Tag Archives: Innenministerin

Video: Pressefoyer mit Herbert Kickl (FPÖ) und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) am 14.02.2019 (28:31)

1 Mrz


Video: Pressefoyer mit Herbert Kickl (FPÖ) und Innenministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am 14.02.2019 (28:31)

Siehe auch:

Video: Martin Sellner: Ein Ostseeschloss, Bierjungen, und zerbrochenes Glas (21:22)

Björn Höcke (AfD): Familiennachzug völlig entglitten – 36.000 Anträge in deutschen Botschaften

Schweden: Gewalt, Drohungen und Erpressung durch Migranten sind in schwedischen Krankenhäusern normal

Jan Fleischhauer: “Die Grünen sind schuld am Insektensterben”

Niederlande blockiert Sea Watch, NGO tobt

In Frankfurter Vororten bald Zustände wie in den Pariser Banlieues?

Die Slowakei zeigt wie es geht: Slowakei erkannte 2018 nur sechs Asylanträge an

12 Jan

Denisa Saková Slowakai

Slowakei – Im Jahr 2018 wurden in der Slowakei 178 Asylanträge gestellt. Von diesen wurden nur sechs anerkannt. Die Anerkennungsquote betrug somit 3,4 Prozent. Im Vergleich: In Deutschland wurden in Zeitraum von Januar bis November 2018 33,9 Prozent der bislang 186.886 Asylantragsteller bewilligt. Die Slowakei sei mit ihren niedrigen Sozialleistungen schlicht unattraktiv für Illegale und Asylsuchende sei, so die Begründung der slowakische Innenministerin Denisa Saková (Smer-DS) gegenüber tasr.

Die Sozialdemokratin Saková betonte, dass das Innenministerium jeden einzelnen Antragsteller während des gesamten Asylverfahrens auf Sicherheitsrisiken überprüfe. Für die Slowakei sei das eine Frage der nationalen Sicherheit. Die Sicherheit der slowakischen Bürger stehe für die Regierung an erster Stelle. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Aus dem Verhalten der sozialdemokratischen Innenministerin könnte die deutsche SPD lernen, wie man wieder Wahlen gewinnt. In dem man nämlich auf die Wünsche seiner Wähler hört und nicht einer irren linksversifften politischen Korrektheit hinterher rennt, die alle zu Nazis und Rassisten abstempelt, die eine andere Meinung haben. Aber meinetwegen kann die SPD ruhig in der Versenkung verschwinden, zumal das letzte Jahr gezeigt hat, dass die SPD lernresistent aber machtgeil ist. Die FDP war ja auch mal so bekloppt und flog deswegen vier Jahre aus dem Bundestag.

Die dänischen Sozialdemokraten vertreten eine ähnlich strenge Asylpolitik. Sie wollen das Recht auf Asyl in Dänemark sogar ganz abschaffen. Stattdessen denkt Dänemark darüber nach Flüchtlingslager in Nordafrika zu betreiben. Dies geschieht aber wohl hauptsächlich darum, weil die rechtspopulistische Dänischen Volkspartei immer stärker wird.

Und was sollten die Deutschen von der slowakischen Asylpolitik lernen? Sie sollte die Sozialleistung für die Migranten drastisch senken, damit sie gar nicht erst auf die Idee kommen, nach Deutschland einzuwandern. Außerdem sollte die Sozialleistung zeitlich begrenzt werden, vielleicht auf sechs oder 12 Monate. Dann sollte jeder Migrant in der Lage sein, selber seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder er wird ausgewiesen.

Er sollte auch erst dann seine Familie nachholen dürfen, wenn er selber in der Lage ist, sie zu finanzieren. Er sollte auch nur so lange mitsamt seiner Familie in Deutschland bleiben dürfen, solange er in der Lage ist, für seine Familie zu sorgen. Wenn ich mich recht erinnere, erhält ein Migrant in Großbritannien erst ab dem vierten Jahr Sozialleistungen.

So etwas sollte Deutschland auch einführen. Ich würde allerdings fünf Jahre bevorzugen. Das alles wird sich aber wohl erst umsetzen lassen, wenn die AfD noch stärker und in die Regierung eingebunden wird.

Video: Ex-Handballer Stefan Kretzschmar – heute dürfen Sportler nicht mehr ihre Meinung sagen! (01:23)


Video: Ex-Handballer Stefan Kretzschmar – heute dürfen Sportler nicht mehr ihre Meinung sagen! (01:23)

Siehe auch:

FDP fordert Ethik- und Islamunterricht ab der 1. Grundschulklasse

Freilassing (Bayern): 17-Jährige von drei südosteuropäischen Männern mit Messer in Regionalbahn nach Mühldorf bedroht

Dr. Alice Weidel (AfD): Die Rückkehr des Kameruners Alassa M. zeigt den ganzen Irrsinn der deutschen Asylpolitik

Video: Martin Sellner: Die Ethnische Wahl und das 3 Parteiensystem (11:03)

Stuttgart: 18-jähriger Deutscher wird von einer Gruppe Ausländer durch die Stadt gejagt – von einem Auto angefahren und lebensgefährlich verletzt – die Polizei spricht von einem Suizidversuch

2019 – kein Licht am Ende der Gewaltspirale

Katharina Schulze (Grüne) bald bayrische Innenministerin?

25 Aug

Göring_Eckardt_Dirk_Schümer Video: Dirk Schümer und Katrin Göring-Eckart bei Markus Lanz (03:53)Ganze Sendung vom 22.08.2018

Der Historiker Heinrich August Winkler sagt: „Die Grünen leiden unter moralischem Größenwahn.”

Bayern ist FREI

„Kathrin Göring-Eckardt spricht in ganzen Sätzen. Nur ist es leider Unsinn in ganzen Sätzen“ (Heryk M. Broder).
Der Welt-Journalist Dirk Schümer konnte ihr bei Markus Lanz auf den Zahn fühlen, und sogar die Studio-Claqueure warn nicht durchweg auf ihrer Seite.

Claudio Mancini resümiert:

Bei Markus Lanz durften Zuschauer und TV-Konsumenten den Schlagabtausch zwischen der größenwahnsinnigen Göring-Eckardt und dem Journalisten Dirk Schümer mitverfolgen, der den GRÜNEN ihre aberwitzigen Lebenslügen unter die Nase rieb. Doch wer da glaubte, die Schwachstrom-Politikerin sei in der Lage, einen klaren oder gar schlüssigen Gedanken zu fassen, sah sich getäuscht. »Durch unsere Art zu leben, zu konsumieren, zu handeln – alles politisch bedingt – werden weiter Menschen in die Flucht getrieben.« Nun ja, diese Kleinmädchenlogik verbunden mit einem veritablen Samaritersyndrom treibt einem nicht nur die Gänsehaut auf den Rücken. Es stellt sich viel mehr die Frage: Wer wählt so etwas?
KGE wetterte gegen jedes logische Argument…

Ursprünglichen Post anzeigen 416 weitere Wörter

Studie zu Terrorfinanzierung in Großbritannien durch Saudi Arabien soll nicht veröffentlicht werden

10 Jun

saudi-terror-finanzierung-england-gbAl-Qaida, Hamas, Taliban, Boko Haram, ISIS, Abu Sayyaf und andere Terrorgruppen werden von Saudi-Arabien finanziert.

Eine Untersuchung ausländischer Finanzierung und Unterstützung von dschihadistischen Gruppen, die von David Cameron autorisiert worden war, wird wahrscheinlich niemals veröffentlicht, das verlautbarte das Innenministerium.

Quelle: The Guardian Übersetzt von EuropeNews

Dabei geht es um Ermittlungen der Geldströme von extremistischen Gruppen innerhalb Großbritanniens, die der ehemalige Premierminister in Auftrag gegeben hatte und die Saudi Arabien im Visier hatten. Politiker aus anderen europäischen Ländern hatten den Wüstenstaat schon seit längerem als Finanzquelle für islamistische Dschihadisten im Blickfeld.

Die Ermittlung war Teil eines Deals mit den Liberal Demokraten (Liberal Democrats), im Gegenzug dafür unterstützte die Partei die Ausweitung der Luftangriffe gegen den Islamischen Staat in Syrien im Dezember 2015.

Tom Brake, außenpolitischer Sprecher der Lib Dems hatte an die Premierministerin (Theresa May) geschrieben mit der Bitte um Bestätigung, dass die Untersuchungen nicht eingestellt würden. Die britische Zeitung The Observer hatte im Januar letzten Jahres berichtet, dass die Extremismusanalyse des Innenministeriums eine Anweisung von Downing Street erhalten hatte, auch die finanzielle Unterstützung extremistischer Gruppen im Land durch das Ausland zu untersuchen, die Ergebnisse sollten an Theresa May, die damalige Innenministerin und David Cameron übergeben werden.

18 Monate später bestätigte das Innenministerium, dass der Abschlussbericht noch nicht vollständig sei und sagte er würde möglicherweise nicht veröffentlicht werden, weil der Inhalt „sehr vertraulich“ sei. Eine Entscheidung darüber wie man in Zukunft mit dem Bericht umgehen werde, werde „nach den Wahlen durch die nächste Regierung“ getroffen werden, so ein Sprecher des Innenministeriums.

In seinem Brief an May schrieb Brake dazu: „Als damalige Innenministerin war es Ihre Behörde, die federführend war bei diesem Bericht. Achtzehn Monate später und nach zwei grausamen Terrorangriffen durch in Großbritannien geborene Bürger ist der Bericht immer noch unvollständig und unveröffentlicht.“

„Es ist kein Geheimnis, dass insbesondere Saudi Arabien hunderte Moscheen in Großbritannien finanziert, in denen eine Hardliner-Version der wahhabitischen Interpretation des Islams gepredigt wird. Oft sind es diese Institutionen in denen der britische Extremismus seine Wurzeln hat.“

Der Inhalt des Untersuchungsberichts könnte politisch und rechtlich heikel sein. May war Anfang des Jahres zu einem Besuch in Saudi Arabien, das als Finanzquelle für islamistische Prediger und Moscheen gilt.

Im vergangenen Dezember war ein Bericht des deutschen Geheimdienstes an die Öffentlichkeit gelangt, in dem verschiedene Golfstaaten beschuldigt werden Islamschulen und radikale salafistische Prediger in Moscheen zu finanzieren, was sie als „Langzeitstrategie für mehr Einfluss“ bezeichneten.

Der Führer der Liberal Demokraten, Tim Farron, sagte, er habe das Gefühl, dass die Regierung ihre Seite der Vereinbarung nicht eingehalten habe, die man vor der Abstimmung zum Luftschlag ausgehandelt hatte. Der Bericht müsse veröffentlicht werden, wenn er abgeschlossen sei, betonte Farron, trotz der Vorsicht des Innenministeriums, dass die Informationen, die in dem Dokument enthalten seien, vertraulich sein könnten.

„Dieser kurzsichtige Ansatz muss sich ändern. Es ist wichtig, dass diese extremen Hardliner Ansichten frontal angegangen werden müssen und dass diejenigen, die sie finanzieren, öffentlich genannt werden,“ sagte er.

„Wenn es die Konservativen ernst meinen den Terrorismus in unserem Land zu stoppen, dann müssen sie mit der Blockade aufhören und die Ermittlungen zur Finanzierung des gewalttätigen Extremismus aus dem Ausland in unserem Land fortsetzen.“

Quelle: Studie zu Terrorfinanzierung von Saudi Arabien soll nicht veröffentlicht werden

Noch ein klein wenig OT:

Martin Schulz beglückwünscht Judenhasser und Terrorfreund Jeremy Corbyn von der Labour-Partei

jeremy_corbyn

Jeremy Corbyn, der Vorsitzende der britischen Labourpartei (Sozialdemokraten), gilt seit Jahren als großer Unterstützer der Palästinenser und spricht immer wieder auf Antiisrael-Kundgebungen. Erst vor wenigen Tagen wurden Vorwürfe laut, er habe an einer Kundgebung im Mai 2002 teilgenommen, auf der auch 300 Islamisten der Gruppe Al Muhajiroun waren, die lautstark Osama Bin Laden unterstützten und „Juden-ins-Gas“-Slogans brüllten.

In der Zeit von 2001 bis 2010 hatte Corbyn 56 mal gegen neue Antiterrorgesetze gestimmt und sich immer wieder auf die Seite der moslemischen Gemeinschaft gestellt, die seiner Meinung nach zu sehr im Fokus von Ermittlungen steht. Laut Telegraph soll er tausende Euros von der Hamas nahestehenden Organisationen erhalten haben, deren Funktionäre er einst „seine Freunde“ genannt hatte. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum bekommt solch ein Linksextremist so viele Stimmen? Sind die Menschen nicht informiert? Und Martin Schulz scheint ja wohl aus einem ähnlichen Holz geschnitzt zu sein, jedenfalls, was den Antisemitismus betrifft. Man sagt ihm ebenfalls antisemitische Tendenzen nach (siehe Video von Dr. Nicolaus Fest). Für solch einen Typ wie Martin Schulz kann man sich wirklich nur noch schämen. Er trägt seinen Spitznamen "Kapo" (Kapo (Kameradenpolizist): Funktionshäftling der SS im Konzentrationslager), den Silvio Berlusconi ihm im Europaparlament verlieh, offenbar zu recht.

London: Drei arabische Muslimas in Burka stechen auf Kindergärtnerin ein und rufen „Allah wird dich kriegen“

kindergaertnerin_niedergestochen

Drei schwarz bekleidete Mosleminnen prügelten und stachen am Mittwochmorgen im Norden Londons auf eine Kindergärtnerin (andere sagen, es war eine Krankenschwester) unter „Allah wird dich kriegen!-Rufen ein. Nach der Attacke riegelten Schulen und Kindergärten in der Nähe ihre Gebäude ab.

Eine Angestellte einer im Norden Londons gelegenen  Kindertagesstätte wurde am Mittwochmorgen Opfer einer brutalen Messerattacke. Die Frau war gerade auf dem Weg zu ihrer Arbeitstelle, als sie von drei unbekannten, schwarzgekleideten Mädchen, rücklings überfallen wurde, so die britische Daily Mail. Die Kindergärtnerin hat durch die Stiche und Tritte eine gebrochene Rippe. Die Täterinnen haben vermutlich arabischen Migrationshintergrund. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Offenbar nimmt kaum jemand Notiz davon, wenn Muslime Menschen niederstechen. Was würde passieren, wenn jemand muslimische Frauen niederstechen würde? Irgendwann kocht die Volksseele über und dann ist es so weit

Keine Sorge, es findet keine Islamisierung statt

Grossbritannien_IslamMeine Meinung:

Mir scheint, die Europäer sind grenzenlos verblödet. Wie kann man all dies nicht wahrnehmen und erkennen, was das für Folgen hat? Genau so wie sie blind in den Zweiten Weltkrieg gerannt sind, werden sie in eine islamische Diktatur rennen. Und dann wählen noch so viele Jeremy Corbyn, der die Schleusentore für die Muslime noch weiter öffnen würde, besonders die Jugend hat sich von seinen sozialen Versprechen blenden lassen, die er sowieso nicht einhalten würde oder könnte.

Große Teile der heutigen Jugend sind so ungebildet und realitätsfern. Sie haben noch gar nicht bemerkt, dass die Zeiten der Spaßgesellschaft schon lange vorbei sind. Trotzdem starren viele von diesen Zombies, die vielfach links indoktriniert sind und denen es an Bildung, Selbstbewusstsein und Verantwortung fehlt, wie besoffen auf ihr Handy, um sich mit irgendwelchen Dummköpfen zu unterhalten. Von Politik und Islam haben die meisten keine Ahnung. Sie sind willige Opfer der Lügenmedien. Sie begreifen einfach nicht, dass ihre eigene Zukunft gerade brutal zerstört wird.

Ich wünsche euch eine schöne islamische Zukunft mit viel Terror, Gewalt, Kriminalität, dafür ohne Demokratie, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung und ein goldenes Leben als Arbeits- und Sexsklaven für eure muslimischen Herrscher und viele "molekulare" Bürgerkriege, wie Hans Magnus Enzensberger sie nannte, so wie ihr es offensichtlich liebt. Wie gewählt, so bestellt. Und wagt ja nicht aufzumucken. Ihr habt es nicht anders gewollt. Für Dummheit zahlt man halt einen hohen Preis, manchmal auch mit dem Leben. ;-(

Siehe auch:

Video: Paris: Moslem greift Supermarktkunden mit einem Messer an, der mit einer Kiste Bier aus dem Supermarkt kommt (00:39)

Akif Pirincci: Wenn Omma sich einen schwarzen Lover angelt

Wie Frauen Staaten zerstören und andere unbequeme Wahrheiten

Am Scheideweg angekommen: Warum die Menschheit das bestehende System nicht überleben wird

Michael Stürzenberger: Die Tötungsbefehle des Koran müssen für ungültig erklärt werden

Flüchtlinge aufnehmen – Unter einem Dach mit Migranten

Berlin-Neukölln: Muslimische Jugendgang will Kioskbesitzer wegen Alkoholverkauf bestrafen

8 Mrz

kiosk_lipschitzallee Der Kiosk im U-Bahnhof Lipschitzallee: Drei Männer in einem Neuköllner Kiosk sind von 30 Kindern und Jugendlichen attackiert worden. Es ging um den Verkauf von Alkohol.

Die Gropiusstadt in Neukölln gilt als sozialer Brennpunkt im Berliner Süden. Das hat der kurdische Kioskbesitzer, der im U-Bahnhof Lipschitzallee einen Imbiss betreibt, am Sonntagabend zu spüren zu bekommen. Nicht zum ersten Mal, wie er sagt. "Immer wenn Ferien sind, versammeln sich allabendlich die Kinder aus dem umliegenden Wohngebiet und treiben auf dem Platz am U-Bahnhof Lipschitzallee Unfug", sagt der 53-Jährige am Montag. Am Abend zuvor war der sogenannte Unfug eskaliert.

"Zunächst sind etwa 10 bis 15 Kinder im Alter von 9 bis 12 oder 13 Jahren hier aufgetaucht. Sie haben uns gezielt provoziert und am Hintereingang wie auch am Eingang zum Imbiss geklopft und versucht den Ausgang zu blockieren", sagt der Imbissbetreiber. Hierbei hätten die Kinder auch Steine geworfen und an der Fassade kleinere Schäden verursacht. Der 53-Jährige rief daraufhin gegen 19.30 Uhr die Polizei. Doch als die Beamten eintreffen, sind die Kinder bereits verschwunden. Allerdings nicht für lange.

Eine Stunde später, gegen 20.30 Uhr, kamen sie wieder – mit Verstärkung. "Auf einmal standen uns nicht nur Kinder gegenüber, sondern eine große Gruppe Jugendlicher im Alter von 14 bis 21 Jahre", sagt der Sohn des Imbissbesitzers. Aus der Gruppe heraus wurden sie erneut beleidigt und angegriffen. Als Vorwand für diese Attacke nannten die laut Kioskbetreiber muslimischen Jugendlichen, dass hier Alkohol verkauft werde und "dafür müssen sie bestraft werden". >>> weiterlesen 

Noch ein klein wenig OT:

Köln-Zündorf: Sexuelle Übergriffe im Schwimmbad: Sechs Männer aus Afghanistan, Syrien und Irak begrapschen Kinder

wasserrutsche-zuendorfAuf dieser Wasserrutsche sollen die Mädchen belästigt worden sein.

Sechs Männer sollen in einem Kölner Schwimmbad mehrere Kinder unsittlich berührt haben. Sie seien vorläufig festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Ein zwölf Jahre altes Mädchen habe den Bademeister verständigt und berichtet, am Ende der Rutsche von einem 45 Jahre alten Mann oberhalb der Badekleidung berührt worden zu sein. Mehrere Männer hätten dort einen „Stau“ verursacht.

Die Aufsicht des Bades im Stadtteil Zündorf habe die sechs Verdächtigen im Alter von 17 bis 45 Jahren zunächst festgehalten und Hausverbote ausgesprochen. Danach seien die Männer, die aus Afghanistan, Syrien und dem Irak stammten, vorläufig festgenommen worden, berichtete die Polizei. Die Beamten bitten Zeugen, sich mit Hinweisen zu melden. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig zum EU-Gipfel mit der Türkei:

Erbsensuppe [#124] schreibt:

Der Ausverkauf Deutschlands durch Angela Merkel

Asylgipfel! Merkel hat sich durchgesetzt – Die Balkanroute bleibt offen. Merkel lässt sich überdies gerade beim Asylgipfel von der Türkei über den Tisch ziehen! Die Türken sollen noch mal 3 Milliarden obendrauf bekommen, damit sie die Syrer und Wirtschaftsmigranten versorgen. Und jetzt kommt der lumpige Türken -Autohändler-Trick [Teppichhändler-Trick] dabei!!

Die Türkei fordert die [freiwillige] Aufnahme [von Syrern] in die EU! Das heißt folgendes! Die Türkei können den Millionen Syrern die türkische Staatsbürgerschaft geben, und sobald die Türkei in der EU ist, werden diese Millionen Ex-Syrer als türkische EU-Bürger ganz legal in Deutschland einreisen und sich hier niederlassen. Also die Türken nehmen erst mal 6 Milliarden, zum Großteil von Deutschland und wenn es ausgehandelt ist, bekommen wir die jetzigen Syrer in 1-2 Jahren als türkische EU Bürger untergeschoben! [so funktioniert Islamisierung auf türkisch – Mutti bestellt – der Sultan liefert – und der deutsche Michel zahlt]

Wenn die Türkei wirklich in die EU kommen sollte ist die Islamisierung Europas nicht mehr aufzuhalten! Das wäre das totale Chaos. Wenn die Türkei tatsächlich die EU Mitgliedschaft hinterhergeworfen bekommt, dann werden wir auch für die Milliarden Euros herauspulvern können. Es wäre der Exodus! Merkel ist gerade dabei ganz Deutschland zu verhökern und sie verschwendet unsere Milliarden an die Türkei und lässt die Balkanroute offen. Sie hat sich komplett über den Tisch ziehen lassen und blamiert Deutschland in der ganzen Welt. Merkel muss weg!

Meine Meinung:

Ob Angela Merkel sich wirklich durchgesetzt hat, bleibt noch zu klären, denn der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban lässt vorläufig den EU-Gipfel platzen. Und zwar aus mehreren Gründen:

was_hat_erdogan_mit_mutti_gemachtMutti sieht nicht glücklich aus – haben Faymann und Orhan ihr in die Suppe gespuckt?

„Der ungarische Premier Viktor Orban hat am Montag beim EU-Gipfel einen Deal mit der Türkei vorerst platzen lassen. Ankara forderte drei Milliarden Euro an zusätzlichen Hilfsgeldern bis 2018, die Aufhebung der Visapflicht für seine Staatsbürger bereits ab Juni sowie die Zusicherung zur verpflichtenden Aufnahme syrischer Kriegsflüchtlinge durch die EU im Gegenzug für die Rücknahme aller in der Ägäis aufgegriffenen illegalen Migranten. Orban legte dagegen allerdings ein Veto ein, eine Entscheidung wurde somit vertagt.”

„Man werde nicht zustimmen, "Asylwerber direkt aus der Türkei umzusiedeln", sagte Orban. Ungarn lehnt seit Monaten strikt jede Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen europäischer Verteilungsmechanismen ab. Orban will seine diesbezügliche Politik auch mit einem Referendum [Volksbefragung] einzementieren. Mit seinem Veto am Gipfel wurde die Entscheidung vertagt, nun soll in den nächsten Tagen weiterverhandelt werden.” >>> weiterlesen

Es stimmt aber, Merkel würde am liebsten alle Syrer aufnehmen und sie in Europa verteilen. Dafür möchte sie gerne die Balkanroute offen lassen. Ich hoffe nur die Osteuropäer und Österreich bleiben standhaft und zeigen Merkel den Mittelfinger, am besten beide. Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verteidigte einmal mehr den österreichischen Standpunkt und forderte die internationale Gemeinschaft zu mehr Hilfe auf. "Was tut der Rest der Welt?", war ihre Frage.

Es gibt immerhin 56 islamische Staaten. Wäre es nicht in erster Linie deren Aufgabe die Flüchtlinge aufzunehmen? Sie haben die gleiche Kultur, die gleiche Religion und Mentalität. Auch der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann stellte nach dem Treffen jedenfalls klar: "Es bleibt beim Ende des Durchwinkens auf der Balkanroute."

In den islamischen Staaten wären die syrischen Flüchtlinge viel besser aufgehoben. Aber Erdogan will sie nach Europa bringen, um Europa zu destabilisieren und zu islamisieren. Genau das ist sein hinterlistiger Plan und die verrückte Merkel stimmt ihm zu, um als Retterin der Menschheit in die Geschichte einzugehen. Dass Europa dabei kaputt geht, ist ihr egal. Man kann nur hoffen, dass der Plan der Türkei scheitert, Europa selber seine Grenzen sichert und Merkel so schnell wie möglich aus der Politik verschwindet. Die kommenden Landtagswahlen könnten dabei helfen.

Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen am 7. März 2016

AfD_in_Hessen_ErgebnisseKlicke auf das Bild, um es zu vergrößern [Quelle

Siehe auch:

Dr. Udo Ulfkotte: „Asylanten sind eine Waffe” – sagt auch der frühere Berliner US-Botschafter Dan Coats

Stuttgart: Gambier Lamin A. (26) abgeschoben! Und nach einer Woche wieder da

Thomas Rietzschel: AfD – der Prügelknabe der etablierten Parteien, um vom eigenen Versagen abzulenken

Cigdem Toprak: Wir (Muslima) wollten jung sein, wir wollten frei sein – aber man ließ uns nicht

Akif Pirincci: Merkel schafft das Flüchtlingsproblem und Pfarrerin Ilka Sobottke löst es

Berlin-Marzahn-Hellersdorf: Hilferuf der Eltern – Angst und Gewalt an mehreren Schulen

L.S.Gabriel: Kein Asyl in Österreich: Österreich startet massive Anti-Asylkampagne

4 Mrz

mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich
Österreich möchte nicht der Wartesaal für Angela Merkels „Gäste“ werden. Der kleine Nachbar Deutschlands versorgt zurzeit etwa 80.000 Invasoren bei nur 8,5 Millionen Einwohnern, das reicht, sagen viele und das ganz besonders angesichts der neuen beängstigenden Berichte des Heeresnachrichtenamtes (HNaA), dem österreichischen Auslandsnachrichtendienst.

Demzufolge ist für 2016 mit einem Ansturm von 800.000 bis 1,5 Millionen Invasoren allein aus Afghanistan zu rechnen. Wörtlich soll es in dem brisanten Papier heißen: „Das Ausnahmejahr 2015 war erst der Anfang“. Und schon in einigen Wochen, wenn es wärmer wird, soll der Irrsinn seinen Lauf nehmen. Das österreichische Innenministerium startet daher jetzt eine Antiasylkampagne in den Herkunftsländern.

Im Internet, den sozialen Netzwerken, in Medien, auf Bussen und öffentlichen Plätzen soll u.a. die Botschaft „Österreichs Asylrecht nun noch strenger“ verbreitet werden und das nicht nur auf Deutsch. Damit diese Nachricht auch bei den rund 25.000 Afghanen ankommt, die im vergangen Jahr in Österreich einen Asylantrag gestellt haben, wird die Kampagne auch in Dari [Neupersisch in Afghanistan, Dari oder Farsi] erscheinen.

Die österreichische ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (Foto) möchte damit auch den Schleppern das Wasser abgraben, die den Invasoren das Blaue vom Himmel versprechen. Sie formuliert das natürlich anders. Österreich habe mittlerweile das strengste Asylrecht Europas. Es sei ein „Gebot der Fairness“, das die Afghanen wissen zu lassen, so die Ministerin.

mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich01Bei wirtschaftlichen Gründen gibt es kein Asyl in Österreich

Da viele Afghanen aber nicht lesen können werden auch Spots gedreht, in denen enttäuschte Asylforderer, die sich wieder auf den Heimweg machen von ihren schlechten Erfahrungen und nicht erfüllten Wünschen im Schlaraffenland Europa erzählen sollen.

Die Presse berichtet:

Bespielt werden auch Social Media-Kanäle in den Heimatsprachen. Für die afghanische BMI-Facebook-Seite gibt es jetzt schon über 32.000 „Gefällt mir“-Angaben. Dazu kommen Inserate in diversen Zeitungen, Online-Inserate sowie Großplakate in den fünf bevölkerungsreichsten Städten Afghanistans. Nur in der Hauptstadt Kabul werden Autobusse mit den unterschiedlichsten Slogans durch die Straßen kurven.

Das soll jene, die noch kommen wollen dazu bewegen, es sein zu lassen. Sie werden auch darauf hingewiesen, dass sie vom Familiennachzug de facto nur träumen können. In Balkenlettern wird nicht nur zu lesen sein: „Kein Asyl in Österreich“, sondern auch „Ohne Einkommen kein Familiennachzug“.

mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich02 Ohne Einkommen kein Familiennachzug – Asylrecht nun noch strenger! mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich03 Familiennachzug: Frühestens nach 3 Jahren – Asyl mur befristet

Die linke Wut und die dazugehörende Dummheit der Bessermenschen ließen natürlich nicht lange auf sich warten:

mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich04 
mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich05 

Es gab aber auch positives Feedback für die Österreicher:

mikl-leitner-kein-asyl-in-oesterreich06 

Die Kosten für die Kampagne werden sich in Afghanistan naturgemäß in Grenzen halten. Die veranschlagten 10.000 Euro wird Österreich mit Freuden aus der Portokasse zahlen. Und Afghanistan soll erst der Anfang sein, die Maghreb-Staaten sollen folgen.

Angela Merkel, großzügige Gastgeberin für das Elend der Welt, hatte Österreich für seine neue Gangart in der Asylfrage schon am Sonntag in der Sendung „Anne Will“ heftig kritisiert: „Das ist genau das, wovor ich Angst habe: Wenn der eine seine Grenze definiert, muss der andere leiden. Das ist nicht mein Europa, das macht alles nur noch schlimmer“, schob sie Österreich den Schwarzen Peter zu.

Geradeso als wäre der nicht nur der legitime, sondern rechtlich auch einzig korrekte Weg, die eigenen Grenzen zu schützen, die Ursache für die Invasion. Das nennt man dann wohl Kausalitätsumkehr. Zu leiden hat ganz Europa unter ihrer grandiosen Selbstüberschätzung und Überheblichkeit. Aber für Selbstreflexion hat Merkel keine Zeit, sie ist zwanghaft damit beschäftigt durch den Austausch der deutschen Bevölkerung die ewige Kriegsschuld von Deutschland zu nehmen und hofft sich wohl damit ein Denkmal zu errichten.

Ob Johanna Mikl-Leitner mit dieser Kampagne Erfolg haben wird, wird sich erweisen. In jedem Fall ist das ein besseres Signal, im Sinne der Bürger und der Souveränität des Staates als die Willkommens-Selfies und „Wir schaffen das“-Diktion der deutschen Kanzlerin.

Quelle: Österreich startet massive Anti-Asylkampagne

Noch ein klein wenig OT:

Video: Maybritt Illner: Integration oder Spaltung – Was kostet uns der soziale Frieden?

Wie berechtigt ist die Sorge vor Verteilungskämpfen zwischen armen Deutschen und armen Asylbewerbern? Wie viel Geld für die Integrationsarbeit ist wirklich da? Welche Chancen auf Arbeit haben Flüchtlinge? Müssen wir heute mehr in deren Ausbildung investieren, um die Sozialsysteme von morgen zu entlasten? Wäre sonst der soziale Frieden in Gefahr? >>> weiterlesen

ZDF-Polittalk "Maybrit Illner" vom 3. März 2016. Gäste: Jens Spahn (CDU) – Ralf Stegner (SPD) – Rita Knobel-Ulrich (Autorin, Filmemacherin) – Andreas Hollstein (CDU, Bürgermeister, Altena) – Clemens Fuest (Europäische Wirtschaftsforschung, Ifo) – Mazour Hossein Sharifi (Afghanischer Flüchtling)

maybritt_illner_Jens_spahn_ralf_stegner[6] Video: Maybritt Illner: Integration oder Spaltung – Was kostet uns der soziale Frieden? (63:10)

Meine Meinung zur Sendung von Maybritt Illner:

Was mir an der ganzen Debatte nicht gefällt ist, dass kein einziger wirklicher Asylkritiker bei der Debatte ist. Mit anderen Worten, die ganzen Probleme mit den Asylanten werden also überhaupt nicht angesprochen. Es wird so getan, als ob da alles liebe, nette und fleissige Migranten nach Deutschland kommen, die nur darauf warten, eine Arbeit aufzunehmen und sich zu integrieren: Das alles ist ziemlich verlogen.

Es mag ja sein, dass wir das Asylproblem finanziell geregelt bekommen. Der dumme deutsche Michel wird’s schon richten. Er wird gar nicht erst gefragt, sondern zur Kasse gebeten. Ich würde davon ausgehen, dass allenfalls 20 Prozent der Migranten in die Arbeitswelt integriert werden können. 80 Prozent der Migranten werden also ihr Leben lang von der Sozialhilfe abhängig sein.

Daneben wird es einen enormen Anstieg der Kriminalität geben. Es wird Parallelwelten geben, in denen die Kriminalität geradezu explodiert. Weiter wird die Islamisierung mit schnellen Schritten fortschreiten  und es wird zu einer Radikalisierung der Muslime kommen. Heute z.B. schrieb der Focus vom Sex, von der Gewwlt und von der Unterdrückung der Frauen in den Flüchtlingsunterkünften. Und diese Probleme werden nicht in den Flüchtlingsheimen bleiben, sondern sie werden in die Gesellschaft hineingetragen. Man kann davon ausgehen, dass die Welle der Vergewaltigungen im Sommern enorm zunehmen wird. Hinzu kommt, dass immer mehr Migranten nach Deutschland kommen.

Alle diese Probleme werden in der Talkshow unter den Teppich gekehrt und es wird den Menschen suggeriert: Wir schaffen das. Wir haben es selbst in den vergangenen Jahren nicht geschafft, die Migranten zu integrieren, weil unsere Konzepte hierzu vollkommen ungeeignet sind, wie sollen wir es denn zukünftig schaffen? In Berlin z.B. haben 75 Prozent der jugendlichen Türken keinen Schulabschluss, obwohl sie in Deutschland zur Schule gegangen sind. Und die Arbeitslosenquote der türkisch-stämmigen Migranten liegt bei 44 Prozent. Die meisten der türkischen Jugendlichen haben keinen Schulabschluss, weil sie keinen Bock auf Schule haben und die Schule einfach abgebrochen haben.

Ähnlich wird es bei den neu hinzugekommenen Migranten sein. Sie bilden das Heer der Arbeitslosen von morgen. Und wenn dann auch noch eine Familienzusammenführung stattfindet, dann haben wir noch mehr Arbeitslose, noch mehr Kriminelle und wir werden noch mehr radikale Muslime bekommen. Abnehmen wird dagegen die innere Sicherheit, die Freiheit, das Gefühl, sich ohne Angst in der Gesellschaft bewegen zu können, weil man stets damit rechnen muss Opfer von Migrantenkriminalität zu werden. Wir werden, wie es Moritz Mücke so treffend schildert, amerikanische Verhältnisse bekommen, wo kein Miteinander mehr existiert, sondern wo der Kampf jeder gegen jeden dominiert.

Mir scheint: Genau so, wie die deutsche Elite einst vom arabischen Frühling geträumt hat, träumt sie nun von Migranten-Wirtschaftswunder. Und dieser Traum wird genau so zerplatzen, wie der Traum vom arabischen Frühling. Und am Ende verlieren wir alle Werte, die Deutschland einst so lebenswert gemacht haben. Und in Deutschland kehren langsam aber sicher arabische Verhältnisse ein. Und spätestens dann werden die Deutschen genau so zur Schlachtbank geführt, wie dies mit den Nichtmuslimen heute in den islamischen Staaten geschieht. Mit anderen Worten, es findet keine Integration der Migranten statt, sondern eine immer stärkere Spaltung der Gesellschaft. Und darum stellt Moritz Mücke auch zu recht die Frage: Wer integriert hier eigentlich wen?

Siehe auch:

Thilo Thielke: Sind Muslime Krawallbrüder ohne die geringste Frustrationstoleranz?

Vera Lengsfeld: Niemand braucht taz-Kretins wie Philip Meinhold – eine Gegensatire

Torben Grombery: Nürnberg-Zerzabelshof: Linksextreme zerstören Gasthaus "Heidekrug", weil dort die AfD auftreten sollte

Wie kriminelle nordafrikanische Gangsterkids uns austricksen

Dr. Udo Ulfkotte: „Kriminelle Migranten fluten Europa”

Günter Ederer: Offene Grenzen oder Wohlfahrtsstaat (Teil 2)

Diebstahl, Schlägerei, Vergewaltigung: Alltag in Wiens Erstaufnahmezentren

30 Okt

wien_aufnahmezentrumMigranten-Drehscheibe Wien

Immer wieder wird im Zusammenhang mit der Migrations-Flut von freiwilligen Helfern gesprochen, aber nur selten kommen solche auch unverfälscht zu Wort. Dabei sind die Arbeitsbedingungen, vorsichtig ausgedrückt, mehr als prekär, wenn nicht sogar lebensgefährlich. Drei solcher Helfer einer Partnerorganisation des Roten Kreuzes in Wien schildern, warum.

So komme es in den Erstaufnahmezentren regelmäßig zu Gewalttaten: „Wir müssen bei der Verteilung der Neuankömmlinge streng auf Trennung der verschiedenen Ethnien achten, denn Iraker, Syrer oder Afghanen hauen sich sonst die Köpfe ein“, erzählt Erika F. (Name der Red. bekannt). Auch Diebstähle, vor allem wertvoller Mobiltelefone, seien an der Tagesordnung.

Bei der Verteilung von Kleidung oder anderen Ausrüstungsgegenständen komme es regelmäßig zu „unschönen Szenen“, weiß F.: „Die Sachen werden herausgerissen, anprobiert, und jene Sachen, die nicht passen oder gefallen, werden mit Urin oder Kaffee versaut, damit niemand anderer sie bekommt“.

Maulkorb selbst bei Vergewaltigungen

Besonders arm seien die jungen Frauen, die einen Großteil der freiwilligen Helfer ausmachen und ständig sexuellen Belästigungen ausgesetzt seien. „Wir wissen von zumindest einem konkreten Fall, wo eine Rot Kreuz-Helferin von einem Asylanten vergewaltigt wurde. Der Täter wurde zwar festgenommen, kurze Zeit später aber wieder freigelassen. Seitens der Polizei hieß es, man könne seine Identität nicht ermitteln und er besitze außerdem bereits eine Zug-Fahrkarte nach Deutschland.

Am nächsten Tag war er bereits außer Landes“, erzählt die freiwillige Helferin. Schauplatz der Tat soll der Pavillon 10 im Geriatriezentrum Wienerwald (Lainz) gewesen sein, wo seit September ebenfalls Migranten einquartiert sind. Was sie besonders empört: „Es durfte kein Sterbenswörtchen nach außen verbreitet werden, weder durch die Polizei noch durch das Rote Kreuz. Dem Opfer wurde lediglich psychiatrischer Beistand gewährt“.

Wiens Polizeisprecher Hans Golob will den Fall weder bestätigen noch dementieren: Im Sinne des "Opferschutzes" gebe man Vergewaltigungen nur bekannt, wenn der Täter flüchtig sei. In diesem Fall wohl nicht zutreffend, da der Vergewaltiger ja durch die Polizei selbst auf freien Fuß gesetzt worden sein soll. Ganz ähnlich kommentierte Golob eine Anfrage zur Vergewaltigung einer polnischen Touristin in Wien-Inzersdorf durch einen mutmaßlichen Asylwerber vor wenigen Wochen.

Angst vor Seuchen und Ungeziefer

Apropos psychologischer Beistand: Den freiwilligen Helfern, die aufgrund akuten Personalmangels oft bis zu 70 Wochenstunden ableisten (empfohlen werden nicht mehr als 24), werde  keinerlei diesbezügliche Unterstützung angeboten. Nicht einmal Essen gebe es regelmäßig, „vor allem nicht bei Nachtdiensten“, weiß Gerhard V. (Name der Red. bekannt), der ebenfalls in Wiener Erstaufnahmezentren tätig ist. Dabei sei der Dienst enorm belastend, „weil die Unterkünfte massiv überbelegt sind, oft um mehr als die doppelte zulässige Personenzahl, wie etwa im ‚Blauen Haus‘ beim Westbahnhof, wo statt genehmigter 800 schon bis zu 1.800 Nächtiger gezählt wurden.

Da liegen die Leute halt auf Iso-Matten am Boden im Gang, Waschräume und Klos sind extrem versaut“, so V., der auch über mangelnde Vorbereitung auf allfällige ansteckende Krankheiten oder Seuchen seitens der Arbeitgeber klagt, „Läuse oder anderes Ungeziefer sind wir ohnehin schon gewohnt“.

Die angeblich so gebildeten Einwanderer aus dem Nahen Osten hätten auch mit dem angebotenen Essen so ihre Probleme: „Das Bundesheer bringt täglich drei große Töpfe mit Gulasch, das extra ohne Schweinefleisch gekocht wird, aber die Leute lassen es stehen. Die Soldaten sind schon extrem angefressen, weil sie fast immer zwei von den drei Töpfen wegschmeißen müssen“, weiß V., der aus den Resten sein „Gehalt“ in Naturalien bezieht. Auch die Kinderpackerln mit Milupa-Brei, Babyflascherl und ähnlichem bleiben vielfach übrig. „Die Migranten können mit Kindernahrung nichts anfangen. Aber Obst und Schokolade essen sie“, erzählt der freiwillige Helfer.

Fleisch auf U-Bahn-Gleise

Noch Schlimmeres hat sein Kollege Hans K. (Name der Red. bekannt) bei der vorwiegend von Ausländern frequentierten Essensausgabe der „Team Österreich-Tafel“ erlebt: „Da kann man sich um drei Euro ein Einkaufswagel voll mit Lebensmitteln holen, aber es kommen immer wieder angebliche Bedürftige, bei denen sich die Hunderter im Geldbörsel stapeln“. Besonders fies: „Es gibt welche, die holen sich haufenweise Fleisch und schmeißen es in Erdberg auf die U3-Gleise, damit andere nichts bekommen oder sich nicht mit bösem Schweinefleisch vergiften“.

Quelle: Diebstahl, Schlägerei, Vergewaltigung: Alltag in Wiens Erstaufnahmezentren

Noch ein klein wenig OT:

Knallhart gegen Zuwanderer: Merkel und Kurz plötzlich auf FPÖ-Linie

Was ist passiert? Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will abgelehnte Asylwerber in Bundeswehr-Transportflugzeugen abschieben. Und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagt plötzlich, dass man mit Zäunen Grenzen schützen könne. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ebenfalls ÖVP) spricht sogar davon, eine "Festung Europa" zu bauen. Alles altbekannte Forderungen, allerdings stammen sie von den Freiheitlichen, die dafür medial geprügelt wurden.

Asylindustrie Garaus machen

Das ist deshalb so bemerkenswert, weil es genau wegen dieser Forderung in Österreich Riesenwirbel gab. In einer Parlamentsdebatte sagte Dagmar Belakowitsch-Jenewein von der FPÖ, dass Flüchtlinge in Bundesheer-Transportmaschinen abzuschieben seien, wenn es in gewöhnlichen Verkehrsflugzeugen nicht möglich wäre. Ihre Begründung: „Da können sie so laut schreien, wie sie wollen.“

Damit würde „der Asylindustrie der Garaus gemacht“. Sie selbst sei Zeugin einer Abschiebung auf einem Flug nach Mailand gewesen. Der Flüchtling habe „trotz einer Beruhigungsspritze“ getobt. Der Pilot habe sich geweigert, den Mann mitfliegen zu lassen. Sie beschuldigte NGOs, den Flüchtlingen zu raten, sich gegen die Abschiebungen lautstark zu wehren. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Stefan Schubert: BKA, BND, Bundespolizei und Verfassungsschutz warnen in Geheimpapier vor unkontrollierbaren Unruhen durch Masseneinwanderung

Video: Podiumsdiskussion mit Hamed Abdel-Samad und Tarafa Baghajati

Antje Sievers: Es macht keinen Spaß, stets Unheil vorher zu sehen

Prof. Soeren Kern: Immer häufiger und immer unverschämter stellen Asylsuchende Forderungen

Joachim Nikolaus Steinhöfel: Mitarbeiterin des Roten Kreuzes von Flüchtling vergewaltigt – Polizei versuchte es zu vertuschen

Deutscher Verfassungsschutz „verzweifelt“: Gesetzlosigkeit und Terrorismus unvermeidlich

28 Sep

invasion_oesterreich 
Wie lange haben wir noch, bis Deutschland brennt? Allein an diesem Wochenende passierten knapp 20.000 Illegale die österreichische Grenze. Für beinahe alle ist Österreich nur ein Transitland auf ihrem Weg nach Deutschland. Ein „geheimer Asylbericht“ des österreichischen Innenministeriums, der den deutschen Behörden zugespielt worden war, beschreibt die „Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ und besonders brisant, die drohende „faktische Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen“.

Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, versuchte das Papier postwendend als bloße Möglichkeit abzuwerten, was angesichts der Bilder, die uns täglich erreichen aber sofort als hilfloser Akt der Kalmierung [Verschleierung] zu erkennen ist.

Von L.S.Gabriel

Die Stadt Salzburg, wohin täglich Invasionszüge rollen, hat keine Unterbringungsmöglichkeiten mehr. Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) sagt: „Rotes Kreuz und Caritas sprechen schon von einer sich ankündigenden humanitären und sanitären Katastrophe an der Grenze nach Freilassing. Diese droht uns auch am Bahnhof, wenn weitere Züge aus Wien, Graz oder Villach kommen.“ Er ist soweit den Katastrophenschutz des Bundesheeres anzufordern

Denn auch wenn die Mehrzahl der Illegalen nach Deutschland strebt, so ist Österreich, mit nur einem Zehntel der Einwohner Deutschlands, mit der Ankunft von derzeit täglich rund 10.000 Invasoren extrem belastet. Das zumal bereits Anfang des Jahres rund 1,7 Asylforderer auf 1.000 Einwohner kamen, für Deutschland waren es laut Eurostat zum gleichen Zeitpunkt rund 1,4 pro 1.000 Einwohner.

Da Angela Merkel aber beschlossen hat, dem Elend und den Raubnomaden der ganzen Welt in Deutschland ein Zuhause zu geben fahren täglich deutsche Invasions-Sonderzüge von Salzburg nach Deutschland. Das hilft zwar Österreich, nicht gleich im Chaos zu versinken (sondern wohl erst in einigen Tagen), befördert aber dafür den Kollaps in Deutschland.

Zusätzlich bestätigen nun auch Sicherheitskreise, wovor wir seit langem warnen: Gert Polli, österreichischer Ex-Staatsschutz-Chef warnt: „Wir erleben jetzt einen sicherheitspolitischen Blindflug. In Europa sind bereits Dutzende IS-Kämpfer eingesickert. Diese sicherheitspolitische Situation kann man nicht mehr in den Griff bekommen.“

Polli ist ehemaliger Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und lässt auch mit der Aussage: „Der deutsche Verfassungsschutz ist richtig verzweifelt“, aufhorchen. Die eingesickerten IS-Krieger würden nämlich nicht warten, bis man sie aufgespürt habe, sondern in spätestens fünf Monaten zuschlagen.

Derzeit herrscht Verwirrung darüber ob die Züge aus Salzburg Richtung Deutschland weiterrollen werden oder nicht. Erst meldete die Austria Presse Agentur (APA), Deutschland würde die Sonderzüge ab Montag einstellen. Dies dementierte das deutsche Innenministerium schon kurz darauf. Die Berliner Senatsverwaltung teilte mit, dass auch für Montagvormittag ein weiterer Sonderzug aus Salzburg in Berlin erwartet werde.

Und es wird nur einer von vielen sein, die noch folgen werden. Hat doch die Kanzlerin die Welt eingeladen. Damit hat sie nicht nur Deutschland de facto den Strick um den Hals gelegt. Und auch Österreich bricht die Gesetze und macht sich zum Erfüllungsgehilfen der Invasoren und der Terroristen. Die Untergangsarmee wird einfach durchgewunken und mit Sicherheitseskorte nach Deutschland gebracht.

Ungarn, Hegyeshalom am 26.9.2015 – Invasoren auf dem Weg zur österreichischen Grenze:


Video: Die islamische Invasionsarmee auf dem Weg nach Deutschland (05:24)

Quelle: Deutscher Verfassungsschutz „verzweifelt“ – Gesetzlosigkeit und Terrorismus unvermeidlich

Templer [#2] schreibt:

Libanesischer Minister warnt: 2 Prozent Extremisten unter Migranten:

Die IS-Kämpfer vermehren sich schnell. Sie rekrutieren Kinder aus Flüchtlingslagern und Schulen. Die Migranten, die nach Europa drängen sind arm und ohne Hoffnung und deshalb eine leichte Beute für die Dschihadisten.

>>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bei 100.000 Migranten wären das immerhin 2.000 IS-Terroristen. Sie dürfen aber bestimmt auf die Unterstützung von mindestens 20 Prozent der Migranten rechnen. Das sind dann noch einmal 20.000 Helfer. Seid herzlich willkommen. Aber fangt bitte im Berliner Bundestag an und zeigt ihnen, wie jetzt der Hase läuft. Vielleicht stehen dort sogar noch ein paar Baukräne. 😉

Lorbas [#10] schreibt:

Passend zum Thema ein kürzlich auf PI veröffentlichter Kommentar:

Mit den illegalen Einwanderern sind auch tausende IS-Kämpfer nach Europa gekommen, ihr Hauptziel: Deutschland, ihre Absichten: Chaos und Gewalt sowie die Errichtung eines islamischen Staates. Sobald die Behörden der Invasion nicht mehr Herr werden (in den nächsten Monaten kommen noch Millionen), führen die eingesickerten Islamisten den entscheidenden Schlag gegen den deutschen Staat aus. Tausende Bewaffnete stürmen in einer konzertierten Aktion Polizeiwachen und Kasernen, töten die deutschen Polizisten und Soldaten, erbeuten Waffen und bringen ganze Regionen unter ihre Kontrolle.

Die deutsche Zivilbevölkerung hat den Besatzern nichts entgegenzusetzen und ist ihnen schutzlos ausgeliefert, die Mehrzahl der Deutschen verschanzt sich in ihren Häusern und Wohnungen und hofft vergeblich auf Hilfe von außen. Patrouillen des IS fahren durch die Straßen und erschießen ohne Vorwarnung jeden nichtmuslimischen Passanten. Gelegentliche Gewehrsalven auf zivile Gebäude schüchtern die Bevölkerung weiter ein, so dass sich niemand mehr auf die Straße traut. Auf diese Weise bringt der IS zunächst große Teile Nordrhein-Westfalens und Niedersachsens unter seine Kontrolle. Begeistert rotten sich daraufhin vielerorts junge Muslime zusammen und plündern Läden und Geschäfte. Auf den Straßen herrscht das Faustrecht.

Auch in Berlin, wo im Kanzleramt ein Krisenstab tagt, eskaliert die Lage. Ermutigt durch den raschen militärischen Erfolg des IS in Nordwestdeutschland, sammeln sich unzählige Muslime, vor allem gewaltbereite Jugendliche ohne berufliche Aussichten, vor dem Reichstagsgebäude. Die anrückende Polizei ist machtlos angesichts der unüberschaubaren Menschenmenge. Alle Eingänge des Reichstags sind aus Sicherheitsgründen von innen verriegelt worden, die anwesenden Parlamentarier schauen besorgt aus den Fenstern. Innerhalb der nächsten Stunden wächst die Menge der jungen Männer immer weiter an.

Brandsätze, Flaschen und Steine werden gegen das Gebäude geworfen. Die Bereitschaftspolizei hat vor dem Kanzleramt Stellung bezogen, um das Gebäude im Falle weiterer Ausschreitungen zu schützen. Im ZDF-Heute-Journal spricht Klaus Kleber von einer einzigartigen Aufbruchsstimmung die Deutschland erfasst habe, die nur vergleichbar mit dem arabischen Frühling sei. Plötzlich jedoch verschwinden die regulären Fernsehbilder von den Geräten. In Mainz und Köln haben Kämpfer des IS die Sendeanstalten gestürmt, viele Mitarbeiter liegen tot in Gängen und Büros. Auch Herr Kleber und Frau Slomka befinden sich unter den Opfern. Auf den Bildschirmen erscheint ein zorniger alter Mann mit langem Bart und Turban.

Auf Arabisch (mit englischen Untertiteln) erklärt er sich zum Kalifen von Europa. Alle Ungläubigen sollen sich nun zum wahren Glauben an Allah und seinen Propheten Muhammed, gepriesen sei sein Name, bekennen. Als Zeichen ihres Übertritts zum einzig wahren Glauben sollen weiße Bettlaken aus den Fenstern gehängt werden. Wer dem nicht Folge leistet, soll den ganzen Zorn Allahs zu spüren bekommen. Bis zum Abend hängen an den meisten Häusern weiße Laken, wo sie fehlen, stürmen IS-Kämpfer, vielfach unterstützt von türkischen und arabischen Jugendlichen und Mitgliedern der Antifa die Häuser und massakrieren die wehrlosen Bewohner. Die Leichen werden meist grausam verstümmelt auf die Straßen geworfen.

Jubelnd nimmt die Menschenmenge vor dem Reichstag die Ansprache des selbsternannten Kalifen von Europa auf und immer stärker bestürmen die Belagerer das Parlament, bis die Türen schließlich nachgeben. Fensterscheiben werden eingeworfen, massenhaft drängen die Menschen durch die aufgebrochenen Türen. Im Gebäude ereignen sich unfassbare Verfolgungsjagden und Gewaltszenen. Abgeordnete, die vor dem Mob die Flucht ergreifen, werden zuletzt in der Reichstagskuppel gestellt und niedergestochen, andere werden gewaltsam aus Fenstern geworfen, vereinzelt auch enthauptet. Da die Abgeordneten von B90/die Grünen und die Linken schon frühzeitig über die Revolution informiert waren, befinden sich glücklicherweise nur noch Mitglieder von CDU und SPD im Reichstag.

Mehrere Brände werden in den Büros gelegt, am späten Abend steht das gesamte Gebäude in Flammen. Als die Polizei vor dem Kanzleramt den Mob nicht mehr aufhalten kann, muss die Verteidigung als aussichtslos aufgegeben werden (aus Kostengründen verfügen viele der Beamten nicht über ausreichend Munition, und die wenigen Schüsse die man abgibt, verpuffen praktisch wirkungslos angesichts der schieren Überzahl der Angreifer). Während die Massen auf das Gelände vordringen, landen zwei Polizeihubschrauber auf dem Dach des Kanzleramts, um die Kanzlerin und ihre Minister zu evakuieren.

Merkel setzt sich ins nahe Polen ab und bittet die dortige Regierung um politisches Asyl, sie sei schließlich polnischer Abstammung und könne deshalb auf eine besondere Fürsorge des polnischen Staates rechnen. Da in Polen fast keine Muslime leben, ist es dort weiterhin ruhig und sicher geblieben. Trotzdem lehnt die polnische Regierung Merkels Asylantrag ab, da sie die Sicherheit der geflüchteten Kanzlerin nicht garantieren könne. Zwei Wochen später berichtet das paraguayische Staatsfernsehen über die Ankunft Merkels in ihrem neuen Wohnort, einer großzügigen Hazienda in der Nähe von Asunción. In einem Interview erklärt Frau Merkel, dass der neue Kalif illegitim sei und dass sie sich auch weiterhin als die Kanzlerin aller Menschen in Deutschland verstehe.

Deutschland, oder vielmehr das Gebiet, das einmal Deutschland hieß, steht nun vollständig unter der Kontrolle des IS, die eingeborene Bevölkerung hat sich weitgehend in ihr Schicksal ergeben oder ist in die Wälder geflohen. Von Schweden bis Spanien brechen zeitgleich ähnliche Aufstände der muslimischen Bevölkerung aus. Fast ganz Westeuropa befindet sich in muslimischer Hand. Einzig die osteuropäischen Staaten wehren sich in einer großen Militärkoalition gegen den muslimischen Zugriff, es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis die verbliebenen Staaten zwischen dem IS und dem wiedererstarkten Russland zerrieben und aufgeteilt werden.

Die USA und alle außereuropäischen Staaten haben inzwischen ihre Grenzen geschlossen und nehmen keine Bürgerkriegsflüchtlinge auf. Präsident Trump erklärt, das Beispiel Europas zeige, dass es keine gute Idee sei, Flüchtlingen in großer Zahl Asyl zu gewähren. Er werde jedoch schmerzhafte Handelssanktionen gegen den Islamischen Staat anordnen. Darüber hinaus werde man beobachten wie sich die Lage weiter entwickle und zu gegebener Zeit in konstruktive Gespräche mit den neuen Machthabern eintreten.

johann [#13] schreibt:

Bemerkenswert inkorrektes interview mit Rüdiger Safranski

Hier Flucht, da Zeitreise

Von Matthias Matussek

Der Schriftsteller und Philosoph Rüdiger Safranski hat über Geistesgrößen und Grundfragen geschrieben. Die Flüchtlingskrise beschäftigt ihn als Bürger. Wie sieht Deutschlands Zukunft aus? Wir haben ihm beim Denken zugeschaut

Also diese hier", sagt Buchhändlerin Koller-Duwe aus Stade beschwingt, "sind vegetarische Buletten, mit Oregano oder mit Anis, und die hier mit, ähm, also Fleisch", und schwupps greift Rüdiger Safranski zu, mit den Fingern!, drei kleine Echtfleisch-Buletten landen auf seinem Teller an dieser festlichen und ad hoc im Rückraum aufgebauten vegetarischen Tafel in der Buchhandlung Schaumburg, die eine der 150 schönsten Buchhandlungen Deutschlands ist, es gibt einen Fotoband darüber.

Rüdiger Safranski, der Philosoph und philosophierende Erzähler, hat aus seinem neuen Buch "Zeit" gelesen, annähernd 150 hingerissene Zuhörer haben 15 Euro dafür bezahlt, ausverkauft, und seine Stimme hat getragen. Schön zu hören. Eine garstige partielle Stimmbandlähmung hatte ihn eine Zeit lang verstummen lassen.

Safranski also, der Zeitreisende. Andächtig lauschten die Besucher den Sequenzen über Nietzsche und das, was nur die Kunst gewährt, jene "kleine Ewigkeit, die auf der Spitze eines Augenblicks balanciert".

"Also wir trinken ja Wasser", sagt Frau Koller-Duwe jetzt munter, "aber wir haben auch einen Rotwein."

"Rotwein, sehr gerne", sagt Safranski, wie aus der Pistole geschossen. Der Abend wird lang und lustig. Safranski schreibt und denkt nach über Grundfragen. Er hat, neben seinen fulminanten Philosophen-Biografien, über das "Böse" geschrieben und was es mit der Freiheit zu tun hat, über die Globalisierung und ihre Überforderungen, über die Frage "Wie viel Wahrheit braucht der Mensch?". Und jetzt die "Zeit".

Unlängst, das erzählt er beim Frühstück am nächsten Morgen im Hotel, war er eine Woche im Château d’Orion am Fuße der Pyrenäen, wo er ein Seminar, "Denkwoche" genannt, über die Urszenen der Philosophie abgehalten hat. Man sieht seinem gebräunten Gesicht an, dass er sich nicht nur in Platons Höhlengleichnis aufgehalten hat, sondern viel an der frischen Luft. "An einem großen Tisch unter einer mächtigen Platane hat das alles stattgefunden."

Danach eine Woche Sils Maria. "Man kann links abbiegen und kommt ins völlig zubetonierte St. Moritz." Und man kann rechts abbiegen und kommt ins Waldhaus. Nietzsche ist rechts abgebogen, die Engländer seiner Zeit nach links. "Engländer, Langweiler und andere Demokraten", zitiert Safranski belustigt, und dann schwärmt er von der teuren Bescheidenheit im Hotel "Waldhaus" in Sils Maria. "Dort oben sind die Leser in der Mehrheit."

Am Bahnhof in Stade wird er erkannt von einem Mann mit Cello-Kasten, er plaudert freundlich, im Zug zurück Richtung Hamburg (er steigt in Harburg um, zur nächsten Lesung in Düsseldorf) ein Blick in die Schlagzeilen. Europa streitet über Flüchtlingsquoten! „Die Zeit ist aus den Fugen“, sage ich, um bei seinem Thema, der Zeit, zu bleiben, und Hamlet passt immer.

„Die Politik hat die Entscheidung getroffen, Deutschland zu fluten“, sagt Safranski nicht ohne Empörung. „Wenn die Kanzlerin sagt, Deutschland wird sich verändern, da möchte ich doch bitte gefragt werden.“ Draußen fliegen die satten Weiden Niedersachsens vorbei. Es verspricht ein goldener Herbsttag zu werden. Schönes, fruchtbares Ackerland. Deutschland, eine Idylle.

„Ich habe gerade einen unglaublichen Roman zum Thema gelesen“, sage ich, „vor 40 Jahren geschrieben, ‚Das Heerlager der Heiligen‘ von Jean Raspail.“ Safranski schaut neugierig. „Fängt so an“, fahre ich fort, „ein alter Literaturwissenschaftler, könntest du sein, hochgebildet, beobachtet von seiner Villa auf einer Anhöhe an der Küste aus, wie eine Flotte von einer Million Inder unten am Strand, an der Côte d’Azur landet. Und ihn beschäftigt jetzt die monumental-lächerliche Frage, ob er sein Gartentor offen lassen oder zumachen soll.“ Wir lachen beide. „Wie heißt der?“ Ich schreibe ihm Autor und Titel auf.

„Ist das unsere Situation?“, frage ich. „Die Inder vom Ganges sind auswechselbar, sie träumen von satten Weiden und Flüssen mit Fischen, und sie kommen und sie haben natürlich das Menschenrecht dazu.“ – „Selbstverständlich“, sagt Safranski, „gemessen an unserem ökonomischen und vor allem demokratischen Lebensstandard wäre weit über die Hälfte der Weltbevölkerung bei uns asylberechtigt. Man wird also das Thema Asyl neu durchdenken müssen.“

Satte Provinz dort draußen, Pferde auf der Weide, Wäsche auf der Leine, das Land wird sich verändern, sagt die Kanzlerin, denn kaum eine Kommune in diesen Tagen, die nicht in Turnhallen oder Baracken oder Zelten Flüchtlinge oder Asylsuchende aufnimmt. Ein Krisengipfel jagt den nächsten. „All unsere Gesetze sind Schönwetter-Gesetze“, sagt Safranski, „und die sind jetzt ausgehebelt. Die Asylanten fliehen ja nicht mehr, sondern kommen aus Flüchtlingslagern, wo sie zunächst einmal in Sicherheit waren. Wenn sie zu uns kommen, sind sie genau genommen Einwanderer, die in Korridoren durch die freien Länder Europas nach Deutschland geleitet worden sind. Wir merken: Für all das haben wir noch keine Gesetze, Regeln.“

Wir schauen durchs Fenster. Sinnieren. Warten, fließende Zeit. In seinem Buch schreibt Safranski vom „politischen Moralismus“, von einer „Fernethik im Zeitalter des Fern-Sehens“. Wir seien „mediale Schlachtenbummler“, moralisch hoch motiviert, aber eigentlich ahnungslos. „Die Ent-Fernung der Entfernung haben wir bisher vor allem medial erlebt, diese penetrante Nähe von allem und jedem. Jetzt wird sie wirklich. Das globale Elend steht vor der Tür.“

Ich komme zurück auf das „Heerlager“-Buch von Raspail: „Die Pointe bei Raspail ist, dass die Gesellschaft einknickt, dass sie gar keine Widerstandskräfte mehr hat, so wie in Houellebecqs ‚Unterwerfung‘ unter den Islam. Der hat Raspail übrigens als Inspiration genannt.“ Beide Bücher sind hoch umstritten.

„Jetzt rächt sich, dass wir nie eine vernünftige Debatte zur Leitkultur hatten“, sagt Safranski, „also zum Beispiel, dass unsere Verfassung über der Scharia stehen muss. Dass Grundsätze und Werte wie Gleichberechtigung unantastbar sind. Selbst in einer Wohlfühlgesellschaft wie der unseren muss darüber gesprochen werden, in welche Kultur integriert werden muss. Die Verfassung steht über dem Koran. Zum Beispiel.“

Er wäre viel beruhigter, so führt er aus, wenn bei uns die Integrationsforderung nicht sofort unter den Verdacht der politischen Inkorrektheit gestellt werden würde. Aber er traue der Politik nicht zu, dass sie die nötige Konsequenz und Kraft aufbringt.

Ein junger Mann schiebt seinen Kaffeewagen durch den Gang. Wir nehmen beide Kaffee, es ist erst zehn. „Eine Gesellschaft muss doch entscheiden dürfen, wer reinkommt und wer nicht“, sagt Safranski. Das Thema packt ihn, dessen Normaltemperatur eher freundlich ist.

Europa streitet, titelt die Zeitung.

Natürlich streitet Europa. Der Schengen-Raum ist plötzlich weit aufgerissen worden. „Wenn wir ehrlich sind“, sagt Safranski, „war doch Europa gut für die meisten aus genau zwei Gründen: dem Euro und der Reisefreiheit. Der Euro ist ein Kapitel für sich, seine Schwächen haben sich offenbart. Und die Reisefreiheit ist nicht mehr grenzenlos, es bleibt ja nichts anderes übrig, als die Binnengrenzen wieder zu errichten, wenn die Außengrenzen nicht mehr halten.“

„Sicher kann eine Nation die Hoheit über ihr Territorium nicht aufgeben“, sage ich, „aber muss man gleich so verfahren wie Ungarn?“ Safranski zögert, er hat offenbar einen anderen Zeitrahmen im Blick als die „Ewigheutigen“, wie er sie nennt. „Im Kollektivgedächtnis der Ungarn“, sagt er, „ist nicht vergessen, dass sie mal von den Osmanen überrannt wurden, also von islamischen Eroberern.“

Safranski hat den neuen „Spiegel“ bei sich, Unterstreichungen im Interview mit dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio. Dieser erklärt, behalten müsse der Staat die „Kontrolle über seine drei Elemente: über das Staatsgebiet, über die Zusammensetzung der Bevölkerung und über eine einheitliche Staatsgewalt.“ Safranski hält viel von di Fabio. Auf dem Titel des Magazins Angela Merkel als Mutter Teresa. Noch vor ein paar Wochen stand sie dort als kaltherzige Rechnerin, davor als Planlose. (….)

Wir verabschieden uns auf dem Bahnsteig und vertagen uns bis zur Buchmesse, denn das Flüchtlingsproblem haben wir immer noch nicht gelöst.

Waldorf und Stadler [#50] schreibt:

Es wird sich demnächst hier im Land viel verändern, und Leute vom Schlag von Coschita Wurst, dieser Glööckler, Bruce Darnell, Stöckelschuh Chica “ Jorge Gonzalez “ oder Frank der Weddingplaner sollen uns vor den Neecherhorden schützen. Lachhaft, aber wo genau sind Sie denn jetzt in diesem Moment, diese ganzen schwulen Vorzeige-Glitzer-Promis, und machen sich mal nützlich auf ihre Art, und singen und tanzen mal in einem Flüchtlingsheim zur Unterhaltug und Willkommenskultur.

Meine Meinung:

Ich habe gehört, Conchita Wurt hat man längst in den Fleischwolf und in die Knetmaschine gesteckt und zu Hackfleisch verarbeitet. Stimmt das? 😉

lorbas [#54] schreibt:

Die Angst der Busfahrer in Gießen:

Linie 1: »Einige Kollegen haben Angst«

Gießen: Bei der Busanbindung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im früheren US-Depot gibt es nach wie vor Probleme. So wurde jetzt bekannt, dass Busfahrer auf der Linie 1 von Fahrgästen, die an der Rödgener Straße zusteigen, beleidigt und bedroht werden.

»Es gibt mittlerweile einige Kollegen, die haben Angst, diese Linie zu fahren«, sagte Mit.Bus-Betriebsratsvorsitzender Abdul Yobas auf Anfrage der Gießener Allgemeinen Zeitung.

»Die Kollegen werden bespuckt und bedroht. Mir ist das auch schon passiert«, schilderte der Betriebsratsvorsitzende und nahm auch ansonsten kein Blatt vor den Mund. So seien es in erster Linie männliche Asylbewerber aus Nordafrika, die sich gegenüber den Busfahrern und weiblichen Fahrgästen schlecht benehmen würden. Wie Yobas sagte, sei die Geschäftsleitung von Mit.Bus über die Vorfälle informiert und führe Gespräche mit der Stadt.

Helfen würde seiner Einschätzung nach ein Verzicht auf die Fahrscheinkontrollen, bei denen es regelmäßig zu Auseinandersetzungen mit Schwarzfahrern komme. Deshalb müsse über eine automatische Mitfahrberechtigung nachgedacht werden, vergleichbar mit dem Semesterticket für die Studenten. Oder es müsse der bereits diskutierte Shuttle-Verkehr eingeführt werden.

Meine Meinung:

Warum lassen die Deutschen sich so etwas von den asozialen Migranten gefallen? Ausweisen sollte man diese ganzen Asozialen. Aber so lange die Deutschen dieses asoziale Politikerpack wählt, haben sie selber schuld. Österreich hat euch doch gezeigt wie es geht. Ist das denn so schwer?

Fulminanter FPÖ-Wahlsieg in Oberösterreich:

FPÖ zweistärkste Partei 31,5 % (+15%) – ÖVP 35,8 (-10%) – SPÖ 17,9 % (-7%) – Grüne 10,2 % (+1%) (Zwischenergebnis)

Regionalwahl in Oberösterreich: Rechte FPÖ verdoppelt Stimmenanteil in Asylkrise

Inmitten der Flüchtlingskrise hat die rechte FPÖ bei Landtagswahlen in Oberösterreich große Gewinne eingefahren. Die Partei legte um 15,1 Prozentpunkte auf 30,4 Prozent zu und holte damit doppelt so viele Stimmen wie bei der vorigen Wahl im Jahre 2009. Laut dem vorläufigen Endergebnis der Landesregierung verlor die konservative ÖVP von Ministerpräsident Josef Pühringer am Sonntag 10,4 Prozentpunkte, konnte jedoch mit 36,4 Prozent noch den ersten Platz behaupten. >>> weiterlesen

Cendrillon [#57] schreibt:

Kriege oder Kämpfe werden in Zukunft von Kampfdrohnen und Kampfrobotern ausgetragen werden. Und dazu braucht es weniger pure Muskelmasse als vielmehr massig HIRRRRRNNNNN. Hier ist meine „Lieblingsdrohne“, das fliegende Stinktier zur Antifa Erstaufnahmeeinrichtungsbewohner Aufständischenbekämpfung: Die Desert Wolf’s Skunk Riot Control Copter pepper-spray drone.

Desert-Wolfs-Skunk-Riot

Pedo Muhammad [#72] schreibt:

heute: Hamed Abdel-Samad for Bundeskanzler 🙂

ISLAMKRITIK 10:57 „Mohammed war ein Massenmörder(Q33:26 – Massaker von Banu Quraizah) und ein kranker Tyrann (9:33)“

"Mohammed war ein Massenmörder und ein kranker Tyrann"

Frage: Sie gehen hart mit dem Propheten ins Gericht, nennen ihn einen "krankhaften Tyrannen", einen "Narzissten", "Paranoiker" und sogar "Massenmörder". Das wird vielen auch moderaten Muslimen nicht gefallen.

Hamed Abdel-Samad: Ich gehe von einer multiplen Krankheit aus, die aus seiner persönlichen Geschichte resultiert und die die Muslime absorbiert haben. Narzissmus und Paranoia haben ihren Ursprung sehr oft in Minderwertigkeitsgefühlen, Zurückweisungen, Ablehnung. Mohammed ist als Kind oft zurückgewiesen worden. Den Vater kannte er nicht, die Mutter gab ihn weg und starb, als er sechs Jahre alt war. Er hatte keine Leitbilder, kannte keine Liebe, keine Zärtlichkeit, keine Anerkennung.

So bildete sich eine Persönlichkeit, die unter Kontrollzwang, Verlustängsten und Paranoia litt. Das erklärt auch, dass Mohammed so viele Frauen geheiratet und sie wie Puppen gesammelt hat. Sein Geltungsbedürfnis war auch ursächlich dafür, eine göttliche Offenbarung zu empfangen. Er hat bestimmt nicht gelogen oder abgeschrieben. Er hatte wirklich eine Eingebung, die er aber nur hat empfangen können, weil er in einer so labilen Verfassung war. Er hat aus der Not eine Tugend gemacht. >>> weiterlesen

Faehrmann [#85] schreibt:

Der Terror geht bald richtig los, kleiner Vorgeschmack hier:

Video: Migrantenunruhen u.a. im Flüchtlingsheim Suhl (18:18)

Die Polizei ist völlig überfordert, wenn diese Herrschaften merken, dass es hier nicht nach ihren Vorstellungen läuft, dann können wir uns schon mal warm anziehen.

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Verliert Europa die Kontrolle über sein Schicksal?

Video: Im Dialog – Michael Krons mit Hamed Abdel-Samad

Erfurt: Flüchtlinge in der Messehalle pinkeln auf den Fußboden und auf schlafende Frauen

Die Flüchtlingslügen der Süddeutsche Zeitung

Hamburg Neugraben-Fischbek: Größtes Camp mit 4200 Flüchtlingen entsteht derzeit im ehemaligen Harburger Obi-Baumarkt

Roger Köppel: Unbegrenzte Migration funktioniert nicht

Österreich: Innenministerin Mikl-Leitner stoppt Asylverfahren – ab sofort

13 Jun

Ministerin Mikl-Leitner erhöht den Druck auf die EU: Asyl-Anträge werden nicht mehr bearbeitet. Der Fokus liegt auf Rückführungen und Abschiebungen.

Von Iris Bonavida und Karl Ettinger (Die Presse)

mikl_leitner02Wien: Ob im Inland oder auf EU-Ebene, die Situation scheint dieselbe: Eine Lösung der Flüchtlingsfrage ist derzeit nicht in Aussicht. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) greift daher zu drastischen Maßnahmen: Sie stoppt sowohl die Asylverfahren im Land als auch den Familiennachzug nach Österreich. Und zwar ab sofort.

Wie soll das funktionieren? Rechtlich stützt sich das Innenressort auf folgende Regelung: Das eigentliche Verfahren ist per Gesetz „binnen angemessener Frist“ zu bewältigen. Diese Frist habe sich an den Umständen der aktuellen Situation zu orientieren: „Das Gesetz eröffnet hier also die Möglichkeit, das Asylverfahren befristet, an den Umständen und der aktuellen Situation orientiert, auszusetzen“, heißt es aus dem Innenressort.

Asylexpress Österreich stoppen“

In der Praxis will man das folgendermaßen lösen: Kommt ein Flüchtling nach Österreich, wird sein Antrag zwar formal angenommen und registriert. Prinzipiell wird er dann zum Verfahren zugelassen.

Allerdings wird der Antrag nicht weiter bearbeitet. Ab sofort kümmert man sich prioritär um Dublin-Fälle. Kommt ein Schutzsuchender nachweislich über ein anderes EU-Land nach Österreich, wird er dorthin zurückgeschickt. Das betrifft etwa Menschen, die aus Italien über den Brenner kommen. Allgemein sollen sich die Behörden auf Rück- und Abschiebungen konzentrieren. „Alle anderen Asylverfahren werden befristet ausgesetzt“, heißt es aus dem Ministerium.

„Wir müssen unsere Attraktivität in Richtung anderer EU-Länder senken“, lässt die Innenministerin der „Presse“ ausrichten. Daher wolle sie nun den „Asylexpress Österreich stoppen“. Es sei zwar „keine leichte Entscheidung“ gewesen. „Aber wir können nicht weiter mit Hochgeschwindigkeit fahren und die langsamen Länder putzen sich an uns ab. Das ist das Gegenteil von Solidarität.“

„Wir haben die schnellsten Asylverfahren und damit auch den schnellsten Familiennachzug“, meint Mikl-Leitner. Das führe dazu, dass Österreich ein attraktives Zielland für Flüchtlinge sei. Aus Sicht der Schutzsuchenden sei dies zwar „mehr als verständlich“. Aber andere Länder würden ihre Hände in den Schoß legen. >>> weiterlesen

makaberich schreibt:

Das Ganze einige Tage nach 2 desaströs verlorenen Wahlen. Merken wir es endlich? Nur über die Abwahl können wir diesen Irrsinn stoppen. Das betrifft nicht nur die Asylverfahren, das betrifft auch den Krieg gegen die Familien, unsere Kinder unser Vermögen und unsere Gedanken. Die Politik hat kein Ohrwaschel gerührt, solange sie sicher im Sattel saß. Kaum werden sie vernichtend abgewählt (im Bund könnte die 50% Grenze fallen), beginnen sie, sich mit dem Wählerwillen auseinanderzusetzen. Lassen wir uns nicht täuschen! Lassen wir nicht nach! Keine Stimme mehr für die ÖVP (keine Angst um ihr überleben: Die Beamten und Kammerangestellten wählen sie in jedem Fall).

Dr. Augusto schreibt:

Aktuelle Umfragen müssen dann wohl sehr schlimm sein!

Meine Meinung:

Es gibt 2015 noch weitere Wahlen in Östereich.

•  nächste Oberösterreichische Landtagswahl: 27. September 2015

•  nächste Wiener Gemeinderatswahl = Landtagswahl: voraussichtlich 11. Oktober 2015

•  eventuell vorgezogene Nationalratswahl im Oktober 2015

florianrudolf schreibt:

Wenn diese „Einwanderung von jungen Männern nicht gestoppt wird gibt es Bürgerkrieg! Will die Politik solche Zustände? Mit dem Geld, das ein „Flüchtling“ in Österreich kostet, kann man in Ägypten 200 versorgen! Und in Ägypten wären diese jungen Männer in ihrem Kulturkreis und man braucht kein Geld für [eine vergebliche] Integration verschwenden

Antifchen schreibt:

Bravo. Endlich werden meine Erwartungen, die ich in Fr. Mikl-Leitner gesetzt habe, erfüllt. Es ist unser Land, unsere Kinder, unser Steuergeld. Die Politik hat sich primär um die eigene Bevölkerung und nicht um irgendwen anderen zu kümmern.

Gerry S. schreibt:

OH, siehe da, auf einmal bewegt sich endlich was! Hätte nicht geglaubt, daß die FPÖ einmal die wichtigste Partei in Österreich ist. Man braucht nur FPÖ wählen, egal wer dort sitzt, ob Zahntechniker oder Mickymaus, egal welches Programm, und schon merken die Politiker, daß sie sich gefälligst um den Willen der Österreicher zu kümmern haben. Als dann, im Herbst der nächste Hammer. Wien und OÖ. So retten wir vielleicht unsere Identidät, unser Vermögen und unsere Kultur.

Seelensprecher schreibt:

Endlich regiert das Volk! Wenn selbst zwei Drittel der Grünwähler die illegalen Eindringlinge als Topproblem sehen, dann war es höchste Zeit, dass sich die Innenministerin zum Handeln FÜR die Österreicher entschließt.

frankenstein schreibt:

Und was ist mit den ausländern die hier leben und straffällig geworden sind?

walktheline schreibt:

Ob die Aussetzung von Asylverfahren an der Situation recht viel verbessern kann, bezweifle ich sehr; die Menschen sind ja trotzdem im Land. Interessant ist die Aussage, nun endlich nach der Dublin Verordnung vorzugehen und dementsprechend auch Anschiebungen vorzunehmen, wo diese geboten sind. Das ist längst überfällig und höchst an der Zeit.

meier256 schreibt:

DIE FALSCHEN LEUTE AM FALSCHEN PLATZ.

Wenn man bedenkt, dass Afrika von zur Zeit ca. 1,4 Milliarden auf ca. 3,9 Milliarden im Jahre 2070 anwachsen wird, kann man sich vorstellen, dass diese Maßnahme NICHTS bewirken wird. Weder Europa noch der Rest der Welt kann dieses Problem lösen, da hätte man früher „eingreifen“ MÜSSEN, weil solche Entwicklungen lange vorher zu sehen sind. Wir können jetzt nur noch HILFE ZUR SELBSTHILFE leisten, den WAHNSINN der Überbevölkerung zu stoppen versuchen, aber weder in Europa noch sonstwo ist dieses „Problem“ zu lösen, sondern NUR IN AFRIKA SELBST angesichts dieser Menge von Leuten. Völliges Versagen von Organisationen und gut bezahlten Verantwortlichen. Wir haben einfach die falschen Leute am falschen Platz. Und das schon seit Jahrzehnten.

Meine Meinung:

Und wer hat diese Idioten gewählt?

Dunnerlitchen schreibt:

Afrikaner finden in Afrika genug sichere Länder und haben deshalb keinen Anspruch auf Asyl in Europa. Diese Entscheidung kann in kurzer Zeit getroffen und umgesetzt werden. Notwendig ist dafür nur der politische Wille.

meier256 schreibt:

DANKE „DiePresse“.Ein Dank an „DiePresse“, dass sie diesen Artikel so schnell überhaupt bringen, denn um 16:40 waren in

• Der Standard

• Salzburger Nachrichten

• Kleine Zeitung

davon NICHTS zu lesen. Nach den Wahldebakeln scheinen manche Zeitungen ihre Strategie zum Thema „Illegale Einwanderung nach Europa“ GEÄNDERT zu haben, was soviel heisst wie SO WENIG WIE MÖGLICH berichten und fast nur noch Kommentare, die AUF LINIE sind zu bringen. Wer genau hinschaut, bemerkt leicht, dass wir in einer MEDIENDIKTATUR leben.

Gerno H. schreibt:

Das war der erste Schritt und jetzt Schengenabkommen aussetzen, Grenzkontrollen und sofortiger Stopp jedes Familiennachzuges!!!

Snowowl schreibt:

Bravo, da arbeitet wer für Österreich. So kann es ausschauen, wenn man nicht nur an Ampelmännchen, Gendern und bärtige Damen denkt. Sondern an die Gesammtbevölkerung.

Siehe auch:
Vera Lengsfeld: Warum Heimkinder der DDR im Rechtsstaat kaum eine Chance auf Rehabilitierung haben
Roland Tichy: Der Mindestlohn ist ein Jobkiller
Akif Pirincci: Hirngeschissene unter sich
Alexander Meschnig: Der westliche Selbsthass
Klaus Peter Krause: Was Asylbegehrende so kosten

%d Bloggern gefällt das: