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Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

21 Mai

Mountain_Laurel_KalmiaBy Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – GFDL 1.2

Die Berliner Schauspielerin, Theater- und Drehbuchautorin Sabine Thiesler beschäftigt sich in ihrem neuen Roman „Zeckenbiss“ mit der Unfähigkeit der Gesellschaft, sich gegen die Brutalität und Skrupellosigkeit jugendlicher Mehrfach- und Intensivtäter, die von der Justiz immer wieder mit Samthandschuhen angefasst werden, zur Wehr zu setzen.

Da die Richter immer wieder milde Urteile gegen diese hochkriminellen Jugendlichen aussprechen, fürchtet Sabine Thiesler, dass der Bürger eines Tages zur Selbstjustiz greifen könnte. In den Gefängnissen sitzen mitunter 20-Jährige, die bereits mehrere Menschen getötet haben, aber wegen der Nachsichtigkeit der Jugendgerichte und verständnisvoller, aber realitätsferner Psychologen, damit rechnen können, schon nach wenigen Jahren wieder entlassen zu werden, um weiter zu morden.

Hier ein Probeartikel aus dem „Zeckenbiss“:

„Auch wenn man Augen und Ohren verschließt, bewusst nichts sehen und nichts hören will, kann man ihnen nicht entgehen: den fast täglichen Berichten in Zeitung, Funk und Fernsehen über die immer brutaler werdende und ausufernde Jugendkriminalität. Jugendliche, die stehlen, rauben, sinnlos prügeln und morden, scheinbar vollkommen unbeeindruckt durch ihre zahllosen Verhaftungen und ihr wachsendes Vorstrafenregister.

„Der junge Täter wird im Jugendstrafrecht nicht nach der Schwere der Tat bestraft, sondern nach dem, was für ihn in seiner Situation erzieherisch für sinnvoll erachtet wird, um weitere Straftaten zu verhindern”, sagt die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Theresia Höynck.

Und da „pellen sich“ die meisten jugendlichen Straftäter „ein Ei drauf“, wenn man sieht, dass sie dreißig, vierzig oder mehr Straftaten auf ihrem Konto haben und dennoch immer nur zu gemeinnützigen Arbeiten verurteilt werden. Erziehungsfunktion gleich null.” >>> weiterlesen

Die deutsche Justiz ist nicht nur auf einem Auge blind, sondern auf beiden. Sie verhindert keine Kriminalität, sondern erschafft sie. Sie ist Teil des kriminellen Systems. Diese Jugendlichen, etwa 80 Prozent der Intensivtäter haben einen Migrationshintergrund, sind oft so brutal und verroht, dass sie über diese lasche Behandlung nur lachen können. Gegen diese Täter muss viel konsequenter vorgegangen werden.

In den USA gibt es die Three-strikes law (sinngemäß: „Drei-Verstöße-Gesetz“). Wer drei Straftaten begangen hat, muss lebenslänglich ins Gefängnis. Eine vorzeitige Entlassung bei guter Führung im Gefängnis ist meistens erst nach 25 Jahren möglich. Solch eine Regel sollte man auch in Deutschland einführen. Wie man sie genau auslegt, darüber müsste man diskutieren. Sinnvoll ist auch, das Strafhöchstmaß für Straftaten von drei Jahren, wie es jetzt in Deutschland ist, auf ein Jahr zu begrenzen, bei dem ein ausländischer Straftäter in seine Heimat abgeschoben werden muss.

In der Schweiz besteht bereits seit 2016 eine solche Regel. Man sollte den Straftätern allerdings die Staatsbürgerschaft entziehen und ein begrenztes Einreiseverbot aussprechen. Da ich davon ausgehe, dass die Kriminalität infolge der Masseneinwanderung in den kommenden Jahren weiter ansteigen wird, wahrscheinlich sogar explosionsartig, sind solche Gesetze dringend erforderlich, wollen wir in Zukunft nicht in uferloser Gewalt und Kriminalität versinken.

Mir scheint, die Schweizer haben mehr Verstand, als die Deutschen. Und woran liegt dies? In der Schweiz gibt es Volksabstimmungen und Deutschland wird von einer korrupten und deutschenfeindlichen Merkel-Regierung in den Abgrund gestürzt. Aber mehr als 80 Prozent der deutschen Schlafschafe wählen diese Verbrecher immer noch.

Die Schweiz hat jetzt sogar ein Gesetz verabschiedet, nach dem radikalisierte ausländische Terrorsympathisanten, die in der Schweiz geboren wurden, aber keine Schweizer Staatsbürgerschaft besitzen, in ihre Heimat ausgewiesen werden können, selbst wenn sie noch nie in ihrer Heimat waren. So funktioniert Terrorschutz, der die eigene Bevölkerung vor islamischem Terrorismus schützt und nicht wie im geisteskranken Deutschland, wo Gefährder sogar ihre Familien nachholen dürfen, wenn sie glaubhaft versichern, dass sie Abstand vom Terror genommen haben. Diese Versicherung hätten garantiert alle Terroristen abgegeben.

In der Schweiz ist am 1. Januar 2018 ein neues Bürgerrechtsgesetz in Kraft getreten, in dem Einbürgerungen neu geregelt werden. Ab sofort können nur noch jene Menschen eine Schweizer Staatsbürgerschaft erhalten, die über eine Niederlassungsbewilligung verfügen und in den letzten drei Jahren keine Sozialhilfe empfangen oder das Geld bereits zurückgezahlt haben.

Und: Wurde jemandem eine bedingte Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten auferlegt, schließt das eine Einbürgerung aus. Musste man für die Staatsbürgerschaft bisher zumindest zwölf Jahre lang in der Schweiz leben, reichen nun schon zehn. Wenn man das mit den deutschen Gesetzen vergleicht, erkennt man, dass es auch anders geht. Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Noch ein klein wenig OT:

Video: Laleh Hadjimohamadvali spricht über Beisser-Frauen (ISIS) und Jihadistenmütter (03:37)

Laleh Hadjimohamadvali spricht über deutsche ISIS-Frauen, Gillette-Frauen (Rasierklingen, Basidji im Iran) sowie Löwenkinder mit ihren Jihadistenmüttern & schleichende Islamisierung durch Ramadan-Toleranz


Video: Laleh Hadjimohamadvali spricht über deutsche ISIS-Frauen (ISIS) und Jihadistenmütter (03:37)

Randnotizen:

Klatsche für Facebook: Tageszeitung "taz" darf als „pseudolinkes Hetzblättchen“ bezeichnet werden

Nürnberg: 28-Jähriger auf Straße erstochen – Haftbefehl wegen Totschlags

Siehe auch:

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?

Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?

Junge Kameruner erschlagen Seniorinnen, wir sind schuld – Intelligenz und Kriminalität

Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?

Relocation: Umverteilung: 1,8 Millionen Palästinenser von Gaza nach Meckpomm?

Halle: Dunkelhäutiger schlägt Mann grundlos Bierflasche auf Kopf & andere Bereicherungen

15 Apr

natural_area_swedenBy Pixpep – Own work, CC BY-SA 4.0

Ein Dunkelhäutiger schlug am Sonntagmorgen einem Mann in Halle grundlos eine Bierflasche auf den Kopf.

Halle: Am Sonntagmorgen gegen 4:30 Uhr war ein 24-jähriger Geschädigter mit weiteren Personen fußläufig in der Leipziger Straße in Richtung Marktplatz unterwegs. Währenddessen wurde der Geschädigte von einem unbekannten Täter zunächst angerempelt und im Folgenden mit einer Flasche gegen den Kopf geschlagen. Anschließend flüchtete der Täter mit seinen Begleitern in Richtung Riebeckplatz. Der Geschädigte wurde zur weiteren Behandlung ins Krankenhaus verbracht. Nach Angaben des Opfers und seiner Frau waren die Angreifer dunkelhäutig.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Bautzen: Unter Geschrei und Gepöbel verfolgt der offensichtliche Ausländer zuerst einen nicht ersichtlichen Passanten durch die Außenanlage eines Einkaufszentrums. In animalischer Art springt er auf die Betonmauer und stößt immer wieder Beschimpfungen aus. Neben Kindern, Müttern mit Kinderwägen und zahlreichen sichtlich schockierten Passanten droht er mit nackten Oberkörper in der Bautzener Innenstadt. Immer wieder fluchend, reißt er schließlich ein Fahrrad an sich und will damit davonfahren.

Als laute Schreie einer Frau ertönen, dass das Fahrrad wohl ihres sei und er es in Ruhe lassen solle, hilft ihr ein Mann und der Migrant lässt von dem Rad ab. Allerdings nur um seine Jacke neben einem Kinderwagen zu holen und dann das Fahrrad eines jungen Passanten zu nehmen, der es ihm auch noch breitwillig hinhält um nicht in Gefahr zu geraten oder ihn auch einfach nur auf seine Art und Weise in Deutschland Willkommen zu heißen. Dem Filmer der Szenen droht am Ende des Videos noch eine Stimme mit stark ausländischem Akzent, er müsse das Video löschen (Artikel übernommen von Unzensuriert).

Basel: Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft und der Jugendanwaltschaft ergaben, dass der Jugendliche bei der Tramhaltestelle am Kohlenberg unvermittelt durch eine Gruppe von mehreren Unbekannten bedroht und angegriffen wurde. Die Täter schlugen das Opfer zu Boden und versetzten ihm Fußtritte.

In der Folge verständigte ein Passant die Polizei. Die angreifenden Personen flüchteten in unbekannte Richtung. Eine sofortige Fahndung verlief bislang erfolglos. Der Jugendliche musste zur Behandlung in die Notfallstation verbracht werden. Gesucht werden: 1. Unbekannter, 20-23 Jahre alt, 175-180 cm groß, schwarze Hautfarbe, trug rote Jacke und schwarze Schuhe. 2. Unbekannter, 20-23 Jahre alt, ca. 180 cm groß, schwarze Hautfarbe, mittellange Frisur, war dunkel gekleidet.

Wien: Gleich zehn junge Männer – laut Opfer mit Migrationshintergrund – haben am Wiener Praterstern einen jungen Soldaten überfallen, ihm einen Zahn ausgeschlagen und die Militärtasche samt Handy geraubt! Der Geschockte wurde im Heeresspital verarztet. Möglicherweise war der Uniformierte für die Schläger ein Feindbild. Am Heimweg vom Militärdienst marschierte der angehende Zeitsoldat am Dienstag gegen 22.30 Uhr beim Praterstern über den Gabor-Steiner-Weg.

Plötzlich bedrängten ihn drei Burschen, um ihm seine Tasche zu entreißen. Der Wiener versuchte sich zu verteidigen. Doch so schnell konnte er gar nicht schauen, da hatte einer der Straßenräuber dem Uniformierten auch schon einen Zahn ausgeschlagen. Als er sich dennoch wehren wollte, kamen noch weitere junge Männer schreiend auf ihn zu. Panisch vor Angst gelang es dem Soldaten, der Übermacht zu entkommen.

Aber erst zwei Tag später ließ er sich im Heeresspital verarzten. Dort wurde nicht nur der ausgeschlagene Zahn, sondern auch die Prellung einer Hand diagnostiziert. Nachdem ihn Ärzte behandelt hatten, erstattete der 19-Jährige Anzeige bei der Polizei. „Über die Identität der Bandenmitglieder konnte er keine genauen Angaben machen.“ Allerdings dürfte es sich um Afghanen oder Tschetschenen handeln, die immer wieder für gewalttätigen Wirbel rund um den Praterstern sorgen.

Magdeburg: Heute Nachmittag, 04.04., gegen 13 Uhr, kam es im Bereich des Allee-Centers nach einer verbalen Auseinandersetzung zweier Personengruppen zu einer gefährlichen Körperverletzung. Ein 26-jähriger Magdeburger wurde dabei schwer verletzt. Zwei weitere Geschädigte erlitten leichte Verletzungen. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten drei Jugendliche aus dem Irak und Kroatien (15 bis 17 Jahre alt) vier junge Männer aus Magdeburg im Alter zwischen 17 und 26 Jahren angegriffen.

Dabei soll eine schwere Kette zum Einsatz gekommen sein. Nach Zeugenaussagen soll einer der Beschuldigten auch mit einer Pistole gedroht haben. Die Beschuldigten sollen aus einer Gruppe von fünf bis acht Jugendlichen heraus gehandelt haben und konnte von der Polizei noch im Tatortbereich gestellt werden.

Bei der Absuche konnte im Nachgang in einem Gebüsch eine Spielzeugpistole gefunden werden. Der 26-jährige wird mit einer Fraktur des Unterschenkels in einem Krankenhaus behandelt. Der genaue Auslöser der Auseinandersetzung ist bisher unbekannt. Hinweise auf Fremdenfeindlichkeit liegen bislang nicht vor.

Gießen: Am Kirchenplatz in Gießen wurde ein 23 – Jähriger am Mittwoch, gegen 02.15 Uhr, durch drei Unbekannte offenbar grundlos angegriffen und verletzt. Die drei Täter sollen mehrfach auf den Gießener eingeschlagen haben. Alle Personen sollen einen dunklen Teint haben und zwischen 18 und 25 Jahre alt sein.

Echterdingen: Am Freitagabend ist es in Echterdingen zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen, bei der ein 26-Jähriger niedergeschlagen wurde. Eine Passantin meldete um 20.17 Uhr über Notruf der Polizei, dass in der Humboldtstraße bei einem Streit ein Mann niedergeschlagen worden sei. Die Polizeibeamten trafen vor Ort einen 26-jährigen Mann aus Leinfelden-Echterdingen an, der auf dem Boden lag und zeitweise nicht mehr ansprechbar war.

Er wurde zur Behandlung in eine Klinik eingeliefert. Nach Angaben der Anruferin war der Täter nach dem Faustschlag über die angrenzenden Felder geflüchtet. Eine eingeleitete Fahndung, an der mehrere Streifenwagenbesatzungen beteiligt waren, verlief ergebnislos. Die Hintergründe für die Auseinandersetzung sind bislang nicht bekannt. Der Flüchtige ist circa 20-30 Jahre alt, 170 cm groß, von schmächtiger Gestalt und hatte einen dunklen Teint.

Münster: Ein unbekannter Täter fuhr am Dienstag (03.04., 19:10 Uhr) zunächst gezielt zwei Münsteraner am Aasee mit seinem Fahrrad an und schlug anschließend mit einem länglichen Gegenstand auf sie ein. Die 18 und 19 Jahre alten Männer waren am Ufer das Aasees an der Bismarckallee unterwegs. Der Unbekannte kam mit der Leeze [Fahrrad] angeradelt, fuhr absichtlich gegen die Beiden, so dass der 19-Jährige zu Boden fiel.

Der Unbekannte schlug die Münsteraner, beleidigte sie als „Hurensohn“ und „Hure“ und flüchtete anschließend mit seinem schwarzen Fahrrad in Richtung Adenauerallee. Zeugen beschreiben den Täter als 1,75 Meter groß, etwa 45 Jahre alt und südländisch aussehend mit längeren, gelockten Haaren.

Ulm: Ein 17-Jähriger lief gegen 16.45 Uhr durch die Fußgängerzone in Richtung Bahnhof. Kurz nach der Einmündung der Wengengasse in die Bahnhofstraße kamen ihm aus Richtung Bahnhof vier junge Männer entgegen. Diese sprachen in an. Was die Vier von dem Jugendlichen wollten, habe er nicht verstanden. Der 17-Jährige kannte nach eigenen Angaben die Männer nicht. Gegenüber der Polizei schilderte er, dass die Unbekannten grundlos angefangen hätten ihn zu schlagen. Der 17-Jährige habe sich zu wehren versucht.

Einer der Männer habe ihm daraufhin ins Gesicht geschlagen. Zudem sei er getreten worden. Drei Männer hätten ihn geschlagen, ein anderer hätte zugeschaut. Die Männer hätten von dem jungen Mann dann abgelassen und alle vier seien in Richtung Deutschhausgasse davon gerannt. Der 17-Jährige wurde durch die Schläge leicht verletzt.

Der Rettungsdienst brachte ihn in ein Krankenhaus. Die Polizei fahndete sofort mit mehreren Streifen nach den jungen Männern, konnte sie jedoch nicht antreffen. Der Polizei liegt eine Beschreibung vor: Die vier Männer dürften um die 20 Jahre alt gewesen sein. Alle hatten schwarze, kurze Haare und sahen südländisch aus.

Weilburg: Auf seinem Nachhauseweg wurde in der Nacht zum Dienstag ein Weilburger von einer Gruppe mehrerer Männer unweit des Weilburger Bahnhofes attackiert und dabei auch leicht verletzt. Gegen 00:50 Uhr verließ der 38-jährige Mann das Bahnhofsgebäude, als ihm eine Gruppe von fünf jungen Männern entgegenkam.

Eigenen Angaben zufolge wurde er aus der Gruppe heraus angesprochen und kurz darauf auch schon von den fünf Männern grundlos angegriffen. Letztlich erlitt der Weilburger eine Handverletzung, aufgrund derer er zur Durchführung weiterer Untersuchungen in ein Krankenhaus gebracht wurde. Zur Beschreibung der Angreifer konnte der Geschädigte lediglich bekannt, dass zwei von ihnen dunkle Hautfarbe hatten und alle Personen mutmaßlich Flüchtlinge waren.

Dresden: Zivilcourage ist einem 63-Jährigen am Montagabend am Postplatz zum Verhängnis geworden. Weil eine Gruppe von ca. 15 Georgiern Passanten angepöbelt hatte, war er dazwischen gegangen. Darauf wurde der Mann aus der Gruppe heraus von einem Mann zusammengeschlagen und musste ambulant behandelt werden.

Die 20 bis 33 Jahre alten Asylbewerber flüchteten Richtung Zwinger. Die Polizei verfolgte die teilweise betrunkenen Männer mit einem Großaufgebot bis zur Schweriner Straße. Mehrere Mannschaftswagen, Zivilfahrzeuge mit Blaulicht und ein Polizeihund waren im Einsatz.Bei der Fests tellung der Identität kam es zu Handgreiflichkeiten. Sieben Polizisten wurden dabei leicht verletzt.

Karlsruhe: Ein volltrunkener und am Kopf verletzter 39 Jahre alter Mann ist am Mittwoch gegen 20.20 Uhr im Bereich „Alter Friedhof“ in der Ostendstraße aufgefunden worden. Er gab gegenüber den Beamten des Polizeireviers Oststadt an, von einer drei- oder vierköpfigen Flüchtlingsgruppe nordafrikanischer Erscheinung im Bereich des Karlsruher Kronenplatzes geschlagen worden zu sein. Der aus Polen stammende Mann kam per Rettungswagen zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus.

Hannover: Ein Reisender (28) ist gestern am späten Nachmittag am Hauptbahnhof Hannover mit einem sogenannten Kellnermesser genötigt worden. Bundespolizisten konnten den Tatverdächtigen (40) stellen und vorläufig festnehmen. Der Reisende aus Nordstemmen hielt sich im Bereich vor der Bahnhofstoilette auf. Ohne ersichtlichen Grund kam der 40-Jährige auf ihn zu.

Dabei hielt er das aufgeklappte Kellnermesser, mit dem Korkenzieher nach vorn, wie einen Schlagring. Dann bedrängte er den Reisenden zunächst verbal in türkischer Sprache und dann unter Vorhalt des Korkenziehers mit der Aufforderung, zu verschwinden. Der Tatverdächtige folge dem Reisenden jedoch und beschimpfte ihn vermutlich auf türkisch.

Tagesschau „Faktenfinder“ Patrick Gensing sympathisiert mit Linksextremen

Gensing Faktenfinder (1)

Der federführende Mann und Leiter des ARD-Faktenfinders ist Patrick Gensing: Im Vorstellungsvideo der ARD wird er als Redakteur vorgestellt und erklärt uns den Sinn hinter dem „Faktenfinder“. Gelingt es Gensing hier noch, ein seriöses Bild von sich zu zeichnen, so bricht dieser Schein mit einem Blick auf Gensings Twitterprofil in sich zusammen. Nicht nur, dass der Mitarbeiter eines öffentlich-rechtlichen Senders sein Haupttätigkeitsfeld bei der Recherche zum Thema „Rechtsextremismus“ sieht, er bekundet auch öffentlich seine Sympathie für die offen linksextreme Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ und Antifa-Gewalttäter.

So ist es dann auch zu erklären, dass die noch bis 2014 vom Verfassungsschutz beobachtete Band auf dem Sender eine Plattform geboten bekam und die Mitglieder zum Interview geladen wurden, wo sie ihre menschenfeindlichen Ansichten kundtun konnten. Gensing selbst lud Ende 2015 ein Bild aus dem Backstagebereich eines „Feine Sahne Fischfilet“-Konzertes hoch, welches er mit dem Hashtag #antifa versah. Nach dem erwartbaren medialen Widerstand löschte der Journalist den Beitrag wieder, Maßnahmen von seinem Arbeitgeber folgten aber nicht.

Eine persönliche Distanzierung von der Band und ihren Texten ist ebenfalls nie erfolgt. In ihren Liedern finden sich Zeilen wie Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein.“ – klare Verherrlichung von Gewalt gegen Polizisten, für Gensing ist das kein Problem. Zudem trat der ARD-Mann und selbsternannte „Rechtsextremismusexperte“ Gensing im Vorprogramm der gewaltverheerlichenden Band vor zahlreichen Extremisten auf und wird von den semi-musikalischen Verfassungsfeinden als „Freund“ angekündigt.

Eine von vielen Gebührenzahlern geforderte Distanzierung Gensings vom Linksextremismus ist bisher trotz der zahlreichen Verfehlungen des Journalisten nicht erfolgt. Somit leidet die Glaubwürdigkeit der ARD-Tagesschau u.a. an der ungeklärten Personalie Patrick Gensing. Der komplette Artikel samt bisher unbeantworteten Fragenkatalog an den „Faktenfinder“ Patrick Gensing kann bei der patriotischen Bürgerbewegung „Ein Prozent“ nachgelesen werden. Der Artikel wird laufend aktualisiert, da Gensing sich über die Enthüllungen seiner Sympathiekundgebungen für Linksextreme lustig macht.

Hunderte Gefährder haben Asyl beantragt

Potenzielle Terroristen und islamistische Gefährder, die sich als Flüchtlinge getarnt nach Europa begeben: Diese Warnungen gibt es seit der letzten Flüchtlingskrise in den Jahren 2015 und 2016 laufend. Tatsächlich wurden diese Schreckensszenarien bereits mehrere Male real. So kamen auch die Attentäter von Paris laut Behörden mit gefälschten Pässen über die Flüchtlingsrouten nach Frankreich. Nun geht aus einer Anfragebeantwortung durch die deutsche Bundesregierung hervor, dass fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in unserem Nachbarland einen Asylantrag gestellt hatten (Der komplette Artikel kann bei Krone.at nachgelesen werden).

Schweiz will Eritreer zurück schicken

Der Bund sei verpflichtet, vorläufige Aufnahmen regelmässig zu überprüfen, sagt das SEM gegenüber der «Rundschau»: «Momentan sind wir daran, rund 3200 vorläufige Aufnahmen von Eritreerinnen und Eritreern zu überprüfen», sagt Sprecher Martin Reichlin. Die Behörde begründet die Auswahl und die Menge der Dossiers mit dem Bundesverwaltungsgerichtsurteil von letztem Sommer. Das Gericht hatte Wegweisungen nach Eritrea als grundsätzlich «zumutbar» bezeichnet. Das SEM betont, dass die betroffenen Personen die Möglichkeit des rechtlichen Gehörs hätten. Jeder Fall werde individuell geprüft (Auszug aus einem Artikel von SRF.ch).

Eritreer betrügen beim Familiennachzug

Letztes Jahr reisten 4208 Personen im Rahmen des Familiennachzugs im Asylbereich in die Schweiz ein – ein Drittel mehr als 2016 und so viele wie nie in den letzten zehn Jahren. Über achtzig Prozent von ihnen waren Kinder, die von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen nachgeholt wurden. Beim Rest handelte es sich vor allem um Ehepartner.

Der Nachzug erfolgte im Sinne der «Einheit der Familie», auf den vor allem anerkannte Flüchtlinge Anspruch haben. Mehr als die Hälfte der eingereisten Angehörigen kamen aus Eritrea. Seit einiger Zeit häufen sich aber Hinweise, dass viele der eingereisten Familienmitglieder in Wahrheit gar keine nahen Angehörigen von hier lebenden Flüchtlingen sind. Es werde in diesem Bereich nach Strich und Faden betrogen, hört man (Der komplette Artikel kann bei der Basler Zeitung nachgelesen werden).

Flüchtlingshelfer sollen Straftaten verschweigen

Jüterborg:In Jüterborg sollen Mitarbeiter der Flüchtlingshilfe Straftaten ihrer „Schützlinge“ bewusst verschweigen und nicht zur Anzeige bringen. Das behauptet ein Flüchtlingshelfer, der jetzt die Konsequenzen zog und seinen Rücktritt verkündete.

In einer hitzigen Diskussion hatte Raban von Studnitz seinen Mitstreitern bei der Flüchtlingshilfe vorgeworfen, Straftaten von Flüchtlingen zu verheimlichen. Doch die finden das richtig und beschlossen darüber hinaus mehrheitlich, auch den Inhalt der Diskussion nicht zu veröffentlichen. Er fände das falsch, so von Studnitz und kündigte seinen Rücktritt an. Hoffnung, dass sich etwas ändert habe er nicht, berichtet die Märkische Allgemeine (Auszug aus einem Artikel von Journalistenwatch).

Türkische Hochzeitsgäste feuern Schüsse ab

Hannover: Am Sonnabend alarmierten Anwohner der Limmerstraße gegen 16.15 Uhr die Polizei. Aus einem Autokorso einer türkischen Hochzeitsgesellschaft waren mehrere Schüsse abgefeuert worden. Vor Ort stellten die Beamten zahlreiche Patronenhülsen von Schreckschusswaffen sicher. Sie leiteten ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz ein.

Einen Tag später musste die Polizei zu einem Gebäude in der Badenstedter Straße ausrücken. Dort hielten sich gegen 15.30 Uhr rund 100 Gäste einer türkischen Hochzeitsgesellschaft auf. Zeugenaussagen zufolge hatte einer von ihnen mehrere Schüsse aus einer Waffe abgefeuert und war dann geflüchtet (Auszug aus einem Artikel der Hannoverschen Allgemeinen).

Heilbronn: Neuenstadt, A81, Tunnel Hölzern: Illegales Autorennen, Zeugen und Geschädigte gesucht Am Samstag, gegen 19.28 Uhr, wurde der Verkehrspolizei mitgeteilt, dass eine Gruppe von sechs bis acht Fahrzeugen nach dem Tunnel Hölzern mit eingeschalteten Warnblinkanlagen den nachfolgenden Verkehr auf der Autobahn 81 in Fahrtrichtung Weinsberger Kreuz ausbremste, um offenbar ein illegales Autorennen zu veranstalten. Ein Zeuge konnte der Polizei die Kennzeichen von drei am mutmaßlichen Straßenrennen beteiligten Fahrzeugen übermitteln, sodass es der Polizei bei Ludwigsburg gelang, diese zu kontrollieren.

Es handelte sich hierbei um einen schwarzen Porsche Cayenne, einen roten Audi A1 und einen Golf 5. Zuvor konnte die Polizei durch eigene Beobachtungen am Weinsberger Kreuz den zuvor geschilderten Sachverhalt bestätigten. Bei den Beteiligten handelte es sich augenscheinlich um eine türkische Hochzeitsgesellschaft, die Fahrzeuge waren mit türkischen Flaggen bestückt. Bei der Kontrolle wurden wegen des Verdachts eines illegalen Straßenrennens die Führerscheine der Beteiligten beschlagnahmt und die Weiterfahrt untersagt.

Türken blockieren Brücke

Miltenberg: Am Montagnachmittag ließ ein unbekannter Drohnenpilot sein Luftfahrzeug unerlaubterweise im Stadtgebiet Miltenberg „fliegen“, wobei mehrere Personen zu diesem Zweck die Fahrbahn sperrten. Gegen 15.15 Uhr wurde die Polizei-Inspektion Miltenberg über eine größere Personengruppe informiert, welche die Mainbrücke mit ihren Autos blockierte. Beim Eintreffen der Streife wurde festgestellt, dass zirka 50 Heranwachsende, überwiegend türkischstämmige Personen, mitten auf der Brücke feierten und mittels einer Drohne ein Musikvideo drehten.

Die Brücke war mit zwei querstehenden Fahrzeugen unerlaubterweise gesperrt. Beim Erkennen der Polizei löste sich die Gruppe rasch auf, so dass nur von wenigen Personen die Personalien festgestellt werden konnten. Auch der Drohnenpilot mit seinem Fluggerät konnte bis dato nicht ermittelt werden. Gegen die angetroffenen Männer, im Alter zwischen 26 und 28 Jahren, wird nun u.a. wegen eines Verstoßes gegen das Bayerische Straßen- und Wegegesetz ermittelt. Zudem muss sich ein 27-jähriger türkischer Staatsangehöriger wegen falscher Namensangabe verantworten.

Massenschlägerei von Ausländern

St. Pölten: Erschreckende Szenen sollen am Dienstagabend die nächtliche Idylle im Herzen von Niederösterreichs Landeshauptstadt St. Pölten gestört haben: Rund um den Bahnhof waren angeblich mehr als 20 junge Ausländer lauthals aneinandergeraten. „In Panik flüchteten Anrainer – vor allem Frauen“, so eine Augenzeugin (Auszug aus einem Artikel von Krone.at).

Marokkaner mag keine Hunde

Salzburg: Aneinander geraten sind am Dienstagabend im Bahnhofsbereich in Salzburg ein Marokkaner und ein Einheimischer. Beide Männer wurden dabei verletzt. Auslöser des Disputs zwischen dem 33-jährigen Marokkaner und dem 32-jährigen Einheimischen war der Hund des Salzburgers. Der Marokkaner fühlte sich durch das Tier gestört und trat nach dem Vierbeiner. Da wurde der Salzburger „narrisch“ und fing mit dem Afrikaner eine Schlägerei an. Beide Männer wurden verletzt. Sie wollten sich aber nicht ärztlich versorgen lassen.

Quelle: Halle: Dunkelhäutiger schlägt Mann grundlos Bierflasche auf den Kopf

Meine Meinung:

Michael Mannheimer hatte vor ein paar Tagen die Frage gestellt, ob die Deutschen nicht allmählich zum aktiven Widerstand gegen die Islamisierung Deutschlands antreten sollten. Ich bin da eher auf der Linie von Martin Sellner von der Identitären Bewegung, der sich für den gewaltlosen Widerstand ausspricht. Aber wenn man solche Artikel wie diesen liest, dann hat man das Gefühl, es findet längst auf den deutschen Straßen ein Krieg gegen die Deutschen statt und die Bundesregierung unternimmt nichts dagegen. Ich fürchte aber, eines Tages werden wir uns zur Wehr setzen müssen, um nicht selber abgeschlachtet zu werden.

Siehe auch:

Unheilbare Tuberkulose nach München eingeschleppt und vertuscht, Lehrpersonal angesteckt

Kassel: Antifa bekennt sich zu Brandanschlag auf Vereinsräume der "Türkischen Kulturvereine in Europa" (ATB)

Messer-Wahnsinn in Deutschland: Mindestens 18 Messerangriffe seit Sonntag – Zahlreiche Verletzte, vier Tote

Berlin: Görkem (Türke, 17) überfiel Joggerin und zertrümmerte ihr mit einem Ziegelstein das Gesicht – Bewährungsstrafe!

Chemnitz: Beate und Abdullah – wenn "Liebe" blind macht! – Multikulti Sadomaso und jetzt wird geheiratet

Brennpunktschulen: Asoziale, gehirngewaschene und gewaltbereite Muslime

Laut Gedacht #77: Geburtenjihad macht Deutschland platt (07:29)

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht

Immer mehr Deutsche wandern aus

28 Mrz

Bauhinia_blakeana_(Key_West)By Ianare – Own work, CC BY-SA 3.0

Wie man aus der Grafik ersehen kann, ist die Auswanderung deutscher Bürger seit 2015 sprunghaft angestiegen. Das ist sicherlich kein Zufall. Leider nennt die "Welt" keine Gründe, warum plötzlich so viele Deutsche förmlich fluchtartig das Land verlassen. Für mich steht es aber außer Frage, dass der Hauptgrund der Auswanderung mit der Migration und der damit erheblich verschlechterten Lebensqualität in Deutschland zusammen hängt.

Abwanderung-Deutsche

Man lebt eben nicht mehr "gut und gerne" in Deutschland. Die Islamisierung Deutschlands steigt rapide an. Gleichzeitig findet regelrecht ein Bevölkerungsaustausch statt. Man erkennt dies am besten daran, dass z.B. in Frankfurt am Main 75,61 der Zwölfjährigen einen Migrationshintergrund haben. In anderen deutschen sieht es ähnlich aus. Frankfurt ist auch die erste deutsche Großstadt in der die Deutschen in der Minderheit sind.

Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch "Deutschland schafft sich ab", das Bundeskanzlerin Angela Merkel ohne es zu lesen, als "nicht hilfreich" empfand, also recht gehabt. Angela Merkel sorgt mit ihrer vollkommen unverantwortlichen und unkontrollierten Masseneinwanderung dafür, dass die Migrantenkriminalität immer stärker ansteigt, so dass immer mehr Menschen permanent befürchten müssen Opfer von Gewalt, Raubüberfällen, Einbruch und Vergewaltigungen zu werden. Es sind besonders, die gut gebildeten und ausgebildeten Fachkräfte und Akademiker, also die gutverdienenden und Steuer zahlenden Deutschen, die Deutschland verlassen.

Sie verlassen Deutschland, weil sie zu recht befürchten müssen, dass sie die ganze Last der Flüchtlingspolitik finanzieren dürfen und weil sie sich Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder machen. Sie befürchten, dass ihre Kinder in der Schule von gewalttätigen Migrantenkindern gemobbt und terrorisiert werden. Sie alle haben den Eindruck, dass sich Deutschland durch die Massenmigration ungebildeter, integrationsunwilliger, krimineller und religiös fanatischer Muslime sehr zum Nachteil verändert hat und deshalb wandern sie aus.

Die Welt schreibt:

„Während sich die Bundesregierung bemüht, mehr Arbeitskräfte zur Einwanderung zu bewegen, verlassen Deutsche in großer Zahl das Land. Allein im Jahr 2016 verlegten 281.000 Bundesbürger ihren Wohnsitz ins Ausland. Allerdings kehren viele Deutsche nach einigen Jahren wieder zurück. 2016 waren das mit 146.000 (inklusive Spätaussiedler) immerhin halb so viele wie die 281.000 Auswanderer im selben Jahr.

Die beliebtesten Zielländer der Auswanderer waren die Schweiz (17.650), USA (12.781), Österreich (10.283), Großbritannien (8.243), Türkei (6.230) und Frankreich (5.895). Der starken Auswanderung von Deutschen steht eine anhaltend hohe Zuwanderung von Ausländern gegenüber.

Doch warum gab es 2016 einen derart drastischen Anstieg der Abwanderungen auf 281.000? Das hat wohl vor allem mit der Umstellung der Erhebungsmethode zu tun, wie das Statistische Bundesamt erklärt.”

Angela Merkel betreibt eine total deutschenfeindliche Politik, die am Ende zum Zusammenbruch der Sozialsysteme und in den Bürgerkrieg führen wird. Das alles spüren die Menschen, die wachen Auges durchs Leben gehen schon lange. Warum aber erkennen dies viele Menschen nicht und wählen immer wieder die etablierten Parteien, die Deutschland in den Untergang treiben? Da sind vor allem zwei Aspekte zu nennen. Auf den einen Aspekt wies Wolfgang Hübner hin.

Er schreibt, es sind vor allem die Menschen der Sozialindustrie, also dem Reich von Caritas, Diakonie, Rotes Kreuz, Arbeiterwohlfahrt und vielen sonstigen Organisationen und Institutionen, das sich mittlerweile so aufgebläht hat, dass sie mehr Arbeitnehmer hat als die deutsche Autoindustrie, in der immerhin 700.000 Menschen Arbeit finden. Diese Sozialmafia, von denen viele Mitarbeiter sonst arbeitslos wären, verbrennt Hunderte von Milliarden Steuergelder (888 Milliarden Euro), während die Autoindustrie kräftig Steuern einzahlt.

Die Mitarbeiter der Sozialindustrie sind sicherlich dankbare Merkel-Wähler. Ein Leserbriefschreiber wies darauf hin, dass viele Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes dazu neigen Grüne, Linke und die SPD zu wählen und dass unter ihnen besonders viele treue Merkelwähler sind.

Hier ein Auszug aus den Leserbriefen.

Stefan schreibt:

Ich, Dipl.-Volkswirt (Univ.), Anfang 50, 3 kleine Kinder, lebe seit 20 Jahren nicht mehr in D. Ich wollte aber immer zurückkehren, um meine Kinder in D studieren zu lassen. Außerdem fand ich unser Land einfach schön und lebenswert. Es ist meine Heimat, an der ich immer sehr hing. Nun will ich nicht mehr.

„Was seit ein paar Jahren in Deutschland passiert ist für mich vollkommen unfassbar. Für mich findet da eine bewusste Zerstörung unseres Landes, unserer Kultur und unserer Lebensweise statt. Von den Politikern der etablierten Parteien betrieben, und dazu auch noch vollkommen ohne Not. Bis vor wenigen Jahren war das Lebensgefühl in Deutschland unbeschwert. Diese Unbeschwertheit und Leichtigkeit ist vorbei, wohl für immer.

Ich habe das Gefühl, dass meine Heimat zerstört wird. Nicht von einem äußeren Feind, sondern von den Politikern des eigenen Landes. Und die Bürger wählen sie immer noch. Ich kann es einfach nicht verstehen. Das macht mich nicht nur unendlich traurig sondern auch über alle Massen wütend. Ich fühle mich so hilflos und alleine in meinem Entsetzen darüber, was man mit unserem Land macht. Und so furchtbar ohnmächtig. Es ist entsetzlich.“

Alfred schreibt:

"Doch warum gab es 2016 einen derart drastischen Anstieg der Abwanderungen auf 281.000? Das hat wohl vor allem mit der Umstellung der Erhebungsmethode zu tun, wie das Statistische Bundesamt erklärt."

Das hat wohl eher mit der Kanzlerin zu tun.

Dean schreibt:

Ich (gehobene Mittelschicht, Mitte 50) bin quasi auch ausgewandert: Vor 2 Jahren habe ich das Arbeiten eingestellt und lebe vom Ersparten. Wenn irgendwann ein Mindestbetrag erreicht ist, wird dann nur noch soviel dazu verdient, wie dringend notwendig. Ich habe diesem Land den Rücken zugedreht, kann diese Zustände nicht mehr unterstützen, finanziell als Steuerzahler schon gar nicht.

Lensch schreibt:

Ich bin auch einer dieser "abgewanderter" Deutschen, lebe bereits mehr Jahre im Ausland als in Deutschland, und werde wohl nicht zurückkehren. Die "Welt" sollte mal die Gründe der Abwanderung untersuchen, meine hier: • Rueckwärtsgerichtete auf Gestern basierende Politik • Über ein Jahrzehnt "alternativlose Kanzlerin" • Hohe Steuern u. Abgabenlast • Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden (ich will nicht 3/4 meines Verdienstes an Staat und Vermieter abgeben) • Diktatorische Kanzlerin-Entscheidungen (z.b. Grenzöffnung) • aus "wir schaffen das" wird mehr "wir schaffen Deutschland ab".

Meine Meinung:

Durch die nach wie vor hohe Zuwanderung wird die Steuerlast immer höher, um die Migranten mit Wohnungen, Sozialleistungen, Krankenversicherung, Kindergeld, usw. zu finanzieren. Hinzu kommen die immensen Kosten, die durch die Kriminalität entstehen: Krankenhausaufenthalte, Arztkosten, Krankentransporte, Kosten für Gerichte, Rechtsanwälte, Gefängnis. Eine Wohnung zu finden, wird auch für Deutsche immer schwieriger. Und nicht wenige Deutsche verlieren ihren Arbeitsplatz an ausländische Billiglöhner. Hier wird die deutsche gegen die ausländische soziale Unterschicht gegen einander ausgespielt, wobei meist der Deutsche der Verlierer ist. 

Markus schreibt:

Ich habe auch schon über Auswanderung nachgedacht. In einer afrikanisch/arabischen Einwanderungsgesellschaft zu leben und all das zu finanzieren ist keine schöne Zukunftsperspektive und auch nicht für die Kinder.

Kaventsmann schreibt:

Es werden noch viel mehr Deutsche auswandern. Und es werden vor allem die Leistungsträger unserer Gesellschaft sein. Wer hat auf Dauer schon Lust, mit die weltweit höchsten Abgaben und Steuern zu zahlen, und gleichzeitig sich noch die Aufgabe der inneren Sicherheit anzuschauen.

Kay schreibt:

Oh man. Die Leute haben die Nase voll von der Politik. Sie haben es satt, einen Haufen Steuern zu zahlen, nur um dann mit ansehen zu müsse, wofür und für wen die verschleudert werden. Und, sie haben in Ländern wie Österreich und Schweiz erheblich bessere Arbeitsbedingungen und Löhne. Deshalb wandern auch so viele Krankenschwestern und Pflegekräfte aus.

Heimatmuseum schreibt:

• Rentenquote Italien: 97%
• Rentenquote Portugal: 93%
• Rentenquote Niederlande: 100%
• Rentenquote Griechenland: Fast 70%
• Rentenquote Slowenien: 126%
• Rentenquote Deutschland: 48%

Österreich: Durchschnittsrentner erhalten monatlich 1436 Euro, wenn man die dort (aber nicht in der Bundesrepublik) gezahlten 13. und 14. Monatsgehälter anteilig zu den durchschnittlich 1231 Euro im Monat hinzu addiert. In Deutschland liegt die Durchschnittsbruttorente – den Zahlen der Deutschen Rentenversicherung nach – schon heute nur noch bei 909 Euro Da kann man nur sagen: Kind, schau zu, dass Du in einem Land mit Grenzen arbeitest ! Noch besser sogar mit einer eigenständigen Währung!

Bab schreibt:

Meine Eltern gehören auch zu den 2016 Ausgewanderten und sie werden nie wiederkehren, nachdem sie bereits im Supermarkt mehrfach von jungen Männern ™ bedrängt wurden und man ihnen nonverbal zu verstehen gab, was man von Ihnen hält. Meine Eltern haben mich daraufhin zu einer doppelten Staatsbürgerschaft ermutigt, damit ich sobald es geht nachziehe. Mit der Aussicht auf weitere Schicksalsjahre mit der Kaiserin, horrenden Steuern und Sozialabgaben sowie mit dem Blick vielleicht irgendwann mal Flaschen sammeln zu dürfen, weil die Rente nicht reicht, bewerbe ich mich derzeit aus diesem Land weg.

sfashaf schreibt:

Was hier Abwanderung genannt wird, bezeichne ich als Flucht. Deutschland ist eben nicht (mehr) das "Land in dem wir gut und gerne leben". Es ist doch paradox, dass man sich als Deutscher in vielen Ländern der Welt kulturell eher vertreten fühlt als in Deutschland. Die völlige Aufgabe "des Eigenen" sorgt dafür, dass man sich fremd im eigenen Land fühlt. Ich bin erst seit kurzem wieder in Deutschland (ich lebte 2 Jahre im Ausland) und empfinde hier mittlerweile vieles als "fremd".

Yggdrasil schreibt:

"Immer mehr Deutsche verlassen das Land" – das Land, indem wir gut und gerne leben? Jeder Mensch hat seine Wurzeln, sein Zuhause, Familie, Arbeitsplatz, Freunde …man nennt das auch Heimat. Es wird den meisten dieser Menschen überhaupt nicht leicht fallen diesen Schritt zu tun. Da muss es gewichtige Gründe geben. Ich kann das teilweise nachvollziehen- am schwersten wiegt für mich nach fast 60 Jahren in Deutschland der Verlust des Gefühls in einer über jeden Zweifel erhabenen Demokratie zu leben, gefolgt von dem Gefühl durch Medien nicht mehr informiert sondern erzogen zu werden. Die Angst durch Nullzins-Politik und Steuern enteignet zu werden um den Euro zu retten spielt auch eine Rolle. Ja, ich könnte gehen. – Ich verstehe aber auch die Menschen, die sehenden Auges da bleiben, wo Sie Heimat fühlen.

Honey schreibt:

Eine weise Entscheidung, das sinkende Schiff zu verlassen. Jeder, der Geld hat oder Kinder hat, sollte das tun. Die Perspektiven sind hier mittelfristig sehr schlecht: massiv steigende Kriminalität, immer schlechter werdende Schulen und eine extrem hohe Steuerbelastung für diejenigen, die alles am Laufen halten.

Meine Meinung:

Man sollte auch den totalen Zusammenbruch des sozialen Netzes nicht vergessen, der früher oder später eintreten wird. Auch nicht, die dann entstehenden sozialen Unruhen und mögliche Bürgerkriege. Bei den immer stärkeren Proteste und Demonstrationen gegen die Regierung könnte es geschehen, dass Polizei und Bundeswehr auf die Bürger schießen.

Thomas schreibt:

Wenn der letzte Ingenieur, der letzte Arzt, der letzte Informatiker, der letzte gelernte Handwerker und der letzte Kaufmann dieses Land verlassen haben, werden die verbleibenden Leute merken, dass man ausschließlich mit Kirche und Angestellten des öffentlichen Dienstes (z.B. Sozialarbeitern) keinen Sozialstaat finanzieren kann.

Happy Expat schreibt:

Ich lebe bereits im Ausland und war letzte Woche ein paar Tage in Deutschland. Das erste Mal seit fast einem Jahr. Ich war echt erschrocken in welchem Tempo sich daheim alles verändert. Ich habe im Hotel übernachtet und dort mit einer Bekannten gemeinsam gefrühstückt (Großstadt, Bahnhofsnähe). Wir hatten das Gefühl, dass außer uns niemand deutsch sprach.

Der sehr freundliche Servicemitarbeiter mit Migrationshintergrund war sehr um unser Wohl bemüht. Nach einer Weile brachte er uns eine extra für uns angefertigte Obstplatte. Wir haben uns bedankt und gefragt womit wir denn den Extraservice verdient haben. Seine Antwort war " Es ist so schön hier mal wieder deutsch mit jemandem sprechen zu können." Jetzt sticht man schon heraus wenn man in Deutschland deutsch spricht. Da war ich doch kurz sprachlos.

Maria schreibt:

Dass diese Meldung erst jetzt kommt wundert mich. Ich bin Ärztin und Informatikerin und kaum einer meiner Kommilitonen ist noch hier. Die Ärzte gehen in die Schweiz, die Informatiker nach USA. Wäre ich nicht in Deutschland verheiratet würde ich auch gehen. In USA ist ein wohlhabender Arzt tüchtig, hierzulande kann er sich bemühen wie er will und wird trotzdem zum bösen Kapitalisten. Geld interessiert mich wirklich viel weniger als meine Patienten, aber diese Theorie dass alle Reichen böse und alle Armen gut sind beleidigt mich.

Michael schreibt:

Wenn ich noch etwas jünger wäre, würde ich auch Reißaus nehmen. Als Diplom Ingenieur in einem technischen Beruf ist man auf der ganzen Welt gefragt. Alle deutschen Tugenden werden zerstört, alle gesellschaftlichen Errungenschaften ruiniert. Aber egal. Ich habe vielleicht noch 15 Jahre bevor ich den Löffel abgebe. Die bekomme ich auch noch rum. Und wenn es zu schlimm wird, trete ich eben freiwillig ab. Ich habe die besten Zeiten der 70er, 80er und 90er Jahre erlebt. Ein freies Land der Deutschen, mit Unternehmergeist, freie Rede, einer sozialen Gesellschaft und schwindenden religiösen Einfluss. Mir tun nur noch die jungen Leute leid, die in eine niedergehende Gesellschaft reingeboren wurden.

Leserin schreibt:

Meine Mutter ist 74 und selbst die will nur noch weg. Das Haus in Ungarn ist schon fast gekauft.

Tobias schreibt:

Auch ich werde hier nur noch mein Deutsch und Soziologie Studium abschließen und mich dann mit meiner Freundin auf den Weg machen. Deutschland ist verloren und ich möchte hier nicht mehr leben. Schon gar nicht möchte ich meine Kinder hier in die Schule schicken müssen bzw. Privatschule wäre eine Möglichkeit. Aber das kann doch auch nicht die Lösung sein. Unserer Vorfahren würden sich im Grab umdrehen, wenn sie sehen könnten wie binnen kürzester Zeit all das was über Jahrhunderte aufgebaut wurde einfach weggeworfen wird.

marion schreibt:

Ich frage mich nur, wo sie hin auswandern wollen? USA – total mieses Schulsystem, keine Krankenversicherung. Canada und Australien lassen nur Leute mit Geld oder bestimmten Berufen herein. Alle anderen europäischen Länder sind schlechter gestellt als Deutschland ???

Meine Meinung:

Ich wäre mir da nicht so sicher, wenn Marion sagt, dass die anderen europäischen Länder schlechter gestellt sind, wenn ich an Skandinavien, Österreich und die Schweiz denke. In Schweden hat man allerdings dieselben Probleme mit muslimischen Migranten. Schweden hat die zweithöchste Vergewaltigungsrate der Welt.

Mara schreibt:

In drei Jahren sind mein Mann und ich auch weg. Wir ziehen zu unseren Kindern und kümmern uns um die Enkel. Dann haben wir unser lebenslanges Soll an Steuern, Abgaben und Beiträge für Sozial- und Rentenkassen geleistet. Unsere beiden Kinder, beide Akademiker, haben sich bereits seit 2016 eine Zukunft in Österreich aufgebaut. Ich werde dem Deutschland vor 2015 nachweinen, nicht dem heutigen.

Matze schreibt:

Gut qualifizierte, wertvolle und steuerzahlende verlassen das Land und unnütze, wertlose reisen in unser Sozialsystem ein! Aber wir schaffen das!

Nikolaus schreibt:

Ich bin als Akademiker mit Doktortitel schon vor 12 Jahren nach Australien ausgewandert. Trotz allerlei Hindernissen und Hürden mit Abstand die beste Entscheidung meines Lebens. Keiner der hier ansässigen Deutschen weint unserem Heimatland, so wie es sich entwickelt hat, auch nur einzige Träne nach.

Danny schreibt:

Super freut mich für sie, Australien macht alles richtig.

Beobachter schreibt:

Als CH (Schweizer) Bürgerin liebte ich Deutschland bis 2015 und konnte mir sehr gut vorstellen meine Rentenzeit in diesem wunderschönen Land zu verbringen. Eine hübsche Wohnung in einer wunderschönen Gegend habe ich mir auch bereits gekauft. Nun aber, bei dieser rasanten und erschreckenden Entwicklung habe ich mich von meinen Plänen verabschieden müssen. Und ich kann mir gut vorstellen das ich nicht die Einzige bin die auf Investitionen in diesem ehemals so schönen Land verzichten.

Car schreibt:

Ich liebe Deutschland und habe hier 30 Jahre ein tolles Leben führen dürfen. Aber gerade weil ich D so liebe tut es unendlich weh zu sehen, was hier seit 2015 passiert. So kann man kein Land führen! Ich spare derzeit an allen Ausgaben um genug Rücklagen für eine Auswanderung zu haben. Es bleibt mir nichts anderes übrig wenn ich an meine dreijährige Tochter denke.

G. R. schreibt:

Alles, was man tun kann ist, seine Kinder mit Bildung, Bildung, Bildung und nochmals Bildung vollzustopfen, so dass Ihnen der Weg in die Bildungselite, weit weg von der grauen Masse, offen steht. Nur so sehe ich eine Chance für die Generation meiner Kinder. Sollte dieses Land weiter so ungebremst den Bach hinuntergehen, bieten sich im Ausland durch die erworbene Bildung und die anerzogenen preußischen Tugenden wie Pünktlichkeit, Fleiß, Disziplin und Korrektheit auch heute noch sehr gute Voraussetzungen, einen gut dotierten Beruf zu bekommen.

Meine Kinder besuchen ein katholisches, konservatives Gymnasium. Auch wenn es Geld kostet. Ich bin mir sicher, dass sie so der heraufziehenden Deutschdämmerung entkommen können. Hätte mir diese Zustände jemand um das Millennium (im Jahre 2000) herum vorhergesagt, ich hätte ihn wahrscheinlich für verrückt erklärt.

Roswitha schreibt:

Wir hier in Österreich haben dieses Mal anders gewählt und kleine Erfolge zeigen sich schon. Ich hoffe sehr, dass sich bei Euch in dieser Hinsicht bei der nächsten Wahl auch was tut, verlasst doch nicht alle Euer Land!

Lucas schreibt:

Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes dürften am seltesten unter den Abwanderern sein. Aus diesen Berufsgruppen kommen im wesentlichen die Mitglieder der Parteien des linken Spektrums: nach der Bundeszentrale für politische Bildung sind 45% der Mitglieder der Grünen aus dem Öffentlichen Dienst, sowie 42% der Mitglieder der SPD und bei den Linken sind es 34%.

Meine jüngste Tochter (Informatikerin) arbeitet seit 2+ Jahren in Kanada und wird wohl auch dort bleiben, da sie jetzt wohl den geeigneten Ehemann gefunden hat. Meine andere Tochter hat keine Ambitionen zu gehen – als Beamtin nicht verwunderlich. Ist das die Tendenz? In Deutschland bleiben vor allem diejenigen, die für den Staat arbeiten und diejenigen die "zu alt" zum Wechseln sind und nach Deutschland ziehen schwerpunktmäßig vor allem die, die (gewollt oder ungewollt) vom Staat leben?

Es wäre interessant mehr über die Abwandernden zu erfahren, einige wenige persönliche Erfahrungen helfen da nicht weiter. Vieles spricht aber dafür, dass es vor allem die gut Ausgebildeten und "Wagemutigen" sind, die dem Land den Rücken kehren.

Meine Meinung:

Und das sind die, die die Steuern zahlen.

Yvonne schreibt:

Beamte und Angestellte im ö.D. können vermutlich auch gar nicht emigrieren, da sie nicht die nötigen Qualifikationen besitzen, die von Ländern wie Australien oder Canada gefordert werden.

Martin schreibt:

Na ja, Auswandern würd ich auch gerne. Leider fehlt mir dazu das nötige Kleingeld. Hab´ zwar eine Immobilie, die müsste jedoch erst mal unter Wert verkauft werden, dazu die sozialen / familiären Kontakte abbrechen. Die Kinder haben auch ihren eigenen Freundeskreis. Und wo will man denn „hinwandern“. In meinem Alter fang´ ich mir nicht noch eine neue Sprache an. Und wenn doch nur noch auswandern hilft, dann geh´ ich nach Sachsen oder Thüringen. Da sind die Deutschen noch stolz auf ihr Land. Und das meine ich ernst.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Laut Gedacht #75: Islam wird Staatsreligion (07:39)

Fälle von Messerattacken sind in letzter Zeit immer häufiger geworden. Wer steckt dahinter und was kann man dagegen tun? Auf der Buchmesse in Leipzig treffen die verschiedensten Standpunkte und Meinungen auf einander. Der ideale Ort für Diskurs. Das und vieles mehr in Folge 75 von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #75: Islam wird Staatsreligion – Kirche und Kapitalismus (07:39)

Siehe auch: Video: Laut gedacht #74: Linke Ausländergewalt (05:57)

Quelle: Video: Laut Gedacht #75: Islam wird Staatsreligion (07:39)

Siehe auch:

37 Angriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland durch kurdische Aktivisten

Katholikentag: Theologen fordern Ausladung der AfD

Facebook sperrt den Historiker Dr. Michael Hesemann für 30 Tage nach Islamkritik

Paris: Muslimischer Taxifahrer droht jüdischem Fahrgast: „Ich schneide dir die Kehle durch!“

Islamismus-Alarm an deutschen Grundschulen

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Wochenrückblick#8: Die Stimmung kippt! (19:50)

Video: Nicole Höchst (AfD) über Frauenrechte, Zwangsheiraten, Ehrenmorde, Beschneidung, Pseudofeministinnen, Kriminalität, Genderwahn, Klimaerwärmung, Bildungsarmut… (50:43)

Mayen (Rheinland-Pflalz): Mehrere Dunkelhäutige prügeln Hellhäutigen ins Krankenhaus

24 Mrz

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Mayen (Rheinland-Pfalz): In der Nacht des 18.03.2018, gegen 02:30 Uhr kam es in der Marktstraße in Mayen vor einem örtlichen Lokal zu einer Schlägerei zwischen mehreren bisher unbekannten dunkelhäutigen Männern und einem hellhäutigen Mann aus Kirchwald. Hierbei wurde der Mann aus Kirchwald nicht unerheblich verletzt und musste im Krankenhaus versorgt werden. Dieser Schlägerei ging ein Streit in dem Lokal voraus. Zeugen werden gebeten sich bei der Polizei Mayen zu melden.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Dresden: Auf der Albertbrücke in Dresden ist eine 34-Jährige von einem Jugendlichen belästigt und geschlagen worden. Wie die Polizei am Montagmittag informierte, geschah der Vorfall bereits am frühen Freitagnachmittag (16. März) gegen 14:00 Uhr.Die Frau war auf der Brücke unterwegs, als ihr der junge Mann von hinten unvermittelt gegen die Beine trat. Darauf fasste er die 34-Jährige an und küsste sie auf die Wange.

Als sie um Hilfe schrie, schlug ihr der Unbekannte ins Gesicht. Dann flüchtete er in unbekannte Richtung. Jetzt ermittelt die Polizei wegen sexueller Belästigung und Körperverletzung. Es werden Zeugen gesucht: Der Täter war etwa 15 Jahre alt, ca. 160 cm groß und von schlanker Statur. Er hatte schwarze kurze Haare und bräunliche Haut.

Füssen: Am frühen Morgen des 18.03.2018 kam es gegen 02:00 Uhr in einem Hotel in Füssen zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Personen. Nach dem bisherigen Kenntnisstand, wurde ein 49-Jähriger Pfrontner mehrfach mit der Faust ins Gesicht und gegen den Kopf geschlagen. Durch die Schläge erlitt der Geschädigte mehrere blutenden Wunden im Gesichtsbereich.

Zusätzlich wurde der 49-Jährige durch den Täter verbal beleidigt und bedroht. Nach den begangenen Straftaten, entfernte sich der unbekannte Täter, zusammen in einer Gruppe von etwa fünf Personen, vom Tatort. Der Täter kann folgendermaßen beschrieben werden: 20-25 Jahre alt, gepflegtes Äußeres, weißes Hemd, südländisches Erscheinungsbild.

Köln: Ein derzeit noch unbekannter Täter hat am Donnerstagnachmittag (15. März) in Köln-Ehrenfeld einen Rentner (76) den Abgang zu einer U-Bahn-Station heruntergestoßen. Der Senior stürzte und erlitt schwere Verletzungen. Dem Täter gelang unerkannt die Flucht. Die Polizei sucht Zeugen. Gegen 14 Uhr stieg der 76-Jährige mit einer Begleiterin den Treppenabgang der U-Bahn-Station „Venloer Straße/Gürtel“ hinab. Noch am Anfang der Treppe näherte sich dem Senior von hinten ein Unbekannter und stieß ihm ohne Vorwarnung kräftig gegen die Schulter.

Der betagte Herr verlor dadurch das Gleichgewicht und fiel mehrere Treppenstufen hinunter. Dabei verletzte er sich schwer. Rettungskräfte brachten ihn zur Behandlung in ein Krankenhaus. Anstatt sich um den Verletzten zu kümmern, rannte der Täter an dem Gestürzten vorbei und verschwand im Trubel der Zwischenebene der Bahnstation. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen.

Die Ermittler gehen derzeit davon aus, dass der Rentner absichtlich gestoßen wurde, weil der Treppenabgang nach Zeugenangaben weitestgehend menschenleer war. Der Geschädigte und mehrere Augenzeugen beschrieben den Flüchtigen als etwa 25 Jahre alten Mann mit südländischem Aussehen und dunklen Haaren. Er soll circa 1,85 m groß und von schlanker Statur sein. Zur Tatzeit war er mit einer schwarzen Hose und einer grünen Bomberjacke bekleidet.

Schwäbisch Gmünd: Gegen 18.30 Uhr am Donnerstagabend wurde ein 19-Jähriger in der Gemeindehausstraße von zwei bislang unbekannten Männern geschlagen und getreten. Die beiden Unbekannten ließen von ihrem Opfer ab, als ein 52-Jähriger, der die Gemeindehausstraße befuhr, die Situation erkannte und hupte.

Die Täter konnten von dem Zeugen und einer Anwohnerin, welche den Vorfall ebenfalls beobachtet hatte, folgendermaßen beschrieben: 1. Person: ca. 180 cm groß, schlank, südländisches Aussehen, trug knallrote Jacke und dunkle Jeans. 2. Person: ca. 180 cm groß, schlank, südländisches Aussehen, trug schwarze Jacke und dunkle Jeans. Der 19-Jährige wurde durch die Schläge leicht verletzt und wurde zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht. Die Hintergründe der Tat sind bislang noch unklar.

Kassel: Am gestrigen Dienstagabend eskalierte eine Auseinandersetzung zwischen zwei Gästen einer Gaststätte an der Holländischen Straße, nahe des Holländischen Platzes. Das Opfer, ein in Kassel wohnender 27-Jähriger, ist dabei mit einem Messer verletzt und anschließend mit nicht lebensgefährlicher Verletzung in ein Kasseler Krankenhaus gebracht worden. Nun fahndet die Kasseler Polizei nach dem Tatverdächtigen, der nach der Tat flüchtete. Ihn beschreiben das Opfer und die Zeugen mit einem Alter von etwa 25 Jahren, einer Größe zwischen 1,65 und 1,75 Meter und südländischem Äußeren.

Er soll dunkle, gelockte Haare, einen 3-Tage-Bart und eine Tarnfleckjacke getragen haben. Wie die Ermittler des für Kapitaldelikte zuständigen Kommissariats 11 der Kasseler Kripo berichten, ereignete sich die Tat gegen kurz vor 22:30 Uhr. Zu dieser Zeit war zwischen dem späteren Opfer und dem bislang flüchtigen Täter ein lautstarker Streit in der Gaststätte entbrannt. Es entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung, die vor der Tür fortgesetzt wurde. Im Verlauf des Streits erlitt der 27-Jährige eine Stichverletzung. Der Täter flüchtete nach der Tat in unbekannte Richtung.

Gera/Berga/Greiz: Ein 20-jähriger Marokkaner hat am 3. März im Regionalexpress zwischen Gera und Greiz eine Zugbegleiterin, den Fahrzeugführer sowie einen Fahrgast attackiert und unter Hinweis auf den sogenannten Islamischen Staat bedroht. Dies teilte die Bundespolizei an diesem Montag mit; Zeugen des Geschehens am 3. März gegen 23.50 Uhr werden gebeten, sich zu melden.

Laut Polizei schlug der 20-jährige Mann auf einen bisher unbekannten Fahrgast ein. Zudem verschaffte er sich gewaltsam Zugang zum Führerstand des Triebwagens. Er beleidigte und bedrohte die Zugbegleiterin und den Triebfahrzeugführer. Dabei spuckte er in ihre Richtung und drohte ihnen.

Der Triebfahrzeugführer hielt daraufhin den Zug in der Nähe von Berga an und verständigte die Polizei. Beamte der Polizeiinspektion Greiz stellten den 20-Jährigen und nahmen seine Personalien auf. Nun ermittelt die Bundespolizei wegen Bedrohung, Beleidigung und gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr. [Warum gibt es unter den Muslimen so viele Geisteskranke? Inzest?]

Meschede: Nachdem er am Sonntag, 01:10 Uhr, mehrere Gäste belästigt hatte, sollte ein 19-jähriger, stark alkoholisierter Algerier durch den Wirt einer Gaststätte am Stiftsplatz der Räumlichkeit verwiesen werden. Vor dem Lokal versuchte der 19-Jährige den 33-jährigen Gastronomen vergeblich, mit einer Nagelschere ins Gesicht zu stechen. Ein 33-jähriger Gast wurde am Arm leicht verletzt. Nach dem Übergriff flüchtete der Täter zunächst, konnte jedoch an der Fußgängerunterführung der Le-Puy-Straße von der Polizei angetroffen und in Gewahrsam genommen werden. Die Schere wurde aufgefunden und sichergestellt.

Soest: Am Freitagabend kam es gegen 20:10 Uhr am Busbahnhof in Warstein-Belecke zu einem Körperverletzungsdelikt zum Nachteil eines Busfahrers. Der 62-jährige Mann aus Soest hatte zwei Personen zunächst die Mitnahme in seinem Linienbus verweigert, da ihn einer der beiden während einer Busfahrt um die Mittagszeit bereits erheblich beleidigt hatte und der Mann aktuell unter Alkoholeinfluss stand.

Diese Weigerung nahmen die beiden Personen – ein 37-jähriger Mann marokkanischer Herkunft sowie sein namentlich nicht bekannter Begleiter, die beide in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung in Niederbergheim wohnen – zum Anlass, den Soester mit einer gefüllten PET-Getränkeflasche [Plastikflasche] gegen den Kopf zu schlagen.

Im Rahmen der sich fortsetzenden Rangelei vor dem Bus stürzte der Busfahrer zu Boden und verletzte sich derart, dass er mit dem Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Da der 37-jährige Hauptaggressor nach der Anzeigenaufnahme einem von der Polizei ausgesprochenen Platzverweis nicht nachkam, wurde er in Gewahrsam genommen. Sein Begleiter hatte die Örtlichkeit bereits vor Eintreffen der Polizei verlassen.

Afghanischer Rauschgifthändler-Mob verprügelt Nicht-Kunden

Wien: Als einzige Zeitung brachte ÖSTERREICH die Story von Bernhard (25) und seinem älteren Bruder Erich T., die in der Nacht auf Sonntag vor einer Woche im Bereich des Pratersterns von einer Gruppe Afghanen KEIN Suchtgift kaufen wollten. Es war gegen 23.30 Uhr, als die beiden Wiener von den Dealern richtiggehend verfolgt wurden. Ihr Rechtsbeistand Roland Friis: „Die Szenen spielte sich vor dem Lokal Fluc ab, wo meine Mandanten immer wieder beteuerten, kein Interesse an Drogen zu haben.“

Als sich dann der AmStaff-Hund [American Staffordfshire Terrier] der Brüder „einmischte“ und bellte, schlugen die Afghanen auf das Tier ein, worauf die Situation völlig außer Kontrolle geriet. Aus der Rempelei wurde eine Schlägerei und aus den anfänglich fünf Afghanen um die 30, die sich über ihre Smartphones zusammengetrommelt hatten. Zwei Securitys des Fluc wollten den Streit schlichten, mussten aber (gegen die Afghanen) Pfefferspray einsetzen und sich im Lokal verbarrikadieren, um nicht unter die Räder zu kommen.

Die Brüder indes bekamen die Wut des Praterstern-Mobs erbarmungslos zu spüren –Erich (30) erlitt Prellungen am ganzen Körper, dass er heute noch Schmerzmittel nehmen muss und der Abendschüler Bernhard, der gerade die Matura nachmacht, wurde mit einem Gürtel schwer am Hals verletzt, erlitt ebenfalls Prellungen am ganzen Körper und im Gesicht. Auf einem Foto, das er später seiner Familie schickte, ist zu sehen, wie schlimm es ihn erwischt hat.

Als die ersten Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, waren die Afghanen einer nach dem anderen wie vom Erdboden wieder verschwunden, und Bernhard T., der vor Schmerzen und Wut nicht mehr zwischen Freund und Feind unterscheiden konnte, verletzte zwei Polizisten – einen biss er, den zweiten verpasste er einen Schlag ins Gesicht. Auch in der Rettung in der Fahrt ins Spital soll der 25-Jährige noch randaliert haben – „das Ganze tut ihm auch furchtbar leid, aber er war in einer Ausnahmesituation, er wollte wirklich niemanden wehtun“, sagt sein Verteidiger Friis.

Dennoch wurde über den bisher unbescholtenen und selbst schwer verletzten Österreicher die U-Haft verhängt; er sitzt in der Josefstadt und hofft, bei der nächsten Haftprüfung wieder frei zu kommen. Von den Afghanen wurden bisher vier Verdächtige ausgeforscht. Ob sie (wie ihr Prügelopfer) ebenso hinter Gitter kamen oder ob die Justiz gegen sie auf freiem Fuß ermittelt, darüber wird keine Auskunft gegeben. Roland Friis zu ÖSTERREICH: „Merkwürdig ist auch, dass der Bruder Erich bis heute weder als Zeuge oder Opfer einvernommen wurde. Besonders strengt man sich nicht an, die übrigen Schläger auszuforschen“. (Artikel übernommen von OE24.at).

Meine Meinung: Wie man nicht mehr zwischen Freund und Feind unterscheiden kann, ist für mich ziemlich unverständlich. Mag wohl am Alkohol gelegen haben. Aber die afghanischen Kriminellen sollten sofort ausgewiesen werden.

Nigerianische „Fachkraft“ wird rassistisch verfolgt

Rosenheim: Die Bundespolizei hat am Mittwoch (14. März) einen Nigerianer am Rosenheimer Bahnhof vorläufig festgenommen. Er wird der illegalen Einreise, der Hehlerei und auch der Beleidigung beschuldigt. Der Mann, der mit einem Regionalzug von Österreich aus nach Deutschland gefahren war, verfügte nicht über die erforderlichen Einreisepapiere. Er bezeichnete einen der Beamten als „Fucking Racist“. Im Reisegepäck des aggressiv auftretenden 38-Jährigen fanden die Beamten ein Smartphone. Das Mobiltelefon ist als gestohlen gemeldet. Dies ergab die Überprüfung einer Gerätenummer mithilfe des Polizeicomputers.

Erkenntnissen der Bundespolizei zufolge wurde das Handy im Wert von rund 600 Euro von einem bislang unbekannten Täter am Düsseldorfer Bahnhof aus der Jackentasche des Eigentümers heraus genommen und entwendet. Der Festgenommene gab an, das Smartphone in Düsseldorf für 75 Euro erworben zu haben, um es in Afrika wieder verkaufen zu können.

Das Mobiltelefon wurde sichergestellt, der nigerianische Staatsangehörige angezeigt. Unabhängig von den laufenden Ermittlungen wird die für ihn zuständige Ausländerbehörde in Nordrhein-Westfalen über seinen weiteren Verbleib in Deutschland entscheiden. An diese wurde er nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen weitergeleitet, da er in der Vergangenheit in der Bundesrepublik einen Asylantrag gestellt hatte.

„Nazi“-Richter verhandelt Messerstecherei von Orientalen gegen „Scheiß-Nigger“

Wuppertal: Bei einem Wuppertaler Gerichtsprozess gegen zwei Männer wegen versuchten Totschlags ist es nach dem Schuldspruch zu einem Eklat gekommen. Die Angeklagten randalierten und beschimpften den Richter mit „Sie sind ein Nazi!“, berichtet die WAZ. Der 24 Jahre alte Täter habe sein Urteil mit „Acht Jahre? Für was? Für einen Scheiß-Nigger? Das ist keine Gerechtigkeit!“ kommentiert.

Im April des vergangenen Jahres soll aus einem einfachen Streit um einen Platz in der Umkleide eines Saunaclubs in Velbert eine Massenschlägerei entstanden sein. Auf dem Parkplatz vor dem Club habe der 28 Jahre alte Angeklagte einen dunkelhäutigen Mann [Afrikaner] zu Boden gebracht und ihm mit einem Messer in den Rücken gestochen. Sein jüngerer Begleiter habe dem blutenden Opfer weitere 27 Stiche zugefügt. Trotzdem überlebt der Mann die Attacke.

Auch ein rassistisches Motiv war im Verlauf des Verfahrens erkennbar gewesen. „Das waren so Farbige. Also, ich bin selber Ausländer, aber Sie wissen, was ich meine“, beschrieb der ältere Täter die Gruppe seines Opfers. Er selbst hatte sich als Palästinenser vorgestellt.

Der 24-Jährige hingegen hat türkische Wurzeln; im Gerichtssaal saßen mehrere Freunde und Verwandte mit Tätowierungen radikaler türkischer Gruppierungen [Graue Wölfe?]. Der Prozess lief unter strengen Sicherheitsvorkehrungen ab, nachdem ein Besucher in den Saal gebrüllt hatte: „Allahu Akbar! Ich hätte den umgebracht!“ (Auszug aus einem Artikel von welt-online).

Iraker möchte weiter krank geschrieben werden

Cottbus: In Cottbus hat ein 41-jähriger Mann aus dem Irak für Unruhe in zwei Arztpraxen gesorgt. Dabei drohte er einer Ärztin, sie umzubringen. Der Mann wollte seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlängern lassen. Dies lehnte die behandelnde Ärztin ab. Daraufhin ging der Mann in eine andere Praxis, wo er mit seinem Anliegen ebenfalls abgelehnt wurde. Als er zurück zu der Medizinerin wollte, drohte er sie zu töten. Die Polizei konnte den Mann fassen und führte eine sogenannte Gefährderansprache durch. Dabei wurde ihm mit Nachdruck erklärt, welche Regeln und Gesetze in Deutschland gelten. Die Kripo ermittelt nun wegen der Bedrohung.

Meine Meinung: Was soll so eine lächerliche "Gefährderansprache"? Das geht dem doch am Arsch vorbei. Anzeige, Verurteilung und dann abschieben, diese Kriminellen. Was sind die Deutschen nur für Weicheier? Wenn sie endlich einmal hart durchgreifen würden, würden andere Kriminelle sich überlegen, ob sie genau so handeln, wenn ihnen die Ausweisung droht.

„Schutzsuchender“ fackelt Asylantenheim ab

Stuttgart: Bei einem Feuer in einer Asylbewerberunterkunft in Urbach (Rems-Murr-Kreis) haben 29 Menschen ihre Wohnung verloren.Ein Bewohner der Unterkunft habe den Brand vorsätzlich gelegt, teilte ein Sprecher der Polizei am Samstag mit. Ein politischer Hintergrund könne ausgeschlossen werden. Der Brand war am Freitagabend bei der Feuerwehr gemeldet worden. Zunächst brannte nur ein Zimmer, später griff das Feuer auf ein Zweites über. Die Bewohner der Unterkunft konnten das Haus unbeschadet verlassen. Ein Mensch wurde dabei leicht verletzt. Die Feuerwehr löschte den Brand mit 73 Einsatzkräften und 10 Fahrzeugen. Der Schaden betrug nach Polizeiangaben 150.000 Euro.

„Schutzsuchende“ suchen in mehreren Ländern „Schutz“

Rheinfelden: Mit einem Fernreisebus reiste ein junger Mann am Freitagmorgen von der Schweiz ins Bundesgebiet ein. Die Bundespolizei unterzog den Bus einer Kontrolle. Als der junge Mann die uniformierten Beamten sah, flüchtete er auf die Bordtoilette und schloss sich ein. Da der Unbekannte dort verharrte, verblieben die Bundespolizisten im Bus, sodass der Busfahrer seine Fahrt nach Lörrach fortsetzen konnte. Es dauerte eine ganze Weile, bis die Tür wieder aufging. Der junge Mann wähnte sich in Sicherheit, zu spät bemerkte er die noch anwesenden Bundespolizisten.

Diese konnten den Mann nun kontrollieren. Die vorgelegte italienische Identitätskarte für Ausländer reichte nicht aus, um damit legal ins Bundesgebiet einzureisen. Der junge Mann, bei dem es sich um einen 23-jährigen ghanaischen Staatsbürger handelt, trug ein Asylbegehren vor. Eine Recherche der Bundespolizei ergab, dass der 23-Jährige sich im italienischen Asylverfahren befindet. Er wurde wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt und an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber in Karlsruhe verwiesen. Dort wird nun über das Asylverfahren des jungen Mannes entschieden.

Waldshut: Einen Jugendlichen kontrollierte die Bundespolizei am Donnerstagmorgen am Bahnhof Waldshut. Dieser konnte sich nicht ausweisen und gab zu verstehen, dass er aus Italien geflüchtet sei, um in Deutschland Asyl zu bekommen. Eine Recherche ergab, dass es sich bei dem ausweislosen Jugendlichen um einen 15-jährigen Eritreer handelt. Dieser hat bereits in Italien einen Asylantrag gestellt. Er wurde dem Jugendamt übergeben.

Müllheim: In einem Zug am Bahnhof Müllheim kontrollierte eine gemeinsame Streife der Bundespolizei und Schweizer Grenzwache am Donnerstagmittag einen 45-jährigen eritreischen Staatsangehörigen. Dieser war illegal und ausweislos aus der Schweiz ins Bundesgebiet eingereist.

Wie die binationale [zwei-staatliche] Streife feststellte, ist der 45-Jährige schon am vergangenen Sonntag an der schweizerisch-italienischen Grenze unter anderen Personalien nach Italien zurückgeschoben worden, nachdem er zuvor illegal in die Schweiz einreiste.

Nachdem sein erneuter Versuch das Bundesgebiet zu erreichen, geglückt ist, trug der Ostafrikaner ein Asylbegehren vor. Mit einer Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz wurde er an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet.

Weil am Rhein: Eine nigerianische Familie ist am Donnerstagnachmittag mit der Tram von Basel nach Weil am Rhein eingereist. Bei einer Kontrolle durch die Bundespolizei konnten für die beiden Erwachsenen und die beiden Kinder keinerlei Ausweispapiere vorgezeigt werden. Die Familie trug ein Asylbegehren vor.

Die Bundespolizisten fanden bei einer EURODAC- Recherche heraus, dass das 30-jährige Familienoberhaupt schon mehrfach in Italien und der Schweiz registriert worden ist. Erstmals wurde der Mann im Jahr 2008 in der Schweiz registriert. Die Familie wurde nach Anzeigenaufnahme an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet. In Karlsruhe wird nun über das Asylverfahren entschieden.

Freiburg: Fünf Personen ohne Fahrkarten stellte ein Zugbegleiter am Donnerstagmittag in einem ICE von Basel nach Freiburg fest. Er informierte die Bundespolizei, die sich den fünf jungen Männern annahm. Da sich keiner von ihnen ausweisen konnte, führte die Bundespolizei eine EURODAC-Recherche durch. Drei Gambier im Alter von 19, 18 und 17 Jahren befinden sich demnach bereits im italienischen und schweizerischen Asylverfahren, zwei 16-jährige Gambier wurden bisher in keinem europäischem Land registriert.

Die fünf Personen trugen jeweils ein Asylbegehren vor. Die drei Jugendlichen wurden an Jugendeinrichtungen, die beiden Erwachsenen an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet. Alle wurden wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz und Erschleichens von Leistungen angezeigt.

Quelle: Mayen (Rheinland-Pflalz): Mehrere Dunkelhäutige prügeln Hellhäutigen ins Krankenhaus

Siehe auch:

Polizei in NRW Pleite – hat 23.000 Rechnungen offen

Rene Springer (AfD): 343 Millionen Euro – Immer mehr Kindergeld geht ins Ausland

Olsberg (NRW): Vergewaltigungsversuch an 14-jähriger Joggerin am helllichten Tag

Gewalt an Berliner Schulen – Direktorin fordert Wachschutz – SPD gibt sie zur Jagd frei

Rechtsrutsch bei niederländischen Kommunalwahlen

Was wird aus Syrien? – Türkei erobert syrische Stadt Afrin und vertreibt die Kurden

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Video: Reaktionär 32: Hollywood: Ein paar Worte zur Traumfabrik und zu Afrikas selbstverschuldeten Problemen (22:32)

21 Feb

Afrika_ZelteingangBy Axel Hindemith – Hannover, Februar 2008, Public Domain

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Meister der schnörkellosen Worte und messerscharfen Analysen hat wieder einen wichtigen Beitrag zur politisch inkorrekten Analyse geliefert: In der Folge 32 stellt der Reaktionär klipp und klar dar, dass.

Weil ich den Text sehr gut finde und er manchmal ein wenig untergeht, habe ich ihn abgetippt:

Minute 07.40: Frage: Ist Afrika ohne Weiße besser dran?

Afrikanischen Politiker leben in extremstem Luxus. Die Bevölkerung geht ihnen am Arsch vorbei. Die Ressourcen (Mineralien, Öl, Holz) begünstigen nur eine extrem kleine Minderheit und es herrschen Korruption und Vetternwirtschaft. Jedes Jahr verlassen Afrika 200 Milliarden Dollar [die die Regierenden dem Volk gestohlen haben] und die Afrika bei der Entwicklung fehlen. Die Korruption ist das Entwicklungshindernis Nummer 1. Die Hälfte der 30 korruptesten Staaten weltweit liegt in Afrika. Ein Viertel des afrikanischen Bruttoinlandsproduktes wandert jedes Jahr in private Taschen.

Karel Pinkten, der Sprecher des Europäischen Rechnungshofs, sagte in der belgischen Zeitung "De Standaard" über die 2011 gezahlten 1,6 Milliarden Euro gezahlte Entwicklungshilfe: "Sobald das Geld überwiesen ist, verlieren wir jede Spur. Diese Wohlstandsverluste kann keine Hilfe von außen jemals ausgleichen. Ex-Präsident Mugabe (Simbabwe, Südafrika) hat seit 2000 etwa 11 Millionen Hektar Land bösen "weißen" Farmern enteignet und an Mitglieder seiner eigenen Partei (ZANU-PF) verschenkt. Das Ergebnis ist eine Hungersnot in der ehemaligen "Kornkammer" Afrikas. Es entstand eine dauerhafte Abhängigkeit von Lebensmitteln, die Wirtschaft brach ein und man bekam eine Inflation [Preiserhöhung, Verteuerung].

Minute 08:39: Eine Diktatur musste installiert werden, um die Opposition (MDC) unter Kontrolle zu halten. ohne westliche Technik, entwickelt von "bösen" Weißen und sogar teilweise bedient von "bösen" Weißen, wäre Afrika ein noch übleres "Shithole" (Drecksloch), als es sowieso schon ist. Afrika wird extremst subventioniert. Es ist inzwischen an einem Punkt, an dem es ohne äußere Hilfe überhaupt nicht mehr funktionsfähig ist und zugleich unerreichbar weit von der Selbstständigkeit entfernt. Afrika ist nicht von außen zu retten. Noch mehr Entwicklungshilfe ist eine Strategie ohne jede Aussicht auf Erfolg. Eine Lösung wäre Afrika allein zu lassen. Leidensdruck aufzubauen, der Afrika zwingt, eigenständig und unabhängig zu werden.

Die Probleme dieser Lösung, es werden viele verhungern (leben dort nicht ohnehin schon viel zu viele, die Natur wird am Ende vielleicht genau diesen Weg wählen, Bürgerkriege, Flucht, Hunger). Es werden viele verhungern und es wird viele blutige Umstürze geben. Erst dann kann das Land frei und eigenständig sein. Kein Mensch, bei klarem Verstand würde diese Lösung bei klarem Verstand auch nur mit der Kneifzange anfassen wollen. [Gibt es wirklich eine bessere Lösung? Wie sieht sie aus?] Also bleiben wir bei der "angenehmen" Lösung, die weiter betrieben wird. Den harten Weg will keiner gehen, also wird Afrika weiterhin im Siechtum gehalten, bis die Hölle zufriert.

Minute 09:28: Die Profiteure dieses Siechtums sind einerseits die afrikanischen Diktatoren und westliche "Hilfsorganisationen", sogenannte NGO’s (Non-Gouvernement-Organisation, nichtstaatliche Hilfsorganisationen). Keiner von beiden hat ein echtes Interesse an einer nachhaltigen Lösung der afrikanischen Probleme, denn die wäre das Ende der eigenen Existenzgrundlage. NGO’s sammeln unglaublich viel Geld, können und wollen die Probleme Afrikas aber nicht nachhaltig lösen. Hier einige dieser NGO’s: Diakonie, Caritas, Brot für die Welt, Deutsches Rotes Kreuz, Unicef, Misereor, Oxfam, terre de hommes, Kindernothilfe, medica international, Uno Flüchtlingshilfe… – man sieht, dort gibt’s viel Geld abzugreifen, um sich ein angenehmes Leben zu gestalten. Wer kann da schon nein sagen?

Afrikas Probleme werden jedoch immer schlimmer. Also heißt es, noch mehr NGO’s und Gelder, als die vermeintliche Antwort und Lösung. Afrika Elend nimmt zu und die Flüchtlinge kommen nach Europa. Und die selben NGO’s, die sich an Afrikas Armut mästen, fungieren nun als Schlepperbanden und mästen sich nun an den afrikanischen Flüchtlingen in Europa. In Deutschland haben wir eine wachsende Asyl- und Migrationsindustrie [Asylmafia], die permanenten Nachschub für ihr Wachstum braucht und sie hat nicht das geringste Interesse an einer Problemlösung, denn sie wird nicht für integrierte und selbstständige Flüchtlinge bezahlt, sondern für die Integrationsverweigerer und diejenigen, die sich den Arsch hinterher tragen lassen und die nichts gebacken bekommen.

Außerdem wird uns immer wieder von einem wirtschaftlichen Wachstum in Deutschland erzählt. Dies ist nichts als ein künstlicher Wachstum, denn hier werden Milliarden von Steuergeldern verbrannt, um den Migranten ein angenehmes Leben zu ermöglichen, Steuergelder, die man den Deutschen vorenthält und die man verwenden könnte, um die marode Infrastruktur zu verbessern (Straßen, Schulen, Bildung, innere Sicherheit, Bundeswehr, Renten, Kinderarmut…).

Minute 10:35: Die Weißen haben Afrika nicht zerstört, aber die vorwiegend von Weißen betriebenen NGO’s haben keinerlei Interesse daran und nicht einmal die Fähigkeit, etwas an Afrikas Elend zu verbessern. Und somit tragen sie zum weiteren Siechtum bei.

Minute 10:50: Lösungsansätze für Afrika: NGO’s, die nicht in der Lage sind, klar definierte Probleme in einer klar definierten Zeit zu lösen, dürfen nicht weiter staatlich unterstützt werden.

Meine Meinung:

Ich glaube, dadurch ändert sich gar nichts. Und ich glaube, das ist politisch auch nicht gewollt, denn man braucht die Migranten einerseits als Wählerpotential und andererseits um die Asylmafia weiter aufrecht zu erhalten, denn die würden sonst in die Arbeitslosigkeit abwandern und dadurch würde man sie möglicherweise als Wähler verlieren, den die würden sich eventuell der AfD zuwenden. Mit anderen Worten, von den etablierten Parteien ist keine nachhaltige Lösung zu erwarten. Man bedenke dabei, dass heute wesentlich mehr Menschen in der Sozialindustrie arbeiten, als in der deutschen Autoindustrie. Die Autoindustrie sorgt allerdings für sprudelnde Steuereinnahmen, die die Migrationsindustrie mir beiden Händen verbrennt.

Die Verwaltung von Hilfsgeldern darf nicht mehr bei den afrikanischen Regierungen liegen, bzw. es dürfen nur noch Sachleistungen erbracht werden. NGO’s sollten allein nach Leistung bezahlt werden, nach erreichten Zielen. Ansonsten ist das Anreizsystem grundlegend falsch. Was die NGO’s in den vergangenen 50 Jahren veranstaltet haben, das war grundlegend falsch und das hat die Probleme nur verschlimmert. NGO’s sind verschissene "Elendsparasiten" (Steuergeldschmarotzer)

Das bestehende Anreizsystem muss vollkommen umgekrempelt werden. Der Ansatz, "Wir pumpen Geld rein und alle Probleme lösen sich von selbst", muss nach einem halben Jahrhundert als falsch erkannt werden. Afrika ist ein Kontinent mit über 1.2 Milliarden Menschen. Die müssen lernen, alleine klar zu kommen. Die Asiaten haben ihnen gezeigt, wie das geht. Die können wir nicht alle unter dem Brandenburger Tor parken und durch unser Sozialsystem finanzieren. Das funktioniert nicht.

Minute 11:45: Mögliche Lösungsansätze für Europa:

Die Asyl- und Migrationsindustrie darf einzig und allein nur noch nach Leistung bezahlt werden. Sie besteht in diesen Fall aus der Integration, dem Lernen der Sprache und einem Arbeitsplatz.

Meine Meinung:

Ich halte dies für einen falschen Ansatz, denn das ist genau das, was wir heute machen. Wir dürfen die Menschen gar nicht erst ins Land lassen. Wir dürfen die Migranten erst ins Land lassen, wenn sie die Sprache beherrschen und wenn sie eine Wohnung und einen Arbeitsplatz vorweisen können. So läuft das in Kanada, Australien, Neuseeland und in den USA. Wir dürfen die ganzen ungebildeten, kriminellen, asozialen und religiös-fanatischen Migranten gar nicht erst ins Land lassen.

Wenn man am Fließband steht, wird man ja auch nicht für die Autos bezahlt, die man zusammenbauen wollte, sondern nur für die Autos, die man zusammengebaut hat. Sanktionierung [Bestrafung] bis hin zur Abschiebung von Flüchtlingen, die die von ihnen erwarteten Ziele Integration, Sprache und Arbeitsplatz in einem klar erwarteten Zeitrahmen nicht erreichen. Jeder Migrant sollte einen Schwur auf Grundgesetz und Verfassung des jeweiligen europäischen Gastlandes ablegen.

Wie in Kanada muss die erste Frage an die Migranten lauten: "Was können sie für uns tun?" Abgelehnte, geduldete und kriminelle Migranten und Flüchtlinge sollten sofort abgeschoben werden. Und zwar nicht in fast leeren Flugzeugen, sondern in gefüllten Containerschiffen. Europa kann Afrika nicht retten. Inzwischen kann es sich höchstens noch selbst vor Afrika retten.


Video: Reaktionär 32: Holywood- Ein paar Worte zur Traumfabrik und zu Afrikas selbstverschuldeten Problemen (22:32)

Quelle: Reaktionär 32: Holywood- Ein paar Worte zur Traumfabrik und zu Afrikas selbstverschuldeten Problemen (22:32)

Siehe auch:

Volker Seitz: Afrika schafft sich seine Probleme selber

Volker Seitz: Meinungsfreiheit, ein rotes Tuch für Afrikas Mächtige

Volker Seitz: Entwicklungshilfe – ein Aussteiger berichtet

Volker Seitz: Afrika: Was nicht produziert wird, kann nicht gegessen werden

Volker Seitz: Länder wie Äthiopien, Kenia, Südsudan, Simbabwe geben weit mehr Geld für Waffen aus als für die Ernährungssicherung der eigenen Bevölkerung

Volker Seitz ist der Autor des Buches „Afrika wird armregiert“

London: Jährlich 13.000 Messerstechereien

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Heute Nacht habe ich in den Vox-Nachrichten (00:33 Uhr) ein Video über London gesehen. In den Video wurde gesagt, dass in London jährlich 13.000 Messerstechereien stattfinden (wovon etwa, wenn ich mich recht erinnere, 800 tödlich sind, 36 Messerstechereien täglich, täglich 2 Tote durch Messerstechereien?).

Diese Messerstechereien breiten sich jetzt im ganzen Land aus. Das alles ist der Verdienst der Sozialdemokraten (Tony Blair, Labour), die in den achtziger Jahren Hunderttausende Muslime ins Land holten, um die Konservativen zu schwächen. Und auch die deutschen Sozialdemokraten vertreten heute dieselbe Politik und sorgen am Ende dafür, dass sich in Deutschland genau dieselben Verhältnisse einstellen (die CDU natürlich genau so).

Ich habe bereits davon berichtet, dass London, dank seines muslimischen Bürgermeisters Sadiq Khan, heute die gefährlichste Stadt der Welt ist. In dem Video kamen dann wieder die üblichen linken Träumereien, von Integrationsmaßnahmen und anderen Maßnahmen, die schon seit Jahrzehnten versagen. Hier hilft nur eines, jeden kriminellen Muslim sofort ausweisen.

Aber bis die Briten dies begreifen, müssen wohl erst noch viele Menschen sterben, denn die britischen Konservativen sind zu feige, solche Maßnahmen zu ergreifen. Außerdem sind in vielen britischen Städten, wie in London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham, Rochdale, die Muslime bereits in der Mehrheit, so dass dies politische nur schwer durchzusetzen ist.

Die Muslime werden dann ihre Opferrolle total ausspielen. Damit sagen sie im Prinzip aber nur, dass ihnen die Opfer der Messerstechereien am Arsch vorbeigehen. Scheiß auf Opferrolle, schmeißt die Muslime wieder raus oder sie schlachten euch früher oder später alle ab (siehe: Video: Die Islamisierung Libanons).

Man hat euch tausendfach gewarnt, aber ihr habt alle Warnungen in den Wind geschlagen. Ihr habt weiter unbeirrt die islamophilen (islamverliebten) Sozialdemokraten gewählt und die Warner als Nazis und Rassisten beschimpft, vor allem die linksliberalen Medien. Die britischen Sozialdemokraten handelten natürlich nicht aus humanitären Interessen so, die schoben sie immer nur vor. Ihnen ging es hauptsächlich um den Machterhalt und da kamen die Muslime als neue Wähler gerade recht. Das diese Politik die britische Identität, Kultur und die Zukunft der Briten zerstören würde, interessierte sie nicht die Bohne.

Und der konservative Ministerpräsident David Cameron war genau so ein Versager. Die gleiche Scheiße in Frankreich. Wer hat euch Geisteskranken nur so ins Gehirn geschissen? Warum lasst ihr euch lieber abschlachten, statt den gesunden Menschenverstand zu benutzen?

Weiß jemand von euch, wo ich das Video finden kann? Ich habe es gesucht, aber nicht gefunden.

Islamischer Zentralrat der Schweiz verteidigt die Beschneidung von Mädchen

islam_beschneidung

Der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) hat nun ein «islamisches Rechtsgutachten» ausgearbeitet, in dem er die am wenigsten gefährliche Form der Mädchenbeschneidung rechtfertigt. Es geht dabei um die Entfernung der Klitorisvorhaut, im Islam als «Sunna-Beschneidung» bekannt. Diese Form sei islamisch legitim, schreibt der IZRS in seinem Papier, das dieser Zeitung vorliegt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ihr verdammten kranken Schwe****, was habt ihr an der Klitorisvorhaut von minderjährigen Mädchen zu suchen? Das ist einfach nur frauenverachtend und pervers. Liebe Muslime wehrt euch doch endlich gegen diese ganzen kranken Auswüchse des Islam. Und warum geht der Staat nicht endlich dagegen vor, schließt die Moscheen, verbietet, den Islam und jagt die Muslime zum Teufel? Liebe deutsche Eltern, glaubt nicht, dass euch das nichts angeht. Eines Tages werden diese Geisteskranken es auch von euren Töchtern fordern.

Warum lassen sich muslimische Frauen so etwas aufzwingen? Gebt den Muslimen einen Tritt in den Hintern und sagt ihnen, ihr könnt mich mal. Merkt ihr muslimischen Frauen denn nicht, dass die sexgeilen Männer euch nur zu billigen Sexsklavinnen abrichten wollen, die sie nach Lust und Laune benutzen können?

Der Islam ist die frauenfeindlichste Religion der Welt und der Islam besitzt nicht einmal das Selbstbewusstsein, die Frauen über ihre eigene Sexualität bestimmen zu lassen. Und deshalb verstümmeln sie bereits die kleinen Mädchen. Und wir lassen diesen menschen- und frauenverachtenden Islamfaschismus auch noch in unserem Land zu. Ich könnte nur noch kotzen.

Randnotiz (Muslimische Geschwisterliebe): Schwerin: Syrer wirft seine Schwester über Balkon in die Tiefe – sie wurde mit schwersten Kopfverletzungen ins Krankenhaus geliefert (ostsee-zeitung.de)

Siehe auch:

Köln: Keine Asylanten ins Villenviertel – Flüchtlinge im noblen Marienburg unerwünscht?

Meine persönliche Erfahrung beim Frauenmarsch in Berlin – die Bewegung geht weiter! – Gab es einen Toten?

Deniz Yücel jubelt – Staatsakt für einen Deutschland-hassenden Stinkstiefel

„Frauenmarsch“: „Wir kommen wieder, Kreuzberg!“

Ein teuflischer Plan – Schulen verbieten Kindern „beste Freunde“

Staatsversagen beim 120dB-Frauenmarsch in Berlin

Köln: 41-Jähriger durch sechs Afrikaner schwer verletzt

9 Feb

strassenbahnhalte_koeln

Straßenbahn in Köln (Symbolbild)

Am Donnerstagabend (18. Januar) haben mehrere unbekannte Männer in Köln-Niehl einen 41-Jährigen angegriffen. Der Mann stürzte auf der Flucht vor seinen Angreifern und erlitt schwere Verletzungen. Die Polizei Köln sucht Zeugen. Gegen 20.25 Uhr hielt sich der 41-Jährige an der Stadtbahnhaltestelle „Kinderkrankenhaus“ auf der Amsterdamer Straße auf.

Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen griff eine Gruppe mehrerer Männer den Wartenden an. Die Tatverdächtigen schlugen und traten auf den 41-Jährigen ein und ließen erst von ihm ab, als sie ihn in das Gleisbett geschubst hatten. Durch den Sturz zog sich der 41-Jährige schwere Verletzungen zu. Der Schwerverletzte gab an, dass die Angehörigen der sechsköpfigen Gruppe eine dunkle Hautfarbe haben.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Nürnberg: Ein 23-jähriger Mann ist am Mittwochabend (17.01.2018) von drei noch unbekannten Tätern massiv angegangen worden. Das Trio attackierte den Geschädigten vor einem Döner-Imbiss in der Gibitzenhofstraße und ging danach flüchtig. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei war es gegen 20:20 Uhr zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung unter den Beteiligten gekommen. Was den Streit eskalieren ließ, ist noch unklar.

Der 23-Jährige erlitt diverse Prellungen und Risswunden und gab gegenüber den aufnehmenden Beamten an, dass er festgehalten, mit Fäusten geschlagen und bereits am Boden liegend, auch noch getreten wurde. Beschreibung der Täter: Zwischen 20 und 30 Jahre alt, ca. 180 bis 185 cm groß, mutmaßlich türkisch-stämmig und zur Tatzeit teilweise mit Bomberjacken bekleidet.

Kamen: Am Mittwoch (17.01.2018) befanden sich nach eigenen Aussagen gegen 19.30 Uhr ein 19 jähriger Kamener und ein 17 jähriger Ennepetaler in Höhe der Bücherei am Markt und tranken Bier. Es sei dann eine Gruppe von fünf jungen Männern, beschrieben als Flüchtlinge, vorbeigekommen. Einer von denen habe eine am Boden stehende Bierflasche genommen und dem Kamener damit auf den Hinterkopf geschlagen. Die anderen hätten den 17 Jährigen zu Boden gebracht und ihn geschlagen und getreten.

Gründe, warum die Gruppe auf die Geschädigten, die leicht verletzt wurden, losging, wurden bisher nicht bekannt. Der Täter, der mit der Flasche zugeschlagen habe, wird wie folgt beschrieben: Etwa 17 bis 18 Jahre alt, ungefähr 185 cm groß und mit Basecap Marke Nike bekleidet. Ein weiterer Täter soll ebenfalls etwa 17 bis 18 Jahre alt gewesen sein. Er wird auf etwa 175 cm geschätzt und soll einen Bart um den Mund getragen haben. Beschreibungen zu den übrigen Personen liegen nicht vor. Hinweise zum Sachverhalt oder den möglichen Tätern bitte an die Polizei in Kamen unter der Rufnummer 02307 921 3220 oder 921 0.

Meschede: Am Dienstagabend wurden zwei junge Männer vor einem Schnellrestaurant an der Le-Puy-Straße von einer größeren Gruppe angegriffen. Gegen 19 Uhr wurde die Polizei zu einer Schlägerei am Bahnhof gerufen. Beim Eintreffen der ersten Kräfte war die Schlägerei bereits beendet und keine Personen mehr vor Ort. Die Geschädigten konnten an einem naheliegenden Supermarkt angetroffen werden. Die drei jungen Männer gaben an, vor dem Schnellrestaurant gestanden zu haben. Daraufhin wäre eine zwölfköpfige Gruppe auf sie zugekommen. Die Gruppe ging direkt gegen zwei der drei Männer vor.

Ein 17- und ein 19-Jähriger wurden umgestoßen. Am Boden liegend wurde weiter auf die beiden Mescheder eingeschlagen und getreten. Hierbei soll auch ein Schlagring eingesetzt worden sein. Anschließend flüchteten die Angreifer in Richtung der Gleise. Die beiden Männer wurden leicht verletzt. Bei den Tätern soll es sich um eine südländisch aussehende Gruppe im Alter von etwa 20 Jahren handeln. Eine Fahndung nach den Tätern verlief ohne Erfolg. Hintergrund der Auseinandersetzung liegen möglicherweise in vorherliegende Streitigkeiten.

Berlin-Neukölln: Ilker C. attackierte im Dezember 2016 in Neukölln einen Notfallsanitäter. „Ihr Scheißchristen!“, schrie er. Jetzt steht er vor dem Amtsgericht. Sie wollen helfen – und werden angespuckt, bepöbelt, geschlagen. Gerade erst wurde wieder über ein härteres Vorgehen bei Attacken gegen Rettungskräfte diskutiert. Das Amtsgericht verhandelt jetzt so einen Fall.

Es war am 27. Dezember 2016, früher Nachmittag, als Notfallsanitäter David R. (34) und zwei Kollegen in ein Neuköllner Hochhaus gerufen wurden. Häusliche Gewalt. Im elften Stock empfing sie Ilker C. (31). Spuckend, drohend. „Ich habe mich absolut danebenbenommen“, so der Fußbodenleger am Donnerstag im Prozess. Seine Ex habe die 112 angerufen.

Es gab Streit. „Aber keine häusliche Gewalt.“Sein Vater sei vor Aufregung mit einem epileptischen Anfall zusammengebrochen: „Ich war sehr aufgeregt, Herr Richter.“ Um die Lage zu klären und drinnen ihre Arbeit in Ruhe machen zu können, baten die Sanitäter Ilker C. vor die Tür. Der Angeklagte: „Sie standen auf der Schwelle, taten nichts, solange ich da war. Was mich noch mehr aufregte.“ Eine Hasstirade folgte: „Ihr Scheißdeutschen. Ihr Ungläubigen! Verpisst euch!“ (Auszug aus einem Artikel von BZ-Berlin.de)

Berlin-Schöneberg: In einem U-Bahnhof in Berlin-Schöneberg sind drei Obdachlose angegriffen worden. Laut einer Zeugin soll ein Mann am Montagabend im U-Bahnhof Yorckstraße zunächst ohne ersichtlichen Grund einem 50-jährigen Obdachlosen ins Gesicht getreten haben, teilte die Polizei am Dienstag mit. Dann habe er mehrmals mit der Faust in das Gesicht eines 36-jährigen Obdachlosen geschlagen und schließlich mit einem Gegenstand einem weiteren Mann ins Bein gestochen.

Der Täter flüchtete mit einem Begleiter. Laut Polizei hatten die drei Männer auf einer Bank in der Nähe einer Bäckerei gesessen, wo sich öfter Obdachlose aufhalten. Geschlafen hätten sie dort nicht, sagte der Sprecher. Der 50-Jährige und der 36-Jährige lehnten eine ärztliche Behandlung ab. Das dritte Opfer entfernte sich vor Eintreffen der Polizei.

Die Berliner Polizei fahndet nach diesem Täter: Der arabisch aussehende Täter wird laut Polizei auf ein Alter von 20 bis 25 Jahren geschätzt und ist etwa 1,7 Meter bis 1,75 Meter groß. Der Täter hat außerdem einen gepflegten Vollbart und kurze schwarze Haare. Er trug eine dunkelblaue Kapuzenjacke und eine dunkelblaue Jeans. Sein arabisch aussehender Begleiter ist ebenfalls etwa 20 bis 25 Jahre alt und 1,7 Meter bis 1,75 groß. Er trug eine dunkelgrüne Jacke.

WEITERE „BEREICHERUNGEN“ AUS DEM EHEMALIGEN DEUTSCHLAND

Täuschung der Bevölkerung: 337.000 statt 186.000 bei Zuwanderung ”Asyl„

In de Maizières Milchmädchenrechnung fehlen als erstes 36.039 Alt- und Folgeanträge die Asylbewerber 2017 gestellt haben. Diese Berücksichtigung reicht allein aus, um die angebliche CSU-Obergrenze zu übersteigen. So wurden im Jahre 2017 demnach nicht 186.644 Asylanträge gestellt, sondern 222.683. Die meisten Antragsteller kamen auch dieses Jahr aus Syrien, Irak, Afghanistan, Eritrea, Iran, Türkei, Nigeria und Somalia.

Die wirklichen Dimensionen der erfolgten Einwanderung werden deutlich, wenn man sich die Zahlen über Entscheidungen von Asylanträgen anschaut. So wurden im Jahr 2017 603.000 Asyl-Entscheidungen getroffen. Davon wurden 342.000 negativ beschieden, die Antragsteller erhielten keinen Schutztitel (Asyl, Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention, Subsidiär- und Abschiebschutz).

Sie müssten demnach Deutschland umgehend verlassen, statt Milliarden Kosten in den Sozialsystemen zu verursachen. Aber das Staatsversagen der letzten Jahre setzt sich weiterhin fort. Behördlich festgestellte, illegal eingereiste Ausländer aus Nahost oder Afrika, bleiben einfach im Land, obwohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und meist zusätzlich Gerichte, ihnen jeglichen Status als Flüchtlinge oder Schutzberechtigten abgesprochen haben. Ein Skandal der in den Medien kaum noch benannt wird (Der komplette Artikel kann bei www.journalistenwatch.com nachgelesen werden).

Zwölf statt 40 Asylbewerber: Abschiebung scheitert trotz Polizei-Großaufgebot

Die Sammelaktion war nach Tagblatt-Information in gewisser Weise ein Pilotversuch: Es sollten Asylbewerber aus mehreren großen Unterkünften Oberbayerns zusammen ausgeflogen werden, statt sie einzeln abzuschieben. Beteiligt waren daher Polizisten – sie müssen die Abschiebungen durchsetzen – aus Rosenheim, Ingolstadt, Waldkraiburg und auch aus Fürstenfeldbruck. Dem Vernehmen nach hatte die Regierung von Oberbayern 40 „handsome“ [gutaussehende, attraktive] Flüchtlinge benannt, die im Rahmen dieses Pilotversuch in ihren Unterkünften abgeholt werden sollten.

Angesichts der Erkenntnis, dass viele Abschiebungen teils in letzter Sekunde scheitern, hoffte man, de facto 25 Flüchtlinge wirklich in die Maschine zu bekommen. Am Ende waren es nur die vom Ministerium genannten zwölf, während es am Flugplatz in München in jener Nacht vor Polizisten aus ganz Oberbayern nur so gewimmelt haben muss (Der komplette Artikel kann bei www.merkur.de nachgelesen werden).

Nach Regeln der Scharia: Erste Bank in Deutschland bietet Konto extra für Muslime an

Der Islam erlaubt bei Geldgeschäften keine Zinsen. Investitionen in Tabak-, Alkohol- oder Rüstungsbranche sind tabu. Auch für Muslime in Deutschland gibt es nun schariakonformes Banking. Die Bankgeschäfte sind glänzend angelaufen am Fuße der neuen Ditib-Zentralmoschee in Köln. Streng nach den Regeln des Islam, kontrolliert von einem Scharia-Ethikrat. Wenige Wochen nach dem Start der KT Bank AG in der Domstadt haben dort schon mehr als tausend überwiegend muslimische Kunden ihr Geld angelegt. (Der komplette Artikel über eine in Deutschland nicht stattfindende Islamisierung kann bei FOCUS.de nachgelesen werden).

Erfolgreiche Zusammenarbeit von Türken mit „Schutzsuchenden“

Drei türkischstämmige Österreicher (21 bis 32 Jahre) holten Crystal Meth vor allem aus Tschechien nach Linz und gaben es an zehn 15- bis 32-jährige Asylwerber – Afghanen und Syrer – weiter. Die versorgten im Bereich Volksgarten und Goethestraße 70 Abnehmer – darunter ein 13-jähriges Mädchen und mehrere Minderjährige.

400.000 € setzte die Bande mit vier Kilo Crystal Meth und eineinhalb Kilo Cannabis um, ehe nun die Handschellen klickten. Im Kampf gegen Konkurrenten stachen vor allem die Afghanen zu – neun Angriffe mit Messern konnten geklärt werden. Auch jene beiden Asylwerber, die in der Dinghoferstraße – wie berichtet – eine Frau vergewaltigt hatten, waren Teil der Bande (Artikel übernommen von www.krone.at).

Schweiz: Muslime sollen im Sommer zu Hause bleiben: Basler Imam Ardian Elezi warnt vor Begegnungen mit Schwimmerinnen in Bikinis

Nach der ersten Gay-Pride-Parade in Pristina habe er in einer Videopredigt Homosexualität als „Krebsgeschwür gegen die Moral” und als „Krankheit” bezeichnet, Schwule als Verbrecher. Ardian Elezi habe sich darauf gegen den Vorwurf gewehrt, er würde zu Selbstjustiz aufrufen. Außerdem sei Verbrecher als Synonym für Sünder zu verstehen.

Im Sommer rät er Muslimen, zu Hause zu bleiben. Denn wenn es die Bewohner in Bars am Basler Rheinufer ziehe, könnte man zu leicht halb nackten Frauen begegnen, was eine teuflische Versuchung sei. Außerhalb der heilen Welt der Moschee sei im Allgemeinen „unmoralischer Sumpf”. Doch auch mit anderen Ansichten dürfte der 27-Jährige anecken. Gemäß dem „Tages-Anzeiger” fordert Elezi, dass Christen keine frohe Weihnacht gewünscht werden sollte.

„Das ist große Blasphemie, denn Gott hatte keinen Sohn, Gott wurde nicht gezeugt und hat nicht gezeugt.” Auf Telegram, einem bei Salafisten beliebten sozialen Netzwerk, erwähnt er, dass Allah die Juden als hartherzig beschrieben habe. Wenn sich Regelungen der Demokratie nicht mit dem Islam vertragen, dann müsse diese Lücke von einem muslimischen Gelehrtenrat gefüllt werden (Auszug aus einem Artikel der Basler Zeitung).

„Schutzsuchende“ sind als „Rauschgifthandel-Fachkräfte“ erfolgreich

Waiblingen/Schwaikheim: Das Amtsgericht Stuttgart erließ gegen Rauschgiftdealer Haftbefehle und Beschlüsse zur Durchsuchung von Wohnungen in Asylbewerberwohnheime. Betroffen von diesen Maßnahmen war ein Wohnheim in Neustadt sowie eine Gemeinschaftsunterkunft in der Max-Eyth-Straße in Schwaikheim. Die Ermittlungsbehörden hatten in den zurückliegenden Monaten konkrete Erkenntnisse über gambische Asylbewerbern erlangt, die in Rauschgiftgeschäfte verwickelt waren. Insbesondere bestand auch der Verdacht, dass die Drogen hierzu in den Gemeinschaftsunterkünften gebunkert sind.

Bei der Vollstreckung der Beschlüsse am 9. Januar 2018 wurde die Kripo Waiblingen von Einsatzkräften der Schutzpolizei, insbesondere auch von Beamten des Polizeipräsidiums Einsatz unterstützt. Bei dem Polizeieinsatz wurden drei gambische Asylbewerber im Alter von 24, 26 und 28 Jahren sowie ein syrischer Asylbewerber im Alter von 26 Jahren festgenommen. Insgesamt beschlagnahmten die Beamten bei ihnen über 800 Gramm Haschisch, mehrere Kleinmengen Marihuana, ungefähr 500 Euro Dealergeld und weitere 8 Gramm einer drogenähnlichen Substanz, deren chemische Bestimmung noch andauert.

Die vier Festgenommen wurden tags darauf einem Haftrichter vorgeführt, der gegen die Männer Haftbefehle wegen illegalem Handel mit Betäubungsmittel in nicht geringer Menge erließ bzw. in Vollzug setzte. Die Männer befinden sich zwischenzeitlich in verschiedenen Justizvollzugsanstalten. Die Ermittlungen zu den Vorfällen dauern an.

„Bunte“ und „weltoffene“ Massenschlägerei in Siegen

Siegen: Am Mittwochmittag gegen 14 Uhr kam es in der Siegener Innenstadt im Bereich des Siegener Bahnhofvorplatzes / Busbereitstellungsplatzes / „An der Unterführung“ zu einer Massenschlägerei mit etwa 20 – 30 beteiligten Personen (= Jugendliche und junge Erwachsene) mit Migrationshintergrund. Bei dem Geschehen wurde ein an dem Geschehen beteiligter 18-jähriger Mann leicht verletzt und anschließend mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus transportiert. Die Polizei war mit insgesamt 10 Streifenwagen vor Ort im Einsatz.

Drei tatverdächtige Personen wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen und der Wache zugeführt. Im Hinblick auf das Geschehen leitete die Polizei strafrechtliche Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Polizeibeamte ein. Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind derzeit noch unklar. Diesbezüglich hat das Siegener Kriminalkommissariat 4 bereits intensive Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Köln: 41-Jähriger durch sechs Dunkelhäutige schwer verletzt

Video: Rockpalast: The Dream Syndicate – Crossroads 2017 (01:27:43)

WDR: Zwei Mal pro Jahr präsentiert der WDR Rockpalast in der „Harmonie“ in Bonn-Endenich Konzerte. – 20. Oktober 2017 – Harmonie, Bonn: The Dream Syndicate gilt als eine der stilistisch prägenden US-amerikanischen Rockbands der 80er Jahre. Die Band aus Los Angeles definierte die dunklere Seite des sogenannten Paisley Underground, einer musikalischen Sub-Strömung in Kalifornien. (Erinnert mich ein klein wenig an "Oasis")

The Dream Syndicate[4] Video: Rockpalast: The Dream Syndicate – Crossroads 2017 (01:27:43)

Siehe auch:

Der geheime Schwur des Jesuiten-Papstes Franziskus: Eidformel des ewig BösenSchulen, Ämter, Kliniken – Explodierende Gewalt zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Kommt mit dem Familiennachzug auch der Drogennachzug?

Erneut GroKo: – Linksrutsch! – Merkel wird von der SPD über den Tisch gezogen

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die Große Koalition ist ein totaler Bankrott der CDU/CSU (00:55)

Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UN-Hilfswerk “UNRWA” 65 Millionen Dollar

Nikolaus Fest: Tanit Koch (BILD-Zeitung): Abgang einer unfähigen Büroleiterin

Berlin: Afghanischer Migrant (13) vergewaltigt vierjähriges Mädchen in Pflegefamilie

Die Schweiz bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

5 Jan

Ab 1. Januar 2018 können nur noch jene die schweizerische Staatsbürgerschaft erhalten, die über eine Niederlassungserlaubnis verfügen und in den letzten 3 Jahren keine Sozialhilfe empfangen haben, bzw. diese bereits zurückgezahlt haben. Das neue BürgerRECHTSgesetz beinhaltet auch ernstzunehmende Anforderungen zur Integration. Sie fordert von den Migranten, dass sie Kontakt zu Schweizern pflegen.

Ferner schließt bereits eine bedingte Freiheitsstrafe von drei Monaten eine Einbürgerung aus. Zum Vergleich: In Deutschland liegt  die Messlatte bei 3 Jahren Freiheitsstrafe, damit überhaupt eine Regelabschiebung geprüft wird. Deshalb ergehen viele Urteile deutscher Gerichte auch bei schweren Delikten wie Vergewaltigungen zu maximal 2 Jahren und 6 Monaten.

Bayern ist FREI

EIn Plakat der Schweizerischen Volkspartei. In der Schweiz finden regelmässige Volksentscheide statt. Und gerade auch deshalb scheint die Schweiz auch auf einen gesunden Weg zu sein.

Ab 1. Januar 2018: In der Schweiz gehen ab sofort weitere Bürgerrechte des Gesellschaftsvertrages  dem demokratiefeindlichen  Menschenrechtsschwindel vor!  So können künftig nur noch jene die schweizerische Staatsbürgerschaft erhalten, die über eine Niederlassungserlaubnis verfügen und in den letzten 3 Jahren keine Sozialhilfe empfangen haben, bzw. diese bereits zurückgezahlt haben. Das neue BürgerRECHTSgesetz beinhaltet auch inzwischen ernstzunehmende Anforderungen zur Integration allgemein. So ist inzwischen auch ein Kriterium, daß die Einbürgerungsbegehrenden Kontakt zu Schweizern pflegen.

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Essen: Sieben Syrer zerlegen Tschibo-Filiale am Essener Hauptbahnhof – zwei Ladendetektive angegriffen

25 Nov

Merkel-Gäste zeigen sich erkenntlich: Landfriedensbruch – Körperverletzung – Sachbeschädigung.

essen_tschibo_filiale_verwuestet

Am Sonntag, 19.11. gegen 18.41 Uhr randalierten sieben syrische „Schutzsuchende“ (13-18 Jahre) in einer Tchibo-Filiale am Essener Hauptbahnhof. Wie die Bundespolizei NRW meldet, hatten die dankbaren Gäste der Kanzlerin zahlreiche Verkaufsständer umgeworfen und zum Teil zerstört und die Ware auf dem Boden verstreut. Bei Ankunft der Polizei seien die Mitarbeiterinnen sichtlich unter Schock gestanden. Zwei Ladendetektive sollen von den Gewalttätern angegriffen worden sein.

Die angeblich nach „Frieden Suchenden“ seien zuvor schon mit einer Frau im Personaltunnel des Hauptbahnhofes in eine verbale Auseinandersetzung verwickelt gewesen. Nach Angaben der Detektive hätte die Gruppe auf sie den Eindruck erweckt, gezielt Streit zu suchen. Daraufhin hätten sie die Jugendlichen gebeten sich ruhig zu verhalten, was diese offensichtlich zum Anlass nahmen, die beiden Sicherheitsbeauftragten tätlich anzugehen, heißt es im Polizeibericht.

Was noch keine Waffe ist, wird passend gemacht

Diese Auseinandersetzung setzte sich danach in der später verwüsteten Tchibo-Filiale fort. Dabei rissen die „Goldstücke“ Teile der Regale heraus, um mit den Stangen und Regalböden die Ladendetektive zu attackieren, dabei wurde ein Sicherheitsmann so schwer verletzt, dass er in ein Krankenhaus eingeliefert werden musste.

Einer der später von der Polizei festgenommenen Täter soll erst 14 Jahre alt sein (oder das zumindest behaupten). Bei ihm fand sich auch ein Messer. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch eingeleitet. Alle Täter sind wieder auf freiem Fuß und können sich weiter austoben im Land der unbegrenzten Toleranz und Selbstaufgabe. (lsg)

Das ganze Ausmaß der Verwüstung nach dem Besuch von Merkels Gästen:

tchibo_essen-600x338Ein Ladendetektiv (26) wurde durch die Angriffe so schlimm verletzt, dass er in eine Klinik eingeliefert werden musste.

Bei "Bild" weitere Bilder: Syrische Teenager-Gruppe verwüstet Tchibo-Filiale – der Jüngste war erst 12 Jahre

Quelle: Essen-Hauptbahnhof: Sieben Syrer zerlegen Tschibo-Filiale am Essener Hauptbahnhof

Siehe auch:

Noch ein klein wenig OT:

Beatrix von Storch: Qualifizierte Auswanderer zurückholen, statt unqualifizierte Zuwanderer ins Land holen

Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

deutsche_auswanderer

Die Diskussion über die Einwanderung hat dazu geführt, dass der Umstand kaum zur Kenntnis genommen wird, dass Deutschland ein Auswanderungsland ist. Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) schätzte die Zahl der deutschen Auswanderer In der Welt im Jahr 2015 auf knapp 1,5 Millionen.

Davon leben über 200.000 in der Schweiz und 136.000 in den USA. Viele von ihnen sind sehr gut qualifiziert und gehören genau zu den Fachkräften, die in Deutschland in der öffentlichen Debatte eine so große Rolle spielen.

Während also hunderttausende hochqualifizierte Bürger das Land verlassen, besteht Merkel Asyl- und Einwanderungspolitik darin, hunderttausende nicht- und geringqualifizierte Migranten ins Land zu holen. Das soll dann nach Ansicht der Altparteien zu einer Lösung unseres Rentenproblems führen.

Man muss einmal überlegen, wie es in Deutschland aussehen würde, wenn wir die 25 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt statt für Merkels Asyldesaster dafür ausgeben würden, Deutschland für unsere Landsleute im Ausland wieder attraktiver zu machen: Niedrigere Steuern, bessere Infrastruktur, bessere Bedingungen für Wissenschaft und Forschung.

Der wichtigste Zielgruppe für die Gewinnung von Fachkräften in Deutschland sind die deutschen Fachkräfte im Ausland, denen wir attraktive Rückkehrangebote machen müssen. Mit ihnen gibt es keine Sprachprobleme, keine Integrationsschwierigkeiten und keine Probleme mit der inneren Sicherheit.

Edith schreibt:

Niemals mehr würde ich nach Deutschland zurück wollen. Kriminalität, soziale Ungerechtigkeit, keine freie Meinung mehr – das Leben dort ist so aggressiv und unfrei geworden. Noch nicht davon gesprochen, wie schmutzig es überall ist, überfüllt auf den Straße, ein ständiger Kampf gegeneinander. Jegliche Kultur geht so langsam zum Teufel. NEIN DANKE Frau Merkel, sie haben alles zerstört !!

Stefan schreibt:

Sollte Deutschland mal wieder ein attraktiver Standort werden, ohne Islam und Multi-Kulti-Scheiße, ohne plündernden Steuerstaat, dann kommen viele ganz von selbst zurück, plus Hochqualifizierte aus der ganzen Welt. Aber die BRD wird vorher untergehen.

ARD zeigt in Tagesschau falsche Informationen zu Syrien

Die Tagesschau am Samstagabend war für Syrienkenner eine Überraschung, zeigte die ARD doch einen Bericht über Syrien, in dem kaum ein Detail stimmte. Der Auslandskorrespondent der ARD, Alexander Stenzel, hätte sich vielleicht einmal die Videos des syrischen Ministeriums für Touristik ansehen sollen, dann hätte er gewusst, dass der Angriffskrieg des IS in Syrien nur einen kleinen Teil des Landes betraf und der IS als weitestgehend geschlagen gilt. >>> weiterlesen

Hier das Video der Tagesschau mit den falschen Informationen:


Video: IS-Terrormiliz in Syrien weiter im Rückzug (14:58)

Quelle: ARD zeigt in Tagesschau falsche Informationen zu Syrien

Noch eine Information über den jordanischen Investor des Fußballvereins von 1860 München:

Fußball: Jordanischer Investor Hasan Ismaik fordert „astronomischen Kaufpreis“ (65 bis 70 Millionen Euro) für "1860 München" (welt.de)

Siehe auch:

Michael Mannheimer: USA und IS ein vereintes Team? Thomas Barnett und die neue Weltordnung (NWO)

Akif Pirincci: Hitlern mit Böhmi (Jan Böhmermann)

Video: Jetzt hat auch der Westen einen Volkstribun!: Essener AfD-Mann Guido Reil kandidiert für den Bundesvorstand (03:20)

Steinigungen gehören jetzt auch zu Deutschland

Siegburg (NRW): Statt Weihnachtsmarkt nun orientalischer Wintermarkt?

Video: Dr. Nicolaus Fest: Antonio Tajani, Chef des EU-Parlaments, fordert zukünftig 280 Milliarden Euro, statt 140 für EU-Etat – Deutschland zahlt den Löwenanteil (04:59)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Typisch Deutsch: Das Umerziehungsprogramm für Deutsche von Sawsan Chebli (13:38)

Ist Tariq Ramadan ein sadistischer Vergewaltiger? Kommt er wegen mehrfacher sexueller Übergriffe vor Gericht?

6 Nov

tariq-ramadan

Der gefeierte islamische Intellektuelle Tariq Ramadan aus der Schweiz, der Enkel des Gründers der Muslimbruderschaft in Ägypten, Hassan al-Banna, soll mehrere Frauen sexuell missbraucht haben. Er gilt als der Vordenker des "Euro-Islam" und hatte viele Anhänger.

Auch der Islamwissenschaftler Bassam Tibi gehörte einst zu seinen Befürwortern. Mittlerweile hat er sich allerdings von der Illusion verabschiedet, dass sich dieser aufgeklärte Euro-Islam wirklich durchsetzen könnte. Angesichts der Entwicklung in den arabischen Staaten, aber auch in der Türkei, stellt der Wissenschaftler ernüchtert fest: „Die Islamisten sind stärker als wir.”

Ich persönlich glaube auch, dass der Euro-Islam in Wirklichkeit, nur eine Mogelpackung, ein Wolf im Schafspelz, ein Türöffner für den radikalen Islam ist. Die Ahmadiyya versucht einen ähnlichen Weg zu beschreiten.

Eugen Sorg schreibt in der Baseler Zeitung:

„Nach Henda Ayari haben in den letzten Tagen noch zwei muslimische Französinnen Klagen gegen den einflussreichen islamistischen Prediger und Autor Tariq Ramadan eingereicht. Und weitere Frauen überlegten sich eine Anzeige. Die Vorwürfe gleichen sich. Ramadan habe sie „geschlagen” und „geohrfeigt”, zitiert Le Monde eine der Klägerinnen, eine gehbehinderte Konvertitin, zu „Oral- und Analverkehr gezwungen”, „je mehr ich schrie, desto mehr schlug er”, an den „Haaren durchs Hotelzimmer geschleift” und in der Dusche „über sie uriniert”.”

Sollten sich die Vorwürfe gegen Tariq Ramadan erhärten lassen, dann dürfte sein guter Ruf ein für alle mal ruiniert sein. Ramadan selbst tritt für eine strenge konservative Moral ein und befürwortet die Steinigung bei Ehebruch. Wie sich dies allerdings mit einem liberalen Euro-Islam vertreten lässt, ist mir eine Frage.

Die Anschuldigungen der zweiten Frau, laut "Le Monde" handelt es sich und eine 45-jährige Frau, deren Identität überprüft wurde, die Tariq Ramadan anzeigte, sind noch weitaus gravierender, als die der 40-jährigen französisch-tunesischen Henda Ayari, die einst der salafistischen Bewegung angehörte. Tariq Ramadan soll sie im November 2009 in einem Hotel in Lyon geschlagen, mehrfach vergewaltigt und auf sadistische Weise behandelt haben.

Taraq Ramadan hat die Anschuldigungen energisch bestritten und seinerseits Henda Ayari wegen falscher Anschuldigungen und Verleumdung angezeigt. Aber die wahren Schuldigen, die Tariq Ramadan hinter dieser Kampagne sieht sind natürlich die Juden. Dies ist nicht weiter verwunderlich, denn ein paranoider Judenhass ist in der arabisch-islamischen Kultur weit verbreitet. Für die Fans des islamischen Predigers Tariq Ramadan ist die Schuldfrage damit längst geklärt. Eugen Sorg schreibt:

„Die Juden stecken hinter allen Übeln der Welt, den kleinen und den großen, hinter den Revolutionen, den Weltkriegen, dem Atheismus, der Prostitution, dem Zerfall der Familie und dem Niedergang des osmanischen Kalifats. Dies war nicht nur die Auffassung der von Tariq Ramadan verehrten Hassan al-Banna und Sayyid Qutb, Ersterer sein Großvater und Gründer der Muslimbruderschaft, Letzterer dessen wortgewaltiger und giftiger Theoretiker.”

„Ein paranoider Judenhass ist heute common sense [Mehrheitsmeinung] in der gesamten islamo-arabischen Kultur, vom Schuhputzer in Saana bis zum Vorsteher der Al-Azhar-Universität und auch in Teilen der muslimischen Diaspora in Europa. Die ewige Versuchung: Man stilisiert sich zum Opfer und schiebt die Schuld am eigenen Versagen den anderen zu. Sollten sich weitere vergewaltigte Frauen melden und Tariq Ramadan einst von einem Gericht schuldig gesprochen werden, nichts wird seine Gemeinde anfechten. Für sie ist das Urteil längst gefällt: Der Jude ist schuld.”

Bisher haben drei französische Musliminnen eine Anzeige gegen den einflussreichen islamischen Autor und Prediger Tariq Ramadan gestellt. Weitere Frauen überlegen sich, ob sie es ebenfalls tun. Mir scheint, das Ende von Tariq Ramadan ist eingeläutet. Am Ende bricht das islamische Lügengebäude vom Euro-Islam, der nichts ist, als ein weiteres Märchen aus "Tausendundeine Nacht" in sich zusammen und das ist gut so. Tariq Ramadan ist seit 1986 verheiratet und hat vier Kinder. Ist demnächst also eine Steinigung angesagt? Hier der ganze Artikel von Eugen Sorg: Der Jude ist schuld

Noch ein klein wenig OT:

Video: Die Sprachpolizei der Altparteien -  mit Claudia Roth (Grüne), Wolfgang Bosbach (CDU), Detlef Seif (AfD), Steffen Königer (AfD), Joachim Gauck, Gregor Gysi (Linke) (17:07)


Video: Sprachpolizei der Altparteien (17:07)

Siehe auch: Wolfgang Hübner: Anmerkungen zur Verfassung der deutschen Linken – Dumm, bequem und hilflos aggressiv (pi-news.net)

Siehe auch:

Glyphosat, stumme Zeugnisse einer schleichenden Katastrophe

700 Euro Weihnachtsgeld – Linke hetzen mit Fake-News gegen Flüchtlinge

Akif Pirincci: Ihr Kopftuchtanten und Schleiereulen schleicht euch in eure Heimat zurück

Dr. R. Lopez: Die selbstmörderische Willkommenskultur führt zum Zusammenbruch des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssystems

Video: Tatjana Festerling’s Wutrede: Es geht ums Überleben – tut endlich was! (07:20)

Bremen Burg-Lesum: St. Martini-Kirche verwüstet – 500.000 Euro Schaden

Roger Köppel: Die Menschen haben die Nase gestrichen voll von den europäischen Eliten – Jetzt zeigen sie Widerstand an den Wahlurnen

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