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WDR-Antisemitismus-Doku: Jetzt reden die Autoren

8 Jul

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Die Dokumentation „Auserwählt und ausgegrenzt – der Hass auf Juden in Europa“ (01:29:49) wurde zu einer Medien-Affäre ersten Ranges. Es geht nicht nur um den Versuch von „arte“ und vor allem des WDR, einen in Auftrag gegebenen Film über Antisemitismus verschwinden zu lassen und zu diskreditieren, sondern längst auch um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seinen Abschied von der Meinungsfreiheit. Die Diskussion über den Film bei „Maischberger“ fand ohne die Filmemacher statt, sie wurden nicht eingeladen. Jetzt spricht Joachim Schröder, einer der beiden Autoren, auf Achgut.Pogo Klartext und erzählt die ganze Geschichte.


Video: „Diesen Ungeist finanzieren wir alle“ – der WDR und der Antisemitismus (16:54)

Quelle: WDR-Antisemitismus-Doku: Jetzt reden die Autoren

Hamburg-G-20-Gipfel: Faschistische Gewalt der Linken – Was wäre, wenn es „Rechte“ wären?

linke_faschistenDie Grünen geben der Polizei eine Mitschuld an den Krawallen in Hamburg. Ein Gedankenexperiment: Was wäre, wenn die Ausschreitungen nicht von Linksextremisten, sondern von Rechtsextremisten begangen würden?

Ulf Poschardt, der Chefredakteur der Welt, kommentiert heute: „Die so schlecht bezahlten Polizisten, deren Job so wichtig ist für unsere Freiheit, müssen ausbaden, was an Laschheit über Jahre und Jahrzehnte im Umgang mit linker Gewalt aufgebaut worden ist: Hausbesetzer mit Hausbesitzern zu verwechseln, Parks zu rechtsfreien Räumen verlottern zu lassen, im Zweifel sogar den selbst ernannten Antifaschisten mit ihrer faschistischen Gewaltliebe sogar Förderung zukommen zu lassen. All das rächt sich jetzt.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die linksversifften Grünen hängen mir mittlerweile so zum Hals raus. Wenn ich schon die Fressen von Christian Ströbele, Katrin Göring-Eckardt, Simone Peter und von Pickel-Anton sehe, dann bin ich erst einmal bedient. Aber auch der rot-grüne Hamburger Senat, allen voran Bürgermeister Olaf Scholz, der die gewaltsame Besetzung der "Roten Flora" seit 25 Jahren toleriert, trägt eine Mitschuld an den immer wiederkehrenden gewalttätigen Krawallen. Man hat sich diese Linksfaschisten regelrecht herangezüchtet.

USA stuft linksradikale Antifa als Terrororganisation ein – Antifanten erwartet in den USA lebenslange Haft

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Die linksfaschistische Antifa, die auch in Deutschland agiert, wurde in den USA als Terrororganisation eingestuft. Die Organisation setze sich hauptsächlich aus Terroristen zusammen, heißt es. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die USA steht mit beiden Beinen auf dem Boden der Realität und tut das einzig vernünftige, sie sperrt diese Linksterroristen ein. Und was macht man in Deutschland? Besonders Linke , Grüne und Sozialdemokraten unterstützen sie in vielen Dingen. Man finanziert sie, stellt ihnen Räumlichkeiten zur Verfügung, zahlt ihnen die Teilnahme an Demonstration und urteilt selbst bei schwersten Straftaten mit einer Milde, die vollkommen unverständlich ist. Von den USA lernen, heißt siegen lernen.

In den USA würde man mit den muslimischen Kriminellen auch nicht so zurückhaltend und zimperlich umgehen, wie in Deutschland, wo die Migranten trotz schwerster Straftaten, immer wieder milde Urteile erhalten. In den USA gilt nämlich das Gesetz der "Three-Strikes-Law" (zu deutsch: „Drei-Verstöße-Gesetz“). Im Strafrecht der USA bezeichnen three-strikes laws Bestimmungen, wonach gegen einen Straftäter, der bereits zweimal wegen eines Verbrechens verurteilt worden war, bei einer weiteren Verurteilung automatisch und zwingend eine lebenslange Haftstrafe verhängt wird.

Lieber Gott, schenke uns auch einen Donald Trump oder wenigstens einen, der noch einen Arsch in der Hose hat und schick die weichgespülte, linksversiffte und deutschlandhassende Regierung, mitsamt der gesamten Opposition in die Wüste Saudi-Arabiens und rette unser geliebtes Deutschland.

Siehe auch: Innenministerium von New Jersey listet Antifa als Terror-Organisation (pi-news.net)

Siehe auch:

Urlaub im malerischen Sigmarigen – Afrikanische Karawanen säumen den Weg

„Hier sind nur Muslime erwünscht“: Rassistische ethnische Minderheiten in London grenzen Christen aus

Akif Pirincci: Stefan Mross im Mongo-Land – Volksmusik auf Multikulti-Kurs

Falsche Anreize für Asylbewerber vermeiden – Familiennachzug stoppen

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): „Flüchtlinge“ sind krimineller als Deutsche (14:49)

Video: Die Schweiz und eine juristische Pirateninsel: PirateBay-Leaks: Wie Banken ihre Kunden ans Messer liefern (45:00)

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Hamburg: 16-Jähriger von Südländer hinterrücks erstochen – 15-jährige Freundin in die Alster gestoßen

18 Okt

freundin_aus_alster_gerettetDie Freundin des 16-Jährigen hatte sich selber aus der Alster gerettet.

Die Hamburger Polizei fahndet nach einem unbekannten Täter, der gestern Abend auf einen 16-jährigen Jugendlichen eingestochen und tödlich verletzt hat. Die Mordkommission (LKA 41) hat die Ermittlungen übernommen. Der Jugendliche hatte mit einer Begleiterin (15) im Bereich des Außenalster-Ufers auf den Stufen unterhalb der Kennedybrücke gesessen.

hamburg_16_jähriger_von_suedlaender_erstochen Beamte der Hamburger Polizei am Tatort an der Alster

Nach den bisherigen Erkenntnissen trat der Täter von hinten an die Beiden heran und stach dann mehrere Male – vermutlich mit einem Messer – auf den 16-Jährigen ein. Anschließend stieß er die 15-Jährige in die Alster und lief auf dem Wanderweg in Richtung der Straße Alsterufer davon. Der Jugendliche kam mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus, wo er wenig später verstarb. Die 15-Jährige rettete sich selbst aus dem Wasser. Sie wurde vor Ort von Sanitätern versorgt und im Anschluss vom DRK-Kriseninterventionsteam betreut. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das Hamburger Abendblatt schreibt:

Bei dem Täter soll es sich um einen 23 bis 25 Jahre alten, etwa 1,80 bis 1,90 Meter großen Mann mit "südländischem Erscheinungsbild" und Dreitagebart handeln. Zur Tatzeit trug er einen braunen Pullover und eine blaue Jeans. Sadowsky: "Zeugen, die verdächtige tatrelevante Beobachtungen gemacht haben beziehungsweise Angaben zum Tatverlauf und/oder zum Täter machen können, werden gebeten, sich mit der Verbindungsstelle im Landeskriminalamt unter der Rufnummer 040-4286 56789 in Verbindung zu setzen."

Unter der Kennedybrücke leben seit Jahren einige Obdachlose in Zelten. Das Opfer und seine Begleiterin gehören den Angaben zufolge nicht zu dieser Gruppe. Die Tat ereignete sich auch nicht auf dem Ufer, an der die Zelte der Obdachlosen stehen, sondern auf der gegenüberliegenden Seite.

Ich habe das Gefühl, das war nicht der/die letzte Hamburger, der auf diese Weise gestorben ist, denn hatte die ISIS nicht erst vor ein paar Tagen alle Dschihadisten dazu aufgerufen, alle Europäer [Ungläubigen] durch Messerattacken zu töten? Vielleicht hat der Täter diesen Aufruf ernst genommen und in die Tat umgesetzt, denn schließlich gab es bereits 2014 – 180.000 bis 520.000 Migranten, die dank Angela Merkel illegal nach Deutschland eingereist und untergetaucht sind. Und wer weiß, wie viele Terroristen und Dchihadisten darunter sind. Ich fürchte, da steht uns noch einiges bevor. Aber keine Sorge – wir schaffen das?

IS ruft zum "totalen Krieg" mit Messerattacken gegen alle Europäer auf

Alle Hamburger die Abends an der Alster oder an den Landungsbrücken spazieren gehen, sollten aufpassen, dass sie nicht plötzlich tot in der Alster oder in der Elbe schwimmen. Dies gilt besonders für Touristen, von denen es ja nicht wenige in Hamburg gibt und die meist nichtsahnend dort spazieren gehen. Friede, Freude, Eierkuchen war gestern.

Aber die Hamburger wollten es ja nicht anders. Und genau darum haben sie aus Überzeugung Rot-Grün gewählt, obwohl sie genau hätten wissen können, dass Rot-Grün die Islamisierung Hamburgs bedeutet. Also liebe Touristen, fahrt lieber nicht nach Hamburg, wenn euch das Leben lieb ist. Und wenn man in der Hamburger Morgenpost liest, erkennt man, Hamburg ist zum Hort der Kriminalität geworden. Gewalt ohne Ende.

Wer Rot-Grün wählt, wählt die Islamisierung Deutschlands. Wer Rot-Grün wählt, wählt Völkermord. Wer Rot-Grün wählt, wählt Bürgerkrieg. Und die CDU ist keinen Deut besser. Aber das kapieren die meisten Deutschen offensichtlich erst, wenn sie selber das Messer im Rücken spüren. Vorher geht ihnen alles am Arsch vorbei. Vorher kannst du dir den Mund fusselig reden.

Sie zeigen dir allenfalls den Stinkefinger und bezeichnen dich als Nazi und Rassisten. Sie glauben lieber der Lügenpresse, als den Einwanderungs- und Islamkritikern. Das war schon bei der Silvesternacht in Köln so und daran hat sich bis heute nichts geändert. Der deutsche Schlafmichel möchte einfach nicht aus seinen Multikulti-Träumen geweckt werden. Und außerdem habe ich das Gefühl, dass man diesen Fall möglichst schnell vertuschen will, denn es gibt, jedenfalls bisher, keinerlei Hinweise auf das 16-Jährige Opfer.

Siehe auch: Hamburg: Mitten in der Stadt: Jugendlicher (16) erstochen – Taucher suchen Tatwaffe

Nachtrag 19.10.2016 – 15:55 Uhr

Alstermord: Opfer kam gerade aus dem Kino

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Am Montagabend saßen der Junge und das Mädchen an der Alster unter der Kennedybrücke, als der Unbekannte zuschlug, den 16-Jährigen niederstach. Es war bereits 22 Uhr. „Sie waren vorher im Kino“, erzählt ein Paar, das an dem Tatort Blumen niederlegt. Die Freunde verstehen die Tat nicht. „Er war ein ganz lieber Junge, der nie jemandem was tun würde.“ >>> weiterlesen

Hamburg: Südländer ersticht 16-jährigen Deutschen

Laut Hamburger Abendblatt ist das Todesopfer Viktor E. noch nie strafrechtlich in Erscheinung getreten. Es ist ebenfalls unklar, ob sich Täter und Opfer überhaupt kannten:

„Der 16-Jährige war in der Nacht zu Montag an der Alster hinterrücks erstochen worden. Viktor E. saß mit seiner Freundin (15) auf den Stufen, die im Bereich Elke-und-Lisa-Linau-Sandweg an der Außenalster zum Tunnel unter der Kennedybrücke hinabführen. Laut Polizei ging der Täter gegen 22 Uhr von hinten auf die beiden zu – und stach ohne ein Wort mehrfach mit einem Messer auf den Jugendlichen ein. Anschließend stieß er dessen 15-jährige Freundin in die Alster.”

„So rätselhaft wie die Identität des Messerstechers ist auch das Tatmotiv. Zwischen Täter und Opfer hatte es nach Abendblatt-Informationen zuvor keinen Streit gegeben. Ob sich beide überhaupt kannten, ist unklar. Zudem war Viktor E., der in einer kleinen Straße in Rotherbaum lebte, strafrechtlich noch nie in Erscheinung getreten. "Wir haben hier eine völlig unklare Motivationslage", sagte Nana Frombach, Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Auch von der Tatwaffe fehlt jede Spur. Polizeitaucher und Bereitschaftspolizisten suchten am Montag die Gegend rund um den Tatort ab, ohne Ergebnis.” >>> weiterlesen

Video von Hamburg 1: 16-Jähriger an der Alster erstochen 

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Video: Hamburg 1 : 16-Jähriger an der Alster erstochen (01:01)

Nachtrag: 23.10.2016 22:02 Uhr

Hamburg: Absage der AfD-Lichterkette zum Hamburger „Alster-Mord“ an 16-Jährigem – Hier die Begründung

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Nach der tödlichen Messerattacke auf einen 16-Jährigen in Hamburg hatte die dortige AfD zu einer mahnenden Lichterkette aufgerufen. +++ Diese wurde kurzfristig abgesagt. +++ Die AfD will zunächst mit der Opferfamilie Kontakt aufnehmen, damit es nicht heiße, sie schlachte den Vorfall "populistisch" aus. +++ Der Schüler und seine 15-jährige Freundin waren am vergangenen Sonntag unter der Kennedy-Brücke von einem jungen Mann mit „südländischer Erscheinung“ hinterrücks attackiert worden. >>> weiterlesen

Nachtrag 24.10.2016 – 20:25 Uhr

Hamburg: Antifa greift Mahnwache für ermordeten Jugendlichen an

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(David Berger) Kaum beachtet von den großen Medien ereignete sich vor einigen Tagen in Hamburg ein brutales Verbrechen: Hinterrücks wurde in 16-jähriger Junge, der dort mit seiner 15-jährigen Freundin an der Alster spazieren ging, von einem Migranten mit mehrere Messerstichen erstochen, die Freundin vom Mörder in die Alster geworfen.

Sehr viele Menschen, die trotz des beharrlichen Schweigens der Medien von dem Vorfall etwas mit bekommen hatten, waren entsetzt. Um ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen, organisierten sie auf eigene Faust innerhalb kürzester Zeit eine Mahnwache. Sie zündeten Kerzen an, legten Blumen nieder und trauerten meist schweigend.

Inzwischen scheint es fast überflüssig zu erwähnen, dass sich dort kein Politiker der großen Parteien sehen ließ, zum Gedenken aufrief oder seine Solidarität zum Ausdruck brachte.

Nur die Hamburger AfD hatte geplant, dort einen Kranz niederzulegen. Weil dies öffentlich bekannt wurde, beschloss eine Horde aus Linkspopulisten, -radikalen und -extremisten die Trauerfeier zu stören. Die Hamburger „Antifa“ rief dazu ebenfalls öffentlich auf, sodass die von den Linksextremen eingekreiste und bedrohte Mahnwache nur unter Polizeischutz stattfinden konnte.

Teilnehmer berichten in den sozialen Netzwerken davon, dass sie sich nur „unter Geleit von 4 Polizisten und 3 bis 4 Antifas, die äußerst aggressiv“ und vermummt an ihnen „klebten“, überhaupt heil wieder vom Ort der Mahnwache entfernen konnten.

Markus Hibbeler, der die Berichte von Teilnehmern auf Facebook genau verfolgte, schreibt dazu:

„Die TeilnehmerInnen waren normale Leute aus der Mitte der Gesellschaft, Familien mit kleinen Kindern etc. Ich selber war nicht vor Ort, aber eine Bekannte von mir. Zudem habe ich mehrere Fotos und Videos gesehen, die das Geschehen zeigen.“

„Wie sehr muss man die Freiheit und unser Land hassen? Dass eine Mahnwache für ein Opfer eines Gewaltverbrechens nicht ungestört stattfinden kann, ist eine Schande!“

Foto: Facebook/Nicole Ehlers

Quelle: Hamburg: Antifa greift Mahnwache für ermordeten Jugendlichen in Hamburg an

Nachtrag: 30.10.2016 – 13:53 Uhr

ISIS bekennt sich zum Mord an einem Hamburger Teenager

viktor_e_hamburgBild vom getöteten Viktor E. (16) aus dem Video

Vor zwei Wochen wurde ein Teenager an der Hamburger-Alster erstochen. Nun hat sich die Terror-Miliz ISIS offenbar zu der tödlichen Attacke bekannt. Die Kripo hat seitdem vergeblich nach dem Täter gesucht, der als 23 bis 25 Jahre alt, südländisch, mit braunem Pulli, blauer Jeans und Dreitagebart beschrieben war.

Bislang fehlte jede Spur. Doch in der Nacht zum Sonntag teilte ISIS laut DPA über sein Sprachrohr Amaq mit, dass es für den Angriff verantwortlich sei. Es sei somit der erste tödliche Anschlag der Terrormiliz in Deutschland. Es gibt jedoch Zweifel ob die Mitteilung stimmt. >>> weiterlesen

Die "Bild" berichtet etwas ausführlicher:

Hamburg: ISIS bekennt sich zu Teenager-Mord in Hamburg!

bekennerschreiben_isis

Derselbe ISIS-Kanal ruft seit längerer Zeit zu Terroranschlägen in Deutschland auf und gibt detaillierte Anweisungen, wie diese auszuführen seien. Zudem veröffentlicht er auch Mordaufrufe gegen mehrere Personen, darunter ehemalige Dschihadisten, ISIS-Rückkehrer und Imame, die sich gegen Islamismus einsetzen.

Offenbar hatte der Betreiber des Kanals auch Kenntnis vom bevorstehenden Bekenntnis „Amaqs“ zum Mord in Hamburg. Nur kurze Zeit später veröffentlichte er zudem ein Video, welches einen Polizeieinsatz nach einer Messerstecherei in Frankfurt zeigte.

Bei dem blutigen Vorfall in der Frankfurter S-Bahnstation „Hauptwache“ wurden vier Männer im Alter zwischen 16 und 18 verletzt, drei davon schwer. Ob es sich dabei tatsächlich ebenfalls um einen terroristischen Anschlag oder eine Auseinandersetzung zweier bewaffneter Gruppen handelt, ist noch unklar. >>> weiterlesen

Hier noch die Meldung über den Messerangriff in Frankfurt:

Frankfurt: Messerstecherei in Frankfurter S-Bahn-Station Hauptwache – vier verletzte Jugendliche – Isis-Angriff?

messerstecherei_frankfurt

Blutiger Kampf zwischen Jugendlichen am Samstagabend in der Hauptwache! Mitten in der belebten S-Bahn-Station der Frankfurter Innenstadt lieferten sich zum Teil minderjährige Männer eine erbarmungslose Messerstecherei vor zahlreichen Zeugen. Gegen 17.40 Uhr gerieten die Männer in der C-Ebene aneinander. Das Gerangel wurde zur Jagd, setzte sich bis in die B-Ebene fort! Wie im Rausch stachen die Angreifer zu – vor den Augen schockierter Passanten!

Drei Jugendliche zwischen 16 und 18 werden mit schweren Stichverletzungen in die Klinik gebracht, ein 18-Jähriger ist leicht verletzt. Es sind zwei Deutsche und zwei Deutsch-Türken. Keiner von ihnen schwebt in Lebensgefahr, wie die Polizei am Sonntag mitteilt. Die Polizei sucht nach vier Tätern mit südosteuropäischem Aussehen. Drei sollen zwischen 17 und 20 Jahre alt sein, einer 50 bis 60. Hintergrund der Messerstecherei seien wohl private Streitereien. >>> weiterlesen

Aktualisiert: 31.10.2016 – 23:50 Uhr

Hamburg: Alstermord am 16-jährigen Gymnasiasten Viktor E. (16):: Polizei schreibt Tausende Mediziner an

Lösen Ärzte das Rätsel um den Alster-Mord?

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Gymnasiast Victor († 16) wurde von einem Unbekannten an der Alster erstochen, seine Freundin (15) ins Wasser gestoßen. Die Ermittler fahnden nach einem 23 bis 25 Jahre alten Südländer, ein Motiv fehlte. Am Wochenende bekannte sich überraschend die Terror-Miliz ISIS zu der Bluttat. Jetzt werden immer mehr Details zu den Ermittlungen bekannt: Laut NDR 90,3 bittet die Polizei Hamburger Ärzte, Männer mit einer Handverletzung zu melden.

Vermutlich geht die Polizei davon aus, dass der Täter sich bei der tödlichen Attacke selbst verletzte. die Polizei davon aus, dass der Täter sich bei der tödlichen Attacke selbst verletzte. In Zusammenarbeit mit der Hamburger Ärztekammer ging eine Mail an mehrere Tausend niedergelassene Ärzte. Beamte überprüfen alle in der Tatort-Nähe befindlichen Überwachungskameras – zum Beispiel am Jungfernstieg und Hauptbahnhof. >>> weiterlesen

Dr. Frauke Petry: Vollständige Täterbeschreibungen bei Zeugenaufrufen

Dr. Frauke Petry schreibt:

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In Hamburg hat sich vorgestern ein schreckliches Verbrechen ereignet: Ein junger Mann (16) wurde hinterrücks niedergestochen und erlag wenig später seinen Verletzungen. Der flüchtige Täter wurde zur Fahndung ausgeschrieben, doch die meisten Medien verschwiegen einen wichtigen Aspekt der polizeilichen Pressemitteilung – die „südländische Erscheinung“ des Täters.

Wohl aufgrund der Beschwerden, die über Facebook und direkt bei den Online-Ausgaben diverser Zeitungen eingingen, wurden dann Presseberichte nochmals überarbeitet und die Information ergänzt. Doch warum braucht es dazu überhaupt öffentlichen Druck? Muss es für Journalisten nicht selbstverständlich sein, bei Fahndungsmeldungen ALLE Angaben einer polizeilichen Täterbeschreibung zu übernehmen?

Es ist anzunehmen, dass Artikel 12.1 des Pressekodex (Berichterstattung über Straftaten) hier oft übervorsichtig ausgelegt wird. Dort werden Journalisten auf besondere Achtsamkeit bei der Nennung insbesondere religiöser oder ethnischer Aspekte verpflichtet, weil dies „Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“ Diese beschriebene Eventualität darf aber unserer Meinung nach niemals dazu führen, dass durch ungenaue oder lückenhafte Fahndungsmeldungen die Arbeit der Polizei erschwert, zumindest aber nicht optimal unterstützt wird.

Hier sind die Innere Sicherheit und das öffentliche Interesse an einer Aufklärung der Straftat ganz klar vorrangig.

Im gleichen Artikel des Pressekodex heißt es übrigens auch, dass eine Erwähnung dann in Ordnung sei, wenn „für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Zusammenhang besteht.“ Dieser begründbare Zusammenhang ist bei der exakten Beschreibung eines flüchtigen Straftäters ganz sicher vorhanden. #AfD Mut zur Wahrheit

Pressemitteilung der Hamburger Polizei

Pressekodex Ziffer 12: Diskriminierungen

Hamburg/Bremen: Beim Schwarzfahren erwischt Messer-Trio geht auf Zugbegleiter los

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Wie die Polizei mitteilte, waren die drei Männer (20, 23 und 25 Jahre alt) am Sonnabend gegen 14.15 Uhr mit dem Metronom von Bremen kommend in Richtung Hamburg unterwegs. Kurz vor Harburg wurden sie von zwei Zugbegleitern kontrolliert. Da keiner der drei Herren einen Fahrschein hatte, bereiteten die Kontrolleure die Nachzahlung vor. Da tickten die Schwarzfahrer plötzlich aus: Sie pöbelten und bedrohten die beiden Zugbegleiter auf Übelste. Dann zückte der 25-Jährige ein Messer! >>>
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Meine Meinung:

So etwas nennt man in Afrika "Schwarz fahren", verstanden Controletti? Und nun verpiss dich!

Siehe auch:

Video: Anne Will: Der Fall Al-Bakr – Ist der Staat dem Terror gewachsen? (60:13)

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Kleiner Atlas der Völkerwanderungen bis 2050

Michael Klonovsky: Freiburg benennt zwölf Straßen um

Deutschland: Die Stimmung kippt! – Der Islam wird immer stärker als Gefahr betrachtet!

Video: Der neue Kolonialismus – die neuen Sklaven

Integration in München Milbertshofen / Am Hart: Abschiedsbrief einer verzweifelten Mutter

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

20 Feb

Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Crisis: January 2016

Übersetzung: H. Eiteneier

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Im Januar gab es in Deutschland Tausende Fälle sexueller Übergriffe von Migranten gegen Frauen, darunter viele, die in öffentlichen Schwimmbädern stattfanden. Die Regierung sah sich mit zunehmenden Gegenreaktionen zur Politik der offenen Tür für Migranten konfrontiert, darunter öffentlichen Protesten (links). In einigen Gegenden haben die Behörden Zeichnungen verteilt, die Migranten "beibringen" sollen, dass sexuelle Übergriffe nicht akzeptabel sind (rechts).

  • Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland.

  • Die deutschen Steuerzahler könnten letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen zu müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.

  • Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen.

  • BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen.

  • Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben… Wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient… Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus. — Wolfgang Herles, pensionierte Medienpersönlichkeit.

  • Die Europäische Kommission fordert "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Straftaten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen."

Im Januar 2016 schien die deutsche Öffentlichkeit endlich gegenüber den Folgen der Entscheidung ihrer Regierung aufzuwachen, im Jahr 2015 1,1 Millionen – zumeist männliche – Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise zu erlauben.

Nachdem an Silvester mehr als eintausend muslimische Migranten sexuelle Übergriffe gegen Hunderte Frauen in Städten überall in Deutschland verübten, begann Bundeskanzlerin Angela Merkel sich wachsender Gegenreaktionen auf ihre Migrationspolitik der offenen Tür ausgesetzt zu sehen.

Merkels Regierung hat folgendermaßen auf die Kritik reagiert: 1) wurde versucht die Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür zum Schweigen zu bringen; 2) wurde versucht das Migrantenproblem in andere Länder der Europäischen Union zu "exportieren" [Schäuble forderte europaweite Benzinabgabe]; und 3) wurde eine Reihe von Maßnahmen angekündigt – die Kritiker als unrealistisch brandmarkten – um die Migranten, denen Verbrechen in Deutschland vorgeworfen werden, abzuschieben.

Was Merkel jedoch felsenfest zu tun abgelehnt hat, ist die Verringerung der ins Land kommenden Zahl der Migranten. Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland – durchschnittlich 3.000 am Tag.

Das Folgende ist ein Überblick über einige der auffallendsten Geschichten zur Migrantenkrise in Deutschland im Januar 2016.

1. Januar: Mehr als Eintausend Migranten begingen in den Städten Köln, Hamburg und Stuttgart sexuelle Übergriffe auf Hunderte deutsche Frauen. Der Regierung und den Mainstream-Medien wurde vorgeworfen, sie versuchten die Verbrechen zu vertuschen, offenbar um das Schüren von Antiimmigranten-Gesinnungen zu vermeiden.

1. Januar: Während muslimische Migranten auf deutschen Straßen ein Chaos verursachen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg, er könne die öffentlichen Sorgen wegen der "angeblichen Islamisierung" Deutschlands nicht verstehen. In einem Interview mit DIE WELT sagte er: "Wenn man sich die Fakten anschaut, ist Angst vor Islamisierung unbegründet. Wir haben eine stabile Demokratie und eine freie Gesellschaft. Staat und Religion sind getrennt. Wie sollten Muslime, die eine Minderheit darstellen, unsere Gesellschaft islamisieren?" Gefragt, warum die Deutschen Angst haben, antwortete Kretschmann: "Vor dem Fremden, das man nicht kennt, hat man eben Angst."

1. Januar: Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte, dass 2016 und 2017 jährlich 1,3 Millionen Asylsuchende in die Europäische Union kommen werden.

2. Januar: Ein Kampf zwischen Kindern, die teilweise nicht älter als 11 Jahre waren, verwandelte sich in einer Unterkunft in Stockach bei Konstanz in eine Massenschlägerei, als Eltern der Kinder sich den Kämpfen anschlossen. Die Polizei wurde eingesetzt, um die Ordnung wieder herzustellen. Sieben Personen wurden verletzt.

3. Januar: Ein 16 Jahre alter marokkanischer Migrant randalierte, nachdem ein Richter in Bremen anordnete, dass er wegen ausgeführten Diebstahls des Laptops eines Mannes, dem er mit einem Messer drohte, ins Gefängnis kommen solle. Auf dem Weg vom Gerichtsgebäude zum Gefängnis verletzte der Marokkaner einen Polizisten schwer, indem er ihm ins Gesicht trat. In der Zelle angekommen riss der Migrant eine Toilette aus dem Boden und zerschlug sie an einer Wand.

Der Vorsitzende der Bremer Polizeigewerkschaft, Jochen Kopelke, sagte, Migranten griffen die Polizei der Stadt immer häufiger an: "Der Ton ist extrem rau geworden, teilweise müssen die Polizisten massiven Körpereinsatz anwenden, um eine Situation in den Griff zu bekommen." Nach Angaben des Bremers Senators Ulrich Mäurer, zeigen "die Gewaltexzesse gegen einschreitende Polizeibedienstete, dass diese Personen keinerlei Respekt vor unserer staatlichen Ordnung und den diese repräsentierenden Personen haben."

3. Januar: Mehr als 50 Migranten waren an einer Massenschlägerei in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen bei Stuttgart beteiligt. Die Polizei sagte, Migranten griffen einander mit Feuerlöschern, Metallrohren, Felsbrocken und Steinen an. Nach Angaben örtlicher Medien sind Massenschlägereien in Migrantenunterkünften in der Gegend alltäglich geworden.

3. Januar: Hans-Werner Sinn, einer der bekanntesten Ökonomen in Deutschland, zitierte Schätzungen, dass die deutschen Steuerzahler letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.

4. Januar: Ein von einem ranghohen Bundespolizisten geschriebener interner Bericht offenbarte das "unbeschreibliche" Chaos an Silvester in Köln. Der Bericht wurde dem Magazin DER SPIEGEL zugespielt und von der Zeitung BILD im Ganzen veröffentlicht; darin heißt es, Frauen seien gezwungen worden einen "Spießrutenlauf" durch betrunkene Männer mit "Migrationshintergrund" zu vollführen, wenn sie den Hauptbahnhof betreten oder verlassen wollten. "Selbst das Erscheinen von Polizeikräften und getroffene Maßnahmen hielten die Massen nicht von ihrem Tun ab." Ein Migrant sagte einem Polizisten: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen."

5. Januar: Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte: "Es gibt keinen Hinweis, dass es sich hier [bei den sexuellen Übergriffen] um Menschen handelt, die hier in Köln Unterkunft als Flüchtlinge bezogen haben." Der Kölner Polizeidirektor Wolfgang Albers sagte: "Wir haben derzeit keine Erkenntnisse über Täter."

6. Januar: Der ehemalige Minister Hans-Peter Friedrich sagte, es sei "ein Skandal, dass es Tage gedauert hat, bis die öffentlichen Medien die Berichte (zu den sexuellen Übergriffen in Köln) aufgegriffen" haben. Er sagte, die öffentlich-rechtlichen Medien seien ein "Schweigekartell", das Zensur ausübe, um Migranten vor Verbrechensvorwürfen zu schützen.

7. Januar: Eine Wohlfahrtsorganisation namens "Refugees Welcome Bonn", die dort als Willkommensparty eine Kreuzfahrt für Migranten auf dem Rhein organisierte, entschuldigte sich, als herauskam, dass Migranten während der Fahrt einige weibliche Gäste begrapschten und sexuell belästigten.

8 Januar: Das Innenministerium legte offen, dass 22 der 32 identifizierten Verdächtigen der Kölner Übergriffe Asylsuchende waren. Kölns Polizeidirektor Wolfgang Albers wurde entlassen, weil er der Öffentlichkeit Informationen über die Übergriffe vorenthalten hatte.

9. Januar: In Düsseldorf begann eine Bürgerwehr auf den Straßen zu patrouillieren, "um die Stadt für unsere Frauen sicherer zu machen". Ähnliche Gruppen tauchten in Köln und Stuttgart auf.

10. Januar: Drei Teenager-Migranten aus Nordafrika versuchten in Dortmund zwei Transsexuelle zu Tode zu steinigen, nachdem diese in Frauenkleidern gesichtet wurden. Die Opfer wurden von der Polizei gerettet, die zufällig in einem Auto vorbei kam. Eines der Opfer sagte: "Das hätte ich nicht für möglich gehalten, dass mir so etwas mal in Deutschland passiert."

11. Januar: Ein 35-jähriger Migrant aus Pakistan missbrauchte in einer Flüchtlingsunterkunft in Kamen ein drei Jahre altes Mädchen sexuell.

12. Januar: In einem Interview mit der BILD verursachte Frank Oesterhelweg, ein Landespolitiker der Christdemokraten (CDU), einen Skandal, als er sagte, die Polizei solle zur Verhinderung der Vergewaltigung deutscher Frauen durch Migranten tödliche Gewalt einsetzen dürfen:

"Diese Verbrecher haben keine Toleranz verdient, sie müssen von der Polizei gestoppt werden – notfalls mit Gewalt und, ja, Sie lesen richtig, auch mit Schusswaffen. Ein bewaffneter Polizist hat die Pflicht, einer verzweifelten Frau zu helfen. Man muss sich notfalls mit Gewalt den Weg zu den Opfern bahnen – mit Knüppeln, Wasserwerfern oder Waffen."

Dietmar Schilff, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, war empört: "Diese Aussagen sind skandalös und helfen der Polizei nicht im Geringsten. Was wäre denn gewesen, wenn die Polizisten in Köln mit Knüppeln und Waffen vorgegangen wären?" Nach Angaben von BILD haben viele Polizisten Angst zur Pistole zu greifen; der Grund sind "dienstrechtliche Konsequenzen".

12. Januar: Eine Meinungsumfrage von YouGov zeigte, dass 62% der Deutschen glauben, die Zahl der Asylsuchenden sei zu hoch; im November betrug der Anteil noch 53%. Laut der Umfrage wird der zunehmende Widerstand gegen die Zuwanderung von den sich verhärtenden Einstellungen deutscher Frauen angetrieben.

13. Januar: Ein der BILD zugespielter Bericht des Innenministeriums warnte, dass jihadistische Angriffe wie die in Paris "jederzeit" in Deutschland stattfinden könnten. In dem Bericht hieß es, dass wahrscheinlich "über mehrere Tage zeitversetzte Anschläge gegen verschiedene Zielkategorien" stattfinden werden.

13. Januar: Ein 20-jähriger Migrant aus Somalia wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in Herford eine 88 Jahr alte Frau vergewaltigte. Seine Verteidiger plädierten auf Milde, weil der Mann -wie sie sagten – durch seine Flucht aus Somalia traumatisiert sei. In Gelsenkirchen griffen vier Migranten einen 45 Jahre alten Mann an, nachdem dieser versuchte sie von der Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens abzuhalten.

14. Januar: Der Bundestag verabschiedete einen Plan, alle Flüchtlinge mit Ausweisen auszustatten, die Informationen wie Fingerabdrücke und Herkunftsländer enthalten. Der Ausweis wird mit einer zentralen Ausländer-Datenbank verbunden sein. Der Plan könnte zu spät kommen. Die deutsche Regierung weiß nichts über den Verbleib von Hunderttausenden Migranten, die 2015 ins Land kamen.

14. Januar: Die Staatsanwaltschaft in Köln sagte, sie bietet eine Belohnung von 10.000 Euro für Informationen, die zur Festnahme oder Identifizierung derer führen, die die sexuellen Übergriffe und Raubüberfälle an Silvester begingen.

14. Januar: Ein Politiker aus Bayern schickte einen Bus mit 13 Flüchtlingen auf eine siebenstündige Reise zu Angela Merkels Kanzleramt in Berlin, um gegen ihre Politik der offenen Tür für Flüchtlinge zu protestieren. Merkel schickte die Migranten nach Bayern zurück.

14. Januar: Vertreter der Stadt Rheinberg sagten die Karnevalsfeiern dieses Jahres ab. Die örtliche Polizei sagte, in der Folge der sexuellen Übergriffe in Köln an Silvester sei sie nicht in der Lage die Sicherheit der weiblichen Feiernden zu gewährleisten.

15. Januar: Ein 36-jähriger Migrant verging sich in einem öffentlichen Park in Hilden bei Solingen an einem achtjährigen Mädchen. Ein 31-jähriger Migrant aus Tunesien wurde wegen versuchter Vergewaltigung einer 30-jährigen Frau in Chemnitz festgenommen. Ein 31-jähriger Migrant aus Marokko stand wegen Vergewaltigung einer 31 Jahre alten Frau in Dresden vor Gericht. Ein Migrant verging sich in Mainz an einer 42 Jahre alten Frau. Ein Migrant verging sich in Münchfeld an einer 32-jährigen Frau. Ein afrikanischer Migrant verging sich in Mannheim an einer 55 Jahre alten Frau.

15. Januar: Männlichen Migranten wurde der Zugang zum öffentlichen Schimmbad in Bornheim bei Bonn verboten, nachdem sie beschuldigt wurden Stammkundinnen des Bades angefallen zu haben.

15. Januar: Finanzminister Wolfgang Schäuble ließ in einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung seine Entschlossenheit erkenenn Deutschlands Migrantenproblem zu exportieren, indem er die Einführung einer europaweiten Benzinabgabe forderte, die helfen soll die Kosten er Bewirtung von Millionen Migranten zu bezahlen. Er sagte:

"Ich habe gesagt, wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Haushalt nicht ausreichen, dann lass uns zum Beispiel vereinbaren, dass wir eine Abgabe auf jeden Liter Benzin in einer bestimmten Höhe erheben. Wenn irgendeiner nicht bereit ist, was zu bezahlen, bin ich trotzdem bereit, es zu tun. Dann bilden wir eine Koalition der Willigen."

16. Januar: Norbert Röttgen, der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Deutschen Bundestags und Abgeordneter von Angela Merkels Christlich-Demokratischer Union (CDU), forderte die Einrichtung eines Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge. Er sagte, die Migrantenkrise habe sich zu einer "staatlichen Grund- und Daueraufgabe" entwickelt und ist "von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes und Europas".

16. Januar: Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen. Ein Migrant aus Syrien vergriff sich in Mudersbach an einem 12 Jahre alten Mädchen. Ein 36-jähriger Migrant vergriff sich in Mettmann an einem 8 Jahre alten Mädchen.

16. Januar: Eine Gruppe von sechs bis acht afrikanischen Migranten lauerte drei Personen auf, die in Offenburg eine Diskothek verließen. Die Migranten wurden aus der Diskothek geworfen, nachdem weibliche Gäste sich beschwerten, dass die Männer sie sexuell belästigten. Als die Frauen gegen 4 Uhr morgens das Lokal verließen, griffen die Migranten sie mit Metallstangen, Straßenschildern und Mülltonnen an.

17. Januar: In einem Interview mit BILD am Sonntag sagte der Präsident der Bundespolizei, Holger Münch, die Zahl der Verbrechen in Flüchtlingsunterkünften habe seit 2015, als der Zustrom von Migranten begann, "beträchtlich" zugenommen. Er sagte, die dafür am meisten verantwortlichen Migranten seien aus dem Balkan und Nordafrika, besonders Algerier, Tunesier und Marokkaner. Er fügte hinzu, dass die Hälfte der Vergehen in Flüchtlingsunterkünften physische Übergriffe seien, es aber auch eine zunehmende Zahl von Morden und Sexualdelikten gibt.

17. Januar: In einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung warnte der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber, dass Kanzlerin Angela Merkel "Europa kaputt macht", wenn sie es ablehnt die Zahl der nach Deutschland kommenden Migranten zu reduzieren.

17. Januar: Der Berliner Pfarrer Gottfried Martens beschuldigte deutsche Politiker und Kirchenleiter die Verfolgung von Christen durch Muslime in deutschen Flüchtlingsunterkünften zu ignorieren. Er sagte, die Christen erfahren "massiv verbale Bedrohungen und Bedrohungen mit dem Messer, Schläge ins Gesicht, abgerissene Taufkreuze, zerrissene Bibeln, Beschimpfungen als ,Kouffar‘ – also als Ungläubiger – oder die Verweigerung des Zutritts zur Küche als ,Unreiner’".

18. Januar: Ein 26-jähriger Algerier war der erste, der im Zusammenhang mit einer Serie sexueller Übergriffe während der Silvesterfeiern in Köln verhaftet wurde. Er wurde in einer Flüchtlingsunterkunft im nahe gelegenen Kerpen festgenommen. Kölns Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer sagte, fast 500 Frauen hätten sich mit Angaben zu sexuellen Übergriffen gemeldet, darunter drei Fälle von Vergewaltigung.

18. Januar: Ein 24-jähriger Migrant aus dem Sudan wurde freigelassen, nachdem er zur Befragung auf einer Polizeiwache in Hannover festgehalten wurde. Auf der Wache ließ der Mann, der 304 Euro Sozialhilfe im Monat bekommt, seine Hosen herunter, entblößte sich auch vor Müttern und Kindern und rief: "Wer seid ihr eigentlich? Ihr könnt mir nichts. Was ich nicht vom Staat bekomme, klaue ich mir!"

19. Januar: In einer Rede vor dem Europaparlament in Strasbourg warnte EU-Ratspräsident Donald Tusk, dass der Europäischen Union "nicht mehr als zwei Monate" blieben, um die Migrantenkrise in den Griff zu bekommen oder sich dem Auseinanderbrechen des Schengen-Systems gegenüber sieht.

19. Januar: Eine von der BILD veröffentlichte Meinungsumfrage zeigte, dass die Unterstützung für Kanzlerin Angela Merkels konservativer Block um 2,5 Prozentpunkte gefallen ist und jetzt bei 32,5% steht, dem niedrigsten Ergebnis sei den Wahlen von 2013. Die Umfrage zeigte, dass die Unterstützung für die Antiimmigrationspartei Alternative für Deutschland (AfD) um einen Prozentpunkt auf 12,5% stieg; die für die Sozialdemokraten stieg um 1 Prozentpunkt auf 22,5%.

19. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus dem Iran stieß in Berlin eine 20 Jahre alte Frau auf die Gleise eines einfahrenden Zuges. Sie verstarb später.

20. Januar: BILD berichtete, dass Migranten in die Frauen-Umkleiden und -Duschen zweier Schwimmbäder in Leipzig eindrangen. Außerdem sprangen voll angezogen oder auch in Unterwäsche in die Becken. Nach Angaben von BILD hatte das Rathaus versucht die Vorfälle unter der Decke zu halten, aber Einzelheiten wurden den Medien zugespielt.

21. Januar: Mehr als 200 Migranten haben die deutsche Regierung wegen Verzögerungen bei der Abwicklung ihrer Asylanträge verklagt.

22. Januar: Angesichts von politischem Druck wegen der Migrantenkrise traf sich Kanzlerin Angela Merkel in Berlin mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoğlu, um darüber zu diskutieren, wie man den Fluss syrischer und anderer Flüchtlinge von den türkischen Küsten eindämmen kann. Sie erneuerte die Zusage die Türkei finanziell zu unterstützen. Im November 2015 sicherten führende EU-Vertreter Ankara 3 Milliarden Euro als Hilfe für geschätzte 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei zu; der Deal hat sich wegen eines Disputs unter EU-Mitgliedsstaaten darüber verzögert, wer das bezahlen soll.

22. Januar: BILD wurde ein Bericht der Stadtverwaltung von Zwickau zugespielt, der aufdeckte, dass Migranten in öffentlichen Schwimmbädern "ihren Darminhalt ins Becken entleerten". Sicherheitskameras filmten, wie Migranten Frauen in der Sauna belästigten und versuchten die Frauenumkleide zu stürmen.

22. Januar: Die Polizei in Hannover ermittelte gegen vier Nachtclub-Türsteher, die einen 18-jährigen Algerier geschlagen haben sollen, nachdem der versuchte die Portmonees zweier Teenager-Mädchen zu stehlen. Zwei Tage vor dem Vorfall war der Migrant wegen Raub zu einem Jahr Jugendhaft verurteilt worden, befand sich aber auf freiem Fuß, bis er seine Strafe antreten sollte.

22. Januar: Ein Migrant belästigte in Stuttgart-Feuerbach ein 16-jähriges Mädchen sexuell und onanierte vor ihr. In der Stuttgarter Innenstadt belästigten vier Migranten eine 23-jährige Frau sexuell und beraubten sie.

23. Januar: Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass Migranten an Silvester in 12 der 16 Bundesländer sexuelle Übergriffe gegen Frauen begangen hatten. Neben den Übergriffen in Köln wurde von 195 Frauen in Hamburg, 31 in Hessen, 27 in Bayern, 25 in Baden-Württemberg, 11 in Bremen und sechs in Berlin Anzeige gestellt.

23. Januar: Zwei Migranten griffen in Wiesbaden eine 18-jährige sexuell an; ein 35-jähriger Migrant belästigte in Düsseldorf eine Frau in der Toilette eines Zugs sexuell.

23. Januar: Die Stuttgarter Nachrichten berichteten, dass die Kosten für die Zahnbehandlungen von Migranten die deutschen Steuerzahler Milliarden Euros kosten könnten.

24. Januar: Ein offizieller Polizeibericht, der der Huffington Post zugespielt wurde, zeigte, dass Innenminister Thomas de Maizière nicht ehrlich war, als er sagte, täglich würde zwischen 100 und 200 Migranten die Einreise nach Deutschland verweigert. Der Bericht erklärte, dass der Grenzschutz seit dem 14. September 7.185 Migranten von der Einreise des Landes abhielt – also jeden Tag nur etwa 60 Migranten zurückschickte.

25. Januar: Ein 30-jähriger Migrant aus Nordafrika entblößte sich in Marburg erst in einem Linienbus vor einer 19 Jahre alten Frau und dann vor Passanten am Hauptbahnhof.

26. Januar: In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Radiosender Deutschlandfunk gab der pensionierte Medienschaffende Wolfgang Herles zu, dass die öffentlich-rechtlichen Sender "Anweisungen von oben" erhalten, wenn es um Nachrichten-Berichterstattung geht:

"Wir haben das Problem, dass wir eine Regierungsnähe haben… Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben. Es gibt aber viele Themen, die wären wichtiger als das, was die Regierung, die natürlich auch ablenken will von dem, was nicht passiert, weil das, was nicht passiert oft wichtiger ist als das, was passiert. …

Es gibt tatsächlich Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient. Und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazu sagen: wie es der Frau Merkel gefällt. … Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus und das führt dazu, dass Leute das Vertrauen in uns verlieren. Das ist der Skandal.

Zuvor sagte Claudia Zimmermann, eine Reporterin des öffentlich-rechtlichen Senders WDR, dass öffentliche Medienorgane in Deutschland "gemahnt worden sind Nachrichten aus einer Pro-Regierungsperspektive zu berichten".

26. Januar: An einen 24-jährigen Mann, der in Hamburg-Eißendorf am Abend mit seiner 3 Monate alten Tochter spazieren ging, traten zwei Migranten heran, die seine Geldbörse und sein Handy forderten. Als er sagte, er habe keine Wertgegenstände dabei, griffen ihn die Migranten mit einem Messer an. Er rannte um sein Leben auf den zugefrorenen Teich und brach durch das Eis. Ein Passant hörte ihn um Hilfe rufen. Das Baby, das längere Zeit unter Wasser war, wurde von Sanitätern wiederbelebt, die gerufen worden waren. Das Baby befindet sich noch auf der Intensivstation; die Migranten sind flüchtig. [Später ist das Baby gestorben.]

26. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus Algerien beantragte in Wesel Asyl. Die Behörden schöpften wegen seiner Deutschkenntnisse Verdacht.. Später stellten sie fest, dass er im November 2014 in Deutschland angekommen war, statt, wie er behauptete, im Oktober 2015. Es stellte sich heraus, dass gegen ihn Haftbefehle wegen Diebstahl vorlagen, er der Polizei aber unter Nutzung von sechs unterschiedlichen Identitäten entging.

26. Januar: Die Kieler Nachrichten berichteten, dass Frauen in der Stadt Kiel im Norden wegen der Verbreitung sexueller Übergriffe durch Migranten Angst haben nachts aus dem Haus zu gehen, weil es in der Stadt zu dunkel ist. In dem Bemühen Strom zu sparen, entschieden Verwaltungsbeamte alle Straßenlaternen der Stadt auf LED-Birnen umzustellen, die aber nicht genügend Licht bieten, um die Straßen nachts erleuchtet zu halten.

26. Januar: Der Bürgermeister von Freiburg, Dieter Salomon, befahl der Polizei eine harte Linie gegenüber Migranten zu fahren, denen vorgeworfen wird Geldbörsen an sich gerissen und Frauen in den Diskotheken der Stadt angegriffen zu haben. Nach Angaben von Clubbesitzern haben Migranten Frauen auf der Tanzfläche ausgeraubt und sie in den Toiletten vergewaltigt. Viele der Täter sind angeblich minderjährige Migranten aus Nordafrika. Clubbesitzer sagten, die Migranten hätten keine Angst vor den Behörden: "Sie wissen, dass ihnen hier nichts zustoßen wird."

27. Januar: Ein 39-jähriger Migrant aus Afghanistan versuchte bei Simbach, einer Stadt an der Grenze zu Österreich, nach Deutschland zu gelangen. Ein Hintergrundcheck stellte fest, dass ein deutsches Gericht den Mann im Mai 2000 wegen Vergewaltigung zu einer achtjährigen Freiheitsstrafe verurteilt hatte. Er war dann 2006 mit der Anweisung nach Afghanistan abgeschoben worden niemals wiederzukommen.

27. Januar: Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Mitteldeutscher Rundfunk berichtete, dass deutsche Taxifahrer von der Migrantenkrise profitieren, indem sie Migranten zu Arztterminen und Asylterminen fahren. Die Taxikosten werden vom deutschen Steuerzahler bezahlt. Der MDR berichtete über eine Taxifirma in Leipzig, die der Regierung 800 Flüchtlingsfahrten in Rechnung stellte. Zum Beispiel fuhr einer der Taxifahrer eine Migrantenfamilie zu einem Behördentermin im 80km entfernten Leipzig. Das Taxameter lief weiter, während der Fahrer darauf wartete, dass die Migranten von ihrem Treffen zurückkamen. Die Fahrt kostete 308,90 Euro.

28. Januar: BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen. Nach Angaben der Zeitung ist auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen angewiesen worden kriminellen Migranten gegenüber nachsichtig zu sein.

28. Januar: Ein Migrant aus dem Sudan in Hannover hat eine Polizistin begrabscht, während sie versuchte ihn wegen Diebstahls festzunehmen. Staatsanwalt Thomas Klinge bestätigte den Vorfall. "Ein so dreistes Auftreten gegenüber einer Polizistin ist bisher einmalig!", sagte er.

18. Januar: Der Berliner Flughafen Tempelhof, Kultort der Berliner Luftbrücke von 1948/49, soll zum größten Flüchtlingslager Deutschlands werden. In einem umstrittenen Schritt zur Änderung der Bauordnungsbestimmungen stimmte Berlins – von einer Koalition aus Christlich-Demokratischer Union und Sozialdemokratischer Partei gebildete – Stadtregierung dafür, fünf massive Gebäude zu errichten, in denen 7.000 Migranten unterbracht werden sollen. Oppositionspolitiker sagten, die Regierung schaffe eine "Ghettoisierung von Flüchtlingen" mitten in Berlin.

28. Januar: Die Europäische Kommission, der machtvolle administrative Arm der Europäischen Union, sagte, dass die sexuellen Übergriffe in Köln nichts mit der Migrantenkrise zu tun hätten und schlicht ein Problem der öffentlichen Ordnung seien. Ein dem Telegraph zugespieltes vertrauliches Memo betonte die Bedeutung der "fortgesetzten Rolle der Kommission dabei, die Stimme der Vernunft zu erheben, um Spannungen zu entschärfen und populistische Rhetorik zu kontern". Die Kommission forderte "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Taten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen".

29. Januar: Eine berufsbildende Schule in Hamburg-Wilhelmsburg strich Pläne für Flüchtlingsklassen, nachdem männliche Migranten Dutzende Schülerinnen in der Schule sexuell belästigten.

29. Januar: Das Nachrichtenmagazin Focus veröffentlichte die Ergebnisse einer Meinungsumfrage, die zeigt, dass 40% der Deutschen wegen ihrer Migrantenpolitik Kanzlerin Merkels Rücktritt wollen.

30. Januar: Eine Bande Migranten wurde in einer Münchner U-Bahn gefilmt, wie sie zwei alte Männer angriffen, die versuchten sie vom Begrabschen einer Frau abzuhalten. Bilder zeigen, wie die Migranten zwei Männer an Armen und Hals packen und sie lautstark beschimpfen. Später kam heraus, dass die Migranten aus Afghanistan stammen; obwohl ihnen vor vier Jahren Asyl in Deutschland verweigert wurde, hatte die deutsche Regierung es abgelehnt sie abzuschieben, weil Afghanistan "zu gefährlich" ist.

31. Januar: Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht von den Christdemokraten, verkündete, er werde die Veröffentlichung der Kriminalstatistik für 2015 bis zum 29. März aufschieben, zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen. Die Statistiken werden normalerweise im Februar oder Anfang März veröffentlicht. Rüdiger Erben von den Sozialdemokraten sagte: "Das späte Veröffentlichungsdatum verstärkt meinen Verdacht, dass die Statistiken erschreckend sind."

31. Januar: ISIS-Sympathisanten verunstalteten mehr als 40 Grabsteine auf einem Friedhof in Konstanz mit Sprüchen wie "Deutsche raus aus Syrien", "Christ tot" und "IS" (Islamischer Staat).

31. Januar: Ein 30-jähriger Deutscher, der ursprünglich aus Turkmenistan stammt, missbrauchte in Kiel ein siebenjähriges Mädchen Der Mann entführte das Mädchen gegen 11 Uhr von einem Schulhof, nahm es mit in seine Wohnung und ließ es nach dem Missbrauch frei. Später kam heraus, dass dem Mann – Vater zweier Kinder – vorgeworfen worden ist am 18. Januar in einem Kindergarten in Kiel ein fünfjähriges Mädchen sexuell belästigt zu haben, aber die Staatsanwaltschaft setzten die Verfolgung des Falls wegen Mangels an Beweisen aus. "Im Nachhinein bedauern wir diese Entscheidung", sagte die Staatsanwaltschaft.

31. Januar: In einem hinterhältigen Versuch Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür der Regierung zum Schweigen zu bringen, forderte Vizekanzler Sigmar Gabriel die deutschen Geheimdienste auf die Alternative für Deutschland (AfD) zu überwachen, die zur Zeit in Deutschland die drittstärkste Partei ist. Die Popularität der AfD nimmt wegen ihres Antizuwanderungsprogramms stark zu.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Quelle: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

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