Leitantrag für Bundesparteitag: Überlastete Kommunen? SPD-Vorstand will mehr Migration

Die Überlastung der Kommunen dürfe die Migration nicht in Frage stellen, heißt es im Leitantrag der SPD-Spitze für den Parteitag. Außerdem bekennt sie sich zur „Seenotrettung“ und will den Familiennachzug ausdehnen.

Berlin. Im Leitantrag für den heute beginnenden Bundesparteitag fordert der SPD-Vorstand mehr Migration. Das Papier trägt den Titel „Deutschland ist ein Einwanderungsland – wir gestalten Einwanderung“. Die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil wollen deutliche Erleichterungen für Zuwanderer.

Wie der Tagesspiegel berichtet, dem der Antrag vorliegt, fordert die Parteispitze darin, den Familiennachzug für Asylbewerber auszudehnen. Dies sei „eine wichtige Voraussetzung für gelingende Integration in unsere Gesellschaft“, heißt es in dem Antrag. Derzeit gilt eine Begrenzung der Personenzahl beim Familiennachzug.

weiterlesen:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ueberlastete-kommunen-spd-vorstand-will-mehr-migration/

Georg Pazderski schreibt:

Bis zur Einstelligkeit der SPD ist es nicht mehr weit (14%).

https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1733189081738186954

Video: Carolin Matthie: Vlog #1278 – Nun plötzlich Grenzkontrollen?! – Polizei muss Gebühren an Klimakleber zurückzahlen (14:17)

Video: Carolin Matthie: Vlog #1278 – Nun plötzlich Grenzkontrollen?! – Polizei muss Gebühren an Straftäter zurückzahlen… (14:17)

Minute 01:02

Hamburg: Messerstecherei in Wandsbek: Messerangriff vor Shisha-Laden – Verdächtiger ist noch minderjährig

https://www.mopo.de/hamburg/polizei/messerangriff-vor-shisha-laden-taeter-soll-noch-minderjaehrig-sein/

Minute 02:45

Kurswechsel von Innenministerin Faeser: Zusätzliche Grenzkontrollen werden nicht viel bringen

Wenn deutsche Polizeibeamte sich an den Übergängen zu Polen und Tschechien wieder die Ausweise zeigen lassen, wird das die Flüchtlingszahlen nicht nennenswert senken. Es ist vor allem ein stilles Eingeständnis der Regierung.

https://www.sueddeutsche.de/politik/illegale-einreisen-faeser-kuendigt-stationaere-grenzkontrollen-an-1.6249879

Meine Meinung:

Was sollen die stationären Grenzkontrollen denn bringen? Das ist doch nur Augenwischerei. Erstens kann man sie ganz schnell umfahren.

Die festen Kontrollen führten unter anderem dazu, dass Schleuser diese einfach umfahren, erklärte Krause-Schöne.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-grenzkontrollen-debatte-102.html

Alles, was man also erreichen kann, ist vermeintliche Schleuser zu verhaften.

Und zweitens darf nach dem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs kein Migrant die Einreise nach Deutschland verweigert werden.

Minute 06:38

Video: Meloni beschwert sich bei Scholz wegen deutscher Gelder für Flüchtlingshilfe (08:11)

https://www.welt.de/politik/ausland/article247666734/Deutschland-will-Gelder-fuer-Fluechtlingshilfe-auszahlen-Meloni-beschwert-sich-bei-Scholz.html

Minute 08:30

Berliner Polizei muss Gebühren an Klimakleber zurückzahlen

Wenn Demonstranten von der Straße gelöst werden, darf die Berliner Polizei vorerst keine Gebühren mehr dafür verlangen. Das urteilte das Verwaltungsgericht nach einem Eilantrag eines Klimaklebers. Die Polizei muss ihm die bereits gezahlte Gebühr zurückerstatten.

https://www.welt.de/vermischtes/article247672232/Letzte-Generation-Polizei-Berlin-muss-Gebuehren-an-Klimakleber-zurueckzahlen.html

Video: Martin Sellner: Der Fall Hirsi 2013: die Ursache des Schleppens (05:41)

Video: Martin Sellner: Der Fall Hirsi 2013: die Ursache des Schleppens (o5:41)

🟥 Lampedusa quillt über. viele sehen in den Schleppern und NGOs die Ursache.

🇪🇺 Der Hauptschuldige ist allerdings die Globalistenjustiz. Ein wichtiges Video mit den drei größten Skandalen.

▪️ Beim Asylmord in Dornbirn 2019.
▪️ Beim Abschiebeflug aus England 2022.
▪️ Bei einem „Pushback“ im Jahr 2009

Beim Fall Hirsi Jamaa handelt es sich um einen Fall des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, in dem elf Staatsbürger Somalias und dreizehn Staatsbürger von Eritrea den Staat Italien verklagten.

Im Jahr 2012 wurde ihrer Klage stattgegeben und der italienische Staat dazu verurteilt, einen Schadensersatz in Höhe von 15.000 Euro pro Person zu zahlen und ferner die Verfahrenskosten zu tragen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Fall_Hirsi

⚡️ Alles wichtige in (fast) 5 Minuten.

https://t.me/martinsellnerIB/18317

11 der 26 linken Gruppen, die einen offenen Brief zum Twitter-Boykott gegen Elon Musk unterschrieben haben, wurden direkt oder indirekt von Bill Gates finanziert

Eine Allianz aus Nichtregierungsorganisationen ruft große Marken zum Boykott von Twitter auf, sollte Elon Musk dort die Meinungsfreiheit erlauben. Doch hinter den NGOs stecken bekannte Gesichter, die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Interessen einen.

26 Nichtregierungsorganisationen wendeten sich an große Marken wie Coca-Cola, Disney, Apple, Warner oder Kraft und riefen zum Boykott von Twitter auf, um Twitter keine Werbegelder zukommen zu lassen, um Twitter finanziell zu Schaden.

Fehde: Bill Gates finanziert Gruppen, die zum Boykott von Elon Musk aufrufen. Neue Enthüllung im Duell der Milliardäre Elon Musk und Bill Gates: 11 der 26 linken Gruppen, die einen offenen Brief zum Twitter-Boykott unterschrieben haben, falls Musk die Plattform übernimmt, werden direkt oder indirekt von Bill Gates finanziert.

Dieser Zoff unter Milliardären bekommt jetzt eine pikante Note, nachdem die Foundation for Freedom Online [1] enthüllte, dass 11 der 26 linken Gruppen, die einen Aufruf Brief zum Twitter-Boykott unterschrieben haben, falls Musk auf Twitter die Meinungsfreiheit wieder herstellt, direkt oder indirekt von Bill Gates finanziert werden.

[1] https://www.foundationforfreedomonline.com/

750.000 $ von Bundesregierung für linke NGOs

Ein weiterer Unterzeichner, Access Now, sie wird von George Soros’ “Open Society Foundation” unterstützt , das angeblich für freien Zugang zum Internet eintritt, wurde allein 2021 mit rund 750.000 Dollar vom deutschen Auswärtigen Amt finanziert, wie Tichys Einblick [2] berichtet.

[2] https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/hinter-der-anti-musk-kampagne-steckt-der-club-der-milliardaere/

https://www.freiewelt.net/nachricht/fehde-bill-gates-finanziert-gruppen-die-zum-boykott-von-elon-musk-aufrufen-10089304/

Video: Irfan Peci: Wochenrückblick – Wie Olaf Scholz (SPD) Hamburg an den radikalen Islam verkaufte (10:36)

In seinem 16. Islam-Wochenrückblick hat Irfan Peci wieder vier Ereignisse herausgesucht, die besonders deutlich die fortschreitende Islamisierung beschreiben. So vollzieht sich in Afghanistan die Umwandlung in einen Islamischen Staat immer deutlicher.

Die Religionspolizei der Taliban hat jetzt den weiblichen Angestellten von Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO’s) mit Erschießung gedroht [1), wenn sie an ihrem Arbeitsplatz nicht die Burka tragen.

[1] https://www.fr.de/politik/afghanistan-taliban-bedrohung-frauenrechte-proteste-taliban-frauen-ngos-91253114.html

Außerdem müssen Frauen von einem männlichen Vormund zur Arbeit begleitet werden. Peci hält fest, dass diese Forderungen nicht von den Taliban „erfunden“ sind, sondern direkt aus der Scharia abgeleitet werden.

Auf Platz eins landet das vom Verfassungsschutz beobachtete radikale Islamische Zentrum Hamburg [IZH], der Außenposten des iranischen Mullah-Regimes, das Teil des Staatsvertrages ist, das die Stadt Hamburg mit islamischen Verbänden geschlossen hat und jetzt evaluiert wird [2]. Sogar ein CDU-Bürgerschaftsabgeordneter in Hamburg, Dennis Gladiator, spricht hierzu Klartext:

[2] https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Islamvertraege-in-Hamburg-wie-geht-es-weiter,izh108.html

„Das IZH ist erwiesenermaßen verfassungsfeindlich, antisemitisch, antidemokratisch. Der verlängerte Arm des Mullah-Regimes in Teheran geht gegen unsere Demokratie vor und das können wir uns nicht gefallen lassen. Solange das IZH Mitglied der Schura ist, kann der Vertrag nicht fortgesetzt werden. Er hätte schon längst ausgesetzt werden müssen.“

Die SPD, aus deren Reihen der damalige Innensenator Olaf Scholz vor zehn Jahren die Verträge abgeschlossen hat, will das Projekt aber unbedingt durchziehen.

Auf Platz drei landen die geistigen Brüder der Taliban, die Aktivisten des Islamischen Staates. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag haben sie in Nordostsyrien einen großen Gefängniskomplex der kurdischen Regionalregierung angegriffen [2], um inhaftierte Dschihadisten zu befreien.

[2] https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ausbruchsversuch-grossangriff-auf-gefaengnis-mit-isis-kaempfern-78906702.bild.html

In dem Gefängnis werden bis zu 5.000 gefangene IS-Kämpfer bewacht, darunter auch einige Deutsche. Bei ihrer Attacke setzten die Dschihadisten zunächst Selbstmordattentäter zur Sprengung ein, anschließend griffen Dutzende IS-Mitglieder die Außenposten des Gefängniskomplexes an und lieferten sich Gefechte mit den Wachmannschaften.

Minute 04:27

Norwegische Außenministerin Anniken Huitfeldt lud sich Taliban Besuch nach Oslo ein

Mit an Bord der verurteilter Terrorist Anas Haqqani.

https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-journalisten-zugelassen-taliban-vertreter-zu-gespraechen-inoslo-angereist/28000084.html

Skandal-Einladung aus Norwegen: Hier wird der Taliban-Terrorist Anas Haqqani (Hunderte Anschläge) im norwegischen Privatjet chauffiert

Anas selbst war in Afghanistan zweimal zum Tode verurteilt. Auf seinen Bruder Sirajuddin haben die USA ein Kopfgeld von 10 Mio. Dollar ausgesetzt.

Mit in Oslo: der deutsche Spitzen-Diplomat Jasper Wieck. Der führt seit Monaten mit den Taliban Geheimverhandlungen in Katar.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/auf-einladung-von-norwegens-aussenministerin-hier-fliegt-ein-taliban-bomber-nach-78918692.bild.html

weiterlesen:

https://www.pi-news.net/2022/02/islam-woche-16-staatsvertrag-in-hamburg-taliban-per-privatjet-in-oslo/

Meine Meinung:

Da drohen die Taliban den weiblichen NGO-Mitgliedern in Afghanisten an, sie würden sie erschießen, wenn sie keine Burka tragen, aber glaub’ doch nicht, dass die gehirngewaschenen rot-grünen NGO-Mitglieder erkennen, dass der Islam eine “Friedensreligion” ist. 😉

Liebe Frauen, wundert euch nicht, wenn früher oder später in Deutschlande dasselbe geschieht. Ihr habt mit eurer Wahl mehrheitlich genau diese Politik gewählt. Kauft euch vorsorglich schon mal eine Burke und verzichtet auf die Frauenrechte, denn genau das ist die Konsequenz eurer Wahl.

Neverforgetniki schreibt:

Eure „Buntheit“ und „Vielfalt“ ist solange toll, bis ein Mann der sich für eine Frau hält, eure Tochter in der Sauna oder auf der Damentoilette belästigt (vergewaltigt).

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1495106794271694855

---

Angriff Gefängnis Norwegen Taliban Anniken Huitfeldt Außenministerin Bombenanschlag, deutsches Generalkonsulat 2016 Masar-e Scharif Jasper Wieck Schura Altenheime Jugendheime aus staatlichen Mitteln finanziert Islamisierung

Podcast: Bernhard Zimniok (AfD): Das Europäische Parlament: Ein Wachtraum undurchsichtiger NGOs, hoch-dotierter Abgeordneter und linksliberaler Weltrettungsträume (01:02:55)

Podcast: Bernhard Zimniok (AfD): Das Europäische Parlament: Ein Wachtraum undurchsichtiger NGOs, hoch-dotierter Abgeordneter und linksliberaler Weltrettungsträume (01:02:55)

Konflikt Magazin: Wir haben uns mit Bernhard Zimniok unterhalten. Zimniok ist Abgeordneter für die AfD im Europäischen Parlament. Das Gespräch drehte sich um die Arbeit der NGOs und Stiftungen, die Parlamentsarbeit in Brüssel und die Frage, warum die AfD die einzig wahre Oppositionspartei sein kann.

---

Fallschirmjäger Diplomat Ingenieur Nachrichtentechnik Elektrotechnik Politik selbstständig Berater Entwicklungs-Ausschuss Krake Scheindemokratie Afghanistan Hungerhilfe 1 Milliarde Soforthilfe Geldverschwendung Ketzer Moral moralische Werte Migration Polen Grenzschutz Italien 70 Milliarden Coronahilfen Spanien 80 Milliarden Ärzte ohne Grenzen Greenpeace Entwicklungshilfe Frauenrechte Schwule Lobbyismus Anschlag Auto München verprügelt zerkratzt EU Grenzen schützen Flüchtlinge Eindringlinge Migranten Islam Migrationspakt Replacement Ersetzungsmigration Umvolkung Bevölkerungsaustausch

Video: Robert Matuschewski: Will Armin Laschet im Fall seiner Wahl afghanische “Ortskräfte” aus Stiftungen, NGO’s, Aktivisten, Intellektuelle, Künstler und der Entwicklungsbank nach Deutschland holen? (18:18)

Video: Robert Matuschewski: Will Armin Laschet im Fall seiner Wahl afghanische “Ortskräfte” aus Stiftungen, NGO’s, Aktivisten, Intellektuelle, Künstler und der Entwicklungsbank nach Deutschland holen? (18:18)

Minute 01:05

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat gestern das Versprechen abgegeben, im Falle seiner Wahl afghanische Ortskräfte und Vertreter der Zivilgesellschaft aufzunehmen.

Wie Markus Frohnmaier (AfD) berichtet, hat die Bundesregierung gestern bei einer Sondersitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit den Begriff der „Ortskraft“ weit gefasst und darunter auch Mitarbeiter von Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen (NGO), die Entwicklungsbank sowie Aktivisten, Intellektuelle und Künstler darunter subsumiert.

Der Begriff der Ortskraft dient wie 2015 der Begriff der Fachkraft dazu, den Wählern die kommende Migrationswelle schmackhaft zu machen. Er soll davon ablenken, dass die Migration unsere Sicherheit und unseren Wohlstand bedroht. Auf diese emotionale Erpressung dürfen sich die Wähler nicht einlassen.

Laschet hat tatsächlich seine Ablehnung einer pauschalen Aufnahme afghanischer Migranten und Flüchtlinge widerrufen. Er spielt 2021 als Kanzlerkandidat eine ähnliche Rolle wie 2015 Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der die Grenze schützen und illegale Migranten abweisen wollte, aber von Kanzlerin Merkel daran gehindert wurde.

Der Kanzlerkandidat knickt ein vor dem Geist der Kanzlerin und stellt die Ideologie der offenen Grenzen über politische Vernunft.

https://www.facebook.com/aliceweidel/photos/a.1063313067013261/4630309480313584/

Minute 10:15

Moskau: So haben sie den Impfpass von Bürgermeister Sobjanin zu Fall gebracht – und es war ziemlich einfach. Die Moskauer Bürger haben einfach aufgehört, Geschäfte zu besuchen, die einen Impfpass verlangen.

Das wirklich Schöne daran war, dass die Geimpften sich mit den Ungeimpften solidarisierten. In allen Geschäften, in denen der Impfpass verlangt wurde, ging der Umsatz gegen Null.

Die Moskauer ließen sich die Haare wachsen, gingen nicht in Bars und Restaurants, gingen nicht ins Kino, übernachteten nicht in Hotels und unternahmen auch sonst nichts, wofür ein Impfpass erforderlich war.

Geschäftsinhaber aus der ganzen Stadt riefen plötzlich im Büro von Bürgermeister Sobjanin an, um ihm wegen der Impfpässe das Ohr abzuschneiden. Sie gingen pleite und waren stinksauer darüber.

https://querdenken-761.de/moskaus-das-impfpassregime-ist-zu-fall-gebrachten/

Video: Martin Sellner: #Nopridemonth – Eine Aktion gegen den Regenbogenterror in Wien (16:53)

Video: Martin Sellner: #Nopridemonth – Eine Aktion gegen den Regenbogenterror in Wien (16:53)

Minute 10:10: Die Vienna-Pride-Parade zog in Wien um den Ring, eine riesige Demo, und die Leute halbnackt, ohne irgendeine Maske, die Maskenpflicht wurde kurz vor der Pride-Parade aufgehoben.

Sie tanzten eng, an einem extrem heißem Juni-Tag, Körper an Körper und auf einmal ist Corona völlig gleichgültig. Wie bei George Floyd und bei der Pride Parade ist Corona auf einmal nicht mehr da.

Am Ende gab es eine Abschlusskundgebung vor dem Wiener Rathaus. Und natürlich bezahlt der Steuerzahlen Millionen Euro, damit Wien sich als Regenbogenhauptstadt präsentiert,  dass sie „Regenbogenfit“ werden möchte und eine “Regenbogenbox” in die Kindergärten schickt und damit die Kinder frühsexualisiert.

Aber mitten in dem Hochfest des linksliberalen Globo-Homo-Kults hinein, hängt ein Banner mit der Aufschrift “No-Pride-Month” (Keinen-Schwulen-Monat)

Meine Meinung:

Lasst uns mit eurer schwul-lesbischen und sonstiger Sexualität in Ruhe und vor allen vergiftet nicht die Kleinkinder mit euren pädophilen Fantasien. Lasst eure schmutzigen Finger von den Kindern.

---

Familie Transkind sexualiesierte Männer Pädophilie Schwulenmonat No pride month Regenbogenhauptstadt Bürgermeister Ludwig Wiederkehr Vienna Pride Rathausplatz Ewa Ernst Dziedzic

Video: Das Ende demokratischer Nationalstaaten? – Dirk Spaniel (AfD) zerpflückt die Rede von UN-Generalsekretär Antonio Guterres im Bundestag (09:50)

Video: Das Ende demokratischer Nationalstaaten? – Dirk Spaniel (AfD) zerpflückt die Rede von UN-General-Sekretär Antonio Guterres im Bundestag (09:50)

---

Schlagwörter, Keywords : Video, Dirk Spaniel, AfD, Rede, Antonio Guterres, Bundestag, Nationalstaaten, Multilateralismus, Demokratie, Klimaabkommen, globales Finanzwesen, Ausgleichszahlungen, Industriestaaten, Entwicklungsländer, Regierung, NGO, UNO, Nichtregierungsorganisation, neue Weltordnung, UN-Sicherheitsrat, DUH, Deutsche Umwelthilfe, totalitäres System, Diktatur, Totalitarismus,

Der Jubel illegaler Migranten, Islamisten & Dschihadisten

Indexexpurgatorius's Blog

Dieses Foto zeigt die Realität: Landungstruppen, die sich über die Gewissheit freuen, ihren Zweck erreicht zu haben. Sie Kommen um zu kämpfen, um die Überreste eines Kontinents, der zu viele Verräter in seinen Reihen hat, zu unterwerfen.

Einer dieser Verräter davon ist der Staatsanwalt von Agrigento Patronaggio, der jedes Mal einen Weg findet, eine Farce-Krankheit zu erfinden, um die illegalen Einwanderer anlanden zu lassen. Diesmal wurde ein Gesundheitsnotfall an Bord erfunden, den es nie gab: „schlimme ansteckende Cellulite“.

Und dieses Bild sagt uns, dass NGOs sexueller Dschihad sind. Auf dem anderen Schiff, das einen italienischen Hafen beansprucht, das französische Schiff mit der norwegischen Flagge „Ocean Viking“, hat 370 illegale Einwanderer an Bord. Davon sind 366 keine Frauen.

Bis vor einigen Jahrzehnten wurden diese Schiffe beschossen und versenkt. Sie befördern illegale Einwanderer. In vielen Fällen Drogendealer, Vergewaltiger, Kinderschänder und Mörder. Es ist schockierend, dass es Menschen gibt, die diesen Handel verteidigen.

Ursprünglichen Post anzeigen 98 weitere Wörter