Tag Archives: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

12 Aug

In der Nacht von Montag auf Dienstag fand ein Wendepunkt im MIttelmeer statt. Die libysche Seenotrettung funktioniert wieder. Das ist ein Alptraum für die Schlepper und NGOs.


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Noch ein klein wenig OT:

Der nächste Kindermord in Dresden-Gorbitz: Mosambikaner tötet seine Töchter (3 und 6 Jahre)

gorbitz-dresden

Nun sind sie halt hier – aber was genau hat ein gewalttätiger 55-jähriger Mosambikaner eigentlich in Deutschland verloren? Am frühen Samstagabend machten die von der Mutter in einen Plattenbau in Gorbitz im Dresdner Westen gerufenen Polizisten eine grausige Entdeckung: Ihre beiden Töchter (3 und 6 Jahre) lagen ermordet in der Wohnung des Vaters. „Ein sofort hinzugezogener Arzt konnte nur noch den Tod der Geschwister feststellen“, sagte ein Polizeisprecher.

Der Vater, ein polizeibekannter Mosambikaner, wurde festgenommen. Laut den Beamten war der „schutzsuchende Afrikaner“ stark alkoholisiert. Der ehemalige Lebenspartner der 35-jährigen Mosambikanerin hatte am Samstag die beiden gemeinsamen Kinder „betreut“, sie aber nicht wie vereinbart bei der Mutter wieder abgegeben, aufgrund einschlägiger Vorfälle schöpfte sie Verdacht.

Das Familiendrama ist bereits der zweite derartige abartige Fall in Dresden-Gorbitz in diesem Jahr. Erst Anfang dieser Woche hat die Staatsanwaltschaft Mordanklage gegen einen 36-Jährigen erhoben, der im Januar seine dreijährige Tochter ebenfalls aus Heimtücke und niederen Beweggründen getötet hatte, um damit seine von ihm getrennt lebende Ehefrau und Mutter des Kindes bestrafen wollte. Der Prozess am Landgericht gegen „den Deutschen“ (mit türkischen Wurzeln) beginnt am 28. August.  >>> weiterlesen

Video: Nach Freispruch der IBÖ: Martin Sellner im Gespräch mit Hyperion (01:25:10)

Am vergangenen Donnerstag bestätigte das Grazer Landgericht in erster Instanz der Identitären Bewegung in Österreich keine „kriminelle Vereinigung“ zu sein. Alle Angeklagten wurden auch von Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen (PI-NEWS berichtete). Der patriotische Youtuber Hyperion hat den Chef der IBÖ, Martin Sellner zum Videogespräch eingeladen. Darin nimmt Sellner ausführlich Stellung zum Urteil und der Causa „Der Staat gegen Patrioten“.

Video: Nach Freispruch der IBÖ: Martin Sellner im Gespräch mit Hyperion (01:25:10)


Video: Nach Freispruch der IBÖ: Martin Sellner im Gespräch mit Hyperion (01:25:10)

Quelle: Video: Nach Freispruch der IBÖ: Martin Sellner im Gespräch mit Hyperion (01:25:10)

Video: Rockpalast: Backyard Babies – Rock Hard Festival 2018 (30:39)

Rock Hard Festival – 18.05.2018: Es gibt Gitarrenbands, die auch nach vielen Jahren immer noch dieselbe Energie ausstrahlen, wie bei ihren ersten Gigs: Backyard Babies aus Schweden gehören dazu. Seit 1989 steht die Band um die Sänger und Gitarristen Andreas Tyrone Dregen und Nicke Borg wie ein Fels in der Brandung und hat ihren straightforward Rock’n’Roll nicht nur am Ende der Achtziger, sondern auch durch die Grunge-Ära und die Nullerjahre hindurch ohne Kompromisse an den jeweiligen Zeitgeist durchgezogen.

Siehe auch:

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Italien: "Rassistische" Fahrkartenkontrollen fordern immer mehr Opfer

Kindergeld & Köterrasse: Wo sind die JUNGEN weißen Männer für Ficki-Ficki?

Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel das deutsche Volk mit dem Rückführungsabkommen mit Spanien verarscht

COMPACT-TV: Özil Flop, Moschee Stop in Kaufbeuren – Moderatorin Lisa Lehmann im Interview mit Jürgen Elsässer (09:09)

Björn Höcke (AfD): Seenotrettung statt Menschenschmuggel

Elmar Hörig: Nippelberater von Andrea Kiewel

Marokko / Spanien: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Wer den Zaun in Ceuta und Melilla stürmt, muss erst mal in Spanien bleiben dürfen

5 Okt

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Zwei Flüchtlinge, die über die Zäune in der spanischen Exklave [spanisches Hoheitsgebiet in Marokko] Melilla geklettert waren, hatte die spanische Grenzpolizei direkt an marokkanische Behörden übergeben. Zu Unrecht, entschied nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)… Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Spanien wegen kollektiver Abschiebungen aus Melilla nach Marokko verurteilt. Die Straßburger Richter sprachen damit am Dienstag zwei Migranten aus Mali und der Elfenbeinküste jeweils eine Entschädigung von 5000 Euro zu. >>> weiterlesen

RW schreibt:

Somit ist eine Einladung an ganz Afrika seitens der EU ausgesprochen worden. Ich werde einmal versuchen, illegal nach Kanada zu kommen. Ob mir da jedoch die "Belohnung" gefallen wird, ist mehr als fraglich.

Meine Meinung:

Du kannst ja auch einmal versuchen, illegal in die Türkei einzureisen. An der türkisch-syrischen Grenze sind übrigens Selbstschussanlagen aufgebaut. Außerdem ist die Mauer mit Wachtürmen versehen, auf denen Selbstschussanlagen installiert sind. Wer sich weniger als 300 Meter diesem Schutzwall nähert, wird in mehreren Sprachen gewarnt, nicht näher zu kommen, sonst wird scharf geschossen. Bereits im März 2016 haben türkische Grenzschützer neun syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze erschossen, darunter auch Kinder.

Jeder weiß ja noch, wie die deutsch-deutsche Grenze einst geschützt wurde. Die DDR war bis 1989 mit mit Hochsicherheitszonen, Mauern, Stacheldraht, Wachtürmen, Minenfeldern und Selbstschussanlagen gesichert und der Schießbefehl war selbstverständlich.

Und das reiche Saudi-Arabien ist der Nachbarstaat Syriens, aber es nimmt keine Flüchtlinge auf, weil es Angst vor islamischen Terroristen hat. Darum baut Saudi-Arabien eine 9000 Kilometer lange Hochsicherheitsmauer um ganz Saudi-Arabien, damit auch kein Migrant die Grenze nach Saudi-Arabien überschreitet. Darum fliehen die syrischen “Migranten” lieber 4000 Kilometer durch viele sichere Drittstaaten nach Deutschland, denn Deutschland ist so dumm und lockt sie mit seinen Sozialleistungen regelrecht an.

n-tv.de schreibt: „Auf saudischer Seite patrouillieren Fahrzeuge mit Nachtsichtgeräten, Lasersensoren, Bodenradar, Video- und Wärmebildkameras. Bereits im vergangenen Sommer waren 30.000 zusätzliche Soldaten in das Gebiet geschickt worden.” Diesen ganzen teuren Aufwand im unfruchtbaren Niemandsland betreibt Saudi-Arabien aus purer Angst vor Dschihadisten. Und die Idioten der EU-Kommission haben ein Strategiepapier zur Neuansiedlung von Nicht-EU-Ausländern in Europa entwickelt. Na dann kann die ISIS ja nach Europa kommen.

erhard schreibt:

Solange der EuGH solche Urteile spricht und damit Anreiz schafft zum illegalen Grenzübertritt sollte man über dessen Berechtigung nachdenken. Wieder einmal wird nationales Recht mit Füßen getreten.

Carmen schreibt:

Was "erst mal bleiben dürfen" in der Praxis nachher bedeutet bzw. wie schwierig sich Abschiebungen nach abgelehnten Asylanträgen gestalten, wissen wir ja mittlerweile…

Stephan schreibt:

Mit der vom Gericht zugesprochenen Entschädigung von 5.000 € für eine illegale Grenzüberschreitung in die EU lassen sich bestimmt neue Schlepper und ein neues Smartphone über eine andere Flucht-Route finanzieren.

Lepanto schreibt:

Elektrozaun und gut ist!

Siegbert schreibt:

Der Bezug von Finanzleistungen (Sozialleistungen) müsste generell auf Null gesetzt werden bis zum positiven Bescheides des Asylstatus. Dann wäre der Zauber morgen vorbei und es würden NUR die Menschen kommen, die tatsächlich Asyl BRAUCHEN!

Paul schreibt:

Auf Grund dieser Rechtsauffassung schlussfolgere ich: Wer in mein Haus einbricht darf also einmal bleiben. Wer mich bestiehlt darf das gestohlene Gut erst einmal behalten.

Lars schreibt:

Der EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) verfügt über keine Gerichtsvollzieher. Wenn die Spanier (ebenso wie kürzlich die Polen und die Ungarn) dem Gericht eine Nase drehen, auf ihr Souveränitätsrecht des Grenzschutzes verweisen, feststellen, dass sie auch zukünftig Grenzbrecher umgehend wieder rauswerfen werden und die Entschädigung nicht zahlen, dann passiert…nichts. Allenfalls regen sich ritualhaft die üblichen Leute auf. Das kann man mit einem Achselzucken ignorieren.

John schreibt:

Unglaublich. Unsere größten Feinde sind wir selbst. Dass das Urteil ein neuer Pull-Faktor [to pull: anziehen, anlocken] ist ist klar. Wenn man den Zaun stürmt hat man entweder das Ticket auf den europäischen Sozialstaat oder einen hübschen Batzen Geld. Die logischen, staatsrechtlichen Konsequenzen aus dem Urteil sind absurd und fürchterlich.

Gonzo schreibt:

Also ein illegaler Grenzübertritt ist nach dem obersten europäischen Gerichtshof rechtens? Ich glaube die Justiz sollte sich mal auf ihre Zurechnungsfähigkeit überprüfen lassen. Aber das Urteil reiht sich ein in eine lange Reihe absurder Urteile. Dies führt auch zu Europaverdrossenheit.

Rudolf schreibt:

Die spanische Grenzpolizei hat völlig richtig gehandelt. Problem ist allein das wirklichkeitsfremde Urteil des EGMR. Welchen Schaden dieses Urteil anrichtet, muss die Richter ja nicht kümmern.

Straff schreibt:

"Zu Unrecht, entschied nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte." Was ist mit den Menschenrechten der Europäer?

Birgit schreibt:

Wer in die spanischen Exklaven Melilla oder Ceuta gelangt, hat die Grenze zu Spanien zwangsläufig illegal und meistens mit Anwendung von Gewalt überwunden. Diese Menschen würde ich auch umgehend den marokkanischen Behörden wieder übergeben. Es ist aus meiner Rechtsauffassung her nicht nachvollziehbar, dass dann auch noch Entschädigungen eingeklagt werden.

asylantreage_mali[5]Entwicklung gestellter Asylanträge von Bürgern aus Mali von 2000 bis 2016

In Deutschland wurden 2016 übrigens nur 6,67 % aller Asylanträge aus Mali positiv entschieden. Dem steht gegenüber, dass Mali Rückführungen ablehnt. Bei Asylanträgen von Flüchtlingen von der Elfenbeinküste entspricht die Anerkennungsquote in Deutschland für 2016 sogar nur 3,9 %. Und auch Elfenbeinküste tut sich bei der Rückführung ihrer abgelehnten Staatsbürger nicht hervor, ganz im Gegenteil.

Solange die Herkunftsländer nicht mitarbeiten und abgelehnte Asylbewerber sich sogar bis zum EuGH durchklagen können, kann ich das Prozedere der kurzen Weg verstehen. Es muss einfach umgehend eine Gesetzesänderung kommen, dass illegaler Grenzübertritt unter Anwendung von Gewalt jegliches Asylverfahren per se ausschließt.

Sackl schreibt:

Damit ist defakto klar, dass die EU die Aussengrenzen nicht schützen WILL!

Angelika schreibt:

Wer illegal eine Grenze betritt muss umgehend zurückgeschickt werden. Was sind denn das für Richter die sowas durchgehen lassen? Sowas spricht sich sehr schnell rum und es werden sich Tausende auf den Weg machen, die wir hier nicht brauchen können.

Andreas schreibt:

Liebe Richter: auf einen kleineren Maßstab übertragen bedeutet dies: wenn jemand in eure Häuser einbricht hat er das Recht erst mal bleiben zu dürfen, verpflegt zu werden und auf einen Rechtsbeistand… und bekommt dann eine Abfindung wegen der großen Strapazen auf dem Weg in euer Haus weil die Tür nicht offen war…

Siehe auch:

Die afrikanisch-muslimische Massenmigration nach Europa geht dank Straßburger Rechtsexperten und deutscher “Menschenrechtler” weiter

Vogelfrei im eigenen Land: Wenn alle Schranken fallen und der linke Hass sich gegen alle Andersdenkenden richtet

Video: Michael Klonovskys Beweis: Satire ist nur dargestellte bittere Wahrheit – Rede in Bad Muskau (14:21) – weitere Reden von Dr. Nicolaus Fest, Bestsellerautor Thorsten Schulte (Kontrollverlust) und Dr. Jörg Meuthen

München: Nacht- und Nebelaktionen der linksextremen Deutschlandhasser – Narrenhände beschmieren Tisch und Wände

Aktion Kinder in Gefahr: In Sachsen droht Gender-Ideologie total

Mörderischer Islam und das Schweigen der Medien

Bayern: Größter CSU-Wahlverlust seit 60 Jahren: Nicht Joachim Herrmann (CSU) kommt in den Bundestag, sondern Petr Bystron (AfD)

AfD in Sachsen auf Platz 1 – CDU verliert 15 %

Europäischer Gerichtshof annulliert Homo-Ehe – „Homo-Ehe” kein Menschenrecht

15 Jun

homoehe
Die „Homo-Ehe“ ist kein Menschenrecht, und die „Ehe zwischen Mann und Frau“ keine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strasbourg am Donnerstag (Az.: 40183/07). Der Gerichtshof erinnerte erneut daran, dass die Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet seien, gleichgeschlechtlichen Paaren die Heirat zu ermöglichen. Daher liege auch keine Verletzung des Rechts auf Eheschließung sowie der Achtung des Privat- und Familienlebens vor. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: "Perverse Schwule": Erdogan-nahe türkische Zeitung verhöhnt die Opfer von Orlando

perverse_schwuleVideo:Türkische Zeitung verhöhnt die Opfer von Orlando (00:45) 

Die Welt trauert um die Opfer des Massakers von Orlando – sollte man meinen. Doch ein Hetzblatt aus der Türkei nutzt die traurige Tat, um Stimmung gegen Lesben und Schwule zu machen. Es ist nicht der erste Ausfall der Zeitung, die Erdogans Regierung nahesteht. >>> weitergehen

Sigmar Gabriel: „Mein Vater war ein unverbesserlicher Nazi und Holocaust-Leugner

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Es war ein furchtbares Erbe, das Walter Gabriel seinem Sohn Sigmar hinterließ, als er im vergangenen Sommer im Alter von 91 Jahren starb: tausende von Karteikarten mit revisionistischen Stichwörtern, Vertriebenenpostillen, rechtsextreme Zeitschriften und Dokumente einer erbitterten Familienfehde. Über dieses Erbe und über sein eigenes Leiden unter dem Vater, der nicht nur ein überzeugter Nationalsozialist, sondern auch ein grausam-kaltherziger Erzieher war, hat der SPD-Chef nun zum ersten Mal öffentlich Auskunft gegeben. >>> weiterlesen

AfD Marzahn-Hellersdorf schreibt:

Wir empfehlen, und das meinen wir ganz ernst, dringend eine Psychotherapie, die der seelischen Gesundung sicherlich dienlicher wäre, als die Verlagerung seiner psychischen Probleme auf die politische Ebene. Gabriel vergleicht AfD-Mitglieder mit Nazis)

Pariser Polizistenmörder: Täter war ein vorbestrafter Terrorist

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Der in der Nacht zum Dienstag in Frankreich erschossene mutmaßliche Polizistenmörder war nach französischen Medienberichten wegen Terrorismus vorbestraft. Er tötete auch die Lebensgefährtin des Polizisten. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Bonn Bad-Godesberg: Jugendliche entführen und erpressen 12-Jährigen

Ahrensburg / Schleswig-Holstein: Erneut sexuelle Gruppenübergriffe durch afrikanisch-stämmige Jugendliche auf Stadtfest

Orlando – das Ende der linksliberalen Regenbogenkoalition?

Zuwanderung: Zweierlei Maß beim Schutz von Minderjährigen

Die grünen Deutschlandhasser in akuter psychischer Notlage: Die Maghreb-Flüchtlinge könnten ausbleiben!

Wien: Identitärer Demonstrant aus Hamburg liegt nach linken Gewaltexzessen im Koma

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