Tag Archives: Ablehnung

Migration: Hochqualifizierte Deutsche gehen und weniger gebildete Migranten kommen

27 Apr
Coragyps_atratus
By Ianaré Sévi – Rabengeier – CC BY-SA 3.0
Im letzten Jahr (2018) bezogen 6,6 Prozent der Gesamtbevölkerung, aber 63,7 Prozent der Flüchtlinge die Grundsicherung Hartz IV. Von den 1,7 Millionen Flüchtlingen, die in Deutschland registriert sind, gehen nur 361.000 einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Damit die Hochqualifizierten in Deutschland bleiben und nicht auswandern, müßte die Steuer- und Abgabenlast sinken, das Einkommen aber steigen. Das ist nicht nur mit der SPD nicht zu machen, sondern vor allem nicht mit den Grünen.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

FachkraftDeutschland steuert auf eine große strukturelle Krise hin

Wir haben uns offensichtlich schon daran gewöhnt, daß bestimmte Probleme von der Regierung totgeschwiegen oder verzerrt dargestellt werden. Zu den Ersteren gehört ein Bereich, der gerade für das industriell hochgerüstete Deutschland von ungeheurer Bedeutung ist:

Der Aufstieg unseres Landes ist zu einem sehr großen Anteil unserem guten Bildungssystem geschuldet, dem schulischen und dem beruflichen. Unser „duales Berufsbildungssystem“ gilt immer noch als das fortschrittlichste der Welt. Schule und Praxis ergänzen sich vorbildhaft.

Verstärkt durch die Probleme, die hierzulande durch die unkontrollierte Migration entstehen, fühlen sich aber viele Hochgebildete hier nicht mehr wohl. Wenn in manchen Schulen nur noch ein Deutsch als Muttersprache sprechender Schüler in einer Klasse sitzt, kann man sich ausrechnen, daß das Bildungsniveau stetig sinkt.

Ursprünglichen Post anzeigen 302 weitere Wörter

Schweden: Gewalt, Drohungen und Erpressung durch Migranten sind in schwedischen Krankenhäusern normal

28 Feb

Helichrysum italicum

By I, Drow male – Strohblume – CC BY-SA 4.0

Die Beschäftigten in vielen schwedischen Krankenhäusern haben die Nase voll. Immer öfter sehen sie sich jungen, männlichen Migranten und deren "besonderen" Verhaltensweisen ausgesetzt. Die drohen unverhohlen mit Gewalt, um ihre angeblichen Rechte durchzusetzen.

Immer mehr Krankenhäusern, vor allem in den Metropolen, läuft laut Berichten [Schweden: Krankenhäuser werden nun zu No-Go-Zonen!] [1] das Personal in Scharen davon. Verantwortlich dafür sei das massive gewaltbereite Auftreten von jungen Migranten und ganzer Migrantenfamilien, die ihre angeblichen "Rechte" mit Geschrei, Getobe und massiven Gewaltandrohungen durchsetzen wollen.

[1] Das schwedische Fernsehen berichtete schon 2017 über unhaltbare Zustände in Krankenhäusern, zum Hintergrund der Gefährder herrscht Schweigen. So hieß es u.a., besonders gefährlich seien große Menschenmengen, die sich im Krankenhaus sammeln, wenn jemand mit Schussverletzungen behandelt wird. Diese wollen sich häufig mit Drohungen und Gewalt Zutritt zum Patienten verschaffen.

Man müsse oft die Abteilung sperren, dann werde gegen die Türen getreten oder sie suchen den Zutritt über andere Wege. Das Personal wird von Angehörigen, Freunden und Rivalen des verletzten Kriminellen bedroht. Diese kommen oft mit Messern oder Schusswaffen, manche tragen kugelsichere Westen. Ein Krankenhausmitarbeiter sagte im schwedischen Fernsehen, er habe Angst, am Arbeitsplatz erschossen zu werden.

Stress und Bedrohung gehörten in der Zwischenzeit zum tagtäglichen Leben des Krankenhauspersonals. In einem auf Facebook veröffentlichten Interview gibt ein Beschäftigter unumwunden zu, dass er ständig darauf eingestellt ist, sich verteidigen zu müssen

In der Zwischenzeit tragen vielerorts die Krankenhausmitarbeiter keine Namensschilder mehr, nachdem einige von ihnen von diversen "Kulturbereichern" privat aufgesucht wurden.

Außerdem wird das Personal mit Schutzausrüstung versehen und "darf" Selbstverteidigungskurse besuchen. Sicherheitsschlösser, Kamera- und Polizeiüberwachung gehören zum täglichen Erscheinungsbild in den Krankenhäusern.

Vielen Mitarbeitern sind diese Stressfaktoren zu viel und zuwider. Die Kündigungsquoten sind massiv. Auch das staatlich unabhängige Medium "Samhällsnytt" wies im vergangenen Dezember auf die seit jüngerer Zeit eskalierende Gewalt  hin. >>> weiterlesen

Österreich will für auffällige Asylbewerber Sicherheitshaft einführen

Cynara_cardunculus

By Peripitus – Artischocke – CC BY-SA 3.0

Nachdem ein Asylbewerber den Leiter eines Vorarlberger Sozialamts erstach, gibt Österreichs Innenminister Kickl (FPÖ) weitere Verschärfungen des Asylrechts bekannt. Dazu soll auch eine Sicherungshaft für auffällige Asylbewerber zählen.

Die österreichische Regierung plant eine Verfassungsänderung, um künftig eine Sicherungshaft für bestimmte Asylbewerber verhängen zu können. Das kündigte in Wien Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an. Eine solche Verschärfung würde Asylbewerber betreffen, die als Gefahr für die öffentliche Ordnung gelten. Österreich wäre auch nicht das erste Land in der EU, das eine solche Maßnahme rechtlich ermögliche, sagte Kickl.

Allerdings ist für eine solche Verfassungsänderung im Parlament eine Zweidrittelmehrheit nötig, also die Zustimmung zumindest einer der Oppositionsparteien. Die Grünen äußerten dazu sofort Ablehnung, die SPÖ und die linksliberale NEOS sehen rechtliche Bedenken bei einer Sicherungshaft, allerdings betonte die SPÖ grundsätzlich zu dem Thema Gesprächsbereitschaft, da es bei ihnen verschiedene Stimmen gebe.

Der Vorstoß hinsichtlich einer weiteren Verschärfung des Asylrechts folgt als Reaktion auf ein Tötungsdelikt, bei dem ein von den Polizeibehörden schon vorher als gefährlich eingestufter türkischer Asylbewerber einen 34-jährigen Sozialamtsleiter in Dornbirn (Vorarlberg) erstochen hatte, nachdem diesem  aufgrund vorheriger Straftaten die Sozialleistungen gekürzt wurden. >>> weiterlesen

Zum Thema “Gewalt durch Migranten” im Krankenhaus:

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Heidelberg: Ich stech dich Krankenhaus: Massenschlägerei mit "Jugoslawen" in Heidelberger Chirurgie

Münchener Ärztin über katastrophale Zustände im Krankenhaus durch Migranten

Video: „Beschimpft, bespuckt, geschlagen, gebissen“ – Gewalt in deutschen Krankenhäusern

Gewalt im Krankenhaus durch Ausländer, Flüchtlinge und Migranten

Chefarzt beklagt Gewalt gegen Ärzte und Pfleger: „30 Attacken jeden Monat“

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

Gewalt und Beleidigungen in Krankenhäusern – "Der weiße Kittel schützt längst nicht mehr" (rp-online.de)

Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

Straßburg: Cherif Chekatt (29) erschossen: Er tötete vier Menschen

14 Dez

cherif_chekatt_straßburgCherif Chekatt, der Weihnachtsmarkt-Attentäter von Straßburg, ist tot! Das bestätigten Polizeikreise der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend in Paris. Die französische Nachrichtenagentur AFP meldete, der Attentäter sei im Stadtteil Neudorf südöstlich des Straßburger Zentrums (etwa sechs Kilometer vom Ort des Attentats entfernt) von der Polizei erschossen worden. Die Zeitung „Dernières Nouvelles d’Alsace“ berichtete, Chekatt sei von der Spezialeinheit BST (brigade spécialisée de terrain) getötet worden. Der Terrorist habe zuerst auf ein Polizeiauto geschossen. Die Polizei habe das Feuer erwidert. >>> weiterlesen

Augsburg: Schülerin (15) in Flüchtlingsheim missbraucht? Fünf Afghanen in Untersuchungshaft 

Rose_GeraniumBy Laitche – Pelargonie – Public Domain

Mehrere Männer sollen eine Schülerin (15) in einer Flüchtlingsunterkunft in Augsburg (Bayern) sexuell missbraucht haben. Die Tat soll bereits im Juli passiert sein – mittlerweile sitzen fünf Afghanen in Untersuchungshaft. Das bestätigten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag. >>> weiterlesen

Video: AfD zur Ablehnung von Mariana Harder-Kühnel als Vizepräsidenten des Bundestages: "Undemokratisches Verhalten der anderen Fraktionen!" 13.12.2018 (05:23)


Video: AfD zur Ablehnung von Mariana Harder-Kühnel als Vizepräsidenten des Bundestages: "Undemokratisches Verhalten der anderen Fraktionen!" 13.12.2018 (05:23)

Siehe auch:

Nürnberg: Versuchter Mord – Messerstecher sticht drei Frauen nieder

UN-Migrationspakt in Marrakesch: Merkel besiegelt Deutschlands Ende!

Video: Migration & Multikulti: Die verschwiegenen Fakten über Migrantenkriminalität (13:15)

Frankreich plant Konzentrationslager für 20.000 Moslems

Elmar Hörig: Träger der Gelben Weste am Band

Video: Die Woche COMPACT: Merkels Plan, Frankreichs Revolution (23:45)

Video: Martin Sellner: Die gelbe Revolution – Gelbwesten geben nicht auf (08:52)

Immer mehr Länder lehnen den Migrationspakt ab. In Deutschland wird er zur Politbombe

22 Nov

Große Teile der Union lehnen den Migrationspakt ab

rügenBy Simon Koopmann – Own work, CC BY-SA 2.0 de

Der globale Migrationspakt stößt bei immer mehr Staaten auf Ablehnung. Wolfram Weimer stellt sogar die Frage, ob der Gipfel am 10. und 11. Dezember in Marrakesch vielleicht sogar ein Misserfolg werden könnte. Innerhalb Europas stößt der Migrationspakt auf massive Ablehnung. Österreich, Ungarn, Polen, Bulgarien und Tschechien halten den Migrationspakt für untragbar. Norwegen, Dänemark und Kroatien werden sich wohl ebenso dagegen aussprechen, genau so wie Italien, Großbritannien und Schweden.

Auch Israel, China, Japan und Südkorea werden den Vertrag wahrscheinlich nicht unterschreiben. Mittlerweile stellt sich heraus, dass die deutsche Bundesregierung bei der Erstellung des Vertrages eine federführende Rolle gespielt hat. Deutschland hat 2017 und 2018 gemeinsam mit Marokko den Vorsitz des “Global Forum on Migration and Development” (GFMD), dem internationalen Staatenforum für Migration und Entwicklung, inne und mit Hilfe des Außenministeriums den Vertrag maßgeblich formuliert.

Der GFMD erklärt auf seiner Webseite sogar, dass es sein Ziel sei den Vertrag zum allgemeinen Prinzip zu erklären, das verbindlich und gerichtlich einklagbar sei. Genau dies ist die Absicht und genau dies wird geschehen, wenn der Vertrag erst einmal unterschrieben ist, obwohl alle Welt behauptet, der Vertrag sei unverbindlich. Die Befürworter des Globalen Migrationspaktes behaupten, der Vertrag würde die Migration nach Europa reduzieren. Auch wird in der Präambel behauptet die Migration sei eine Quelle von Wohlstand und Innovation. Fragt sich nur für wen >>> weiterlesen

Jurist will Merkel per Eilantrag die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts untersagen lassen

PhalaenopsisBy Ianaré Sévi – Orchidee – CC BY-SA 3.0

Mittels einem an das Bundesverfassungsgericht adressierten Eilantrag will ein Jurist der Bundeskanzlerin die Unterzeichnung des umstrittenen UN-Migrationspakts untersagen lassen. In seiner Begründung weist der Rechtsanwalt auf Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes hin. Merkel beabsichtige mit ihrem Vorstoß, die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen. Das Recht zum Widerstand sei erfüllt, wenn andere Abhilfe – womit die Untersagung per Eilantrag gemeint ist – nicht möglich sei.

Hier der vollständige Wortlaut. Der Name des Antragstellers ist der Redaktion bekannt:

An das Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
17131 Karlsruhe
vorab per Fax xxxx /xxxxxx Eilt extrem!
17.11.18/S/18187
AZ: derzeit unbekannt

In Sachen – Antragsteller –

Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gem. § 32 BVerfG
des Rechtsanwalts L. XXXXXX, XXXXXstraße XY, 12345 XXXXXX,
deutscher Staatsangehöriger, sich selbst vertretend,

gegen – Antragsgegnerin –
Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch den Bundespräsidenten, dieser weiter vertreten durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Berlin,

wegen Unterlassung bestelle ich mich selbstvertretend im Verfahren und beantrage, im Wege der einstweiligen Anordnung wegen der Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung wie folgt zu erkennen:

Im Wege der einstweiligen Anordnung wird der Bundeskanzlerin Angela Merkel untersagt, den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum ‚International pact of migration‘ zu unterzeichnen.

Der Antrag wird wie folgt begründet:

1. Geltend gemacht wird das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG – Absatz 4, das jedem Deutschen zusteht gegen jeden, der es unternimmt, die freiheitlich-demokratische Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

2. Der Antragsteller ist Deutscher, geboren 1945 als Abkömmling deutscher Eltern.

3. Die amtierende Bundeskanzlerin unternimmt es, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, indem sie angekündigt hat, den ‚international pact of migration‘ am 11.12.2018 in Marrakesch zu unterzeichnen und damit für die Bundesrepublik Deutschland als verbindlich anzuerkennen.

4. Die Kanzlerin hat für diese gravierende Maßnahme keine demokratische Legitimation, insbesondere wird der Bundestag oder das Volk an diesem Akt nicht beteiligt.

5. Die Bedeutung und zutiefst negative Auswirkung dieses Paktes auf das gesamte Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland ist offenkundig und braucht nicht weiter dargelegt zu werden. Mit der Inkraftsetzung dieses Pakts wird die rechts- und verfassungswidrige Politik der Kanzlerin seit Öffnung der Grenzen im Jahre 2015 entgegen allen bestehenden Abkommen und Vereinbarungen nicht nur perpetuiert, sondern erweitert, indem unbeschränkte anonyme Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland und ihre Sozialsysteme aus aller Welt ohne jeden Grund und ohne jegliche Voraussetzung ermöglicht werden soll bzw. muss.

Auch dies ist offenkundig, insbesondere handelt es sich nicht um ein‚unverbindliches‘ Abkommen, sondern stellt politisch zwingendes Recht dar ohne jede Möglichkeit einer Überprüfung oder Abwehr seiner Folgen. Aus diesem Grund haben bereits etliche Staaten ihre Zustimmung verweigert, weil die Folgen schlicht katastrophal sein werden, was zur faktischen Auflösung der betroffenen Staaten führen wird. Daran ändert auch nichts, dass die Kanzlerin sämtliche Argumente gegen diesen Pakt als Lügen bezeichnet. Sie handelt gegen ihre eigene Überzeugung, was die Sache noch dringlicher macht.

6. Die Kanzlerin ist fest entschlossen, den Pakt im Alleingang zu unterzeichnen und unternimmt es damit, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung lässt es z.B. nicht zu, dass durch vollkommen unkontrollierte Einwanderung das deutsche Volk seine Identität verliert, sie lässt es nicht zu, dass die Sozialsysteme von nicht gerufenen Zuwanderern ausgeplündert werden, die nie einen Cent eingezahlt haben.

Sie lässt es nicht zu, dass auf Seiten der Zuwanderer größtenteils keinerlei Wille zur Integration besteht, sie lässt es nicht zu, dass der Islam als Staatsform unter dem Deckmantel der Religion den gesamten Staat erklärtermaßen übernehmen will, und sie lässt es vor allem nicht zu, dass existenzielle Entscheidungen wie vorliegend ohne Abstimmung im Parlament als Plenum oder gar ohne ein Referendum einzig im Alleingang der Kanzlerin getroffen werden. Hier werden die Grenzen des Rechtsstaats bei weitem überschritten, so dass ein sofortiges Eingreifen des angerufenen Gerichts dringend notwendig ist.

7. Damit liegen die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 20 IV GG vor, wodurch die Verfassung unmittelbar jedem Deutschen das Recht auf Widerstand gibt. Eine andere Abhilfe soll hier mit dem vorliegenden Antrag versucht werden, wobei es auch um Abwendung von Gewalt geht, die bei der vorliegenden Sachlage nicht mehr auszuschließen ist.

8. Die vorzunehmende Abwägung von Interessen ergibt deutlich das ganz überwiegende öffentliche Interesse des Volkes als Souverän, von dem unmittelbar bevorstehender existenzieller Schaden abgewendet werden muss. Das Mittel der Wahl ist vorliegende einstweilige Anordnung, mit der die Unterzeichnung des Pakts durch die Kanzlerin untersagt wird, bis die verfassungsmäßigen Vorfragen und Probleme in rechtsstaatlichen Verfahren abgeklärt wurden. Ein erneuter Alleingang der Kanzlerin, für den sie keine Legitimation hat, muss verhindert werden, wobei wenig Zeit für Widerstandsmaßnahmen bleibt, da Marrakesch unmittelbar bevorsteht.

9. Ergänzend ist vorzutragen, dass soeben bekannt wurde, dass sich die CDU Sachsen-Anhalt auf ihrem Parteitag gegen den UN-Migrationspakt und damit gegen ihre eigene Kanzlerin gestellt hat. Als Begründung nannte der Landtagsabgeordnete Lars-Jörn Zimmer, dass die Gefahr bestehe, dazu genötigt zu werden, die Tore bedingungslos aufzumachen. Genau diese Gefahr besteht unabwendbar mit einem Ergebnis, das als vollkommen verfassungswidrig einzustufen ist.

10. Es handelt sich vorliegend um einen Rechtsstreit verfassungsmäßiger Art, eine Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte ist damit nicht gegeben, sondern die Zuständigkeit das angerufenen Bundesverfassungsgerichts. Es wird davon ausgegangen, dass eine weitere Substantiierung nicht notwendig ist, da die offenkundigen Tatsachen durch die Medien und das Netz hinreichend dargelegt und kommentiert wurden, so dass das nötige Wissen auch dem Gericht als Staatsbürgern bestens bekannt ist.

Sollte dem nicht so sein, wird um einen Hinweis nach § 139 ZPO gebeten.
Beglaubigte Abschrift ist beigefügt.
Rechtsanwalt 18187bvg.1

Quelle: Jurist will Merkel per Eilantrag die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts untersagen lassen

Sieht so die deutsch-israelische Freundschaft aus?

winter_2008By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0

So lässt Deutschland Israel allein – Christoph Heusgen, Deutschlands UN-Botschafter in New York, der für Deutschland auch den Migrationspakt unterschreiben soll, ist ein Kritiker der israelischen Regierung.

„Deutschland und Israel verbindet eine lebendige Freundschaft.“ Das sagte Außenminister Heiko Maas (52, SPD) im April der „Jüdischen Allgemeinen“. Am Freitag verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen an einem einzigen Tag neun Resolutionen, die Israel einseitig kritisieren.

Einmal enthielt sich Deutschland. Achtmal stimmte Deutschland u. a. mit Ländern wie Saudi-Arabien und Iran gegen den jüdischen Staat, kritisierte etwa die Besetzung der einst syrischen Golan-Höhen. Bitter: Keine der Resolutionen erwähnte die rund 460 Mörser und Raketen, die palästinensische Terror-Organisationen aus dem Gaza-streifen Tage zuvor auf Israel abgeschossen hatten.

Quelle: Sieht so die deutsch-israelische Freundschaft aus?

Siehe auch: Neun Verurteilungen an einem Tag! So unfair behandeln die Vereinten Nationen Israel

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Der Widerstand gegen UN-Migrationspakt wächst (18:13)

Michael Kornowski: Ich will Freiheit oder sterben…

Die „Diskussion“ zum UN-Migrationspakt ist ein Beleg für die Intoleranz, Feigheit und List der CDU

#‎erfurtslängstebeine – Ein Aufstand gegen linkes Spießertum

Seenotretter wegen illegaler Müllentsorgung festgesetzt

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Deutschland im Dieselwahn?

Video: Geheimakte Hitler – Diktator auf Drogen (48:43)

Spanien: Sanchéz-Regierung lässt Massen an Flüchtlingen zurückfliegen

7 Nov

Prunus_dulcisBy I, Jörg Hempel – Mandelbaum – CC BY-SA 2.0

Nachdem Italien seine Grenze für Migranten geschlossen hatte, war Spanien das Land, in das sie flüchteten. Die sozialistische spanische Regierung empfing sie mit offenen Armen. Alles sah danach aus, als würde Spanien das neue Land mit einer offenen Willkommenskultur werden.

Es waren Szenen, die um die Welt gingen. Vergangenen Juni empfing Spanien das Flüchtlingsschiff "Aquarius" mit offenen Armen. Helfer, Ärzte und Psychologen warteten auf die Ankunft der Zufluchtsuchenden – man war bereit ihnen zu helfen, die Ankunft für die 630 Passagiere war so angenehm wie es in einer solchen Situation nur möglich war.

Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte Spanien als Vorzeigeland der Willkommenskultur präsentieren. Er versorgte die Flüchtlinge mit Wohnungen und Asylanträgen. Aber es kamen immer mehr Flüchtlinge. Allein im Oktober 2018 kamen nach Angaben der "Organisation für Migration" (IOM) 10.000 Migranten nach Spanien.

Schon bald stellte sich heraus, dass Spanien mit den Flüchtlingsmassen überfordert war. Mittlerweile hat sich in Spanien Ernüchterung und ein rauer Umgang mit den Flüchtlingen eingestellt. Die Willkommenskultur ist beendet und Abschiebungen bestimmen die Flüchtlingspolitik. Verglichen mit der zuvor konservativen Regierung lässt der spanische Ministerpräsiden Pedro Snachéz deutlich mehr Flüchtlinge zurückfliegen, als sein christdemokratischer Vorgänger Mariano Rajoy.

Mehr als 1 Million "sin papeles" (illegale Einwanderer) sind mittlerweile in Spanien. Viele von ihnen wollen unter keinen Umständen in ihre Heimat zurück. Sie vernichten ihre Pässe, um nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden zu können. Auch die 7.000 Minderjährigen dürfen nicht zurückgeschickt werden. Viele von ihnen wurden von ihren Familien vorgeschickt, um die Familien später per Familiennachzug nachzuholen.

Die Kinder- und Jugendheime sind vollkommen überfüllt und die Menschenrechtsorganisationen beklagen die Zustände in diesen Heimen. Wieso sollte man eigentlich keine Kinder und Jugendlichen ausweisen dürfen, wenn ihre Eltern im Ausland leben? Kinder gehören zu ihren Eltern. Also bringt man sie dorthin zurück. Außerdem sollte man niemand ohne gültige Papiere einreisen lassen.

Man sollte kein Schlepperschiff in den Hafen lassen, welches die Identität der Migranten nicht vorher zu 100 Prozent überprüft hat, sonst sollte man ihm die Zufahrt verweigern. Und Kinder sollte man sofort wieder mit dem selben Schiff in ihre Heimat zurückbringen, dann werden keine Eltern mehr auf die Idee kommen, ihre Kinder als sogenannte “Ankerkinder” übers Mittelmeer nach Europa zu schicken.

Ministerpräsident Sanchéz‘ hat längst Abschied von seiner Willkommenskultur genommen. Im Gegenteil zur konservativen Regierung unter Mariano Rajoy, die in den ersten fünf Monaten 8.000 Flüchtlinge ausfliegen ließ (im Durchschnitt 1.600 Flüchtlinge pro Monat), lässt der Sozialdemokrat Pedro Sanchéz‘ in den Monaten Juni, Juli und August 2018 fast vier mal so viele Flüchtlinge zurückfliegen, nämlich 19.000  (im Durchschnitt 6.333 Flüchtlinge pro Monat). >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das ist wieder einmal so ein typisch sozialistisches Verhalten. Hätten sie diese Entwicklung nicht vorhersehen können? Schließlich gab es genug Stimmen, die diese Entwicklung vorhergesagt haben. Warnende Beispiele gab es in Italien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Schweden genug. Gegen die, die sie vor einer unkontrollierten Migrationspolitik warnen gehen Linke, Grüne und Sozialdemokraten mit aller Härte vor, beschimpfen sie als Nazis und Rassisten, planen Gegendemos gegen alle, die für eine kontrollierte Migration und für eine zügige Ausweisung eintreten.

Sie bezahlen die gewaltsamen Leute der Antifa, beschränken die Meinungsfreiheit, gehen in nicht seltenen Fällen gewaltsam gegen Islam- und Einwanderungskritiker vor und versuchen sie privat und beruflich zu vernichten. Die Sozialisten träumen lieber ihren kindlich-naiven Traum von Multikulti. Aber sie wachen erst auf, wenn ihre Multikultiträume an der Realität zerschellen.

Ein ähnliches Verhalten haben die meisten Frauen. Auch Frauen stehen mit der Realität auf Kriegsfuß. Sie glauben mit ein wenig Liebe und Verständnis und mit ein wenig Kuscheln ließe sich aus einem brutalen Vergewaltiger ein zahmes Schmusekätzchen machen. Aus ihrem mütterlichen Instinkt heraus wählen deshalb besonders Frauen die Parteien, die sich für die Migration einsetzen.

Wenn sie dann aber Opfer einer Vergewaltigung werden, schauen sie dumm aus der Wäsche. Bei Asylbewerbern liegt die Häufigkeit von Sexual-„Delikten“, hierzu zählen sexuelle Belästigung, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung 3,6 mal höher als bei Deutschen, Gruppenvergewaltigung kommen bei Asylbewerbern sogar 6,4 mal so häufiger vor, wie bei deutschen Tätern.

Mit anderen Worten, Frauen sorgen dafür, dass immer mehr Vergewaltiger ins Land kommen. Und dann wundern sie sich, wenn sie sich abends aus Angst vor sexuellen Belästigungen nicht mehr aus dem Haus trauen. Frauen wachen auch erst auf, wenn sie selber, ihre Töchter, ihre Mütter, ihre Freundinnen und Verwandten Opfer von sexuellem Missbrauch werden. Das müssten eigentlich längst alle Frauen wissen, aber sie verschließen die Augen vor der Realität und sorgen dafür, dass immer mehr Migranten und potentielle Vergewaltiger nach Deutschland kommen.

Aber es kommen nicht nur potentielle Vergewaltiger nach Deutschland, sondern auch viele asoziale, brutale und gewalttätige Migrantenkinder, die ihre Kinder in der Schule, auf der Straße, auf den Spielplätzen und in den öffentlichen Verkehrsmittel bedrohen, erpressen, überfallen, verprügeln, berauben, mobben und als Kartoffeln und Christenschweine beschimpfen und terrorisieren. Und dann geben die Frauen vor, sie würden ihre Kinder beschützen. Genau das Gegenteil ist der Fall, sie liefern ihre Kinder durch ihr Wahlverhalten diesen gewaltsamen muslimischen Kindern aus.

Ralf schreibt:

Nur zur Erinnerung, Deutschland nimmt jedes Jahr 200.000 Migranten auf. Selbst wenn Spanien jeden Monat 10.000 aufnimmt sind das nur 120.000. Bevölkerungsdichte Deutschland 231/km², Spanien 92/km², da geht also noch was, bis Deutschland wieder dran wäre!

Michael schreibt:

Die sozialistische Regierung in Spanien ist aus ihrem Willkommens-Traum erwacht und auf dem Betonboden der harten Wirklichkeit aufgeschlagen. "Besser spät als nie", sagt der Volksmund. Gilt aber offenbar nicht für unsere politischen Vordenker in Berlin. Ungeachtet aller Probleme, welche die bisherige Migration erwiesenermaßen schon gebracht hat, wird am Flüchtlingspakt der Groko festgehalten, wonach eine weitere Zuwanderung von maximal 220.000 Menschen im Jahr "verkraftbar" sei. Zur Erinnerung: 200.000 Zuwanderer entsprechen der Einwohnerzahl von Rostock oder Kassel.

Reinhard schreibt:

Der eine Naive glaubt es besser zu machen als der andere! 2015 hat offensichtlich nicht gereicht, um auch dem Dümmsten die Augen zu öffnen. Der Sozialdemokratie ist nicht mehr zu helfen.

Ulrich schreibt:

Nur 10.000? Bei uns kommen monatlich ca. 15.000 Leute, von den Millionen die wir bereits haben mal ganz abgesehen. Aber ich hab gehört das es wieder eine Massenabschiebung von 6 Leuten geben soll. Aber das ist noch nicht sicher weil 2 krank sind und 4 irgendwie nicht auffindbar sind.

Freiburgs Polizeipräsident Bernhard Rotzinger sorgt wegen Gruppenvergewaltigung einer 18-jährigen Studentin in Freiburg mit seinem Ratschlag für Empörung

Convergent-ladybugs5By Calibas – Marienkäfer fressen Blattläuse – CC BY-SA 4.0

Im Falle der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg sorgt eine Aussage des Freiburger Polizeipräsidenten Bernhard Rotzinger in einem Interview für Empörung.

Polizeipräsident Rotzinger sagte:

„In einer offenen Gesellschaft sei „nicht jedes Delikt zu verhindern“. Eine Vollkaskoversicherung könne den Bürgern nicht geboten werden. „Einen Ratschlag habe ich aber: Macht euch nicht wehrlos mit Alkohol oder Drogen“.

Damit macht er nichts anderes, als den Opfern, den Frauen, die Schuld für die Verbrechen der Migranten zu geben. Deshalb sorgten seine Ratschläge in sozialen Netzwerken für Empörung. Wenn es nach den Muslimen ginge, dürften die Frauen ohnehin keine Miniröcke mehr tragen, keinen Alkohol mehr trinken und eigentlich sowieso nicht alleine ausgehen. Am besten, sie würden sich dezent verschleiern und zu Hause bleiben. Und so wird es in der Zukunft wohl auch sein, wenn erst einmal die Muslime den Ton angeben und wenn die Frauen vor sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen verschont bleiben wollen.

Aber die Frauen haben selber Schuld, wenn sie sich ihre Vergewaltiger selber ins Land holen. Am Wochenende hat es in Freiburg wieder eine versuchte und eine vollendete Vergewaltigung durch Schwarzafrikaner gegeben, obwohl sie sich weder mit Drogen, noch mit Alkohol "wehrlos" gemacht haben. Das hat im Übrigen auch nicht die von sieben Syrern und einem Deutschen mit kurdischem Migrationshintergrund vergewaltigte Studentin getan, denn ihr wurden die Drogen heimlich ins Getränk getan.

Es ist daher nicht die Aufgabe von Polizei, Justiz und Politik den Frauen Verhaltensvorschriften zu machen, sondern dafür zu sorgen, dass die Sexualstraftäter schnellstens verhaftet, verurteilt und ausgewiesen werden.

Video: Erste Rede von Katrin Ebner-Steiner (AfD) im Bayerischen Landtag: "Sie werden zum Zauberlehrling" (05:45)


Video: Erste Rede von Katrin Ebner-Steiner (AfD) im Bayerischen Landtag: "Sie werden zum Zauberlehrling" (05:45)

Randnotizen:

Bayern: Der AfD-Kandidaten Uli Henkel wird von den Grünen und der CSU für das Amt des Landtagsvizepräsidenten abgelehnt – die bayrischen AfD-Abgeordneten Ulrich Henkel, Ralf-Dieter Stadler und Andreas Winhart werden vom Verfassungsschutz beobachtet (merkur.de)

Israel erwägt Ausstieg aus Migrations-Pakt (wochenblick.at)

Siehe auch:

Video: Bundes-Pressekonferenz der AfD-Fraktion: Keine Unterzeichnung des Global Compact for Migration – 06.11.2018 (75:28)

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Forderung nach der AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist politisch motiviert (03:46)

Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%

20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze

Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?

Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes

Jürgen Fritz: Nationaler und internationaler Sozialismus: Beraubung der arbeitenden Bevölkerung für Sozialschmarotzer

Mit der Zuwanderung der Muslime begann die Spaltung der Gesellschaft

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die große Heimkehr & die Lüge vom Fachkräftemangel (09:46)

1 Nov


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die große Heimkehr & die Lüge vom Fachkräftemangel (09:46)

Was haben japanische Verkaufsautomaten, der Aufbau Syriens und Wolfgang Schäuble miteinander zu tun? Die Antwort darauf in dem neuen Video des österreichischen Identitären Martin Sellner. Mehr Videos von Sellner gibt es auf Martin-Sellner.at. Sein Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ kann beim Antaios Verlag bestellt werden. Quelle

Dies ist der Artikel aus der WELT, auf den Martin Sellner sich bezieht:

Fachkräftemangel? Ökonomen zweifeln an der Millionen-Lücke

Das Problem sei weniger, dass es nicht genug Arbeitskräfte gebe – sondern dass Unternehmen nicht bereit seien, angemessene Löhne zu zahlen, sagt Eric Seils, Verfasser des jüngsten WSI-Reports zur Situation des Arbeitsmarkts. „Die Klagen vieler Unternehmer über ein angebliches Geschäftsrisiko Fachkräftemangel dienen nur dem Ziel, den Anstieg der Arbeitskosten [Löhne] im deutschen Niedriglohnsektor zu dämpfen“, so Seils.

Damit, so Eric Seils, wären vor allem Niedriglohnbranchen betroffen, in denen „weit unterdurchschnittliche Anforderungen an die Qualifikation gestellt werden“. Dass es ausgerechnet dort Arbeitskräftemangel geben soll, sei wenig wahrscheinlich. Die Wahrheit sei, dass in den genannten Branchen nicht gut gezahlt werde, die Personalfluktuation groß sei und damit die Zahl offener Stellen, so Seils. >>> weiterlesen

Video: Identitäre Bewegung (IB) mit Charme vs. Antifa mit Schirmchen – IB-Zone (14:48)


Video: Identitäre Bewegung (IB) mit Charme vs. Antifa mit Schirmchen – IB-Zone (14:48)

Meine Meinung:

Man muss sich nur einmal das Verhalten der Antifaschisten in Minute 04:10 ansehen! – Dumm, dümmer, Antifa! – und sie merken nicht einmal, wie krank ihr Verhalten ist. Das erinnert mich an den "Antifaschisten", der bei einer Demonstration in München mit Michael Stürzenberger (AfD) immer wieder wie ein Psychopath lachte. Hatte man den gerade aus der Geschlossenen entlassen? Wer keine Argumente hat, muss wohl zu solchen Mitteln greifen. Schade nur, dass sie selber nicht bemerken, wie lächerlich sie sich damit machen.

Gratulation an Österreich! zur Ablehnung des Globalen Migrations Compactes der UN

gespaltenes_europaVon JayCoop – Mitteleuropa – CC BY-SA 4.0

Tatjana Festerling schreibt:

Memo an mich: Na also Tati, scheinst ja deinen EISERNEN VORHANG zu bekommen, um den du seit 2015 bettelst. Jetzt müssen, wie bereits angekündigt, Polen und Tschechien verbindlich aus dem UN Migrationspakt aussteigen, dann werden die Grenzen zwischen den west-europäischen Freiluft-Klappsen und den 12 ost-europäischen Ländern der Drei-Meeres-Initiative [Adria (Mittelmeer), Schwarzes Meer, Ostsee] geschützt werden MÜSSEN. Wie sonst will man die Kernschmelze der UN-Migrationswaffe aufhalten? Mit guten Worten und ein bisschen Zaun wie in Ceuta jedenfalls nicht.

Rumms, dann werden die Schotten dicht gemacht! Ja, es muss physisch abgeriegelt werden: Mit einem hochmodernen EISERNEN VORHANG und allen Waffen-Abwehrsystemen, die nötig sind, um gewalttätige Islam-Invasoren und kommunistische Globalisten abzuhalten. Diese Grenze wird historisch sein, sie wird die ideologische und militärische Trennlinie zwischen einem vereinten, weißen Rest-Europa im Osten und einem ethnisch, kulturell und durch Clan-Strukturen zersplitterten Pulverfass Eurabia im Westen.

Die 3-Sea-Initiative (3SI) ist derzeit das wichtigste Bündnis in Europa und verdient maximale Unterstützung! Deshalb galt auch Trumps erster Besuch als amerikanischer Präsident einer 3SI-Konferenz in Warschau. Sie muss gestärkt werden, auch, weil sie durch Zersetzung bedroht ist: Im September scharwenzelte der deutsche Außenminister Heiko Maas bei einer 3SI-Konferenz in Bukarest herum und bettelte verlogen um die Aufnahme Deutschlands.

Siehe auch:

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Hosianna, Halleluja, Halali – Merkels Ende ist in Sicht

Münchnerin (15) von sechs Afghanen eine Woche lang immer wieder vergewaltigt

Massenvergewaltigung in Freiburg – die Schizophrenie der linken Demonstranten

München: sechs Afghanen sollen 15 jährige vergewaltigt haben

Freiburg: Studentin von 15 Migranten vergewaltigt – Augenzeuge berichtet von der linken Demo

Inge Steinmetz: Die Antifa: Die Monster von Freiburg

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

30 Mrz

fluechtlingsstromExzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

„Geflüchtete“ sollen sich nicht nur in unseren Sozialsystemen wohlfühlen – durch staatliche Prozesskostenfinanzierung fühlen sie sich auch in unseren Justizsystemen pudelwohl!

Von MAX THOMA | The winners take it all – the losers standing small: Die bedingungslose Einwanderung in unsere Sozialsysteme wird von Linksstaat, Linksjustiz, Kirchenverbänden und Wohlfahrtsverbänden mit aller Verve und Vehemenz vorangetrieben. Die gleichgeschalteten Erfüllungsgehilfen des Merkel-Regimes unterstützen den teuflischen Plan der „EU-Relocation-Bürokraken“ [Umsiedlungs-Bürokraten] und der Kanzlerin, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

„Fremden-Führerin“ Angela Merkel zeigte sich bereits zu Anbeginn ihres Masseneinwanderungs-Plans in einem ARD-Exklusivinterview erfreut, dass sie „doch eine Menge Mitstreiter habe“ – insbesondere aus den Reihen des mittlerweile komplett für das große historische Experiment missbrauchten deutschen Justizapparates, wie sich nun mehr und mehr herausstellt.

Praktisch jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt heute vor den deutschen Verwaltungsgerichten gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In knapp 50 Prozent der Fälle, in denen 2017 Verwaltungsgerichte inhaltlich entschieden und die Asylklagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurden, wurde der Ablehnungsbescheid des BAMF zugunsten der illegalen Asylforderer korrigiert. Bei „Schutzsuchenden“ aus Syrien und Afghanistan war die Erfolgsquote vor Gericht mit jeweils mehr als 60 Prozent noch quantitativ weitaus höher.

Grundlage ist dabei die „bereinigte“ gerichtliche Schutzquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Asylstatistik 2017 hervorgeht. Demnach lagen Ende 2017 insgesamt 372.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten. Diese beklagen zwar eine enorme Überlastung durch die Asylklagen, geben diesen aber im Grundsatz meist recht. Vergangenes Jahr wurden gut 328.000 Klagen eingereicht, fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Praktisch jeder abgelehnte Asylbewerber zieht vor Gericht

Mit 91 Prozent ist jetzt fast jeder ablehnende Bescheid vor Gericht angefochten worden. Doch damit nicht genug, die LINKE sorgt sich über die verbleibenden abgelehnten neun Prozent. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, verstärkte ihre Forderung nach einer besseren Beratung der Asylbewerber durch den Staat oder staatliche Hilfsorganisationen:

Eine „frühzeitige, kompetente und unabhängige Verfahrensberatung ist dringend erforderlich“. Die Bewerber wären dann besser auf die Anhörungen vorbereitet, negative „Missverständnisse“ ließen sich vermeiden. „Dadurch würde letzten Endes auch die Qualität der BAMF-Bescheide steigen“, erklärte Jelpke, und es gäbe entsprechend weniger Klagen. Natürlich wäre es noch einfacher, wenn alle Illegalen sofort ohne bürokratische Verfahren eingebürgert werden würden, denn nun sind sie mal da … und das ist gut so für Linksstaat und Asylindustrie.

Die Verwaltungsgerichte sind seit zwei Jahren ob der illegalen Flutung der deutschen Grenzen dramatisch überlastet – und die beauftragten Asyl-Anwälte, deren Geschäftsfelder boomen, kämpfen plötzlich mit ganz eigenen Problemen der Arbeitsüberlastung. Seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren mehr als verdoppelt, die Zahl der neu eingestellten Richter ist bei der Klageflut zu gering, die Gerichte sind überlastet – was wiederum dazu führt, dass sich die Verfahren stark in die Länge ziehen und damit ausufernde Asylkosten, Kriminalität und die schleichende Paralysierung [Lähmung] des Rechtsstaats.

Die Folge: Die „Abschiebung“ abgewiesener Asylbewerber verzögert sich und wird in gut 98 Prozent der Fälle juristisch und faktisch unmöglich. Die Kosten für Staat und Steuerzahler steigen ins Uferlose. Merkels Saat geht langsam aber sicher auf!

Laut einem Bericht des Statistischen Bundesamts waren die staatlichen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im vergangenen Jahr um 73 Prozent höher als im Vorjahr.

Allein 2016 zahlten Bund, Länder und Gemeinden mehr als zehn Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistiker erklären den Anstieg vor allem mit gestiegenen Mieten für Asylunterkünfte und den Fixkosten für Unterkünfte. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs – insgesamt haben die Asylkosten pro Jahr längst die 100-Milliarden-Euro-Marke erreicht.

Auch vor diesem Hintergrund suchen die Verwaltungsgerichte scheinbar händeringend nach einer Lösung. „Insbesondere die Arbeitsprozesse im Austausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bergen enormes Effizienzpotenzial“, beklagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR).

Auch der Vorsitzende des deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, CDU, beklagt in seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“, die „Erosion des deutschen Rechtssystems“ und „dass die Justiz in Deutschland fast schon gescheitert“ sei: „Ich verzweifle am Rechtssystem“. Die „68er-inspirierten“ [richterlichen] Mittäter klagen über die Probleme, die sie seit Jahren mit ihrer Ideologiedurchsetzung, durch die sprichwörtlichen Instanzen, kausal verursachten.

Exzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

Die Erstanträge auf Asyl werden zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Auf negative Bescheide, an die rein theoretisch eine Abschiebung gekoppelt wäre, folgen dann immer Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Während des laufenden Verfahrens, dürfen die Betroffenen in Deutschland bleiben. Sie gelten als geduldet, die drohende Abschiebung wird „vorübergehend“ ausgesetzt.

Durch die Last der Asylverfahren verzögern sich nun aber auch andere Verfahren an den Verwaltungsgerichten – beispielsweise Bauplanungsverfahren oder Baugenehmigungen – erklärt Seegmüller besorgt. Dies ist natürlich katastrophal für ein Hochtechnologieland, denn viele Kläger warten angesichts der überlasteten Gerichte jetzt deutlich länger als früher auf ein Urteil.

Kirchen und Flüchtlingsverbände – die Rohstoffveredler des „Rohstoffs Flüchtling“

Nicht nur Gerichte und Behörden stehen vor den Herausforderungen des „großen historischen Experiments“, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Anwälte, die Flüchtlinge gerichtlich vertreten, können sich vor Anfragen kaum mehr retten. „In Berlin muss man durchaus 10 bis 20 Asylrechts-Anwälte abtelefonieren, bevor man einen findet, der freie Kapazitäten hat“, berichtet Marija Peran, Migrations- und Flüchtlingsrechtsberaterin bei der Caritas in Berlin.

Diese Aussagen veranschaulichen exemplarisch die Rolle der so genannten „Wohlfahrtsverbände“ und Links-Kirchen, wie Caritas, Diakonie und paritätisch-parasitärem Wohlfahrtsverband für die Asylindustrie [Asylmafia], den in besonderem Maße die Rolle des Prozesstreibers gegen den Steuerzahler zukommt. Schließlich geht es um deren neue geniale Geschäftsgrundlage seit Jahren – dem „Rohstoff Flüchtling“. Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht der „Geflüchtete“ selbst einen steuerfinanzierten Anwalt sucht, sondern SEINE One-Stopp-Service-Betreuer aus Kirchenverbänden, Flüchtlingshelferverbänden, ProAsyl und rotem Behördenfilz.

Klagefinanzierung einfach gemacht – wie ein selbst-ernährendes Buschfeuer

Findet ein gutmenschlicher „Helfershelfer“ der Schlepperindustrie für seinen „Asylsuchenden“ sodann einen Anwalt mit freien Kapazitäten, stellt sich die Frage der Finanzierung. Nicht für den Geflüchteten selbst, sondern seinen Betreuer oder Umvolkungs-Paten. Das wichtigste linksstaatliche Instrument dazu ist die Prozesskostenhilfe – und die funktioniert immer im Sozialparadies Deutschland: Das zuständige Verwaltungsgericht bewilligt eine Übernahme dieser Kosten zwar nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und beim Antragsteller eine „wirtschaftliche Notlage“ festgestellt wird.

Diese „wirtschaftliche Notlage“ wird bei einem „Asylsuchenden“ zumindest immer impliziert, finanzielle Reserven werden wie in anderen EU-Ländern in Deutschland nicht nachgeprüft, auch nicht bei polizeibekannten Schleppern: „Da die Asylbewerber in der Regel nur die Leistungen nach Asylbewilligungsgesetz beziehen, liegt die wirtschaftliche Bedürftigkeit der Antragsteller vor“, erklärt Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili. Er berät in seiner Kanzlei in Köln die deutschen Neubürger zum Ausländer- und Asylrecht.

Prozesskostenhilfe – die gefährlichste Hydra für den Steuerzahler

Mit den Erfolgsaussichten verhält es sich in der Praxis wie bei einem selbst-ernährenden Buschfeuer: Je mehr Klageverfahren der Asylsuchenden von den Gerichten statt gegeben wird, umso höher ist die Erfolgsaussicht auf staatliche Prozessbeihilfe – für den illegalen Antragsteller positiv abgeschlossene Klageverfahren führen wiederum zu mehr positiv beschiedenen Prozesskostenhilfeanträgen: Es entstehen hydraartige Echokammern [mehrköpfige Blutsauger] der Asylindustrie-Prozess-Finanzierung auf Kosten der deutschen Bürger, die sich seit 2017 in Milliardenhöhe beziffert.

Asyl-Anwälte können nicht klagen über Klageflut

Wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, entstehen für den klagenden Asylforderer selbstverständlich keine Kosten, alle Verfahrens- und Anwaltskosten trägt der Steuerpflichtige zusätzlich zur monatlichen Vollverpflegung des Schutzsuchenden und seines oftmals polygamen Anhangs [Zweitfrau, Drittfrau…] – der bereits im Lande ist, oder in freudiger Erwartung dem Familiennachzug via Izmir, Athen, Tripolis oder Istanbul harrt. Auch für diese wird geklagt, falls nötig – es kostet ja nichts. Nach Anerkennung des Asylstatus ist die Erfolgsaussicht dazu nahezu 100 Prozent.

Im Falle einer Ablehnung wird einfach die nächsthöhere Instanz angerufen, bei letztinstanzlicher Ablehnung vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem EuGH nach vielen Jahren beantragen die Betreuer des Schutzsuchenden dann einfach die Privatinsolvenz nach deutschem Insolvenzrecht. Der Steuerzahler bleibt wieder auf den Kosten der Verfahren sitzen.

Beratungsstellen wie ProAsyl, Caritas, Diakonie, Flüchtlings-NGOs, Stiftungen, multikriminelle Fördervereine wie der Bayerischer Flüchtlingsrat und tausende weitere steuerfinanzierte „Hilfsorganisationen“ bieten Flüchtlingen eine zielgenaue rechtliche Orientierung, wie sie das desaströse Chaos der deutschen Verwaltungsgerichte optimal für sich nutzen können und die Klageverfahren dem Steuerzahler aufbürden können, ein Perpetuum-Mobile als geniales Asylgeschäfts-Modell …

Merke(l): There’s no Business like Umvolkungs-Business!

Quelle: Asylsuchende bombardieren deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren

Meine Meinung:

Ach, wie schön, dass die 68er-Richter uns Hundertausende muslimische Verbrecher ins Land holen. Man kann nur hoffen, dass sie und ihre Familien einst selbst von dieser verbrecherischen Migrantengewalt betroffen sind, damit sie die Auswirkungen ihres unverantwortlichen und kriminellem Handelns einmal selbst am eigenen Leib zu spüren bekommen. Dasselbe gilt für alle aus der Asylmafia, die diese Verfahren unterstützen, denn eher wachen diese Irren nicht auf, sagt unser Hausmeister.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass fast alle, die da vor Gericht gehen und die Asyl beantragen, überhaupt nicht asylberechtigt sind. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischer Menschenrechtskonvention, laut der Charta der EU, der Dublin-3-Verordnung und des Grundgesetzes besteht kein Anrecht auf Asyl, da es sich bei der überwiegenden Zahl der Migranten um Menschen handelt, die auf dem Landweg, durch mehrere sichere Drittstaaten gereist sind. Es handelt sich also genau genommen gar nicht um Flüchtlinge, da bereits seit längerer Zeit keine Gefahr für Leib und Leben mehr bestand. Rein juristisch wären sie verpflichtet gewesen, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen, welches sie zu zuerst betreten haben. Und dies war nicht Deutschland.

Mit anderen Worten, was die Richter in den Verwaltungsgerichten machen, ist widerrechtlich. Sie brechen die Gesetze genau so, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Grenzschutz missachtet und die Flüchtlinge aus humanitätsdusseligen Gründen einfach widerrechtlich nach Deutschland einreisen lässt. Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, ist an der Grenze die Einreise zu verweigern. Wir haben es also mit kriminellen Richtern und mit einer kriminellen Bundeskanzlerin zu tun. Dr. Gottfried Curio von der AfD stellt im Bundestag zu recht die Frage, warum Angela Merkel eigentlich auf der Regierungsbank und nicht auf der Anklagebank sitzt, denn genau dort gehört sie hin.

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Das alles erinnert mich irgendwie ans Dritte Reich, als auch Hitler die Gesetze nach Belieben aushebelte. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Aber wenn es darum geht, gegen die Menschen vorzugehen, die die kriminelle Flüchtlingspolitik kritisieren, dann läuft die kriminelle Regierung und die kriminelle Justiz zu ganz großer Form auf und geht rigoros mit Denunziation, Zensur und Strafverfolgung gegen Regierungs-, Islam- und Einwanderungskritiker vor und hat keine Skrupel ihre berufliche und private Existenz zu vernichten. Aus demselben Grund unterstützt sie auch die linksfaschistische (terroristische) und gewalttätige Antifa.

Technoid schreibt:

Die Verwaltungsgerichte sind unterwandert. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Der Fall könnte sofort erledigt werden.

Cato schreibt:

Was geht in den Köpfen von solchen kranken linken Deutschlandzerstören wie einer Jelpke eigentlich vor? Das ist doch rational gar nicht mehr erklärbar? Hat das etwas mit Besessenheit und Satanismus zu tun? Ich bin hier echt mit meinem Latein am Ende?

Demonizer schreibt:

Das hat es noch nie/nirgends in diesem Ausmaß gegeben, dass illegale Migranten auf Kosten der Steuerzahler des Gastgeberlandes gegen Ablehnungsbescheide vor Gericht klagen können. (Unter Mithilfe der mitverdienenden Asylindustrie.) Wer von diesen vor Gericht klagenden Illegalen hat einen Pass, der auf „eigenen Angaben“ beruht?

Erst die rechtswidrige illegale Grenzöffnung von Merkel unter Bruch von Dublin3, dann das milliardenschwere Veruntreuen deutscher Steuergelder zur Überhäufung fremder schwer integrierbarer Migranten. Dann die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, der Moslemrabatt bei Straftaten der „Schutzsuchenden“, der Abbau der öffentlichen Sicherheit, das Verschweigen der ausufernden Gewaltkriminalität dieser „Schutzsuchenden“.

Irgendwo habe ich gelesen, es seien 372.000 Verfahren anhängig, weil die Migranten mit der Ablehnung ihres Asylantrages unzufrieden sind!
Der Wahnsinn hat Methode! Grenzen dicht – Merkel vor Gericht!

Harpye schreibt:

Der Bundeshaushalt in Deutschland betrug (2017) : 329,1 Milliarden. Die Ausgaben für Invasoren-Pamperung betrugen: 50 – 60 Milliarden p.a. (vorsichtig kalkuliert). Also: es können „nur“ noch 5 x so viele kommen, dann geht fast der gesamte Bundeshaushalt für Asylos drauf. Dann ist Ende Gelände. Entweder ziehen die Heuschrecken dann weiter oder sie nehmen sich Naturalien (Häuser, Autos etc.) durch Plünderungen, errichten ein Kalifat und bekriegen sich untereinander wegen der Beute. Das einzig Gute daran: die E(ntmündigungs) Union [EU] kriegt dann auch kein Geld mehr.

Meine Meinung:

Ich vermute, wenn das Geld knapp wird, dann wird der deutsche Steuerzahlen ausgepresst und enteignet. Vor allem werden dann die Vermögenden, die Haus- und Grundstücksbesitzer, die Immobilienbesitzer, zur Kasse gebeten. Genau so, wie es Vera Lengsfeld im Interview beschrieben hat.

Die große Enteignung der Deutschen

Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen

Thomas schreibt:

Irgendwas läuft da ganz krass schief. Entweder machen die Bamf-Mitarbeiter ganz großen Mist oder die Richter. Anders kann man diese Erfolge vor Gericht nicht erklären. Hier hat der Wahnsinn Methode. Die Flüchtlinge brauchen keinen Rechtsweg sondern ein Ticket nach Hause und vorher Abschiebehaft.

Beaker schreibt:

Chaos und Untergang sind geplant und selbst die Justiz bekommt Order von Oben, um diesen Plan schon in den kommenden 4 Jahren umzusetzen. Früher hatten Asylklagen kaum eine Chance. Und heute? Die Gesetze wurden nie großartig zu Gunsten der Asylanten geändert. Aber heute werden die Gesetze zu deren Gunsten gebeugt! Und das ist hochkriminell!

Charly1 schreibt:

Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der deutschen Geschichte mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe. Diese „Flüchtlinge“ sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat. In dem Moment, wenn diese „Flüchtlinge“ erkennen, dass sie getäuscht wurden, werden sie sich das mit Gewalt nehmen, was ihnen versprochen wurde.

Wir werden marodierende „Flüchtlings“-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt zu nehmen, was ihnen versprochen wurde („kommt alle her, die minderwertigen, ungläubigen Deutschen bauen uns Häuser, geben uns Geld, ihr Land und ihre Frauen und Kinder“). Unsere Städte werden brennen und sich die aus ihren Häusern gezerrten und erschlagenen Deutschen in den Straßen türmen.

Meine Meinung:

Es wird beginnen mit blutigen Wochenenden. Erst am letzten Wochenende gab es acht Messerstechereien. Und jetzt, wo der Frühling kommt, wird es vermutlich genau so weitergehen. Und das lässt sich noch steigern. Aber das ist die einzige Chance, die deutschen Schlafschafe aufzuwecken. Erst wenn das Blut in Strömen fließt und die Deutschen Angst haben müssen, überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, ausgeraubt, vergewaltigt oder abgestochen zu werden, schalten sie ihr Hirn ein. Vorher ist da nichts zu machen. Diskussionen sind zwecklos, sie stoßen auf taube Ohren. Nur die Realität zählt.

susiquattro schreibt:

Schaut Euch doch das Justizsystem an! Das ist doch schon lange nicht mehr unabhängig und urteilt den Gesetzen entsprechend, sondern urteilt nach Weisung und persönlicher Gutmenschlichkeit. Wie kann überhaupt jemand anerkannt werden, der für die Erlangung deutschen Hoheitsgebietes durch 20 andere Länder marschiert sein muss! Jegliche grundsätzliche Anerkennung ist doch ausgeschlossen, wenn jemand nicht nachweisen kann, dass er DIREKT aus seinem Land durch Flugzeug oder Schiff deutschen Boden betrat, um das Wort Asyl auszuhauchen.

Die Beweislast liegt doch nicht beim Gericht, Bamf oder deutschen Steuerzahler sondern beim Antragsteller, so ist es jedenfalls immer bei allen Biodeutschen! Wer hier illegal ist, kann keine Anträge stellen! Ein grundlegendes Verfassungsprinzip: aus Unrecht kann kein Recht werden! Recht kann nicht auf Unrecht basieren! Was ist das für ein Land in dem Richter regelmäßig selbst gegen die Verfassung verstoßen, indem sie solche Rechtsprinzipien missachten und massenhaft Asylklagen stattgeben?

Unsere Richter machen sich zu Handlangern der Gesetzesbrecher der Krisen- und Kriegsindustrie, wenn sie Asylberechtigung urteilen, obwohl die Erlangung dieses Urteiles auf Gesetzesbruch basiert. Das schlimmste Signal der Juristen aber ist wieder einmal die schreckliche Nähe zur Macht und Ideologie, den täglichen Kontrollverlust und Rechtsbruch der Politik durch Gefälligkeitsurteile im Sinne dieser Macht zu untermauern.

hrr schreibt:

Was ich nicht verstehe: Ich, Syrer, komme bei bei der Flucht an die türkische Grenze….kein Pass? Es geht weiter nach Griechenland….kein Pass? Mazedonien, Bulgarien…kein Pass? Weiter nach Ungarn usw…. Wie geht das? Und dann anschließend erfolgreich (!) in Deutschland um Asyl klagen?

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Zana Ramadani: Weiße und muslimische „Feministinnen“ verschwistern sich

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Rosenheim: Versuchtes Tötungsdelikt: 16-Jährige von Eritreer auf Tanzfläche „gemessert“

11 Mrz

eritreer_messerAuf der Tanzfläche in einer Disko in Rosenheim wurde eine 16-Jährige von einem Eritreer mit einem Messer angegriffen (Symbolbild).

Rosenheim: Die Kriminalpolizei Rosenheim ermittelt gegen einen 22-jährigen Mann wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Dieser griff in der Nacht auf Samstag, 10.03.18, eine junge Frau in einem Nachtlokal unvermittelt mit einem Messer an und verletzte diese dabei am Oberkörper. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wird der Tatverdächtige dem Ermittlungsrichter zur Prüfung der Haftfrage vorgeführt.

Das 16-jährige Opfer aus dem Landkreis befand sich gegen 0.45 Uhr mit ihren Freundinnen auf der Tanzfläche in einer Diskothek in Rosenheim, als der Angriff durch den 22-jährigen Mann aus Eritrea erfolgte. Die Geschädigte erlitt Verletzungen am Oberkörper, die sich als nicht lebensbedrohlich herausstellten. Der Angreifer wurde durch den Sicherheitsdienst festgehalten und an die Polizei übergeben. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei bezüglich des Tathergangs und der Motivlage dauern an.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Berlin: Vor acht Jahren sorgte die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für Schlagzeilen, als sie vor der Diskriminierung von Deutschen im eigenen Land gewarnt hatte. „Es gibt in unseren Schulhöfen und es gibt in unseren U-Bahnen und S-Bahnen ein Problem mit Deutschenfeindlichkeit“, mahnte sie. Deutsche Kinder und Jugendliche würden attackiert, weil sie Deutsche seien.

Drei Jahre später nahm der Skandal-Autor Akif Pirincci mehrere Angriffe von Tätern mit ausländischen Wurzeln auf Deutsche zum Anlass, seinen aufsehenerregenden Artikel „Das Schlachten hat begonnen“ zu schreiben. Fortan war es kein Tabu mehr zu sagen: Es gibt deutsche Opfer und fremde Täter. Seither köchelt das Thema vor sich hin. Von offizieller Seite wird es eher gemieden als klar benannt und angegangen. Bis jetzt.

Auch beim Berliner Innensenat erkennt man mittlerweile das strukturelle Problem. „Wenn Streifen oder die Feuerwehr im Einsatz sind, müssen sie immer öfter Beleidigungen wie ‘Drecksdeutscher’ oder ‘Scheiß deutscher Bulle’ anhören“, sagte ein Senatssprecher Focus Online.

Vor allem in Bezirken mit einem hohen Ausländeranteil wie Neukölln, Mitte oder Wedding häuften sich solche Vorfälle. Auch die Polizei bestätigte dies. „Wir registrieren ganz besonders bei arabischstämmigen Gruppen eine steigende verbale Aggressivität.“ Die Beamten spürten eine allgemeine wachsende Verachtung ihrer Funktion als Repräsentanten des Staates. (Auszug aus einem Artikel der JUNGEN FREIHEIT).

Gießen: Nach einem Messerangriff, bei dem ein 19 – Jähriger am frühen Samstagmorgen in der Gießener Schanzenstraße schwer verletzt wurde, fahndet die Polizei derzeit nach zwei Personen, darunter eine Person mit auffälligen „Afrolook“.

Der 19 – Jährige und ein 20 – jähriger Bekannter hatten eine Diskothek in der Schanzenstraße besucht und diese gegen 03.20 Uhr verlassen. Noch im Nahbereich der Diskothek wurden sie von zwei Unbekannten angesprochen und offenbar beschimpft. Unmittelbar danach wurden die beiden Täter, die sich offensichtlich sehr aggressiv verhielten, handgreiflich. Mindestens einer der Täter soll auf den 19 – Jährigen eingeschlagen haben.

Als der 19 – Jährige zu Boden ging, sollen beide Angreifer auf ihn eingeschlagen haben. Während dieses Angriffs setzte einer der Täter offenbar ein Messer oder einen ähnlichen Gegenstand ein. Dabei wurden der 19 – Jähriger sehr schwer und sein 20 – jähriger Begleiter leicht verletzt. Als noch ein Zeuge dazu kam, flüchteten die beiden Angreifer in Richtung Oswaldsgarten.

Eine eingeleitete Fahndung brachte bislang nichts ein. Bei den beiden Tätern soll es sich um Nordafrikaner bzw. Araber handeln. Einer von ihnen soll sehr auffällige lockige Haare, ähnlich einer „Afrolook-Frisur“, haben. Die zweite Person soll 175 bis 180 Zentimeter groß und schlank sein. Er soll kurze dunkle Haare, die an den Seiten sehr kurz sind, haben. Er soll einen grauen Kapuzenpulli und eine schwarze Weste getragen haben.

Bremen: Am Donnerstagabend beschossen in Bremen-Gröpelingen fünf Jugendliche zwei 15 und 16 Jahre alte Mädchen vermutlich mit einer Schreckschusswaffe. Die Polizei sucht Zeugen. Die beiden Mädchen kamen gegen 19.20 Uhr aus einem Einkaufszentrum und gingen in Richtung der Haltestelle „Use Akschen“. Die fünf Unbekannten liefen hinter ihnen und provozierten sie mit Beleidigungen. Ohne darauf zu reagieren stiegen die zwei in die Straßenbahn.

Bevor die Bahn abfuhr hielt einer der Jungen eine Waffe, vermutlich eine Schreckschusswaffe, durch die Tür und gab mehrere Schüsse ab. Die 15-Jährige wurde dabei leicht verletzt. Die fünf Jugendlichen sollen etwa 15 bis 17 Jahre alt gewesen sein, mit dunklem Teint. Sie trugen dunkle Bekleidung und Jogginghosen. Einer von ihnen trug ein Basecap. Die Polizei fragt wer die Tat beobachtet hat und bittet Zeugen, sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.

Pforzheim: Ein in der Bahnhofsunterführung von mehreren Männern attackierter 20-jähriger Passant musste am Donnerstagabend verletzt ins Krankenhaus. Nach den bisherigen Feststellungen des Polizeireviers Pforzheim-Nord lief der Geschädigte gegen 21.45 Uhr alleine von der Bahnhofstraße kommend durch die Unterführung in Richtung Güterstraße als ihm eine Personengruppe von fünf Männern entgegen kam.

Nachdem der sehbehinderte spätere Geschädigte verneinte Geld mit sich zu führen, sollen die nach Alkohol riechenden Männer bedrohlich nahe gekommen sein und ihn mit dem Rücken an die Wand gedrückt haben. Nachdem der schmächtige Mann den vor ihm stehenden unbekannten Wortführer wegzuschieben versuchte, versetzte dieser ihm einen Faustschlag ins Gesicht, welcher ihn zu Boden streckte.

Auf dem Boden liegend erhielt er von der Gruppierung mehrere Fußtritte, die erst von ihrem Opfer abließen, als zwei männliche Passanten zu Rufen begannen. Von den fünf Tätern, die nur gebrochen deutsch sprachen und etwa im Alter des Opfers gewesen sein sollen, trug der Angreifer eine schwarze Winterjacke mit braunem Fell an der Kapuze. Die Männer flüchteten anschließend in Richtung Innenstadt.

Der 20-Jährige ließ sich in der Notaufnahme des Krankenhauses behandeln, bevor die Polizei über den Sachverhalt informiert wurde. Hinweisgeber, insbesondere die beiden männlichen Zeugen, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Pforzheim-Nord telefonisch unter 07231/186 – 3211 in Verbindung zu setzen.

Duisburg: Zwei Unbekannte haben heute Nacht (9. März) um 1:40 Uhr einen Spaziergänger auf der Kulturstraße Höhe Thorner Straße unvermittelt angegriffen. Nachdem sie ihn schubsten und schlugen, verletzte einer der Angreifer ihn mit einem Messer am Oberkörper. Zwei Passanten vertrieben das Duo in Richtung Düsseldorfer Straße und gingen dann selber in diese Richtung weg. Der 32-Jährige lief zu seiner Schwester und ließ sich von ihr zum Krankenhaus fahren.

Nach der ersten Behandlung blieb er über Nacht zur Beobachtung in der Klinik. Der kleinere Angreifer ist 18 bis 20 Jahre alt, 1,60 bis 1,65 Meter groß und schlank. Er hat schwarze Haare, sprach akzentfreies deutsch und trug eine schwarze Jacke sowie schwarze Hose. Der zweite ist 1,80 bis 1,85 Meter groß, ebenfalls schlank, hat eine dunkle Hautfarbe sowie schwarze Haare.

Soest: Am Montagabend gegen 22:00 Uhr randalierten zwei 25 und 33 Jahre alte Zuwanderer aus der Unterkunft vom Möhnesee auf dem Bahnhofsvorplatz. Dabei belästigten sie mehrfach Passanten. Da die beiden alkoholisierten Männer einem Platzverweis nicht nachkamen, wurden sie in Gewahrsam genommen.

Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern im Südwesten scheitert – auch wegen kurzfristig eingereichter ärztlicher Atteste. Doch wie seriös sind die?

Stuttgart: Weil ein an Abschiebungen beteiligter Mediziner einigen Ärzten und Psychologen vorgeworfen hat, gezielt falsche Atteste auszustellen, hat die AfD im baden-württembergischen Landtag jetzt mehrere Strafanzeigen gestellt. Diese richten sich zum einen gegen den Karlsruher „Verein zur Unterstützung traumatisierter Migranten“ wegen des Verdachts auf Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse und zum anderen gegen Unbekannt im Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt.

„Wir argwöhnen, dass diese Straftaten vielen Entscheidungsträgern der zentralen Abschiebebehörde über Jahre bekannt waren, ihnen aber aus politischen Gründen nicht nachgegangen wurde oder werden durfte“, sagte der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann.

Der Mediziner Richard Barabasch, der Abschiebungen ärztlich begleitet, hatte Kollegen vorgeworfen, Scheinatteste auszustellen – aus Mitleid oder politischer Motivation. In vier von fünf Fällen werde betrogen, sagte Barabasch den „Badischen Neuesten Nachrichten“. (Auszug aus einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten).

„Schutzsuchende“ möchten nicht in der Türkei „Schutz suchen“

Griechenland: Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist es nach Angaben der Polizei am Freitag zu Krawallen gekommen. Eine Gruppe von jüngeren Migranten hätten mehrere Büros des Aufnahmezentrums von Moria verwüstet. Sie protestierten damit gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge und ihre bevorstehende Rückführung in die Türkei. Die Bereitschaftspolizei griff ein und nahm 15 Randalierer fest.

Mehrheitlich stammten sie aus Pakistan und nordafrikanischen Staaten, hieß es aus Polizeikreisen. Die Rückführungen sieht der im März 2016 vereinbarte EU-Türkei-Flüchtlingspakt vor. Im Lager Moria und anderen Unterkünften der Insel Lesbos halten sich rund 5.000 Menschen seit Monaten auf. In den vergangenen drei Tagen hat nach Angaben des Migrationsministeriums nur ein Migrant aus der Türkei zu den griechischen Inseln im Osten der Ägäis übergesetzt. (Artikel übernommen von oe24.at).

Berlin: Bevölkerungswachstum durch Ausländer

Berlin: Setzt man den Fokus auf Frauen afghanischer, irakischer und syrischer Staatsangehörigkeit, tritt der Unterschied zum Verhalten deutscher Frauen noch deutlicher hervor: Beinahe 20 Prozent der Frauen dieser drei Herkunftsländer gebaren 2016 in Berlin ein Kind. Das sind in absoluten Zahlen 1.262 Kinder, die von syrischen, afghanischen und irakischen Frauen geboren wurden. Das entspricht einer Geburtenziffer von 4,85 Kindern pro Frau.

Im Jahr 2015 lag die Geburtenziffer bei Frauen dieser Staatsangehörigkeiten noch bei durchschnittlich 2,68 Kindern. Mit 5,09 Kindern war sie 2016 bei syrischen Frauen besonders hoch. Die Geburtenziffer deutscher Frauen lag 2016 demgegenüber bei 1,38 Kindern pro Frau, was einem Anstieg von drei Prozent zu 2015 entspricht (1,34). (Auszug aus einem Artikel der JUNGEN FREIHEIT).

Afghane ist mit „Allah, Allah“-Rufen und Eisenstange unterwegs

Mistelbach: Ein Katz-und-Maus-Spiel lieferte sich ein Afghane (28) mit der Polizei im niederösterreichischen Weinviertel: Aus dem Klinikum Mistelbach getürmt, spazierte er auf den S2-Gleisen Richtung Laa – lediglich bekleidet mit einem weißen, blutverschmierten Spitalskittel. In der Hand: eine Eisenstange, was einen Polizeieinsatz auslöste.

Auf den Gleisen bei Frättingsdorf torkelt ein Mann mit blutigem Kittel und fuchtelt mit einer Eisenstange herum!“ – So in etwa lautete der Notruf, der bei den verdutzten Polizisten der Inspektion Mistelbach einlangte. Was folgte, war ein nicht ungefährliches Katz-und-Maus-Spiel mit dem „Gleiswandler“: Ständig wechselte der vierfache Familienvater die Seiten des Bahndamms und schlug bedrohlich mit der langen Eisenstange um sich, begleitet von „Allah, Allah“-Rufen in Richtung der Beamten.

Auch nach Eintreffen einer zweiten Streife erwies sich der spärlich bekleidete Mann trotz eisiger Temperaturen als „winterfest“: Immer wieder entwischte er, vereinzelte Treffer mit dem Pfefferspray zeigten keine Wirkung. Am Ortsrand von Ernsdorf bei Staatz konnten die Verfolger den „Krankenhaus-Athleten“ schließlich umzingeln.

Ortsbewohner hatten inzwischen lange Holzstangen gebracht, damit die Polizisten die Schläge mit der massiven Eisenstange abwehren konnten. Seine aussichtslose Situation erkennend, rastete der Flüchtige aus und ging zum Frontalangriff über: Ein Beamter wurde dabei an der Schulter verletzt. Mit vereinten Kräften fixierte man den jungen Mann, er wurde in die Justizanstalt Korneuburg überstellt. (Artikel übernommen von Krone.at).

„Fachkräfte“ „bereichern“ Hamburg und Rostock

Hamburg: Nach einer Massenschlägerei am Alsteranleger am Jungfernstieg hat die Polizei gegen elf Jugendliche und junge Erwachsene aus Syrien, dem Irak und Afghanistan Aufenthaltsverbote verhängt. Sie werden verdächtigt, an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen zu sein, in deren Vorfeld ein 18-Jähriger mit einem Messerstich in den Rücken schwer verletzt worden war.

Die 16- bis 20-Jährigen müssen den „Bereich Binnenalster“ bis Ende Mai meiden, gab die Polizei bekannt. Mit der Maßnahme sollen weitere Straftaten verhindert werden. Zudem will die Polizei unterbinden, dass sich die Gruppen, aus denen die Verdächtigen stammen, weiter an der Binnenalster treffen. (Auszug aus einem Artikel von welt-online).

Rostock: Am Dienstag kam es gegen 17:30 Uhr in der Rostocker Stadtmitte vor dem Kröpeliner-Tor-Center zu einer Schlägerei zwischen mehreren jungen Männern. Gut eine Stunde später schlugen sich dann vier junge Männer in den angrenzenden Wallanlagen. Nach bisherigen Erkenntnissen trafen gegen 17:30 Uhr zwei geschädigte Männer beim Verlassen der Passage auf drei männliche Täter.

Ein anfängliches Gespräch unter den beteiligten Personen eskalierte plötzlich aus nicht bekannten Gründen. Ein unbekannter Täter zog ein Messer und griff die Opfer an. Ein weiterer Tatverdächtiger setzte gegen die beiden jungen Geschädigten Pfefferspray ein. Die geschädigten Männer wehrten die Angriffe ab und flüchteten. Der 19-jährige Geschädigte erlitt eine Schnittverletzung an der Hand sowie Reizungen der Augen. Sein 20-jähriger Begleiter erlitt ebenfalls Augenreizungen.

Gegen 18:40 Uhr kam es dann in den angrenzenden Wallanlagen zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen vier jungen Männern (20 bis 26 Jahre). Nach eigenen Angaben kam es zunächst zu einem verbalen Streit zwischen den Männern syrischer und iranischer Herkunft.

Plötzlich eskalierte auch dieser Streit und es kam zu gegenseitigen Körperverletzungen. Hierbei schlug einer der tatverdächtigen Männer mit einem Schlagstock auf die Opfer ein. Einer der geschädigten Männer konnte diesen Schlagstock ergreifen und schlug damit auf die Angreifen ein. Alle vier Beteiligten erlitten Platzwunden, Hämatome und Prellungen.

Syrer möchte nach Syrien zurück

Duisburg: Gegen 11:30 Uhr trafen Beamte der Citywache heute (09. März) in einem Büro des Ausländeramtes auf einen Mann, der sich selbst ein Messer an den Hals hielt. Der 25-Jährige verlangte, dass er nach Syrien zurück kann, sonst würde er sich etwas antun. Den Beamten gelang es mit Hilfe eines Dolmetschers nach etwa einer Stunde den Mann zur Aufgabe zu bringen.

Zwischenzeitlich meldete sich eine Mitarbeiterin des Ausländeramtes, die bereits vor dem Eintreffen der Polizei eine Verletzung am Arm erlitten hatte. Sie konnte direkt in einem bereit stehenden Rettungswagen versorgt werden. Alle betroffenen Mitarbeiter des Ausländeramtes werden betreut. Für die Dauer des Einsatzes sperrte die Polizei das Averdunkcenter.

Algerier greift Polizisten an

Neuruppin: Gestern Nachmittag war ein 23-jähriger Algerier während eines Termins in der Ausländerbehörde mit den Entscheidungen nicht einverstanden und begann, die Einrichtung zu zerstören und sich zu schlagen. Der hauseigene Wachschutz konnte den Mann nicht beruhigen und informierte die Polizei. Die eintreffenden Beamten wurden unvermittelt mit einem metallenen Aufsteller durch den Mann angegriffen.

Die Polizisten wendeten Pfefferspray an und konnten den 23-Jährigen mit einfacher körperlicher Gewalt überwältigen und ihm Handschellen anlegen. Hierbei wurde ein 50-jähriger Polizeibeamter durch Ellenbogenschläge des 23-Jährigen im Gesicht und am Oberarm getroffen und erlitt dadurch Schmerzen, Nasenbluten und ein Hämatom am Auge. Der Polizist ist weiterhin dienstfähig.

Der 23-Jährige blieb unverletzt und wurde im Anschluss unter Polizeibegleitung mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus auf die geschlossene psychiatrische Station eingewiesen.

Syrer möchten umsonst im Bus mitfahren

Lüneburg: An der Bushaltestelle in der Straße Bülows Kamp ist es am Nachmittag des 07.03.18 zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Busfahrer und zwei Männern im Alter von 19 und 27 Jahren gekommen. Die beiden aus Syrien stammenden Männer hatten mit dem Bus fahren wollen, obwohl die von ihnen vorgezeigten Fahrkarten ungültig waren. Da die Männer sich weigerten den Bus zu verlassen, rief der Busfahrer schließlich die Polizei.

Auch mit den eingesetzten Polizeibeamten stritten sich die Männer, widersetzten sich dem Platzverweis und mussten schließlich mit Körpereinsatz aus dem Bus gedrängt werden. Der Einsatz endete mit Strafanzeigen für beide Täter; unter anderem wegen Beleidigung, versuchter Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Jugendliche messern Schwulen, keine Täterbeschreibung der Polizei

Berlin: Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen eines homophoben Übergriffs, der in der Nacht vom vergangenen Mittwoch zum Donnerstag in Neukölln geschah. Nach derzeitigem Ermittlungsstand war ein 24-Jähriger gegen 23.40 Uhr zusammen mit seinem 27-jährigen Lebensgefährten in der Mainzer Straße unterwegs, wobei sie ihre Arme untergehakt hatten.

Sie wurden dann von zwei Jugendlichen angesprochen und nach Zigaretten gefragt, woraufhin sie ohne zu reagieren weitergingen. Die beiden Unbekannten folgten ihnen und der Jüngere bekam plötzlich einen Schlag gegen den Kopf und anschließend einen Messerstich in den Oberschenkel [der Messerstich in den Oberschenkel ist ein Mordversuch, denn sehr schnell kann man daran verbluten].

Der Verletzte rettete sich zusammen mit seinem Partner, der nicht angegriffen wurde, in eine nahegelegene Bar, wo Gäste einen Rettungswagen und die Polizei alarmierten. Die Angreifer flüchteten unerkannt. Der 24-Jährige kam in ein Krankenhaus, wo die Stichwunde versorgt werden musste. Lebensgefahr besteht nicht.

„Schutzsuchende“ machen Party

Wangen: Nachdem Beamte des Polizeireviers am Donnerstagabend bereits gegen 20.30 Uhr zu einem Asylbewerberheim im Südring wegen eines jungen Mannes gerufen worden waren, der sich selbst verletzt hatte, mussten Polizisten in der Nacht erneut einschreiten. Vier Bewohner, die unter Alkohol- bzw. Drogeneinfluss standen, stritten derart massiv miteinander und hatten bereits Einrichtungsgegenstände demoliert, dass zunächst drei von ihnen in Gewahrsam genommen werden mussten.

Da der vierte der Kontrahenten ständig versuchte, sich selbst zu verletzten, indem er den Kopf gegen die Scheibe des Streifenwagens und die Wand auf dem Polizeirevier schlagen wollte, wurde er in eine psychiatrische Klinik gebracht.

Einer der drei zunächst in Gewahrsam genommenen Asylbewerber musste letztlich auch in ein Krankenhaus gebracht werden, um eine Verletzung an der Hand ärztlich behandeln zu lassen. Nach seiner Versorgung wurde er auf richterliche Anordnung wieder in einer Gewahrsamszelle beim Polizeirevier untergebracht.

Bereits abgelehnter „Schutzsuchender“ kommt erneut ins Asylverfahren

Weil am Rhein: Zwei ivorische Staatsangehörige [Elfenbeinküste, Westafrika], die zuvor illegal aus der Schweiz eingereist sind, kontrollierte die Bundespolizei am Dienstagmorgen im Weiler Ortsteil Friedlingen. Die beiden Männer im Alter von 29 und 23 Jahren konnten sich nicht ausweisen.

Eine erkennungsdienstliche Behandlung brachte die Erkenntnis, dass der 29-Jährige sich schon einmal im deutschen Asylverfahren befunden hat und im Sommer 2016 nach Italien abgeschoben wurde. Da beide Westafrikaner ein Asylbegehren vortrugen, wurden sie nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet.

Quelle: Rosenheim: Versuchtes Tötungsdelikt -16-Jährige von Eritreer auf Tanzfläche „gemessert“

Siehe auch:

Essen für Flüchtlinge: 16 Euro, für Hartz-IV-Empfänger: 4,72 €

Oliver Flesch: Sind wir nicht alle ein bisschen „Ehrenmörder“?

Niederlande hat eine neue nationalkonservative Partei – Sie ist bereits stärker als die Partei von Geert Wilders

Berlin Alt-Hohenschönhausen: 14-jährige Keira mit 20 Messerstichen abgeschlachtet!

Video: Essener Tafel: Junge-Freiheit-TV mit Guido Reil (AfD) vor Ort (10:45)

Berlin-Schöneberg: „ABC-Schützen“ – Securitydienst an Berliner Spreewald-Grundschule für Kinder von 6 bis 10 Jahren!

Kommt mit dem Familiennachzug auch der Drogennachzug?

8 Feb

familiennachzugDer Familiennachzug für die 200.000 subsidiären Flüchtlinge (andere sagen 300.000) ist zwar vorerst ausgesetzt, aber der Familiennachzug für die anerkannten 390.000 syrischen Flüchtlinge läuft ungehindert weiter. Und im August kommen die Familien der subsidiären Flüchtlinge dazu. Nach Meinung der Sozialvereine sollten wir in Deutschland nicht so kleinherzig sein, denn der Familiennachzug sei ein Gebot humanitärer Verantwortung, es sei ein Menschenrecht. Außerdem würde es die Integration der bereits in Deutschland lebenden Flüchtlinge erleichtern.

Ganz anders sieht das allerdings der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Er sieht die Integrationskraft der Kommunen überfordert. Genau aus diesem Grund gibt es bereits in Cottbus, Salzgitter, Delmenhorst, Wilhelmsburg und Freiberg (Sachsen) einen Zuzugsstopp. Mit zunehmender Einwanderung wird sich die Problematik weiter verschärfen und die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Ausländern weiter zunehmen.

Weil die Bürger in Cottbus die Nase von der Migrantengewalt gestrichen voll haben, gingen am Wochenende 5.000 Bürger gegen Überfremdung und Gewalt auf die Straße. Da heute bereits in den Städten und Kommunen Kitaplätze, Schulplätze sowie Wohnungen für Flüchtlinge fehlen, wird dies zu weiterem Unmut und zu weiterer Gewalt führen. Ein weiterer Familiennachzug führt also keineswegs zu einer besseren Integration, sondern zu höherer Kriminalität, zu noch mehr Angst der Bürger, auf die die Städte und Kommunen irgendwie reagieren müssen. Bin ja gespannt, wie sie darauf reagieren wird.

Die Migrationsforscherin Necla Kelek weist darauf hin, dass die Orientalen eine ganz andere Vorstellung von der Familie haben. Sie schreibt:

„Der Familiennachzug fördert gerade Parallelgesellschaften … Familie heißt in orientalisch-muslimischen Gesellschaften die Großfamilie, die Sippe, die patriarchalisch organisiert ist. Mit dem Familiennachzug importieren wir ein islamisches Familiensystem, das erst recht zu Parallelgesellschaften und Integrationsproblemen führt.“

Ich befürchte, am Ende wird die deutsche Regierung genau die Vorstellung der orientalisch-muslimischen Familien übernehmen und ein hundertausendfacher (millionenfacher?) Familiennachzug stattfinden, der unsere Gesellschaft vor schwerwiegende Probleme stellt. Aber so weit können Politiker offensichtlich nicht denken. Aber auch die große Mehrheit der Bürger macht sich darüber wenig Gedanken.

Mit dem Familiennachzug verschärft sich auch die Drogenproblematik in Deutschland. In Bayreuth, Kassel, Altenburg, Flensburg und vielen anderen deutschen Städten haben sich heute bereits syrische Flüchtlinge im Drogenmilieu eingerichtet. Nicht wenige von ihnen sind offensichtlich selber drogenabhängig. Sie schreibt:

„Den Sozialverbänden müsste eigentlich klar sein, dass unbehandelte Suchtmittelabhängige für integrative Maßnahmen nicht erreichbar sind und sich deren gesundheitliche Lage auch nicht durch den Nachzug der Familie bessert. Eher scheint das Gegenteil der Fall zu sein: Denn dafür, dass dies Klientel (die Drogendealer) nicht weniger wird, sorgen arabische Großstadt-Clans, die vor Asylunterkünften für Drogen- und Waffenhandel werben. Bei der schleswig-holsteinischen SHZ fragt man sich gar: „Versuchen Flüchtlinge, den Drogenhandel in Schleswig-Holstein zu übernehmen?“

Ich fürchte, es kommt nicht nur der Drogennachzug, sondern es findet ein allgemeiner Kriminalitätsanstieg statt und mit der Integration wird das nix, jedenfalls nicht von muslimischer Seite. Diejenigen, die sich integrieren sollen, sind die Deutschen. Dafür wird die Bundesregierung schon sorgen. Und wenn die Deutschen es so wollen, dann sollen sie es so haben. Sind die Deutschen wirklich so dumm, dass sie das bittere Ende dieser muslimischen Masseneinwanderung nicht sehen können?

Mit dem Familiennachzug erhöht sich auch die Gefahr terroristischer Anschläge, denn nicht wenige der subsidären Flüchtlinge sind Mitglieder der “Freien Syrischen Armee” (FSA), die von Deutschland militärisch unterstützt wurde. Sie kämpften in Syrien gegen Assad und nun droht ihnen in Syrien ein Gerichtsverfahren und eine mögliche Gefängnisstrafe. Deshalb erhalten sie in Deutschland subsidiären (eingeschränkten) Schutz.

Die vom Westen unterstützenden Rebellengruppen der "Freien Syrische Armee", sind längst von Islamisten, wie der Al Nusra-Front, eine al Quaida zugehörige dschihadistisch-salafistische Organisation, unterwandert. Nicht wenige von ihnen kämpften gegen Assad, um Syrien in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln. In Syrien ist ihnen dies nicht gelungen, aber ich wette, sie werden es auch in Deutschland versuchen, und zwar mit den selben Mitteln, wie sie es in Syrien taten. Wir sollten darüber nachdenken, sie auszuweisen, und nicht, auch noch ihre Familien nachzuholen. 

Die muslimische Masseneinwanderung wird genau so enden wie überall, wo der Islam sich ausbreitet, in blutigen Bürgerkriegen, wie in Birma (Rohingya), Indonesien und auf den Philippinen. Aber wer nicht hören (bzw. nachdenken und sich informieren) will, muss eben fühlen. Man kann nur hoffen, dass die GroKo genau an diesen Problemen scheitern wird, damit Deutschland dieses bittere Leid erspart bleibt.

Auch der Libanon war so dumm und ließ muslimische Masseneinwanderung zu. Am Ende schlachteten die eingewanderten palästinensischen Muslime zusammen mit den libanesischen Muslimen die Christen ab. Ich fürchte, genau dasselbe wird in Deutschland geschehen. Wer also wissen will, die die Zukunft Deutschlands aussieht, der schaue sich das Video über die Islamisierung des Libanon an.

Video: Perspektiven der Bereicherung – Woher rührt die Ablehnung der Flüchtlinge? (29:28)

77% derjenigen, die Kontakt mit Flüchtlingen haben / hatten, sagen, dass bald der innere Friede in Deutschland gefährdet sein wird. Diese Begegnung scheint also nicht die  Empathie [Sympathie] für Flüchtlinge zu befördern, sondern führt eher zur Ablehnung der Flüchtlinge und weckt Zukunftsängste.


Video: Hat die Masseneinwanderung Auswirkungen auf den inneren Frieden? (29:28)

Siehe auch:

Erneut GroKo: – Linksrutsch! – Merkel wird von der SPD über den Tisch gezogen

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die Große Koalition ist ein totaler Bankrott der CDU/CSU (00:55)

Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UN-Hilfswerk “UNRWA” 65 Millionen Dollar

Nikolaus Fest: Tanit Koch (BILD-Zeitung): Abgang einer unfähigen Büroleiterin

Berlin: Afghanischer Migrant (13) vergewaltigt vierjähriges Mädchen in Pflegefamilie

Video: Kann die GroKo überzeugen? – Alice Weidel (AfD) bei Anne Will (60:00)

Bürgermeister von Kandel, Günther Tielebörger (SPD), möchte Demonstration "Kandel ist überall" am 03.03.2018 verhindern

Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

26 Dez

schweden_joggerinnen

Die “#MeToo”-Kampagne [auch ich wurde sexuell belästigt / vergewaltigt] wurde vom Time-Magazine zur Person des Jahres gewählt. Eine Auszeichnung für jene, die die Welt im vergangenen Jahr verändert haben – entweder zum Guten oder zum Schlechten. Um das Schlechte fernzuhalten wurden in unseren Städten Islam-Brecher aufgestellt. Da sich dieses Sicherheitskonzept bewährt hat, befindet sich das Land in einem Sicherheits-Fieber.

Das Fieber ist aber auch an den Bitcoin-Börsen ausgebrochen. Steigende Kurse lassen Millionäre wie Pilze aus dem Boden schießen. Der Energieverbrauch für Bitcoin ist übrigens genau so hoch, wie der Stromverbrauch für die  gesamte dänische Volkswirtschaft. Das und vieles mehr in Folge 63 von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

Quelle: Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

Noch ein klein wenig OT:

Deggendorf: (Bayern): Flüchtlinge aus Sierra Leone protestieren gegen ihre Unterkunft im Transitzentrum

ihr_seid_nicht_unsere_freundeIhr seid auch nicht unsere Freunde! – Nafri go home!

Etwa 175 Flüchtlinge aus Sierra Leone haben in Deggendorf gegen die Umstände ihrer Unterbringung demonstriert. Dem bayerischen Flüchtlingsrat zufolge kritisierten die Flüchtlinge die Ablehnung ihrer Asylanträge, die zweijährige Unterbringung im Transitzentrum, mangelnde Schulbildung für Kinder, fehlende Arbeitserlaubnis, schlechte Nahrungsqualität, Hygiene sowie medizinische Versorgung. Zudem seien die Zimmer mit acht Personen zu beengt. Die Regierung von Niederbayern wies die Kritik als unzutreffend zurück. >>> weiterlesen

Karlsruhe: Terrorverdächtiger der IS-Miliz festgenommen – Anschlag auf die Stände rund um die Eisfläche (Schlittschuhbahn) auf dem Karlsruher Schlossplatz geplant?

karlsruhe_Weihnachtsmarkt

Offenbar hatte der Deutsch-Iraker Dasbar W. einen Anschlag auf die Schlittschuhbahn unweit des Christkindlmarktes geplant: Spezialkräfte nehmen IS-Terrorverdächtigen in Karlsruhe fest. Spezialkräfte der Polizei haben in Karlsruhe einen Mann festgenommen, der die Terrormiliz IS unterstützt und in der Stadt einen Anschlag geplant haben soll. Der 29-Jährige sei dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben, teilte der Generalbundesanwalt mit.

Der 29-jährige gebürtige Freiburger  Dasbar W. sei dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben, teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch mit. Nach ersten Erkenntnissen habe er erwogen, mit einem Fahrzeug einen Anschlag auf die Stände rund um die Eisfläche auf dem Karlsruher Schlossplatz zu begehen. >>> weiterlesen

spiegel.de schreibt:

„Es sei dabei um eine Attacke mit einem Auto im Bereich der Stände rund um die Eisfläche "Eiszeit" am Karlsruher Schlossplatz gegangen, teilte die Behörde mit. W. habe das Gebiet um den Schlossplatz seit Ende August ausgekundschaftet und sich als Fahrer bei mehreren Paketdiensten beworben – allerdings erfolglos.”

Siehe auch: Karlsruhe: Der „Deutsche“ Dasbar W. wollte als Paketfahrer auf den Weihnachtsmarkt

Meine Meinung:

Dasbar W. lebte bis 2014 in Freiburg. Dort hatte er sich offenbar radikalisiert. Wie die „BZ“ berichtet, soll Dasbar W. die Ibad-ur-Rahman-Moschee in Freiburg-Herdern besucht haben. Das muslimische Glaubenshaus wird wegen islamistischer Umtriebe vom Verfassungsschutz beobachtet. Mehrfach soll es Razzien und auch Verhaftungen gegeben haben. Die Behörden schätzen die Zahl der Extremisten in der Moschee, die als Anlaufstelle für Freiburger und auswärtige Salafisten diene, auf ein paar Dutzend Leute, so Benno Köpfer, Terrorexperte beim Landesverfassungsschutz.

Warum hat man die Moschee nicht geschlossen und alle islamistischen Extremisten, immerhin ein paar Dutzend Leute, die eventuell nicht einmal eine Aufenthaltsberechtigung hatten, ausgewiesen? Im Falle von Dasbar W. soll die Polizei 83.000 Stunden ermittelt haben. Hätten sie ihn rechtzeitig ausgewiesen, dann hätte man sich viel Zeit und Geld ersparen können. Man muss einfach die Gesetze ein wenig verändern. Aber dazu ist man offenbar nicht bereit. Ich vermute, SPD, Linke und Grüne hätten alles versucht, um eine Ausweisung zu verhindern. Lieber nehmen sie einen Terroranschlag in Kauf.

Siehe auch:

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Siegmar Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?

Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

%d Bloggern gefällt das: