Italien: „Seenot-Schleppern“ droht bis zu einer Million Euro Strafe – Schiffe können leichter eingezogen werden

Auf dem Mittelmeer „gerettete“ Migranten in einem sizilianischen Hafen.

In Italien drohen nicht nur den deutschen Schlepper-NGOs künftig Strafen in Höhe bis zu einer Million Euro, wenn sie mit ihren mit afrikanischen Armutsmigranten vollbeladenen Schiffen in italienische Hoheitsgewässer einfahren. Auch die betreffenden Schiffe zu konfiszieren [einziehen, beschlagnahmen], soll erheblich erleichtert werden.

Am Donnerstag gab die italienische Abgeordnetenkammer mit großer Mehrheit grünes Licht für einen entsprechenden Gesetzesentwurf: 322 Abgeordnete stimmten dafür, lediglich 90 dagegen. Italiens Vizepräsident und Innenminister Matteo Salvini (46, Lega) zeigte sich äußerst erfreut, dass seine Initiative einen derart großen Rückhalt erfahren habe! >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Noch am 17. Juli 2019, also vor der jetzigen Entscheidung in Italien, hieß es: Spaniens Sozialdemokraten-Regierung ist strenger als Italien: Hohe Strafe gegen NGO’s angedroht.

Wenig beachtet von der deutschen Öffentlichkeit hat in Spanien die (geschäftsführende) sozialdemokratische Regierung, wie die Zeitung „El Diario“ schon am 2. Juli berichtete, der NGO „Open Arms“ in einem offiziellen Schreiben mit deutlich höheren Strafandrohungen als Italien nicht nur das Anlanden von im Mittelmeer geretteten Migranten, sondern sogar das Auslaufen zu entsprechenden Aktionen untersagt.

Zwischen 300.000 und 901.000 € müsse die Organisation bei Zuwiderhandlung zahlen, heißt es in einem Schreiben der Seefahrts-Behörde, die dem spanischen Infrastrukturministerium untersteht. Zum Vergleich: In Italien drohen nur Strafen von 10.000 bis 50.000 €.

Sächsischer Verfassungsgerichtshof lässt erweiterte AfD-Liste zu

Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban darf sich über einen juristischen Erfolg freuen.

Wie Seifenblasen dürften gestern die feuchten Träume der sächsischen Kartellparteien zerplatzt sein, einen AfD-Sieg bei der Landtagswahl am 1. September durch die Hintertür verhindern zu können. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof verpasste dem rein parteipolitisch besetzten Landeswahlausschuss eine schallende Ohrfeige. Die auf nur noch 18 von ursprünglich 61 aufgestellten Kandidaten eingedampfte AfD-Liste muss nun zumindest auf 30 Bewerber erweitert werden.

Dieser vorläufige Rechtsschutz wurde wegen der “hohen Wahrscheinlichkeit” einer rechtswidrigen Entscheidung des Landeswahlausschusses zuungunsten der sächsischen AfD begründet. Der endgültige Richterspruch am 16. August ist also in dieser Frage bereits eindeutig absehbar. Eventuell könnte dann sogar noch die komplette 61-köpfige Wahlliste zugelassen werden, was aber für den Ausgang der Landtagswahl ohnehin nicht mehr so entscheidend wäre. >>> weiterlesen

Video:Kopp-Verlag: Europa – Grenzenlos: Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer (84:33)

Video:Kopp-Verlag: Europa – Grenzenlos: Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer (84:33)

Bilder und Geschichten der unkontrollierten Massenzuwanderung.

Meine Meinung:

Minute 02:40: 2014 ertranken etwa 10 Prozent der nach Europa eingereisten Migranten. Demnach ertranken 2014, also noch vor der Massenmigration von 2015, etwa 17.000 Migranten.

Diese Toten gehen auf das Konto der Bundesregierung, der EU, der UNO, von Frontex, der Schleppermafia, der Kirche, der NGO’s, der Unterstützer der “Seenotretter”, der Böhmermänner und Heufer-Umlauf, von Carola Rackete, den Linken, Grünen, Sozialdemokraten, den Revolverhelden, kurz der ganzen rot-grünen Asylmafia und ihrer Helfershelfer, die sich stets als Gutmenschen und Moralapostel darstellen.

Minute 07:30: In Australien dagegen ist wegen der strengen Einwanderungsgesetze kein einziger Flüchtling ertrunken, nachdem die australische Regierung den Flüchtlingen klar gemacht hat, dass kein illegaler Flüchtling in Australien Asyl erhält. Ein ähnliches Gesetz hätte man schon lange in Deutschland verabschieden sollen. Stattdessen lässt man Millionen illegaler Migranten einwandern, die sehr viel Leid über Deutschland gebracht haben und Deutschland am Ende wahrscheinlich komplett vernichten werden, wenn man sie nicht massenhaft wieder ausweist.

Es herrscht eine revolutionäre Stimmung im Westen

Von Jean-Pierre Houël – Bibliothèque nationale de France – Link

Es hat eine Revolution stattgefunden in Amerika. Das einfache Volk hat sich gegen eine abgehobene und dekadente Elite, die den Willen des Volkes bereits seit Jahrzehnten missachtet, erhoben. Um das gemeine Volk unter Kontrolle zu halten hatte man sogar eine eigene Sprachregelung erfunden, die politische Korrektheit, mit dem man jeden Kritiker auch ohne Gerichtsprozess ins soziale Abseits stellen konnte. Markus Somm sieht 2016 als das Jahr der Wende, die mit dem Brexit begann. In den USA erfolgte nun die zweite Rebellion bei der das einfache Volk einer sektiererischen Elite die Gefolgschaft verweigerte. Er schreibt:

„2016 ist das Jahr der Wende. Nach der ersten Revolution, die im Sommer in Großbritannien vorgefallen war, als ein eigenwilliges, mutiges Volk den Brexit beschloss, ist das nun die zweite Rebellion der einfachen, normalen Leute, die noch grösser, noch bedeutender, noch schmerzhafter ist für jene Kreise, die so felsenfest davon überzeugt sind, besser zu wissen, wie man ein modernes Land zu führen hat, als jene, die ihnen jetzt die Gefolgschaft verweigert haben: nämlich die Coiffeusen, die Stahlarbeiter, die Lastwagenfahrer und die Hausfrauen, die Buchhalter und Metzger, der Malermeister und die Unternehmerin, die Arbeitslosen und die Sparkassenverwalter, die Kellner und die Kindergärtnerinnen, mit einem Wort, die Mehrheit der Leute.”

Das Wahlergebnis in den USA betrachtet Markus Somm als die größte Ohrfeige aller Zeiten, wenn man mal von der Französischen Revolution absieht, wo es noch um einiges handfester zuging, in dem man die herrschende Elite der Guillotine zuführte. Aber man braucht gar nicht so weit in die Vergangenheit zu blicken, auch die friedliche Revolution 1989 in der DDR hat die regierende SED-Elite vollkommen überrascht.

Den Ursprung der heutigen Revolution sieht er in der Schweiz, wo das Volk sich mittels direkter Demokratie nach einer entfesselten Masseneinwanderung muslimischer Migranten gegen die Minarette entschied und die Ausweisung krimineller Ausländer forderte. Man kann vielleicht einige Jahre die Meinung des Volkes ignorieren und sich darüber hinwegsetzen, aber besser ist es, wenn man das Volk mittels Volksentscheid mit einbezieht. >>> weiterlesen

Sepp schreibt:

“In den vergangenen Jahren hat sich überall im Westen eine abgehobene, sektiererische Elite festgesetzt, die sich Tag für Tag um sich selber dreht:”

So ist es, Herr Somm. Lange haben die Menschen das nicht wahrgenommen, bis man seitens dieser “Eliten” eine neue Sprachregelung, genannt “Politische Korrektheit”, den Leuten übergestülpt hat. Eine Sprachregelung, bei deren Nichteinhaltung man stigmatisiert und in die rechte Ecke gestellt wird.

Seither regt sich Widerspruch. Und das mit recht. Die Waffe eines Denk- und Redeverbots ging noch immer nach hinten los. Genau so, wie die Nichtbeachtung der Belange eines Großteils der Bevölkerung. Herr Somm, Sie erwähnen ganz recht die “Revolutionen” in der Schweiz, den Niederlanden, Großbritannien und jetzt auch in USA. Zwar ist das deutsche Establishment dazu noch nicht fähig. Aber ein Großteil der Bevölkerung revoltiert – und wählt AfD.

Aus dem Stand heraus zweistellig. Nach den jüngsten Umfragen scheint die Partei bereits dritte Kraft zu sein. Auch diese Dynamik sollte man unter der Rubrik “Revolution” subsumieren. Vielleicht ist die deutsche Demokratie doch stärker, als manch einer denkt, der von Merkels antidemokratischen Regierungsstil angewidert ist.

Noch ein klein wenig OT:

Alarm im Krisenstab: Erneuter Flüchtlingsmarsch! – 7000 Afghanen auf dem Weg nach Österreich

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) mahnt vor neuem Flüchtlingsansturm

Alarm im Krisenstab des Innenministeriums: Wie die "Krone" am Samstag erfuhr, könnte uns demnächst ein neuer Flüchtlingsansturm drohen. 150 Migranten aus Afghanistan haben sich, Informationen der serbischen Behörden zufolge, bereits auf den Weg Richtung Österreich begeben – 7000 weitere könnten sich dem Zug heute oder morgen anschließen. >>> weiterlesen

Kati123 schreibt:

Wer als ÖsterreicherIn so eine Regierung hat, der braucht keine Feinde mehr!

Meine Meinung:

Was regen die Menschen sich eigentlich alle auf. "Wir bekommen Menschen geschenkt, sagt Kathrin Göring-Eckardt von den Grünen. Machen wir ihr ein schönes Weihnachtsgeschenk und schicken sie alle zum Parteibüro der Grünen nach Berlin.

"Erschießt ihn doch": Tausende Morddrohungen gegen Donald Trump auf Twitter

Donald Trump wird der nächste Präsident der USA, das haben die Wähler in der Nacht auf Mittwoch entschieden. Doch viele sind nicht glücklich mit dem Ausgang der Wahl – mehr noch, sie sähen offenbar nicht nur lieber die demokratische Kandidatin Hillary Clinton im Weißen Haus, sondern den umstrittenen Milliardär gleich tot. >>> weiterlesen

liebesmad schreibt:

Das muss die "geistige "Elite Amerikas sein?

tomata schreibt:

Der linke Mob ist gefährlich [weil irre].

liebesmad schreibt:

Komisch-da hört man von Waltz und Robert de Niro nichts?

Meine Meinung:

Christoph Waltz ist österreichischer Schauspieler, zweifacher Oskar-Preisträger und Clinton-Sympathisant. Das ist das Ergebnis, wenn man nur in linksversifften Künstlerkreisen verkehrt und sich für etwas Besseres hält.

Timmy schreibt:

Wahlniederlagen sind das was Linke nicht vertagen! Aber sie werden sich früher oder später daran gewöhnen müssen.

Meine Meinung:

Ja, den Linken stehen jetzt ganz harte Zeiten bevor. Und das ist gut so!

Multikulti in Düren: Ein Parkverstoß durch Türken eskaliert – Zehn, zum Teil schwer verletzte Polizisten

Der Versuch eines Mitarbeiters des Dürener Ordnungsamtes, einen Parkverstoß zu ahnden, führte am Samstag zu einem größeren Polizeieinsatz, in dessen Verlauf mehrere Polizeibeamte zum Teil so schwer verletzt wurden, dass sie in die umliegenden Krankenhäuser gebracht werden mussten. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Hannelores NRW wird jeden Tag ein bisschen "bunter". Ich bin mal gespannt wann dort auch der letzte Michel aufwacht und auf die Barrikaden gehen wird.

Siehe auch:

• Nach der Präsidentenwahl – Bei Merkels unter’m Sofa

• Muslime – geistig noch im Mittelalter – haben ständig was zu jammern

• Video: Michael Stürzenberger: ZDF-Propaganda über rechte Gewalt in Deutschland

• 1000 Flüchtlinge werden jetzt jeden Monat per Charterflug nach Deutschland geholt

• Video: Ken FM: Trump gewinnt die US-Wahl – rudert die deutsche Presse und Politik nun zurück? Natürlich nicht

• Donald Trump demaskiert deutsche Lügenmedien!

Sandra Maischberger: Mann, Muslim, Macho: Was hat das mit dem Islam zu tun?

Die Übergriffe der Kölner Silvesternacht blieben nicht ohne Folgen: Das Asylrecht wurde bereits verschärft, das Sexualstrafrecht soll jetzt folgen. Und die Diskussion über Islam und Integration wird seither verstärkt als hitzige Geschlechterdebatte geführt. Sind viele junge muslimische Männer, die als Flüchtlinge zu uns kommen, frauenfeindlich gesinnt? Und wie weit sind sie dabei von religiösen oder vor allem gesellschaftlichen Traditionen geprägt? Könnte eine Reform des Islam auch das Frauenbild verändern? >>> weiterlesen 

Die Gäste: Alice Schwarzer (Feministin und Journalistin) – Simone Peter, B’90/Grüne (Bundesvorsitzende) – Murat Kayman (DITIB-Vorstand NRW) – Samuel Schirmbeck (ehem. ARD-Korrespondent in Nordafrika) – Dominic Musa Schmitz (ehemaliger Salafist)

Video: Maischberger | 11.05.2016 | Mann, Muslim, Macho: Was hat das mit dem Islam zu tun? (70:50)

Meine Meinung:

Simone Peters von den Grünen ist so verlogen, dass man sich nur noch mit Abscheu davon abwenden kann. Wie realitätsfremd muss man eigentlich sein, um solch einen gutmenschlichen Unsinn zu erzählen? Simone Peters ist so unqualifiziert, dass es weh tut, ihr zuzuhören. Warum merkt sie es selber nicht? Und ich glaube, die gleiche Dummheit trifft allgemein auf die Grünen zu. Nur weiter so, Simone Peters, mit solchen Argumenten verliert man grüne Wähler und das ist gut so. Sehr gut hat mir dagegen Alice Schwarzer und der ehemalige Nahostkorrespondent Samuel Schirmbeck gefallen. Wie dumm muss man eigentlich sein, Frau Peters, um solche Informationen nicht zur Kenntnis zu nehmen? Mich kotzen solche Menschen wie Simone Peters einfach nur an.

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Wedding: 13-Jährige wehrte sich, da wurde sie vom 14-jährigen Bosnier vergewaltigt

Eine 13-Jährige wehrte sich in einem Park in Wedding gegen zwei 14-jährige polizeibekannte Straftäter, die mehr als nur küssen wollten. Doch dann wurde sie von den Jungen offenbar vergewaltigt. Die Staatsanwaltschaft hat die beiden Beschuldigten in einer geschlossenen Jugendhilfeeinrichtung in Brandenburg unterbringen lassen. >>> weiterlesen

AfD fordert Vermögensüberprüfung ausländischer Konten von Asylbewerbern

Einwanderer im Asylverfahren und anerkannte Asylbewerber bekommen wie deutsche Leistungsbezieher keine staatliche Unterstützung, wenn sie über eigenes Vermögen verfügen. Die Einwanderer können auf ihre Konten im Ausland zugreifen. Dieses Vermögen werde aber nicht überprüft, monierte Carsten Hütter (AfD-Sachsen). Dies sei „eine skandalöse Ungleichbehandlung zwischen deutschen und ausländischen Leistungsbeziehern“. Denn Konten von Hartz-4-Beziehern würden akribisch geprüft und ihre Wohnungen inspiziert werden. >>> weiterlesen

Aber die Realität sieht leider anders aus, denn der Flüchtlingsansturm nach Deutschland geht weiter und niemand unternimmt etwas dagegen:

Bundespolizei: Rund 47.000 neue Flüchtlinge in sechs Tagen

Diese Woche wurde in Deutschland der millionste Flüchtling im Jahre 2016 registriert

Der Ansturm ist ungebrochen. Täglich kommen zwischen 7000 und 8000 Flüchtlinge nach Deutschland. Seit vorigen Samstag gab es demnach 46 960 Neuankömmlinge. Etwa drei Viertel davon reisten in Bayern ein. Die tatsächlichen Zahlen dürften noch höher liegen, da nicht alle Flüchtlinge von der Bundespolizei erfasst werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und ich dachte wir hätten einen Deal mit Erdogan und Österreich würde die Grenze kontrollieren. Und schon sind wieder eine Millionen Flüchtlinge in Deutschland. Wann macht Deutschland endlich die Grenze dicht?

Siehe auch:

• Video: Marcus Pretzell (AfD) bei Maybrit Illner (60:14)

• Bonn: Niklas P. (17) stirbt an den Folgen der Prügelattacke durch 3 junge Männer mit “dunklem Hauttyp”

• Geert Wilders: Lasst die Türkei fallen – die Türkei gehört nicht zu Europa

• Die Rückkehr der Gewalt in den Alltag durch Migranten

• Eine Frage der Ehre: Die 17 aufrechten CDU-Meuterer

• Berlin-Neukölln: Piraten-Politiker Steffen Burger von Autofahrer verprügelt – twittert Foto seiner Verletzung