Tag Archives: Dublin

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

22 Mai

Standort Berlin: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz im Gespräch mit Peter Brinkmann


Video: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 1 (11:49)

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 2 (12:11)

Rupert Scholz in Minute 01:20: Das zweite, was mir ganz wichtig ist, ist der Familiennachzug. Im Asylverfahrensgesetz, also nicht in der Verfassung, steht drin, dass ein als Asylant anerkannter Verfolgter das Recht hat, seine Familie nachkommen zu lassen… Aber das ist ein einfaches Gesetz. Das kann ich von heute auf morgen ändern. Denn wenn ich mir einmal überlege, ich gehe einmal von einer Millionen Flüchtlinge in diesem Jahr aus. Und im nächsten Jahr geht das ja weiter. Und ich gehe einmal davon aus, dass jeder 3 oder 4 Familienangehörige hat, dann sitzen wir in diesem Jahr mit der Folgewirkung schon bei vier Millionen. Und dann geht das so weiter. Das sind unvorstellbare Dimensionen, die wir nicht verkraften.

Rupert Scholz in Minute 09:26: "Ich habe den für mich am wichtigsten Punkt noch gar nicht benannt. Ich fürchte, dass wir vor einer massiven Entwicklung von Parallelgesellschaften in Deutschland stehen und dass es im Grunde genommen um die Identität des deutschen Staatsvolkes geht. Eine Islamisierung in millionenfachem Ausmaß wird die deutsche Gesellschaft kaum verkraften können. Und das ist für mich das eigentliche, das größte und Hauptproblem.

Man redet immer darüber, na gut, eine Millionen, das verkraften wir noch. Das schaffen wir, mit der Kanzlerin gesprochen. Das verkraften wir vielleicht finanziell, aber die nötige Integration von einer Million oder gar von weiteren Millionen, das zu leisten, ist meines Erachtens jedenfalls, was die Vorrausetzung angeht, heute nicht möglich.

Ich nehme einmal ein anderes Beispiel, Frankreich. Ich kenne Frankreich ganz gut. Die Franzosen haben mit der Integration muslimischer Mitbürger seit jeher ihre Probleme, aber sie haben aus dem Maghreb, aus Tunesien, Algerien und Marokko, sehr, sehr viele Menschen in Frankreich, die im übrigen alle französisch sprechen, die das erste und wichtigste Integrationselement, die Sprachkenntnisse haben, und trotzdem wird heute in Frankreich auch von offizieller Seite eingeräumt, dass die Integration nicht geklappt hat.

Das, was jetzt zu uns kommt, sind Menschen, die nicht einmal die Sprache kennen. Das kann man ihnen auch gar nicht vorwerfen. Aber wie will ich 1 Millionen Menschen zu einigermaßen rasch deutsch sprechenden Menschen machen, die auch über die Sprache artikulations- und integrationsfähig sind? Ich sehe nicht, wie das geleistet werden soll.


Video: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 2 (12:11)

Meine Meinung:

Das heißt in Prinzip, dass die Deutschen sich einen Bürgerkrieg ins Land geholt haben.

Siehe auch:

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Martin Schulz: “Dann kommen eben mehr” – Es gibt in Wahrheit keine Obergrenze bei der Einwanderung

10 Feb

merkel_migranten

Indexexpurgatorius's Blog

Im Koalitionsvertrag ist von „Steuerung“ der Migration die Rede, nirgends von Begrenzung. Im Gegenteil: hinter bestimmten Formulierungen verbirgt sich sogar eine kräftige Ausweitung. Es lohnt sich, genau hinzuschauen.

Das bemerkenswerte an dem sich formierenden Kabinett Merkel IV ist nicht so sehr die Art und Weise, wie es höchstwahrscheinlich zustande kommt, auch nicht die Tatsache, dass ein Vizekanzler darin Platz nehmen will, der vor relativ kurzer Zeit noch einen Kabinettseintritt unter Merkel apodiktisch ausgeschlossen hatte. Ein zentraler Punkt ist vielmehr der Koalitionsvertrag selbst.

Ursprünglichen Post anzeigen 1.452 weitere Wörter

Neue Dublin-Regeln der EU-Diktatur in Vorbereitung: Der endgültige Todesstoß für Deutschland?

1 Nov

Erzwungene Masseneinwanderung nach Europa – Gruppenanträge für 30 Personen möglich.

neues_dublin_abkommen
Video: Neues Dublin-Abkommen der EU in Vorbereitung (01:08)

Am 19. Oktober 2017 wurden im EU-Parlament Änderungen am Dublin-Abkommen vorgelegt. Mit den neuen Regelungen könnten die Mitgliedsstaaten zur Aufnahme von Migranten gezwungen werden – auch gegen den Willen ihrer Bürger. EU-Staaten, die die Aufnahme von Menschen in unbegrenzter Höhe verweigern, könnten von der Vergabe von Fördermitteln der EU ausgeschlossen werden.

Im November werden die Änderungen in Straßburg der EU zur Abstimmung vorgelegt. Federführend ist der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres.

Einige neue Regeln sind:

1. Ein Migrant muss nicht mehr in dem Land einen Asylantrag stellen, in dem er die EU betreten hat.

2. Wünsche der Migranten hinsichtlich ihres bevorzugten Landes werden berücksichtigt. Dabei können sie unter vier Ländern wählen, die bisher die wenigsten Migranten aufgenommen haben.

3. Haben Asylbewerber Angehörige oder „sonstige Beziehungen“ zu einem Staat, dann sollen sie in dieses Land gebracht werden, um „Wanderbewegungen“ zu vermeiden und eine bessere Integration zu ermöglichen.

4. Haben Asylbewerber keine derartige direkte Beziehung zu einem Land, werden sie automatisch einem Land zugewiesen. Dieses Land ist dann für das Asylverfahren zuständig. Die Fingerabdrücke sollen dort genommen werden und mit internationalen Datenbanken wie Europol abgeglichen werden.

5. Asylanträge können zukünftig auch für ganze Gruppen von bis zu 30 Personen in Europa gestellt werden. Das bedeutet nicht, das Recht zu erhalten, in einem bestimmtem Staat Asyl zu erhalten, sondern von Bekannten oder von Menschen seiner Heimatstadt umgeben zu sein, oder von jemandem, den man auf der Wanderung kennengelernt hat. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Werden diese neuen Dublinregeln verabschiedet, dann ist das der Todesstoß für Europa, besonders natürlich für Deutschland. Ich will hoffen, dass die verbrecherische EU-Diktatur daran zerbricht. Unter Punkt 3 heißt es: “Haben Asylbewerber Angehörige oder „sonstige Beziehungen“ zu einem Staat, dann sollen sie in dieses Land gebracht werden, um „Wanderbewegungen“ zu vermeiden und eine bessere Integration zu ermöglichen.”

Da Deutschland von allen EU-Ländern bisher die meisten Migranten aufgenommen haben, mehr als alle 27 EU-Länder zusammen, bedeutet dies, dass die meisten Migranten Verwandte in Deutschland haben und somit nach Deutschland einwandern dürfen. Das dürften etliche Millionen neue Migranten sein. Und diese EU-Spinner wollen uns erzählen, dass die Migranten sich integrieren? Die Integrieren sich höchstens in die Sozialkassen. Und wenn sich einer integriert, dann sind das die Europäer in ein zukünftiges islamisches Kalifat, denn genau das ist die Absicht des EU-Parlaments.

Seht euch einmal das Video von dem Besuch von Martin Sellner (Identitäre Bewegung) vor ein paar Tagen in London an. London ist mittlerweile total arabisiert. Ich glaube, es ist genau diese Integration, die die korrupte und von Saudi-Arabien finanzierte EU meint, die Zerstörung des christlichen Abendlandes, die Zerstörung der westlichen Kultur und Lebensweise, die totale Islamisierung Europas. Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) in Großbritannien – Teil 1 – Martin Sellner zeigt, wie stark London bereits islamisiert ist (14:33)

Indexexpurgatorius's Blog

Das wars dann meine Damen und Herren!

Ursprünglichen Post anzeigen

Das Kanzlerduell Merkel gegen Schulz: Journalisten erklären AfD zum Sieger

4 Sep

Bayern ist FREI

Das TV-Duell zwischen Merkel und Schulz (im Netz auch #Kanzlerduell, #TVDuell #VerräterDuell genannt), war durchaus interessant. Anders als im sonstigen Wahlkampf kann man den Journalisten nicht vorwerfen, dass sie gezielt an den Themen vorbeigeredet hätten, die den Wähler umtreiben. Dies sind, wie das Marktforschungsunternehmen GfK neulich feststellte, im wesentlichen die Themen, mit denen die AfD punktet.
So stand für viele entgeisterte Journalisten gleich nach 1/2 Stunde die AfD als der Gewinner des Abends fest.

Ursprünglichen Post anzeigen 1.104 weitere Wörter

Video: Dr. Nicolaus Fest: Nicht der Terror, der Islam hat wieder zugeschlagen! (04:33)

26 Aug

terror_in_barcelona

Nicolaus Fest: „Der Terror hat wieder zugeschlagen. Diesmal traf es Barcelona. 13 Tote, viele Schwerletzte, darunter mehrere Jugendliche aus Deutschland. Der Terror hat wieder zugeschlagen? Falsch! Der Islam hat wieder zugeschlagen. Denn der Terror kommt aus dem Islam. Das sagt ganz aktuell in der [FAZ vom 18.8.] der Generalsekretär der größten indonesischen Muslimvereinigung.

Kyai Haji Yahya Cholil Staquf (Generalsekretär der indonesischen Muslimvereinigung mit 50 Millionen Mitgliedern): „Klarer Zusammenhang zwischen Terror und islamischer Orthodoxie“

Er sagt: Es gibt einen ganz klaren Zusammenhang zwischen Fundamentalismus, Terror und den Grundannahmen der islamischen Orthodoxie. Er sagt: Zu viele Muslime sehen die Zivilisation, das friedliche Zusammenleben von Menschen verschiedenen Glaubens als etwas an, das bekämpft werden muss. Und er sagt: Der Westen muss aufhören, das Nachdenken über den Islam für islamophob [islamfeindlich] zu erklären. Das sollten endlich auch einmal unsere hiesigen Politiker und Journalisten zur Kenntnis nehmen. Aber sie wollen es nicht.“ Weiter im Video.


Video: Dr. Nicolaus Fest: Nicht der Terror, der Islam hat wieder zugeschlagen! (04:33)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Krawalle in Hamburg – Das Ende der Antifa (28:57)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Krawalle in Hamburg – Das Ende der Antifa (28:57)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Neue Nachrichten von der C-Star (18:36)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Neue Nachrichten von der C-Star (18:36)

Siehe auch:

Michael Weilers: Der Krieg gegen Deutschland – Der Genozid der Deutschen

Edeka gegen Rassismus – aber für Halal-Produkte (Tierquälerei!)

Araber und Schwarze vor Machtkampf um Sizilien–Der Untergang der Europäer ist längst ausgemachte Sache

Matthias Matussek: Statement zum Islamterror in Barcelona – Es geht um die Verteidigung des Christentums

Wolfgang Hübner: Die erfolgreiche Strategie der islamischen Massenmörder – Terror gegen das Volk, nicht gegen die Herrschenden – die politische Elite als Verbündete der Islam-Terroristen

München: Trotz sinkender Ankunftszahlen: Stadt baut neue Asyl-Unterkünfte

Warum ich als ehemaliger Linker, Kriegsdienstverweigerer und Zivildienstleistender die AfD wähle!

Schleichende Islamisierung Deutschlands durch die CDU: Peter Altmaier befürwortet Schleier am Arbeitsplatz

Uwe Rapolder: Von wegen Rückzieher oder Distanzierung – Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun

13 Aug

Uwe_Rapolder_kein_rueckzieher[8]Ex-Bundesligatrainer Uwe Rapolder bei einem Truppenbesuch 2010 in Afghanistan.

Der ehemalige Bundesligatrainer Uwe Rapolder hat neulich seinem Herzen über Deutschland Luft gemacht. Als unter anderem PI-NEWS seine Kritik an der Massenzuwanderung aufgriff, ging ein Sturm durch Facebook und Deutschland. Focus Online und die Heilbronner Stimme beispielsweise haben „Uwes Post“ von links nach Hofschranzen-Manier abgestraft und zurecht geschwurbelt. Hier und heute zitieren wir Rapolders Antwort:

In der Ruhe liegt die Kraft.

Natürlich bin ich von der Wucht der Reaktionen auf meinen Post selbst am meisten überrascht. Seit längerer Zeit setze ich nun politisch sicher kritische Posts, aber habe nicht annähernd eine solche Aufmerksamkeit erfahren.

Ich muss ein paar Dinge klären.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt hatte ich 0,0 Kontakt zu Youwatch [PI-NEWS auch nicht, d. Red.], die meinen Post verwendet haben, noch zu anderen Organisationen oder gar Parteien. Es ist ausschließlich meine eigene Meinung. Ich befinde mich in keiner ‚fb-Blase‘ [Facebook]. Ich lese sehr viel, etwa in der SZ (Süddeutsche Zeitung), Focus, der NZZ [Neue Zürcher Zeitung], der Basler Zeitung, aber auch in Tichy’s Einblick oder achgut. Und ich bin viel draußen.

Ich suche definitiv keine Aufmerksamkeit, weil ich nun nicht mehr im öffentlichen Trainerjob tätig bin. Im Gegenteil, es hat was Gutes, nicht ständig in den Medien lesen oder hören zu müssen, was für ein Trottel oder Hero Du bist.

Ich bin nicht frustriert, weil ich eine gute Laufbahn hatte, in geordneten Verhältnissen lebe, eine tolle Familie und viele Freunde habe, Gott sei Dank gesund bin. Meine Motivation ist wirklich die Sorge darum, wie die Zukunft in Deutschland in etwa aussehen soll.

Die Problematik ist sehr vielfältig, zugegebenermaßen komplex und nicht einfach. Vielleicht sollte man genau deshalb die Situation beim Namen nennen, klare Maßnahmen treffen und vor allem den Bürgern sagen, wo man hinwill.

RUMEIERN bringt nix, SCHWEIGEN noch weniger! JEDER sieht doch, wie das Land sich verändert. Wenn das so gewollt ist, dann SAGT es!

Der Focus hat mir heute nun sehr bösartig üble Unterstellungen gemacht. Dabei werden Aussagen so interpretiert, dass meine persönliche Integrität angegriffen wird. Ich soll wie üblich in eine Ecke gedrängt werden, um mich moralisch zu diskreditieren. Der Unmensch, der den Flüchtlingen nicht helfen, sondern schaden will. BULLSHIT.

Ich habe schon mehr geholfen als viele, die hier den guten Mensch vor sich her tragen.

Ich soll gar ‚WIRR‘ sein. Glaubt mir, werte Schreiberlinge vom Focus, mit logischem Denken hatte ich selten Probleme. Mein Problem aber war schon immer, meine Gedanken auszudrücken, selbst wenn es nicht angebracht oder gar falsch war. Was, wie ich glaube, in diesem Fall nicht so ist.

Aber ok, man kann immer diskutieren, seine Meinung frei ausdrücken.

Meinungsfreiheit, keine Gesinnungsdiktatur!

Übrigens: ein wichtiger Satz von mir fehlt im Focus-Artikel. „Warum gibt es keinen vernünftigen Mittelweg?“ Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, man sollte aber zwischen ‚Flüchtlingen‘ und ‚Migranten‘ dringend unterscheiden. Wir brauchen gar keine Obergrenze für Flüchtlinge, wir brauchen Grenzkontrollen, wo zwischen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten unterschieden wird. Wenn man ehrlich ist, muss man ZUGUNSTEN der Menschen, die gekommen sind, die Statistiken doch gar nicht bemühen. Wer behauptet, dass es keinen großen Unterschied zwischen unserem Land heute und dem von vor 9/15 [September 2015] gibt, der lügt einfach!

Und zum Thema ‚wirr‘: Mein vorletzter Post ging um die Situation im Mittelmeer. Lesen Sie ihn und vergleichen Sie ihn mit den Nachrichten von gestern!

Ich bedanke mich bei allen, die meine ehrlichen Absichten respektieren. Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun, auch wenn sie hier 2017 nicht erwünscht ist.

Wir wünschen Ihnen, Herr Rapolder, weiterhin einen Rücken, den Sie niemals beugen müssen. Auch wenn demnächst nur noch die Gedanken frei sein sollten.

Quelle: Uwe Rapolder: Von wegen Rückzieher oder Distanzierung – Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun

Siehe auch: Jetzt spricht Rapolders Tochter! – "Bleib so standhaft, wie du bist"

Noch ein klein wenig OT:

Nach Rettung aus dem Mittelmeer: Küstenwache bringt mehr als 1.000 Flüchtlinge nach Libyen zurück

rettung_aus_mittelmeer[4]

Rom/Tripolis – Innerhalb weniger Tage hat die libysche Küstenwache mehr als 1000 Migranten von Holz- und Gummibooten im Mittelmeer gerettet und zurück in das Bürgerkriegsland gebracht. Seit Freitag seien insgesamt 1124 Menschen in den Hoheitsgewässern gerettet worden, teilte die Internationale Organisation für Migration am Montag auf Anfrage mit. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es kommen aber nicht nur Flüchtlinge übers Mittelmeer, sondern eine neue große Flüchtlingswelle ist bereits über die "geschlossene" Balkanroute am anrollen. Der deutsche Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz warnen vor einer neuen großen Asylwelle: In einem Dossier des "Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums" (GASIM) in Berlin, das der "Welt am Sonntag" vorliegt, wird erneut ein deutlicher Anstieg der illegalen Migration in der zweiten Jahreshälfte prognostiziert. Die meisten illegalen Migranten kommen weiter über die "geschlossene" Balkanroute. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Netzfund: Bitte lesen. Danke!

Den Altparteien ist jegliches reines Gewissen abhanden gekommen. Es geht Ihnen nur um den Erhalt der Macht, auch wenn es um das Wohl des eigenen Landes geht. Alle wissen, dass unser Land in diesem Jahr von sogenannten Flüchtlingen in Millionenstärke überrannt werden wird. Sie verschweigen das in vollem Bewusstsein, dass es Deutschland danach nicht mehr geben wird wie wir es lieben. Es wird nicht mehr existieren.

Und in mir wird es immer mehr zur Gewissheit, dass Merkel, die Regierung und die Abgeordneten der CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke das so wollen und damit gegen den Willen des deutschen Volkes in voller Absicht handeln. Im Wahlkampf wird das Thema Flüchtlinge nicht erwähnt auf keinem Wahlplakat auf den Run von Millionen Flüchtlingen nach Deutschland aufmerksam gemacht, geschweige auf Lösungswege hingewiesen.

Sie verschweigen das alles, weil sie keine Lösungen haben und diese auch nicht suchen. Merkels einziger Lösungsvorschlag ist, die Illegalität in Legalität umzuwandeln. Das heißt nichts anderes, als die Tore nach Deutschland noch weiter zu öffnen, den Artikel 16 des Grundgesetzes auszuhöhlen, die Grenzen nicht zu sichern, den Familiennachzug von Angehörigen der "Flüchtlinge" zu fördern, eine Obergrenze abzulehnen, das Dublin- und das Schengenabkommen zu ignorieren und weiterhin unsere Verfassung außer Kraft zu setzen. Und die Abgeordneten des jetzigen Bundestages lassen das zu ohne sich dagegen zu wehren.

Das alles erinnert mich sehr stark an das politische System in der DDR. Merkel und der Innenminister Thomas de Maizière kommen aus diesem Unrechtsstaat. Merkel war dort zuständig als Sekretärin für Agitation und Propaganda, studierte Atomphysik. Das ließen die dortigen Staatsorgane nur mit Gegenleistungen zu. Und jetzt ist Merkel Bundeskanzlerin. Wessen Interessen verfolgt Sie eigentlich? Sind das unsere Interessen? Wenn eine Kanzlerin Verfassungsbruch begehen kann und die Abgeordneten ihr noch zujubeln, die Justiz keine Kenntnis davon nimmt und auch schweigt, dann bekomme ich Angst um unsere Demokratie.

Und wenn alle Parteien das Thema Flüchtlinge im Wahlkampf vor lauter Sorgen verschweigen, dass die AfD wegen des Versagens aller anderen Parteien mit großer Mehrheit in den Bundestag einzieht, dann bleibt wirklich nur noch für uns die Chance, diese Partei zu wählen, trotz aller krimineller Energie unsere Politiker aus den anderen Lagern.

Denn wie die Alternative für Deutschland diskriminiert, verteufelt und bekämpft wird, hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Deutschland steht wirklich im September an einem Scheideweg. Ein "Weiter so…" lässt unser Land implodieren durch die massenhafte ungesetzliche Zuwanderung und gewaltsame [?] Inbesitznahme [Invasion] unserer Nation, durch einen Krieg ohne Waffen durch Migration. Das sollten wir im September mit unserem Wahlzettel zu verhindern wissen.

Grüne stürzen weiter ab: Jetzt ist der Einzug in den Bundestag mehr denn je gefährdet

gruene_raus[4]

Die Situation der Grünen vor der nächsten Bundestagswahl wird immer heikler: In einer repräsentativen Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) verschlechterten sich die Grünen bei der Sonntagsfrage auf sechs Prozent. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: AfD-Vize Beatrix von Storch: Das Problem Linksterrorismus nicht zu den Akten legen (01:53)

Windräder können nicht recycelt werden

Mexiko: Oppositionelle mit Spionagesoftware attackiert: Verhaftungswelle in Mexiko durch Staatstrojaner

Akif Pirincci: Frauen und Logik? – Logik, eine Männerdomäne?

Weilers Wahrheit: Rückblick aus dem Islamischen Staat Deutschland von 2036

Malaysia: Minister rief dazu auf Atheisten in Malaysia zu jagen

DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

27 Jul

afrikaner_nach_deutschlandDer von George Soros bezahlte „Kanzler-Flüsterer“ und „Merkel-Berater“ Gerald Knaus sagte heute im ARD/ZDF-Morgenmagazin sinngemäß:

„Europa muss durch „Multi-Kulti“ sowohl wirtschaftlich, als auch politisch, als auch in Bezug auf die „Übermacht“ immer noch vorherrschender christlicher Werte durch gezielte Einwanderungen von Nicht-Europäern (möglichst von Muslimen aus westafrikanischen Ländern) DESTABILISIERT werden.”

Zum Beispiel könnten deutsche Fluggesellschaften – bezahlt von der Bundesregierung (und unseren Steuergeldern!) dafür sorgen, dass über „Luftbrücken“ massenhaft einwanderungswillige muslimische Westafrikaner (z.B. aus Nigeria) als MIGRANTEN in die Bundesrepublik Deutschland eingeflogen werden.

Begründen könnte man (z.B. Knaus) diese „Massen-Einwanderung“ (z.B. 500 vollbesetzte Flugzeuge pro Tag!- wie wär das?) damit, dass dann „niemand mehr im Mittelmeer auf der Flucht ertrinkt“ (Jean Asselborn) – und: Asylanträge (von denen legal nur die wenigsten begründet wären) müssten bei legaler „Einwanderung“ nicht mehr gestellt werden. Die so viel gepriesene „Integration“ gelänge schneller…usw. usw.

Zusammenfassung: die heutigen Nachrichten und der Beitrag des „Kanzlerflüsterers“ Gerald Knaus (engster Kanzlerin-Berater von Soros‘ Gnaden) zeigen Folgendes: Der EuGH hat GEGEN das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston rechtsverbindlich entschieden: DUBLIN GILT auch WEITERHIN – ohne Wenn und Aber!

Das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston, die Angela Merkels illegale Flüchtlingsaufnahme im Jahre 2015 aus humanitären Gründen für rechtens erklärt hatte, wurde heute vom EuGH unter Verweis auf die selbstverständlich weiterhin ohne Ausnahme gültige Dublin-Verordnung, abgeschmettert.

Somit ist Merkels Grenzöffnung für Hundertausende Flüchtlinge illegal! (so jedenfalls habe ich es verstanden.)

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Heinz Ess *)

Der EuGH hat gestern (26.07.17) entschieden, dass die DUBLIN-Regelung auch weiterhin die rechtsverbindlich geltende Regelung bezüglich aller Asylsuchenden ist und bleibt- ungeachtet der Aktionen einiger (uns längst bestens bekannter) Eiferer, sich in der Flüchtlingsfrage als Asylantrag-Bewilligungshelfer zu betätigen, ohne die Asylsuchenden in das Land zurück zu schicken, in dem sie als ERSTES europäischen Boden betreten haben.

Die von links geforderte „Einführung der Drittlandregelung in der Asylfrage und die de facto Unterhöhlung der „Dublin“-Regelung wurde vom EuGH abgelehnt!

Das ist eine der größten Ohrfeigen der höchsten EU – Gesetzeshüter gegen Merkel und indirekt natürlich gegen ihren von George Soros finanzierten „Berater“ Gerald Knaus, den Leiter der „Europäischen Stabilitätsinitia-tive“ (der Name ist ein Hohn, denn die ESI will ja Europa DESTABILI-SIEREN!).

Ursprünglichen Post anzeigen 847 weitere Wörter

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland?

27 Jul

61821338

Ich sehe das nicht so wie Renate Sandvoß, die davon ausgeht, dass die „Freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen [wie dies durch Angela Merkel im Jahre 2015  geschah] erlaubt ist.“ Meinem Verständnis nach wurde das Gesetz der Generalanwältin Eleanor Sharpston , die Angela Merkel’s Massenzuwanderung im Jahre 2015 aus “humanitären” Gründen für rechtens erklärt hatte, durch das gestrige EuGH-Urteil aufgehoben. Der EuGH hat GEGEN das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston rechtsverbindlich entschieden: DUBLIN GILT auch WEITERHIN – ohne Wenn und Aber! – also ohne Ausnahme!

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Renate Sandvoß *)

Die meisten Bürger unseres schönen Heimatländles werden sich gestern nach der Tagesschau entspannt zurückgelehnt haben, nachdem sie das mit Spannung erwartete Urteil des EuGH vernommen haben. N-tv titelte: „Durchwinken war illegal. EU-Richter bestätigen Dublin-Regeln “ und die Welt N24 ging noch einen Schritt weiter und zitierte CSU-Politiker Mayer mit den Worten „Spielräume ausloten, die sich für Rückführungen ergeben“. Das hört sich doch alles sehr hoffnungsvoll an für Merkels künftige Flüchtlingspolitik, – oder?

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat entschieden, dass selbst eine extreme Massenflucht wie in den Jahren 2015 und 2016 das Dublin-System nicht außer Kraft setzt. Viele tausend Asylbegehrer reisten zu Beginn der großen Flüchtlingswelle über Kroatien in andere EU-Staaten weiter, um dort Asylanträge zu stellen. Schließlich lockte Deutschland mit den höchsten Sozialgeldern, Freibeträgen und einem Rundum-Wohlfühlpaket, ein Sonderangebot, dass natürlich auch Araber und Afrikaner nicht abschlagen konnten und so durften sie…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.078 weitere Wörter

Narzistische „Willkommenskultur“ oder humanitäre „Hilfskultur“?

29 Sep

Von Stephan Eissler (AfD Tübingen)

syrisches Flüchtlingscamp Zaatari in JordanienSyrisches Flüchtlingscamp Zaatari in Jordanien 

Inzwischen mehren sich auch unter den europäischen Regierungschefs die Stimmen, die einen völlig neuen Ansatz in der Flüchtlingspolitik fordern – einen Ansatz, wie ich ihn bereits im letzten Herbst immer wieder propagiert habe. In diese Artikel wird dieser Ansatz wie folgt auf den Punkt gebracht:

„Die britische Premierministerin Theresa May schlägt sogar eine Art weltweites „Dublin“ vor, jeder Flüchtling hat zwar einen Anspruch auf Schutz, aber nur noch im Nachbarland – die reichen Staaten stellen Geld und Personal … „

Dieser Ansatz hat unter anderem folgende Vorteile:

Mit weniger Geld mehr Menschen helfen

Mit nur einem Zehntel der Summe, die wir hier in Deutschland für die Verwaltung, Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen ausgeben, könnte man in den Nachbarstaaten der Krisenregion immer noch doppelt so viele Flüchtlinge bestens versorgen, als wir dies mit der zehnfachen Summe hier in Mitteleuropa tun.

Den wirklich Hilfsbedürftigen helfen

Wir müssen die Hilfe zu den Menschen in den Krisenregionen bringen, anstatt sie dazu zu zwingen, zu uns zu kommen, wenn sie unsere Hilfe wollen. Nur so können wir den wirklich Schutzbedürftigen helfen – also vor allem Frauen und Kindern – statt wie bisher überwiegend Männern zu helfen, die genügend Geld und Risikobereitschaft haben, um den weiten und gefährlichen Weg nach Europa anzutreten.

Den helfenden Anrainerstaaten (Nachbarstaaten) helfen

Häufig wird vergessen, dass bei nahezu allen Krisen weltweit die Nachbarstaaten die Hauptlast der Flüchtlingshilfe zu leisten haben. Selbst unser Migrations-Lobbyist räumt in diesem Interview ein, dass 90% der Flüchtlinge innerhalb des eigenen Landes oder im Nachbarstaaten Schutz suchen. Meistens handelt es sich dabei um sehr arme Länder, die für ihre enorme humanitäre Leistung vergleichsweise wenig internationale Unterstützung erhalten.

Möchte man möglichst vielen Flüchtlingen helfen, muss man also den Nachbarstaaten in den Krisenregionen helfen! Statt dessen gefallen sich pseudo-humanitäre Staaten wie die BRD vor allem darin, für einen sehr kleinen (und vergleichsweise wenig hilfsbedürftigen) Teil der Flüchtlinge ein vielfaches(!) der Summe auszugeben, die insgesamt für die Versorgung der restlichen 90% der Flüchtlinge zur Verfügung steht.

Würden westliche Industriestaaten keine Flüchtlinge aufnehmen, sondern statt dessen mit einem Teil des Geldes die Anrainerstaaten in Krisenregionen sinnvoll unterstützen, dann ließe sich dadurch nicht nur die Lebenssituation von sehr viel mehr Flüchtlingen dramatisch verbessern – auch für diese Anrainerstaaten wären Flüchtlinge auf diese Weise nicht mehr Belastung, sondern eine Chance: Denn von den Industriestaaten finanzierte Flüchtlingshilfe vor Ort würden Arbeitsplätze und eine gut bezahlte Nachfrage nach einheimischen Waren und Dienstleistungen schaffen.

Fazit: Eine Win-Win-Win-Situation!

Bei einem solchen Konzept der Flüchtlingshilfe würden also alle profitieren:

Die Flüchtlinge würden profitieren, da sich für die überwiegende Mehrheit (darunter die am meisten hilfsbedürftigen) die Situation deutlich verbessern würde. Sie müssten auch nicht erst das kostspielige Risiko einer langen und gefährlichen Flucht in Kauf nehmen, um an Hilfe zu gelangen.

Die Anrainerstaaten würden ebenfalls enorm profitieren, indem sie endlich dafür entschädigt würden, dass sie die Hauptlast der Flüchtlingshilfe zu tragen haben.

Unsere Gesellschaft würde profitieren, weil viele langfristig unkalkulierbare Risiken vermieden werden könnten, denen kein echter Nutzen gegenüber steht.

Die einzige Gruppe, die bei einer ehrlichen und effektiven Flüchtlingshilfe verlieren würden, ist unsere „Willkommens-Industrie“:

Der einzige Verlierer ist unsere „Willkommensindustrie“

Es ist sehr erhellend zu lesen, wie Günter Burkhardt (Pro Asyl) reagiert, als er mit diesem Konzept einer alternativen Flüchtlingshilfe konfrontiert wird: Der Lobbyist der Willkommens-Industrie lehnt diese Vorschläge ab, ohne diese Ablehnung sachlich nachvollziehbar begründen zu können. So sagt er unter anderem dies:

„Eine solche Idee von Zentren in den Krisenregionen erweckt den Eindruck, dass sich der Westen freikaufen will und dass er das Menschenrecht auf Asyl opfert. Das geschieht schon heute durch den EU-Türkei-Deal. Und die Dublin-IV-Vorschläge der EU-Kommission zeigen, dass man im Moment dabei ist, das individuelle Recht auf Asyl zur Disposition zu stellen und zu ersetzen durch abgeschottete Staaten, in denen nur wenigen Auserlesenen die Aufnahme gestattet wird.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau das, was Günter Burkhardt von Pro Asyl verneint, nämlich dass Europa sich gegen Asylanten abschottet und nur wirklichen Asylanten die Aufnahme gestattet, ist erforderlich. Denn andernfalls wird Europa an den muslimischen Migrantenströmen zu Grunde gehen. Und wenn Europa nicht Millionen von muslimischen Migranten wieder in ihre Heimat zurückführt, ist der Untergang Europas bereits besiegelt. Soeben hat die EU-Kommission dagegen beschlossen, bis 2018 weitere 5 Millionen Migranten nach Europa einwandern zu lassen. Mit dem entsprechenden Familiennachzug sind es etwa 20 Millionen Menschen, die bis 2018 nach Europa einwandern sollen. Wo die wohl alle aufgenommen werden? Angie, wir kommen.

EU-Kommission geht bis 2018 von weiteren 5 Millionen Flüchtlingen aus

Mir gefällt das Flüchtlingskonzept von Stephan Eissler nicht. Es ist angelehnt an die Vorstellung der EU, dass die wirtschaftlich starken Länder die wirtschaftlich schwachen Länder unterstützen. Das verhindert aber die "Selbstheilungskräfte" des Marktes, bzw. die wirtschaftlichen Erfordernisse, um die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen. Länder in Süden Europas haben eben eine andere Mentalität. Sie lehnen sich lieber zurück, legen die Hände in den Schoß, anstatt die Ärmel aufzukrempeln.

Ländern, wie Griechenland hilft man nur, wenn man ihnen eine Rosskur verpasst, wenn sie sich nicht mehr auf die Hilfe anderer Staaten verlassen können. Es ist genau so wie bei einem Spieler oder bei einem Alkoholiker. Wenn sie ganz am Boden zerstört sind, müssen sie sich entscheiden, ob sie den eigenen Untergang in Kauf nehmen oder ob sie bereit sind, ihr Leben grundsätzlich zu ändern. Was also unbedingt erforderlich ist die Eigenverantwortlichkeit und zwar nicht nur beim Spieler und Alkoholiker, sondern auch bei der Wirtschaftspolitik, der Entwicklungshilfe und bei der Flüchtlingspolitik.

Es macht keinen Sinn, ewig und immer Gelder in Flüchtlingslager von Anrainerstatten zu pumpen. Sie werden genau so versickern, wie die Gelder, die man seit Jahrzehnten in die Entwicklungshilfe gesteckt hat und die nicht dazu beigetragen haben, die Armut der Entwicklungsländer zu beseitigen. Es ist zwar notwendig, dass man politisch Verfolgten die Möglichkeit bietet, Schutz und Aufnahme in Europa zu finden. Dazu bedarf es eines schnellen Asylverfahrens in den entsprechenden Flüchtlingslagern der Anrainerstaaten.

Man sollte den Schutzsuchenden in den Flüchtlingslagern der Anrainerstaaten aber nur einen begrenzten Aufenthalt gestatten, von vielleicht einem Jahr, denn auch hier gilt das Prinzip der Selbstverantwortung. Sonst wächst ein Flüchtlingslager nach den nächsten aus dem Boden, weil die Menschen sich weigern, ihr Schicksal selber in die Hand zu nehmen und sich ausschließlich auf die Hilfe der Anrainerstaaten bzw. der Flüchtlingsorganisationen verlassen. Es ist natürlich verständlich, dass besonders die Flüchtlingsorganisationen an Flüchtlingen interessiert sind, weil sie finanziell gewaltig davon profitieren.

Was das Konzept von Stephan Eissler nicht berücksichtigt, sind die Ursachen der Flüchtlingsströme. Wenn man die Ursachen nicht beseitigt, nehmen die Flüchtlingsströme nicht ab oder nehmen sogar noch weiter zu. Es sind nicht nur die Kriege, die für die Flüchtlingsströme verantwortlich sind, sondern in wahrscheinlich noch viel höherem Maße ist es die Bevölkerungsexplosion in den afrikanischen und islamischen Ländern und es ist der Islam, der jeden Fortschritt in den islamischen Staaten verhindert und damit Armut, Korruption, Radikalisierung, Bildungsnot, Bürgerkriege, Flucht und Vertreibung erzeugt.

Was ich sagen möchte, Europa sollte seine Grenzen schließen. Es sollte keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen, sondern alle Flüchtlinge unmittelbar ausweisen, die nicht willens und bereit sind, sich zu integrieren. Dazu gehört auch, dass sie selber für ihren Lebensunterhalt verantwortlich sind. Geschieht dies nicht, ist Europa dem Untergang geweiht. das beste Beispiel ist Schweden, dass gerade an seiner Migrantenflut erstickt und dabei ist zu einem Dritte-Welt-Staat zu werden. Der Rest Europas wird Schweden folgen, wenn man nicht bereit ist, drastische Maßnahmen zu ergreifen.

Es ist zwar richtig Flüchtlingsheime in den Anrainerstaaten zu unterhalten, sie sollten aber einer strengen Kontrolle unterliegen und nur für einen begrenzten Zeitraum Schutz gewähren. Und wieso wird immer nur von Europa erwartet, dass es für die finanziellen Kosten dieser Flüchtlingsheime verantwortlich ist? Wo bleibt die Verantwortung der reichen arabischen und islamischen Staaten, die sich vor jeder Verantwortung drücken und nicht bereit sind Flüchtlinge aufzunehmen?

Die Hilfe für diese Flüchtlingseinrichtungen sollten an die Forderung geknüpft werden, dass die afrikanischen und islamischen Staaten drastisch ihre Geburtenzahlen reduzieren und selber die Verantwortung für ihre Probleme übernehmen. Dies beinhaltet besonders, den fortschrittsfeindlichen Islam zu modernisieren. Geschieht dies nicht, dann sollte Europa kurzentschlossen die Finanzierung einstellen, denn wenn die Ursachen der Flüchtlingspolitik nicht beseitigt werden, werden massenhaft neue Flüchtlingslager aus dem Boden schießen und es wird sich nicht verändern.

Warum soll Europa für die Gleichgültigkeit und das Desinteresse der afrikanischen und islamischer Staaten aufkommen? Wenn diese Staaten nicht bereit sind, grundsätzlich etwas zu verändern, selber die Verantwortung zu übernehmen, dann sollen sie bitte auch die Konsequenzen tragen. Und ich fürchte, wie man das Problem auch löst, es werden noch große Ströme von Blut fließen und es werden noch viele Menschen sterben.

Siehe auch:

Dresden: Sprengstoffanschläge auf Moschee und Kongress- Centrum durch Linksextreme?

Euskirchen: 12-Jähriger von Mitschülern fast totgeprügelt

Berlin: Leben und sterben lassen – Döner und Dosenbier

Essen: Pöbeln, Pinkeln und Provozieren vorm Gotteshaus

Video: Knapp 550.000 abgelehnte Asylbewerber leben in Deutschland

Religionsunterricht in Luxemburg abgeschafft

%d Bloggern gefällt das: