Tag Archives: abgeschoben

Dr. Alice Weidel (AfD): Die Rückkehr des Kameruners Alassa M. zeigt den ganzen Irrsinn der deutschen Asylpolitik

11 Jan

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Alice Weidel (AfD) schreibt:

Der Fall Alassa M. zeigt den ganzen Irrsinn der deutschen Asylpolitik. Obwohl der Mann nach den Ausschreitungen von Asylbewerbern in Ellwangen, bei denen deutsche Polizisten brutal angegriffen wurden, als einer der Rädelsführer nach Italien abgeschoben worden war, ist er ungehindert über unsere offenen Grenzen nach Deutschland zurückgekehrt und gibt seelenruhig Interviews. Das ist ein Skandal! Alassa M. hat kein Recht, sich in Deutschland aufzuhalten. Bereits vor den Ausschreitungen in Ellwangen war sein Asylantrag abgelehnt worden.

Der Rechtsstaat darf sich von niemanden derart auf der Nase herumtanzen lassen. Schon gar nicht von einem Ausländer, der unser Gastrecht so eklatant missbraucht hat wie Alassa M. Wir können von unseren Bürgern nicht die Einhaltung der Gesetze verlangen und gleichzeitig Gästen den tätlichen Angriff auf Polizisten und damit auf unseren Staat durchgehen lassen. In diesem Fall kann es nur eine Lösung geben: Die deutschen Behörden müssen Alassa M. umgehend wieder abschieben und dafür sorgen, dass er nie wieder nach Deutschland zurückkehrt.

Video: Martin Sellner: Zum Islam konvertierter Österreicher ersticht seine Lebensgefährtin, eine vierfache Mutter in Amstetten (10:30)


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Video: Martin Sellner: Warum es egal ist, ob Frank Magnitz (AfD-Bremen) mit einem Kantholz verletzt wurde (27:01)


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Siehe auch:

Video: Martin Sellner: Die Ethnische Wahl und das 3 Parteiensystem (11:03)

Stuttgart: 18-jähriger Deutscher wird von einer Gruppe Ausländer durch die Stadt gejagt – von einem Auto angefahren und lebensgefährlich verletzt – die Polizei spricht von einem Suizidversuch

2019 – kein Licht am Ende der Gewaltspirale

Video: Alexander Gauland (AfD) zum Attentat auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz (12:14)

Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Bremen: Mordversuch an AfD-Politiker Frank Magnitz (04:21)

Interview mit Frank Magnitz (AfD) am Tag nach dem Anschlag

Thorsten Weiß (AfD): Vorwiegend Diktaturen, korrupte und islamische Staaten unterschreiben den UNO-Migrationspakt

14 Dez

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Thorsten Weiß, (AfD, Berlin) schreibt:

Industrienationen der ganzen Welt, bis auf Deutschland und Frankreich, entsagen dem UN-Migrationspakt. Was bleibt ist ein Abkommen zwischen wenigen europäischen Staaten und etlichen Dritte-Welt-Ländern (Diktaturen, korrupte afrikanische Staaten, demokratiefeindliche islamische Staaten).

Während Staaten wie Israel, die USA, Australien, Ungarn, Polen, Tschechien, die Slowakei, Österreich, Chile, Italien, Lettland, Bulgarien und die Dominikanische Republik und andere Staaten ihre Länder vor weiterer Massenmigration schützen, stolzierte Angela Merkel arrogant und keineswegs im Namen des Volkes nach Marrakesch, um den hart erarbeiteten deutschen Wohlstand der ganzen Welt zur Verfügung zu stellen. (164 Länder nahmen den Pakt an, 28 sind zuvor ausgestiegen)

Egal wie oft unsere Medien und Politiker dieses Abkommen noch schönreden werden, dieser Pakt bringt nichts Gutes mit sich! Deutschland muss schnellstens Aussteigen!  

Der Migrationspakt ist beschlossen. Doch diese Länder sind dagegen (welt.de)

Meine Meinung:

Hier die Liste der Mitgliedsstaaten der UNO, die Deutschland diesen Pakt aufzwingen wollen, darunter viele afrikanische und muslimische Terrorstaaten, liest sich wie eine Versammlung von totalitären Staaten, in denen Korruption, Gewalt, Willkür, Intoleranz und Terror an der Tagesordnung sind. Und seht euch auf dieser Seite einmal an, was für einen IQ (Intelligenzquotient) in vielen der UN-Mitgliedsstaaten herrscht. Ab einem IQ von unter 70 bezeichnet man die Menschen als geistig behindert.

Viele dieser Staaten haben sogar einen IQ von unter 60. Außerdem gilt, je niedriger der IQ, um so höher die Kriminalität dieser Menschen. Und diese Migranten sollen nun in Massen nach Deutschland einwandern. Mir scheint, die Deutschen haben einen noch niedrigeren IQ als die Migranten. Den niedrigsten IQ aber dürften die Mitglieder und Wähler der Grünen, Linken, SPD, FDP, CDU und CSU haben. Herr lass Hirn regnen.

Hier einige Mitgliedstaaten der westen-, christen- und demokratiefeindlichen UN: Afghanistan, Ägypten, Äthiopien, Albanien, Algerien, Angola, Aserbaidschan, Bahrain, Bosnien und Herzegowina, China, Elfenbeinküste, Eritrea, Indonesien, Irak, Iran, Jemen, Jordanien, Kasachstan, Katar, Kirgisistan, Kongo, Korea, Kuba, Kuwait, Libanon, Libyen, Mali, Malaysia, Marokko, Mauretanien, Myanmar, Namibia, Nicaragua, Niger, Nigeria, Oman, Pakistan, Paraguay, Ruanda, Saudi-Arabien, Simbabwe, Somalia, Südafrika, Sudan, Syrien, Tadschikistan, Tansania, Tschad, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Uganda. Ukraine, Usbekistan, Venezuela, Vereinigte arabische Emirate, Zentralafrikanische Republik,

Thorsten Weiß (AfD): EuGH erteilt jedem illegalen Migranten Klagerecht: Das ist der Todesstoß für ganz Europa

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Thorsten Weiß (AfD) schreibt:

Der Europäische Gerichtshof [EUGH] hat entschieden, dass jeder illegale Migrant das Recht darauf hat, gegen seine Abschiebung zu klagen und während dieses Prozesses nicht abgeschoben werden darf. Dieses Urteil ist an Frechheit und Dreistigkeit nicht zu überbieten. Illegalen Einwanderern solche Rechte zuzusprechen, versetzt Deutschland und Europa den Todesstoß!

Jeder, der nun über unsere Grenzen stolpert und abgewiesen wird, kann einfach klagen und auf Kosten der Steuerzahler im Land verweilen. Die Damen und Herren in Luxemburg waren sich sicherlich darüber im Klaren, dass dies eine Klagewelle lostreten wird, welche unmöglich zu bearbeiten ist.

Fazit: Dieses Urteil ist ein Freifahrtschein für illegale Migranten, Verbrecher, Terroristen, Gewalttäter und Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt, es sich bei uns gut gehen zu lassen! (MdA ist die Abkürzung mit Mitglied des (Berliner) Abgeordnetenhauses)

Abgelehnte Asylbewerber dürfen bei Einspruch nicht abgeschoben werden (zeit.de)

Oliver schreibt:

Alle müssten für eine Woche zu Hause bleiben nicht an die Arbeit gehen, den Motor der Nation zum erliegen bringen. Dann merken die da oben was Sache ist. Nur so kann das Volk was erzwingen… Für ein freies Deutschland, für unsere Kinder.

Meine Meinung:

Ich glaube, die Deutschen lassen sich lieber versklaven und abschlachten, als irgendetwas gegen ihre Regierung zu unternehmen.

Alice Weidel (AfD): Gefährder festsetzen und nicht nur überwachen

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Alice Weidel (AfD) schreibt:

Nach dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg durch den Intensivtäter und bekannten Gefährder Cherif C. befindet sich Frankreich weiterhin im Schock. Es war nicht der erste Terrorakt, der sich blutig Bahn brach. Die Sicherheitslage ist seit Jahren angespannt. Seit 2013 gab es 78 Anschlagsversuche, die sich allesamt auf islamistischen Terrorismus zurückführen lassen. 50 konnten verhindert werden, 17 sind fehlgeschlagen. In elf Fällen mussten jedoch 245 Tote und 900 Verletzte mit Leib und Leben bezahlen.

Das ist die vernichtende Bilanz eines Landes, welches sich im Visier von Extremisten befindet. Wie fragil der Frieden eines jeden Tages ist, wird beim Blick auf die Statistik deutlich: 26.000 Gefährder führt man in der französischen Terrordatei, 11.000 Personen davon gelten als extrem gefährlich. Als Terror-Delikt gilt Gewalt gegen Personen oder gegen Sachen, ebenso Geldwäsche, Verharmlosung des Terrorismus oder Aufrufe zur Gewalt. Auf Grundlage dieser Gesetze wurden bereits zahlreiche Moscheen geschlossen, in denen Hassprediger wirkten.

In Deutschland stellt sich die Situation anders dar. Es werden 774 Islamisten seitens des BKA als jederzeit gewaltbereit geführt. Hier lässt man den Personen – soweit von den Kapazitäten her überhaupt möglich – eine 24-Stunden-Überwachung angedeihen. Dafür sind 30 bis 40 Polizisten notwendig, pro Monat (!) laufen Kosten von 100.000 Euro pro Gefährder auf. Scharfe Anti-Terror-Gesetze, die so tief gehen, wie in Frankreich, sucht man vergebens. Ebenso ist die Abschiebequote lächerlich. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein neuer Terroranschlag unser Land erschüttert.

Siehe auch: Alice Weidel (AfD): Österreich: Asylbewerber wollten Zug entgleisen lassen (facebook.com)

alice_weidel_kleinAlice Weidel (AfD) gesundheitlich schwer angeschlagen – Lähmungserscheinungen

Schlechte Nachrichten für Alice Weidel (39): Die AfD-Co-Fraktionschefin hat seit Wochen schwere Rückenschmerzen, ist zunächst bis Mitte kommender Woche krankgeschrieben. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Straßburg: Cherif Chekatt (29) erschossen: Er tötete 4 Menschen

Nürnberg: Versuchter Mord – Messerstecher sticht drei Frauen nieder

UN-Migrationspakt in Marrakesch: Merkel besiegelt Deutschlands Ende!

Video: Migration & Multikulti: Die verschwiegenen Fakten über Migrantenkriminalität (13:15)

Frankreich plant Konzentrationslager für 20.000 Moslems

Elmar Hörig: Träger der Gelben Weste am Band

Video: Die Woche COMPACT: Merkels Plan, Frankreichs Revolution (23:45)

Video: Martin Sellner: Die gelbe Revolution – Gelbwesten geben nicht auf (08:52)

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

29 Nov

innsbruck_bogenviertel Der Tatort im Innsbrucker Bogenviertel kurz nach der heimtückischen Messerattacke.

Wieder ist ein Mensch als Preis für die bunte Vielfalt totgemessert worden! Am Sonntag in den frühen Morgenstunden war ein 21-Jähriger Vorarlberger mit Freunden in der Innsbrucker Bogenmeile unterwegs. Der junge Mann ging als Letzter in der Gruppe als er unvermittelt von hinten mit einem Messer oder einer anderen Stichwaffe angegriffen wurde. Offenbar war der Täter der Clique nach Verlassen eines Lokals gefolgt.

Der Angreifer, der als ausländisch“ beschrieben wird, habe seinem Opfer schwere Wunden am Hals zugefügt, worauf der junge Österreicher blutüberströmt zusammenbrach. Da erst bemerkten die anderen vor ihm die heimtückische Attacke. Während seine Freunde sich um den Verletzten kümmerten und verzweifelt versuchten sein Leben zu retten flüchtete der Schächter. Der 21-Jährige wurde noch ins Krankenhaus gebracht, wo er aber wenig später seinen schweren Verletzungen erlag.

Schon bald nach der Tat nahm die Polizei zwei Afghanen fest, die aber kurz darauf wieder freigelassen wurden, da sich der Tatverdacht bei keinem der beiden erhärtete. Am Sonntagnachmittag soll dann ein nicht näher beschriebener „20-Jähriger“ zur „Sicherung der weiteren Erhebungen“, ins Polizeianhaltezentrum überstellt worden sein. Der „Mann“ bestreite allerdings bisher die Tat.

Die Polizei fahndet aber weiter und beschäftigt sich angestrengt mit der Auswertung von Videomaterial und Zeugenaussagen. Es soll geklärt werden, ob der Tat tatsächlich kein Streit vorangegangen sei. Würde das einen Unterschied machen? Ein junger Mensch ist tot! Bis vor einigen Jahren war es bei uns auch nach einem Streit nicht üblich dem Kontrahenten die Kehle durchzuschneiden oder den Kopf abzusäbeln!

Um die „Sicherheit“ zu erhöhen will man nun eine Waffenverbotszone in der Bogenmeile einrichten. „Aufgrund dieses Messermordes und aufgrund anderer schwerwiegender Vorfälle in der Vergangenheit fordere ich zum Schutz der Bevölkerung unverzüglich die Erlassung einer Waffenverbotszone rund um die Innsbrucker Bogenmeile“, erklärte der Innsbrucker Vizebürgermeister Franz Xaver Gruber. Das Tragen von Messern dürfe in unserer Gesellschaft kein Statussymbol sein, so Gruber. Laut einer Aussendung des Landespolizeikommandos soll diese bereits mit 1. Dezember 2018 in Kraft treten.

Es ist zu bezweifeln, dass das Verbot auch nur einen der atavistischen [steinzeitlichen] „Ich will köpfen-Ideologen“ von seiner Tat abhalten wird. Aber die Polizei wäre dann ermächtigt, Passanten und auch deren Fahrzeuge präventiv [vorbeugend] zu durchsuchen. Im Eilverfahren haben die Innsbrucker damit also wieder einen Teil ihrer Freiheit eingebüßt. Alles für die Willkommens- und Leidkultur. >>> weiterlesen

München: Syrische Familie folterte Tochter wegen unislamischem Verhalten – Der 16-Jährigen wurde ins Gesicht getreten und sie musste Toilette auslecken

scharia_muenchen[5]Islam live in München: Vater Mohamed (links) und Bruder Mohamad folterten Lela, da sie einen vor-ehelichen Freund hatte. Mutter Reha ließ es korankonform zu. Das scharia-hörige Münchner Gericht verhängte lediglich Bewährungsstrafen.

Die Leiden der jungen Lela mitten in München: Weil das 16-jährige syrische Mädchen einen Freund hatte, wurde sie von ihrer eigenen Familie wochenlang gequält und gefoltert. Die strenggläubige Familie setzte dabei die Befehle des Koran gegen unfolgsame Frauen und un-islamisches Verhalten konsequent um. Sogar gegen die eigene Tochter. Ihr Vater Mohamed und ihr Bruder Mohamad traten dem bedauernswerten Mädchen gegen Kopf und Gesicht, drohten ihr an, den Kopf abzuschneiden, ließen sie hungern und dürsten.

Die Mohameds kündigten dem bedauernswerten Mädchen auch an, sie nach Syrien zu verschleppen und dort an einen Moslem zwangszuverheiraten. Zudem befahlen sie ihr, mit ihrer Zunge das Klo auszulecken. Mutter Rhana ließ die Folterei wochenlang zu, erst bei der totalen Erniedrigung mit der Toilette machte sie nicht mehr mit. Das war dann wohl selbst einer folgsamen moslemischen Ehefrau zu viel. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das zeigt wieder einmal, was der Islam für eine barbarische, frauenfeindliche und mittelalterliche Religion ist. Der Islam gehört nicht zu Europa. Der Islam gehört nicht in eine zivilisierte Gesellschaft. Der Islam gehört verboten, weil er weder mit dem Grundgesetz noch mit den Menschenrechten vereinbar ist.

Auch Muslime gehören nicht zu Deutschland, denn wer sich zum Islam bekennt, zeigt damit, dass er unseren demokratischen Werten feindlich gesinnt ist. Wenn man sagt, der Islam gehört nicht zu Deutschland, die Muslime aber sehr wohl, könnte man auch sagen, der Faschismus gehört nicht zu Deutschland, die Faschisten aber sehr wohl, denn der Islam ist ebenso eine totalitäre Ideologie wie der Faschismus.

Außerdem stelle ich mir die Frage, wie kann ein Vater, ein Bruder, die eigene Tochter bzw. Schwester foltern? Merkt ihr nicht, wie krank das ist? Merkt ihr nicht wie krank der Islam ist, der euch solche Grausamkeiten empfiehlt? Wisst ihr nicht, was Liebe ist? Wie kann man einem Menschen, den man liebt, so etwas antun? Oder ist im Islam kein Platz für Liebe? Ihr erzählt immer Mohammed sei ein Prophet der Liebe, aber ich glaube euch nicht, denn ich sehe immer wieder nur Hass und Gewalt.

Warum benutzt ihr nicht euren eigenen Verstand, um den Begriff von Ehre zu hinterfragen? Lieber foltert und tötet ihr eure Töchter und unterwerft euch feige der islamischen Kultur, anstatt eure Töchter zu beschützen und ihnen das Recht auf ein eigenständiges Leben zu erlauben. Aber in der islamischen Kultur haben die Frauen, auch die Töchter, keine Gleichberechtigung. Lieber unterdrückt und versklavt man Frauen, um sie sexuell leichter zu missbrauchen.

berlin_clanfamilien[6]Video: Berlin geht mit Fünf-Punkte-Plan gegen Clans vor (01:39)

Randnotizen:

Deutsche Auswanderer: Die Flucht vor den Flüchtlingen – Fachkräfte und Akademiker wandern aus (pi-news.net)

Neues Punktesystem der Polizei: Asylbewerber müssen erst schwer kriminell werden, bevor sie überhaupt abgeschoben werden – Und noch etwas: das Punktesystem gilt nur für Asylbewerber, die nicht anerkannt wurden, sich also ohnehin illegal in Deutschland aufhalten.

DGB vermietet keine Räume mehr an Antifa (jungefreiheit.de)

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Unternehmer Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Dr. Alice Weidel (AfD): 2018 sind bereits 100.000 Migranten übers Mittelmeer eingereist – Wir brauchen ein Signal der Zurückweisung

8 Nov

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Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Von Januar bis Oktober sind wiederum mehr als hunderttausend illegale Einwanderer über das Mittelmeer nach Europa gelangt. Auch in den vier vorangegangenen Jahren wurde diese Marke jedesmal überschritten.

Die Zahlen der Internationalen Organisation für Migration strafen alle Beschwichtiger Lügen, die behaupten, die Migrationskrise sei schon überstanden. Nichts ist gut: Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochene Einladung an jedermann, sich im deutschen Sozialstaat niederzulassen, wirkt unvermindert fort und treibt unabsehbare Scharen von Migrationswilligen dazu, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer zu riskieren. Auch in diesem Jahr sind wieder Tausende ums Leben gekommen.

Um diese Katastrophe zu beenden, muss Deutschland endlich ein klares Signal aussenden, dass illegale Einwanderer, egal, ob sie zu Wasser, zu Lande oder auf dem Luftweg kommen, in Deutschland und Europa nicht mehr aufgenommen und ausnahmslos zurückgewiesen und abgeschoben werden. Nur so kann die "Mittelmeerroute" geschlossen werden.

Der UN-Migrationspakt schickt dagegen die Botschaft, dass illegale Migration legalisiert und erleichtert werden soll, und kommt damit einer unverantwortlichen Einladung an alle gleich, die in Nordafrika und dem Mittleren Osten schon auf gepackten Koffern sitzen. Deutschland und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dürfen diesen Pakt deshalb auf keinen Fall unterzeichnen.

Marco schreibt:

Kein Übergang in Arbeitslosengeld II nach Ende des Asylverfahrens. Nur Sachleistungen während des Asylverfahrens. Das würde die Migration deutlich runterfahren.

Video: Nach der Freisprechung der Christin Asia Bibi in Pakistan fordern die Pakistanis den Tod der Christin (05:19)


Video: Nach der Freisprechung der Christin Asia Bibi in Pakistan fordern die Pakistanis den Tod der Christin (05:19)

Meine Meinung:

Das Video zeigt, wie der Islam die Menschen zu intoleranten, fanatischen, gewaltbereiten Menschen macht. Tausende radikale Muslime der Gruppe Tehreek-e-Labaik Pakistan (TLP) gingen auf die Straßen und protestierten gegen die Freilassung der Christin, die vor 9 Jahren wegen Gotteslästerung angeklagt wurde. Sie forderten den Tod Asia Bibis und den Tod des Richters, der sie freigesprochen hatte.

Und wir holen uns Zehntausende pakistanische Muslime nach Deutschland, von denen die meisten sicherlich ähnlich denken, wie ihre radikalen Landsleute. Leider konnte ich nicht herausfinden, wie viele Pakistaner heute in Deutschland leben. 2015 waren es laut Destatis (Seite 66) 94.000. In Großbritannien leben mittlerweile 1 Millionen Pakistaner.

Das dürfte noch zum Sprengstoff für Großbritannien werden, besser gesagt, es ist bereits heute schon so, wenn man sich die Entwicklung in der britischen Stadt Savile Town ansieht, die total islamisiert ist und in der es so gut wie keine weißen britischen Ureinwohner mehr gibt. Diese Islamisierungswelle frisst sich nun durch ganz Großbritannien. Immer mehr Städte werden von muslimischen Bürgermeistern regiert [London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale].

Es gibt über 3.000 Moscheen in Großbritannien, über 130 Scharia-Gerichte und überall „Moslems-only No-Go Bezirke“. 78% der muslimischen Frauen arbeiten nicht und kassieren Sozialleistungen. 63% der muslimischen Männer arbeiten nicht und kassieren Sozialhilfe und Kindergeld. Sie haben oft 6-8 Kinder. So wird Großbritannien jeden Tag ein Stück mehr islamisiert.

Und in Deutschland geschieht genau dasselbe, wenn die Islamisierung in Deutschland auch noch nicht so weit fortgeschritten ist. Zu verdanken haben die Briten das hauptsächlich dem Sozialdemokraten Tony Blair, der 2,3 Millionen Muslime ins Land ließ, um sie als Wähler zu gewinnen und die Konservativen zu schwächen.

Wie es bereits 2005 in London-Wembley aussah, kann man sich in diesem Video ansehen. So werden bald immer mehr britische Stadtteile und Städte aussehen, viele sehen bereits heute so aus. In Deutschland wird es nicht anderes sein. Und dann ist es vorbei mit der deutschen Kultur, Identität, Sicherheit und der Terror gegen die einheimischen Deutschen wird sich immer stärker ausbreiten.


Video: London-Wembley – Das wahre Gesicht der Migration (05:09)

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Demo gegen den Migrationspakt am 4.11.2018 in Wien (35:07)

Spanien: Sanchéz-Regierung lässt Massen an Flüchtlingen zurückfliegen

Video: Bundes-Pressekonferenz der AfD-Fraktion: Keine Unterzeichnung des Global Compact for Migration – 06.11.2018 (75:28)

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Forderung nach der AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist politisch motiviert (03:46)

Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%

20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze

Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?

PProf: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes

Dr. Gottfried Curio (AfD): Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht sondern sie müssen hart bestraft werden

3 Nov

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Dr. Gottfried Curio (AfD) schreibt:

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) (so heißt mein Kater übrigens auch), hat angesichts der Vergewaltigung in Freiburg gefordert, Asylbewerber über Sexualität und Gleichberechtigung in Deutschland zu informieren.

Die haarsträubende Naivität, die Frau Widmann-Mauz hier an den Tag legt, ist angesichts der unsagbaren Verbrechen in Freiburg nur noch als zynisch zu bezeichnen: Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht, sie müssen hart bestraft und möglichst abgeschoben werden.

Jeder sogenannte Flüchtling, der Frauen belästigt und vergewaltigt, weiß ganz genau, dass er sich gesetzwidrig verhält; es ist ihm in der Regel aber schlicht egal, da die Konsequenz eine Bewährungsstrafe ist – oder, wie jetzt gefordert, ein ‚Wegweiserkurs über das Zusammenleben in Deutschland‘.

Statt die Täterperspektive einzunehmen, wäre Opferschutz durch Ausweisung und Grenzabweisung geboten – Deutschland ist nicht die Sexual-Nachhilfeschule der Welt. Es macht fassungslos, mit welcher Schamlosigkeit hier derartige Pseudo-Lösungen präsentiert werden, die in ihrer zur Schau getragenen Blauäugigkeit nichts anderes sind als eine Verhöhnung der Opfer.

Der ganze Vorschlag ist nicht nur realitätsfern, er zeugt auch vom politischen Willen zur Verharmlosung von nicht zu entschuldigenden schwersten Verbrechen, die von Migranten verübt werden. Wenn Personal in entscheidenden Regierungspositionen sich nicht imstande sieht – oder aus ideologischen Gründen nicht willens ist, die Bevölkerung effektiv zu schützen, sollte es schnellstmöglich von der Regierungsverantwortung entbunden werden.

Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz (CDU) fordert Sexualaufklärung für Asylbewerber (maz-online.de)

Meine Meinung:

Die Aussage der Integrationsbeauftragten ist so dumm und weltfremd, dass man nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Anstatt die Vergewaltiger möglichst schnell auszuweisen, möchte sie ihnen Sexualkundeunterricht erteilen und ihnen die Werte der Gleichberechtigung vermitteln. Die Folge wird sein, dass die Migranten sie auslachen und der Versuch, ihnen die Gleichberechtigung zu vermitteln, wird scheitern.

Man kann die islamische Kultur, in der sie aufgewachsen sind und die man ihnen seit der Geburt ins Hirn eingebrannt hat, nicht so mir nicht dir nichts auslöschen, bzw. ersetzen. Das geht nur wenn die Einsicht und Bereitschaft vorhanden ist, was aber in der Regel nicht der Fall ist, denn die islamische Gehirnwäsche ist so perfekt, dass sie lieber für ihren Glauben töten, statt sich humanistische Ideale zu eigen zu machen.

Genau dieselbe Dummheit erleben wir in Frankfurt-Ginnheim. Ginnheim ist ein Stadtteil, in dem überwiegend Migranten leben. Er hat sich mittlerweile zu einem sozialen Brennpunkt entwickelt, in dem Drogen und Gewalt den Alltag bestimmen. Zu Halloween, randalierten Dutzende von Migranten auf der Straße, blockierten die Straße mit zusammen geketteten Einkaufwagen und einem Fußballtor, zündeten Papiercontainer an, warfen in einem Linienbus drei Scheiben ein, wobei ein Mann von einem Stein getroffen wurde und griffen Polizei und Feuerwehr mit Steinen an.

Auch in Frankfurt wieder dieses naive gutmenschliche Verhalten, anstatt diese Kriminellen auszuweisen, will man nun zusätzlich Sozialarbeiter dort einsetzen, die als Streetworker dort arbeiten. Muss man die Migranten wie kleine Kinder betreuen? Erst werden sie kriminell, was dem Steuerzahler Geld kostet und nun soll der Steuerzahler auch noch für die zusätzlichen Sozialarbeiter bezahlen? Die Steuergelder für Migranten sind unnötig und unwirksam.

Entweder die Migranten benehmen sich wie gesittete Menschen oder man weist sie aus. Das Geld, das man nun für Sozialarbeiter ausgibt, muss wieder an anderer Stelle eingespart werden, zum Beispiel bei der Sanierung von Schulen, oder um einer 43-jährigen Obdachlosen zu helfen, die in Hamburg auf einer Parkbank erfroren ist (siehe unten). Aber dafür ist kein Geld vorhanden, weil die Migrationsindustrie diese Gelder verschlingt.

Totaleinbruch: 6,5 Millionen Euro Minus – Dem „Spiegel“ laufen die Werbekunden davon

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Der „Spiegel“ hat nicht nur journalistisch, sondern auch wirtschaftlich ein katastrophales Jahr hinter sich: Die Werbeumsätze sind um 11,4 Prozent eingebrochen. Einen solchen Absturz erlebte keine andere Publikumszeitschrift. Das Nachrichtenmagazin nahm in den ersten acht Monaten 6,49 Millionen Euro weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Nun haben zahlreiche Zeitungsverlage (Spiegel, Stern, Focus, Zeit) angekündigt, ihre Quartalszahlen ihrer Zeitungsverkäufe nicht mehr zu veröffentlichen. Bei vielen Mainstreammedien geht die Angst vor der Wahrheit um. Aufgrund der stark nachlassenden Qualität und vor allem der fehlenden Objektivität in der Berichterstattung haben viele Zeitungen und Zeitschriften in der jüngeren Vergangenheit dramatische Einbrüche bei den Abonnements und den Werbeeinnahmen verzeichnen müssen. Vor allem die bisherigen Schwergewichte auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt verlieren derart stark, dass es in Hamburg bei einem Verlagshaus aufgrund dieser Verluste erstmals auflagenbedingt zu Entlassungen kommt. >>> weiterlesen

Old Shatterhand schreibt:

Die Medien sehen die Gründe für die Verluste schon und wissen auch, dass ihre manipulierte "Berichterstattung" die Hauptursache für den Rückgang ihrer Schmierblätter ist. Der Grund, dass sie die im Bericht genannten die Zahlen nicht mehr melden wollen, ist weiter nichts als Vertuschung, Verschleierung und Totschweigen der Fakten. Darin haben sie sich in so vielen Jahren geübt, dass etwas anderes für diese Herrschaften nicht mehr infrage kommt. Dummheit tut eben nicht weh und die, welche sich selbst für besonders schlau halten, sind in der Regel die größten Narren.

Siegmund schreibt:

Das Ende der Zeitungen haben sich diese Qualitätsmedien selbst zuzuschreiben, der Leser ist es eben Leid für die Regierungspropaganda auch noch zu zahlen und nur vorgedachte Meinungen konsumieren zu dürfen. Im Falle der letzten Vergewaltigung in Freiburg Mitte Oktober 2018 haben die Medien 2 Wochen die Nachricht versteckt, um der Regierung in Hessen ein Überleben zu ermöglichen. Diese Desinformation und Lückenpresse sind die Leser leid und informieren sich jetzt eben online ohne FAZ, Süddeutsche und Bild.

Randnotizen:

Nach Ungarn und Österreich nun auch Tschechien und Kroatien raus aus aus dem UN-Migrationspakt – Polen, Dänemark und die Schweiz wollen folgen – Gesinnungsminister Heiko Maas ( NETZDG) startet indessen Informationskampagne für den Migrationspakt (zdf.de)

Die 43-jährige Obdachlose Johanna ist tot. Sie starb in Hamburg auf einer Parkbank den Kältetod. Sie hatte keine Lobby, keine sie unterstützenden Teddybär-Werfer, keine „Welcome”-Rufer. Sie war „nur” eine deutsche Obdachlose (freiewelt.net)

1_islamisierung_geburtenjihadUnd das schöne für die Muslime ist, der dumme deutsche Steuerzahler finanziert die Islamisierung und den eigenen Untergang – Dumm, dümmer, Deutsche!

Siehe auch:

Video: Henryk Stöckl: Hetzjagden in Freiburg – "Es hätte Tote gegeben, wenn die Polizei nicht gewesen wäre." (01:52)

Akif Pirinçci: Der globale Migrationsfuck

Video: Grosse Freiheit-TV: Nr. 1-Rapper Capital Bra ruft zum Mord an AfDlern auf (08:59)

Björn Höcke (AfD): Die Grünen: Der parlamentarische Arm des Bildungsnotstandes

Syrischer Vorzeige-Migrant Aras B. wegen sexueller Belästigung vor Gericht

Großbritannien: Die Multikultilüge: In Savile Town lebt heute wahrscheinlich kein einziger weißer Brite mehr

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die große Heimkehr & die Lüge vom Fachkräftemangel (09:46)

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Video: Köthen (Sachsen-Anhalt): Deutscher bei Streit mit zwei Afghanen getötet

9 Sep

köthen_afghanenVideo: Köther: 22-jähriger Deutschen von 2 Afghanen getötet (ab 00:50)

In der Nacht zum Sonntag zwischen 22 und 23 Uhr wurde auf einem Spielplatz in Köthen (Sachsen-Anhalt) ein 22-jähriger Deutscher so schwer verletzt, dass er kurz darauf im Krankenhaus an einer Hirnblutung verstarb. Laut Informationen der Deutschen Presseagentur soll es einen Streit unter „mehreren Männern“ um die Schwangerschaft einer jungen deutschen Frau gegeben haben.

Ersten Mitteilungen zufolge sollen sich zwei Afghanen mit der schwangeren Deutschen bezüglich der Vaterschaft gestritten haben, als zwei Deutsche hinzugekommen seien und vermutlich schlichten wollten. Dabei sei der Streit in einem schweren Angriff auf das zu Tode gekommene Opfer eskaliert.

Die Polizei soll schnell vor Ort gewesen sein und die beiden afghanischen Goldstücke wegen des Verdachts des Tötungsdelikts festgenommen haben. Man darf jetzt schon gespannt sein, was die genaue Identitätsüberprüfung der beiden wieder alles an Unregelmäßigkeiten und Schlampereien zutage fördern wird.

Sippenhaft zur Relativierung eines Tötungsdeliktes

Die BILD-Zeitung will wissen, dass der Bruder des Toten ein „vorbestrafter rechtsextremer Intensivtäter“ sei. Offiziell bestätigt ist diese Aussage noch nicht, aber als Meldung seitens der System-Medien enorm wichtig, um den Tötung eines Deutschen durch Ausländer aus Sicht der Täter „verständlicher“ darzustellen. Angesichts dieser Berichterstattung stellt sich die Frage, ob wir hier in Deutschland inzwischen schon mediale Sippenhaft haben.

Besonders entlarvend ist, dass diese Information bereits in der Erstberichterstattung lanciert wird. Die Leiche ist noch nicht einmal richtig kalt, schon suchen die Systemmedien händeringend nach Möglichkeiten, dieses mörderische Verbrechen nach besten Kräften zu relativieren.

Das Motiv für diese schäbige Art der Berichterstattung ist in der äußerst unerwünschten Täter-Opfer Konstellation zu suchen. Die Tatverdächtigen sind vermutlich wieder „Flüchtlinge“, das Opfer schon wieder ein Deutscher. Aber den Bruder eines „Rechtsextremen“ zu töten gilt offenbar als eine Art Saubermachen durch Fachkräfte – ob’s stimmt ist dabei auch egal. Frei nach linker Tradition: Ein Deutscher weniger – passt schon! >>> weiterlesen

Abscheuliches Verbrechen in Köthen: Markus B. (22) wollte nur einen Streit schlichten und wurde dafür von 2 Afghanen erbarmungslos totgetreten!

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AfD schreibt:

Das 22 Jahre alte Opfer aus Sachsen-Anhalt, das als nett, freundlich und hilfsbereit beschrieben wird, bekam offenbar am Rande eines Dorffestes in Köthen einen Streit innerhalb einer Gruppe von Afghanen mit und beschloss couragiert, dort zu vermitteln. Laut Medienberichten ging es dabei darum, welcher der beiden Afghanen verantwortlich für die Schwangerschaft einer ebenfalls anwesenden deutschen Frau sei.

Hört auf, ich kriege keine Luft mehr!, soll das Opfer bereits am Boden liegend und von Tritten malträtiert noch ausgerufen haben – doch die brutalen Täter ließen nicht mehr von ihm ab. Markus B. verstarb im Krankenhaus in der Nacht zum Sonntag wahrscheinlich an Hirnblutungen. An dieser Stelle wünschen wir den Hinterbliebenen viel Kraft in diesen schweren Stunden und drücken unser herzliches Beileid aus.

Die zwei mutmaßlichen Haupttäter aus Afghanistan (18 und 20 Jahre) waren erneut keine unbeschriebenen Blätter: der eine polizeibekannt und vorbestraft wegen Körperverletzung und der andere hätte längst abgeschoben werden müssen. Man kann und muss also erneut feststellen, dass die konsequente Durchsetzung des Rechtes hier zum wiederholten Male ein Menschenleben gerettet hätte.

Wie oft und wie lange wollen wir dem noch tatenlos zusehen? Der Aufschrei über diese in immer kürzeren Intervallen vorkommenden Fälle darf jetzt nicht verstummen! Prangern Sie das eklatante Fehlverhalten unserer Regierung friedlich und pietätvoll an – und lassen Sie sich nicht den Mund von den üblichen Relativieren verbieten, die nun schon direkt wieder aus ihren Multi-Kulti-Löchern kriechen.

ES REICHT ENDGÜLTIG! Diese Zustände kann kein Mensch wollen und jetzt ist es an der Zeit, dagegen aufzustehen. Durch Aufklärung im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, Teilnahme an Demonstrationen und der Wahl der AfD in Bayern und Hessen!

Die AfD Sachsen-Anhalt legte heute auf ihrem Parteitag in nahen Dessau-Roßlau eine Schweigeminute für den verstorbenen jungen Mann ein. Der Landrat des Kreises Anhalt-Bitterfeld, Uwe Schulze (CDU), sagte zu diesem Mord tatsächlich Folgendes: "Die Aufeinanderfolge von Chemnitz und Köthen ist für uns schlecht." Ohne weitere Worte…

Nach Todesfall: Opfer in Köthen starb an Herzversagen – politisches Gefälligkeitsgutachten, um einen Mord zu vertuschen? (volksstimme.de)

Köthen: Gewaltsamer Tod – Eine Stadt unter Schock (mdr.de)

Nachtrag 10.09.2018 – 22:15 Uhr

Köthen: Es war Mord nach § 211: Zeugin: Er (der Afghane) trat immer wieder gegen seinen Kopf

köthen_afghanen_uhaft Das „Wahrheitssystem“ wächst über sich hinaus: „Hotak H. (18, r.) und Ezatullah M. (20) sollen sich mit Markus B. geprügelt haben“.

Hidayatullah H. (18, r.) und Ezatullah M. (20)

Hidayatullah H. (18, r.) und Ezatullah M. (20) sollen sich mit Markus B. geprügelt haben.

Der nächste faustdicke Coup des Lügenstaates: Zwei vorbestrafte Afghanen sind „kausal unschuldig“ am Tod von Markus B., der „an einer natürlichen Todesursache verstarb“. Markus B., 22, wäre ohnehin an diesem Sonntag an „Herzversagen“ verschieden. Aus den „unschönen Vorkommnissen“ (ntv) in Köthen soll vor allem „kein zweites Chemnitz werden“. Darüber sind sich alle Agitatoren und Akteure des Merkelschen „Werte- und Wahrheitssystems“ (Sachsen-MP Michael Kretschmer) in ihrer panischen Angst vor dem stets schneller drohenden Untergang ihres Machtsystems einig. >>> weiterlesen

Siehe auch: Köthen (Sachsen-Anhalt): Markus (22) starb nach Attacke an Herzversagen – Zwei Afghanen (Hidayatullah H. (18) und Ezatullah M. (20)) in U-Haft (bild.de)

Noch ein klein wenig OT:

AfD Bayern fordert auf Wahlplakaten „islamfreie Schulen“ – Recht haben sie

islamfreie_schulen

Meine Meinung:

Jetzt regen sich alle möglichen Medien über dieses Wahlplakat der bayrischen AfD auf. Aber die AfD hat recht. Der Islam ist eine faschistische Ideologie, die die Muslime zum Hass und zur Gewalt gegen Andersgläubige aufruft. Dieser Hass durchzieht die ganze 1400-jährige Geschichte des Islam. Anstatt den Kindern den Hass in die Hirne zu pflanzen, sollte man in den Schulen über den faschistischen Islam aufklären. Was unbedingt erforderlich ist, ist eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam.

Aber was meint ihr, wie die Muslime darauf reagieren werden? Sie werden mit Terror und Gewalt versuchen, eine kritische Auseinandersetzung zu verhindern. Das sagt eigentlich alles über den Islam. Es zeigt den gewaltaffinen (gewaltbereiten), intoleranten, menschen- und frauenverachtenden Charakter des Islam. Der Islam hat nichts in unseren Schulen zu suchen. Raus damit.

Nicht nur Bad Krozingen (Bayern) wird der sexuellen Gewalt nicht mehr Herr

bad_krozingen_sexuelle_gewalt

AfD Bayern schreibt:

Baden-Württemberg/Bad Krozingen – Der Kurort wird der sexuellen Gewalt von Migranten nicht mehr Herr. Der aus der Not geborene Versuch, den Männern einen angemessenen Umgang mit Frauen zu vermitteln, scheitert auf ganzer Linie. Bad Krozingen ist ein charmanter Kurort in Baden-Württemberg mit langer Tradition.

Umso unfassbarer ist es für viele, dass ständig Vergewaltigungen durch Asylbewerber die Einwohnerschaft treffen. Zuletzt wurde eine 63-jährige Frau das Opfer. An ihr verging sich ein dunkelhäutiger Mann in besonders brutaler Weise unter der Nepomuk-Brücke mitten in der Innenstadt. Auch eine 55-Jährige sowie weitere Frauen wurden im öffentlichen Raum missbraucht.

Bad Krozingen: Vergewaltigungsepidemie erschüttert Stadt (journalistenwatch.com)

Erneuter Übergriff in Bad Krozingen (badische-zeitung.de)

Meine Meinung:

Ich weiß nicht, warum die Frauen sich beklagen. Es sind doch besonders die Frauen, die die etablierten Parteien wählen, CDU, CSU, Grüne, Linke, FDP. Sie sind es doch die mehrheitlich die Parteien wählen, die die Massenmigration unterstützen. Kaum eine Frau wählt die AfD, die einzige Partei, die sich gegen die Massenmigration ausspricht. Also haben die Frauen doch selber Schuld, wenn sie vergewaltigt werden. Und wer hat in Baden-Württemberg eigentlich die Grünen zur stärksten Partei gewählt? Meint ihr eigentlich das hätte keine Konsequenzen?

Man sollte die vergewaltigten Frauen einmal fragen, welche Partei sie gewählt haben. Und dann beklagen sie sich, wenn es immer wieder zu Vergewaltigungen kommt. Also wollen sie es doch offensichtlich. Man braucht sich doch nur einmal eine Talkshow anzusehen. Dort sind es besonders die Frauen, die den etablierten Politikern, besonders von den Grünen zujubeln, die nicht genug Migranten nach Deutschland holen können.

Jedes Seenotrettungsschiff bringt neue Kriminelle, Vergewaltiger, Terroristen und Sozialschmarotzer nach Deutschland. Ist euch das nicht klar? Und so lange ihr diese Schlepperboote beklatscht, beklagt euch nicht über Vergewaltigungen. Frauen gehen immer wieder Beziehungen mit Muslimen ein und wundern sich, wenn man sie am Ende absticht. Mich wundert das nicht. Man kann natürlich vor all diesen Dingen die Augen verschließen, aber irgendwann holt die Realität euch ein.

Wahl zum schwedischen Reichstag am 09.09.2018

reichstagswahl_2018_schweden[6]

Wahl zum Schwedischen Reichstag am 09.09.2018

• S: Sozialdemokraten
• M: Moderate Sammlungspartei (bürgerlich-konservativ)
• SD: Schwedendemokraten (rechtspopulistisch)
• C: Centrumspartei (bürgerlich-liberal, grünes Profil)
• V: Vänsterpartiet (sozialistisch)
• KD: Kristdemokraterna (christlich-sozial)
• L: Liberale
• MP: Miljöpartiet (Grüne)

Siehe auch:

Video: Peter Hahne: Die das öffentliche Schulsystem ruinieren, schicken ihre Kinder auf Privatschulen (04:56)

Video: Nicolaus Fest (AfD) zu den Lügen der Presse im Fall Chemnitz (04:04)

Italien: Erst Rechtspopulisten gewählt – nun glücklich

Björn Höcke: Wir erleben gerade panische Rückzugsgefechte des verrotteten Establishments

Bernd Stichler: Angriff ist die beste Verteidigung

Adrian F. Lauber: Brief an einen Linken

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

Abschiebung-Ausländer-Flüchtlinge02[6]

Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

merkel-salafisten

Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Dr. Alice Weidel (AfD): Diese Steinzeitkultur gehört nicht zu Europa

23 Aug

steinzeitkultur_europa

Dr. Alice Weigel (AfD) schreibt:

In Wien ging heute ein Prozess zu Ende, an dessen Ende ein Afghane (Alter unklar) lebenslang dafür verurteilt wurde, seine Schwester getötet zu haben. [1] Ähnliches in Deutschland, genauer gesagt in Hannover: Hier steht derzeit ein syrischer Staatsangehöriger (17) vor Gericht, der eine junge Frau lebensgefährlich mit einer Stichwaffe verletzte. [2] Beide gaben vor Gericht an, aus kulturellen [religiösen] Gründen gehandelt zu haben.

Dies sind nur zwei von zahlreichen Beispielen dafür, dass die islamische Kultur mit der unseren in Europa nicht vereinbar ist. Wer aus kulturellen Gründen nächste Angehörige tötet oder einfach nur deshalb, weil das Gegenüber eine Frau und damit ein vermeintlich niederes Wesen ist, der hat weder in unserem Land noch auf unserem Kontinent etwas verloren.

Seit 2015 werden unsere Freiheit, unsere Sicherheit und nicht zuletzt die Gleichberechtigung von Mann und Frau massiv bedroht, während die politische Elite darüber hinwegsieht, als sei das alles nicht real. Die Bürger in Deutschland müssen hingegen von Tag zu Tag immer öfter herausfinden, wie bedrohlich die Realität tatsächlich ist, alleingelassen von denen, die sich selbst als „Volksparteien“ bezeichnen. Damit muss endlich Schluss sein – ich fordere die führenden Köpfe unseres Landes dazu auf, endlich die Augen zu öffnen!

[1] Verteidiger: Hikmatullah S. ist selbst Opfer der Familie

"Er ist selbst Opfer der Familie", gab Verteidiger Rast zu bedenken. Auch sein Mandant hätte unter der starken Hand des Vaters gelitten und diese zu spüren bekommen. Der mutmaßlich 22-Jährige habe zuletzt im Park geschlafen, weil er es zu Hause nicht mehr aushielt. Er sei vom Vater in jüngeren Jahren mit einem Kabel verdroschen worden, sei 2015 selbst ins Krisenzentrum gegangen. Für den Verteidiger stand fest, dass familiäre Hintergründe ausschlaggebend für die Bluttat waren.

Er hatte mit einem Kampfmesser mit einer Klingenlänge von circa 20 Zentimeter auf seine jüngere Schwester eingestochen, die sich als 14 ausgegeben hatte, laut Obduktionsgutachten zum Zeitpunkt ihres Todes aber 17 oder 18 Jahre alt war. Er fügte ihr insgesamt 28 bis zu acht Zentimeter tiefe Schnitt- und Stichwunden zu, wovon mehrere für sich genommen tödlich waren. Wien-Favoriten: Afghane Hikmatullah S. ersticht Schwester: Lebenslange Haft – Anwalt legte Berufung ein (oe24.at) 

[2] Burgwedel / Hannover: Messer-Opfer geschockt von Täter-Geständnis: „In meiner Kultur darf man töten“ 

Ein halbes Jahr nach der furchtbaren Messer-Attacke begegnet Vivien K. (24) dem Jugendlichen, der sie aus nichtigem Anlass fast umgebracht hätte! Beim Prozess gegen den minderjährigen Messerstecher Abdullah A. (17) gestern in Hannover ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Dem Syrer wird versuchter Totschlag vorgeworfen. Ende März hatte er auf die 24-Jährige eingestochen. Die 10-Zentimeter-Klinge brach ihre Rippen, verletzte Leber, Magen, Niere, Darm. Vivien lag im Koma, Milz und Teile der Bauchspeicheldrüse wurden entfernt.

„Der Beschuldigte kennt es aus seiner Kultur so, dass Konflikte mit dem Messer ausgetragen werden. Er beschreibt die regionalen Bräuche wie folgt: Wird man beleidigt, darf man zustechen. In schweren Fällen darf man die Person töten.“ Und: „Er führt aus, dass sein Verhalten nach den religiösen Anforderungen nicht zu beanstanden war und begreift nicht, weshalb er in Haft sitzen muss.“ Er hatte der Nebenklägerin Vivien K. (24) eine 40 Zentimeter lange Narbe vom Brustbein bis zum Unterbach beigebracht. >>> weiterlesen

Video: Polizei in Plauen (Sachsen) von Migranten angegriffen (02:23)


Video: Polizei in Plauen von Migranten angegriffen (02:23)

Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Der Fall der von Migranten angegriffenen Polizisten in Plauen hat gezeigt: Es besteht Handlungsbedarf! Polizisten sollten umgehend mit Tasern ausgestattet werden, darüber hinaus sollten Ausländer, die in Deutschland von Ihrem Steuergeld leben und die Staatsgewalt derart missachten, umgehend unser Land verlassen! (auf der Facebook-Seite von Dr. Alice Weidel ist ein noch besser kommentiertes Video, falls das Video bei Youtube gelöscht wird)

Siehe auch:

Video: Was andere Fake News nennen, ist bei „ttt“ Kultur (07:08)

Düsseldorf-Bilk: Iranischer Kioskmann Ali Akbar Shahghaleh (44) ersticht die Event-Planerin Anna S. († 36)

Afrika kommt nach Europa – wir müssen das verhindern, wenn wir überleben wollen

Süddeutsche Zeitung & Co fordern "Menschenrechte statt Nationalstaat"

Sebastian Kurz will alle Häfen der EU für Flüchtlingsboote schließen

Video: Roland Tichy über den Fall Sami A. – Zumutung oder Zuspitzung eines grenzenlosen Landes (08:05)

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