Video: Ignaz Bearth: Thüringens AfD-Chef Björn Höcke will Flüchtlinge nicht integrieren (05:19)
18 AugOffener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz
29 Nov
By Małgorzata Miłaszewska – CC BY-SA 3.0
(www.conservo.wordpress.com)
Friedrich Merz
Offener Brief vom 27.11.2018 an Herrn Friedrich Merz
Herr Friedrich Merz, in Halle wurde von einem jungen CDU-Mitglied angesprochen, dass in Deutschland „die Hütte brennt“ und es eine „lange Liste von Missständen“ abzuarbeiten gebe. Sie erwiderten darauf, dass man doch „hin und wieder darauf hinweisen“ müsse, dass wir in einem der wohlhabendsten Länder der Welt leben. „Wenn das alles stimmte wie beschrieben, müssten die Flüchtlinge doch in die andere Richtung gehen“, sagten Sie und wurden dafür sogar mit starkem Applaus der Gäste bedacht.
Herr Merz, von jemandem, der aus der Wirtschaft kommt, hätte ich ehrlich gesagt mehr Durchblick erwartet. Für Migranten, denen im Heimatland ein Haus in Deutschland versprochen wird, die eine Rundumversorgung einschließlich vorzüglicher medizinischer Versorgung und einem nicht zu verachtenden Taschengeld zu erwarten haben, die Milliardenbeträge nach Hause überweisen können (ich frage mich immer wie das möglich ist, ob es etwa an Mehrfachidentitäten…
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Inge Steinmetz: Nie, nie, nie wieder Deutschland? – oder – Nie, nie, nie wieder BERLIN?
6 Okt(www.conservo.wordpress.com)
Von Inge Steinmetz *)
Nach dem Marsch für Frauen im Februar hätte ich es wissen müssen, diese Stadt ist verloren, na gut, inzwischen ist es fast jede Großstadt, und – wenn ich ganz kritisch bin – eigentlich auch die Nation. Woran liegt es also, dass ich mich doch noch einmal aufgemacht habe, um am Tag der Deutschen Einheit an einer Demonstration in der Bundeshauptstadt teilzunehmen? Bin ich Masochist, unbelehrbarer Träumer oder eine Kämpfernatur? Wahrscheinlich von allem etwas!
Die weite Fahrt über mehrere hundert Kilometer habe ich auch genutzt, um endlich ein paar Internet-Freunde persönlich kennenzulernen, also unterwegs auf der Strecke und bei der Demo in Berlin. Obwohl wir alle sehr verschieden sind, eint uns etwas, die Liebe zu unserem Heimatland und – wenn vorhanden – die Sorge um unsere Kinder und Enkel. Ich weiß eines, auch wenn ich kinderlos wäre, ich wäre mit dem gleichen Herzblut dabei…
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Sebastian Kurz will alle Häfen der EU für Flüchtlingsboote schließen
21 AugBeatrix von Storch (AfD) schreibt:
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein Hoffnungsträger für Europa. Er steht für eine rationale und realistische Bewältigung der großen Asyl- und Migrationskrise. Wie Der Standard berichtet, hat sich Kurz am Sonntag dafür stark gemacht, dass die Schiffe mit Migranten generell in keinem EU-Land mehr anlanden dürfen. Darüber habe er sich mit dem maltestischen Regierungschef Joseph Muscat geeinigt. Die Schiffe mit dem Migranten an Bord sollen stattdessen an der EU-Außengrenze gestoppt und die Migranten zurück in die Ursprungsländer oder in ein sicheres Drittland gebracht werden.
Damit greift Kurz die Australische Lösung auf. Der Premierminister John Howard von der Liberalen Partei hat die Politik nach der Jahrtausendwende durchgesetzt, dass kein Flüchtlingsboot mehr in Australien anlanden darf. Alle Migranten ohne gültiges Visum werden in sichere Drittstaaten verbracht, mit denen Australien Abmachungen getroffen hat.
Diese Politik hat die Unterstützung der großen Mehrheit der Australier und war erfolgreich. Die Zahl der illegal per Boot in Australien angekommenen Personen ging von 5,516 im Jahr 2001 auf eine Person im darauffolgenden Jahr zurück, die Zahlen blieben seitdem im einstelligen Bereich. Die australische Politik hat die Migranten damit den Anreiz genommen, den langen und gefährlichen Weg nach Australien über das Meer auf sich zu nehmen. Damit wurden viele Menschen vor dem Ertrinken auf der gefährlichen Überfahrt bewahrt.
Sebastian Kurz ist gerade im Vergleich zu Angela Merkel ein vorbildlicher Konservativer. Während Angela Merkel 2015 erklärte, Grenze könne man gar nicht schützen, hat Kurz – damals Außenminister – an der Schließung der Balkanroute gearbeitet. Nach Robin Alexanders Buch „Die Getriebenen“ hat Merkel alles getan, um die Schließung der Balkanroute zu verhindern, aber Kurz hat sich durchgesetzt. Der Rückgang der Asylbewerberzahlen in Deutschland ist vor allem die Folge von Kurz kluger Politik und der konstruktiven Zusammenarbeit mit den Balkanstaaten.
Sebastian Kurz, der jetzt als Oberhaupt einer Mitte-rechts-Koalition aus ÖVP und FPÖ regiert, verfolgt auch diesmal mit der Australischen Lösung den richtigen Ansatz. Dafür hat er inzwischen die Unterstützung vieler Regierungen in Europa und mit der AfD der stärksten Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik seiner Mitte-rechts-Koalition ist ein Vorbild für Europa.
Meine Meinung:
Als nächste Maßnahme müsste man die Hauptfluchtursache bseitigen, man müsst alle Sozialleistungen in Deutschland für die Migranten streichen. Dann kommt auch ohne Sperre kein Migrant mehr nach Deutschland, weil die allermeisten nämlich nicht bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten.
Sie sind Sozialschmarotzer, die kommen, um das deutsche Sozialsystem zu plündern. Warum flüchten denn die Migranten aus Italien und Spanien nach Deutschland? Weil sie dort so gut keine Sozialleistungen erhalten. Wir sollten auch allen hier bereits lebenden Migranten die Sozialleistungen streichen, damit sie endlich aus Deutschland verschwinden.
Diejenigen, die bereit sind, sich zu integrieren (assimilieren) und die bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten, sollten hier bleiben dürfen, falls sie nicht kriminell sind und uns mit dem Islam nerven. Aber nur solange, wie sie ihren Lebensunterhalt selber finanzieren. Sonst raus damit.
Kevin schreibt:
Aber ist es gut, gar niemandem zu helfen? Sollte man nicht wenigstens Mittel und Wege finden den Frauen und Kindern zu helfen, den alten und schwachen, den behinderten und verfolgten?
Beatrix von Storch antwortet:
Sehr geehrter Kevin, selbstverständlich sollten wir helfen, aber den richtigen und effizient. Wer in Afrika 5000 Euro für einen Schlepper zahlen kann, gehört dort nicht zu den ärmsten Menschen. Die wirklich von Hunger bedrohten Menschen in der Sahelzone und den Frauen und Kindern in den Flüchtlingslagern können wir mit einem Bruchteil der Mittel, die wir heute für Wirtschaftsmigranten aufwenden, viel besser vor Ort helfen.
Meine Meinung:
In diesem Punkt stimme ich nicht mit Beatrix von Storch überein. Es ist nicht unsere Aufgabe den Afrikanern zu helfen. Die Afrikaner können sich nur selber helfen, sonst kommen sie niemals aus ihrer Lethargie heraus. Fangen wir wieder an ihnen helfen zu wollen, dann setzt sich die eigene Trägheit der Afrikaner weiter fort. Die Probleme der Afrikaner sind erst dadurch entstanden, weil die Gutmenschen in Europa glaubten, den Afrikanern helfen zu müssen.
Wenn wir wieder beigehen und versuchen, den Afrikanern zu helfen, dann läuft alles so weiter wie bisher. Die Afrikaner lehnen sich zurück und lassen sich bemuttern. Und die Bevölkerungsexplosion geht genau so weiter wie bisher. Entweder helfen die Afrikaner sich selber, oder sie sind dem Untergang geweiht. Lassen wir sie nach Europa einwandern, dann sind wir dem Untergang geweiht.
Flüchtlinge werden bei der Wohnungssuche mit Steuergeldern gefördert – während immer mehr Deutsche in die Wohnungslosigkeit getrieben werden
Beatrix von Storch schreibt:
Der deutsche Staat unternimmt enorme Anstrengungen, um Asylbewerber in eigenen Wohnungen unterzubringen. Zur selben Zeit sind immer mehr deutsche Bürger von Obdachlosigkeit betroffen, in den Asylunterkünften fehlen Plätze für die Unterbringung. Selten hat ein Staat so viel für die Bürger anderer Länder getan, und so wenig Mitgefühl mit den eigenen Bürgern gezeigt. Die deutsche Politik kann nicht die Probleme der ganzen Welt lösen, noch können die Probleme der Welt auf dem kleinen Territorium der Bundesrepublik Deutschland gelöst werden. Wir haben genug Probleme vor der eigenen Haustür.
Dass die Bundesregierung keine Kosten und Mühen gescheut hat, mit Milliarden Steuergeldern Migranten mit Unterkünften und Wohnungen zu versorgen, während gleichzeitig hunderttausende von deutschen auf der Straße leben und sich um die wenigen Plätze in Obdachlosenasylen kämpfen müssen, ist eine Schande. Diese Politik ist einfach unethisch. Wie würden wir Eltern bezeichnen, die sich für andere Familien einsetzen, während sie ihre eigenen Kinder verwahrlosen lassen? Als besonders moralisch?
Ethik folgt dem Prinzip der Subsidiarität [der eigene Staat sollte in erster Linie den eigenen Bürgern dienen (helfen)]. Probleme müssen dort gelöst werden, wo sie entstehen. Hilfe an andere Länder kann immer nur Hilfe zur Selbsthilfe sein. Als erstes trägt jeder Mensch Verantwortung für die eigene Familie. Dann kommt die Gemeinde und die unmittelbare Heimat, in der man lebt, dann die Pflicht gegenüber der Nation, der man angehört. Dann sollte eine Nation Verantwortung für die Region und den größeren Kulturraum übernehmen, erst dann kommt die globale Verantwortung.
Wir wollen gern helfen, aber es ist nicht die Aufgabe Deutschlands die Probleme zu lösen, für die andere die Verantwortung tragen. In den islamischen Ländern gibt es mit den Öl-Staaten wie Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate, die reichsten Länder der Welt. Es ist die Aufgabe dieser reichen muslimischen Länder Verantwortung für die Flüchtlinge und Probleme in der islamischen Welt zu übernehmen.
Wir wollen als Deutsche gern Hilfe zur Selbsthilfe leisten, im Rahmen unserer Möglichkeiten. Das heißt um es noch einmal zu sagen, die Priorität liegt natürlich auf der Lösung unserer Probleme zu Hause. Es ist nicht die Aufgabe der deutschen Regierung die Aufgabe anderer Regierungen zu übernehmen. Wer sich für die Lösung sozialer Probleme engagieren will, muss dafür nicht erst auf ferne Kontinente schauen, er kann gleich vor der eigenen Haustür anfangen.
Video: Kritik an Islam und unkontrollierter Zuwanderung führt zu erneuter Facebook-Sperre für Imad Karim (01:33)
Der bekannte Filmemacher Imad Karim wurde auf Facebook erneut gesperrt, wieder für 30 Tage. Es dürfte dies seine mindestens 15. Sperre sein in den letzten vier Jahren. Aktueller Grund: der folgende Text plus Video, welche innerhalb von nicht mal sechs Tagen fast 700.000 mal aufgerufen wurden: Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen
Siehe auch:
• Opferfest: Heute bekommen eine halbe Million Tiere die Kehle aufgeschnitten!
• Brutaler Auflageneinbruch: Springer-Printmedien Bild, Morgenpost und BZ so gut wie tot
• USA: Der Kampf der Schwarzen gegen die weiße Rasse wird immer brutaler
AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer
19 AugAusgerechnet der Libanon: Woher kamen noch einmal die meisten kriminellen Großfamilien?
Dumm, dümmer, Deutschland. Schon jetzt können die zahlreichen hochkriminellen Clans aus beispielsweise Essen, Bremen oder vor allem Berlin ihren lukrativen Geschäften fast unbehelligt nachgehen. Und was macht unsere kluge und umsichtige Regierung, um "Abhilfe" zu schaffen? Man schiebt diese Leute, die oftmals von Hartz IV leben, aber sündhaft teure Autos fahren, nicht etwa schnellstmöglich ab – nein, man führt ihnen stattdessen lieber noch Familiennachzug in unvorstellbarer Zahl zu!
Natürlich befinden sich unter dem Familiennachzug auch rechtschaffene Leute, keine Frage, aber man muss doch ehrlicherweise davon ausgehen, dass zumindest der allergrößte Teil hier ebenfalls niemals einer legalen bzw. auskömmlichen Tätigkeit nachgehen werden wird. Das alleine schon aufgrund des kulturellen Hintergrundes, der oftmals kaum vorhandenen Schulbildung und der verlockenden Möglichkeit, sich in die bereits viel zu stark verankerten kriminellen Parallelgesellschaften einzugliedern. Auch eine Art der Integration, aber beileibe keine, die sich der steuerzahlende Bürger wünschen wird, der das am Ende einmal mehr finanziell schultern muss.
Wir fordern, den Familiennachzug zu stoppen und vor allem bei Menschen aus Syrien und anderen überwiegend befriedeten Ländern, Zusammenführungen im jeweiligen Heimatland zu planen und dann auch tatsächlich durchzuführen. Was halten Sie davon, dass allen Beteuerungen und Beschwichtigungen unserer sogenannten Regierung zum Trotz immer weitere – übrigens fast ausschließlich ungebildete und beruflich gering qualifizierte muslimische Migranten den Weg zu uns finden sollen?
Aus welchen Ländern die meisten Familien nach Deutschland wollen
Die weitaus meisten Terminanfragen für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus liegen an der Botschaft in Beirut (Libanon) vor. Insgesamt 22.116 Angehörige haben an der deutschen Vertretung in der libanesischen Hauptstadt bis zum 20. Juli einen Termin zur Erteilung eines Visums beantragt.
Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg hervor. Es gibt aber auch Anfragen aus Erbil im Irak, aus Istanbul in der Türkei, aus Syrien, Ostafrika, Kenia, Nairobi, aus Addis Abeba in Äthiopien, aus dem Sudan und Khartum, >>> weiterlesen
Seid ihr völlig plemplem? Wir wollen Sami A. nicht zurück
Nicht auch noch das: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden! Jetzt also doch! Die irrste Justizposse der letzten 50 Sommerlöcher steuert ihrem Finale entgegen: Bin Ladens Ex-Leibwächter muss zurückgeholt werden.
Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts, den abgeschobenen Gefährder Sami A. erneut Deutschland zuzumuten, ist final und kann nicht weiter angefochten werden. In einem ersten Schritt wurde der türkischstämmigen Anwältin, Seda Basay-Yildiz, des 42-jährigen Islamisten, die sich, obwohl sie in Deutschland geboren wurde, nicht mehr als "Teil der deutschen Gesellschaft fühlt" und eine sogenannte Betretungserlaubnis für Deutschland weitergeleitet hat. Laut dieser muss das Auswärtige Amt ihm ein Visum für die Einreise ausstellen – inklusive einer Kostenzusage für den Rückflug.
Wie schnell Bin Ladens Ex-Leibwächter tatsächlich wieder da ist, steht noch nicht fest. Gegen ihn wird in Tunesien ermittelt, und er muss dort bleiben. Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.
Auch der tunesische Minister für Menschenrechte sicherte mehrfach eine faire und rechtsstaatliche Behandlung für Sami A. zu. Warum bestimmte Kreise in Deutschland den Gefährder dennoch unbedingt weiterhin hier behalten möchten, ist vollkommen unverständlich. Allein die Abschiebung kostete die Steuerzahler 36.646,05 €, zusätzlich kassiert er seit Jahren monatlich 1.167,84 € Sozialhilfe. Der Rechtsstaat macht sich zur Lachnummer all jener Islamisten-Freunde, die den Untergang Deutschlands zum Lebensziel erklärt haben.
Meine Meinung:
Was hier abläuft ist die reinste Idiotie. Aber wundert das, schließlich werden wir von Idioten regiert und die haben die Idiotie längst zur Normalität erhoben. Was bei und falsch läuft, ist die Tatsache, dass wir den Migranten überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bezahlen. Klopft doch einmal in den USA, in Kanada, Neuseeland oder Australien an und fragt, ob ihr dort Sozialleistungen erhalten könnt. Die zeigen euch den Mittelfinger und befördern euch mit einem Tritt in den Hintern vor die Tür.
Wer dort einwandern will, muss sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen oder er muss zurück in seine Heimat. Nur im Land der Gutmenschenpsychopathen, nämlich in Deutschland, erhalten alle Sozialschmarotzer Sozialleistungen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Sozialsystem früher oder später zusammenbricht. Schon heute nimmt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands immer stärker ab und immer mehr ausländische Firmen kaufen deutsche Firmen auf.
Die 20 führenden deutschen Dax-Konzerne gehören heute schon zu 65 Prozent ausländischen Investoren, Chinesen, Amerikanern, den Saudis und anderen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Wirtschaftskraft immer weiter abnimmt und das Sozialsystem schwächen, denn die Gewinne fließen ins Ausland. In Deutschland dagegen werden unrentable Firmen geschlossen, unrentabel natürlich aus Sicht der Aktionäre, die nicht an einer Mitbestimmung und anderen sozialen Errungenschaften interessiert sind, sondern an schnellen Gewinnen. Globalisierung nennt sich das.
Und wenn man sich dann noch Massen von muslimischen ungebildeten und nichtintegrationswilligen Kriminellen, Asozialen, Sozialschmarotzern und Islamisten ins Land holt, dann beschleunigt das den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang Deutschlands und beschleunigt den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenbruch, der einst besten kulturellen und demokratischen Gesellschaft, die Deutschland je hervorgebracht hat.
Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall – Opfert unsere Kinder nicht Merkels Bildungsmisere
Beschämend: Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall. Einst das Land der Dichter und Denker, steht der Wohlstand Deutschlands nun auf dem Spiel. Die Schulen können kaum mehr ihrer Aufgabe gerecht werden. Die Leidtragenden sind unsere Kinder.
Die aktuelle Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beklagt den massiven Einbruch an deutschen Schulen. Vor allem bei Schulqualität, Integration und Verminderung von Bildungsarmut ist ein deutlicher Rückgang zu beklagen. Dafür nimmt die Gewalt an den Schulen immer stärker zu. Allein in Berlin-Neukölln gibt es mittlerweile acht Brennpunktschulen mit großer muslimischer Mehrheit, die von einem Wachschutz bewacht werden müssen, um gewalttätige oder sexuelle Übergriffe auf Lehrer und Schüler zu verhindern. Viertklässler schneiden in Deutsch und Mathematik plötzlich wesentlich schlechter ab als in den Vorjahren. Außerdem nimmt die Schulabbrecherquote unter Ausländern weiter zu: von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. [1]
[1] Verkündet doch einmal, dass alle Familien, deren Kinder, die die Schule abbrechen, wegen versäumter Erziehungsplicht, was wohl der Wahrheit entspricht, in ihre Heimat ausgewiesen werden. Was meint ihr wohl, wie fleißig die Kinder auf einmal in der Schule sind. Eure ganze Laissez-fair-Pädagogik ist einfach nur vorn Arsch. Die muslimischen Eltern lachen euch doch aus. Die nehmen euch doch gar nicht ernst, ihr lächerlichen linksversifften Gutmenschen-Pädagogen.
Im Gegenteil, sie fordern sogar für ihre oft vollkommen asozialen Kinder, die oft nicht einmal bis fünf zählen können, aber alle Ärzte und Astronauten werden wollen, die besten Zensuren, sonst gibt es Stress. Und schafft endlich den Islamunterricht an den Schulen ab, denn dadurch werden die muslimischen Kinder allenfalls radikalisiert und gegen die demokratische Gesellschaft, die Ungläubigen und gegen das Christentum aufgehetzt.
Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, weiß um die brisante Lage. Er sieht die Inklusionsaufgabe als völlig unbewältigt an und beklagt die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung: Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist. Wie soll man auch unterrichten, wenn einen die Hälfte der Schüler nicht versteht? Über solche “Kleinigkeiten" denken die selbsternannten Weltretter in Merkels Buntland natürlich nicht nach und schicken die eigenen Kinder lieber auf Privatschulen.
Hier wird die Zukunft unseres Landes auf dem Multi-Kulti-Altar sehenden Auges geopfert. Selbst hochmotivierte Lehrkräfte können beim besten Willen keinen guten Unterricht anbieten, wenn das halbe Klassenzimmer sie nicht versteht. Auch gute Schüler werden durch das unterirdische Leistungsniveau nach und nach in Mitleidenschaft gezogen. Das einstige Erfinderland Deutschland verliert immer mehr den Anschluss und verkommt zum Eldorado der Gutmenschen und Träumer.
„Massiver Leistungsabbruch, wenn zu viele Kinder schlecht Deutsch sprechen“
In fast allen Bundesländern ist die Bildungsqualität laut einer Studie gesunken. Der Lehrerverband sieht bei der Integration von Migrantenkindern riesige Defizite – und es drohe noch „Schlimmeres“. Auch bei der Digitalisierung an Schulen hapert es. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"
• Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57
• Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land
• Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf
• Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land
• Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft
Italiens Außenminister Enzo Moavero fordert Nato-Einsatz im Mittelmeer, um illegale Einwanderung zu bekämpfen
14 JulBy Christian Ferrer / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Der italienische Aussenminister Enzo Moavero Milanesi gab bekannt, Italien werde auf dem kommenden Nato-Gipfel in Brüssel eine Neugewichtung der Nato-Ressourcen von den östlichen Grenzen Europas zu den südlichen Grenzen fordern. So solle die illegale Einwanderung bekämpft werden.
Laut Moavero Milanesi gebe es Beweise dafür, dass ausländische Kämpfer die Migrantenboote, die von Libyen starten, infiltrieren [mit Dschihadisten besetzen?]. Sie stellen somit eine Sicherheitsbedrohung für Europa dar, die die Beteiligung der NATO rechtfertige, berichtet businessinsider.de
„Wir werden auf dem NATO-Gipfel nachdrücklich um eine Neuausrichtung des Engagements des Atlantischen Bündnisses gegenüber dem Mittelmeer bitten. Wir sollten die gleiche Verpflichtung gegenüber Osten [Türke und Griechenland] und dem Süden [Italien] haben“, so der 63-Jährige Jurist und parteilose Politiker Enzo Moavero Milanesi vor dem Parlament.
Auch Österreich will seine Soldaten gegen die illegale Zuwanderung einsetzen. Verteidigungsminister Mario Kunasek und Innenminister Herbert Kickl erklärten, die Truppen könnten auch an den Außengrenzen der Europäischen Union durch bilaterale Abkommen für „Assistance Missions“ [Hiflsmissionen] oder zur Unterstützung von Frontex, der europäischen Grenzschutzagentur, eingesetzt werden. Derzeit unterstützen mehrere hundert Soldaten die österreichische Polizei mit Kontrollen an den Grenzen zu Slowenien, Ungarn und Italien. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Italien: Matteo Salvini macht Häfen sogar für die eigene Küstenwache dicht und sperrt Flüchtlinge zwecks Rückführung ins Gefängnis
GPL – Jail – Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Italiens stellvertretender Regierungschef Matteo Salvini macht im Kampf gegen die Schlepperbanden im Mittelmeer auch vor der eigenen Küstenwache nicht halt. Das Patrouillenboot „Diciotti” hatte rund 60 Asyltouristen an Bord und durfte erst nach Festlegung bestimmter Garantien den sizilianischen Hafen anlaufen.
Matteo Salvini, italienischer Innenminister, stellvertretender Regierungschef und Chef der Lega, macht Ernst. Er lässt, anders als viele deutsche Altparteienpolitiker in Regierungsverantwortung, seinen Worten auch knallhart Taten folgen. Nachdem er zunächst den Schiffen der selbsternannten „Seenotrettern” von diversen ominösen und dubiosen „Rettungsgesellschaften” [NGO’s] das Anlaufen der italienischen Häfen untersagt hat, hatte Salvini auch den Schiffen der internationalen Missionen die Anlandung zentral- und schwarzafrikanischer Wirtschafts- und Sozialmigranten in den Häfen seines Landes untersagt. Dass Salvini seine Worte ernst meint, musste jetzt sogar die „Diciotti”, ein Schiff der heimatlichen Küstenwache erfahren.
Die „Diciotti” hatte 67 Schwarz- und Zentralafrikaner an Bord genommen, die zuvor von einem zivilen italienischen Schiff aufgenommen worden waren und dort gegen die Besatzung aggressiv und handgreiflich wurden. Ziel des mit den Afrikanern besetzten Patrouillenbootes war Trapani, ein Hafen auf Sizilien. Salvini untersagte dem Boot zunächst die Anlandung.
Erst nach Festlegung der zu erfolgenden Schritte im Umgang mit den „Flüchtlingen” erfolgte die Freigabe. Die Afrikaner werden in Gefängnisse verbracht, wo sie bleiben, bis sie in ihre Heimatländer überführt werden können. Zuvor aber werden sie sich vor italienischen Gerichten noch wegen diverser Verstöße gegen das Seerecht aufgrund ihres Verhaltens an Bord des zivilen Schiffes zu verantworten haben.
Eine Protestaktion in Rom von etwa 50 (in Worten: fünfzig) selbsternannten „Aktivisten” gegen den Kurs von Salvini machte auf diesen keinerlei Eindruck. Er will und wird weiterhin die Linie verfolgen, die Zahl der auf dem Seeweg nach Italien gelangten Migranten auf Null reduzieren. >>> weiterlesen
Video: Mittelmeer: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)
Video: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)
"Derzeit sind alle bekannten NGO-Schiffe, die sonst im Mittelmeer unterwegs sind, festgesetzt. Auch das Aufklärungsflugzeug "Moobbird", dass von Sea-Watch betrieben wird, sitzt in Malta fest."
Derzeit liegen alle bekannten NGO-Schiffe mit „Flüchtlingsrettern“ in Häfen im Mittelmeer und werden festgehalten, meldet „info-direkt.eu“. Die spanische „Open Arms“ liegt in Barcelona fest, die „Aquarius“ (SOS Mediterranée/betrieben von Ärzte ohne Grenzen) werden in Marseille festgehalten. Die deutsche „Sea Eye“, die „Lifeline“ und die „Sea Watch“ sitzen im Hafen Valetta in Malta fest.
Auch die „Sea Watch 3“ sowie die „Seefuchs“ sollen in Malta vor Anker liegen, ob sie den Hafen verlassen können, sei unklar, schreibt der „Standard“. Das Aufklärungsflugzeug „Moonbird“, dass von Sea-Watch gemeinsam mit der Schweizer Humanitären Piloteninitiative betrieben wird und von der Evangelischen Kirche in Deutschland finanzielle Unterstützung bekommt, sitzt ebenfalls in Malta fest. Es erhält seit einigen Wochen keine Starterlaubnis mehr. >>> weiterlesen
Netzfund: Rassismus: Gütersloh vergibt Baugenehmigung nur nach multirassischen Kriterien
Siehe auch:
• Berlin brutal und sexy: Drei Mal greifen große Migrantengruppen Berliner an
• Video: Charles Krüger über die Nazi-Methoden der Antifa (08:53)
• Wie sich Großbritannien selbstmörderisch der islamischen Invasion unterwirft
• Thilo Sarrazin über die „feindliche Übernahme“ Deutschlands durch den Islam
• Akif Pirinçci: Wolle me se rein und Wohlstand schaffe lasse?
Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber
25 Dez Ulla Jelpke (DIE LINKE) will Familiennachzug für alle.
Was US-Präsident Donald Trump in den USA generell abschaffen will, den Familiennachzug, soll, geht es nach den Linken, in Deutschland gefördert werden. Abgeordnete der Linkspartei, darunter die Israelfeindin und Mauermörder-Kommunistin Ulla Jelpke, brachten per 12.12.2017 einem Gesetzesentwurf zur „Änderung des Aufenthaltsgesetzes – Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten“ ein. [1]
[1] Subsidär geschützte Flüchtlinge sind Flüchtlinge, die man nicht aus Deutschland ausweist, weil sie in ihrer Heimat von Strafverfolgung oder mit der Todesstrafe bedroht werden. In Deutschland leben 166 126 Menschen mit subsidiärem Schutz (Stand: 30. Juni 2017). Die große Mehrheit davon, genau 111 191, sind Syrer. Wenn jeder subsidärer Flüchtling vier Familienmitglieder nach Deutschland holt, dann sind das insgesamt 660 000 neue Einwanderer.
Ich weise noch einmal auf die Islamisierung des Libanon hin. Die mehrheitlich christlichen Libanesen waren genau so offen, naiv, tolerant und vom Multikultigeist beseelt, wie die Deutschen heute und ließen massenhaft palästinensische Flüchtlinge ins Land. Die Folge war, dass aus dem einst blühenden Libanon, welches als das "Paradies des Nahen Ostens" galt, ein zerstörtes Land wurde.
Die palästinensischen und libanesischen Muslime taten sich zusammen und bildeten die Arabisch-Libanesische-Armee und fingen an, die libanesischen Christen abzuschlachten. Sie eroberten kleinere und größere christliche Städte und begingen grausame Massaker an den Christen, die sie einst so großzügig und hilfsbereit aufgenommen hatten, über die nur selten in westlichen Medien berichtet wurde. Und ich wette, genau dasselbe wird in Deutschland geschehen.
Auch im Libanon begannen die Massaker nicht sofort, sondern erst nach einigen Jahren, als die Muslime anfingen die Mehrheit zu bilden. Dies wird auch in Deutschland der Fall sein. Man bedenke, dass etwa 75 Prozent der 12-Jährigen, die heute in Frankfurt am Main leben, einen Migrationshintergrund haben, mehrheitlich einen islamischen. Nur noch 25 Prozent der 12-Jährigen sind Deutsche. Es ist also abzusehen, dass die Muslime eines Tages in der Mehrheit sind, wenn wir dies nicht verhindern. Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon (09:24)
In Ulla Jelpes Gesetzentwurf wird gefordert, den Familiennachzug auch für nur subsidiär geschützte sogenannte „Flüchtlinge“ ohne Wartefrist zuzulassen. „Die extrem belastende und die Integration behindernde Beschränkung des Familienlebens muss deshalb sofort beendet werden“, so Ulla Jelpke in einer Stellungnahme. [2]
[2] Es ist nichts, als eine schamlose Lüge, dass die sogenannten subsidär geschützten Flüchtlinge sich integrieren werden. Genau das Gegenteil wird passieren. Sie tauchen in die bereits existierende islamische Parallelwelt ein, leben dort auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, radikalisieren sich und bekämpfen die Deuschen (bis auf’s Blut). Wie sehr muss man Deutsche hassen, wenn man wie Ulla Jelpe solche Forderungen stellt?
Man stellt sich unweigerlich die Frage, warum Menschen wie Ulla Jelpe solche Forderungen stellen? Mir scheint, sie sind in einer kindlich-infantilen Entwicklung stehen geblieben, saugen, symbolisch gesehen, immer noch an Mutters Brust, sind nie erwachsen geworden, wollen sich dem Ernst des Lebens so gut wie möglich entziehen, keine Verantwortung übernehmen und haben mittlerweile die Mutterbrust durch den Sozialstaat ersetzt. (regelmäßige Arbeit ist tabu, im Studium versagen sie ebenfalls oft oder wählen Studienfächer der Geschwätzwisenschaft)
Und in ihrer naiven und gutmütigen Art, fordern sie dieses Behütetsein für alle Menschen. Die Probleme, die dadurch entstehen, nehmen sie in ihrer unbesorgt kindlichen Einstellung nicht zur Kenntnis, denn logisches Denken haben sie leider auch nicht gelernt. Thomas Böhm beschreibt das in einem Artikel sehr gut: Linke und Grüne bleiben Kindsköpfe
Im Entwurf heißt es:
Die erzwungene Familientrennung führt im Einzelfall regelmäßig zu unerträglichen Härten. Ehegatten, Eltern und Kinder werden gegen ihren Willen mitunter viele Jahre voneinander getrennt, denn zur gesetzlichen zweijährigen Wartefrist kommt noch die Zeit der langen Asylbearbeitung in Deutschland und des Visumverfahrens hinzu. [3]
[3] Wenn Kinder, Eltern und Ehegatten viele Jahre voneinander getrennt leben, dann ist es jetzt Zeit, die subsidären Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken. Wenn ihre Familien seit Jahren z.B. in Syrien leben, warum können es dann nicht die subsidären Flüchtlinge, wo der Krieg mittlerweile so gut wie beendet ist, also weitgehend Sicherheit herrscht und Assad die immigrierten Flüchtlinge bittet nach Syrien zurückzukehren?
Der Hamburger Marco Glowatzki berichtet in einem Video, „dass diejenigen Syrer, die nach Deutschland gezogen sind, oft strenggläubige Sunniten sind, die gegen den gemäßigten Alawiten Assad eingestellt sind. Ganz abgesehen von den vielen Betrügern aus dem Nahen Osten, die einfach dreist behaupteten, Syrer zu sein.” Sind die sogenannten subsidären Flüchtlinge in Wirklichkeit islamistische Mörder, Frauen- und Kindervergewaltiger, Salafisten, Dschihadisten, Terroristen, sowie IS-Anhänger und -Sympathisanten, die in Syrien Menschen gefoltert und ermordet haben und denen nun in Syrien der Prozess droht?
Die deutsche Bundesregierung hat solche Gruppen, wie die “Freie Syrische Armee”, die meiner Meinung nach nichts anderes als islamistische Terroristen waren oder stark von ihnen unterwandert, in jeder Hinsicht unterstützt. Der amerikanische Präsident, Barack Obama, hat, die radikalislamischen “Rebellen” (Terroristen) mit insgesamt 5 Milliarden Dollar unterstützt. Und Ulla Jelpe will diese Terroristen zu Deutschen machen? Und sollte es in Deutschland einst bürgerkriegsähnliche Situationen geben, dann werden diese Terroristen bereit sein, gegen die Deutschen Krieg zu führen.
Dazu wäre zunächst zu sagen, dass Deutschland diese Menschen nicht „zwingt“ sich von ihren Familien zu trennen, um es sich hier an den Sozialtöpfen bequem zu machen. Der subsidiäre Schutzstatus belegt aber, dass die Betroffenen keinen Asylanspruch wegen Verfolgung im Heimatland haben, sondern nur einen befristeten Schutz vor Abschiebung genießen, weil ihnen daheim zum Beispiel möglicherweise die Todesstrafe, oder auch in dortigen Gefängnissen Folter drohe. Daraus kann man durchaus berechtigt schließen, dass sich jede Menge Kriminelle darunter befinden, die so den Strafen in ihren Heimatländern hier bei uns entgehen wollen.
Die LINKE: Volkswirtschaftliche Ersparnisse durch Familiennachzug
Zu den Kosten, die dieser hanebüchene Vorschlag verursachen würde steht im Gesetzesentwurf:
Kosten in unbekannter Größenordnung können dadurch entstehen, dass nachziehende Familienangehörige für eine Übergangszeit Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Insgesamt wird die Regelung volkswirtschaftlich betrachtet vermutlich Einsparungen mit sich bringen, da die Familieneinheit nach Einschätzung vieler Expertinnen und Experten eine wichtige Voraussetzung für eine gelingende Integration der bereits in Deutschland lebenden Angehörigen ist. Vorliegend geht es um die Gewährleistung eines Grund- und Menschenrechts, bei dem Kostenüberlegungen keine Rolle spielen dürfen.
Um das Geld der Steuerzahler ist der LINKEN nichts zu teuer. Einwanderung ist kein Grund- und auch kein Menschenrecht! In den betroffenen Fällen sollte im Gegenteil das bestehende Asylrecht, aufgrund dessen schon festgestellt wurde, dass eben KEIN Asylgrund bestehe ausreichen, um die sofortige Abschiebung durchzuführen. Damit würde Deutschland auch einen wertvollen Beitrag zur Familienzusammenführung leisten. In den Heimatländern! (lsg)
Quelle: Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylforderer
Meine Meinung:
Die Bundesregierung hat jetzt den Familiennachzug von etwa 55.000 minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen zugestimmt, so dass vielleicht noch weitere 200.000 Migranten nach Deutschland kommen, um sofort in die Sozialsysteme einwandern. Es sind übrigens genau dieselben “Minderjährigen” die nicht nur Unsummen an Steuern kosten, pro Flüchtling und Monat etwa 5.000 Euro, sondern vor denen der Bürgermeister von Mannheim, Peter Kurz, die Öffentlichkeit warnte: „Die Mannheimer Bürger leiden unter einer Gruppe Jugendlicher aus Nordafrika, die vor Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen nicht zurückschrecken und nicht zu bändigen sind. Die Jugendlichen würden sich an nichts halten und uns auf der Nase herumtanzen“
Siehe auch:
• Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)
• Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)
• Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?
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Beatrix von Storch (AfD): Erst der Familiennachzug führte zu Parallelgesellschaften
25 NovBeatrix von Storch (AfD) schreibt:
Wie die Migrationsgeschichte der Bundesrepublik zeigt, führte erst der Familiennachzug zur Entstehung von Parallelgesellschaften. Diese entstanden nicht mit dem Gastarbeiterzuzug in den 1960er Jahren, sondern mit dem Familiennachzug seit 1973. Aus dem Gaststatus wurde ein dauerhafter Aufenthalt. Da begannen die Gastarbeiter sich eine Kopie ihres Heimatlandes in ihren eigenen Vierteln zu schaffen, statt Teil Deutschlands zu werden. Die sogenannten Libanon-Flüchtlinge der 70er und 80er haben die arabischen Großclans nach Deutschland gebracht, unter deren Kriminalität in deutschen Großstädten wir heute leiden.
Die Lehre daraus ist, dass der einzelne Migrant und eine verhältnismäßige kleine Anzahl von Zuwanderern keine großen Probleme verursacht, sobald aber der Familiennachzug beginnt, etablieren sich die Strukturen aus den Heimatländern der Migranten in Deutschland, verdrängen die deutschen Strukturen und schaffen so große Probleme. Die Loyalität dieser nahezu ausschließlich muslimischen Migranten gilt nämlich nicht dem Staat Deutschland, der sie großzügig aufgenommen und versorgt hat, sondern dem Islam. Dieser ist in seinen meisten Auslegungen hochpolitisch. Der Islam stellt seinen Herrschaftsanspruch über das Recht des deutschen Staates und damit über das Grundgesetz.
Auch in anderen Ländern wie Frankreich oder Schweden lässt sich beobachten, dass sobald sich in Vierteln die Familienstrukturen dieser Migranten verfestigen, Kriminalität, Arbeitslosigkeit und Radikalisierung dramatisch zunehmen. Solche Viertel haben dann auch nichts mehr mit der von Linken beschworenen „Vielfalt“ zu tun. Es sind islamische Monokulturen, die jeglichen einheimischen Einfluss, sei dieser national (deutsch, französisch) oder religiös (christlich, jüdisch) geprägt, unterbinden, nicht selten mit Gewalt.
Mit der fehlgeleiteten Toleranz der Linken gegenüber diesen Entwicklungen, geben wir Migrantengruppen zunehmend Kontrolle über Viertel unserer Städte, in denen Intoleranz gegenüber Frauen, Christen, Juden, Homosexuellen und anderen vom Islam verachteten Gruppen herrscht. Das ist die Erfahrung der letzten Jahrzehnte und diesen Fehler dürfen wir nicht wiederholen.
Siehe auch: Thilo Sarrazin: Auch ohne Arbeit besser als in der Heimat (achgut.com)
Merkel Lego: Bochum verpackt Terrorsperren als Weihnachtsgeschenke
Wie Geschenke verpackte Terrorsperren sollen auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt für Sicherheit sorgen. Die 20 mit Granulat gefüllten Säcke seien in die mit Sternen und Tannen verzierte Folie gewickelt worden, sagte Oliver Osthoff vom Bochumer Stadtmarketing – damit sie zumindest etwas weihnachtlich aussähen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Was mag wohl in dem Weihnachtspapier eingewickelt sein? Ist es vielleicht ein nettes Weihnachtsgeschenk? Muss man diese Weihnachtsgeschenke nachts auch bewachen, damit sie niemand austauscht und den Weihnachtsmann spielt, der immer für eine Überraschung gut ist? Unterm Schleifchen ist doch noch etwas Platz für ein kleines Weihnachtsgeschenk? Mit dem Messer Ritsch, Ratsch…
Köln: 21-Jährigem Rasierklinge durchs Gesicht gezogen – 15 Zentimeter lange Wunde – Wer kennt diesen Mann?
Er soll einen 21-jährigen Mann erheblich verletzt haben, jetzt sucht die Kölner Polizei mit einem Fahndungsbild nach ihm. >>> weiterlesen
Tatort Berlin – Alexanderplatz: Mehr als 18 Straftaten am Tag – Sexuelle Übergriffe haben hohe Zuwachsraten
By Tribble – Weltzeituhr – Public Domain
Tagsüber ist der Alexanderplatz in Berlin ein touristischer Anziehungspunkt. Die Weltzeituhr gehört mit zu den meistfotografierten Motiven Berlins. Doch nachts wandelt sich das Gelände zu einem Treffpunkt von Drogendealern und Migrantenbanden. Eine deutliche Zunahme, auch im Erscheinungsbild auf dem Alexanderplatz, wird bei Taten von jugendlichen Migrantenbanden verzeichnet.
Diese rotten sich in immer größerer Zahl auf dem Areal zusammen und begrapschen respektive attackieren insbesondere weibliche Besucher und Fahrgäste, die den Alexanderplatz zum Umstieg nutzen. Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung gehören demzufolge auch zu den Taten mit enorm großer Zuwachsrate. >>> weiterlesen
Ede schreibt:
Ich glaube nicht dass der Senat die Augen nur verschließt. Diese alles gehört mit zur Zerstörung unseres deutschen Gemeinwesens und unserer Identität und ist genau so gewollt. Dieses rot/grüne Pack weiß ganz genau was es tut, denn die Bosheit dahinter ist noch viel, viel schlimmer als Viele es vermuten. Dieses jetzige Regime hat unserem Land und dem deutschen Volk den Krieg erklärt. Die Gewalttäter sind nur deren nützlichen Idioten.
Siehe auch:
• Michael Mannheimer: USA und IS ein vereintes Team? Thomas Barnett und die neue Weltordnung (NWO)
• Akif Pirincci: Hitlern mit Böhmi (Jan Böhmermann)
• Steinigungen gehören jetzt auch zu Deutschland
• Siegburg (NRW): Statt Weihnachtsmarkt nun orientalischer Wintermarkt?
Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)
28 OktEva Quistorp, Mitbegründerin der Grünen im Westen, sowie die beiden SPD-Urgesteine Richard Schröder und Gunter Weißgerber, haben ein Thesenpapier mit 10 Punkten zur Zuwanderung verfasst. Darin reden sie Klartext und weichen in dem einen oder anderen Punkt von den üblichen rot-grünen Vorstellungen ab. Für sie steht fest, wer verfolgt wird, soll Hilfe erfahren.
Aber das bedeutet nicht, dass er sich ein Leben lang in der sozialen Hängematte ausruhen darf, weil dies die Sozialsysteme überfordern würde. So könnte man am Ende nicht mehr denen helfen, die wirklich Hilfe brauchen. Von jedem anerkannten Asylant wird verlangt, dass er selber für seinen Lebensunterhalt sorgt, oder er soll wieder zurück in seine Heimat gehen.
Meine Meinung:
In Minute 02:40 sagt Gunter Weißgerber (SPD), dass Angela Merkel 2015 in Politbüromanier Entscheidungen getroffen hat, ohne die wichtigsten Vertreter des deutschen Volkes, den Bundestag, vorher zu befragen. Warum hat es eigentlich keine juristischen Konsequenzen, wenn Angela Merkel sich über Recht und Gesetz hinwegsetzt?
Minute 16:18: Richard Schröder (SPD) sagt:
„Familiennachzug heißt immer, viele kommen zu einem. Wieso kommt denn nicht einer zu vielen? Die abgelehnten Flüchtlinge (Asylbewerber) könnten, statt dass sie die Familien zu uns holen, auch zu ihrer Familie zurückkehren, wenn die sich an einem sicheren Ort befindet. Aber in Deutschland lebt es sich doch viel besser (denken die Flüchtlinge).”
„Das Flüchtlingsrecht und das Asylrecht dient der Lebensrettung und nicht dem Wohlstand der Migranten [und schon gar nicht ein Leben lang]. Wir sind nicht in der Lage, allen Menschen, die zu uns kommen, optimale Lebensbedingungen zu geben. Das ist auch nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe ist die Lebensrettung bei Flüchtlingen.”
Video: Ein rot-grüner Thesenanschlag zur Zuwanderung (18:08)
Alexander Gauland: Es findet vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kaum noch eine Überprüfung der Fluchtgründe statt
Und so sieht die deutsche Flüchtlingspolitik in der Realität aus:
Zur mangelnden Prüfung des Fortbestandes von Fluchtgründen durch das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Prüfungen des BAMF auf Fortbestand von Fluchtgründen bei Flüchtlingen, denen Asyl in Deutschland gewährt wurde, gehen gegen Null. Das bedeutet in der Praxis, dass fast alle Flüchtlinge bei uns für immer bleiben können, ganz egal, ob wieder Frieden in ihrem Heimatland herrscht oder nicht. Ganz egal was das deutsche Asylrecht eigentlich vorgibt.
Diese Nachlässigkeit des BAMF ist hochgradig fahrlässig im Hinblick auf unsere Sozialsysteme und eklatant rechtswidrig. Dieser Zustand zeigt aber auch, dass die Grünen ihr Ziel schon längst erreicht haben: Jeder kann zu uns kommen und dann für immer bleiben. Die Auflösung des deutschen Staates ist in vollem Gange. Diese Tendenz ist kaum noch reversibel [umkehrbar], wenn wir jetzt nicht sofort handeln.
Es muss eine Grundsatzentscheidung fallen: Wollen wir einen Sozialstaat oder wollen wir offene Grenzen? Beides funktioniert auf Dauer nicht und wird unweigerlich ins gesellschaftliche Chaos führen. Die AfD fordert seit Beginn an eine kontrollierte Zuwanderung durch sichere Grenzen und einen starken Sozialstaat. Dazu gehört selbstverständlich auch ein BAMF, das die Gesetze rigoros anwendet und durchsetzt. Nur so können wir die Zukunft Deutschlands langfristig sichern." [Quelle]
Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht
Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen.
Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss spätestens nach drei Jahren geprüft haben, ob der Fluchtgrund noch besteht – und gegebenenfalls die Anerkennung zurücknehmen. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)
• Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”
• Sicherheit geht vor Karnevall: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?
• Die rotgrüne Ideologisierung der Schulen führt zu katastrophalen Ergebnissen
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