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Italien: „Seenot-Schleppern“ droht bis zu einer Million Euro Strafe – Schiffe können leichter eingezogen werden
26 Jul
Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“
7 SeptStaatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“
Noch ein klein wenig OT:
Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)
Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)
• Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen
• Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?
• Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali
Muss Spiegel-Bestsellerautor Thorsten Schulte wegen seines Merkel-kritischen Buches “Kontrollverlust” fürchten, dass ihm vor der Bundestagswahl „etwa zustößt“?
13 Sept
Buchhandel boykottiert Spiegel-Bestseller „Kontrollverlust” von Thorsten Schulte, der Merkel hart kritisiert
13 Sept
Wenn die Eliten nicht umdenken, wird das Volk zurückschlagen!
2 Dez
By Tomascastelazo – Own work, CC BY-SA 3.0, Link
Donald Trump wurde nicht zum Präsident gewählt, weil er so ein toller Hecht ist, sondern weil die Menschen es satthaben, dass sich das oberste Prozent der Bevölkerung ausschließlich um sich selbst kümmert und sich bereichert, während der Rest auf der Strecke bleibt und obendrein für dumm verkauft wird.
So lange die Eliten Andersdenkende als dumm oder noch schlimmeres und sozial Schlechtergestellte als faul bezeichnen und sich parallel völlig realitätsfern zumeist auf dem Parkett schicker Hotels und Wohngegenden, exklusiver Events und Businessclubs, hipper Bars und Nobelrestaurants oder auf Golf- beziehungsweise Tennisplätzen bewegt, wird auch zukünftig von den kommenden demokratischen Wahlen in der westlichen Welt „überrascht“ werden. Und das ist auch gut so!
Quelle: Wenn die Eliten nicht umdenken, wird das Volk zurückschlagen!
Meine Meinung:
Die Autoren dieses Artikels Marc Friedrich und Matthias Weik sind studierte Ökonomen. Sie sagen, es ist eine Lawine ins Rollen gekommen, die sich nicht mehr stoppen lassen wird. Zu gerne haben manche Politiker darauf hingewiesen, dass z.B. die AfD nur ein vorübergehendes Phänomen ist, das genau so schnell wieder verschwinden wird, wie andere rechte Parteien vor ihr. Aber sie haben sich getäuscht, die Wut der Menschen über die etablierten Parteien und die verlogenen Medien ist so immens, und sie besitzt eine solche Kraft, dass sie das alte System beseitigen wird, wenn es so weitergeht, wie bisher.
Dann gehen die Autoren auf verschiedene Punkte ein, warum eine Lawine ins Rollen gekommen ist, die nicht mehr gestoppt werden kann, warum die Menschen die Bevormundung, die Indoktrinierung, durch die Eliten, die jeden Kontakt zum Volk verloren haben, so satt haben. Warum die Wut auf die Eliten immer stärker wird, die den Populisten immer mehr Zulauf bringt und sie immer stärker macht. Da sind zum einen die Banken, die mit Milliarden von Steuergeldern gerettet wurden, während die verantwortlichen Politiker und Banker der Finanzkrise nicht zur Rechenschaft gezogen wurden.
Da ist weiterhin die Angst, um den Verlust des Arbeitsplatzes. Trotz weltmeisterlicher Exporte und Rekordsteuereinnahmen, ist die Anzahl der sozialpflichtigen Arbeitsplätze seit 1992 um 18 Prozent gefallen, während die Teilzeitjobs, die stets mit einem geringeren Einkommen, mit geringeren sozialen Leistungen, mit einem häufigen Arbeitsplatzwechsel, nicht selten mit einer unsicheren Scheinselbständigkeit nach dem Prinzip “Hire and fire” verbunden sind, um 139 Prozent zugenommen haben. Sehr oft sind die Teilzeitjobs auch mit unangenehmen Hilfsarbeiten verbunden, die zudem oft mit weiten Fahrtwegen und Reisekosten verbunden sind, die meist nur zum Teil ersetzt werden.
Während die realen Nettolöhne für den normalen Arbeiter seit 1992 um gerade einmal 0,4 Prozent gestiegen sind, hat das Einkommen der Superreichen um satte 70 Prozent zugenommen. Die unteren Einkommensschichten verdienen nicht nur wenig, sondern ihnen steht darüber hinaus die Altersarmut bevor. Ein weiterer Punkt, der die Menschen tief bewegt, ist die Masseneinwanderung von Millionen muslimischen Migranten, die von der politischen Elite über den Kopf der Menschen hinweg entschieden wurde, den besonders Menschen mit einem geringen Einkommen deutlich zu spüren bekommen.
Sie wohnen oft Tür an Tür mit den Migranten. Täglich müssen sie miterleben, wie ihr Stadtteil immer stärker islamisiert wird. Täglich müssen sie miterleben, wie ihre gewohnte Umgebung sich verändert. In manchen Stadtteilen wird kaum noch deutsch gesprochen und man fühlt sich als Deutscher wie in einem anatolischen oder arabischen Dorf. Eine Familie aus München-Milbertshofen am Hart brachte dies in einem Brief an den Bürgermeister zum Ausdruck.
Hier ein Auszug aus dem Brief, der beschreibt, wie wenig Bereitschaft es auf der Seite der Migranten gibt, sich in Deutschland zu integrieren. Die, die sich jetzt integrieren müssen sind die Deutschen, wenn sie in ihrem Stadtteil nicht als Außenseiter leben wollen, die womöglich noch die ganze Wut der Zugewanderten zu spüren bekommen. Die deutsche Familie zog es vor, aus München-Milbertshofen wegzuziehen.
Also ich bin an einem Montagmorgen in den Nachbarschaftstreff (von der Landeshauptstadt München gefördert etc.. ) um hier am Frauenfrühstück teilzunehmen. Hier traf ich auf etwa 6-8 Mütter teilweise mit ihren Kindern. Alle Frauen trugen ein Kopftuch und keine von ihnen sprach Deutsch. Außer der sozialpädagogischen Leitung. Diese hat mir dann relativ schnell mitgeteilt, dass ich mir wahrscheinlich schwer tun werde mich hier zu integrieren (O-Ton!!!).
Ich möchte dazu vielleicht noch anmerken, dass ich deutsch bin. Ich spreche fließend Deutsch und ich trage kein Kopftuch. Also habe ich ein wenig gelächelt und meinte dann, ich würde versuchen, mich zu integrieren. Leider habe ich zu dem Frauenfrühstück, zu dem jeder aufgefordert war, etwas mitzubringen, Salami und Schinken in der Tasche gehabt. Damit hatte ich natürlich noch weniger Chancen auf Integration. Ich habe es nicht geschafft, in diesem Frauenfrühstück, das eigentlich integrativ sein soll, mit jemandem Deutsch zu sprechen und es war auch definitiv kein Interesse da.
Weder seitens der Leitung darauf zu bestehen und auch die Frauen sahen sich glaube ich schon als eine eingeschworene arabisch-türkische Gruppe, die einfach den Raum nutzen wollte. Ich fragte dann nach alternativen Gruppen und Terminen, an denen ich vielleicht mit meinen Kindern besser aufgehoben wäre. Die Leitung verzog ein wenig das Gesicht und erklärte mir dann, dass es Dienstags eine Gruppe gäbe, die ausschließlich aus Chinesinnen bestehen würde, das hätte sich halt so ergeben. Und da hätte ich gar keine Chance mich zu integrieren. Das hätten schon ganz andere versucht. >>> weiterlesen
Man mag die Zustände in Milbertshofen beklagen, es gibt viele andere Stadtteile in Deutschland, wo eine ähnliche Entwicklung anzutreffen ist. Schuld an dieser Misere sind die Deutschen aber selber. Warum wählen sie immer und immer wieder die Politiker, die ihnen diese Verhältnisse einbrocken? An dieser Stelle kommen natürlich die Medien, die Lügenpresse, ins Spiel, die den Menschen seit Jahrzehnten den ganzen linksversifften Müll erzählt, den die Menschen bereitwillig schlucken. Immer mehr Menschen wachen auf und erkennen, wie sie von den linksliberalen Parteien und Medien belogen wurden. Und das macht die Menschen sehr wütend. Und ich bin mir sicher, sie werden noch viel bewirken. Der Brexit und Donald Trump sind nur der Anfang.
Wolfenstein [#1] schreibt:
Die Eliten werden nicht umdenken. Es wird weitergehen wie bisher. Gerade die selbsternannten Eliten erinnern doch eher an die Adligen am Vorabend der französischen Revolution. Die feiern rauschende Feste auf Kosten der einfachen Bevölkerung. Ihre Arroganz wird es doch gar nicht zulassen ihre Handlungen zu überdenken.
Sie berauschen sich an der absoluten Macht z.B. über die in Deutschland faktisch gleichgeschalteten Medien. Und sie meinen immer noch sie könnten die Bevölkerung verdummen, desinformieren und extrem manipulieren. Aber im Internetzeitalter belügen sie sich selber. Es wird krachen. Das beste Beispiel ist doch der Brexit oder die Wahl von Donald Trump. Die Bevölkerung kann man nur auf Zeit aber niemals auf Dauer belügen und verarschen. Das werden die Eliten in Deutschland noch lernen müssen.
Meine Meinung:
Noch ein Wort zu den gleichgeschalteten Medien. Soeben hat Dr. Udo Ulfkotte in einem Artikel gebeten, es sollten sich Makler von sogenannten "Reste-Rampen" bei ihm melden, das sind Menschen, die vermitteln Werbeanzeigen in meist kleineren Zeitungen, die nicht verkauft wurden. Dort würde Dr. Ulfkotte gerne seine Anzeigen platzieren, um Werbung für sein neues Buch Volkspädagogen zu schalten, denn alle größeren Verlage, Zeitungen und Zeitschriften weigern sich Anzeigen von politisch “inkorrekten” Autoren in ihren Medien oder auf Plakatwänden zu veröffentlichen.
Dies zeigt, wie die etablierten Medien, die uns nicht nur Tag für Tag belügen, jeden kritischen Autor unterdrücken. Es wird nur noch eine Einheitsmeinung publiziert. Den Namen Lügenpresse haben sie sich also zu recht verdient, denn auch das Verschweigen anderer Meinungen kommt einer Lüge gleich. Dies zeigt weiter, dass die etablierten Medien, die so gerne das Wort Meinungsfreiheit im Mund führen, in Wahrheit die Meinungsfreiheit unterdrücken.
Und nicht nur das, nun versuchen sie sogar die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken, wie dies vor ein paar Tagen Burda-Manager Dominik Wichman nach der Trump-Wahl empfahl. Er sagte: „Es sei an der Zeit, über die Begrenzung digitaler Freiheiten zu diskutieren“.
Dabei sollte man bedenken, dass Burda ein riesiges Imperium ist. Zu Burda gehören Zeitschriften und Zeitungen, Frauenzeitschriften und Männermagazine, Mode-, Garten, Wohn- und Gourmet-Zeitschriften, viele Fernseh- und Radiosender: Bunte, Superillu, Focus, Tomorrow, TV Spielfiilm, TV Today, Elle, Freundin, Playboy, Chip, Freizeitrevue, Cinema, Gartenspaß, Gartenfreunde, Mein schöner Garten, Meine Familie & ich, Blumen und Pflanzen, Wohnen und Garten, Huffington Post und noch viele andere.
Man redet in Deutschland immer so gerne von der Vielfalt. Das gilt aber offensichtlich nur, wenn es um möglichst viele Migranten geht, die Unternehmer wie Burda als billige Arbeitskräfte einsetzen können, um die Löhne und die Sozialleistungen zu senken. Vielfalt in der Meinungsfreiheit und in den Medien ist jedenfalls nicht erwünscht. Dort tut man alles, um kritische Autoren und Journalisten mundtot zu machen.
Rhein [#28] schreibt:
Wer denn Focus-Artikel gelesen hat muss wissen: dazu kommt noch der gesamte Islamunsinn. Jetzt wird die Bombe scharf gemacht. Angela, glaubst Du wirklich, Du kannst uns Deutschen diesen Dreck aufhalsen und dich gemütlich in deine Rautenposition verkriechen. Wohlwissend, was Deutschlands Vergangenheit anbelangt. Du und die Deinen werden sich wundern, was jetzt abgeht!
Reporterin vom Bayrischen Rundfunk (BR) mit eigenen Waffen geschlagen
Video: BR-Reporterin mit den eigenen Waffen geschlagen (10:26)
Vor Beginn des Geopolitik-Kongresses des Kopp-Verlags in Augsburg am 29. Oktober interviewte am Eingang zur Halle ein Fernsehteam des Bayerischen Rundfunks mehrere Besucher und fragte sie nach dem Preis für die Eintrittskarten. Der Blogger Christian Jung von der Webseite Metropolico drehte den Spieß kurzerhand um und interviewte die Journalistin der BR-Sendung „quer“, Elena Alvarez, zu den astronomischen Zwangsgebühren für ARD und ZDF. Jetzt, drei Wochen danach, beklagt sich die quer-Redaktion in einem Kommentar unter dem YouTube-Video gegen die Befragung ihrer Reporterin. Hier die ganze Story!
Quelle: BR-Reporterin mit eigenen Waffen geschlagen
Meine Meinung:
Wenn man sich gegen Ende des Videos die "Geistesgröße" der Jusos anhört, weiß man, warum der Sozialismus bisher stets in die Hose ging. Es waren offensichtlich stets solche "Genies" wie er, die den Sozialismus / Kommunismus einführten und das Volk in Not und Armut führten. Mit anderen Worten nichts aus der Geschichte gelernt. Armes Deutschland.
Das kann man auch sehr deutlich an der Reaktionen der Linken, wie Jutta Ditfurth, Sarah Wagenknecht, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch, Katja Kipping und anderen Linken nach dem Tod Fidel-Castros in Kuba sehen. Man muss schon in einer Traumwelt leben und die Realität zwanghaft ausblenden, um den Diktator, Folterer und Feind des Rechts und der Meinungsfreiheit, Fidel Castro, als einen Demokraten und Menschenfreund zu sehen.
Siehe auch:
• Video: hart aber fair – Der Sprung ins Dunkle: Was bringt die Ära Trump?
• Video: Sandra Maischberger: Vorwurf "Lügenpresse" – Kann man Journalisten noch trauen? (59:27)
• Moslem-Schüler verprügeln Lehrer – Schulleiter schweigen
• Video: Martin Sellner zerlegt „Nazi-Keule“ gegen Norbert Hofer (FPÖ)
• Michael Klonovsky: Burda-Manager Dominik Wichmann fordert Internet-Zensur
• Jutta Ditfurth: „Castro war einer der klügsten Politiker, die ich je traf”
Christoph Schrön: Wie Schüler in der Schule von linken LeererInnen indoktriniert werden
21 Feb
In dem Achse-Beitrag "Niedersächsischer Denunzianten-Stadl" erfuhr ich, was passiert, wenn ein Lehrer die "falsche Meinung" vertritt. Mit diesem Artikel will ich einmal aus der Sicht eines Schülers schildern, wie sehr an Schulen versucht wird, die Schüler zu beeinflussen.
Ich bin Neuntklässler an einem württembergischen Gymnasium. Dort erlebe ich tagtäglich, wie Indoktrination von ideologisierten Lehrkräften an Schulen in großem Stile betrieben wird. Es fängt schon damit an, dass ein Chemielehrer, wenn er anstatt gelb, braun an die Tafel schreibt, sagt, er denke wohl schon wieder zu sehr an die AfD.
Aber es sind eben nicht nur solche kurzen Randkommentare. Im Gemeinschaftskunde-Unterricht wird beispielsweise zu Beginn der Stunde eine Folie auf den Tageslichtprojektor gelegt, auf der oben Wahlplakate der AfD und unten welche der NPD zu sehen sind. Dazwischen steht fett gedruckt: “Wo ist der Unterschied?”. Das vorhersehbare Ergebnis der Stunde lautet natürlich: Es gibt keinen.
Generell wird hier gelehrt, der böse amerikanische Kapitalist sei Schuld an allem Übel der Menschheit. Außerdem, daß Waffenexporte aus Deutschland die Kriege auslösen und ‘wir’ selbst schuld an ‘den Fluchtursachen’ seien, was Deutschland moralisch zur Aufnahme aller Flüchtlinge verpflichte.
In einer Ethikstunde wurde von einer Lehrerin erzählt, sie habe wirklich Angst davor, dass rechtsradikale Parteien wie die AfD, die ja Flüchtlingskinder erschießen wollten, durch Angst und Verblendung deutscher Bürger an die Macht kämen. Auf die Frage, was sie, wenn die deutsche Grenze illegal übertreten werde, tun würde, sagte sie lapidar, die Grenze werde nicht illegal überschritten und Waffen seien nie eine Lösung.
Als ich sie auf die mittlerweile in Deutschland verloren gehende Meinungsfreiheit hinweisen wollte und hinzufügte, dass es meiner Meinung nach kaum eine große Tageszeitung mehr gibt, die unvoreingenommen berichtet, mal ganz zu schweigen von staatlichen Medien, wurde ich von meiner Lehrerin lauthals darüber aufgeklärt, dass meine Aussagen die eines "fetten Arschlochs" seien und ich doch keine Ahnung hätte, was Meinungsfreiheit bedeutet.
Diese Auseinandersetzung zog sich, mit immer bizarreren Aussagen der Lehrerin, noch über eine ganze Doppelstunde hin, mit dem Ergebnis, dass sich meine mündliche Ethiknote sowie meine Verhaltensnote massiv verschlechtert haben. Die Lehrerin ließ mich wissen, sie sei “maßlos von mir enttäuscht”.
Vor einigen Tagen wurden an unserer Schule, anlässlich des deutsch-französischen Tages, Stellwände aufgestellt mit Schriftzügen wie “Terror kennt keine Religion” und in der großen Pause ein Rap in der Schulaula von den sechsten Klassen vorgetragen, dessen Aussage so viel bedeutet wie: “Keine Chance dem Fremdenhass und lasst die Grenzen weiter offen!”.
In meiner Klasse werde ich von opportunistischen Mitschülern immer öfter Nazi genannt, nicht zuletzt weil ich mir eine AfD-Kundgebung angeschaut habe. Durch diese AfD-Kundgebung fühlte sich das sogenannte “helle Deutschland” dazu verpflichtet, eine Gegendemonstration zu veranstalten. Diese “Zeichensetzung gegen Angst und Fremdenhass”, wurde unter anderem von dem evangelischen Dekan der Stadt und durch eine Lehrerin, die Teil der Schulleitung an unserem Gymnasium ist, eröffnet.
Dennoch wird mir im Ethikunterricht ganz klar gesagt, es gebe vollkommene Meinungsfreiheit in Deutschland. Es wird mir ebenfalls gesagt, die AfD sei eine undemokratische, rechtsradikale Partei und gehöre verboten. Mein Einwand, dass die AfD bei der "Elefantenrunde" des SWR vor der Landtagswahl nicht von den Altparteien zugelassen wurde und sich dies nicht mit Meinungsfreiheit verträgt, wurde mit der Aussage "Mit solch einer Partei darf man ja auch nicht sprechen!" kommentiert.
Egal, welches Fach man betrachtet. Sei es die Lateinstunde, in der der Lehrer die AfD als "Vollidioten" betitelt oder die Englischlehrerin, die behauptet, es gebe ein Katastrophe, wenn die AfD "an die Macht" kommt.
Überall wird versucht, die Schüler zu beeinflussen und ihnen zu erklären, dass die AfD die Verkörperung allen Übels sei. Man muss als sich als Schüler im Jahre 2016 um seine Noten, sowie seinen Stand bei den Mitschülern Sorgen machen, wenn man nicht dem kollektiven Mainstream folgt.
Dieser Beitrag erschien zunächst als Leser-Kommentar auf der Achse des Guten. Christoph Schrön hat seinen Text noch einmal als Gastkommentar überarbeitet.
Quelle: Politik, Meinungsfreiheit, Schule: Bericht eines Schülers
Video: Maybritt Illner: Scheitert Merkel an Europa?
mit: Markus Söder (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Allmut Möller (Politikwissenhschaftlerin), Sina Trinkwalder (Unternehmerin), Gabor Steingart (Journalist, Handelsblatt), Falko Lieke (CDU, Berlin-Neukölln)
Video: Maibritt Illner: "Auf verlorenem Posten – Scheitert Merkel an Europa?" (59:12)
Kopp-Doku: Augsburgs OB Kurt Gribl (CSU) versucht AfD auszugrenzen
Eine Woche nach dem Neujahresempfang der AfD im Augsburger Rathaus zeigt Christian Jung in einer filmischen Nachbetrachtung für KOPP Online, welche absurden Bündnisse zwischen CSU, Grünen und Linksextremisten geschmiedet wurden, um Frauke Petrys Auftritt zu sabotieren. Die Schlüsselrolle in diesem absurden Theaterstück spielte Augsburgs unsäglicher Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU)…
Video: AFD Neujahrsempfang im Augsburger Rathaus – OB Gribl (CSU) versucht AfD auszugrenzen (13:40)
Siehe auch:
• Prof. Soeren Kern: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016
• Liebes Deutschland – Ave atque vale! – dein Untergang ist besiegelt!
• Martin Lichtmesz: Camille Paglia und Roosh V. zur Vergewaltigungsdebatte
• Berlin baut 30 neue Containerdörfer – über 60 weitere wird beraten
• Wolfgang Röhl: Pfefferspray im Hamburg-Harvesterhuder / Eppendorfer Wohlstandskiez?
Dr. Udo Ulfkotte: Merkel bereitet Bürger auf Krieg und Unruhen vor
6 NovWährend die Propagandamedien Durchhalteparolen verbreiten („Wir schaffen das”), macht selbst „Mutti” die Kehrtwende. Nachdem ausnahmslos alle wichtigen Führungspersönlichkeiten Europas Unruhen und Flächenbrände in Europa prognostizieren, warnt nun auch die Bundeskanzlerin vor den Folgen ihrer Politik.
Auch Merkel sieht jetzt „militärische Auseinandersetzungen” in Europa am Horizont aufziehen. In Darmstadt sagte Merkel, sie wolle nicht schwarzmalen. Aber solche Konflikte könnten schnell kommen. Man reibt sich verwundert die Augen, denn solche Sätze wurden bislang nur „Rechtspopulisten” zugeschrieben. Wer „Vorsicht Bürgerkrieg” sagte und vor militärischen Auseinandersetzungen in Europa warnte, der galt bislang als Spinner.
>>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Video: Wer mit Flüchtlingen kontakt hatte, lehnt eher Flüchtlinge ab (06:01)
Dann lasst die Refugees-Welcome-Idioten massenhaft in die Flüchtlingsunterkünfte einmarschieren. Um so schneller werden sie merken, dass diese Flüchtlinge nicht unsere Freunde sind, sondern unsere Feinde.
Sachsen-Anhalt : Lehrerverband warnt Mädchen vor Asylbewerbern
In seiner Mitgliederzeitung sorgt sich der Verband um „sexuelle Abenteuer“ zwischen Schülerinnen und „attraktiven muslimischen Männern“. Bildungspolitiker sind erbost. Der Philologenverband Sachsen-Anhalt hat mit einem Artikel in seiner Mitgliederzeitung Empörung ausgelöst. Es geht um zentrale Passagen eines Artikels, unterzeichnet von Verbandschef Jürgen Mannke und seiner Vize Iris Seltmann-Kuke. Der Verband fordert Aufklärung, damit sich Mädchen nicht „auf ein oberflächliches sexuelles Abenteuer mit sicher oft attraktiven muslimischen Männern einlassen“. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Die Grünen, Linken und Sozialdemokraten sind natürlich schwer empört über so viel Ehrlichkeit. Sie würden die Wahrheit offenbar am liebsten vertuschen. Anstatt die minderjährigen Mädchen über die Gefahren der Sexualität mit muslimischen Migranten zu warnen, versuchen sie diese Gefahren zu verschweigen. Dabei zeigt sich überall in Europa, dass muslimische Migranten minderjährige Mädchen nicht nur sehr oft sexuell belästigen, sondern auch drogenabhängig machen, vergewaltigen und zur Prostitution zwingen.
Diese linken, grünen und sozialdemokratischen Politiker machen im Prinzip nichts anderes als die britischen Politiker, Polizisten, Sozialarbeiter, Streetworker, Lehrer und Staatsanwälte, die mehr als zwanzig Jahre die Augen davor verschlossen, dass Tausende minderjährige britische Mädchen allein in Rotherham von pakistanischen Sexbanden missbraucht wurden. In vielen anderen britischen Städten geschah genau dasselbe.
Und nun zeigen die linken, grünen und sozialdemokratischen Bildungspolitiker (Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD), Birke Bull (Die Linke), Claudia Dalbert (Die Grünen)) genau dasselbe Verhalten, in dem sie versuchen, diese Gefahren zu verharmlosen. Sie lassen die minderjährigen Mädchen offenbar lieber in diese gefährliche Sexfalle laufen, anstatt sie zu warnen, wie es der Lehrerverband zu recht gemacht hat. Diejenigen, die jetzt in Sachsen-Anhalt den Lehrerverband für seine mutige und offene Meinung kritisieren, sind dieselben, die in Großbritannien schützend ihre Hand über die pakistanischen Kinderschänder hielten.
In Rotherham wurden 1400 minderjährige Jungen und Mädchen von pakistanischen Sexbanden vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen. Diese Taten wurden 20 Jahre von der britischen Polizei, von den Lehrern, Sozialarbeitern, von den Streetworkern und von der Staatsanwaltschaft vertuscht, weil sie nicht als fremdenfeindlich gelten wollten. In vielen anderen britischen Städten geschah genau dasselbe. In den deutschen Medien war davon aber nicht viel zu lesen. Martin Lichtmesz hat über die Vorfälle einen sehr guten Artikel geschrieben. Hier ist er:
Martin Lichtmesz über den Missbrauch in England: Roger Scruton über Rotherham
Schafft die Bundesregierung das Grundrecht auf Asyl ab?
„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ – noch immer steht dieser programmatische Satz im Grundrechtsteil der Verfassung, wenngleich das Recht darauf in den Folgeabsätzen eingeschränkt wird. Den Forderungen, vor allem aus der CSU, das Asylgrundrecht angesichts der Flüchtlingszahlen weiter zu schleifen oder gar abzuschaffen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bisher eine Absage erteilt. Scheinbar. Am Asylrecht sei nicht zu rütteln, wurde sie Anfang Oktober nach einem Interview im Deutschlandfunk in vielen Medien zitiert.
Andererseits dürfte in der gegenwärtigen Krise kein Mittel ungeprüft bleiben. Möglich daher, dass die Regierung, namentlich das Innenministerium von Thomas de Maizière (CDU) schon am Asylgrundrecht rüttelt. Ein Indiz ist die Antwort auf eine Anfrage des Tagesspiegels, ob im Ministerium Gutachten oder Untersuchungen zu einer möglichen Abschaffung vorliegen: „In Bezug auf den Zeitraum der gegenwärtigen Flüchtlingssituation unterbleibt eine Beantwortung“, heißt es. Grund: Der Auskunft stehe „der Schutz des Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung entgegen“. >>> weiterlesen
Innenminister De Maiziere wollte den Aufenthalt von Syrern auf ein Jahr begrenzen und den Familiennachzug verbieten – die Koalition pfeift ihn zurück
De Maizière hatte am Freitag angekündigt, dass Syrer künftig nur noch einen nachrangigen Schutzstatus erhalten sollten. Der so genannte subsidiäre Schutz gilt jeweils nur für ein Jahr, außerdem soll diese Personengruppe nach dem jüngsten Beschluss der Koalition vorläufig kein Recht auf Familiennachzug mehr bekommen. – Die Koalition pfiff ihn zurück. Dabei ist das die intelligenteste Entscheidung seit Monaten.
De Maizière hatte nach eigenen Angaben bereits Anfang der Woche das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) angewiesen, ab sofort syrischen Flüchtlingen nur noch den subsidiären Schutzstatus zuzuerkennen. Bisher werden Syrer als Bürgerkriegsflüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention eingestuft. Sie dürfen dann mindestens drei Jahre in Deutschland bleiben.
Der Minister sagte aber am Freitag am Rande eines Albanien-Besuchs, auch andere Staaten gewährten nur einen begrenzten Schutzstatus. „Und das werden wir in Zukunft mit Syrern auch tun, indem wir ihnen sagen: Ihr bekommt Schutz, aber den sogenannten subsidiären Schutz – das heißt zeitlich begrenzt und ohne Familiennachzug“, sagte er dem Deutschlandfunk. >>> weiterlesen
Video: Vermisst! Syriens geheime Kriegswaffe (arte.tv) (54:00)
Diese Arte-Dokumentation ist nur etwas für starke Nerven. Sie lief um 23.00 Uhr, wahrscheinlich wollte man nicht den Schlaf der Selbstgerechten stören. Die Doku ist nicht für Jugendliche unter 18 geeignet.
Seit 2011 bestimmt der Bürgerkrieg den Alltag in Syrien. Mehr als hunderttausend Menschen fielen dem Konflikt bereits zum Opfer, Millionen sind auf der Flucht. Das syrische Regime hat einen bis ins Detail durchdachten Todesapparat aufgebaut: Willkür, Grausamkeit und Folter sind an der Tagesordnung. Die Doku bricht das Schweigen und berichtet über diese Inhaftierten.
Video: Vermisst! Syriens geheime Kriegswaffe (arte.tv) (54:00)
Siehe auch:
• Willy Wimmer: Ab nach St. Helena: Merkels verhängnisvolle Politik muss enden
• Milliardär Soros will die Grenzen Europas zu Fall bringen
• Brigitte Gabriel „Die friedliche Mehrheit der Muslime ist irrelevant“
• M. Sattler: Das große Morden der ISIS in Deutschland – ein Nachwort
• Oliver Zimski: „Die rechten Dumpfbacken wollen keine Migranten? Dann wollen wir umso mehr!”
• Thomas Rietzschel: Wie die kommunistische Inquisition in der DDR die Bürger enteignete
Akif Pirincci: „Sie wollen meine Existenz vernichten“
22 OktInterview mit Felix Krautkrämer (Junge Freiheit)
Der Schriftsteller Akif Pirinçci hat mit seiner Rede am Montag bei Pegida in Dresden für heftige Empörung gesorgt. Nun hagelt es Strafanzeigen, Distanzierungen und Boykottaufrufe. Selbst Verlage springen ab. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT zeigt sich Pirinçci schockiert. Die Kampagne sei wie eine Bücherverbrennung, nur ohne Flammen. Seine Existenz solle vernichtet werden.
Frage: Herr Pirinçci, es dürfte derzeit schwer sein, jemanden in Deutschland zu finden, der Sie verteidigt oder Ihnen den Rücken stärkt, überrascht Sie das? Haben Sie mit solchen Reaktionen gerechnet?
Pirinçci: Nein, damit habe ich nicht gerechnet. Ich hab‘ einen Fehler gemacht. Ich habe eine Rede gehalten, und ich bin wohl der schlechteste Redner der Welt, und habe das mit einer Lesung verwechselt. Wenn ich das bei einer Lesung gesagt hätte, wo nur Fans sind, wäre das was anderes gewesen. So ist das aber wohl in die Hose gegangen.
„Das war sarkastisch“
Frage: Haben Sie mit Ihrer Rede in Dresden den Bogen überspannt?
Pirinçci: Ich weiß es nicht. Das alles steht auch in „Deutschland von Sinnen“ und in meinen Postings auf Facebook. Die politische Seite hat einfach irgend etwas gesucht, womit sie mich wirklich fertigmachen kann. Und das war halt nun diese KZ-Sache.
Frage: Zahlreiche Medien legen Ihre Rede immer noch so aus, als ob Sie darin gefordert hätten, Politiker oder Asylsuchende ins KZ zu stecken.
Pirinçci: Wer das Zitat vollständig liest, weiß ganz genau, was ich gemeint habe. Ich habe überspitzt und satirisch gemeint, dass die Politik am liebsten Asylkritiker ins KZ stecken würde. Das ganze fängt mit einer Analogie zum Nationalsozialismus an, mit der Umvolkung. Dann kommen verschiedene Aussagen, unter anderem die eines CDU-Politikers aus Hessen, der sagt, Asylkritiker sollten Deutschland verlassen, wenn die momentane Situation ihnen nicht passe.
Und dann habe ich überspitzt gesagt, es gebe auch andere Alternativen, aber die KZs seien ja leider außer Betrieb. Das ist eine Analogie zur Judenverfolgung. Da hat man auch zuerst gesagt, haut ab, danach kam die Judenbuße, wo sie ihr Vermögen hier lassen mussten, und dann kamen die KZs. Ich habe das in einer sehr überspitzen und sarkastischen Form gesagt. Aber jeder, der das lesen kann, weiß, dass das nicht auf Flüchtlinge oder Politiker bezogen war, sondern auf die Asylkritiker. Dass man die am liebsten noch ins KZ stecken würde.
„Sie wollen meine Existenz vernichten“
Frage: Volker Beck hat Strafanzeige gegen Sie gestellt.
Pirinçci: Der hat schon mal Anzeige gegen mich gestellt. Herr Beck zeigt doch jeden an, der eine andere Meinung hat als er selbst. Er ist quasi ein „Serienanzeiger“. Es ist schon erstaunlich, dass ein Mensch, der in den achtziger Jahren in einem Buch die Straffreiheit von Pädophilie gefordert hat, glaubt, nun das Recht zu haben, andere strafrechtlich zu verfolgen. Er denkt, er kann einfach Meinungen verbieten. Es reicht solchen Leuten nicht, zu sagen, der Pirinçci ist ein Nazi. Nein, sie wollen, dass ich nicht mehr weiter rede. Sie wollen meine Existenz vernichten.
Aber bei Volker Beck ist das doch lediglich „Gratismut“. Der bezahlt die Verfahrenskosten ja nicht mal selbst, wenn er den Prozess verliert. Ich dagegen muss meinen eigenen Kopf hinhalten und das alles mit meinem privaten Geld finanzieren.
Frage: Asylanten, die in Frauen „ihren Moslemsaft hineinpumpen“, die Grünen als „Kinderfickerpartei“: Diskreditieren Sie mit einer solchen Wortwahl nicht jede ernsthafte Asylkritik?
Pirinçci: Es mag sein, dass ich das diskreditiere. Aber ich bin nun mal ein sogenannter Krawallautor. Ich verpacke das in sehr griffige, provozierende Worte. Und das mit dem „Moslemsaft reinpumpen“: Das steht auch in einem größeren Zusammenhang. Da muss man mal den ganzen Abschnitt lesen. Da ging es um einen islamischen Verein in Berlin, der forderte, Aktbilder aus einer Ausstellung zu entfernen. Das ist wie mit den KZs. Es werden immer ganz gezielt nur einzelne Sätze aus dem Zusammenhang gerissen.
„Mich interessiert nicht, was Lutz Bachmann sagt“
Frage: Pegida-Chef Lutz Bachmann hat sich mittlerweile auch von Ihnen distanziert und sagt, es sei ein Fehler gewesen, Ihnen am Montag das Mikrofon zu überlassen.
Pirinçci: Das ist mir egal. Die haben mich eingeladen und wussten, wer kommt. Und die waren auch sehr happy, dass ich gekommen bin. Es interessiert mich nicht, was dieser Bachmann macht oder jetzt sagt.
Frage: Wie kam es zu der Einladung nach Dresden?
Pirinçci: Tatjana Festerling hat mich eingeladen, und dieser Einladung bin ich gerne gefolgt.
Frage: Was hat Herr Bachmann nach der Demonstration am Montag zu Ihnen gesagt, hat er sich über Ihren Auftritt beklagt?
Pirinçci: Nein, überhaupt nicht. Es herrschte eine so gewalttätige Atmosphäre wegen der extrem aggressiven Gegendemonstranten. Ein Pegida-Anhänger ist ja auch schwer verletzt worden. Da hatte Herr Bachmann glaube ich etwas anderes zu tun, als sich mit mir zu beschäftigen.
„Die Presse will immer etwas finden“
Frage: Pegida-Organisatoren werfen Ihnen vor, dem Bündnis einen „Bärendienst“ erwiesen und das beschmutzt zu haben, was Pegida ein Jahr lang aufgebaut habe.
Pirinçci: Das soll jetzt durch eine einzige Rede von mir alles kaputt sein? Das ist doch Quatsch. Die Presse und die Kritiker suchen doch schon die ganze Zeit etwas. Letzte Woche hatten sie den Galgen gefunden. Und diese Woche war es meine Rede und das KZ. Ich bin nur die neue Sau, die durchs Dorf getrieben wird. Nächste Woche werden sie auch wieder etwas finden. Vielleicht ein Auto-Kennzeichen mit einem Hitlergruß.
Frage: Random House [gehört zu Bertelsmann] hat angekündigt, den Verkauf Ihrer Katzenkrimis zu stoppen.
Pirinçci: Ich habe vorhin mit meinem alten Verleger von Random House telefoniert. Er hat mich darauf vorbereitet, dass sie meine Bücher nicht mehr weiter verbreiten. Alle Bücher, die ich geschrieben habe. Es wäre ein unfassbarer Druck aufgebaut worden, und zwar ausgerechnet von anderen Autoren, also von Kollegen. Das ist wirklich unglaublich. Unsere Instrumente als Autoren sind die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Kunstfreiheit. Wenn Politiker oder normale Bürger Boykotte fordern, kann ich das verstehen, aber wenn so etwas ausgerechnet von Kollegen kommt, dann ist das für mich unfassbar. Schriftsteller verlangen, dass ein anderer Schriftsteller verboten wird.
„Ich dachte, das gab es nur in Nazi-Zeiten“
Frage: Schon während der Frankfurter Buchmesse hat Sybille Berg zum Boykott gegen Sie aufgerufen. Trifft Sie das?
Pirinçci: Ja, das macht mich betroffen. In welcher Zeit leben wir denn, wenn Kollegen, deren Instrument die Meinungsfreiheit ist, fordern, dass ein Schriftsteller verboten wird? Sogar harmlose Bücher wie Katzenkrimis. Die Kollegen hätten mir doch mit der gleichen Wortwahl antworten können. Die könnten doch sagen, der Pirinçci ist ein Wichser oder ein Arschloch oder ein Nazi. Einer von der übelsten Sorte. Das kann man doch machen.
Aber dass man hingeht und sagt, vernichtet seine Existenz, das gab es doch eigentlich nur in den Nazi-Zeiten, dachte ich. Ich hätte so etwas nie für möglich gehalten. Ich käme nie im Leben auf die Idee, zu sagen: Verbietet die Bücher von Sibylle Berg.
Frage: Auch der Kopp-Verlag will nun keine Bücher mehr mit Ihnen machen.
Pirinçci: Ja, das verstehe ich auch nicht. Er hat sich zwar nicht bei mir persönlich gemeldet, aber ich habe es schon gehört. [1]
[1] Hierzu eine kleine Anmerkung. Auch Dr. Udo Ulfkotte ist auf die Lügen der Lügenpresse reingefallen, die Akif Pirincci’s Rede bewusst falsch in dem Sinne verbreitete, er wolle Asylanten und Politiker am liebsten im Konzentrationslager vergasen. Das ist natürlich eine große Lüge, die von den Medien verbreitet wurde und die im Fernsehen in den Nachrichten rauf und runter gesendet wurde. Wie kann aber ausgerechnet Dr. Udo Ulfkotte auf diese Lügen hereinfallen, wo er doch selber ein Buch über die Lügenpresse geschrieben hat? [Dr. Udo Ulfkotte: Gekaufte Journalisten]
Dr. Udo Ulfkotte versagt bei Akif Pirincci
Wie vielen bekannt sein dürfte, veröffentlicht Dr. Udo Ulfkotte auch viele Artikel im Koop-Verlag. Der Koop-Verlag gehört zwar nicht Dr. Udo Ulfkotte, vielleicht sind aber auch die Verleger des Koop-Verlages auf die Lügen der Lügenpresse hereingefallen. Zumindest Dr. Udo Uldkotte hätte es eigentlich besser wissen müssen. Bevor er so empört reagiert, wie er reagierte, hätte er sich doch bitte erst einmal erkundigen sollen, was Akif Pirincci wirklich gesagt hat. Mir jedenfalls war von Anfang an klar, dass er sich bestimmt nicht antisemitisch geäußert hat, denn sonst wäre bei mir auch der Ofen aus gewesen.
Frage: Ihr nächstes Buch sollte da erscheinen…
Pirinçci: … Ich sage ja: Meine Existenz ist derzeit zerstört.
Frage: Wo wollen Sie künftig noch Bücher publizieren, wenn sich alle Verlage weigern, mit Ihnen zusammenzuarbeiten? Kommt das nicht einem Berufsverbot gleich?
Pirinçci: Natürlich ist das ein Berufsverbot. Schließlich will man als Schriftsteller auch veröffentlichen. Was denn sonst? Ich muss jetzt erst einmal sehen, was ich mache. Das ganze ist noch zu frisch.
„Das ist nur ein kleines Würstchen“
Frage: Wie viel ist beim pöbelnden Akif Pirinçci mit seiner rotzigen Fäkalsprache Kunstfigur und wie viel wirkliche Persönlichkeit?
Pirinçci: Etwa Fifty-Fifty.
Frage: Wenn linke Künstler zu solchen Ausdrucksformen greifen, ist das meistens kein Problem…
Pirinçci: Ja, bei denen geht das durch. Da wird das dann bejubelt. Wenn ich gesagt hätte, „Enteignet alle Reichen!“ oder „Islam hat nichts mit dem Islam zu tun“: Das wäre kein Problem gewesen. Es herrscht mittlerweile ein intellektueller Totalitarismus, und jeder, der abweicht, wird regelrecht hingerichtet. Einen konservativen oder rechten Intellektuellen darf es nicht geben.
Frage: Auch Ihr Webmaster hat sich von Ihnen distanziert und diese Distanzierung sogar auf Ihrer eigenen Internetseite öffentlich gemacht.
siehe: Von der Scham – ein offener Brief an Akif Pirincci
Pirinçci: Das ist ein kleines Würstchen, das von dem Ruhm auch etwas abhaben will.
„Es ist Bücherverbrennung, nur ohne Flammen“
Frage: Sie sind aber auch bei Facebook gesperrt, einem Ihrer Hauptlautsprecher. Wie wollen Sie sich eigentlich noch äußern oder verteidigen?
Pirinçci: Wie gesagt: Es ist totalitär. Es ist ganz offensichtlich: Man will nicht mehr, dass ich mich äußere. Der Pirinçci soll keine Stimme mehr haben. Es ist Bücherverbrennung, nur auf die intelligente Art. Man sieht keine Flammen.
Frage: Sie haben vor Ihrem Auftritt gesagt, Sie würden einen Text vorlesen, der in Sachen Wutrede neue Maßstäbe setzten würde, und der Staatsanwalt solle sich nicht nur die Rosinen rauspicken. War das alles nun eine sich selbsterfüllende Prophezeiung?
Pirinçci: Tja, auch wenn ich es nicht so erwartet habe, ist wohl alles so gekommen.
Frage: Würden Sie Ihre Rede nochmals so halten?
Pirinçci: Nein, ich würde überhaupt keine Rede mehr halten. Ich würde und will nur noch schreiben.
Quelle: Akif Pirincci: „Das Ganze ist totalitär“
Meine Meinung:
Akif, nun lass man nicht den Kopf so hängen. Das wird schon wieder. Und das mit den Verlagen renkt sich auch wieder ein. Man kann dir ja im Prinzip nichts vorwerfen. Schade nur, dass man gegen die linksversifften Lügenmedien nichts unternehmen kann. Würde auch viel zu viel Zeit und Geld kosten. Man kann nur abwarten, bis sie sich mit ihrer Lügenpropaganda selber abschießen und niemand mehr diese Lügenblätter kauft. Dann erledigt sich die Sache von selber. Dass es da etliche Schriftsteller gibt, die dir ans Bein pinkeln wollen, sollte dich doch nicht so überraschen.
Und diejenigen Schöngeister, die sich über deinen manchmal schnoddrigen und wie sie sagen vulgären Schreibstil aufregen, die kann man ohnehin in der Pfeife rauchen. Das sind die angepassten, gleichgültigen, gewissenlosen und mit dem Strom mitschwimmenden toten Fische, die sich ihre Prise Kultur in der schöngeistigen Literatur, im Theater oder sonst wo holen, die sich über die Fäkalsprache anderer Leute aufregen, aber selber dafür sorgen, dass Deutschland in ein Scheisshaus verwandelt wird. Ich hasse diese Leute. Wir beide dagegen lieben die Bücher von Charles Bukowsky und seine gerade, vulgäre, ehrliche, direkte und schnörkellose Schreibweise, oder?
Diese schöngeistigen Tiefflieger, denen alles am Arsch vorbeigeht, die sich für nichts verantwortlich fühlen, die stets mit Verachtung auf Asyl- und Islamisierungsgegner herabblicken und eindreschen. Diese feinen und vornehmen Leute, die immer noch nicht geschnallt haben, dass Deutschland auch wegen ihrer Gleichgültigkeit und geistigen Schönlaberei in den Abgrund fährt, sie sind mit Schuld am Niedergang, an der Vernichtung Deutschlands. Es sind dieselben Kulturbanausen, die in ihren vornehmen Logensesseln Hitler zujubelten, als er Deutschland in den Zweiten Weltkrieg führte. Es sind dieselben, die auf den Titanic zum Walzer tanzten, als das Schiff auf dem Eisberg auflief.
Und Akif, wirf nicht gleich die Flinte ins Korn, wenn du sagst, du würdest nun gar keine Rede mehr halten. Lass erst einmal etwas Gras drüber wachsen. Und dann mit neuem Mut weiter voran. Es renkt sich schon alles wieder ein. Schade nur, dass Lutz Bachmann dir so feige in den Rücken gefallen ist. Der müsste doch aus eigener Erfahrung wissen, wie es ist, wenn die Qualitätsmedien einen an den Karren pinkeln. Akif, vergiss nicht die vielen Menschen, die hinter dir stehen, und die auch weiterhin deine Bücher kaufen werden und dich auf die vorderen Plätze der Bestsellerliste bringen werden, die zu dir halten und dir den Rücken stärken. Und die anderen sollten uns sowieso schnuppe sein. Akif, der Kampf geht weiter. Und nicht dem Mut verlieren, denn der Sieg ist unser.
Video: Rede Akif Pirinccis am 19.10. 2015 bei der Pegida in Dreden
Video: PEGIDA Dresden 19.10.2015 Rede von Akif Pirincci. Teil 1 (11:20)
Video Teil 1 ist das Video mit dem kritisierten Satz über die KZ’s (Konzentrationslager). Aber im Gegenteil zur öffentlichen Darstellung quittieren die Pegida-Demonstranten den Satz Akif Pirinccis nicht mit Buhrufen, wie in den Medien mehrfach behauptet wurde, sondern mit Gelächter, denn die Pegida-Demonstranten haben den Satz genau so verstanden, wie Akif Pirincci ihn gemeint hat.
Nur die Lügenpresse hat den Satz absichtlich in einem falschen Zusammenhang dargestellt, in dem sie den Bezug zu Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke (CDU, Hessen, Kassel-Lohfelden) und seinem Satz “Wer diese Werte (die aktuelle Asylpolitik) nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen” absichtlich verschwiegen hat, weil sie Akif Pirincci Antisemitismus unterstellen wollten. Scheiß Lügenpresse.
Hier die ganze Pegida-Veranstaltung am 19.10.2015 in Dresden (01:40:39)
Weitere Texte von Akif Pirincci
Siehe auch:
• Boris T. Kaiser: Pegida ist an allem schuld
• Monika Maron: Schlaflos in der Nacht oder: Was schluckt die Kanzlerin?
• Markus Mähler: Bild stellt "Facebook-Hetzer" erst an den Pranger, jetzt an der Haustür
• Stefan Schubert: 400.000 Flüchtlinge in 40 Tagen
• Eklat bei der Rede von Akif Pirincci bei der Pegida in Dresden?
• Paul Nellen: Im Islamhörsaal: Links die Mädels, rechts die Jungs
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