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Gunzenhausen (Bayern): Familiendrama endet mit „Ehrenmord“ – Russischer Migrant tötet drei Kinder und Ehefrau

7 Jul

familientragödie_gunzenhausen[4]Video: Pressekonferenz von Polizei und Staatsanwaltschaft zum Familiendrama in Gunzenhausen (24:57)

Gunzenhausen im Altmühltal / Bayern: Der mutmaßlich "russisch-stämmige" Täter ermordete seine komplette Familie und sprang dann vom dritten Stock des Mietshauses in der Bismarckstraße. Es geht ihm den "Umständen" entsprechend. Hat der Täter seine Frau und seine Kinder enthauptet? Darauf geben Polizei und Staatsanwaltschaft in der Pressekonferenz (Minute 24:00) keine Antwort.

Grausamer Vierfach-Mord im idyllischen Gunzenhausen zwischen Ingolstadt und Nürnberg. Um 5:50 Uhr erreichte am Dienstag die mittelfränkische Polizei-Einsatzzentrale der Notruf eines Verwandten der Opfer: Der Mann hatte die blutenden Leichen der 29-jährigen Frau, der dreijährigen Tochter und der sieben und neun Jahre alten Jungen in einem Wohnblock in der Bismarckstraße gefunden. Die Süddeutsche beschreibt die Tat noch etwas detaillierter.

Eine Anwohnerin: „Ich war gerade auf dem Weg zur Arbeit, dann sah ich einen Mann von einem Balkon im dritten Stock springen.“ Der 31-jährige mutmaßliche Täter wurde auf die Intensivstation gebracht und schwebt noch in Lebensgefahr durch Multifrakturen [Mehrfachknochenbrüche], die er sich bei dem Sturz zugezogen hat. Der Steuer- und Krankenkassenbeitragszahler wird für seine baldige Genesung sorgen.

Kinder und Ehefrau kaltblütig erstochen

Rainer Seebauer von der Mordkommission der Kripo Ansbach: „Der Vater gilt als tatverdächtig, die vier umgebracht zu haben.“ Dennoch werde im Moment noch „in alle Richtungen ermittelt“. Die Ehefrau und die drei Kinder wiesen bei der ersten forensischen Untersuchung erhebliche Stichverletzungen auf. Noch sind die genauen Hintergründe des Dramas im Altmühltal unklar. Welche brutalen Szenen sich zuvor in der Wohnung des neunstöckigen Mehrfamilienhauses im „Morgengrauen“ abgespielt haben, ist noch unklar, folgt aber einem PI-NEWS-Lesern hinlänglich bekannten Tatmuster: Mühlacker: Syrer filmt Schlachtung seiner Frau

Die Opfer wurden für eine weitere Obduktion nach Erlangen gebracht. Die Ermittler erhoffen sich nun „Hinweise auf die genaue Todesursache“, wie ein Polizeisprecher ausführte. Am Tatort waren insgesamt 12 Notfallseelsorger, die sich unter anderem um die Nachbarn kümmern sollten.

Angehörige der Opfer konnten bereits ermittelt werden und werden durch ein Kriseninterventionsteam betreut – zwei der Kinder waren schulpflichtig. Die Familie war nach Polizeiangaben „russischstämmig“ – zum momentanen Zeitpunkt geht die Polizei aber nicht von gut integrierten Russland-Deutschen aus.

Nähere Informationen zum Täter wollen Polizei und Staatsanwaltschaft bei einer Pressekonferenz am Mittwoch um 10.00 Uhr [Video (24:57 min.)] in Ansbach bekannt geben. Der Erste Bürgermeister der Stadt Gunzenhausen, Karl-Heinz Fitz (CSU) zeigte sich erschüttert angesichts der Ereignisse.

„Es gab von unserer Seite keine Anhaltspunkte, dass sich da so eine Tragödie ereignen könnte“, erklärte er gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Ein Sprecher der Polizei Mittelfranken zeigte sich tief betroffen: „Es ist einfach unverständlich, aber wir müssen das so hinnehmen und müssen unsere Ermittlungen weiterführen“.

Auch die Mainstreammedien berichten sogar über die „Familientragödie“. Ein Leser schreibt bei Youtube in mittelgutem Deutsch:

Der Mann tut mir so unendlich Leid, er hat seine Familie verloren. Ich wünsche ihm nur das beste.

Klar das Beste ist nur gut genug im Mutterland des praktizierten „Täterschutzes“. Einen guten steuerfinanzierten Rechtsanwalt bekommt er sowieso – schätzungsweise war der Täter dann „psychisch verwirrt“ und ist raus.

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): "Masseneinwanderung ist Messereinwanderung!" (07:25)


Video: Polizei: Familiendrama in Gunzenhausen (01:10)

Quelle: Gunzenhausen (Bayern): Familiendrama endet mit „Ehrenmord“ – Russischer Migrant tötet drei Kinder und Ehefrau

Meine Meinung:

In Minute 24 fragt ein Journalist in dem Video ganz oben, wie die Kinder getötet wurden. Polizei und Staatsanwaltschaft weigern sich aber darauf eine Antwort zu geben. Es stellt sich also die Frage, ob der Täter seinen Kindern die Kehle durchgeschnitten hat. Wenn dies wirklich der Fall war, dann finde ich es eine ungeheure Unverschämtheit, dass Polizei und Staatanwalt diese Tatsache verschweigen. Es stellt sich also die Frage, war der Täter Muslim? Es heißt, der Täter sei russisch-stämmig. Kommt er etwa aus Tschetschenien?

Noch ein klein wenig OT:

Berliner Bürgermeister Michael Müller will Krätzefracht von NGO-Schlepperschiff „Mission Lifeline“ übernehmen

Immer hinein mit den afrikanischen Kriminellen, Dschihadisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Messerfachkräften, Halsabschneidern, Kopftretern und Drogendealern ins rot-rot-grün-verseuchte Berlin.

lifeline_krätze_nach_berlinBerlin Multikulti: Der Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist offensichtlich auch ganz wild darauf, afrikanische Sozialschmarotzer, Messerfachkräfte, Halsabschneider und Drogendealer nach Berlin zu holen.

Am vergangenen Donnerstag nahm die Besatzung des Asyltouristenschiffes „Lifeline“ der gleichnamigen deutschen Schlepperorganisation „Mission Lifeline“ mehr als 220 Versorgungssuchende auf, um diese Richtung Europa zu „retten“. Die anvisierten Zielhäfen in Malta und Italien verweigerten aber die Übernahme der nicht bestellten Fracht.

Dem italienischen Innenminister und Chef der Lega Nord Matteo Salvini zufolge sollte das Schiff, wenn es versuche anzulegen, sofort beschlagnahmt und die Besatzung festgenommen werden. Italien wirft dem Kapitän der „Lifeline“ vor, widerrechtlich unter niederländischer Flagge zu fahren und mit den international agierenden Schlepperorganisationen unter einer Decke zu stecken. Auch Spanien wollte die Lifeline nicht anlegen lassen.

Seither irrte das Schiff ohne Perspektive auf einen Zielhafen umher. Eine dramaturgisch aufbereitete Videobotschaften der Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg vom Bündnis 90/Die Schlepper Grünen kursiert im Internet. Sinngemäß werde es bald Tote geben, womöglich auch Deutsche aus den Reihen der 17 deutschen Invasionsbeförderer an Bord, wenn sich niemand bereit erkläre die von den Menschenhändlern geschleppten Afrikaner aufzunehmen.

Kollektives Einknicken und in Berlin wird auch um Nachschub gebeten

Nun knicken wird wieder einmal alle ein. Wenigstens sechs Länder, darunter Italien, Frankreich, Spanien und Malta, wollen die mittlerweile zum Teil angeblich an Krätze erkrankten Asylfordernden von der „Lifeline“ aufnehmen, berichteten italienische Medien. EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk sollen eine „europäische Lösung“ vermittelt haben. Anlegen soll das Schiff nun doch in Malta dürfen, heißt es. Malta kündigte allerdings auch an, Ermittlungen gegen den deutschen Kapitän der Lifeline einleiten zu wollen, denn er habe sich nicht den Anweisungen der italienischen Küstenwache bezüglich „Flüchtlingsrettung“ gefügt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Chancen nach Europa einwandern zu dürfen, erhöhen sich offenbar, wenn man erkrankt ist. Also holt alle Aids-, Malaria-, Tuberkulose-, Windpocken, Cholera und Krätzeerkrankten aus aller Welt nach Deutschland. Mit den „Flüchtlingen“ kommen die Krankheiten. Die Behandlung einer multiresistenen Tuberkulose kostet allein über 100.000 Euro. Wir haben ein gutes Medizinsystem, viele gut ausgestatteten Krankenhäuser und viele bereitwillige Steuerzahler, die den Menschen aus den ganzen Welt helfen wollen.

Hamburgs Grüne (Bündnis 90/Die Bekloppten) können es auch nicht abwarten neue Migranten aufzunehmen, obwohl erst vor ein paar Wochen einer ihrer Lampedusaflüchtlinge seiner einjährigen Tochter den Kopf abgeschnitten hat. Die grünen Senatoren Jens Kerstan (52, Umwelt) und Till Steffen (44, Justiz) haben in der jüngsten Senatssitzung darauf gedrängt, dass Hamburg die 234 afrikanischen Flüchtlinge aufnimmt, die auf dem deutschen Schiff „Lifeline“ im Hafen von Malta festsaßen.

Hamburg: Lampedusa-Flüchtling Mourtala Madou aus Niger tötet seine deutsche Frau Sandra P. und seine einjährige Tochter Miriam

Siehe auch:

Polen: Wir nehmen nicht einen einzigen Flüchtling – Sie können uns Rassisten nennen, es ist uns egal

Wieder nur Heißluft – Horst Seehofer rudert zurück – Keine Zurückweisungen nach Österreich

Ehemaliger deportierter Jude: „Wer Auffanglager für Illegale mit Konzentrationslager vergleicht ist geisteskrank.“

Absurde political correctness: Facebook zensiert US-Unabhängigkeitserklärung

Martin Schulz jammert: „Strache, Kurz, Orban und Salvini wollen die EU auflösen“

Akif Pirinçci: Ulrike Guérot bitte abschaffen – Autorin will Nationalstaaten auflösen

Video: Laut Gedacht #90: Horst Seehofer – der ewige Vollhorst (07:16)

Video: Maische, Schäl und Plauze: Hauptsache Horsti auffe Schnauze! (75:08)

Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler

26 Mai


Video: Peter Boehringer (AfD) – Groteskes Betrugssystem gegen Deutschland" (09:53)

„Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“ „Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“

Peter Boehringer (AfD) zog am vergangenen Freitag eine vernichtende Bilanz der Haushaltsdebatte von letzter Woche. Scharf kritisierte er die Klientel-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) zugunsten der Südstaaten wie Griechenland oder Italien. Wenn Deutschland ähnliche Bilanzierungstricks anwenden würde, dann könne man zum Beispiel die Target2-Forderungen in Höhe von 900 Milliarden Euro an die EU abtreten, anstatt Höchstbeiträge zu bezahlen, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses  bitter.

Boehringer war an diesem Tag der Einzige, der Target2 (den zinslosen Überziehungskredit für an sich zahlungsunfähige Südstaaten) zum Thema gemacht hatte, genau wie bei seiner Rede zu Beginn der Haushaltsberatungen drei Tage zuvor. Da sprach er von einem Schattenhaushalt, in dem keinerlei Riskorückstellungen eingebucht wurden.

Dabei entstünden für Deutschland im Zuge der Euro-Dauerrettung seit 2010 Kosten in Form von steigenden Bürgschaften und Garantien in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag! Die Ausbeutung zukünftiger Steuerzahler gehe ungehemmt weiter, werde aber ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht vertuscht. Hier die beiden Reden als komplette Niederschrift:

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir sind ja in der Schlussrunde der Debatte. Also sammeln wir nun die Debattenbrocken, die etwas unverdaulich hier im Raum rumliegen. Was haben wir gelernt: Erstens: Minister Scholz will bei historischem Steuerhöchststand doch tatsächlich ernst machen mit dem Abbau der kalten Progression. Das ist seine einzige wirklich neu zugesagte Steuersenkung. Die Republik kann sich also freuen auf eine Entlastung von vier bis elf Euro pro Monat und Steuerzahler – lassen wir dieses Glück einen Moment auf uns wirken.

Zweitens: Wir haben Zwischenrufe von links gehört: ‚Nur Superreiche zahlen noch Soli‘. Nun, die SPD meint offenbar, dass es vier Millionen Superreiche in diesem Land gebe, denn so viele Menschen sollen auch nach 2021 noch Soli zahlen – dann über 32 Jahre nach der Einheit. Und diese zehn Prozent, diese vier Millionen, tragen heute über 50 Prozent des Steueraufkommens bei! Das sagen Sie nämlich nicht, das sind die wahren Erarbeiter des Steuersegens für unsere Haushalte. 50 Prozent der Soli-Steuer sollen also dauerhaft dem Haushalt erhalten bleiben. Die Frage bleibt somit auch nach dieser Woche im Raum: Wann, wenn nicht jetzt, wird diese Regierung Steuern senken?

Drittens: Wir haben gelernt, die Bundeswehr bekommt mehr Geld. Leider wissen wir nicht wofür! Zu befürchten steht, dass es vor allem bei den Auslandseinsätzen verpulvert wird, an Orten, an denen die Bundeswehr nichts verloren hat! Wo wir bestenfalls Hilfstruppe und Zahlmeister für andere sind, schlimmstenfalls sogar aktiv Partei in völkerrechtswidrigen Einsätzen – in der Südtürkei/Syrien, in Mali, im Irak, in Afghanistan.

Viertens: Leider haben wir nichts gehört in dieser Woche zur Zinsbelastung im Bundeshaushalt. Der Finanzminister plant 2018 sogar einen Aufwuchs der Zinszahlungen um 1,4 Milliarden auf dann 20 Milliarden Euro. Das ist doch bei angeblich sinkender Staatsschuld und gleichbleibenden Niedrigzinsen nicht wirklich nachvollziehbar. Rechnet die Regierung etwa mit einer Zinsumkehr der Politik der EZB?

Falls ja, dann sollte das Bundesfinanzministerium heute schnell die teuren Altschulden ablösen und den heutigen paradiesischen Zustand mit Zinsen nahe Null unbedingt auf Jahrzehnte einfrieren. (Zwischenruf des Abgeordneten Otto Fricke (FDP): Das geht doch gar nicht!). Ja, ist schon klar. Es ginge sehr wohl. Lieber Kollege Fricke, es ginge sehr wohl, seit 2010 besteht dieser Zustand. Es wäre gegangen, man hätte früher ablösen können.

Laufzeiten haben Sie gerade gesagt. Italien begibt inzwischen Bonds zu 50 Jahren, 50-jährige Bonds! Machen Sie es, Herr Minister, wie Italien. Zu Minizinsen begeben sie diese Anleihen, bei denen Deutschland die Zinsen dann auch noch bezahlen soll! Und fällig werden solche Anleihen dann garantiert nicht mehr in Euro, denn die Tilgung 2070 wird garantiert nicht mehr fällig. Natürlich ist das Ironie! Aber das ist die Realsatire, die wir in Italien erleben!

Fünftens: Zum Dauerthema Europäischer Währungsfonds haben wir von Minister Scholz leider erneut nur orakelhafte Andeutungen gehört. Will die Regierung den EWF nun nach Unionsrecht, was nach einhelliger Meinung aller Experten illegal wäre, und wenn ja bis wann? Diese Fragen werden auch Budgetwirkung haben, zumal der EWF ja als Letzthafter beim Bankenabwicklungsfond und auch bei der Einlagensicherung fungieren soll.

Die Summen, um die es hier geht, können im Falle einer Bankenkrise in die Billionen gehen. Und natürlich ist auch der Common Backstop, also diese Letzthaftungsfunktion, eine Chiffre für wie immer: Deutschland zahlt im Ernstfall alles. Das ist verfassungswidriger Transfer-Sozialismus ganz klar nach AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

Sechstens: Wir haben gelernt, das nächste Griechenland-Rettungspaket wird kommen. Medial wird die Rettung bereits unübersehbar vorbereitet. Die Europäische Bankenaufsicht lässt bereits demonstrativ Stresstests für griechische Banken durchführen. Und die bestehen natürlich, o Wunder, pünktlich vor der Entscheidung über das nächste Rettungspaket diesen Test, durch den man nach Angaben der EBA selbst gar nicht durchfallen konnte! Peinlicher geht es nicht mehr.

Siebtens. Wir haben gelernt: EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland für die nach dem Brexit natürlich kleinere EU mal eben zwölf Milliarden mehr von Deutschland. Das ist EU-Logik! Und er hat mehr Geld von der Bundesregierung auch schon zugesagt bekommen – das ist Groko-Blankoscheck-Logik und natürlich auch noch ganz schlechter Verhandlungsstil.

Nur als Tipp: Und ich weiß, dass Sie jetzt gleich wieder lachen. Aber es ist ernst gemeint. Wir haben doch unsere riesige Target2-Forderung gegen das EZB-System. Diese 900 Milliarden, die wir sonst abschreiben müssten, könnten wir an Herrn Oettinger abtreten, das würde den deuten EU-Beitrag etwa 30 Jahre lang finanzieren! Das Thema wäre damit für Deutschland durch, denn 2050 zahlt niemand mehr EU-Beiträge!

Aber ich hab sie jetzt gehört, die Einsprüche. Target 2, haben Sie gesagt, wäre doch Geld aus der EZB-Sphäre, und die EZB ist ja wie immer unpolitisch und unabhängig. Na, zum Einen sind das deutsche Forderungen. Und zum Anderen ist die Draghi-EZB natürlich nicht politisch unabhängig! Wie sonst könnte die neue italienische Regierung ernsthaft darauf hoffen, mit ihrer originellen, aber direkt vertragswidrigen Forderung durchzukommen, die EZB soll ihr mal eben 250 Milliarden Euro der italienischen Staatsschuld erlassen!

Natürlich ist das aus italienischer Sicht eine gute Idee! Das würde die italienische Staatsschulden-Quote doch immerhin von 130 auf 120 Prozent runter bringen. Wow! Ja und wahrscheinlich deshalb hat auch SPD-Chefin Nahles vorgestern hier an dieser Stelle gesagt: ‚Wir sind auf gutem Weg in die Stabilitäts-Union‘.

Genau: Auf deutsche Kosten kann eben jeder seinen Haushalt sanieren, und dann wäre sogar noch viel mehr möglich! Italien etwa hat 450 Milliarden Euro an Target-Verbindlichkeiten. Die EZB und indirekt die Bundesbank könnten das alles zu Italiens Gunsten einfach ausbuchen! Italienischer Sozialismus ist schön. (Beifall der Linken)

Italien hat diese Woche auch noch beschlossen, den Spitzensteuersatz mal eben auf 20 Prozent zu halbieren. Außerdem ein bedingungsloses Grundeinkommen und Freibier, Entschuldigung, Frührente für alle. Das kostet schlappe 150 Milliarden, pro Jahr versteht sich. Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!

Das Motto: ‚Schenkt uns 250 Milliarden Euro oder wir machen Pleite! Und Ihr EU-Eliten in Brüssel, in Frankfurt und auch hier in Berlin macht alle mit uns Pleite‘. Der Euro mutiert damit von der bisherigen Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!

Eigentlich müssten wir zu diesen Ungeheuerlichkeiten inzwischen fast jede Woche eine Aktuelle Stunde hier im Bundestag beantragen. Alle Parteien der GroKo, von FDP bis Linke, reden doch immer dieses groteske Betrugssystem gegen Deutschland schön. Und warum eigentlich nur 250 Milliarden, die Italiener könnten doch auf der Komplettstreichung aller Schulden bestehen!

Was sollten die EU-Romantiker dagegen machen, haben sie den totalen Euro doch zum Dogma erhoben? Sie, Kollege Rehberg, und auch Sie, Herr Kahrs, Sie haben sich am Dienstag hier fürchterlich aufgeregt, als ich mir erlaubt habe, die Euro-Rettungskosten wieder mal zu erwähnen.

Ich sage Ihnen: Viel zu lange wurde hier im Haus die Wahrheit zum Euro konsequent geleugnet. Wir werden diesen Punkt immer und immer wieder wiederholen. Es wird mein Ceterum censeo [Im Übrigen bin ich der Meinung] an diesem Pult sein.

Der römische Senator Cato schloss jede seiner Reden mit dem Satz: Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss. Wenn Ihnen der alte Cato zu griechisch ist, dann halten Sie es mit Goethe: ‚Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird‘.

Unsere Wiederholungen werden so lange nötig sein, bis dieses völlig verfassungswidrige Verschleudern von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag an deutschem Geld für französische Renten und für italienische bedingungslose Grundeinkommen endlich aufhört. Wir werden Unrecht auch weiter klar benennen.

Das Verbot der monetären Staatsfinanzierung und das Bail-out-Verbot gelten auch für Sie, Herr Kahrs. Letzter Satz. Das Zitat von Goethe geht noch weiter: ‚und es ist ihm – dem Irrtum – wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität ‚ … Ökonomische Grundgesetze und der demokratische Wille der Menschen werden den Euro-Dauerrettungs-Irrtum beenden und auch diese irrende Parlamentsmajorität. Herzlichen Dank.“

Während Boehringers Rede gab es viel Geschrei im Bundestag. Vom SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs  kam zwar keine offizielle Zwischenfrage, aber dermaßen viele wütende Zwischenrufe, dass man von einer Parallel-Rede sprechen kann. Hier die  Ausführungen des SPD-Sprechers im Haushaltsausschuss laut Plenar-Protokoll:

„Die AfD kämpft also nur noch für die Reichen! Das ist schon einmal eine Erkenntnis! Die Laufzeit der AfD geht ihrem Ende entgegen! Wenn man keine Ahnung hat, sollte man schweigen! Für einen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses ist das doch peinlich! Die Rede haben Sie schon mal gehalten! Gibt es nicht mal was Neues? Das ist doch unsäglich! Unqualifziert! Wenn Sie keine Ahnung haben, dann schweigen Sie!“

Gegenruf des Abgeordneten Alexander Gauland (AfD): „Herr Kahrs, pöbeln Sie nicht dazwischen!“

Peter Boehringer: „Herr Präsident, können Sie bitte mal eingreifen?“

Bundestagspräsident Hans-Peter Friedrich:  „Herr Kollege, reden Sie bitte weiter. Lassen Sie sich durch die Zwischenrufe nicht stören. – Herr Kollege Kahrs, wenn Sie Ihre Zwischenrufe etwas leiser ausgestalten könnten! – Danke schön.“

Peter Boehringer: „Ich bitte, wegen der Pöbeleien des Kollegen Kahrs meine Redezeit entsprechend zu verlängern. Vielen Dank.“

Katrin Göring-Eckardt (Grüne): „Wieder Mimose! Wir können schreien, wie wir wollen!“

Johannes Kahrs (SPD): „In Italien regieren jetzt Ihre Freunde! So einer ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses! Keine Ahnung! Wie kann man so keine Ahnung haben? Keine Ahnung! Populisten! Keine Ahnung! Aber Sie haben es noch nicht gemacht! Wen meinen Sie denn? Keine Ahnung! Nein, weil Sie Unsinn erzählt haben! Dann klagen Sie doch! Das war die schlechteste Rede von einem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses!“


Video: Peter Boehringer (AfD): "Deutschland wird zahlen!" (09:11)

Zu Beginn der Haushaltsdebatte, am Dienstag, 15. Mai, prangerte Boehringer an, dass die Risiken der Euro-Rettung im Bundeshaushalt nicht abgebildet seien. Hier seine Rede im Wortlaut:

„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geehrter Minister Scholz,

das Fazit vorab: Dieser Haushaltsentwurf ist unvollständig und damit irreführend. Die Regierung hat keinen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, auch wenn sie das seit Wochen medienwirksam behauptet. In einen seriösen Haushalt gehören alle absehbaren Belastungen realistisch hinein, und das ist nicht der Fall. Die unterschlagenen Belastungen dieses Schattenbundeshaushalts summieren sich auf eine ähnliche Größenordnung wie die des offiziellen.

Die Garantiesummen, die bereits heute für die Euro-Dauerrettung aufgebracht werden, werden eines Tages zu großen Teilen haushaltswirksam. Es ist unverantwortlich, dass diese Haftungsaufhäufung in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag seit mindestens 2010 ungehemmt, im Haushalt unerklärt und ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht und ohne Referendum einfach immer weitergeht und dass die Regierung den totalen EUropa-Wahn stattdessen sogar noch ausdehnt!

Herr Minister Olaf Scholz, Sie haben erst vor zehn Tagen gesagt – ich zitiere –: ‚So diskutieren wir jetzt in Brüssel und vielen anderen Orten nicht mehr über das Ob, sondern über das Wie der Fortentwicklung der Bankenunion‘. Damit haben Sie unter anderem die extrem gefährliche Spareinlagen-Vergemeinschaftung EDIS mal eben so mitgenehmigt! Indirekt wird durch EDIS bei der nächsten südeuropäischen Bankenkrise dann auch der Bundeshaushalt betroffen sein.

Ebenso ist es bei den absehbaren Abschreibungen für TARGET2: uneinbringliche 900 Milliarden Euro, die die Bundesbank – und damit der deutsche Steuerzahler – eines Tages wird abschreiben müssen. Genau dasselbe beim deutschen Anteil an den Billionen nicht voll werthaltiger Anleihen in der EZB-Bilanz! Doch das BMF kommt nicht einmal auf die Idee, in die Haushaltsplanung auch nur eine minimale Risikovorsorge für diese riesigen Summen einzuplanen!

Das alles verschleiert bewusst die wahre Lage der Finanzen dieses Landes. Ganz anders ist es dagegen auf der Einnahmeseite des Haushalts. Die geschätzten und unsicheren Steuermehreinnahmen sind bereits verplant. Zwei Drittel der 31 Milliarden Euro aus der erst vorige Woche veröffentlichten Steuerschätzung waren im vorliegenden Haushalt bereits fest eingestellt. Hier geht das Einplanen offenbar superschnell.

Was fehlt sonst noch in diesem total ausgeglichenen Haushalt? Erstens: Verteidigungsmehraufwand. Angemeldet sind von der Union und der Verteidigungsministerin selber über 12 Milliarden Euro als absolutes Minimum. Angesichts der inzwischen überall zugegebenen Einsatzunfähigkeit der Bundeswehr im Inneren wäre dieses Geld in der Tat dringend einzuplanen, damit die Bundeswehr wenigstens für ihre klassische Aufgabe der Landesverteidigung im Inland wieder gerüstet wäre.

Schwieriger wird es dagegen bei den Geldern für Weltpolizeiaufgaben und völkerrechtlich fragwürdige Auslandsabenteuer. Auch diese werden absehbar, im Laufe der Woche, hier im Bundestag gefordert. Die Verteidigungsministerin wird auch für diese Nachbesserungen willige Abgeordnete finden. Das ist sozusagen eine parlamentarische Koalition der Willigen für die vielen militärischen Abenteuer-Konstellationen der Willigen. Die morgige Debatte um den Bundeswehretat wird also interessant und muss differenziert geführt werden. Es ist aber in jedem Fall bereits sicher, dass Milliarden an Nachplanungen erforderlich sein werden.

Zweiter Punkt: die Entwicklungshilfe. Minister Müller will ebenfalls mehr Geld. Sein Ministerium braucht 2018/19 eine knappe Milliarde Euro mehr als in der Haushaltsplanung veranschlagt.

Drittens fehlt völlig die nächste Griechenland-Rettung. Das ab Sommer kommende nächste Griechenland-Rettungspaket ist im Haushalt in keiner Weise antizipiert. Dabei pfeifen es in EU- und Finanzkreisen die Spatzen von den Dächern: Die aktuellen Propagandameldungen zum ach so tollen Status des ‚kaum noch verschuldeten‘ griechischen Staats und seiner mirakulöserweise wieder wettbewerbsfähigen Wirtschaft und des tollen Zustands der griechischen Banken sind reine Realsatire. Und doch wurde zu Griechenland keinerlei Risikovorsorge im Bundeshaushalt eingestellt.

Die EU und die EZB machen schon heute viele Pläne, wie man diese Rettungskosten gut verstecken und zunächst von der Wahrnehmung des deutschen Steuermichels fernhalten kann. Einfach ein paar Beispiele: vorgezogene ESM-Zahlungen, geheime Eingriffe der griechischen Zentralbank, zinsfreie Kredite, extrem lange Laufzeiten griechischer Bonds, sogenannte Schlechtwetterfonds, sogenannte Kriseninstrumente, Bad Banks und weitere Bondaufkäufe durch die EZB. All das wird derzeit in Brüssel diskutiert, teilweise bereits gemacht! Das läuft wie immer nach dem bewährten Motto, auf die jede dieser Maßnahmen hinausläuft: Deutschland wird zahlen.

Oder im französischen Original: ‚L’Allemagne paiera‘. Wie alle französischen Präsidenten mindestens seit Mitterrand hat auch Macron genau das verlangt. In vorhersehbarer Unlogik bekommt er für diese Anmaßung und für seine ach so unsäglich großen Anstrengungen um die EU auf deutsche Kosten gar noch den inzwischen berüchtigten Karlspreis. Dieses Spektakel von Aachen erinnerte übrigens wirklich an surreale DDR-Endzeitfolklore. Diese totalen EU-ropäer feierten sich selbst und ihren Sonnenkönig unbeirrbar. Der Zahlmeister Deutschland zeichnete den Zahlungsforderer Macron für dessen Zahlungsforderungen aus, Laudatio der Kanzlerin inklusive. Mehr Selbstaufgabe geht gar nicht.

Viertens: die Migrations- und Integrationskosten. Auch sie sind im Haushaltsentwurf oft unvollständig und intransparent deklariert. Man feiert seitens der Bundesregierung die angeblich höheren Sozialleistungen. Doch vielfach sind dies einfach nur versteckte Zuwanderungskosten. Über 50 Prozent der Hartz-IV-Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Ähnlich sieht es im sozialen Wohnungsbau aus, dessen Mittel wegen der uferlosen Zuwanderung permanent gesteigert werden müssen.

Irgendwo müssen die jährlich Hunderttausende mittellosen Bereicherer aus aller Welt ja untergebracht werden. Auch nicht zu vergessen sind die Propagandakosten pro Migration, etwa die 100 Millionen Euro im Haushalt des sogenannten ‚Demokratie leben!‘-Programms, das ein Programm zur Unterdrückung jeder Kritik an der Grenzauflösungspolitik ist. Hier wird mit öffentlichen Mitteln an linksextreme und selbst antidemokratische Vereine, wie zum Beispiel die Amadeu-Antonio-Stiftung oder Erdogans DITIB, die öffentliche Meinung einfach gekauft.

Fünftens – auch das fehlt –: höhere EU-Beiträge. Kommissar Oettinger hat eben absurde 12 Milliarden Euro als deutschen Mehrbeitrag pro Jahr an die EU gefordert. (Britta Haßelmann (Grüne):  Sind Sie eigentlich der, der Frau Merkel als Merkelnutte bezeichnet hat?) Auch diese Gelder haben wir in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 nicht gefunden. Im Übrigen wären diese 12 Milliarden ziemlich genau der Betrag, den England nach dem Brexit nicht mehr bezahlen wird. Deutschland würde damit alleine die Lücke schließen, die der Brexit reißt – ein völliger Wahnsinn!

Weiterhin fällt auf: Der Haushalt enthält einige taktisch klar geplante Wahlgeschenke schon im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021, diese zumeist in Form von Subventionen und Ausgabenerhöhungen, leider kaum in Form von Investitionen und Steuersenkungen. Das gilt für die ganz ‚zufällig‘ ab 2021 greifenden Förderungen des Wohneigentums für Familien, wobei das neue Baukindergeld in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr noch nicht einmal die Euro-Rettungskosten von zwölf Stunden erreicht.

So viel zu den Prioritäten dieser Regierung. Auch die allgemeine Kindergelderhöhung greift voll erst ab 2021. Und auch die Veränderung beim Solidaritätszuschlag greift erstens viel zu kurz und zweitens auch erst ab 2021. Selbst 30 Jahre nach der deutschen Einheit soll der Soli immer noch nicht abgeschafft werden, zumindest nicht ganz.

Last, not least: Obwohl es eigentlich keine neue Regierungskonstellation gibt, gönnt sich die alte-neue GroKo 200 zusätzliche und gut dotierte Planstellen in den neu zugeschnittenen Ministerien: Alleine das Innenministerium bekommt 100 neue Stellen, und im BMF wird gleich ein neues sogenanntes ‚Vizekanzleramt‘ geschaffen, eine völlig neue Teilbehörde mit 41 Stellen.

Zusammenfassend: Diese Regierung ist teuer. GroKo steht für ‚große Kosten‘. Statt überfälliger Steuersenkungen – wir hoffen auf ein paar mehr, aber das ist bis jetzt nicht erkennbar – sehen wir im Entwurf explodierende Ausgaben, während andererseits die großen Risiken durch die Euro-Rettung schlichtweg ignoriert werden. Es ist ein Haushalt der Täuschungen und zudem ein klassisch sozialistischer:

Das Verteilen von nicht nachhaltigen Einnahmen steht im Vordergrund. Man nimmt keine Rücksicht auf den deutschen Steuerzahler, dessen Fleiß die aktuelle Geldschwemme überhaupt erst ermöglicht hat. Dieser Steuerbürger wird mit Schönwetterpropaganda beruhigt, während er gleichzeitig zahlen muss wie nie zuvor in der Geschichte dieses Landes. Herzlichen Dank.“

Quelle: Zwei Brandreden von Peter Boehringer gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler durch die EU-Finazpolitik

Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)


Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)

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Siehe auch:

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

19 Apr

Hereinspaziert! Deutschland nimmt 10.000 „Umsiedlungsflüchtlinge“ auf – Bereits jetzt 5.000 Prozent mehr Asylanten als der EU-Durchschnitt.

Dimitri AvramopoulosEU-Flüchtlingskommissar Dimitri Avramopoulos, ein griechischer Christdemokrat, trifft sich heute mit Horst Seehofer, um weitere Details des EU-Relocation 2.0.-Programms in trockene Tücher zu bringen. Das gewagte "historisch einzigartige Experiment" der GroKo geht weiter!

Wer hat noch nicht – wer will noch mal? Die diabolischen Europa-Hasser der feisten EU-Krake verwirklichen ihren so genannten „Relocation-Masterplan“ mit der ausgeklügelten Präzision eines Atomuhrwerks – bis die tickende Zeitbombe platzt.

Ein weiteres EU-Programm will 50.000 „besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen“ nun sogar einen „legalen“ Weg in die EU ermöglichen – damit räumt sie zumindest explizit ein, dass die bisherige Massen- und Messereinwanderung zumindest illegal war. Mindestens ein Fünftel der „Geflüchteten“ wird davon in den nächsten Monaten wiederum nach Deutschland kommen. Die Weichen dazu wurden diese Woche in Berlin und Brüssel irreversibel gestellt.

5.000 Prozent „Geflüchtete“ mehr als der Durchschnitt – nicht genug für die kranke Krake EU

Die Bundesregierung unter Führung der schwarz-roten GroKo hatte „aus humanitären Gründen“ bislang 5.000 Prozent mehr „Schutzbedürftige“ aufgenommen als der Durchschnitt der restlichen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Doch das ist vor allem für den griechischen EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos nicht genug – er fordert weitaus mehr:

Im Zuge des bereits Mitte 2015 von den EU-Staats- und Regierungschefs beschlossenen sogenannten „Resettlementprogramms“ (dauerhafte Umsiedlung!) nimmt die Bundesrepublik bis Anfang nächsten Jahres 10.000 Menschengeschenke, vorrangig aus Nordafrika, auf, am schnellsten geht das per Direktflug Richtung Germoney.

Da der Integrations- und Bildungsstandard der eingewanderten Messer-Fachkräfte aus dem Nahen Osten nicht 100%ig den angekündigten Erwartungen entsprach, sorgt die EU nun eben für Chefärzte, Atomphysiker und Software-Ingenieure aus den maghrebinischen Nafri-Regionen und dem Subsahel. Sie alle sollen laut EU-Programm „in Deutschland eine neue Heimat finden“.

Merkels Amts(mein)eid: „Schaden vom Volk abwenden, Nutzen für Deutschland mehren“

Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung ist in dieser Woche bei der EU-Kommission eingegangen, teilte EU-Flüchtlingskommissars Avramopoulos am Mittwoch mit. Weil aus anderen Mitgliedstaaten bereits die Zusage für die Aufnahme von insgesamt 40.000 Flüchtlingen vorliege, sei das Ziel des „Resettlement-Programms“, in der EU 50.000 Neuansiedlungsplätze zu schaffen, bereits erfüllt und werde wohl sogar übertroffen. „Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht“, betonte der EU-Kommissar in freudiger Erregung.

Bis 2019 sollen demnach mindestens 50.000 „Relocation-Flüchtlinge“ aus so genannten Krisengebieten in die EU importiert werden. Die EU unterstützt die Aufnahmeländer mit einer halben Milliarde Euro, die im faktisch noch einzig verbliebenen Bruttozahlerland, der Bundesrepublik Deutschland, erwirtschaftet wurden.

Die Bundesregierung hatte sich allerdings – offenbar wegen der Bundestags-Wahlen im September 2017 und der aufgrund des Einzugs der AfD in den Bundestag verzögerten Regierungsbildung – mit einer Zusage zur Beteiligung viel Zeit gelassen und Meldefristen versäumt. Dies hätte in Brüssel für erhebliche Irritationen gesorgt.

„Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU“

Darüber hinaus drängte Avramopoulos die Bundesrepublik zu einem baldigen Ende der vermeintlichen Grenzkontrollen. Der Grieche werde solchen Kontrollen „nicht für immer“ zustimmen, betont er in einer Presseerklärung. „Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren“, forderte er mit Nachdruck: „Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen“, warnte der EU-Kommissar. Hoffentlich – denn die „EU, wie wir sie kennen“ ist nur noch eine dahin darbende Totgeburt zu Lasten des deutschen Steuerzahlers.

Die Wiedereinführung dauerhafter Grenzkontrollen im Schengenraum wäre ein schwerer Rückschlag, warnte „Resettlement“-Avramopoulos. Es gehe um „Reisefreiheit und das Gefühl, in der EU zusammenzugehören“. Deutschland hatte erst vor kurzem angekündigt, die angeblichen Kontrollen an der Grenze zu Österreich über die von der EU gesetzte Frist im Mai hinaus zu verlängern, insbesondere hinsichtlich der kritischen bayerischen Landtagswahlen im Oktober.

Tatsächliche Grenzkontrollen zu Österreich sind allerdings gut gehütete Ammenmärchen und werden weder von der Bundesregierung noch von der CSU-geführten Landesregierung des Freistaats ernsthaft erwogen. Jeder in Grenznähe wohnender Bayer kann dies nur bestätigen.

Wir sind Asyl! Spitzentreffen von Seehofer mit EU-Resettlement-Mastermind

So ist es auch kein Wunder, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU, sogleich am Donnerstag mit Avramopoulos in Berlin zusammen trifft, um alle weiteren Details des ambitionierten EU-Programms in trockene Tücher zu bringen. Insbesondere möchte Seehofer darauf verzichten, die bislang „systematischen“ Stichproben-Kontrollen für Flüge aus Griechenland fortzuführen.

Im ersten Halbjahr 2017 wurden in Deutschland fast doppelt so viele Asylentscheidungen getroffen als in den restlichen EU-Staaten zusammen. 357.625 in der Bundesrepublik getroffenen Asylentscheidungen stehen damit 199.400 in den übrigen 27 EU-Staaten gegenüber. Das würde im Durchschnitt der EU-Länder lediglich ein Soll von 7.400 „Schutzbedürftige“ pro EU-Mitgliedsland bedeuten. Soviel, wie bekanntlich an manchen Vormittagen über die offene Österreichisch-Deutsche Grenze spazierten. Illegal und ohne Feststellung der Personalien.

Die Invasion auf Kosten der Steuerzahler – diabolisch und exakt ausgeführt

„Ein Land, das Fischen ohne Angelschein bestraft, jedoch nicht den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, wird von Idioten regiert“, so beurteilte der damalige tschechische Ministerpräsident Milos Zeman die deutsche Dolchstoß-Politik an der eigenen Bevölkerung mittels organisierter Flutung von dubiosen Heerscharen aus aller Welt in die deutschen Sozialsysteme:

Ein Leistungsanspruch nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) besteht über den Wortlaut des § 7 Absatz 1 Satz 3 (SGB II) hinaus auch schon während der ersten drei Monate des Aufenthalts (vgl. WDB-Eintrag Nr. 070063 zu § 7 SGB II), und zwar ab der Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts im Inland (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II), auch solange der Schutzbedürftige nur über eine Aufenthaltszusage, aber noch nicht über einen Aufenthaltstitel verfügt. Der gewöhnliche Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland ist bereits ab Einreise in die Bundesrepublik Deutschland gegeben.

Der Zuzug in den Asylmagneten Deutschland läuft unvermindert weiter – Monat für Monat kommen weiter frohgemut und konstant über 15.000 neue „Schutzsuchende“ in den deutschen Rundumversorgungssystemen an – offiziell, die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen. Damit ist Deutschland unverändert das wichtigste Zielland in Europa geblieben. Mit weitem Abstand folgt Italien, alle weiteren Zahlen sind kaum von Bedeutung.

Man kann auch davon ausgehen, dass die neuen 50.000 geschenkten Menschen aus dem historisch einzigartigen „EUmsiedlungsprogramm“ nicht in ihren Aufnahmeländern bleiben werden, sondern im Zuge des beliebten „Asylshoppings“ sich sogleich ins „Ankerland“ Deutschland aufmachen werden, sobald sie EU-Boden erreicht haben – und dort für weitere Verwerfungen sorgen werden, wie vom Merkel-Regime bestellt. Das von der EU mit den Stimmen der CDU/CSU verabschiedete Dublin-4-Verfahren legalisiert diesen Wahnsinn mit Methode zukünftig sogar noch mehr oder weniger!

Die schlimmsten Befürchtungen bewahrheiten sich

Wer noch vor ein paar Wochen behauptete, es gäbe dieses Resettlement-Programm, wurde als „Verschwörungstheoretiker“ oder Nazi oder Schlimmeres beschimpft – oder man hätte den Inhalt nicht verstanden. Nun ist es wieder Fakt und die Fakten werden nach bekannter EU- und Merkel-Manier nichtparlamentarisch und undemokratisch einfach geschaffen. Es ist mittlerweile unbegreiflich, welche Versprechen und Verbrechen dieser Tage an den zukünftigen Generationen begangen werden – und dass dies fast ohne Gegenwehr von der deutschen Bevölkerung submissiv hingenommen wird.

Das „EU-Relocation-2.0“-Interview mit Flüchtlingskommissar Avramopoulos

Der EU-Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, trifft am Donnerstag Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin. Zuvor spricht er im WAZ-Interview der linkspopulistischen Funke-Medien-Gruppe über die Zusage Deutschlands, 10.000 weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Zudem drängt er Berlin zum Ende der „Grenzkontrollen“.

Herr Kommissar, am Donnerstag treffen Sie in Berlin Innenminister Seehofer – einen ausgemachten Kritiker der europäischen Flüchtlingspolitik. Für Sie ein unangenehmer Termin?

Avramopoulos: Nein. Ich kenne Minister Seehofer schon aus seiner Zeit als bayerischer Ministerpräsident, die Begegnung war sehr konstruktiv. Wir teilen dieselben Sorgen, wir wollen beide die Sicherheit verbessern und die Grenzen besser schützen. Wir werden eng zusammenarbeiten. Deutschland spielt eine sehr wichtige Rolle in der EU, auch bei der Asylrechtsreform. Und es hat bei der Aufnahme von Flüchtlingen eine Menge geleistet.

Gerade hat Herr Seehofer eine Verlängerung der Grenzkontrollen zu Österreich um sechs Monate angekündigt. Das kann Ihnen kaum gefallen.

Avramopoulos: Wir studieren derzeit die Notifikationen Deutschlands und anderer Länder. Wir verstehen die Sensibilität beim Thema Sicherheit. Aber wir haben schon viel getan und werden künftig noch mehr tun, um Schutz und Sicherheit der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren – es geht um Reisefreiheit und das Gefühl, in der EU zusammenzugehören.

Werden Sie den Kontrollen zustimmen?

Avramopoulos: Nicht für immer. Wenn wir zurückgehen zu dauerhaften Grenzkontrollen im Schengenraum, wäre das ein schwerer Rückschlag. Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen. Wir alle haben die Verantwortung, die europäische Einheit zu sichern. Die Kommission hat noch für diesen Monat ein Treffen organisiert, um die nächsten Schritte mit allen Mitgliedstaaten, die zurzeit Grenzkontrollen durchführen, und deren Nachbarstaaten zu besprechen.

Herr Seehofer argumentiert, in der vorhersehbaren Zukunft würden die EU-Außengrenzen nicht ausreichend gesichert sein, deshalb seien die Kontrollen noch lange notwendig …

Avramopoulos: Ich denke, wir sind auf einem guten Weg. Wir haben die European Border and Coast Guard gegründet, mit einem Reserve-Pool von 1500 Grenzschützern, die sofort eingesetzt werden können, wenn ein Mitgliedstaat im Krisenfall Hilfe braucht. Und wir überlegen zusammen mit den Mitgliedstaaten zurzeit, wie der gemeinsame europäische Grenzschutz noch weiter ausgebaut werden kann. Solche großen gemeinsamen Vorhaben werden aber nur mit einem entsprechenden EU-Budget umzusetzen sein. Außerdem hat die Kommission gerade Maßnahmen vorgestellt, um das Grenzmanagement zu verbessern: Dazu zählt die verbindliche Einführung von biometrischen Personalausweisen.

Derzeit streitet die EU über eine Reform des Asylrechts. Glauben Sie wirklich noch an eine Einigung bis Juni, wie es geplant war?

Avramopoulos: Wir müssen uns bis Juni einigen. Das bisherige Asylrecht, das Dublin-System, funktioniert nicht mehr. Wir können nicht zusehen, dass nur einige Mitgliedstaaten die Last allein tragen. Wir brauchen eine größere Dosis an Solidarität.

Künftig sollen laut Reformkonzept bei größeren Flüchtlingswellen die Menschen auf alle EU-Staaten verteilt werden, dagegen gibt es Widerstand. Ist die Quote wirklich notwendig?

Avramopoulos: Es geht darum, Verantwortung zu teilen und Solidarität zu zeigen. Einige Länder sind da sehr zögerlich. Ihre Regierungen schauen nur auf das heimische Publikum, nicht nach Europa. Die Kommission versucht, diese Regierungen zu überzeugen. Die Migrationspolitik der EU basiert auf Werten, aber auch unserer gemeinsamen Geschichte. Wir dürfen nicht vergessen: Ein erheblicher Teil der EU-Bürger stammt von Flüchtlingen ab, die in zwei Weltkriegen ihre Heimat verlassen mussten.

Die EU-Kommission plant, 50.000 Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten per Umsiedlungsprogramm einen legalen Zugang nach Europa zu verschaffen. Haben Sie endlich ein Signal aus Berlin?

Avramopoulos: Wir hatten bisher schon Zusagen von EU-Mitgliedstaaten, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Diese Woche hat Deutschland die Aufnahme von über 10.000 Flüchtlingen im Rahmen des Resettleprogramms zugesagt. Damit haben wir unser Ziel erreicht und werden es, wie es aussieht, sogar übertreffen. Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht. Weitere Zusagen von EU-Ländern sind sehr willkommen.

„Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU“ – auch der EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos wird dann wohl oder übel als Schutzbedürftiger ins deutsche Sozialsystem einwandern. Wir freuen uns drauf.

Quelle: Hereinspaziert! Deutschland nimmt 10.000 „Umsiedlungsflüchtlinge“ auf

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

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Leif-Erik Holm (AfD): Keine Debatte, kein Beschluss, keine Abstimmung. Aus der Presse erfahren die Bürger heute, dass Deutschland weitere 10.000 Migranten aufnehmen soll. Einfach so. Um es klar zu sagen: Das ist ein Riesen-Skandal! Dabei ächzt Deutschland längst unter den katastrophalen Folgen der Massenmigration, und zwar nicht nur finanziell. Frauenverachtung, Messerattacken, Vergewaltigungen, sich ausbreitende islamische Gegengesellschaften … die Integration ist längst gescheitert.

Die Bundesregierung setzt damit ihre asylpolitische Geisterfahrt fort und drückt sogar noch aufs Gaspedal! Merkel und ihre Minister sind von allen guten Geistern verlassen und bürden den Deutschen immer schwerwiegendere Kosten für ihre „Willkommens-Politik“ auf. Das werden wir der Merkel-Seehofer-Nahles-Regierung nicht durchgehen lassen! Bitte unterstützen Sie uns dabei.

Network schreibt:

Mach mal halblang – 10.000 verteilt auf 80 Millionen die findest Du doch nie wieder.

Meine Meinung:

Network, doch, in der Kriminalitätsstatistik und schon wieder gibt es 10.000 Wohnungen für Deutsche weniger, die zusehen können, wo sie bleiben. Bist du wirklich so naiv und glaubst, die Einwanderung von 10.000 Migranten hätte keine Folgen? Musst du erst selber zum Opfer von Migrantengewalt und Migrantenkriminalität werden, um das zu begreifen?

Dann wünsche ich dir genau das, damit du endlich mal begreifst, was es bedeutet 10.000 asoziale, ungebildete, integrationsunwillige, kriminelle Sozialschmarotzer, religiöse Fanatiker, Salafisten und Terroristen nach Deutschland zu holen. Wenn’s ironisch gemeint war, dann war’s schlecht gemacht.

Walter A. Schwaebsch (AfD): 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika – unkontrollierte Flüge aus Griechenland!

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Walter A. Schwaebsch (AfD): Kürzlich fand Horst Seehofer (CSU) noch kernige Worte in Richtung Grenzsicherung und Stopp der illegalen Migration. Jetzt wird die Aufnahme von 10.000 "Flüchtlingen" aus Nordafrika im Rahmen eines Umsiedlungsprogrammes verkündet. Außerdem werden weitere illegale Ausländer unkontrolliert aus Griechenland eingeflogen. Wovon muss man aus den Urlaubsländern Nordafrikas eigentlich "fliehen"? Drehhofer zeigt damit gleich nach Amtsantritt als Innenminister mal wieder wer er wirklich ist, ein merkelhöriger Heisslufthorst. Zeit für die AfD, im Oktober sind Wahlen in Bayern.

Federica Mogherini: Eine feige und unterwürfige italienische Kommunistin

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Die modern gekleidete Dame links im Bild ist Asma Al-Assad, Syriens First Lady, die verschleierte Dummbratze rechts ist die feige und unterwürfige EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. Keine weiteren Fragen… diese EU ist ein perverser Islamisierungsverein. Siehe auch: Federica Mogherini: Der Scharia-Islam ist ein fester Bestandteil Europas

Siehe auch:

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Bundesregierung begrüßt Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzungen

Video: Tim Kellner: Täglich sinkt die Lebensqualität in unserem Land – unfassbare Beispiele (20:02)

Hannover: Nach Streit an Imbiss – Vier Polizisten verletzt: Muslimischer Mob feuert junge Männer an

Passau (Bayern): Das Schlachten geht weiter: 15-jähriger Deutscher stirbt bei Schlägerei

Gedanken eines besorgten Bürgers und Christen zur Flüchtlingskrise

1 Apr

islamisten_nicht_willkommen Kommentar: Leben wir, so leben wir dem Herrn; sterben wir, so sterben wir dem Herrn. Darum: wir leben oder sterben, so sind wir des Herrn. (Röm 14,8)

Liebe Mitbeter,

diese Zeilen sind ein Aufruf zur Umkehr! Bitte lesen sie es und beten sie für Europa!

Alles wirkt friedlich im Jahr 2018 in Deutschland. Die Flüchtlingskrise scheint überwunden, die Weltwirtschaft und die Weltfinanzwirtschaft machen nicht auf sich aufmerksam. An das christliche Erbe Europas und unsere Zivilisationserfolge erinnern im Gegensatz zu anderen Weltregionen Demokratie, Gleichheit, Freiheit, Grundgesetz, Sozialstaat und Gewaltenteilung.

Die kommenden Veränderungen werden so gewaltig sein, dass vielen, die ihre Informationen nur aus den Medien und nicht aus der Bibel haben, es nicht fassen können.

Bereits in den Nachkriegsjahren wurde der Grundstein gelegt, die Alterspyramide durch fehlende Familienförderung auf den Kopf zu stellen. Der Zeitgeist mit Individualisierung, des Feminismus, der fehlenden Wertschätzung der Mutter, dem Verteufeln konservativer Einstellungen durch die 68er und das mediale Einhämmern der Attraktivität von Ehebruch und Abtreibung [plus Pille] führte dazu, dass der deutsche Kinderreichtum versiegte.

Nach der falschen bzw. verfehlten Banken- , Euro- und Griechenlandrettung, der unendlichen Geld- und Kreditschwemme durch Banken, EZB und ESM, den billionenschweren Garantien und Bürgschaften sind in den vergangenen 10 Jahren die finanziellen Ressourcen der reichen Staaten dünner geworden.

In diese zwei strategischen, selbst verursachten Krisen kam eine dritte bewusst herbeigeführte Krise. Die Kriege der USA gegen die OPEC [1] destabilisierten viele Länder und zwangen viele Menschen, sich in Sicherheit zu bringen. Statt die Gelder für Flüchtlinge zu erhöhen und sie regional massiv zu unterstützen und zu belassen, aktivierten große Teile der bürgerlichen und linkssozialistischen Politik Europas die „Replacement Migration“ [Massenmigration nach Europa], den UN-Bevölkerungsaustausch als eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen.

[1] OPEC: Organisation ölexportierender Länder. Derzeit gehören der OPEC vierzehn Staaten an: Algerien, Angola, Ecuador, Äquatorialguinea, Gabun, Iran, Irak, Kuwait, Libyen, Nigeria, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Venezuela.

Dank der Unterstützung von Präsident Erdogan wurden über 1 Mio. Menschen mit Bussen aus den türkischen Flüchtlingslagern an die griechische Grenze gefahren, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr grünes Licht für die Masseneinwanderung gab. An diesem Milliardendeal verdiente nicht nur die Flüchtlingsmafia und deren politische Organisationen in Deutschland, sondern auch die deutsche Asylmafia der sozialen Organisationen. Herr Erdogan wurde nicht nur einen großen Teil seiner Flüchtlinge los, sondern konnte mit der Migrationswaffe auch massive Gelder, Waffen und eine politische Narrenfreiheit für die Türkei heraushandeln.

Herr Erdogan fiel nicht nur dadurch auf, dass er verwundeten IS-Soldaten medizinische Hilfe gewährte und dem IS das Öl abkaufte, er verfolgte von Anfang an eine Bekämpfung der stärksten Feinde des IS – den Kurden. Der IS wurde von weiten Teilen der arabischen Welt finanziert [Katar, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate] und bekam Zulauf von Muslimen aus allen Ländern der Welt. Der IS lebte und finanzierte sich durch Sklavenhandel, Zwangsprostitution, Terror, Eroberung und Auspressen der Bevölkerung wie zu Mohammeds Zeiten sowie aus Erölverkauf und Zuwendungen.

Die IS-Kämpfer wurden militärisch ausgebildet, waren todesmutig, religiös indoktriniert und massiv gewaltbereit. Als die Flüchtlingswelle begann, rief der IS die Bevölkerung im eigenen Herrschaftsbereich mit großem Nachdruck auf, als IS-Kämpfer nach Deutschland zu gehen. Der Kampf gegen den IS wurde auch auf Grund des Aderlasses vieler IS-Kämpfer in Richtung Europa gewonnen. Warum lässt ein Land, wie Deutschland, es zu, dass Flüchtlinge ohne Ausweispapiere ins Land kommen?

Die deutschen Behörden ließen die Flüchtlinge ungeprüft, unkontrolliert, planlos und ohne Ausweispapiere ins Land. Für das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge], den Staatsschutz und den BND [Bundesnachrichtendienst] gab es mengenmäßig so gut wie keine verdächtigen Personen unter den Flüchtlingen. Gehandelt wurde in Einzelfällen dann, wenn Beweise von anderen Nachrichtendiensten vorlagen. Wenn es trotz eindeutigen Beweisen dann 30 Verhandlungstage bedurfte, um Flüchtlinge juristisch als Terroristen zu enttarnen, dann zeigen sich die politischen und juristischen Probleme in Deutschland. Es [das Auffinden von Dschihadisten] war schlicht nicht gewollt und möglich, Abertausende IS-Terroristen aufzuhalten oder abzuschieben.

Man konnte der Politik nicht Vorsatz unterstellen, solange sie die Problematik nicht kannte. Dass aber auch noch nach 2015 bis ins Jahr 2018 weder eine Grenzsicherung erfolgt, noch eine strenge Beobachtung vieler Verdächtiger, noch ein Datenabgleich der Flüchtlinge mit der syrischen Staatssicherheit aufgrund der dortigen Bekanntheit der IS-Mittäterschaft, zeigt mit 100%iger Sicherheit, dass sowohl die deutschen Politiker, als auch die deutschen Medien, als auch der BND, der Staatsschutz, die deutschen Gerichte und das BAMF kein Interesse an der Aufdeckung von bis zu 150.000 an Waffen ausgebildeten, kampferfahrenen IS-Kämpfern in Deutschland haben.

Welches Interesse haben die deutschen Politiker und die Medien an den IS-Kämpfern in Deutschland?

Ist es Naivität, Gutmenschentum, Unterwürfigkeit gegenüber den Medien, Hass auf das eigene Land oder eine überhebliche Einstellung gegenüber den Muslimen und dem Islam? Fakt ist, dass Deutschland seit vielen Jahren geschwächt wurde.

• 1. Vermeidung von patriotischem Denken durch die Medien und Parteien

• 2. Meinungslenkung, political correctness und Aufbauen von Feindbildern

• 3. Abschaffung der Wehrpflicht

• 4. Kampfunfähige Bundeswehr

• 5. Kaputtsparen und Demoralisierung der Polizei

• 6. Überforderung der Justiz

• 7. Einsatz des Staatsschutzes auf Pseudoziele (rechts, AfD, Pegida, Identitäre Bewegung…)

• 8. Schulische Gehirnwäsche der Jugend zum linksgrünen Eigenhass [Schule ohne Rassismus, linke Lehrer] 

• 9. Immigrations- und kriminalitätsfördernde Gesetze und Urteile [Migrantenrabatt]

• 10. Kinder als Armutsfaktor bei Deutschen und Reichtumsfaktor bei Flüchtlingen

• 11. Linksgrüne Abwertung von Familie, Ehe und Kinder [Patchworkfamilie, Homoehe, muslimische Vielehe, Kinderehe]

Fakt ist, dass Integration bisher nur freiwillig war und vielerorts in der Masse gescheitert ist:

• 1. Kulturerhaltende Organisationen (islamische Kulturverbände, AKP, CHP, ADD, Graue Wölfe)

• 2. Integration von Organisationen in den Islam [DITIB, Mili Görüs, Zentralrat der Muslime, Ayman Mazyek, Osmanen Germania (türkischer Rockerclub)]

• 3. Verweigerung von Bildung, Ausbildung, Arbeit – dafür Forderung nach Teilhabe

• 4. Massenhafte Nutzung der Sozialhilfe (Sozialhilfebetrüger, Sozialhilfemissbrauch, mehrere Identitäten]

• 5. Durch Geburts-Dschihad Stärkung der Gruppe

• 6. Aufbau vieler Moscheen [2016: ca. 2.750 Moscheen, 45.000 Kirchen]

• 7. Nutzung großer islamischer Geldbeträge [vor allem aus Saudi-Arabien]

• 8. Aufbau der eigenen Nahrungsmittelindustrie [halal]

Die Wehrhaftigkeit der deutschen Zivilgesellschaft ist gleich null. Wer sollte Deutschland verteidigen und für wen? Wer sollte das Grundgesetz verteidigen, wenn es nicht mal die Staatsorgane tun?

Warum gibt es bisher keine Beteiligung der Bürger an den Kosten der Flüchtlingskrise? Wovor hat die Regierung Angst?

Weil die Stimmung kippen würde. Weil dann diese Politik einen viel größeren Widerstand überwinden müsste. Weil dann keine weiteren Flüchtlinge mehr ins Land kommen dürften. Weil dann vielleicht auch mehr Flüchtlinge das Land wieder verlassen müssten. Die Regierung hat also weniger Angst vor Bürgerkrieg, einer Islamisierung und IS-Terror als vor einer Wende in der politischen Wahrnehmung der Massenzuwanderung.

Im Ergebnis verfolgt die Politik keine Zuwanderungspolitik von Fachkräften, da sie eher ungebildete Menschen ins Land lässt, die viele Jahre auf staatliche Unterstützung angewiesen ist. Sie verfolgt keine Minderung der Flüchtlingsnot, weil sie in diesem Falle vor Ort [z.B. in Nordafrika] viel stärkere Hilfe aufbauen würde und dann Flüchtlinge zurücksenden würde.

Sie verfolgt auch keine Zusammenarbeit mit den Fluchtländern, weil sie sonst viel mehr Flüchtlinge zurücksenden dürfte. Sie sabotiert nicht nur die Grenzkontrollen und eine Verhinderung der Zuwanderung, sondern sabotiert auch Rückführungsabkommen. Sie sabotiert auch Überprüfungen auf IS-Mitgliedschaft und Erfahrungen im Waffen- und Terrorkrieg.

Welches Ziel verfolgen Medien und Politik?

Es liegt der Verdacht des Verrates in der Luft. Die Menschen in Troja und die Römer nach der Varusschlacht würden sich wundern, wie einfältig oder vorsätzlich unsere Medien und die Politiker unsere Zivilisation zerstören. Sollte es zu einem Aufstand bei Wegfall der Sozialhilfe in Folge der Weltfinanzkrise kommen, zeigte bereits der G20-Gipfel die Überforderung der Sicherheitsorgane.

Das Zusammenspiel linksradikaler und muslimischer Kräfte vervielfacht die Schlagkraft. Eine massive logistische und finanzielle Unterstützung durch die arabische Welt kann vorausgesetzt werden, der im Krisenfall mit leichtem Import von schweren Waffen und vielen weitere IS-Kämpfern aus aller Welt denkbar ist. Es wird finanzielle Anreize für Überläufer in Behörden, bei Polizei und Militär geben.

Ob es eine riesige Fluchtwelle von Deutschen und eine zeitnahe Bekämpfung der europäischen Nachbarländer um Deutschland [durch militante muslimische Gruppen] gibt, wird davon abhängen, ob Deutschland sich bereitwillig den Besatzern ergibt oder ob es zum Bürgerkrieg kommt.

Warum tun die Medien sich so schwer, die Praxis des BAMF, des BNDs und des Staatsschutzes zu kritisieren?

Vorwürfe gegen Flüchtlingsamt: Schaut BAMF bei Terrorverdacht nicht genau genug hin? (focus.de)

Weil immer gesagt wird, dass es nur Einzelfälle sind, obwohl mindestens 50% der Muslime in Deutschland den IS unterstützen würde und ein Großteil der Flüchtlinge die Islamisierung als Selbstverständlichkeit versteht – spätestens über die nächste Generation aufgrund der Geburtenrate. Schon heute haben 35% der Kinder in Deutschland einen Migrationshintergrund [2]. Durch die Zuwanderung vor allem junger Männer werden durch Frauennachzug, Vielehe, hoher Kinderzahl und Zuwanderung in 10 Jahren mehr als 50% der Kinder in Deutschland muslimisch sein.

[2] Bei den unter 12-Jährigen liegt sie fast um die 50 Prozent. In Frankfurt am Main sogar bei 75,61 %. Mit anderen Worten, die deutschen Kinder hat sich in Frankfurt/Main schon fast abgeschafft. Weniger als 25 Prozent der Kinder sind deutsche. Und in sechs Jahren sind die heutigen Kinder mit Migrationshintergrund wahlberechtigt. Und was werden die vermutlich wählen? Natürlich islamische Parteien, die den Deutschen feindlich gesinnt sind.

Frankfurt/Main ist die erste deutsche Großstadt mit einer deutschen Minderheit. Wie wird es erst in 5, 10 oder20 Jahren aussehen? Ich vermute, dass die deutschen Großstädte nach und nach islamisiert werden, genau so wie dies heute bereits in Großbritannien geschieht. Dort werden London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale bereits von muslimischen Bürgermeistern regiert. Der Erfolg ist, dass London heute die kriminellste Stadt in der Welt ist.

Genau so wird es vermutlich den deutschen Städten ergehen. Auch sie werden sich eines Tages vermutlich in muslimische Shitholes verwandeln, wenn wir die Muslime, die nicht bereits sind, sich zu integrieren, die kriminell und religiös fanatisch sind und die nicht willens und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren, nicht endlich ausweisen.

Und irgendwann werden die Muslime anfangen, die Europäer abzuschlachten, genau so wie es bei der Islamisierung des Libanon geschah, einem einst christlichen Staat. Libanon machte genau dieselben Fehler wie die Deutschen heute. Sie ließen unkontrolliert palästinensische Muslime einwandern. Eines Tages, als die Muslime stark genug waren, taten die libanesischen und die palästinensischen Muslime sich zusammen und das große Abschlachten der libanesischen Christen begann. Die Islamisierung Libanons

Gott ist der Herr der Geschichte. Er kann die Strafe, die Europa sich aussucht, noch abwenden, wenn wir zu ihm umkehren!

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Glückliches Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht

Erklärung 2018: Schon über 17.806 Unterstützer

Berlin: Religiöses Mobbing an Berliner Schulen: Probleme gravierender als bekannt

Uwe Tellkamp kritisiert die Masseneinwanderung und wird damit zur neuen Hassfigur der linken Szene

Dr. Nicolaus Fest: Die vergessenen Opfer muslimischer Frauenfeindlichkeit

Federica Mogherini: „Der Sharia-Islam ist ein fester Bestandteil Europas“

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

30 Mrz

fluechtlingsstromExzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

„Geflüchtete“ sollen sich nicht nur in unseren Sozialsystemen wohlfühlen – durch staatliche Prozesskostenfinanzierung fühlen sie sich auch in unseren Justizsystemen pudelwohl!

Von MAX THOMA | The winners take it all – the losers standing small: Die bedingungslose Einwanderung in unsere Sozialsysteme wird von Linksstaat, Linksjustiz, Kirchenverbänden und Wohlfahrtsverbänden mit aller Verve und Vehemenz vorangetrieben. Die gleichgeschalteten Erfüllungsgehilfen des Merkel-Regimes unterstützen den teuflischen Plan der „EU-Relocation-Bürokraken“ [Umsiedlungs-Bürokraten] und der Kanzlerin, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

„Fremden-Führerin“ Angela Merkel zeigte sich bereits zu Anbeginn ihres Masseneinwanderungs-Plans in einem ARD-Exklusivinterview erfreut, dass sie „doch eine Menge Mitstreiter habe“ – insbesondere aus den Reihen des mittlerweile komplett für das große historische Experiment missbrauchten deutschen Justizapparates, wie sich nun mehr und mehr herausstellt.

Praktisch jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt heute vor den deutschen Verwaltungsgerichten gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In knapp 50 Prozent der Fälle, in denen 2017 Verwaltungsgerichte inhaltlich entschieden und die Asylklagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurden, wurde der Ablehnungsbescheid des BAMF zugunsten der illegalen Asylforderer korrigiert. Bei „Schutzsuchenden“ aus Syrien und Afghanistan war die Erfolgsquote vor Gericht mit jeweils mehr als 60 Prozent noch quantitativ weitaus höher.

Grundlage ist dabei die „bereinigte“ gerichtliche Schutzquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Asylstatistik 2017 hervorgeht. Demnach lagen Ende 2017 insgesamt 372.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten. Diese beklagen zwar eine enorme Überlastung durch die Asylklagen, geben diesen aber im Grundsatz meist recht. Vergangenes Jahr wurden gut 328.000 Klagen eingereicht, fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Praktisch jeder abgelehnte Asylbewerber zieht vor Gericht

Mit 91 Prozent ist jetzt fast jeder ablehnende Bescheid vor Gericht angefochten worden. Doch damit nicht genug, die LINKE sorgt sich über die verbleibenden abgelehnten neun Prozent. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, verstärkte ihre Forderung nach einer besseren Beratung der Asylbewerber durch den Staat oder staatliche Hilfsorganisationen:

Eine „frühzeitige, kompetente und unabhängige Verfahrensberatung ist dringend erforderlich“. Die Bewerber wären dann besser auf die Anhörungen vorbereitet, negative „Missverständnisse“ ließen sich vermeiden. „Dadurch würde letzten Endes auch die Qualität der BAMF-Bescheide steigen“, erklärte Jelpke, und es gäbe entsprechend weniger Klagen. Natürlich wäre es noch einfacher, wenn alle Illegalen sofort ohne bürokratische Verfahren eingebürgert werden würden, denn nun sind sie mal da … und das ist gut so für Linksstaat und Asylindustrie.

Die Verwaltungsgerichte sind seit zwei Jahren ob der illegalen Flutung der deutschen Grenzen dramatisch überlastet – und die beauftragten Asyl-Anwälte, deren Geschäftsfelder boomen, kämpfen plötzlich mit ganz eigenen Problemen der Arbeitsüberlastung. Seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren mehr als verdoppelt, die Zahl der neu eingestellten Richter ist bei der Klageflut zu gering, die Gerichte sind überlastet – was wiederum dazu führt, dass sich die Verfahren stark in die Länge ziehen und damit ausufernde Asylkosten, Kriminalität und die schleichende Paralysierung [Lähmung] des Rechtsstaats.

Die Folge: Die „Abschiebung“ abgewiesener Asylbewerber verzögert sich und wird in gut 98 Prozent der Fälle juristisch und faktisch unmöglich. Die Kosten für Staat und Steuerzahler steigen ins Uferlose. Merkels Saat geht langsam aber sicher auf!

Laut einem Bericht des Statistischen Bundesamts waren die staatlichen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im vergangenen Jahr um 73 Prozent höher als im Vorjahr.

Allein 2016 zahlten Bund, Länder und Gemeinden mehr als zehn Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistiker erklären den Anstieg vor allem mit gestiegenen Mieten für Asylunterkünfte und den Fixkosten für Unterkünfte. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs – insgesamt haben die Asylkosten pro Jahr längst die 100-Milliarden-Euro-Marke erreicht.

Auch vor diesem Hintergrund suchen die Verwaltungsgerichte scheinbar händeringend nach einer Lösung. „Insbesondere die Arbeitsprozesse im Austausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bergen enormes Effizienzpotenzial“, beklagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR).

Auch der Vorsitzende des deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, CDU, beklagt in seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“, die „Erosion des deutschen Rechtssystems“ und „dass die Justiz in Deutschland fast schon gescheitert“ sei: „Ich verzweifle am Rechtssystem“. Die „68er-inspirierten“ [richterlichen] Mittäter klagen über die Probleme, die sie seit Jahren mit ihrer Ideologiedurchsetzung, durch die sprichwörtlichen Instanzen, kausal verursachten.

Exzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

Die Erstanträge auf Asyl werden zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Auf negative Bescheide, an die rein theoretisch eine Abschiebung gekoppelt wäre, folgen dann immer Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Während des laufenden Verfahrens, dürfen die Betroffenen in Deutschland bleiben. Sie gelten als geduldet, die drohende Abschiebung wird „vorübergehend“ ausgesetzt.

Durch die Last der Asylverfahren verzögern sich nun aber auch andere Verfahren an den Verwaltungsgerichten – beispielsweise Bauplanungsverfahren oder Baugenehmigungen – erklärt Seegmüller besorgt. Dies ist natürlich katastrophal für ein Hochtechnologieland, denn viele Kläger warten angesichts der überlasteten Gerichte jetzt deutlich länger als früher auf ein Urteil.

Kirchen und Flüchtlingsverbände – die Rohstoffveredler des „Rohstoffs Flüchtling“

Nicht nur Gerichte und Behörden stehen vor den Herausforderungen des „großen historischen Experiments“, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Anwälte, die Flüchtlinge gerichtlich vertreten, können sich vor Anfragen kaum mehr retten. „In Berlin muss man durchaus 10 bis 20 Asylrechts-Anwälte abtelefonieren, bevor man einen findet, der freie Kapazitäten hat“, berichtet Marija Peran, Migrations- und Flüchtlingsrechtsberaterin bei der Caritas in Berlin.

Diese Aussagen veranschaulichen exemplarisch die Rolle der so genannten „Wohlfahrtsverbände“ und Links-Kirchen, wie Caritas, Diakonie und paritätisch-parasitärem Wohlfahrtsverband für die Asylindustrie [Asylmafia], den in besonderem Maße die Rolle des Prozesstreibers gegen den Steuerzahler zukommt. Schließlich geht es um deren neue geniale Geschäftsgrundlage seit Jahren – dem „Rohstoff Flüchtling“. Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht der „Geflüchtete“ selbst einen steuerfinanzierten Anwalt sucht, sondern SEINE One-Stopp-Service-Betreuer aus Kirchenverbänden, Flüchtlingshelferverbänden, ProAsyl und rotem Behördenfilz.

Klagefinanzierung einfach gemacht – wie ein selbst-ernährendes Buschfeuer

Findet ein gutmenschlicher „Helfershelfer“ der Schlepperindustrie für seinen „Asylsuchenden“ sodann einen Anwalt mit freien Kapazitäten, stellt sich die Frage der Finanzierung. Nicht für den Geflüchteten selbst, sondern seinen Betreuer oder Umvolkungs-Paten. Das wichtigste linksstaatliche Instrument dazu ist die Prozesskostenhilfe – und die funktioniert immer im Sozialparadies Deutschland: Das zuständige Verwaltungsgericht bewilligt eine Übernahme dieser Kosten zwar nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und beim Antragsteller eine „wirtschaftliche Notlage“ festgestellt wird.

Diese „wirtschaftliche Notlage“ wird bei einem „Asylsuchenden“ zumindest immer impliziert, finanzielle Reserven werden wie in anderen EU-Ländern in Deutschland nicht nachgeprüft, auch nicht bei polizeibekannten Schleppern: „Da die Asylbewerber in der Regel nur die Leistungen nach Asylbewilligungsgesetz beziehen, liegt die wirtschaftliche Bedürftigkeit der Antragsteller vor“, erklärt Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili. Er berät in seiner Kanzlei in Köln die deutschen Neubürger zum Ausländer- und Asylrecht.

Prozesskostenhilfe – die gefährlichste Hydra für den Steuerzahler

Mit den Erfolgsaussichten verhält es sich in der Praxis wie bei einem selbst-ernährenden Buschfeuer: Je mehr Klageverfahren der Asylsuchenden von den Gerichten statt gegeben wird, umso höher ist die Erfolgsaussicht auf staatliche Prozessbeihilfe – für den illegalen Antragsteller positiv abgeschlossene Klageverfahren führen wiederum zu mehr positiv beschiedenen Prozesskostenhilfeanträgen: Es entstehen hydraartige Echokammern [mehrköpfige Blutsauger] der Asylindustrie-Prozess-Finanzierung auf Kosten der deutschen Bürger, die sich seit 2017 in Milliardenhöhe beziffert.

Asyl-Anwälte können nicht klagen über Klageflut

Wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, entstehen für den klagenden Asylforderer selbstverständlich keine Kosten, alle Verfahrens- und Anwaltskosten trägt der Steuerpflichtige zusätzlich zur monatlichen Vollverpflegung des Schutzsuchenden und seines oftmals polygamen Anhangs [Zweitfrau, Drittfrau…] – der bereits im Lande ist, oder in freudiger Erwartung dem Familiennachzug via Izmir, Athen, Tripolis oder Istanbul harrt. Auch für diese wird geklagt, falls nötig – es kostet ja nichts. Nach Anerkennung des Asylstatus ist die Erfolgsaussicht dazu nahezu 100 Prozent.

Im Falle einer Ablehnung wird einfach die nächsthöhere Instanz angerufen, bei letztinstanzlicher Ablehnung vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem EuGH nach vielen Jahren beantragen die Betreuer des Schutzsuchenden dann einfach die Privatinsolvenz nach deutschem Insolvenzrecht. Der Steuerzahler bleibt wieder auf den Kosten der Verfahren sitzen.

Beratungsstellen wie ProAsyl, Caritas, Diakonie, Flüchtlings-NGOs, Stiftungen, multikriminelle Fördervereine wie der Bayerischer Flüchtlingsrat und tausende weitere steuerfinanzierte „Hilfsorganisationen“ bieten Flüchtlingen eine zielgenaue rechtliche Orientierung, wie sie das desaströse Chaos der deutschen Verwaltungsgerichte optimal für sich nutzen können und die Klageverfahren dem Steuerzahler aufbürden können, ein Perpetuum-Mobile als geniales Asylgeschäfts-Modell …

Merke(l): There’s no Business like Umvolkungs-Business!

Quelle: Asylsuchende bombardieren deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren

Meine Meinung:

Ach, wie schön, dass die 68er-Richter uns Hundertausende muslimische Verbrecher ins Land holen. Man kann nur hoffen, dass sie und ihre Familien einst selbst von dieser verbrecherischen Migrantengewalt betroffen sind, damit sie die Auswirkungen ihres unverantwortlichen und kriminellem Handelns einmal selbst am eigenen Leib zu spüren bekommen. Dasselbe gilt für alle aus der Asylmafia, die diese Verfahren unterstützen, denn eher wachen diese Irren nicht auf, sagt unser Hausmeister.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass fast alle, die da vor Gericht gehen und die Asyl beantragen, überhaupt nicht asylberechtigt sind. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischer Menschenrechtskonvention, laut der Charta der EU, der Dublin-3-Verordnung und des Grundgesetzes besteht kein Anrecht auf Asyl, da es sich bei der überwiegenden Zahl der Migranten um Menschen handelt, die auf dem Landweg, durch mehrere sichere Drittstaaten gereist sind. Es handelt sich also genau genommen gar nicht um Flüchtlinge, da bereits seit längerer Zeit keine Gefahr für Leib und Leben mehr bestand. Rein juristisch wären sie verpflichtet gewesen, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen, welches sie zu zuerst betreten haben. Und dies war nicht Deutschland.

Mit anderen Worten, was die Richter in den Verwaltungsgerichten machen, ist widerrechtlich. Sie brechen die Gesetze genau so, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Grenzschutz missachtet und die Flüchtlinge aus humanitätsdusseligen Gründen einfach widerrechtlich nach Deutschland einreisen lässt. Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, ist an der Grenze die Einreise zu verweigern. Wir haben es also mit kriminellen Richtern und mit einer kriminellen Bundeskanzlerin zu tun. Dr. Gottfried Curio von der AfD stellt im Bundestag zu recht die Frage, warum Angela Merkel eigentlich auf der Regierungsbank und nicht auf der Anklagebank sitzt, denn genau dort gehört sie hin.

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Das alles erinnert mich irgendwie ans Dritte Reich, als auch Hitler die Gesetze nach Belieben aushebelte. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Aber wenn es darum geht, gegen die Menschen vorzugehen, die die kriminelle Flüchtlingspolitik kritisieren, dann läuft die kriminelle Regierung und die kriminelle Justiz zu ganz großer Form auf und geht rigoros mit Denunziation, Zensur und Strafverfolgung gegen Regierungs-, Islam- und Einwanderungskritiker vor und hat keine Skrupel ihre berufliche und private Existenz zu vernichten. Aus demselben Grund unterstützt sie auch die linksfaschistische (terroristische) und gewalttätige Antifa.

Technoid schreibt:

Die Verwaltungsgerichte sind unterwandert. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Der Fall könnte sofort erledigt werden.

Cato schreibt:

Was geht in den Köpfen von solchen kranken linken Deutschlandzerstören wie einer Jelpke eigentlich vor? Das ist doch rational gar nicht mehr erklärbar? Hat das etwas mit Besessenheit und Satanismus zu tun? Ich bin hier echt mit meinem Latein am Ende?

Demonizer schreibt:

Das hat es noch nie/nirgends in diesem Ausmaß gegeben, dass illegale Migranten auf Kosten der Steuerzahler des Gastgeberlandes gegen Ablehnungsbescheide vor Gericht klagen können. (Unter Mithilfe der mitverdienenden Asylindustrie.) Wer von diesen vor Gericht klagenden Illegalen hat einen Pass, der auf „eigenen Angaben“ beruht?

Erst die rechtswidrige illegale Grenzöffnung von Merkel unter Bruch von Dublin3, dann das milliardenschwere Veruntreuen deutscher Steuergelder zur Überhäufung fremder schwer integrierbarer Migranten. Dann die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, der Moslemrabatt bei Straftaten der „Schutzsuchenden“, der Abbau der öffentlichen Sicherheit, das Verschweigen der ausufernden Gewaltkriminalität dieser „Schutzsuchenden“.

Irgendwo habe ich gelesen, es seien 372.000 Verfahren anhängig, weil die Migranten mit der Ablehnung ihres Asylantrages unzufrieden sind!
Der Wahnsinn hat Methode! Grenzen dicht – Merkel vor Gericht!

Harpye schreibt:

Der Bundeshaushalt in Deutschland betrug (2017) : 329,1 Milliarden. Die Ausgaben für Invasoren-Pamperung betrugen: 50 – 60 Milliarden p.a. (vorsichtig kalkuliert). Also: es können „nur“ noch 5 x so viele kommen, dann geht fast der gesamte Bundeshaushalt für Asylos drauf. Dann ist Ende Gelände. Entweder ziehen die Heuschrecken dann weiter oder sie nehmen sich Naturalien (Häuser, Autos etc.) durch Plünderungen, errichten ein Kalifat und bekriegen sich untereinander wegen der Beute. Das einzig Gute daran: die E(ntmündigungs) Union [EU] kriegt dann auch kein Geld mehr.

Meine Meinung:

Ich vermute, wenn das Geld knapp wird, dann wird der deutsche Steuerzahlen ausgepresst und enteignet. Vor allem werden dann die Vermögenden, die Haus- und Grundstücksbesitzer, die Immobilienbesitzer, zur Kasse gebeten. Genau so, wie es Vera Lengsfeld im Interview beschrieben hat.

Die große Enteignung der Deutschen

Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen

Thomas schreibt:

Irgendwas läuft da ganz krass schief. Entweder machen die Bamf-Mitarbeiter ganz großen Mist oder die Richter. Anders kann man diese Erfolge vor Gericht nicht erklären. Hier hat der Wahnsinn Methode. Die Flüchtlinge brauchen keinen Rechtsweg sondern ein Ticket nach Hause und vorher Abschiebehaft.

Beaker schreibt:

Chaos und Untergang sind geplant und selbst die Justiz bekommt Order von Oben, um diesen Plan schon in den kommenden 4 Jahren umzusetzen. Früher hatten Asylklagen kaum eine Chance. Und heute? Die Gesetze wurden nie großartig zu Gunsten der Asylanten geändert. Aber heute werden die Gesetze zu deren Gunsten gebeugt! Und das ist hochkriminell!

Charly1 schreibt:

Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der deutschen Geschichte mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe. Diese „Flüchtlinge“ sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat. In dem Moment, wenn diese „Flüchtlinge“ erkennen, dass sie getäuscht wurden, werden sie sich das mit Gewalt nehmen, was ihnen versprochen wurde.

Wir werden marodierende „Flüchtlings“-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt zu nehmen, was ihnen versprochen wurde („kommt alle her, die minderwertigen, ungläubigen Deutschen bauen uns Häuser, geben uns Geld, ihr Land und ihre Frauen und Kinder“). Unsere Städte werden brennen und sich die aus ihren Häusern gezerrten und erschlagenen Deutschen in den Straßen türmen.

Meine Meinung:

Es wird beginnen mit blutigen Wochenenden. Erst am letzten Wochenende gab es acht Messerstechereien. Und jetzt, wo der Frühling kommt, wird es vermutlich genau so weitergehen. Und das lässt sich noch steigern. Aber das ist die einzige Chance, die deutschen Schlafschafe aufzuwecken. Erst wenn das Blut in Strömen fließt und die Deutschen Angst haben müssen, überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, ausgeraubt, vergewaltigt oder abgestochen zu werden, schalten sie ihr Hirn ein. Vorher ist da nichts zu machen. Diskussionen sind zwecklos, sie stoßen auf taube Ohren. Nur die Realität zählt.

susiquattro schreibt:

Schaut Euch doch das Justizsystem an! Das ist doch schon lange nicht mehr unabhängig und urteilt den Gesetzen entsprechend, sondern urteilt nach Weisung und persönlicher Gutmenschlichkeit. Wie kann überhaupt jemand anerkannt werden, der für die Erlangung deutschen Hoheitsgebietes durch 20 andere Länder marschiert sein muss! Jegliche grundsätzliche Anerkennung ist doch ausgeschlossen, wenn jemand nicht nachweisen kann, dass er DIREKT aus seinem Land durch Flugzeug oder Schiff deutschen Boden betrat, um das Wort Asyl auszuhauchen.

Die Beweislast liegt doch nicht beim Gericht, Bamf oder deutschen Steuerzahler sondern beim Antragsteller, so ist es jedenfalls immer bei allen Biodeutschen! Wer hier illegal ist, kann keine Anträge stellen! Ein grundlegendes Verfassungsprinzip: aus Unrecht kann kein Recht werden! Recht kann nicht auf Unrecht basieren! Was ist das für ein Land in dem Richter regelmäßig selbst gegen die Verfassung verstoßen, indem sie solche Rechtsprinzipien missachten und massenhaft Asylklagen stattgeben?

Unsere Richter machen sich zu Handlangern der Gesetzesbrecher der Krisen- und Kriegsindustrie, wenn sie Asylberechtigung urteilen, obwohl die Erlangung dieses Urteiles auf Gesetzesbruch basiert. Das schlimmste Signal der Juristen aber ist wieder einmal die schreckliche Nähe zur Macht und Ideologie, den täglichen Kontrollverlust und Rechtsbruch der Politik durch Gefälligkeitsurteile im Sinne dieser Macht zu untermauern.

hrr schreibt:

Was ich nicht verstehe: Ich, Syrer, komme bei bei der Flucht an die türkische Grenze….kein Pass? Es geht weiter nach Griechenland….kein Pass? Mazedonien, Bulgarien…kein Pass? Weiter nach Ungarn usw…. Wie geht das? Und dann anschließend erfolgreich (!) in Deutschland um Asyl klagen?

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Zana Ramadani: Weiße und muslimische „Feministinnen“ verschwistern sich

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit

21 Jan

Hamann-Götz-c-Vera-TammenNachdem zum 1.1. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken unter Androhung von Millionen-Strafen die Zensur bzw. die Löschung von regierungskritischen Meinungen aufzwingt, gibt es selbst bei der grün-links versifften Systempresse keinen mehr, der es wie noch kurz davor verteidigt oder gutheißt.

Selbst SPIEGEL, taz, DIE WELT usw. sprechen von einem misslungenen Gesetz, das ein zwergwüchsiger Größenw****** [Bundesjustizminister Heiko Maas], der von Recht und Gesetz so viel Ahnung hat wie eine Nutte von ehelicher Treue, in die deutsche Landschaft durchgepeitscht hat.

Bis ins Lächerliche und Absurde gehend werden seitdem bei Facebook und Twitter „verdächtige“ Kommentare, mit politisch inkorrekten Buzzwords [Schlagwörtern] behaftete Texte, ja, sogar Satire im Akkordtempo aus dem Verkehr gezogen. Monatssperren und Eliminierungen von ganzen Accounts sind nicht nur an der Tagesordnung, sondern werden minütlich vollzogen.

Obgleich das Grundgesetz auch die Übertragung der Zensur hintenrum an private Organisationen („Flucht ins Privatrecht“) verbietet und bei der Feststellung sogenannter Meinungsdelikte wie Beleidigung, Drohung, Volksverhetzung, Aufwiegelung zum Hass usw. ein ordentliches Gerichtsverfahren zwischengeschaltet haben möchte, wird somit exakt eine willkürliche Zensur durch Nicht-Juristen zum täglichen Fakt. Der eigentliche Grund hierfür ist trotz des Hate-Speech-Geschisses klar wie Kloßbrühe:

Niemand soll mehr im Internet die rasende Überrennung, Umvolkung und Versklavung der Deutschen zugunsten von unproduktiven und irrationalen Ethnien kritisieren dürfen. Die größte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg für dieses Land soll gemäß dem Nerobefehl [1] der Drecksregierung unterm Teppich gekehrt werden.

[1] Nerobefehl:Taktik der verbrannten Erde, Hitlers Befehl eroberte Orte zu zerstören

Sagte ich eben alle Presse-Heinis hätten sich inzwischen gegen das NetzDG ausgesprochen? Nein, nicht ein Götz Hamann von der ZEIT, der findet es richtig geil. Am 9. Januar schreibt er unter dem Titel „Der Storch-Effekt“ [Beatrix von Storch (AfD)]auf ZEIT ONLINE:

„Das NetzDG hat Schwächen, aber es abzuschaffen wäre Quatsch. Dank dieses Gesetzes streiten wir darüber, wie wir online öffentlich miteinander reden wollen.“

Was für ein Hon***! Seit diesem Gesetz streiten wir also „wie wir online öffentlich miteinander reden wollen“. Wer ist denn „wir“, du Hampel***? Meinst du damit euch von der ZEIT-Redaktion, in der keiner vorher zum Streiten kam, weil er beim Lucki-lucki-Machen auf junge Praktikantinnen-Ärsche während des Scheiße-Schreibens im Büro aller zehn Minuten zum Wichsen aufs Klo rennen musste?

Und wurden Andersdenkende davor nicht schon genug durch Gerichtsprozesse gejagt, mit existenzvernichtenden Strafen belegt und aus der bürgerlichen Gesellschaft ausgestoßen, nur weil sie die Strangulierung ihrer Heimat und die Vergewaltigung und Ermordung ihrer Kinder im wortwörtlichen Sinne nicht hinnehmen wollten und die Wahrheit hinausschrien?

Aber sieh mal an, quakt Götzchen am Anfang noch was „Streiten“ und „öffentlich miteinander reden“, gibt also dem Ganzen einen Anstrich von Diskussion und Drauflos-Palavern, so kommt er gleich im nächsten Satz zum eigentlichen Sinn dieses Gesetzes und auf welche Klientel man es allein anwenden dürfe:

„Die Deutschen haben einen politischen Reinigungsmechanismus verloren, der Staatsräson war: Wer rassistisch oder nazi-ähnlich daherredete, eine hässliche Fratze in der politischen Öffentlichkeit zog, wurde geächtet – und schnell von der Bühne verbannt (…) Heute gelingt das nicht mehr zuverlässig, weil in sozialen Netzwerken dauernd einer eine Fratze zieht.“

Aha, deshalb hat also der Zwerg das Gesetzchen gemacht. Da wäre ich nie im Leben draufgekommen, du Künstler! Aber, Götz, du Fratze des Guten, du wirst doch eine Grundschule besucht und dort soviel über das folgerichtige Denken, also Logik gelernt haben, um dir vorstellen zu können, dass deine erwähnte Nazi-und-Rassismus-Scheiße eine Interpretationssache ist und deshalb erst die Justiz bemüht werden muss, um es abschließend klären zu können. Nee, du kapierst es immer noch nicht? Okay, ich gebe dir ein schönes Beispiel, und zwar in deinen eigenen Worten:

„Beatrix von Storch (AfD) hatte auf Twitter gepöbelt, sie sprach von `barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden´, der Tweet wurde mit Verweis auf das NetzDG gelöscht und aus Twitter und Facebook entfernt (…) Unklar bleibt, ob die Unflätigkeiten von Frau von Storch tatsächlich rechtswidrig sind.“

Unklar bleibt aber auch, ob die unflätigen Behinderten von der ZEIT die „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ in diesem Lande allen Ernstes leugnen und jegliche Kritik an diesen Bastarden als Gotteslästerung des immer zu lutschenden Islam-Schwanzes auffassen, die 1984mäßig sofort mittels eines Drecksgesetzes eliminiert werden muss.

Und wenn es denn tatsächlich so unklar ist, ob diese Aussage rechtswidrig oder rechtskonform ist, wieso entscheidet dann nicht ein Gericht darüber anstatt eine gescheiterte Existenz von einem Zwerg? Aber dass du von Tuten und Blasen keinen Schimmer hast, bezeugt dein nächstes dummes Gelaber:

„Das NetzDG verschärft nicht das Recht, sondern zwingt lediglich die Digitalkonzerne unter Androhung von Strafe dazu, geltendes Recht endlich anzuwenden und rechtswidrige Äußerungen zu löschen.“

Wo hast du den Schwachsinn wieder her, du Volljurist? Hast du mal ins Gesetzbuch geguckt? „Rechtswidrige Äußerungen“ können nur von demjenigen geahndet werden, gegen dem sie gerichtet sind, und zwar in einem ordentlichen Gerichtsverfahren. Es steht nirgendwo im Gesetzbuch, dass Digitalkonzerne sich die Rechtsstreitigkeiten ihrer Kunden zu eigen zu machen haben und den Richter spielen dürfen. Sonst käme die Post gar nicht mehr aus dem Prozessieren heraus, weil sie mitunter Briefe mit beleidigendem oder bedrohlichem Inhalt transportiert und vermittelt. [2]

[2] Mir gefällt der Vergleich mit der Post nicht so gut. Es ist schon ein Unterschied, ob eine Meinung öffentlich und für jeden lesbar ist oder in einem verschlossenen Briefumschlag.

Da Götz jedoch in dieser Sache auch nicht so 100prozentig durchblickt, hat er alsbald wieder eine neue Idee:

„Das Gesetz führt ja eben nicht dazu, dass Äußerungen aus dem Internet verschwinden, sondern überweist üble Wortmeldungen in eine Quarantäne-Station, bis sich Gerichte damit beschäftigen. In der Zwischenzeit wird das Gesagte zum Gegenstand einer gesellschaftlichen Diskussion.“

Ja, dieser Meinung kann man schon sein, wenn man all diese Volltrottel von der ZEIT ebenfalls in eine „Quarantäne-Station“ stecken würde, so dass sie mit ihren geistigen Fürzen hierzulande nicht mehr die Gegend vollstinken.

1. Das Gesetz führt wohl dazu, dass (der Drecksregierung unliebsame) Äußerungen aus dem Internet verschwinden. Sie werden einfach gelöscht, ja, sogar die Accounts ihrer Verfasser atomisiert.

2. Diese Wortmeldungen kommen eben nicht in eine „Quarantäne-Station, bis sich Gerichte damit beschäftigen“, weil die Verfasser im Falle einer Löschung immer wieder gegen Facebook & Co klagen müssten, was mit ungeheuren Kosten, großem Zeitaufwand und jahrelangen Prozessen verbunden ist. Außerdem braucht man hierfür spezialisierte Medienanwälte, die sich mit diesen Mega-Konzernen und letztendlich dem Staat anlegen. Welcher namenlose Kommentator mit Durchschnitts- oder gar keinem Einkommen kann sich das leisten?

3. Im Falle von Storch wird „das Gesagte zum Gegenstand einer gesellschaftlichen Diskussion.“ Das ist wahr. Aber nur weil die grün-linke Wolfsmeute nur darauf wartet, dass eine/r von der AfD wieder ins Fettnäpfchen tritt oder glaubt, es getan zu haben, und Gelegenheit zum Hetzen bekommt. Du wirst mir doch nicht einreden wollen, dass die hunderttausendfachen Löschungen von namenlosen Kommentatoren zu gesellschaftlichen Diskussionen führen. Das kriegt niemand mit.

Und 4. Götz, such dir endlich einen neuen Job, wenn du nicht einmal in der Lage bist drei Gedanken am Stück logisch zusammenzufassen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Weitere Texte von Akif Pirincci (eventuell zwei Mal klicken)

Quelle: Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit 

Facebook wegen Sperrung jetzt verklagen!

Christian-StahlDr. Christian Stahl, Ihr Rechtsanwalt gegen Sperren in sozialen Medien Herzlich willkommen bei REPGOW, der Medien-Kanzlei für Meinungsfreiheit! Wurden Sie schon einmal bei Facebook für einen Beitrag gesperrt? Für 24 Stunden, drei Tage oder gar einen ganzen Monat? Dann sind Sie nicht allein. Facebook löscht in Deutschland mittlerweile zehntausende von Beiträgen seiner Nutzer und sperrt diese regelmäßig aus.

Die Begründung ist meistens, dass der Nutzer gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen hat. Die Wahrheit ist aber: Bei der überwiegenden Zahl der Fälle handelt es sich schlicht um Zensur. Denn die meisten Beiträge, die von Facebook gelöscht werden, verstoßen weder gegen deutsches Recht noch gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Meine Bilanz: 35 Sperren (29 Sperren á 30 Tage) , insgesamt wurden 34 Profile platt gemacht. Sobald ich seit dem Sommer 2017 ein neues Profil aufgemacht habe (unter meinen Namen), wurde dieses innerhalb von wenigen Minuten ohne Begründung komplett gesperrt (ich hatte bis dahin keine Aktionen auf diesen Profilen vorgenommen).

Ich wurde 4 mal pünktlich wegen Nichtigkeiten direkt am Tag von diversen Landtagswahlen gesperrt. Einmal für 30 Tage für ein Bild, was ich gut 1 1/2 Jahre zuvor gepostet hatte (wurde von Facebook als Begründung aus meinen Bilddateien herausgesucht). Insgesamt 3 mal für das Teilen von PEGIDA-Beiträgen (ohne zusätzliche Anmerkungen meinerseits) und Achtung, einmal für ein KOMPLETT LEERES FENSTER (komplett blank, keine Begründung GAR NICHTS, dafür 30 Tage).

Meine Meinung:

Ich habe viele von Rene’s Beiträgen gelesen. Mein Eindruck war, dass er stets sehr sachlich aber auch sehr kritisch kommentiert hat. Ich glaube, juristisch hätte man ihn wahrscheinlich nicht dafür belangen oder bestrafen können. Es würde von Facebook also willkürlich zensiert. Er wurde wahrscheinlich immer wieder gelöscht und gesperrt, weil er als AfD-Sympathisant oder -Mitglied (weiß ich nicht genau) die Regierung kritisierte und viele Follower (Freunde) hatte, die seine Beiträge lasen. Ich habe auch viele Beiträge von ihm übernommen.

Ihr wisst ja, wie manche Linke, Grüne oder Muslime reagieren, wenn ihnen irgendeine Meinung nicht gefällt. Sie rasten vollkommen aus, selbst wenn derjenige der sie geäußert hat, sehr ruhig und sachlich argumentiert. Ihr könnt dies z.B. in einer Rede im Bundestag sehen, wo die Grüne Maria Klein-Schmeink bei einer Rede der AfD-Bundestagskandidatin Nicole Höchst völlig ausflippt. Sie schrie permanent hysterisch in den Saal, andere lachten hämisch. Das tat sie übrigens auch bei anderen AfD-Rednern. (hier das Video)

Und in den Löschzentren von Facebook sollen etliche Linksextreme und Muslime sitzen und denen macht es bestimmt eine große Freude, Beiträge, die ihnen nicht passen zu löschen oder gleich den Accout zu sperren oder zu löschen. Facebook kann man in der Pfeife rauchen. Darum sind auch viele zu vk.com gegangen. Kann ich euch auch empfehlen.

Irgendwann hat Rene dann bei Facebook das Handtuch geworfen und ist zu vk.com gewechselt. Ihr könnt euch dort ja einmal seine Beiträge ansehen, sein Stil ist der Selbe geblieben und ihr werdet dort keine strafbaren Handlungen sehen.

Siehe auch:

Brandenburg: AfD wirkt – Zuzugsstopp für Migranten in Cottbus! – Mordversuch an deutschen Jugendlichen

Video: Nicole Höchst (AfD): „Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt“ (06:40)

Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Die Apokalypse lässt auf sich warten

Müssen Deutsche Migranten Respekt zollen und ihnen unterwürfig die Tür aufhalten?

Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UNRWA (UN-Hilfswerk) 65 Millionen Dollar

Willkommenskultur: Sie wollen nur spielen – Wie die Elite in einem Sozialexperiment das Volk verheizt

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Siegmar Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

25 Dez

joerg_meuthen_anreizZur Forderung Sigmar Gabriels, die Kommunen sollten die Kosten für die aufgenommenen Flüchtlinge erstattet bekommen und zugleich die gleiche Summe noch einmal für Investitionen dazu erhalten, erklärt AfD-Parteichef Jörg Meuthen:

„Durch diesen fatalen Vorschlag würden Flüchtlinge nun endgültig zu einer für Kommunen gewinnträchtigen Handelsmasse erklärt, die in der endgültigen Konsequenz unsere Gesellschaft zerstören würde. Sollten die Kommunen für jeden Flüchtling nicht nur die Kosten, sondern darüber hinaus auch in gleicher Höhe Geld für Investitionen erhalten, wäre dies eine enorme Anreizfunktion, die unsere Gesellschaft endgültig entkernen würde.

Wer diesen Vorschlag zu Ende denkt, erkennt sofort die Perversität dieses fatalen Anreizsystems. Die massive weitere Zuwanderung, die es auslösen würde, hätte eine totale Veränderung in der Kommunalpolitik zur Folge. Denn ganze Landstriche würden mit Millionen von Steuergeldern ganz legal und mit Steuergeld gefördert muslimisch werden. Die überlasteten und überschuldeten Kommunen würden buchstäblich gezwungen werden, dies als Chance zu sehen, um sich zu sanieren. Ein beispielloser Wettlauf um die Aufnahme von Flüchtlingen würde beginnen, ohne Rücksicht auf Verluste.

Sollte dieser Vorschlag umgesetzt werden, wäre das ein massiver Schritt Richtung Ende unserer Gesellschaftsstruktur. Wer wie Gabriel einen solchen Wahnsinn fordert, hat entweder die Zeichen unserer Zeit in keiner Weise begriffen, oder er betreibt gezielt die schrittweise Zerstörung unserer Heimat und Kultur. Die Milliarden, die Gabriel für seinen Kommunalplan ausgeben will, sollten stattdessen wie in Österreich oder Dänemark für Grenzsicherung und Abschiebezentren ausgegeben werden. Alles andere wäre das Ende der deutschen Gesellschaft.“

Quelle: Jörg Meuthen: Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

Meine Meinung:

Da hat die SPD uns ja ein schönes Weihnachtsgeschenk unter den Tannenbaum gelegt. Und es würde mich nicht wundern, wenn es durch eine wie auch immer geartete Koalition umgesetzt wird, eine Koalition von Geisteskranken. Mögen die Kommunen durch diesen teuflischen Plan auch vorübergehend finanziell entlastet werden, am Ende wird es ihnen das Genick brechen, denn was soll wohl dabei herauskommen, wenn man weitere Millionen integrationsunwillige, asoziale, kriminelle und ungebildete Migranten nach Deutschland holt? Das Sozialsystem wird noch früher zusammenbrechen und der Bürgerkrieg steht vor der Tür. Will Siegmar Gabriel die Deutschen ausrotten?

Den einzigen Vorteil, den ich in einer solchen Politik sehe, ist, dass der islamische Terror und die Kriminalität, Raubüberfälle, Körperverletzungen, Einbrüche, Vergewaltigungen in Deutschland deutlich zunehmen und immer mehr Deutsche davon betroffen sind. Leider wachen die Deutschen erst auf, wenn sie selber Opfer von Migrantenkriminalität sind. Und vielleicht wachen dann auch endlich die geisteskranken Linken auf und erkennen, dass die goldenen Zeiten endgültig vorbei sind, denn goldene Zeiten gibt es nur in einer Gesellschaft mit einer kapitalistischen Marktwirtschaft und einer demokratischen Gesellschaft. Und genau dies wird durch die Islamisierung zerstört.

Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten! Sie haben schon England, Frankreich und Schweden ruiniert. Jetzt ist Deutschland dran. Und das alles, damit diese linksversifften und korrupten Versager und Volksverräter an der Macht bleiben. Und woher nimmt die Regierung all das Geld, dass solch eine Maßnahme kosten würde. Komisch für Deutsche war nie Geld da. Und jetzt wirft man mit Geld nur so um sich.

Und wo will man all die Migranten ansiedeln? Etwa schwerpunktmäßig in Ostdeutschland, wo zwar viel Platz, aber keine Industrie und keine Arbeitsplätze sind? Oder sollen sie in Westdeutschland die deutschen Arbeiter durch Billiglöhner aus dem Ausland ersetzen und die deutschen Arbeiter in die Arbeitslosigkeit und womöglich auch in die Wohnungslosigkeit schicken? Gab es da nicht einmal eine Partei, die besonders die Interessen der Arbeiter vertrat? Wie hieß die noch mal, Herr Gabriel? SPD = Arbeiterverräter!

Noch ein klein wenig OT:

AfD deckt im Bundestag auf: 45.000 Flüchtlinge auf Staatskosten eingeflogen!

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Was von den etablierten Medien und Altparteien seit Jahren als Spekulation und Verschwörungstheorie abgetan wird, wurde jetzt seitens der Bundesregierung bestätigt: Es ist durchaus üblich, dass Flüchtlinge direkt auf Staatskosten über sichere Drittländer hinweg in die Bundesrepublik eingeflogen werden, um hier ihre neue Heimat zu finden.

Dabei handelt es sich nicht um Einzelfälle. Zehntausende "Flüchtlinge" in den letzten Jahren eingeflogen Dabei gibt die Regierung in einer Anfragebeantwortung an die AfD bekannt, dass im Zeitraum 2013 bis September 2017 rund 45.000 Asylanten auf diesem Wege nach Deutschland geschafft wurden. Die Gründe sind unterschiedlich. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum haben die Medien das alles vertuscht? Erzähl mir nicht, sie hätten es nicht gewusst. Wer hat sie zum Schweigen gebracht?

Linksextremisten terrorisieren Jürgen Elsässer (Compact) in seinem Wohnhaus

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Gestern Nachmittag – dieses lichtscheue Gesindel kennt ja keine Sonntagsruhe, keinen dritten Advent – kreuzten 30 bis 40 vermummte Personen mit Transparenten und vorgefertigten Schildern vor unserem Grundstück auf, schrien herum, gröhlten, vermüllten unseren Garten mit zerrissenen COMPACT-Heften. Auf den Plakaten im verfälschten COMPACT-Cover-Outfit stand neben meinem Konterfei „Nazi, halt’s Maul!“ und „Nazi-Netzwerker – Er will AfD, Pegida und Identitäre vereinen“. Die Polizei kam spät – der Notruf war zehn Minuten besetzt – konnten aber noch ein paar Personalien der Linksextremisten feststellen. >>> weiterlesen

München-Milbertshofen: Münchener (36) von 2 Schwarzafrikanern an U-Bahn-Haltestelle ausgeraubt – Münchner will Zigarette anbieten – und bekommt Messer an den Hals gedrückt

ubahnhof_milbertshofen

Überfall mit Messer: Ein 36-Jähriger wurde am frühen Montagmorgen ausgeraubt. Am frühen Montagmorgen, gegen 1.35 Uhr, fuhr ein 36-Jähriger in der U-Bahnlinie U2 in Richtung Hauptbahnhof. Der Münchner verließ die U-Bahn an der Haltestelle „Milbertshofen“. An der Oberfläche angekommen wurde er von zwei Unbekannten angesprochen, die ihn auf Englisch nach einer Zigarette fragten. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?

Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

An unserer Moral führt kein Weg vorbei! – Von der Dominanz linksradikaler Meinungshoheit

Dr. R. Lopez: Die selbstmörderische Willkommenskultur führt zum Zusammenbruch des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssystems

5 Nov

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Das weltweit einzigartig liberale Asylrecht Deutschlands ist in keiner Weise mit dem Phänomen der Massenimmigration zu vereinbaren. Es ist auch vom moralischen Standpunkt her überhaupt nicht einzusehen, warum ein politisch Verfolgter mehr Recht auf Einwanderung in den deutschen Sozialstaat haben sollte als die Ärmsten der Armen in den asiatischen oder afrikanischen Slums, die jeden Tag ums physische Überleben kämpfen müssen.

Es ist deswegen nur verständlich, dass diese Menschen alles unternehmen, um irgendwie als politisch Verfolgte oder als Kriegsflüchtlinge gelten zu können. Dies wird ihnen von unfassbar naiven deutschen Grenzbehörden auch sehr einfach gemacht, da es an der Deutschen Grenze als der weltweit einzigen Grenze ausreicht zu behaupten, man habe keinen Pass, stamme aber aus einem Kriegsgebiet.

Dasselbe gilt für Migranten aus Osteuropa. Ein Roma-Chef, der mit seinem Clan in einem deutschen Großstadtpark residiert, hat es auf den Punkt gebracht: „Es ist unendlich viel besser, in Deutschland keine Chance zu haben, als in Rumänien keine Chance zu haben!“ Die Motive für die Massenmigration sind also absolut verständlich, aber Deutschland wird unter der von den rot-grünen Multikulti-Aktivisten angestrebten Aufnahme aller Armutsmigranten dieser Welt in kürzester Zeit zusammenbrechen.

Jeder „Flüchtling“ kostet Deutschland im Verlauf seines Lebens ca. 450.000 Euro. Allein die bis 2018 einwandernden „Flüchtlinge“ werden den deutschen Staat also 1.000 Milliarden Euro [1 Billionen Euro] kosten [1]. Die Kosten eines einzigen „Flüchtlings“ fressen daher die Steuerzahlungen von 12 Durchschnittsfamilien auf.

[1] Dr. Lopez geht von 22,22 Millionen Flüchtlingen aus. Die "Welt" schreibt: 18,6 Millionen mit Migrationshintergrund in Deutschland

Mit diesem Geld könnten in unvorstellbarer Weise segensreiche Dinge finanziert werden, von der Bekämpfung der Altersarmut über die Unterstützung von Familien bis hin zur Sanierung der teils maroden Infrastruktur. Selbst mit dem danach noch verbleibenden Geld hätte man allen Migranten in ihren jeweiligen Heimatländern ein sorgenfreies Leben finanzieren können.

Die unkontrollierte Massenimmigration wird auf vielfältige Weise in relativ kurzer Zeit zu einem Zusammenbruch des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssystems sowie im weiteren Verlauf zu sozialen Unruhen führen. Schon heute brechen die Verwaltungsgerichte unter von der Migrationsindustrie produzierten mehreren Hunderttausend verwaltungsgerichtlichen Verfahren zusammen, nur weil die Systemparteien es nicht schaffen, auf die Massenimmigration mit einer Anpassung des weltweit einzigartig großzügigen Asylrechts zu reagieren. >>> weiterlesen

Siehe auch: Michael Mannheimer: FBI-Ermittlungen: Zusammenarbeit zwischen ANTIFA und Islamischen Staat in Deutschland

Meine Meinung:

Nicht nur die Verwaltungsgerichte sind überlastet, sondern auch die Strafgerichte sind völlig überfordert von der Anzahl der Straftaten, die häufig von Migranten verübt werden. Hamburg und Berlin haben soeben gemeldet, dass sie viel zu wenig Personal haben, so dass viele Straftaten nicht bearbeitet werden können und etliche Schwerkriminelle ohne Gerichtsverfahren wieder aus der Strafhaft entlassen werden müssen. Und dank Merkels toller Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen und des Familiennachzugs kommen täglich neue Straftäter nach Deutschland.

Der Tagesspiegel schreibt:

Die Strafkammern des Berliner Landgerichts sind fast komplett überlastet. Ein Hilferuf der Präsidentin Gabriele Nieradzik stößt beim Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) bislang auf Desinteresse. Die Strafkammer, das bedeutet, es handelt sich um schwere Taten mit einer Strafandrohung von mehr als vier Jahren, also Kapitaldelikte (Morde), Wirtschaftsstrafverfahren, auch Sexualstraftaten, deren Zahl infolge des neuen Rechts stark gestiegen ist. Wir müssen befürchten, dass es zu Entlassungen aus der Untersuchungshaft kommt. >>> weiterlesen

In Hamburg gibt es die selben Probleme: Hamburg: Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten bis zum Jahresende nicht mehr verfolgt werden. >>> weiterlesen

Mir gefällt die Ansicht von Dr. Lopez nicht, dass man mit deutschem Geld den Migranten in ihren Heimatländern ein sorgenfreies Leben finanzieren könnte. Versuchen wir das nicht schon seit Jahrzehnten? Die ganze Entwicklungshilfe hat nicht dazu beigetragen, dass die Menschen in Afrika ein besseres Leben haben. Im Gegenteil, die Entwicklungsgelder sind in dunkle Kanäle und dunkle Taschen geflossen und wurden für den Kauf von Waffen und anderen Dingen ausgegeben.

Volker Seitz, der viele Jahre in Afrika gelebt hat, schreibt: Afrika schafft sich seine Probleme selber und diese Probleme können nur von den Afrikanern selber gelöst werden. Wir sollten die Afrikaner nicht weiter wie unmündige Kinder behandeln und sie weiterhin an den Schnuller der Entwicklungshilfe legen. Das macht nur faul und träge.

Die Asiaten haben es auch geschafft, sich von der Armut zu verabschieden, jedenfalls sehr viele von ihnen. Und das Problem der hohen Geburtenraten, der Korruption, der mangelnden Bildung und der Unterwerfung unter den Islam, der jeden Fortschritt behindert, können die Afrikaner nur selber lösen.

Islam und Armut gehören zwangsläufig zusammen, weil der Islam die Bildung und die Meinungsfreiheit unterdrückt, denn nur ein freier Geist kann sich der Forschung widmen. Die Muslime haben aber vor nichts mehr Angst, als dass die Menschen beginnen frei zu denken, denn dies würde die Menschen auch die ganzen Lügen des Islam erkennen lassen.

Noch ein klein wenig OT:

Dresden-Gorbitz: Tunesier Abdelmonaam Ben Becher S. erstach den neuen Freund seiner Ex Sandra Y. (41) in deren gemeinsamer Wohnung

Seit Mittwoch wurde nach dem 43-jährigen Tunesier Abdelmonaam Ben Becher S. gesucht, der vor einer Woche den neuen Freund seiner deutschen Ex-Frau Sandra Y. (41) in deren gemeinsamer Wohnung niederstach. Am Montag gab die Staatsanwaltschaft Dresden bekannt, dass der 35-jährige Deutsche seinen Verletzungen erlag. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jedes mal wenn ich ein deutsch-islamisches Pärchen sehe, denke ich, ob das man gut geht. Aber deutsche Frauen scheinen sich bei ihrer Verliebtheit diese Frage offensichtlich nicht zu stellen, sonst würden sie nämlich die Finger von den Muslimen lassen. Allzu schnell wird aus Liebe und Leidenschaft rohe und brutale Gewalt. Und wer weiß, wie der orientalische Märchenprinz reagiert, falls die deutsche Freundin oder Ehefrau die Trennung will? Davon können wir allzu oft in der Zeitung lesen. Den Frauen sollte auch klar sein, dass ein Moslem es als sein Recht ansieht, dass die Kinder nach der Trennung dem Vater zustehen.

USA: FBI ermittelt: Amerikanische Antifa trifft sich in Hamburg mit dem IS

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Gilt das auch für Linksfaschisten?

Eine bisher geheime FBI Untersuchung über die gewalttätige linke Anti-Trump-Widerstandsbewegung hat Alarmierendes zu Tage gefördert. Die amerikanische Antifa pflegt Kontakte zum Islamischen Staat und zu Al-Qaida. Im Sommer trafen sich Antifa und IS beim G20-Gipfel in Hamburg. >>> weiterlesen

Türke:i: Österreichisches Terror-Paar aus Wien wollte Kaufhaus in Istanbul sprengen! – 143 Mutmaßliche Anhänger der IS verhaftet

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Die Polizei hat bei Großeinsätzen in der Türkei 143 mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS festgenommen. Die Zugriffe erfolgten in acht Provinzen. Wie jetzt bekannt wurde, befinden sich auch zwei österreichische Staatsbürger unter den Verdächtigen. Sie reisten aus Wien an und wollten nun ein Kaufhaus in Istanbul in die Luft sprengen! Die beiden österreichischen Staatsbürger sollen bereits ein Auto mit bis zu 66 Sprengkörpern beladen haben. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Autofahrer mit gefälschten lettischen und griechischen Führerscheinen auf deutschen Staßen – Lübeck: Betrunkener Migrant verursacht mit Gabelstapler Millionenschaden (achgut.com)

Halloween: Sex-Horror durch arabische und nordafrikanische Männergruppen in Köln und Essen (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Tatjana Festerling’s Wutrede: Es geht ums Überleben – tut endlich was! (07:20)

Bremen Burg-Lesum: St. Martini-Kirche verwüstet – 500.000 Euro Schaden

Roger Köppel: Die Menschen haben die Nase gestrichen voll von den europäischen Eliten – Jetzt zeigen sie Widerstand an den Wahlurnen

Obdachlosen in München angezündet

Michael Stürzenberger: Polizeischule Berlin: „Türken und Araber der Feind in unseren Reihen“

Multikulti und der Zerfall Roms – Deutschland muss deutsch bleiben

FBI-Ermittlungen: Zusammenarbeit zwischen ANTIFA und Islamischen Staat in Deutschland

Was der faule CDU/CSU-Kompromiss bedeutet: Jedes Jahr eine 200.000-Einwohner-Großstadt mehr in Deutschland

10 Okt

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Von TRUBADIX | Man muss sich die Dimensionen vor Augen führen: Angela Merkel, Horst Seehofer und Co. wollen und müssen pro Jahr eine Großstadt à 200.000 Einwohner etwa von der Größe Mainz, Rostock oder Kassel aus dem Boden stampfen, um ihren Multi-Kulti-Traum zu leben. Das und nichts anderes bedeutet der faule Kompromiss, den CDU und CSU am Wochenende ausgehandelt haben.

Die Not muss groß sein, wenn sich Politiker auf einen solchen Zukunfts-Wahnsinn einlassen und ihn den staunenden Bürgern noch als Erfolg verkaufen wollen. Mindestens 200.000 größtenteils unqualifizierte Flüchtlinge im Jahr aus humanitären Gründen, plus Arbeitsmigranten, plus EU-Einwanderer. Nach oben ist alles offen, denn der Unions-Pakt ist nicht gedeckelt.

Das bedeutet rein netto: Spätestens in fünf Jahren, wahrscheinlich viel früher, ist Deutschland um mindestens eine Million Flüchtlinge und fünf 200.000-Einwohner-Großstädte „reicher“. Denn abgeschoben werden die wenigsten, die hierzulande Aufnahme finden, wie das laufende Flüchtlingsprogramm ausweist. Schon gar nicht von einer Jamaika-Koalition.

Dabei sind die Forderungen von FDP und Grünen in einem schwarz-gelb-grünen Bündnis noch gar nicht eingepreist. Wenn sich die GutmenschInnen überhaupt auf das koalitionäre Experiment einlassen – fette Dienstposten hin, Macht her – dann gehen die Aufnahmezahlen garantiert noch weiter nach oben. 200.000 Zuwanderer sind deshalb nur eine beängstigende Utopie, eine vage Hausnummer. Sicher ist, es kommt schlimmer.

Wer soll das alles bezahlen?

Ein paar nüchterne Überlegungen an dieser Stelle: Wie soll das rein bautechnisch und verwaltungsmäßig funktionieren? Wie viel kostet das, wer soll das bezahlen? Wer sind die Leidtragenden, die Verlierer der geplanten „humanitären“ Revolution? Was bedeutet das für die deutsche Kultur, die Identität, das gesellschaftliche Zusammenleben?

Die von Merkel verursachte und zugelassene Massenzuwanderung in den vergangenen zwei Jahren hat das Land doch schon bis in die Familien hinein gespalten. Die Deutschen erleben tagtäglich mit wachsendem Verdruss, wie die Kulturen ungebremst aufeinander prallen. Einzelheiten wollen wir uns an dieser Stelle ersparen. PI-NEWS berichtet täglich darüber.

Zwei Jahre nach Merkels D-Day [Grenzöffnung am 05. September 2015] herrschen weiterhin offene Grenzen, weiterhin unbekannte vagabundierende Flüchtlinge, Parallel-Gesellschaften, eine zunehmend hilflose Polizei, eine verflachende Justiz, politisch verhinderte und erlahmende Abschiebepraxis, eine nicht funktionierende Integration – nichts ist wirklich im Griff, wie es in einem Rechtsstaat sein sollte. Wie soll es erst werden, wenn sich der Zustand perpetuiert [verfestigt, stabilisiert, fortschreibt]?

Niedersachsen-Wahl wird zeigen, was der faule Kompromiss wert ist

Zurzeit sprudeln die Steuereinnahmen wie selten zuvor, u.a. auch, weil den leistungsbereiten Deutschen das letzte Hemd ausgezogen wird. Was ist, wenn es mal zum Crash kommt? Weil diejenigen, die Deutschland am Laufen halten [die arbeitende und steuerzahlende Bevölkerung], es leid sind, Millionen von Hilfsbedürftigen bis zum St. Nimmerleinstag zu alimentieren? Es ist nun mal so: Sozialstaat und Massenmigration gehen nicht zusammen. Das ist quasi Naturgesetz.

Horst Seehofer meint, mit seinem Deal den Kopf zunächst aus der politischen Schlinge gezogen zu haben. Seine bayrischen CSU-Wähler wird er damit nicht beruhigen können. Sie werden ihm 2018 den Marsch blasen. Und schon am kommenden Wochenende bei der Niedersachsen-Wahl dürfte sich zeigen, was der faule CDU/CSU-Asyl-Kompromiss wirklich wert ist.

Quelle: Was der faule CDU/CSU-Kompromiss bedeutet: Jedes Jahr eine 200.000-Einwohner-Großstadt mehr in Deutschland

Critical Mind schreibt:

In Ihrer Aufzählung wurde doch glatt verabsäumt, den unvermeidlichen Familiennachzug dieser Erstankömmlinge aufzuführen. Fast schon unentschuldbar, liebe/r TRUBADIX! Na ja, habe Ihr Versäumnis somit nachgeholt.

Meine Meinung:

Das ganze also noch einmal mit fünf oder gar zehn multipliziert? Siehe unten Ilse Aigner.

Dortmunder schreibt:

200.000 Illegale ziehen weitere 800.000 illegale ‚Familienangehörige‘ nach sich. Macht 1 Millionen Schmarotzer pro Jahr – das entspricht der Größe Kölns! Allein für solche Ideen wären Volksverräter zu allen Zeiten todeswürdig gewesen. Und das zu Recht! Hier hat sich übrigens eine, die es wissen muss, verplappert: Familiennachzug: Ilse Aigner erwartet bis zu sieben Millionen Flüchtlinge

Zwiedenk schreibt:

Der Anfang vom Ende beginnt nächstes Jahr, wenn die nächsten Horden, genannt „Familiennachzug“ einfallen werden [2 Millionen?]. Es mag ja einige geben, die meinen, mit der AfD wird das friedlich zu ändern sein, ich glaube nicht mehr an eine friedliche Lösung.

Hotjefiddel schreibt:

Wenn es jeweils eine Stadt wäre! Aber diese 200 000 pro Jahr werden sie über ganz Deutschland verteilen, was viel schlimmer ist. Sie zerstören damit gewachsene Strukturen, atomisieren unsere Gesellschaft noch mehr als bisher, sie ruinieren unser Land, unsere Nation. Es ist ein Verbrechen an den Deutschen. Aber die lassen sich wohl gern zerstören, hat man ja im 2. Weltkrieg gesehen: Wollt Ihr Eure totale Vernichtung? – Jaaaaa! Heiiiiil!

Meine Meinung:

Hotjefiddel hat recht. Es wird natürlich nicht jedes Jahr eine neue Stadt gebaut, sondern die Migranten werden auf Deutschland verteilt und dies ist noch gefährlicher, als wenn man neue Migrantenstädte bauen würde, in denen die Migranten unter sich leben. Und es wird im übertragenen Sinne nicht nur eine Stadt gebaut, die mit ungebildeten, intergrationsunwilligen, steuergeldschmarotzenden und deutschlandhassenden Muslimen gebaut wird, sondern 2,3, 4 oder 5.

Die Migrationsprobleme verschärfen sich dementsprechend. Mir scheint, der Untergang Deutschlands scheint unaufhaltsam zu sein und es wird immer schwieriger, diese Probleme friedlich zu lösen, man denke nur daran, wie manche Migranten reagieren, wenn sie erfahren, dass sie ausgewiesen werden sollen. [Afrikanische „Asyl“-Bewerberin massakriert Betreuerin mit Machete]

Weil viele Migranten weiterhin über Jahre hin in Containern und Flüchtlingsheimen untergebracht sein werden und wegen ihrer geringen Bildung und beruflichen Qualifikation keinen Zugang zur Gesellschaft haben, werden sie sich immer stärker radikalisieren. Es werden immer mehr muslimische No-Go-Areas entstehen und eines Tages werden die Muslime zum offen (bewaffneten) Kampf gegen die deutsche Gesellschaft übergehen [vergleiche Philippinen, Indonesien, Burma]. Der Islam und linke Deutschlandhasser werden sie dabei unterstützen.

Noch ein klein wenig OT:

Rechte Nazis, linke Nazis, Allahs Nazis: Die Zahlen

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2016 hat es in Deutschland jeweils mehr Linksextremisten (28.500), Islamisten (24.400 + X) und sonstige zugewanderte Extremisten (kurdische PKK oder türkische Nationalisten) (30.050) gegeben, als Rechtsextremisten (23.100) >>> weiterlesen

Immer mehr islamistisch radikalisierte Grundschulkinder von  bereits radikalisierten Eltern

Les_salafistes_djihadistesBy Magharebia – CC BY 2.0

Bei der Radikalisierungs-Hotline des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge melden sich vermehrt Lehrer und Schulpsychologen, denen Grundschulkinder mit islamistischen Tendenzen auffallen! "Die meisten Kinder haben ihre Sozialisation aus einem salafistischen Umfeld – sprich: Die Eltern selbst sind bereits radikalisiert."… Solche Fälle gebe es nicht nur in Migranten-Familien, sondern auch in manchen deutschen – etwa wenn Mutter und Vater zum Islam konvertiert seien. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Um Niedergang aufzuhalten: Österreichs Sozis fressen Kreide

Keine Obergrenze: Papiertiger Horst Seehofer knickt wieder einmal ein und kriecht Merkel wieder einmal in den Hintern

Video: Dr. Nicolaus Fest zur Panik der Altparteien und zum Fest der Demokratie (04:22)

WER steckt hinter der linkskriminellen Vereinigung "ANTIFA-Berlin"?

Red Bull-Chef Dietrich Mateschitz eröffnet islam- und einwanderungskritisches Internetportal „Addendum – das was fehlt“

Heilbronn: Bevölkerungsaustausch – Erstklässler-Liste mit ausschließlich ausländischen Namen

Video: Dr. Nicolaus Fest zur Panik der Altparteien und zum Fest der Demokratie (04:22)

9 Okt

Der Wahlkampf ist vorbei. Ich hatte befürchtet, er würde eine Ochsentour. Es wurde eine Ochsentour, aber eine, die sehr viel Spaß machte. Mit meinem Einzug in den Bundestag hat es nicht geklappt. Wie im Sport, gibt es auch in der Politik Niederlagen. Gehört dazu, muss man akzeptieren. Ich jedenfalls bleibe Ihnen erhalten. Denn es gibt auch außerhalb des Bundestags genügend zu tun. Für die Partei, für eine starke Alternative. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest zur Panik der Altparteien und zum Fest der Demokratie (04:22)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zur Panik der Altparteien und zum Fest der Demokratie (04:22)

Noch ein klein wenig OT:

Wien: Neue Studie – 38% der Moscheen arbeiten aktiv gegen Integration

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Ein aktueller Forschungsbericht über Wiener Moscheen hat jetzt Alarmierendes zutage gefördert: Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) hat sich 16 Moscheen in der Bundeshauptstadt genauer angesehen, um deren Rolle im Integrationsprozess zu untersuchen. Fazit: Mehr als ein Drittel der Moscheevereine wirkt aktiv gegen die Integration der Muslime in die Gesellschaft. Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz forderte bei der Präsentation der Studie am Montag mehr Kontrollen, ob die Moscheen das Islamgesetz einhalten. Bei Verstößen sollen sie aufgelöst werden. >>> weiterlesen

Marseille: Nordafrikanischer IS-Angreifer, der zwei Frauen (20, 21) tötete, war kurz vor Tat in Haft

marseille_messerattackeDie beiden Frauen, die getötet wurden: Mauranne und ihre Cousine Laura

Über den Angreifer von Marseille, der am Sonntag zwei Passanten mit einem Schlachtermesser getötet hat, sind neue brisante Details bekannt geworden. Wie aus französischen Sicherheitskreisen am Montag gemeldet wurde, sei der 30-jährige Nordafrikaner kurz vor der Tat wegen eines Raubüberfalls festgenommen worden. Die Polizei musste ihn aber aus Mangel an Beweisen wenige Stunden später wieder freilassen. Beim Attentat wurde er schließlich von Soldaten erschossen. Der Angreifer soll beim Attentat laut Augenzeugen "Allahu Akbar" (Gott ist groß) geschrien haben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Marseille: Der IS-Angreifer, der zwei Frauen tötete, hatte sieben Identitäten: Über den Angreifer von Marseille, der am Sonntag zwei Passanten mit einem Schlachtermesser getötet hat, sind am Montag neue brisante Details bekannt geworden. Der Mann ist laut Angaben der Staatsanwaltschaft unter sieben Identitäten aufgetreten, war der Anti-Terror-Einheit aber unbekannt. >>> weiterlesen

Rainer schreibt:

Schuld sind eher die Merkel-Wähler. Merkel überschwemmt Europa mit Islam und bekommt immer noch 30 Prozent. Die kleinen Länder bekommen ein Diktat aufgezwungen, gebärfreudige Kopftuchfrauen aufzunehmen für deren Versorgung andere arbeiten müssen. Die Aggression geht mal wieder von Deutschland aus.

Hannover: Türkischstämmige SPD-Ratsfrau Hülya Iri bedroht AfD-Mitglied mit dem Verlust der wirtschaftlichen Existenz

Hülya Iri

„Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr“, so die Drohung der SPD-Politikerin Hülya Iri, Ratsfrau in der Hannoverschen SPD-Ratsfraktion, gegenüber einem beratenden AfD-Mitglied. So bedroht, legte die Beraterin ihr ehrenamtliches Mandat nieder. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Am 15. Oktober sind Landtagswahlen in Niedersachsen. Vielleicht kann man die Dame bei der Gelegenheit “entsorgen”.

Siehe auch:

WER steckt hinter der linkskriminellen Vereinigung "ANTIFA-Berlin"?

Red Bull-Chef Dietrich Mateschitz eröffnet islam- und einwanderungskritisches Internetportal „Addendum – das was fehlt“

Heilbronn: Bevölkerungsaustausch – Erstklässler-Liste mit ausschließlich ausländischen Namen

Offizieller Wahlkampfberater Trumps: „Las Vegas-Schütze nahm vor Tat Isis-Video auf“

Michael Klonovsky zum kirchlichen “Hassprediger” Ansgar Mayer – Kirchensprecher von Kardinal Woelki will Sachsen entsorgen

Video: Laut Gedacht #52: Der Dolchstoß (07:09)

Karl Marx: Ein Leben auf Pump, ein Erpresser und unehelicher Vater. Zum 100jährigen Jubiläum der Oktoberrevolution in Russland 1917

Österreich und Niedersachsen: Mehr Mandate für FPÖ und AFD erwartet

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