Tag Archives: NRW

Ochtrup: Flüchtlingshelfer in NRW von afghanischem Flüchtling mit 6 Messerstichen erstochen, Freispruch für Täter

22 Jan

Temple_of_ChristBy Twdragon – Christus-Kathedrale in Moskau – CC BY-SA

Er stach im Streit seinen Widersacher José M. (20) mit einem Küchenmesser tot, doch der afghanische Flüchtling Seyed M. (18) durfte den Gerichtssaal als freier Mann verlassen: Das Landgericht Münster erkannte am Montag auf Notwehr – und sprach M. frei. Ein Urteil, das Fragen aufwirft.

José M. engagierte sich in Ochtrup (Münsterland) als Flüchtlingshelfer in seinem Heimatdorf. Den Angeklagten lernte er auf einer Feier kennen. Er erfuhr, dass Seyed M. wiederholt einer seiner Freundinnen nachstellte und offenbar nicht akzeptieren wollte, dass das Mädchen nichts von ihm will.

José stellte Seyed zur Rede. Es gab Streit, Schubsereien, Schläge. Einmal soll José M., ein Boxer, dem Angeklagten gar den Kiefer gebrochen haben – der erklärte daraufhin, José werde schon sehen, was er davon habe. >>> weiterlesen

Gelsenkirchen: 20 bis 30 Jugendliche mit Migrationshintergrund belästigen Passanten und verwüsten Bahnhof – Polizei rückt mit Großaufgebot an

Gelsenkirchen,_Postamt_und_HauptbahnhofBundesarchiv, Gelsenkirchen (Post + Hauptbahnhof) – CC-BY-SA 3.0

Immer wieder musste die Polizei in den vergangenen Wochen wegen Jugendlicher mit Migrationshintergrund am Hauptbahnhof in Gelsenkirchen eingreifen. Am Samstag randalierte ebenfalls eine Gruppe Jugendlicher, sie entleerten einen Feuerlöscher, bepöbelten Reisende und bewarfen einen Mitarbeiter der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG, der sie aufforderte den Hauptbahnhof zu verlassen, mit Schottersteinen.

Ein Großaufgebot der Polizei griff ein. Ein Polizist fiel bei einem Handgemenge mit einem Jugendlichen durch eine Glasscheibe und verletzte sich schwer. Ein Tatverdächtiger versuchte sich bei seiner Festnahme losreißen, was zur Folge hatte, dass er zusammen mit dem festnehmenden Polizeibeamten gegen die Glasscheibe einer Pizzeria prallte, wodurch diese zu Bruch ging und beide durch die Scheibe ins Lokal fielen.

Durch die Glasscherben seien der Polizist schwer verletzt und der Festgenommene leicht verletzt worden. Da gegen den 27-Jährigen ein Haftbefehl vorlag, wurde er nach ambulanter Behandlung im Krankenhaus festgenommen. Zum Haftbefehl machte die Polizei keine Angaben. >>> weiterlesen

Gudrun schreibt:

Ich spüre einfach nur noch Wut,Trauer und Unverständnis gegenüber der Politik. Was haben sie nur aus dem Deutschland gemacht, in dem wir gerne leben wollten? Das waren welche mit Migrationshintergrund? Was wollen die hier? Randalieren, Mord und Totschlag? Dann hätten sie in ihren Ländern bleiben können. Da hätten sie für ihre Sachen kämpfen können. Was sind das für Leute? Raus hier!

Melanie schreibt:

Wer heutzutage die Parteien wählt, die für diese Zustände gesorgt haben, ist mit den herrschenden Zuständen einverstanden. Ich kann mich nicht erinnern vor 2015 von solchen Ereignissen gehört zu haben in Deutschland. Ich habe Sorge meine Kinder noch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren zu lassen.

Bruno schreibt:

Alle Festgenommen haben laut Polizeiangaben einen deutschen Pass. Das kommt davon, wenn man mit (Doppel-)Pässen so um sich wirft, nicht wahr liebe Vorgängerregierungen. Es sei daran erinnert, dass auf einem Parteitag der CDU ein Antrag bezüglich der Doppelpässe von der amtierenden Kanzlerin ignoriert wurde. Niemand soll jetzt sagen er hätte nichts gewusst. Natürlich kann jeder wählen was er will. Ich werde NIE mehr mit der Bundes-Bahn fahren.

Torsten schreibt:

Was machen die erst, wenn sie erwachsen sind?

Meine Meinung:

Schon etliche der Jugendlichen sind potentielle Schläger, Einbrecher, Vergewaltiger, Totschläger, Messerstecher, Dschihadisten, Terroristen und Mörder. Ist es Angela Merkels Wunsch, dass sie das deutsche Volk ausrotten? Und die bekloppten Deutschen wählen auch noch massenhaft die Grünen, die nicht genug von diesen "Goldstücken" bekommen können.

Und die Gehirnamputierten im Bundestag stimmen mit großer Mehrheit dem Globalen Migrationspakt zu, der Millionen dieser kriminellen Migranten nach Deutschland holen wird. Das was sich heute in Gelsenkirchen abspielt, ist er der Anfang. Bald gehen sie bewaffnet auf die Straßen, um gezielt Deutsche zu töten.

Stephan schreibt:

Ja, das haben wir früher auch gemacht, als wir noch Jugendliche waren, so in den Siebzigern und Achtzigern. Da haben wir auch Bahnhöfe verwüstet und den Schaffner mit Steinen beworfen. Die Messer saßen auch immer locker. Damals gab’s noch die Springmesser zu kaufen. Auch sind wir gerne zu mehreren auf Schwächere losgegangen und haben sie verprügelt. Damals gab’s noch keine Handys, da war es dann schwierig, mehrere Kumpels für eine Massenvergewaltigung zu organisieren. Jeder ist halt mal jung. Mit dem Alter wird man aber ruhiger. Daher keine Panik, das wächst sich aus. 😉

Video: Oliver Flesch: 77 Jahre Wannseekonferenz: Sawsan Chebli (SPD) schwingt mal wieder die Nazi-Keule gegen die AfD (07:50)


Video: Oliver Flesch: 77 Jahre Wannseekonferenz: Sawsan Chebli (SPD) schwingt mal wieder die Nazi-Keule gegen die AfD (07:50)

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium (18:53)

Sachsen bekommt hundert Willkommens-Kitas für Flüchtlingsfamilien

Michael Klonovsky: Wasist , wenn die vermeintlichen „Verfassungsschützer“ verfassungsfeindlich sind?

Gibt der Verfassungsschutz „geheime“ Unterlagen an die Mainstreammedien weiter?

Video: Laut Gedacht #110: Ist die AfD ein Prüffall für den Verfassungsschutz? (09:35)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die Regierung will Autofahrer abkassieren: Sprit um 52 Cent rauf – Tempolimit auf 130

Stuttgart: 18-jähriger Deutscher wird von einer Gruppe Ausländer durch die Stadt gejagt – von einem Auto angefahren und lebensgefährlich verletzt – die Polizei spricht von einem Suizidversuch

10 Jan

stuttgart_jagdszenen

Henryk Stöckl schreibt auf Facebook:

Unfassbar: Stuttgarter Polizei vertuscht eine Hetzjagd von 5 ausländischen Männern auf einen 18-jährigen Deutschen, der dabei schwer verletzt wird und im Koma liegt, und spricht von einem „Unfall“!

Die Tat: Am 02.01.2019 machte sich Peter (18) gegen 23:30 Uhr auf den Heimweg durch das Stuttgarter Stadtgebiet und telefonierte mit seiner Freundin.  Plötzlich pöbelten ihn grundlos eine Gruppe ausländischer Männer an! Als die 5-6 Männer immer aggressiver wurden, rannte Peter los! Da zückten 2 von ihnen Messer und verfolgten ihn! In Todesangst durch die Stadt gehetzt steckte er wenige Minuten später fest: Vor ihm eine stark befahrene, mehrspurige Schnellstraße. Er hatte keine Ausweg, er musste da rüber, um den Angreifern zu entkommen.

Auf einmal: Grelles Licht, quietschende Reifen – ein Auto erfasste ihn bei voller Geschwindigkeit! Peter prallte mit voller Wucht gegen die Windschutzscheibe und schleuderte gegen den steinharten Asphaltboden! Seine Freundin, die am Telefon alles mitbekam, schrie Peter verzweifelt an, doch: Totenstille. Peter wurde mit lebensgefährlichen Verletzung in ein Krankenhaus gebracht, er musste ins Koma versetzt werden! Seine Freundin erlitt einen Nervenzusammenbruch!

Die Lügen der Polizei: Am nächsten Tag klingelte die Kripo bei seiner Freundin: Sie schilderte ganz genau, was Peter ihr gesagt und was sie gehört hat, hatte sie ja alles von Anfang bis Ende miterlebt! Doch anstatt nach den Tätern zu fahnden, sprach die Polizei der Zeugin ihre Glaubwürdigkeit ab:

„Die Theorie von der Gruppe, die den Mann gejagt haben soll, habe sich in keiner Weise bestätigt“ und stuft es als Unfall ein In fassungsloser Verzweiflung über die Untätigkeit der Behörden wandte sich die Familie über Facebook an die Öffentlichkeit! Sofort reagierte die Polizei und sagte der Stuttgarter Presse, dass die Angehörigen haltlose Behauptungen verbreiten würden! Stattdessen präsentiert die Polizei nach der Unfalltheorie nun die Annahme, dass es sich um einen Selbstmordversuch gehandelt habe!

Spendenkonto: Seine Familie hat ein Spendenkonto bei Paypal eingerichtet, um die Behandlungs-, REHA- und Anwaltskosten bezahlen zu können!

Man kann die Spende auch an folgendes Konto überweisen:

Kontoinhaber: Buschsieweke, Andreas
Betreff: Spenden für Peter N.
IBAN: DE50 6605 0101 1020 7282 32
BIC: KARSDE66XXX

Quellen:

Polizei: Keine Verfolgungsjagd vor Unfall an der B 10 (stuttgarter-zeitung.de)

Blaulichtreport Stuttgart

Meine Meinung:

Bei einer angeblichen Hetzjagd auf einen Migranten in Chemnitz belügt Angela Merkel schamlos die Öffentlichkeit. Bei einer wirklichen Hetzjagd auf einen jungen Deutschen schweigt sie. Angela Merkel wird wegen ihrer Migrationspolitik auch 2019 für viele Hetzjagten, Messerstechereien, Totschläge, Morde und Vergewaltigungen von Deutschen verantwortlich sein.

In den kommenden Jahren wird sie dank des Globalen Migrationspaktes, den sie gegen den Willen der Mehrheit des deutschen Volkes unterzeichnet hat, wahrscheinlich sogar für Tausende deutscher Opfer, die von muslimischen Migranten getötet werden, verantwortlich sein. Aber wählt nur weiter die etablierten Parteien, von denen die Linken, Grünen, Sozial- und Freidemokraten keinen Deut besser sind als die CDU, eher noch schlimmer.

Die FDP in Fellbach (Baden-Württemberg) hat sich sogar für den Islamunterricht ab der 1. Grundschulklasse eingesetzt. Den Deutschen ist wirklich nicht mehr zu helfen. Die etablierten Parteien haben die Deutschen schon längst auf’s Abstellgleis gestellt.

Lengerich (NRW): 25-Jähriger nimmt in einer Sporthalle 43 Kinder und Jugendliche, sowie 2 Betreuerinnen als Geiseln und droht alle in die Luft zu sprengen

geiselnahme_lengerich

Henryk Stöckl schreibt:

Terror in Lengerich (NRW): Geiselnahme und Bombendrohung: 43 Kinder & Jugendliche in Lebensgefahr

Gegen 17:00 Uhr stürmte ein 25-jähriger Mann in eine Sporthalle und nahm 43 Kinder & Jugendliche (12-18 Jahre), die gerade beim Turnen waren, und ihre zwei Betreuerinnen als Geisel! Er drohte damit, alle mit einer Bombe in die Luft zu sprengen! Nach einer Stunde gelang es der Spezialeinheit der Polizei (SEK), den Täter zu überwältigen! Körperlich verletzt wurde niemand, viele Kinder erlitten ein psychisches Trauma! Eine Bombe wurde laut Polizeiangabe bisher nicht gefunden.

Was hier nicht stimmt:

• Auf Twitter weist die Polizei NRW Münster die Bevölkerung an, „sich nicht an Spekulationen zu beteiligen“!

• Bereits 3 Stunden (!) nach der Tat führt die Polizei die Tat auf eine „psychische Störung“ des Täters zurück!

• Die Identität des Täters wurde festgestellt, das Alter und der Wohnort veröffentlicht, die Nationalität/Herkunft des Täters wird aber zurückgehalten!

Siehe auch:

2019 – kein Licht am Ende der Gewaltspirale

Video: Alexander Gauland (AfD) zum Attentat auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz (12:14)

Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Bremen: Mordversuch an AfD-Politiker Frank Magnitz (04:21)

Interview mit Frank Magnitz (AfD) am Tag nach dem Anschlag

Zu viele Terroristen – Algerien kündigt Massenausweisung an

Magnitz-Überfall: Polizei und Staatsanwalt widersprechen der AfD-Darstellung

Dr. Alice Weidel (AfD): Ingolstadt: Neubau für Flüchtlinge nach 2 Jahren Sanierungsfall – Vandalismus, Lärm & Hygieneprobleme

Kierspe im Sauerland: Tumulte mit „hochaggressiver“ Männergruppe – Todes-Drohungen gegen Polizisten, Großeinsatz

6 Jan

Zebra_July_2008-1By Alvesgaspar – Zebra – CC BY-SA 4.0

Heftiger Zwischenfall im sonst so beschaulichen Kierspe im Sauerland: Mehrere Männer sollen am vergangenen Freitag Passanten angegangen haben, Zeugen hatten die Polizei deswegen gegen 21.45 Uhr zur Friedrich-Ebert-Straße gerufen. Vor Ort trafen Polizeibeamte auf fünf Personen. Darunter ein 20-jähriger Kiersper, der sich dann ausweisen sollte.

Doch der Mann rastete aus: Er schlug nach einer Polizistin und beschimpfte die Beamten. Daraufhin sollte der Kiersper in Gewahrsam genommen werden. Dagegen wehrte er sich massiv, schlug nach den Polizisten und warf sich mit einer Beamtin zu Boden. Es gelang schließlich den Angreifer zu fesseln und in Gewahrsam zu nehmen.

Währenddessen bedrohte er die Polizisten mit dem Tod. Eine Beamtin wurde leicht verletzt. Während der Ingewahrsamnahme stießen immer mehr teilweise hochaggressive Männer hinzu. Die nun circa 25 Personen starke Gruppe provozierte die Einsatzkräfte und forderte die Freilassung des Kierspers. Weitere Polizeibeamte mussten zum Einsatzort entsandt werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn wir solche hochaggressiven Migranten nicht sofort wieder ausweisen, dann wird es in Deutschland nie wieder ein friedliches Zusammenleben geben. Aber ich fürchte, es werden im Rahmen des Globalen Migrationspaktes und der Familienzusammenführung noch Massen solcher Täter nach Deutschland einwandern. Aber was soll man machen, der deutsche Wähler hat so entschieden. Sie wählen lieber ihren Untergang und vertrauen grünen, linken und christdemokratischen Politikern ohne Hirn und Verstand.

Kriminologe zu Bottrop: „Die Willkommenskultur ist am Ende – es brodelt in den Leuten“

zick_bottrop

Der Kriminologe Hans-Dieter Schwind sieht eine Ursache von Amokfahrten wie in der Silvesternacht in Bottrop und Essen mit acht Verletzten in einem wachsenden Bedrohungsgefühl durch die Zuwanderung. Es brodelt in den Leuten, und dann kommt es plötzlich zum Ausbruch“, sagte Schwind der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. „Das ist eine gefährliche Entwicklung. Ich habe einen solchen Fall schon viel früher erwartet“, sagte Schwind, der an der Ruhr-Universität Bochum und der Uni Osnabrück lehrte. >>> weiterlesen

Video: Curd Schumacher: Warum der deutsche Michel von nix weiss (10.49)


Video: Curd Schumacher: Warum der deutsche Michel von nix weiss (10.49)

Meine Meinung:

Der deutsche Michel wird zwar von den Massenmedien permanent belogen, aber er hätte ja die Möglichkeit sich über alternative Medien zu informieren. Warum nutzt er diese Möglichkeit nicht? Ich habe das Gefühl, die große Mehrheit der Deutschen lebt auf einem sehr niedrigen intellektuellem Niveau. Sie haben so gut wir keinerlei intellektuelle Interessen. Im Vordergrund stehen Fressen, Saufen und Ficken. Und besonders das Letztere raubt ihnen so viel Energie, dass sie keine Energie mehr haben, sich intellektuellen Themen zu öffnen.

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Siehe auch:

Leipzig: Linkes Bündnis fordert Verbot von radikalem Moscheeverein

Video: Döbeln (Sachsen): Nach Sprengstoffanschlag auf AfD-Bürgerbüro drei Tatverdächtige gefasst, drei Linke? (00:45)

Die Halbwahrheiten der humanitären Hetzmedien

Hannover: Griechischer Jugendlicher tritt 47-Jährigen die Rolltreppe hinunter: Opfer erlitt schwere Verletzungen

Akif Pirincci: Ministerin Anne Spiegel und wie sie die Welt nach 3,1 Promille sieht

Imad Karim: Silvesterszenen aus Berlin – „Schiesst auf sie (auf die Polizisten), schiesst!“

Silvester in Köln: Massenschlägerei gegen Polizisten und Feuerwehr – Von wegen friedlicher Jahreswechsel

Video: Jörg Meuthen: Orban wäre hochwillkommen! (37:38)

29 Dez


Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Orban wäre hochwillkommen! (Folge 4) (37:38)

Zahlreiche Fragen an den AfD-Spitzenkandidaten Prof. Dr. Jörg Meuthen zur Europawahl im Mai 2019 sind über die Sozialen Medien eingegangen und wurden ihm von Moderator Hans-Hermann Gockel  vorgelegt. Dabei ging sowohl um europapolitische Themen wie den UN-Migrationspakt, die Zukunft des Euro und die Target-Salden.

Es ging auch um die Frage nach einen Zusammenschluss patriotisch-freiheitlicher Kräfte nach der Europawahl im Mai 2019, als auch um Dinge wie Migration allgemein, die Sicherheit der Renten, die Rolle von NGOs wie der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die Ausrichtung der AfD, die aktuelle Lage in Frankreich (Gelbwesten) und, und, und…

Video: Prof. Stefan Sell (Armutsforscher): "Gehirnwäsche, die wir seit Anfang der 90er Jahre erleben" (10:02)


Video: Prof. Stefan Sell (Armutsforscher): "Gehirnwäsche, die wir seit Anfang der 90er Jahre erleben" (10:02)

Ausschnitte aus der WDR-Sendung „Ihre Meinung“ mit Bettina Böttinger, die am 11.05.2016 live gesendet wurde, mit Armutsforscher Prof. Dr. Stefan Sell (Uni Koblenz), der Tacheles redet. Thema der Sendung war, „Geht es in NRW noch gerecht zu?“. Die ganze Sendung kann beim WDR angesehen werden.

Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Normaler Wahnsinn: Köln rüstet sich für Silvester (03:29)


Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Normaler Wahnsinn: Köln rüstet sich für Silvester (03:29)

Hier die Seite der Frauen von 120 Dezibel – Der wahre Aufschrei, die Miro in seinem Video anspricht, hier ihre Facebook-Seite.

Randnotizen:

Papst Franziskus: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi – aber Moslems willkommen (unzensuriert.at)

Trump droht mit Schließung der Grenze zu Mexiko, sollten ihm die Sozis (Demokraten) das Geld für den Bau einer Mauer verweigern (focus.de)

Siehe auch:

Österreich: Fahrgäste im Zug mit Klappmesser attackiert

Eschweiler (NRW): Immigrant prügelt Busfahrer ins Krankenhaus

Frankreich: Gelbwesten: Christophe Chalençon: „Wir werden im Januar 2019 in den Bürgerkrieg ziehen“

Seyran Ates, eine Moscheesteuer und ein „reformierter Islam“ – gut gemeint oder Selbstbereicherung?

Karl Lauterbach (SPD) sieht Zusammenhang zwischen Vulkanausbruch in Indonesien und deutschen Klimasündern

Seyran Ates, eine Moscheesteuer und ein „reformierter Islam“ – gut gemeint oder Selbstbereicherung?

Muslimbruderschaft will Deutschland in islamischen Gottesstaat umwandeln – Verfassungsschutz warnt vor einer größeren Gefahr als Al Kaida

18 Dez

al_kaida Bild aus Youtube-Video

Die Muslimbruderschaft ist die größte und mächtigste Islamisten-Bewegung. Sie stellt in Deutschland eine größere Gefahr als das Terrornetzwerk Al Kaida dar. Das Ziel der Muslimbrüder ist die Umwandlung Deutschlands in einen islamischen Gottesstaat, warnt der Verfassungsschutz.

Die angebliche „Religion des Friedens”, unter anderem verbreitet von dem Terrornetzwerk Al Kaida und anderen, in ihren Verbreitungsmaßnahmen ähnlich ausgerichteter Gruppen, wirkt sich nach und nach auch in Europa und Deutschland zu einer staatsgefährdenden Bewegung aus.

In manchen Metropolregionen haben islamische Gruppen und Clans bereits ganze Stadtteile unter ihre Gewalt gebracht und Parallelgesellschaften gebildet. Längst gelten dort die Scharia und andere, auf dem Koran fußende archaische Rechtsnormen. Die Errungenschaften der modernen Zivilisation wurden in diesen Bezirken wieder abgeschafft.

Doch schenkt man den Berichten der deutschen Verfassungsschützer Glauben, so ist das nur eine Vorstufe. Die Muslimbruderschaft, ursprünglich aus Ägypten, erhält durch die in Köln ansässige „Islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD)”, eine Art Hauptsitz der Bruderschaft, immensen Zulauf. Alleine die Bemühungen dieser Gemeinschaft „zur Schaffung eines gesellschaftlichen und politischen Systems auf Grundlage der Scharia” verstoße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, schreiben die Verfassungsschützer.

Burkhard Freier, Chef der NRW-Verfassungsschützer, wird in seinen Ausführungen ganz deutlich: „Die IGD und das Netzwerk kooperierender Organisationen verfolgen trotz gegenteiliger Beteuerungen vor allem eines: Die Errichtung islamischer Gottesstaaten und in letzter Konsequenz auch in Deutschland.”

Er gehe davon aus, dass die verstärkte Einflussnahme der Muslimbruderschaft eine weitaus größere Gefahr für die deutsche Demokratie darstelle als die, welche von der radikal-islamischen Salafisten-Szene ausgeht. Die Führungsfiguren der Muslimbruderschaft verfügen anders als die Salafisten, Al Kaida oder IS, über einen hohen Bildungsgrad und werden großzügig durch Geldgeber von der arabischen Halbinsel unterstützt. Ein erster Erfolg ist den Muslimbrüdern bereits gelungen: sie beeinflussen maßgeblich den Zentralrat der Muslime [ZMD] und somit auch Aiman Mazyek. >>> weiterlesen

FOCUS Online: Was sind die Ziele des hiesigen islamischen Netzwerks ?

Susanne Schröter: Ziel der muslimbrudernahen Vereinigungen ist die schrittweise Durchsetzung islamischer Normen bei Muslimen in Deutschland und in der Gesellschaft. Dass sie dabei Erfolg haben, wird an den zunehmenden Konflikten in Schulen deutlich.

Dabei geht es um Geschlechtertrennung, um Kopftücher für Mädchen, um das Fasten von Kindern, Forderungen nach Gebetsräumen, Halal-Kantinen. Oder etwa darum, während des Ramadans keine Prüfungen durchzuführen. Auch das zunehmende religiöse Mobbing ist ein Resultat derartiger Agitation. Da die islamischen Normen mit legalen Mitteln durchgesetzt werden, spricht man vom legalistischen Islamismus.

FOCUS Online: Wie stehen die MB-nahen Gruppen und der ZMD zu islamistisch motivierten Terroranschlägen ?

Susanne Schröter: Das Verhältnis zur Gewalt würde ich als instrumentell bezeichnen. Offiziell spricht man sich gegen Gewalt aus, inoffiziell existieren gute Beziehungen zu Akteuren, die Gewalt befürworten. Eine zentrale Führungsfigur im internationalen Netzwerk ist Yusuf al-Qaradawi, der Selbstmordattentate auf Israelis begrüßte und Hitler als Werkzeug Allahs bezeichnete, um die Juden zu bestrafen.

Ursel schreibt:

Unsere Regierung hat diesen Herrschaften Tür und Tor geöffnet – sie wollen uns vernichten – wer zweifelt noch daran?

Meine Meinung:

Nur die hirnlosen und total verblödeten Linken und Grünen haben das immer noch nicht erkannt. Hoffentlich sind sie die ersten Opfer, damit ihr Resthirn vielleicht doch noch erwacht.

Himmelsbürger schreibt:

Muss sagen, dass es mir lieber ist, in einem Land zu leben, wo ich als Christ von Muslimen verfolgt werde, als in einem gegenderten, feminisierten, verweichlichten Deutschland. Ich bin auch gespannt, wann es zwischen den Muslimen und den Gutmenschen kracht. Einen Bürgerkrieg wird es dann nicht geben, denn die Gutmenschen werden urplötzlich selbst zu frommen Muslimen, da sie nicht als Schlachtopfer enden wollen. Ja, und sie werden sich darin auszeichnen, nach den letzten Christen zu suchen um sie töten zu helfen.

Sippenhaft an Berliner Waldorfschule: Waldorfschule lehnt Kind ab – nur weil Vater AfD-Abgeordneter ist!

Dahlia By DocteurCosmos – Dahlie – CC BY 3.0

Ein Kind darf eine Waldorfschule in Berlin nicht besuchen, weil die Eltern von Teilen der anderen Eltern und der Lehrerschaft abgelehnt werden. Das heißt, das Kind wird für die Verfehlungen seiner Eltern mitbestraft.

Welche Verfehlungen? Taschendiebstahl durch die Eltern? Erschleichen von staatlichen Leistungen? Archaisches Frauenbild im Elternhaus, das abfärben könnte? Viel schlimmer – in den Augen von Lehrern und Eltern der Schule.

Der Vater des Kindes ist für die AfD bei einer Wahl angetreten und wurde auch noch in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das reichte, um seinem Kind die Aufnahme an der Schule zu verweigern. Teile der Eltern- und der Lehrerschaft setzten sich durch und lehnten das Kind ab. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Nennt man so etwas nicht Diskriminierung? Sind in den Waldorfschulen nicht vor allen Dingen die Kinder von rot-grünen Deutschlandhassern? Wieder einmal ein Beweis, dass diejenigen, die permanent von Toleranz reden, in Wirklichkeit die Intolerantesten sind.

Randnotiz:

Toblerone: Schweizer Schokolade produziert nun halal

Meine Meinung: Diese Islamkriecher – habe diese Schokolade einst geliebt – nun werde ich sie nicht mehr kaufen.

Siehe auch:

Österreich: Immer mehr identitäre Zentren in Österreich dank der Schwarz-Blauen Regierung

Elmar Hörig: I shot the SCherif

Nächstes Straßburg-Opfer erliegt seinen schweren Verletzungen (Kopfschuss)

Zensur: YouTube löscht über 58 Millionen Videos

Video: Jürgen Braun (AfD): „Der Islam stellt die Scharia über die Menschenrechte“ (08:44)

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Babymörderfraktion“ (06:42)

Jusos sprechen sich für Abtreibung bis zum 9. Monat aus: Wer nicht für Abtreibung bis zur Geburt stimmt, ist ein Antifeminist

7 Dez

abtreibung_9_monatSogar den Pragmatischen Linken (PL) bei den Jusos ist eine Abtreibung bis zum neunten Monat zu heftig.

Vom 30. November bis zum 2. Dezember fand dieses Jahr der Bundeskongress der „Jusos“, also der jungen Sozialisten, statt. Das ganze Wochenende über diskutierte der linke Nachwuchs unter kommunistischen Schlagworten über ihre Zukunft.

Traumtänzerei auf der Tagesordnung

Neben den allgemeinen Bemühungen um eine bessere „Willkommenskultur“ oder gleichgestellte Frauenpolitik krachte es am letzten Tag des Kongresses zwischen den verschiedenen linken Gruppierungen schließlich gewaltig. Im Netzauftritt der „Pragmatischen Linken“ (PL), also einer eher gemäßigten linken Gruppierung unter des Jusos, ist dabei von einer höchst fragwürdigen Vorgehensweise des Bundesvorstandes zu lesen. Dieser sprach sich nämlich gegen den Willen von etlichen Anwesenden für eine Abtreibung bis zum neunten Monat aus.

Jusos zeigen ihr wahres Gesicht

Als viele der Redner gegen diese Vorgehensweise protestierten, wurden sie von der kampflinken Fraktion anscheinend regelrecht als reaktionär und rechts dargestellt. Auf der Facebook-Seite der Pragmatischen Linken (PL) liest sich das folgendermaßen:

„Mit unseren ethischen und moralischen Vorstellungen ist das (Anm: Abtreibung bis zum neunten Monat) nicht vereinbar. Nachdem wir das in der Debatte deutlich gemacht haben, wurden die Redner*innen (die nicht nur aus den Reihen der PL stammten!), von einer Delegierten auf der Bühne als "antifeministisch" und "dumm" bezeichnet.”

Werbung für Abtreibung soll wieder erlaubt sein

Um keine offene Bruchlinie herbeizuführen, habe die Vereinigung schließlich versucht, die Paragraphen und Forderungen voneinander zu trennen. Das Werbungsverbot für Abtreibungen sollte nämlich auch ihren Ansichten zu Folge aufgehoben werden und in Zukunft ungeniert mit Billigpreisen für Mord im Mutterleib geworben werden können. Die Delegierten stimmten einer getrennten Behandlung der Themen aber nicht zu und setzten sich durch.

Aus weiteren Delegationen wurde der PL angeblich zugetragen, dass die freie Abstimmung überhaupt verboten wurde [Führer befiehl,wir folgen dir] und zahlreiche Stimmberechtigte den Saal verließen, weil sie eine solche Entscheidung nicht mittragen wollten. Reichlich egal schien das jedoch dem Bundesvorstand zu sein. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Haben die linken Kindermörder nicht vergessen zu sagen, dass nur deutsche Kinder abgetrieben werden dürfen, um endlich die weiße Rasse auszurotten? ;-( Außerdem kommt es mir so vor, als ob diese Entscheidung die Handschrift von Frauen trägt. Das ist also das Ergebnis der Frauenquote, die eigentlich die Kinder beschützen sollen, aber am Ende sich dafür einsetzen, ihre eigenen Kinder zu töten. Dasselbe geschieht durch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Eid abgelegt hat, Gefahr vom deutschen Volk abzuwenden, die aber keine Skrupel hat, das Volk für eine irrsinnige Multikultipolitik und für die Idee eines Vereinigten Europas und einer neuen Weltordnung, zu opfern.

Herweg schreibt:

Grundsätzliche Fragen an die extrem-radikale Linke: Wie alt darf ein Abortus ("entfernter Verwandter") sein? Wann wird die sogenannte "Fristenlösung" über den Geburtstermin hinaus erstreckt und an wem soll, bzw. darf sie vollzogen werden? Gibt es jetzt auch bei den Hardcore-Linken ein "unwertes Leben"? Warum wird der Name des Arztes und Ikone der Sozialdemokratie Dr. Julius Tandler [1], ein eifriger Verfechter der Euthanasie, nicht aus dem Straßenverzeichnis der Stadt Wien entfernt, also topologisch "abgetrieben"? Habt ihr noch alle Latten am Zaun?

[1] Julius Tandler (* 16. Februar 1869 in Iglau/Mähren (Tschechien); † 25. August 1936 in Moskau) war ein österreichischer Anatom und sozialpolitisch tätiger Mediziner. Tandler vertrat mehrfach in Aufsätzen und Vorträgen die Forderung nach der Vernichtung bzw. Sterilisierung von „unwertem Leben“.

Hamm (NRW): Freizeitbad "Maximare" zieht nach sexueller Belästigung die Notbremse – Kein Schwimmen für Asylbewerber

TexasWoodsBy David R. Tribble – Waldgebiet – CC BY-SA 4.0

Nachdem es am Samstag im Freizeitbad “Maximare” zu sexuellen Belästigungen von 12- und 13-jährigen Schülerinnen durch eine neunköpfige Männergruppe kam, zieht der Betreiber des Bads vorerst Konsequenzen: Vorerst dürfen Asylbewerber-Gruppen aus der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) das Bad nicht mehr betreten. Allein in diesem Jahr ga es bereits 13 angezeigte sexuelle Belästigungen. >>> weiterlesen

Österreich: Ausländer sollen Haftstrafen in ihrer Heimat verbüßen – In Deutschland quellen die Gefängnisse derweilen vor ausländischen Straftätern über

NiezapominajkiBy Wisniowy – Acker-Vergissmeinnicht – Public Domain

Knapp 100 ausländische Straftäter sind 2018 in ihr Heimatland überstellt worden, um dort eine von einem österreichischen Gericht verhängte Haftstrafe abzusitzen. Der Menschenrechtsausschuss des österreichischen Nationalrats sprach sich am Dienstag einstimmig dafür aus, das Konzept noch weiter auszubauen, so OE24.

Kriminelle, die beispielsweise nach Bulgarien, Rumänien, in die Slowakei, nach Serbien oder Ungarn überstellt werden, sollen durch Überprüfung angemessener Haftbedingungen in ausländische Haftanstalten überwiesen werden. Auch mit Marokko soll eine Überstellung realisiert werden. Aktuell stehe ein Übernahme-Abkommen mit Marokko in Verhandlung. Hier müssten noch Datenschutzfragen beantwortet werden. >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag stellt fest: Die Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

Frankreich: Die Revolution der “Gelbwesten”

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

Der Migrationspakt ist ein unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

4 Dez


Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

Will Angela Merkel beim Migrationspakt mit dem Kopf durch die Wand? In der letzten Woche ließ die Kanzlerin im Bundestag eine Nebelkerze in Sachen Einwanderungsabkommen zünden. Zugleich wächst der Protest der Bürger, wie am Samstag in Berlin. Ist es der Anfang vom Ende des umstrittenen UNO-Planes?

Das sind die weiteren Themen von Die Woche COMPACT: Scheindebatte im Bundestag – So bremst die Koalition das Parlament aus / Wann rollt die Welle? – Fragen an Hansjörg Müller / Osteuropa sagt Nein – Immer mehr Länder verweigern UNO-Abkommen / Anis Amri und der Spitzel – Brisante Enthüllungen zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz / Konfrontation vor Kertsch – Verschärft die NATO den Kriegskurs gegen Russland? >>> weiterlesen

Video: Björn Höcke (AfD) in Augustdorf (NRW): "Europa ist nicht Brüssel" (57:04)


Video: Björn Höcke (AfD) in Augustdorf (NRW): "Europa ist nicht Brüssel" (57:04)

Am 24. November 2018 fand das Hermanns Treffen, veranstaltet durch den Alternativen Kulturkongress, in Augustdorf in NRW statt. Dies ist die finale Rede des ersten Flügelkongress in NRW, gehalten von Björn Höcke.

Randnotizen:

Hamburger am Michel von Osteuropäern lebensgefährlich verprügelt – hätte der Deutsche eine Waffe gehabt, wäre das bestimmt nicht passiert, denn unser Staat schützt seine Bürger nicht (tag24.de)

Frankreich: Nach schweren Protesten in Frankreich: "Gelbwesten"-Delegation sagt Treffen mit Regierung am Dienstag ab (focus.de)

Sankt Augustin (NRW); 17-Jährige in Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft tot aufgefunden – Täter vermutlich Kenianer (general-anzeiger-bonn.de)

Flörsheim (Hessen): Hinweise auf sexuellen Missbrauch: Pony stranguliert und getötet (hessenschau.de)

Siehe auch:

Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Studie belegt: Bewaffnete Bürger bringen mehr Sicherheit

Dänemark will Ausreisepflichtige auf unbewohnte Insel schicken – außerdem wird der Familiennachzug begrenzt

Dr. Thilo Sarrazin: Was Sie über den Migrationspakt wissen sollten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Verrat und Trotz – Bundestag stimmt für den Pakt (14:53)

Essen: Syrischer Clan wegen versuchtem Ehrenmord angeklagt

Der Migrationspakt und Deutschlands Ende als Kulturnation

Dänemark will Ausreisepflichtige auf unbewohnte Insel schicken – außerdem wird der Familiennachzug begrenzt

3 Dez

Prunus_cerasusBy Andrew Butko – Sauerkirsche – CC BY-SA 3.0

Kopenhagen: Dänemark will die Vorschriften für ausreisepflichtige Asylbewerber verschärfen. Die Mitte-Rechts-Regierung und die sie unterstützende Dänische Volkspartei einigten sich am Freitag darauf, straffällige oder abgelehnte Asylbewerber, die das Land verlassen müssen, zukünftig auf einer Insel unterzubringen, berichtet die Bild-Zeitung.

Auf der sieben Hektar großen Insel Lindholm soll ein Zentrum entstehen, in dem die Personen ab 2021 untergebracht werden. „Das ist kein Gefängnis, aber man muss nachts dort sein“, sagte Finanzminister Kristian Jensen (Venstre). Tagsüber sorgt eine Fähre für die Anbindung der Insel ans Festland.

Darüber hinaus einigten sich die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen (Venstre) und die Volkspartei auf eine Obergrenze bei Familienzusammenführungen. Der Fraktionsvorsitzende der Dänischen Volkspartei, Peter Skaarup, zeigte sich zufrieden: „Jetzt sagen wir den Menschen vom ersten Tag an, dass sie nicht für den Rest ihres Lebens in Dänemark bleiben können. Sie bekommen nur vorübergehend eine Unterkunft, bis sie nach Hause zurückkehren können.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum geht das in Dänemark und nicht in Deutschland? Weil wir eine Regierung haben, die sich nicht um die Wünsche, Sorgen und Nöte der Bevölkerung kümmert. Man kann nur hoffen, dass sie bei den nächsten Wahlen noch mehr Stimmen verliert, z.B. bei der Europawahl im Mai 2019.

Video: Kay Gottschalk (AfD) am 29.11.2018 im Bundestag: Wieder einmal wird der ehrliche Steuerzahler betrogen! (05:45)

Kai Gottschalk spricht vom Dividentenstripping [Steuerbetrug] der Cum-Ex-Geschäfte an den Börsen. Bei den als Cum-Ex bezeichneten Geschäften kam es in der Vergangenheit in großem Umfang zu bewusst herbeigeführter mehrfacher Erstattung von nur einmal abgeführter Kapitalertragsteuer.


Video: Kay Gottschalk (AfD) am 29.11.2018 im Bundestag: Wieder einmal wird der ehrliche Steuerzahler betrogen! (05:45)

Video: Dr. Christian Blex‘ (AfD) am 30.11.2018: Abrechnung mit Politideologen! – Plädoyer für die Vernunft (30:30)

Deutschland, von einer intellektuellen, wissenschaftlichen Großmacht zum europäischen Zentrum der Gegenaufklärung. Meine Rede beim Hermanns-Treffen in Augustdorf (NRW) am 24.11.2018 "Das wahre Europa" – veranstaltet durch den Alternativen Kulturkongress. Vernunft hat Europa groß gemacht.

Blanke Ideologie hat Vernunft als Kompass des Handelns ersetzt. Die grüngefärbten Altparteien richten Deutschland zuerst geistig und dann wirtschaftlich zu Grunde. Eckpfeiler der Ära der Gegenaufklärung sind die Klimareligion, Geschichtsverklitterung und die systematische Zerstörung des Bildungssystems. Eine Generalabrechnung.


Video: Dr. Christian Blex (AfD) am 30.11.2018: Abrechnung mit Politideologen! – Plädoyer für die Vernunft (30:30)

Siehe auch:

Dr. Thilo Sarrazin: Was Sie über den Migrationspakt wissen sollten

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Der Migrationspakt und Deutschlands Ende als Kulturnation

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) im Bundestag: „Der Globale Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd“ (08:37)

Video: Essen: Feige Glasflaschen-Attacke auf Mädchen (17): Schläger zu Bewährungsstrafen verurteilt (01:12)

Elmar Hörig: Viele Grüße an alle Meldemuschis – Elmi is back!

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Video: Tim Kellner: Chemnitz: Merkel stammelt sich um Kopf und Kragen! (09:23)

20 Nov


Video: Tim Kellner: Chemnitz: Merkel stammelt sich um Kopf und Kragen! (09:23)

Magdeburg: "Bist du AfD-Mitglied?": Vermummte greifen Taxi-Fahrgäste mit Baseballschlägern an

AcaciaBy Alvesgaspar – Weidenblatt-Akazie – CC BY-SA 3.0

Angriff vor Hotel "Stadtfeld" in Magdeburg: Vermummte zertrümmern Taxi. Ein 62 Jahre alter Fahrgast wurde kurz nach dem Aussteigen am Freitagabend gegen 23 Uhr von einer Gruppe mit acht bis zehn Vermummten bedroht, wie die Polizei am Samstagmorgen mitteilte. Die Angreifer hatten demnach Baseballschläger bei sich und sollen den Mann gefragt haben, ob er AfD-Mitglied sei. Ein Vermummter soll den Mann zudem getreten haben. Das Opfer sei daraufhin schnell in das Taxi zurückgestiegen. >>> weiterlesen

Hildesheim: Schulleiter René Mounajed der Robert-Bosch-Gesamtschule in Hildesheim, vergleicht AfD mit Pogromnacht

Grant Hendrik Tonne

Bei der Gedenkfeier zur Pogromnacht am 9.November werden durch den Schulleiter Dr. René Mounajed aktuelle Bezüge zur AfD hergestellt. Wörtlich heißt es (fehlerhafte Rechtschreibung übernommen):

Das dieses, von den Nationalsozialisten verharmlosend als “Reichskristallnacht” bezeichnete, Pogrom zwar vor 80 Jahren stattgefunden hat, aber durchaus ein aktueller Bezug besteht [gemeint ist die AfD], machte dann unser Schulleiter Dr. René Mounajed klar. Nachdem die RBG [Robert-Bosch-Gesamtschule] unter dem „#wirsindmehr“ ein Gruppenbild mit über 1000 Schülerinnen und Schülern veröffentlichte um den Geschehnissen [den angeblichen "Hetztjagden"] in Chemnitz entgegen zu wirken, wurde sie heftig von der AfD und anderen, anonymen Nutzern des Webs kritisiert, und diese Kritik las der Schulleiter vor, um die Schüler nach ihrer Meinung zu fragen.

Die Hildesheimer Allgemeine Zeitung schreibt: „Den arabisch klingenden Nachnamen hat er [der Schulleiter René Mounajed] von seinem Vater, der aus Aleppo in Syrien zum Studium nach Berlin kam."

Mit der Absicht, ein Meldeportal im Internet für nicht neutrale Lehrer einzurichten, hat die AfD-Niedersachsen in ein Wespennest gestochen. Allein schon die Ankündigung macht den zuständigen Minister Grant Hendrik Tonne (SPD) hoch nervös. Mit einem Brief an die 80.000 niedersächsischen Lehrkräfte versucht er, die Pädagogen hinter sich zu versammeln und Stimmung gegen die AfD und ihr Anliegen zu machen.

Der schulpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf berichtet über die Erfahrungen:

Uns erreichen viele Hinweise zu Einflussnahmen gegen die AfD im Unterricht, im Rahmen von Unterrichtsprojekten oder in Form von Aushängen in den Schulen. Zahlreiche Schüler berichten auch über ein Diskussionsklima im Politikunterricht (Fach PGW: Politik, Gesellschaft, Wirtschaft), in dem sie sich nicht mehr trauen, die Flüchtlingspolitik Angela Merkels zu kritisieren, weil sie von Mitschülern undifferenziert als „Nazis“ beschimpft würden.

hrr schreibt:

Die „Pogromnächte“ sehe ich eher gegen die AfD gerichtet: Bedrohung von Gastwirten mit AfD Veranstaltungen, beschmierte AfD Häuser, beschädigte Info Stände, beschädigte Autos von AfD Mitgliedern, Spießrutenlauf vor AfD Parteitagen, Lokalverweise in Kneipen, Antisemitismus Verleumdung, Behinderungen angemeldeter Demos usw.

Rittmeister schreibt:

Über mehrere Jahrzehnte konnten die versifften 68iger (Maoisten, Pol-Pot-Anhänger, Kommunisten, Islamisten, Pädogrüne und verkappte Bolschewisten) relativ ungestört ihre kranken Phantasien und Ideologien den wehrlosen Kindern einimpfen. Ihr lautes Aufschreien und Jammern beweist nur, dass die Meldeportale der AfD genau die richtige Antwort auf ihr schändliches Treiben sind und die öffentliche Diskussion darüber beginnt erst. Die Luft für diese Propagandisten wird immer dünner und das ist gut so, liebe Genossinnen und Genossen!

Tom schreibt:

Nun ja, mit Pogromen und Hetzjagden gegen Andersdenkende, gerne mit und ohne Prügel oder sonstige Anschläge nicht nur „gegen Sachen“, sondern längst auch gegen Leib und Leben, kennt sich besonders die SPD, neben Linkspartei und Grünen, als ideologische Schule, Heim und Hort diverser Banden, die sich selbst als „antifaschistisch“ bezeichnen, bestens aus. Das zu erkennen geht bestens auch ohne Nazi-Vergleiche. Mehr ist zu diesen „Hetzern und Hassern in Nadelstreifen“, die in ihrer geistigen Armut anderes als solche „Vergleiche“ nicht zu bieten haben, in dem Zusammenhang aus meiner Sicht nicht zu sagen.

Cendrillon schreibt:

Hetze pur vom neuen Schonk-Klood (Jean-Claude Juncker) in spe Manfred Weber (CSU). Weber rückt die AfD in einer bisher nicht gekannten Art und Weise unmittelbar in die Nähe des Nationalsozialismus. (Video ab Minute 5:00) Pressekonferenz von Manfred Weber zum Wahlkampf bei der Europawahl am 19.11.18 – Der Ton in den Medien wird ebenfalls von Tag zu Tag aggressiver. Direkte Vergleiche zu Nationalsozialismus und Faschismus in den diversen Print- und elektronischen Medien werden immer zahlreicher.

Tom schreibt:

Offensichtlich geplante Spitzel- und Zersetzungsaktion des im NRW-Innenministerium angesiedelten „Verfassungsschutzes“ gegen die AfD, wie es die DDR-Staatssicherheit nicht besser gekonnt hätte, wenn man mal von den technischen Möglichkeiten absieht:

Stefan Schubert: Geheimoperationen gegen AfD durch Verfassungsschutz NRW

Nach exklusiven Informationen aus Geheimdienstkreisen, die dem Autor vorliegen, führt der Verfassungsschutz NRW bereits seit mehr als 7 Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die demokratisch legitimierte Alternative für Deutschland (AfD) durch.

Auch innerhalb des Verfassungsschutzes hat diese Fokussierung auf den politischen Konkurrenten für viel Unruhe gesorgt. Und zwar für soviel Unruhe, dass diese internen Missstände aktuell den Autor erreichten. Nach Veröffentlichung des Spiegel-Bestsellers Die Destabilisierung Deutschlands – Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit traten weitere Mitarbeiter aus verschiedenen Sicherheitsbehörden mit dem Autor in Kontakt, sodass ein immer tieferer Einblick in interne Abläufe möglich war.

Demnach wurde eine Vielzahl von Mitarbeitern, »eigentlich alle, die aufrecht gehen können«, so ein Geheimdienstmitarbeiter sarkastisch, aufgefordert, in die AfD einzutreten, um aus jeglicher noch so kleinen Information einen negativen Bericht über diese Partei verfassen zu können. Mit diesem Material soll dann eine baldige offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz begründet werden.

Mit einer VS-Beobachtung und deren stigmatisierender Wirkung solle es Beamten, Polizisten, Soldaten und Lehrern unmöglich gemacht werden, sich weiterhin für die AfD zu engagieren. Alle Beamten und sämtliche Angestellten im öffentlichen Dienst wären dadurch einem noch größeren Druck durch ihre staatlichen Arbeitgeber ausgesetzt. Diese bürgerlichen Mitglieder würden durch das Stigma »einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei« geradezu zum Austritt gedrängt (…) Der demokratische Wettbewerb der Parteien würde durch diese staatliche Einflussnahme mit Geheimdienstmethoden vollkommen ausgehöhlt werden. Quelle

FB-Kommentar:

„Nichts ist unter Kontrolle, nichts wurde bisher gestoppt. Das Chaos regiert. Niemand handelt, niemand hat ein Konzept. die gesamte Bundesregierung schaut seit Monaten hilflos und starr dem Geschehen zu. Das was bisher getan wurde, stoppt die Flüchtlingsströme nicht und das was diese stoppen würde, wagt unsere Regierung nicht zu tun. Wir wissen nicht WER kommt, WIE VIELE kommen und WO WER ist. Wir wissen nur das täglich Tausende kommen und Tausende noch kommen werden. Wie die Integration dieser Millionen von Menschen erfolgen soll, weiß unsere Regierung nicht.

Wo diese Menschen zukünftig wohnen sollen, weiß unsere Regierung nicht, wie diese Menschen schnell unsere Sprache erlernen sollen, weiß unsere Regierung nicht. Wo diese Menschen arbeiten sollen, weiß unsere Regierung nicht. Wie diese Menschen alle sozial (Schulen, Krankenversorgung etc.) versorgt werden sollen, weiß unsere Regierung nicht.

Wie dies alles personell zu managen ist, weiß unsere Regierung nicht. Nur dass die Flüchtlingsströme bisher nicht gestoppt wurden und wer dies alles bezahlen soll, ist bekannt. Der dumme Deutsche Michel wird wieder einmal durch diese unfähige Bundesregierung geschröpft. Fazit: Unsere Bundesregierung weiß nichts und macht die Grenzen dennoch  nicht dicht! Das restliche Europa ist dicht, aber das interessiert Angela Merkel nicht!”

Randnotiz:

Warendorf (NRW): Migranten (Syrer, Ägypter, Iraker) prügeln 34-jährigen Deutschen mit Schlägen und Tritten ins Koma (noz.de)

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Tampon wechseln im Bombenhagel

Wittenburg (Sachsen-Anhalt): 85-Jährigem die Kehle durchgeschnitten – Tochter (Flüchtlingshelferin) vermittelte den afghanischen Mörder

Bitte helft: Willkommensgast-Opfer Lika wird wohl nie mehr laufen können

Ist der Migrationspakt noch zu stoppen? Das können Sie tun …

Gefährliche Zustände in deutschen Asylantenheimen: Ein Asylarbeiter packt aus

Video: Nicolaus Fest: Deutsche Bank, deutsches Elend – kündigte Nicolaus Fest sämtliche Konten (04:12)

Schmalkalden (Thüringen): Parasitenbefall in Deutschland – Krätze in Kitas und Schulen

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