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Dänemark will Asylzentren außerhalb Europas errichten

16 Jun

Black_swanBy Benjamint444 – Own work, CC BY-SA 3.0

Dänemark möchte seine Asylanten zukünftig außerhalb Dänemarks unterbringen. Deshalb plant Dänemark ein Asylzentrum außerhalb der EU zu errichten. Diese Zentren sollen an Orten errichtet werden, die „nicht sonderlich attraktiv“ sind, um eine weitere Zuwanderung nach Dänemark zu verhindern.

Regierungschef Lars Løkke Rasmussen sagte im dänischen Rundfunk, dass die Pläne bereits mit anderen europäischen Regierungen diskutiert werden und bereits „relativ weit“ fortgeschritten sind. Konkret heißt dies, er hat bereits Gespräche mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geführt. Im Gespräch waren dabei Albanien und der Kosovo. Medienberichten zu Folge wird auch mit Serbien und Mazedonien verhandelt.

„Es würde einen großen Unterschied machen, wenn man ein Lager einrichten könnte, das nicht in den attraktiven Asylländern liegt, sondern anderswo“, sagte Løkke Rasmussen laut dem Sender DR. Der Vorschlag der liberal-konservativen Regierung sei mit Österreich und anderen Ländern besprochen worden, die er nicht weiter nennen wolle, sagte Løkke Rasmussen.

Idealerweise, sagte Løkke Rasmussen, müssten Asylanträge außerhalb Europas gestellt – und die Einreise erst nach Bewilligung erlaubt werden. Das sei aber nur schwer zu realisieren. Es läuft auf die australische Lösung hinaus, die Sebastian Kurz auch seit Jahren immer wieder öffentlich angedacht hat. >>> weiterlesen

Australien vertritt seit Jahren eine „No Way“-Politik für „Flüchtlinge“ und verweigert illegalen Migranten die Einreise. Wer trotzdem versucht einzureisen erhält ein lebenslanges Einreiseverbot. Illegale Migranten, die mit Booten Kurs auf Australien nehmen, werden mittels sogenannter „Push-back-Aktionen“, die von der EU für Europa verboten wurden, schon auf See zurückgedrängt. Australien ist also nicht so dumm wie Europa und holt sich illegale Migranten mittels Schleuser und Schlepper ins Land. Derzeit befinden sich viele Illegale aus den Push-Back-Aktionen in Auffanglagern auf den Inseln Manus und Nauru.

Im März wurde bekannt, dass Dänemark Aufnahmezentren in Nordafrika errichten wollte. Tunesien erteilte Dänemark allerdings eine Absage. Offensichtlich verhandelt man aber noch mit Libyen, Ägypten und Marokko. Dort lässt die deutsche Bundesregierung derzeit Jugendheime für minderjährige Abgeschobene errichten.

shz.de schreibt:

Laut der Zeitung „Berlingske“ und „Danmarks Radio“ (DR) sollen Flüchtlinge keinen „spontanen Asylantrag“ mehr stellen können. „Spontan“ bedeutet in dem Fall, dass der Antragsteller an der dänischen Grenze oder zum Beispiel im Erstaufnahmezentrum Sandholm um Asyl bittet. Wer als Flüchtling aus einem Krisenland wie Syrien dennoch mit Asyl-Anliegen an der dänischen Grenze auftaucht, soll in Zukunft abgewiesen und an ein von Dänemark betriebenes Aufnahmezentrum in einem „sicheren Drittland“ (Frederiksen) verwiesen werden.

Dieser „Checkpoint Charly“ könnte demnach in Nordafrika liegen. Dort sollen alle Antragsteller so lange untergebracht werden, bis die Entscheidung über ihr Schicksal getroffen wurde. Man wolle Dänemark mit diesem Alleingang in die Lage versetzen, selbst zu bestimmen, wie viele Flüchtlinge ins Land kommen, sagte die Sozialdemokratin Mette Frederiksen.

Siehe auch: Dänische Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen

Dem Luxemburger Außenminister Jean Asselborn, Mitglied der "Sozialistischen Arbeiterpartei" (LSAP), gefallen die dänisch-österreichischen Pläne überhaupt nicht. Er würde wohl am liebsten die Grenzen Europas abschaffen und die Dritte Welt nach Europa einladen. Er werde sich „mit aller Macht gegen diese Initiative stemmen und sie bis zum letzten Tropfen Blut bekämpfen“. Asselborn sollte erst einmal die Luft anhalten. Er hat als "Integrationsminister" wesentlich dazu beigetragen, dass Brüssel-Molenbeek sich zur Brutstätte der Islamisten und Terroristen verwandelt hat. Und nun möchte er den Rest Europas wohl auch noch islamisieren.

Kaspar schreibt:

Sobald Flüchtlinge an einen Ort ohne Mobilfunkempfang kommen, wo es nur "Sachdienstleistungen", wie Essen und Kleider aber kein Bargeld gibt, kommt keiner mehr. Das haben wir bei uns in der Schweiz gesehen, als wir Flüchtlinge in ehemaligen Kavernen der Armee in den Bergen unterbringen wollten. Das gab große Unruhen, Schlägereien und unsere linksgrünen Politiker beschimpften die zuständigen Stellen als Rassisten, leider.

Dabei ist klarzustellen: wenn eine Unterkunft gut genug ist für unsere Armeeangehörigen, die jedes Jahr 3 Wochen Wiederholungskurse machen und in diesen Unterkünften wohnen, sollte diese auch den Ansprüchen von Geflüchteten genügen. Analysen haben gezeigt, dass die richtigen Kriegsflüchtlinge alle in Lagern in der Türkei, im Libanon und in Jordanien sind. Zu uns kommen nur, ich wiederhole, ausschließlich junge männliche Wirtschaftsmigranten aus sicheren Ländern wie den Maghrebstaaten, Eritrea und Nigeria.

Harald schreibt:

Da will der dänische Ministerpräsident Rasmussen etwas gegen die Katastrophe, in der wir seit 2015 leben, tun und dann kriegt man, quasi als Hinweis, dass das unnötig ist, zu lesen: "Von Januar bis Ende April dieses Jahres stellten 176 000 Flüchtlinge erstmals einen Asylantrag". Dass das angeblich einen Rückgang von 20% bedeutet, wird mittlerweile offenbar als etwas Positives dargestellt. Haben diejenigen, die das tun (Politiker, Statistiker, Journalisten etc), eigentlich jeglichen Sinn für die Realitäten und die Auswirkungen (kurz-, mittel- und langfristig) dieser Tatsache verloren? 176 000 neue Asylanträge in vier Monaten! Also, alles halb so schlimm. Unfassbar.

Noch ein klein wenig OT:

elmar_hörig Elmar Hörig (69)

Vor ein paar Tagen erfuhr ich, dass Elmar Hörig wieder auf Facebook schreibt. Ich hatte ihn in den letzten Monaten ein wenig aus den Augen verloren. Um so mehr freue ich mich, jetzt wieder von ihm zu lesen. Ich bin ein großer Fan von "Elmi" und werde hin und wieder ein paar Artikel von ihm veröffentlichen. Hier ist seine Facebookseite. Elmar ist übrigens gestern 69 Jahre alt geworden.

Elmis moinbrifn am 13. Juni

HERNE: Wundervolle Meldung aus NRW! Gymnasium hat 20 Burkinis für den Schwimmunterricht mit muslimischen Schülerinnen angeschafft! Klasse! Die Integration läuft ja ausgezeichnet …… bei uns! Der Zentralrat der Mokkatassen ist begeistert! Na denn! Ich als Sportlehrer der alten Schule hätte gesagt: „ Ihr habt jetzt 2 Möglichkeiten Mädels, entweder Duschen und dann rein ins Becken, oder ich werf euch nackt mit Schminke ins Wasser!“ „Schwimm Schallah!“

ITALIEN: Die italienischen Bürger schaffen zur Zeit täglich ca. eine Milliarde Euro aus dem Land, um es in der restlichen EU anzulegen! Zuversicht und Vertrauen geht irgendwie anders!

BUNTLAND: Über die Hälfte der Bevölkerung hat jetzt laut Umfragen die Faxen mit Flüchtlingen dicke! Und das war eine Umfrage die den Fall Susanna noch gar nicht berücksichtigte! Die Frage ist: „Wenn der Normalbürger erkannt hat, dass die Kosten für Flüchtlinge aus dem Ruder laufen, die Unwilligkeit sich an unsere Sitten und Gebräuche anzupassen zunimmt, dass der Bildungsstandard der Zuwanderer sich gegen Null bewegt, es sein kann, dass Politiker dies noch nicht bemerkt haben wollen?? Diese Schwanznasen sollten sich ein neues Volk basteln und sich dann schnell verdünnisieren! Vorzugsweise nach Anatolien!

STUTTGART: IM RAMADAN IS SCHWENGEL LAHM !

Die Polizei informiert: Ein unbekannter Täter hat in der Nacht zum Montag versucht eine 22 Jahre alte Prostituierte auszurauben und sie dabei zu schlagen! Grund: Der Tatverdächtige bekam seinen Zappadäus nicht hoch! Täterbeschreibung: Ca. 25 Jahre alt, 1.80 groß, dicklich, orientalisches Aussehen, schwarze Haare mit langem Zopf! Im Jargon auch Pferdeschwanz genannt, ich lach mich scheckig!

HAMBURG: Da wir gerade davon reden: ALDI NORD ruft Nudeln zurück! Zu viel Gluten in glutenfreien Nudeln! Wenn die jetzt noch mit verseuchten Eiern aus Holland gemacht waren, gibt’s sicher bald jede Menge freie Wohnungen!

Feddich

ELMI (Nudelexperte)

Elmis moinbrifn am 15.06.2018

BERLIN: Was für abgekartetes, mieses Theater im Bundestag. Da unterbrechen diese Volksverdreher 4 Stunden eine Sitzung, weil plötzlich Seehofer wieder einen Coitus eruptus vortäuscht. Auf gehts Buam wir machen Asylstreit! Das Ganze wird als Showdown gegen Rauten-Rundel verkauft! Für wie blöd halten die uns eigentlich? Das war nichts weiter als ein erneutes sich in die „Hosen Pullern“ der CSU vor der AFD! Und während dieser Polit-Posse sind wieder tausende illegal in unsere Heimat geströmt mit der Faust am Messer! Gsuffa!

ROM: Bella Italia rockt! Der Spiegel hechelt: „Mit Getöse gegen Migranten hat sich Lega Chef Salvini zur starken Stimme für Europas Rechte gemacht! Ein echtes Problem!“ Wenn sie sich da mal nicht irren, die Links Drucker aus Hamburg! Es ist eher ein echter Schritt zu einer Problemlösung! Aber gemach, der Leidensdruck ist noch nicht groß genug! Kommt noch, keine Sorge!

BERLIN: Neues aus Alcatraz! Berliner Senat genehmigt über 1 Million Euro für Tablets für Strafgefangene! Internetzugang und Nutzung für Mailkontakt! Nennt sich Resozialisierungsprojekt! Alter Scholli, wenn sie noch Youporn freischalten und für Zahnreinigung und Implantate aufkommen, bemühe ich mich um 9 Jahre ohne Bewährung!

ALANYA: Update von unserem libanesischen Würger! Weibliches Opfer wurde am Strand erwürgt! Grund scheint plausibel! Erektile Dysfunktion am kalten Wasser! Also sexuelle Bruchlandung, weil Dödel nicht auffindbar! Dadurch fühlte er sich in seiner Ehre gekränkt! Da liegt es natürlich nahe, dass man die Beute erdrosselt! Mach ich auch immer! Is Frage von Ärre!

MOSKAU: Fußball WM eröffnet! Halbe Tribüne leer! Robbie Williams singt für Putin! Angel- Pecunia non olet! („Geld stinkt nicht“) Russische Mannschaft fiedelt Saudi Arabien in Grund und Boden! Gute Nachrichten aus dem deutschen Trainingslager in Putingrad: „ Özil hat die erste Strophe der Nationalhymne so gut wie drauf! Gündogan weint noch!

Feddich

ELMI (Rizin Bevollmächtigter bei Amazon)

Elmis moinbrifn am 14. Juni 2018

COTTBUS: Bambule in Flüchtlingsheim. Immer wieder gerieten Flüchtlingsgruppen aneinander. Hat was von „Einer flog übers Kuckucksnest“ Erst der beherzte Einsatz der Polizei sorgte für Ruhe! Unsinn! Das waren keine Schlägereien, das waren die neuen Bundes-Migrations-Spiele! Ab 50 Verletzten gibt’s ne Ehrenurkunde von Steinmeier!

BERLIN: GROKO-KRISE wegen Asylstreit! BILD fragt: „Was passiert, wenn Merkel und Seehofer stur bleiben?“ Ich denke da passiert gar nix! Weil wir Deutschen einfach zu doof sind! Wir werden in Empathie ertrinken! Und trotzdem die Stopfleber aus der Uckermark wieder wählen! Das is bei Sado-Maso halt so!

LANDSHUT: Neues aus der Goldstück-Sammlung! Nigerianer greift 3 Polizisten an, nachdem er abgeschoben werden sollte! Dabei riss er dem Beamten eine Pistole aus dem Holster, konnte aber keinen Schuss abgeben! Lag wahrscheinlich daran, dass die Bedienungsanleitung auf deutsch war! Voll Nazi! Ich formuliere es mal vorsichtig: „ In den U.S.A könnte er nach einer solchen Vorstellung seinen Nüssen einen Abschiedskuss geben!“

POTSDAM: POTZBLITZ! Etwas günstiger für die Polizei liefs in einer Flüchtlingslaube in Brandenburg. Mutumba randaliert mit Messer! Vermutlich stimmte was mit dem Schokopudding nicht! Da kann man dann schon mal rum-Oetkern! Daraufhin feuerte ein Polizist und es ward Ruhe und Eintracht wie in einem Rosamunde Pilcher Film!

AFRIKA: Beauftragter glaubt, dass Migrationsdruck auf dem schwarzen Erdteil bleiben wird, falls Deutschland keine klaren Signale sendet! Was wäre denn ein klares Signal? A7 – A5 Treffer – Aquarius versenkt? Das macht uns auf Dauer aber ziemlich unbeliebt!

VELBERT: Acht Jugendliche haben im April ein 13-jähriges Mädchen sexuell missbraucht und auch noch dabei gefilmt! Täter: Bulgarisch-stämmig! Können die nicht lieber das machen, was dieses fahrende Volk immer macht? Akkordeon spielen? Oder Bären tanzen lassen?

Feddich

ELMI (Organisator für Scheinehen) Faire Preise

Siehe auch:

Sozialistisches Spanien will Massenmigration aus Afrika nach Europa

Messermord in München-Neunhausen: eine Tote, zwei Schwerverletze

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Zeit für Masterplan zur Zurückweisung einer illegal agierenden Kanzlerin (05:15)

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

Frankreich: Macron kapituliert vor islamischem Terror – die Bürger sollen das Land selber retten

Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet

Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

10 Jun

Die SPD setzt sich auch für den Familiennachzug bei Gefährdern ein. Um des Koalitionsfriedens willen stimmt die Union zu. Ein gefundenes Fressen für die Sozialdemokraten, die der CDU deshalb eine Gefährdung der Sicherheitslage vorwerfen. Doch wer trollt hier wen? Das und noch mehr in Folge 84 von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

Noch ein klein wenig OT:

NRW-Innenminister Herbert Reul: „IS-Kinder unter 14 Jahren stark radikalisiert“

Lilium_candidum_madonna_lilyBy I, Ranger, CC BY 2.5

NRW-Innenminister Herbert Reul verlangt: Angesichts der islamistischen Terrorbedrohung müsse die „Kleinstaaterei“ der Bundesländer beendet werden. Zudem bereitet dem CDU-Politiker Sorgen, wie man Kinder von IS-Rückkehrern beobachten kann. Ich sehe gleichzeitig noch Lücken, weil wir etwa keine Antwort auf die Frage haben, wie wir mit unter 14-jährigen Kindern von zurückkehrenden IS-Kämpfern und ihren Frauen umgehen.

Unseren Behörden ist bekannt, dass sie stark radikalisiert sind. Doch wir verfügen bisher über kein Instrument, um die Daten von den Kindern zu speichern. Väter und Mütter erfassen wir mit allen Details in den Akten. Doch über ihre Kinder steht darin nichts. Das ist für den Verfassungsschutz ein Riesenproblem. Ich plädiere deshalb dafür, die Altersgrenze für eine solche Datenerfassung zu überprüfen. Bayern hat gar keine Altersgrenze. Das müssen wir jetzt klären, sonst heißt es irgendwann, warum habt ihr nichts getan. >>> weiterlesen

SP schreibt:

Nicht auszudenken, dass die eigenen Kinder mit solchen stark radikalisierten Kindern die selbe Schule/Klasse besuchen könnten! Aus meiner Sicht eine Zumutung für Eltern, die-schon-länger-hier-leben, und deren Kinder! Ich will das nicht!

Chantal schreibt:

Und diese Kinder erfahren ein vielfaches mehr an Zuwendung (finanzieller, politischer und pädagogischer Art) als meine eigenen Kinder. Einfach unfassbar.

Meine Meinung:

Diese muslimischen Terroristen und ihre Familien sollte man gar nicht in Deutschland einreisen lassen. Sollen diese religiösen Fanatiker doch in ihrem viel geliebten islamischen Staat bleiben. Warum kommen sie eigentlich nach Deutschland zurück, in ein Land, das sie abgrundtief hassen? Ist es in den islamischen Staaten doch nicht so toll? Etwa wegen des Islam? Hier aber können sie es sich auf Kosten des Staates gemütlich machen und ihren Terror weiter predigen. Nur ein Staat ohne Verstand lässt solche Irren wieder ins eigene Land. Man hätte ihnen schon längst die deutsche Staatsangehörigkeit entziehen sollen.

viktoriak schreibt:

Warum lässt man all diese völlig verhassten Leute wieder zurückkommen? Wie verrückt sind wir eigentlich? Was, wenn diese jungen gehirngewaschenen Kinder und Jugendliche andere Kinder und Jugendlichen dann mit ihrer islamischen Hass- und Gewalt-Ideologie impfen? Was, wenn sie mit Messern auf andere (widersprechende) Kinder einstechen? Politiker geben ihre Kinder auf teure Privatschulen, es betrifft sie wahrscheinlich nicht genügend.

Video: Mesut Özil – Erdogans bester Mann – Kommentar von Claus Strunz (02:38)


Video: Mesut Özil – Erdogans bester Mann – Kommentar von Claus Strunz (02:38)

Siehe auch:

Kardinal Robert Sarah: Nur Heilige und Märtyrer werden die Islamisierung Europas noch aufhalten können

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Die Willkommenskultur frisst ihre Kinder – Merkel wählen – Leichen zählen!

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Akif Pirinçci: Ramadan: Datteln fürn Arsch – den ganzen Tag nichts essen – ist doch ungesund (04:54)

Video: Eine 50 Meter lange Leine des Grauens weist auf die Zunahme muslimischer Gewalt hin (11:47)

Wiesbaden-Erbenheim: Vermisste Susanna aus Mainz ist tot! – 14-Jährige erdrosselt und vergraben – Täter ein 20-jähriger Iraker?

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

24 Dez

trump_todesstrafe_terroristenDer Attentäter Akayed Ullah ist im Besitz eines Familiennachzugsvisums und damit berechtigt dauerhafter in den USA zu leben.

Nach einem erneuten islamischen Terroranschlag in New York am Montag fordert US-Präsident Donald Trump eine weitere Verschärfung der Einwanderungsregeln und härtere Strafen für Terroristen.

Das seitens der New Yorker Polizei und der Medien nur als „versuchter Terroranschlag“ [1] kolportierte [eingestufte] Attentat in einem Verbindungstunnel zwischen dem Busbahnhof Port Authority und der U-Bahn-Station Times Square in Manhattan wurde vom 27-jährigen Akayed Ullah aus Bangladesch begangen. Der Moslem soll 2001 im Zuge des Familiennachzugs nach Amerika gekommen und sich „im Internet radikalisiert“ haben.

[1] Selbst im islamkritischen Australien, dass die Einwanderung sehr streng kontrolliert, wird versucht, islamische Attentate zu verharmlosen. Und ruck-zuck sind sie aus der Presse verschwunden: Terroranschlag in Melbourne – Afghane rast mit SUV in Menschenmenge – Viele Verletzte

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo sprach davon, der Täter sei „verärgert“ aber wohl „nicht wirklich Teil eines anspruchsvollen Netzwerkes“ gewesen. Den Plan zum Bau der Bombe habe er sich im Internet heruntergeladen und die Tat sei eher amateurhaft ausgeführt worden, so Cuomo.

Anis Amri als „Inspiration“

Gegenüber der Polizei soll der wohl eher einfältige Bomber ausgesagt haben, er sei vom Islamischen Staat (IS) inspiriert worden und habe Rache für US-Luftangriffe im Irak und in Syrien nehmen wollen. Er habe sich auch „Anschlagspläne auf weihnachtliche Ziele in Europa“ zum Vorbild genommen. Den Ort des Anschlags habe er wegen der dort aufgehängten Weihnachtsplakate ausgesucht. Bei dem Anschlag am Montag wurden neben dem Allah-Krieger drei weitere Personen verletzt.

Einwanderungssystem reformieren, harte Strafen für Terror

Akayed Ullah besitzt ein F43 (Familiennachzug)-Visum, das ihn berechtigt dauerhaft in den Vereinigten Staaten zu bleiben. Diese Tatsache stößt besonders US-Präsident Donald Trump auf, dem im Gegensatz zu unseren Volksverrätern, ist Donald Trump daran gelegen, seine Heimat zu schützen. Der Kongress müsse das „laxe Einwanderungssystem reformieren, das es viel zu vielen gefährlichen und unzureichend überprüften Menschen ermöglicht ins Land zu gelangen“, erklärte Trump schon kurz nach dem Anschlag. Der Familiennachzug für Einwanderer solle generell abgeschafft werden. Außerdem fordert Trump möglichst harte Strafen für Terrorverdächtige, „bis hin zur Todesstrafe“.

Fazit dieses erneuten islamischen Attentats: Schuld ist das Internet, nicht der Islam. Auch haben wir nun gelernt, drei Verletzte sind nur der „Versuch“ eines Anschlages. Ihr Trauma, ihre Schmerzen sind also offenbar so etwas wie das aktuelle Alltagsrisiko, der „schon länger hier Lebenden“. Ab wie vielen Verletzen und/oder Toten ein Attentat als erfolgt gewertet wird, wird uns eine, der mit Sicherheit noch kommenden Terrorattacken dann vielleicht erklären.

Quelle: Trump: Todesstrafe für Terroristen und Ende des Familiennachzuges

Meine Meinung:

Und was tun wir in Deutschland? Wir erlauben sogar den Familiennachzug von etwa 55.000 minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen, so dass vielleicht noch weitere 200.000 Migranten nach Deutschland kommen, um sofort in die Sozialsysteme einwandern. Es sind übrigens genau dieselben “Minderjährigen” die nicht nur Unsummen an Steuern kosten, sondern vor denen der Bürgermeister von Mannheim, Peter Kurz, die Öffentlichkeit warnte:

„Die Mannheimer Bürger leiden unter einer Gruppe Jugendlicher aus Nordafrika, die vor Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen nicht zurückschrecken und nicht zu bändigen sind. Die Jugendlichen würden sich an nichts halten und uns auf der Nase herumtanzen“

Noch ein klein wenig OT:

Jordan B. Peterson: Utopien sind die Hölle

AilanthusAltissimaFlower2Ailanthus Altissima Flower – CC BY-SA 3.0

Jordan B. Peterson, ein amerikanischer Professor für klinische Psychologie und Kulturkritiker an der Universität von Toronto, hält totalitäre utopische Visionen, wie den Sozialismus, Kommunismus oder den Islam für sehr gefährlich. Bereits der russische Schriftsteller Fjodor Dostojewski (1821 – 1861) sagte, dass solchen utopischen Visionen etwas pathologisches (abnormes, zwanghaftes, abartiges, masochistisches) anhafte, etwas, das zutiefst anti-menschlich ist. Dies trifft auch auf die westliche Linke zu, die jeden Bezug zur Realität verloren hat und immer wahnhaftere und selbstmörderische politische Ziele verfolgt, wie z.B. Multikulti.

Multikulti ist in Wirklichkeit nichts anderes als die selbstmörderische Zerstörung des eigenen Volkes, welches am Ende auf dem Altar utopischer Visionen geopfert (ermordet) wird. Dies erkennt man sehr gut an der Islamisierung des einst mehrheitlich christlichen Libanon, welches in seinem Multikultiwahn Massen von Muslimen ins eigene Land einwandern lies, genau so wie dies Deutschland und Europa heute machen und die am Ende von diesen Muslimen entrechtet und abgeschlachtet wurden. Ich bin mir sicher, in Deutschland und Europa wird genau dasselbe geschehen: Video: Brigitte Gabriel – Islam und Verbrechen im Libanon (09:24)

Dostojewski sagte einst:

„Stellen Sie sich vor, Sie haben die sozialistische Utopie erschaffen. Stellen Sie sich vor, Menschen haben nichts anderes zu tun, als zu essen, zu trinken und sich mit der Fortpflanzung der Spezies zu beschäftigen.” Er sagte, das erste, das unter solchen Umständen passieren würde, wäre, dass die Menschen verrückt würden und mit dem System brechen, es zerstören würden.”

Dasselbe trifft auf den neuesten Traum linker Utopisten zu, die von einer klassenlosen Gesellschaft und einem bedingungslosen Grundeinkommen träumen. Sie glauben wirklich daran, dies würde uns gewissermaßen das Paradies auf Erden bescheren. Genau das Gegenteil wird geschehen. Sämtliche utopischen Ideologien bringen die Gesellschaft zum moralischen, wirtschaftlichen, technologischen Einsturz. Sie bringen Bürgerkriege hervor, fördern die Kriminalität und zerstören die Meinungs- und Pressefreiheit, die Demokratie und die innere und soziale Sicherheit.

Wir brauchen nur einmal auf das 20. Jahrhundert zurück blicken, um zu erfahren, wie sämtliche utopischen Ideen wie Seifenblasen zerplatzten. Was passierte, war die Verstümmelung von einst intakten Gesellschaften, wie es sie in der gesamten Geschichte der Menschheit nie zuvor gab. Und das sagt wirklich etwas aus, denn es gab eine Menge Verstümmelungen vor dem 20. Jahrhundert. Doch es steckten nicht die industriellen Massen dahinter, sondern politische Träumer von rechts und links. >>> weiterlesen

Irland: Britain First Activistin Jayda Fransen wurde es gerichtlich untersagt öffentlich über den Islam zu sprechen oder ihre Meinung in sozialen Netzwerken zu verbreiten – jetzt wurde sie erneut verhaftet, weil sie sich islamkritisch äußerte

jayda-fransenJayda Fransen

Die Britain First Aktivistin Jayda Fransen ist in Belfast erneut verhaftet worden. Kurz zuvor war sie zu einer ersten Anhörung vor Gericht erschienen. Irland macht ihr den Prozess, weil sie sich im Sommer auf einer Veranstaltung islamkritisch geäußert hatte.

Der 31-jährigen Jayda Fransen, die vor kurzem in die weltweiten Schlagzeilen geriet, weil US-Präsident Donald Trump drei Twitter-Videos von ihr teilte (jouwatch berichtete), drohen bei einer Verurteilung zwei Jahre Gefängnis. Ihr wurde gerichtlich untersagt, in der Öffentlichkeit zu sprechen oder die sozialen Netzwerke zu nutzen, um ihre Meinung kundzutun und sich an ihre Anhänger zu wenden. „Es gibt keine freie Meinungsäußerung mehr“, stellt Fransen fest.

In einem weiteren Twitter Video geht Jayda Fransen an einer „Friedensmauer“ in Belfast entlang und weist auf die Gefahr durch Ausbreitung der islamischen Ideologie hin. „Im Jahr 2030 werden überall in Großbritannien solche Mauern stehen, um Muslime von Nicht-Muslimen zu trennen. Wir befinden uns in einem Kampf mit einer Ideologie, die ihren Anhängern befiehlt, die Ungläubigen zu töten.

Ich werde vom britischen Establishment kritisiert, weil ich sage, dass genau das getan wird, was diese Schriften befehlen. Jeder weiß, wir sprechen über den Islam. Wenn wir die Islamisierung Großbritanniens nicht stoppen, werden genau solche Mauern überall die Muslime von den Nicht-Muslimen trennen. Wir werden in einem Bürgerkrieg enden. Unsere Untätigkeit bringt unsere Kinder und die kommenden Generationen in Gefahr.

Das hier wird die Zukunft Großbritanniens sein. Es wird Zeit, dass jeder von uns sich entscheidet, ob er bereit ist, aufzustehen gegen die größte Bedrohung der ganzen Welt – gegen die islamische Ideologie“, erklärt Fransen in dem Twitter Video. Beamte der irischen Polizei PSNI verhafteten daraufhin Jayda Fransen und ihren Begleiter, den Führer der Britain First Bewegung Paul Golding und führten sie zu einem erneuten Verhör ab. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich bewundere solche mutigen Menschen, wie Jayda Fransen. Es sind solche mutigen Menschen, die sich zu allen Zeiten für die Menschenrechte eingesetzt haben, die wir heute genießen dürfen und die nicht selten große Opfer dafür auf sich genommen haben. Und es zeigt auch, von was für Verbrechern wir regiert werden, die den Menschen sogar die Meinungsfreiheit verbieten.

Siehe auch:

Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?

Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

An unserer Moral führt kein Weg vorbei! – Von der Dominanz linksradikaler Meinungshoheit

Akif Pirincci: Dumm wie Christstollen – wie linke Hirnamputierte Multikulti zurechtbiegen

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Deutschland ist weltweit zum Einwanderungsland Nummer EINS geworden

20 Nov

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

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Liebe Leser, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat nun die Zahlen für die weltweiten Migrations-Bewegungen des Jahres 2015 veröffentlicht.

Nach diesen Zahlen sind im Jahr 2015 über 2 Millionen Menschen allein in unser Land neu eingewandert. Für ein Land, das sich selbst nie als Einwanderungsland gesehen hat, ist das schon für sich genommen eine unverträglich hohe Zahl. Es sollte sich daher auch bei den größten Willkommens-Rufern allein schon aufgrund ihrer absoluten Höhe die dringende Frage der Aufnahme- und Integrationsgrenze unseres Landes stellen.

Besondere Brisanz erlangt diese Zahl aber, wenn man sie in Relation zu den Werten klassischer Einwanderungsländer und der dortigen Bevölkerungszahlen setzt. So wurden im bisherigen Einwanderungsland schlechthin, nämlich den USA, nur wenig mehr als eine Million Menschen neu registriert. Im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung war das lediglich ein verschwindend geringer Wert von 0,3%. [1]

[1] In den Vereinigten Staaten von Amerika leben 323 Millionen Menschen, also fast vier Mal so viel, wie in Deutschland. Und in die Vereinigten Staaten, kann nur einwandern, wer einen Job und eine Wohnung hat und wer englisch spricht. In den USA gibt es für Einwanderer keinerlei Sozialleistungen.

In anderen Einwanderungsländern wie Kanada oder Australien betrug dieser Wert knapp ein Prozent. Und in Deutschland? 2,5%! Das ist mehr als das Achtfache im Vergleich zu den USA.

Bedenkt man nun noch, dass sich die USA selbst aussuchen, wen sie aufgrund vermuteter Kompatibilität (Integrationsfähigkeit, Integrationsbereitschaft) mit der bestehenden Gesellschaft ins Land lassen, während bei uns jeder, aber auch wirklich jeder kommen kann, der es über die von Merkel sperrangelweit geöffnete Grenze schafft und anschließend das Wort "Asyl" auszusprechen vermag, wird die Dimension des mittlerweile in Deutschland vorhandenen Problems offenkundig.

Nun mögen einige darauf hinweisen, dass es sich bei den genannten Zahlen um Bruttozahlen handelte, von denen man noch die ebenfalls nicht ganz geringen Abwanderungsbewegungen subtrahieren müsse. Auf den ersten Blick eine einleuchtende Argumentation, und unter Berücksichtigung der abgewanderten ca. 900.000 Menschen sieht die resultierende Zahl von 1,1 Millionen zwar etwas weniger monströs, gleichwohl immer noch dramatisch hoch aus. [2]

[2] Siehe auch: Beatrix von Storch: Qualifizierte Auswanderer zurückholen, statt unqualifizierte Zuwanderer ins Land holen (facebook.com)

Diese Sichtweise ist aber eine technokratische, die einfach Menschen mit Menschen verrechnet. Ein nicht geringer Teil der abgewanderten 900.000 Menschen, unter denen auch nicht wenige deutsche Auswanderer waren, dürfte in unsere Gesellschaft spürbar besser integriert gewesen sein, als es viele der [muslimischen und ziganen (Zigeuner)] Neuankömmlinge aufgrund ihrer unverrückbaren kulturellen Prägung je sein werden.

Das heißt im Klartext: Es sind eben nicht 1,1 Millionen, sondern über zwei Millionen Menschen allein aus dem Jahr 2015, die irgendwie mit den Gepflogenheiten unseres Landes vertraut gemacht und in die gesellschaftlichen Abläufe integriert werden müssten – die vor allem aber aufgrund ihrer direkten Einwanderung in unser Sozialsystem alimentiert werden müssen, nicht wenige von ihnen voraussichtlich dauerhaft.

Dass das nicht funktioniert, kann jeder tagtäglich aufs Neue in unseren Innenstädten, in der Kriminalitätsstatistik sowie bei den horrenden Sozialausgaben für die Versorgung der ins Land Hineingemerkelten sehen. Zeit, die Einwanderung wieder den klassischen Einwanderungsländern zu überlassen. Zeit für geschlossene Grenzen. Zeit für die #AfD.

Siehe auch: Familiennachzug: Die große Unbekannte in der Flüchtlingskrise – Deutschland weltweit Einwanderungsland Nummer 1 (welt.de)

Siehe auch:

Leipzig: Linke StudentInnen wehren sich gegen Prof. Thomas Rauscher’s Wahrheiten

Moloch Afrika – die Ursachen für Afrikas Niedergang? – niedriger IQ, Mentalität, Schlendrian, Korruption, unverantwortliche Geburtenraten und die Gene

Joachim Steinhöfel: Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

Brutale Messerattacken schocken Köln: Mehrere Messerangriffe innerhalb weniger Tage

Brüssel: Erneut Migrantenkrawalle – Social-Media-„Star“, Rapper "Benlabel", löst Randale aus – Polizeistation angegriffen

Video: Laut Gedacht #59: Die Jamaikanisierung Deutschlands – Hijab-Barbie und die linksextreme Antifa (08:05)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP bei der Familienzusammenführung vor

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Alexander Graf Lambsdorff sprach sich für "Hotspots" (Flüchtlingszentren in Nordafrika) und Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus

4 Aug

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Joachim Nikolaus Steinhöfel hatte bereits im Oktober 2015 Vorschläge für die Lösung der Flüchtlingskriese unterbreitet. Sein damaliger Text enthielt neun Punkte, darunter der Vorschlag europäische Marineeinheiten ins Mittelmeer zu entsenden, um die Flüchtlingsrouten zu schließen. Die Boote der Flüchtlinge, die man im Mittelmeer aufnahm, sollten zerstört werden, wie es übrigens das Seerecht vorschreibt, um andere Schiffe nicht zu gefährden, und die Flüchtlinge an die nordafrikanische Küste zurückgebracht werden.

Was aber waren die Reaktionen der Teddybärschmeisser und ihrer medialen Flüchtlingshelfer? Sie ignorierten die Verfassung, das Asylrecht und das Dublin-III-Abkommen und beschimpften jeden, der nicht in ihr hysterisches Refugees-Welcome-Geschrei einstimmte, als Hetzer, Hassredner oder als islamophoben Rechtspopulisten. Kurz, man wurde mit der Hitlerkeule unter der Zuhilfenahme des Nazivergleichs "weggehitlert". Jetzt, zwei Jahre später, als man nutzlos zugeschaut und nichts unternommen hat, beginnen die ersten zu erkennen, dass Nikolaus Steinhöfel wohl doch recht hatte. Zu diesen "Schnelldenkern" gehört Alexander Graf Lambsdorff.

Nikolaus Steinhöfel schreibt:

„Nach einer Schrecksekunde von zwei Jahren, am heutigen Morgen des 2.8.2017 und damit nur einen Tag nach dem niedersächsischen Innenminister Pistorius (SPD), setzt sich diese damalige Einschätzung dann auch bei einer der führenden Persönlichkeiten des zeitgenössischen Liberalismus durch. Im Deutschlandfunk wurde der sich stets vorsichtig und opportunistisch tastend im Mainstream bewegende Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP) zur Flüchtlingskrise befragt („Militäreinsatz und Auffanglager sind “richtiger Schritt).”

„Auffanglager in Nordafrika wären ein Schritt in die richtige Richtung. Humanitäre Hilfe vor Ort sei wichtig. Und Lambsdorff sprach sich zudem für Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus. Inmitten der Migrationskrise findet offenbar auch eine Migration von politischen Positionen von „rechtsaußen“ in die „Mitte“ statt. Es bedurfte halt nur eines Abgeordneten mit einer so außergewöhnlich schnellen Auffassungsgabe wie Alexander Graf Lambsdorff.”

Hätte man vielleicht schon zwei Jahre früher sein Gehirn eingeschaltet und die Ereignisse realistisch betrachtet, dann hätte man mehr als 10.000 Tote weniger und wäre bei der Lösung des Flüchtlingsproblems bestimmt einen großen Schritt weiter gekommen. Auch sonst hätte man den Europäern, wegen des immer größeres Anstiegs der Migrantenkriminalität viel Leid erspart. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

So produziert man erst einen Riesenberg an Leichen, bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Rechtspopulisten doch im Recht sind und schließlich die Meinung der einst Verteufelten zum Mainstream wird. Diese Entwicklung resultiert aus der vollkommenen Geschichtsunkenntnis, aus einer Weigerung, die Realität zur Kenntnis zu nehmen und aus einer infantilen Gutmenschenhaltung, die glaubt, man könne alle Probleme der Welt im friedlichen Stuhlkreis lösen, ohne seine eigenen Interessen deutlich und mit allem Nachdruck zu vertreten.

Nikolaus Steinhöfel stellt auch die Frage, wie man die Fluchtursachen beseitigen kann. Aber er schaut dabei vor allen Dingen nach Syrien und Libyen und befürchtet, dass man sich dort in eine politische Weltlage verstricken könnte, die von der IS, von Sadat, dem Iran, von Saudi-Arabien und von Russland bestimmt wird. Meiner Meinung nach ist die Hauptfluchtursache in Deutschland und seiner großzügigen sozialen Unterstützung zu suchen, die die Menschen aus aller Welt gewissermaßen nach Deutschland lockt.

Hier müssen deutsche Einschnitte vorgenommen werden, so dass kein Flüchtling mehr auf die Idee kommt, nach Deutschland zu fliehen. Nach spätestens sechs Monaten sollten alle sozialen Leistungen eingestellt werden und jeder Flüchtling sollte für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen. Wer dazu nicht in der Lage ist, sollte umgehend wieder ausgewiesen werden. Der Anreiz, sich ein Leben lang in die soziale Hängematte zu legen, vom deutschen Steuerzahler finanziert, sollte ein für alle Mal ein Ende haben.

Hier der ganze Artikel von Joachim Nikolaus Steinhöfel:

Der Graf ist ein Schnellmerker. Oder: Wie aus „Hetze“ Mainstream wurde

Noch ein klein wenig OT:

Düsseldorf: Axt-Amokläufer Fatmir H. aus dem Kosovo muss wohl nicht ins Gefängnis – Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt

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Er schlug mit einer Axt wahllos auf Zug-Passagiere ein, verletzte neun Menschen, vier von ihnen schwer. Im September beginnt die Verhandlung gegen Fatmir H., den Amokläufer von Düsseldorf. Ins Gefängnis muss er wohl nicht. Die Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer (37) die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt. Seit Jahren schon leidet Fatmir H. an paranoider Schizophrenie, befand sich mehrfach in stationärer Behandlung oder wurde von seiner Familie betreut. >>> weiterlesen

Dresden: Massenschlägerei mit 70 Nordafrikanern und Arabern im Alaunpark mit abgebrochenen Bierflaschen und Messern

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Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, gerieten gegen 20.20 Uhr am Alaunplatz rund 70 Personen aneinander. Dabei wurden zwei Personen verletzt, als die Beteiligten u.a. mit einer abgebrochenen Bierflasche und einem Messer aufeinander losgingen. >>> weiterlesen

Eva Högl (SPD) bestätigt: Kriminelle Asylbewerber werden auch weiterhin nicht abgeschoben

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Asylbewerber, die in Deutschland Vergewaltigungen, Körperverletzungen und sonstige schwere Straftaten begehen, können aufatmen. Eine Abschiebung dieser Täter in "Krisengebiete" gibt es nicht und wird es auch niemals geben, bestätigen führende SPD-Politiker. Der CSU-Vorschlag kriminelle Asylbewerber auch in sogenannte "Krisengebiete" abzuschieben, stößt bei der SPD auf scharfen Widerspruch: Die Forderung sei "unsinnig", sagte die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl am Mittwoch dem RBB. Dies dürfe man "überhaupt nicht machen". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde Frau Högl sogar zustimmen, würde dann aber voraussetzen, das  man diese kriminellen Asylbewerber, wenn sie nicht freiwillig bereit sind, in ihr Heimatland zurück zu gehen, so lange in Haft nimmt, bis sie in ihr Heimatland ausreisen können. Und ansonsten bin ich dafür, dass man die Gesetze so verschärft, dass jeder der einen Strafrahmen von einem Jahr überschreitet, mehrfache Straftaten werden summiert, unbedingt ausgewiesen wird. Dies ist heute bereits heute in der Schweiz der Fall, wo seit dem 01.10.2016 gilt:

„An erster Stelle nennt das Gesetz Mord und Totschlag sowie weitere schwere Verbrechen, darunter Vergewaltigung und andere Sexualdelikte, Raub und Menschenhandel. Vorgeschrieben sind Ausweisungen auch bei schweren Vermögensdelikten sowie bei Betrug in der Sozialhilfe – etwa bei unrechtmäßigem Bezug von Leistungen – oder bei Steuerbetrug, sofern auf die jeweiligen Delikte ein Jahr Gefängnis oder mehr steht.”

Warum nicht auch in Deutschland? Die Antwort lautet: wegen CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke und dem deutschen Schlafschaf, der immer wieder diese Parteien wählt. Also lasst es uns anpacken, nach schweizerischem Vorbild.

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Siehe auch:

Italienische Staatsanwaltschaft geht gegen „Jugend rettet“ vor

Ein französischer Lehrer, der 20 Jahre in den Banlieues (muslimischen Vorstädten) gearbeitet hat, packt aus: „Die Migranten hassen uns!“

NGO’s unterschreiben Verhaltenskodex nicht – Italien stoppt Retterschiff „Iuventa“

Italienische Küstenwache beschlagnahmt deutsches NGO-Schiff

Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

Gab.ai: Ein neues soziales Netzwerk für die Rechten?

2 Jul

Deutschlandfunkkultur.de schrieb im Dezember 2016:

gab_free_speechDie neue Social-Media-Plattform Gab.ai will alles erlauben – auch Fake-News oder Hassbotschaften. Der Name kommt von "to gab", zu Deutsch "quatschen". Derzeit ist die Seite noch im Test. 400.000 Menschen stehen auf der Warteliste. Der Redaktionssitz ist in San Francisco.

"Wir sehen, dass Patrioten aufstehen. Wir lassen das nicht mehr mit uns machen. Wir werden uns das Internet zurückholen und wir werden es wieder großmachen. Wir werden die Leute ermächtigen und wir werden freie Rede fördern und es gibt nichts, was uns stoppen kann."

Technisch ist Gab.ai eine Mischung aus Twitter, Facebook und der Diskussions-Plattform Reddit: Nutzer haben ein Profil, können 300 Zeichen posten, andere können diese Posts hoch oder runter voten, kommentieren, teilen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es ist schon lustig, heute bedeutet rechts Meinungsfreiheit und links Zensur. Während sich früher die Linken für Meinungsfreiheit einsetzten, wollen sie jetzt die Meinungsfreiheit zensieren oder am besten alles, was ihnen nicht gefällt, wie etwa Regierungskritik, Kritik an der Zuwanderung, an der Ehe für alle oder Islamkritik am liebsten unter Strafe stellen. Dazu haben sie die sozialen Netzwerke gekapert und dort, wie man im nächsten Beitrag sehen kann, Hunderte von Zensoren eingesetzt.

Die Zensur gilt allerdings nicht für alle, denn Linke und Muslime dürfen garantiert weiterhin frei ihre Meinung äußern, ja sogar beleidigen oder zur Gewalt aufrufen, ohne dass irgendjemand dies beanstandet. Irgendwie erinnert das alles an die Stasi, die Staatssicherheit der DDR, und so ist es kein Zufall, dass Anetta Kahane, die schon für die Stasi spitzelte und denunzierte, mit im Boot sitzt, um das Internet zu überwachen.

Der Schlimmste von allen aber ist Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der diese Zensur vorangetrieben hat. Das erinnert an längst vergangene Zeiten. Und große Teile des Bundestages stimmten dem Netzdurchsuchungsgesetz am vergangenen Freitag, am 30. Juni 2017, dem letzten Tag der Bundestagssitzung, zu. Man könnte nur noch kotzen über diese etablierten Parteien.

Es geht gar nicht so sehr darum gegen Hassrede und Fakenews vorzugehen, es geht den Meinungszensoren hauptsächlich darum politisch unerwünschte Meinungen zu verbieten, zu unterdrücken und zu kriminalisieren, besonders jetzt vor der Bundestagswahl, denn es werden vielfach auch Meinungen gelöscht, die überhaupt nicht zu beanstanden sind, aber politisch unerwünscht. Die etablierten Parteien haben schlicht Angst, dass die AfD zu stark werden und sie aus ihren Ämtern vertreiben könnte, was auch allerhöchste Zeit wird, denn ein großer Teil der politischen Elite hat sich mittlerweile so weit von der Meinung des Volkes entfernt, dass man sie nicht mehr als Volksvertreter bezeichnen kann, sondern allenfalls als Volksverräter.

Ich finde diese Entwicklung sehr traurig, denn ich habe besonders bei Facebook immer sehr gute Informationen erhalten, dort veröffentlicht, geliked und Kommentare geschrieben. Sollte man mich aber aus irgendeinem Grund bei Facebook sperren, wenn auch nur vorübergehend, was bisher in all den Jahren nicht der Fall war, weil ich mich stets bemüht habe fair und sachlich zu kommentieren, dann bin ich weg bei Facebook, jedenfalls werde ich dort nicht mehr veröffentlichen. Ich werde mich dann bei gab.ai anmelden. Ich habe dort zwar noch keinerlei Erfahrungen gemacht, aber immerhin ist dort die Meinungsfreiheit garantiert.

Mich haben auch die Hasskommentare bei Facebook nie gestört. Ich fand sie zwar oft unangebracht und asozial, aber der Schreiber verrät eigentlich mehr über sich selber, als irgendjemand mit solchen dummen Kommentaren überzeugen zu können. Anders sieht es natürlich aus, wenn man persönlich betroffen wird. Aber diese Kandidaten kann man ja sperren. Und gegen Beleidigungen kann man strafrechtlich vorgehen.

Und was die Fake-News betrifft, die werden tagtäglich in den Lügenmedien massenhaft verbreitet. Wollte man wirklich etwas gegen Fake-News unternehmen, dann dürfte man gar keine Tagesschau oder Tagesthemen mehr senden, denn dort wird gelogen, verzehrt, verdreht und oft so einseitig informiert, dass sich die Balken biegen. Ein einziges Lügenlabyrinth. Der deutsche Michel ist aber oft zu unwissend, um dies zu erkennen, weil er politisch kaum interessiert und informiert ist und sich nicht die Mühe macht, sich über alternative Medien zu informieren.

Gleiches gilt für die Unausgewogenheit eigentlich aller Talkshows und einiger linksversifften Sendungen, wie z.B. Zapp (Anja Reschke) – Extra 3 (Christian Ehring) – heute-show (Oliver Welke), die oft in einer Endlosschleife wiederholt werden, wobei eifrig gegen die AfD, gegen Pegida, Islamkritiker und Zuwanderungskritiker gehetzt wird. Ich fände das ja auch in Ordnung, wenn es auch Sendungen geben würde, in denen die Rechtspopulisten frei ihre Meinung sagen dürften. Aber die gibt es natürlich nicht. Mir ist jedenfalls keine bekannt. Man ist ja schon froh, wenn hin und wieder ein Film gezeigt wird, der von der üblichen linksversifften Meinung abweicht. Dann wird aber sofort gegen die Autoren gehetzt, wie bei der Antisemitismusdoku von Arte, die Arte zuerst nicht einmal zeigen wollte.

„Facebook-Polizei“: Flüchtlinge kontrollieren Interneteinträge – Zensurstelle umfasst 600 Personen

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(David Berger) Der bekannte unabhängige Publizist Dr. Michael Grandt wartet heute mit einer Nachricht auf, die auf den ersten Blick wie eine Satire klingt, aber für Insider nicht überraschend kommt: „In Deutschland entscheiden auch geflüchtete Syrer, was über Facebook gepostet werden darf und was nicht.“ Damit scheint eine neue Stufe der Verrücktheit der neuen Refugees-welcome-Staatsreligion erreicht, die ihre Dogmen mit allen klassischen Mitteln – nun im Neuspeech verpackt, durchzusetzen gedenkt. Die von Justizminister Heiko Maas geforderte Zensurstelle wurde im Herbst 2015 ins Leben gerufen und umfasst inzwischen ein 600 (!) Mann starkes Team, das in Berlin sitzt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt bestimmen also irgendwelche Migranten und linksversifften Idioten, was man schreiben darf oder nicht. Was für ein Scheiß Land. Danke, liebe SPD, danke Herr Bundesjustizminister Heike Maas. Das erinnert mich an die finstersten Zeiten deutscher Diktatur. Das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propagande (Joseph Goebbels) lässt grüßen. Was kommt als nächstes?

Italien: 12.000 Flüchtlinge in 48 Stunden: Italien will Häfen sperren – das wären die Folgen

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Die Ankündigung der italienischen Regierung hat Europa aufgeschreckt: Wenn die EU Italien nicht sofort bei der Unterbringung von Flüchtlingen spürbar unterstützt, wird Italien die Häfen für Rettungsschiffe sperren, die nicht unter italienischer Flagge fahren. Im Laufe des Donnerstags werden laut „La Repubblica“ weitere 5000 Migranten erwartet, die von etwa 20 NGO-Schiffen "gerettet" werden. Weigert sich Italien weitere Flüchtlinge aufzunehmen, dann müssten die NGO-Schiffe nach Spanien, Frankreich, Slowenien oder Portugal fahren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Im Laufe des Donnerstags werden laut „La Repubblica“ weitere 5000 Migranten erwartet, die von etwa 20 NGO-Schiffen "gerettet" werden. Weigert sich Italien weitere Flüchtlinge aufzunehmen, dann müssten die NGO-Schiffe nach Spanien, Frankreich, Slowenien oder Portugal fahren. Man sollte es genau so machen, wie die Australier. Man sollte keinem NGO-Schlepperschiff erlauben, irgendeinen europäischen Hafen anzulaufen. Und Frontex sollte alle Flüchtlinge unmittelbar an die nordafrikanische Küste zurückbringen. Aber da in Deutschland, wie auch in der EU, die Irren regieren, holen sie weiterhin Flüchtlinge nach Europa, bis Europa in Revolten und Bürgerkriegen versinkt und die einheimische Bevölkerung von islamischen Dschihadisten abgeschlachtet wird.

Siehe auch:

Die Ehe für alle: Rosa Faschismus im Aufwind

Der letzte Akt – Offener Brief des Brigadegenerals a.D. Reinhard Uhle-Wettler an die Regierung

München: Bunte Andersartigkeit: Ein Schwarzfahrer wird erwischt

Wolfgang Hübner: Frankfurt erste Großstadt mit deutscher Minderheit

Video: Guido Reil (AfD) – Ex-SPDler zu Gast bei AfD-Kundgebung in München (08:16)

Ehe für alle. Der Bundestag überrumpelt das Volk

Macrons Reformträume – und wer sie finanziert

24 Jun

Kmt_hilversum2Schule in Utrecht – CC BY 2.5

In den vergangenen Jahren wurde das Bildungsniveau in den deutschen Schulen immer weiter abgesenkt. Dies führt dazu, dass Deutschland zwischen 2007 und 2015 beim internationalen Mathematikwettbewerb TIMSS vom 12. auf den 24. Platz abstürzte. Um die Bildung in Frankreich ist es noch schlechter bestellt, denn Frankreich landete auf Platz 35 und zwar auf dem letzten Platz aller EU-Länder.

An den Verhältnissen in Frankreich wird sich in den nächsten Jahren wohl kaum etwas zum Besseren ändern, denn mittlerweile haben etwa 40 Prozent der Franzosen einen afrikanischen Migrationshintergrund und im Großraum von Paris haben 73 Prozent aller Neugeborenen einen nichteuropäischen  Migrationshintergrund, entweder einen afrikanischen oder arabischen. [siehe: Die suizidale Afrikanisierung Frankreichs]

Frankreich verkündet zwar stolz einen Europarekord bei der Anzahl der Neugeborenen von 2,07 Kindern pro Frau (2016; Deutschland: 1,44), dieser entpuppt sich bei näherem Hinsehen aber als massiver Zugewinn an Schulversagern, von denen bestimmt nicht wenige im kriminellen oder radikal-islamischen Milieu landen.

Bayern ist frei schreibt:

„Die Afrikanisierung Frankreichs ist kaum noch aufzuhalten. Dies lässt sich indirekt aus medizinischen Studien herauslesen. Demnach sind bereits über 40% der Neugeborenen Frankreichs negrider Abstammung, und die weißen Franzosen (Français de souche) sind schon in der Minderheit. Der afrikanische Anteil hat sich seit 2000 mehr als verdoppelt. Hinzu kommt der arabische. Beide konzentrieren sich in Elendsvierteln mit hoher Kriminalität und islamisch-tribalistischer Orientierung [Stammes und Clanstrukturen], über die dem Land die Kontrolle entgleitet, da kein Geld mehr da ist, das man auf die Probleme werfen könnte.”

Die immer schlechtere Bildung sorgt dafür, dass Deutschland und erst recht Frankreich in Zukunft die Leistungsträger fehlen werden, die Mathematiker, Wissenschaftler, Ingenieure, Ärzte, Forscher, Computerspezialisten, Mediziner und Erfinder, die an den Spitzenuniversitäten und in den Startups arbeiten, um das Land und die Wirtschaft voran zu bringen, wichtige Steuerzahler, die den Wohlfahrtsstaat, die Polizei, das Militär, die Infrastruktur, die innere Sicherheit, die Bildung, das Gesundheitswesen, die Bahn, die Schienen- und Wasserwege, die Straßen und Autobahnen, die Schulen, Kindergärten, Schwimmbäder, Bücherhallen, die Universitäten und kulturellen Einrichtungen finanzieren. Statt dessen wachsen immer mehr bildungsferne Kinder heran, die ein Leben lang auf Sozialhilfe angewiesen sind.

science-student-achievement-infographic-grade-5TIMSS-Mathematiktest – Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern

In den asiatischen Staaten sieht es ganz anders aus. Dort wird Leistung groß geschrieben und nicht die europäische Gleichmacherei, die dazu führt, dass man sich den Leistungsverweigerern und Leistungsversagern anpasst, um alle mitzunehmen. Darum wird das Bildungsniveau drastisch gesenkt und die Leistungsanforderungen immer weiter heruntergeschraubt, besonders in den rot-grün regierten Bundesländern, bis auch der letzte Trottel irgendwann das Abitur in der Tasche hat, aber zu dumm ist zu studieren, außer irgendwelche geistes- oder sozialwissenschaftlichen Studiengänge, die am Ende in der Arbeitslosigkeit münden. Während in Frankreich unter 1000 Zehnjährigen 20 zukünftige Mathe-Asse zu finden sind, sind es in Deutschland 50. Das sah in Deutschland und Frankreich einmal ganz anders aus.

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn schreibt:

„Schier unglaubliche 500 [Mathe-Asse] registriert man beim Weltmeister Singapur, zwischen 320 und 450 bei den übrigen Ostasiaten. EU-Sieger werden Nord-Irland (270) und England (170). Da die Briten Bildungsferne alsbald nicht mehr hereinholen und gerade dafür geschmäht werden, kann ihr Vorsprung nur wachsen. Deutschland kämpft derweil darum, nicht hinter die Türkei und die United Arab Emirates zurückzufallen, die ebenfalls 50 Könner unter 1.000 Kindern in den Wettbewerb schicken können. Frankreich dagegen liegt schon jetzt hinter Qatar und könnte beim nächsten Mal auch von Oman und Bahrein überholt werden.”

Frankreich ist natürlich daran interessiert, das Bildungsdesaster zu beheben. Doch wer soll das bezahlen, wenn Frankreich jetzt schon bereits die fünfhöchste Pro-Kopf-Verschuldung der europäischen Staaten hat? [siehe Tabelle] Und so hat Macron sich offensichtlich gedacht, lassen wir unsere Staatsschulden doch mittels Eurobonds aus deutschen Kassen subventionieren.

Und da die deutsche Bundesregierung dem wahrscheinlich zustimmen wird, um ein Erstarken rechtspopulistischer Kräfte in Deutschland und Frankreich zu verhindern, wird die Parole von der deutsch-französischen Freundschaft und Solidarität landauf, landab, von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen unters Volk gebracht und der deutsche Steuerzahler zur Kasse gebeten.

Dabei versucht man auch immer stärker den Millionären in die Taschen zu greifen, aber viele von ihnen ziehen es vor aus dem Land in steuergünstigere Länder zu fliehen. Während in Deutschland zwischen 2015 und 2016 4.000 Millionäre das Land verließen, waren es in Frankreich 22.000 dieser hochkarätigen Steuerzahler.

Aber es sind nicht nur die Millionäre die Deutschland und Frankreich verlassen. Auch viele Facharbeiter, Ärzte, Wissenschaftler, Ingenieure haben Deutschland längst verlassen und viele andere denken darüber nach. Sie werden von Australien, Neuseeland, von den USA und Kanada mit Kusshand aufgenommen. Manche Firmenbesitzer wandern, wie man an dem Beispiel unten sehen kann, sogar mit der gesamten Belegschaft aus.

Sie haben die Nase gestrichen voll von der Islamisierung, von der immer mehr zunehmenden Migrantenkriminalität, von der immer stärker zunehmenden Zensur und der immer weiter abnehmendem Meinungsfreiheit und natürlich von der immer stärkeren steuerlichen Belastung, um den ganzen Wahnsinn zu finanzieren. Und wenn immer mehr der gut verdienenden, hoch motivierten und qualifizierten Steuerzahler auswandern, dann wird der kleine Mann am Ende die Zeche zahlen. Aber selbst wenn da noch so viel Geld nach Frankreich fließt, um dort Reformen durchzuführen und das Bildungswesen zu verbessern, so wird das Geld am Ende im Boden versickern, denn dort wo keine Leistungsbereitschaft vorhanden und gefordert wird, ändern auch viele Steuermilliarden nichts.

Und wieso soll Deutschland eigentlich für die Fehler der französischen Sozialisten zahlen, die sich in den vergangenen Jahren Millionen ungebildete afrikanische und arabische Migranten ins Land geholt und sich in Schulden gestürzt haben? Sollen sie ihre Suppe doch gefälligst selber auslöffeln, denn sonst ändert sich sowieso nichts und die finanzielle Hilfe aus Deutschland wird zum Fass ohne Boden.

Mir scheint, Frankreich braucht das Geld in Wirklichkeit, um die schwelenden ethnischen, religiösen und sozialen Konflikte so lange unter Kontrolle halten, bis sie offen ausbrechen und Frankreich in Chaos und Bürgerkriegen versinkt. Vielleicht ist das genau die Kur, die Frankreich und ganz Europa brauchen, um endlich zur Besinnung zu kommen und um den ganzen multikulturellen Wahnsinn endlich zu beenden.

Hier der ganze Artikel von Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Macrons Europatreue – und wer sie bezahlt

Noch ein klein wenig OT:

Warum deutsche Fachkräfte, Akademiker und Arbeitgeber Deutschland verlassen

neuseeland

Neuseeland südöstlich von Australien

Auswanderin schreibt:

Man hat es vor 2 Jahren auf dem CDU Parteitag angekündigt. Zitat : In Zukunft wird es das Volk in Deutschland geben, aber nicht mehr das deutsche Volk. Man muss es mittlerweile als Teil der Evolution betrachten. Der Schwächere stirbt aus. Da die Deutschen – bis auf unsere kleine Minderheit – es ja ohne sich zu wehren hinnehmen und dulden, ja sogar beklatschen, kommt letztendlich das, was kommen muss.

In den Geschichtsbüchern wird dann einmal stehen: Dieses Volk ist auf Grund der eigenen Dummheit und mangelnder Courage ausgestorben. Und gegen Dummheit hat man keine Chance. Die kann man nicht bekämpfen und schon gar nicht beseitigen. Jeder, der seine Nachkommen liebt, sollte zusehen, dass er hier weg kommt und auswandern. Ich habe hier fast alles abgewickelt und in spätestens 2 Monaten bin ich endgültig in Neuseeland und werde Deutschland nicht mehr wiedersehen. Auf das Neue Deutschland kann ich verzichten und behalte die guten alten Zeiten in Erinnerung.

Meine Frage an die Auswanderin:

Auch beruflich alles geregelt? Viel Glück in der neuen Heimat. Ich bin direkt ein wenig neugierig geworden. Wie habt ihr die Auswanderung gemanagt? Wie seid ihr auf Neuseeland gekommen? Kann da jeder einfach so einwandern? Ich glaube, die haben doch ziemlich strenge Einwanderungsgesetze. Wäre schön, wenn du einmal etwas darüber schreiben würdest. Was sind die Kriterien für die Einwanderung? Muss man Eigenkapital besitzen? Muss man einen Arbeitsplatz vorweisen, bevor man einwandert? Wie sieht es aus, wenn du (ihr?) arbeitslos werdet? Werdet ihr dann wieder ausgewiesen? Gibt es dort Sozialleistungen, Kindergeld, u.a.? Wie sieht es mit muslimischen Migranten dort aus? Gibt es dort viele Muslime, Moscheen?

Auswanderin antwortet:

Ich werde Dir eine ausführliche Schilderung erstellen. Jetzt kurz und knapp. Neuseeland hat ca. 4,4 Millionen Einwohner, davon ca. 54 Tausend Muslime [in Neuseeland sind also 1,2 Prozent der Bevölkerung Muslime], aber hauptsächlich [muslimische] Einwanderer aus China, die diesen Glauben irgendwie mit dem Buddhismus vermischt haben. Kopftuchträgerinnen habe ich nicht gesehen und die Muslime dort sind integriert und unauffällig.

Es gibt ein Punktesystem: NZ Qualifications Authority (NZQA). Recht kompliziert. Punkte werden vergeben für Qualifikation, Berufsausbildung, Alter, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse. Ein Jobangebot muss vorliegen, wenn man einwandern will, etc. Du musst mindestens 100 Punkte erreichen um eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Das Punktesystem wird ständig an den aktuellen Bedarf an Fachkräften angepasst. Du musst ausführlich und plausibel begründen, warum Du nach Neuseeland auswandern willst. Einen festen Wohnsitz musst Du vorher bereits nachweisen. Also benötigt man genug Eigenkapital um wenigstens 1 Jahr dort zu leben.

Es gibt keine staatliche Unterstützung (anders wie bei uns, wo wir für die ganzen Migranten zahlen und zahlen) Außerdem musst Du Dich einem Sprachtest [Landessprache ist Englisch] in Wort und Schrift unterziehen. Also vorher lernen, lernen. Bestehst Du den nicht, hat sich das für Dich erst einmal erledigt. Neuseeland sucht sich seine Einwanderer nach dem aktuellen Bedarf aus. Aktuell haben ausgebildete Handwerker mit Berufsabschluss sehr gute Chancen.

Wir befassen uns seit ca. 5 Jahren mit Auswandern. Warum Neuseeland?: Hohe Lebensqualität, gelassener Lebensrhythmus, wunderschöne Landschaften und die Menschen sind offen, freundlich und sehr hilfsbereit. Ich habe 3 erwachsene Kinder. 1 Sohn ist nach Australien ausgewandert und 1 Sohn und Tochter nach Neuseeland. Wir selbst haben ein Unternehmen, das produziert und die Waren weltweit vertreibt. Wir verlagern die Firma nach Neuseeland. Die Gebäude sind schon gebaut und die Produktion ist schon angelaufen. Wir nehmen 150 hochqualifizierte Mitarbeiter mit, die schon mit ihren Familien umgezogen sind.

Fast die gesamte Belegschaft wollte mit. Doch das war unmöglich. Wir mussten gnadenlos selektieren. Denn die Einwanderungsbehörde prüft jeden äußerst gründlich. Meine Kinder arbeiten jetzt wieder bei uns im eigenen Betrieb und werden den auch übernehmen. Als Unternehmer wirst Du von der Regierung besonders gefördert (Grundstück, Steuern etc.). Wir schaffen dort über 500 neue Arbeitsplätze. Wir pendeln zur Zeit hin und her. Hier lösen wir alles auf, haben unsere Immobilien schon verkauft und wickeln den Rest ab.

Eine Betriebsverlagerung aus Deutschland ist sehr aufwendig (das liegt hauptsächlich an den Deutschen Behörden). Hier findet fast still und schleichend eine Auswanderungswelle von vielen Unternehmen und Fachkräften statt. Wir kennen viele, die bereits nach USA, Kanada, Australien etc. ausgewandert sind oder in den nächsten 2 Jahren gehen und ihren Betrieb mitnehmen, weil sie keine Zukunft mehr in Deutschland sehen. Diese Länder nehmen Handwerker und andere Fachkräfte mit Kusshand. Einfach an die Botschaften (hier in Deutschland) wenden. Dort bekommst Du sämtliche Informationen, die Du benötigst und vermitteln auch Kontakte.

Und wie sieht es in Deutschland aus? Hier die Antwort:

Dortmund: Ramadan als Machtdemonstration: 19.000 Muslime belagern Nacht für Nacht die Dortmunder Nordstadt – Polizei kapituliert

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Im Dortmunder Norden regiert der Prophet. Nacht für Nacht steigt dort im islamischen Fastenmonat Ramadan auf dem Festplatz an der Eberstraße das „Festi Ramazan“, laut Eigenwerbung das „größte Ramadanfest Europas“. Die Massenveranstaltung – bis zu 19.000 Muslime jeden Alters versammeln sich dort zur nächtlichen Fastenbrechen-Party – ist eine Machtdemonstration.

Die Anwohner haben nichts mehr zu melden. Lautstarke Massen, Autokonvois, Hupkonzerte, Lärm und Gestank bringen die ungläubigen Nachbarn um den Schlaf und ans Ende ihrer Nerven. Um Absperrungen, Halteverbote, Lärmvorschriften und sonstige Behördenauflagen scheren sich die Festival-Besucher nicht. Müssen sie auch nicht, denn sie sind ja in der Überzahl, und niemand setzt die Auflagen durch. >>> weiterlesen 

Siehe auch:

Soeren Kern: Deutschland: Zahl von Migranten verübter Sexualverbrechen verdoppelt sich in einem Jahr

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Merkels Afrikarettung – und jetzt die Zahlen – 100 Millionen Afrikaner auf dem Weg nach Deutschland

Antje Sievers: Zum ersten Mal sehe ich mich auf der Rolltreppe um

Video: Geert Wilders sagt die Wahrheit über den Islam!

Jean-Claude Juncker: Wer keine Afrikaner und Muslime aufnimmt ist ein Rassist

Frankreich: Nicht einmal 25 % der französischen Wähler unterstützen Macron

Imad Karim im “Kurier”: „Moslems sind tickende Zeitbomben“

18 Jun

img5Imad Karim ist ein libanesisch-deutscher Regisseur, Journalist und Drehbuchautor, der 1977 als 19-Jähriger aus dem Libanon nach Deutschland kam. Mittlerweile lebt er seit 40 Jahren in Deutschland. Seine Eltern waren nicht besonders religiös. Aber jedes mal wenn sie Verwandte besuchten, wurde dort gebetet. Dabei wurden immer wieder Christen und Juden verflucht. Imad Karim, der sich selber als Agnostiker bezeichnet, sagt:

„Die Probleme sind in der Religion angesiedelt. So wie wir Muslime sozialisiert wurden, sind wir alle tickende Zeitbomben. Meine Eltern im Libanon waren nicht gläubig, aber wenn wir andere Familienangehörige zu Festen besuchten, wurde dort gebetet. Und wissen Sie, was wir gebetet haben?

Gott verfluche die Juden, Gott verfluche die Christen. Das steckt in unseren Köpfen von Kindesbeinen, ich kenne hier Araber in Deutschland, die dieselben Gebete in ihren Häusern beten und nicht nur in ihren Häusern.

Die Muslime werden also schon von Kindheit an zum Hass gegen Christen und Juden erzogen. Dieser Hass geht früher oder später in Fleisch und Blut über. Und wenn dann noch jemand kommt, der die Muslime auffordert Juden und Christen zu töten, dann folgen viele Muslime dieser Aufforderung bereitwillig.

Als Imad Karim nach Deutschland kam hat er sich auf Anhieb in Deutschland verliebt, denn die westliche Welt bot ihm viel mehr Freiheiten, die ihm die islamischen Staaten nicht einmal ansatzweise zu bieten hatten. Er behauptet von sich selber, dass er bereits integriert in Deutschland ankam. Weiter sagt er, dass es von seiner Sorte viele Muslime gibt, sie sind aber eine Minderheit im islamischen Kulturkreis.

Imad Karim hat Deutschland ins Herz geschlossen und zu seiner Heimat gemacht. Er betrachtet Deutschland als die Heimat seiner Werte, die er mit allen rechtsstaatlichen Mittel bewahren möchte, besonders angesichts der Masseneinwanderung ungebildeter, intoleranter, demokratiefeindlicher und nicht integrationswilliger Muslime, die er nach Auffassung deutscher Eliten freudig begrüßen soll. Er sagt zu dieser von staatlicher Seite verordneten Fremdenliebe:

„Ich widerspreche den Eliten, die mir „Fremdenliebe“ auf Rezept verschreiben wollen. Das sind dieselben Akteure, die mir ihren Humanitätsbegriff verordnen. Das ist die gleiche Elite, die mit Saudi-Arabien Waffengeschäfte in Milliardenhöhe macht, aber mir vorschreiben möchte, dass ich Millionen fremde Menschen mit ihrem archaischen, menschen-, frauen-, und homosexuellenverachtenden Weltbild als neue Nachbarn akzeptieren, und die von vielen von ihnen begangenen täglichen An- und Übergriffe tolerieren soll. Gibt es noch etwas Absurderes als das?”

Lesen sie hier das sehr gute und interessante Interview mit Imad Karim, der nicht zwischen Muslimen und Islamisten unterscheidet, der sagt, dass der Islam nicht zu Europa gehört und sich für eine kontrollierte Einwanderungspolitik nach dem Vorbild Australiens und Kanadas, für die Schließung der Grenzen und eine Remigration von Muslimen ausspricht und der sagt, dass es in Deutschland mittlerweile mindestens 100 No-Go-Areas gibt und der die unterwürfige Toleranzbesoffenheit der Deutschen gegenüber den Muslimen beklagt, im österreichischen Kurier.

Noch ein klein wenig OT:

Wuppertal: 30 Kinder bedrängen Polizisten bei Einsatz

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Zunächst kamen die Beamten wegen Streitigkeiten auf dem auf der Kirmes am Karnaper Platz. Dann störte ein 15-Jähriger den Einsatz. Der Jugendliche wurde vorläufig festgenommen. Im Anschluss wurden die Beamten von etwa 30 Jugendlichen bedrängt – und holten Verstärkung! >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Darf man fragen, liebe Polizei, welchen Migrationshintergrund die Kinder hatten? Und weil solche Respektlosigkeiten vor der Polizei keine Konsequenzen haben, werden sie sich stets wiederholen und die Unverschämtheit und Gewalt der Migranten wird weiter zunehmen. Warum hat man die Identität der Kinder / Jugendlichen nicht festgestellt und sie wegen Behinderung der Polizeiarbeit angezeigt, bzw. ihre Eltern wegen mangelnder Aufsichtspflicht?

Köln: Nur wenige Hundert Menschen bei islamischer Friedensdemo

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Mehrere Tausend Teilnehmer waren zu der Kundgebung und einem anschließenden Marsch durch die Kölner Innenstadt, gegen den islamischen Terror, die von der islamischen Religionslehrerin Lamya Kaddor organisiert wurde, erwartet worden. Kurz vor Beginn der Veranstaltung waren jedoch inklusive Journalisten nur wenige Hundert Menschen anwesend. Die DITIB hatte sich bereits vorher gegen die Demonstration ausgesprochen. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Noch nicht mal EINHUNDERT Muslime in Köln! Der Rest des kläglichen Haufens sind Grünfaschisten und Rotfaschisten.

Guenther schreibt:

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Drei mal drei ist Neune…. Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt. Trali, trala und hopsassa. Hungrige Flüchtlinge bzw Schutzflehende aus Afghanistan,  gerade den Fassbomben in Aleppo entkommen. Darunter mutige muslimische Kölner Demonstranten, die gegen Terror und für den Weltfrieden demonstrieren.

Meine Meinung:

Ich habe einigen Teilnehmern der Demonstration gegen den Islamterror in Köln noch nachträglich eine Sonnenbrille spendiert. Ich glaube, man kann aber trotzdem erkennen, dass unter den Demonstrationsteilnehmern kaum ein Moslem ist. Islam und Frieden gehören offensichtlich nicht zusammen. Das überlassen die Muslime lieber anderen. Aber wehe eine Mohammedkarikatur wird gezeigt. Dann gehen die Muslime aber zu Millionen auf die Straße. Was kümmert sie der Islamterror. Ich würde wetten, viele von ihnen sympathisieren sogar offen oder heimlich damit.

Und wenn ich von der Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) solche Sprüche höre, dann könnte ich nur noch kotzen: Özoguz: "Nicht nur Moslems, sondern alle müssen sich vom Terror distanzieren". Jagd diese deutschenhassenden Migranten, die die Realität so verdrehen, endlich aus ihren Ämtern und am besten die ganze SPD gleich mit. Vielleicht kann Aydan Özoguz einmal jemand erklären, dass die Muslime seit dem 11.09.2001 – 31.034 Terroranschläge verübten. Kann man eigentlich noch verlogener sein, Frau Özoguz?

Manfred schreibt:

Jedenfalls ist diese Demonstration mehr als peinlich für die Initiatoren und gebracht hat diese Veranstaltung null in Sachen Ablehnung von islamischer Gewalt. Vielmehr wurde klar, dass man Mord und Gewalt gegenüber anders Gläubigen auch in Europa toleriert und sogar unterstützt!

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Gerd Buurmann schreibt:

Angekündigt waren 10.000 Teilnehmer aus der ganzen Republik, ein Aufstand der (anständigen) Muslime gegen Gewalt und Terrorismus. Der bisherige Countdown lautet: 3.000 Teilnehmer (WDR) – 2.000 Teilnehmer (tagesschau) – 1.000 Teilnehmer (ZDF). Nicht nur die Zahl blieb weit unter den Erwartungen zurück, auch in den Reden ging es vor allem darum, dass die Terroristen Aliens sind, die nichts mit dem Islam zu tun haben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Da kann man nur den Eindruck gewinnen, die Muslime sind entsetzliche Heuchler, die sich stets auf die deutschen Lügenmedien verlassen können. Und der deutsche Doofmichel aus dem Land der "Dichter und Denker" frisst den Lügenmedien aus der Hand.

Siehe auch:

Video: Deutsche Leitkultur? – Was soll’n das sein? (65:21)

Casa mia – wie die SPD Wirte in den Ruin treibt: demokratiefeindliche Exzesse gegen mündige Bürger

Michael Mannheimer: „Osmanen Germania“-Rocker – ein national-islamistisches U-Boot des türkischen Geheimdienstes?

Hochausbrand in London, was die Medien verschweigen

Video: Dr. Michael Ley: Buchpräsentation „Die letzten Europäer“ (75:46)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – "Finis Germania" – Der Fall Sieferle (28:12)

Video: Martin Sellner: Einsatz der Identitären Bewegung gegen Schlepperhelfer kommt voran: NGOs bezahlen für Kolonisten (13:20)

15 Jun

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Wie die britische „Daily Mail“ berichtet, bezahlen NGOs Schlepper, damit diese Migranten zu ihren Schiffen bringen. So sagte der Oberstleutnant der libyschen Küstenwache, Tarek Shanboor, „er habe Bankdaten und Telefonmitschnitte, die das beweisen und ebenfalls zeigen, dass die NGOs auch Geld für Migranten aufbringen, die sich die teure Überfahrt nach Europa selbst nicht leisten können“.

„Die NGOs verstärken die Krise durch dieses Verhalten. Wir können jetzt beweisen, dass sie mit den Schmugglern unter einer Decke stecken. Die Schmuggler rufen die Hilfsorganisationen direkt an und es gibt auch direkte Geschäftsbeziehungen zwischen ihnen.“

Und weiter: „Sie zahlen bis zu 450 Dollar pro Migrant an die kriminellen Gangs. Das alles mag gut gemeint sein, ist aber töricht und führt nur dazu, dass sich immer mehr auf den Weg machen“, so Shanboor.

Der komplette Artikel über diesen Skandal kann bei Epochtimes nachgelesen werden.

Aktivisten der Identitären Bewegung aus mehreren europäischen Ländern planen aktuell die selbsternannten „Hilfs“organisationen bei ihrer Menschenschlepperei vor Ort zu stören. Infos zur geplanten Aktion gegen die NGO-Wassertaxis nach Europa gibt es auf DEFEND-EUROPE.ORG. Martin Sellner stellt im oberen Video die Hetzberichte verschiedener deutschsprachiger Medien über die Aktion richtig.

Die Invasion nach Europa wird niemals enden. Bis zum Jahr 2100 wird sich die Bevölkerung Afrikas aufgrund einer völlig verantwortungslosen und selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion auf 4,4 Milliarden von heute an nahezu vervierfachen. Laut Umfragen möchten sich 38 Prozent der Afrikaner in Europa ansiedeln, sodass sich die Europäer auf über eine Milliarde neuer Mitbürger alleine aus Afrika freuen dürfen.

Europäer stellen weltweit schon jetzt eine ethnische Minderheit dar. Sie werden eher kurz- als langfristig auch zu Minderheiten in ihren eigenen Ländern und dann als Völker aus der Geschichte ausradiert. In diesem Zusammenhang verweisen wir wie stets auf den PI-NEWS-Artikel „Was ist ein Völkermord gemäß UN-Defintion?“.

Mehr Videos von Martin Sellner sind auf seinem youtube-Kanal und seiner Facebook-Seite zu finden. Außerdem ist Sellner Mitbegründer der identitären Modemarke „ Phalanx Europa„. Dort werden neben T-Shirts mit patriotischen Motiven und unter anderem auch Aufkleber mit PI-News-Motiven angeboten.


Video: Wer will, dass sie ertrinken? NGOs und Schlepper (13:20)

Quelle: Video: Martin Sellner: Einsatz der Identitären Bewegung gegen Schlepperhelfer kommt voan: NGOs bezahlen für Kolonisten (13:20)

Noch ein klein wenig OT:

Duisburg: Acht Restaurant-Scheiben mit Äxten zerstört – Gastronom gibt auf – vermutlich Linksextreme

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Mit Äxten haben Unbekannte acht Fenster des Restaurants Franky’s zerschlagen. Der Gastronom vermutet als Grund einen Stammtisch der AfD. Seit zwei Wochen sind acht Fenster des Restaurants Frankys im Silberpalais mit Brettern zugenagelt. Seit Sonntag ist auch der Eingang zu: Frank B. gibt die Gastronomie in der City auf. >>> weiterlesen

Messerstecherei am Dortmunder Hauptbahnhof – Mann versteckte Klinge in seinem Schuh

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Gefährliche Messerstecherei am Dortmunder Hauptbahnhof. Am Montagabend griff ein 17-Jähriger aus Bedburg-Hau einen anderen Mann (20) am S-Bahnsteig an. Die beiden hatten sich zuvor offenbar gestritten. >>> weiterlesen

Essen: Duisburger (22) vor Diskothek "Musikpalette" in Essen schwer verletzt – wer kennt diesen Mann?

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In der Nacht vom 11. auf den 12. Februar 2017 verletzte ein bislang unbekannter Mann einen 22-Jährigen während einer Auseinandersetzung in und vor der Diskothek Musikpalette an der Kettwiger Straße, Höhe II. Dellbrügge. Er schlug den Duisburger mehrfach und traf ihn dabei am Kopf. Seine schweren Verletzungen mussten im Krankenhaus behandelt werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung.

Und warum geschieht die Fahndung erst jetzt?

Jetzt müssen wir uns zuhause gegen den “Hindukusch” verteidigen

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Der Medien-Konsument braucht derzeit starke Nerven. Terroranschläge, Morde, Gruppenvergewaltigungen, sexuelle Übergriffe, Massenschlägereien, Drogenhandel, Messerattacken, Angriffe auf Polizisten, Rettungspersonal, Ärzte, Krankenschwestern, Feuerwehrleute, bedrohliche Zusammenrottungen von Familienclans vor deutschen Gerichten: Wie eine Endlosschleife schaffen es solche Schlagzeilen in die täglichen Nachrichten und sozialen Netzwerke. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Michael Stürzenberger: München: 400.000 Euro monatlich für 15 MUFL (02:15)

Nicht gesendete Arte-Dokumentation über Antisemitismus jetzt auf Youtube

Die islamische Gesellschaft kann mir nichts Positives geben – ich verbinde damit ausschließlich negative Eindrücke

Unterföhring: “Deutscher” schießt Polizistin in den Kopf – Lebensgefahr

Ist den Deutschen die Empathie, das Mitleid mit den Terroropfern, abhanden gekommen?

Fjordman: Wenn Journalisten zu Terroristen werden

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