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Sieben Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP legen Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 Jahren vor

11 Feb

regierung-entwurf

Die Vorschläge für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren nehmen konkrete Formen an. Sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP legten am Freitag einen ausgearbeiteten Entwurf für ein „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen“ vor.

Demnach sollen die Krankenkassen zunächst bis zum 15. Mai 2022 alle Erwachsenen persönlich kontaktieren und über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informieren.

Ab 1. Oktober 2022 müssen dann alle Erwachsenen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland Nachweise über drei Impfungen oder als Genesene haben und sie auf Anforderung vorlegen – bei Behörden oder der Krankenkasse.

Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann und Frauen zu Beginn der Schwangerschaft sollen ausgenommen sein. Das Gesetz soll bis 31. Dezember 2023 befristet sein und bis dahin alle drei Monate auf seine Wirksamkeit hin überprüft werden.

Der Vorschlag stammt von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen Janosch Dahmen und Till Steffen sowie Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP.

weiterlesen:

https://www.welt.de/vermischtes/article236828271/Corona-Regeln-Abgeordnete-legen-Gesetzentwurf-fuer-Impfpflicht-ab-18-vor.html

Siehe auch:

Die FDP will alle Corona-Maßnahmen zum 20. März 2022 beenden

https://nixgut.wordpress.com/2022/02/11/arger-in-der-ampel-fdp-will-alle-corona-masnahmen-zum-20-marz-2022-beenden/

Deutschland: Auch Arbeitgeber wollen die Impfpflicht nicht kontrollieren

Nachdem zuletzt die deutschen Krankenkassen gemauert haben und die Politik bei ihren Impfpflichtplänen in die Schranken wiesen, stellen sich nun zusätzlich die Arbeitgeberverbände quer: Auch sie wollen die Kontrolle einer Impfpflicht nicht übernehmen.

https://report24.news/deutschland-auch-arbeitgeber-wollen-die-impfpflicht-nicht-kontrollieren/

Video: Charles Krüger: Die Impfpflicht wird scheitern! (08:27)

18 Jan

krueger-impfpflicht

Video: Charles Krüger: Die Impfpflicht wird scheitern! (08:27)

SPD: Impfpflicht als Vorsorge für kommende Winter

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/corona-impfung-impfpflicht-olaf-scholz-abstimmung-zeitplan?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2F

Österreich rast ins Impfpflicht-Chaos und muss uns eine Warnung sein

Einige Mediziner in Österreich sehen die Impflicht gar aus epidemiologischer Sicht kritisch, schließlich könne man davon ausgehen, dass die Bevölkerung nach der Omikron-Welle ein noch nicht gekanntes Ausmaß an Immunität haben werde. Die Pflicht würde also zu spät kommen beziehungsweise unnötig sein.

https://www.focus.de/politik/deutschland/kommentar-impfpflicht-oesterreich-rast-ins-chaos-das-sollte-uns-eine-warnung-sein_id_36976831.html

Minute 06:36

In Südafrika (Pretoria), wo die Omikron-Variante nicht nur ihren Ursprung hat, sondern bereits die Durchdringung der Bevölkerung mit ihr als vorherrschender Variante weit fortgeschritten ist, hob die Regierung gerade die Quarantäneregeln für symptomlos Omikron-Infizierte weitgehend auf.

Sie lockerte die Corona-Maßnahmen deutlich. Und zwar nicht aus „Leichtsinn“, sondern wegen offenkundiger und empirisch erwiesener Harmlosigkeit dieser neuen Corona-Variante.

https://nixgut.wordpress.com/2021/12/27/entspricht-omikron-einer-naturlichen-impfung-in-sudafrika-sorgt-omikron-fur-erleichterung-und-entspannung-in-deutschland-fur-hysterie-und-panik/

Einwilligung zur Impfung in Japan

Obwohl wir alle Bürgerinnen und Bürger ermutigen, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, ist die Impfung nicht obligatorisch oder vorgeschrieben. Die Impfung wird nur dann durchgeführt, wenn die zu impfende Person nach der Aufklärung ihr Einverständnis gegeben hat.

Bitte lassen Sie sich aus eigener Entscheidung impfen, wobei Sie sich sowohl über die Wirksamkeit bei der Verhütung von Infektionskrankheiten als auch über das Risiko von Nebenwirkungen im Klaren sein sollten.

Ohne Zustimmung wird keine Impfung durchgeführt. Bitte zwingen Sie niemanden an Ihrem Arbeitsplatz oder in Ihrem Umfeld, sich impfen zu lassen, und diskriminieren Sie niemanden, der nicht geimpft ist.

https://www.mhlw.go.jp/stf/covid-19/vaccine.html

Deframing (politisch inkorrekt) schreibt:

Nochmal zum mitschreiben:

•  Todeszahlen – falsch.

•  Intensivbettenbelegung – falsch.

•  Krankenhausauslastung – falsch.

•  Geimpft/Ungeimpft Anteil – falsch.

•  Wirksamkeit der Impfung – nicht wie erhofft.

Wie kann man anhand dessen auch nur daran denken, dass irgendwelche Maßnahmen richtig sind oder waren. Und wie kann man anhand dessen noch ernsthaft über eine #Impfpflicht diskutieren? Es war von vornherein ein riesengroßer Betrug, und niemand, der noch über ein einigermaßen intaktes Hirn verfügt, kann oder wird das leugnen.

https://twitter.com/Deframing23/status/1483216904605028352


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