Tag Archives: Europäisches Parlament

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): ❝Die EU ist Irrsinn!❞ (32:36)

26 Mai
Video: Dr. Alice Weidel (AfD): ❝Die EU ist Irrsinn!❞ | Alice Weidel in Pforzheim (32:36)
Video: So lügt Rezo: Der Faktencheck! – Grünpopulismus mit Rezo (25:53)

Von den Medien unendlich gehypt, verunsichert Youtuber Rezo die Jugend. Klimahysterie ohne Ende. Grünpopulismus bis zum Erbrechen. Manipulation bis zum Abwinken. Während die Presse die Lügen ungeprüft übernimmt, macht ein der Youtuber JasonHD nun den Faktencheck. Und der sieht verheerend aus. Diesen Faktencheck sollte jeder sehen. Er wird im Mainstream verschwiegen! Warum eigentlich?
SPIEGEL & Co. übernahmen die Lügen des angeblichen Youtube-Stars "Rezo" ungeprüft. Auch der ARD "Tagesschau-Faktenfinder" schweigt. Kritik? Fehlanzeige! Nur ein bisher eher unbekannter Youtuber hat die Aussagen näher untersucht. Und das Ergebnis ist verheerend.
Video: JasonHD – Grünpopulismus mit Rezo (25:53)
Video: JasonHD  -  Grünpopulismus mit Rezo (25:53)

Matteo Salvini weiter auf Rekordkurs: Umfrage sieht Lega bei fast 37 Prozent

23 Apr
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Quelle: termometropolitico.it / keine Verfügungsbeschränkung
Wäre zu Ostern die Wahl zum Europäischen Parlament ausgetragen worden, so hätte in Italien die Lega von Matteo Salvini einen haushohen Sieg eingefahren. Einer Umfrage zu Folge wollen derzeit fast 37 Prozent in Italien für die Lega stimmen. Das ist mehr als doppelt so viel wie bei der Parlamentswahl im März 2018. >>> weiterlesen
Video: Spanien: Rechtspartei "Vox" will ins spanische Parlament (03:44)
Video: Spanien: Rechtspartei "Vox" will ins spanische Parlament (03:44)
Video: Spanien: Politkverdrossene setzen auf die rechte Vox-Partei (14:34)
Video: Spanien: Politkverdrossene setzen auf die rechte Vox-Partei (14:34)
Video: Joachim Sondern: Wahlen in Spanien: Rechtspartei Vox von TV-Debatte ausgeschlossen (09:13)
Video: Joachim Sondern: Wahlen in Spanien: Rechtspartei Vox von TV-Debatte ausgeschlossen (09:13)
Anlässlich der Parlamentswahlen in Spanien am 28. April 2019 könnte erstmals seit dem Ende des Franco-Regimes im November 1975 eine Rechtspartei ins spanische Parlament einziehen. Die konservative Vox-Partei erzielt laut aktueller Umfragen zwischen 11 bis 13 Prozent, könnte folglich sogar ganz knapp die linke Protestpartei Podemos überholen.

Deutschland stimmt im EU-Parlament für seine eigene Plünderung

26 Jan

Indexexpurgatorius's Blog

Die Parlamentssitze der Briten werden nach deren Ausscheiden (Brexit) unter den anderen EU-Staaten verteilt – nur Deutschland bekommt keinen einzigen ab.
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Somit ist Deutschland die am schlechtesten vertretene Nation. So kommt 1 deutscher Abgeordneter auf 854.838 Wähler, für z.B. Malta vertritt ein Abgeordnter 72.401 Wähler.
Der Transfer deutscher Gelder in unsolide Südstaaten wird immer leichter.
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Riesenskandal ist, dass bei dieser Neuverteilung der Sitze alle anwesenden deutschen Ausschussmitglieder zugestimmt haben. Somit vertreten noch nicht einmal unsere eigenen Volksvertreter Deutschlands Interessen – mal wieder.

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Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

15 Jan

Nur sieben Wochen nach der Wahl steht in Österreich die neue Regierung. Das Regierungsprogramm lässt hoffen, aber man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Die EU verlängert die Sanktionen gegen Russland. Leidtragender ist dabei besonders die deutsche Wirtschaft.

In den USA steht die Netzneutralität vor dem Ende und auch bei uns ist das freie Netz in Gefahr. Die Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten mit der selben Geschwindigkeit und Qualität übertragen werden. Dies soll in Zukunft anderes sein. Das und noch einiges mehr in der neuen Folge #64 von „Laut Gedacht“.


Video: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? | Laut Gedacht #064 (05:57)

Quelle: Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

UNO übersiedelt Afrika jetzt per Luftbrücke nach Europa – Den Versorgungssuchenden soll die gefährliche Bootsfahrt erspart bleiben

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Am Freitag haben die Vereinten Nationen begonnen afrikanische Versorgungssuchende per Flugzeug aus Libyen nach Italien zu holen. Mit einem italienischen C-130 Militärflugzeug wurden 162 sogenannte „Flüchtlinge“ direkt aus libyschen Lagern nach Italien verfrachtet.

Damit ist der Startschuss gefallen für eine dauerhafte Luftbrücke der Vereinten Nationen zum legalen Transport der afrikanischen Invasion nach Europa. So will man den Eindringlingen nicht nur die „unangenehme Reise“ übers Mittelmeer ersparen, so wird auch still und leise geltendes Recht ausgehebelt und aus Illegal Legal gemacht.

Vincent Cochel, Sondergesandter des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), sagte in einer Erklärung nachdem die erste Fracht „Goldstücke“ in Italien gelandet war: „Wir hoffen wirklich, dass andere Länder den gleichen Weg gehen werden.“ Italiens Innenminister Marco Minniti sprach von einem “historischen Tag”: „Erstmals wurde ein humanitärer Korridor von Libyen nach Europa eröffnet. Das ist ein Anfang“, so Minniti. Italien fügte sich mit dieser Kooperation der Kritik der Asylindustrie, Italien unterstütze die libysche Küstenwache dabei, die Küste abzuriegeln. Das führe zu „unmenschlicher Behandlung“ der „Schutzsuchenden“, hieß es.

Außenminister Sigmar Gabriel ist ganz glücklich ob dieser neuen Aussichten auch Deutschland weiter zu fluten und fordert, der Bund solle den Kommunen die Kosten der Invasion ersetzen. Unterm Strich ist es aber egal, denn „der Bund“ ist am Ende auch nur der Steuerzahler, der für die Aussicht beraubt, vergewaltigt und/oder ermordet zu werden auch noch bezahlen muss. Ende November hatte die EU, zusammen mit der UNO und der Afrikanischen Union beschlossen, die Afrikaner aus Libyen zu „evakuieren“ und im Zuge eines Resettlements dauerhaft umzusiedeln.

Auch aufgrund der vielen Ertrunkenen wagten im vergangenen Jahr weniger Illegale die Fahrt übers Mittelmeer. Den dadurch sinkenden Nachschub an Gewalt- und Terrorwilligen will man so nun offenbar wieder ausgleichen. Europa ist noch nicht bunt genug. Schon in den kommenden Wochen sollen weitere 1.500 Afrikaner auf diesem Weg umgesiedelt werden. Offiziellen Zahlen der Afrikanischen Union zufolge leben derzeit 700.000 Illegale in Libyen. Und alle warten nun auf ihren Direktflug nach Europa. (lsg)

Quelle: UNO übersiedelt Afrika jetzt per Luftbrücke nach Europa

Siehe auch:

Tausende demonstrieren in Österreich für mehr linksterroristische Aktionen und mehr Invasoren

Immer wieder Bürgerkriege, Völkermorde und grausame Christenverfolgungen in afrikanisch-islamischen “Dreckslöchern”

Akif Pirincci: Akif allein im Puff – Ab März eigenes Magazin am Kiosk

Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt – Kriminalität erreicht Rekordwert

Alarmierender Kommentar eines Russen zur Situation in Deutschland

Nicht mehr schweigen! – Frauendemo in Bottrop gegen die Gewalt

Kandel: „Mit unseren Kindern stirbt unsere Zukunft“

Die afrikanisch-muslimische Massenmigration nach Europa geht dank Straßburger Rechtsexperten und deutscher “Menschenrechtler” weiter

5 Okt

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Europäische Menschenrechte überwinden jeden Zaun – Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland

Die unerbittliche Logik der Straßburger Rechtsexperten lässt auch bereits vorhersehen, dass derzeitige unbeholfene Versuche Italiens und der EU, in Libyen Agenten mit der Zurückhaltung von Migrationswilligen zu beauftragen, ebenfalls in Straßburg scheitern werden. Das Ziel der UNO, des Europarats, des Europäischen Parlaments und der Vereinigten Menschenrechtler lautet: „Legale Zugangswege für Afrikaner nach Europa“. Jeder Afrikaner muss sich frei in Europa Asyl niederlassen können und dort zumindest so lange versorgt werden, wie ein rechtsstaatliches Asylverfahren dauert. Das ist mit dem „Recht auf Rechte“ gemeint.

Aus Straßburg ergingen seit 2012 reihenweise "Todesurteile" dieser Art, zunächst gegen Italien, zuletzt gegen Ungarn. Jedes Mal wurden Mitgliedsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) dazu verurteilt, die Invasion ihres Territoriums nicht abzuwehren, sondern zu erleichtern und durch ein Asylverfahren zu belohnen.

Rechtsgrundlage war das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK). Spanien handelte bereits weitgehend dem Urteil entsprechend. Deshalb wurden die Angriffe auf den Grenzzaun von Ceuta dieses Jahr immer stürmischer und erzeugten immer mehr Verletzte, ähnlich wie die Überfahrten über das Mittelmeer dank Straßburger "Todesurteile" immer mehr Leichen erzeugten.

Siehe auch: Marokko / Spanien: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Wer den Zaun in Ceuta und Melilla stürmt, muss erst mal bleiben dürfen (welt.de)

Bayern ist FREI

Das vorgestrige Straßburger TodesurteilN.D. und N.T. gegen Spanien wurde von einer Reihe von Humanitärrechtsvereinen im Namen der beiden anonymen subsaharianischen Kläger N.D. und N.T. erstritten. Dabei soll „Brot für die Welt“ eine bedeutende Rolle gespielt haben. Träger ist die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die auch immer wieder für Humanitärschlepper im Mittelmeer großzügige Spenden bereit gestellt hat und dabei auf Konfrontationskurs zum italienischen Staat gegangen ist. Die frommen MenschenrechtlerInnen der EKD halten sich für Christus und fordern von Spanien und Italien „Nimm dein Kreuz und folge mir nach“. Europa soll solidarisch untergehen. Die Welt soll solidarisch hungern.

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Martin Schulz: Der Hoffnungsträger der Verzweifelten

3 Feb

MEP_Marin_SchulzMartin Schulz 2009 – CC BY 3.0

Der neue Bundeskanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz wird in allen Medien als der neue Messias gefeiert und über den grünen Klee gelobt. Dabei wird großzügig über all das Porzellan hinweggesehen, welches er in seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments zerschlagen hat. Nicolaus Fest hat dies in seinem Video über den Kanzlerkandidaten Martin Schulz, sehr gut beschrieben:

„Martin Schulz nennt sich Sozialdemokrat. Tatsächlich ist niemand ein härterer Neoliberaler als er. Dem Lohndumping aus Rumänien und Bulgarien hat er die Tore nach Deutschland geöffnet (EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit). Die Aufnahme hunderttausender Migranten, die nun als billige Arbeitskräfte den Deutschen Jobs wegnehmen, hat er unterstützt. Und auch die Banken hat er immer mitgerettet, mit Euro-Bonds mit Niedrig-Zinsen. Niemand ist ein willfährigerer Knecht des Kapitals und der Bankenlobby als Martin Schulz.”

„Martin Schulz ist auch ein überzeugter Anti-Deutscher. Immer wieder hat er gefordert, mehr EU, weniger nationale Regierung hat er gefordert. Immer wieder die Belange der EU und anderer Länder über die der deutschen gestellt. Martin Schulz steht für den Ausverkauf nationaler (deutscher) Interessen. Wie soll so jemand eigentlich den Kanzlereid schwören, dass er Schaden vom deutschen Volk abwenden wolle? Martin Schulz ist außerdem Antisemit. Auszug aus dem Video von Nicolaus Fest.”

In den Leserkommentaren ist die Meinung über Martin Schulz aber keineswegs so euphorisch, wenn man sie denn zulässt. Vera Lengsfeld schreibt hierzu:

„Die sogenannten Qualitätsmedien lieferten eilfertig Huldigungsbeiträge. Wenn der von sich selbst besoffene Kandidat mal in die Leserkommentare schauen würde, käme er vielleicht auf den Boden der Tatsachen zurück. Die überwiegende Mehrheit der Kommentare ist spöttisch bis ablehnend. Daran ändert auch das Zwischenhoch im Umfragetief der SPD nichts. Als Meinungsforscher weiß man inzwischen, in welchen Stadtteilen man anrufen muss, um günstige Ergebnisse zu bekommen.”

Könnte es tatsächlich sein, dass die Meinungsumfragen derartig manipuliert werden? Mich würde es nicht wundern. Hinzu kommt die Tatsache, dass viele Menschen gar nicht so recht mitbekommen haben, was Martin Schulz in Brüssel so getrieben und welche Positionen er dort vertreten hat. Darum ist es gut, wenn Nicolaus Fest dies in seinem Video noch einmal in Erinnerung ruft, bevor es in Vergessenheit gerät.

Wir haben es bei Martin Schulz mit einem Politiker zu tun, der vorgibt die Probleme zu lösen, die er uns mit seiner EU-Politik erst eingebrockt hat und auf die er nun als Landespolitiker kaum einen Einfluss hat, es sei denn, man tritt aus der EU aus, denn die Fäden der deutschen Politik werden hauptsächlich in Brüssel gesponnen. Etwa 70 Prozent alles Gesetze werden in Brüssel gemacht und der deutsche Bundestag darf anschließend nur noch abnicken.

Martin Schulz wird kein Reformer sein und er wird den Karren der SPD nicht aus dem Dreck ziehen. Statt dessen wird er in alter SPD-Manier, den Kampf gegen Rechts und Andersdenkende verstärken, wird die Internetüberwachung vertiefen, wird versuchen, mit dem Hinweis auf angebliche Fakenews, die Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken, natürlich nur für "Rechtspopulisten" und er wird die gesamte Klaviatur gegen "Hatespeech" mit den Mitteln der Stasi-Facebook-Überwachung vorantreiben. Vera Lengsfeld hält auch die Ankündigungen Martin Schulz’s die Steuerschlupflöcher zu schließen, für ein Wahlkampfversprechen.

„Wieso soll dieses Trio infernale (Linke, Grüne. SPD) unter der Leitung von Schulz nun durchsetzen, was es selbst abgelehnt hat [die Schließung der Steuerschlupflöcher – welches im Bundestag am 23.11.2012 durch den Widerspruch von SPD!!!, Linken und Grünen scheiterte]? Nein, was Schulz verkündet, ist ein reines verbales Ablenkungsmanöver. Nach der Wahl kommt eine kräftige Steuererhöhung auf die immer weniger werdenden Steuerzahler zu, aber ganz sicher keine Schließung der Steuerschlupflöcher für die Mammutvermögen.” >>> weiterlesen

EU meidet bei Gesetzgebung das Licht der Öffentlichkeit

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Im vergangenen Jahr kam kein einziges Gesetzesvorhaben im Europaparlament in die zweite Lesung. Diese ist notwendig, damit die Öffentlichkeit überhaupt erst von dem Gesetz erfährt. >>> weiterlesen

Günter schreibt:

Im vergangenen Jahr kam kein einziges Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene im Europaparlament in die zweite Lesung. Die zweite Lesung ist wichtig, weil sie die Debatte in einer größeren Öffentlichkeit eröffnen. Indem diese Phase entfernt wird, werden die Details nur noch hinter verschlossenen Türen besprochen und die Menschen erfahren nicht, was dort passiert. Die Leute werden nicht mehr informiert, warum und wie Gesetze in der durch Putsch an die Macht gekommene, von niemandem je gewählte, EU offensichtlich gegen den breiten Willen und zum Schaden der Völker durchgesetzt werden.

Wir haben es mit der EU um eine Umgehung sämtlicher demokratischer Prozesse zu tun, die auf die Spitze getrieben wird. Die Unfehlbaren aus dem Brüsseler Politbüro arbeiten nicht für das Wohl der Öffentlichkeit, sondern für private Interessen und deren Lobbyisten! Bislang war Martin Schulz, der Spitzenkandidat der SPD für das "Kanzleramt" werden will, für diese EU tätig.

Noch ein klein wenig OT:

Rassenspannungen in Paris: Nordafrikaner attackieren chinesische Kinder mit Messern, weil diese "zu reich" sind

paris_gewalt_nordafrikaner

Banden aus nordafrikanischen Jugendlichen schüchtern chinesische Einwanderer ein und beschweren sich, dass diese "zu reich" wurden. Von Oli Smith für www.Express.co.uk, 28. Januar 2017 In den Straßen von Paris kommt es immer mehr zu inner-migrantischen, rassisch aufgeladenen Auseinandersetzungen, bei denen nordafrikanische Jugendliche auf "reiche" chinesische Einwanderer losgehen. Die französische Polizei registrierte im letzten Jahr über 200 Übergriffe auf chinesische Einwanderer, die größtenteils von feindseligen nordafrikanischen Migrantenbanden ausgingen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das Problem besteht darin, dass die chinesischen Einwanderer sehr fleißig sind und es dadurch zu einem gewissen Wohlstand gebracht haben. Viele der nordafrikanischen Migranten aber, haben keinen Bock zu arbeiten, meinen aber trotzdem, ein Anrecht auf denselben Wohlstand zu haben. Dies versuchen sie nun, wie sie es nicht anders kennen, mit Terror und Gewalt durchzusetzen. Vielleicht könnte die chinesische Mafia die kriminellen nordafrikanischen Gemüter ein wenig beruhigen, denn darüber haben die Chinesen auch bereits nachgedacht.

Siehe auch: Asylforderer aus Somalia: Ich werde für immer in Deutschland bleiben und von Sozialhilfe leben – arbeiten werde ich nicht

Video: Hetze in Ditib-Gemeinden gegen Andersgläubige

ditib_koeln Video: Hetze in Ditib-Gemeinden gegen Andersgläubige (05:47)

"Der kannibalische Jude kotzt den Tod in Palästina" oder "Um die Barbarei der Juden zu beschreiben, werdet ihr nicht die richtigen Worte finden können" – Zitate wie diese posten DITIB-Gemeinden im ganzen Bundesgebiet auf ihren Facebook-Seiten. Das geht aus den Recherchen des Fernsehmagazins "defacto" hervor. >>> weiterlesen

Rostock: 15 Migranten griffen deutsche Jugendliche mit Schlägen, Tritten, mit einem Gürtel und einem Messer an

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Ein Migrant schubste in den Wallanlagen einen 15 Jahre alten deutschen Jugendlichen, um einen Streit zu provozieren. Das Opfer flüchtete in Richtung des Kröpeliner Tor Centers (KTC) und wurde dabei von einer Gruppe von etwa 15 jugendlichen Migranten verfolgt. Ein Migrant schlug mit einem Gürtel nach dem flüchtenden 15-Jährigen und verletzte ihn dabei leicht am Kopf. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Maischberger: Polizisten – Prügelknaben der Nation? (75:52)

US-Kongressabgeordnete hat Beweise für Obamas Unterstützung von ISIS, Al-Nusra und Al-Qaida

40 Jahre Multikulti in Schweden: 300% mehr Gewaltverbrechen und 1472% mehr Vergewaltigungen

Video: Paul Joseph Watson – Die Wahrheit über Trumps „Moslem-Sperre“ (06:44)

Akif Pirincci: Das größte Unglück für einen Vater – ein Sohn mit Methusalem-Syndrom

Video Compact TV: Frauen des Widerstandes – Interview mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Katrin Ziske (30:12)

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