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Leipzig: Linkes Bündnis fordert Verbot von radikalem Moscheeverein

5 Jan

linkes_buentnis_leipzig"Widerstand gegen islamischen Fanatismus" und "blinde Toleranz". Am 21. Dezember 2018 demonstrierten 150 Linke von der "Leipziger Initiative gegen Islamismus" vor der Al-Rahman-Moschee des radikalen Imams Hassan Dabbagh

Die Ostdeutschen sind in punkto gesundem Menschenverstand und kritischer Aufmerksamkeit gegenüber der Islamisierung dem geistig degenerierten Westen deutlich voraus. Ganz offensichtlich auch die dortigen Linken: Kurz vor Weihnachten hat das linke Bündnis „Leipziger Initiative gegen Islamismus“ vor der Al-Rahman-Moschee demonstriert, in der der bekannte Hassprediger Hassan Dabbagh das koranische Gift versprüht.

In diesem Koranbunker seien seit 2008 nach eigenen Angaben zwischen drei und fünf Personen wöchentlich zum Islam konvertiert, alleine bis 2012 mehr als 5000. Dort seien auch Flüchtlinge so massiv radikalisiert worden, dass sich „nicht wenige“ von ihnen überlegt haben sollen, wieder in ihre Heimat zurückzukehren, um nicht auch hier wieder mit „Islamisten“ konfrontiert zu werden. Der Zulauf für diese radikale und vom Verfassungsschutz beobachtete Al-Rahman-Moschee sei so groß, dass am Freitag angesichts von gut tausend einströmenden Mohammedanern jetzt zwei Predigten hintereinander abgehalten werden müssen.

Dieses finstere Treiben ist auch den Linken von diesem Bündnis aufgefallen, so dass sie am Freitag, den 21. Dezember vor der Al-Rahman-Moschee demonstrierten. Ein Redner bezeichnete den Hassbrüter als „islamistisches Radikalisierungszentrum“ und bedauerte, das sich keine „liberalen Moslems“ gegen die radikalen Salafisten in ihren Reihen wenden würden. Die Kundgebungsteilnehmer fordern eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Moscheevereins und die Einleitung eines Verbotsverfahrens.

Erstaunlich, wie klar bei dieser Veranstaltung die Problematik von Linken angesprochen wird: So ließe sich die Frage, wie die Integration von Menschen gewährleistet werden könne, deren praktizierter Alltagsislam nicht wenige zivilisatorische Errungenschaften tagtäglich mit Füßen trete, nicht mit kultursensibler Gleichgültigkeit lösen. Eine solche bringe vor allem Frauen, Homosexuelle, Juden und Andersgläubige zunehmend in Gefahr und sei nicht hinnehmbar.

Die Leipziger Zeitung zitiert weiter:

„Der Widerstand gegen den islamischen Fanatismus darf weder einer blinden Toleranz zum Opfer fallen, noch durch fremdenfeindliche Identitätspolitik verdrängt werden.“

Die einstudierte Denkweise „gegen Rechts“ tickt natürlich auch noch bei diesen Linken. Jahrelang haben sie Kritik am Islam als vermeintliche „Fremdenfeindlichkeit“ und „Rassismus“ gewertet. Diese Denkschablonen können sie wohl noch nicht so ganz abstreifen. Aber die Identifizierung des Islamproblems scheint schon ganz gut zu klappen, auch wenn sie es noch teilweise unter dem falschen Begriff „Islamismus“ einordnen:

„Es sollte nicht hingenommen werden, dass im notwendigen Kampf gegen Rechts der Kampf gegen den Islamismus versäumt wird.“ Die mangelnde Problematisierung des Islams als dem größten Integrationshindernis führe zu Parallelgesellschaften sowie Doppelstandards und auch dazu, dass radikal-islamische Organisationen ungehindert anwachsen können.

Die frauenfeindliche Einstellung des Islams sei auch ein Thema der Kundgebung gewesen, wie die Leipziger Internet Zeitung meldet:

In mehreren Redebeiträgen betonen die Veranstalter klare Differenzen zwischen ihrer Islamkritik und jener aus dem rechten Spektrum. Im Fokus steht hier vor allem die Rolle der Frauen im Islam; eine Forderung der Initiative ist deshalb ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum, da dies unterdrückend und entwürdigend sei.

Eine Rednerin der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes thematisiert die alltägliche und häufig tödliche Gewalt gegen Frauen auf der Welt, die zu einem erheblichen Teil von Muslimen ausgehe.

Es wäre interessant zu erfahren, wo diese Linken den Unterschied von ihrer Islamkritik zu jener der „Rechten“ sehen. So ist der Aufwachprozess in der linken Szene momentan auch noch ein recht zartes Pflänzchen, denn in Leipzig demonstrierten denkblockierte Linksideologen stur für Toleranz zum Islam und gegen ihre eigenen Gesinnungsgenossen:

Doch es gibt Linke, die entschieden gegen diese Forderungen sind: In Sichtweite zu den Protestlern steht ein Infostand des Netzwerks gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus: „Wir stellen uns an die Seite der Muslime, die mit dem Aufruf verunglimpft werden und rufen zum Dialog auf.“

Die Fakten sind aber eindeutig auf der Seite dieses linken Leipziger Bündnisses, das auch über den Radikal-Imam Dabbagh gut informiert ist:

Nach Informationen des „International Institute for Counter-Terrorism” (ICT) pflegt Dabbagh enge Kontakte zu verschiedenen Jihadisten. So galt er als ein enger Vertrauter des ehemaligen Finanzchefs von Al-Qaida, Dr. Adly el-Attar. Die islamische Terrororganisation, die weltweit für die Ermordung tausender Menschen verantwortlich ist, hat Dabbagh einst finanziell unterstützt.

Der Salafist, der sich offiziell gern als Verkünder einer Religion des Friedens ausgibt, stand im Kontakt zur sogenannten „Hamburger Zelle” um Mohammed Atta, die für die Anschläge am 11. September 2001 in New York und Washington verantwortlich war.

Die Angriffe soll er im Anschluss als „gerechte Strafe Allahs gegen alle Ungläubigen” bezeichnet haben. Darüber hinaus pflegte er unter anderem gute Kontakte zur salafistischen Szene in Ulm und stand auch im Kontakt mit der dortigen Terrorzelle der „Islamischen Jihad-Union”, bekannt als „Sauerlandgruppe”. (..)

Im Zuge von Hausdurchsuchungen wurden in der Leipziger Al-Rahman Moschee unter anderem Propagandavideos von Al-Qaida gefunden, in denen zum bewaffneten Jihad aufgerufen wurde. Auf von Dabbagh veranstalteten Islam-Seminaren, die im gesamten Bundesgebiet stattfinden, traten mehrmals Jihad-Rückkehrer auf, die dort u.a. für die mit Al-Qaida verbündete islamistische Miliz „Junud al-Sham” Kämpfer rekrutieren wollten.

Auch über den Islam wissen sie einiges:

Dieses, das gesamte Alltagsleben umfassende Regelwerk des Islams, das für die Gläubigen zahlreiche Verbote und Vorschriften vorsieht, schlägt somit ohne weiteres in eine Freund-Feind Unterscheidung um, in der die unislamische Lebensweise sofort als Verschwörung gegen den Islam erscheint.

Diese einer freien Gesellschaft abträgliche Haltung wird durch eine wortwörtliche Lesart des Koran getragen, die von verschiedenen islamischen Rechtsschulen geteilt wird. Dieser hat als das offenbarte Wort Gottes den Rang einer unhinterfragbaren Gesetzesschrift, der unbedingt Folge zu leisten sei.

Diese Linken registrieren auch aufmerksam, dass es unter den örtlichen Moslems keinen Protest gegen diesen radikalen Moscheeverein gibt, sondern im Gegenteil raschen Zulauf. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die denkfaulen Linken müssen Schnelldenker sein, wenn sie jetzt schon erkennen, dass der Islam eine faschistische Ideologie ist. Jeder halbwegs aufgeklärt "Rechtspopulist" wusste es bereits vor 10 Jahren. Wie man immer wieder auf allen AfD- und Pegida-Demonstrationen sehen kann, sind die Linken eher damit beschäftigt, die Wahrheit niederzubrüllen und die Demos mit allen Mitteln zu verhindern, statt zuzuhören und über das Gesagte nachzudenken, notfalls zu recherchieren. Aber das können und wollen sie nicht, denn was nicht in ihr kindlich-naives Weltbild passt, soll mit allen Mitteln verhindert werden.

Dies konnte man jetzt wieder in Döbeln in Sachsen erleben, wo offensichtlich Linke einen Sprengstoffanschlag auf ein AfD-Bürgerbüro verübten. Mittlerweile sollen in Sachsen 80 Anschläge auf AfD-Büros verübt worden sein.

Wer weder Wissen noch überzeugenden Argumente hat, greift zu den Mitteln der Gewalt. Das ist besonders bei der ungebildeten und auf den "Schulen gegen Rassismus" gehirngewaschenen Linken auch nicht weiter verwunderlich, denn heute wird auf den Schulen kein Wissen mehr vermittelt, sondern eine rot-grüne Gehirnwäsche. Viele ihrer Lehrer sind oft genau so unwissend und gehirngewaschen, wie die Schüler.

Ich verstehe auch nicht, wie jemand zum Islam konvertieren kann. Die Ursache ist einerseits in der mangelnden Bildung begründet und andererseits gehört die große Mehrheit der Menschen, die zum Islam konvertieren offensichtlich zur Gruppe der sozialen Außenseiter, die nicht in der Lage sind, ihr Leben selber in die Hand zu nehmen. Hierzu gehören u.a. Drogenabhängige, Kriminelle und viele Migranten, die ihr Leben nicht geregelt bekommen und sich einem System unterordnen, dass ihnen vorschreibt, was sie zu tun und zu denken haben.

Zu dieser Gruppe gehören auch viele der privat und beruflich erfolglosen Linksradikalen, die keine Arbeit und keine Freundin haben und immer noch bei der Mama leben. Denn auf Grund ihrer Faulheit und Bequemlichkeit gehören sie zu den Verlierern der Gesellschaft. Viele von ihnen wurden ihr ganzes Leben lang verwöhnt. Sie lebten lieber in den Tag hinein, statt Verantwortung für ihr Leben zu übernehmen. Sie träumten von einer idealen Welt, die es aber niemals geben wird. – Verfassungsschutz: 92 Prozent der Linksradikalen wohnen bei Mutti

Und den Linken, die glauben, der böse Islamismus sei für die Radikalisierung und die undemokratische Einstellung der Muslime schuld, die sollten sich einfach einmal anhören, was Erdogan dazu zu sagen hat: „Es gibt keinen moderaten oder nicht-moderaten Islam. Islam ist Islam und damit hat es sich.” Erdogan unterscheidet also nicht zwischen Islam und Islamismus, denn das sind zwei Seiten derselben Medaille, die untrennbar miteinander verbunden sind.

Es sind nicht die Islamisten, die die Scharia zur Rechtsgrundlage aller islamischen Staaten gemacht haben, sondern die 56 Staaten der OIC in denen der Islam Staatsreligion ist. Es sind nicht nur die Islamisten, die für die Steinigung von Frauen bei Ehebruch und für die Todesstrafe beim Verlassen des Islam eintreten, sondern die große Mehrheit der moderaten Muslime in Süd-Asien und im Mittleren Osten. Und es sind nicht die Islamisten, die die Muslime töten, die es gewagt haben aus dem Islam auszutreten, sondern meist ihre eigenen Angehörigen, Vater, Mutter, Bruder, Onkel…

Es sind nicht nur die Islamisten die das Abtrennen von Händen und Füßen bei Diebstahl fordern und Terroranschläge befürworten, sondern die große Mehrheit der moderaten Muslime ebenso. Nicht nur die Islamisten verweigern Frauen die Gleichberechtigung, sondern ebenfalls der Koran, der für alle Muslime gilt. Es sind nicht nur Islamisten, die die Menschenrechte und die Demokratie, die Religionsfreiheit, die Meinungs- und Pressefreiheit ablehnen, die Ehrenmorde und Zwangsheirat befürworten, sondern die ebenfalls angeblichen friedlichen und liberalen Muslime.

Im Libanon unterstützen 98 Prozent der Muslime die ISIS, im Irak 81 Prozent, in Ägypten 72 Prozent. Auch in Pakistan und Afghanistan dürfte die Unterstützung ähnlich hoch wie im Libanon sein. 89 Prozent der Pakistaner befürworten die Steinigung von Frauen bei Ehebruch. Ähnlich hoch ist die Zustimmung zur Todesstrafe, wenn ein Moslem aus dem Islam austreten möchte.

Man kann überhaupt nicht zwischen Islam und Islamismus unterscheiden, weil selbst die angeblichen friedlichen Muslime den Geist des Islamismus aufgesogen haben. Und wenn Millionen Muslime nach Europa einwandern, dann importieren sie genau diesen mörderischen Geist nach Europa. Darum sind es auch nicht nur die Islamisten, die Christen, Juden, Atheisten und Andersgläubige einsperren, foltern, auspeitschen und töten, wenn sie es gewagt haben den Islam zu kritisieren. Man hat es soeben bei der Freilassung von Asia Bibi nach neun Jahren Gefängnis wegen Blasphemie (Gotteslästerung) erlebt.

Nicht die Islamisten fordern die weibliche Genitalverstümmelung und die Hinrichtung von Homosexuellen, sondern die Scharia der angeblich gemäßigten Muslime. Von Natur aus ist der Islam ein intolerantes, radikales und extremes Glaubenssystem. Das Problem ist nicht der radikale Islam, sondern der Islam im Allgemeinen.

Mit dem Islam importieren wir eine frauenfeindliche Vergewaltigungskultur. Das können wir auch jeden Tag in Deutschland erleben. In der britischen Stadt Rotherham wurden fast 20 Jahre lang 1400 britische Schülerinnen von pakistanischen Sexbanden vergewaltigt. Dies geschah aber nicht nur in Rotherham sondern in vielen anderen britischen Städten. Nicht nur der Islamismus setzt sich für Kinderehen ein, sondern der Islam.

Auch die grausamen Forderungen nach der Steinigung und der Kreuzigung und anderen grausamen Strafen, die der Islam fordert, sind nicht von den radikalen Muslimen erhoben worden, sondern sie sind Teil des Koran, der für alle Muslime gilt. In der Koransure 5,33 heißt es: Die Jenigen, die Verderbtheit über den Islam bringen (die ihn z.b. kritisieren) sollen getötet oder gekreuzigt werden. Die Intoleranz, Grausamkeit, Gewalt und Kriegslüsternheit sind im Islam selber verankert. Der Islam selber ist die Wurzel des Übels.

Zwickau Wehrt-Sich schreibt:

Nanu? Geht den verblendeten Linksfaschisten so langsam selber "der Arsch auf Grundeis", wie man so schön sagt? Kommt langsam das böse Erwachen in der selbst vollgestopften Villa Kunterbunt? Wird den dort sexuell "anders orientierten" klar, dass sie die ersten sein werden, die demnächst am islamischen Baukran hängen, wenn die kritische Masse an "Rechtgläubigen" erreicht ist?

Siehe auch:

Video: Döbeln (Sachsen): Nach Sprengstoffanschlag auf AfD-Bürgerbüro drei Tatverdächtige gefasst, drei Linke? (00:45)

Die Halbwahrheiten der humanitären Hetzmedien

Hannover: Griechischer Jugendlicher tritt 47-Jährigen die Rolltreppe hinunter: Opfer erlitt schwere Verletzungen

Akif Pirincci: Ministerin Anne Spiegel und wie sie die Welt nach 3,1 Promille sieht

Imad Karim: Silvesterszenen aus Berlin – „Schiesst auf sie (auf die Polizisten), schiesst!“

Silvester in Köln: Massenschlägerei gegen Polizisten und Feuerwehr – Von wegen friedlicher Jahreswechsel

Prügeltour in Amberg: Die Abschiebung der Verdächtigen ist NICHT möglich

Video: Journalist Billy Six in Venezuela verhaftet – Eltern verzweifelt – Bundesregierung verweigert Hilfe (02:17)

30 Dez


Video: Oliver Flesch: Eltern von Billy Six verzweifelt: Bundesregierung verweigert Hilfe (02:17)

Billy Six (32): Kriegs- & Krisen Reporter & Junge-Freiheit-Journalist in Venezuela in Geheimdienst-Gefängnis

billy-six Billy Six – Kriegs- und Krisenreporter der "Jungen Freiheit"

Am 17. November wurde der Reporter Billy Six in Venezuela vom venezolanischen Geheimdienst SEBIN in Punto Fijo verhaftet und wird seitdem im berüchtigten Geheimdienstgefängnis „El Helicoide“ in Caracas gefangen gehalten. Über das Schicksal des 32-Jährigen, der am Heiligabend Geburtstag feierte, herrscht offiziell weiterhin eisernes Schweigen.

Die Eltern erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Sie wandten sich jetzt mit einem Brief an jouwatch und bitten um Hilfe für ihren „vergessen“ Sohn. Die Deutsche Regierung verweigert Forderung nach Freilassung von Billy Six aus venezolanischer Gefangenschaft. Aber für den türkischen Deutschlandhasser Deniz Yücel tat sie alles, um ihn aus türkischen Gefängnissen zu befreien. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Aber als der türkische Deutschlandhasser, der "Welt"-Jornalist Deniz Yücel ("Das Aussterben der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite") in der Türkei im Gefängnis saß, da machten die Mainstream-Medien unentwegt Wirbel in ihren Schmierblättern und im TV, die Bundesregierung ebenso. Täglich wurde im Fernsehen darüber berichtet.

Minister reisten immer wieder in die Türkei, um über seine Freilassung zu reden. Billy Six dagegen ist ein patriotischer Kriegs- und Krisenreporter, der immer sehr sachlich berichtet hat. Aber als Patriot darf man offensichtlich keine Hilfe von der Bundesregierung erwarten, als Deutschlandhasser und antideutscher Hassprediger, wie der türkische Journalist Deniz Yücel dagegen, werden alle diplomatischen Hebel in Bewegung gesetzt, um ihn aus dem türkischen Gefängnis zu holen.

Video: Dieter Stein und Bastian Behrens (Junge Freiheit) über die Verhaftung von Billy Six in Venezuela: Knastweihnacht in Caracas: Freiheit für Billy Six! (facebook.com) (08:35)

junge_freiheit_billy_sixVideo: Dieter Stein und Bastian Behrens (Junge Freiheit) über die Verhaftung von Billy Six in Venezuela: Knastweihnacht in Caracas: Freiheit für Billy Six! (08:35)

Video von NuoViso.TV: Billy Six – Journalist zweiter Klasse? – ihm drohen 28 Jahre Gefängnis! (59:03)


Video von NuoViso.TV: Billy Six – Junge-Freiheit-Journalist im November 2018 in Venezuela in seinem Hotel vom Geheimdienst verhaftet und in Geheimdienstgefängnis eingesperrt (59:03)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum Billy Six noch in Haft ist. #freebilly (19:04)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum Billy Six noch in Haft ist. #freebilly (19:04)

Unterschreibt die Petition an die Bundesregierung für die Befreiung von Billy Six aus dem Gefängnis in Venezuela

Siehe auch:

Thilo Sarrazin: Wir werden die nötige Wende nicht schaffen

Amberg (Bayern): Jugendliche Migranten schlugen und traten grundlos auf Passanten ein. 9 Verletzte in Klinik

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Orban wäre hochwillkommen! (37:38)

Österreich: Fahrgäste im Zug mit Klappmesser attackiert

Eschweiler (NRW): Immigrant prügelt Busfahrer ins Krankenhaus

Papst Franziskus: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi – aber Moslems willkommen (unzensuriert.at)

Video: Sven Liebich: Das ganze System Merkel muss weg (11:46)

24 Dez


Video: Sven Liebich: Das ganze System Merkel muss weg (11:46)

Der unermüdliche Bürgerrechtler und Straßenaktivist Sven Liebich macht seit einigen Jahren in Halle durch pfiffige Aktionen auf sich aufmerksam. Dabei lässt er sich immer wieder etwas Außergewöhnliches einfallen und beweist dabei jede Menge Sinn für beißende Ironie, hintergründigen Humor und messerscharfe Kritik.

So stellte er beispielsweise in Halle/Saale einen Ahmadiyya-Stand in der Fußgängerzone als verkleideter Imam-Hassprediger bloß [Video], rieb SPD-Schulz und seinem bestellten Jubelperser-Tross deren Verrat an der Arbeiterschaft unter die Nase und enttarnte das totalitäre Gehabe der Raute des Grauens bei seinen „Merkel-Jugend“-Auftritten [Video] mit einem roten Fahnenmeer und dem Euro-Zeichen als Hakenkreuz-Ersatz am Arm.

Über all diese Aktionen berichtet Sven in diesem PI-NEWS-Interview, das am 16. Dezember beim Weihnachtssingen von Pegida Dresden aufgenommen wurde. In das Video (oben) sind viele Fotos seiner denkwürdigen Auftritte eingebaut. >>> weiterlesen

Video: Heinz Buschkowsky spricht über die Spionage-Broschüre an Deutschen Kitas (06:23)


Video: Heinz Buschkowsky spricht über die Spionage-Broschüre an Deutschen Kitas (06:23)

Die Berliner AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann hat in einem Interview mit PI-NEWS die von Familienministerin Franziska Giffey mit einem Vorwort unterstützte und von der Amadeu-Antonio-Stiftung [Anetta Kahane (Stasi)] herausgegebene Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichzeitigkeit und frühkindliche Pädagogik“ (PI-NEWS berichtete) scharf kritisiert.

Hartmann, die selber in der DDR aufgewachsen ist, bewertet die Broschüre als hochgefährlich: „Sie müssen sich das mal bildlich vorstellen: Eine Kindergärtnerin soll anhand von Kleidung – wenn Mädchen Kleidchen tragen oder Zöpfe – erkennen, ob sie aus einem rechtsradikalen Umfeld kommt und dann Gespräche mit den Eltern führen und zur Besserung mahnen, also zum demokratischen Bewusstsein. >>> weiterlesen

Video: Heinz Buschkowsky platzt der Kragen (05:40)


Video: Heinz Buschkowsky platzt der Kragen (05:40)

Hier die Originalsendung: Video: Anne Will: 50 Jahre Ali in Almanya – immer noch nix deutsch (75:22)

Anne Wills Talkrunde vom 12.10.2011 mit folgenden Gästen: Tayfun Bademsoy (türkisch-deutscher Schauspieler), Özlem Nas (Frauenbeauftragte der Schura in Hamburg und Funktionärin des BIG e.V.), Günter Wallraff (Schriftsteller, Filmemacher), Wolfgang Schenk (Bürgermeister von Lauingen, Bayern (gestorben)), Heinz Buschkowsky, Güner Balci (türkisch-deutsche Schriftstellerin, Filmemacherin, islamkritisch).

Meine Meinung:

Die Originalsendung ist von 2011. Der Typ, der immer wieder dazwischen brüllt ist der türkischen Schauspieler Tayfun Bademsoy. Günter Wallraff quatscht ebenfalls immer wieder dazwischen.

Peter schreibt:

Die Talkshow ist jetzt 7 Jahre her … es hat sich nichts zum Positiven geändert, im Gegenteil es wird immer schlimmer und schlimmer!

Meine Meinung:

Aber leider ist die große Mehrheit der Deutschen zu dumm, zu erkennen, was da auf sie zukommt: Islam: Welches Blutbad kommt da noch auf uns zu?

Siehe auch:

Islam: Welches Blutbad kommt da noch auf uns zu?

Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt wegen Blockiérung der Frauendemo in Berlin gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Flüchtlingshelfer wollen nicht länger schweigen

Der Vatikan weigert sich, einer von Muslimen verfolgten Katholikin Asyl anzubieten

Video: Die Woche COMPACT: Blutige Weihnacht, Marrakesch, Gelbwesten (22:16)

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Unsere Gesellschaft verroht: Migranten greifen Polizisten an – deutsche Kinder werden ins Krankenhaus geprügelt

24 Aug

gesellschaft_verroht

AfD-Stuttgart schreibt:

Ist den Deutschen bewusst, was für eine Generation da in Deutschland heranwächst? Den meisten vermutlich nicht, die Mehrheit ignoriert ja bereits hartnäckig die aktuellen Zustände. Aber jeder sollte sich immer wieder bewusst machen, wie es in 10 oder 12 Jahren hier aussehen wird, wenn wir nicht schnell eine Wende einleiten.Sehen Sie zum Einstieg diesen Videobeitrag der AfD-Bundestagsfraktion an. Migranten setzen einfach das Faustrecht durch, sogar gegenüber der Polizei kennen sie keine Zurückhaltung, geschweige denn Respekt.

alice_weidel_respekt Video: Migranten in Plauen (Sachsen) greifen Polizisten an (facebook.com) (00:53)

Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen – sagt ein deutsches Sprichwort. Ein Blick auf die Schulhöfe zeigt, dass das stimmt. So etwa ein aktueller Fall in Gießen, wo zwei 9-jährige Migranten einen 7-jährigen Deutschen ins Krankenhaus geprügelt haben. Völlig korrekt sagt der Vertreter vom Elternbeirat: „Diese Kinder setzen die Verhaltensweisen ihrer Eltern fort.“ [1]

[1] Gießen: Auf dem Schulhof: Zwei neunjährige Migranten prügeln 7-jährigen deutschen Mitschüler krankenhausreif

Zwei neunjährige Schüler haben am Dienstag einen siebenjährigen Mitschüler in Rabenau bei Gießen krankenhausreif geschlagen. Mit schweren Verletzungen musste er in eine Klinik eingeliefert werden. Die Kinder sollen mehrfach gegen seinen Kopf und seinen Oberkörper getreten haben. >>> weiterlesen

Siehe auch: Vorfall in Londorf: Gewalt an Grundschüler in Rabenau: Kreiselternbeirat und Schulamt äußern sich (giessener-allgemeine.de)

Das also ist die nachwachsende Generation, und sie wird unser Land im kommenden Jahrzehnt prägen. In den Großstädten hat heute schon die Mehrzahl der Kinder einen Migrationshintergrund, Spitzenreiter ist Frankfurt mit über 70% [2]. Viele von ihnen wachsen in Parallelgesellschaften auf und werden kulturell sicher nicht europäisch/westlich geprägt. Der Fall in Gießen ist ebenso wenig ein Einzelfall wie das gefilmte Verhalten gegenüber der Polizei.

[2] Hamed Abdel Samad: Verschwinden die Biodeutschen aus den Städten?

„In Frankfurt am Main haben 70 Prozent aller Kinder einen Migrationshintergrund, Tendenz steigend. In vielen Stadtteilen in Berlin und Nordrhein-Westfalen ist es ähnlich. Das hat natürlich Auswirkungen, nicht nur auf die Schulen.“ Jeder, der nicht gerade im Bereich Integration forscht, wird sich angesichts solcher Zahlen fragen, wer sich denn dann noch wohin integrieren soll.

Oder ob die „Biodeutschen“ aus diesen Städten verschwinden werden und Migranten das Geschehen und die Kultur dort bestimmen werden. Man muss ja nicht gleich von der drohenden „Umvolkung“ sprechen, wie es manche Rechtsausleger tun, doch ich kann mir vorstellen, dass diese Zahlen Angst machen können. >>> weiterlesen

Und dann ist es irgendwann ganz normal, sich hier mit dem Messer durchzusetzen, es gehört schließlich zur kulturellen Prägung. Wenn Sie das für übertrieben halten, lesen Sie mal die Aussage des brutalen syrischen Messerstechers Abdullah, der zur Zeit in Hannover vor Gericht steht. „Er begreift nicht, warum er in Haft ist“, verkündet dessen Anwalt, „sein Verhalten sei nach den religiösen Anforderungen nicht zu beanstanden gewesen.“

Bei diesem „Verhalten“ handelt es sich um wildes Einstechen auf eine junge Frau, wodurch deren Rippen gebrochen und zahlreiche innere Organe verletzt wurden. Die „religiösen Anforderungen“ beschreibt der Syrer so: „Wird man beleidigt, darf man zustechen, in schweren Fällen auch töten.“Sehen wir also der heranwachsenden Generation ohne Illusionen entgegen. Katrin Göring-Eckardt hatte einmal Recht: Dieses Land wird sich verändern, und zwar drastisch…Zeit für einen Wechsel. Zeit zum Umdenken und Umsteuern. Zeit für die AfD.

Sonderschule schreibt:

Solche Schüler – egal welcher Nationalität – gehören für mich bei solchen Vorfällen SOFORT von der betreffenden Schule genommen und einer Sonderschule / Ganztagsschule zugeführt, die auf eine Sozialtherapie spezialisiert ist. Es muss bei jedem solcher Vorfälle beim Täter ein langfristiger Denkprozess herbeigeführt werden. Die normalen Schulen können das ab einem gewissen Rahmen nicht leisten und die Öffentlichkeit muss davor geschützt werden. Solange Täter und Opfer auf derselben Schule bleiben kehrt doch erst mal keine Ruhe ein.

123Peter schreibt:

Hopfen und Malz verloren. Hier sieht man mal wieder deutlich, dass sich die Indoktrinierung bereits im Kindesalter ereignet. Mit 13 abgeschlossen und kaum zu ändern. Wer nun also der Meinung ist, dass diese Kinder jemals ein anderes Weltbild der hier lebenden Bevölkerung gegenüber haben sollten, hat sich mit der Thematik in keinster Weise auseinandergesetzt. Ebenfalls schön zu sehen ist bei diesem Beispiel: 2 gegen 1; ältere gegen jüngere / stärker gegen schwächer. Das ist bei Migranten ein häufiges Phänomen "Ey Ali ruf die anderen" Kinder die eine gefährliche Körperverletzung mit Gefahr für das Leben begehen haben soweit sind wir 2018 in Deutschland…. Bananenrepublik lässt grüßen.

R. schreibt:

Gewalt und Respektlosigkeit auch gegen Lehrkräfte sind an der Tagesordnung. Nicht nur Schüler von Eltern, die schon länger hier leben, sind die Opfer solcher brutaler Übergriffe völlig hemmungsloser Gewalt – auch Lehrer werden immer häufiger körperlicher Gewalt und Drohungen ausgesetzt – sei es von renitenten Schülern oder deren Eltern. Besonders schwer haben es hier weibliche Lehrkräfte, denen häufig mit extremer Respektlosigkeit begegnet wird.

Wer sich darüber bei der Schulleitung oder dem Schulamt beschwert oder Maßnahmen fordert wird als pädagogisch inkompetent, dünnhäutig, latent ‚rechts‘, intolerant oder nicht ausreichend Leistungsfähig gebrandmarkt und besiegelt praktisch das Ende seiner Karriere. Um betroffene Lehrer zum Schweigen zu bringen wird gedroht, gemobbt und schikaniert. Selbst schwere Straftaten gegen Lehrkörper werden vertuscht und unter den Teppich gekehrt. Von wegen ‚Bunte Schule für Toleranz und Respekt‘ – der gleiche Horror wie in Krankenhäusern, Kindergärten und überall, wo ‚das Zusammenleben jeden Tag neu ausgehandelt werden muss‘.

Unwiderbringlich schreibt:

Changing times – die Zeiten ändern sich. Aha, Prügeleien auf dem Schulhof gab es früher schon. Wirklich? Solche auch, bei denen Drittklässler zu zweit einem Erstklässler mit den Füßen gegen den Kopf traten? Also bei uns gab es die üblichen Raufereien – aber innerhalb der Klasse, eins gegen eins, man trat dem andern nicht gegen den Kopf oder andere gefährdete Partien und schon gar nicht ging es gegen Klassen, die unterhalb der eigenen waren. Ich kann mir kaum vorstellen, dass man die beiden Flüchtlingsjungen auf dieser Schule lässt, wenn es zuvor auch schon Aggressionen etc gab. Das lässt sich auch durch Schulpsychologen nicht einfach aus der Welt schaffen.

Meine Meinung:

Unwiderbringlich, du weißt doch wie das läuft, die Schule reagiert erst, wenn jemand totgetreten ist. Man sollte die ganze Familie sofort ausweisen, sonst gibt es noch viele Opfer. Solche Schüler kann man nicht mehr umerziehen. Die haben ihren gewaltverherrlichen Islam so fest ins Gehirn eingebrannt. Wir müssen uns nicht wundern, wenn sie sich später radikalisieren und entweder kriminell werden oder sich dem Terrorismus anschließen.

Wir züchten uns solche Muslime in Massen, weil wir nichts gegen diese Gewalt unternehmen. Es wird noch viele Opfer und viele Tote geben. Aber die Deutschen lieben das und darum wählen sie CDU, CSU, Grüne, Linke, SED und FDP, also die ganze linksversiffte Scheiße, die genau diese Zustände zu verantworten haben.

muendigerbuerger schreibt:

Habe etliche Lehrer in meinem Bekanntenkreis. Da höre ich von Begebenheiten, dass einem die Haare zu Berge stehen. Besonders bei Gewalt von Migranten- oder Asylbewerberkindern gegen Lehrer oder deutsche Kinder(wie in Londorf auch) bekommen die Lehrer oft keine Rückendeckung von ihrer Schulleitung. Nur den Ball flach halten – diese Vorfälle werden nicht gerne thematisiert. Im umgekehrten Fall – deutsche Kinder gegen Migranten – wird natürlich gleich ein Rassismus- bzw. fremdenfeindliches Delikt unterstellt.

Facebook löscht Beitrag von Dr. Dirk Spaniel (AfD): Wer die Wahrheit sagt, ist ein Hassredner

hassredner_wahrheitVivien K. (24) ist Nebenklägerin im Prozess. Vom Brustbein bis zum Unterbauch erinnert eine 40 Zentimeter lange Narbe an die Tat. Und der Syrer Abdullah A. (17), der sich selbst als „Musterflüchtling“ bezeichnet und seit 2013 in Deutschland ist, gab zu, Ehrverletzungen aus kulturellen (religiösen) Gründen mit dem Messer zu regeln.

AfD-Stuttgart schreibt:

Der gestrige Text unseres MdB Dr. Dirk Spaniel wurde von Facebook wegen „Hassrede“ gelöscht. Es ging um Abdullah A., der im März eine junge Frau mit einem Messer übel zurichtete und nun vor Gericht anführt, die Tat sei in religiöser Hinsicht doch völlig OK gewesen: „Wird man beleidigt, darf man zustechen. In schweren Fällen auch töten.“

Die reine Beschreibung des Sachverhaltes, die etwa die Hälfte des Posts beanspruchte, kann keine „Hassrede“ sein. Das sehr dezente Bild, welches nur das Opfer zeigt, ebenfalls nicht. Man hat sich also an einer der eher wertenden Aussagen gestört. Urteilen Sie angesichts der Sachlage, die Sie hier nachlesen können [3].

[3] Burgwedel / Hannover: Messer-Opfer geschockt von Täter-Geständnis: „In meiner Kultur darf man töten“

Ein halbes Jahr nach der furchtbaren Messer-Attacke begegnet Vivien K. (24) dem Jugendlichen, der sie aus nichtigem Anlass fast umgebracht hätte! Beim Prozess gegen den minderjährigen Messerstecher Abdullah A. (17) gestern in Hannover ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Dem Syrer wird versuchter Totschlag vorgeworfen. Ende März hatte er auf die 24-Jährige eingestochen. Die 10-Zentimeter-Klinge brach ihre Rippen, verletzte Leber, Magen, Niere, Darm. Vivien lag im Koma, Milz und Teile der Bauchspeicheldrüse wurden entfernt.

„Der Beschuldigte kennt es aus seiner Kultur so, dass Konflikte mit dem Messer ausgetragen werden. Er beschreibt die regionalen Bräuche wie folgt: Wird man beleidigt, darf man zustechen. In schweren Fällen darf man die Person töten.“ Und: „Er führt aus, dass sein Verhalten nach den religiösen Anforderungen nicht zu beanstanden war und begreift nicht, weshalb er in Haft sitzen muss.“ Er hatte der Nebenklägerin Vivien K. (24) eine 40 Zentimeter lange Narbe vom Brustbein bis zum Unterbach beigebracht. >>> weiterlesen

…doch bitte selbst, ob die Einlassungen von Herrn Spaniel unangemessen waren.

„Archaisch-islamische Kulturen des Nahen bis Fernen Ostens machen unsere Gesellschaft nicht bunt, sondern blutrot. Sie bereichern uns nicht, sondern leben ihre gewalttätige Stammes- und Clankultur aus.“ Und später: „Diese Jungen und Männer sind in einer Kultur sozialisiert worden, in der ein archaisches Bild von Ehre über allem steht, Frauen nichts gelten und Selbstjustiz die Regel ist. Diese Menschen sind nicht integrierbar. Sie zerstören unsere Gesellschaft durch diese Taten und ihr Lebensbild, das nicht in eine aufgeklärte, demokratische Gesellschaft passt, die nach rechtsstaatlichen Regeln lebt.“

Was anderes kann man denn sagen über Menschen, die aus niederen Beweggründen ihre Mitmenschen abstechen und dann behaupten, dass entspreche „den religiösen Anforderungen“? Soll man solchen Typen etwa Aufgeklärtheit, ein modernes Menschenbild und eine demokratische Gesinnung bescheinigen? Soll man ernsthaft die Hoffnung äußern, diese Leute seien in diese Gesellschaft integrierbar? Oder soll man einfach dazu schweigen, wie so viele andere? In Bezug auf Abdullah A. lautet also wohl das Ergebnis: Nur ein Traum war das Erlebnis. Und wir schließen messerscharf, dass nicht sein kann, was nicht sein darf…

Siehe auch:

Michael Mannheimer: Kommt die Rettung Europas durch die neuen patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

Video: Stefan Schubert über seinen Bestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ (37:52)

Massenhafter Missbrauch des Gesundheitssystems: Dialyse-Plätze und Intensivstationen mit Aserbaidschanern belegt

Südafrika beginnt mit der Enteignung der Weißen

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

Dr. Alice Weidel (AfD): Diese Steinzeitkultur gehört nicht zu Europa

Jan Zwerg (AfD): Schusswaffengebrauch an deutscher Grenze gegen illegale Migranten? – Ja oder nein?

8 Aug

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Der sächsische CDU-Generalsekretär, Alexander Dierks, nannte laut mehrerer Medienberichte die Forderung des sächsischen AfD-Generalsekretärs, Jan Zwerg, nach Schusswaffengebrauch an der Grenze am Wochenendende „menschenverachtend“. Die AfD würde damit „jenseits unserer demokratischen und rechtsstaatlichen Werte“ stehen. Zudem würde diese Forderung „von vollkommener Geschichtsvergessenheit“ zeugen.

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Dazu erklärt der sächsische AfD-Generalsekretär Jan Zwerg:

„Es ist, glaube ich, ein einmaliger Vorgang, dass ein führender, sächsischer CDU-Repräsentant geltendes deutsches Recht als menschenverachtend bezeichnet. Ich zitiere Paragraf elf „Schusswaffengebrauch im Grenzdienst“ aus dem Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes:

„Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, dass die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuss ersetzt werden.”

In Spanien kam es jüngst zu einem schweren, gewalttätigen Angriff von etwa 800 Schwarzafrikanern auf Grenzbeamte u.a. mit Flammenwerfern. Dabei handelte es sich um einen feindlichen Akt gegen einen souveränen Staat. Wenn die sächsische CDU solche Zustände duldet und rechtfertig, kann man daraus schlussfolgern, dass sie es auch in Deutschland unterlassen würde, einheimische Bürger vor eindringenden, gewalttätigen Sexualstraftätern, Schlägern und Drogenhändlern zu schützen.

Wenn der Westimport Dierks zudem insinuiert [andeutet, bedeutet], die AfD wäre geschichtsvergessen und dabei offenbar auf den Schießbefehl der verbrecherische SED-Regierung anspielt, kann ich dem CDU-Chef Michael Kretschmer nur raten, sich neues, fachlich kompetentes Personal zu suchen. Die Grenzsoldaten der DDR haben auf Bürger geschossen, die das Land verlassen wollten und nicht auf Invasoren, die mit Gewalt ein besseres, durch den Steuerzahler finanziertes Leben in einer der reichsten Regionen der Welt erzwingen wollen.“

Meine Meinung:

Es besteht an der deutschen Grenze zwar das Recht, von der Schusswaffe Gebrauch zu machen, aber im Moment sehe ich dafür keine Notwendigkeit. Anders wäre es natürlich, wenn versucht wird Drogen oder Waffen über die deutsche Grenze zu schmuggeln. Aber auch hierbei sollte man möglichst tödliche Schüsse vermeiden. Sollte der Kriminelle oder Schmuggler allerdings selber bewaffnet sein, braucht man die Waffe, um das eigene Leben zu schützen.

Ich glaube, wir sollten nicht darüber nachdenken, ob man auf Flüchtlinge, besser gesagt Invasoren, schießen sollte oder nicht, sondern wir sollten eine andere Einwanderungspolitik einführen. Die sollte beinhalten, dass jeder der nicht nachweisen kann, dass er ordnungsgemäß die Grenze überschritten hat, kein Asylrecht erhält und so schnell wie möglich wieder ausgewiesen wird.

Die Nachweispflicht liegt hier beim Migranten. Man sollte ihn solange in Haft oder in ein Ankerzentrum aufnehmen, bis alle Formalitäten erledigt sind oder bis er freiwillig wieder ausreist. Dann sollte er allerdings keine Möglichkeit erhalten erneut einen Asylantrag zu stellen, denn sonst kehrt er gleich hinter der Grenze wieder um, und versucht erneut illegal einzureisen. Offene Grenzen für Jedermann, wie Angela Merkel bzw. der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks sich das offenbar vorstellt, kann ja wohl keine Lösung sein. Also bitte Butter bei die Fische, Herr Dierks. Wie wollen sie bitte die Grenze schützen?

Ansonsten wüsste ich gerne, wie die Regierung, die Migranten, die jetzt aus Spanien nach Deutschland kommen, aufhalten möchte? Wir können doch nicht jeden Illegalen einfach nach Deutschland einwandern lassen. Oder sind wir einfach ein wenig zu sensibel und zu weltfremd und wäre eine konsequente Bewachung der Grenze und auch der Schusswaffengebrauch nicht doch angebracht, wenn sich z.B. jemand der Verhaftung entzieht?

Es könnte ja auch ein Krimineller oder Terrorist sein, der versucht, illegal einzuwandern. In den meisten Staaten der Welt sind bewachte Grenzkontrollen vollkommen normal. Und wehe, jemand versucht illegal einzuwandern. In Deutschland aber haben wir mit Drehhofer einen Bettvorleger als Innenminister, der stets Grenzkontrollen verspricht, aber sie nicht durchführt. In Spanien haben allein an einem Tag zwischen 400 und 600  Migranten illegal die Grenze überschritten. Wir sollten uns ein Beispiel an Italien nehmen. Grenzen dicht und gut is. Muslime go home!

Noch ein klein wenig OT:

Dänemark: Erster Imam wegen Billigung von Mord an Juden angeklagt

Imam Mundhir AbdallahImam Mundhir Abdallah wird in Dänemark als erster Hassprediger vor Gericht gestellt, auch für das zustimmende Zitieren von Tötungsaufrufen.

Zum allerersten Mal wird eine Person gemäß dem neuen dänischen „Imam-Gesetz“ vom Januar 2017 strafrechtlich verfolgt. Das Gesetz wurde beschlossen, nachdem etliche Hasspredigten  in der dänischen Doku-Reihe „Die Moscheen hinter dem Schleier“ von TV 2 enthüllt wurden. Im § 136 des Strafgesetzbuches heißt es:

Wer im Rahmen des Religionsunterrichts als Lehrer/Prediger ausdrücklich Handlungen im Sinne von § 237 [betrifft Totschlag und Mord] billigt, wird mit einer Geldstrafe oder Gefängnis bis zu 3 Jahren bestraft.

Der Kopenhagener Imam Mundhir Abdallah von der Masjid Al-Faruq-Moschee in Nørrebro wurde im Mai 2017 wegen der Aufforderung zum Mord an Juden von der Jüdischen Gemeinschaft Dänemarks angezeigt, nachdem sie die Freitagspredigt des Imams per Video gesehen hatte. Die Moschee hatte die Predigt selbst auf Facebook und Youtube veröffentlicht. „Wir haben beschlossen, Imam Mundhir Abdallah nach seiner Predigt in der Masjid Al-Faruq-Moschee in Nørrebro der Polizei zu melden. Wir glauben, dass das Video einen schlecht versteckten Aufruf zum Töten von Juden enthält,“ sagte Dan Rosenberg Asmussen damals. >>> weiterlesen

ghazawat schreibt:

Allerdings ist der Judenmord im Mohammedanismus verpflichtend. Das mohammedanische Paradies wird erst kommen, wenn der letzte Jude getötet ist. Die Hamas ist wenigstens offen und ehrlich: „Die Stunde wird nicht schlagen, bis die Muslime die Juden bekämpfen und töten, sodass die Juden sich hinter Steinen und Bäume verstecken. Die Steine oder Bäume sagen jedoch: O, Muslim! O, Diener Gottes, ein Jude versteckt sich hinter mir. Komm und töte ihn!

Frankreich: Stolpert Macron über seinen Leibwächter Alexandre Benalla? – Hat der "Saubermann" Macron homosexuelle Neigungen zu ihm?

macron-alexandre-benalla

Emmanuel Macron, wird ihm sein Ex-Leibwächter Alexandre Benalla zum Verhängnis? Die Affäre Alexandre Benalla hat das Zeug, die Lichtgestalt Macron von der Gottgleichheit wieder auf  Normalmaß zu stutzen. Denn der französische Präsident, der mit einem „Gesetz zur Moralisierung der Politik“ startete, steckt offenbar knietief im Sumpf menschlicher und charakterlicher Unzulänglichkeiten.

Während sein Vorgänger Francois Hollande noch Geliebte nebst unehelicher Tochter in einer Staatswohnung vor der Öffentlichkeit versteckte, hat Merkels Liebling Emmanuel offensichtlich allzu viel Vertrauen in den schönen Alexandre gesteckt. Ihn, der nach allem, was bekannt ist, nur über eine spärliche polizeiliche Qualifikation verfügte, machte er am zuständigen Innenminister vorbei zum persönlichen Leibwächter und „Sicherheitsberater“, ausgestattet mit Sonderprivilegien und schicker Dienstwohnung. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Elmar Hörig: „Alde, wer uns nicht respektiert, kriegt Problem!“

NGO’s erklären Italien offiziell den Krieg

Paris: Eine Stadt gibt sich auf: Paris ist nicht mehr sicher – Reisewarnung an Touristen

Von wegen Entspannung: Deutschland wächst jährlich um 715.000 Migranten

•  Carsten Hütter (AfD): Sachsen: CDU-geführte Regierung zahlt über 160.000 Euro an linksextremistischen Verein (AZ Conni) in Dresden

Spanien jammert: "Salvini schickt uns alle Illegalen!"

Elmar Hörig: Messeralarm in der Essener Ausländerbehörde

London: Sechs Opfer durch Messerangriffe in 90 Minuten

10 Apr

messermorde_london

Gestern sind in ganz London innerhalb von 90 Minuten sechs Teenager bei Messerattacken verletzt worden. Vier von ihnen wurden in Krankenhäuser eingeliefert. „Ich bin jetzt seit 18 Jahren Parlamentsabgeordneter, aber das ist das Schlimmste, was ich je gesehen habe“, sagte der Labour-Politiker David Lammy aus Tottenham. Er fürchtet, die Polizei habe völlig die Kontrolle über die Drogengangs verloren. „Drogenkauf ist inzwischen nichts anderes mehr, als eine Pizza zu bestellen“, so Lammy laut MailOnline.

Um 18:57 Uhr wurde ein 13-jähriger Junge schwer verletzt, als ihm eine Klinge in den Kopf gestoßen wurde, nachdem er angeblich von einer Gruppe Jugendlicher angegriffen worden war. Seit Jahresbeginn wurden in London, das von dem muslimischen Bürgermeister Sadiq Khan regiert wird, bereits 55 Menschen ermordet – die Stadt macht ihrem Titel die „gefährlichste der westlichen Welt“ zu sein, jeden Tag aufs neue alle Ehre.

Quelle: London: Sechs Messeropfer in 90 Minuten

Siehe auch:

Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt – Kriminalität erreicht Rekordwert

London überholt New York in der Kriminalität und erntet, was es 1948 säte

Meine Meinung:

Wieso wurde ein 13-Jähriger "angeblich" angegriffen? Wen sollte ein 13-Jähriger schon ernsthaft gefährden, denkt man sich so? Vielleicht täusche ich mich aber auch, denn in Teningen bei Freiburg stach sogar ein siebenjähriger Schüler auf seine Lehrerin ein (man beachte das Bild mit der Stichwunde – die Lehrerin ist seit dem traumatisiert).

Aber unser Politiker lassen es zu, dass selbst 13-Jährige in die Drogenabhängigkeit geraten oder gar selber mit Drogen handeln. Und ausgerechtet der Labour-Abgeordnete macht den Mund auf. Wer hat Großbritannien denn so in die Scheiße geritten? Waren das nicht Tony Blair und seine Sozialdemokraten, die Millionen Muslime ins Land geholt haben, um die Konservativen zu schwächen?

Noch ein klein wenig OT:

Anzeige für Steuerfahndung gegen Pierre Vogel: Pierre Vogel organisiert Massenreisen mit Jugendlichen nach Mekka und füllt seine “Kriegskasse”

PierreVogel2011-2By BilalPhilips – PierreVogel – CC0

Hassprediger Pierre Vogel organisiert unter dem Deckmantel von Pilgerreisen sogenannte „Umra und Hadsch Reisen“ mit hunderten Jugendlichen nach Mekka und Medina. Das gefährliche daran ist: Hier hat er die Möglichkeit, fernab von den Augen und Ohren deutscher Sicherheitsbehörden und Geheimdienste, junge Menschen über Tage hinweg in Saudi-Arabien zu indoktrinieren und mit der kranken Ideologie der Salafisten zu vergiften.

Damit kann er möglichst viele Jugendliche auf einen Schlag indoktrinieren, ohne sich strafrechtlich in Gefahr zu bringen. Denn im Ausland kann er bedenkenlos und offen über die Scharia und den Dschihad sprechen. Doch nicht nur dafür ist diese neue Vorgehensweise gut. Sie ist gleichzeitig auch sehr lukrativ für Pierre Vogel und die salafistische Dawa (Missionierung, Gehirnwäsche). Die von dem in Baden-Württemberg ansässigen Reiseunternehmen organisierten Hadsch- und Umra-Reisen kosten je nach Jahreszeit zwischen 2.000 und 4.000 Euro.

Diese neue Masche der fundamentalistischen Salafisten ist höchst gefährlich. Deshalb müssen wir diese Aktivitäten jetzt genauestens beobachten und sie schnellstmöglich unterbinden. Mit der Verhaftung des Frankfurter Bilal Gümüs [1] ist schon ein erster Schritt getan, doch jetzt müssen weitere kommen. Es müssen jetzt auch strafrechtliche Ermittlungen gegen den Hassprediger Pierre Vogel folgen. Gleichzeitig müssen auch steuerrechtliche Ermittlungen gegen ihn, alle anderen Beteiligten und seinen Handlanger Bilal Gümüs eingeleitet werden. >>> weiterlesen

[1] Bilal Gümüs war früher einer der Köpfe der salafistischen „Lies!“-Kampagne, die in den Fußgängerzonen den Koran verteilte. Später war er der Chef der neuen Gruppe „We Love Muhammad“, nachdem die „Lies!“-Kampagne verboten wurde. Gegen ihn wird nun in Frankfurt wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat verhandelt.

Bilal Gümüs soll beim Koran-Verteilen den Frankfurter Schüler Enes Ü. (16) kennengelernt und ihm ein Flugticket nach Antalya (Türkei) gekauft haben, damit er sich dort zum ISIS-Kämpfer ausbilden lassen kann. Anschließend sollte er zurück nach Frankfurt kommen. Doch bei einem Einsatz für die Terrormiliz starb der 16-Jährige.

Sechs türkische Frauen im Irak zum Tode verurteilt

Père-LachaiseBy Pierre-Yves Beaudouin / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Ein irakisches Gericht verurteilte sechs türkische Frauen wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zum Tode. Eine siebte Frau sei zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Frauen, die alle begleitet von kleinen Kindern vor Gericht erschienen seien, hätten sich der kurdischen Peschmerga ergeben, nachdem die IS-Kämpfer im vergangenen Jahr aus Tal Afar vertrieben worden waren. Nach Angaben aus irakischen Sicherheitskreisen befänden sich hunderte ausländische Frauen und Kinder in irakischer Haft. Mehrere Frauen seien bereits zum Tode verurteilt worden, darunter auch eine Deutsche. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Auch Bremen startet nun mit “Merkel muss weg”-Mahnwache (philosophia-perennis.com)

Belgien: Islamische Partei fordert nach Geschlecht getrennten Nahverkehr (Busse) und ich fordere getrennte Religionen – Muslime in Islamien und zivilisierte Menschen in Europa

Siehe auch:

Weilers Wahrheit über die AfD, die Nazis und einen Freund

Münster: Audio: Biodeutscher Jens begeht angeblich terroristischen Anschlag – Stimmt das? (05:17)

Aschaffenburg: Afghane schlägt „deutsche Schlampe“

Sieg für Fidesz und Viktor Orban – Jobbik mit Verlusten

Dortmund: Messerstecherei auf Dortmunder Osterkirmes – zwei Schwerverletzte

Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Weilers Wahrheit: Sind die Deutschen das dümmste Volk der Geschichte?

Video: Laut Gedacht #076: Russland will Krieg (07:16)

4 Apr

Von den Russen lernen, heißt siegen lernen. Das dachte sich auch der staatliche Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland und gibt Ratschläge, wie man die russische Wahl sabotieren kann. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber auch anders kann, zeigt eindrucksvoll der Tagesschau-Faktenfinder und entlarvt den fragwürdigen Umgang mit Zahlen zu Messer-Attacken.

Denn diese Zahlen werden offiziell gar nicht gesammelt. Dabei zählt das Statistische Bundesamt doch sonst alles und weiß alles. Doch wenn man nach den Messerangriffen fragt, schweigt unser Zahlenorakel. Denn es geht um die Sicherheit in unserem Land. Und um unser Glück. In dem Land, indem wir gut und gerne leben. Das und noch mehr in Folge 76 von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #076: Russland will Krieg (07:16)

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Todesdrohung, weil Grundschülerin nicht an Allah glaubt – Außenminister Maas: „Das ist beschämend und unerträglich“ Immer wieder kommt es in der Hauptstadt zu antisemitischen Angriffen

Paul-Simmel-GrundschuleAn der Paul-Simmel-Grundschule in Berlin-Tempelhof soll es mehrfach zu antisemitischen Vorfällen gekommen sein.

An der Paul-Simmel-Grundschule in Berlin-Tempelhof soll es wiederholt zu antisemitischen Vorfällen gekommen sein – bis hin zu Todesdrohungen unter Kindern. Es ist nicht der einzige Fall von religiösem Mobbing an Berliner Schulen. Immer wieder kommt es vor, dass jüdische Kinder antisemitisch beleidigt oder gar körperlich attackiert werden. Nicht nur Eltern, sondern auch Lehrer warnen vor einem wachsenden Klima der Gewalt und Angst. >>> weiterlesen

Video: Uwe Junge (AfD, Rheinland-Pfalz): Weil wir unser Deutschland lieben, wählen wir AfD – AfD demonstriert gegen DITIB-Moschebau in Hachenburg (Rheinland-Pfalz (19:49)


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Schluss mit der Kuscheljustiz gegenüber ausländischen Kriminellen!

Freiburg: “Jetzt wird auch das Umland zur No-go-Area”

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

19 Mrz

angreifer_wachsoldatUm 23.30 Uhr zog der Angreifer das Messer und stürmte auf den jungen Wachsoldaten vor dem iranischen Residenzgebäude in Hietzing los.

Wien: Bei der wüsten Messerattacke in der Nacht auf Montag – ein Wachesoldat vor Irans Residenz in Wien musste zur Schusswaffe greifen – dürfte es sich laut „Krone“-Informationen um eine terroristisch motivierte Tat handeln. Aber auch religiöse Motive oder psychische Probleme stehen im Raum. Der getötete Angreifer, Mohamed E., war 26 Jahre alt und besaß die österreichische Staatsbürgerschaft.

Er ist hier geboren und aufgewachsen. Seinen Wohnsitz hatte er in Wien, er lebte bei seiner Mutter. Ursprünglich stammt seine Familie aus Ägypten. Laut Polizeiangaben habe der 23-jährige Korporal berichtet, der Mann habe sich „sehr verdächtig verhalten“. Um 23.30 Uhr zog der Angreifer das Messer und stürmte auf den jungen Wachsoldaten vor dem iranischen Residenzgebäude in Hietzing los. Ein Wachhäuschen oder Ähnliches wie bei manchen anderen derartigen Objekten existiert dort nicht.

Der iranische Botschafter hatte sich zum Tatzeitpunkt mit seiner Frau und zwei Kindern in der Villa aufgehalten. Es kam zum Gerangel, beide Männer kamen zu Sturz. Wie von Sinnen stach der 26-Jährige immer wieder auf den Soldaten ein. Ohne die Schutzweste „wäre er tot gewesen, hundertprozentig“, stellte Polizeisprecher Harald Sörös später fest. Nach vergeblichen Abwehrversuchen, u.a. mit dem Pfefferspray, habe der Wachposten einen Warnschuss bzw. „einen Schuss ins Leere“ abgegeben, erläuterte Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Danach fielen noch zumindest drei weitere Schüsse, seines Wissens sei der Angreifer zwei Mal getroffen worden. Tödlich getroffen sackte Mohamed E. zusammen. Der Soldat wurde mit einer Schnittwunde am Oberarm sowie am Knie und einem schweren Schock ins Spital gebracht. Nach vergeblichen Abwehrversuchen, u.a. mit dem Pfefferspray, habe der Wachposten einen Warnschuss bzw. „einen Schuss ins Leere“ abgegeben, erläuterte Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Danach fielen noch zumindest drei weitere Schüsse, seines Wissens sei der Angreifer zwei Mal getroffen worden. Tödlich getroffen sackte Mohamed E. zusammen. Der Soldat wurde mit einer Schnittwunde am Oberarm sowie am Knie und einem schweren Schock ins Spital gebracht. Derzeit laufen intensive Ermittlungen. Wie die “Krone“ erfuhr, dürfte die Tat extremistisch motiviert gewesen sein.

Ob der 26-Jährige allerdings auf eigene Initiative gehandelt hat oder gar einer terroristischen Gruppe zuzuordnen ist, all das muss nun von der Polizei geklärt werden. Ein extremistischer Hintergrund, religiöse oder politische Motive bis hin zu psychischen Problemen kämen laut Polizei infrage. Das Leben des jungen Austro-Ägypters scheint sich demnach großteils um Religion gedreht zu haben. So stand auch „Allah“ auf seinem Facebook-Profil-Foto und er folgte mehreren einschlägigen Hasspredigern.(Auszug aus einem Artikel von Krone.at)

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Köln: Völlig grundlos haben zwei Jugendliche (14, ??) am gestrigen Nachmittag (12. März) im Kölner Stadtteil Nippes zwei andere Jugendliche (15, 17) angegriffen und verletzt. Ein 14-Jähriger stach dabei mit einem Messer zu. Nach seinem Mittäter wird gefahndet. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise.

Gegen 16.30 Uhr waren die späteren Opfer an der KVB-Haltestelle „Neusser Straße/Gürtel“ vom Hochgleis der Linie 13 auf dem Weg nach unten, als sie auf der Zwischenebene zwei männlichen und einer weiblichen Jugendlichen begegneten. „Einer von ihnen sagte, ich solle nicht so lachen – dabei habe ich gar nicht gelacht“, gab der 17-Jährige später gegenüber der Polizei an. Plötzlich kam einer aus der Gruppe auf die Beiden zu und schlug ihnen mit der flachen Hand ins Gesicht.

Währenddessen zückte sein Begleiter ein Messer und stach dem 17-Jährigen in den Oberschenkel. Daraufhin flüchtete das Trio. Ermittlungen ergaben, dass es sich bei dem Messerstecher um einen polizeibekannten Intensivtäter handelt. Sein flüchtiger Mittäter hat ein südländisches Aussehen und ist 1,65 bis 1,70 Meter groß. Er ist etwa 17 Jahre alt und hat eine kräftige Statur. Zum Tatzeitpunkt trug er eine Jeanshose und eine Jeansjacke. Ihre Begleiterin hatte schwarz-braune, etwa schulterlange Haare.

Ludwigshafen: Am frühen Sonntagmorgen zwischen 3:30 und 3:50 Uhr begaben sich ein 20-jähriger Mann und eine 24-jährige Frau aus Ludwigshafen auf den Heimweg aus einer Gaststätte in der Oberstraße. In der Knappenwegstraße trafen beide auf eine Gruppe von 3-4 männlichen, ausländisch sprechenden Personen, von welchen sie in der Folge grundlos angegriffen worden seien. Als sich der 20-jährige in dem Gerangel zur Wehr setzen wollte, schlug er mit der Hand an eine Mauer und verletzte sich hierbei.

Anschließend entfernte sich die Personengruppe in Richtung Maudacher Straße. Kurz darauf stellte der junge Mann aus Ludwigshafen fest, dass er eine ca. 4cm lange und 2cm tiefe Schnittverletzung an seinem Oberschenkel hat. Auf Grund dieser Verletzung wurde er in ein Krankenhaus eingeliefert. Bislang gibt es keine konkreten Hinweise auf die Täter. Zeugenhinweise bitte an die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 unter der 0621 963-2122.

Chemnitz: Am Sonntag (11. März 2018) kam es gegen 21.30 Uhr in der Straße Am Rathaus zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe von fünf bis sechs unbekannten jungen Männern und zwei weiteren Personen (m/53, m/33). Infolgedessen wurde die Auseinandersetzung handgreiflich. Die Unbekannten schlugen auf den 53-Jährigen ein, worauf dieser stürzte und sich verletzte.

Als sein 33-jähriger Begleiter eingreifen wollte, schlugen sie auch auf ihn ein. Dabei wurde auch er verletzt. Im Anschluss der Auseinandersetzung flüchteten die unbekannten Männer in Richtung Reitbahnstraße. Bei der Gruppierung handelt es sich laut der Geschädigten um ausländische Personen. Konkrete Personenbeschreibungen liegen noch nicht vor. Die beiden Verletzten wurden in ein Krankenhaus gebracht und dort ärztlich versorgt.

Wels: Eine zehnköpfige Gruppe von Kindern im Alter von acht bis zwölf Jahren soll sechs Jugendliche in einem Welser Freizeitpark attackiert und einen leicht verletzt haben. Laut Ermittlern habe ein Zwölfjähriger sogar ein Messer gezückt und die Schüler mit dem Umbringen bedroht. Die Landespolizeidirektion Ober-Österreich informierte am Mittwoch über den Vorfall vom Sonntag.

Am Sonntagnachmittag sollen zunächst vier Kinder im Alter von acht bis zehn Jahren im Welser Stadtteil Vogelweide eine Zeitungskasse von einem Laternenmasten gerissen haben. Als sie ein Passant zur Rede stellte, liefen sie in Richtung der Freizeitanlage Wimpassing davon. Wenig später ging bei der Polizei ein Notruf ein, dass in der Anlage eine größere Rauferei zwischen Kindern und Jugendlichen im Gange sei. Als plötzlich drei Streifen auftauchten, liefen die Kinder davon, wurden aber von den Beamten im Park gestellt.

Laut Polizei bestand die Angreifergruppe aus neun Buben und einem Mädchen im Alter von acht bis zwölf Jahren – jene Kinder, die die Zeitungskasse heruntergerissen hatten, sowie sechs weitere. Großteils handle es sich um Tschetschenen. Der Zwölfjährige, der das Messer mit rund fünf Zentimetern Klingenlänge gezogen haben soll, war bereits vorher amtsbekannt. Die Angegriffenen waren demnach sechs Burschen im Alter von zwölf bis 14 Jahren aus Gunskirchen.

Einer von ihnen trug eine leichte Verletzung an der Lippe davon. Die Zeitungskasse wurde sichergestellt, das Messer blieb allerdings verschwunden. Laut Polizei habe der Zwölfjährige aber zugegeben, dass er eines gehabt habe. Er dürfte es auf einer sumpfigen Böschung entsorgt haben, wo es nicht mehr gefunden werden konnte. Die zehn Kinder wurden zwar bei der Staatsanwaltschaft angezeigt, sie sind aber noch nicht strafmündig. Deshalb erfolgten auch Meldungen an die Jugendwohlfahrt sowie an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. (Artikel übernommen von Kurier.at).

Saalfeld: Wegen des Verdachts der Körperverletzung und der Beleidigung ermittelt die Saalfelder Polizei aktuell gegen zwei junge Asylbewerber in Saalfeld. Mehrere Zeugen riefen am Sonntagnachmittag die Polizei zu Hilfe, als sie nach ihren Schilderungen im Saalfelder Ortsteil Crösten durch mehrere ausländische Jugendliche belästigt und beschimpft wurden. Unter anderem soll dabei ein 16-jähriger Afghane im Streit einem 27-jährigen Deutschen ins Gesicht geschlagen und dessen Halskette zerrissen haben.

Die Polizei stellte vor Ort die Personalien der Beteiligten fest und fertigte mehrere Strafanzeigen. Gegen den 16-Jährigen wird nun wegen des Verdachts der Körperverletzung und der Sachbeschädigung ermittelt. Den Minderjährigen nahmen die Beamten außerdem in Gewahrsam und übergaben ihn im Anschluss dem zuständigen Betreuungspersonal, da er bereits seit Samstag gesucht wurde. Gegen einen 18-jährigen Afghanen fertigten die Beamten eine Anzeige wegen des Verdachts der Beleidigung. Er beleidigte die Polizisten, indem er ihnen öffentlich seinen Mittelfinger zeigte.

„Schutzsuchende“ prügeln Polizisten dienstunfähig

Nürnberg: Mehrere Jugendliche haben in Schwabach-Limbach (Bayern) zwei Polizisten attackiert und so schwer verletzt, dass beide dienstunfähig sind! Wie die Polizei mitteilte, waren die Beamten am Freitagabend alarmiert worden, weil angeblich vier Jugendliche in einer S-Bahn randalierten. Die Streifenbesatzung konnte das Quartett an der Haltestelle Schwabach-Limbach stellen. Beim Versuch, die Papiere zu kontrollieren, seien die Jugendlichen – drei 18-Jährige und ein 16-Jähriger Asylbewerber aus Afghanistan – aggressiv geworden und hätten die Herausgabe der Ausweise verweigert, hieß es.

Der 16-Jährige und ein 18-Jähriger hätten daraufhin einen Beamten angegriffen und mit den Fäusten gegen den Kopf geschlagen. Der 18-Jährige verpasste dem Polizisten demnach auch einen Kopfstoß. Dieser erlitt erhebliche Gesichtsverletzungen. Zusätzlich wurde eine Beamtin bei der Festnahme verletzt, als sie stürzte und auf den Rücken fiel.

Auch sie musste ihren Dienst vorzeitig beenden. Erst mit einer weiteren Streifenbesatzung gelang es, die Situation unter Kontrolle zu bringen und die betrunkenen Jugendlichen festzunehmen. Die Angreifer erhielten Strafanzeigen unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Körperverletzung. Der 16-Jährige wurde einem Sozialarbeiter übergeben, die Älteren wurden nach ihrer Ausnüchterung entlassen. (Artikel übernommen von Bild-online).

Kurden werfen Steine auf Polizisten

Hamburg: Am Samstagabend sind mehr als 400 Kurden vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt gezogen. Dabei riefen sie Anti-Erdogan-Parolen und beschmissen das türkische Konsulat sowie Polizisten mit Steinen. Am Steindamm kam es dann zum Aufeinandertreffen mit nationalistischen Türken. Laut Polizeiangaben zogen mehr als 400 kurdische Demonstranten am späten Samstagabend in einer nicht angemeldeten Demonstration vom Hachmannplatz erst in Richtung des russischen, dann zum türkischen Konsulat. Dort beschmissen einige Teilnehmer das Gebäude mit Steinen. …

Die Demonstranten äußerten lautstark ihren Unmut gegenüber der türkischen Regierung um Machthaber Recep Tayyip Erdogan. Grund dafür ist unter anderem das Vorgehen des türkischen Militärs gegen Kurden in Afrin im Nordwesten Syriens. Um 23.30 Uhr löste sich der Großteil der Demonstration unter den Augen von Polizisten am Hauptbahnhof auf. Die meisten zogen von dannen – doch mehrere aufgebrachte Demonstranten hatten noch nicht genug: Sie stiegen auf die Gleise, bewaffneten sich mit dort liegenden Steinen, warfen sie auf Polizeibeamte. Als diese eingreifen wollten, flüchteten die Steinewerfer. (Auszug aus einem Artikel der Hamburger Morgenpost).

„Schutzsuchende“ sind gegenüber der Polizei „aufgebracht“

Donaueschingen: Am Samstagabend ist es gegen 23.25 Uhr zu einer Schlägerei zwischen Asylbewerben und Sicherheitskräften in der Donaueschinger Asylunterkunft in der Friedhofstraße gekommen. Vier alkoholisierte Schwarzafrikaner gerieten beim Betreten des Geländes mit dem Sicherheitspersonal in Streit. In der weiteren Folge kam es zu Handgreiflichkeiten. Durch das laute Geschrei wurden eine Vielzahl von Bewohnern auf die Auseinandersetzung aufmerksam. Es bildete sich ein Tumult aus Bewohnern der Asylunterkunft und den Sicherheitskräften.

In der aufgeheizten Stimmung standen der hinzugerufenen Streifenwagenbesatzung rund 70 aufgebrachte Bewohner der Unterkunft entgegen. Erst als die Polizei kurze Zeit später mit fünf weiteren Streifenbesatzungen und zweier Polizeihundeführer eintraf, konnte die Lage zusammen mit 28 Mitarbeitern des Sicherheitsunternehmens beruhigt werden. Die Einsatzkräfte wurden aus der Menge heraus verbal beleidigt. Mehrere Personen der Gruppe streckten den Ordnungshütern ihr entblößtes Hinterteil entgegen. Die Ermittlungen der Polizei dauern derzeit an.

Körperliche und verbale Auseinandersetzungen zwischen „Schutzsuchenden“

Esslingen: Im Verlauf von Einsatzmaßnahmen anlässlich einer Auseinandersetzung unter mehreren Flüchtlingen wurde ein Polizeibeamter des Polizeirevier Esslingen am späten Freitagnachmittag, kurz nach 19 Uhr, verletzt. Vorausgegangen waren körperliche und verbale Auseinandersetzungen zwischen mehreren Bewohnern einer Flüchtlingsunterkunft in der Schorndorfer Straße, die eine Anfahrt von mehreren Streifenwagenbesatzungen erforderlich machten.

Da sich einer der Aggressoren nicht beruhigen ließ, wurden ihm von den Beamten Handschließen angelegt. Dies missfiel offenbar einem 26-jährigen Iraker, der seinem Mitbewohner zu Hilfe kommen wollte und die Amtshandlung der Beamten massiv störte. Schlussendlich konnte der 26-Jährige mit erheblichem Kraftaufwand auf den Boden gebracht und ebenfalls mit Handschließen geschlossen werden. Hierbei erlitt ein 28-jähriger Polizeibeamter Verletzungen an der Hand, die zur Dienstunfähigkeit führten.

Migrantler-Familie „bereichert“ sich gegenseitig und Polizisten / Sanitäter

Vöhrum: Alarm in Vöhrum: Ein heftiger Familienstreit mit 15 Beteiligten hat am Sonntagmittag in der Rilkestraße zu einem Großeinsatz von Polizei und Rettungsdiensten geführt. Beim Streit wurden auch Schlagstöcke und Messer benutzt. Insgesamt wurden acht Menschen verletzt, darunter zwei Polizisten und ein Sanitäter. Gegen 12.35 Uhr kam es nach Angabe von Polizei-Sprecherin Stephanie Schmidt „innerhalb einer Großfamilie mit Migrationshintergrund zunächst zu Streitigkeiten“.

Diese endeten in einer Schlägerei zwischen einzelnen Familienmitgliedern, bei der Schlagstöcke und Messer zum Einsatz kamen. Laut einer Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa) waren 15 Personen beteiligt. Grund für den Streit sei nach bisherigen Erkenntnissen eine ausgeartete familiäre Auseinandersetzung wegen einer Trennung gewesen. Fünf Menschen wurden beim Streit verletzt, davon eine durch Stichverletzungen sogar schwer. Die Polizei war mit mehreren Streifenwagen im Einsatz. Zudem vor Ort war ein Großaufgebot an Rettungswagen und auch ein Rettungshubschrauber. (Auszug aus einem Artikel der Peiner Allgemeine).

Algerier „bereichern“ Linienbus

Soest: Am Montagabend gegen 22:00 Uhr randalierten zwei 28 und 33 Jahre alten Algerier auf der Niederbergheimer Straße in einem Linienbus. Da die beiden Störenfriede, die in einer Unterkunft in Echtrop wohnen, den Weisungen des Busfahrers nicht nachkamen, rief dieser die Polizei zu Hilfe.

Die Beamten holten die beiden, stark alkoholisierten Mann aus dem Bus. Der 28-Jährige wurde zunächst in das Polizeigewahrsam eingeliefert. Da er sich hier aufgrund der starken Alkoholisierung mehrfach übergab wurde er mit einem Rettungstransportwagen in ein Krankenhaus eingeliefert. Der 33-Jährige setzte nach eindringlicher Ermahnung die Fahrt mit dem Bus fort

Gambier macht „Feuerchen“

Aichtal-Aich: Unter anderem wegen schwerer Brandstiftung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermitteln die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Polizeirevier Nürtingen gegen einen 19-jährigen gambischen Staatsangehörigen. Der Mann soll am vergangenen Samstag, gegen 14 Uhr, drei an der Außenwand einer Asylbewerberunterkunft in der Straße Stockwiesen gelagerte Matratzen vorsätzlich in Brand gesetzt haben. Ein Übergreifen des Feuers auf das Gebäude konnte durch die schnelle Reaktion anwesender Sicherheitsdienstkräfte verhindert werden.

Mit Feuerlöschern gelang es ihnen, die Flammen zu ersticken. An der Fassade und einem darüber befindlichen Balkon entstand dennoch Sachschaden in Höhe von rund 1.000 Euro. Gegen seine anschließende Festnahme leistete der 19-Jährige, der noch vor Ort durch Polizeibeamte angetroffen werden konnte, Widerstand.

Erst unter Anwendung von Gewalt konnten ihm Handschließen angelegt werden. Der polizeibekannte 19-Jährige wurde im Laufe des Sonntags auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart einem Richter am Amtsgericht Nürtingen vorgeführt, der einen Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte. Anschließend wurde der Verdächtige einer Justizvollzugsanstalt überstellt.

Quelle: Wien: Tötungsversuch von „Allah“-Anhänger an Wachsoldaten

Siehe auch:

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Die deutsche Jugend – Eine verlorene Generation

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel ist die „Kanzlerin der Ausländer“ (05:22)

Video: Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand (24:22)

Akif Pirinçci: Ende und Aus – Die Merkelwahl und die Folgen

Landesarbeitsgericht Hannover verbietet VW Kündigung eines gefährlichen Islamisten, der seinen Arbeitskollegen drohte: „Ihr werdet alle sterben!“

Imad Karim: Wie die Linken unser Bildungssystem zerstören – und damit unsere Zukunft

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment noch laut zu lachen? (16:21)

7 Mrz

Beskid_Sądecki_in_winter_2016_05 (1)[6]By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0

Achgut.Pogo wirft ein paar Schlaglichter auf ein Land, das scheinbar lernt, mit der Zensur zu leben, statt endlich lautstark gegen ein Gesetz zu protestieren, das ihr den Weg geebnet hat. Das wirkt auch deshalb so grotesk, weil sich zuvor sowohl namhafte Verfassungsrechtler, als auch potenziell Betroffene verschiedenster Couleur gegen das Gesetz wandten, und das am Ende nur von einem kleinen Häuflein Bundestagsabgeordneter verabschiedet wurde. >>> weiterlesen

Video. Minute 10:46: Es gibt Inhalte, die stehen besonders im Focus von Denunzianten und Löschaktivisten. Diese Erfahrung mach der Islamkritiker Imad Karim regelmäßig. Islamideologen sind empfindlich, wenn es um andere Meinungen geht, als die ihre. Dagegen teilen sie gerne drastisch aus, doch islamistische Hassprediger werden seltener gelöscht, als ihre Kritiker.

Imad Karim: „Tatsache ist, dass die Postings von Islamisten, die Postings von Erdogananhängern viel seltener gelöscht werden. Sie zeigen zum Teil ganz, ganz schlimme Videos, auch über Hass gegen die Juden. Antisemitische Postings sind ganz normal. Facebook tritt bei uns (den Islamkritikern), die wir gar keine anderen Möglichkeiten haben, uns auszudrücken, ganz anders auf, denn wir werden oft gesperrt. Wir brauchen nur eine Sure vom Koran zu übersetzen, die zur Gewalt aufruft, und wir werden einfach gesperrt.”

Video: Minute 12:03: Roger Letsch: „Es gibt bestimmte Bereiche, die extrem stark restriktiv behandelt werden (zensiert werden). Das ist alles, was irgendwie mit Migration zu tun hat. Die entsprechenden Stempel kennen wir. Das ist dann alles sofort Rechts, Nazi und noch Schlimmeres. Während der größte antisemitische Schund und Dreck ohne Probleme auf Facebook Verbreitung findet.”


Video: Achgut-Pogo-Netz-DG: Heiko Maas und das Netzdurchsuchungsgesetzt (16:21)

Noch ein klein wenig OT:

Hier noch ein interessanter Bericht zur Essener Tafel und wie die linksliberalen Medien gegen die Essener Tafel hetzen:

Vor dem Chef der Essener Tafel Jörg Sartor verbeugen wir uns, vor einem Mann, dessen Anstand ihn gegen eine Phalanx von selbsternannten Tugendwächtern immun macht.

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Der Aufschrei kam schnell, die Maschine ratterte los. Die Kampagne begann. Gipfelnd bisher in einer maximal unanständigen Headline des Focus, die in ihrer Abgeschmacktheit, in ihrer Maßlosigkeit die religiös-ideologischen Züge der Maschine („Das Gerücht“ illustriert das perfekt) allerdings optimal dechiffriert: „Essener Tafel-Chef zeigt keine Reue – Aufnahmestopp für Ausländer“.

Der Spiegel fährt innerhalb kürzester Zeit gleich drei Artikel gegen die Maßnahmen der Essener Tafel hoch, fast so, als befürchte man dort, die Stimmung der Bürger könnte sich zugunsten der Entscheidungen der privaten Helfer aus dem Ruhrpott richten. Hier soll es die Masse der Artikel richten, man schreibt und schreibt und schreibt, bis noch der hinterwäldlerische Abschreiber genug Material für sein faules wie willfähriges Copy und Paste zur Verfügung hat.

Der Spiegel als linksideologische Nachrichtenagentur. Und er erhält Schützenhilfe quasi aus allen gesellschaftlich relevanten Bereichen bis hin zum Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) von Nordrhein-Westfalen, der sich doch tatsächlich bemüßigt fühlt, als weithin wahrnehmbare Solostimme in den Chor der Kritiker der Tafelentscheidung „mutig“ einzustimmen. [Auch Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) rügt Essener Tafel]

Möglicherweise will er [Karl-Josef Laumann (CDU)] sich sogar an die Spitze der Protestbewegung stellen, will der Kopf des schmierigen Wurms sein. Dass es auch die unter seiner Regierung wachsenden prekären Verhältnisse sind, die solche privaten Tafeln überhaupt nötig gemacht haben – für ihn völlig uninteressant. Oder nein, seine Einmischung dient ja sogar allererst der Abwehr solcher maximal unbequemer Wahrheiten.

Soziale Medien, Zeitungen, Gewerkschaften, Kirchen, Politiker, Parlamentarier, Parteimitglieder, Regierungsmitglieder, Künstler, NGO’s, die Wohlfahrtsverbände – die Front der Gutmeinenden steht in atemberaubender Geschwindigkeit, gipfelt in der Ansage linksradikaler – womöglich wie Antifa staatlich quersubventionierter Kräfte – der Tafel mal eine Besuch abstatten zu wollen. Was das heißt, wissen inzwischen immer mehr Bürger, die es nur wagen, öffentlich Kritik an der Bundeskanzlerin zu üben. Notfalls wird also der Focus-Spiegel-Artikel ebenso wie die Minsterpräsidentenhaltung mit Gewalt in die Fresse der aufständischen Tafelhelfer geprügelt.

Aber der 61-Jährige Tafelleiter aus Essen widersetzt sich trotzdem. Und er macht das mit einem bewundernswerten rheinischen Humor, mit einer Widerspenstigkeit, die die Maschine immer nur noch schneller und aggressiver laufen lässt. Die Maschine steht jetzt nackt da. Ihre obszöne Hässlichkeit in einer Focus-Schlagzeile zusammengefasst. Diejenigen, die Löschungen auf Twitter und Facebook, die das Maas’sche NetzDG mit dem privat-unternehmerischen Hintergrund der Sozialen Medien verteidigen, sehen das bei der privaten Hilfsorganisation Tafel nun allerdings völlig anders. >>> weiterlesen

Siehe auch: Essen: AntiFa-Anschlag auf Essener Tafel – der Linksstaat schlägt zurück! (pi-news.net)

CSU-Politiker Alexander Hoffmann fordert Tafel-Verbot für Asylbewerber – wegen Gefährdung des öffentlichen Friedens

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Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat vorgeschlagen, Asylbewerber künftig von der Versorgung durch Tafeln auszuschließen. Asylbewerber erhielten nicht ohne Grund Geldleistungen. Davon könnten sie sich auch Lebensmittel kaufen. „Die Bedürfnisse der Flüchtlinge werden bereits ausreichend durch das Asylbewerberleistungsgesetz abgedeckt“, betonte Hoffmann gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Er plädierte deshalb dafür, Asylbewerbern kein Geld mehr auszuzahlen, sondern zum Sachleistungsprinzip zurückzukehren. Es gebe keinerlei Erkenntnisse darüber, was mit dem ausgezahlten Geld letztlich geschehe. Niemand könne ausschließen, dass damit nicht auch Familien in der Heimat unterstützt oder sogar Schleuserdienste finanziert würden. Diese Sorge hatte er bereits zuvor gegenüber der Bild-Zeitung geäußert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Vor allen Dingen sollte man alle illegalen und abgelehnten Asylbewerber schnellstens aus Deutschland ausweisen, dann enden auch die Probleme mit den Tafeln. Rein rechtlich hätte man die Asylbewerber überhaupt nicht in Deutschland einreisen lassen dürfen. Aber unsere Oberindianerin Angela Merkel brach alle Gesetze und ließ Millionen muslimische Migranten nach Deutschland einreisen. Warum sitzt sie eigentlich nicht in Haft? Und nun setzt sie ihre deutschenfeindlichen Politik mit Hilfe der machtgeilen SPD weiter fort und die Probleme ihrer kriminellem Politik werden auf die deutsche Bevölkerung abgewälzt. Dabei helfen ihr die linksliberalen und antideutschen Lügenmedien.

Siehe auch:

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

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