Tag Archives: Geldleistungen

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) spricht in Weißwasser (34:33)

29 Aug

Sigmar Faust
Video: Alice Weidel (AfD) spricht in Weißwasser (Sachsen) (34:33)
!!!!  Sehr gutes Video – Holen wir uns unser Land zurück!  !!!!
Video: Tino Chrupalla (AfD) spricht in Weißwasser (19:58)
Video: Tino Chrupalla MdB AfD spricht in Weißwasser (19:58)
Zu Beginn des folgenden Videos spricht Tino Chrupalla über den deutschen Schriftsteller Sigmar Faust. Sigmar Faust wurde 1944 in Dohna/Sachsen geboren. Er wurde mehrfach wegen “staatsfeindlicher Hetze” zu insgesamt 33 Monaten Haft verurteilt. Und dieselben roten Ratten, die ihn seinerzeit verfolgten, sitzen heute zum Teil immer noch in den Parlamenten und an verantwortlichen staatlichen Stellen. Heute tragen sie das Mäntelchen der Nachfolger der SED.
Wegen „staatsfeindlicher Hetze“ war Faust, der sich damals selbst als Marxist verstand, in den 1970er Jahren insgesamt 33 Monate inhaftiert, davon 17 Monate in Stasi-Untersuchungshaftanstalten, sieben Wochen im Haftkrankenhaus für Neurologie und Psychiatrie Waldheim („Klapsmühle Waldheim“), die übrige Zeit im Zuchthaus Cottbus.
Dort stellte er dem SED-Zentralorgan "Neues Deutschland" [Zeitung] die handgeschriebene Zeitung “Armes Deutschland“ gegenüber, die von Hand zu Hand gereicht wurde. Dafür wurde Faust über 400 Tage in einer doppelt vergitterten, feuchten und kalten Kellerzelle („Tigerkäfig“) gefangen gehalten. Mithäftlinge unterstützten ihn und schmuggelten Kugelschreiberminen und Butter in seine Zelle.
Nachdem 1973 einen offizieller Ausreiseantrag für sich und seine Familie durch die DDR-Behörden abgelehnt worden war, initiierte er unter Verweis auf die Mitgliedschaft der DDR in den Vereinten Nationen eine von 45 Personen unterzeichnete Petition „Gegen die Verweigerung der Menschenrechte“. Daraufhin wurde er erneut inhaftiert und vom Bezirksgericht Dresden zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.
Insgesamt war er über zwei Jahre in Einzelhaft. Im März 1976 wurde er nach einer Intervention Robert Havemanns bei Staatspräsident Erich Honecker und wirksamen Protesten des In- und Auslandes wegen „guter Führung“ vorzeitig freigelassen. Im September 1976 wurde ihm die Ausreise in die Bundesrepublik gestattet. Bis zur Ausreise hielt er sich im Freundeskreis Wolf Biermanns auf.
Und die linken Ratten haben bis heute nichts daraus gelernt. Sie betreiben immer noch dieselbe menschenverachtende Politik, sprechen sich schon wieder für die Zensur aus und bekämpfen die Meinungsfreiheit. Wieder der alte Kommunismus, der längst auf den Müllhaufen der Geschichte gehört. Derselbe Geist der SED macht sich auch in den sozialen Medien, bei Facebook, Twitter und Co., in den Medien, bei der Amadeu-Antonio-Stiftung, in den Parlamenten und bei linken Demonstrationen wieder breit.
Video: Bürgerrechtler Siegmar Faust spricht in Weißwasser bei der AfD (15:46)
Video: Bürgerrechtler Siegmar Faust spricht in Weißwasser bei der AfD (15:46)   !!!!  Sehr gutes Video  !!!!
Sigmar Faust in Minute 05:40: “Ganz Westeuropa ist kulturmarxistisch verseucht”. Die größten Kritiker der Elche, waren früher selber welche.” Abtrünnige von der Partei, vom Marxismus (Faschismus), sind immer die schärfsten Gegner und werden am härtesten verfolgt. In der Stalinzeit sind die alle umgebracht worden.
Das ist mir erspart geblieben, aber man darf nicht vergessen, dass eine Menge Leute, Jürgen Fuchs, Rudolf Bahro, Gerulf Pannach und noch viele andere, auch Bärbel Bohley, alle an einer seltenen Blutkrebsart verstorben sind. Das lässt das Zufallsprinzip eigentlich nicht zu. Es lässt sich aber nur schwer nachweisen.
Was man aber nachweisen kann,… wer gegen die deutsche Einheit gehetzt hat…(auch Willy Brandt). Was ich dann aus den Stasiakten erfuhr war, dass man noch drei Mal einen Haftbefehl gegen mich erwirkte, als ich bereits in West-Berlin lebte.
Video: Damian Lohr, Chef der JA (Junge Alternative) aus Mainz spricht in Weißwasser (15:36)
Video: Roberto Kuhnert (AfD): Kandidat in Weißwasser (16:04)

Immer mehr Arbeitskräfte fehlen, aber mit neuen Migranten vergrößern sich die Probleme

12 Okt

sadhusBy I, Luca Galuzzi – Indische Sadhus (Yogis) – CC BY-SA 2.5

In diesem Artikel stehen zwar die fehlenden Arbeitskräfte zur Diskussion, die aber bringen eine eigene Kultur mit, die mit unserer Kultur, mit unserer Identität und mit unseren Vorstellungen von Demokratie, Menschenrechten, Meinungs- und Religionsfreiheit nicht vereinbar ist, die unsere Werte sogar zerstören möchten, um ihre eigene Kultur zu installieren.

Das wird zwangsläufig unsere Kultur und Identität zerstören. Wenn man über neue Arbeitskräfte spricht, die man aus islamischen Ländern importieren möchte, dann darf man den sozialen, ethnischen, religiösen und kulturellen Aspekt nicht vergessen. Mit anderen Worten, der massenhafte Import von muslimischen Arbeitskräften ist nichts anderes als ein Völkermord am deutschen Volk.

Bei alle dem sollten wir auch den technischen Fortschritt, den immer stärkeren Einsatz von Robotern in den Fabriken nicht vergessen, der wahrscheinlich zu Massenentlassungen führen wird. In einer modernen Produktion braucht man hochqualifizierte Fachkräfte, aber keine bildungsfernen Arbeitskräfte.

Ich wette, die massenhafte Migration führt auch zum massenhaften Anstieg von Terror und Gewalt, zum Abbau der inneren Sicherheit und zum Anstieg der Migrantenkriminalität und am Ende zum Bürgerkrieg. Aber das ist den Arbeitsgebern scheißegal, solange der Rubel rollt. Nach mir die Sintflut lautet ihre Devise.

Leider ist es der Merkelregierung ebenfalls egal, sie versucht sich irgendwie über die Runden zu retten. Man kann nur jedem qualifizierten Deutschen, egal ob Handwerker oder Ingenieur, raten, aus Deutschland auszuwandern, denn die Zukunft Deutschland wird vermutlich sehr unappetitlich.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle (Kuenstle.A@gmx.de)

Die Wirtschaft fordert den Import von „Fachkräften“ und den Verbleib von illegalen Migranten

– aber kann ein Arbeitskräftemangel mit dem Import von Arbeitskräften gelöst werden?

– wer das propagiert, glaubt auch an das perpetuum mobile. Hier eine Denkschrift …

Es gab eine Zeit, in der linke Ökonomen und Gewerkschafter dem Zustrom von Arbeitskräften aus dem Ausland kritisch gegenüberstanden. Denn wie lehrte einst Karl Marx? Jede industrielle Reservearmee schädigt den Kampf der Werktätigen, komme das Arbeitskräftewachstum von innen oder aus dem Ausland. Heute suchen die LINKEn ihr Heil im internationalen Proletariat (Proletarier aller Länder, vereinigt euch – in Deutschland), weil sie die heimische Arbeiterklasse verloren hat. Ihnen gibt scheinbar auch nicht zu denken, dass es der „Klassenfeind“ ist, der nach weiteren Arbeitskräften ruft. Aber lassen wir das, das müssen diese Strategen unter sich ausmachen.

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Danke Merkel: Italien erklärt Frankreich zum „Feind Nummer 1“

24 Jun

streit_italien_frankreichLuigi Di Maio und Emmanuel Macron

Der Streit zwischen Italien und Frankreich in Sachen Flüchtlingspolitik hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Frankreich riskiere, Italiens „Feind Nummer 1“ zu werden, attackierte der stellvertretende Ministerpräsident Luigi Di Maio den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Wer immer noch von einem friedlichen Europa schwafelt, verkennt die Realität. Angela Merkel hat es geschafft, dass die EU, wenn das so weiter geht, völlig auseinanderbricht. Deutschland hat sie ja schon gespalten.

Macrons Behauptung, die Migrantenströme seien im Vergleich zu den  letzten Jahren immer weniger geworden, entbehre jeder Realität, so der italienische Fünf-Sterne-Politiker. „In Italien herrscht Einwanderungs-Notstand, auch weil Frankreich die sogenannten Flüchtlinge an seinen Grenzen zurückweist“, schrieb Di Maio auf seiner Facebook-Seite. „Macron riskiert für Italien der Feind Nummer 1 in diesem Fall zu werden,“ legte er nach. Macron hatte zuvor behauptet, die EU habe es geschafft, die Migrantenströme um 80 Prozent zu reduzieren und Italien stehe längst nicht mehr unter dem gleichen Druck wie im vergangenen Jahr.

Die augenblickliche politische Krise in Europa käme jetzt von den Reisen der Migranten von einem EU-Land zum anderen, so Macron. Doch der italienische Premier Matteo Salvini erinnerte gleich daran, dass in Italien 650.000 illegale Einwanderer an den Küsten angelandet sind, es 430.000 Asylanträge zu bearbeiten hätte, rund 170.000 angebliche Flüchtlinge beherberge und dem Land dafür Kosten von mehr als 5 Millionen Euro entstehen würden, berichtet The Express.

„Wenn der arrogante Präsident Macron damit  keine Probleme mehr hat, dann laden wir ihn ein, die französischen Häfen sowie  die Grenze in Ventimiglia zu öffnen und Frauen, Kinder und Männer nach Frankreich reinzulassen“ (an der jetzt die Flüchtlinge abgewiesen und nach Italien zurück geschickt werden], erklärte Salvini. Bereits vergangene Woche war der Ton zwischen Italien und Frankreich scharf geworden, nachdem Macron den „Flüchtlingsrettern“ der Aquarius den Zugang zu französischen Häfen verwehrt hatte, aber Italien „Zynismus und Verantwortungslosigkeit“ im Umgang mit den „Flüchtlingen“ vorgeworfen hatte.

Bei einem Besuch in der Bretange  wetterte Macron in Richtung „Populisten“ Ende letzter Woche und verglich ihren Erfolg mit einer Seuche, die ganz Europa erfasse. „Der Populismus verbreitet sich wie Lepra“, wütete Macron Richtung Italien, so Reuters. Italien hatte den französischen Präsidenten daraufhin als „Schwätzer“ und „Heuchler“ bezeichnet. (MS)

Quelle: Danke Merkel: Italien erklärt Frankreich zum „Feind Nummer 1“

Meine Meinung:

Warum beklagt Italien sich jetzt? Wer mit den Wölfen heult, muss auch die Konsequenzen tragen. Schon vor Jahren hätte jedem klar sein müssen, dass die Massenmigration zur Katastrophe führt. Warum hat Italien nicht schon vor Jahren seine Grenzen geschlossen? Weil Italien genau so wie alle europäischen Staaten der geisteskranken linksfaschistischen politischen Korrektheit gefolgt ist, anstatt dem gesunden Menschenverstand.

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Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Angela Merkel – Das Haifischmaul der Multikultis (10:51)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Angela Merkel – Das Haifischmaul der Multikultis (10:51)

Meine Meinung:

Hoffentlich verschwindet Merkel bald und der Totalversager Emmanuel Macron folgt ihr auf dem Fuß. Macron ist ein Dummschwätzer, aber die französischen Wähler, besonders wahrscheinlich die Frauen, sind zu dumm und zu feige, die Wahrheit zu sehen. Sie wählen jeden Schönling und Schönschwätzer, der ihnen das Blaue vom Himmel verspricht. Und übrigens, Herr Macron, eine Seuche kann man bekämpfen, aber gegen die Dummheit ist noch kein Kraut gewachsen.

Macron wird genau so versagen, wie seine beiden Vorgänger der Sozialist Francoise Hollande und der Konservative Nicolas Sarkozy, weil sie alle keinen Arsch in der Hose haben und zu feige sind, endlich mit dem Islam in Europa aufzuräumen und weil sie, genau so wie Angela Merkel, mit der linksliberalen (linksradikalen) politischen Korrektheit vergiftet sind, die Europa in den Abgrund stürzt.

Siehe auch:

Michael Mannheimer: Ist Russland bis Ende des 21. Jahrhunderts islamisiert?

Video: Ellen Kositza: Linke Gewalt: Bettina Röhls RAF-Buch ist ein Schock (10:42)

Ottobrunn: Flüchtling verletzt Notärztin schwer

NGO-Schlepper – Menschenhandel im humanitären Gewand

Die Ära der weißen „Herrenmenschen“ geht zu Ende

Video: Velbert (NRW): Acht jugendliche Bulgaren vergewaltigen 13 jähriges Mädchen (02:01)

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment noch laut zu lachen? (16:21)

7 Mär

Beskid_Sądecki_in_winter_2016_05 (1)[6]By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0

Achgut.Pogo wirft ein paar Schlaglichter auf ein Land, das scheinbar lernt, mit der Zensur zu leben, statt endlich lautstark gegen ein Gesetz zu protestieren, das ihr den Weg geebnet hat. Das wirkt auch deshalb so grotesk, weil sich zuvor sowohl namhafte Verfassungsrechtler, als auch potenziell Betroffene verschiedenster Couleur gegen das Gesetz wandten, und das am Ende nur von einem kleinen Häuflein Bundestagsabgeordneter verabschiedet wurde. >>> weiterlesen

Video. Minute 10:46: Es gibt Inhalte, die stehen besonders im Focus von Denunzianten und Löschaktivisten. Diese Erfahrung mach der Islamkritiker Imad Karim regelmäßig. Islamideologen sind empfindlich, wenn es um andere Meinungen geht, als die ihre. Dagegen teilen sie gerne drastisch aus, doch islamistische Hassprediger werden seltener gelöscht, als ihre Kritiker.

Imad Karim: „Tatsache ist, dass die Postings von Islamisten, die Postings von Erdogananhängern viel seltener gelöscht werden. Sie zeigen zum Teil ganz, ganz schlimme Videos, auch über Hass gegen die Juden. Antisemitische Postings sind ganz normal. Facebook tritt bei uns (den Islamkritikern), die wir gar keine anderen Möglichkeiten haben, uns auszudrücken, ganz anders auf, denn wir werden oft gesperrt. Wir brauchen nur eine Sure vom Koran zu übersetzen, die zur Gewalt aufruft, und wir werden einfach gesperrt.”

Video: Minute 12:03: Roger Letsch: „Es gibt bestimmte Bereiche, die extrem stark restriktiv behandelt werden (zensiert werden). Das ist alles, was irgendwie mit Migration zu tun hat. Die entsprechenden Stempel kennen wir. Das ist dann alles sofort Rechts, Nazi und noch Schlimmeres. Während der größte antisemitische Schund und Dreck ohne Probleme auf Facebook Verbreitung findet.”


Video: Achgut-Pogo-Netz-DG: Heiko Maas und das Netzdurchsuchungsgesetzt (16:21)

Noch ein klein wenig OT:

Hier noch ein interessanter Bericht zur Essener Tafel und wie die linksliberalen Medien gegen die Essener Tafel hetzen:

Vor dem Chef der Essener Tafel Jörg Sartor verbeugen wir uns, vor einem Mann, dessen Anstand ihn gegen eine Phalanx von selbsternannten Tugendwächtern immun macht.

essener_tafel_nazis

Der Aufschrei kam schnell, die Maschine ratterte los. Die Kampagne begann. Gipfelnd bisher in einer maximal unanständigen Headline des Focus, die in ihrer Abgeschmacktheit, in ihrer Maßlosigkeit die religiös-ideologischen Züge der Maschine („Das Gerücht“ illustriert das perfekt) allerdings optimal dechiffriert: „Essener Tafel-Chef zeigt keine Reue – Aufnahmestopp für Ausländer“.

Der Spiegel fährt innerhalb kürzester Zeit gleich drei Artikel gegen die Maßnahmen der Essener Tafel hoch, fast so, als befürchte man dort, die Stimmung der Bürger könnte sich zugunsten der Entscheidungen der privaten Helfer aus dem Ruhrpott richten. Hier soll es die Masse der Artikel richten, man schreibt und schreibt und schreibt, bis noch der hinterwäldlerische Abschreiber genug Material für sein faules wie willfähriges Copy und Paste zur Verfügung hat.

Der Spiegel als linksideologische Nachrichtenagentur. Und er erhält Schützenhilfe quasi aus allen gesellschaftlich relevanten Bereichen bis hin zum Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) von Nordrhein-Westfalen, der sich doch tatsächlich bemüßigt fühlt, als weithin wahrnehmbare Solostimme in den Chor der Kritiker der Tafelentscheidung „mutig“ einzustimmen. [Auch Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) rügt Essener Tafel]

Möglicherweise will er [Karl-Josef Laumann (CDU)] sich sogar an die Spitze der Protestbewegung stellen, will der Kopf des schmierigen Wurms sein. Dass es auch die unter seiner Regierung wachsenden prekären Verhältnisse sind, die solche privaten Tafeln überhaupt nötig gemacht haben – für ihn völlig uninteressant. Oder nein, seine Einmischung dient ja sogar allererst der Abwehr solcher maximal unbequemer Wahrheiten.

Soziale Medien, Zeitungen, Gewerkschaften, Kirchen, Politiker, Parlamentarier, Parteimitglieder, Regierungsmitglieder, Künstler, NGO’s, die Wohlfahrtsverbände – die Front der Gutmeinenden steht in atemberaubender Geschwindigkeit, gipfelt in der Ansage linksradikaler – womöglich wie Antifa staatlich quersubventionierter Kräfte – der Tafel mal eine Besuch abstatten zu wollen. Was das heißt, wissen inzwischen immer mehr Bürger, die es nur wagen, öffentlich Kritik an der Bundeskanzlerin zu üben. Notfalls wird also der Focus-Spiegel-Artikel ebenso wie die Minsterpräsidentenhaltung mit Gewalt in die Fresse der aufständischen Tafelhelfer geprügelt.

Aber der 61-Jährige Tafelleiter aus Essen widersetzt sich trotzdem. Und er macht das mit einem bewundernswerten rheinischen Humor, mit einer Widerspenstigkeit, die die Maschine immer nur noch schneller und aggressiver laufen lässt. Die Maschine steht jetzt nackt da. Ihre obszöne Hässlichkeit in einer Focus-Schlagzeile zusammengefasst. Diejenigen, die Löschungen auf Twitter und Facebook, die das Maas’sche NetzDG mit dem privat-unternehmerischen Hintergrund der Sozialen Medien verteidigen, sehen das bei der privaten Hilfsorganisation Tafel nun allerdings völlig anders. >>> weiterlesen

Siehe auch: Essen: AntiFa-Anschlag auf Essener Tafel – der Linksstaat schlägt zurück! (pi-news.net)

CSU-Politiker Alexander Hoffmann fordert Tafel-Verbot für Asylbewerber – wegen Gefährdung des öffentlichen Friedens

Asylsuchende-bei-der-Tafel

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat vorgeschlagen, Asylbewerber künftig von der Versorgung durch Tafeln auszuschließen. Asylbewerber erhielten nicht ohne Grund Geldleistungen. Davon könnten sie sich auch Lebensmittel kaufen. „Die Bedürfnisse der Flüchtlinge werden bereits ausreichend durch das Asylbewerberleistungsgesetz abgedeckt“, betonte Hoffmann gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Er plädierte deshalb dafür, Asylbewerbern kein Geld mehr auszuzahlen, sondern zum Sachleistungsprinzip zurückzukehren. Es gebe keinerlei Erkenntnisse darüber, was mit dem ausgezahlten Geld letztlich geschehe. Niemand könne ausschließen, dass damit nicht auch Familien in der Heimat unterstützt oder sogar Schleuserdienste finanziert würden. Diese Sorge hatte er bereits zuvor gegenüber der Bild-Zeitung geäußert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Vor allen Dingen sollte man alle illegalen und abgelehnten Asylbewerber schnellstens aus Deutschland ausweisen, dann enden auch die Probleme mit den Tafeln. Rein rechtlich hätte man die Asylbewerber überhaupt nicht in Deutschland einreisen lassen dürfen. Aber unsere Oberindianerin Angela Merkel brach alle Gesetze und ließ Millionen muslimische Migranten nach Deutschland einreisen. Warum sitzt sie eigentlich nicht in Haft? Und nun setzt sie ihre deutschenfeindlichen Politik mit Hilfe der machtgeilen SPD weiter fort und die Probleme ihrer kriminellem Politik werden auf die deutsche Bevölkerung abgewälzt. Dabei helfen ihr die linksliberalen und antideutschen Lügenmedien.

Siehe auch:

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

AfD-Sofortprogramm zum Asylchaos – Herbstoffensive 2015

10 Sept

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Die Alternative für Deutschland kündigt eine Herbstoffensive 2015 unter dem Motto „Es ist Zeit, die Karten auf den Tisch zu legen! – Asylchaos und Eurokrise stoppen!“ an. Mit dieser Aufforderung an die politischen Gegner möchte die AfD die Bürger und Wähler im Rahmen einer bundesweiten Großkampagne informieren und politisch wieder zum Angriff übergehen. Wer sich näher über die Aktionen informieren möchte, kann dies auf der Kampagnen-Seite tun. Dort wurde neben neben drei Flugblättern zum Thema Asylchaos und Eurokrise auch ein Sofortprogramm veröffentlicht, das wir nachfolgend auszugsweise dokumentieren:

Sofortige Sicherung aller nationalen Grenzen

Wir fordern die unverzügliche Wiedereinführung der Kontrollen an deutschen Grenzen. Einreisewillige Asylantragssteller aus sicheren Dritt- oder Herkunftsstaaten sind zurückzuweisen. Die Grenzen sind zu sichern. Gleichzeitig ist die Visumpflicht für die Länder des Westbalkans (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien) wieder einzuführen. Eine darüber hinausgehende Erweiterung der Einführung der Visapflicht bleibt zu prüfen.

Keine Asylanträge mehr in Deutschland

Zur Regelung von Masseneinwanderung ist das Asylrecht im Grundgesetz weder gedacht noch geeignet. Es muss der veränderten Situation angepasst werden: Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, ist aufzuheben. Asylanträge müssen vor Ort in unseren Botschaften in den Herkunftsländern in nationaler Zuständigkeit oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU- oder UNHCR- Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. Asylgesuche an unseren Grenzen werden abgewiesen und eine Einreise abgelehnt.

48-Stunden-Schnellverfahren

Solange die Voraussetzungen für die Asylbeantragung im Ausland noch nicht gegeben sind, müssen Asylanträge aus sicheren Herkunftsstaaten, sowie Anträge von Antragstellern, die über sichere Drittstaaten eingereist sind, innerhalb von 48 Stunden beschieden werden. Des Weiteren müssen Asylanträge, die ohne urkundlichen Nachweis von Staatsangehörigkeit und Identität gestellt werden, als offensichtlich unbegründet oder unzulässig innerhalb derselben Frist abgelehnt werden.

Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten

Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten nach § 29 a Asylverfahrensgesetz ist zu erweitern um alle Staaten, welche die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben, es sei denn, einer dieser Staaten macht sich offenkundig schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig. Alternativ ist ein sicherer Herkunftsstaat jeder Staat mit einer Anerkennungsquote von unter 2 %. Menschen aus sicheren Herkunftsländern können einen Anspruch auf politisches Asyl nicht geltend machen.

Sach- statt Geldleistungen

Als Sofortmaßnahme sind Leistungen für Asylbewerber ausschließlich als Sachleistungen zu gewähren; abgelehnte Asylbewerber erhalten Sachleistungen auf Dauer. Bargeld darf es erst nach Anerkennung des Asylantrages geben. Das gesamte übrige Anreizsystem ist umfassend abzubauen. Dazu erforderliche gesetzgeberische Maßnahmen sollten ebenso schnell umgesetzt werden wie Parlamentsentscheidungen zu Eurorettungsaktionen.

Kürzung der jährlichen EU-Umlage

Gegenüber der EU sind Zurückbehaltungsrechte bezüglich der EU-Umlage geltend zu machen bis zu dem Zeitpunkt, in welchem das rechtswidrige Verhalten der EU-Mitgliedsländer ein Ende findet, durch welches Asylkosten nach Deutschland verlagert werden. Alle asylrechtsbedingten Kosten sind von den Ländern zu erstatten, aus denen die Immigranten eingereist sind. Soweit diese Vorgänge nicht aufklärbar sind, da etliche sichere Nachbarstaaten keine Personenerfassung durchführen, hat die EU Deutschland die insoweit aufgebürdeten Kosten zu erstatten. Dies erfolgt durch endgültige Verrechnung dieser Kosten mit deutschen EUBeiträgen.

Einschränkung des Asylrechts in Anlehnung an seine historische Idee

Das Aufenthaltsgesetz von 2004 definiert seinen Zweck und sein Ziel wie folgt: Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern „unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland.“ Diese elementaren Interessen sollten in Einklang gebracht werden mit der Erfüllung humanitärer Verpflichtungen. Sowohl 1949, als das deutsche Asylrecht geschaffen wurde, als auch in der Zeit nach 1990 herrschte so viel Realitätssinn, dass stets von einer überschaubaren Zahl von „politisch, rassisch oder religiös“ verfolgten Menschen ausgegangen wurde, denen auf diese Weise ein Zugang zu vielen zivilisierten Ländern geöffnet werden sollte

Eine weit überwiegend wirtschaftlich motivierte Völkerwanderung unter heutigen Kommunikations- und Transportbedingungen lag außerhalb des Vorstellungsvermögens der gesetzgeberisch handelnden Verantwortungsträger. Für eine unvorhersehbare Situation, wie sie sich derzeit in Europa darstellt, ist die derzeit bestehende Rechtslage zu keiner Zeit geschaffen worden. Die heutige Rechtslage in Deutschland und Europa muss daher so verändert werden, dass sie den historischen Leitgedanken gerecht wird. Alles andere zerstört den Weltfrieden und die geordnete und steuerbare Entwicklung souveräner Staaten, die ein hohes Gut für die Bürger dieser Staaten ist. Dieses darf ihnen unter keinen Umständen genommen werden. Der Kerngehalt dieser Souveränität von Staaten ist seinerseits ein Eckpfeiler des Völkerrechts, der nicht in Frage gestellt werden darf.

Fortsetzung hier. Wer die „Herbstoffensive“ der Alternative für Deutschland auf Facebook teilen möchte, kann dies hier tun

Quelle: AfD-Sofortprogramm zum Asylchaos

Meine Meinung:

Mein Tip: Ladet euch die Flugblätter runter (eventuell auf DIN A5-Format verkürzen), vervielfältigt und verteilt sie (hier eine preiswerte Druckerei), entweder in die Briefkästen, bei gutem Wetter auch hinter die Scheibenwischer der Autos. Und wieso hat die Regierung bis heute nichts getan, um die Asylflut einzudämmen und die Asylanträge zeitnah zu bearbeiten? Die ungebremste Einwanderung geschieht doch schon seit Jahrzehnten. Die Regierung hat nichts getan, weil sie politisch durch die linke Gutmenschenschizophrenie verblendet und korrupt ist und die Islamisierung Deutschlands schon lange abgenickt hat. Sie hat den Untergang Deutschlands längst akzeptiert. Aber wir werden das verhindern und diese Volksverräter zur Rechenschaft ziehen. Muammar al-Gaddafi lässt grüßen. 🙂

Klara Himmel [#31] schreibt:

Notstand im Erstaufnahmelager

Mit offenen Armen wurden Flüchtlinge in den vergangenen Tagen in Deutschland empfangen, an Bahnhöfen in München, Dortmund oder Hamburg. Ein warmes Willkommen. Aber wie geht es dann für sie weiter? Unsere Reporterin Alena Jabarine hat sich als Flüchtling ausgegeben und mehrere Tage in der Zentralen Erstaufnahmestelle in Hamburg-Harburg verbracht.

Video: Panorama – Notstand im Flüchtlingscamp in Hamburg-Harburg (11:38)

Schrottmacher [#75] schreibt:

Bereits „Sach- statt Geldleistungen“ würde genügen, um die Einreisequote drastisch zusammenbrechen zu lassen. Das Ganze dann kombiniert mit erhöhter Polizeipräsenz und der Abschiebung bzw. Festsetzung straffällig gewordener Ausländer würde bereits die meisten Probleme lösen.

Diese Lösung betrifft keine bilateralen Verträge, kein Schengen, keine EU und könnte relativ kurzfristig auf nationaler Ebene durchgesetzt werden. Selbst wenn der Bund dies aufgrund des föderalen Prinzips nicht könnte, so würde es bereits genügen, wenn einige wenige Bundesländer damit anfangen würden. Die anderen Länder würden dann mit Flüchtlingen derartig überschwemmt werden, dass selbst ein Ministerpräsident Ramelow keine Alternative mehr hätte.

Marti [#79] schreibt:

@ Kommunistennazi (09. Sep 2015 14:27)

Ich will damit bezwecken, dass die Leute endlich ihre Scheuklappen, rosaroten Brillen abnehmen und die Wattebäusche aus dem Ohr entfernen.

Hier bei PI [Politically Incorrect] musst du den Leuten nicht „ihre Scheuklappen, rosaroten Brillen abnehmen und die Wattebäusche aus dem Ohr entfernen.“ Wer hier gelandet ist, der hat schon gemerkt, dass da gewaltig was schiefläuft! Außerdem bringt man Leute, die erst langsam dabei sind, sich vom Mainstream zu lösen nicht mit radikalen Sprüchen oder „es nützt doch sowieso alles nichts“ von ihrer Position weg.

Ich war lange in einer islamkritischen Gruppe und habe dort lange gebraucht, bis die Leute verstanden haben, das es nichts bringt in der Gruppe hinter verschlossenen Türen über den Islam zu schimpfen. Man muss etwas tun, man muss an die Öffentlichkeit, sich irgendwo engagieren, wo eine Chance besteht, das man etwas bewegt. Konkret heißt dass, in die AfD eintreten oder bei „Pax Europa“ oder zu eine Pegida-Demo gehen oder Ähnliches. Ich verteile gerade Flyer für die AfD, auch wenn sie nicht optimal sind.

Man kann auch, wenn man nicht ganz arm ist, der AfD oder auch einzelnen Aktivisten Geld spenden. Die AfD breitet gerade drei Landtagswahlkämpfe für März 2016 vor und es fehlt überall Geld, z.B. ganz konkret für Großplakate. Jeder Kreisverband, jede Ortsgruppe ist da sehr dankbar, wenn da einer hilft. Ich habe schon Leute gewonnen, indem ich ihnen ein Abo der „Jungen Freiheit“ für drei Monate geschenkt habe.

Freya- [#95] schreibt:

Zehntausende warten: Nächste Flüchtlingswelle ist bereits im Anrollen

Kurze Atempause im Flüchtlingsdrama (siehe Video-Lokalaugenschein in Nickelsdorf oben auf der Seite), doch die nächste Welle über die Balkanroute Richtung Europa ist im Anrollen: Zehntausende Flüchtlinge in Griechenland, Mazedonien, Serbien und Ungarn bereiten sich auf den Sprung nach Europa vor. Zielland Nr. 1 ist nach wie vor Deutschland.

Wie dramatisch die Lage ist, beweisen die derzeit verfügbaren neuen Zahlen über das Ausmaß der bevorstehenden Flüchtlingswelle:

  • In Griechenland befinden sich auf dem Festland 4000 Flüchtlinge.
  • Auf der Insel Lesbos warten 20.000 Flüchtlinge, auf Kos 6000, auf anderen griechischen Inseln weitere 4000.
  • An der Grenze Griechenlands zu Mazedonien warten 9000 Flüchtlinge.
  • In Mazedonien sind 5000, in Serbien noch einmal 4000 Flüchtlinge.

In Summe ergibt das über 50.000 Personen, die derzeit nach Europa drängen.

Bunte Republik Dissident [#138] schreibt:

Ja, es müsste grundsätzlich das Recht auf Asyl ausgesetzt werden. Ein Volk auszurotten, damit anderen geholfen werden kann, führt die Idee des Asyl ad absurdum.

Maria-Bernhardine [#140] schreibt:

1.) ABSCHIEBUNGEN: Abgelehnte., volksverhetzende, aufwieglerische, erpresserische u. kriminelle Asyl-Forderer müssen abgeschoben werden, wie etwa der Hardcore-Kommunist (Eigenbezeichnung Journalist, Autor, Dichter u. revolutionärer Marxist), Türke Turgay Ulu (Redner bei „Die Linke“), der Ex-Lebenslängliche (Ursprünglich Todesstrafe) aus dem Türkenknast (Amnesty holte ihn raus, Kampagnen noch online.) 2011 kam er, so er, über Griechenland nach Deutschland.

Seit daher hetzt er gegen uns, unsere Demokratie u. Gesellschaft, gegen Kapitalismus, hält keine Residenzpflicht ein, zettelt Hungerstreiks an, Oranienplatz-, Gerhard Hauptmann-Schule – und andere Hausbesetzungen in Berlin an. Statt abgeschoben wird er geduldet, wird nun auch noch belohnt mit Wohnung, Büro, Druckerei, Vertrieb unter seiner Regie kommunistischer Pamphlete zu produzieren, produziert in der Gerhard-Hauptmann-Schule (GHS), Berlin Kreuzberg.

Siehe auch:

Michael Klonovsky: Heute gehört uns Deutschland…

Berlin: Erneuter Messerangriff am RAW-Gelände auf junge Frau

Katharina Szabo: Frau Merkel, stoppen sie den Asylwahnsinn!

Martin Hablik: Die sehr spezielle linksgrüne Logik

Ungarischer Bischof: Das sind keine Flüchtlinge, das ist eine islamische Invasion

Saudi-Arabien will keine Syrer, aber 200 Moscheen in Deutschland für sie bauen

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