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Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

21 Mai

Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.

Waldhaeusl-GottfriedFoto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0

Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.

In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt,  sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.

Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.

Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.

Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.

In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017  entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.

Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”

Quelle: Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

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Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) kritisiert Angela Merkel und die Altparteien – und Anton Hofreiter (Grüne) flippt aus (27:31)


Video: Dr. Alice Weidel (AfD): “Kopftuchmädchen, Messermänner und andere Taugenichtse” – Grüne flippen aus (27:31)

Siehe auch: Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach (pi-news.net)

Siehe auch:

Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?

Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?

Junge Kameruner erschlagen Seniorinnen, wir sind schuld – Intelligenz und Kriminalität

Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?

Relocation: Umverteilung: 1,8 Millionen Palästinenser von Gaza nach Meckpomm?

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 17.05.2018 im Bundestag: "Die Groko hat ein Programm zur Terroristennachwuchsförderung" (06:32)

17 Mai


Video: AfD – Dr. Gottfried Curio am 15.05.2018 im Bundestag: "Die Groko hat ein Programm zur Terroristennachwuchsförderung" (06:32)

Video: AfD – Dr. Gottfried Curio brilliant im Bundestag am 23.03.2018: "Jährlich sollen also 2 Großstädte einwandern!" (07:25)


Video: AfD – Dr. Gottfried Curio brilliant im Bundestag am 23.03.2018: "Jährlich sollen also 2 Großstädte einwandern!" (07:25

Video: Curio: Erschreckende Migranten-Kriminalität! – Kriminalstatistik – AfD-Fraktion im Bundestag (02:43)


Video: Curio: Erschreckende Migranten-Kriminalität! – Kriminalstatistik – AfD-Fraktion im Bundestag (02:43)

Video: Marlene Svazek (FPÖ) – Deutschförderklassen – 17.5.2018 (05:19)


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Video: Robert Lugar (FPÖ) – Deutschförderklassen – 17.5.2018 (06:29)


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Video: Wolfgang Fellner! Live: Innenminister Herbert Kickl: Kriminalitätsexplosion im Bereich der Ausläner (33:42)


Video: Wolfgang Fellner! Live: Innenmister Herbert Kickl: Kriminalitätsexplosion im Bereich der Ausländer (33:42)

Video: Herbert Kickl (FPÖ) – Inneres – (Budget 2018, 2019) – 17.4.2018 (20:05)


Video: Herbert Kickl (FPÖ) – Inneres – (Budget 2018, 2019) – 17.4.2018 (20:05)

Siehe auch:

Dr. Younes Shaikh: Der Islam und die Frauen

Akif Pirinçci: Susannchen klärt uns über den Islam auf

Wien: Tschetschenische Messerfolklore: 16-Jähriger enthauptet 7-Jährige

Messerstecher, waschechte Tiroler, Franzosen und der ORF

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


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Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Reden von Herbert Kickl (FPÖ) – So mutig und offen sollten Reden im Parlament sein

13 Mai

Video: Herbert Kickl (FPÖ) platzt der Kragen wegen der EU-Hörigkeit der Regierung (05:44)


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Video: Herbert Kickl (FPÖ) – Islamgesetz – die Unterstützung der östereichischen Sozialdemokraten der Erdogan-Anhänger (11:42)


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Video: Herbert Kickl – Asylchaos – Österreich im Ausnahmezustand – 24.9.2015 (13:47)


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Was quatscht die Parlamentspräsidentin eigentlich stets dazwischen. Halt doch einfach dein Maul!

Video: Herbert Kickl – Linke Toleranz ist in Wahrheit Feigheit – 5.11.2014 (08:51)


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Video: Herbert Kickl – Bootsflüchtlinge: Helfen am afrikanischen Kontinent – 4.5.2015 (10:22)


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Video: Herbert Kickl (FPÖ): Budgetloch – Lügendetektor für das Parlament! (09:22)


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Video:Innenminister Herr Kickl (FPÖ) bringt es auf den Punkt. Perfekt (19.03.2018) (24:08)


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Video: Herbert Kickl (FPÖ) – Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – 21.1.2015 (07:57)


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Video: Herbert Kickl – Genderunsinn, Bundeshymne, Binnen-I – 21.1.2015 (02:17)


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Siehe auch;

Michael Klonovsky: Berlin Vergewaltigungen: plus 44,2 Prozent – wie die aktuelle Kriminalstatistik manipuliert wird

Jürgen Fritz: Eine weitere muslimische Machtdemonstration

Video: Kreuz-Debatte: Der päpstliche Nuntius, der Wiener Erzbischof Peter Stefan Zurbriggen, liest den deutschen Bischöfen die Leviten (01:52)

Die EU erlässt ab 25. Mai 2018 ein totales Fotographierverbot

Warum schließt Seehofer die Grenzen nicht wieder? – Er hat dazu die Entscheidungsgewalt!

Dr. Alice Weidel (AfD): 2017 gab es 2,4 Millionen Visa für Migranten – 2.4 Millionen illegale Einreisen?

Schrott-Armee: Kein Geld für die Truppe – aber 50 Mrd. für feindliche Zuwanderer

Razzia gegen Identitäre Bewegung Österreich: Verdacht auf Bildung einer Kriminellen Vereinigung

29 Apr

polizei_oesterreich

Um Österreich ist es mittlerweile wohl kaum viel besser bestellt als um Deutschland, wenn es um linke Staatswillkür geht. Am Freitag schlug der Linksstaat in von bei uns bekannter Weise zu. Martin Sellner, Chef der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), saß am Freitagmorgen in einem Kaffeehaus in Lienz in Tirol als plötzlich zwei Herren auftauchten und nach seinem Computer und seinem Handy griffen.

Die beiden Herren waren von der Polizei. Man hatte nach Sellner gefahndet und ihn auch gleich mitgenommen. Das Hotelzimmer, das er mit seiner Freundin Brittany Pettibone bewohnte, sei durchsucht worden und er erfuhr, dass eine großangelegte Razzia gegen die IBÖ-Spitze lief. Auch die Wohnungen von Patrick Lenart, dem zweiten Leader der IBÖ und dessen Freundin soll nicht verschont geblieben sein. >>> weiterlesen

Video: Stellungnahme von Martin Sellner in Lienz auf der Facebookseite der Identitären Bewegung Österreich

Martin_Sellner_LienzVideo: Stellungnahme von Martin Sellner auf der Facebookseite der Identitären Bewegung (05:00)

Siehe auch: Video: Identitäre Bewegung Österreich: Statements zu den Hausdurchsuchungen – Martin Sellner: "Warum werde ich in meinem Heimatland behandelt wie ein Terrorist?"  (pi-news.net)

Bayern ist FREI

Razzien bei der IBÖ #HeimatLiebeIstKeinVerbrechen

von Sina Lorenz

Am Freitag, den 27. April 2018 wurden in Österreich mehrere Büros und Privatwohnungen von leitenden Aktivisten der Identitären Bewegung durchsucht, deren Konto bei einer ungarischen Bank unter dubiosen Umständen gekündigt. Diese drastischen Maßnahmen wirken angesichts des friedlichen Aktivismus der IB grundsätzlich schon befremdlich, werfen aber speziell im Kontext der politischen Verhältnisse in Ungarn und Österreich besonders viele Fragezeichen auf. Was ist da los?

Wie die Tagesstimme berichtet, erfolgten die Razzien in Wien, Niederösterreich, der Steiermark und in Kärnten aufgrund von Ermittlungen der Grazer Staatsanwaltschaft wegen des „Verdachts der Bildung einer ‚kriminellen Vereinigung‘ (§278 StGB)“ [1] Nun steht dieser schwammige „Mafia-Paragraph“ nicht erst seit heute in der Kritik, da er in seiner Ausgestaltung geradezu zum Missbrauch einlädt — aber dass er ausgerechnet in Österreich gegen eine patriotische Organisation angewandt wird, lässt doch aufhorchen.

Eigentlich würde man vermuten, dass sich das politische Klima unter…

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Wahlschlappe für Grüne in Salzburg: Erdrutschartig verloren

23 Apr

Bayern ist FREI

Grüne im deutschsprachigem Raum auf dem Rückzug.

Bei der Landtagswahl in Salzburg haben die Grünen eine herbe Wahlschlappe hinnehmen müssen. Sie verloren mehr als 11% und kommen nur noch auf 9.1%. Sieger ist die derzeitige Regierung von Blau-Türkis auf Bundesebene. Die FPÖ legt um fast 2 Prozentpunkte zu und kommt auf 19%. Allerdings kommt eine zweitere etwas rechtere freiheitliche Partei

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Österreich: Dank der FPÖ steigt die Mindestpension um circa 20%

18 Apr

Die Landtagswahlen in Salzburg sind übrigens am 22. April 2018.

Bayern ist FREI

Die Mindestpension in Österreich lag bisher bei bescheidenen 1022 Euro pro Monat. Dank einer freiheitlichen Initiative steigt diese nun auf 1200 Euro, dies entspricht einer Steigerung von etwa 20 Prozent!  Denn die FPÖ scheint sich in der Regierung durchgesetzt zu haben. Medien und „Experten“ hetzen meinen: Davon profitieren aber hauptsächlich Männer. Und wohl weil die FPÖ rechts und damit böse ist, ganz wenige. So behauptet der Kurier:

Die Maßnahme kommt Experten zufolge vor allem Männern zugute, insgesamt dürften rund 10.000 Pensionisten profitieren

Dabei steigt jedoch auch die Ausgleichszulage bei Ehepaaren, wenn zumindest ein Ehepartner 40 Jahre gearbeitet hat, und zwar von 1363 auf 1500 Euro. Und da früher bekanntlich meist Mann und Frau geheiratet haben und in einer Zugewinngemeinschaft lebt, profitieren somit auch Frauen.

Zuvor polemisierten humanitärfrömmlerische Medien gegen das von der FPÖ in die Wege gebrachte Kopftuchverbot in Kindergärten, vermutlich weil es hauptsächlich Mädchen  helfen könnte, was natürlich…

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Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung und Privatwohnung

12 Apr

kriminelle_asylbwerberDer FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl zeigt wie’s geht!

Einem irakischen Asylwerber, der straffällig geworden ist, soll die Grundversorgung gestrichen werden: Diese Konsequenz zieht jetzt der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl, der zudem eine Gesetzesverschärfung fordert. Der Forderung des Landesrats war ein Vorfall am späten Dienstagabend in Rosenburg im Bezirk Horn vorausgegangen: Die Polizei wurde wegen Lärmerregung verständigt. Der 32-jährige Flüchtling aus dem Irak soll nach Angaben der Exekutive (Staatsanwaltschaft, Polizei, Justiz) im Streit mit Nachbarn unter anderem ein Schuhregal beschädigt haben.

Die Beamten hatten den Mann aufgefordert, sich auszuweisen, was dieser verweigert haben soll. Der Asylwerber – er dürfte laut Exekutive alkoholisiert gewesen sein – soll bei seiner vorläufigen Festnahme Widerstand geleistet, die Polizisten bespuckt und getreten haben. Dabei wurde ein Beamter verletzt, er erlitt durch Tritte des Irakers Prellungen. Der 32-Jährige wurde am Mittwoch auf freien Fuß gesetzt. Er wurde wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung angezeigt, teilte die Landespolizeidirektion auf Anfrage mit.

„Solche Leute muss man wegsperren“

FP-Landesrat Waldhäusl forderte daraufhin strengere Gesetze: „Aus meiner Sicht ist Wegsperren solcher Menschen die einzige Möglichkeit, um unsere Landsleute zu schützen“, wird er in einer Aussendung (Stellungsnahme) zitiert. Zudem kündigte das für Grundversorgung und Flüchtlingsangelegenheiten zuständige Regierungsmitglied nach dem Vorfall Konsequenzen an:

„Ich habe die zuständige Abteilung angewiesen, ihm die Grundversorgung zu streichen.“ Außerdem soll der Mann von einer privaten in eine organisierte Unterkunft übersiedeln. Beim Bund will sich Waldhäusl dafür einsetzen, dass dem Iraker keine Asylberechtigung erteilt wird.

Quelle: Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung

Meine Meinung:

Genau so muss das laufen. Von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl lernen, heißt siegen lernen!

Mammut 1 schreibt:

Selbstverständlich gehört so jemand nach einem (schnellen – siehe Schweiz) Verfahren sofort und für immer des Landes verwiesen, ohne wenn und aber. Doch wir freuen uns alle wie neue Schillinge, dass es einen eher unbedeutenden Politiker gibt, der fordert, ihm das Geld zu kürzen. EINEN unter TAUSENDEN. Es ist einfach nur mehr traurig.

Marcus schreibt:

Leute, das ist Augenwischerei, so wird die Islamisierung nicht aufgehalten, nur minimal verzögert. Wer zu verblödet ist das zu erkennen, darf auch SPÖ wählen. Solange keine Massenausbürgerung und kein Massenrauswurf der "Fachkräfte" erfolgt, bringt das alles nichts.

Friedrich schreibt:

Was, Marcus, geht so nicht? Genau so muss reagiert werden. Das ist der Anfang und dann geht es weiter. Bei jeder Tat, und wenn sie noch so winzig ist, muss eine politische Reaktion erfolgen. Den Leuten muss gezeigt werden, wer im Hause das Sagen hat. Leider kann ein Massenauswurf nicht ohne Grund erfolgen.

Darüber würden sich alle möglichen Institutionen und vor allem die beschissene EU – an deren Spitze der Verbrecher Juncker – sehr freuen. Ich würde mich über eine Rote Karte [für kriminelle Migranten] freuen – das will aber nicht die EU. Die wollen in Österreich eine andere Regierung und dafür sollten wir uns vorsehen!

Kruemel schreibt:

Es muss eine Klausel für Ausländer her: Sozialleistungen erst nach Einzahlung von 5 besser 10 Jahren. Kindergeld nur für Deutsche. Muslime raus. Alle. ausländischen Straftäter raus. Lebenslanges Einreiseverbot. Dadurch sinken die Straftaten in Deutschland um mindestens 75 Prozent. Mit den deutschen Kriminellen werden wir selber fertig.

Sachse schreibt:

"Gleichzeitig kündigt er an, dass der mutmaßliche Täter von der Privatunterkunft in einen kontrollierten Vollzug übersiedelt und das Verfahren zur Aberkennung der Asylberechtigung beschleunigt wird…."

Die Österreicher haben sich einen Teil ihrer Demokratie wieder zurückgeholt und sind auf dem besten Weg sie wieder vollumfänglich herzustellen. Deutschland entfernt sich täglich mehr von diesem Weg.

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg:  Zahl der linksradikalen Gewalttaten mehr als verdoppelt – Deutlich mehr linke als rechte Gewalt

Antifa_ManchesterBy Unknown IFB memberCC BY 4.0

Die Zahl linksextremistischer Straftaten gegen Leib oder Leben von anderen Menschen hat sich in Hamburg im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt, meldet die Welt. Die Zahl sei von 82 im Jahr 2016 auf 192 im vergangenen Jahr gestiegen, wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion mitgeteilt habe. Im selben Zeitraum sei die Zahl der politisch motivierten Straftaten von Rechtsextremisten auf Leib oder Leben von 27 auf 13 gesunken. >>> weiterlesen

Berlin will 25 neue Asylheime (Modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF)) bauen

modulare_fluechtlingsunterkuenfte

Am Dienstag beschloss der Berliner Senat, dass 25 weitere Standorte für „Modulare Flüchtlingsunterkünfte“ (MUF) zur Verfügung gestellt werden. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) und der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) veröffentlichten eine Liste der Standorte, an denen die neuen Fertighäuser errichtet werden sollen. Doch nicht alle Bezirke sind mit der Entscheidung des Senates einverstanden und fühlen sich übergangen. weiterlesen

Hier die MUF-Liste mit den 25 Orten in denen Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden sollen

Meine Meinung:

Und da sagen z.B. Ernst Elitz und Michel Friedmann, dass es keine Masseneinwanderung mehr gibt, sondern nur noch wenige Migranten über die deutsche Grenze “tröpfeln” und allein in Berlin werden 25 neue Flüchtlingsheime für 12.500 Migranten gebaut. Möge die Kriminalität in Berlin blühen und gedeihen, wer rot-rot-grün wählt, hat es nicht anders gewollt.

Wenn man mindestens 220.000 Migranten jedes Jahr in Deutschland aufnehmen will, wie es die Bundesregierung mit ihrer Obergrenze suggeriert, die es aber in Wirklichkeit gar nicht gibt, dann muss man 440 Flüchtlingsheime in Deutschland bauen, wenn jedes Flüchtlingsheim 500 Flüchtlinge aufnehmen soll. 440 mal Friede, Freude, Eierkuchen, die Anwohner dieser Flüchtlingsheime werden sich bestimmt über diese bunte Vielfalt und über die islamische Messerfolklore freuen.

Danke für die AfD-Wahlwerbung an die rot-rot-grüne Regierung in Berlin. Anstatt einen Aufnahmestopp zu fordern, holen sie immer mehr ungebildete, asoziale, kriminelle, integrationsunwillige und Sozialhilfefälle nach Deutschland.

Der Tagesspiegel schreibt:

„Deutliche Kritik kam gleich am Mittag aus dem Osten der Stadt: Die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle (Linke), die schon im Februar als erste Vertreterin der Bezirke die unzureichende Abstimmung bemängelt hatte, beklagte erneut die unzureichende Kommunikation des Landes. "Vor allem fehlt mir noch eine verlässliche Aussage, ob und wie die Infrastruktur in den von weiteren modularen Unterkünften betroffenen Gebieten entwickelt und finanziert werden soll".” >>> weiterlesen

Ich fürchte, die modularen Unterkünfte werden am Ende abgeschlossene und abgeschottete muslimische Parallelgesellschaften sein, Slums und No-Go-Areas, in denen der Vandalismus blüht, aus denen kriminelle Jugendbanden die deutsche Bevölkerung terrorisieren und in die sich die Polizei kaum noch hineintraut. Und wenn jedes Jahr 220.000 Migranten nach Deutschland kommen, werden dann im nächsten Jahr wieder 25 Flüchtlingsheime in Berlin gebaut und im übernächsten Jahr ebenso…? Bis ganz Berlin mit Flüchtlingsheimen vollgesch***** ist und der Moslemmob die Straßen regiert?

Alles ist fein auf Berlin verteilt, damit alle etwas davon haben und damit die ganze Stadt sich in ein Shithole, eine kriminelle Hochburg, verwandelt, wie man es heute bereits in London beobachten kann, das sich unter dem muslimischen Bürgermeister Sadiq Khan zur kriminellsten Stadt der Welt verwandelt hat. Und wenn es keine Infrastruktur gibt, werden die Bewohner in die benachbarten Stadtteile gehen, um dort für "Multikultiflair" zu sorgen. Körperverletzungen, Raubüberfälle und Vergewaltigungen werden dort sicherlich stark ansteigen.

Jupp Schmitz: Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt, wer hat so viel Pinke-Pinke, wer hat so viel Geld?

Video: Berlin-Kreuzberg: Linke wehren sich gegen Flüchtlingsunterkunft (03:44)


Video: Berlin-Kreuzberg: Linke wehren sich gegen Flüchtlingsunterkunft (03:44)

Meine Meinung:

Ach nee, erst können es nicht genug Migranten sein, die die Linken nach Deutschland holen wollen, aber wenn die Migranten in ihrem eigenen Kiez aufkreuzen, dann gibt es Protest. Die Linken wachen eben erst auf, wenn sie selber auf die Fresse kriegen. Aber wenn die Flüchtlingsheime woanders sind, dann ist das in Ordnung und die Bevölkerung, die dagegen protestiert, sind sowieso alles Nazis und Rassisten. Sind die Linken nun auch Nazis und Rassisten? Nein, sie waren es schon immer, nur eben deutschenfeindliche Rassisten.

Und wenn ich den Kommentar von Moritz M. in Minute 02:40 anhöre, der davon träumt, dass die Migranten sich dort integrieren, dann frage ich mich, wer sich da wohl wo integriert? Warum wachen die Multikultiträumer immer erst auf, wenn sie selber zu Opfern von Migrantenkriminalität geworden sind? Wie möchte er denn die Migranten integrieren? Möchte er sie wie kleine Kinder an die Hand nehmen und ihnen gutes Benehmen beibringen? Die Migranten werden ihm schon zeigen, was sie von solchen "Klugscheißern" halten.

Siehe auch:

Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

Fragen an hirnlosen Trump, Macron und unsere doofe Regierung – Was planen Macron, Merkel und Trump in Syrien?

Allahu Akbar, Mama Münster: Jens Rüther – Hurra – ein Deutscher aus Deutschland!

Michael Dunkel: Die teuflische Liaison der Linken mit dem Islam

Video: Hart aber Fair (09.04.2018): Islam ausgrenzen, Muslime integrieren, mit Hamed Abdel-Samad (75:29)

ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”

London: Sechs Opfer durch Messerangriffe in 90 Minuten

Glückliches Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht

1 Apr

Die verschärften Bedingungen, die die österreichische Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ durchsetzen konnte, zeigen  bereits Wirkung. Während es unter Rot-Schwarz noch über 12.000 Asylanträge pro Monat gab, ist der Wert nun auf unter 1.500 pro Monat gesunken. Die Obergrenze Null rückt in greifbare Nähe.

Bayern ist FREI

Es gibt kein Recht, in ein Land seiner Wahl zu gehen, um dort Leistungen auf Kosten anderer zu beantragen.  Europäische Menschenrechte, Nein Danke!

Wahlen bewirken nichts? Nun ja. Ich bin mir da nicht mehr sicher. Mit „Asyl-Obergrenze auf Null senken“ gab Österreichs Innenminister Herbert Kickl die Taktrichtung der neuen Regierung vor.

Und ja,  die verschärften Bedingungen, die die österreichische Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ durchsetzen konnte, zeigen  bereits Wirkung. Während es unter Rot-Schwarz noch über 12.000 Asylanträge pro Monat gab, ist der Wert nun auf unter 1500 pro Monat gesunken. Und während sich Bayern und vor allem die BRD schwer tut, auch nur ein paar wenige Asylanten abzuschieben, geschweige sich überhaupt auf eine Obergrenze zu einigen,  ist es den Österreichern gelungen, im Januar und Februar mehr als 1300…

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Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

15 Mrz

Susanne WiesingerLehrerin Susanne Wiesinger

An den Wiener Schulen und sicherlich nicht nur dort, denn dasselbe ist auch an deutschen Schulen zu beobachten, wird der Einfluss des Islams immer stärker und die Probleme mit den islamischen Schülern werden immer größer. Bisher wurden diese Probleme fein säuberlich unter den Teppich gekehrt. Nun aber hat die Lehrerin Susanne Wiesinger, die seit 25 Jahren Lehrerin im größten Wiener Schulbezirk "Favoriten" ist, in einem Interview mit der Rechercheplattform „Addendum” ihr Schweigen gebrochen und das Thema öffentlich gemacht.

Da Susanne Wiesinger Personalvertreterin der sozialdemokratischen Lehrergewerkschaft ist, sorgt dies im rot-grün regierten Wien für helle Aufregung. Und so wundert es nicht, dass Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer von der SPÖ (Sozialdemokraten) ihr am liebsten das Wort verbieten würde. Susanne Wiesinger befürchtet, dass die Probleme an der Schule kaum noch zu lösen sind, denn zu lange hat man sie ignoriert. Religiös motivierte Konflikte gehören mittlerweile zum Schulalltag.

Die Schulbehörde dagegen ignoriert die Probleme seit Jahren und wälzt sie auf die Lehrer ab, die sich von der Schulbehörde vollkommen im Stich gelassen fühlen. Ist eben sozialdemokratische Art, wie wir sie auch aus Deutschland kennen. Susanne Wiesinger sagt, früher war es noch möglich muslimische Schüler zu unterrichten. Aber das wird immer schwerer, denn der Unterschied zwischen der muslimischen Welt im Elternhaus und der Schule sei einfach zu groß. Dies lässt darauf schließen, dass die Kinder immer stärker islamisiert und in Einzelfällen auch radikalisiert werden. Und dann prallen zwei Welten aufeinander, die nicht miteinander vereinbar sind.

Für viele muslimische Kinder ist es wichtiger, ein guter Muslim, eine gute Muslima zu sein, als ein guter Schüler, zumal das Interesse der muslimischen Eltern für die Bildung ihrer Kinder immer stärker abnimmt. Die Scharia ist vielen Kindern wichtiger, als eine gute Bildung. Und dementsprechend benehmen sie sich dann auch in der Schule. 21 von 25 muslimische Kinder zeigen ein auffälliges (asoziales) Verhalten. Man „müsste diese 21 Kinder erst einmal in unsere Gesellschaft integrieren“, sagt die Lehrerin.

Wenn ich ehrlich bin, glaube ich nicht daran, dass dies gelingen wird, denn die Muslime werden alles tun, dies zu verhindern, denn sie verfolgen ganz andere Ziele. Ihr Streben geht dahin Europa zu islamisieren, um eines Tages die Macht in Europa zu übernehmen. Und dann integrieren sich nicht die Muslime in unsere Gesellschaft, sondern die Europäer unterwerfen sich dem Islam. Und bei der feigen Politik der etablierten Parteien und bei der Politik des islamophilen (islamkriecherischen) EU-Parlaments, das die Muslime dabei unterstützt, ist zu befürchten, dass die Muslime damit Erfolg haben, wenn wir sie nicht stoppen.

Susanne Wiesinger bekommt Unterstützung von Christian Klar, dem mutigen Schuldirektor der Franz-Jonas-Europaschule, der die Augen nicht vor dem Problemen verschließt und sie benennt. Was ihm vor allen nicht gefällt ist die Tatsache, dass die Lehrer so gut wie keinerlei Sanktionen (Bestrafungen) ausüben dürfen, um dem vielfach asozialen Verhalten der Schüler etwas entgegen zu setzen:

„Unterstützung bekommt Wiesinger in ihrer Argumentation von Christian Klar. Der streitbare Schuldirektor der Franz-Jonas-Europaschule äußerte sich in der Vergangenheit immer wieder kritisch zu den gefährlichen Entwicklungen in den Klassenzimmern. Von Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer (SPÖ) musste sich Klar deshalb den Vorwurf gefallen lassen, er betreibe aus der Schule heraus FPÖ-Parteipolitik.”

„Klar, der bereits 2015 ein wachsendes „konservatives, fast rassistisches Islamverständnis“ in den Schulen registrierte, wünscht sich heute klare gesetzliche Vorgaben – etwa um Schüler im Einzelfall auch nachsitzen zu lassen oder Strafen zu geben. Dies passiere jetzt bereits, aber „im Prinzip am Rande des Gesetzes“, gibt der Schuldirektor der Neuen Mittelschule in der Deublergasse in Wien-Floridsdorf zu bedenken.”

Christian Klar beklagt sich darüber, dass Lehrer an den Brennpunkten bereits seit Jahren beschimpft und körperlich bedrängt werden. Wieso lässt man das zu? Solch ein Verhalten müsste sofort sanktioniert werden, auch wenn dies den Ausschluss aus der Schule zur Folge hat. Wenn die muslimischen Eltern nicht in der Lage sind, ihren Kindern ein soziales Verhalten zu vermitteln, dann sollte man ihnen das Kindergeld streichen und eventuell über eine Ausweisung der ganzen Familie nachdenken.

Dabei sollten wir bedenken, dass Muslime aus einer Kultur kommen, in der eine klare Sprache angesagt ist. Eine andere Sprache verstehen viele Muslime auch nicht und wollen sie auch nicht verstehen. Klartext ist die einzige Sprache, die sie verstehen. Also sollten wir Klartext reden, anders bekommen wir die Probleme ohnehin nicht in den Griff, auch wenn den rot-grünen Multikultiträumern dies nicht gefällt.

Weil radikale muslimische Schüler offensichtlich immer wieder muslimische Mädchen dazu drängen ein Kopftuch zu tragen, wir kennen das ja auch von deutschen Schulen, fordert der Schulleiter Kopftücher an den Schulen zu verbieten. Aber er geht noch weiter, denn er fordert auch den Islamunterricht an den österreichischen Schulen zu verbieten, weil die religiös motivierten Probleme in der Schule immer größer werden. Ich bin auch davon überzeugt, dass der islamische Religionsunterricht die muslimischen Kinder eher radikalisiert, statt sie zu integrieren.

Ein irakischer Vater beklagt sich, dass seine Tochter gezwungen wird, am Islamunterricht teilzunehmen, denn seine Familie sei wegen des Islam aus Irak geflohen und er möchte nicht, dass seine Tochter am Islamunterricht teilnimmt. Und er befürchtet wohl zu recht, dass die Islamlehrer den Islamunterricht benutzen, um die Kinder zu islamisieren und am Ende gar zu radikalisieren.

Der Islamunterricht ist das feige Zugeständnis der rot-grünen, christlichen und liberalen Politiker an die Muslime. Um sie als Wähler zu gewinnen, erlauben sie dem Islam ihre faschistische Religion an den Schulen zu unterrichten und zwar in einer Form, die keinerlei Kritik zulässt. Und wenn der Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer (SPÖ) in dem Video sagt, der Islamunterricht unterstehe der Schulbehörde, dann ist das dieselbe Verlogenheit, die man immer wieder aus dem Munde aller etablierten Politiker hört.

Am 13. März 2018 veröffentlichte die Zeitung "Krone" einen weiteren Artikel über die Lehrerin Susanne Wiesinger, in der sie darum bat, das Thema jetzt nicht unter den Tisch fallen zu lassen, was die Sozialdemokraten offensichtlich beabsichtigen, denn die Lehrerin erhielt sowohl von der zuständigen Schulinspektorin (Elisabeth Repolusk ?) als auch von dem Sprecher von Stadtschulrat Heinrich Himmer (SPÖ) einen Anruf in dem sie ihr in deutlichen Worten mitteilten, was sie von ihrem Schritt an die Öffentlichkeit halten. (Video: Minute 04:16: "Ja, könnten sie es mir verbieten?)

Mit ihren ungewöhnlich offenen Worten über den wachsenden Einfluss des Islams an Wiener Schulen hat Lehrerin Susanne Wiesinger ordentlich Staub aufgewirbelt – und auch viel Zuspruch erhalten, wie die 53-Jährige am Tag nach dem brisanten Interview mit der Rechercheplattform „Addendum“ erklärte. Sie hofft jetzt auf eine offene Diskussion über die Probleme mit muslimischen Schülern. Allerdings hat die Lehrerin zugleich den Eindruck, das Thema solle jetzt möglichst schnell wieder aus der öffentlichen Debatte verschwinden. >>> weiterlesen

Susanne Wiesinger sagt, dass es ein Fehler war, dass man die missglückte Integration vollkommen der rechtspopulistischen (FPÖ, Karl-Heinz Strache) überlassen habe, „weil man zu sehr in der Parteipolitik verstrickt ist“. Aber da die SPÖ nicht lernfähig ist und auch weiterhin die Scheuklappen nicht ablegen wird, wird sich so schnell in Wien nichts ändern. Also kann man nur hoffen, dass bei der nächsten Bürgermeisterwahl in Wien Michael Häupl (SPÖ) abgewählt und Karl-Heinz Strache zum neuen Bürgermeister gewählt wird.


Video: Islamische Einflüsse an Schulen: Lehrerin bricht Schweigen (10:08)

Quelle: Video: Wiener Lehrerin (Personalvertreterin in der sozialdemokratischen Lehrergewerkschaft):: „Von 25 Kindern muss man 21 integrieren“ – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Siehe auch: Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

Siehe auch:

Katarina Barley, unsere neue linksradikale Justizministerin

Flensburg-Exe: Der Messermörder von Mireille ist wieder einmal ein Afghane

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

„Interventionistische Rechte“ fordert: Kein Bier für Bunzis

Der britische Politiker Godfrey Bloom im Europaparlament: „Sie werden euch alle aufhängen!“

SPD fordern die Streichung des „Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche“ – Merkel stimmt offensichtlich zu

Muslime arbeiten fleißig am Untergang Deutschlands

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