Unter den islamistischen Gefährdern auf deutschem Staatsgebiet bilden deutsche Staatsangehörige und Besitzer einer Doppelstaatsbürgerschaft die größte Gruppe. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.
Demnach hatten die Polizeibehörden am 1. Juli dieses Jahres im Bereich der „religiösen Ideologie“ 330 Gefährder auf dem Schirm, die sich im Inland aufhielten. 186 von ihnen waren entweder ausschließlich deutsche Staatsbürger oder besaßen neben der deutschen noch eine zweite Staatsbürgerschaft.
Unter den 144 ausländischen islamistischen Gefährdern waren 61 Syrer. Danach folgten mit großem Abstand Iraker (17 Gefährder) sowie russische Staatsbürger (13) (Russland, Tschetschenien, Georgien, Armenien und Aserbaidschan (Kaukasus)) und radikale Islamisten aus der Türkei (11). Bei acht islamistischen Gefährdern war die Staatsangehörigkeit ungeklärt, zwei waren staatenlos.
Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat bestätigt, dass PCR-Tests eigentlich nicht in der Lage sind, eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes festzustellen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Einzelabgeordneten Marcel Luthe (FDP) hervor.
Auf die Frage des Abgeordneten, ob „ein sogenannter PCR-Test in der Lage“ sei, „zwischen einem ,vermehrungsfähigen‘ und einem ,nicht-vermehrungsfähigen‘ Virus zu unterscheiden“, antwortete die Senatsverwaltung mit einem „Nein“.
Peter Boehriner in Minute 01:35: “Wir haben als AfD, weil das durchaus auch wichtig ist und ansonsten untergeht, die Reiserouten mal hinterfragt. Wie viele Migranten kommen denn per Flugzeug? Die Bundesregierung weigert sich, auf mehrfache Nachfrage, die Information zu veröffentlichen, was ja schon hochverdächtig ist.
Offensichtlich ist es ein hoher Anteil, der hier aktiv, vermutlich auf Deutschlands Kosten, nach Deutschland heimlich reingeschafft wird. Das sind Geheiminformationen, das ist kein Witz. Die Information wurde zur Geheimsache, zur geheimen Verschlusssache erklärt. Wir dürfen sie zwar theoretisch in der Geheimschutzstelle des Bundestages einsehen, auch andere dürfen das jetzt, aber wir dürfen sie nicht nennen, wir dürfen sie nicht öffentlich machen. Die Allgemeinheit darf diese Zahl nicht erfahren.
Jetzt fragt man sich wirklich, warum sind solche Zahlen geheime Verschlusssache? Und nachdem wir immer wieder nachgebohrt haben, ist die Bundesregierung mit einer Ausrede gekommen. Sie meint, Reiserouten könnten auswertbare Informationen zu Flüchtlingsrouten hervorbringen. Und das könnte eventuell noch mehr Migranten anziehen. Was aber vollkommen lächerlich ist, denn die Bundesregierung tut alles, um Migranten nach Deutschland zu holen.
Meine Meinung:
Wir werden von Verbrechern und Deutschlandhassern regiert. War es nicht Angela Merkels Deutschlandhass, als sie dem CDU-Generalsekretär Herrmann Gröhe im Dezember 2016 die Deutschlandfahne entriss und sie verächtlich von der Bühne warf? Wer fühlt sich da noch an irgendwelche Geheiminformation gebunden? Und wer will kontrollieren, wer diese Geheiminformation veröffentlicht hat? Ist das heutzutage nicht schon die Pflicht eines jeden verantwortlichen Politikers und Patrioten, der Schaden vom deutschen Volk abwenden will?
Video: Gerald Grosz: Die Anschläge in den USA als Ablenkung von den Einzelfällen in Europa (02:39)
Mit fast diebischer Freude kommentieren manche europäische Zeitgenossen, Meinungsbildner, Haltungsjournalisten und politische Schreibtischtäter die jüngsten grausamen Anschläge in den USA, im knapp 10.000 Kilometer entfernten El Paso/Texas oder im 7.000 Kilometer entfernten Dayton/Ohio. Bequem, oder?
Beim täglichen Zeitungsstudium gewinnt man ja fast den Eindruck, dass man sich über die Gewalt auf einem anderen Kontinent regelrecht freut, da man sich jetzt nicht mehr über Bahnsteigwerfer, Schwertmörder, Einzelfalltäter und Vergewaltiger im eigenen Land den Kopf zerbrechen muss, sondern viel lieber über die jahrzehntelange Gewalt in den Vereinigten Staaten eines gegenwärtig als Präsidenten amtierenden Herrn Trump.
Und je nachdem auf welcher Seite man politisch steht, dienen die Anschläge als gegenseitige ideologisierte Keule, die jede weitere Diskussion und jegliche Kritik an der Einzelfallpolitik Europas [Deutschlands] verunmöglichen soll. Die Wahnsinnstaten in Amerika als Maulkorb für Europas Gewalt und Terror. Der Tod von unschuldigen Menschen am anderen Ende der Welt zur Ablenkung vor dem Tot vor der eigenen Haustüre. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Im Übrigen war der Attentäter von Ohio, Connor Betts, der neun Menschen tötete, darunter auch seine eigene Schwester und deren Freund, ein Linker.
Dresden – Für insgesamt 656 Ausländer in Sachsen war im ersten Quartal 2019 eigentlich die Abschiebung angeordnet, weil sie laut Aufenthaltsgesetz „vollziehbar ausreisepflichtig“ waren, wie es im Amtsdeutsch heißt.
Doch der Freistaat schaffte es lediglich bei einem Drittel, die Abschiebung tatsächlich durchzuziehen! Das geht aus der Antwort des sächsischen Innenministeriums (Innenminister Roland Wöller, CDU) auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel (37) hervor. >>> weiterlesen
Video: Hagen Grell: Demokratie ist Schwachsinn (24:45)
Ich habe mir das Video von Hagen Grell bis zur 15. Minute angesehen. Mit dem Begriff Demokratie habe ich aber auch so meine Probleme. Hagen Grell sagt, dass das Volk eigentlich immer die Politik bestimmt. Und wenn das Volk die Politik bestimmt, dann ist das Demokratie.
Wenn ich mir aber so das Volk ansehe, dann hat die große Mehrheit des Volkes überhaupt kein Interesse an Politik. Darum kann man das Volk nach Strich und Faden manipulieren. Was dann dabei herauskommt, kann man an der aktuellen Politik erkennen. Das Volk wählt Parteien, die die Zukunft des eigenen Volkes zerstören. Das Volk ist zu ungebildet, um dies zu erkennen, weil es seit Jahrzehnten von den öffentlichen und privaten Medien gehirngewaschen wird, ohne es zu erkennen.
Heute wählen etwa 20 Prozent der Deutschen die Grünen. Leider erkennen sie nicht, dass die Grünen Deutschland abgrundtief hassen und vernichten wollen. Peter Helmes hat das in seinem Beiträgen sehr gut beschrieben: Die Grünen sind genau so wenig Demokraten, wie die anderen etablierten Parteien, weil es ihnen mehrheitlich nicht um den Willen des deutschen Volkes geht, sondern weil sie von einer Europäischen Union träumen, die sie den Deutschen mit Gewalt aufzwingen wollen, weil sie meinen, dies sei gut für Deutschland und Europa.
Außerdem träumen sie von einer multikulturellen Welt, in der alle Menschen gleich sind und in der Frieden, Wohlstand und Demokratie herrschen. Diese Vorstellung ist aber so realitätsfern und naiv, dass ihn sich nur vollkommen ungebildete und realitätsferne Geister ersinnen können. Und wenn solche Traumtänzer an der Regierung sind, ist nichts Gutes zu erwarten. Ich glaube, jede Demokratie endet am Ende stets in einer Diktatur, weil sie der Realität nicht stand hält und mit ihren realitätsfernen Idealen jeden Staat ins Chaos führt. Will man diesen Vorgang noch beschleunigen, dann wählt man eine feministische Regierung.
Eine Demokratie kann erst recht nicht gelingen, wenn man die Meinungsfreiheit beschneidet, was immer stärker geschieht. Bei der Beschränkung der Meinungsfreiheit tun sich besonders die rot-grünen, aber auch die christlichen Parteien hervor. Sie gehen bereits den Weg der Diktatur und wollen dem Volk ihre Meinung aufzwingen. Wer nicht ihrer Meinung ist, wird zum Feind erklärt und es wird versucht, ihn zum Schweigen zu bringen. Dabei bedient man sich gerne der faschistischen Antifa.
Nun kommt ein sehr gutes Video, dass ihr euch ansehen solltet:
Video: Daniel Dragomir, der Vorsitzende der der Christlichen Partei in Oberösterreich, ein Ex-Flüchtling, packt aus (12:05)
Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Ausgerechnet der Libanon: Woher kamen noch einmal die meisten kriminellen Großfamilien?
Dumm, dümmer, Deutschland. Schon jetzt können die zahlreichen hochkriminellen Clans aus beispielsweise Essen, Bremen oder vor allem Berlin ihren lukrativen Geschäften fast unbehelligt nachgehen. Und was macht unsere kluge und umsichtige Regierung, um "Abhilfe" zu schaffen? Man schiebt diese Leute, die oftmals von Hartz IV leben, aber sündhaft teure Autos fahren, nicht etwa schnellstmöglich ab – nein, man führt ihnen stattdessen lieber noch Familiennachzug in unvorstellbarer Zahl zu!
Natürlich befinden sich unter dem Familiennachzug auch rechtschaffene Leute, keine Frage, aber man muss doch ehrlicherweise davon ausgehen, dass zumindest der allergrößte Teil hier ebenfalls niemals einer legalen bzw. auskömmlichen Tätigkeit nachgehen werden wird. Das alleine schon aufgrund des kulturellen Hintergrundes, der oftmals kaum vorhandenen Schulbildung und der verlockenden Möglichkeit, sich in die bereits viel zu stark verankerten kriminellen Parallelgesellschaften einzugliedern. Auch eine Art der Integration, aber beileibe keine, die sich der steuerzahlende Bürger wünschen wird, der das am Ende einmal mehr finanziell schultern muss.
Wir fordern, den Familiennachzug zu stoppen und vor allem bei Menschen aus Syrien und anderen überwiegend befriedeten Ländern, Zusammenführungen im jeweiligen Heimatland zu planen und dann auch tatsächlich durchzuführen. Was halten Sie davon, dass allen Beteuerungen und Beschwichtigungen unserer sogenannten Regierung zum Trotz immer weitere – übrigens fast ausschließlich ungebildete und beruflich gering qualifizierte muslimische Migranten den Weg zu uns finden sollen?
Aus welchen Ländern die meisten Familien nach Deutschland wollen
Die weitaus meisten Terminanfragen für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus liegen an der Botschaft in Beirut (Libanon) vor. Insgesamt 22.116 Angehörige haben an der deutschen Vertretung in der libanesischen Hauptstadt bis zum 20. Juli einen Termin zur Erteilung eines Visums beantragt.
Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg hervor. Es gibt aber auch Anfragen aus Erbil im Irak, aus Istanbul in der Türkei, aus Syrien, Ostafrika, Kenia, Nairobi, aus Addis Abeba in Äthiopien, aus dem Sudan und Khartum, >>> weiterlesen
Seid ihr völlig plemplem? Wir wollen Sami A. nicht zurück
Nicht auch noch das: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden! Jetzt also doch! Die irrste Justizposse der letzten 50 Sommerlöcher steuert ihrem Finale entgegen: Bin Ladens Ex-Leibwächter muss zurückgeholt werden.
Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts, den abgeschobenen Gefährder Sami A. erneut Deutschland zuzumuten, ist final und kann nicht weiter angefochten werden. In einem ersten Schritt wurde der türkischstämmigen Anwältin, Seda Basay-Yildiz, des 42-jährigen Islamisten, die sich, obwohl sie in Deutschland geboren wurde, nicht mehr als "Teil der deutschen Gesellschaft fühlt" und eine sogenannte Betretungserlaubnis für Deutschland weitergeleitet hat. Laut dieser muss das Auswärtige Amt ihm ein Visum für die Einreise ausstellen – inklusive einer Kostenzusage für den Rückflug.
Wie schnell Bin Ladens Ex-Leibwächter tatsächlich wieder da ist, steht noch nicht fest. Gegen ihn wird in Tunesien ermittelt, und er muss dort bleiben. Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.
Auch der tunesische Minister für Menschenrechte sicherte mehrfach eine faire und rechtsstaatliche Behandlung für Sami A. zu. Warum bestimmte Kreise in Deutschland den Gefährder dennoch unbedingt weiterhin hier behalten möchten, ist vollkommen unverständlich. Allein die Abschiebung kostete die Steuerzahler 36.646,05 €, zusätzlich kassiert er seit Jahren monatlich 1.167,84 € Sozialhilfe. Der Rechtsstaat macht sich zur Lachnummer all jener Islamisten-Freunde, die den Untergang Deutschlands zum Lebensziel erklärt haben.
Meine Meinung:
Was hier abläuft ist die reinste Idiotie. Aber wundert das, schließlich werden wir von Idioten regiert und die haben die Idiotie längst zur Normalität erhoben. Was bei und falsch läuft, ist die Tatsache, dass wir den Migranten überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bezahlen. Klopft doch einmal in den USA, in Kanada, Neuseeland oder Australien an und fragt, ob ihr dort Sozialleistungen erhalten könnt. Die zeigen euch den Mittelfinger und befördern euch mit einem Tritt in den Hintern vor die Tür.
Wer dort einwandern will, muss sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen oder er muss zurück in seine Heimat. Nur im Land der Gutmenschenpsychopathen, nämlich in Deutschland, erhalten alle Sozialschmarotzer Sozialleistungen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Sozialsystem früher oder später zusammenbricht. Schon heute nimmt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands immer stärker ab und immer mehr ausländische Firmen kaufen deutsche Firmen auf.
Die 20 führenden deutschen Dax-Konzerne gehören heute schon zu 65 Prozent ausländischen Investoren, Chinesen, Amerikanern, den Saudis und anderen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Wirtschaftskraft immer weiter abnimmt und das Sozialsystem schwächen, denn die Gewinne fließen ins Ausland. In Deutschland dagegen werden unrentable Firmen geschlossen, unrentabel natürlich aus Sicht der Aktionäre, die nicht an einer Mitbestimmung und anderen sozialen Errungenschaften interessiert sind, sondern an schnellen Gewinnen. Globalisierung nennt sich das.
Und wenn man sich dann noch Massen von muslimischen ungebildeten und nichtintegrationswilligen Kriminellen, Asozialen, Sozialschmarotzern und Islamisten ins Land holt, dann beschleunigt das den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang Deutschlands und beschleunigt den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenbruch, der einst besten kulturellen und demokratischen Gesellschaft, die Deutschland je hervorgebracht hat.
Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall – Opfert unsere Kinder nicht Merkels Bildungsmisere
Beschämend: Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall. Einst das Land der Dichter und Denker, steht der Wohlstand Deutschlands nun auf dem Spiel. Die Schulen können kaum mehr ihrer Aufgabe gerecht werden. Die Leidtragenden sind unsere Kinder.
Die aktuelle Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beklagt den massiven Einbruch an deutschen Schulen. Vor allem bei Schulqualität, Integration und Verminderung von Bildungsarmut ist ein deutlicher Rückgang zu beklagen. Dafür nimmt die Gewalt an den Schulen immer stärker zu. Allein in Berlin-Neukölln gibt es mittlerweile acht Brennpunktschulen mit großer muslimischer Mehrheit, die von einem Wachschutz bewacht werden müssen, um gewalttätige oder sexuelle Übergriffe auf Lehrer und Schüler zu verhindern. Viertklässler schneiden in Deutsch und Mathematik plötzlich wesentlich schlechter ab als in den Vorjahren. Außerdem nimmt die Schulabbrecherquote unter Ausländern weiter zu: von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. [1]
[1] Verkündet doch einmal, dass alle Familien, deren Kinder, die die Schule abbrechen, wegen versäumter Erziehungsplicht, was wohl der Wahrheit entspricht, in ihre Heimat ausgewiesen werden. Was meint ihr wohl, wie fleißig die Kinder auf einmal in der Schule sind. Eure ganze Laissez-fair-Pädagogik ist einfach nur vorn Arsch. Die muslimischen Eltern lachen euch doch aus. Die nehmen euch doch gar nicht ernst, ihr lächerlichen linksversifften Gutmenschen-Pädagogen.
Im Gegenteil, sie fordern sogar für ihre oft vollkommen asozialen Kinder, die oft nicht einmal bis fünf zählen können, aber alle Ärzte und Astronauten werden wollen, die besten Zensuren, sonst gibt es Stress. Und schafft endlich den Islamunterricht an den Schulen ab, denn dadurch werden die muslimischen Kinder allenfalls radikalisiert und gegen die demokratische Gesellschaft, die Ungläubigen und gegen das Christentum aufgehetzt.
Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, weiß um die brisante Lage. Er sieht die Inklusionsaufgabe als völlig unbewältigt an und beklagt die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung: Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist. Wie soll man auch unterrichten, wenn einen die Hälfte der Schüler nicht versteht? Über solche “Kleinigkeiten" denken die selbsternannten Weltretter in Merkels Buntland natürlich nicht nach und schicken die eigenen Kinder lieber auf Privatschulen.
Hier wird die Zukunft unseres Landes auf dem Multi-Kulti-Altar sehenden Auges geopfert. Selbst hochmotivierte Lehrkräfte können beim besten Willen keinen guten Unterricht anbieten, wenn das halbe Klassenzimmer sie nicht versteht. Auch gute Schüler werden durch das unterirdische Leistungsniveau nach und nach in Mitleidenschaft gezogen. Das einstige Erfinderland Deutschland verliert immer mehr den Anschluss und verkommt zum Eldorado der Gutmenschen und Träumer.
„Massiver Leistungsabbruch, wenn zu viele Kinder schlecht Deutsch sprechen“
In fast allen Bundesländern ist die Bildungsqualität laut einer Studie gesunken. Der Lehrerverband sieht bei der Integration von Migrantenkindern riesige Defizite – und es drohe noch „Schlimmeres“. Auch bei der Digitalisierung an Schulen hapert es. >>> weiterlesen
Abschiebung anders rum à la Merkel-Deutschland: Gelsenkirchener Verwaltungsrichter haben gerade die Stadt Bochum zu 10.000 Euro Zwangsgeld verdonnert, wenn die zuständige Behörde nicht bis Dienstag Osama bin Ladens abgeschobenen Ex-Leibwächter Sami Al-Mujtaba aus Tunesien wieder zurückholt. Wie Abschiebung in die richtige Richtung geht, macht uns das kleine und reiche Norwegen bei der Abschiebepraxis ins angeblich bürgerkriegsbedrohte Afghanistan vor.
Das auf Ölmilliarden basierende Königreich im Norden Europa zählt weltweit zu den Ländern mit den höchsten Sozialstandards und den höchsten Pro-Kopf-Einkommen. Und übt damit starke Anziehungskraft für Migranten aus aller Welt aus. Doch bei irregulärer und illegaler Migration haben die per se sozial eingestellten Norweger einen Igel in der Tasche: wer straffällig wird oder nicht schutzberechtigt ist, muss fest mit „return to sender“ [zurück zum Absender (Heimatland)] rechnen. Selbst wenn er aus Afghanistan kommt.
Ein Tropfen auf den blutroten heißen Stein
Ein paar harte Zahlen verdeutlichen den Unterschied von norwegischer zu deutscher Abschiebepraxis am Beispiel afghanischer Zuwanderer. Von Anfang Januar 2015 bis Ende Juni 2018 hat Norwegen die Asylanträge von 3670 Afghanen abgelehnt. Von ihnen wurden immerhin 796 Asylbewerber in ihr Herkunftsland abgeschoben. Das entspricht einer Abschiebungsquote von 22 Prozent.
Im selben Zeitraum hat Deutschland 86.977 afghanische Asylbewerber abgelehnt, aber bis Ende Juni laut offizieller Statistiken lediglich 347 Abschiebungen nach Afghanistan vorgenommen. Die Abschiebequote liegt damit bei sagenhaft niedrigen 0,4 Prozent.
Und es wirkt …
Die strikte norwegische Abschiebepolitik mit den geringen Bleibechancen im Wohlfahrtsstaat hat sich herumgesprochen. So kommen immer weniger Zuwanderer ins Königreich, kaum noch Afghanen. Waren es 2015 noch 31.000 Asylanträge, so sank die Zahl in der ersten Jahreshälfte 2018 auf 1.500. Im Gegensatz zu Deutschland, wo es politischen Streit um Abschiebungen in das „Bürgerkriegsland“ Afghanistan gibt, steht die norwegische Gesellschaft mehrheitlich hinter dem konsequenten und scharfen Abschiebekurs von Ministerpräsidentin Erna Solberg von der konservativen Partei Hoyreder.
Den deutschen Regierungspolitikern wäre zu empfehlen, sich an Volkes Stimme zu orientieren. 88 Prozent der WeLT-Leser halten Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar.
Carsten Hütter (AfD, Sachsen): So werden aus Straftätern mit Migrationshintergrund deutsche Straftätern gemacht
Straftäter mit Migrationshintergrund gehen in die Statistik als deutsche Straftäter ein.
Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ergab, dass in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) auch künftig Tatverdächtige mit Migrationshintergrund nicht separat erfasst. Als Begründung wird angegeben, dass „die Erfassung mit Migrationshintergrund einen stigmatisierenden Eindruck erweckt“.
Dazu kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter:
„Die Erfassung von Straftätern mit Migrationshintergrund ist technisch ohne Probleme möglich und für die polizeiliche Arbeit meines Erachtens dringend notwendig. Wenn Einwanderer mit deutschem Pass Straftaten begehen, dann wird dies als Kriminalität von Deutschen erfasst.
Junge Männer mit arabischen, türkischen oder tschetschenischen Wurzeln sind gewaltaffiner [gewaltbereiter] als beispielweise ‚Biodeutsche‘ und polnische, spanische, irische oder italienische Männer mit Migrationshintergrund. Wenn bestimmte Einwandergruppen massive Probleme mit der Integration in die deutsche Gesellschaft haben, dann muss man das erfassen und die richtigen Schlüsse ziehen. Wer sich nicht integrieren will und seine alten Verhaltensmuster nicht ablegen kann, sollte Deutschland wieder verlassen.
Bereits die Innenministerkonferenz im Jahr 2007 beschloss, dass neben der Staatsangehörigkeit auch die Herkunft von Straftätern polizeilich erfasst wird [werden soll]. Notwendig sei dies, um die Kriminalität von Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund „aufzuhellen“ [darzustellen] , hieß es damals. Verhindert wird dies von der CDU, welche im ‚Gleichmacherwahnsinn‘ links-grünen Ideologien verfallen ist.
Das ist doch wieder einmal total krank. Da werden Straftäter mit Migrationshintergrund als deutsche Straftäter ausgegeben und als Begründung wird angegeben, dies geschehe, um Migranten nicht zu stigmatisieren. So wird an der Polizeilichen Kriminalitäts-Statistik herummanipuliert und später wird uns dann erzählt, die Straftaten der Migranten haben wieder einmal abgenommen. Die Wahrheit auszusprechen ist also stigmatisierend. Das einzige, was daran stigmatisierend ist, ist die antideutsche Diskriminierung.
Muslime sind auf der ganzen Welt unglücklich und unbeliebt
By Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – CC BY-SA 2.5
Jeff Foxworthy, Comedian:
„Es ist seltsam – man darf über Katholiken Witze machen, den Papst durch den Kakao ziehen, über Juden, Christen, Iren, Italiener, Polen und weiß Gott über wen lachen, aber über Moslems (sagt man) gehört es sich nicht Witze zu machen. Ich bin überzeugt, dass je eher wir Normen und Regeln haben, die für ALLE gleichermaßen gelten, desto besser wird es für ALLE sein.“
„Moslems sind unglücklich! Sie sind unglücklich in Gaza. Sie sind unglücklich in Ägypten, in Libyen. Sie sind unglücklich in Marokko, im Iran, in Irak, in Jemen. Und auch in Afghanistan, Pakistan, Syrien, Libanon und in anderen muslimischen Ländern. Nur wo sind sie glücklich? Sie sind glücklich in den USA. Sie sind glücklich in Australien. Sie sind glücklich in England, in Frankreich, in Italien und Deutschland, in Schweden, in Norwegen und in anderen europäischen, nichtmuslimischen Ländern.
Zusammengefasst: Prinzipiell sind sie glücklich in jedem nichtmuslimischen Land und unglücklich in jedem muslimischen Land. Und wen machen sie dafür verantwortlich? Nicht den Islam. Nicht irgendjemand aus dessen Führung. Nicht sich selbst. Sie machen dafür die Länder verantwortlich, in denen sie selbst glücklich sind! Sie wollen diese Länder verändern, dass diese Länder so werden wie die, aus welchen sie gekommen sind und in denen sie so unglücklich waren!
Man kann nicht aufhören sich zu wundern und zu staunen! Wie, zum Teufel, können die so dumm sein? Und wir? Und wir erlauben denen unsere Länder in islamische zu verwandeln. Sind wir Demokraten oder einfach nur dämlich?
Meine Meinung:
Mir scheint, Muslime sind nur dann zufrieden, wenn alle Menschen unglücklich sind, wenn alle gleich unglücklich, gleich arm, gleich ungebildet, gleich intolerant, gleich gewaltbereit und kriminell, wenn eben alle Menschen gleich sind. Ist das die Gleichheit von der auch die Linken immer wieder so gerne sprechen? Genau wegen dieser Lebenseinstellung sind sie so unglücklich. Mir scheint, der Islam mag keine glücklichen Menschen. Aber ich will diese ungebildeten, aggressiven, intoleranten, kriminellen und hasserfüllten Muslime nicht in meinem Land.
Wildes Kurdistan in Bad Segeberg?: Türkisch-stämmiger Taxifahrer Serhat Yilmaz will Bürgermeister werden
Bin ja mal gespannt, wie das wird, wenn der türkisch-stämmige Serhat Yilmaz, mit der deutschen Staatsbürgerschaft, wirklich gewählt wird. Muss man als Bürgermeister eigentlich auch die Schule besucht haben oder reicht es wenn man die ersten fünf Suren des Koran auswendig kann? Nach dem schleswig-holsteinischen Wahlrecht gibt es keine Mindestqualifikationen für das Bürgermeisteramt. Und seine holde Gattin, die neue First Lady von Bad Bramstedt, steht doch bestimmt für Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit und Frauenrechte? >>> weiterlesen
Hamburg – Die Hamburger AfD wollte mit einer Anfrage zum grausamen Doppelmord am Jungfernstieg, bei dem ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger seine Ex-Freundin und die gemeinsame, einjährige Tochter ermordete, Details erfragen. Doch ihre Fragen wurden geschwärzt und sollen wohl nicht beantwortet werden.
Auf einem Bahnsteig am Jungfernstieg ermordete Mourtala M., ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger, am 14. April seine Ex-Freundin und ihr gemeinsames einjähriges Baby. Er habe beide erstochen, hieß es im Polizeibericht. Bald darauf stellte ein Hamburger Blogger ein Handyvideo auf seinen Youtube-Kanal.
Aufgenommen von einem Gospel-Sänger aus Ghana zeigt es die Minuten nach der Tat. Zu sehen ist wenig, aber der Filmer stellt in englischer Sprache entsetzt fest, dass dem Baby der Kopf abgetrennt wurde. Die Behörden hatten bis zur Veröffentlichung eines Videos stets nur von schweren Schnittverletzungen am Hals des Kindes gesprochen.
Eine Kleine Anfrage (Drucksache 21/12844) der AfD-Abgeordneten Dirk Nockemann und Alexander Wolf nährt den Verdacht, dass die Behörden das Übermaßverbot deutlich aus den Augen verloren haben. Die beiden AfD-Politiker wollen unter anderem in Erfahrung bringen, ob der mutmaßliche Täter dem Kind bei der Bluttat tatsächlich den Kopf abgetrennt habe.
Doch nachdem die Anfrage ein paar Tage eingereicht war, mussten die Abgeordneten feststellen, dass ihre Fragen zu den Ausmaßen der Verletzungen der Einjährigen offenbar überhaupt nicht zur Beantwortung kommen sollten. Größere Teile der Anfrage mit der Nummer 21/12844 wurden geschwärzt, so die Welt, wie auch eine aktuelle Pressemitteilung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Martin Reichardt hat am Freitag im Deutschen Bundestag für unsere deutschen Kinder und den Kampf gegen Kinderarmut gestritten. Den Grünen war dieses ehrliche Engagement, das die Zukunftsfragen der Deutschen Nation im Kern berührt, wieder mal nur Anlass zu billigen Zwischenrufen.
Deutlich wurde zudem: Grüne sorgen sich in erster Linie und ausschließlich um die Kinder der Fremden. „Ihnen fehlt die sittliche Reife“, entgegnete Reichardt. PI-NEWS erlaubt sich zu ergänzen: Und das patriotische Gefühl. Nicht nur viele arme Kinder hätten wir in Deutschland, so Reichardt, sondern Deutschland sei auch arm an Kindern.
Daher brauche es eine Willkommenskultur für möglichst viele deutsche Kinder. Eine Familienpolitik, die sich nicht als Gedöns verstehe, so wie der unsägliche Gerhard Schröder als Bundeskanzler seine Pflicht und seinen Eid verkannte. Sondern eine Kinder- und Familienpolitik für ein besseres Deutschland.
Denn ohne Kinder, hierauf wies Reichardt hin, ist der soziale Frieden in Deutschland dauerhaft nicht zu sichern. Wie sehr die AfD im Bundestag eine Partei für die Interessen unserer Deutschen Nation ist und parteipolitische Spielchen ablehnt, erkannte man zuletzt an der Forderung der AfD-Bundestagsfraktion nach mehr Präsenz im Plenum, nach einer Erhöhung der Sitzungswochen.
Und auch Martin Reichardt hat hierfür wieder ein eindrucksvolles Beispiel geliefert. Mit seiner Forderung nach einer Allianz aller politischen Parteien in Deutschland gegen Kinderarmut.
Bundesregierung: 180 Mio Euro für Kampf gegen Rechts – 0,13 Mio gegen Links
Die Bundesregierung – ob Rot/Grün oder Schwarz/Rot – paktiert offen mit den Gesellschaftszerstörern, die aus allen Steuergeld-Säcken mit Millionen Euros zugesch(m)issen werden. Das Ganze natürlich unter dem Deckmäntelchen „Rettet die Demokratie!“. Und was Demokratie bedeutet, erklären uns die Organe der politisch korrekten Gesellschaft.
Und gleich dazu gibt es die Losung, dass jeder, der sich nicht politisch korrekt ausdrückt oder verhält, ein Faschist, ein Nazi, ist… (Fortsetzung bei Peter Helmes mit einem Link zur Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der AfD. Es wird einem tatsächlich schlecht, wenn man diese gigantische Sauerei liest!)
Video: China: Zehntausende (Hunderttausende?) Chinesen in Covid-19-Lager transportiert, um sie auf Covid 19 zu untersuchen? (00:36) Erschütternde Bilder aus der nordchinesischen Stadt Tianjin: Zehntausende von Menschen stehen Schlange, um auf Busse zu warten, die sie in die COVID-Konzentrationslager bringen. Der Konvoi dieser Busse erstreckt sich so weit das Auge reicht. Und die Behörden haben noch […]
Nach Einschätzung von „Maneo“ einem Anti-Gewalt-Projekt in Berlin, besteht die übergroße Mehrheit der Täter aus jungen Männern mit arabisch-türkischem Migrationshintergrund oder solchen, die sich in islamisch gefärbten Milieus bewegen. https://www.cicero.de/innenpolitik/homophobie-gewalt-einwanderer-schwule-kreuzberg-neukoelln-maneo-linke-islam Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin der Polizei verboten Übergriffe auf Juden und Homosexuelle zu melden Dadurch vermeidet man auch die Frage […]
Würden alle wahlberechtigten Muslime in Deutschland wählen, hätten sie jetzt schon einen Stimmanteil von 15,5 Prozent. Wann haben sie 30 oder 50%? Bundestagswahl: Migranten wären drittsärkste Fraktion im Bundestag Gut ein Drittel der Menschen in Deutschland mit Migrationshintergrund durfte bei der vergangenen Bundestagswahl wählen. Dies waren 7,9 Millionen Wahlberechtigte. Würden sie alle wählen, hätten sie […]
Seiten über Yoga & Meditation
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