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UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

21 Apr

Passer_domesticus_04By I, Luc Viatour, CC BY-SA 3.0

Bereits am 21. März 2000 veröffentlichten die Vereinten Nationen eine Studie, in der Überlegungen angestellt werden, wie dem Schrumpfen der Bevölkerung in besonders kinderarmen Ländern begegnet und deren Bestand durch eine entsprechende Migration erhalten werden könne. In der Studie heißt es: „Der Begriff Bestandserhaltungs-Migration bezieht sich auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der erwerbsfähigen Bevölkerung sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen.“

Als erstes Land folgte die Regierung Großbritanniens den Vorgaben der UNO. Am 23.10.2009 deckte der „Telegraph“ auf, wie die Schweizer Expresszeitung schreibt, „dass es in Großbritannien bereits seit Ende 2000 ein vorsätzlich geheim gehaltenes Einwanderungsprojekt gab. Kein geringerer als Andrew Neather, seinerzeit Berater des Premierministers Tony Blair (1997-2007), bestätigte diese Operation gegenüber der Zeitung. Laut Neather war es das Ziel, aus dem Königreich unter sozialdemokratischer Herrschaft ein ´absolut multikulturelles Land` zu machen. Vor diesem Hintergrund habe allein Großbritannien am Anfang des neuen Jahrtausends etwa 2,3 Millionen neue Einwanderer ins Land gelassen.“

Die wahren Motive hinter dem vorgeschobenen Arbeitskräftemangel äußerte Nicolas Sarkozy unverblümt am 17.12.2008 vor der Elitehochschule „École polytechnique“ in Palaiseau, einem Stadtteil von Paris: „Was also ist das Ziel? Das Ziel ist die Rassenvermischung. Die Herausforderung der Vermischung der verschiedenen Nationen ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Es ist keine Wahl, es ist eine Verpflichtung!

Peter Sutherland, EU-Kommissar, Chef der WTO (Welthandelsorganisation) , Chairman von Goldman-Sachs, Vorsitzender der Trilateralen Kommission Europa, Mitglied des Lenkungsrates der Bilderberger: Die Demographie ist der Schlüssel, die Massenmigration zu begründen und in Gang zu bringen, das Ziel ist die Auflösung homogener Völker und die Entwicklung multikultureller Staaten.

Am 30. September 2015 war Peter Sutherland zu einer Tagung über das Thema „Eine globale Antwort auf die Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum“ in den US-Think Tank „Council on Foreign Relations“ geladen. Dort sagte er u.a.: „Aber die Tweets (auf Twitter), die ich erhalte, sind absolut furchtbar. Aber je furchtbarer sie sind, desto mehr Spaß macht es mir, denn jeder Idiot, der sie liest oder Nicht-Idiot, der sie liest, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! („dead bloody right” (Blutiger Tod den Rechten)) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“

Der Portugiese Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon genau das Gleiche zu verstehen gegeben. Er sagte, dass die „Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung“.

Die europäischen Nationen hätten kein Recht darauf, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen. „Es muss anerkannt werden, dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird.“ „Wir müssen [die Europäer] davon überzeugen, dass die Migration unausweichlich ist, und dass es multiethnische Gesellschaften sind, die auch multikulturell und multireligiös sind, die den Wohlstand erzeugen.“ Die Politiker sollten diese „Werte“ höher stellen als den mehrheitlichen Wählerwillen.

Der amerikanische Militäranalyst Willian S. Lind schrieb am 15.1.2004, über die Folgen des Irak-Krieges reflektierend: „Der Krieg der vierten Generation ist auch dadurch gekennzeichnet, dass hier Kulturen und nicht nur Staaten in Konflikt geraten. Wir sehen uns jetzt dem ältesten und standhaftesten Gegner des christlichen Westens gegenüber, dem Islam.

Nach etwa drei Jahrhunderten strategischer Defensive, nach dem Scheitern der zweiten türkischen Belagerung von Wien im Jahr 1683, hat der Islam die strategische Offensive wieder aufgenommen und sich in alle Richtungen ausgedehnt. Im Krieg der dritten Generation kann die Invasion durch Einwanderung mindestens so gefährlich sein wie die Invasion durch eine staatliche Armee.“

Habt ihr internationalen linken, sozialistischen, kommunistischen und islamistischen Arschlöcher euer Ziel endlich erreicht, wenn wir der Dritten Weltkrieg haben? Ist das euer wirkliches Ziel?

FASSADENKRATZER

„In der Politik geschieht nichts zufällig.
Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein,
dass es auch auf diese Weise geplant war.“
             Franklin D. Roosevelt (US-Präsident 1933-1945)

Die Mainstreammedien – fast täglich der Lüge und Täuschung überführt – stellen den unaufhörlichen Ansturm der Millionen von Menschen aus Asien und Afrika als „Flüchtlingskrise“ dar, die durch plötzliche heftige Kriege, Krisen und Hungerkatastrophen in ihren Heimatländern verursacht würden. Die totale Öffnung der Grenzen, so auch Bundeskanzlerin Merkel, sei da eine schlichte Sache der Humanität, der christlichen Nächstenliebe und der allgemeinen Menschenrechte. Viele Deutsche stimmten spontan gefühlsmäßig ein und hießen die Ankömmlinge z. T. jubelnd willkommen.

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Brennpunktschulen: Asoziale, gehirngewaschene und gewaltbereite Muslime

13 Apr

russische_landschaftBy Людмила Гнипа – Own work, CCC BY-SA 4.0

Andrea F. ist Lehrerin in einer Brennpunktschule im Ruhrgebiet. Die Schule hat einen sehr hohen Migrantenanteil, vermutlich über 90 Prozent. Die Schüler kommen in der Regel aus bildungsfernen Elternhäusern, die Hartz IV beziehen und oft die deutsche Sprache nicht beherrschen. Viele Schüler erhalten zu Hause weder Erziehung noch anständiges Benehmen und werden durch die regelmäßigen Moscheebesuche gehirngewaschen und radikalisiert. Sie hassen "Ungläubige" und lehnen das westliche Denken ab.

Nicht wenige dieser Kinder benehmen sich so asozial, dass ein Unterricht oft nicht möglich ist. Sie sind extrem laut und unruhig, beleidigen sich gegenseitig oder das Lehrpersonal, sie prügeln sich und können sich nicht einmal drei Minuten konzentrieren. Aber es wird von den Lehrern erwartet, dass sie mit diesen Schülern umgehen können. Gelingt das nicht, dann wird der Lehrer zur Schulleitung zitiert und nicht der Schüler. Mit anderen Worten, die Schüler genießen Narrenfreiheit und die Lehrer haben Angst, ihren Job zu verlieren. Darum geben sie klein bei und ordnen sich der Schulleitung unter.

Große Probleme gibt es mit einer 10. Klasse, wenn es um die Evolutionstheorie, also über die Entstehung der Welt geht. Für die muslimischen Schüler steht fest, dass Allah die Welt erschaffen hat, eine andere Meinung lassen sie nicht gelten. Dies hat man ihnen sicherlich in der Moschee ins Gehirn gebrannt. Jeder Widerspruch ist zwecklos, sonst könnte es sein, dass einer der muslimischen Schüler den Lehrer bei der Schulleitung verpfeift. Die Folgen sind ja bekannt

Mir scheint, die Moscheen versuchen die Schüler zu kleinen Islamisten zu erziehen. Und ihre Gehirnwäsche scheint sehr erfolgreich zu sein. Selbstverständlich steht der Koran für die muslimischen Schüler über dem Grundgesetz. Der Islam sei selbstverständlich die beste Religion und jede leise Kritik prallt an ihnen ab oder führt zu wüsten Beschimpfungen, Bedrohungen und Beleidigungen. Für die muslimischen Schüler steht es in Stein gemeißelt, dass Allah Mohammed den Koran persönlich übermittelte, der damit für alle Zeit seine Gültigkeit besitzt. Dass das alles purer Schwindel ist, soweit können, wollen und dürfen die Schüler offenbar nicht denken.

Das kritische Denken und Hinterfragen ist im Islam nicht nur nicht erwünscht, sondern könnte als Gotteslästerung aufgefasst und mit harten Strafen bestraft werden. Und weil die Muslime nie viel Wert auf Bildung und freies Denken gelegt haben, sind sie auch wirtschaftlich, wissenschaftlich und technologisch so erfolglos. Sie leben gewissermaßen immer noch im Mittelalter.

An der Schule gibt es auch Islamunterricht von Lehrerinnen mit Kopftuch. Dort lernen sie, wie man als Muslim betet. Es gibt aber keine Kritik am Islam. Es wird gewissermaßen die erzkonservative Variante des Koran unterrichtet, wie es vermutlich auch radikale Imame (Hassprediger) in der Moschee machen würden. Werden hier die zukünftigen Salafisten und Terroristen herangezogen?

Die Schüler und Schülerin lernen Koranverse auswendig, ohne sich einmal inhaltlich kritisch damit auseinander zu setzen. Man kann sagen, hier setzt sich die islamische Gehirnwäsche der Moscheen in der Schule fort. Die meisten, die den Islam-Unterricht besuchen, sind flammende Erdoğan-AnhängerInnen. Übrigens auch viele der muslimischen Lehrerinnen und Lehrer. Da fragt man sich, wie dumm sind wir eigentlich, dass wir hier unsere eigenen Feinde erziehen? Man sollte den Islamunterricht in den Schulen sofort abschaffen und durch einen islamkritischen Unterricht ersetzen.

Für diese Zustände sind oft die Schulleiter verantwortlich. Sie vertuschen die alltägliche Gewalt an der Schule und den allgegenwärtigen Islamismus. Sie wollen, dass das Image der Schule nicht beschädigt wird. Die Lehrer dagegen sind mittlerweile so frustriert, dass sie das alles nicht mehr ertragen können, die unwidersprochenen islamistischen Äußerungen der Schüler ebenso, wie das feige Wegducken der Schulleitung.

Andrea F. schreibt:

„Das System Schule ist so betoniert, dass innerhalb dieses Systems kaum Besserung zu erhoffen ist. Die Politik müsste die Schulen zwingen, dafür Sorge zu tragen, dass der Islamismus und alle seine Folgen – Benachteiligung von Mädchen, Verachtung der Lehrerinnen, Intoleranz gegenüber anderen Religionen etc. – an der Schule aktiv bekämpft und gebrandmarkt wird. Bislang wollen die Schulen nur „Schule gegen Rassismus“ sein, nicht aber „Schule gegen Sexismus“ – und schon gar nicht „Schule gegen Islamismus“.”

„Schulleiter sollten unbeschulbare Schülerinnen und Schüler viel schneller los werden und von der Schule verweisen können. Es müsste viel härtere Sanktionen gegenüber unverschämten, respektlosen und gewalttätigen Schülern geben. So viele denken nicht im Traum daran, sich hier vernünftig zu integrieren und zumindest eine Ausbildung zu machen, das sind verschwendete Ressourcen von Lehrern und Schulen. Integrationsunwillige sollten von der Schule verwiesen werden. Der Maulkorb für Lehrer muss weg. Die Angst der Lehrer muss weg.”

Man fragt sich nur, wie konnte es so weit kommen? Das alles ist der feigen Merkelpolitik und all ihrer Unterstützer aus den Kreisen der etablierten Parteien zu verdanken, einer Horde von feigen und korrupten deutschlandhassenden Dummköpfen und Idioten, die den Muslimen mit Vorliebe in den Anus kriechen und die wir ganz schnell aus den Parlamenten werfen sollten. Hier der ganze Text: Was ist an den Schulen los?

Siehe auch:

Berlin: Religiöses Mobbing an Berliner Schulen: Probleme gravierender als bekannt

Gewalt an Berliner Schulen – Direktorin fordert Wachschutz – SPD gibt sie zur Jagd frei

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

Siebenjähriger sticht Lehrerin Messer in den Bauch – „Na und?“

Berlin-Schöneberg: „ABC-Schützen“ – Securitydienst an Berliner Spreewald-Grundschule für Kinder von 6 bis 10 Jahren!

Ein teuflischer Plan – Schulen verbieten Kindern „beste Freunde“

Christopher Jackson: Was heißt es schwarze Schüler zu unterrichten?

Saarbrücken: Die Grenzen der bunten Toleranz: „Schule ohne Rassismus“: Lehrer haben Angst vor ausländischen Schülern

Dr. Nicolaus Fest: Die vergessenen Opfer muslimischer Frauenfeindlichkeit

31 Mrz

vergessene_opferMesserattacke (Symbolfoto) Foto: picture alliance/PIXSELL

„Neonazis ertränkten Kind. Am helllichten Tag im Schwimmbad. Keiner half. Und eine ganze Stadt hat es totgeschwiegen“. So titelte Bild am 23. November 2000. Seitdem steht der Ort Sebnitz, der damals verleumdet wurde, für einen der großen Presseskandale. Denn der rassistische Mord, den viele Medien vermuteten, war keiner; der sechsjährige Sohn der Familie Kantelberg-Abdullah war schlicht ertrunken.

Kaum ein tagesaktuelles Medium machte damals eine gute Figur. „Ertränkt wie eine Katze“, empörte sich die Süddeutsche Zeitung, auch die FAZ wusste um makabre Details: „‘Mach’s endlich und schmeiß ihn schon rein.’ Die ganze Gruppe lachte und schaute zu.“

Die Vorurteile der Journalisten prägten die Berichterstattung

Das Tatgeschehen, halluziniert von der Mutter, die über den Tod ihres Kindes nicht hinwegkam, passte perfekt zu den Vorurteilen vieler Journalisten: Der Osten ist „braun“, an jeder Ecke drei Nazis, und Ausländer sind dort ausnahmslos Opfer.

Später, nach der Blamage, beruhigte man sich gegenseitig. Dass eine ganze Stadt ein schweres Verbrechen verschweige, sei im zivilisierten Europa undenkbar. In der Wirklichkeit scheitere jede Vertuschung schon an der Konkurrenz der Medien untereinander.

Schön wär’s. Tatsächlich häufen sich im „zivilisierten Europa“ die Fälle des vorsätzlichen Wegschauens, nur mit anderem Vorzeichen. England gibt einige Beispiele: In Rotherham missbrauchten pakistanische Banden über 16 Jahre rund 1.400 minderjährige Mädchen, die sie mit Drogen und Alkohol, mit Schlägen und Drohungen gefügig machten und zur Prostitution zwangen.

Die Täter von Rotherham, Rochdale, Keighley und Telford waren kein Thema

Ähnliche Fälle, in geringerem Ausmaß, gab es in Rochdale, Keighley und jüngst in Telford. Und allen war gemein: Die Täter waren, wenngleich in britischen wie deutschen Medien zumeist „Asiaten“ genannt, fast ausnahmslos Muslime, und zwar Pakistanis, Bengalen oder Afghanen.

Mindestens die Sozialbehörden, oft auch Polizei und Medien, wussten von den kriminellen Machenschaften, blieben aber untätig, weil sie den Vorwurf des Rassismus fürchteten. Und immer waren die Opfer weiße Mädchen. Rassismus dürfte also durchaus eine Rolle gespielt haben, nur eben gegenüber den Einheimischen.

Auch in Schweden und anderen Ländern mit starker muslimischer Einwanderung hat sich die Zahl der frauenfeindlichen Verbrechen drastisch erhöht. Ebenso in Deutschland. Doch für deutsche Medien scheint dies, abgesehen von Emma, kein Thema.

Ein ungeschicktes Kompliment provoziert den linksgrünen #meetoo-Aufschrei

Während ein ungeschicktes Kompliment den Aufschrei der linksgrünen #meetoo-Society [1] evoziert [verursachen, bewirken], werden brutalste Verbrechen als regionales Ereignis oder folkloristische, auch in Deutschland alltägliche Ruppigkeit abgetan – so als wären Oktoberfest, Karneval oder Cannstatter Wasen Orte sexueller Massendelikte.

[1] Bei der #meetoo-Debatte klagten Frauen in den sozialen Netzwerken über sexuelle Belästigungen, sexuelle Übergriffe und sexuellen Missbrauch, die sie in der Film- und Modebranche, in der Musikindustrie, in der Wissenschaft und Politik und anderswo erfahren hatten.

Gern als Erklärung [Ausrede, Entschuldigung] genommen wird auch die „psychische Labilität“ der Täter, die allerdings niemals zur sofortigen Ausweisung führen darf. In letzter Zeit sind sexuelle oder gewalttätige Attacken von Migranten zumeist „Beziehungstaten“ – wohl auch, weil zu viele psychisch Labile die Frage aufwerfen könnten, warum gemeingefährliche Psychopathen überhaupt ins Land gelassen wurden.

Mit der Etikettierung als „Beziehungstat“ wird das Verbrechen ins Private verschoben, in den zwischenmenschlichen Bereich jenseits allen Staatsversagens beim ungeprüften Grenzübertritt. „Beziehungstat“ suggeriert: Passiert überall, auch unter Deutschen.

Eben nicht. Noch vor wenigen Jahren waren enthemmte Messerattacken auf Frauen, in aller Öffentlichkeit und sogar im Beisein ihrer Kinder, in Deutschland völlig unbekannt. Gleiches gilt für die massenhafte sexuelle Nötigung auf öffentlichen Plätzen wie Silvester 2015, ein aus arabischen Ländern importiertes Phänomen. Und auch Mord diente, jenseits von Parallelgesellschaften, in den Jahren vor 2015 eher selten zur Lösung von Beziehungsfragen.

Die Täter sind fast ausnahmslos Muslime

Nun aber liest man davon in den Polizeiberichten jeden Tag. Nur eben nicht in den Medien. Dort wird weiterhin verheimlicht und verklärt. Denn jede ungeschönte Berichterstattung kommt an einem Faktum nicht vorbei: dass die Täter fast ausnahmslos Muslime sind. Und das hat Gründe.

Die Abwertung der Frau ist im Koran vorgegeben

Die Abwertung der Frau ist im Koran vorgegeben, wie auch ihre Unterordnung unter den Mann und sexuelle Verfügbarkeit. Und ebenso vorgegeben ist die angebliche Minderwertigkeit der „Ungläubigen“. Das macht alle nichtmuslimischen Frauen zu Zielen religionsrassistischer Gewalt.

Und es öffnet auch die Tore zur widerlichsten Form der Zwangsprostitution, wie nun in England zu sehen: der systematisch betriebene Kindesmissbrauch zur sexuellen Versklavung. Doch zumeist geht es, wie in der Kölner Silvesternacht, gar nicht um Sex. Es geht um Demütigung, um Macht.

Die Botschaft solcher Attacken an alle nichtmuslimischen Frauen lautet: „Ihr seid religiös minderwertig, als Geschlecht zweitrangig, als Person Verfügungsgut. Wir Männer entscheiden über eure körperliche und sexuelle Unversehrtheit.“ Was von vielen als sexueller Akt gewertet wird, ist tatsächlich ein Akt der Dehumanisierung und Geschlechter-Apartheid [Frauendiskriminierung, Frauenunterdrückung, Frauenausbeutung]. Hier die Herrscher, dort der Harem [über den der Herrscher (der Mann) nach Belieben verfügen kann, die Frauen haben keinerlei Rechte]

Aus Sicht der Linken ist Frauenfeindlichkeit nur bei Biodeutschen ein Thema

Doch hier geschieht kein Aufschrei. Während in England Politiker inzwischen klar den kulturellen Hintergrund der Täter als Teil des Problems benennen, wird hier die gewalttätige Misogynie [Frauenfeindlichkeit, Frauenhass, Frauenverachtung] des Islam nicht thematisiert. Aus Sicht der Linken ist Frauenfeindlichkeit nur bei Biodeutschen ein Thema.

Als sich vorige Woche hunderte konservative Intellektuelle in der Erklärung 2018 mit jenen Frauen solidarisierten, die gegen die importierte Gewalt demonstrieren, war das den meisten Medien nicht einmal eine Meldung wert. So werden Frauenrechte gerade ertränkt wie eine Katze. Und ein ganzer Berufsstand schweigt es tot.

Quelle: Nicolaus Fest: Die vergessenen Opfer

Meine Meinung:

Das muss man sich einmal vorstellen, fast zwanzig Jahre lang werden minderjährige britischen Mädchen in etwa zehn britischen Städten von muslimischen Sexgangstern vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen und niemand hat den Mut, dies an die Öffentlichkeit zu bringen, weil sie befürchten, als Rassist denunziert zu werden.

Mit anderen Worten über ganz  Europa hat sich eine linke Geisteskrankheit ausgebreitet, die sich politische Korrektheit nennt und deren Ziel es ist, die Wahrheit über den Islam und über das kriminelle Treiben muslimischer Sexverbrecher zu verschweigen.

Die Linken, die andere so gerne als Nazis  und Rassisten beschimpfen, weil sie die Wahrheit aussprechen, sind in Wirklichkeit die wahren Nazis und Rassisten und sie haben bis heute nichts daraus gelernt, denn noch immer versuchen sie, die Wahrheit über den Islam zu verschweigen.

Noch ein klein wenig OT:

München: Afrikaner schlitzt 22-Jährigen rechte Halsseite bis zum Ohr auf

muenchen_hauptbahnhof

Wie die Bundespolizei mitteilt, erschienen am Sonntag gegen 00.15 Uhr zwei 22 und 25 Jahre alte Deutsche in der Wache der Bundespolizei am Münchner Hauptbahnhof. Beide waren stark alkoholisiert. Sie berichteten, dass einer von ihnen gegen 23 Uhr von einem Unbekannten mit einem Messer verletzt wurde. Zum Hergang der Tat konnten beide keine genauen Angaben machen.

Schnittverletzung vom Hals bis zu den Ohren

Der 22-Jährige aus Gräfelfing erlitt eine Schnittverletzung an der rechten Halsseite, die bis zum Ohr verlief. Die Wunden des mit 1,64 Promille Alkoholisierten wurden in einer Klinik erstversorgt. Der Verletzte hatte einen kompletten Blackout und konnte sich an nichts mehr erinnern. Sein 25-jähriger Begleiter aus Eching beschrieb den Unbekannten als südländische Erscheinung mit dunklerer Haut, 1,80 Meter groß mit Dreitagebart. >>> weiterlesen

Video: Markus Wagner (AfD) zur Wahl der Verfassungsrichter in NRW und der Ausgrenzung der AfD (05:04)


Video: Markus Wagner (AfD) zur Wahl der Verfassungsrichter in NRW und der Ausgrenzung der AfD (05:04)

Video: Dr. Marc Jongen (AfD): Sie haben den Kulturkampf eröffnet! (03:39)


Video: Dr. Marc Jongen (AfD): Sie haben den Kulturkampf eröffnet! (03:39)

Siehe auch:

Federica Mogherini: „Der Sharia-Islam ist ein fester Bestandteil Europas“

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment noch laut zu lachen? (16:21)

7 Mrz

Beskid_Sądecki_in_winter_2016_05 (1)[6]By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0

Achgut.Pogo wirft ein paar Schlaglichter auf ein Land, das scheinbar lernt, mit der Zensur zu leben, statt endlich lautstark gegen ein Gesetz zu protestieren, das ihr den Weg geebnet hat. Das wirkt auch deshalb so grotesk, weil sich zuvor sowohl namhafte Verfassungsrechtler, als auch potenziell Betroffene verschiedenster Couleur gegen das Gesetz wandten, und das am Ende nur von einem kleinen Häuflein Bundestagsabgeordneter verabschiedet wurde. >>> weiterlesen

Video. Minute 10:46: Es gibt Inhalte, die stehen besonders im Focus von Denunzianten und Löschaktivisten. Diese Erfahrung mach der Islamkritiker Imad Karim regelmäßig. Islamideologen sind empfindlich, wenn es um andere Meinungen geht, als die ihre. Dagegen teilen sie gerne drastisch aus, doch islamistische Hassprediger werden seltener gelöscht, als ihre Kritiker.

Imad Karim: „Tatsache ist, dass die Postings von Islamisten, die Postings von Erdogananhängern viel seltener gelöscht werden. Sie zeigen zum Teil ganz, ganz schlimme Videos, auch über Hass gegen die Juden. Antisemitische Postings sind ganz normal. Facebook tritt bei uns (den Islamkritikern), die wir gar keine anderen Möglichkeiten haben, uns auszudrücken, ganz anders auf, denn wir werden oft gesperrt. Wir brauchen nur eine Sure vom Koran zu übersetzen, die zur Gewalt aufruft, und wir werden einfach gesperrt.”

Video: Minute 12:03: Roger Letsch: „Es gibt bestimmte Bereiche, die extrem stark restriktiv behandelt werden (zensiert werden). Das ist alles, was irgendwie mit Migration zu tun hat. Die entsprechenden Stempel kennen wir. Das ist dann alles sofort Rechts, Nazi und noch Schlimmeres. Während der größte antisemitische Schund und Dreck ohne Probleme auf Facebook Verbreitung findet.”


Video: Achgut-Pogo-Netz-DG: Heiko Maas und das Netzdurchsuchungsgesetzt (16:21)

Noch ein klein wenig OT:

Hier noch ein interessanter Bericht zur Essener Tafel und wie die linksliberalen Medien gegen die Essener Tafel hetzen:

Vor dem Chef der Essener Tafel Jörg Sartor verbeugen wir uns, vor einem Mann, dessen Anstand ihn gegen eine Phalanx von selbsternannten Tugendwächtern immun macht.

essener_tafel_nazis

Der Aufschrei kam schnell, die Maschine ratterte los. Die Kampagne begann. Gipfelnd bisher in einer maximal unanständigen Headline des Focus, die in ihrer Abgeschmacktheit, in ihrer Maßlosigkeit die religiös-ideologischen Züge der Maschine („Das Gerücht“ illustriert das perfekt) allerdings optimal dechiffriert: „Essener Tafel-Chef zeigt keine Reue – Aufnahmestopp für Ausländer“.

Der Spiegel fährt innerhalb kürzester Zeit gleich drei Artikel gegen die Maßnahmen der Essener Tafel hoch, fast so, als befürchte man dort, die Stimmung der Bürger könnte sich zugunsten der Entscheidungen der privaten Helfer aus dem Ruhrpott richten. Hier soll es die Masse der Artikel richten, man schreibt und schreibt und schreibt, bis noch der hinterwäldlerische Abschreiber genug Material für sein faules wie willfähriges Copy und Paste zur Verfügung hat.

Der Spiegel als linksideologische Nachrichtenagentur. Und er erhält Schützenhilfe quasi aus allen gesellschaftlich relevanten Bereichen bis hin zum Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) von Nordrhein-Westfalen, der sich doch tatsächlich bemüßigt fühlt, als weithin wahrnehmbare Solostimme in den Chor der Kritiker der Tafelentscheidung „mutig“ einzustimmen. [Auch Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) rügt Essener Tafel]

Möglicherweise will er [Karl-Josef Laumann (CDU)] sich sogar an die Spitze der Protestbewegung stellen, will der Kopf des schmierigen Wurms sein. Dass es auch die unter seiner Regierung wachsenden prekären Verhältnisse sind, die solche privaten Tafeln überhaupt nötig gemacht haben – für ihn völlig uninteressant. Oder nein, seine Einmischung dient ja sogar allererst der Abwehr solcher maximal unbequemer Wahrheiten.

Soziale Medien, Zeitungen, Gewerkschaften, Kirchen, Politiker, Parlamentarier, Parteimitglieder, Regierungsmitglieder, Künstler, NGO’s, die Wohlfahrtsverbände – die Front der Gutmeinenden steht in atemberaubender Geschwindigkeit, gipfelt in der Ansage linksradikaler – womöglich wie Antifa staatlich quersubventionierter Kräfte – der Tafel mal eine Besuch abstatten zu wollen. Was das heißt, wissen inzwischen immer mehr Bürger, die es nur wagen, öffentlich Kritik an der Bundeskanzlerin zu üben. Notfalls wird also der Focus-Spiegel-Artikel ebenso wie die Minsterpräsidentenhaltung mit Gewalt in die Fresse der aufständischen Tafelhelfer geprügelt.

Aber der 61-Jährige Tafelleiter aus Essen widersetzt sich trotzdem. Und er macht das mit einem bewundernswerten rheinischen Humor, mit einer Widerspenstigkeit, die die Maschine immer nur noch schneller und aggressiver laufen lässt. Die Maschine steht jetzt nackt da. Ihre obszöne Hässlichkeit in einer Focus-Schlagzeile zusammengefasst. Diejenigen, die Löschungen auf Twitter und Facebook, die das Maas’sche NetzDG mit dem privat-unternehmerischen Hintergrund der Sozialen Medien verteidigen, sehen das bei der privaten Hilfsorganisation Tafel nun allerdings völlig anders. >>> weiterlesen

Siehe auch: Essen: AntiFa-Anschlag auf Essener Tafel – der Linksstaat schlägt zurück! (pi-news.net)

CSU-Politiker Alexander Hoffmann fordert Tafel-Verbot für Asylbewerber – wegen Gefährdung des öffentlichen Friedens

Asylsuchende-bei-der-Tafel

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat vorgeschlagen, Asylbewerber künftig von der Versorgung durch Tafeln auszuschließen. Asylbewerber erhielten nicht ohne Grund Geldleistungen. Davon könnten sie sich auch Lebensmittel kaufen. „Die Bedürfnisse der Flüchtlinge werden bereits ausreichend durch das Asylbewerberleistungsgesetz abgedeckt“, betonte Hoffmann gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Er plädierte deshalb dafür, Asylbewerbern kein Geld mehr auszuzahlen, sondern zum Sachleistungsprinzip zurückzukehren. Es gebe keinerlei Erkenntnisse darüber, was mit dem ausgezahlten Geld letztlich geschehe. Niemand könne ausschließen, dass damit nicht auch Familien in der Heimat unterstützt oder sogar Schleuserdienste finanziert würden. Diese Sorge hatte er bereits zuvor gegenüber der Bild-Zeitung geäußert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Vor allen Dingen sollte man alle illegalen und abgelehnten Asylbewerber schnellstens aus Deutschland ausweisen, dann enden auch die Probleme mit den Tafeln. Rein rechtlich hätte man die Asylbewerber überhaupt nicht in Deutschland einreisen lassen dürfen. Aber unsere Oberindianerin Angela Merkel brach alle Gesetze und ließ Millionen muslimische Migranten nach Deutschland einreisen. Warum sitzt sie eigentlich nicht in Haft? Und nun setzt sie ihre deutschenfeindlichen Politik mit Hilfe der machtgeilen SPD weiter fort und die Probleme ihrer kriminellem Politik werden auf die deutsche Bevölkerung abgewälzt. Dabei helfen ihr die linksliberalen und antideutschen Lügenmedien.

Siehe auch:

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Akif Pirincci: Eine neue deutsche Kleinfamilie

16 Feb

Bimbo_und_PaulaWas bisher geschah

Einer von zig Millionen überflüssigen Afrikanern, in diesem Falle ein Gambier namens Fabakary entschließt sich 2015 nach Deutschland zu „fliehen“, weil ihm hier leistungslos lebenslange Rundum- und Luxusversorgung und mit ein bisschen Glück verblödete Weißbrot-Mösen im besten Feucht-Alter winken. Gut, diese Formulierung ist vielleicht etwas grobschlächtig. Deshalb lasse ich zum besseren Verständnis zwischendurch die Autorin des ZEIT-Artikels mit dem Titel „Eine neue deutsche Kleinfamilie“ vom 28. Januar Elisabeth Kagermeier zu Wort kommen, auf die ich im nächsten Abschnitt noch eingehen werde.

„Eigentlich ging Fabakary nach Deutschland, weil er lernen wollte, sich gefordert fühlen wollte. In seiner Heimat wäre das nicht möglich gewesen, glaubt der 22-Jährige.“

Unser Afro-Mann reiste also nicht illegal nach Deutschland ein, sondern „ging“ einfach nach Deutschland, geradeso wie wenn man von seiner Wohnung in die nächstbeste Kneipe geht. Dass zwischen Gambia und Deutschland ein weiterer Kontinent, ein paar Länder mit Grenzen, ein Meer, noch mehr Länder mit Ausweiskontrollen und lauter so ein nationaler Bullshit liegen, scheint nicht besonders gestört zu haben:

So weit die Füße tragen. Auch wird im weiteren Text nicht erwähnt, was Fabakary in Deutschland „lernen“ wollte. Lesen und Schreiben? Die Wissenschaft von der „Relevanz subatomarer Teilchen“? Das Führen eines Flohzirkus´? Das mit dem sich endlich „gefordert fühlen“ kann auch nicht so ganz  stimmen. Denn auf Seite 3 des Artikels rückt Elisabeth Kagermeier mit folgender Sensation heraus:

„Dann erzählte er von seiner Tochter in Gambia. Fatmata ist mittlerweile fünf Jahre alt. Die Beziehung zu ihrer Mutter endete, als Fabakary Gambia verließ und ihr sagte, sie solle nicht auf ihn warten.“

Verstehe ich das richtig, mit Hinzurechnung der Schwangerschaftszeit war der wanderlustige Afro bereits mit 16 Jahren Vater und fühlte sich trotz dieser Familienbürde immer noch nicht genug gefordert? Anderseits so unglaubwürdig vielleicht auch nicht, wenn man solch einen robusten Charakter besitzt, dass man Mama und Kind supercool an den Kopf knallen kann, man haue jetzt einfach ab und sie sollten zusehen, wie sie zurechtkämen. Zum Losprusten auch, dass Kagermeier wie es in ihrer links-grünen Disney-World wohl üblich ist, selbst bei alptraumhaften Verhältnissen eines zu einer einzigen Fickvieh-Farm verkommenen Kontinents, von der Beendigung einer „Beziehung“ spricht.

Fabakary schafft es jedenfalls über Italien ins Paradies Dummerland ins Aufnahmelager. Doch oh Schreck, bald bekommt er die Nachricht, dass er abgeschoben werden soll. Zum Glück steckt ihm eine „Flüchtlingshelferin“ den Überführungstermin zu, und er flieht abermals, diesmal ins Kirchenasyl. Das ist in Deutschland zwar auch verboten, aber die Polizei ist gerade damit beschäftigt, GEZ-verweigernde Omas in den Knast zu stecken und Strafzettel für Über-rote-Ampel-Geher auszustellen, also für deutsche Über-rote-Ampel-Geher.

Und dort geschieht das Wunder! Was sich für jeden Moslem wie die Hölle auf Erden anhören muss, nämlich unterm Christus-Kreuz und unter der Beobachtung widerlicher Weihrauch-Schwinger mit Satansketten um den Hals das garstige Leben eines Frührentners verbringen, entpuppt sich der Flüchtlings- und Kirchenladen als Balzarena für weiße Chicks auf der Suche nach schwarz samtenen Cocks [Schwänzen].

„Sie (Paula/A.P.) nennt es ihren `ersten gemeinsamen Abend´ und spricht davon, als wäre es ein Date gewesen, mit schickem Essengehen und allem Drum und Dran. Die gemeinsame Freundin Lea brachte Paula mit in die Flüchtlingsunterkunft, Neonlicht, einfache Betten, Gruppenzimmer. Lea kannte Fabakary vom Trommelkurs, Motto: Wir können nicht miteinander reden, aber trommeln.“

Ja, der Afro trommelt gern, und das nicht nur auf einer mit Antilopenhaut überzogenen Trommel, sondern auch unter Zuhilfenahme seines fünften Glieds auf und im anderen Biogewebe. Das bleibt natürlich nicht ohne Folgen:

„Nun schürt Fabakary morgens den Holzofen in ihrer Sozialwohnung, die nach der Nacht immer ausgekühlt ist … Vieles kam anders, als er es sich vorgestellt hatte, aber das mit dem gefordert werden, das hat geklappt. Seit 13 Monaten hat er ein Kind mit Paula. Sie leben in Berchtesgaden, kurz vor der österreichischen Grenze: Berge, Schnee, eine verschlafene bayerische Kleinstadt. Fabakary kümmert sich um Sohn Lamin, während Paula ihre Ausbildung zur Holzbildhauerin beendet. Bis dahin leben die beiden 22-Jährigen von Arbeitslosengeld und Kindergeld.“

Und wenn Paula nach ihrer Ausbildung ihre erste Holzstatue für zehn Million Euro an Graf Koks verkauft hat, leben sie glücklich bis ans Ende ihrer Tage in der ehemaligen Villa von Karl Lagerfeld an der Côte d’Azur. Nachdem sie die immensen Kosten für die „neue deutsche Kleinfamilie“ und den lernwilligen Neu-Trommler an das Wirtsvolk auf Heller und Pfennig zurückgezahlt haben versteht sich.

Das Problem

Helle Aufregung in der ZEIT-Redaktion. Die Nazis draußen im Lande werden immer zahlreicher. So ungeniert und zahlreich, dass sogar die Regierung zu Tricks und Mätzchen greifen muss, um die Dauerflutung Deutschlands mit Schatzsuchenden und ihren familiären Schätzchen mittels Ankündigungen undurchsichtiger Zahlensalate zu verschleiern. DIE ZEIT ist jedoch das Flaggschiff der Re-Germanisierung und darf hier keinen Schritt zurückweichen. Bloß müsste man der Umvolkungspropaganda einen neuen Dreh verpassen, am besten einen modernen Touch, was Hippstermäßiges, Junges und doch gefühlig.

Da betritt Elisabeth Kagermeier die Redaktion. Hab eine Idee, sagt sie, wie wär´s, wenn wir etwas mit einer jungen Familie bringen, dessen Oberhaupt zufällig ein schwarzer Asylbetrüger ist. Junge Familien und Babys haben doch die Leute alle gern. Und dann müssten wir das Ganze auch noch so darstellen, dass es irgendwie, irgendwo mit dem emanzipierten, modernen Mann in Zusammenhang steht. Aha, und wie soll das ausschauen? So z.B.:

„Fabakary wickelt Lamin, kocht für ihn, spielt mit ihm. `Ich will einfach genug Papa-Zeit haben´, sagt er. `Papa, Papa´, wiederholt Lamin, er sitzt neben seinem Vater auf dem Boden und spielt mit der Trinkflasche, die sein Vater ihm hinhält.“

Nicht schlecht, nicht schlecht, lacht der Chefredakteur auf. Aber kannst du mir mal verraten, Elisabeth, was der Asylbetrüger vor seiner „Papa-Zeit“ gearbeitet hat? Ich meine, hat er sich vorher bei seiner 60-Stunden-Woche im Büro ein Burnout eingefangen oder was? Und was kommt nach der Papa-Zeit? Für so jemanden ist doch immer Papa-Zeit.

Papperlapapp, antwortet Elisabeth, das bügele ich doch mit dem Junge-Mutter-Gedöns ins Vergessen. Und sind es nicht gerade die Nazis, die verlangen, dass junge Leute die Kinderproduktion in Deutschland wieder verstärkt anschmeißen sollten?

„Dann passierte das mit Lamin. Zweieinhalb Monate, nachdem Fabakary aufs Kirchengelände gezogen war, wurde Paula schwanger. Es war nicht wirklich geplant, aber sie hätten es auch nicht verhindert, sagt Paula … `Ich wollte schon immer früh Mutter werden´, sagt sie und schiebt ihrem Sohn einen Löffel Gemüse in den Mund, während er Reiskörner auf dem Tisch verteilt.“

Naja, schön und gut, meint der Chefredakteur, aber das reicht noch nicht, Elisabeth. Kannst du nicht noch was draufsetzen, ich meine, irgendeinen Hinweis, der den deutschen Steuerdeppen, der den ganzen Scheiß von diesen Handaufhaltern [Sozialschmarotzern] finanziert, herabsetzt und ausgerechnet einen Nixtuer als geilen Männerheld stilisiert? Klar:

„Fabakary lebt ein Männer- und Väterbild, das in Deutschland oft als fortschrittlich gefeiert wird. Aber hier in der Gegend ist er damit ein Sonderfall: In Bayern nimmt kaum ein Vater mehr als zwei Monate Elternzeit. Die Werte, die er in Gambia gelernt hat, seien nicht viel anders als in Deutschland, findet Fabakary. Dass man Frauen respektiert. Dass Kindererziehung die Aufgabe von allen im Familienverband ist, auch von den Männern.“

Brüllendes Gelächter in der Redaktion. Als einer fast an seinem Lachen erstickend zu denken gibt, dass es in Afrika kaum eine Frau gibt, die nicht schon mehrfach vergewaltigt wurde, meist im Kindesalter, steigert sich das Gelächter zu einem hysterischen Blöken. Der Chef gibt trotzdem sein Okay. Dennoch fehlt ihm noch etwas Wesentliches, etwas mit Rassismus oder so. Schließlich will die ZEIT ihre Leser von den Segnungen und Vorteilen der nonstop nach Deutschland dringenden Trommler in Papa-Zeit überzeugen und den Nazis so die Schamesröte ins Gesicht treiben. Auch das kriegt Elisabeth hin:

„Fabakary hat genug vom Rassismus und davon, sich wie ein Fremdkörper zu fühlen. Sobald Paula ihre Ausbildung beendet hat, wollen sie umziehen. Fabakary möchte am liebsten nach Hannover. Da wohnt ein befreundetes Paar, das sich über Paula und Fabakary kennengelernt hat. Er ist auch Gambier, sie Deutsche, auch sie bekommen ein Kind. Rassismus spüren sie dort kaum, sagen sie. In der neuen Stadt will Fabakary dann eine Ausbildung beginnen, zum Kältetechnik-Mechatroniker.“

Elisabet fügt redaktionsintern hinzu, dass Fabakary dafür erst mal die deutsche Sprache beherrschen und man ihm dann erklären müsste, was ein „Kältetechnik-Mechatroniker“ überhaupt ist. Aber drauf geschissen, der Schluss wird auch den letzten Kaltherzigen zum Schmelzen bringen:

„Auch mit seiner Familie in Gambia will Fabakary jetzt vieles aufarbeiten, gerade war er zum ersten Mal seit vier Jahren wieder in seinem Heimatort …“

Momentchen mal, wirft der Chefredakteur ein, ist der Kerl nicht hierher geflohen, weil ihm dort Folter und Tod drohen? Aber das geht in dem lauthals aus allen ZEIT-Mitarbeiter-Kehlen angestimmten Lied „Turaluraluralu, ich mach BuBu was machst du“ unter.

Quelle: Akif Pirincci: Eine neue deutsche Kleinfamilie

Weitere Texte von Akif Pirincci (eventuell zwei Mal klicken)

Siehe auch:

Der Familiennachzugs-Härtefall: Willkommenskultur für Zweitfrauen

Sind Merkel und Co. irre?

Hamburg: Eindrücke von der "Merkel-muss-weg"-Demo und der Darstellung in der Lügenpresse

Münchner quer durchs Viertel geprügelt – Afghanische Männergruppe verfolgte Münchener und prügelte brutal auf ihn ein

Jürgen Fritz: Hamburgs „Merkel muss weg“-Demo – Das ist erst der Anfang, der Anfang von etwas ganz Großem

Chiemsee: Lebenslange Haft für afghanischen Lidl-Schlächter von Prien – Hamidullah M. tötete Christin mit 16 Messerstichen vor ihren Kindern

Hamburg: „Merkel muss weg“-Demo: Weitere Anschläge auf Familie Ogilvie

Akif Pirincci: Deutschland den Deutschen – über Nation und Staat

Michael Klonovsky: „One Shithole“ statt „One World“ – Deutsche Medien werfen Trump "Rassismus" vor – "So what?"

27 Jan

trump_africa_shit_hole Jetzt regen sich die Guten und Edlen rund um den Globus wieder mächtig auf, weil unser Donald „Jehova“ resp. (beziehungsweise) „shithole countries“ gesagt hat. Aber genau das sind diese Länder doch, und genau deswegen rennen die Menschen von dort weg – nicht mit dem direkten Ziel, anderswo, z.B. in Merkelstan, dieselben Zustände herzustellen wie dort, wo sie herkommen, aber darauf läuft es letztlich und tragischerweise wohl hinaus. Zumindest wenn es nach den Propagandisten der obergrenzenlosen Einwanderung geht.

Wir sollten das politische Endziel der vollends aufgeklärten Menschheit womöglich umbenennen: Nicht one world streben wir an, sondern one shithole. In dieser Shitty New World würden auch die Völkerwanderungen aufhören, denn wenn es überall gleich (vermüllt, kriminell, asozial, ungebildet, demokratiefeindlich, frauenverachtend) aussieht, kann man auch daheim bleiben. Wie ich mal auf dem T-shirt eines Typen in Dortmund las: „Woanders ist auch scheiße.“ Einfach sitzen bleiben, wo man ist, und die liebe Göttin eine gute Klofrau sein lassen… Michael Klonovsky’s Webseite: Acta diurna.

Quelle: Michael Klonovsky: „One Shithole“ statt „One World“ – Deutsche Medien werfen Trump "Rassismus" vor – "So what?"

Jeanette schreibt:

So wie die Mietnomaden, wenn sie eine Wohnung restlos runtergesaut haben, dann hauen sie ab bei Nacht und Nebel und die nächste Wohnung muss dran glauben, wird genauso restlos versaut. Immer bleibt alles in Schutt, Asche und Dreck zurück! Und so machen sie es auch mit den Ländern, die Unzivilisierten, die keinen Sinn für Hygiene, Ordnung und Lebenskultur kennen! Auch ohne Krieg würden sie es schaffen alles zu zerstören und zu ruinieren!

hoppsala schreibt:

Trump hat recht, jeder weiß das, vielleicht nur nicht die total verblödeten Grünen und Linken mitsamt Antifa, die niemals einen Fuß nach Afrika gesetzt haben. Von Gutmenschen die zuhause Teddybären schmeißen ganz zu schweigen. Bangladesch ist übrigens auch so ein Shithole. Und Dubai fährt jeden Tag in kilometerlangen Schlangen mit LKW’s ihren Shit in die Wüste, weil sie Geld haben aber zu dumm sind ein Klärwerk zu bauen. Es gibt viele Shitholes auf dieser Welt. Deutschland und Europa ist dabei gerade eins zu werden.

Noch ein klein wenig OT:

Facebook-Zensoren löschen sachlichen Post des Nürnberger AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert über das Frauenbild in Afghanistan

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Von EUGEN PRINZ | Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG)“ zensiert die Aufklärung der Bürger und macht selbst vor gewählten Volksvertretern keinen Halt: Ein Post des Nürnberger Bundestagsabgeordneten und bayerischen Landesvorsitzenden der AfD wurde von Facebook gelöscht, da er angeblich gegen die „Gemeinschaftsstandards von Facebook“ verstößt.

Um die entsprechenden, übrigens sehr aufschlussreichen Informationen, trotzdem öffentlich zugänglich zu machen und dem Leser die Möglichkeit zu geben, sich selbst ein Bild zu machen, hier ein Screenshot des gelöschten Facebook-Post von Martin Sichert:

Die in dem Post enthaltenen Links in chronologischer Reihenfolge:

Jeder kann nun selbst überprüfen, dass an diesen Aussagen nichts falsch oder hetzerisch ist. Es ist die reine, unverfälschte Wahrheit, belegt mit Quellenangaben. Und da soll noch mal einer sagen, das Grundgesetz würde in Deutschland noch in vollem Umfang gelten…  >>> weiterlesen 

SichertFBPostKlicke auf das Bild, um es zu vergrößern

Meine Meinung:

Mit anderen Worten, Afghanistan ist genau so ein Shithole, wie wohl alle islamischen Staaten. Mit anderen Worten, Donald Trump hat wieder einmal recht und die linken Idioten pöbeln wieder einmal rum, weil sie die Wahrheit nicht ertragen. Und wir holen uns Hunderttausende dieser meist ungebildeten, vielfach gewaltbereiten und radikalen muslimischen Afghanen ins Land. Sind wir eigentlich geisteskrank? Jawohl die Deutschen sind geisteskrank. Und die, die am meisten gejubelt haben, nämlich die Frauen, werden die Hauptopfer dieser afghanischen Masseninvasion sein.

Allein 2016 kamen 259.000 afghanische Asylbewerber nach Deutschland. Und nur 34 wurden abgeschoben. Wir holen uns eine afghanische Armee ins Land und die linken Idioten machen sogar bei diesen geringen Abschiebungen Theater, obwohl der überwiegende Teil der Abgeschobenen, wenn nicht sogar alle, Kriminelle waren. Wir werden bestimmt noch viel "Freude" haben mit den Afghanen. Diese Masseneinwanderung von Hunderttausenden Afghanen ist ein Verbrechen am deutschen Volk, eine Vorbereitung auf einen Völkermord. Wartet’s ab.

Michael Klonovsky schrieb über die Gewalt in Afghanistan gegen die Frauen:

„Trotz großer Errungenschaften sind Frauen die am stärksten diskriminierte Gruppe der afghanischen Bevölkerung. Die Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist außergewöhnlich hoch und befindet sich fast auf einer Pandemie-Ebene [Epidemie, Seuche, Massenphänomen]. Bis zu 87,2 Prozent der Frauen haben irgendeine Form von Gewalt erlebt, entweder physische, psychische, sexuelle, wirtschaftliche Gewalt, sozialen Missbrauch, sowie erzwungene oder verfrühte Heirat (Kinderheirat bzw. sexueller Kindesmissbrauch)“

Und „Amnesty International“ schreibt:

„Nach einer Statistik des afghanischen Gesundheitsministeriums wurden für das Jahr 2014 offiziell 4466 Selbstmordversuche von Frauen durch Gifteinnahme und 2301 durch Selbstanzünden [des Sari, Schleiers, der vorher mit Kerosin (Benzin) übergossen wird] erfasst. (…) Als wichtigster Grund für die Selbstmordversuche bei Frauen galt geschlechtsspezifische Gewalt.“

Inzwischen soll sich die Situation dort durch Abwanderung der Agilsten etwas, aber kaum merklich entspannt haben. [wie der afghanische “Frauenversteher” Abdul D., der die 15-jährige Mia Valentin mit einem Küchenmesser tötete]

Nach der 15-jährigen Mia Valentin in Kandel (Rheinland-Pfalz), die vom ihrem angeblich gleichaltrigem afghanischen Exfreund in einem Drogeriemarkt erstochen wurde und der 17-jährigen Medizinstudentin Maria Ladenburger aus Freiburg, die ebenfalls in der Flüchtlingshilfe arbeitete und von einem ebenfalls angeblich afghanischen minderjährigen Flüchtling Hussein Khavari, der in Wirklichkeit 32 Jahre alt war, vergewaltigt und im Fluss Dreisam ertränkt wurde, nachdem er sie zuvor misshandelt hatte (er hatte sie in die Brust und in die Wange gebissen, bis sie vor Schmerzen bewusstlos wurde), sollte es keine Malvina mit einem ähnlich erschütternden Schicksal geben.

Hadmud Danisch: Wovon leben eigentlich "taz"-Autoren?

Das ist auch mal eine Aussage.

Die Hamburger Morgenpost berichtet, dass die zuständige Ausländerbehörde einen langjährigen TAZ-Autoren abschieben will, und zwar mit bemerkenswerter Begründung:

Als Begründung für die drohende Abschiebung führt das Amt an, dass Adil Yiğit auf Sozialleistungen angewiesen ist, weil seine Arbeit als Journalist ihn nicht ernähren kann.

Moment mal. Hab ich das richtig verstanden? Die TAZ verkauft Zeitungen, bezahlt aber ihre Schreiberlinge nicht so, dass die davon leben können? Die schreiben dort erzlinkes Zeug [von gerechten Löhnen und so], oder wie hier politisches Zeug zum Thema Türkei, und in Wirklichkeit bezahlt der Steuerzahler deren Autoren?

Sind wir damit schon mitten in der steuerfinanzierten Presse, die aus politischen Gründen gehalten wird, obwohl sie keine hinreichende Käuferzahl mehr erreicht? Und eine andere Frage: Ist das nicht schon Insolvenzverschleppung, wenn man auf Mitarbeiter angewiesen ist, die man nicht bezahlen kann? >>> weiterlesen

Siehe auch:

Deutsche Opfer sollen weder Namen noch Gesicht haben – wir geben Leon H., der in Lünen von einem Kasachen erstochen wurde, Namen und Gesicht zurück

Video : Rede von Björn Höcke (AfD) am 20. Januar in der Lutherstadt Eisleben (64:22)

Video: Gewalt in Cottbus: Porträt einer verunsicherten Stadt (06:31)

Video: „Reaktionär Doe“ Folge 31: Zum politischen Selbstmord der SPD (16:44)

Links-Terroristen und das Abgeordnetenbüro der Linken fahnden nach Polizisten

Deutschland stimmt im EU-Parlament für seine eigene Plünderung

Katholischer Kahlschlag in Hamburg: 800 Millionen Euro Schulden – 8 von 21 katholischen Schulen werden geschlossen

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) Wochenrückblick #5 – Martin Sellner zu Kandel, Kika, NetzDG und Autobrand (14:53)

Video: Laut Gedacht #65: Islamisierung im Kinderfernsehen und Halbneger in Berlin (07:42)

22 Jan

Große Empörung wegen der Äußerung des AfD-Abgeordneten Jens Maier über Boris Beckers Sohn Noah. Der Laut Gedacht-Faktencheck prüft den Wahrheitsgehalt des Skandal-Tweets. Im gebührenfinanzierten Kinderkanal werden schon die Jüngsten darauf vorbereitet, sich den zukünftigen Gepflogenheiten anzupassen.


Video: Islamisierung im Kinderfernsehen – Laut Gedacht #065 (07:42)

Quelle: Video: Laut Gedacht #65: Islamisierung im Kinderfernsehen und Halbneger in Berlin (07:42)

Noch ein klein wenig OT:

Dr. Nicolaus Fest – endlich in gedruckter Form: "Weltesche und Feuerholz – Netzlogbuch 2014-2016"

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Nicolaus Fest gehört zu einer raren Spezies. Er ist ein aufrichtiger und mutiger Journalist (Fest sagt: „Der schönste Beruf, der erbärmlichste Berufsstand.“). Seine Videoansprachen, die er 2018 leider erst einmal ruhen lässt, sind den PI-NEWS-Lesern bestens bekannt. Fest nimmt darin kein Blatt vor den Mund. Schon als „Bild“-Autor warnte er vor Islam und Islamisierung, vor Sozialismus-Experimenten von rot bis braun. Dann kam die Zensur, er musste das Springerhaus verlassen.

Als Einzelkämpfer in der AfD, als Intellektueller, als Streiter für Freiheit und Marktwirtschaft ist er seitdem für das freiheitliche Lager unentbehrlich. Seine Aufzeichnungen der letzten Jahre sind jetzt, – endlich! – muss man sagen, als Buch erschienen: „Weltesche und Feuerholz. Netzlogbuch 2014–2016“ versammelt auf über 500 Seiten Aphorismen, Notizen, Fundstücke, bissige Analysen und kluge Kommentare zum Zeitgeschehen in Deutschland und der Welt. >>> weiterlesen

Niedersachsen: 30 % der muslimischen Schüler würden für Islam töten. der Rest gibt es nicht zu

muslimische_schueler_niedersachsenVideo: Prof. Christian Pfeiffer: Hohe Gewaltbereitschaft unter muslimischen Schülern (01:49)

Die aktuelle Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) bietet eine Menge Diskussionsstoff und sie lässt erschrecken aufgrund der hohen Gewaltbereitschaft muslimischer Schüler. Bislang fanden insbesondere die Ergebnisse zur Gewalt durch Flüchtlinge Eingang in die politische Debatte.

Die aktuelle Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) bietet eine Menge Diskussionsstoff und sie lässt erschrecken aufgrund der hohen Gewaltbereitschaft muslimischer Schüler. Bislang fanden insbesondere die Ergebnisse zur Gewalt durch Flüchtlinge Eingang in die politische Debatte.

Andere Religionen sind weniger wert als der Islam sagen 36,6 Prozent. Ich kann mir gut vorstellen, selbst für den Islam zu kämpfen und mein Leben zu riskieren: 29,9 Prozent Die islamischen Gesetze der Scharia sind viel besser als deutsche Gesetze: 27,4 Prozent. Muslime werden unterdrückt; dagegen müssen sie sich mit Gewalt zur Wehr setzen: 19,9 Prozent. 3,8 Prozent finden sogar, dass es Muslimen erlaubt sei, ihre Ziele auch mit terroristischen Anschlägen zu erreichen.  >>> weiterlesen 

Video: Sandra Maischberger: Angela Merkel, die Schlepperkönigin Europas – mit Horst Köppel – Wolfgang Bosbach – Claudia Roth (14:46)


Video: Sandra Maischberger: Angela Merkel, die Schlepperkönigin Europas – mit Horst Köppel – Wolfgang Bosbach – Claudia Roth (14:46)

Siehe auch:

München: S-Bahn: Mann will Kleinkind töten – Fahrgäste stoppen ihn!

Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit

Brandenburg: AfD wirkt – Zuzugsstopp für Migranten in Cottbus! – Mordversuch an deutschen Jugendlichen

Video: Nicole Höchst (AfD): „Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt“ (06:40)

Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Die Apokalypse lässt auf sich warten

Müssen Deutsche Migranten Respekt zollen und ihnen unterwürfig die Tür aufhalten?

Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit

21 Jan

Hamann-Götz-c-Vera-TammenNachdem zum 1.1. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken unter Androhung von Millionen-Strafen die Zensur bzw. die Löschung von regierungskritischen Meinungen aufzwingt, gibt es selbst bei der grün-links versifften Systempresse keinen mehr, der es wie noch kurz davor verteidigt oder gutheißt.

Selbst SPIEGEL, taz, DIE WELT usw. sprechen von einem misslungenen Gesetz, das ein zwergwüchsiger Größenw****** [Bundesjustizminister Heiko Maas], der von Recht und Gesetz so viel Ahnung hat wie eine Nutte von ehelicher Treue, in die deutsche Landschaft durchgepeitscht hat.

Bis ins Lächerliche und Absurde gehend werden seitdem bei Facebook und Twitter „verdächtige“ Kommentare, mit politisch inkorrekten Buzzwords [Schlagwörtern] behaftete Texte, ja, sogar Satire im Akkordtempo aus dem Verkehr gezogen. Monatssperren und Eliminierungen von ganzen Accounts sind nicht nur an der Tagesordnung, sondern werden minütlich vollzogen.

Obgleich das Grundgesetz auch die Übertragung der Zensur hintenrum an private Organisationen („Flucht ins Privatrecht“) verbietet und bei der Feststellung sogenannter Meinungsdelikte wie Beleidigung, Drohung, Volksverhetzung, Aufwiegelung zum Hass usw. ein ordentliches Gerichtsverfahren zwischengeschaltet haben möchte, wird somit exakt eine willkürliche Zensur durch Nicht-Juristen zum täglichen Fakt. Der eigentliche Grund hierfür ist trotz des Hate-Speech-Geschisses klar wie Kloßbrühe:

Niemand soll mehr im Internet die rasende Überrennung, Umvolkung und Versklavung der Deutschen zugunsten von unproduktiven und irrationalen Ethnien kritisieren dürfen. Die größte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg für dieses Land soll gemäß dem Nerobefehl [1] der Drecksregierung unterm Teppich gekehrt werden.

[1] Nerobefehl:Taktik der verbrannten Erde, Hitlers Befehl eroberte Orte zu zerstören

Sagte ich eben alle Presse-Heinis hätten sich inzwischen gegen das NetzDG ausgesprochen? Nein, nicht ein Götz Hamann von der ZEIT, der findet es richtig geil. Am 9. Januar schreibt er unter dem Titel „Der Storch-Effekt“ [Beatrix von Storch (AfD)]auf ZEIT ONLINE:

„Das NetzDG hat Schwächen, aber es abzuschaffen wäre Quatsch. Dank dieses Gesetzes streiten wir darüber, wie wir online öffentlich miteinander reden wollen.“

Was für ein Hon***! Seit diesem Gesetz streiten wir also „wie wir online öffentlich miteinander reden wollen“. Wer ist denn „wir“, du Hampel***? Meinst du damit euch von der ZEIT-Redaktion, in der keiner vorher zum Streiten kam, weil er beim Lucki-lucki-Machen auf junge Praktikantinnen-Ärsche während des Scheiße-Schreibens im Büro aller zehn Minuten zum Wichsen aufs Klo rennen musste?

Und wurden Andersdenkende davor nicht schon genug durch Gerichtsprozesse gejagt, mit existenzvernichtenden Strafen belegt und aus der bürgerlichen Gesellschaft ausgestoßen, nur weil sie die Strangulierung ihrer Heimat und die Vergewaltigung und Ermordung ihrer Kinder im wortwörtlichen Sinne nicht hinnehmen wollten und die Wahrheit hinausschrien?

Aber sieh mal an, quakt Götzchen am Anfang noch was „Streiten“ und „öffentlich miteinander reden“, gibt also dem Ganzen einen Anstrich von Diskussion und Drauflos-Palavern, so kommt er gleich im nächsten Satz zum eigentlichen Sinn dieses Gesetzes und auf welche Klientel man es allein anwenden dürfe:

„Die Deutschen haben einen politischen Reinigungsmechanismus verloren, der Staatsräson war: Wer rassistisch oder nazi-ähnlich daherredete, eine hässliche Fratze in der politischen Öffentlichkeit zog, wurde geächtet – und schnell von der Bühne verbannt (…) Heute gelingt das nicht mehr zuverlässig, weil in sozialen Netzwerken dauernd einer eine Fratze zieht.“

Aha, deshalb hat also der Zwerg das Gesetzchen gemacht. Da wäre ich nie im Leben draufgekommen, du Künstler! Aber, Götz, du Fratze des Guten, du wirst doch eine Grundschule besucht und dort soviel über das folgerichtige Denken, also Logik gelernt haben, um dir vorstellen zu können, dass deine erwähnte Nazi-und-Rassismus-Scheiße eine Interpretationssache ist und deshalb erst die Justiz bemüht werden muss, um es abschließend klären zu können. Nee, du kapierst es immer noch nicht? Okay, ich gebe dir ein schönes Beispiel, und zwar in deinen eigenen Worten:

„Beatrix von Storch (AfD) hatte auf Twitter gepöbelt, sie sprach von `barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden´, der Tweet wurde mit Verweis auf das NetzDG gelöscht und aus Twitter und Facebook entfernt (…) Unklar bleibt, ob die Unflätigkeiten von Frau von Storch tatsächlich rechtswidrig sind.“

Unklar bleibt aber auch, ob die unflätigen Behinderten von der ZEIT die „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ in diesem Lande allen Ernstes leugnen und jegliche Kritik an diesen Bastarden als Gotteslästerung des immer zu lutschenden Islam-Schwanzes auffassen, die 1984mäßig sofort mittels eines Drecksgesetzes eliminiert werden muss.

Und wenn es denn tatsächlich so unklar ist, ob diese Aussage rechtswidrig oder rechtskonform ist, wieso entscheidet dann nicht ein Gericht darüber anstatt eine gescheiterte Existenz von einem Zwerg? Aber dass du von Tuten und Blasen keinen Schimmer hast, bezeugt dein nächstes dummes Gelaber:

„Das NetzDG verschärft nicht das Recht, sondern zwingt lediglich die Digitalkonzerne unter Androhung von Strafe dazu, geltendes Recht endlich anzuwenden und rechtswidrige Äußerungen zu löschen.“

Wo hast du den Schwachsinn wieder her, du Volljurist? Hast du mal ins Gesetzbuch geguckt? „Rechtswidrige Äußerungen“ können nur von demjenigen geahndet werden, gegen dem sie gerichtet sind, und zwar in einem ordentlichen Gerichtsverfahren. Es steht nirgendwo im Gesetzbuch, dass Digitalkonzerne sich die Rechtsstreitigkeiten ihrer Kunden zu eigen zu machen haben und den Richter spielen dürfen. Sonst käme die Post gar nicht mehr aus dem Prozessieren heraus, weil sie mitunter Briefe mit beleidigendem oder bedrohlichem Inhalt transportiert und vermittelt. [2]

[2] Mir gefällt der Vergleich mit der Post nicht so gut. Es ist schon ein Unterschied, ob eine Meinung öffentlich und für jeden lesbar ist oder in einem verschlossenen Briefumschlag.

Da Götz jedoch in dieser Sache auch nicht so 100prozentig durchblickt, hat er alsbald wieder eine neue Idee:

„Das Gesetz führt ja eben nicht dazu, dass Äußerungen aus dem Internet verschwinden, sondern überweist üble Wortmeldungen in eine Quarantäne-Station, bis sich Gerichte damit beschäftigen. In der Zwischenzeit wird das Gesagte zum Gegenstand einer gesellschaftlichen Diskussion.“

Ja, dieser Meinung kann man schon sein, wenn man all diese Volltrottel von der ZEIT ebenfalls in eine „Quarantäne-Station“ stecken würde, so dass sie mit ihren geistigen Fürzen hierzulande nicht mehr die Gegend vollstinken.

1. Das Gesetz führt wohl dazu, dass (der Drecksregierung unliebsame) Äußerungen aus dem Internet verschwinden. Sie werden einfach gelöscht, ja, sogar die Accounts ihrer Verfasser atomisiert.

2. Diese Wortmeldungen kommen eben nicht in eine „Quarantäne-Station, bis sich Gerichte damit beschäftigen“, weil die Verfasser im Falle einer Löschung immer wieder gegen Facebook & Co klagen müssten, was mit ungeheuren Kosten, großem Zeitaufwand und jahrelangen Prozessen verbunden ist. Außerdem braucht man hierfür spezialisierte Medienanwälte, die sich mit diesen Mega-Konzernen und letztendlich dem Staat anlegen. Welcher namenlose Kommentator mit Durchschnitts- oder gar keinem Einkommen kann sich das leisten?

3. Im Falle von Storch wird „das Gesagte zum Gegenstand einer gesellschaftlichen Diskussion.“ Das ist wahr. Aber nur weil die grün-linke Wolfsmeute nur darauf wartet, dass eine/r von der AfD wieder ins Fettnäpfchen tritt oder glaubt, es getan zu haben, und Gelegenheit zum Hetzen bekommt. Du wirst mir doch nicht einreden wollen, dass die hunderttausendfachen Löschungen von namenlosen Kommentatoren zu gesellschaftlichen Diskussionen führen. Das kriegt niemand mit.

Und 4. Götz, such dir endlich einen neuen Job, wenn du nicht einmal in der Lage bist drei Gedanken am Stück logisch zusammenzufassen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Weitere Texte von Akif Pirincci (eventuell zwei Mal klicken)

Quelle: Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit 

Facebook wegen Sperrung jetzt verklagen!

Christian-StahlDr. Christian Stahl, Ihr Rechtsanwalt gegen Sperren in sozialen Medien Herzlich willkommen bei REPGOW, der Medien-Kanzlei für Meinungsfreiheit! Wurden Sie schon einmal bei Facebook für einen Beitrag gesperrt? Für 24 Stunden, drei Tage oder gar einen ganzen Monat? Dann sind Sie nicht allein. Facebook löscht in Deutschland mittlerweile zehntausende von Beiträgen seiner Nutzer und sperrt diese regelmäßig aus.

Die Begründung ist meistens, dass der Nutzer gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen hat. Die Wahrheit ist aber: Bei der überwiegenden Zahl der Fälle handelt es sich schlicht um Zensur. Denn die meisten Beiträge, die von Facebook gelöscht werden, verstoßen weder gegen deutsches Recht noch gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Meine Bilanz: 35 Sperren (29 Sperren á 30 Tage) , insgesamt wurden 34 Profile platt gemacht. Sobald ich seit dem Sommer 2017 ein neues Profil aufgemacht habe (unter meinen Namen), wurde dieses innerhalb von wenigen Minuten ohne Begründung komplett gesperrt (ich hatte bis dahin keine Aktionen auf diesen Profilen vorgenommen).

Ich wurde 4 mal pünktlich wegen Nichtigkeiten direkt am Tag von diversen Landtagswahlen gesperrt. Einmal für 30 Tage für ein Bild, was ich gut 1 1/2 Jahre zuvor gepostet hatte (wurde von Facebook als Begründung aus meinen Bilddateien herausgesucht). Insgesamt 3 mal für das Teilen von PEGIDA-Beiträgen (ohne zusätzliche Anmerkungen meinerseits) und Achtung, einmal für ein KOMPLETT LEERES FENSTER (komplett blank, keine Begründung GAR NICHTS, dafür 30 Tage).

Meine Meinung:

Ich habe viele von Rene’s Beiträgen gelesen. Mein Eindruck war, dass er stets sehr sachlich aber auch sehr kritisch kommentiert hat. Ich glaube, juristisch hätte man ihn wahrscheinlich nicht dafür belangen oder bestrafen können. Es würde von Facebook also willkürlich zensiert. Er wurde wahrscheinlich immer wieder gelöscht und gesperrt, weil er als AfD-Sympathisant oder -Mitglied (weiß ich nicht genau) die Regierung kritisierte und viele Follower (Freunde) hatte, die seine Beiträge lasen. Ich habe auch viele Beiträge von ihm übernommen.

Ihr wisst ja, wie manche Linke, Grüne oder Muslime reagieren, wenn ihnen irgendeine Meinung nicht gefällt. Sie rasten vollkommen aus, selbst wenn derjenige der sie geäußert hat, sehr ruhig und sachlich argumentiert. Ihr könnt dies z.B. in einer Rede im Bundestag sehen, wo die Grüne Maria Klein-Schmeink bei einer Rede der AfD-Bundestagskandidatin Nicole Höchst völlig ausflippt. Sie schrie permanent hysterisch in den Saal, andere lachten hämisch. Das tat sie übrigens auch bei anderen AfD-Rednern. (hier das Video)

Und in den Löschzentren von Facebook sollen etliche Linksextreme und Muslime sitzen und denen macht es bestimmt eine große Freude, Beiträge, die ihnen nicht passen zu löschen oder gleich den Accout zu sperren oder zu löschen. Facebook kann man in der Pfeife rauchen. Darum sind auch viele zu vk.com gegangen. Kann ich euch auch empfehlen.

Irgendwann hat Rene dann bei Facebook das Handtuch geworfen und ist zu vk.com gewechselt. Ihr könnt euch dort ja einmal seine Beiträge ansehen, sein Stil ist der Selbe geblieben und ihr werdet dort keine strafbaren Handlungen sehen.

Siehe auch:

Brandenburg: AfD wirkt – Zuzugsstopp für Migranten in Cottbus! – Mordversuch an deutschen Jugendlichen

Video: Nicole Höchst (AfD): „Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt“ (06:40)

Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Die Apokalypse lässt auf sich warten

Müssen Deutsche Migranten Respekt zollen und ihnen unterwürfig die Tür aufhalten?

Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UNRWA (UN-Hilfswerk) 65 Millionen Dollar

Willkommenskultur: Sie wollen nur spielen – Wie die Elite in einem Sozialexperiment das Volk verheizt

Richter Jens Maier (AfD-Sachsen) und „der kleine Halbneger“ Noah Becker

9 Jan

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Jakob Tscharntke

Wieder einmal fegt ein Sturm der Empörung durch den deutschen Blätterwald. Noah Becker, Sprößling der deutschen Te…nnis-Legende Boris Becker, wurde als „kleiner Halbneger“ bezeichnet! Und das auch noch aus Reihen der AfD. Nämlich auf dem Twitter-Account des AfD-Bundestagsabgeordneten Richter Jens Maier. Die deutsche Gutmenschenseele kocht. Der AfD-Vorstand distanziert sich. Und Papa Boris bläst angesichts einer derartigen Herabwürdigung seines Sprößlings zum entschiedenen Kampf gegen Rassismus. Vermutlich ist ihm Deutschland einschließlich Berlins auch zu weiß, wie seinem Sprößling. Jedenfalls fühlt er sich nicht als Deutscher ( https://www.express.de/…/harte-worte-ueber-die-heimat-boris… ).

Versuchen wir hier einmal unter Ausblendung des politisch-korrekten Gutmenschengeheuls den Vorgang fair und wahrhaftig wahrzunehmen und in seinen Gesamtzusammenhang einzuordnen. Dieser Tweet, den man unfraglich als nicht sonderlich gelungen bezeichnen darf, hat eine Vorgeschichte. Und zwar im unsäglichen Verhalten des Becker-Sprößlings bei „Grill den Henssler“. Bei rp-online wurde dieses als „Arroganz-Auftritt“ betitelt (siehe http://www.rp-online.de/…/noah-becker-bei-grill-den-henssle… ). Dem Bericht zufolge…

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