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Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

27 Nov

Meine Meinung: Eines möchte ich den Frauen noch mitteilen. Wenn der “Globale Pakt für Migration” sich durchsetzt steht den deutschen Mädchen und Frauen eine Welle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen bevor, wie sie es heute noch gar nicht erahnen. Aber die Mehrheit der Frauen wählen genau die Parteien, die die Massenmigration unterstützen (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke) Also beklagt euch nicht, wenn ihr selber, eure Töchter, Mütter, Freundinnen und weiblichen Verwandten zum Opfer von sexuellen Übergriffen werdet. Ihr habt es selbst so gewählt.

Und in den Schulen, auf den Straßen, Spielplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln werden die deutschen Kinder massenhaft zum Opfer von Mobbing, Beleidigung, Raub und Gewalt. Und ihr sagt, ihr würdet alles tun, um eure Kinder zu schützen? Statt dessen bereitet ihr ihnen eine grausame und gewalttätige Zukunft, ihr raubt ihnen ihre Kultur, ihre Identität, ihre Tradition, ihre Heimat und Zukunft und verwandelt Deutschland in einen Ort des Schreckens. Video: Gewalt an Schulen (03:54)

Wacht endlich auf aus euren Multikultiträumen. Multikulti bedeutet in der Realität Völkermord, denn der Islam toleriert keine andere Kultur, Religion, keine Demokratie und Menschenrechte, keine Meinungs- und Pressefreiheit und keine Gleichberechtigung. Der Islam ist eine totalitäre (faschistische) und frauenfeindliche Ideologie, die sich seit 1400 Jahren nur mittels Gewalt und Intoleranz behauptet hat.

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, Mo. 26. Nov 2018

Stefan Aust ist nicht irgendjemand. Über 13 Jahre lang war er Chefredakteur des Spiegel, seit mehr als vier Jahren ist er Herausgeber der Welt. In eben jener Zeitung veröffentlichte er gestern einen langen Artikel zum Thema Migrationspakt und der hat es in sich! Die Freien Medien kritisieren seit Wochen und Monaten diesen Teufelspakt, wie Michael Klonovsky ihn nannte, und haben dabei etliches offengelegt und herausgearbeitet. Nun aber geht ein großes Blatt der Leitmedien diesen Pakt frontal an und zerlegt ihn grandios.

Die Ausweitung des Menschenstroms nach Deutschland

Der UN-Migrationspakt (hier vollständig nachzulesen) spalte Deutschland wie schon die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, so könnte man den Austs Artikel zusammenfassen. Doch die Folgen dieses Regelwerks würden noch viel gravierender sein als Merkels Entscheidung 2015, die Grenzen nicht zu schließen. Einige Länder – bis jetzt die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Israel, Polen…

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Gefährliche Zustände in deutschen Asylantenheimen: Ein Asylarbeiter packt aus

19 Nov

Textor_vitellinusBy Richard Bartz – Dotterweber – CC BY-SA 2.5

Folgender Bericht ist uns heute anonym zugegangen. Wer die Gesamtsituation kennt, weiß, dass es gute Gründe für diese Anonymität gibt. Aber auch, dass sich die hier geschilderten Beobachtungen mit einer Vielzahl bereits veröffentlichter Erfahrungs- und Polizeiberichte aus der Asyl-Szene decken. In dieser Geballtheit bieten sie allerdings ein erschreckendes Gesamtbild. Und eine Warnung: Wenn der Migrationspakt von Merkel & Co unterzeichnet und umgesetzt wird, wird dieses Land zu 3-Welt-Hölle.

Die hier geschilderten Aussagen über die Asyl-Machenschaften in Deutschland sind real. Mein Name und mein Geschlecht spielen keine Rolle, doch kann ich sagen, dass ich irgendwo in Deutschland unter anderem im Bereich Asyl tätig bin. Meine unmittelbare Arbeit ist mit den Asylanten und abgelehnten Asylbewerbern. Meine Tätigkeit der Betreuung erstreckt sich aber auch auf Obdachlose.

Meine persönlichen Kontakte zu beiden Personenkreisen sind in der Regel „kameradschaftlich“. So scheint mir der beste Weg des Vertrauens zu den Menschen hergestellt zu sein. Viele Personen die ich betreue schütten gern ihr Herz aus, so erfahre ich meistens die wahren Gründe, warum sie hier sind, oder warum sie sich in der derzeitigen Situation befinden.

Desinteresse an deutschen Hilfsbedürftigen

Um ein Wort zu den Obdachlosen zu sagen: Ein großer Teil dieser Menschen ist auf die schiefe Bahn geraten. Es gibt Fälle, in denen Scheidungen und Todesfälle in der Familie die Ursachen waren, oder schlicht Drogen- oder Alkoholabhängigkeit. Ihre persönlichen Einstellungen zum Leben sind oft äußerst labiler Natur. Ihnen fehlt eine Führungsperson, weil sie in vielerlei Beziehung willenlos und antriebsschwach sind. Auch eine Zermürbung der Seele, z.B. Sanktionierung auf Null wegen Nachlässigkeit oder Antriebsschwäche durch das Arbeitsamt ist in einigen Fällen ebenso vorhanden.

Hinzu kommen der exzessive Alkohol- und Drogenkonsum. Am Geldtag werden gleich Kartonweise Billigfusel und Crystal Meth eingekauft. Wir erleben immer wieder Fälle, in denen einige der Obdachlosen draußen auf der Straße nach extremen Crystal Konsum nackt herum springen; ihre Fähigkeit zu sprechen ist vollkommen verschwunden, ihnen bei Dingen des alltäglichen Lebens zu helfen, scheitert an der Aufnahmefähigkeit.

Das Ende ist in solchen Fällen immer das gleiche: Polizei, Krankenwagen und die Einweisung ins Krankenhaus zum Entzug. Und nun kommt das eigentliche Problem, welchem man sich nicht annimmt: Nach der Entlassung aus dem Krankenhaus gibt es keine Sozialarbeiter, die sich intensiv um die Obdachlosen kümmern. Ihnen werden keine Pflichten auferlegt, damit sie aus dem Teufelskreis heraus kommen. Man gibt ihnen nicht einmal Hilfe zur Selbsthilfe.

Der Hintergrund ist schnell erklärt: Für die deutschen Obdachlosen gibt es nur sehr, sehr wenige Sozialarbeiter und es werden auch keine dafür eingestellt. Denn die sind wo anders tätig. Darauf komme ich jetzt.

Asylheime: Engagierte Sozialarbeiter aus Antifakreisen

Gehen wir nun in die Asylheime, und erfahren, was dort passiert und was alles möglich ist. In vielen Asylheimen haben die Sozialarbeiter meistens ein Büro, welches minimal in der Woche an zwei Tagen von morgens bis abends besetzt ist. In der Regel sind jedoch diese Büros täglich besetzt, um den Asylanten jede „Hilfe“ anzubieten, die möglich ist. Der Blick auf die Sozialarbeiter selbst, ist nicht unwichtig. Woher sie kommen, wer sie sind und was sie bisher machten.

Der Durchschnittssozialarbeiter kommt geradewegs vom Studium, hat kaum Erfahrung mit Menschen, kennt sich aber mit der staatlichen Alimentierung bestens aus. Alle Sozialarbeiter kommen aus dem linken Milieu. Ausnahmen mögen die Regel bestätigen. Einige Sozialarbeiter kommen gar aus Antifakreisen, andere wiederum deren Papa oder Mama in der Politik im linken Spektrum tätig sind. Einige Sozialarbeiter kommen aus dem politisch grünen Bereich. Diese Leute sind im Großen und Ganzen für unsere Gesellschaft brandgefährlich, warum werden Sie in den folgenden Zeilen erfahren.

Asylanteheime fest in der Hand linker Netzwerke

Untereinander sind sie sehr gut in Koordinierungsgruppen vernetzt! Dabei handelt es sich meist um 3 Ebenen/Bereiche (das könnte von Bundesland zu Bundesland variieren). Die verschiedenen Bereiche arbeiten mit den höchsten Stellen in der Landesregierung, in den Landkreisen und mit den kommunalen Bürgermeistern zusammen. Wenn wir es nüchtern betrachten, ist es ein linksgrüner politischer Klüngel, den man allein mit Wahlen nicht ändern kann. Diese Leute schützen sich gegenseitig. In ihrem Dunstkreis gibt es unzählige Helfershelfer, wie Juristen, die mit der Arbeit durch und mit Asylanten Unmengen an Geld verdienen. Sozialarbeiter verweisen die Asylanten im Falle von Klagen an „ihre“ Anwälte.

Nun sind wir bei der Tätigkeit der Sozialarbeiter. Wenn Sie denken, der Sozialarbeiter soll dem Asylanten das Leben und unsere Werte in unserem Land vermitteln und eventuell Unstimmigkeiten und Meinungsverschiedenheiten schlichten können, so haben Sie sich gewaltig geirrt.

Die Sozialarbeiter tragen in allererster Linie die linke Politik der Länder- und Bundesregierung in die Asylantenheime. Für sie steht im Vordergrund, wie man aus den möglichen Förderungen des Staates das meiste heraus holt! Eine enge Zusammenarbeit mit den politischen „Willkommensvereinen“ im Land ist ebenso zu beobachten.

Die Sozialarbeiter, die anhängigen Juristen, die Willkommensvereine und im besonderen die linken und grünen Politiker arbeiten nicht für Recht und Ordnung, nicht nach dem Grundgesetz, im Gegenteil, sie brechen alle Regeln, sie arbeiten nicht zum Wohl des deutschen Volkes, noch nicht mal zum Wohle der Europäischen Union!

Sie versuchen die Menschen zu entzweien, unliebsame und kritische Mitarbeiter werden entlassen und wer sich dabei noch äußert, wird vors Gericht gezogen, um somit nie wieder Arbeit in diesem Bereich zu finden.

Ein Riesengeschäft

Gruppen wie die Sozialarbeiter, Anwälte, linke und grüne Politiker, Willkommensvereine, Stiftungen aus Gewerkschaftskreisen, Arbeitsgemeinschaften durch die Vernetzungen von politischen Befürwortern, etc. sind dafür verantwortlich, dass Unmengen an Gelder für vollkommen fremde Menschen vergeudet werden und zum großen Teil in ihre eigenen Taschen fließen. Dafür gibt es sogar öffentliche Beweise, welche die Länder- und Bundesregierung in ihren Statistiken veröffentlichen. Man muss die Statistiken nur richtig deuten können.

Diese Vernetzungen haben bereits staatlich unterstützte mafiöse Strukturen angenommen. Sozialarbeiter werden gewöhnlich mit der Entgeltgruppe 9 bzw. 10 eingestellt, das heißt ca. 3000 Euro monatlich. Wir im Asyl- und Obdachlosenbereich, egal ob Hausmanagement oder Wachdienst, erhalten im Schnitt den Mindestlohn oder ein paar Cent darüber. Nur wenige beklagen sich darüber, weil wir andere Ambitionen vertreten, als diese Steuern stehlenden [linken] Schnorrer.

Kosten viel höher als bislang angenommen

Wenn behauptet wird, dass ein Asylant im Jahr zwischen 15 und 25.000 Euro kostet, ist das gelogen, weil man dabei nur auf die unmittelbaren Kosten schaut, welche der Asylant selbst verursacht. Die eigentlichen Summen liegen doch um vieles höher! Es gibt ganze Gruppen, Vereine und Angestellte des Staates die sich ausschließlich nur um die Asylanten „kümmern“.

Hinzu kommen noch jene „Unternehmen“, die sich um die Integration kümmern, irgendwelche sinnlosen Maßnahmen anbieten, damit die Asylanten nichtsnutzige „Zertifikate“ sammeln können (egal ob sie anwesend sind oder nicht!). Das sind auch Privatunternehmen, die ihre „Kohle“ mit den Asylanten machen und nicht selten sind Verbindungen zur Politik vorhanden. Und dann wären noch die Justizverwaltungen, die zusätzlich Richter und Justizbeamte einstellen müssen, wegen der Klageflut, hervorgerufen durch die Sozialarbeiter und deren Anwälte.

Dabei ist noch nicht einmal berücksichtig, welche Kosten die ständigen Polizeieinsätze verbrauchen, davon abgesehen sagten mir Polizisten, dass man sich seit 3 Jahren fast nur noch um die Kriminalität der Asylanten kümmern muss, sie nehmen bereits mehr als 80 Prozent ihrer Arbeitszeit in Anspruch. An eine Verkehrskontrolle kann sich kaum noch jemand erinnern. Wir verstehen es nicht, warum kann ein Asylant gegen die Entscheidung eines Staates klagen? Warum und wieso hat der Asylant darauf ein Recht, den Staat, der ihn angeblich beschützt, zu verklagen?

Ein Asylant sollte eingeschränkte Rechte besitzen, denn er hat auch eingeschränkte Pflichten! Wer gab ihnen volle Rechte, aber nur wenige Pflichten? Es waren diejenigen, welche sich heute in gigantischen linksgrünen Netzwerken fürstlich vom Staat bedienen! Auf deren Hochglanzwerbung und Veranstaltungen stehen immer die Unterstützer. Es ist ein Skandal!

Asylanten sind keine schlechten Menschen

Nun kann man sich fragen, was die Asylanten für Menschen sind. Wie sind sie und was machen sie tatsächlich. Um hier gleich mit Vorurteilen aufzuräumen, muss ich sagen, viele sind keine schlechten Menschen, einige haben tatsächlich einen Schutz verdient. Aber insgesamt kommen sie hier einfach nicht zurecht. Weder mit der Kultur, noch mit den Lebensgewohnheiten, gleich recht nicht mit den Sitten und Bräuchen und schon gar nicht mit dem „Rechtssystem“.

Bestes Beispiel ist das Schwarzfahren mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. Bei uns ist es eine Straftat, bei ihnen ist es nicht einmal ein Delikt. Davon ganz abgesehen, bei 3 bis 3,50 Euro kann und darf das Schwarzfahren keine Straftat sein, sondern höchstens ein Delikt. Eine Straftat sollte es dann sein, wenn eine Fahrt 20 Cent kostet, denn die hat jeder, aber nicht bei solchen Preisen! In Deutschland werden halt die Prioritäten vollkommen falsch gesetzt!

Wir sind für die Asylanten eine Art Vertrauensperson, weil wir direkt und täglich mit ihnen zu tun haben. Wir kennen oftmals ihre Beweggründe, warum und weshalb sie hier sind – ob es stimmt oder nicht, was sie uns erzählen, sei jetzt dahin gestellt. Wir kennen auch ihre Einstellung zu uns, weil unsere Gespräche nicht linksgrün, sondern schlicht auf menschlicher Basis stattfinden – auch die „Vertrauensbasis“ sei vorläufig dahin gestellt, dazu unten mehr! Ja, bei einigen Asylanten spielt tatsächlich die Gewalt in ihrem Land eine Rolle. Das ist aber bei der Mehrheit der Migranten nicht der Fall.

Die meisten, und das sind über 98 Prozent, sind vor der Armut in ihrem Land geflohen. Sie sind schlicht Wirtschaftsmigranten. Wir hatten Inder, die bei sich zuhause Millionäre waren und nur das Abenteuer suchten. Auch diese Leute, vollgehängt mit Goldketten und Armbändern, wurden von unserem Staat alimentiert. Aber diese Leute sind eher die Ausnahme und dennoch gibt es sie.

Asylrecht in Europa als Möglichkeit Gefängnisse im Orient zu entlasten

Die meisten aus Afghanistan und Pakistan haben viel Grund und Boden. Sie betreiben Tierhaltung und Nahrungsmittelerzeugung – die Schleusung von dort hier her kostet ca. 5000 bis 7000 Euro, diese Summe muss erst einmal aufgewendet werden, um nach Europa, respektive nach Deutschland zu gelangen. Man spart sich das Geld an und wagt dann die Schleusung.

Wir wissen, dass man die Gefängnisse in Marokko, Tunesien, Libyen, Irak und anderen Staaten geöffnet hat, um sich ihrer Kriminellen zu entledigen. Daher ist auch die Abschiebung dieser Leute immer wieder ein Problem. Sie werden nicht wieder in ihr Land gelassen, weil man ihnen die Legitimation verweigert. Die Masse der Asylanten reiste ohne Dokumente ein – und man ließ sie einfach durch – unverständlich. Versuchen Sie einmal in diese Länder ohne Dokumente einzureisen, Sie werden erschossen! Es gibt auch viele Asylanten, die wieder zurück in ihre Heimatländer wollen.

Im Aufgabengebiet der Betreuung wandte ich mich auch an die Konsulate der verschiedenen Länder, um mögliche Prozeduren der Wiederbeschaffung einer Legitimation der Ausreisewilligen Asylanten zu erfahren. In Gesprächen diverser Konsulate wurde mir dann bestätigt, dass es nun unsere Leute wären, und man ihnen keinen Pass ohne Geburtsurkunde oder Identitätsnachweis ausstellen wird. Rund 50 bis 60 Prozent der Asylanten haben einen kriminellen Lebenslauf, den man hier zu verschleiern versucht. Deswegen reisten sie auch komplett ohne notwendige Papiere ein, die sie meistens unterwegs wegwarfen.

Folglich ist eine Abschiebung oder freiwillige Rückkehr dieser Leute nur bedingt machbar. Eine effektive Möglichkeit ergäbe sich, durch die Zusammenarbeit aller Länder in Europa. Jedes Land müsste die Asylanten ins vorher gehende Land abschieben.

Dafür benötigt man Transitkorridore in allen Ländern. Das würde bedeuten, dass alle illegal Eingewanderten durch jedes Land ins nächst vorhergehende abgeschoben wird, bis sie wieder in ihrem Herkunftsland, bzw. in ihrem zuständigen Auffanglager in ihrem Land angekommen sind. Nur so kann man noch eine gelungene Abschiebung bewerkstelligen. Jetzt werden viele verstehen, warum Abschieben, so wie man es zur Zeit macht, niemals effektiv sein kann, sondern höchstens eine Geldverschwendung ist.

„Ihr gebt uns nur das Geld, das ihr uns vorher gestohlen habt!“

Wenn wir bei Gesprächen mit einigen Asylanten darauf hinweisen, dass ihnen ja monatlich 409 Euro Asylgeld gezahlt werden und sie dafür eine geringe Gegenleistung erbringen könnten, wie z. B. Mithilfe bei Außenobjektreinigungen oder im Haus bei Möbeltransporten, wird man umgehend von ihnen „belehrt“, dass sie keine Sklaven sind und außerdem es doch ihr Geld wäre, was wir ihnen gestohlen hätten, u.s.w. .

Nun werden dem einen oder anderen die Ohren schlackern. Genau das halten uns manche Asylanten vor, dass WIR ihre Länder arm gemacht hätten. Wir würden sie ausbeuten und deswegen kommen sie hier her, damit wir sie alimentieren sollen. Wenn wir jedoch darauf hinweisen, dass sie arm durch ihre Religion und ihre Religionskriege [durch Korruption und die hohe Geburtenrate] sind, sagt man uns sofort, dass Taliban, Al Nusra, ISIS bzw. Dash u.s.w., vom Westen geschickt wurden, um sie auszubeuten und zu ermorden. Selbstverständlich sind nicht alle so, es gibt auch Asylanten die dankbar sind, dass sie hier sein dürfen.

Die breite Masse jedoch und darunter fallen fast alle jüngeren Asylanten unter 23 Jahren, sind nicht wegen Asyl oder Schutz hier, sind wollen im Bett liegen und trotzdem Geld verdienen. Ich habe ehrlich gesagt die Schnauze voll vom Unterscheiden, wir können sagen, die Masse ist hier, um abzukassieren, möglichst wenig arbeiten und viel verdienen, kriminell zu sein und einige um hier den Islam einzuführen. Zusammenfassend kann man sagen, sie sind hier, um leichtes Geld zu bekommen, die wenigen, welche wirklich Schutz bedürfen, wiegen das nicht auf!

Wenn wir daraus eine Lehre ziehen sollen, so besagt diese, dass sie uns zwingen werden, sie zu alimentieren. Es gibt aber auch Asylanten, welche in Arbeit stehen. Ihnen wird dabei das Asylgeld von 409 Euro angerechnet, und wie bei Deutschen die Aufstocker sind, verfahren. Oft arbeiten Asylanten in Minijobs und bei Mindestlohn. Fast immer sind sie bei Ihresgleichen angestellt, gehen tatsächlich 8 bis 10 Stunden am Tag arbeiten. Das „Mehrgeld“ ist ein wesentlich niedriger Stundenlohn und sie bekommen es in vielen Fällen „schwarz“. Fast keiner hat einen unbefristeten Arbeitsvertrag auf 40 Stunden und wenn, dann wirklich nur im Mindestlohnbereich.

Die Asylanten, welche 20 Stunden und mehr arbeiten gehen, beschweren sich regelmäßig darüber, dass sie zu viel „Steuern“ an diesen Staat zahlen. Wir erklären ihnen dann, dass es keine Steuern sind, sondern Sozialabgaben für Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung und Pflegeversicherung. Danach gehen ihre Beschwerden erst richtig los, dass es sie nicht interessiert, sie wollen das Geld haben, was ihnen zusteht.

Linksgrüne hetzen Immigranten gegen Deutsche auf

Kommen Sie nun auch auf die Idee, dass hier Vieles in diesem Land schief läuft? Denn fast alle Asylanten bilden sich ein, hier alles umsonst zu bekommen – und die Sozialarbeiter und linksgrüne Gutmenschen hetzen sie noch gegen Deutsche auf, um es zu bekommen. Ansonsten sind alle Deutschen Nazis! Solche und ähnliche Aussagen höre ich des Öfteren. [1]

[1] Dasselbe geschieht in den USA, wo die Linken die Schwarzen, die oft genau so asozial und kriminell wie die Migranten in Deutschland sind, gegen die Weißen aufhetzen. siehe: Christopher Jackson: Was heißt es schwarze Schüler zu unterrichten?

Bei allen Gesprächen die wir führen und geführt haben, vertrauensvolle, innige, ernste und humorvolle, wurden wir über bestimmte Reaktionen nicht schlüssig. Wenn gefragt wurde: Du forderst immer nur und nun stell dir vor, die halbe Welt kommt in dein Land und die halbe Welt fordert von deinem Land das, was du hier forderst? Würdest du das in deinem Land dulden? Fast nie bekomme ich eine Antwort, sondern sah nur ein Kopfsenken und schweigen.

Ein iranischer Journalist schlug eines Tages bei mir auf. Ein amtlicher Fehler, denn er war mit Visum zu einer medizinischen Behandlung eingereist, die er selbst bezahlte. Doch einige Tage bis alles in die richtigen Bahnen gelenkt wurde, hatte ich das Vergnügen mich mit ihm im Lupenreinen Deutsch zu unterhalten. Er sprach 5 Sprachen fließend, darunter Deutsch, Französisch, Englisch und Arabisch in mehreren Dialekten.

Er sah, wie sich die Asylanten aus „Syrien“ und „Libyen“ bei mir im Hause aufführten und ich nichts dagegen machen konnte, außer hier und da ein Hausverbot auszusprechen, welches von Amtswegen auch gleich wieder gecancelt wurde. Er sah, wie verzweifelt ich manchmal nach Lösungen suchte.

Er schlug mir freundschaftlich auf die Schulter, und sagte zu mir, dass es schon nicht mehr lustig sei, dass hier alles sehen zu müssen, diese Leute kommen nie und nimmer aus Syrien und Libyen. Aus ihren Gesprächen, die er belauschte, stellte er fest, dass sie Lügner, Kriminelle und wahrscheinlich auch Drogensüchtige aus Nordafrika, Afghanistan, Irak, Pakistan, Libanon und Palästina waren und versuchten der Strafen in ihren Ländern zu entkommen.

Drogenhandel baut auf Asylanten

Eine weitere Annahme von ihm war, dass es Leute sind, die sich hier mit dem Aufbau von Drogenringen beschäftigen werden. Damals kostete eine Schleusung nach Deutschland noch immerhin 7.000 bis 10.000 Euro. Viele haben Geld der Drogenmafia in ihren Ländern genommen, die sie hier durch Drogenverkauf abzuzahlen haben, was in der Regel in wenigen Monaten möglich ist.

Der Journalist sagte mir auch, in 5 Jahren wird Deutschland und weite Teile Europas durch die Masseneinwanderung von Muslimen zerstört sein, wenn nichts dagegen getan wird. Damals, als ich ihn kennenlernte, schrieben wir das Frühjahr 2015. Nach ein paar Tagen durfte er in sein Hotel und mit seiner Behandlung beginnen. Er schenkte mir zum Abschied einen Koran (in deutscher Sprache) und strich einige Teile darin an, auf die ich achten sollte.

Dabei unterstrich er auch die Taqiyya; das ist ein Wort mit folgenden Sinn: Vom Koran und damit von der islamischen Religion wird mit dem Begriff „Taqiyya“ das Lügen legitimiert. Der Begriff bedeutet genau: 1. Durch Verstellung und Verheimlichung sich und den eigenen Glauben schützen. 2. Die Wahrheit niemals erwähnen. 3. So tun, als ob man damit einverstanden wäre, obwohl das ganze Gegenteil der Fall ist.

4. Treue, Zufriedenheit und Zuneigung dem Ungläubigen vorheucheln, obwohl man ihn innerlich hasst. Wann soll die Taqiyya zum Einsatz kommen: 1. Um zwischen den Menschen zu schlichten, 2. Den Ehepartner zufrieden zu stellen und 3. Um Feinde des Islams zu täuschen. Im Koran wird dies in Sure 3.28 erläutert. Die Taqiyya soll bis zum „jüngsten Gericht“ zur Anwendung kommen, nämlich in all den Gastländern, in denen der Islam noch eine Minderheit bildet, bzw. nicht die Staatsreligion ist.

Seit der Bekanntschaft mit diesem iranischen Journalisten sind nun mehr als 3 ½ Jahre vergangen. Tatsächlich wurden viele „Syrer“ und „Libyer“ aus der damaligen Zeit wegen Drogenhandels verhaftet und verurteilt. Tatsächlich werden die Angriffe, Morde, Vergewaltigungen immer mehr.

Dabei spielen die linksgrünen, staatsnahen Netzwerke mit Sozialarbeitern, Anwälten und linken Richtern eine maßgebliche Rolle, die eine reguläre Abschiebung durch „Verwaltungsakte“, wie Gerichtsverhandlungen und dergleichen verhindern. Die Kriminellen wissen, dass sie nichts zu befürchten haben, außer 1 bis 2 Jahre im deutschen Gefängnis bei Kost und Logis.

Warum mache ich diese Arbeit überhaupt?

Nun werden Sie sich fragen, warum ich diese Arbeit mache und mir über die Asylindustrie meinen Unterhalt erwirtschafte. Dafür gibt es einige Argumente:

1. Als ich diese Arbeit begann, gab es noch keine Asylindustrie und ich arbeitete im Obdachlosenbereich. Asyl kam im Laufe der Zeit nur hinzu.

2. Weil wir nicht jede Arbeit in diesem Bereich dem Gutmenschentum überlassen dürfen, um so eine vollständige Indoktrinierung der Asylanten in den Unterkünften unterbinden zu können und

3. Weil wir bereits viele Straftaten durch Präventivmaßnahmen verhindern konnten, die so direkt kein Sozialarbeiter aufgrund seiner ideologischen Verbohrtheit machen würde, weil wir einen guten und sehr guten Kontakt zur Polizei haben und dabei so manchen Ganoven übergeben konnten. Wir sind nicht die Nutznießer, sondern die Verwalter des Chaos.

Asylanten hoffen alle auf die Unterzeichnung dieses Migrationspaktes

Die Asylanten hoffen alle auf die Unterzeichnung dieses Migrationspaktes in Marrakesch im Dezember dieses Jahres. Sie alle freuen sich auf dieses Ereignis, weil dann noch mehr ihresgleichen hier her kommen werden. Anbetracht dieser Tatsache ist es notwendig, dass wir diese Unterzeichnung durch die Bundesregierung unbedingt stoppen müssen. Was danach passieren wird, kann man nur noch mit der Apokalypse beschreiben.

Wir sind bereits jetzt schon nicht mehr Herr in unserem eigenen Land. Ein großer Teil der Asylanten verschwindet einfach, taucht unter und ist nicht mehr zu finden. Moscheen schießen wie Pilze aus dem Boden und in wenigen Jahren wird es uns wie den Christen in Ägypten, in Äthiopien oder in Eritrea ergehen. Wir werden verfolgt und auf offener Straße erschlagen – so hat es mir dieser iranische Journalist prophezeit.

Um auch mit dem Märchen der Fachkräfte aufzuräumen, noch ein paar letzte Worte. Seit dem ich Unterkünfte der Asylanten betreue, waren es mehr als 1000 Asylanten, die ich betreute und betreue, doch habe ich noch nie einen getroffen, der ein Studium hatte – der es beweisen konnte, daß er eins absolviert hätte. Die meisten von ihnen haben zwar Schulen gesehen, doch eher nur von außen. Gerade aus Nah Ost haben sie maximal 4 bis 5 Jahre in der Schule verbracht, ansonsten war die Masse in der Landwirtschaft, der Tierhaltung und auf dem Bau beschäftigt.

Warum sollten gut ausgebildete Fachkräfte aus diesen Ländern abwandern? Spezialisten versucht man in jedem Land zu halten – außer in Deutschland, da verjagt man sie. Spezialisten in anderen Ländern werden hofiert und können dort gut leben! Auch in Syrien, Afghanistan, Pakistan, Tunesien, Marokko, Libyen, Eritrea…

Wie egoistisch sind die deutschen Politiker mit ihrer Meinung, dass man die Fachkräfte gern hier aufnehmen möchte? Alle Asylanten stammen aus Ländern, in den es eine hohe Armut gibt. Warum sollten wir noch die Fachleute von dort abwerben? Soll sich die Armutsspirale in diesen Ländern noch schneller drehen? Pfui Teufel!

Statt Facharbeitern kommen Pflegefälle

Was mir persönlich aufgefallen ist, dass viele Asylanten mit irgendwelchen gesundheitlichen Gebrechen hier her kommen. Es sind angeborene aber später erworbene körperliche Behinderungen und geistige Erkrankungen, die auch infolge von Inzest entstanden. Ich betreute eine Familie, bei der beide Elternteile verkrüppelte / fehlgebildete Gliedmaßen hatten. Der Sozialarbeiter intervenierte umgehend bei der Krankenkasse, und bat um Anfertigung von orthopädischen Hilfsmitteln.

Wenn Sie schon länger hier in Deutschland leben, wissen Sie vielleicht welche zeit- und nervenaufreibenden Prozeduren die Deutschen durchstehen müssen, um solche Hilfe von der Krankenkasse zu bekommen. Was soll ich sagen? Es dauerte nicht einmal 3 Tage, dann war der Bescheid der Krankenkasse da, um für 50.000 Euro zwei persönliche orthopädische Hilfen anfertigen zu lassen.

Ähnliches bei einer 17-jährigen mit 4 eigenen Kindern! [2] Sie hatte keine Schneidezähne mehr, umgehend wurde ihr „Steinbruch“ saniert – auch hier kümmerten sich die Sozialarbeiter darum. Alles wurde nur per Fax abgestimmt. So – und jetzt machen Sie das einmal als länger hier Lebender!x

[2] Wieso hat eine Siebzehnjährige keine eigenen Schneidezähne mehr? Herausgeprügelt? Und wieso hat eine 17-Jährige vier Kinder? Weil sie vermutlich als Sexsklavin ihres Ehemannes missbraucht wird, die stets die Beine breit zu machen hat, wenn ihr brutaler und gewalttätiger Ehemann dies von ihr verlangt.

Genau das ist die Zukunft, die auch die deutschen Frauen, die Gutmenschinnen, linken, grünen, christlich- und sozialdemokratischen Frauen in einigen Jahren erleiden werden, wenn Deutschland erst einmal islamisiert ist, was dank des Globalen Migrationspaktes in wenigen Jahren geschehen könnte.

Und es geschieht ihnen recht, denn es sind besonders die Frauen, die dank ihrer Realitätsferne und durch die Gehirnwäsche der Medien mehrheitlich genau die Parteien wählen, die sich für die Massenmigration einsetzen. Wieder einmal haben vor allen die Frauen es geschafft, die beste Kultur, die jemals auf deutschen Boden existiert hat, zu zerstören. Was folgt ist das Mittelalter, die Hölle auf Erden.

Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten (Mitte der Seite)

Die große Mehrheit der linken, grünen, sozialdemokratischen und christlichen Männer sind natürlich keinen Deut besser. Auch sie sehnen sich offensichtlich nach dem Untergang Deutschlands. Keine Sorge, der Untergang, die totale Vernichtung Deutschlands ist eure Zukunft. Offensichtlich ist die große Mehrheit der deutschen Frauen und Männer zu dumm, dies zu erkennen. Ihr werdet eure Dummheit und Feigheit eines Tages bitter bereuen. Ihr zerstört nicht nur eure eigene Zukunft, sondern auch die Zukunft eurer Kinder und Enkel.

Mehr als 200 Millionen Christen werden weltweit wegen ihres Glaubens verfolgt. 46 der 50 Staaten, in denen Christen verfolgt werden, sind islamísche Staaten. Nach Quellen der „Evangelischen Allianz“ wird alle fünf Minuten ein Christ wegen seines Glaubens getötet – überwiegend in islamischen Ländern. Die „Katholische Kirche Schweiz“ berichtet, dass pro Jahr 100.000 Christen wegen ihres Glaubens von Muslimen ermordet oder zu Tode gefoltert werden. Diese Zahl wird auch von der christlichen Menschenrechtsorganisation „OpenDoors“ bestätigt.

Derzeit findet die größte Christenverfolgung aller Zeiten statt. Das Ziel der Muslime ist offensichtlich, die gesamte Christenheit zu vernichten, besser gesagt sämtliche “Ungläubige”, dazu zählen u.a. auch Atheisten, Buddhisten, Hinduisten und alle anderen Religionsgemeinschaften. Und genau ihr werdet die Opfer sein, wenn die Muslime beginnen, die “Ungläubigen” in Europa abzuschlachten, wie sie es bereits im Nahen Osten getan haben, wo sie die große Mehrheit der Christen bereits fast komplett ausgerottet haben, wie Schwester Hatune Dogan [3] berichtet.

[3] Hatune Dogan (geboren 1970 in Midyat in der Osttürkei) ist eine syrisch-orthodoxe Klosterschwester und Leiterin der Hilfsorganisation Helfende Hände. Sie ist Mitglied des syrisch-orthodoxen Klosters in Warburg (NRW).

Und genau ihr werdet die Opfer sein, wenn die Muslime beginnen, die “Ungläubigen” in Europa abzuschlachten, wie sie es bereits im Nahen Osten getan haben, wo sie die große Mehrheit der Christen bereits fast komplett ausgerottet haben.


Video: Kurden, Türken und Araber haben die Christen im Nahen Osten fast komplett ausgerottet – Völkermord (03:25)

Hilfsbereitschaft der Bevölkerung sinkt rapide

Zum Schluss möchte ich Ihnen versichern, dass nicht nur ich oder auch meine Kollegen gefrustet sind, sondern es geht weit in alle staatlichen Bereiche hinein, die mit Asylanten zu tun haben. Schon längst ist keine Hilfsbereitschaft der normalen Bevölkerung mehr vorhanden.

Ich habe mich bereits an andere Stellen gewandt, sicher immer diplomatisch, aber ohne jeden Erfolg. Schlägt man die Glocke zu laut in den eigenen Reihen, wird man schnell zum Opfer von Repressalien. Besser ist es, nach den eigenen Vorstellungen zu handeln, um geschickt linksgrüne Gutmenschenvorhaben zu sabotieren – das gelingt sehr oft, glauben Sie mir. Game over

Unser Hilfeschrei geht in Richtung Volk! Ohne Euch werden wir in ein paar Jahren im Chaos versinken. Schauen sie nach England oder Frankreich, die in den Vororten ihrer Städte in Kriminalität, Mord und Totschlag versinken. Das alles ist kein Spiel, mit der Unterzeichnung des Migrationspaktes sind wir im letzten Level, dann ist Game over!

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Video: Nicolaus Fest: Deutsche Bank, deutsches Elend – kündigte Nicolaus Fest sämtliche Konten (04:12)

Schmalkalden (Thüringen): Parasitenbefall in Deutschland – Krätze in Kitas und Schulen

Zensur gegen Peter Helmes Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS

Video: Junge-Freiheit-TV (Reportage): Der Migrationspakt der Eliten (18:07)

Anhaltend starke Migration nach Deutschland – Im Oktober 2018 wurden 14.824 Asylanträge gestellt

Berlin: Fast 8.400 nicht vollstreckte Haftbefehle: Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat keine Ahnung, warum

Die wahren Nazis stehen links: Ines Laufer erneut auf Facebook gesperrt

Monika Schneider: „Ich bin Nazi, weil…“

Linke Amadeo-Antonio-Stiftung ruft zur Denunziation gender-kritischer Eltern auf

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Grüne fordern sofortige Umsetzung des UN-Migrationspaktes – Die Linke fordert mehr Verbindlichkeit

13 Nov

un_migrationspakt_1Video: Folge 1: UN-Migrationspakt | Meuthen – EFDD-Europa-Talk aus Straßburg (07:37)

Über 600.000 Aufrufe innerhalb weniger Tage hat meine Stellungnahme zum UN-Migrationspakt (im Interview mit dem bekannten Fernsehmoderator Hans-Hermann Gockel) auf YouTube erzielen können (Video oben). Das zeigt, wie sehr dieses Thema mittlerweile sehr vielen Menschen in Deutschland unter den Nägeln brennt! Und das völlig zu Recht, denn was dieser Pakt für Deutschland absehbar bringen wird, stellt Merkels bisherige Migrationskrise auf Dauer weit in den Schatten.

Der Migrationspakt MUSS verhindert werden. Helfen Sie mit, indem Sie nicht nur diesen Beitrag hier auf Facebook teilen, sondern auch alle anderen Ihnen zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle (z.B. E-Mail, WhatsApp) nutzen, um Ihre Freunde, Bekannten und Verwandten aufzuwecken. Noch ein wichtiger Hinweis: Wer sich nicht nur vom Staatsfunk informieren lassen möchte über das, was wirklich wichtig ist, der kann unser Format "AfD Kompakt TV" direkt hier auf YouTube abonnieren. Tun Sie das am besten jetzt gleich, damit Sie ab sofort wieder auf dem Laufenden sind! Quelle

Jürgen Fritz Blog

Ein Gastbeitrag von Jörg Meuthen, Di. 13. Nov 2018

In einem Monat droht Merkel Deutschland in eine neue Migrationskrise zu stürzen, da sie dann in Marrakesch den unsäglichen Migrationspakt der Vereinten Nationen unterzeichnen will. Gebetsmühlenartig wird nun wiederholt, dass das alles Panikmache sei, im Zweifel geschürt durch die böse AfD. „Frau Merkel“, fragt Jörg Meuthen, „glauben Sie denn ernsthaft, die USA oder Australien steigen aus diesem Machwerk aus, nur weil unsere Bürgerpartei in Deutschland auf die Risiken hinweist?“ – Doch da tauchen bereits die ersten Stimmen auf, denen das alles noch nicht weit genug geht, die eine „sofortige Umsetzung“ und „verbindliche Abkommen“ fordern. Und nun raten Sie, aus welcher Ecke diese Forderungen kommen.

Frau Merkel, meinen Sie ernsthaft, die USA und Australien steigen wegen der AfD aus dem Migrationspakt aus?

Bereits in einem Monat droht Merkel Deutschland in eine neue Migrationskrise zu stürzen, da sie dann in Marrakesch…

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Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Die Bundesregierung treibt den Globalpact seit 2016 politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran (04:38)

11 Nov


Video: Nicolaus Fest zu Verachtung und Verschwörung (04:38)

Am Donnerstag debattierte der Bundestag über den Global Compact for Migration. Auf Antrag der AfD. Alle anderen Parteien hatten die Debatte monatelang verschwiegen. Dabei ist das Thema Migration, das zeigen alle Umfragen, eben jenes, das die Deutschen mit größter Sorge erfüllt.

Aber so ticken die Altparteien: Wenn ein Thema brennt, schweigt man. Das hat das Parlament unter Merkel immer so gemacht – bei der Griechenland-Hilfe, der Grenzöffnung, beim Attentat am Breitscheidplatz. Nie gab es eine Debatte. (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest) – Quelle

Meine Meinung:

Deshalb jetzt vielleicht auch der vorzeitige Rücktritt Angela Merkels. Noch ein letzter Dolchstoß gegen das deutsche Volk, um Deutschland aus einer monoethnischen in eine multiethnische Gesellschaft zu verwandeln und den Untergang Deutschlands zu besiegeln.

Video: Martin Sellner: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen endgültig gefeuert – Eine politische Eiszeit kommt! (14:30)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Maaßen endgültig gefeuert – Eine politische Eiszeit kommt! (14:30)

Meine Meinung:

Martin Sellner ist mir etwas  zu pessimistisch.Wir werden das Ding schon schaukeln.

Randnotizen:

Scharfe Kritik aus Ungarn an anonymen Gratis-Bankomatkarten für Migranten (unzensuriert.at)

Claudia Roth (Grüne) fordert eine Ausweitung des Asylrechts: Klimaflüchtlinge nach Deutschland – wie viel Millionen hätten sie denn gerne, Frau Roth? (welt.de)

Siehe auch:

Herbert Grönemeyer: „Es ist doch gar nichts passiert, es gibt doch keine echte Bedrohung (durch Migranten)"

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD ist politisch motiviert“ (05:33)

Michael Klonovsky über die Debatte des Globalen Migrationspaktes im Bundestag

Deutschland ist dank seiner Eliten und einer satten und einfältigen Bevölkerung zur größten offenen Psychiatrie in Europa geworden

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Den Globalen Pakt für Migration verhindern! (02:54)

Akif Pirinçci: Oh Merkel, Merkel, balla balla: “Ich mag die Augenringe der Kanzlerin”

Der Geist der 68er verseucht die heutige Jugend

Warum ignoriert die Linke renomierte Islam- und Einwanderungskritiker?

Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

30 Sep

bodystreet_studio_kehl

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Liebe Leser, heute möchte ich Ihnen von einem persönlichen Erlebnis berichten, das ein sehr bezeichnendes Licht auf das Klima wirft, welches in unserem Land mittlerweile herrscht. Vor einigen Wochen fasste ich den Entschluss, wieder etwas mehr für meine körperliche Fitness zu tun. Auf der Suche nach einem Studio, das günstig zum Sitz des Europaparlaments in Straßburg liegt, stieß ich auf eine Dependance [Zweigstelle, Niederlassung, Filiale] der Kette "Bodystreet".

Und zwar auf das Bodystreet-Studio in Kehl. Dort absolvierte ich ein Probetraining und schloss vor ca. zwei Wochen einen Vertrag über meine Mitgliedschaft ab. Schon beim ersten vereinbarten Trainingstermin gab es Schwierigkeiten: Man rief mich kurz vor knapp an und teilte mir mit, dass der Termin leider nicht stattfinden könne, da der Trainer erkrankt sei.

Mag dies noch so sein (was ich mittlerweile bezweifle), so folgte vor wenigen Tagen der eigentliche Hammer: Der Geschäftsführer dieses Studios in Kehl rief mich an und teilte mir mit, dass man den bereits geschlossenen Vertrag mit mir nicht zu erfüllen gedenke.

Der Grund hierfür: Meine allseits bekannte Tätigkeit für die AfD.

Auf meine Frage, was das eine mit dem anderen zu tun habe, teilte mir jener Herr mit, dass man ja zum Teil auch Menschen nichtdeutscher Staatsbürgerschaft unter den Kunden und auch beim Personal hätte. Auf meine erneute Nachfrage, inwiefern das denn ein Hinderungsgrund sei, mich in diesem Studio trainieren zu lassen, kam letztlich nichts wirklich Konkretes mehr – ich selbst sei ja durchaus ein umgänglicher Mensch, so ließ man mich wissen, das stünde außer Frage, aber ich wüsste ja, wie das Klima momentan sei in Deutschland in Bezug auf die AfD.

Im Klartext: Man möchte keine Schwierigkeiten bekommen.

Wissen Sie, liebe Leser, woran mich das zumindest vom Grundsatz her (wohlgemerkt vom Grundsatz, aber natürlich nicht von den Folgen!) erinnert? Es erinnert mich an Erzählungen meiner Großmutter. Sie hatte mir davon erzählt, wie man im Dritten Reich jüdischen Geschäftsinhabern sagte, man schätze sie ja durchaus persönlich, aber man könne nun leider nicht mehr bei ihnen kaufen, denn sie, die jüdischen Geschäftsinhaber, wüssten ja, wie das Klima mittlerweile sei im Deutschland jener Tage.

Wo, frage ich, ist der grundsätzliche Unterschied zwischen dieser damaligen Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen wie auch geschäftlichen Leben und der heutigen? Eine Ausgrenzung übrigens, die keineswegs nur mir widerfahren ist, sondern die schon sehr viele unserer Mitglieder auf verschiedene Weise erleben mussten. Mir sind zahlreiche Fälle bis hinein in den engsten Kreis meines Teams bekannt, in denen zum Teil weitreichende persönliche oder finanzielle Folgen einer Ausgrenzung in Folge der AfD-Mitgliedschaft zu beklagen waren.

Diese Ausgrenzung ist das Ergebnis einer mittlerweile jahrelangen, stets gleichen Vorgehensweise der Medien wie auch unserer politischen Gegner: Man spricht zumeist nicht MIT uns, sondern ÜBER uns. Und zwar in einer Weise, die den Menschen fälschlicherweise den Eindruck vermittelt, wir verträten Positionen, die außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stünden.

Warum Medien und Kartellparteien das tun, ist klar. Die Medien werden geprägt durch Journalisten, die sich häufig selbst im rot-grünen Lager verorten. Diese Journalisten wollen verhindern, dass die zutiefst rot-grüne Politik von Frau Merkel durch uns behindert, ja vielleicht sogar beendet werden kann. Die Kartellparteien wiederum fürchten schlicht um jahrzehntelang gewohnte Pfründe und Futtertöpfe, die ihnen zusehends an uns verloren gehen.

Medien und Kartellparteien setzen bei ihrem uns diskreditierenden [herabsetzenden, verleumdenden] Treiben auf die Bequemlichkeit der meisten Menschen: Wer lädt sich schon unser Parteiprogramm herunter und durchforstet es auf "rassistische", "sexistische", "homophobe" und sonstige Inhalte, die man uns zwischen den Zeilen gerne zu Unrecht andichtet? Das macht so gut wie niemand. Und das ist zutiefst bedauerlich, denn nur so konnte ein solches Klima der Angst und der Ausgrenzung gegenüber den Mitgliedern unserer Bürgerpartei entstehen.

Deutschland kann auf diesem Weg nicht weitergehen. Wir repräsentieren mittlerweile zehn Millionen Wähler – sollen all diese Menschen in Zukunft auch ausgegrenzt werden? Wie tief soll die Spaltung unseres Landes denn noch werden? Höchste Zeit, diese Spaltung zu überwinden. Höchste Zeit für die #AfD

Meine Meinung:

Man muss natürlich auch das Fitness-Studio verstehen. Wenn sie Meuthen aufnehmen kommt womöglich die terroristische Antifa und fackelt das Fitnessstudio ab. Das eigentliche Problem ist also nicht das Fitnessstudio, sondern die Antifa. Ebenso kann man Wirten und Veranstaltern keinen Vorwurf machen, wenn sie die AfD wieder ausladen, denn für sie könnte eine Konfrontation mit der Antifa existenzvernichtend sein.

Ebenso schuld sind aber auch Politik, Justiz und Medien, die ein Klima der Angst und des Hasses gegen die AfD erzeugen, die die Antifa tolerieren, sie finanziell und moralisch unterstützen und nichts gegen die Antifa unternehmen. Man darf nicht vergessen, dass auch die Grünen, als sie neu in die Parlamente einzogen, dieser Hass und die Ausgrenzung entgegenschlug. Es ist also anzunehmen, dass diese Hetzkampagnen gegen die AfD im Laufe der Zeit weiter abnehmen und ihnen die Rolle einer ganz normalen demokratischen Partei zugesprochen wird.

Stephan schreibt:

Unglaublich. Na ja. Der Weiße Ring und andere Organisationen nehmen auch keine Spenden an.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

AfD-Mitglieder dürfen sich im "Weißen Ring" seit einigen Tagen nicht mehr engagieren – weder hauptamtlich noch ehrenamtlich! Wo bleibt der mediale Aufschrei? Was wäre, wenn man dort Mitglieder der "Grünen" von der Opferhilfe ausgeschlossen hätte?

Geht es nach dem Präsidenten von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, darf man nicht einmal als WÄHLER (!) der AfD Mitglied des Vereins sein. Auch hier: Keinerlei Empörung in den Medien, sondern neutrale Berichterstattung bis klammheimliche Zustimmung.

Fußball-Bundesliga: Frankfurt-Präsident Peter Fischer bekräftigt: Kein Platz für AfD-Wähler

Präsident Peter Fischer von Eintracht Frankfurt hat seine klare Haltung gegen die rechtspopulistische AfD noch einmal verdeutlicht. „Ich habe in einem Interview gesagt, dass niemand Mitglied bei Eintracht Frankfurt sein kann, der diese Partei wählt. Und ich habe von dieser Aussage nichts zurückzunehmen oder zu relativieren“, sagte der 61-Jährige am Sonntag bei der Jahreshauptversammlung des Bundesligisten. „Wir müssen uns für die Verteidigung der Werte unserer Gesellschaft ohne Zweifel engagieren. Die sind viel stärker in Gefahr, als wir das wahrnehmen.“ >>> weiterlesen

Bei der Karnevalsveranstaltung "Mainz bleibt Mainz" im Jahr 2017 darf der GEZ-Komiker Lars Reichow unter lautem Johlen des Publikums und ohne anschließende Kritik der Medien in Richtung der vermeintlichen "Rechtspopulisten" rufen:

"WIR brauchen Euch nicht! In dem Europa, was WIR uns wünschen, habt IHR keinen Platz. Packt Eure Koffer, Ihr GESCHICHTSFÄLSCHER, Ihr KLEINGARTENFASCHISTEN, nehmt Eure Zäune und Euren Hass gegen alles Fremde und macht Euch auf die Reise."

Und dann wundert sich jemand, dass unsere Mitglieder vielfältigen Diskriminierungen ausgesetzt sind und unseren Politikern beispielsweise die Haus-Fassaden beschädigt, ja zum Teil sogar körperliche Verletzungen zugefügt werden (z.B. eine Jochbeinfraktur beim rheinland-pfälzischen Fraktionschef Uwe Junge)? Zeit, zu erkennen, was in diesem Land gerade passiert. Zeit für die #AfD

Karin schreibt:

Sie lehnen Menschen mit anderer Hautfarbe und nicht christlichem Glauben ab und setzen sie mit Straftätern gleich, beklagen aber Ausgrenzung, weil Ihnen jemand höflich die Tür weist? Sie vergleichen sich mit Juden unter der nationalsozialistischen Diktatur, weil Ihnen ein Fitnessstudio kündigt? Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll…

Meine Meinung:

Man sollte diesen verblödeten und hirnlosen Linken und Grünen… bis sie endlich ihr Hirn einschalten. Aber bei denen sind Hopfen und Malz verloren. Die müssen erst die bittere, brutale und grausame Wahrheit von den von ihnen geliebten und betreuten Migranten erfahren. Möge es bald geschehen, damit sie noch noch mehr verblöden.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Sehr geehrte Frau Karin F., nur mal am Rande: Ich habe seit dem Jahr 2011 – da gab es noch gar keine AfD und ich war nicht politisch tätig – ununterbrochen vier Kinderpatenschaften für schwarze Kinder aus den Staaten Uganda, Kenia, Tansania und Sambia. Ich habe eine hohe Affinität [Seelenverwandtschaft, Verbundenheit] zum afrikanischen Kontinent, mit dem ich mich intensiv befasst habe. Ich kenne etliche Menschen schwarzer Hautfarbe und bin mit einem – übrigens AfD-Mitglied – gut befreundet. Und Sie schreiben in Ihrem Kommentar, ich lehnte Menschen anderer Hautfarbe ab.

Vielleicht fragen Sie sich einmal, wie das zusammenpasst und ob es stimmen kann, was Sie da schreiben. Auch ich weiß nicht, wo ich da anfangen soll, wenn ich Ihre Zeilen lese, denn da ist noch mehr grundfalsch. Vermutlich sind Sie wie viele andere Menschen auch einfach den üblichen massenmedial verbreiteten Fehlinformationen über meine Partei und auch mich selbst aufgesessen. Das ist durch sorgfältiges eigenes Hinschauen korrigierbar. Dazu würde ich Ihnen raten.

Freundliche Grüße Jörg Meuthen

Die ganze AfD-Opposition soll als Neonazis abgestempelt werden

afd_neonazis

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, in meiner gestrigen Kolumne schrieb ich über ein sehr persönliches Ausgrenzungserlebnis und erwähnte zugleich die vielfach zu beklagende Diskriminierung gegenüber Mitgliedern unserer Bürgerpartei im gesellschaftlichen und geschäftlichen Leben. Ich ging auch darauf ein, wer für das dahinterstehende Klima der Angst vieler Bürger, einen normalen Umgang mit uns pflegen zu können, verantwortlich ist: Es sind große Teile der Medien sowie die um ihre Pfründe bangenden Kartellparteien.

Zu dieser ganzen, hochunerfreulichen Thematik empfehle ich Ihnen allen, liebe Leser, einen hervorragenden Artikel aus der Schweizer "Weltwoche", in welchem der aus bundesdeutschen Talkshows bekannte Chefredakteur und Verleger dieser Zeitung, Roger Köppel, sich eindringlich zum Niedergang der Meinungsfreiheit in Deutschland äußert. Roger Köppel: Merkels Treibjagd (weltwoche.ch)

In diesem Artikel zitiert er unter anderem einen früheren sozialdemokratischen Bundesminister, dessen Namen er aus naheliegenden Gründen nicht nennt, und zwar mit folgenden Worten: "Es ist verrückt, die wollen die ganze Opposition, die AfD, zu Neonazis stempeln. Jeder, der gegen Merkels Migrationspolitik ist, ist ein Neonazi. Nazis, überall. Unfassbar." Und das aus dem Munde eines ehemaligen SPD-Ministers.

Es ist eine solche Schande: Trotz aller intensiven Verankerung dieser Thematik in den Lehrplänen sind offensichtlich nicht wenige Menschen in unserem Land so geschichtsvergessen, dass sie dieser plumpen Propaganda auf den Leim gehen: Sie sind nicht einmal in der Lage, die Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, nämlich die Mitglieder unserer Bürgerpartei, von finsteren Nazis, also den schlimmsten Feinden jener Grundordnung, zu unterscheiden. Ein intellektuelles Armutszeugnis, das seinesgleichen sucht.

Doch zurück zum Artikel von Roger Köppel. Er zitiert als nächstes einen, so Köppel, bundesweit sehr prominenten und angesehenen Journalisten, der nur unter Zusicherung absoluter Anonymität bereit war, ihm Rede und Antwort zu stehen: "Bitte zitieren Sie mich nicht. Man muss heute jedes Wort genauestens abwägen in Deutschland, sonst ist man sofort in der rechten Ecke.

Die Atmosphäre ist hysterisch aufgeladen." Interessanterweise sagt dieser Journalist auch in der Sache Maaßen noch für den öffentlichen Diskurs hochgradig relevante Dinge – Dinge, die man im Staatsfunk nicht zu hören bekommt: "Natürlich hat Maaßen in der Sache völlig recht. Merkel erzählte Unsinn, als sie Ende August von rechten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach."

Und weiter: "Merkel setzte mit dem Wort ‚Hetzjagden‘ die Vorgänge von Chemnitz sozusagen mit den Nazipogromen der Reichskristallnacht von 1938 gleich. Das ist ungeheuerlich. Maassen trat diesem Unsinn richtigerweise entgegen. Deshalb muss er jetzt gegangen werden."

Herr Köppel stellt dann richtigerweise fest, dass aus den falschen Hetzjagden von Chemnitz eine richtige Treibjagd auf diesen mutigen Beamten wurde, und dass das Gespenstische in Deutschland gewesen sei, wie die Richtigstellungen der sächsischen Behörden ("Es gab keine Hetzjagden") am "polit-medialen Wahrheitskartell" abtropften.

Oder anders ausgedrückt: Wie es funktionieren konnte, dass Deutschland flächendeckend mit Merkels Hetzjagden-Fake-News überflutet werden konnte. Die Antwort: Das konnte nur funktionieren in einem Land, in dem immer noch regelmäßig die Nazikeule ausgepackt wird, wenn keine sachlichen Argumente mehr ziehen. Exakt das ist die übliche Vorgehensweise gegen unsere Bürgerpartei. Nochmal Roger Köppel hierzu:

"Wer sich nicht ritualhaft von rechts abgrenzt, wer sich nicht die offiziellen Konstruktionen der Wirklichkeit zu eigen macht, landet früher oder später in der rechten, wenn er unbelehrbar bleibt, in der rechtsextremen, Ecke. Der Vorteil der Nazi- und der Rechtsextremen-Keule liegt darin, dass niemand so genau sagen kann oder sagen will, was ‚Nazi‘ und ‚rechtsextrem‘ eigentlich bedeuten. Das macht den Begriff zur idealen Allzweckwaffe."

Nun, es mag eine kurzfristige Allzweckwaffe gegen uns als unliebsame politische Konkurrenz sein, die wir den Finger in die Wunden der Kartellparteien legen. Es möge sich aber niemand an führender Position im politisch-medialen Komplex dieses Landes täuschen: Gegen die Realität taugt diese dümmliche Keule nicht als Allzweckwaffe – da ist sie stumpf.

Genau diese Realität ist es aber, die immer mehr Menschen wahrnehmen, welche nicht in einer persönlichen Wohlfühl-Blase, entkoppelt von den unangenehmen Wahrheiten draußen im Land, vor sich hinphantasieren können, wie es den Merkels, Göring-Eckardts, Stegners und Roths dieser Republik leider möglich ist. Zeit, die dümmliche Nazikeule endlich im Schrank zu lassen. Zeit für offenen demokratischen Diskurs. Höchste Zeit für die #AfD

Klara schreibt:

Mir konnte eh noch niemand erklären was so schlimm daran sein soll, rechts zu sein. Liegt vielleicht daran dass unsere Gegner dümmliche und gehirngewaschene Nachplapperer sind.

Werner schreibt:

In vielen Gesprächen stelle ich immer wieder fest, wie verblendet doch ein Großteil unserer Mitbürger nach wie vor ist. Wenn ich mich dann im Verlauf auch noch als AfD-Wähler „oute“, ist oftmals blankes Entsetzen in deren Gesichtern erkennbar …. für mich das sichere Zeichen, dass sich das Gros unserer Mitmenschen überhaupt noch nicht mit der AfD näher befasst hat.

Thomas schreibt:

Die Altparteien mussten sich halt jahrelang mit keiner ernst zu nehmenden Opposition auseinandersetzen und damit kommen diese nicht klar. Ist wie mit den Bauern. Was der Bauer nicht kennt das frisst er nicht.

Hat Merkel wirklich begriffen, in welche Krise sie unser Land geführt hat?

krise_deutschland

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder: Bei den ARD-„Tagesthemen“ – bislang Teil von Merkels Schutzschild gegen ein Kippen der Stimmung in der Bevölkerung – scheint man nicht mehr gewillt zu sein, der katastrophalen Bilanz von Frau Merkel medial stets einen schönen Schein zu verpassen. In einem denkwürdigen Kommentar fragte der Journalist Thomas Berbner gestern Abend beispielsweise: „Hat Angela Merkel wirklich begriffen, in welche Krise sie unser Land geführt hat?“

Die Antwort kann sich jeder denken. Eine Kanzlerin, die sich mit Fake-News über Wasser hält („Hetzjagden“ in Chemnitz, die es genauso wenig gab wie „Zusammenrottungen“ [SED-Jargon]), ist von der Realität mittlerweile so weit entfernt, dass sie von der durch ihre Politik im Land entstandenen Krise nicht die geringste Ahnung hat.

Der Kommentator Thomas Berbner stellte dann ernüchtert fest, dass in den 13 Jahren ihrer Regierungszeit viele Probleme nicht gelöst, sondern zum Teil sogar noch verschlimmert wurden. Er führt wichtige Beispiele an:

• Ein Bildungssystem mit zu wenig Lehrern und zu vielen Ideologen.

• Ein Asylrecht, was nicht so in die Praxis umgesetzt wird, wie es auf dem Papier steht.

• Eine Diesel-Affäre, bei der Millionen Fahrer ohne eigene Schuld mit Fahrverboten bestraft werden.

• Ein Wohnungsmarkt, auf dem sich die Situation für Wohnungssuchende durch Mietpreisbremse und energetische Gebäudesanierungen verschlimmert und nicht verbessert habt – was „völlig absehbar” war, so Berbner.

Völlig absehbar waren die genannten Punkte übrigens nicht erst gestern Abend, sondern schon seit Jahren. Unsere mutige Bürgerpartei hat auf all diese Fehlentwicklungen jahrelang gebetsmühlenartig hingewiesen, aber man hat uns stets totgeschwiegen. Auch und gerade ARD und ZDF, auch und gerade „Tagesschau“, „Tagesthemen“, „Heute“ und „Heute-Journal“.

Sollte allmählich ein Umdenken bei so manchem Journalisten stattfinden? Dämmert es ihnen, dass es nicht ihre Aufgabe ist, die Regierung vor dem Bürger zu schützen, sondern exakt das Gegenteil zu bewirken? Zeit für Ehrlichkeit in der Berichterstattung. Zeit, die Verursacherin der Probleme endlich beim Namen zu nennen. Zeit für die #AfD

Video: "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert:

https://twitter.com/tagesthemen/status/1044277117888942085

Die Diktatoren des EU-Parlament will Ungarn das Stimmrecht im EU-Parlament entziehen, weil Ungarn sich nicht dem EU-Flüchtlingsdiktat unterwirft


Prof. Dr. Jörg Meuthen: ,,Dieser Tag heute wird in die Geschichte eingehen" (01:24)

Siehe auch:

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Buntes Chemnitz: Polizei verhindert Massenschlägerei krimineller Drogengangs

Ravensburg: Südländer sticht wahllos mit langem Messer auf drei Personen ein – ein Opfer in Lebensgefahr

Keine Ausländer im Osten? In Chemnitz ist jeder dritte junge Mann ein Migrant

Prof. Bilyana Martinovski (Schweden): Man könnte es "Patriotismus" nennen, ich würde es "Überleben" nennen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): „Merkel ist die Mutter aller Probleme” (05:11)

Schorndorf (Ba.-Württemberg): „Südländer“ prügeln, stechen und peitschen grundlos auf friedliche Bürger ein

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Elmar Hörig: Wenn in Nöten, fahr zum Töten nur nach Köthen

21 Sep

HoverflyBy Alvesgaspar – Schwebefliege – CC BY-SA 3.0

Elmis moinbrifn am 19.09.2018

elmar_hörigCHEMNITZ: Verdächtiger im Mordfall kommt frei! Amtsgericht hebt den Haftbefehl gegen Yousif A. auf! Er war nicht an der Tat beteiligt und ist nur vor der Polizei weggerannt. Das machen Yussifs halt so. Am Ende kommt noch raus, dass gar niemand erstochen wurde, sondern es nur ein running Gag der Heute-Show war. Rubrik: „Welke sucht Schädling“ Mittlerweile glaube ich alles. [1]

[1] Mag ja sein, dass Yousif A. nicht an der Tat beteiligt war, also nicht zugestochen hat. Er soll aber während der Auseinandersetzung einige Meter vom Tatort entfernt gestanden haben und er hat offensichtlich nichts unternommen, die Tat zu verhindern. Ist das nicht auch eine [schwere?] Straftat?

TV: In der Sendung „Hart aber Doof“ gab man einem Anwalt [Thomas Oberhäuser (Rechtsanwalt für Asylrecht)] eine Plattform für folgende Aussage: „Ich bin stolz darauf, Abschiebungen zu verhindern!“ Schade, dass seine Eltern ihn damals nicht schon verhindert haben!

hart aber fair mit Frank Plasberg: Schnelle Abschiebung und Rechtsstaat – wie geht das zusammen?

Mit Thomas Strobl (CDU-Innenminister, Baden-Württemberg) – Thomas Oberhäuser (Rechtsanwalt für Asylrecht) – Harald Döring (Ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht) – Diedlind Jochims (Flüchtlingsbeauftragte) – Bertold Hauser (Bundespolizist und Gewerkschafter GDP, wenn ich mich recht entsinne linksliberal?) – Lisa Fiedler (Integrationsbeauftragte) – wie man sieht, mal wieder alle migrationsfreundlich eingestellt und vermutlich auch ausgewähltes migrationsfreundliches Publikum ohne die "Rassisten" der AfD – kurz: Lügenmedien [Video]

STUDIE: Ergebnis einer repräsentativen Umfrage: „Mehrheit der Deutschen sieht Zuwanderung als Bereicherung“ Das kommt dabei raus, wenn man Umfragen nur in Neukölln und in Marxloh macht! Hoffentlich erfahren wir mal, wer für so einen Schwachsinn auch noch bezahlt. [2]

[2] Die richtige Antwort lautet: Die Mehrheit der Deutschen sieht die Zuwanderung als Raub am deutschen Volksvermögen und als Einwanderung von Sozialschmarotzern in die Sozialsysteme.

GREAT-BRITAIN: Noch ne Umfrage. Fast die Hälfte aller Briten glaubt, dass Migranten ihrer Kultur schaden! Da könnten sie recht haben. Na ja, über 100 Prozent der Briten glaubten auch damals 1966 bei der Fußball WM in London, dass der Ball hinter der deutschen Torlinie aufkam. [3]

[3] Gestern habe ich einen Leserkommentar gelesen, der ganz gut hier her passt: Herrad schreibt: Ein Brite sorgt sich um „the Continent“ [Bürgerkrieg in Deutschland]. Darf man lachen? Great Britain ist längst durch muslimische Einwanderung verloren: Birmingham, Bradford, Rotherham. Und natürlich London. Auch Frankreich ist verloren. Frankreich hat den höchsten Anteil an Muslimen in ganz Europa. Und auch den höchsten Anteil an muslimischen No-Go-Areas, Banlieus etc. Diese verhindern den ökonomischen Wiederaufstieg.

IDLIB: Syrien schießt aus Versehen russische Militärmaschine ab! Ui, was heißt „Friendly Fire“ auf Russisch? Sputnik kaputtnik?

GEDICHT DES TAGES:
Wenn in Nöten fahr zum Töten
nur nach Köthen
aber Vorsicht!
Manchmal gehen die Klöten flöten!
Freispruch!

Feddich
ELMI P.S. So ihr Kröten, an die Tröten!

Suzi schreibt:

Dass Yousif A. mit der Tat nichts zu tun hatte, mag ja sein, aber er ist trotzdem immer noch vorbestraft und ausreisepflichtig. Wie lange möchte man ihn jetzt noch frei herumlaufen lassen? Warum wird er nicht direkt aus der U-Haft in die Abschiebehaft überführt?

Elmar Hörig: Hund biss Afrikaner in den Dödel – Braver Hund, gut gemacht!

Vanessa_carduiBy Kristian Peters – Distelfalter – CC BY-SA 3.0

Elmis moinbrifn am 20.09.2018

ASYL: Mehr als 200.000 Asylbewerber haben das Geburtsdatum 1.Januar in ihrem Ausweisdokument. Wahrscheinlich haben sie auch alle denselben Vater. Ich frage mich, ob die Wandervögel abends in ihren Anker-Zentren sitzen und sich die Bäuche vor Lachen halten. [4]

[4] Und was gibt das erst für eine Geburtstagsparty.

KIEL: Polizeibericht: Junger Mann wird in den frühen Morgenstunden durch Stichverletzungen getötet! Täter ist flüchtig. 1´80 groß, ca. 30 Jahre, kräftige Figur, dunkler Dreitagebart und ACHTUNG: südländisches Erscheinungsbild! [5].Wer hätte es gedacht. Vielleicht starb das Opfer ja an Nasenbluten, Herzversagen oder Haarausfall. Wer den vorderen Orient zu sich holt, muss sich nicht wundern, wenn wir langsam zum vorderen Orient werden.

[5] Der 20jährige polnische Fliesenleger Krystian J., der laut Bild-Zeitung seit einem Jahr in Neumünster lebte, war am Sonntag gegen sechs Uhr von einem bislang Unbekannten mit mehreren Stichen in den Hals und Rücken attackiert worden. Wenige Stunden später erlag das Opfer seinen schweren Verletzungen im Friedrich-Ebert-Krankenhaus.

Der Täter flüchtete anschließend in Richtung Bahnhof. Die Polizei hält es für möglich, dass sich der Täter bei der Tat selbst eine blutende Verletzung zugezogen haben könnte. Er wird folgendermaßen beschrieben: zirka 180 cm groß, ungefähr 30 Jahre alt, hellgraue Kapuzenjacke, dunkler Dreitagebart, südländisches Erscheinungsbild, sportliche Figur.

ERFURT: Neues aus Balla-Balla Land! Eine 70-jährige afghanische Staatsangehörige kam am Montag mit ihrer gesamten Familie (7 Personen) zur Bundespolizei, um einen Asylantrag zu stellen. Bei der Kontrolle fanden die Beamten fünf Tüten der Droge Khat [das Startkapital in ein neues Leben?]. Alle Personen stellten ein Schutzersuchen. Wir alimentieren Drogendealer und schämen uns nicht mal! [6]

Catha_edulis[6] Der Kathstrauch (Catha edulis), auch Abessinischer Tee genannt, ist eine Pflanze aus der Familie der Spindelbaumgewächse (Celastraceae). Er dient der Herstellung einer berauschenden Droge und wird hauptsächlich in Kenia, Oman, Jemen und Äthiopien angebaut. Die Pflanze wird als bis zu fünf Meter hoher Strauch angebaut, kann bis 20 Meter hoch wachsen und hat ungeteilte, gezähnte Blätter.

Die islamischen Staaten haben immer wieder erfolglos versucht das Kath zu verbieten. Kath gilt in Somalia als eine der Haupteinnahmequellen der Milizen und die US-Regierung vermutet, dass Kath-Gelder eine wichtige Rolle in der Finanzierung des islamistischen Terrorismus am Horn von Afrika [Somalia, Äthiopien] spielen. In Großbritannien und in den Niederlanden ist der Konsum von Kath erlaubt. In Deutschland sind Handel und Konsum dagegen verboten.

Zwischen Euphorie und Apathie

Grund dafür: Kath ist eine Kaudroge. Blätter und Triebspitzen werden im Mund zu großen Klumpen gepresst und in den Backentaschen verstaut. Nach etwa einer Viertelstunde entfaltet sich eine Wirkung, die der von Coca-Blättern aus Südamerika gleicht: Die Amphetamine beleben und euphorisieren. Doch bei höherer Dosierung und nach einer gewissen Zeit schlägt die anfängliche Angeregtheit in Müdigkeit um.

Die hohe Dosierung ist eher die Regel als die Ausnahme. In Somalia und auch in Teilen des Jemen erstirbt nachmittags ein Großteil des öffentlichen Lebens, weil insbesondere die Männer nach hingebungsvollem Kath-Genuss zu produktiver Arbeit kaum noch in der Lage sind. Quelle

PENIS: In Spanien wurden die Bewohner von Reus durch laute Schreie eines auf der Straße liegenden Afrikaners geweckt! Die Polizei fand den Mann mit erheblichen Verletzungen im Schrittbereich vor. Er hatte den Hund eines Obdachlosen getreten und der erwischte ihn daraufhin empfindlich. Immerhin erfüllt er jetzt die EU Dödel-Längen-Norm von acht Zentimetern. Da weint so manche Grünlippmuschel!

ENGLAND: Briten horten Viagra aus Angst vor Brexit! Wundert mich eigentlich, denn ich schätze, der Brexit wird so hart, dass denen das shaggy shaggy [Ficki-Ficki] ohnehin vergeht! Immer weich ist auch ganz schön hart!

Feddich
ELMI (Mehr Dödel geht nicht)

Irrenhaus Frankreich: französisches Gericht ordnet psychiatrische Untersuchung von Marine Le Pen an, nachdem sie Bilder von IS-Hinrichtungen gepostet hat

Marine_Le_Pen_2017Die französische Politikerin Marine Le Pen hat mitgeteilt, ein Gericht habe ihre psychiatrische Untersuchung angeordnet, nachdem sie eine Reihe von Bildern auf Twitter gepostet hatte, die Hinrichtungen durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" zeigen. Die Parteivorsitzende von Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, ehemals Front National) kritisierte die Gerichtsentscheidung als "unglaublich". . >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die einzigen die sich psychiatrisch untersuchen lassen sollten sind die Richter, die dies angeordnet haben. Europa entwickelt sich immer mehr zur Diktatur. Wird Zeit, dass das gestoppt wird. Jeder, der die Wahrheit sagt, soll mundtot gemacht, die Wahrheit soll vertuscht werden. Hoffentlich wird Marine Le Pen die nächste Präsidentin.

Siehe auch:

Mönchengladbach: Hogesa-Mitglied (Hooligans gegen Salafisten) mit mehreren Messerstichen getötet – Gedenkfeier am Tatort geplant

In Stuttgart wird die Silvesterfeier wegen Bedenken abgesagt

Bad Soden (Hessen): Bestialischer Mord unter Migranten

Video: Martin Sellner: Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa (08:35)

Elmar Hörig: Linksextremer Feuerteufel in Köthen?

Holocaust-Leugnung und Vorbereitung auf den nächsten?

Adrian F. Lauber: Brief an einen Linken

8 Sep

brief_linke

Ich bin jetzt 29 Jahre alt. Wenn nicht ein Unfall, eine Krankheit, ein Mord oder was auch immer dazwischen kommt, lebe ich vermutlich noch einige Jahrzehnte. Eigentlich hätte ich ganz gerne so etwas wie eine Heimat. Die Generationen vor mir mussten sich darum keine Gedanken machen. Für sie war eine mehr oder weniger intakte Heimat ganz selbstverständlich.

Das ist längst nicht mehr der Fall. Du weißt, ich war vor wenigen Tagen noch in Nordrhein-Westfalen, weil ich einen Sterbefall in der Familie hatte. Ich bin durchaus nicht sicher, ob ich nochmal nach NRW fahren werde, denn dort fühlte ich mich wie ein Fremder im eigenen Land. In Hagen und in Dortmund wurde das Straßenbild längst an allen Ecken und Enden vom Islam bestimmt. Selbst in einer kleinen, schönen Provinzstadt wie Iserlohn gab es vor dieser Allgegenwart kein Entkommen.

Schon während meines Aufenthalts ging mir immer wieder der Gedanke durch den Kopf „Du hast hier nichts mehr verloren.“ Ich hätte Rotz und Wasser heulen können, weil die Heimat sich im Nichts auflöst, aber innerlich war ich einfach wie betäubt. Als ich am 1. September von dort weg fuhr, war ich einfach nur erleichtert, da weg zu kommen.

So zynisch es klingt: Ich bin ganz froh drum, dass meine Großeltern, mein Vater und seine Geschwister alle längst tot sind. Die haben im Leben genug durchgemacht, und wenigstens müssen sie nicht mehr das Verschwinden ihrer Heimat mitansehen.

Meine Generation ist, auf Gutdeutsch gesagt, völlig am Arsch, weil wir einfach zu wenige sind und dem aus Afrika und dem Nahen Osten bevorstehenden Massenansturm nichts entgegen zu setzen haben. Vor allem fehlt auch der politische Wille dazu. Offenbar ist – nach dem Wahlverhalten zu urteilen – die Mehrheit der Deutschen mit Merkels Politik im Wesentlichen einverstanden.

Ich habe mich innerlich praktisch fast schon von Deutschland losgesagt. Wahrscheinlich werde ich für den Rest meines Lebens unglücklich darüber sein, aber es gibt ja viele, die aus ganz verschiedenen Gründen ohne Heimat leben müssen. Die meine hat keinen Lebenswillen mehr, ist dekadent, bräsig, behäbig und undankbar für all die freiheitlichen Werte, die sie einmal hatte und nun verliert.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Adrian F. Lauber *)

Lieber xxx,

ich wusste eine Weile nicht, ob ich Dir überhaupt einen solchen Brief schreiben soll. Ich tue es aber dennoch:

Es wird immer schlimmer, wie Du Dich von der Realität entfernst.

Jedes Mal, wenn wir uns sehen, lässt Du ganz laut raushängen, wie sehr Du gegen Nazis bist. So weit, so gut. Bin ich ja auch. Im Rahmen meiner Möglichkeiten habe ich eine Menge über Alt- und Neonazis, Antisemiten und ähnliche Gruppen geschrieben und die, die ich erreichen konnte, über ihr Gedankengut aufgeklärt.

Aber als Du jetzt in meinem Beisein selbst den SPD-Mann Heinz Buschkowsky, dessen Vergehen es ist, für klare Regeln in Sachen Migrationspolitik zu sein, als Nazi bezeichnet hast, wurde mir klar: Die Grenze dessen, was gesund und rational ist, hast Du weit hinter Dir gelassen.

Es gibt einen wunderschönen Satz von Johannes Gross, den ich Dir weitergeben möchte…

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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

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