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Beatrix von Storch (AfD): Migration ist kein Menschenrecht

20 Jul

migration_menschenrechtDie Massenmigration könnte bald erst so richtig losgehen

Mitte Dezember diesen Jahres wird es soweit sein: Dann wird in Marokko der „Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ von den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) endgültig verabschiedet.

[Video: Global compact for migration (03:21)]

Mit diesem Abkommen werden die UN-Mitgliedstaaten sich verpflichten, Flüchtlinge und Migranten unabhängig von ihrem legalen Status gleichzustellen. In der Praxis kann dies bedeuten, dass selbst illegale Migranten nicht in ihre Herkunftsländer ausgewiesen werden. Denn dies könnte nach den neuen UN-Richtlinien gegen die „Menschenrechte“ verstoßen. Je nach rechtlicher Auslegung könnten dann sogar illegale Grenzübertritte nicht mehr kriminalisiert werden.

Der sogenannte Globale Pakt der UN und der EU verlangt dann von den EU-Staaten, dass diese „Menschenrechte in Bezug auf Migration“ respektiert werden. Die gesamte Migrationspolitik der UN wird nach der Ratifizierung auf den Menschenrechten aufgebaut.

Das bedeutet: Wann immer Menschen sich in einer „schwierigen“ Lage befinden, könnten sie nach Europa kommen. Dies wäre nach der UN ihr Menschenrecht. Das können Schwierigkeiten wie Ernährungsunsicherheit, Armut oder Opfer der „Folgen des Klimawandels“ sein. Das heißt: Wirtschaftsmigranten werden dann wie Flüchtlinge behandelt.

Diese Migranten-Gruppen waren schon die Kern-Gruppe in der New Yorker Erklärung zum Globalen Pakt vom September 2016. Bereits am 18. April hatte die Mehrheit der Mitglieder des EU-Parlaments vielen dieser Ideen auf EU-Ebene zugestimmt. Auch im Dublin-IV-Vorschlag war dieses vorgesehen.

Im Grunde handelt es sich um ein riesiges Umsiedlungs-Programm, weil eine eventuelle Rückführung von Flüchtlingen und Migranten nach der Verabschiedung des Globalen Paktes enorm erschwert wird. Denn die Nichtzurückweisung wird zu einem Grundpfeiler, zu einem Prinzip der Menschenrechtspolitik werden. Es bliebe demnach im Regelfall nur die „freiwillige Rückkehr“.

Klar ist und bleibt aber: Migration, also das Umsiedeln in ein anderes Land, ist kein Menschenrecht. Kein Mensch ist illegal. Aber Hunderttausende sind illegal hier. Gegen das, was die UN mit ihrem „Globalen Migrationspakt“ planen, ist alles, was Merkel und Co. in Sachen illegale Massenmigration bisher getan haben nichts weiter als eine Lappalie.

Ungarn hat hier den richtigen Weg eingeschlagen und scheidet aus dem UN-Vertrag zur weltweiten Migration aus. Auch Deutschland sollte dies aus Gründen der Vernunft tun.

Die Welt soll in eine globale Migrationsgesellschaft verwandelt werden Globaler Pakt zur Migration wird im Dezember verabschiedet: Hunderte Millionen könnten dann ganz legal nach Europa kommen (freiewelt.net)

Ungarn verlässt UN-Migrationsvertrag

EKD und Vatikan wollen ins Schleppergeschäft einsteigen (journalistenwatch.com)

Quelle: Beatrix von Storch (AfD): Migration ist kein Menschenrecht

Gipfler schreibt:

Die Verabschiedung bedeutet keine Verpflichtung, sondern eine Empfehlung. "Soft law" wird das im Angloamerikanischen genannt. Siehe: Der UN-Migrationspakt und die unverbindliche Verbindlichkeit. Aber gleichwohl werden dies die deutschen Vasallen und andere genau so ausführen.

Meine Meinung:

Man kennt das ja von der EU. Erst testet man aus, wie weit man gehen kann und wenn der Widerstand gering ist, wird verschärft. Aus der "Soft law" wird dann die "Hard law", die für jedermann bindend ist. Kennt man auch von der U-Bahn. Erst gibt es die Bitte auf den U-Bahnhöfen nicht zu rauchen, später kommt dann das allgemeine Rauchverbot mit Strafandrohung.

Ungarn scheidet aus dem UN-Vertrag zur weltweiten Migration aus. Das erklärte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto in Budapest nach einer Regierungssitzung. "Dieses (Vertrags-)Paket widerspricht der Vernunft und den Interessen Ungarns", sagte der Minister. Das Abkommen unterstütze die Migration und betrachte diese als Menschenrecht, was aus ungarischer Sicht inakzeptabel sei.

Es stimme zudem nicht, dass der neue Migrationsvertrag, über den die UN-Mitglieder verhandeln, rechtlich nicht bindend sei, sagte Szijjarto weiter. Ungarn werde an den dazu laufenden Beratungen in Marrakesch nicht teilnehmen und in der UN-Vollversammlung gegen den Migrationsvertrag stimmen.

Gernot schreibt:

Einem ‚Menschenrecht‘ auf beliebige Niederlassung in Staaten eigener Wahl steht dem Recht der Nationalstaaten, die selber entscheiden wollen, wer einwandern darf, vollständig entgegen. Es sind weltweit die Linken mit ihrem totalitär-relativistischen Rechtsbegriff, die uns, obwohl sie historisch in ihren Sozial-Paradiesen nichts als fürchterliches Massenelend angerichtet haben, dennoch immer wieder aufzwingen wollen.

Hannes schreibt:

Nuja, ist ja schön und gut, können hald ein paar Millionen Menschen umziehen. Aaaaber, wer soll das bezahlen? Wer hat soviel Geld? Wer hat soviel Pinke-Pinke? Wer hat das bestellt? Und vor allem WARUM? Welchen Sinn hat das? Wie sollen diese Menschen alle untergebracht und beschäftigt werden? Wem nutz so ne gequirlte Kacke?

Meine Meinung:

Wem das nützt? Natürlich den Muslimen. Es werden in erster Linie Muslime sein, die nach Europa einwandern und ausrauben wollen. Und wenn sie Europa ausgeplündert haben, dann legen sie Europa in Schutt und Asche und schaffen hier dieselben Zustände, wie in den Ländern, aus denen sie kommen. Was hier geschehen soll, ist die Ausrottung der christlich-abendländischen Kultur und die Ausrottung der weißen Rasse. Kein Wunder, denn in der UN dominieren islamische Staaten, nicht selten diktatorische Staaten, Staaten, die nichts auf die Reihe bekommen und die mit der Demokratie  oft nicht viel am Hut haben.

ropow schreibt:

Während für die eigenen Bevölkerung keine Möglichkeit vorgesehen ist, sich dieser "Bereicherung" zu entziehen, wird darauf gedrungen, dass alle, die sich diesem Zwang widersetzen, unter dem Titel „Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung“ mit allen Mitteln bekämpft werden.

Niemand soll diesem „historisch einzigartigen Experiment“ [2] entkommen können, wer es auch nur versucht, soll „richtig bestraft“ werden: “Ich denke, um eine multiethnische Gesellschaft zum Funktionieren zu bringen, müssen wir dann auch ganz klar zeigen, dass der Staat fähig ist, die Menschen, die dagegen aus Hass verstoßen, richtig zu bestrafen.” – Yascha Mounk am 08.07.2018 im Presseclub in Minute 22:40

[2] Der in Deutschland geborene amerikanische jüdische Politikwissenschaftler Yascha Mounk, (früher SPD-Mitglied), Dozent an der Harvard Universität in Bosten, darf doch glatt im Deutschen Fernsehen [in der "Tagesschau": Video: Wir tauschen euch aus – ob ihr wollt oder nicht (04:42)] die Meinung vertreten,

„…dass “wir” hier historisch ein einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische-monokulturelle Demokratie in eine multiethnische (multikulturelle) zu verwandeln. Das kann klappen, das wird vermutlich auch klappen. Dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen.” (gemeint sind Vergewaltigungen, Morde und Tote)

Jomenk schreibt:

Deshalb immer noch mein Rat an diejenigen, die die Voraussetzungen erfüllen. Verkauft alles was ihr habt, schnappt euch eure Familie und kehrt Europa den Rücken. Zumindest beginnt jetzt damit, euch ernsthaft mit diesem Gedanken zu befassen. Das sollte jeder tun, dem die Zukunft seiner Kinder auch nur die Bohne interessiert. Man braucht kein Studium um zu erkennen, welche Zukunft diesem Europa blüht.

Ein bisschen gesunder Menschenverstand reicht völlig. Und verplempert keine Zeit mit irgendwelchen Wunschvorstellungen, wie die AfD muss nur an die Macht kommen und alles wird gut. Diesen Zug hält keiner mehr auf, weder eine AfD, oder ein Bürgerkrieg. Die Totenglocken läuten schon für Deutschland und Europa. Man muss sich nur mal die Mühe machen und hinhören.

aengel schreibt:

Die USA sind aus dem "Global Pact for Migration" ausgetreten. Das ist gut. Doch unsere Regierung macht da mit. Der Herdentrieb und Konformismus [Übereinstimmung, Einverständnis, linke Idiotie] regiert. Das bedeutet Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Wo bitte ist das ein Menschenrecht? Es gibt kein Recht in ein bestimmtes Land einzuwandern! Wo bitte bleibt das Selbstbestimmungsrecht des Staatsvolks? Bitte diesen Artikel in der WELT lesen: „Rettung verpflichtet nicht, Menschen einwandern zu lassen“. Der Historiker Heinrich August Winkler hat sich dazu ganz klar geäußert. Lasst uns in Bayern die AfD wählen. Denn die etablierten Parteien lösen die Migrationsfrage nicht.

egon schreibt:

Péter Szijjártó, ungarischer Außen- und Handelsminister hat soeben den Ausstieg Ungarns aus diesem globalen Migrantenpakt der illegale Landnahme weltweit legalisieren soll, verkündet. Ich erwarte, dass die anderen Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei) dem ebenfalls folgen werden.

Incamas schreibt:

Das wird die sozialen Sicherungssysteme zerstören… Sollte sich dieser Pakt durchsetzen ist es vorbei mit der heilen Welt.

ein unbequemer Geist schreibt:

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker wird mit diesem globalen Pakt der Migration praktisch aus den Angeln gehoben. Denn Massenmigration bedeutet nicht nur gleichzeitig räuberische Teilhabe an den jeweiligen Gesellschaften, sondern eine exzessive, fremdbestimmte Verzerrung des demokratischen Willens des jeweiligen Volkes. Natürlich wird das Land bevorzugt von diesen Invasoren heimgesucht, das am meisten zu bieten hat, d.h. wo der Wohlstand am größten und die Sozialsysteme am üppigsten sind, bis diese Gesellschaft unter dieser Last zusammenbricht.

Hinzu kommen die Transformationen von fremdbestimmten Werten und Gesellschaftsnormen, die die jeweils vorhandene Kultur und das Werteverständnis zwangsläufig zerstören werden, da bei einer Massenmigration keine Integration mehr zum Tragen kommen kann. Dies ist selbst bei geringeren Einwanderungsgrößen aus problematischen Regionen dieser Welt bisher gescheitert, insbesondere aus den islamisch geprägten Gesellschaften.

Die Verteilungen über die Länder in den Speckgürteln dieser Welt erfolgt eben nicht gleichmäßig, sondern folgt eher dem Naturprinzip der Heuschrecken. Spätestens dann kommt es zu gewaltigen, völlig aus der Kontrolle geratenen Verteilungskämpfen in den total destabilisieren Gesellschaften, bzw. Nationen. Wer von den Politikern der wirtschaftlich führenden Nationen ein derartiges Abkommen unterzeichnet, will für sein Volk keine Menschenrechte und das Völkerrecht stärken, der will jedoch für sein wirtschaftlich noch gut gehendes Land die Büchse der Pandora endgültig öffnen.

Die Führung der USA und Ungarns, Herr Trump und ein Herr Orbán, scheinen diesbezüglich verantwortungsbewusster und sehr viel weitsichtiger zu sein als die der Unterzeichner-Nationen. Was von unserer Bundesregierung diesbezüglich zu halten ist, die eigentlich jetzt schon reichlich Erfahrungen mit derart realitätsvergessenen, tatsächlich gesellschaftszerstörenden Projekten haben müsste, brauch ich an dieser Stelle nicht tiefgründiger zu erläutern.

Die bereits jetzt schon völlig aus dem Ruder laufende Massenmigration in Deutschland dürfte sich nach diesem Abkommen um das Vielfache erhöhen. Allein die jetzt schon nicht mehr zu bewältigenden Kosten für den bisherigen Migrationsansturm von ca. 50 Milliarden Euro jährlich, dürften sich dann nochmals um das Vielfache erhöhen, neben den anderen unerträglichen Begleiterscheinungen wie z.B, die rapide ansteigende Migrantenkriminalität, einem einhergehenden Werteverfall unserer Gesellschaft und die Auszehrung bis zur vollständigen Erschöpfung unserer Sozialsysteme.

Wohnraum wird für diese Menschenmassen, die dann in unser Land ganz "legal" drängen werden, ebenfalls nicht vorhanden sein. Natürlich werden diese Begehrlichkeiten in Deutschland stets zu Lasten der "hier schon länger Lebenden" gehen und insbesondere der hier sozial schwächer gestellten Bürger. Die jetzt bereits zweckentfremdeten Plünderungen der Deutschen Rentenkasse werden bis zum Exzess betrieben, so dass eine bedrohliche und längst überwunden geglaubte, vielleicht sogar lebensbedrohliche Altersarmut wieder zum allgemeinen, täglichen Leben gehören wird.

Die immer öfter in Erscheinung tretenden Flaschensammler unter den Rentnern sind nur ein kleiner Vorgeschmack auf das dann Kommende. Aus diesem unheilvollen Stoff werden künftige, national geprägte Revolutionen entstehen. Nicht jeder der für diese Wandlungen verantwortlichen Politikakteure wird wohl diese Entwicklungen wirklich bedacht haben, doch einige unter ihnen scheinen genau diese Absichten mit der Zerstörung unserer über viele Generationen gewachsenen Gesellschaft damit anstreben zu wollen.

Insbesondere Linke sehen hierin ihre eigentliche Erfüllung, um so doch noch irgendwie ihre heiß geliebte, längst tot geglaubte Ideologie reanimieren zu können. Dieser Pakt ist eine Existenz bedrohende Aggression gegen die bis jetzt noch erfolgreichen Nationen, um sie hiermit endgültig vernichten zu können. Es geht also um eine globale, ideologische "Gleichmacherei" auf Kosten der bisher wohlhabenderen, besser strukturierten, d.h. intelligenteren Nationen.

Wir sollten dabei niemals vergessen, wer für diesen Irrsinn letztlich verantwortlich ist! Migration ist eben kein Menschenrecht und bekämpft auch keine Armut! Sie produziert jedoch Armut wie ein Krebsgeschwür, indem sie sich ungehemmt ausbreiten kann. Die Ursache für Armut ist nicht eine verwehrte Teilhabe an den Wohlstandsgesellschaften unserer Erde, sondern das Fehlen von wichtigen gesellschaftlichen Voraussetzungen in der Dritten und Vierten Welt, die nur diese Armutsgesellschaften selbst leisten können.

Bezeichnend hierfür ist die sinnlose Vergeudung von riesigen Summen von Entwicklungshilfegeldern, die oftmals nicht nur einfach verpuffen, sondern sogar noch mehr Armut erzeugen. Ein vorrangiges Problem ist hierbei die Bevölkerungsexplosion und ein hiermit verbundener sehr niedriger IQ der Armutsgesellschaften.

Es nützt diesen Armutsgesellschaften daher überhaupt nichts, wenn nun durch einen solchen perfiden globalen Pakt die noch funktionierenden Gesellschaften ebenfalls in eine bittere Armut gestürzt werden. Die Armutsgesellschaften der Dritten und Vierten Welt werden ihr bisheriges, höchst selbstzerstörerisches Verhalten hierdurch nicht ändern. Dazu fehlt es nicht nur am Willen, sondern auch an der nötigen Einsicht. Also läuft alles so weiter wie bisher, mit oder ohne Entwicklungshilfe, bis diese Gesellschaften an reale Grenzen stoßen werden, an denen sich ein neues Gleichgewicht einstellt.

Kriege, Pandemien und der Hungertod gehören zu diesen möglichen realen Grenzen. Die wichtigste Erkenntnis hieraus dürfte sehr unangenehm sein, insbesondere für die so genannten "Gutmenschen": Humanität [Dummheit?] ist eben auch nur eine, wenn auch sehr schöne Ideologie, die leider letztlich ebenfalls Menschen in Massen töten kann! Die Lösung liegt nicht in der Humanität dieses globalen Armutsproblems, sondern möglicherweise in der Achtung der Natur und dessen Grenzen!

Kurt schreibt:

Niemand hat in diesem Fall eine gute Absicht, nicht für Europa und schon gar nicht für Deutschland! Es geht einzig und alleine um eine wahnsinnig große Umsiedlung, welche von dem Land, dass sich in Afrika um min. 100% vergrößern will, erdacht, über Jahrzehnte vorbereitet, initiiert, richtig auch mit Hilfe von gehirngewaschenen, systematisch verblödeten Linksextremen, welche gerne ihre Frauen, Kinder und Alte opfern und nun skrupellos durchgeführt wird.

Uns Deutschen bleibt letztendlich nur noch die Flucht, wer zu lange wartet flüchtet mit leeren Händen und wird auch keinen Staat finden der ihn aufnimmt. Das ist des Pudels Kern, die Leistungsgesellschaft Deutschland wirft nicht mehr genug ab, weil die Menschen in den letzten 30 Jahren sich darüber klar wurden, Leistung, bzw. Arbeit lohnt sich in Deutschland nicht. Jeder Drückeberger, jeder Kriminelle, jeder Betrüger hat mehr Geld und ein besseres Leben wie der, der ehrlich arbeitet.

Sie werden uns alles abnehmen, bzw. wertlos machen, so wie man es in vielen Städten bereits erlebt. Ist erst einmal ein Invasor angesiedelt, vermehren sie sich rasant, die Hilfsbedürftigen und Verfolgten werden zu Tyrannen, die Lärmkultur wird schnell zur Bedrohungs-, dann zur Gewaltkultur. Innerhalb eines sehr kurzen Zeitraumes fällt der Wert der Immobilien um 90%, letztendlich bleibt nichts!

Genau wie man schon beschlossen hat, jeder hat das Recht auf eine Wohnung, sogar auf ein Haus, welches dann letztendlich einfach besetzt wird, siehe Italien und Spanien, wo diese Taktik angewandt und nicht von der Justiz verhindert wird. Gut, denkt so mancher Deutsche, mache ich alles zu Geld und nichts wie weg. Zu spät, im Dezember wird es kein Bargeld mehr geben, die Beschlagnahme von Konten in der gesamten EU zur angeblichen Bankenrettung ist ebenso beschlossen! Denkt das Szenario weiter…………….wir sind am Arsch!

Volker schreibt:

Der Migrationspakt ist eine Absichtserklärung und nicht verpflichtend. So sagt man, ich kann das jetzt nicht nachprüfen. Von mir aus kann die ganze Welt kommen. Ich stelle nur drei Bedingungen.

1. Keinerlei Sozialleistungen für Migranten, kein Essen, keine Gesundheitsfürsorge, keine Wohnung, keine Dolmetscher.

2. Freier Waffenbesitz, aber nur für Einheimische. Bei Verstoß drakonische Strafen.

3. Massiver Bau von Gefängnissen, strenge und brutal durchgesetzte Regeln, abschreckende Strafen bei Verbrechen. Unter diesen Bedingungen würde ich den Vertrag unterschreiben. Generell gilt für mich: UNO, fuck you!

Meine Meinung:

Volker, ich glaube, es läuft eher anders herum. Die Migranten werden die Waffen haben und den Deutschen wird der Besitz von Waffen verboten werden. Und die Deutschen werden die ersten sein, denen man die Sozialleistungen streicht, denn in ein paar Jahren werden die Muslime auch in Deutschland das sagen haben. Siehe Großbritannien, wo immer mehr Städte einen muslimischen Bürgermeister haben.

Ich stelle mir auch die Frage, ob hinter der Migration nicht doch ein Plan steht? Bis 2015 kamen die Migranten in kleineren Gruppen nach Europa. Es gab so gut wie keinen Protest in der Bevölkerung. Im Gegenteil, sie wurden mit offenen Armen aufgenommen. Jahrzehntelang hatte man die Deutschen moralisch darauf vorbereitet. (Bewahrung des Wohlstandes, Sicherung der Renten, Humanismus, Fremdenliebe, Multikulti…)

Ab 2015 kam zum ersten Mal eine größere Gruppe von Migranten nach Deutschland. Auch die wurden mit Refugees-Welcome-Hymnen empfangen. Allmählich gab es zwar Kritik an der Einwanderung, aber die große Mehrheit der Deutschen konnte damit recht gut leben. Immerhin wählten bei der letzten Bundestagswahl am 24. September 2017 etwa 87 Prozent etablierte Parteien, die sich alle für die Migration aussprachen. Nun kommt der nächste Schritt und die Tore der Masseneinwanderung sollen total geöffnet werden. Alles Zufall?

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wie das Schleppen begann (07:48)

Viele reden heute über den Wahnsinn im Mittelmeer. Wenige wissen wie er begonnen hat. Der Wendepunkt war der 23. 2. 2012. Der Tag an man einen unfassbaren Verrat beging und dem Nationalstaat in den Rücken fiel. Die Supranationalen Institutionen benachteiligen ihre Staaten gegen die Einwanderung. Ein Schutz unserer Grenzen kann nur gegen diese Replacement-Union  [Umtausch, Verdrängung, Umvolkung, Abschaffung, Bevölkerungsaustausch, Völkermord] durchgesetzt werden.


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wie das Schleppen begann (07:48)

Siehe auch:

AfD in Sachsen will die Antifa verbieten lassen

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Liberia, ein gescheiterter Staat – die Zukunft Europas?

21 Jun

Bayern ist FREI

Liberia könnte noch am ehesten ein Vorbild für europäische Repatriierungspolitik sein, wie sie neuerdings viele in der EU wollen („Lager in Nordafrika“). Die USA schnappten sich diesen Fleck an der westafrikanischen Küste im 19ten Jahrhundert, um ihre schwarzen Plantagensklaven zu befreien und dort hin zu bringen. Deshalt hieß es Liberia, Ort der Freiheit. Allerdings führten die Ex-Sklaven dort sofort wieder die Sklaverei ein, und es kam immer wieder bis in jüngste Zeit zu Hauen und Stechen übelster Art, welches dieser Film dokumentiert. Zuletzt waren es wirklich Banden von blutsaufenden massenvergewaltigenden kinderfressenden Kannibalen, die die Macht eroberten. Einer von ihnen, Charles Taylor, wurde vom Internationalen Strafgerichtshof von Den Haag zu 50 Jahren Haft verurteilt, aber sein Verhalten entspricht wohl einem generellen Muster. Charles Taylor hat ebenso wie andere Lokalpotentaten und ein Großteil der Bevölkerung nach wie vor intensive Verbindungen in die USA. Die Potentaten geben sich gerne furchteinflößende Namen wie „Lord…

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Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

25 Mai

Indexexpurgatorius's Blog

Der mögliche neue Innenminister von der Lega Nord, Matteo Salvini, will 500.000 illegale Migranten aus Italien abschieben. Er begründet dies damit, „dass Einwanderer mehr oder weniger alle Kriminelle seien, die man loswerden müsse“.

Salvini beschuldigt nicht nur, er belegt es auch mit Fakten, dass Afrikaner den Drogenmarkt und das Rotlichmilieu dominieren und Frauen und Kinder angreifen.

Dies passt Brüssel garnicht und darum sagte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker:

„Wir beurteilen Regierungen nicht aufgrund dessen, was sie ankündigen, sondern aufgrund dessen, was sie tun, aber wir werden aufmerksam bleiben, um die Rechte von Afrikanern, die in Italien sind, vollständig zu schützen.“ 

Weiter sagte Juncker:

„Wir werden darauf achten, dass die Repatriierung von Afrikanern, die nicht das Recht haben, in Europa zu bleiben, die Regeln der Menschenrechte respektieren „.

Natürlich hoffen die NGO’s in Italien, dass sich Salvinis Wahlversprechen in Luft auflösen und alles so bleibt wie es…

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Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

23 Mai

kranke_und_gefährder_hereinspaziert

Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hier ankurbeln in die Sozialkassen einzahlen oder den Arbeitsmarkt bereichern werden.

Dieser Kompromiss, der auf Druck der SPD zustande gekommen ist, riecht nach Fäulnis. Das merkt man auch daran, dass selbst so genannte Gefährder, die sich „glaubhaft“ vom Islam-Terrorismus distanziert haben ihre Familien in unserem Land „zusammenführen“ können. Wissen die verantwortlichen Politiker denn nicht, dass es ein leichtes Spiel für Islam-Terroristen ist, die Sicherheits- und Einwanderungsbehörden zu täuschen und zu belügen?

Deutschland hat fertig und die SPD treibt ein übles Spiel mit den Bürgern. Wird Zeit, dass diese gemeingefährliche Partei so schnell wie möglich von der politischen Bühne verschwindet und Horst Seehofer, als Bettvorleger der Merkel/SPD-Riege aufhört, die Wähler zu belügen.

Immerhin gibt es auch ein paar vernünftige Stimmen:

Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. „Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe).

„Wer in Deutschland als Gefährder eingestuft ist, kann keinen Familiennachzug erhalten, so viel muss klar sein. Das eigene Glaubhaftmachen einer vermeintlichen Läuterung kann doch hier nicht ausschlaggebend sein.“ Schuster fuhr fort: „Es kommt in jedem Einzelfall ausschließlich auf die aktuelle Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden an. Ich hoffe hier auf die Vernunft der SPD-Kollegen in den parlamentarischen Beratungen.“

Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und wird nun vom Bundestag beraten. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat das SPD-geführte Bundesjustizministerium (die linksradikale Justizministerin Katarina Barley) darauf gedrängt, die Regelung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. CDU-Landespolitiker haben dagegen bereits protestiert.

Quelle: Wer so noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

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Bundesregierung will Terroristen-Familien nach Deutschland holen

Kaum hatte Innenminister Seehofer seine dubiose Botschaft von der sinkenden Kriminalität in Deutschland verkündet, ging ein politisches Twitter-Gewitter los. Kathrin-Göring Eckardt, die Fraktionsvorsitzende der Grünen jubelte: „Weniger Straftaten sind eine gute Nachricht für fast alle“. Kein kritisches Wort, wie man es von der Opposition erwarten dürfte. Die Zeiten, da die Grünen der Regierung auf die Finger geklopft haben, sind längst vorbei.

Auch Ulla Jelpke von der Linken glaubt an die Kriminalstatistik und fordert die „Aufrüstung der Polizei“ endlich zu stoppen. „Bürgerrechte statt Kontrollwahn“ heißt bei Jelpke, den Drogenhandel zu legalisieren. Da hat sie keine Zeit, ihrer eigentlichen Aufgabe als Oppositionspolitikerin nachzukommen.

Während Seehofer noch mit dem Verkünden der guten Nachricht beschäftigt war, kam eine Meldung, die zeigt, dass der Innenminister und die Bundesregierung alles zu tun entschlossen ist, das angebliche Sinken der Kriminalitätsrate zu stoppen und für einen kräftigen Anstieg zu sorgen.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder, das heißt Terroristen, zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Am heutigen Mittwoch soll das Kabinett abschließend darüber abstimmen.

Nicht genug, dass der Ex-Leibwächter von Topterrorist Osama bin Laden [1] mit über 1000€ Sozialleistungen bedacht wird, weil man ihn nicht abschieben will, hat der Mann nach in Kraft treten der Seehofer-Vorlage noch die Möglichkeit, seine Familie nachzuholen. Er muss lediglich so tun, als würde er kein Islamist mehr sein. Wer weiß, was Taqiyya ist [List, Lüge, Täuschung], weiß auch, dass ihm das ganz leicht fällt. Taqiyya ist ein bei verschiedenen muslimischen Gruppen geltendes Prinzip, wonach es bei Zwang oder Gefahr für Leib und Besitz erlaubt ist, rituelle Pflichten zu missachten und den eigenen Glauben zu verheimlichen. Ungläubige darf man sowieso belügen.

[1] Sami A. [Sami-Al-Mujtaba], Der ehemalige Leibwächter von Top-Terrorist Osama bin Laden lebt seit mehr als 20 Jahren unbehelligt in Deutschland (Bochum). Die Bundesregierung will den Gefährder abschieben – doch weil ihm in seinem Heimatland Tunesien Folter droht, ist das kompliziert. Jetzt hat ein tunesischer Minister zugesichert, den Leibwächter nicht zu foltern. Doch wie glaubwürdig ist das?

Der als ehemaliger Leibwächter des getöteten al-Qaida-Anführers Osama bin Laden geltende Sami A. kann weiterhin nicht abgeschoben werden. Das geht aus der Antwort der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Außerdem beziehe der als gefährlich geltende Mann mit seiner Frau und seinen vier Kindern [seit Februar 2008] 1167,84 Euro Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Bild-Zeitung hatte darüber zuerst berichtet. Sami A. bestreitet bis heute jede Verbindungen zu Osama bin Laden (Taqiyya?).

Bei Leuten, die Jean-Claude Juncker „Wenn es ernst wird, muss man lügen“ zu ihren Freunden zählen, kann jeder Islamist auf Verständnis hoffen. Auch wenn die Initiative für „reumütige Gefährder“ auf Druck von Justizministerin Katarina Barley in die Kabinettsvorlage eingearbeitet worden ist, bleibt Seehofer der Hauptverantwortliche für diesen haarsträubenden Angriff auf die innere Sicherheit unseres Landes.

Wieder wird die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt. Die weitere „Flüchtlings“-Zufuhr wird nicht nur nicht gestoppt, die Regierung sucht nach immer neuen Möglichkeiten, noch mehr Einwanderer in unsere bereits überforderte Gesellschaft zu pumpen. Statt wenigstens „Gefährder“, also Terroristen und Intensivstraftäter konsequent abzuschieben, sollen sie es sich hier bequem machen und „gut und gerne“ unter uns leben. Wer Unbehagen bei dem Gedanken fühlt, dass Terroristen-Familien unsere neuen Nachbarn werden sollen, ist natürlich ein „besorgter Bürger“, also rechts.

Unser Land hat den Zuzug von 2015/2016 noch nicht verkraftet. Ein großer Teil von den überwiegend jungen Männern sitzt immer noch in Massenunterkünften und ist wachsend frustriert. Die von Seehofer geschönte Kriminalstatistik weist aus, dass die meisten Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen von diesen aggressiven jungen Männern verübt werden.

Ellwangen [2] hat gezeigt, dass die Polizei kaum noch mit den sich anhäufenden Gewaltpotential fertig wird. Eine Politik, die konsequent die Realität ausblendet, um einem inzwischen totalitär gewordenen Humanismus zu frönen, riskiert den Bürgerkrieg. Eine Gesellschaft, die das mit sich machen lässt, riskiert ihren Untergang. >>> weiterlesen

[2] In der Sendung von "Zapp" wurde die Realität wieder einmal vollkommen auf den Kopf gestellt. Nicht die randalierenden und gewalttätigen Afrikaner, die den Togelesen dem Zugriff der Polizei gewaltsam entziehen wollten, damit er abgeschoben werden kann, wurden als die Schuldigen dargestellt, sondern die Polizei. Es ist einfach zum Kotzen, wie die Wahrheit von den Linken verdreht wird. Und als Beweis wurden dann die Aussagen der Afrikaner aufgeführt. Video: Der Fall Ellwangen (06:52)

Siehe auch:

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

ZZeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

21 Mai

Mountain_Laurel_KalmiaBy Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – GFDL 1.2

Die Berliner Schauspielerin, Theater- und Drehbuchautorin Sabine Thiesler beschäftigt sich in ihrem neuen Roman „Zeckenbiss“ mit der Unfähigkeit der Gesellschaft, sich gegen die Brutalität und Skrupellosigkeit jugendlicher Mehrfach- und Intensivtäter, die von der Justiz immer wieder mit Samthandschuhen angefasst werden, zur Wehr zu setzen.

Da die Richter immer wieder milde Urteile gegen diese hochkriminellen Jugendlichen aussprechen, fürchtet Sabine Thiesler, dass der Bürger eines Tages zur Selbstjustiz greifen könnte. In den Gefängnissen sitzen mitunter 20-Jährige, die bereits mehrere Menschen getötet haben, aber wegen der Nachsichtigkeit der Jugendgerichte und verständnisvoller, aber realitätsferner Psychologen, damit rechnen können, schon nach wenigen Jahren wieder entlassen zu werden, um weiter zu morden.

Hier ein Probeartikel aus dem „Zeckenbiss“:

„Auch wenn man Augen und Ohren verschließt, bewusst nichts sehen und nichts hören will, kann man ihnen nicht entgehen: den fast täglichen Berichten in Zeitung, Funk und Fernsehen über die immer brutaler werdende und ausufernde Jugendkriminalität. Jugendliche, die stehlen, rauben, sinnlos prügeln und morden, scheinbar vollkommen unbeeindruckt durch ihre zahllosen Verhaftungen und ihr wachsendes Vorstrafenregister.

„Der junge Täter wird im Jugendstrafrecht nicht nach der Schwere der Tat bestraft, sondern nach dem, was für ihn in seiner Situation erzieherisch für sinnvoll erachtet wird, um weitere Straftaten zu verhindern”, sagt die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Theresia Höynck.

Und da „pellen sich“ die meisten jugendlichen Straftäter „ein Ei drauf“, wenn man sieht, dass sie dreißig, vierzig oder mehr Straftaten auf ihrem Konto haben und dennoch immer nur zu gemeinnützigen Arbeiten verurteilt werden. Erziehungsfunktion gleich null.” >>> weiterlesen

Die deutsche Justiz ist nicht nur auf einem Auge blind, sondern auf beiden. Sie verhindert keine Kriminalität, sondern erschafft sie. Sie ist Teil des kriminellen Systems. Diese Jugendlichen, etwa 80 Prozent der Intensivtäter haben einen Migrationshintergrund, sind oft so brutal und verroht, dass sie über diese lasche Behandlung nur lachen können. Gegen diese Täter muss viel konsequenter vorgegangen werden.

In den USA gibt es die Three-strikes law (sinngemäß: „Drei-Verstöße-Gesetz“). Wer drei Straftaten begangen hat, muss lebenslänglich ins Gefängnis. Eine vorzeitige Entlassung bei guter Führung im Gefängnis ist meistens erst nach 25 Jahren möglich. Solch eine Regel sollte man auch in Deutschland einführen. Wie man sie genau auslegt, darüber müsste man diskutieren. Sinnvoll ist auch, das Strafhöchstmaß für Straftaten von drei Jahren, wie es jetzt in Deutschland ist, auf ein Jahr zu begrenzen, bei dem ein ausländischer Straftäter in seine Heimat abgeschoben werden muss.

In der Schweiz besteht bereits seit 2016 eine solche Regel. Man sollte den Straftätern allerdings die Staatsbürgerschaft entziehen und ein begrenztes Einreiseverbot aussprechen. Da ich davon ausgehe, dass die Kriminalität infolge der Masseneinwanderung in den kommenden Jahren weiter ansteigen wird, wahrscheinlich sogar explosionsartig, sind solche Gesetze dringend erforderlich, wollen wir in Zukunft nicht in uferloser Gewalt und Kriminalität versinken.

Mir scheint, die Schweizer haben mehr Verstand, als die Deutschen. Und woran liegt dies? In der Schweiz gibt es Volksabstimmungen und Deutschland wird von einer korrupten und deutschenfeindlichen Merkel-Regierung in den Abgrund gestürzt. Aber mehr als 80 Prozent der deutschen Schlafschafe wählen diese Verbrecher immer noch.

Die Schweiz hat jetzt sogar ein Gesetz verabschiedet, nach dem radikalisierte ausländische Terrorsympathisanten, die in der Schweiz geboren wurden, aber keine Schweizer Staatsbürgerschaft besitzen, in ihre Heimat ausgewiesen werden können, selbst wenn sie noch nie in ihrer Heimat waren. So funktioniert Terrorschutz, der die eigene Bevölkerung vor islamischem Terrorismus schützt und nicht wie im geisteskranken Deutschland, wo Gefährder sogar ihre Familien nachholen dürfen, wenn sie glaubhaft versichern, dass sie Abstand vom Terror genommen haben. Diese Versicherung hätten garantiert alle Terroristen abgegeben.

In der Schweiz ist am 1. Januar 2018 ein neues Bürgerrechtsgesetz in Kraft getreten, in dem Einbürgerungen neu geregelt werden. Ab sofort können nur noch jene Menschen eine Schweizer Staatsbürgerschaft erhalten, die über eine Niederlassungsbewilligung verfügen und in den letzten drei Jahren keine Sozialhilfe empfangen oder das Geld bereits zurückgezahlt haben.

Und: Wurde jemandem eine bedingte Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten auferlegt, schließt das eine Einbürgerung aus. Musste man für die Staatsbürgerschaft bisher zumindest zwölf Jahre lang in der Schweiz leben, reichen nun schon zehn. Wenn man das mit den deutschen Gesetzen vergleicht, erkennt man, dass es auch anders geht. Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Noch ein klein wenig OT:

Video: Laleh Hadjimohamadvali spricht über Beisser-Frauen (ISIS) und Jihadistenmütter (03:37)

Laleh Hadjimohamadvali spricht über deutsche ISIS-Frauen, Gillette-Frauen (Rasierklingen, Basidji im Iran) sowie Löwenkinder mit ihren Jihadistenmüttern & schleichende Islamisierung durch Ramadan-Toleranz


Video: Laleh Hadjimohamadvali spricht über deutsche ISIS-Frauen (ISIS) und Jihadistenmütter (03:37)

Randnotizen:

Klatsche für Facebook: Tageszeitung "taz" darf als „pseudolinkes Hetzblättchen“ bezeichnet werden

Nürnberg: 28-Jähriger auf Straße erstochen – Haftbefehl wegen Totschlags

Siehe auch:

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?

Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?

Junge Kameruner erschlagen Seniorinnen, wir sind schuld – Intelligenz und Kriminalität

Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?

Relocation: Umverteilung: 1,8 Millionen Palästinenser von Gaza nach Meckpomm?

Donald Trump weist Flüchtlinge aus Honduras, El Salvador und Nepal aus

8 Mai

donald_trump_ausweisung

Indexexpurgatorius's Blog

US-Präsident Donald Trump löst sein Wahlversprechen ein und schiebt 425.000 Flüchtlinge ab.

Jene 50.000 Staatsbürgern aus Honduras, denen nach einem schweren Hurrikan im Jahr 1999 in ihrem Land vorübergehend Asyl gewährt wurde, müssen laut dem Ministerium für Heimatschutz bis 2020 die USA verlassen. Andernfalls droht ihnen die Abschiebung. Das Schutzprogramm TPS, das lateinamerikanischen Migranten einen temporären Schutz nach Krieg oder Naturkatastrophen gewährt, wurde in den letzten Jahren immer wieder verlängert, läuft aber jetzt ab.

Der US-Präsident Donald Trump löst mit diesem Schritt eines seiner größten Wahlversprechen, nämlich mehr Härte gegen Einwanderer ein.

Obwohl Honduras zu den gefährlichsten Ländern der Welt gehört, sieht die US-Regierung keine Probleme für die Bürger Honduras bei der Rückkehr in ihr Ursprungsland.

Insgesamt sind 425.000 Menschen von dieser Maßnahme betroffen, darunter auch Einwanderer aus Nepal und El Salvador.

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Hamburg: Wollten Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung der einjährigen Miriam vertuschen?

25 Apr

mourtala_madou_januar_2017Mourtala Madou im Januar 2017

Am 15. April 2018 veröffentlichte Politically Incorrect einen Artikel über den Doppelmord des Lampedusa-Flüchtlings Mourtala Madou aus Niger, der seine deutsche Ehefrau Petra P. und die gemeinsame einjährige Tocher Miriam getötet hatte. Auslöser war wohl das gemeinsame Sorgerecht, welches Mourtala Madou vor dem Familiengericht beantragt hatte, das aber abgelehnt wurde.

Mourtala Madou gehörte zu den illegalen Lampedusa-Flüchtlingen, über die in Hamburg viel gestritten wurde, die in der St. Pauli-Kirche Kirchenasyl erhalten hatten. Später lebte Mourtala Madou in einer Flüchtlingsunterkunft in Farmsen-Berne. Lange Zeit wurde vom Bundesamt für Migration darüber gestritten, ob man Mourtala Madou in den politisch instabilen Niger ausweisen konnte.

In der Zwischenzeit aber lernte er Sandra P. kennen, mit der er aber nicht verheiratet ist. Mit der Geburt der gemeinsamen Tochter Miriam erhielt er eine befristete Aufenthaltsgenehmigung bis 2019. Mit dem Entzug des Sorgerechts hätte er wahrscheinlich auch sein Aufenthaltsrecht in Deutschland verloren.

Es sieht so aus, als ob seine Tochter Miriam ihm seinen Aufenthalt in Deutschland sichern sollte. Da das Amtsgericht in Hamburg St. Georg ihm aber das gemeinsame Sorgerecht entzogen hatte, befürchtete er offensichtlich seine Abschiebung aus Deutschland. War das der Grund für den Doppelmord?

Ein christlicher ghanischer Gospelsänger kam kurze Zeit nach dem Messerattentat, nachdem der Tatort bereits gereinigt wurde, in die U-Bahn-Station am Jungfernstieg und filmte die Szenerie. Man kann das Video auf der Seite von PI anschauen. Zu sehen ist auf dem Handyvideo eigentlich nicht besonders viel. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, wenn man auf solch einen grausamen und blutigen Tatort trifft. Dann ist man erst einmal geschockt.

Offenbar hatte er aber den Eindruck, dass der seit 2013 mit dem Islam sympathisierende oder zum Islam übergetretene Mourtala Madou seiner Tochter die Kehle durchgeschnitten hatte, wie man es von Muslimen kennt. Anschließend lud er das Video auf Facebook hoch. Der Hamburger Blogger Heinrich Kordewiner lud das Video später von dort auf seinen Youtube-Kanal.

Stefan Frank schreibt auf der "Achse":

Im konkreten Fall geht es um Folgendes: Kurz nach dem Doppelmord war ein christlicher Gospelsänger aus Ghana vor Ort, der Filmaufnahmen des Bahnsteigs machte. In dem Video, das er auf Facebook stellte, hört man eine Frau weinen, sieht Polizisten, die Zeugen befragen, und man sieht, anders als in sämtlichen Pressefotos, die allesamt aufgenommen wurden, nachdem der Tatortreiniger dagewesen war, eine riesige Blutlache.

An keiner Stelle filmt der Mann die Opfer in Großaufnahme oder zeigt ein Gesicht. Die meiste Zeit richtet er die Kamera auf den Fußboden oder die Gleise neben dem Bahnsteig. Es ist wohl der von ihm gesprochene Kommentar, der die Meinungshüter zum Durchdrehen gebracht hat:

„O my God. It’s unbelievable. [Oh mein Gott. Es ist unglaublich] O Jesus, o Jesus. O Jesus. They cut off the head of the baby [Sie haben dem Baby den Kopf abgeschnitten]. O my God. O Jesus.“

Das war dem Hamburger Staatsanwalt Ulf Bornemann aber offenbar zu viel. Der Ghanaer plauderte das aus, was die Hamburger Staatsanwaltschaft und die Polizei so sorgsam unter den Teppich zu kehren versucht hatten, dass nämlich offensichtlich ein Moslem der einjährigen Miriam den Kopf abgeschnitten hatte. Bei beiden wurden am Freitagmorgen Razzien in ihren Wohnungen vorgenommen und etliche Dinge beschlagnahmt. Der Blogger Heinrich Kordewiner wurde um 6:45 Uhr aus dem Bett geholt. Mehrere Staatsanwälte und Polizisten begehrten Einlass. Als er ihnen den Zutritt verweigerte, öffnete ein Schlüsseldienst gewaltsam die Tür.

Ihm wurde laut Aussage der Oberstaatsanwältin Nana Frombach vorgeworfen, er hätte höchstpersönliche Lebensbereiche der getöteten Petra P. durch Bildaufnahmen (Videoaufnahmen) verletzt. Dabei war auf dem Video lediglich eine rosa Strampelhose des getöteten Kindes und die blutdurchtränkte Hose der Mutter zu sehen, denn der Ghanaer hätte es vermieden, Großaufnahmen und die Gesichter der Toten zu filmen. 

Nach Ansicht von Stefan Frank war die Hausdurchsuchung illegal. Außerdem weist er darauf hin, dass die Staatsanwaltschaft in ihrem Durchsuchungsbeschluss selber bestätigte, dass der Hals des Kindes „nahezu vollständig durchtrennt“ wurde.

„Die Hamburger Staatsanwaltschaft muss meschugge sein: Wenn sie verhindern will, dass bekannt wird, dass Madou das Baby geköpft hat – so wie es u.a. die radikal-muslimische Terrorgruppe Boko Haram in seiner Heimat Niger zu tun pflegt – warum unternimmt sie dann etwas, das nur dazu führen kann, die größtmögliche Aufmerksamkeit darauf zu lenken?

Sie führt eine durch und durch illegitime Hausdurchsuchung bei einem unbescholtenen Blogger durch, gleichzeitig steht im Durchsuchungsbefehl, dass der Hals des Kindes „nahezu vollständig durchtrennt“ wurde. Nun haben wir das, was niemand wissen soll, schwarz auf weiß, aus erster Hand, sozusagen mit Brief und Siegel.”

Man stellt sich die Frage, was diese ganze Aktion eigentlich bewirken sollte? Wenn es zutrifft, dass Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung vertuschen wollten, dann ist es natürlich ungeschickt, dieses im Durchsuchungsbefehl zu bestätigen. Oder weiß die eine Hand der Staatsanwaltschaft nicht, was die andere so treibt?

Richterin Kütterer-Lang, die den Durchsuchungsbefehl unterzeichnet hat, machte schon 2010 mit einem Urteil Schlagzeilen: Damals stellte sie das Verfahren gegen einen mehrfach vorbestraften Mann ein, der einen 19-jährigen Schüler an einer Ampel mit einer Axt und den Worten „Ich schlag dir den Kopf ab!" bedrohte.

Lesen sie hier die ganze Geschichte von Stefan Frank:

Hamburg: Die Enthauptung der Hamburger Justiz

Siehe auch:

Neue Kriminalstatistik 2018 – die maximale Unverfrorenheit

Identitäre Aktion: Gipfelkreuz auf Schafreiter & Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder hängt Kreuz auf

Hamburg: Aufstand tunesischer Krankenpfleger – Keine Lust auf Arbeit?

Video: Seyran Ates will für ein Kopftuchverbot an Schulen bis nach Karlsruhe ziehen (01:07)

Video: Die Woche COMPACT: Syrien – Die Giftgas-Lüge (16:59)

Rechte Schwedendemokraten bleiben Regierung im Nacken

Akif Pirinçci: Das Kopftuch ist der neue Bikini – "Wissenschaftliche" Islam-Propaganda in der ZEIT

Reden der AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz, Detlef Spangenberg, Jürgen Braun und Albrecht Glaser

20 Apr

Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Sein Thema: Straffreiheit für Schwarzfahrer, wie von den Grünen und Linken gefordert. Bei Wikipedia heisst es, der Jurist Thomas Seitz ist ein völkisch-nationalistischer Politiker der AfD ist. Wenn völkisch-nationalistisch also bedeutet, dass man schonungslos und offen die Meinung sagt, dann gefällt mir das Völkisch-Nationalistische.

Völkisch-nationalistisch heißt für mich noch lange nicht, dass man ein Nazi und Rassist ist, sondern, dass man ein glühender Patriot ist, der sein Heimatland liebt. Ich wünschte mir, es gäbe viel mehr völkisch-nationalistische Politiker, die ihre Liebe zu Deutschland so offen zur Sprache bringen. Und wer Deutschland nicht liebt, sollte Deutschland verlassen. Wir aber kämpfen für unsere Heimat, für unsere Identität, wenn’s sein muss, gegen alle Widerstände.


Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)


Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)

Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)


Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)

Siehe auch: Rohingya: Wie die Muslime die ostasiatische Kultur und Zivilisation zerstören

Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Die Grunderwerbssteuer wurde um 70 %, die Grundsteuer um 50 % gestiegen. Kein Wunder, wenn die Mieten steigen. Mit anderen Worten, der "kleine" Mann, der Mieter, zahlt die Zeche, damit die Migranten in Eigenheime einziehen können.


Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”

11 Apr

max_moor_ttt Video: Titel , Thesen, Temperamente (Max Moor): Die gemeinsame "Erklärung 2018" (08:31)

Michel Friedmann behauptet, eine massenweise illegale Einwanderung gibt es im Jahre 2017 / 2018 nicht mehr. Es wird aber suggeriert, dass es so sei und dass es so weitergehen könne. Henryk M. Broder antwortet hierauf.

„Wie viele im Jahr 2017 über die deutsche Grenze tröpfelten, hätte Elitz in der BILD nachlesen können: 186 644 registrierte Asylsuchende, also im Schnitt etwa 500 jeden Tag oder 15.000 Menschen jeden Monat. Viel weniger als in den vorausgegangen zwei Jahren, aber unterm Strich mehr als in einer kleinen Großstadt wie Regensburg oder Heidelberg leben. Seit dem 03.04.2018 muss der Begriff „tröpfeln“ neu definiert werden.” >>> weiterlesen

Katharina Szabo schreibt:

„Wir bauen jedes Jahr eine Stadt von der Größe Freiburgs, statten sie mit Wohnraum, Krankenhäusern, Schulen, Straßen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Polizeistationen, Kindergärten, Freizeitanlagen, Sportplätzen, Sozialämtern und dem dazugehörigen Personal aus. Das ist schaffbar. Unsere künftige Regierung wird sich das schon gewissenhaft überlegt haben, die Zahl 220.000 kann schließlich nicht aus der Luft gegriffen sein. Eine Stadt von der Größe Freiburgs? Bewohnt von Sozialhilfeempfängern? Jedes Jahr? Geht das?”

Und während die Große Koalition sich auf eine Zuwanderungsobergrenze von 220.000 Migranten jährlich geeinigt hat, die wahrscheinlich bei näherer Betrachtung keine Grenze nach oben hat, arbeiten dieselben Parteimitglieder von CDU, CSU, SPD und FDP im Europaparlament daran, Europa mit Millionen Migranten zu fluten, in dem sie in der neuen Dublin-Verordnung jedem Flüchtling freistellen wollen, in welches Land sie einwandern wollen. Und wo wollen die vermutlich alle hin? Natürlich nach Deutschland, denn dort erhalten sie die großzügigsten Sozialleistungen, zumal Schweden und Dänemark immer härtere Zuwanderungsregeln aufstellen.

Wahrscheinlich schaffen sie nicht einmal die Zuwanderung von 220.000 Migranten jährlich, denn dies bedeutet, man müsste jedes Jahr eine Großstadt wie Freiburg mit allem Drum und Dran, mit Wohnraum, Krankenhäusern, Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Polizeistationen, Kindergärten, Freizeitanlagen, Sportplätzen, Sozialämtern und dem dazugehörigen Personal, aus dem Boden stampfen. Und woher wollen die Helden all das Geld, die Ingenieure, Ärzte, Polizeibeamten, Lehrer, Architekten, Städteplaner und die Arbeitskräfte nehmen?

Diese EU-Parlamentarier bürden Deutschland eine Last auf, die garantiert im blutigen Chaos enden wird. Wie will man erst mit Millionen Migranten fertig werden? Oder will man statt dessen Millionen Europäer vertreiben und ermorden, denn genau darauf läuft diese Invasion hinaus?

Über 1000 Jahre war die Türkei (Byzanz) ein christliches Land. Heute leben nur noch 100.000 Christen in der Türkei (0,2 Prozent der Bevölkerung). Wo sind die restlichen 98,8 Prozent der Christen geblieben? Man hat sie zwangsislamisiert, ermordet oder sie sind geflohen. Mit anderen Worten, man hat die Christen in der Türkei ausgerottet, so wie man es heute noch in vielen islamischen Ländern versucht. Die Türkei ist heute der größte christliche Friedhof. Und es ist zu befürchten, dass Europa dasselbe Schicksal bevorsteht.

Nachtrag: 12.04.2018 – 00:55 Uhr

Henryk M. Broder: Bruchpiloten im freien Fall 

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ wurde bis jetzt von 120.000 Unterstützern unterzeichnet. Jetzt gibt es eine neue Gegenaktion. Schon der Titel ist eine sprachliche Delikatesse: „Reflektierte Vielfalt statt nationaler Homogenität“. Ja, das hat Schwung, das groovt und rockt, das geht unter die Haut. Worum geht es in dem Papier? Was erfahren wir? Es gibt keine Masseneinwanderung, schon gar nicht eine illegale. Denn kein Mensch ist illegal und jeder Mensch hat das Recht zu entscheiden, wo er leben möchte. >>> weiterlesen

Bayern ist FREI

Hadmut Danisch knöpft sich die ARD-Hetzsendung gegen die Erklärung 2018 mit den DenunziologInnen Julia Ebner, Juli Zeh, Harald Welte und Michael Friedmann vor und durchleuchtet die (hohlen und stillosen) Phrasen aller Beteiligten, um zu folgendem Fazit zu kommen:

Man könne also nur Rassist sein, wenn man die Wirkung der Einwanderung negativ bewertet. Sachliche Überlegungen stellen sie selbst nicht an, gestehen sie aber auch anderen nicht zu. Dass uns die Einwanderung Milliarden kostet und enorme Kriminalität und Probleme bringt, ist eines. Worin genau die Vorteile liegen sollen und wann der Break-Even erreicht ist, wann also die Vorteile die Nachteile überwiegen sollen, dazu kein Wort.
Und dann reden? Streiten? Hat man bisher nicht allen, die anderer Meinung sind, das Wort abgedreht? Warum schwafel man vom Reden und Streiten, und bringt dann niemanden, der anderer Meinung ist, nur diese Einheitsmeinungsritter?
Da wird so richtig deutlich, dass die ARD gerade nur noch gegen…

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Schluss mit der Kuscheljustiz gegenüber ausländischen Kriminellen!

3 Apr

Asylbewerber, mit multiplen Identitäten, die den deutschen Steuerzahler betrügen, gehören postwendend abgeschoben, Vergewaltiger zu langjährigen und „Ehrenmörder“ zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt und ausgewiesen. Wir wollen, dass sogenannte Intensivtäter ohne ständige Bewährungsgeschenke dauerhaft eingesperrt und ausgewiesen werden, das gleiche gilt für Totschläger und selbstverständlich auch für Berufskriminelle aus sogenannten arabischen Großfamilien.

Parks sind als Wohlfühl-Oasen für Menschen und Bahnhöfe für Reisende gemacht. Penetrante Drogendealer aus Afrika, die sich an diesen Plätzen breit machen, unangenehm auffallen und die einheimische Bevölkerung bedrohen, belästigen bzw. zu Drogenkäufen nötigen wollen, gehören strafrechtlich belangt und ebenfalls abgeschoben.

Türkische und arabische Schulschläger die den lernwilligen und friedlichen Schulkindern den Schulalltag zur Hölle machen, ausländische Gewalttäter, Nachwuchskriminelle, antisemitische Salafisten und muslimische Schulhofterroristen gehören rigoros aussortiert und von den Schulen geworfen und mitsamt ihrer Eltern ausgewiesen. Wer sich nicht integriert hat unsere Gastfreundschaft verwirkt. Hauptsache ist, dass friedfertige und lernwillige Kinder die Schule ohne Angst besuchen können, und sie als einen Ort erleben, den man gerne besucht und wo Lernen Spaß macht.

Wir wollen, dass auch die kriminellen Ausländer mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden, deren Fälle nicht auf den Titelseiten der Zeitungen erscheinen, sondern die tausendfach mit dem Mäntelchen des Schweigens verhüllt werden. Bei "bösen" rechten Facebookpostern oder GEZ-Verweigerern kennt die Justiz schließlich auch keine Gnade. Urteile sollen gefälligst im Namen des Volkes verhängt, nicht zu sozialtherapeutischen Experimenten missbraucht und kriminelle Migranten nicht mit Samthandschuhen angefasst werden.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers *)

Deutsche Richter müssen endlich handeln

Dass nun Hussein K., der Vergewaltiger und Mörder der Studentin Maria Ladenburger zu lebenslanger Haft verurteilt wurde und auch der syrische Brandstifter aus Leipzig schon verhaftet wurde und wegen Mordes angeklagt werden soll ist sicher ein guter Ansatz. Doch um das Vertrauen, welches die deutsche Strafjustiz im Umgang mit ausländischen Kriminellen innerhalb der deutschen Bevölkerung verloren hat, zurückzugewinnen, ist einiges mehr nötig, als bei einigen deutschlandweit bekanntgewordenen Straftaten Höchststrafen zu verhängen.

Messerstecher, die auf Menschen mit Wucht und brachialer Gewalt einstechen, nehmen den Tod ihrer Opfer billigend in Kauf und haben konsequent wegen Mordversuchs, zumindest aber versuchten Totschlags verurteilt zu werden und nicht wegen gefährlicher Körperverletzung wie etwa bei der Messerattacke eines mutmaßlichen Syrers auf eine 24-Jährige Deutsche in Burgwedel, welche die junge Frau nur mit knapper Not überlebte.

Ausländische Schlägerbanden und Kopftreterrudel haben allesamt zu gleichen Strafen…

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