Abgelehnte AfD-Kandidaten (v. l.): Dietmar Friedhoff, Martin Hess, Jörg Schneider
Die von AfD nominierte Vorsitzkandidaten für Gesundheitsausschuss, Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Innenausschuss wurden abgelehnt. Alle drei Gremien werden nun vorerst von den jeweiligen stellvertretenden Vorsitzenden der Blockparteien geleitet. [1]
[1] Jetzt wird die Abgrenzung gegenüber der AfD kompromisslos
Es handelt sich um ein de facto Parteien-Verbot der AfD. Man kann sie zwar NOCH wählen, aber jeder politische Betätigung wird sabotiert und die Willensäußerung von Millionen Wählern ignoriert.
Wenn man politische Opposition unmöglich macht, muss sich niemand wundern wenn sich der Widerstand zukünftig anders äußert (radikalisiert).
Meine Meinung:
Was für eine Regierung. Und dann wundert sich die Regierung, wenn sich die Regierungskritiker radikalisieren? Vielleicht wollen sie genau das, um jede Opposition im Keim zu ersticken, damit sie ungehemmt und unkontrolliert ihre Corona- und deutschenfeindliche Migrations-Politik weiter durchsetzen können.
Sie wollen Deutschland in einen demokratiefeindlichen Überwachungsstaat nach dem Vorbild Chinas verwandeln, in der jede freie Meinung zensiert wird und Kritiker entweder eingesperrt oder getötet werden. Dasselbe geschieht heute bereits in China. Ihr Ziel ist Deutschland vollkommen zu vernichten.
Unsere Regierung ist in meinen Augen eine antidemokratische Regierung. Und ausgerechnet sie werfen der AfD antidemokratisches Verhalten vor. Was für ein Hohn. Noch vor ein paar Tagen habe ich es abgelehnt, wenn jemand behauptete, es sei genau wie in der Nazizeit. Aber mittlerweile glaube ich, dass dort viele Parallelen existieren
Und ich frage mich, warum die FDP sich diesem antidemokratischen Verhalten unterordnet. Hat sie so wenig Rückgrat, so wenig Selbstbewusstsein, so wenig Demokratieverständnis, ist sie so machtgeil und machtbesessen, dass sie alle Bedenken über Bord wirft?
Mir kommt es so vor, denn sonst hätte sie garantiert längst die Reißleine gezogen. Aber mir scheint, die demokratische Gesinnung ist längst der FDP entwichen. Das hätte man eigentlich vorher wissen können, wenn man nicht so ein Träumer gewesen wär.
ATNHa schreibt:
Wie verhalten sich diese (linken (?)) Spritzennazis gegenüber ungeimpften Migranten?
Diese Frau (Petra Pau (Die Linke)) leitet jetzt anstelle des untadeligen Martin Hess von der AfD, der 27 Jahre im Polizeidienst für die Sicherheit der Bürger tätig war, den Innenausschuss kommissarisch. Eine engagierte Kommunistin! Damit haben die übrigen Parteien offenkundig kein Problem.
Gibt es einen besseren Beweis, dass Deutschland von Antidemokraten regiert wird? Es sind dieselben Leute, die kein Problem damit haben die türkischstämmige Aydan Özoguz (SPD) zur Vizepräsidentin des deutschen Bundestags zu wählen, die sich für Kinderehen ausspricht und meint, Deutschland hätte jenseits der Sprache keine Kultur aufzuweisen, aber sich weigert einen AfD-Bundestagsvizepräsidenten zu wählen.
Innerhalb zweier Jahre wurden praktisch die kompletten deutschen Traditionen abgeschafft! Oktoberfest, Weihnachtsmärkte, Frühlingsfeste, Stadtfeste, Flohmärkte und vieles mehr!
Mir scheint, sie wollen uns und unsere Kultur vernichten, um ihren Wahnsinn von einer multikulturellen (deutschenfeindlichen) Kultur zu etablieren, die Deutschland in den Abgrund stürzt.
Konflikt Magazin: Wir haben uns mit Bernhard Zimniok unterhalten. Zimniok ist Abgeordneter für die AfD im Europäischen Parlament. Das Gespräch drehte sich um die Arbeit der NGOs und Stiftungen, die Parlamentsarbeit in Brüssel und die Frage, warum die AfD die einzig wahre Oppositionspartei sein kann.
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Ein Video aus Wien-Donaustadt zeigt schockierende Szenen. Eine Gruppe Jugendlicher prügelt hemmungslos auf ihr Opfer ein.
Gewalttätige Jugendbanden machen Teile der Seestadt unsicher – erst am Samstag fiel bei einem Streit bei der U2-Station ein Schuss. Es ist kein Einzelfall, erzählt ein "Heute"-Leser, der anonym bleiben möchte. Vor knapp zwei Wochen erwischte es seinen Bruder, er wurde in einem Waldstück von einer Gang abgepasst und blutig geprügelt. Das Video davon, das auf WhatsApp kursiert, schickte er jetzt an die "Heute"-Redaktion. Er will es publik machen, die Brutalität der Banden belegen: "Ständig ist etwas, ständig fährt die Polizei in die Seestadt raus."
Der banale Auslöser für den Angriff? Ein abwertender Kommentar des 16-Jährigen über die Seestadt! Unter einem Vorwand wurde das spätere Opfer an den Tatort gelockt. Das Video startet, als die Stimmung bereits aufgeheizt ist, der Bub wird von den Angreifern am Kragen gehalten und wüst beleidigt. Kurz danach hagelt es die ersten Schläge.
Tritte ins Gesicht
Selbst als der Schüler am Boden liegt, lassen die Schläger – es sind zwei Burschen (13, 15) und ein 13-jähriges Mädchen – nicht von ihm ab. Im Gegenteil: Sie zerren den 16-Jährigen aus der Wiese hervor und treten mit voller Wucht auf das Gesicht und den Hinterkopf ein. Das Opfer hält sich vor Schmerzen gekrümmt den Kopf. Der Kameramann zoomt auf das blutverschmierte Gesicht. >>> weiterlesen
Ich habe hier einen ganz besonderen Leckerbissen für alle, die an den anthropogenen Klimawandel, also den von Menschen gemachten Klimawandel, glauben. Dieses Video sollten sich alle Klimagläubigen und “Friday for future”-Teilnehmer anschauen.
Besonders der Vortrag von Gastredner Dr. Sebastian Lüning ab Minute 09:00 solltet ihr euch sehr genau anschauen. Aber ich weiß schon, Fakten interessieren euch nicht. Ihr glaubt lieber den Lügenmedien und euren ebenfalls gehirngewaschenen und linksversifften Lehrern, die in Wirklichkeit Null Ahnung haben.
Was sehr wichtig ist, dass der IPCC, der Weltklimarat, Klimakritiker versucht von vornherein auszuscheiden. Sie bekommen in der Regel einen negativen Bescheid. Linksorientierte Organisationen wie WWF (World Wide Fund) und Greenpeace werden selbstverständlich aufgenommen.
Nach etwa einer Stunde wird es sehr interessant, denn dann zeigt Dr. Lüning den Zusammenhang von Sonnenaktivität und der damit zusammenhängenden Änderung des Klimas auf. Und dann vergleicht das von ihm Gesagte einmal mit dem, was euch eure Lehrer und die Lügenmedien erzählen. Wer von beiden hat wohl mehr Ahnung?
Aber ihr lauft lieber der vertrottelten und gehirngewaschenen schwedischen Autistin Greta Thunberg hinterher, die nicht alle Tassen im Schrank hat und von ihren Eltern und der Klimalobby missbraucht wird. So funktioniert eine gute Gehirnwäsche.
Mensch, wacht endlich auf aus eurer Lethargie und lasst euch nicht länger missbrauchen. Fangt endlich an, selber zu denken, euch selber zu informieren und lasst euch nicht von irgendwelchen linken Dummschwätzern und Feiglingen, die der politischen Korrektheit hinterlaufen, volllabern.
Klimamodelle scheitern dabei, die enorme vorindustrielle Klimadynamik abzubilden. In den Simulationen scheinen wichtige Klimaeinflussfaktoren zu fehlen. Sehen Sie dazu einen Vortrag unseres Abgeordneten im Umweltausschuss Dr. Heiko Wildberg (AfD, Geologe) sowie des Gastredners Dr. Sebastian Lüning, Autor von "Die kalte Sonne".
Bitte verbreitet das Video, damit der ganze Unsinn vom menschengemachten Klimawandel endlich beendet wird.
Heute Vormittag debattierte der Deutsche Bundestag über einen Entschließungsantrag der AfD gegen den Islam. In dem Antrag mit dem Titel „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat – Der Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger Lehren“ fordert die Partei unter anderem, die Bundesregierung solle „geeignete Maßnahmen (…) ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzwidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“.
Dr. Gottfried Curio, der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, betonte in seiner Rede, dass dem Islam eine „niedrige Schwelle zur Gewalt“ eigen ist und zitierte dazu immer wieder einzelne Koransuren, die Muslime schon von Kindesbeinen an radikalisieren. Curio griff zum Schluss Bundeskanzlerin Angela Merkel frontal an: „Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert. Nach Holocaust- und allen Nie-wieder-Schwüren ist solche Hofierung von Antisemitismus eine Schande, Frau Merkel.“
Und weiter: „Ist das also Merkels Motto: Nach mir die Scharia? Alltägliche Messergewalt, Angsträume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende Nogo-Areas – all das gab es vor Merkel nicht. Wenn Merkel meint: Der Islam gehöre zu Deutschland, gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland. Dann sagen wir: Der Islam gehört zu Merkel – aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland!“
Hier die Rede im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete, wir sehen: religiös motiviertes Mobbing andersgläubiger Schüler durch muslimische Mitschüler; wir sehen die herabsetzende Behandlung von Frauen (bis hin zu Eifersuchts- und Ehrenmorden, Zwangs- und Kinderehen); wir sehen muslimische Attentäter, die „Allahu akbar“ rufen; wir sehen Verfolgung und Todesbedrohung liberaler Muslime (Seyran Ates, Hamed Abdel-Samad, Salman Rushdie), begründet von höchsten islamischen Autoritäten.
Was ist der gemeinsame Hintergrund all dessen? Liegt eine quasi natürliche Gewaltneigung vor? Mitnichten. Dieser Hass, diese Respektlosigkeit, diese niedrige Schwelle zur Gewalt ist erlernt, diese Kriminalität ist ideologisch legitimiert, kulturell eingeübt, durch Anweisungen, Gebote, Aufrufe; Aufrufe aus dem Gründungsdokument einer Religion.
Wer den Islam aber allein als Religion versteht, der missversteht ihn. Er ist auch Gesellschaftsordnung und eine gewaltaffine Ideologie, die die Welt einteilt in höherwertige Gläubige und minderwertige Ungläubige (die zu bekämpfen sind). Etliche Weisungen im Koran rufen zu Straftaten auf; wir hören da: Kriegsaufrufe („Kämpft bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist“, „er hat seinen Gesandten mit der wahren Religion geschickt, damit er sie über alle anderen Religionen siegen lasse“, „tötet sie, wo immer ihr sie findet“);
Gewalt gegen Frauen („Wenn Frauen sich auflehnen, schlagt sie“, bis hin zu ehelicher Vergewaltigung: „Eure Frauen sind für euch ein Saatfeld; geht zu diesem eurem Saatfeld, wann und wie ihr wollt“); wir hören religiöse Diskriminierung („Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie die Flamme bereitet“) bis hin zur Volksverhetzung („Die Ungläubigen sind die schlechtesten der Geschöpfe“, „schlimmer als das Vieh“).
Soweit solche Gebote GG und StGB widersprechen, sind sie nicht einfach durch Freiheit der Religionsausübung geschützt; diese hebt mitnichten andere Rechts-Pflichten einfach auf, etwa die der Rechts-Treue. Auf die Strafbarkeit solcher Textstellen hinzuweisen, wäre ein erster Schritt. Oder soll solche Hetze jetzt Schulfach werden? So würden vor unseren Augen neue Gefährder produziert! Erleben wir jetzt: eine Vollverschleierung für unser GG?
Bei Millionen von Muslimen in Deutschland, bei Zigtausenden von Salafisten, islamistischen Gefährdern und schon im Kindesalter radikalisierten Muslimen, gefährden diese Texte den inneren Frieden, den vielberufenen ‚Zusammenhalt‘. Zwei Drittel der europäischen Muslime finden die Vorschriften des Koran wichtiger als die Landesgesetze.
Unsere Forderung, die Verbreitung solcher gesetzwidrigen Inhalte zu unterbinden, gibt der Bevölkerung die Rechts-Sicherheit, die für ein Zusammenleben unabdingbar ist. In seiner uneingeschränkten Gestalt gehört der Islam (und die mit ihm untrennbar verbundene Scharia) nicht zum Rechtsstaat Deutschland.
Der Gedanke der Religionsfreiheit steht unserer Forderung nicht entgegen. Die Freiheit der Ausübung der Religion ist nicht Lizenz zum Bruch sonstiger Gesetze. Polygamie, Kinderehe, Zwangsheirat, Ehrenmord, Homophobie, Minderberechtigung und Züchtigung der Frau, Antisemitismus, Christenverfolgung, Steinigung, Enthauptung, heiliger Krieg finden ihre Rechtfertigung, ja, ihren Grund in Weisungen des Islam.
Wer solche gesetzwidrigen Aufrufe aktuell propagiert, macht sich strafbar – ihre religiöse Herkunft ändert daran nichts. Ganz nebenbei: Polygamie ist nicht nur ungesetzlich, sie ist auch unsozial: der Neubürger holt seine Zweit- und Drittfrau nach, der Altbürger darf sich zur Finanzierung ‘nen zweiten und dritten Job suchen.
Der einzelne Moslem mag sich von einem verfassungsfeindlichen Korsett emanzipieren können. Der Islam selbst aber, als gesellschaftliche Ordnung, steht in wesentlichen Inhalten unserer Verfassung wie auch der Menschenrechts-Charta entgegen; er ist in unsere Werteordnung nicht integrierbar.
Etwa die Kairoer Erklärung muslimischer Staaten sagt: „Es gibt keine Verbrechen und Strafen außer den in der Scharia festgelegten“. Und das Demokratie-Defizit islamischer Staaten ist kein Zufall, sondern zwingend angelegt: die Türkei war eine Demokratie, solange sie nicht islamisch gesteuert wurde; seit sie unter Erdogan re-islamisiert wird, hört sie nicht zufällig auf, eine Demokratie zu sein.
Oder muss man das alles nur anders deuten? Nein, die Aufrufe im Koran sind unmittelbare Gottesworte, deshalb allgültig und im Wortlaut unveränderbar, nicht durch Interpretation relativierbar (Koran: „Es gibt keinen, der die Worte Allahs zu ändern vermag“; und: der einfache Moslem ‚interpretiert‘ nicht, er hört die Worte). Betrifft es vielleicht nur einen ‚Islamismus‘?
Nein (wie auch Erdogan sagt), es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und ‚Islamismus‘: Islamismus ist schlicht angewandter Islam. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, weil er nicht zu unserem Rechts-Staat gehören kann. Ein toleranter Islam ist westliches Wunschdenken. Euro-Islam, deutscher Islam, demokratischer Islam sind leere Phantastereien von runden Quadraten und eckigen Kreisen.
Eine Studie unter muslimischen Schülern in Niedersachsen zeigt: 27 Prozent halten die Scharia für besser als deutsche Gesetze, 19 Prozent halten es für die Pflicht jedes Moslems, Ungläubige zu bekämpfen und den Islam auf der ganzen Welt zu verbreiten, acht Prozent sind für Ausbreitung des IS, vier Prozent für Terroranschläge. Die Verachtung Andersgläubiger ist genau die Einstellung, aus der Terrorismus entsteht: denn wer den Lebensstil einer Gesellschaft radikal ablehnt, sie als sündig empfindet, geht leichter gewalttätig gegen sie vor. Anis Amri handelte im Vollgefühl seiner Legitimation durch den Koran.
Der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte ist derselbe! Wäre etwa das jugendgefährdendste Medium heute dasjenige, wo ein reales Killerspiel geboten wird? Kein Moslem sollte sich mehr radikalisieren und für Gewaltverbrechen legitimiert fühlen können durch gesetzwidrige Lehren, deren Verbreitung sollte deshalb im Rechtsstaat Deutschland nicht länger erlaubt sein. Das ist jetzt Ihre Verantwortung! Wer gegen diesen Antrag stimmt, stimmt nicht etwa gegen die AfD, er stimmt gegen das Grundgesetz und handelt gegen die Sicherheit unserer Bürger.
Es gibt Leute, die suggerieren wollen, Gewalt im Namen dieser Religion habe nichts mit dieser Religion zu tun (aha: wer bei seinem Mord ‚Allahu akbar‘ ruft, meint dann wohl gar nicht: Allah). Die prägenden Ursachen zu verdrängen, ist denen wichtiger als die Opfer. Wichtiger als bedrängte Homosexuelle, geschlagene Juden, mit Messerstichen ermordete Frauen.
Diese Texte sind eben nicht harmlos, wie auch ihre Wirkung zeigt (an ihren Früchten …). Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert. Nach Holocaust und allen „Nie-wieder“-Schwüren ist solche Hofierung von Antisemitismus eine Schande, Frau Merkel!
Ist Merkels Motto: „Nach mir die Scharia“? Alltägliche Messergewalt, Angst-Räume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende No-go-areas – all das gab es vor Merkel nicht. Wenn Merkel meinte, der Islam gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland, dann sagen wir: Der Islam gehört – zu Merkel, aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland! – Quelle
Meine Meinung:
Was sind das denn für hysterische Weiber, die permanent dazwischen kreischen? Warum können diese blinden Hühner nicht einfach mal die Fresse halten? Warum unterbindet man das Gekreische nicht? Ist das der Bundestag oder ein Irrenhaus?
Video:Martin Reichardt (AfD): Das Familienentlastungsgesetz ist eine Mogelpackung! (04:50)
In seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag hat der Obmann der AfD im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Martin Reichardt, der Bundesregierung vorgeworfen, das Versprechen, Familien zu entlasten, wieder einmal nicht einzulösen.
Durch das nun eingebrachte sogenannte „Familienentlastungsgesetz“ würde eine Familie mit zwei Kindern und mit mittlerem Einkommen monatlich – im Durschnitt – um 50 Euro „entlastet“. Doch allein die Windeln für ein Neugeborenes kosten bereits rund 900 Euro im Jahr, so Reichardt.
Insbesondere ärmere Familien profitierten weder von der Erhöhung des Kindergelds noch von steuerlichen Entlastungen. Das Gesetz verpuffe hinter wohlklingenden Versprechungen, die es nicht einhält. Erneut zeigt sich laut Reichardt: diese Regierung vertritt keine der Werte, die für Kinder, Eltern und für unser Deutschland wichtig und von Bedeutung sind – Vertrauen, Ehrlichkeit, Verlässlichkeit!
Video:„Deutschland als Nation stirbt – jeden Tag ein bisschen mehr!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch: „Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ (38:40)
Der ehemalige Konstanzer Soziologieprofessor Jost Bauch hat schon vor rund zehn Jahren eindringlich vor den Gefahren des demographischen Wandels und der Einwanderungspolitik gewarnt – seinerzeit im Rahmen von Vorträgen und einem äußerst deutlichen Gastbeitrag in der Berliner Wochenzeitung "Junge Freiheit". Wie den langjährigen PI-NEWS-LESERN noch bestens in Erinnerung ist, in diesen Zeiten die nahezu einzige Möglichkeit, um unbequeme Wahrheiten und eindringliche Warnungen öffentlich zu machen.
Die selbsternannte politische Elite hat Prof. Dr. Jost Bauch seither in bekannter Manier bekämpft und sogar die linksradikale Antifa gegen den aufrichtigen Gesundheits- und Medizinsoziologen in Stellung gebracht. Genutzt hat das alles glücklicherweise nichts!
Der renommierte Experte für Medizin- und Gesundheitssoziologie ist noch da und erfreut sich bester Gesundheit. Und er hat eine neues Buch geschrieben. Sein neues Werk mit dem Titel „Abschied von Deutschland – Eine politische Grabschrift“ ist ein eindringliches Plädoyer für einen Nationalstaat und erläutert faktenreich, warum dieser unverzichtbar ist.
Prof. Dr. Jost Bauch zeigt zudem eindrucksvoll auf, was die „deutsche Identität“ ausmacht und aus welchen nationalen Besonderheiten sie eigentlich besteht. Ein herausragend recherchiertes Buch gespickt mit viel Experten- und Hintergrundwissen, welches seinen Lesern unzählige Argumentationshilfen im Umgang mit seinen uninformierten Mitmenschen liefert.
Grund genug für Prof. Dr. Max Otte, ein uns allen bestens bekannter und renommierter Wirtschaftsökonom und Organisator des Neuen Hambacher Festes, der ebenfalls erst kürzlich vor den Folgen der Flutung mit billigem Geld durch die Notenbanken gewarnt hat, Jost Bauch zum ausführlichen und für die PI-NEWS-LESER hochinformativen Gespräch zu bitten.
Bestellinformation: » Jost Bauch: Abschied von Deutschland, 22,99 €, hier bestellen!
Berlin: Justizskandal: Mehrfach verurteilter Libanese mit „Haftverschonung“ begeht Raubmord!
Notärzte bringen den schwer verletzten Detlev L. ins Krankenhaus, wo er einen Tag später verstirbt. Der Bauarbeiter († 54) hinterlässt fünf Kinder.
Das ist Berlin im Merkeljahr 2018 – ein polizeibekannter Mörder ist der Bruder eines polizeibekannten Mörders – und bei BEIDEN haben Justiz und Behörden komplett versagt. Der mehrfach verurteilte Straftäter Omar Ali-Khan (42), erhielt „Haftverschonung“, obwohl er noch mehr als 500 Tage im Gefängnis hätte absitzen müssen. Die schöne Zeit der „Haftverschonung“ nutzte der Gast des Steuerzahlers, um bei einem Einbruch in Kreuzberg einen fünffachen Familienvater brutalst zu ermorden – ein Zufallsopfer! Es war aber nicht die einzige Tat der Merkel-Bestie.
Der mehrfach wegen Raubes, Diebstahls mit Waffen und Drogendelikten vorbestrafte Omar Ali-Khan brach am helllichten Tag in Berlin über ein Baugerüst am 27. September bei Familienvater Detlev L. in der Alexandrinenstraße ein. Als der 54-Jährige den Einbrecher ertappte, stach Omar mehrfach mit einem Messer auf den Oberkörper seines Opfers ein, wie die Berliner Mordkommission mitteilte. >>> weiterlesen
Situation der Bundestagsparteien vor dem Eintreffen der AfD im Bundestag
Die Situation der Bundestagsparteien vor dem Eintreffen der AfD-Aliens muss man sich ungefähr vorstellen wie eine „Käfer“-Box [1] auf der Wies’n: Schlemmend, saufend, schwatzend, stets bereit, sich auf Kommando unterzuhaken und loszuschunkeln, saßen die Volksvertreter in selbstgefälliger Eintracht beieinander, die Musi spielte hin und wieder einen Tusch auf die Chefin, in den alle einstimmten, die Rechnung hatte der Veranstalter im Voraus bezahlt.
[1] In der Festhalle des Münchner Promi-Wirts Michael Käfer – im Volksmund auch "Käferzelt" genannt – fühlt sich die internationale High Society wohl. Wer es schafft hineinzukommen, den erwartet neben Promis eine gemütliche Atmosphäre mit hohem Flirtfaktor. Die Käferbox ist ein für prominente eingerichteter Bereich.
Und wenn ein naseweiser Vertreter des Pöbels, den die Security unbegreiflicherweise hatte passieren lassen, sich erkundigte, ob noch ein Platz frei sei, wurde er mit einem unwilligen Grunzen des Raumes verwiesen. Schließlich hatte man die Box exklusiv und auf Jahre gebucht.
Das ist nun vorbei. Das wirkliche Problem, welches die System- oder Kartellparteien mit dem neuen politischen Mitbewerber haben, ist gar kein primär politisches, zumindest sind politische Begriffe für dessen Beschreibung wenig hilfreich, sondern man sollte vielmehr die Ethologie [Verhaltensforschung] bemühen. Das Revier ist bedroht. Es sind „Feinde im Lager!“ (so ein erschrockener Hurone [indianischer Indianerstamm, Irokesen] im DEFA-Film „Chingachgook, die große Schlange“). Man ist nicht mehr unter sich. Die so gerne andere kontrollieren, werden plötzlich selber kontrolliert.
Und sie hatten es sich so gemütlich eingerichtet im großen Demokratie-Simulationstheater Bundestag, mit eigenem Fahrdienst, Bedienten mit weißen Handschuhen, Vorkriegspreisen in der Parlamentarischen Gesellschaft, eigenen Restaurants, eigenem Reisebüro und jenem rund um die Uhr bewachten, mit Tunneln und Brücken verbundenen Büro- und Sitzungssaal-Kosmos um den Reichstag. Mit eigenen Regeln, eigenen Tagesordnungen, eigenen Floskeln, eigenen Problemverleugnungsmechanismen und sich wechselseitig die eigene Bedeutung versichernd.
So gehört es beispielsweise zu den Gepflogenheiten, Plenardebatten und Ausschuss-Sitzungen zur gleichen Zeit stattfinden zu lassen. Laut Geschäftsordnung des Bundestages braucht das Parlament zur Beschlussfähigkeit die Anwesenheit von mindestens 50 Prozent der Abgeordneten. Gottlob wird aber nur nachgezählt, wenn man es aus dem Saal heraus verlangt, sonst gäbe es zum Beispiel kein Netzwerksdurchsetzungsgesetz. In jedem anderen Falle wird – wider besseres Wissen – von der Beschlussfähigkeit ausgegangen. Das haben die rechtspopulistischen Spielverderber als erstes der Öffentlichkeit vorgeführt.
Während im meistens gähnend leeren Parlament – „Bei seinem Anblick gähnte der Abgrund wirklich“ (Johannes Gross, Journalist, Verleger) – in dem Redner so taten, als debattiere das Hohe Haus über seine Gesetzesentwürfe und Beschlüsse, fanden sich die meisten Ausschüsse nur noch zum Abnicken und Durchwinken zusammen. Der „Ausschuss für Angelegenheiten der EU“ etwa, der seit kurzem von einem AfD-Mann geleitet wird, soll eigentlich eine ziemlich wichtige Funktion erfüllen, nämlich die Kontrolle der supranationalen [Ebene über dem Nationalstaat] Brüsseler Entscheidungen durch das deutsche Parlament. Der Ausschuss ist überdies ermächtigt, die Rechte des Bundestages gemäß Art 23 GG gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen.
Soweit die demokratische Theorie. In der korrumpierten Realität stehen die Dinge anders. Diskussionen, Kritik an einzelnen Punkten, Vorschläge, Fragen – all das findet nicht statt. Als der neue Ausschussvorsitzende sich erkundigte, warum nicht, reagierten die schon länger dort Herumsitzenden gereizt. Das sei eben so. Man kann es ja verstehen. Die Unterlagen umfassen oft hunderte Seiten und behandeln hochkomplexe, aber auch hochlangweilige Zusammenhänge.
Änderungswünsche an Tagesordnungspunkten können bis Donnerstag der Vorwoche eingereicht werden, praktischerweise trifft die Tagesordnung auch oft erst am Donnerstag bei den Ausschussmitgliedern ein. Die letzte enthielt 79 Datensätze mit je 80 Seiten Text. Wer soll das alles lesen?
Außerdem: Die EU, die EU, die hat immer Recht! Nun werden jahrelange eingespielte Routinen der Demokratie-Vortäuschung durch die dämlichen Rechtspopulisten gestört. Die AfD habe „die Verlängerung der Sitzung bis über 17.00 hinaus“ vorgeschlagen, steht im Protokoll. Und der Fahrdienst wartet, der Tisch ist reserviert…
Vertrauensvolles Durchwinken ersetzt nervende Sacharbeit. Wer nach Details fragt und das Prozedere [Vorgehens- oder Arbeitsweise] anzweifelt, macht sich unbeliebt. Ähnliches hört man aus dem Bildungsausschuss. Merkellob [Merkeldank] berichten die Medien nichts darüber.
Zuerst erschienen auf Michael Klonovskys Acta Diurna
Video: Digitaler Chronist: DC zum Wochenende (14.01.2022) (03:08:06) Stephan Homburg schreibt: Schlussrechnung seit 1946 mehr als 1 Mio. Tote, viel mehr als 2020. Gründe laut @destatis: Demografie kann es nicht erklären, Corona erst recht nicht, Hitzewelle war zu kurz, Grippe ist verschwunden. https://mobile.twitter.com/SHomburg/status/1481357887863672839
Neue RKI-Richtlinien – Genesenenstatus von 6 Monaten auf drei Monate verkürzt 3 Monate statt 6 Monate: So lange soll laut Robert-Koch-Institut der Status als Genesener fortan gültig sein. Danach wird eine Auffrischungsimpfung empfohlen. Mit anderen Worten, wer sich als Genesener nicht alle 3 Monate impfen lässt, gilt als Ungeimpfter und bekommt die Repressionen des Staates […]
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