Video: Kann illegale Migration durch die EU-Asylreform wirklich begrenzt werden? – Flüchtlingsfeindliche Rhetorik bei den Grünen? (04:39)
Wusstet ihr, dass es einen Rechtsruck und “zunehmend flüchtlingsfeindliche Rhetorik“ bei den Grünen gibt?
Und der ist so schlimm, dass jetzt 6 Grüne inklusive dem Sprecher von Pro Asyl Tareq Alaows die Partei verlassen.
Sechs Grüne mit eigenen Fluchterfahrungen wollen aus ihrer Partei austreten. Grund sind die europäischen Verschärfungen der Asylpolitik. Die EU-Reform würde das Asylrecht „faktisch abschaffen“, heißt es in ihrer Erklärung.
Die Gruppe um Tareq Alaows, der auch flüchtlingspolitischer Sprecher bei Pro Asyl ist, schrieb in ihrer Erklärung weiter:
„Besonders kritisch finden wir die zunehmend flüchtlingsfeindliche Rhetorik innerhalb der (grünen) Partei, die in keiner Weise einen Kampf gegen rechts darstellt, sondern vielmehr einen Rechtsruck signalisiert.“
Sechs Grüne treten aus Partei aus – „Historischer Verrat grüner Politik“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article249192176/Migrationspolitik-Sechs-Gruene-treten-aus-Partei-aus-Historischer-Verrat-gruener-Politik.html
Heidger schreibt:
In Wikipedia ist nachzulesen, dass „Tareq Alaowsn in Syrien islamisches Recht studierte, ohne einen Abschluss zu erreichen.“ – Also ein typisch grüne Biographie.
Dort steht auch, dass Herr Alaows „2015 wegen seiner Einberufung zum Wehrdienst aus Syrien geflohen ist.“ – Und damit der hier angegebene Fluchtgrund „vor Krieg und Verfolgung“ irreführend bzw. nicht korrekt ist.
Damit hat auch Herr Alaows nach GG §16a nicht einmal inhaltlich einen Anspruch auf Asyl in Deutschland, selbst wenn er per Flugzeug gelandet wäre.
Da dies für Millionen Migranten zutrifft, wird die Dimension an notwendigen Ausweisungen und Rückführungen deutlich, die eine Nachfolgeregierung bewältigen muss, allein schon, um den Kollaps unseres Staates zu verhindern.
https://www.welt.de/249192176#/comment/254263386
Heidger schreibt:
Zumindest liegt jetzt offen, welche Interessen diese „Volksvertreter“ in Personalunion vertreten: Es geht allein um offene Grenzen für jeden der kommt, auch wenn nach GG §16a2 kein Anspruch auf Asyl und Sozialleistungen besteht, weil über einen sicheren Drittstaat eingereist. Und um den „Kampf gegen rechts“. Das heißt gegen alle, die dies kritisieren und sich gegen die damit verbundene Selbstzerstörung wehren.
https://www.welt.de/249192176#/comment/254262614
Bernd schreibt:
… „Das zu massiven Grundrechtsverletzungen für viele Geflüchtete führen wird“.
Lieber Herr Alaofes, die Rot Grün Linke Politik, ausgehend vom Versagen der CDU, kümmert sich einen Dreck darum, wie es um die Grundrechtsverletzungen der Ursprungsbevölkerung aussieht.
Wie sie keine Wohnung mehr bekommen, wie ihre Kinder in massiv überfremdeten Klassen lernen sollen, wie ihre Umgebung durch Wohnheime für Fremde unwirtlich wird durch Lärm, Dreck, Kriminalität.
Wie wir den Gürtel immer enger schnallen sollen, damit wir über Jahre Menschen finanzieren, die Null Leistung für unsere Gesellschaft bringen. Ist das gerecht?
https://www.welt.de/249192176#/comment/254262481
Fragen und Antworten zur EU-Asyl-Reform
https://mediendienst-integration.de/artikel/fragen-und-antworten-zur-eu-asyl-reform.html
Keine Stadt hat so durchgeknallte Abschieberegeln wie Berlin. Nun hat sich Kai Wegner was Neues ausgedacht: Männer, die sich als Frauen ausgeben, dürfen nicht abgeschoben werden.
In dieser Woche hatte der Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) einen „LSBTIQ+ Aktionsplan“ beschlossen. Darin enthalten: Neue Asyl-Regeln, die ab dem nächsten Jahr umgesetzt werden sollen.
Das Papier fordert im besten Fall die Aussetzung der Abschiebung von Asylbewerbern, die sich nicht mit ihrem biologischen Geschlecht identifizieren.
https://www.nius.de/Politik/hauptstadt-cdu-entscheidet-maenner-die-sich-fuer-frauen-halten-duerfen-nicht-abgeschoben-werden/b656a3ae-b5b2-494e-9dfa-6cd8245e5ee9
Meine Meinung:
Wie viele Migranten werden sich dann vom Männlein zum Weiblein erklären, und umgekehrt, um weiter in Deutschland bleiben zu dürfen?
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