Tag Archives: Gefährder

Immer mehr Arbeitskräfte fehlen, aber mit neuen Migranten vergrößern sich die Probleme

12 Okt

sadhusBy I, Luca Galuzzi – Indische Sadhus (Yogis) – CC BY-SA 2.5

In diesem Artikel stehen zwar die fehlenden Arbeitskräfte zur Diskussion, die aber bringen eine eigene Kultur mit, die mit unserer Kultur, mit unserer Identität und mit unseren Vorstellungen von Demokratie, Menschenrechten, Meinungs- und Religionsfreiheit nicht vereinbar ist, die unsere Werte sogar zerstören möchten, um ihre eigene Kultur zu installieren.

Das wird zwangsläufig unsere Kultur und Identität zerstören. Wenn man über neue Arbeitskräfte spricht, die man aus islamischen Ländern importieren möchte, dann darf man den sozialen, ethnischen, religiösen und kulturellen Aspekt nicht vergessen. Mit anderen Worten, der massenhafte Import von muslimischen Arbeitskräften ist nichts anderes als ein Völkermord am deutschen Volk.

Bei alle dem sollten wir auch den technischen Fortschritt, den immer stärkeren Einsatz von Robotern in den Fabriken nicht vergessen, der wahrscheinlich zu Massenentlassungen führen wird. In einer modernen Produktion braucht man hochqualifizierte Fachkräfte, aber keine bildungsfernen Arbeitskräfte.

Ich wette, die massenhafte Migration führt auch zum massenhaften Anstieg von Terror und Gewalt, zum Abbau der inneren Sicherheit und zum Anstieg der Migrantenkriminalität und am Ende zum Bürgerkrieg. Aber das ist den Arbeitsgebern scheißegal, solange der Rubel rollt. Nach mir die Sintflut lautet ihre Devise.

Leider ist es der Merkelregierung ebenfalls egal, sie versucht sich irgendwie über die Runden zu retten. Man kann nur jedem qualifizierten Deutschen, egal ob Handwerker oder Ingenieur, raten, aus Deutschland auszuwandern, denn die Zukunft Deutschland wird vermutlich sehr unappetitlich.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle (Kuenstle.A@gmx.de)

Die Wirtschaft fordert den Import von „Fachkräften“ und den Verbleib von illegalen Migranten

– aber kann ein Arbeitskräftemangel mit dem Import von Arbeitskräften gelöst werden?

– wer das propagiert, glaubt auch an das perpetuum mobile. Hier eine Denkschrift …

Es gab eine Zeit, in der linke Ökonomen und Gewerkschafter dem Zustrom von Arbeitskräften aus dem Ausland kritisch gegenüberstanden. Denn wie lehrte einst Karl Marx? Jede industrielle Reservearmee schädigt den Kampf der Werktätigen, komme das Arbeitskräftewachstum von innen oder aus dem Ausland. Heute suchen die LINKEn ihr Heil im internationalen Proletariat (Proletarier aller Länder, vereinigt euch – in Deutschland), weil sie die heimische Arbeiterklasse verloren hat. Ihnen gibt scheinbar auch nicht zu denken, dass es der „Klassenfeind“ ist, der nach weiteren Arbeitskräften ruft. Aber lassen wir das, das müssen diese Strategen unter sich ausmachen.

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Wir erleben gerade panische Rückzugsgefechte des verrotteten Establishments

8 Sep

rueckzugsgefechte

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Die großangelegte Desinformationskampagne im Zusammenhang mit den Ereignissen in Chemnitz, das vom Staat mobilisierte Großkonzert und nun auch die parteipolitische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die AfD muss man im Zusammenhang mit dem zunehmenden Verlust der demokratischen Legitimation des bisherigen politischen Establishments begreifen. Es ist kein Wunder, dass es ausgerechnet SPD-Innenminister sind (1), die zu diesen drastischen Mitteln greifen. Denn die Traditionspartei ist inzwischen bei den aktuellen Umfragen bedeutungslos geworden und viele ehemalige SPD-Wähler setzen ihre Hoffnungen nun auf die AfD.

Hier kennt man die Symptome eines wankenden Machtapparates. Auch in der DDR betrieb man mit gleichgeschalteten Medien Desinformation; auch in der DDR mussten Kulturschaffende öffentliche Bekenntnisse im Sinne der Regierung ablegen und ganz im Stile von „Wir sind mehr” wurden auch in der DDR Großveranstaltungen als Machtdemonstration eingesetzt. Und auch in der DDR wurde der Geheimdienst gegen Oppositionelle eingesetzt. Die Angst der Berufspolitiker und ihrer [lokalpolitischen] Günstlinge [vor dem Verlust an Macht und Privilegien] ist scheinbar so groß, dass nun alle Hemmungen fallen. Gelassen nehmen wir dieses Treiben zur Kenntnis – es ist die Geräuschkulisse unseres nahenden Erfolges.

(1) Ulrich Mäurer (SPD), Innensenator von Bremen; Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen; Maren Brandenburger (SPD), Präsidentin des Verfassungsschutzes Niedersachsen; Stephan Joachim Kramer (SPD), Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Deutsche Hauptstadt versinkt in Rechtlosigkeit: Berlin will jugendliche Intensivtäter nicht mehr festnehmen

Berlin-GibbonBy Vassil – Berliner Parlament – Public Domain

Das rot/grüne Parlament (Irrenhaus) hat heute in Berlin einen weiteren Offenbarungseid geleistet und Zeugnis davon abgelegt, dass die Sicherheit und das Rechtsempfinden der Berliner Bürger und ihrer Gäste keinerlei Rolle mehr spielt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Polizei heute angewiesen, jugendlichen Intensivtäter vorerst nicht mehr festzunehmen und in den Jugendarrest zu überführen.

Die Polizeiführung hat diese Weisung an alle Einsatzkräfte weitergegeben. Der „Grund“ dieser irren Entscheidung ist, dass Berlin die Einrichtung für jugendliche Intensivtäter dringend für 12 (in Worten: zwölf) sogenannte Gefährder [islamische Terroristen] benötigt. Der Jugendknast soll zum Hochsicherheitstrakt für Moslem-Terroristen umgebaut werden, die dann dort auf ihre, eher unwahrscheinliche, Abschiebung warten sollen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wieso nur 12 Gefährder? Sitzen im rot-grün versifften Parlament nicht wesentlich mehr Gefährder? Und die muslimischen Gefährder sollte man sofort aus Deutschland ausweisen. Wir brauchen hier keine Terroristen, wir haben hier schon mit den rot-grünen Psychopathen, die meinen, die ganze Welt retten zu können, genug Probleme.

Der Mord von Chemnitz ist leider kein Einzelfall – an jedem Tag gibt es Mord und Totschlag durch Asylbewerber

Cuscuta_campestrisBy Kristian Peters – CC BY-SA 3.0

Im Schnitt gibt es jeden Tag einen Asylbewerber, der eines Mordes oder Totschlags verdächtigt wird. Diese Tatsache wird verschwiegen, der Protest dagegen denunziert, die Bevölkerung verleumdet. Der eigentliche Skandal sichtbar. Drei Bürger werden brutal mit Messern angegriffen, einer stirbt. Durch einen veröffentlichten Haftbefehl erfahren wird, dass es ein Iraker und ein Syrer waren, und das Bild verdüstert sich: Von Vorstrafen wegen schwerer Straftaten ist da die Rede, von Freiheit auf Bewährung, von erschwindeltem Flüchtlingsstatus und von rechtlich gebotener, aber nicht vollzogener Abschiebung.

Es ist das bekannte Muster des politisch gewollten Staatsversagens. Deutschland hat Gewalttäter angelockt, nährt sie, finanziert sie, gibt ihnen Unterkunft und jede Form der Unterstützung – die Antwort ist Gewalt. Wer darüber berichtet, wie jener Justizbeamte, der den Haftbefehl veröffentlicht hat, wird dagegen mit der Härte des Gesetzes verfolgt. Und Bürger, die gegen die Messerstechereien protestieren, werden mit kleinen Minderheiten von [rechtsradikalen] Radikalinskis in einen Topf geworfen, um alle als Nazis denunzieren zu können. Jede Form von Kritik soll zum Schweigen gebracht werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Erstens möchte ich darauf hinweisen, dass es in allen politischen Parteien Extremisten gibt, auch bei der CDU, nämlich muslimische Extremisten von den Grauen Wölfen u.a.. Es wird aber immer nur über die "bösen" Rechten berichtet. Mein Gott, was ist denn schon dabei, wenn jemand den Hitlergruß zeigt? Geht davon die Welt unter? Und was ist dabei, wenn jemand "Deutschland den Deutschen – Ausländer raus" schreit? Ist da nicht auch ein Fünkchen Wahrheit dabei? Wollen das denn nicht die meisten Deutschen? Jedenfalls wollen die meisten Deutschen keine Muslime hier.

Über die Gewalt der Linksextremen, die es nicht nur bei Worten belässt, diese Gewalt gab es auch in Chemnitz, als am 27. August 2018 etwa 200 maskierte Linksextreme, die mit Eisenstangen und Stöckern bewaffnet, versuchten Versammlungsteilnehmer der Demonstration anzugreifen. Darüber wird aber nirgendwo berichtet. Deutschland muss irgendwie von einer Geisteskrankheit, von einer Massenpsychose befallen sein, die sich als politische Korrektheit bezeichnet, die die Menschen manipuliert und mit Drohungen, Einschüchterungen und Gewalt gegen jeden vorgeht, der eine andere Meinung hat.

Da wird in den Medien wegen ein paar unverbesserlichen “Heil-Hitler-Krakelern” so ein Geschrei gemacht, die “Hetzjagden”, die tagelang durch die Medien gepeitscht werden, pure Gehirnwäsche, sind ohnehin erfunden, aber über 200 bewaffnete und gewaltbereite Linksextreme wird in den Medien nicht berichtet. Das kennt man doch irgendwie von den Muslimen. Auch sie üben Gewalt gegen Andersdenkende aus, oft sogar Bombenterror und Selbstmordattentate. Vielleicht verstehen sich die radikalen Linken und radikalen Muslime sich deshalb so gut, weil sie beide dieselbe Gewalt gegen Andersdenkende und Andersgläubige praktizieren und wohl auch deshalb, weil es ihnen an überzeugenden Argumenten fehlt.

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): #wirsindmehr – Eine Party über Leichen (Livestream) (14:17)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): #wirsindmehr – Eine Party über Leichen (Livestream) (14:17)

Video: #WirSindMehr – Eine schockierende Analyse – Robert Stein im Gespräch mit Frank Höfer (19:28)


Video: #WirSindMehr – Eine schockierende Analyse – Robert Stein im Gespräch mit Frank Höfer (19:28)

Meine Meinung:

Warum erinnert mich die Jugend auf dem #WirSindMehr-Konzert so sehr an die Hitlerjugend? Sie sind genau so manipuliert und gehirngewaschen, wie einst die Hitlerjugend. Man hat das selbstständige Denken durch betreutes Denken ersetzt. Was sie zu denken haben, vermitteln ihnen die linksliberalen Eltern, Schulen, Kirchen, Parteien, Gewerkschaften, Medien, die linksversifften Rockbands und besonders das öffentlich rechtliche Fernsehen.

Ja, von Gehirnwäsche verstehen die medialen, politischen, kirchlichen, karitativen und anderen hirnlosen Gutmenschen und Moralapostel etwas. Was sie allerdings nicht verstehen ist, dass sie ihren eigenen Untergang feiern, ihre eigene Zukunft zerstören und die Zukunft ihrer Kinder und Enkel.

Das alles ist das Ergebnis jahrzehntelanger linker Manipulation, die mit den 68-zigern begann. Bettina Röhl, die Tochter der RAF-Terroristin Ulrike Meinhof, hat ein sehr gutes Buch über diese Zeit geschrieben. Hier ein sehr gutes Video mit ihr, in dem sie über die 68er spricht. Sollte man sich unbedingt ansehen.


Video: Bettina Röhl: „Die 68er-Bewegung wurde von maoistischen Massen- und. Völkermördern erfunden“ (12:33)

Dummheit fordert halt seinen Preis. Ich glaube, die heutige drogenabhängige Jugend, die in ihrem Drogenrausch die Welt retten möchte, hat nicht die geringste Ahnung, wie ihre Zukunft aussieht. Sie feiert gerne, aber das Denken, speziell das kritische Denken, das Selberdenken, fällt ihr schwer. Sie setzt lieber aus das betreute Denken, welches ihr bereits in den linksversifften “Schulen ohne Rassismus” von linksversifften Lehrern eingetrichtert wird. Bunt ist blöd! Und Muslime hassen alles Bunte, sie zerstören und beseitigen es.

Dabei erkennt die große Mehrheit der gehirngewaschenen heutigen Jugend nicht einmal, wie ihre eigene Zukunft durch die Massenzuwanderung nicht integrationsbereiter Muslime zerstört wird, und wie Drogen ihre körperliche und geistige Gesundheit gefährden. All dies sind die Auswirkungen der verantwortungslosen, narzistischen (selbstverliebten), egoistischen, sexbesessenen und bekifften 68er Kindermörder (Abreibung), die glaubten, man könne alle konservativen Werte einfach über Bord werfen. Den Preis für den millionenfachen Kindermord bezahlen wir heute durch die millionenfache Invasion muslimischer Feinde, wie sich bald zeigen wird.

Und wenn man die heutige Jugend in den Schulen richtig über den Islam und die islamische Geschichte aufgeklärt hätte, dann wüsste sie all das. Aber die rot-grüne Bildungspolitik vermittelt den Schülern, dass der faschistische Islam eine Friedensreligion sei und dass man die Muslime herzlich willkommen heißen sollte. In den Niederlanden kann man übrigens bereits sehen, wie die liberale Drogenpolitik immer mehr Menschen in die Drogenabhängigkeit treibt. Die Drogengeschäfte werden übrigens zum größten Teil von den Muslimen beherrscht. Die Niederlande sind zum Narco-Staat geworden (freiewelt.net)

Siehe auch:

Bernd Stichler: Angriff ist die beste Verteidigung

Adrian F. Lauber: Brief an einen Linken

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Adrian F. Lauber: Brief an einen Linken

8 Sep

brief_linke

Ich bin jetzt 29 Jahre alt. Wenn nicht ein Unfall, eine Krankheit, ein Mord oder was auch immer dazwischen kommt, lebe ich vermutlich noch einige Jahrzehnte. Eigentlich hätte ich ganz gerne so etwas wie eine Heimat. Die Generationen vor mir mussten sich darum keine Gedanken machen. Für sie war eine mehr oder weniger intakte Heimat ganz selbstverständlich.

Das ist längst nicht mehr der Fall. Du weißt, ich war vor wenigen Tagen noch in Nordrhein-Westfalen, weil ich einen Sterbefall in der Familie hatte. Ich bin durchaus nicht sicher, ob ich nochmal nach NRW fahren werde, denn dort fühlte ich mich wie ein Fremder im eigenen Land. In Hagen und in Dortmund wurde das Straßenbild längst an allen Ecken und Enden vom Islam bestimmt. Selbst in einer kleinen, schönen Provinzstadt wie Iserlohn gab es vor dieser Allgegenwart kein Entkommen.

Schon während meines Aufenthalts ging mir immer wieder der Gedanke durch den Kopf „Du hast hier nichts mehr verloren.“ Ich hätte Rotz und Wasser heulen können, weil die Heimat sich im Nichts auflöst, aber innerlich war ich einfach wie betäubt. Als ich am 1. September von dort weg fuhr, war ich einfach nur erleichtert, da weg zu kommen.

So zynisch es klingt: Ich bin ganz froh drum, dass meine Großeltern, mein Vater und seine Geschwister alle längst tot sind. Die haben im Leben genug durchgemacht, und wenigstens müssen sie nicht mehr das Verschwinden ihrer Heimat mitansehen.

Meine Generation ist, auf Gutdeutsch gesagt, völlig am Arsch, weil wir einfach zu wenige sind und dem aus Afrika und dem Nahen Osten bevorstehenden Massenansturm nichts entgegen zu setzen haben. Vor allem fehlt auch der politische Wille dazu. Offenbar ist – nach dem Wahlverhalten zu urteilen – die Mehrheit der Deutschen mit Merkels Politik im Wesentlichen einverstanden.

Ich habe mich innerlich praktisch fast schon von Deutschland losgesagt. Wahrscheinlich werde ich für den Rest meines Lebens unglücklich darüber sein, aber es gibt ja viele, die aus ganz verschiedenen Gründen ohne Heimat leben müssen. Die meine hat keinen Lebenswillen mehr, ist dekadent, bräsig, behäbig und undankbar für all die freiheitlichen Werte, die sie einmal hatte und nun verliert.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Adrian F. Lauber *)

Lieber xxx,

ich wusste eine Weile nicht, ob ich Dir überhaupt einen solchen Brief schreiben soll. Ich tue es aber dennoch:

Es wird immer schlimmer, wie Du Dich von der Realität entfernst.

Jedes Mal, wenn wir uns sehen, lässt Du ganz laut raushängen, wie sehr Du gegen Nazis bist. So weit, so gut. Bin ich ja auch. Im Rahmen meiner Möglichkeiten habe ich eine Menge über Alt- und Neonazis, Antisemiten und ähnliche Gruppen geschrieben und die, die ich erreichen konnte, über ihr Gedankengut aufgeklärt.

Aber als Du jetzt in meinem Beisein selbst den SPD-Mann Heinz Buschkowsky, dessen Vergehen es ist, für klare Regeln in Sachen Migrationspolitik zu sein, als Nazi bezeichnet hast, wurde mir klar: Die Grenze dessen, was gesund und rational ist, hast Du weit hinter Dir gelassen.

Es gibt einen wunderschönen Satz von Johannes Gross, den ich Dir weitergeben möchte…

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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

23 Aug

xinjiang_uiguren

Bayern ist FREI

Der Antirassismusausschuss der UNO hat China wegen Benachteiligung seiner muslimischen Turkvölker in der Autonomen Region Xinjiang kritisiert.
Das chinesische Außenministerium weist darauf hin, dass der selbe Ausschuss im großen und ganzen Chinas Bemühungen um Umsetzung der Antirassismuskonvention in Xinjiang anerkannt habe und dass die kritischen Anmerkungen von einigen unseriösen oder antichinesischen Medienaktivisten (wir würden sagen „humanitären Hetzmedien“) aufgegriffen und sensationalistisch aufgeblasen wurden.
Genau diesen Vorwurf erhebt Volker Bräutigam gegen die ARD.
Es sei auch noch angemerkt, dass der Antirassismusausschuss auch gegen Deutschland schwere Vorwürfe erhebt, die bis zu einer offiziellen Rüge gehen.
Indem Deutschland es versäumte, Thilo Sarrazin strafrechtlich zu verfolgen, habe es die Entstehung eines feindseligen Klimas für muslimische Minderheiten hingenommen und somit die Konvention verletzt, erklärte der Ausschuss 2012.
Dennoch greift Seehofers BMI  jetzt auf Drängen der Grünen die Kritik an China auf und beschließt ein generelles Abschiebeverbot zugunsten chinesischer Muslime aus Xinjiang.  Es erinnert an die…

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Video: Roland Tichy zum Fall Sami A. – Zumutung oder Zuspitzung eines grenzenlosen Landes (08:05)

21 Aug


Video: Roland Tichy über den den Fall Sami A. – Zumutung oder Zuspitzung eines grenzenlosen Landes (08:05)

Dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) ist es endlich gelungen, einen notorischen Gefährder abzuschieben, der ausreisepflichtig war und diese Pflicht verletzte. Weil der NRW-Minister dem juristischen Behinderungsmechanismus ‚unsicheres Herkunftsland‘ nicht bis ins kleinste Detail Tribut zollte, steht der gesamte Rechtsstaat auf der Kippe. Nicht etwa durch die zigtausendfache Missachtung der Einwanderungsgesetze, sondern durch eine Formalie. Durfte der Staat die Ausreisepflicht durchsetzen, indem er Sami A. nach Tunesien abschob?

Meine Meinung:

Wenn ich recht informiert bin, bestanden einige auf der Zurückholung von Sami A., wegen der oben genannten Formalie. Diese Formalie bestand darin, dass einige wohl davon ausgingen, dass Sami A. in Tunesien, das Land, in das er abgeschoben wurde, von Folter und einer möglichen Todesstrafe bedroht sei. Dies ist aber nicht der Fall, so jedenfalls lautet die offizielle Version.

Hierzu Petr Bystron von der AfD:

Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.

Also lasst den islamischen Verbrecher, der vielleicht sogar für den tausendfachen Mord der Al Qaida mitverantwortlich ist, als islamische Terroristen am 11.09.2001 ihre Flugzeuge in die New Yorker Zwillingstürme steuerten, wobei etwa 3.000 Menschen starben, dort, wo er ist.

Video: Demozug in Cottbus am 19.8.2018, "Zukunft Heimat" (05:51)

Cottbus (und viele andere Städte, gerade in den neuen Bundesländern) zeigen wie’s geht! Was würde Merkels Lügen -und anti-deutsche Hetzpresse jetzt am liebsten wieder schreiben? Lauter RECHTSRADIKALE, NAZIS und RASSISTEN, nicht wahr!?


Video: Demozug in Cottbus am 19.8.2018, "Zukunft Heimat" (05:51)

Video: Jürgen Elsässer in Cottbus am 19.8.2018 bei "Zukunft Heimat" (18:53)

Video: Jürgen Elsässer in Cottbus am 19.8.2018 bei "Zukunft Heimat" (18:53)

Siehe auch:

Opferfest: Heute bekommen eine halbe Million Tiere die Kehle aufgeschnitten!

Deutschland und die Aufzucht von Idioten

Holländischer Außenminister: „Es gibt keine friedlichen multikulturellen Gesellschaften“, das ist genetisch bedingt

Brutaler Auflageneinbruch: Springer-Printmedien Bild, Morgenpost und BZ so gut wie tot

USA: Der Kampf der Schwarzen gegen die weiße Rasse wird immer brutaler

Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

19 Aug

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AfD schreibt:

Ausgerechnet der Libanon: Woher kamen noch einmal die meisten kriminellen Großfamilien?

Dumm, dümmer, Deutschland. Schon jetzt können die zahlreichen hochkriminellen Clans aus beispielsweise Essen, Bremen oder vor allem Berlin ihren lukrativen Geschäften fast unbehelligt nachgehen. Und was macht unsere kluge und umsichtige Regierung, um "Abhilfe" zu schaffen? Man schiebt diese Leute, die oftmals von Hartz IV leben, aber sündhaft teure Autos fahren, nicht etwa schnellstmöglich ab – nein, man führt ihnen stattdessen lieber noch Familiennachzug in unvorstellbarer Zahl zu!

Natürlich befinden sich unter dem Familiennachzug auch rechtschaffene Leute, keine Frage, aber man muss doch ehrlicherweise davon ausgehen, dass zumindest der allergrößte Teil hier ebenfalls niemals einer legalen bzw. auskömmlichen Tätigkeit nachgehen werden wird. Das alleine schon aufgrund des kulturellen Hintergrundes, der oftmals kaum vorhandenen Schulbildung und der verlockenden Möglichkeit, sich in die bereits viel zu stark verankerten kriminellen Parallelgesellschaften einzugliedern. Auch eine Art der Integration, aber beileibe keine, die sich der steuerzahlende Bürger wünschen wird, der das am Ende einmal mehr finanziell schultern muss.

Wir fordern, den Familiennachzug zu stoppen und vor allem bei Menschen aus Syrien und anderen überwiegend befriedeten Ländern, Zusammenführungen im jeweiligen Heimatland zu planen und dann auch tatsächlich durchzuführen. Was halten Sie davon, dass allen Beteuerungen und Beschwichtigungen unserer sogenannten Regierung zum Trotz immer weitere – übrigens fast ausschließlich ungebildete und beruflich gering qualifizierte muslimische Migranten den Weg zu uns finden sollen?

Aus welchen Ländern die meisten Familien nach Deutschland wollen

Die weitaus meisten Terminanfragen für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus liegen an der Botschaft in Beirut (Libanon) vor. Insgesamt 22.116 Angehörige haben an der deutschen Vertretung in der libanesischen Hauptstadt bis zum 20. Juli einen Termin zur Erteilung eines Visums beantragt.

Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg hervor. Es gibt aber auch Anfragen aus Erbil im Irak, aus Istanbul in der Türkei, aus Syrien, Ostafrika, Kenia, Nairobi, aus Addis Abeba in Äthiopien, aus dem Sudan und Khartum,  >>> weiterlesen

Seid ihr völlig plemplem? Wir wollen Sami A. nicht zurück

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AfD schreibt:

Nicht auch noch das: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden! Jetzt also doch! Die irrste Justizposse der letzten 50 Sommerlöcher steuert ihrem Finale entgegen: Bin Ladens Ex-Leibwächter muss zurückgeholt werden.

Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts, den abgeschobenen Gefährder Sami A. erneut Deutschland zuzumuten, ist final und kann nicht weiter angefochten werden. In einem ersten Schritt wurde der türkischstämmigen Anwältin, Seda Basay-Yildiz, des 42-jährigen Islamisten, die sich, obwohl sie in Deutschland geboren wurde, nicht mehr als "Teil der deutschen Gesellschaft fühlt" und eine sogenannte Betretungserlaubnis für Deutschland weitergeleitet hat. Laut dieser muss das Auswärtige Amt ihm ein Visum für die Einreise ausstellen – inklusive einer Kostenzusage für den Rückflug.

Wie schnell Bin Ladens Ex-Leibwächter tatsächlich wieder da ist, steht noch nicht fest. Gegen ihn wird in Tunesien ermittelt, und er muss dort bleiben. Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.

Auch der tunesische Minister für Menschenrechte sicherte mehrfach eine faire und rechtsstaatliche Behandlung für Sami A. zu. Warum bestimmte Kreise in Deutschland den Gefährder dennoch unbedingt weiterhin hier behalten möchten, ist vollkommen unverständlich. Allein die Abschiebung kostete die Steuerzahler 36.646,05 €, zusätzlich kassiert er seit Jahren monatlich 1.167,84 € Sozialhilfe. Der Rechtsstaat macht sich zur Lachnummer all jener Islamisten-Freunde, die den Untergang Deutschlands zum Lebensziel erklärt haben.

Meine Meinung:

Was hier abläuft ist die reinste Idiotie. Aber wundert das, schließlich werden wir von Idioten regiert und die haben die Idiotie längst zur Normalität erhoben. Was bei und falsch läuft, ist die Tatsache, dass wir den Migranten überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bezahlen. Klopft doch einmal in den USA, in Kanada, Neuseeland oder Australien an und fragt, ob ihr dort Sozialleistungen erhalten könnt. Die zeigen euch den Mittelfinger und befördern euch mit einem Tritt in den Hintern vor die Tür.

Wer dort einwandern will, muss sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen oder er muss zurück in seine Heimat. Nur im Land der Gutmenschenpsychopathen, nämlich in Deutschland, erhalten alle Sozialschmarotzer Sozialleistungen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Sozialsystem früher oder später zusammenbricht. Schon heute nimmt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands immer stärker ab und immer mehr ausländische Firmen kaufen deutsche Firmen auf.

Die 20 führenden deutschen Dax-Konzerne gehören heute schon zu 65 Prozent ausländischen Investoren, Chinesen, Amerikanern, den Saudis und anderen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Wirtschaftskraft immer weiter abnimmt und das Sozialsystem schwächen, denn die Gewinne fließen ins Ausland. In Deutschland dagegen werden unrentable Firmen geschlossen, unrentabel natürlich aus Sicht der Aktionäre, die nicht an einer Mitbestimmung und anderen sozialen Errungenschaften interessiert sind, sondern an schnellen Gewinnen. Globalisierung nennt sich das.

Und wenn man sich dann noch Massen von muslimischen ungebildeten und nichtintegrationswilligen Kriminellen, Asozialen, Sozialschmarotzern und Islamisten ins Land holt, dann beschleunigt das den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang Deutschlands und beschleunigt den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenbruch, der einst besten kulturellen und demokratischen Gesellschaft, die Deutschland je hervorgebracht hat.

Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall – Opfert unsere Kinder nicht Merkels Bildungsmisere

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AfD schreibt:

Beschämend: Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall. Einst das Land der Dichter und Denker, steht der Wohlstand Deutschlands nun auf dem Spiel. Die Schulen können kaum mehr ihrer Aufgabe gerecht werden. Die Leidtragenden sind unsere Kinder.

Die aktuelle Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beklagt den massiven Einbruch an deutschen Schulen. Vor allem bei Schulqualität, Integration und Verminderung von Bildungsarmut ist ein deutlicher Rückgang zu beklagen. Dafür nimmt die Gewalt an den Schulen immer stärker zu. Allein in Berlin-Neukölln gibt es mittlerweile acht Brennpunktschulen mit großer muslimischer Mehrheit, die von einem Wachschutz bewacht werden müssen, um gewalttätige oder sexuelle Übergriffe auf Lehrer und Schüler zu verhindern. Viertklässler schneiden in Deutsch und Mathematik plötzlich wesentlich schlechter ab als in den Vorjahren. Außerdem nimmt die Schulabbrecherquote unter Ausländern weiter zu: von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. [1]

[1] Verkündet doch einmal, dass alle Familien, deren Kinder, die die Schule abbrechen, wegen versäumter Erziehungsplicht, was wohl der Wahrheit entspricht, in ihre Heimat ausgewiesen werden. Was meint ihr wohl, wie fleißig die Kinder auf einmal in der Schule sind. Eure ganze Laissez-fair-Pädagogik ist einfach nur vorn Arsch. Die muslimischen Eltern lachen euch doch aus. Die nehmen euch doch gar nicht ernst, ihr lächerlichen linksversifften Gutmenschen-Pädagogen.

Im Gegenteil, sie fordern sogar für ihre oft vollkommen asozialen Kinder, die oft nicht einmal bis fünf zählen können, aber alle Ärzte und Astronauten werden wollen, die besten Zensuren, sonst gibt es Stress. Und schafft endlich den Islamunterricht an den Schulen ab, denn dadurch werden die muslimischen Kinder allenfalls radikalisiert und gegen die demokratische Gesellschaft, die Ungläubigen und gegen das Christentum aufgehetzt.

Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, weiß um die brisante Lage. Er sieht die Inklusionsaufgabe als völlig unbewältigt an und beklagt die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung: Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist. Wie soll man auch unterrichten, wenn einen die Hälfte der Schüler nicht versteht? Über solche “Kleinigkeiten" denken die selbsternannten Weltretter in Merkels Buntland natürlich nicht nach und schicken die eigenen Kinder lieber auf Privatschulen.

Hier wird die Zukunft unseres Landes auf dem Multi-Kulti-Altar sehenden Auges geopfert. Selbst hochmotivierte Lehrkräfte können beim besten Willen keinen guten Unterricht anbieten, wenn das halbe Klassenzimmer sie nicht versteht. Auch gute Schüler werden durch das unterirdische Leistungsniveau nach und nach in Mitleidenschaft gezogen. Das einstige Erfinderland Deutschland verliert immer mehr den Anschluss und verkommt zum Eldorado der Gutmenschen und Träumer.

„Massiver Leistungsabbruch, wenn zu viele Kinder schlecht Deutsch sprechen“

In fast allen Bundesländern ist die Bildungsqualität laut einer Studie gesunken. Der Lehrerverband sieht bei der Integration von Migrantenkindern riesige Defizite – und es drohe noch „Schlimmeres“. Auch bei der Digitalisierung an Schulen hapert es. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

10 Jun

Die SPD setzt sich auch für den Familiennachzug bei Gefährdern ein. Um des Koalitionsfriedens willen stimmt die Union zu. Ein gefundenes Fressen für die Sozialdemokraten, die der CDU deshalb eine Gefährdung der Sicherheitslage vorwerfen. Doch wer trollt hier wen? Das und noch mehr in Folge 84 von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

Noch ein klein wenig OT:

NRW-Innenminister Herbert Reul: „IS-Kinder unter 14 Jahren stark radikalisiert“

Lilium_candidum_madonna_lilyBy I, Ranger, CC BY 2.5

NRW-Innenminister Herbert Reul verlangt: Angesichts der islamistischen Terrorbedrohung müsse die „Kleinstaaterei“ der Bundesländer beendet werden. Zudem bereitet dem CDU-Politiker Sorgen, wie man Kinder von IS-Rückkehrern beobachten kann. Ich sehe gleichzeitig noch Lücken, weil wir etwa keine Antwort auf die Frage haben, wie wir mit unter 14-jährigen Kindern von zurückkehrenden IS-Kämpfern und ihren Frauen umgehen.

Unseren Behörden ist bekannt, dass sie stark radikalisiert sind. Doch wir verfügen bisher über kein Instrument, um die Daten von den Kindern zu speichern. Väter und Mütter erfassen wir mit allen Details in den Akten. Doch über ihre Kinder steht darin nichts. Das ist für den Verfassungsschutz ein Riesenproblem. Ich plädiere deshalb dafür, die Altersgrenze für eine solche Datenerfassung zu überprüfen. Bayern hat gar keine Altersgrenze. Das müssen wir jetzt klären, sonst heißt es irgendwann, warum habt ihr nichts getan. >>> weiterlesen

SP schreibt:

Nicht auszudenken, dass die eigenen Kinder mit solchen stark radikalisierten Kindern die selbe Schule/Klasse besuchen könnten! Aus meiner Sicht eine Zumutung für Eltern, die-schon-länger-hier-leben, und deren Kinder! Ich will das nicht!

Chantal schreibt:

Und diese Kinder erfahren ein vielfaches mehr an Zuwendung (finanzieller, politischer und pädagogischer Art) als meine eigenen Kinder. Einfach unfassbar.

Meine Meinung:

Diese muslimischen Terroristen und ihre Familien sollte man gar nicht in Deutschland einreisen lassen. Sollen diese religiösen Fanatiker doch in ihrem viel geliebten islamischen Staat bleiben. Warum kommen sie eigentlich nach Deutschland zurück, in ein Land, das sie abgrundtief hassen? Ist es in den islamischen Staaten doch nicht so toll? Etwa wegen des Islam? Hier aber können sie es sich auf Kosten des Staates gemütlich machen und ihren Terror weiter predigen. Nur ein Staat ohne Verstand lässt solche Irren wieder ins eigene Land. Man hätte ihnen schon längst die deutsche Staatsangehörigkeit entziehen sollen.

viktoriak schreibt:

Warum lässt man all diese völlig verhassten Leute wieder zurückkommen? Wie verrückt sind wir eigentlich? Was, wenn diese jungen gehirngewaschenen Kinder und Jugendliche andere Kinder und Jugendlichen dann mit ihrer islamischen Hass- und Gewalt-Ideologie impfen? Was, wenn sie mit Messern auf andere (widersprechende) Kinder einstechen? Politiker geben ihre Kinder auf teure Privatschulen, es betrifft sie wahrscheinlich nicht genügend.

Video: Mesut Özil – Erdogans bester Mann – Kommentar von Claus Strunz (02:38)


Video: Mesut Özil – Erdogans bester Mann – Kommentar von Claus Strunz (02:38)

Siehe auch:

Kardinal Robert Sarah: Nur Heilige und Märtyrer werden die Islamisierung Europas noch aufhalten können

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Die Willkommenskultur frisst ihre Kinder – Merkel wählen – Leichen zählen!

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Akif Pirinçci: Ramadan: Datteln fürn Arsch – den ganzen Tag nichts essen – ist doch ungesund (04:54)

Video: Eine 50 Meter lange Leine des Grauens weist auf die Zunahme muslimischer Gewalt hin (11:47)

Wiesbaden-Erbenheim: Vermisste Susanna aus Mainz ist tot! – 14-Jährige erdrosselt und vergraben – Täter ein 20-jähriger Iraker?

Merkels Staatsversagen: Von der Willkommenskultur zum BAMF-Desaster

7 Jun

Zu dick aufgetragen, zu hoch gepokert, Milliarden verschleudert und die Medien spielten mit einer konzertierten Meinungsmanipulation unisono mit. Unsere Politikerkaste ist für Dutzende Tote, Verletzte, Ausgeraubte, Vergewaltigte, genauso verantwortlich, wie für Zigtausende Geringverdiener, für die Islamisierung Deutschlands, für eine verfehlte Familienpolitik, für eine zu geringe Geburtenrate deutscher Kinder, für ein komplettes Versagen in der Bildungspolitik und der Tatsache, dass die Gewalt an deutschen Schulen immer stärker anwächst und immer mehr Schulen einen Wachschutz brauchen.

Merkels Politik bedeutet für Millionen von belogenen und betrogenen Rentnern und unterbezahlten Pflegern, denen man zugunsten einer völlig verfehlten Masseneinwanderung den verdienten und auskömmlichen Lebensabend beschneidet. Die Schulen verkommen, der Wohnraum verknappt, die Mieten steigen, viele Deutsche finden keine bezahlbare Wohnung mehr, die digitale Technisierung ist unterentwickelt, die Bundeswehr in bejammernswertem Zustand, das Gesundheitswesen im Notstand, die Altenpflege lächerlich und der Antisemitismus blüht und gedeiht durch die muslimische Masseneinwanderung.

Polen, Ungarn, Slowenien, Österreich, Tschechien und Italien wollen von Flüchtlingen nicht zur Kasse gebeten werden. Bosnien, Serbien, Montenegro schiebt die ungebetenen Besucher gleich weiter. Dänemark, Schweden, Finnland haben die Grenzen weitgehend geschlossen. Spanien ohnehin. Erstaunlich, dass sich Angela Merkel noch nicht revidiert hat und endlich sagt: Wir schaffen es nicht!

Bayern ist FREI

Erzwungene Willkommenskultur – tarnen, türken, täuschen …

Von Claudio Michele Mancini Juni 04, 2018

Wie formulierte es Wolfgang Bosbach (CDU) so trocken? „Ich kann mich nur wundern, dass jetzt, im Frühjahr 2018, über Probleme, Pannen und Versäumnisse diskutiert wird, die schon im Herbst 2015 zu erwarten waren.“

Es war die Zeit, in der unsere Kanzlerin über alle Medien verkündete: „Wir schaffen das!“ Willkommenskultur war angesagt. Sie wurde psychologisch mit christlicher Humanität und implizit mit der „Erbschuld“ verknüpft und damit für viele Bürger zur vermeintlichen Verpflichtung. Den einfältigen Bahnhofskomitees sei verziehen.

All jene, die es wagten, Bedenken zu äußern, wurden von rot-militanten Journalisten und grünen Hardcore-Samaritern gnadenlos in die „rechte Ecke“ gestellt. Kritiker, Zweifler oder Gegner wurden diskreditiert, diskriminiert, stigmatisiert, sie wurden verhöhnt, beschimpft und als rechtes Gesocks, als Nazis oder Rassisten an den öffentlichen Pranger gestellt. Jetzt müssen ersatzweise die AFD und deren Mitglieder herhalten, um bei dem offenkundigen Behördendesaster…

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Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

23 Mai

kranke_und_gefährder_hereinspaziert

Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hier ankurbeln in die Sozialkassen einzahlen oder den Arbeitsmarkt bereichern werden.

Dieser Kompromiss, der auf Druck der SPD zustande gekommen ist, riecht nach Fäulnis. Das merkt man auch daran, dass selbst so genannte Gefährder, die sich „glaubhaft“ vom Islam-Terrorismus distanziert haben ihre Familien in unserem Land „zusammenführen“ können. Wissen die verantwortlichen Politiker denn nicht, dass es ein leichtes Spiel für Islam-Terroristen ist, die Sicherheits- und Einwanderungsbehörden zu täuschen und zu belügen?

Deutschland hat fertig und die SPD treibt ein übles Spiel mit den Bürgern. Wird Zeit, dass diese gemeingefährliche Partei so schnell wie möglich von der politischen Bühne verschwindet und Horst Seehofer, als Bettvorleger der Merkel/SPD-Riege aufhört, die Wähler zu belügen.

Immerhin gibt es auch ein paar vernünftige Stimmen:

Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. „Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe).

„Wer in Deutschland als Gefährder eingestuft ist, kann keinen Familiennachzug erhalten, so viel muss klar sein. Das eigene Glaubhaftmachen einer vermeintlichen Läuterung kann doch hier nicht ausschlaggebend sein.“ Schuster fuhr fort: „Es kommt in jedem Einzelfall ausschließlich auf die aktuelle Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden an. Ich hoffe hier auf die Vernunft der SPD-Kollegen in den parlamentarischen Beratungen.“

Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und wird nun vom Bundestag beraten. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat das SPD-geführte Bundesjustizministerium (die linksradikale Justizministerin Katarina Barley) darauf gedrängt, die Regelung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. CDU-Landespolitiker haben dagegen bereits protestiert.

Quelle: Wer so noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

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Bundesregierung will Terroristen-Familien nach Deutschland holen

Kaum hatte Innenminister Seehofer seine dubiose Botschaft von der sinkenden Kriminalität in Deutschland verkündet, ging ein politisches Twitter-Gewitter los. Kathrin-Göring Eckardt, die Fraktionsvorsitzende der Grünen jubelte: „Weniger Straftaten sind eine gute Nachricht für fast alle“. Kein kritisches Wort, wie man es von der Opposition erwarten dürfte. Die Zeiten, da die Grünen der Regierung auf die Finger geklopft haben, sind längst vorbei.

Auch Ulla Jelpke von der Linken glaubt an die Kriminalstatistik und fordert die „Aufrüstung der Polizei“ endlich zu stoppen. „Bürgerrechte statt Kontrollwahn“ heißt bei Jelpke, den Drogenhandel zu legalisieren. Da hat sie keine Zeit, ihrer eigentlichen Aufgabe als Oppositionspolitikerin nachzukommen.

Während Seehofer noch mit dem Verkünden der guten Nachricht beschäftigt war, kam eine Meldung, die zeigt, dass der Innenminister und die Bundesregierung alles zu tun entschlossen ist, das angebliche Sinken der Kriminalitätsrate zu stoppen und für einen kräftigen Anstieg zu sorgen.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder, das heißt Terroristen, zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Am heutigen Mittwoch soll das Kabinett abschließend darüber abstimmen.

Nicht genug, dass der Ex-Leibwächter von Topterrorist Osama bin Laden [1] mit über 1000€ Sozialleistungen bedacht wird, weil man ihn nicht abschieben will, hat der Mann nach in Kraft treten der Seehofer-Vorlage noch die Möglichkeit, seine Familie nachzuholen. Er muss lediglich so tun, als würde er kein Islamist mehr sein. Wer weiß, was Taqiyya ist [List, Lüge, Täuschung], weiß auch, dass ihm das ganz leicht fällt. Taqiyya ist ein bei verschiedenen muslimischen Gruppen geltendes Prinzip, wonach es bei Zwang oder Gefahr für Leib und Besitz erlaubt ist, rituelle Pflichten zu missachten und den eigenen Glauben zu verheimlichen. Ungläubige darf man sowieso belügen.

[1] Sami A. [Sami-Al-Mujtaba], Der ehemalige Leibwächter von Top-Terrorist Osama bin Laden lebt seit mehr als 20 Jahren unbehelligt in Deutschland (Bochum). Die Bundesregierung will den Gefährder abschieben – doch weil ihm in seinem Heimatland Tunesien Folter droht, ist das kompliziert. Jetzt hat ein tunesischer Minister zugesichert, den Leibwächter nicht zu foltern. Doch wie glaubwürdig ist das?

Der als ehemaliger Leibwächter des getöteten al-Qaida-Anführers Osama bin Laden geltende Sami A. kann weiterhin nicht abgeschoben werden. Das geht aus der Antwort der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Außerdem beziehe der als gefährlich geltende Mann mit seiner Frau und seinen vier Kindern [seit Februar 2008] 1167,84 Euro Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Bild-Zeitung hatte darüber zuerst berichtet. Sami A. bestreitet bis heute jede Verbindungen zu Osama bin Laden (Taqiyya?).

Bei Leuten, die Jean-Claude Juncker „Wenn es ernst wird, muss man lügen“ zu ihren Freunden zählen, kann jeder Islamist auf Verständnis hoffen. Auch wenn die Initiative für „reumütige Gefährder“ auf Druck von Justizministerin Katarina Barley in die Kabinettsvorlage eingearbeitet worden ist, bleibt Seehofer der Hauptverantwortliche für diesen haarsträubenden Angriff auf die innere Sicherheit unseres Landes.

Wieder wird die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt. Die weitere „Flüchtlings“-Zufuhr wird nicht nur nicht gestoppt, die Regierung sucht nach immer neuen Möglichkeiten, noch mehr Einwanderer in unsere bereits überforderte Gesellschaft zu pumpen. Statt wenigstens „Gefährder“, also Terroristen und Intensivstraftäter konsequent abzuschieben, sollen sie es sich hier bequem machen und „gut und gerne“ unter uns leben. Wer Unbehagen bei dem Gedanken fühlt, dass Terroristen-Familien unsere neuen Nachbarn werden sollen, ist natürlich ein „besorgter Bürger“, also rechts.

Unser Land hat den Zuzug von 2015/2016 noch nicht verkraftet. Ein großer Teil von den überwiegend jungen Männern sitzt immer noch in Massenunterkünften und ist wachsend frustriert. Die von Seehofer geschönte Kriminalstatistik weist aus, dass die meisten Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen von diesen aggressiven jungen Männern verübt werden.

Ellwangen [2] hat gezeigt, dass die Polizei kaum noch mit den sich anhäufenden Gewaltpotential fertig wird. Eine Politik, die konsequent die Realität ausblendet, um einem inzwischen totalitär gewordenen Humanismus zu frönen, riskiert den Bürgerkrieg. Eine Gesellschaft, die das mit sich machen lässt, riskiert ihren Untergang. >>> weiterlesen

[2] In der Sendung von "Zapp" wurde die Realität wieder einmal vollkommen auf den Kopf gestellt. Nicht die randalierenden und gewalttätigen Afrikaner, die den Togelesen dem Zugriff der Polizei gewaltsam entziehen wollten, damit er abgeschoben werden kann, wurden als die Schuldigen dargestellt, sondern die Polizei. Es ist einfach zum Kotzen, wie die Wahrheit von den Linken verdreht wird. Und als Beweis wurden dann die Aussagen der Afrikaner aufgeführt. Video: Der Fall Ellwangen (06:52)

Siehe auch:

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

ZZeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

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