettung bei Flüchtlingen.”


Video: Ein rot-grüner Thesenanschlag zur Zuwanderung (18:08)

Alexander Gauland: Es findet vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kaum noch eine Überprüfung der Fluchtgründe statt

Und so sieht die deutsche Flüchtlingspolitik in der Realität aus:

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Zur mangelnden Prüfung des Fortbestandes von Fluchtgründen durch das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Prüfungen des BAMF auf Fortbestand von Fluchtgründen bei Flüchtlingen, denen Asyl in Deutschland gewährt wurde, gehen gegen Null. Das bedeutet in der Praxis, dass fast alle Flüchtlinge bei uns für immer bleiben können, ganz egal, ob wieder Frieden in ihrem Heimatland herrscht oder nicht. Ganz egal was das deutsche Asylrecht eigentlich vorgibt.

Diese Nachlässigkeit des BAMF ist hochgradig fahrlässig im Hinblick auf unsere Sozialsysteme und eklatant rechtswidrig. Dieser Zustand zeigt aber auch, dass die Grünen ihr Ziel schon längst erreicht haben: Jeder kann zu uns kommen und dann für immer bleiben. Die Auflösung des deutschen Staates ist in vollem Gange. Diese Tendenz ist kaum noch reversibel [umkehrbar], wenn wir jetzt nicht sofort handeln.

Es muss eine Grundsatzentscheidung fallen: Wollen wir einen Sozialstaat oder wollen wir offene Grenzen? Beides funktioniert auf Dauer nicht und wird unweigerlich ins gesellschaftliche Chaos führen. Die AfD fordert seit Beginn an eine kontrollierte Zuwanderung durch sichere Grenzen und einen starken Sozialstaat. Dazu gehört selbstverständlich auch ein BAMF, das die Gesetze rigoros anwendet und durchsetzt. Nur so können wir die Zukunft Deutschlands langfristig sichern." [Quelle]

Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

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Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen.

Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss spätestens nach drei Jahren geprüft haben, ob der Fluchtgrund noch besteht – und gegebenenfalls die Anerkennung zurücknehmen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

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