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Neuer Fall in Thüringen: Kein Bargeld? Jeder vierte Flüchtling reiste ab!
Im Landkreis Greiz (Thüringen) packen immer mehr Asylbewerber die Koffer, nachdem dort im Dezember die erste Bezahlkarte für Flüchtlinge in Deutschland eingeführt wurde (statt Bargeld) und sie so kein Geld mehr nach Hause überweisen können.
Jetzt gibt es auch im 200 Kilometer entfernten Kreis Eichsfeld (100 000 Einwohner) eine ähnliche Entwicklung – ausgerechnet im Wahlkreis von AfD-Rechtsextremist Björn Höcke.
▶︎ Kurios: Die Abreisewilligen ließen sich auch nicht durch einen neuartigen Bargeld-Bonus für geleistete Arbeit von der Rückreise abbringen. Eigentlich hatte Henning sich diesen Plan ausgedacht, damit sich mehr Flüchtlinge einen Job suchen.
Das Prinzip dahinter: Wer arbeitet, aber so wenig verdient, dass er trotzdem noch Anspruch auf Geld vom Amt hat, erhält die Aufstockung komplett in bar ausgezahlt.
Wer nicht arbeitet, bekommt von seiner Gesamtzuwendung (im Schnitt 460 Euro) künftig nur noch 45 Prozent in bar – als eine Art Taschengeld. Die restlichen 55 Prozent werden auf die Bezahlkarte geladen.
UND WEITER: „Wer nicht arbeitet, obwohl er arbeiten kann, ist faul. Deshalb belohnen wir diejenigen weiter mit Bargeld, die sich in unsere Arbeitswelt einordnen wollen“, so Henning.
Es stimme nicht, dass Flüchtlinge nicht arbeiten dürften. Sobald sie im Landkreis ankommen, sei dies mit Erlaubnis der Ausländerbehörde möglich. Das dauere maximal 14 Tage. „Wenn ich will, dass sich alle vertragen, darf ich Sozialbetrug und Missbrauch gar nicht erst ermöglichen“, so Henning.
▶︎ Im Dezember wollte Henning (auch Finanzausschuss-Chef des Deutschen Landkreistags) an die ersten 135 von insgesamt 600 untergebrachten Flüchtlingen Bezahlkarten statt Bargeld übergeben.
Und zwar an diejenigen, die abgelehnt wurden, nur noch geduldet sind. Doch mehr als zwei Drittel sagten: Nein, danke! Und: Von 92, die die Karte abgelehnt haben, sind 35 bereits in ihre Herkunftsländer (Georgien, Westbalkan) zurückgereist. Aber: 17 andere haben jetzt einen Job.
Bis 1. Februar will Landrat Henning die Bezahlkarte an alle Flüchtlinge austeilen. Doch es gibt ein Problem: 40 der 92 geduldeten Flüchtlinge, die die Karte im Dezember nicht haben wollten, sind weder abgereist noch in Arbeit gegangen.
Sie beharren bis zu ihrer Abschiebung weiter auf Bargeld, weil sie schon länger als anderthalb Jahre in Deutschland sind. Die rechtliche Grundlage dafür bietet ihnen Paragraf 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes, der Sachleistungen nach 18 Monaten Aufenthalt in Deutschland ausschließt.
Die Karte funktioniert wie im Kreis Greiz (98 000 Einwohner) als eine Art Prepaid-System. Einkaufen ist überall in der Region möglich, wo Mastercard akzeptiert wird. Barauszahlungen oder Überweisungen, z.B. in Heimatländer oder an Schlepper (Rückzahlung von Krediten), sind nicht mehr möglich.
Ein weiterer Vorteil gegenüber Gutscheinen: Selbst bei einer Waren-Rückgabe wird die Gutschrift nicht in bar ausgezahlt, sondern zurück auf die Karte gebucht.
Minute 03:40
FDP: Die #Bezahlkarte zur Auszahlung von Asylbewerberleistungen kommt bundesweit! Damit werden Pull-Faktoren reduziert und Anreize gesenkt, irregulär nach Deutschland einzureisen. Ein wichtiger, aber auch überfälliger Schritt!
https://twitter.com/fdpbt/status/1752616709746225660
Minute 04:33
Stoff zum Nachdenken: Der GESAMTE Kontrollapparat (BReg, Medien, NGOs) möchte Massenmigration. Aber diese Bezahlkarte für Migranten, die denen sicher nicht gefällt, wird in Windeseile durchgebracht. Wieso? Um uns an CBDCs (Digitales Zentralbankgeld) zu gewöhnen. Abschaffung des Bargelds
https://twitter.com/MrJonasDanner/status/1752643938626748741
Minute 05:48
Was auch nebenbei läuft: Diese Bezahlkarte für Migranten gibt es wohl auch nur nach einer „erkennungsdienstlichen Behandlung“. Heißt es werden personenbezogene und biometrische Daten erfasst. Nebeneffekt: Damit fliegen auch die ganzen Mehrfachkassierer auf.
https://twitter.com/InThuringia/status/1752649449245987062
Minute 07:51
Manaf Hassan: Die bundesweite Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete/Migranten ist genau das, was solche Politiker in wenigen Jahren auch mit Ihnen vorhaben. Bargeld wird abgeschafft. Totale Kontrolle. Heute sind es bestimmte Teile der Gesellschaft, morgen alle. Ich bin für die Freiheit.
Wer dabei hilft, sie anderen wegzunehmen, verliert sie irgendwann selbst. Und es ist ja nicht so, dass solche Pläne für die gesamte EU schon länger existieren & davor gewarnt wird. Es gibt viele Möglichkeiten, um Pull-Faktoren zu senken.
Dieses System wird das nicht annähernd so tun, wie man es sich erhofft. Und es wird immer Möglichkeiten geben, um es zu umgehen. Ich stehe dem Vorhaben sehr kritisch gegenüber. Viele haben offensichtlich nichts aus 2-3 Jahren Corona mitgenommen. Schade.
https://twitter.com/manaf12hassan/status/1752396427353854280
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