Tag Archives: Schlepper

Regensburger Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer (SPD) will Geschleppte aufnehmen

8 Jan

Regensburg_PanoramaVon Felix Mittermeier – Regensburg, Steinbrücke – CC BY-SA

Bayern ist FREI

Natürlich nicht bei sich, sondern in der Stadt. Die Regensburger sollen sich dann um sie kümmern. Der Bunte Rotfunk  macht daraus: „Stadt Regensburg will Flüchtlinge aufnehmen“. Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) liefert wohl das, was ihre Bürger mehrheitlich gewählt haben. Aber Maltz-Schwarzfischer ist Bürgermeisterin und nicht UNO-Beauftragte für Globale Migration. Der (hauptamtliche) Bürgermeister hat laut Gemeindeordnung Aufgaben:

  • Er ist der Vorsitzende des Stadtrats und der Leiter der Stadtverwaltung
  • Er ist für die Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich
  • Er ist der gesetzliche Vertreter der Gemeinde
  • Er ist der Dienstvorgesetzte der Mitarbeiter der Stadt oder Gemeinde
  • Er ist für die sachgerechte Erledigung der Weisungsaufgaben verantwortlich

Wer aber hat die Bürgermeisterin ermächtigt, afrikanischen Versorgungssuchenden, die sich in Seenot bringen, Regensburg als neue Heimat zur Verfügung zu stellen? Regensburg ist die erste Stadt, in der ein Breites Bündnis „Nazis“ aus Gaststätten verbannte. Antidemokratie hat auch in Regensburg System. Bereits im August zeigte…

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Berlin: Selbstmord oder Mord? – Islamkritikerin tot in ihrer Wohnung aufgefunden

25 Dez

Screenshot-Arpita-Roychoudhury

In Berlin-Gesundbrunnen wurde vor wenigen Tagen die Leiche von Arpita Roychoudhury in ihrer Wohnung entdeckt. Die 23-jährige Islam-Kritikerin und Bloggerin hatte zuvor mehrfach Todesdrohungen von Muslimen erhalten. Die Umstände ihres Todes sind noch ungeklärt.

Die aus Bangladesch stammende Tamalika Singha, die unter dem Pseudonym Arpita Roychoudhury bekannt war, flüchtete im vergangenen Jahr vor den Korangläubigen in ihrer Heimat nach Deutschland. Unterstützung bekam sie dabei vom bekannten P.E.N Autorenclub, der ihr laut Daily Bangladesh ein Stipendium gewährte. >>> weiterlesen

Kfx schreibt:

Wo ist in diesem Land die Menschlichkeit geblieben? Und jetzt ist wieder jeder, der für die getötete Frau eine Mahnwache organisiert, ein Nazi. Vor zwanzig Jahren schlug mein Herz auch noch links. Heute wünsche ich allen Linken, Grünen, etc. nur noch die Pest an den Hals. Mögen sie an ihrer Ideologie ver… Eine islamkritische junge Frau, die im Shitholecountry Deutschland Zuflucht gesucht hat, wird ermordet. Ich habe für dieses Drecksland und all den Politikern -, Polizeiapparat-, und Justizdreckspack nur noch Verachtung übrig. Was ist nur aus diesem Land geworden? Ich schäme mich abgrundtief!

Meine Meinung:

Geht mir genau so. Wer heut noch links ist, ist entweder total ungebildet, psychisch krank oder wahnsinnig.

Norbert schreibt:

2019 wird ein Jahr mit sehr vielen erstochenen, geschächteten und vergewaltigten europäischen Frauen. Da könnt ihr Gift drauf nehmen.

Österreich erwägt Gesetzesänderung: Kein Asyl für Flüchtlinge, die mit Schleppern kommen

Trifolium_stellatumBy © Hans Hillewaert – Sternklee – CC BY-SA 3.0

Hilfe von Schleppern auf dem Weg nach Europa soll künftig in Österreich zum negativen Asylbescheid führen. Das will zumindest der österreichische Innenminister. Wie ein Nachweis konkret erbracht werden soll, ließ er offen. Gesetze sollen noch adaptiert [geändert, angepasst] werden.

Der Kampf gegen Migration war im ersten Jahr das Hauptthema der neuen Regierung in Österreich. Internationale Aufmerksamkeit erreichte die Koalition aus konservativer ÖVP und rechter FPÖ oft mit Plänen wie Kürzung der Sozialleistungen bei fehlenden Deutschkenntnissen oder erwogener Ausgangssperre nach 22 Uhr in Flüchtlingsheimen.

Kurz vor dem Jahresende gibt es nun eine neue Nachricht, die wieder für Gesprächsstoff sorgt. Der österreichische Innenminister Herbert Kickl will Flüchtlingen, die mit Hilfe von Schleppern nach Europa gelangt sind, in Österreich kein Asyl gewähren. Der FPÖ-Politiker will hierzu die notwendigen Gesetze adaptieren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde einfach die Beweislast umkehren. Jeder Migrant hat zu belegen, wie er ins Land gekommen ist. Kann er das nicht, erhält er kein Asyl. Und ohne gültige Papiere würde ich ihn gar nicht erst ins Land lassen. Außerdem würde ich den Migranten höchstens sechs Monate oder 1 Jahr lang soziale Leistungen gewähren. Dann muss er für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen oder wieder auswandern. Das ist besser für die Integration und Sprachkurse braucht er dann auch nicht, denn die Sprache lernt er in seiner beruflichen Tätigkeit. Niemand sollte darauf hoffen dürfen ein Leben lang Sozialleistungen zu erhalten.

Video: Paris: Am 22. Dezember gab es auch wieder Proteste der "Gelbwesten": Polizist zieht seine Waffe – Festnahmen bei den „Gelbwesten“ (02:26)

paris_waffeVideo: Paris – Polizist zieht Waffe bei Protest der Gelbwesten (02:26)

In Frankreich hat es am Samstag wieder an zahlreichen Orten Proteste der „Gelbwesten“ gegeben. Es gingen aber weniger Menschen auf die Straße als an den vergangenen Wochenenden, wie der Radionachrichtensender Franceinfo berichtete. In Paris demonstrierten gegen 11 Uhr demnach rund 800 Menschen. Allein in der Hauptstadt Paris sollen 65 Menschen festgenommen worden sein, unter ihnen auch einer der Wortführer der Bewegung, Éric Drouet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, die Gewalt schaukelt sich gegenseitig hoch. Sie schaukelt sich auch deswegen hoch, weil Emmanuel Macron am liebsten alles so lassen möchte, wie es ist. Er ist in Wirklichkeit gar nicht bereit auf die Forderungen der Gelbwesten einzugehen. Deshalb sollte man die Proteste weiter führen, aber friedlich. Andererseits habe ich das Gefühl, dass die Politik nur reagiert, wenn die Proteste mit entsprechender Militanz durchgeführt werden.

Alles, was die Eliten nämlich interessiert sind die eigenen Privilegien, die sie nicht verlieren möchten. Aber hätte man das nicht alles schon vor den Wahlen wissen können? Warum wählt man erst einen Blender wie Macron, der in Wirklichkeit weder willens noch in der Lage ist Probleme zu lösen? Er hat nämlich keinen Arsch in der Hose, wie Matteo Salvini in Italien. Mir scheint Macron ist eher ein Muttersöhnchen.

War es bei den britischen Premiers David Cameron und Theresa May nicht genau dasselbe? Sie drücken sich die wahren Probleme des Landes anzupacken. Sie lassen sich lieber weiter islamisieren, statt den Islam energisch zu bekämpfen und die Muslime aus dem Land zu weisen. Und ich habe nicht das Gefühl, dass Theresa May den Brexit wirklich durchsetzen möchte. Und Angela Merkel ist die Schlimmste von allen. Sie öffenet alle Tore für die Massenmigration nach Deutschland. Dafür werden wir noch einen hohen Preis bezahlen.

Randnotizen:

Kardinal Reinhard Marx: Deutschland hat Fürsorgepflicht auch für abgeschobene Asylbewerber – Aber zu den von Muslimen verfolgten und getöteten Christen sagt er kein Wort – Der Pfaffe soll einfach sein Maul halten

Merkels Integrationsbeauftragte Anette Widmann-Mauz (CDU) verschickt Weihnachtskarten ohne Weihnachten (afd.de)

Siehe auch:

Video: Junge Freiheit-TV-Jahresrückblick 2018 (52:57)

Video: Sven Liebich: Das ganze System Merkel muss weg (11:46)

Islam: Welches Blutbad kommt da noch auf uns zu?

Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt wegen Blockiérung der Frauendemo in Berlin gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

10 Dez


Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

Anfang der Woche stellte das „Zentrum für politische Schönheit“ sein neuestes Kunstwerk vor (PI-NEWS berichtete). Tausende Teilnehmer an Demonstrationen in Chemnitz sollten durch die „Soko Chemnitz“ identifiziert und arbeitslos gemacht werden. Mit dieser Idee sind sie allerdings bei weitem nicht die ersten. >>> weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Millionen Steuergelder für Analsex-Unterricht in Rheinland-Pfalz

Wespe2008By Alvesgaspar – Own work, CC BY-SA 3.0

Dass sich Minderheiten organisieren, um ihre Interessen zu vertreten, ist richtig und normal. Wenn sie finanzielle Unterstützung für ihre Arbeit erhalten, dann ist das in einer sozialen Demokratie lobenswert. Es gibt aber Grenzen. Etwa dort, wo das Schulprojekt „Schlau“ bis 2017 1,264 Millionen Euro Steuergelder allein in Rheinland-Pfalz erhielt. 

Das Projekt ist nicht unumstritten, da es auch nicht vor Themen wie Darkroom, Analsex und Sadomasochismus im Schulunterricht halt macht – ohne, dass die Kinder jemals danach gefragt hätten. Wie auf eine Anfrage der AfD (17/7767) im rheinland-pfälzischen Landtag herauskam, beteiligten sich 2017 laut Landesregierung 45 Schulen und Gymnasien freiwillig an einem sogenannten Workshop „Schlau“ von „queer“, welcher „Jugendliche für sexuelle Vielfalt und Identitäten sensibilisieren“ will. Die SCHLAU-Teamer, wie sie sich selbst nennen, bringen keine Lehrbefähigung mit. Sie bringen dafür „aufgrund ihrer persönlichen Biografie Expertise mit.“

Steuerfinanzierte Sexualindoktrination durch Berufshomosexuelle

Nicole Höchst (AfD, MdB, alleinerziehende Mutter von 4 Kindern), Schirmherrin der „Homosexuellen in der AfD“ dazu: „Ihre [die der "Berufshomosexuellen"] pädagogische Queer-Qualifikation besteht größtenteils darin, nicht heterosexuell zu sein. Gemäß der sogenannten „Theoretischen Grundlagen“ einer Art Satzung möchten sie die „starre Struktur von Normalität“ aufbrechen. Sollten Schulen sich nicht um die Wiederanhebung des Bildungsniveaus kümmern, statt steuerfinanzierte Sexualindoktrination durch Berufshomosexuelle zu ermöglichen? >>> weiterlesen

Dr. Alice Weidel (AfD): Das Aus für die „Aquarius“ ist eine gute Nachricht!

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Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Das Aus für die ‚Aquarius‘ ist eine gute Nachricht für die Wiedergewinnung der Kontrolle über die Migrantenströme nach Europa. Faktisch betätigen sich sogenannte ‚Rettungsschiffe‘ wie die ‚Aquarius‘ vor allem als Helfer krimineller Schleuser und Schlepper. Der Einsatz dieser Schiffe veranlasst viele illegale Migranten überhaupt erst, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt nach Europa zu riskieren.

Die Stilllegung der ‚Aquarius‘ ist vor allem ein Verdienst des italienischen Innenministers Matteo Salvini. Das konsequente Vorgehen der italienischen Regierung gegen als ‚Seenotretter‘ getarnte humanitäre Schleuser hat gezeigt, dass es möglich ist, diesen Organisationen das Handwerk zu legen. Das ist zugleich ein wichtiger Beitrag gegen das wesentlich durch unverantwortliche Anreize herbeigeführte Sterben im Mittelmeer.

Da ein Großteil der humanitären Schleuserschiffe von in Deutschland registrierten Organisationen betrieben wird, wäre es zuerst die Aufgabe der Bundesregierung gewesen, ihrem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Wieder hat man in Berlin abgewartet, bis andere die unangenehmen Aufgaben erledigen. Mit der vielbeschworenen europäischen Solidarität hat diese bigotte Einstellung wenig zu tun.

gunter schreibt:

Wird nun Frontex die Rolle der Schleuser-Wassertaxis übernehmen? Frontex soll ja mit Milliarden gefördert und ausgeweitet werden. Zu welchem Zweck? Wird Frontex ebenfalls an den Küsten Afrikas patroullieren, um den afrikanischen Glücksrittern nach kürzester "Bootsfahrt" die Aufnahme in die EU (d.h. nach Deutschland!) zu sichern? Und wir zahlen noch dafür? Frontex sollte lieber dafür verwendet werden, die illegalen Reisenden wieder dahin zurückzubringen, wo sie herkommen.

Aber ab 10.12.2018 erledigen sich mühsame und kostspielige Wege ohnehin: Mit dem Migrationspakt kann jeder Afrikaner, dem daheim Regierung, finanzielle Bedingungen oder das allzu heiße Wetter nicht gefallen, "legal" und komfortabel und auf unsere Kosten nach Europa reisen, seine zahlreiche Familie nachholen und sich von den aussterbenden Steuerzahlern hierzulande lebenslang alimentieren lassen.

Bis jetzt kamen ja nur die, die reich genug waren, um viele tausend Euro für Schleuser, Bestechungsgelder, falsche Ausweise und einige Reise-Unkosten "irgendwie" aufzutreiben, ob nun legal oder illegal. Jetzt ist jedermann in Afrika oder Asien herzlich eingeladen, sich hier lebenslang das Hundertfache seines Arbeitslohnes daheim auszahlen zu lassen, ohne eine Hand zu rühren. Es ist lange her, aber es gab eine Zeit, da wurde arbeits- und müheloses Einkommen abgelehnt, außer für einheimische Fürsorgefälle.

romain schreibt:

Die Betreiber der Aquarius haben schon verlauten lassen, dass sie auf ein anderes Schiff umsteigen würden! Niemand hat etwas dagegen, dass sie diese Leute aus dem Wasser ziehen,aber warum bringen sie sie nicht nach Afrika zurück? Warum glauben sie diese Leute alle nach dem viel ferner liegenden Europa bringen zu müssen?

Meine Meinung:

Die Migranten begeben sich nur übers Mittelmeer, weil Merkel und die Schlepper und Schleuser ihnen das Gefühl vermitteln, man würde sie direkt nach Europa, speziell nach Deutschland bringen. Sie fliehen nicht in erster Linie vor Krieg und Armut, sondern sie fliehen, weil sie vom europäischen Sozialstaat angelockt werden.

jürgen schreibt:

Wenn der Migrationspakt unterschrieben ist wird ein offizieller Fährbetrieb eingerichtet.Die Aquarius braucht niemand mehr. [höchstens noch als Fähre]

Siehe auch:

Zum „Tag von Marrakesch“: Bevölkerungsexplosion, Migration und mögliche Implosion

Inge Steinmetz: 3. Treffen der Gelben Westen: Mitmachen – „ebsch“ war gestern!

Chile steigt aus dem Migrationspakt aus

Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt ist Landesverrat!" (08:45)

Proteste gegen Macron nehmen an Heftigkeit zu: Vermehrt Meldungen über eingeschleuste Provokateure

Elmar Hörig: Der Hemingway vong Loser-Land

Video: TV-Journalistin Katrin Huß: Betreutes Denken beim MDR (05:28)

Gera: Gezielter akustischer Angriff auf den Weihnachtsmarkt mit lauter afghanischer Musik – unterstützt von christenhassenden Linken

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: Die Woche COMPACT: Herzinfarkt im Merkel-Land, Posse um Maaßen (26:14)

24 Sep


Video: Die Woche COMPACT: Köthen: Herzinfarkt im Merkel-Land, Posse um Maaßen  (26:14)

Chemnitz, Köthen, Neumünster – der Traum vom bunten Deutschland wird immer häufiger zum blutroten Albtraum. Die Woche COMPACT war vor Ort. Das sind unsere Themen. Herzinfarkt im Merkel-Land – Trauer um den Toten von Köthen / Angst in Sachsen-Anhalt – Wie die Asylwelle eine Region verändert / Warten auf das Giftgas – Greift die Bundeswehr Syrien an? / Entlassen und befördert – Hans-Georg Maaßen wird Staatssekretär / Pokern für den Brexit – Keine Einigung zwischen London und Brüssel / Kalte Schulter für Schlepper-NGOs – Sebastian Kurz gegen die Asyl-Industrie. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

AfD: Wir sind nicht mehr zu stoppen

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Dieter schreibt:

Manchen Patrioten geht es nicht schnell genug mit dem AfD-Regierungswechsel, da sie dieses unerträgliche Merkel-Regime nicht mehr ertragen können. Das ist verständlich. Aber seien wir mal ehrlich! Eine Partei wie die AfD, die vor 5 Jahren gegründet wurde, schaffte es innerhalb dieser Zeit bundesweit nun laut Umfragen auf 18% der Stimmen, zweitstärkste Partei bundesweit!

Das sind ca. 10 Millionen-Wähler! Und in Mitteldeutschland gibt es Bundesländer, in denen die AfD aktuell stärkste politische Kraft ist und somit den Regierungsauftrag inne hat (Nächstes Jahr sind da Wahlen) Das ist Wahnsinn. Das gab’s noch nie.

Wie sagte Björn Höcke kürzlich: Ich bin ein Langstreckenläufer, auch im politischen Sinne. Habt Geduld, Freunde. Wir schaffen die unaufhaltsame Wende. durch unsere Bewegung. "AfD forever! Höcke, Januar 2016 in Erfurt: "Zuerst ignorieren sie uns! (2015/16), dann lachen sie über uns! (2017), dann bekämpfen sie uns! (2018) und dann gewinnen wir!" (ab 2019)"

Video: David Eckert (Junge Alternative) der AfD an den CSD in Berlin: „Ihr sprecht nicht für die Homosexuellen in diesem Land!“ (03:04)


CSD in Berlin: „Ihr sprecht nicht für die Homosexuellen in diesem Land!“ (03:04)

Der CSD-Berlin möchte der Jungen Alternative die Teilnahme am Berliner CSD verweigern. Begründung des seit Jahren in der „Community“, nicht nur wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten – extrem umstrittenen Vereins: „Beim CSD Berlin und CSD Berlin e.V. stehen wir für ein Klima der Akzeptanz in unserer Gesellschaft und für eine Kultur, die Geflüchtete willkommen heißt.

Menschen und Organisationen, die versuchen, ein Klima der Angst und Ausgrenzung zu schaffen, wie es AfD, BERGIDA und NPD tun, sind beim CSD und beim CSD e.V. nicht willkommen.“ David Eckert hat die richtigen Antworten darauf. >>> weiterlesen

Video: Diese Rede von Alice Weidel (AfD) solltet Ihr ansehen, bevor Ihr Euer Anti-AfD-Transparent beim CSD hochhaltet! (11:59)

fight_afd2Wie der linksliberale (linksextreme?) CSD (Christopher Streets Day) Hass gegen die AfD schürt: CSD Köln 2016: Überall Hassparolen gegen die AfD, die einzige Partei, die gegen die derzeit gefährlichste Form des Homohasses kämpft

Eisern hält sich bei den von Linken alimentierten Berufshomos (CSD) der Mythos von der Homofeindlichkeit der AfD. Die braven Schoßhündchen der Linken treten auch derzeit wieder auf allen CSDs in Deutschland in Erscheinung und versuchen Homosexuelle für ihre politischen Interessen zu instrumentalisieren. Mit immer weniger Erfolg. >>> weiterlesen


Video: Alice Weidel über Homosexualität und die AFD! (11:59)

Siehe auch:

Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

Trump erlässt Verfügung gegen Facebook und Google

Hetzjagd, Lüge und Intrige: Maaßen musste gehen, weil er die Wahrheit sagte

Video: NRW: Markus Wagner (AfD): Generalabrechnung mit dem Altparteienkartell (29:56)

Elmar Hörig: Über allen Gipfeln ist Ruh! Und das Braunkohle-Werk machen wir zu!

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

"Wir werden Neger in Massen bekommen"

Das Märchen von der sicheren Rente – Altersarmut für alle dank Massenmigration!

Akif Pirincci: Witz komm raus, du bist umzingelt von der AfD

Sebastian Kurz will alle EU-Häfen für Flüchtlinge sperren

16 Sep

safe_harborDie NGO-Rettungsschiffe sollten künftig an der EU-Außengrenze gestoppt werden und die Migranten in die Ursprungsländer oder in ein sicheres Drittland auf afrikanischem Festland gebracht werden. Die Migranten an Bord hätten „nichts mehr zu verlieren“ nach ihrer Flucht „durch die Hölle“, sagte Oberstabsbootsmann Antonello Ciavarelli der Zeitung „Corriere della Sera“.

Matteo Salvini, Italiens Innenminister, hatte in Richtung Brüssel gedroht, die Bootsmigranten direkt nach Libyen zurückschicken (wörtlich: „zu eskortieren“). Begründung: Die Zahl der Toten lasse sich nur reduzieren, wenn man die Schlepper „blockiert“. Sollten sie Anzeichen bemerken, dass sie zurück nach Libyen gebracht werden, seien sie „zu allem bereit, auch zum Selbstmord“, sagen die Flüchtlinge. Wir sollten dieser Erpressung nicht nachgeben, sondern sie nach Afrika zurückbringen. Gibt man der Erpressung nach, dann kommen sofort weitere Tausende Flüchtlinge.

Deutschland hatte sich in vergleichbaren Notfällen (wie auch Frankreich und Spanien) zuletzt mehrfach zur Abnahme von einem Teil der Bootsflüchtlinge bereiterklärt. Österreich, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, verweigerte solche Zusagen. Die Schlepper sitzen also offensichtlich in Deutschland, Frankreich und Spanien. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau dieses konsequente Durchgreifen, welches der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert, ist notwendig, um die Massenmigration nach Europa zu stoppen. Die ersten Migranten werden vielleicht noch Probleme bereiten, aber wenn feststeht, dass alle Migranten an die afrikanische Küste zurückgebracht werden, werden viel weniger von ihnen die Flucht über das Mittelmeer versuchen. Es ist in den letzten Wochen zum Glück sehr ruhig um die Seenotrettung geworden. Selbst von Spanien hört man nicht mehr so viel.

Video: Tunesische Küstenwache stoppen erfolgreich ein "Flüchtlingsboot" vor der Küste – doch diese bewarfen die Küstenwache mit Brandsätzen und zündeten dabei ihr eigenes Boot an – acht Tote.

eskalation_kuestenwacheVideo: Eskalation zwischen Migranten und tunesischer Küstenwache (01:15)

Tunesische Sicherheitskräfte hatten das Flüchtlingsboot auf dem Weg nach Italien laut Jebabli nach dem Auslaufen aus der Hafenstadt Sfax gestoppt. Die Insassen des Bootes hätten die Sicherheitskräfte daraufhin mit Brandsätzen beworfen, sagte Jebabli. Die Flüchtlinge hätten anschließend ihr eigenes Boot angezündet und versucht zu fliehen. Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den Insassen eines Flüchtlingsboots und der tunesischen Küstenwache sind acht Tote aus dem Mittelmeer geborgen worden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Sind schon merkwürdige Flüchtlinge, die Brandsätze mit sich führen. Mir scheint, sie wollen Europa damit erpressen. Aber Europa sollte sich nicht davon erpressen lassen. Ich denke, die tunesische Küstenwache hat alles richtig gemacht. Dabei lassen sich nicht immer hässliche Bilder vermeiden. Aber die haben die Flüchtlinge durch das Anzünden des Flüchtlingsbootes selber zu verantworten, denn die Küstenwache hätte sie sicher in den Hafen von Sfax zurück gebracht.

Video: Michael Klonovsky: „Die Hexe soll in einem südamerikanischen Land ein kleines Exil finden.“ (61:54)

Der Schriftsteller Michael Klonovsky ist zu Gast bei der AfD-Fraktion im Hamburger Rathaus.


Video: Michael Klonovsky: "Die Hexe soll in einem südamerikanischen Land ein kleines Exil finden." (61:54)

Der Journalist und Schriftsteller Michael Klonovsky war am 28. August zu Gast bei „Fraktion im Dialog“ im Hamburger Rathaus, eingeladen von der AfD-Fraktion in der Bürgerschaft der Hansestadt. Sein Thema: „Immer mehr Arten sind vielfaltsbedroht“. Klonovsky lieferte in einem vollem Saal eine launige und bissige Abhandlung von den politischen Irrsinnigkeiten dieser Tage. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Chemnitz: Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstration – Staatlich finanzierte Antifa attackiert die Polizei

Bee_September_2007-13 By Alvesgaspar – Alles so schön bunt hier – CC BY-SA 3.0

Campinos [Tote Hosen] makabrer Chemnitzer Leichenschmaus erinnert fatal an die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstrationen. Alter Wein in neuen Schläuchen. Da lässt sich ein gut dressierter Buntblödel (homo decadens confusus) nicht zweimal ködern. Wie gemacht für Schnäppchenjäger. Für balltretende Millionäre in der Allianz-Arena gelten andere Tarife. Party auf dem Grab [des in Chemnitz von Migranten ermordeten Daniel Hillig] samt Gratis-Cola, Flixbus, Shuttle Service, Flatrate und Null-Tarif-Konzert. Geiz ist geil. So geht bunte Trauer.

Ein Rummelplatz und Event für spaßbetonte Trauergäste, Empathie-Spießer und Häppchenjäger mit exhibitionischen Allüren. Wie weiland bei den Empathie-Events in München unter der Regie von „Bellevue di Monaco“ [1]. Das berauschende Gefühl, sich im Dunstkreis der Besten der Guten kuscheln zu dürfen stillt das Bedürfnis nach exhibtionistischer moralischer Überlegenheit bis zum nächsten Rückfall.

[1] Das Bellevue di Monaco ist ein neugegründetes Wohn- und Kulturzentrum für Geflüchtete und interessierte Münchnerinnen und Münchner im Herzen der Stadt. Mit der offiziellen Eröffnung im Juni 2018 war die zweijährige Sanierung mit dem dritten Bauabschnitt weitgehend abgeschlossen. Unsere Veranstaltungen und Aktionen, die wir seit April 2016 in provisorisch hergerichteten Räumen und im Café durchführten, finden nun in unserem Hinterhaus in den Kulturräumen der Müllerstraße 2 statt. Vielfältige Kulturprogramme wie Theater, kleine Konzerte, Lesungen, Podiumsdiskussionen, sowie intensivere Beratungsangebote, Sprachkurse und Schulungen haben hier nun einen optimalen Rahmen gefunden.

„Neben dem Geschlechtstrieb bestimmt kein Bedürfnis das Handeln des Menschen so sehr wie die Sehnsucht nach moralischer Überlegenheit.“ (Franz Werfel, 1890-1945)

Alles schon mal dagewesen. Das war bei bei bolschewistischen Massenkundgebungen nicht anders als unter Mao oder in der DDR unter Walter Ulbricht und Erich Honecker. Damals „Freie Deutsche Jugend“ – heute reinkarniert als Jubelperser der Merkel-Jugend alias Antifa. Vera Lengsfeld plaudert in ihrem in „Eigentlich frei“ publizierten Artikel aus dem Nähkästchen. Ob Kandel oder Chemnitz – das Muster wiederholt sich.

Heute wieder: Staatlich verordnete Demonstrationen

In der DDR waren wir das gewohnt. Ein paarmal im Jahr hatten wir anzutreten, um mit vorgefertigten Transparenten und Winkelelementen, die man uns am Treffpunkt in die Hand drückte, unsere Unterstützung für die SED-Politik zu demonstrieren. Nein, es war niemand gezwungen, das zu tun, aber wer nicht kam, der konnte seine Karriere vergessen, seinen Studienplatz oder seinen mit viel Mühe eroberten Posten. Bei der jährlichen Demo zu Ehren der Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht marschierte sogar das SED-Politbüro ganz vorn.

Nun hat die SPD für die Rückkehr der staatlichen Demos gesorgt. Gerhard Schröder hatte es schon mit dem „Aufstand der Anständigen“ [2] versucht. Das ging allerdings nach hinten los, denn der angeblich rechtsradikale Anschlag auf eine Synagoge stellte sich als ein islamistischer heraus.

[2] Als Aufruf zum Aufstand der Anständigen wird der Appell bezeichnet, mit dem sich der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder am 4. Oktober 2000 an die Öffentlichkeit wandte. Der Bundeskanzler reagierte mit seinem Appell auf die Forderung Paul Spiegels (ZdJ, Zentralrat der Juden), nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Düsseldorf ein deutliches „Zeichen der Solidarität“ mit den Juden zu setzen. Bei dem nächtlich erfolgten Anschlag war der Eingangsbereich der Synagoge an der Zietenstraße in Düsseldorf-Golzheim durch einen Steinwurf und drei Brandsätze leicht beschädigt worden.

Eine beherzte Anwohnerin hatte das Feuer sofort ausgetreten. Nachdem der Bundeskanzler den Tatort am 4. Oktober 2000 in Begleitung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und Paul Spiegels besichtigt hatte, sagte er dort „Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen, wegschauen ist nicht mehr erlaubt“, und ergänzte, dass man ein Maß an Zivilcourage entwickeln müsse, damit Täter nicht nur kriminalisiert, sondern auch gesellschaftlich isoliert würden. Die Bundesregierung werde alles Erdenkliche tun, um jüdische Einrichtungen in Deutschland zu schützen.

Als Folge des Appells wurden in Bund, Ländern und Kommunen sowie bei zahlreichen Nichtregierungsorganisationen [NGO’s] und Bürgerinitiativen „Aktionspläne“ entworfen, Lichterketten und Demonstrationen wurden organisiert. Die rot-grüne Bundesregierung initiierte ein Programm zur organisatorischen und finanziellen Unterstützung von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Da die Täter über zwei Monate lang unbekannt blieben, vermutete die Öffentlichkeit, dass deutsche Rechtsextremisten die Tat verübt hätten; der Zeitpunkt des Anschlags ließ einen symbolträchtigen Zusammenhang zum Tag der Deutschen Einheit vermuten.

Nachdem die nordrhein-westfälische Polizei zwei seit der Tatnacht verdächtigte „arabischstämmige“ junge Männer, den deutschen Staatsbürger Khalid Z. (20) mit marokkanischem Migrationshintergrund und den aus Jordanien stammenden Palästinenser Belal T. (19), schließlich mit den Ergebnissen einer Telefonüberwachung konfrontiert hatte, gestanden diese Anfang Dezember 2000, die Synagoge mit einem Steinwurf und drei selbstgebastelten Molotowcocktails beschädigt zu haben. Als Motiv gaben sie an, sie hätten Rache für den Tod eines wenige Tage zuvor in Gaza [Palästina] von israelischen Streitkräften erschossenen Jungen üben wollen.

Beide Brandsatz-Werfer waren fünf Tage nach dem Brandanschlag auch an einem Angriff auf die ehemalige Synagoge in Essen beteiligt. Unter der Parole „Kindermörder Israel“ zogen ca. 200 Demonstranten vor die jüdische Gedenkstätte und versuchten, diese zu stürmen und zu verwüsten. Der vom Gericht mittlerweile zu einer Jugendstrafe von 2 Jahren und 3 Monaten Haft verurteilte Khalid Z., 20 Jahre, schoss dabei zwei Schüsse aus einer Gaspistole ab. Bei ihrem Geständnis erklärten beide Täter den Anschlag als „Racheakt gegen den Staat Israel“ und als Reaktion auf den Tod des palästinensischen Jungen Mohamed Aldura in Israel. >>> weiterlesen

Diesmal marschierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an der Spitze einer Demo gegen die Fraueninitiative „Kandel ist überall“. In ihrer Rede diffamierte sie nicht nur die Tausenden Bürger, die für die Sicherheit von Frauen in unserem Land auf die Straße gehen, als „rechtsextrem“, sondern rief ihnen zu, sie seien lauter, aber „wir“ (die Dreyer-Demonstranten) seien mehr.

Kann sein. Die Polizei hat die Anzahl der „Kandel ist überall“-Demonstranten mit 1.000 angegeben. Da kann man getrost mindestens 500 dazurechnen. Dreyers Demo hatte auch etwa 1.500 Teilnehmer. Das waren überwiegend Leute, die mit überall in Rheinland-Pfalz gestarteten kostenlosen Bussen angereist waren, während die „Kandel ist überall“-Leute privat kamen.

Ob es wie in Thüringen auch Geldgeschenke für die Teilnahme gab, ist nicht bekannt. Aber freundliche Aufforderungen an die Staatsbediensteten, sich zu beteiligen, gab es ganz sicher. Die Landesregierung stehe an der Seite der Bürger, die für ein weltoffenes, liberales und gewaltfreies Miteinander eintreten, behauptete Dreyer in ihrer Rede. Kurz darauf attackierte die staatlich finanzierte Antifa die Polizei mit Flaschen und Böllern. Das ist Deutschland 2018!“

Quelle: Chemnitz: Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstration – SED2.0 (bayernistfrei.de)

Andy schreibt: Ich habe diesen Unsinn bis zu meinem 27. Lebensjahr erleben dürfen und war froh, die Roten los zu sein. Jetzt sind sie alle wieder da. Kotz….

Randnotizen:

Bremen: „stern TV“-Reporter Hinrich Lührssen wird AfD-Funktionär – erster Sender reagiert – und die linksversifften Ra**** von Radio Bremen verzichten ab 2019 auf Lührssens Engagement (focus.de)

Stuttgart: Linksextremist als Kita-Erzieher in Stuttgart – Rauswurf wäre gar nicht so einfach – und wieso geht der Rauswurf von Rechten immer so schnell und ohne Probleme)? (stuttgarter-nachrichten.de)

Siehe auch:

Das verschleuderte Gemeingut – wie der Staat die Innere Sicherheit, die Landesverteidigung, die Sozialkassen, das Bildungswesen, das Rechtssystem und die Infrastruktur gefährdet

Brutaler Angriff auf AfD-Stand am Münchner Wettersteinplatz

Elmar Hörig: Hast du eine Erektiom? Dann mach’s wie die Beatles!

NRW holt Annas iranischen Mörder Ali Akbar Shahghaleh mit Privatjet aus Spanien ab – Kosten: 10.000 Euro!

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Köthen (Sachsen-Anhalt): Großdemonstration – Zukunft Heimat, Sonntag, 16.9.2018, 17:30 Uhr, Marktplatz

Hurra, Elmi ist wieder da – nach 30 Tagen aus dem Stasi-Facebook-Knast entlassen

Berlin-Schöneberg: Deutsch-arabischer Intensivtäter Nidal R. (36) in Berlin erschossen

Kommt die Rettung Europas durch die neuen patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

23 Aug

Michael Mannheimer schreibt:

rettung_europa

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will Flüchtlingsboote nicht mehr anlanden lassen.

Italiens Innenminister Matteo Salvini droht mit Rückführung von Migranten nach Libyen

Italien und Österreich wollen Schluss machen mit dem kriminellen und von Brüssel und Berlin geförderten Menschenschleusertum. Denn das, was von den beiden Epizentren zur Vernichtung des weißen Europas als humanitäre Hilfe für „Kriegsflüchtlinge“ verkauft wird, ist in Wahrheit staatlich geförderter Menschenhandel zur Erfüllung der New-Word-Order-Hauptforderung:

Der Ersetzung der weißen europäischen Völker mit afrikanischen. Es hat sich, gefördert mit EU-Geldern und Steuergelder aus Berlin, aber auch mit massiver Förderung seitens von George Soros finanzierten NGOs, eine Milliardenindustrie aufgetan, die am kriminellen Menschenhandel profitiert.

Um welche Zahlen es dabei geht, erfährt man auf „Tichyseinblick“:

10.000 Migranten in vier Tagen.

Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, steigt gerade wieder rasant. Italien droht der EU damit, wegen der steigenden Anzahl Schiffe abzuweisen, die im eigenen Auftrag Zuwanderer aus Rettungsbooten aufnehmen und nach Italien transportieren. Die Bundesregierung reagiert darauf mit der Zusage, Italien mehr Migranten abzunehmen, deren Ziel nach eigenem Bekunden sowieso mehrheitlich Deutschland heißt. Inzwischen werden „mehr als die Hälfte der Migranten von Nichtregierungsorganisationen (NGO) gerettet, die zurzeit mit rund neun Schiffen im Einsatz sind.“

Die NGOs seien mittlerweile der wichtigste Akteur vor Ort.

Für den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender ist es im Faktenfinder ein Fakt, dass die NGOs NICHT für höhere Migrantenzahlen sorgen würden. Leider klingt die Begründung dafür auf eine Weise dürftig, die geeignet erscheint, das Label „Faktenfinder“ selbstzerstörend zu einer Farce zu degradieren: Der Zuwandereranstieg sei bereits im Gange gewesen, bevor die NGOs in großem Stil aktiv wurden. „Viele dieser Menschen sehen keine Perspektive mehr im eigenen Land und haben sich in Richtung Norden aufgemacht. Viele schon, bevor die NGO auf dem Mittelmeer aktiv wurden.“ Quelle: NGO’s und Schleuser im Mittelmeer (tichyseinblick.de)

Einprozent“ schreibt zur Schleuserei:

„Die Mittelmeer-NGOs sind professionelle Organisationen ideologisch gefestigter Schleuser-Aktivisten. Dank der hervorragenden Vernetzung in das politische Establishment ist der Geldhahn für die „Seenotretter“ voll aufgedreht, mehrere Millionen Euro pro Jahr fließen direkt in den Transport junger, kräftiger Nordafrikaner in das Sozialstaatsparadies Europa.

Zusammenarbeit zwischen NGOs und Schleppern

Schlepper und NGOs arbeiten stillschweigend Hand in Hand: Die Schlepper verlassen sich darauf, dass nur wenige Kilometer vor der Küste ein Rettungsboot wartet, die NGOs erwarten dann die Migranten und setzen – oftmals noch rechtswidrig in libyschen Hoheitsgewässern – voll beladen die Segel in Richtung Italien.“ Quelle: Investigativ: Die Schlepper-NGOs (Teil III) (einprozent.de)

Menschenschleuser sind laut Gesetz als Kriminelle einzustufen

Der Bereich der Schleusungskriminalität umfasst alle mit unerlaubter Einreise und dem Einschleusen von Ausländern in Zusammenhang stehende Delikte. Hierzu zählen insbesondere:

Urkundendelikte (bzw. Ausweisfälschung) zur Ermöglichung unerlaubter Einreise

Unerlaubter Aufenthalt von Ausländern

Erschleichung von Aufenthaltstiteln

Menschenhandel im Zusammenhang mit dem Einschleusen von Ausländern durch Fluchthelfer oder Schleuser

Formen der illegalen Beschäftigung durch irreguläre Migranten

Der Begriff Schleusungskriminalität geht terminologisch auf den Straftatbestand des Einschleusens von Ausländern und damit auf die sogenannte assistierte unerlaubte Einreise zurück.

Die dahingehenden gesetzlichen Definitionen ergeben sich im europäischen Recht aus der "RL 2002/90/EG" [Richtlinie 2002/90/EG] und im innerstaatlichen deutschen Recht aus den "§§ 95–97 AufenthG [http://dejure.org/gesetze/AufenthG/97.html]."

Gegen an der Schleuserei beteiligten Organisationen, Regierungen und NGOs, droht das deutsche Aufenthaltsgesetz mit bis zu 10 Jahren Haft. Bei Licht gesehen müssten die Kanzlerin, die Bundesregierung und die gesamte Spitze der EU wegen Schleuserei angeklagt und bis zu 10 Jahren Haft verurteilt werden.

Dass dies nicht geschieht zeigt, dass nicht nur das deutsche, sondern das europäische Recht von den herrschenden und ihre Länder vernichtenden Neo-Bolschewisten ausgehebelt wurde. §97 des Aufenthaltsgesetzes enthält folgende klare Bestimmungen, die zeigen, dass unsere Regierung eine Regierung von Kriminellen ist:

aufenthaltsgesetzAufenthaltsgesetz § 97

Weiterlesen hier: Kommt Rettung für Europa von den neuen patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

Siehe auch:

Video: Stefan Schubert über seinen Bestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ (37:52)

Massenhafter Missbrauch des Gesundheitssystems: Dialyse-Plätze und Intensivstationen mit Aserbaidschanern belegt

Südafrika beginnt mit der Enteignung der Weißen

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

Dr. Alice Weidel (AfD): Diese Steinzeitkultur gehört nicht zu Europa

Video: Was andere Fake News nennen, ist bei „ttt“ Kultur (07:08)

Düsseldorf-Bilk: Iranischer Kioskmann Ali Akbar Shahghaleh (44) ersticht die Event-Planerin Anna S. († 36)

Galerie

Afrika kommt nach Europa – wir müssen das verhindern, wenn wir überleben wollen

22 Aug

Europa wird seit 2012 vorwiegend von afrikanischen Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt. Tendenz steigend. Für 2015 geht man – bei linearer Entwicklung der Zahlen – bereits von rund 60.000 afrikanischen Asylbewerbern aus. Das ist eine Verzehnfachung innerhalb von nur vier Jahren. Bei exponentieller Hochrechnung hätte Europa für 2020 mit einem Zustrom von rund 2,5 Millionen Asylbewerbern aus Afrika zu rechnen. Man darf annehmen, dass sich die Afrikaner als gewünschtes Zielland gewiss nicht Rumänien oder Bulgarien vorstellen…

Die Mehrheit der afrikanischen Migranten kommt aus Libyen, Algerien, Marokko, Tunesien, Mauretanien, Gambia, Senegal, Eritrea, Somalia, Niger, Nigeria und Sudan. In Anbetracht vorgenannter Fakten und Zahlen stellt sich die Frage: Wie lange noch kann der alte Kontinent ohne Völkerabwehr mit Patrouillenboot, Überwachungsflugzeugen und Grenzzäunen und ohne ordentliche Grenzkontrollen dagegen anhalten? Festzuhalten ist: Der massenhafte beschrittene Asylweg bzw. Missbrauch des Asylrechts ist vor allem möglich, weil ihn Politiker und Behörden nicht entschieden bekämpfen. Und warum nicht?

Weil Politiker wiedergewählt werden wollen. Sie haben Angst vor den rot-grünen Gutmenschen und den Medien, die die sozialromantische Flüchtlingsideologie rund um die Uhr verbreiten und die jeden, der dagegen ist, in die „rechte Ecke“ stellen. Politiker sind mehrheitlich zu feige, sich für nationale Interessen einzusetzen. Sie tanzen lieber nach der Pfeife derer, die die meisten Wählerstimmen versprechen, wobei die Pfeifen bisweilen bis aus Brüssel zu hören sind…

Indessen höhlen Politiker und Behörden das Asylrecht weiter aus, indem sie den Kommunen aufbürden, noch mehr Asylunterkünfte bereitzustellen. Die Haushalte von Städten und Gemeinden werden unerträglich mit Asylbewerberkosten belastet. Dagegen spricht die Realität eine andere Sprache. Vor allem das riesige Wohlstandsgefälle zwischen Afrika und Europa. Millionen von zumeist jungen männlichen Afrikanern werden weiter nach Europa strömen, solange sie nicht daran gehindert werden. Sie kommen, weil sie ein besseres Leben suchen. Sie bezahlen den Schleusern hohe Summen, bisweilen sogar mit ihrem Leben.

Nicht zu vergessen ist außerdem, dass die UN am 10. Dezember in Marrakesch / Marokko den "Global pact of Migration" verabschieden möchte, der beabsichtigt 300 Millionen afrikanischen Migranten nach Europa einwandern zu lassen. Wenn dieser Vertrag wirklich verabschiedet wird, dann werden die meisten dieser afrikanischen Migranten sicherlich versuchen, nach Deutschland einzuwandern, weil sie dort die höchsten Sozialleistungen erhalten. Was also erforderlich ist, ist eine konsequente Schließung der deutschen Grenze, die Streichung sämtlicher Sozialleistungen für Migranten und die konsequente Abschiebung aller illegalen Migranten.

Bayern ist FREI

Man fühlt sich an Kopernikus oder Galileo Galilei erinnert. Die österreichische EU-Abgeordnete Claudia Schmidt (ÖVP) veröffentlicht ihre Beobachtungen und Erfahrungen mit Afrika und seiner Bevölkerung auf Facebook, um sich unvermittelt in einer Hexenjagd wiederzufinden, an der sich sogar pogromlustige Parteikollegen und die üblichen humanitären Hetzmedien beteiligten.

U.a. schrieb Claudia Schmidt:

„Wenn wir unsere Gesellschaft, so wie sie ist, bewahren wollen, dann können wir keine Einwanderung aus Afrika zulassen. Es ist kindlich naiv, zu glauben, daß ausgerechnet diejenigen Menschen, deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit, einen positiven Beitrag für Europa leisten können.

313505553-e1534749655210 Ziel Europa

Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben.“

Der „massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken“ sei „ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren“ in Europa. Die „Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotenzial dieser Kulturen“ sei bekannt. „Weder die afrikanische noch die moslemische Kultur sind…

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Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

12 Aug

In der Nacht von Montag auf Dienstag fand ein Wendepunkt im MIttelmeer statt. Die libysche Seenotrettung funktioniert wieder. Das ist ein Alptraum für die Schlepper und NGOs.


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Noch ein klein wenig OT:

Der nächste Kindermord in Dresden-Gorbitz: Mosambikaner tötet seine Töchter (3 und 6 Jahre)

gorbitz-dresden

Nun sind sie halt hier – aber was genau hat ein gewalttätiger 55-jähriger Mosambikaner eigentlich in Deutschland verloren? Am frühen Samstagabend machten die von der Mutter in einen Plattenbau in Gorbitz im Dresdner Westen gerufenen Polizisten eine grausige Entdeckung: Ihre beiden Töchter (3 und 6 Jahre) lagen ermordet in der Wohnung des Vaters. „Ein sofort hinzugezogener Arzt konnte nur noch den Tod der Geschwister feststellen“, sagte ein Polizeisprecher.

Der Vater, ein polizeibekannter Mosambikaner, wurde festgenommen. Laut den Beamten war der „schutzsuchende Afrikaner“ stark alkoholisiert. Der ehemalige Lebenspartner der 35-jährigen Mosambikanerin hatte am Samstag die beiden gemeinsamen Kinder „betreut“, sie aber nicht wie vereinbart bei der Mutter wieder abgegeben, aufgrund einschlägiger Vorfälle schöpfte sie Verdacht.

Das Familiendrama ist bereits der zweite derartige abartige Fall in Dresden-Gorbitz in diesem Jahr. Erst Anfang dieser Woche hat die Staatsanwaltschaft Mordanklage gegen einen 36-Jährigen erhoben, der im Januar seine dreijährige Tochter ebenfalls aus Heimtücke und niederen Beweggründen getötet hatte, um damit seine von ihm getrennt lebende Ehefrau und Mutter des Kindes bestrafen wollte. Der Prozess am Landgericht gegen „den Deutschen“ (mit türkischen Wurzeln) beginnt am 28. August.  >>> weiterlesen

Video: Nach Freispruch der IBÖ: Martin Sellner im Gespräch mit Hyperion (01:25:10)

Am vergangenen Donnerstag bestätigte das Grazer Landgericht in erster Instanz der Identitären Bewegung in Österreich keine „kriminelle Vereinigung“ zu sein. Alle Angeklagten wurden auch von Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen (PI-NEWS berichtete). Der patriotische Youtuber Hyperion hat den Chef der IBÖ, Martin Sellner zum Videogespräch eingeladen. Darin nimmt Sellner ausführlich Stellung zum Urteil und der Causa „Der Staat gegen Patrioten“.

Video: Nach Freispruch der IBÖ: Martin Sellner im Gespräch mit Hyperion (01:25:10)


Video: Nach Freispruch der IBÖ: Martin Sellner im Gespräch mit Hyperion (01:25:10)

Quelle: Video: Nach Freispruch der IBÖ: Martin Sellner im Gespräch mit Hyperion (01:25:10)

Video: Rockpalast: Backyard Babies – Rock Hard Festival 2018 (30:39)

Rock Hard Festival – 18.05.2018: Es gibt Gitarrenbands, die auch nach vielen Jahren immer noch dieselbe Energie ausstrahlen, wie bei ihren ersten Gigs: Backyard Babies aus Schweden gehören dazu. Seit 1989 steht die Band um die Sänger und Gitarristen Andreas Tyrone Dregen und Nicke Borg wie ein Fels in der Brandung und hat ihren straightforward Rock’n’Roll nicht nur am Ende der Achtziger, sondern auch durch die Grunge-Ära und die Nullerjahre hindurch ohne Kompromisse an den jeweiligen Zeitgeist durchgezogen.

Siehe auch:

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Italien: "Rassistische" Fahrkartenkontrollen fordern immer mehr Opfer

Kindergeld & Köterrasse: Wo sind die JUNGEN weißen Männer für Ficki-Ficki?

Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel das deutsche Volk mit dem Rückführungsabkommen mit Spanien verarscht

COMPACT-TV: Özil Flop, Moschee Stop in Kaufbeuren – Moderatorin Lisa Lehmann im Interview mit Jürgen Elsässer (09:09)

Björn Höcke (AfD): Seenotrettung statt Menschenschmuggel

Elmar Hörig: Nippelberater von Andrea Kiewel

Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane seine Ex-Freundin töten?

24 Jul

Amir_Wafa_PluederhausenAmir Wafa, der afghanische Gast der Kanzlerin drang mit einem Messer bewaffnet ins Zimmer seiner ehemaligen Freundin in Plüderhausen ein. Das Mädchen traf er nicht an, so stach er den Vater mit mehreren Messerstichen nieder. Der Staatsanwalt ließ ihn laufen! 

In der Nacht auf Sonntag, 15. Juli bemerkte ein Familienvater Plüderhausen, in Baden-Württemberg einen vermeintlichen Einbrecher im Haus. Im Zimmer seiner Tochter konnte er den Täter stellen, dieser stach kaltblütig mehrfach auf den 53-Jährigen ein und floh (PI-NEWS berichtete).  Dass das Mädchen nicht anwesend war rettete der Tochter wahrscheinlich das Leben. Während die Polizei „mit Hochdruck ermittelte“, kämpften die Ärzte im Klinikum um das Leben des Vaters, der in einer Notoperation gerettet werden konnte.

Nur Stunden nach der Tat wurde der „20-jährige Afghane“ Amir Wafa festgenommen. Um „die Ermittlungen nicht zu gefährden“ hält man sich mit Veröffentlichungen über Details zur Tat zurück. Die üblichen Plattitüden also, wenn es um Merkels Goldstücke geht. Folgerichtig ließ der zuständige Staatsanwalt den „Mann“ wieder laufen: mangels Beweisen. Leider, kann man halt nichts machen…

Dass die Auswertung von DNA und anderen Spuren auch durchaus länger als ein paar Stunden dauern kann, war dem Herrn Staatsanwalt wohl nicht geläufig und so kam der verhinderte Beinahe-Mörder wieder auf freien Fuß und tauchte ab. Welch Wunder! In den Folgetagen kam das LKA zu dem Schluss, dass Wafa eindeutig der Täter ist und ermittelte, dass der Afghane und das Mädchen „früher“ befreundet gewesen seien. Aha. Seitdem läuft die Fahndung wieder auf Hochtouren.

Preisfrage: Was hat ein verschmähter Moslem nachts mit einem Messer im Zimmer seiner ehemaligen Freundin vor?

Hochinteressant (nicht nur) in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass Staatsanwälte in Deutschland weisungsgebunden sind. Bedeutet in diesem Fall, dass die Hauptverantwortung bei Wahlverlierer und trotzdem Justizminister Guido Wolf (CDU) liegt. Ein weiterer Protagonist der Invasion im Ländle ist Innenminister Thomas Strobl, ein Merkel-Knecht und aufrechter Kämpfer gegen alles Konservative.

Strobl ist der Schwiegersohn vom sich vor deutscher Inzucht“ ängstigenden Wolfgang Schäuble. Über beiden Minister-Darstellern thront mit Winfried Kretschmann eine ehemaliger (?) Marxist/Leninist, der heute folgerichtig ein Grüner ist, als Ministerpräsident. Und so schließt sich der Kreis.

Quelle: Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane Ex-Freundin töten? Staatsanwalt ließ ihn laufen!

Noch ein klein wenig OT:

Video: Die Woche COMPACT: NGO-Schlepper bald im Knast? – Milliarden im Bundeshaushalt vertuscht (18:48)

Die Themen der Sendung im Überblick: Nächster Schlag gegen NGO-Schlepper: Strafanzeigen gegen Lifeline und Co – Die verschwundenen Milliarden: Generaldebatte über einen Haushalt mit Lücken – Was AfD-Hasser denken: Die Geständnisse der Gegendemonstranten – Noch ein bunter Mord: Festnahme im Fall Melanie – Ziehen die Amis ab?: Wie ernst sind die Gedankenspiele des Pentagon?

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Video: Die Woche COMPACT: NGO-Schlepper bald im Knast? – Milliarden im Bundeshaushalt vertuscht (18:48)

Video: Tim Keller: Jan Böhmermann- Was reizt ihn so an afrikanischen Männern? (14:26)

Jan Böhmermann sammelt für den mutmaßlich kriminellen Kapitän der „Lifeline“, die viele Schwarzafrikaner an europäische Küsten transportiert hat. Was ist seine Intention und wer ist der sogenannte „Komiker“ Jan Böhmermann überhaupt? Lehnt Euch zurück und genießt die Show!


Video: Tim Keller: Jan Böhmermann- Was reizt ihn so an afrikanischen Männern? (14:26)

Randnotiz:

Flüchtlinge kommen jetzt über Spanien nach Europa: Allein im Juni zählte Frontex 6000 illegale Grenzübertritte aus Afrika nach Spanien (tag24.de)

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Wenn Dummheit Gedichte schreibt – Syrerin gibt Deutschland Tipps

Kommt es in Bayern zur Koalition der CSU mit den Grünen?

Plüderhausen (Baden-Württemberg): Versuchtes Tötungsdelikt: Afghanischer Einbrecher sticht auf Familienvater ein

Seehofer auf TAZ-Kurs: Asyl für syrische Weißhelm-Dschihadisten

Lübeck: Messer-Terror! Mit Fleischermesser gegen Passanten – Iraner verletzt mehrere Menschen in Linienbus

Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung in Hamburg-Billwerder (01:14)

Düsseldorf-Rath: SEK-Einsatz: Ägypter Ahmed F. tötet Tochter Sara (7) aus Hass gegen die Ehefrau

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