Tag Archives: Asylverfahren

Video: Martin Sellner: Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa (08:35)

19 Sep


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung). Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa – UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! (08:35)

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Unsere Identität ist in Gefahr. Unsere Souveränität [Selbstbestimmung, Unabhängigkeit] ist in Gefahr. Und die Uhr tickt. Das “soziale Experiment” namens Multikulti, das an uns und gegen uns durchgeführt wird, erreicht seinen Höhepunkt.

Die UN, deren Migrationsbeauftragte 2012 forderte, alles zu tun, um die “nationale Homogenität” [Identität, Gleichheit (gleiche Rasse, gleiche Religion, gleiche Kultur, gleiche Vorstellungen] von Europas Staaten zu “unterminieren” [aufzulösen] und die alles tun, um die “replacement Migration”, also den Bevölkerungsaustausch umzusetzen, gehen aufs Ganze.  >>> weiterlesen

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! – Petition migrationspakt-stoppen.info unterschreiben. Wir brauchen 30.000 Unterschriften!

Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)


Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)

Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Die Identitäre Bewegung hat bei 13 österreichischen Banken versucht ein Konto zu eröffnen, aber alle Banken haben sich geweigert. Nun ist Martin Sellner nach Ungarn gefahren, um dort ein Konto zu eröffnen und es hat auf Anhieb geklappt. Was ist nur aus Europa geworden?

Erst wird die friedliche Identitäre Bewegung durch die linksversiffte Politik, Justiz und Medien kriminalisiert, der Vorwurf der Volksverhetzung löst sich gerade im Nebel auf, und dann werden einem elementare Rechte verweigert. Das alles erinnert mich irgendwie an "Kauft nicht bei Juden".


Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Schweiz knallhart bei Alterstest für asylsuchende Minderjährige

drei_säulen_methodeBei der Drei-Säulen-Methode werden das Handgelenk, die Zähne und das Schlüsselbein der Betroffenen geröntgt.

Wer hat`s erfunden? Natürlich die Schweizer. Die Eidgenossen führen flächendeckend medizinisch-forensische Tests ein, um in Zweifelsfällen das Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden abzuklären. Damit könnten eine einheitlichere Praxis und mehr Rechtsgleichheit bei der Festlegung des Alters erreicht werden, sagte ein Sprecher des Staatssekretariats für Migration der "NZZ am Sonntag".

Aufgrund der Asylreform, die im März 2019 in Kraft tritt, gibt es künftig 16 Standorte, in denen der Bund Asylverfahren durchführt und die besagten Drei-Säulen-Tests anordnen kann. Das Staatssekretariat für Migration rechnet künftig mit 600 bis 700 derartigen Abklärungen und mit Kosten dafür von rund 1,1 Millionen Franken pro Jahr. >>> weiterlesen

Neumünster: Krystian (20) von „Südländer“ brutal erstochen – Fahndung nach Südländer – kaum Medienberichte

Ein weiteres blutiges Wochenende im Schleswig Holstein von Daniel Günther (CDU) und seiner bunten Jamaica-Koalition.

krystians_mutterNeumünster: Krystians Mutter (re) wird von Freundinnen getröstet, sein 8-jähriger Bruder ist an den Rollstuhl gefesselt. Krystian unterstützte ihn mit seiner Arbeit als Fliesenleger.

Am Montagnachmittag versammelten sich rund 50 Menschen am Tatort in der Nähe des Bahnhofs in Neumünster. Nach Angaben des „Holsteiner Curier“ fanden sich zumeist „Angehörige, Freunde und Bekannte des Getöteten“ ein.

Die Polizei hatte deshalb eine Einsatzhundertschaft in der Nähe des Tatorts positioniert, um etwaigen trauernden Bürgern und „Rechtspopulisten“ keinen Vorschub zu leisten! Immer noch sucht die Polizei Kiel den flüchtigen Täter und bittet um Hinweise unter Telefon 0431 / 160 – 3333 oder über den Notruf 110. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Deutschland, was ist aus dir geworden? Die kriminelle Merkel-Regierung kümmert sich um die vom Verfassungsschutz gestellten Hitlergrüßer, aber unternimmt nichts gegen die muslimischen Verbrecher. Und was ist so schlimm daran, wenn Rechtspopulisten trauern? Haben die kein Recht dazu. Bisher haben sie stets friedlich getrauert und werden es auch künftig tun.

Will man wieder einmal den Eindruck erwecken Rechtspopulisten sind Nazis? Ich sag ja auch nicht alle Linkspopulisten sind Stalinisten, aber sehr viele. Und die Gewalt geht hauptsächlich von den Linksfaschisten aus. Aber das wird offensichtlich staatlich toleriert und unterstützt, aber verschwiegen. Mittlerweile ruft die Antifa sogar dazu auf, sich zu bewaffnen.

Video: Dr. Nicolaus Fest zum Fall Angelika Marquardt:

Auf „indymedia“ geistern wieder einmal Mordfantasien umher. Man müsse sich noch nicht einmal eine „illegale Waffe“ besorgen, auch eine Gaspistole, richtig eingesetzt, könne sofort tödlich sein, wird dort dem geneigten Leser vermittelt. Dagegen haben die drei Mitglieder der Landtags-AfD im Innenausschuss von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen „Aufrufes zum Mord“ gegen „indymedia“ gestellt. Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Lars Patrick Berg, begründete den Schritt in einer Pressemitteilung mit dem „immensen Gewaltpotential der linken Szene“. >>> weiterlesen


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Angela Marquardt, SPD und Antifa (03:57)

Quelle: Aufruf zum Mord: AfD-Politiker erstatten Anzeige gegen „indymedia“ – Linksextremisten rufen zur Bewaffnung auf

Siehe auch:

Elmar Hörig: Linksextremer Feuerteufel in Köthen?

Holocaust-Leugnung und Vorbereitung auf den nächsten?

Japanische Integration in Deutschland: ohne Hass, Forderungen, Gebetshäuser, Kriminalität & Radikalisierung

Als Muslime 70.000 Menschen aus Spass schlachteten

Autonome in Berlin: Gewalt gegen Bürger und Beamte

Es gibt immer mehr Brennpunktschulen mit streng islamisch-konservativem bis fundamentalistischem Gedankengut

Neumünster: Tödliche Stichverletzungen: Krystian (20) von Südländer erstochen

Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Chemnitz: Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstrationen

4 Sep

Andy schreibt: Ich habe diesen Irrsinn bis zu meinem 27. Lebensjahr [in der DDR] erleben dürfen und war froh, die Roten los zu sein. Jetzt sind sie alle wieder da. Kotz….

Meine Meinung: Die Dummheit und die Massenhysterie der in den “Schulen ohne Rassismus” gehirngewaschenen Jugend beim Konzert in Chemnitz ist einfach erschreckend. Erinnert ein klein wenig an die indoktrinierte Hitlerjugend oder die “Freie Deutsche Jugend”, in der Merkel als FDJ-Sekretärin ihren ersten politischen Schliff erhielt. So wie Hitler mit seinen Reden und Reichparteitagen die Deutschen in den Zweiten Weltkrieg führte, so führt die Merkelregierung Deutschland in den Untergang, wenn wir sie nicht daran hindern.

Die “Junge Freiheit” schreibt über das Konzert der Toten Hosen in Chemnitz: #WirSindMehr: Alerta, Alerta, Gratis-Cola! Diejenigen die Hitler nachliefen, waren auch in der großen Mehrheit. Und heute rennt die total verblödete und linksversiffte Jugend ihrem eigenen Untergang entgegen, glorifiziert den Islamfaschismus und meint, dies hätte irgendetwas mit Toleranz und Humanität zu tun. Ihr werdet eure Dummheit und Naivität noch teuer bezahlen. Heute noch feiert ihr auf dem Grab von Daniel Hillig, dem Opfer der syrisch-irakischen Messermörder aus Chemnitz. Morgen wird man auf euren Gräbern tanzen und auf den Gräbern eurer Kinder, Eltern, Freunde, usw.

Bluttat in Chemnitz: Dritter Mann ist dringend tatverdächtig!

Generalstaatsanwalt sucht dritten Mann im Chemnitzer Tötungsfall. Mehr als eine Woche nach der tödlichen Messerattacke von Chemnitz ist ein dritter Mann der Mittäterschaft dringend tatverdächtig… Der Tatverdächtige Yousif A. habe bei der Anhörung im Asylverfahren im November 2017 einen irakischen Personalausweis sowie weitere Dokumente vorgelegt, die sich später als "Totalfälschungen" entpuppt hätten. >>> weiterlesen

Bayern ist FREI

65.000 in Chemnitz bei „Feine Sahne Fischfilet“ und Campinos „Toten Hosen“. Von höchster Stelle aus abgesegnet als sublimer Geheimtipp von Bundespräsident Steinmeier.

Steinmeier2 Bundespräsident Steinmeier und seine offenkundige Sympathie für Hetzer Bei Hetze geht so manchem Würdenträger das Herz auf

Da lässt sich ein gut dressierter Buntblödel (homo decadens confusus) nicht zweimal ködern. Wie gemacht für Schnäppchenjäger. Für balltretende Millionäre in der Allianz-Arena gelten andere Tarife.  Party auf dem Grab samt Gratis-Cola, Flixbus, Shuttle Service, Flatrate und Null-Tarif-Konzert. Geiz ist geil. So geht bunte Trauer. Ein Rummelplatz und Event für spaßbetonte Trauergäste, Empathie-Spießer und Häppchenjäger mit exhibitionischen Allüren. Wie weiland bei den Empathie-Events in München unter der Regie von „Bellevue di Monaco“. Das berauschende Gefühl, sich im Dunstkreis der Besten der Guten kuscheln zu dürfen stillt das Bedürfnis nach exhibtionistischer moralischer Überlegenheit bis zum nächsten Rückfall.

„Neben dem Geschlechtstrieb bestimmt kein Bedürfnis das Handeln des Menschen so sehr wie die…

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USA: Der Kampf der Schwarzen gegen die weiße Rasse wird immer brutaler

19 Aug


Video: Charlie Kirk & Candace Owens von Linksextremen angegriffen (englisch) (06:43)

Die Schwarze Candace Owens ist eine konservative amerikanische Kommentatorin und Aktivistin. Sie ist bekannt für ihre Pro-Trump-Kommentare und ihrer Kritik an Black Lives Matter (der sich gegen die Diskrimminierung Schwarzer engagiert) und der Demokratischen Partei. Vor Kurzem wurde sie zusammen mit dem konservativen Aktivisten Charlie Kirk von einem linken Mob in einem Restaurant angegriffen.

Tatjana Festerling schreibt:

Antifa-Attacke auf Candace Owens in Philadelphia. Aufgerufen zu Anschlägen dieser Art wurde der linke Mob von der schwarzen Kongressabgeordneten Maxine Waters, natürlich eine superlinke und superschlichte "Demokratin" Kaliforniens. Sie steht also für jenen in den Sozialismus abdriftenden Hybrisstaat Kalifornien [Linke, Schwule, Schwarze, Hippies, Multikulti], der "stolz" die Stadt mit den höchsten Scheißhaufen in den Straßen von San Francisco sein eigen nennt.

Ja, diese Form von ungezügeltem Hass gegenüber einer anderen politischen Meinung, verbunden mit körperlichen Attacken, habe ich selber von 2014-2017 zigmal in Deutschland erlebt. Das, was Candice grade erlebt hat, ist mir z.B. 2015 in Braunschweig passiert: Nach einer Demo, bei der ich geredet hatte, wurde ich in der Stadt umzingelt und als Nazi und Faschistin angebrüllt.

In Rostock wurde ich dazu noch mit Eiern beworfen. In Duisburg bin ich in letzter Minute dem Angriff des Lynchmobs entkommen. In Mainz, zum Vortrag bei einer Burschenschaft, wurde ich von einer Hundertschaft Polizei in Vollmontur vor einem völlig entfesselten, gewalttätigen 1000 Mann starken Lynchmob geschützt.

Polizisten standen auf den umliegenden Hausdächern, die Polizei hatte Lichtballons und einen Sichtschutz um das Haus aufgestellt, Räumfahrzeuge standen in den Seitenstraßen bereit. Wir konnten durch die Tiefgarage des Nachbarhauses "fliehen", unser Taxi wurde noch kilometerweit von zwei Polizei-Mannschaftswagen begleitet. Vom linken Hass in Leipzig mit Flaschen- und Steinwürfen will ich gar nicht erst anfangen. Dagegen ist das im Film fast harmlos. Bloß für die Amerikaner natürlich unfassbar, da sie die Sicherung der Freiheit ausdrücklich in ihrer Verfassung verankert haben.

Und in Deutschland haben die Meisten (auch auf der freiheitlich-konservativen Seite) gar keine Ahnung wie schlimm es um den Zustand der Gesellschaft eigentlich wirklich steht. Und sie ignorieren, dass diese jahrzehntelange Indoktrination nicht mehr umkehrbar ist. Der Narzissmus [Selbstverliebtheit, Hochmut, Eitelkeit, Überheblichkeit] nicht heilbar ist – da können Therapeuten noch so viel erzählen oder versprechen.

Wer nicht selber, aus tiefer, eigener Erkenntnis heraus sein Problem ehrlich (!) erkennt und um Hilfe bittet, ist für immer verloren. Und das dürften gut 99% der Links-Narzissten sein. Sie sind viel zu schwach, als dass sie ihr komplettes Glaubenssystem, ihre Glaubenssätze, die in ihr Bewusstsein hineingepflanzt wurden, in Frage stellen könnten. Das haben die entspiritualisierten, identitätsberaubten West-Narzissten übrigens mit den radikalgläubigen Islam-Narzissten gemeinsam.

Über den kognitiven Weg wird es keine Lösung, keinen Weg zurück zu Rationalität und Vernunft geben. Deshalb ist das Parteien- und Wahlgeschwätz so vollkommen sinnlos. Der Feind sitzt wie ein Krebstumor mit 1000 Metastasen im Inneren. Man schneidet den Tumor heraus und tötet die Metastasen chemisch oder mit Bestrahlung ab. Besonders "humanistisch" klingt das nicht, schon klar. Aber ein Überlebenskampf war noch nie was für Pussies, sondern bedeutet knallharte Selektion. Es wird noch richtig interessant.

Meine Meinung:

Unten noch ein Text von Tatjana Festerling. Mir gefällt ihre Ausdrucksweise nicht immer, aber sie ist total ehrlich und das gefällt mir. Solche Menschen findet man selten. Sie schluckt ihre Wut nicht runter, sondern sie schreit sie heraus. Respekt vor ihrer Ehrlichkeit und ihrer Wut. Und den Text oben finde ich genial. Er gibt einen Einblick in das Leben einer Aktivistin, die in vorderster Front steht. Besonders gut hat mir ihre psychologische Analyse gefallen.

Wann findet man in unserer gleichgültigen und oberflächlichen Welt schon mal Menschen mit so viel Ehrlichkeit, Wissen und Tiefgang? Davor ziehe ich meinen Hut. Ich finde den Text auch deshalb so gut, weil sie darauf hinweist, dass jede Form von Extremismus keine politische Ursache, sondern eine psychische Ursache hat, die man als psychische Erkrankung betrachten kann. Aber die meisten extremen Menschen sind Gefangene ihrer psychischen Erkrankung und haben nicht den Mut und die Kraft, sich davon zu befreien. Sie sind halt Pussies

Bürgermeister von Boostedt klagt über Probleme mit Flüchtlingen

Nerium_oleanderBy Alvesgaspar – Own work, CC BY 2.5

Die Stimmung in Bootstedt (Schleswig-Holstein) kippt – Krawall, rüpelhaftes Benehmen und Respektlosigkeit der Migranten – die hilfsbereiten Gutmenschen haben sich aus dem Staub gemacht.

Boostedt/Kiel: Der Bürgermeister von Boostedt, Hartmut König (CDU), spricht über wachsende Probleme im Zusammenhang mit der Landesunterkunft für Flüchtlinge: „Unsere Gemeinde wird mit einer Klientel von Flüchtlingen belastet, mit der sich ein großer Teil der Bevölkerung nicht mehr identifizieren kann.“ Gegenüber KN-online klagt König über Krawall, rüpelhaftes Benehmen und Respektlosigkeit. Hauptgrund für die Entwicklung sei, dass es sich bei den rund 800 Bewohnern der Landesunterkunft (LUK) vorwiegend um junge Männer ohne Bleibeperspektive handele.

Auf dem Gelände der ehemaligen Rantzau-Kaserne leben derzeit rund 1200 Migranten, davon warten etwa 400 in der Erstaufnahme auf den Ausgang ihres Asylverfahrens. „Jeder, der Bleiberecht hat, wird relativ schnell weiterverteilt in andere Kommunen“, sagte König. In der Unterkunft seien somit überwiegend Flüchtlinge, die vor der Ausweisung oder Rückführung stehen.

Diese hätten „keine Chance“ und würden in Boostedt „ihre Zeit absitzen“. „Auch wenn das Land es abstreitet: Ich habe das Gefühl, dass wir hier ein Ankerzentrum sind. Ein Ankerzentrum von hinten herum“, sagte König mit Blick auf die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), in den Bundesländern Zentren zu schaffen, um Abschiebungen zu beschleunigen. Schleswig-Holstein lehnt dies bisher ab.

Die Boostedter hätten anfangs große Hilfsbereitschaft gezeigt, viele hätten sich ehrenamtlich für die Zuwanderer engagiert, sagte König. Das habe sich nun geändert. „Das Ehrenamt ist zusammengebrochen.“ Das Engagement werde „von den Flüchtlingen nicht gewürdigt“, so König. Die schwierige Klientel der LUK beschreibt er so: „Sie dürfen nicht arbeiten, wollen keinen Kontakt zur Bevölkerung, haben kein Interesse an Sprachunterricht und fallen in der Unterkunft durch Alkohol und Krawall auf.“ Die Polizei hat ihre Kräfte in der Asyl-Unterkunft auf 23 Beamte aufgestockt. Wiederholt war es dort zu handgreiflichen Auseinandersetzungen unter Bewohnern gekommen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das Beispiel in Boostedt zeigt, dass da noch gewaltige Probleme bei der Abschiebung auf uns zukommen. Und ich will, dass die alle abgeschoben werden. Ich will nichts mehr hören und lesen von der endlosen Kriminalität, vom Islam, von der Islamisierung, von den idiotischen Gutmenschen, die alle nur unsere Heimat, Kultur, Identität und Zukunft zerstören.

Tatjana Festerling schreibt:

tatjana_festerlingMir doch scheißegal, ob die Stimmung da in deinem bekloppten Boostedt kippt! Du und deine Gemeinde, Ihr habt Euch allesamt narzisstisch gegenseitig einen runtergeholt über Eure eigene, geile Gutmenschlichkeit und Eure gelebte, geile Willkommenskultur. Dir kleben vermutlich sogar noch Schei****** aus Merkels Darm am Kopf, du A****kriecher.

Alle Warnungen, dass man mit diesen Fake-Flüchtlingen nicht vernunftgesteuert verhandeln oder eine Integrationswilligkeit erwarten kann, haben selbstbesoffene Typen wie du in ihrem Guttuerwahn zu Rassismus erklärt. Ihr habt Menschen wie mich pauschal, ohne zuzuhören, als Nazis bezeichnet und angeschrien – jetzt leckt uns am Arsch mit Euerm erbärmlichen Gejammer und seht selber zu, wie Ihr mit dem herbeigewinselten [muslimischen und afrikanischen] Frischfleisch klarkommt!

Die „Schwarze Axt", eine von nigerianischen Ex-Militärs gegründete Mafia, erobert Italien

Englischer_GartenBy User:Lerdsuwa – Englischer Garten München – CCC BY-SA 3.0

Durch die Öffnung der Grenzen sind in Europa rechtsfreie Räume entstanden, No-Go-Areas, die von kriminellen Gruppen erobert wurden. Im italienischen Ferrara z.B. kam es zu blutigen Kämpfen rivalisierender nigerianischer Gangs, die mit Äxten, Macheten und Pistolen bewaffnet aufeinander losgingen. Sie verwandelten die die Stadt mit ihren weltberühmten Renaissancebauten in eine Kriegszone. Auch der heruntergekommenen Badeort  Castel Volturno bei Neapel, mit seinen 30.000 Einwohnern, von denen 20.000 Migranten sind, ist fest in nigerianischer Hand.

Die nigerianischen Banden haben sich neben den eingeborenen Mafiagruppen von „Cosa Nostra“, „’Ndrangheta“, „Camorra“ und „Sacra Corona Unita“ als „fünfte Mafia“ etabliert. Sie kontrollieren den Kokainhandel und die Prostitution. Minderjährige Nigerianerinnen arbeiten bei ihnen als Billigprostituierte ihre Schlepperschulden ab. Die nigerianische Mafia, die auch als „Schwarze Axt“ bezeichnet wird, wurde von Ex-Militärs gegründet. Der Kriminologe Alessandro Meluzzo sagt, sie sei die „mitleidloseste Mafia weltweit“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist es ein Wunder, wenn die italienische Regierung nun konsequent versucht, die Grenzen zu schließen? Wie Tatjana Festerling bereits oben schrieb, ist den meisten Menschen nicht bekannt, wie die wahren Verhältnisse aussehen. Die Printmedien berichten kaum darüber und im Fernsehen werden solche Probleme totgeschwiegen. Allenfalls die Menschen, die sich in den alternativen Medien informieren wissen darüber Bescheid.

Dabei sind gerade diese Themen so wichtig, weil sie sich immer weiter ausbreiten und diese Probleme eines Tages auch auf Deutschland zukommen. Ich habe vor einigen Jahren im Fernsehen mal einen Film über muslimischen Jugendgangs in London gesehen. Die Bilder waren grausam und erschreckend. Heute ist London die kriminellste Stadt der Welt und immer noch wird kaum darüber berichtet.

Das liegt wohl hauptsächlich daran, dass der Bürgermeister von London ein Moslem ist. Jede Kritik an der Kriminalität Londons, gilt dank der geisteskranken Linken, bereits als Rassismus. Sie sind erst zufriedengestellt, wenn die Kriminalität in den deutschen Städten genau so rapide anwächst und sich Deutschland in einen Failed State, in einen gescheiterten Staat, ein Shithole, verwandelt hat, den die Polizei nicht mehr schützen kann und will. Aber genau das wird geschehen, wenn man die Realität weiterhin vertuscht.

Lauft also weiter mit Scheuklappen durch die Welt, lasst euch auch weiterhin von den Lügenmedien belügen und seht zu, wie eure Kinder, Eltern, Freunde, Verwandten und Bekannten Opfer brutaler und grausamer muslimischer und afrikanischer Jugendgangs werden. Aber beklagt euch hinterher nicht darüber, denn das ist der Preis für eure Gleichgültigkeit, Feigheit und Dummheit.

Siehe auch:

Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung in Hamburg-Billwerder (01:14)

22 Jul

Schallende Ohrfeige für wohnungssuchende Biodeutsche.


Video: Luxus-Fluechtlingssiedlung in Hamburg Billwerder und Deutsche finden keine Wohnung (01:04)

Wenn Sie als Biodeutscher in einer Großstadt seit langem vergeblich auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung sind, dann sollten Sie Ihrer Gesundheit zuliebe diesen Artikel nicht lesen. Das selbe gilt auch für jene „schon länger hier Lebenden“, die als Rentner oder Niedriglöhner durch das Sammeln von Pfandflaschen über die Runden zu kommen versuchen, weil die Miete für die völlig überteuerte Bruchbude, in der sie ihr Dasein fristen, den Großteil ihres monatlichen Einkommens auffrisst. Auch frisch getraute Ehepaare, die weiterhin in getrennten Wohnungen leben müssen, weil der Staat nicht willens ist, bezahlbaren Wohnraum für normale Leute, die eine Familie gründen wollen, zu schaffen, sollten sich das, was jetzt kommt, nicht antun.

Luxus pur in Neubausiedlung für Flüchtlinge

Der selbe Staat nämlich, genauer gesagt der Hamburger Senat, hat in Hamburg-Billwerder „Am Gleisdreieck“ auf acht Hektar in einem ehemaligen Landschaftsschutzgebiet eine Neubausiedlung vom Feinsten hingestellt, in der zurzeit in 756 Wohnungen 2.500 so genannte Flüchtlinge wohnen. Das macht diesen Stadtteil, denn nichts anderes ist die Anlage „Am Gleisdreieck“, zu Deutschlands größter Flüchtlingssiedlung.

Bei jenen, die sich im Asylverfahren befinden oder von Hartz IV leben, zahlt der Staat die Miete. Während sich die Biodeutschen oft mit langsamen Internet, Netzausfällen und GEZ – Gebühren rumschlagen müssen, haben die Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ Telefon, schnelles Internet und SAT-TV frei Haus, letzteres ohne GEZ – Gebühren, versteht sich. Davon können sie sich auf Antrag befreien lassen. Beim Ausfüllen hilft die nette Flüchtlingshelferin. Außerdem gibt es vier Kitas auf dem Gelände, in denen die Flüchtlingskinder unter sich sind.

Die verschieden großen Wohneinheiten (vom Single-Flüchtling bis zur Großfamilie findet sich für jeden die passende Wohnungsgröße) entsprechen den modernen Neubaustandards. Aufzug und hübscher Balkon inklusive. Die Neubausiedlung ist ein Schmelztiegel von Asylbewerbern aus 29 Nationen. Auch der rechtliche Status der Bewohner ist abwechslungsreich: Asylbewerber mit laufendem Verfahren, abgelehnte Asylbewerber mit Duldung und Ausreisepflichtige, alles ist unter den Mietern vertreten.

Der Plan: Zur Integrationsverbesserung Zahl der Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ auf 300 beschränken

Nach einer bestehenden Vereinbarung der Stadt Hamburg mit der „Volksinitiative Hamburg für gute Integration“ soll die Zahl der Flüchtlinge in der Siedlung „Am Gleisdreieck“ bis zum kommenden Jahr auf 300 reduziert werden, um eine integrationsfördernde Durchmischung zu erzielen. Diejenigen, die die Anlage verlassen müssen, will man auf die ganze Hansestadt verteilen. Die Bewohner werden von den Behörden sogenannte Dringlichkeitsscheine erhalten, mit denen sie sofortigen Anspruch auf eine Wohnung haben. So einen Schein haben in Hamburg allerdings Tausende Menschen, darunter Senioren und arme Familien – nur genügend Wohnungen gibt es nicht. [1]

[1] Es würde mich nicht wundern, wenn Migranten bei der Wohnungsvergabe, politisch gewollt, bevorzugt werden und deutsche Mieter sich hinten anstellen müssen. Zumal einige Stadtteile bereits so weit islamisiert sind, dass dort kein Deutscher mehr wohnen möchte.

Der Unterschied zwischen Theorie und Praxis

Die praktische Umsetzung des Plans wird sich deshalb als sehr schwierig erweisen. Es ist nun mal nicht der sehnlichste Wunsch der Vermieter, Flüchtlingsfamilien mit ihrer oftmals „interessanten“ Wohnkultur in ihrem Eigentum unterzubringen. Dies umso mehr angesichts der Fesseln des heutigen Mietrechts. Außerdem ist es kaum vorstellbar, dass der Hamburger Senat auch nur einen einzigen Flüchtling an die Luft setzen wird, der noch keine neue Bleibe gefunden hat. Deshalb ist abzusehen, dass die Flüchtlinge in der Siedlung „Am Gleisdreieck“ auch weiterhin einen Wohnkomfort genießen, der jeden durchschnittlichen Biodeutschen, der in einer Großstadt auf Wohnungssuche ist, wie eine Fatamorgana vorkommt.

Und am Ende des Tages…

Die „Volksinitiative Hamburg für gute Integration“ wird feststellen, dass zwischen Theorie und Praxis ein Unterschied ist und es wohl nichts wird mit der Reduzierung der „Flüchtlingsmieter“ auf die angestrebte Zahl von 300. Der Flaschen sammelnde Biodeutsche wird weiterhin das Pfandgeld in die Schublade legen, in der er das Geld für die Monatsmiete seiner Bruchbude zusammenkratzt. Und die frisch verheirateten Eheleute kehren nach der Arbeit immer noch in getrennte Wohnungen zurück, in der Hoffnung irgendwann einmal eine Bleibe zu finden, wie sie die Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ haben.

Ein Volk mit einer solchen Regierung braucht wahrlich keine Feinde mehr.

Quelle: Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung Hamburg-Billwerder: Schallende Ohrfeige für wohnungssuchende Biodeutsche (01:14)

Siehe auch: Hamburg-Bergedorf: Flüchtlingsdorf in Billwerder für 4.000 Menschen

Meine Meinung:

Und weil Hamburg immer noch nicht voll genug mit Migranten ist, wollen die Hamburger Grünen 234 Flüchtlinge der "Lifeline" nach Hamburg holen. Die grünen Senatoren Jens Kerstan (52, Umwelt) und Till Steffen (44, Justiz) haben in der jüngsten Senatssitzung darauf gedrängt, dass Hamburg die 234 afrikanischen Flüchtlinge aufnimmt, die auf dem deutschen Schiff „Lifeline“ im Hafen von Malta festsaßen.

Hamburg hat schlechte Erfahrungen mit den sogenannten Lampedusa-Flüchtlingen gemacht. Das ist eine Gruppe von rund 150 meist männlichen Afrikanern, denen die italienischen Behörden 2014 gegen geltendes EU-Recht je 500 Euro in die Tasche steckten und sie nach Hamburg schickten. Hamburg: Lampedusa-Flüchtling Mourtala Madou aus Niger tötet seine deutsche Frau Sandra P. und seine einjährige Tochter Miriam Er schnitt seiner einjährigen Tochter Miriam mitten am Tag auf einem U-Bahnhof den Kopf fast ab und die Polizei versuchte es zu vertuschen.

Und nun wollen die Grünen also weitere 234 Afrikaner nach Hamburg holen. Gibt bestimmt wieder eine feine neue Siedlung. Wird sich doch wohl noch irgendwo ein Naturschutzgebiet finden lassen oder man sägt, wie in Berlin-Steglitz oder in Berlin-Lankwitz einfach einige Hundert Bäume in irgendeinem Park ab, um eine neue Flüchtlingssiedlung (später kriminelle Hotspots) zu bauen. Wozu braucht die deutsche Kartoffel schließlich Parks?

Wieder 234 Wohnungen futsch und die Hamburger gucken in die Röhre. Schmeißt die Illegalen raus und es gibt wieder genug Wohnungen für Deutsche und es bleibt auch Geld, um Straßen, Kindergärten und Schulen zu sanieren. Außerdem sinkt dann die Kriminalität rapide. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Klasse Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn auf dem AfD-Bundesparteitag in Augsburg 2018 (01.07.2018) (18:40)


Video: Klasse Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn auf dem AfD-Bundesparteitag in Augsburg 2018 (01.07.2018) (18:40)

Video: Dietmar Friedhoff (AfD): Es gibt keinen aufgeklärten Islam – der Islam hat nie und wird nie zu Deutschland gehören (03:52)


Video: Dietmar Friedhoff (AfD): Es gibt keinen aufgeklärten Islam – der Islam hat nie und wird nie zu Deutschland gehören (03:52)

Siehe auch:

Düsseldorf-Rath: SEK-Einsatz: Ägypter Ahmed F. tötet Tochter Sara (7) aus Hass gegen die Ehefrau

Berlin: 77 Immobilien von kurdischem Multi-Kulti-Millionärs-Clan "Remmo" beschlagnahmt

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Video: Laut Gedacht #82: Ankerzentrum in Ellwangen (07:35)

30 Mai

Ellwangen kommt einfach nicht zur Ruhe. Zwar versucht der Staat sein Gewaltmonopol aufrechtzuerhalten, aber das Vertrauen der Bürger schwindet. Und die Bundeswehr ist auch nicht einsatzfähig. Die letzten Einheiten werden in Berlin dringender benötigt. Das und noch mehr in Folge 82 von Laut Gedacht.


Video: Laut Gedacht #82: Ankerzentrum in Ellwangen (07:35)

Quelle: Video: Laut Gedacht #82: Ankerzentrum in Ellwangen (07:35)

Noch ein klein wenig OT:

Balkan-Länder ratlos: „50.000 Flüchtlinge kommen von allen Seiten“

Die Bilder, die ich wegen des Copyrights nicht veröffentlichen kann, verlinke ich zukünftig. Siehe unterm Schmetterling "Mittelmeerroute".

Balkan_fritillary Siehe Bild: Die tödliche Mittelmeerroute 2018 in ZahlenCC BY-SA 4.0

Man stelle sich vor, am Wiener Heldenplatz schlagen über Nacht Hunderte Flüchtlinge ihre Zelte auf. Genau das passiert derzeit im Stadtpark im bosnischen Sarajevo. Die Flüchtlinge kommen über die neue Balkanroute: Um 200 Euro winkt sie die Grenzpolizei von Griechenland nach Albanien durch, 100 Euro kostet der Übergang nach Montenegro, um 50 Euro geht es nach Bosnien.

„Sie kommen von allen Seiten“, titeln lokale Medien. Selbst über die Minenfelder aus dem Jugoslawien-Krieg werden sie geschleust. 50.000 Menschen suchen auf der neuen Route ihren Weg in den Norden, sagen Behörden. Über Kroatien soll es nach Österreich gehen. Die überforderten Länder im Süden wissen nicht weiter. >>> weiterlesen

Steve Bannon: „Italien hat sich an Spitze des Wandels in Europa gestellt“ – Die populistische Welle ist nicht vorbei, sie steht erst am Anfang

Steve_BannonBy Gage Skidmore – Steve Bannon, CC BY-SA 2.0

Italien mit seiner Regierung der nationalen Einheit wird der Führer der populistischen Anti-Establishment-Bewegung in Europa werden. Zum ersten Mal wird Brüssel gezwungen sein, sich mit einer Anti-System-Regierung in einem Gründungsland der Union zu befassen.

Eine Regierung, die die überwältigende Unterstützung ihrer Bevölkerung genießt… Die Regierung der nationalen Einheit, wie ich sie gerne nenne, wird große Auswirkungen auf Brüssel haben. Zusammen mit dem überwältigenden Sieg Victor Orbans in Ungarn ist die Botschaft klar: Bürger wollen ihre Länder zurück, und sie wollen sie jetzt zurück.

Jetzt will Matteo Salvini (Lega Nord) Italien an die Italiener zurückgeben, während Luigi Di Maio (M5S) die alte politische Kaste auslöschen will, und das ist die Revolution, die wir wollen! Wir wollen, dass unsere Kinder nur mit Verdiensten ihren Weg gehen und nicht mehr die überfüllten Universitäten von Studenten sehen, die zum Zeitpunkt ihres Abschlusses ihre Heimat verlassen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Wir wollen Parks und Gärten in unseren Städten revidieren und keine Vorstädte mehr aus Zement, wo die afrikanischen Drogenhändler die Chefs sind. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bei  der kommenden Europawahlen im Mai 2019 werden viele der jetzigen EU-Parlamentarier, die sich für die Massenmigration eingesetzt haben, ausscheiden. Zu denen die ausscheiden werden, gehört z.B. der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, der die monokulturellen Staaten "ausradieren" wollte.

Was mir an der neuen italienischen Regierung allerdings nicht gefällt ist, dass sie den EU-Sparkurs verlassen möchte und neue Schulden machen will. Und wer zahlt die Schulden am Ende? Natürlich der deutsche  Michel. Dann halten nicht nur Griechenland und Macron, sondern auch Italien die Hand auf und wir dürfen über die EZB wieder Gelder überweisen, die wir nie wieder sehen.

Während die Infrastruktur, die Bildung, die Polizei (innere Sicherheit) und die Bundeswehr (äußere Sicherheit) weiter vor sich hingammeln und weiterhin kein Geld für Familien, Wohnungen und Schulen vorhanden ist, jedenfalls nicht für deutsche Familien, soll’s den Griechen, Franzosen und Italienern an nichts mangeln. Aber keine Sorgen, auch den Migranten wird es an nichts fehlen, dafür sorgen Merkels Politclowns schon, denn die Islamisierung Deutschlands hat Vorrang vor den Wünschen deutscher Bürger.

Mehr als ein Drittel der heutigen EU-Abgeordneten ist auf der Basis von nationalen Parlaments-Wahlen der Jahre 2009 bis 2014 zu ihren EU-Posten gekommen, in einer Zeit, als der „europäische Normalbürger“ noch gerne links-liberal-bunt-blöd-grün und sozialistisch wählte. Da sollte es doch gelingen, die EU-Diktatur endlich zu beenden, jedenfalls in der Form, wie sie heute besteht, um die Macht wieder an die nationalen Parlamente zurück zu geben

Neben Frans Timmermans scheiden auch Mario Draghi (EZB), die italienische Kommunistin Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska aus dem EU-Parlament aus, weil sie nicht mehr durch ihre eigenen Länder unterstützt werden. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen. Ein erster Schritt zumindest. In der Liste fehlt der eine oder andere, Ergänzungen sind erwünscht. Siehe: Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

Siehe auch:

Weilers Wahrheit: Schande über diese Kanzlerin!

Video: Tim Heilig: Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)

Video: Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt der Berliner AfD-Anwalt Markus Roscher-Meinel (53:20)

Video: Antifa: Bezahlte Demonstranten, UNO: Migranten nach Europa – Die Woche COMPACT (19:48)

Video: Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt der Berliner AfD-Anwalt Markus Roscher-Meinel (53:20)

Michael Dunkel: der BaMF-Skandal – ein Versuch, den Staat zu zerstören

Video: Anne Will: Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall? – mit Prof. Alexander Gauland (AfD) (60:52)

Angela Merkel löst ihr Wahlversprechen: 10.000 neue "Resettlement-Flüchtlinge" – Doch am Ende sind es 50.000

22 Apr

merkel_wahlversprechen

Von WOLFGANG HÜBNER | Wer hat im letzten Herbst schon das vollständige Wahlprogramm der CDU, also 75 Seiten gelesen? Von den über 17 Millionen Wähler, die sich für die CDU oder CSU entschieden haben, sicher nur ein ganz geringer Teil. Doch alle, die ihre Stimme am 24. September 2017 der Union gegeben haben, erklärten faktisch ihr Einverständnis mit dem Wahlprogramm dieser Partei.

Darin enthalten ist auch die Zustimmung zu einer umfassenden Bevölkerungsumwälzung in Deutschland. Und deshalb darf sich niemand so wenig über weitere 10.000 Umvolker aus aller Welt wundern oder gar empören als diese Wähler von Merkel und Seehofer.

Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“:

„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Schon im ersten Satz musste irritieren, dass ausgerechnet die Partei, deren Kanzlerin die Grenzen des Landes für Krisen- und Armutsflüchtlinge aus aller Welt weit öffnen ließ, die Zahl der „Flüchtlinge“ künftig „dauerhaft niedrig“ halten will. Kein Wort allerdings darüber, wie die CDU das ohne die von ihrer Kanzlerin vehement abgelehnte Obergrenze oder strenge Grenzkontrollen durchzusetzen beabsichtigt.

Das ist auch der Grund, warum die CDU nur von „wollen“ statt davon schrieb, dass sie für eine Begrenzung steht und es deshalb für unverzichtbar hält, die Zahl „dauerhaft niedrig“ – was auch immer das zahlenmäßig bedeuten mag – zu halten. Im Klartext: Mit der gewählten Formulierung hält sich die CDU alle Möglichkeiten offen, auch mal wieder so großzügig wie 2015 angeblich „unseren humanitären Verpflichtungen“ nachzukommen.

Womit wir schon bei folgendem Satz aus dem Wahlprogramm wären, der so ziemlich das Trickreichste und Perfideste darstellte, was überhaupt in den vorliegenden Parteiprogrammen zur Bundestagswahl zu lesen war [um die Wahrheit zu vertuschen]. Um das erkennen zu können, bedarf es jedoch der Übersetzung der zwei englischen Ausdrücke „Resettlement“ und „Relocation“. Dass es diese Mühe braucht, liegt schlicht in der Absicht der CDU begründet, ihre wahren Absichten in der Bevölkerungspolitik zu verbergen.

„Resettlement“ ist der englische Begriff für „Umsiedlung“ [aus Nicht-EU-Staaten] [1]. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik laut Wikipedia „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Wer das bezweifelt, mag das gerne nachprüfen. Die CDU-Programmverfasser werden das allerdings nicht so gerne haben. Denn ihre Formulierung bekommt mit den oben angegebenen Übersetzungen eine geradezu ungeheuerliche Bedeutung.

[1] Resettlement: Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte, als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders gefährdeten Flüchtlingen von einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen entweder vollen Flüchtlingsstatus oder nur temporären humanitären Schutz zuerkennt und ihnen deshalb die Möglichkeit bietet, sich im Land zu integrieren. Auf die EU bezogen bezeichnet „Resettlement“ die Aufnahme und den Flüchtlingsschutz von Personen aus einem Nicht-EU-Staat in einem Staat der EU.

Die CDU will „dauerhaft niedrige“ Flüchtlingszahlen, damit die Umsiedlung von Ausländern auf deutschen Boden, insbesondere von Orientalen und Afrikanern, sowie die Verlagerung von Krisen- und Armutsflüchtlingen aus anderen EU-Staaten nach Deutschland nicht allzu auffällt.

Welchen anderen Sinn und Hintersinn sollte ansonsten die merkwürdige Formulierung mit den zwei englischsprachigen Begriffen haben? Denn es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, [außer-europäische] Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen. Deutschland hat dank der CDU-Kanzlerin seinen Beitrag für diese Variante der „Umsiedlung“ im Jahr 2015 bekanntlich schon für die nächsten zwei bis drei Jahrzehnte übererfüllt.

Dazu wird eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen. Es ist jedoch offensichtlich: Die CDU beabsichtigt so massiv „Resettlement“ und „Relocation“ zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz zu betreiben, dass sie das sogar in ihrem Wahlprogramm, wenngleich raffiniert vernebelt und verschwurbelt formuliert, angekündigt hat.

Damit wollte die Merkel-Partei eine Generalvollmacht von ihren in aller Regel völlig ahnungslosen Wählern für das, was als „Umvolkung“ bezeichnet werden kann und muss. Ein Blick in die Straßen deutscher Städte und Geburtsregister zeigt, wie sehr dieser als „polemisch“ und „rechtspopulistisch“ beschimpfte Begriff den Tatbestand richtig kennzeichnet. Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht der Plan – Schwarz auf Weiß. Jetzt wird er nur noch umgesetzt.

Quelle: Merkel löst Wahlversprechen ein: 10.000 neue Umvolker: Das ist CDU-Programm pur!

Meine Meinung:

Wer hat das Recht, als Resettlement-Flüchtling anerkannt zu werden? Es seien einmal einige Personengruppen genannt: 1. Personen mit besonderen rechtlichen und physischen Schutzbedürfnissen. Wer kann dies nicht für sich in Anspruch nehmen? Gründe lassen sich immer finden oder konstruieren. Denken wir einmal an die Bevölkerungsexplosion in Afrika, die unweigerlich zu Bürgerkriegen führen wird. Und die sollen dann alle nach Europa kommen dürfen?

2. Personen mit besonderem medizinischen Behandlungsbedarf. Die Anzahl dieser Menschen dürfte riesengroß sein und Deutschland darf dann die teuren Behandlungskosten bezahlen, während den Deutschen immer häufiger die Behandlungskosten verweigert werden. 3. Personen, deren Familienangehörige sich bereits im Resettlement-Staat befinden. Dies entspricht gewissermaßen dem Familiennachzug. Bei den afrikanischen Großfamilien, dürften dies nicht selten 10 oder 20 Personen sein.

Mir hat die Rede von Norbert Kleinwächter von der AfD im Bundestag sehr gut gefallen, in der er deutlich macht, dass Deutschland überhaupt nicht verplichtet ist, irgend einen Migranten in Deutschland aufzunehmen und ihm Asyl zu gewähren. Dies gilt zumindest für die Migranten, die über den Landweg und über Drittstaaten nach Deutschland kommen. Die Verträge mit den Vereinten Nationen (UNHCR), die Deutschland unterschrieben hat, sind allerdings bindend.

Norbert Kleinwächter (AfD) sagte in einer Rede am 19.04.2018 im deutschen Bundestag: „Es gibt kein Recht auf Migration! Das UN-Regelwerk "Global Compact for Migration" ist ein Umsiedlungsprogramm.”

„Artikel 13 Absatz 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagt: Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Man darf also niemanden in sein Land einsperren, so wie es die SED getan hat. Es gibt aber auch keine Pflicht, jemanden aufzunehmen. In ein anderes Land aufgenommen zu werden, ist hingegen ein Privileg.

Und die Entscheidung über diese Aufnahme ist ein Grundpfeiler der Souveränität eines Landes. Für Deutschland heißt das, wir als Deutsche dürfen und sollten entscheiden, wer zu uns kommen darf und wer nicht. Ausländern sollten wir vermitteln, dass es ein Privileg ist und kein Recht hier zu sein. Es gibt kein Recht auf Aufnahme. Es gibt auch kein allgemeines Recht auf Nichtzurückweisung. Es gibt das Non-Refoulementverbot, Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, aber das geht nur bei Zurückweisung in Staaten, wo Folter und politische Verfolgung drohen. [3]”

[3] Refoulement-Verbot: Der Grundsatz des Non-Refoulement beruht auf der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass keine Person in einen Staat zurückgewiesen werden darf, in dem ihr eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte droht. Die Staaten werden damit verpflichtet, die gefährdete Person vor dem unmittelbaren Zugriff des Verfolgerstaates zu schützen.

Das Refoulement-Verbot begründet zwar keinen Rechtsanspruch auf Asyl, wohl aber ein Recht von Flüchtlingen, dem Zugriff des Verfolgerstaates auf Dauer entzogen zu bleiben und nicht gegen ihren Willen dorthin zurückkehren zu müssen, solange die Verfolgungsgefahr andauert.


Video: Es gibt kein Recht auf Migration! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion im Bundestag (05:29)

Alexander Wallasch schreibt, dass nicht nur 10.000 Flüchtlinge von Deutschland mittels des Resettlement-Programms aufgenommen werden sollen, sondern in Wahrheit 50.000. Hinzu kommt aber noch der Familiennachzug. Und das könnten locker noch einmal weitere Hundertausende sein:

Die Flüchtlingsaufnahme wird eigentlich schon gar nicht mehr in Deutschland selber entschieden, sondern längst in Brüssel und Genf (New York), in den Backstuben der EU und des UNHCR (UN). Hier werden noch über die aufgeweichtesten Asylgesetze hinweg, über die sperrangelweit offenen deutschen Grenzen hinaus, Menschen verschoben, hingeschoben, nach Deutschland abgeschoben aus den vielen Flüchtlingslagern der Welt.

Dimitris Avaramopoulos, EU-Kommissar für Migration, nennt den Forderungskatalog sogar selbstbewusst beim Namen: Einerseits fordert er Berlin auf, die innerdeutschen Grenzkontrollen rasch zu beenden (welche Grenzkontrollen?). Andererseits wird Deutschland aktuell verpflichtet erneut 10.000 Immigranten via EU-Resettlement-Programm aufzunehmen. Zwei bemerkenswerte, miteinander harmonierende Sachverhalte.

Fangen wir bei den zehntausend Personen an: Eigentlich sind es fünfzigtausend. Andere EU-Staaten sollen auch aufnehmen. Aber nicht für lange. Denn dafür steht dann die Forderung an Deutschland, schnellst möglich zum Schengensystem der offenen innereuropäischen Grenzen zurückzukehren. So wird dann der Weg nach Deutschland auch für die restlichen vierzigtausend Immigranten dieser neuerlichen Resettlement-Charge frei.

Der griechische EU-Kommissar für Migration Dimitris Avaramopoulos sagt, dass nicht Deutschland darüber entscheiden solle, wie viele Migranten nach Deutschland kommen sollen, sondern dass die EU über die Zuwanderung entscheiden soll, die dann für Deutschland bindend ist. Das bedeutet für Deutschland nichts anderes als die Massenzuwanderung von weiteren Hunderttausenden, wenn nicht Millionen Migranten. Hinzu kommt, dass die Resettlementflüchtlinge umgehend einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz samt Arbeitserlaubnis erhalten und kein Asylverfahren durchlaufen müssen.

Alexander Wallasch kritisiert die UNHCR als Netzwerk aus Inkompetenz und kommissarisch verwalteter, antidemokratischer Selbstherrlichkeit und erinnert daran, dass es die UNHCR war, der jetzt Resettlement-Quoten für Deutschland bestimmt, der im Jahr 2015 die Lebensmittelrationen u.a. in den türkischen Flüchtlingscamps an der syrischen Grenze faktisch halbierte und damit den Flüchtlingsstrom Hunderttausender nach Deutschland erst losgetreten hat.

Er sagt weiter: „50.000 Flüchtlinge sind eben auch 50.000 Menschen, die weitere Familienmitglieder haben, die dann ebenfalls aus humanitären Gründen nachreisen werden dürfen. Härtefälle halt. Aber solche Härtefälle gibt es weltweit fast eine Milliarde.”

Meine Meinung:

Ich habe das Gefühl, wenn wir jetzt nicht sofort unsere Grenzen hermetisch verschließen und uns nicht sofort aus diesen ganzen europäischen (EU) und internationalen Flüchtlingsverträgen (UNHCR) verabschieden und uns unsere Souveränität aus Brüssel zurückholen, wie Norbert Kleinwächter von der AfD es im Bundestag forderte, dann ist Deutschland in fünf oder zehn Jahren mausetot, mit anderen Worten, ein Bürgerkriegsland. Der Beginn eines dreißigjährigen Bürgerkrieges? Und ich glaube, die Deutschen werden dabei nicht besonders gut aussehen.

Hier noch der Hinweis auf einen sehr guten Artikel von Tomas Spahn zur Flüchtlingsproblematik:

UN und EU: nach uns die Sintflut UN-Umsiedlungspläne: Die EU marschiert unbeirrt weiter

Hinter den Plänen der EU-Kommission steht die Auffassung, dass Europas Sozialsysteme mittelfristig zusammenbrechen müssen, weil die Bevölkerung überaltere. Statt nun aber sich Gedanken darüber zu machen, wie junge Menschen aus europäischen Ländern sinnvoll innerhalb Europas diesem prognostizierten Zusammenbruch entgegen wirken können, sollen weiterhin unqualifizierte, vorwiegend junge Männer aus vorrangig islamischen Staaten in die EU geholt werden. Die Erfahrung der Merkel‘schen Migrantenflut jedoch zeigt: Das Gros dieser Leute strebt entweder selbst unmittelbar in die Sozialsysteme oder taucht in die Illegalität ab.

Dabei gäbe es in Europa für die Arbeitsagenturen genug zu tun, um den Zustrom kulturfremder Migration in die Sozialsysteme zu verhindern. So wies die EU selbst für den Februar 2018 die aktuellen Quoten der Arbeitslosigkeit unter den 15 bis 24-jährigen Europäern aus: Griechenland 45 %, Spanien 35,5 %, Italien 32,8 %, Kroatien 25 %, Zypern 23,1 %, Frankreich 21,6 %, Portugal 21,4 % – und so weiter. „Menschenmaterial“ aus dem europäischen Kulturkreis ist also mehr als genug vorhanden, um die Schimäre des sozialen Zusammenbruchs abzuwenden. Die EU-Kommission müsste sich nur ihrer eigentlichen Aufgaben bewusst werden und endlich wieder Politik für Europa und die Europäer machen.

Doch wie ich es bereits 2016 beschrieb, steckt hinter diesem „Resettlement-Programm“ eben nicht die Sorge um Europas Sozialsysteme. Vielmehr macht sich die EU hier einmal mehr zum Büttel einer durch nichts und niemanden legitimierten „Weltregierung“, als welche sich das Konstrukt der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs namens „Vereinte Nationen“ selbst begreift. Und diese selbsternannte Weltregierung hat längst kapituliert vor dem „Torrent of Faces“ [Flüchtlingsströmen], der in rasantem Tempo als Sturzbach von Gesichtern in den Ländern südlich des europäisch geprägten Wohlstandsgürtels geschaffen wird.

Die Angst davor, dass die Menschenflut Afrikas und Südasiens ihre Heimatländer in die finale Katastrophe führen muss, hatte bereits Kofi Annan veranlasst, entsprechende Bevölkerungsverschiebungskonzepte entwickeln zu lassen. Die Hoffnung: Die reichen Nationen im Norden werden in der Lage sein, einen bedeutenden Teil des Menschenüberschusses der Südländer aufzunehmen und zu finanzieren und so den Druck im Kessel der Länder Afrikas und Asiens abmildern. Die Tatsache, dass damit dort bestenfalls ein Aufschub der Katastrophe erreicht werden wird, spielt bei diesen Überlegungen ebenso wenig eine Rolle wie die zu erwartende Überforderung der Wohlstandsnationen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Martin Sellner über seine zweite Festnahme in England Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)

Der identitäre Aktivist Martin Sellner wollte letztes Wochenende bei einer Konferenz der identitären Bewegung Englands als Redner auftreten. Er wurde bei seiner Einreise am Freitag am Flughafen von der Polizei erneut festgenommen und bis Sonntag in einem Gefängnis festgehalten. Im nachfolgendem Video führt Sellner ein sehenswertes Interview mit dem Buchautor und Politikwissenschaftler Dr. Michael Ley (das Video beginnt am Minute 1.30) über „Islamismus und Deislamisierung“. Sellners Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden. >>> weiterlesen


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) in GB: Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)


Video: Islamismus und Deislamisierung – Martin Sellner im Gespräch mit Dr. Michael Ley (36:54)

Buchvorstellung von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“ – Westeuropa ist größtenteils verloren

Dr. Michael Ley ist ein in Wien lebender Politikwissenschaftler und Buchautor („Die kommende Revolte“, „Der Selbstmord des Abendlandes. Die Islamisierung Europas“). Ley sieht im Islam die größte Gefahr für Europa angesichts der die etablierte Politik und die Medien komplett versagen und blind seien gegenüber dem islamischen Judenhass und Faschismus.

Diese „Blindheit“ sieht er eng verknüpft mit den Bestrebungen, nationale, ethnische Identitäten zugunsten eines zentralistischen Multikulti-Kontinents Europa aufzulösen. Diese utopische Mischkultur wird aus Sicht des Wissenschaftlers niemals funktionieren. Das derzeitig politische Motto „Erlösung durch Selbstvernichtung“ wird durch Hidschra (Dschihad durch Einwanderung) befördert, erklärt Ley und zeichnet in der Buchpräsentation seines neues Buches „Die letzten Europäer“ ein düsteres Zukunftsbild. >>> weiterlesen


Video: Buchpräsentation „Die letzten Europäer“ von Michael Ley (01:15:46)

Siehe auch:

Die „Vereinten Nationen“ wollen eunen Bevölkerungsaustausch in Europa

Grüne Deutschlandhasser unterwandern den Beamtenapparat

Mathias von Gersdorff: Gender: Eine radikale, gefährliche und fanatische Revolution

UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

Mobbing in Berliner Schulen: "Vom Krankenwagen aus der Schule abgeholt“

Völkermord: Umsiedlung von 50.000 “schutzbedürftigen” afrikanischen und arabischen Flüchtlingen nach Europa

Mayen (Rheinland-Pflalz): Mehrere Dunkelhäutige prügeln Hellhäutigen ins Krankenhaus

24 Mrz

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Mayen (Rheinland-Pfalz): In der Nacht des 18.03.2018, gegen 02:30 Uhr kam es in der Marktstraße in Mayen vor einem örtlichen Lokal zu einer Schlägerei zwischen mehreren bisher unbekannten dunkelhäutigen Männern und einem hellhäutigen Mann aus Kirchwald. Hierbei wurde der Mann aus Kirchwald nicht unerheblich verletzt und musste im Krankenhaus versorgt werden. Dieser Schlägerei ging ein Streit in dem Lokal voraus. Zeugen werden gebeten sich bei der Polizei Mayen zu melden.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Dresden: Auf der Albertbrücke in Dresden ist eine 34-Jährige von einem Jugendlichen belästigt und geschlagen worden. Wie die Polizei am Montagmittag informierte, geschah der Vorfall bereits am frühen Freitagnachmittag (16. März) gegen 14:00 Uhr.Die Frau war auf der Brücke unterwegs, als ihr der junge Mann von hinten unvermittelt gegen die Beine trat. Darauf fasste er die 34-Jährige an und küsste sie auf die Wange.

Als sie um Hilfe schrie, schlug ihr der Unbekannte ins Gesicht. Dann flüchtete er in unbekannte Richtung. Jetzt ermittelt die Polizei wegen sexueller Belästigung und Körperverletzung. Es werden Zeugen gesucht: Der Täter war etwa 15 Jahre alt, ca. 160 cm groß und von schlanker Statur. Er hatte schwarze kurze Haare und bräunliche Haut.

Füssen: Am frühen Morgen des 18.03.2018 kam es gegen 02:00 Uhr in einem Hotel in Füssen zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Personen. Nach dem bisherigen Kenntnisstand, wurde ein 49-Jähriger Pfrontner mehrfach mit der Faust ins Gesicht und gegen den Kopf geschlagen. Durch die Schläge erlitt der Geschädigte mehrere blutenden Wunden im Gesichtsbereich.

Zusätzlich wurde der 49-Jährige durch den Täter verbal beleidigt und bedroht. Nach den begangenen Straftaten, entfernte sich der unbekannte Täter, zusammen in einer Gruppe von etwa fünf Personen, vom Tatort. Der Täter kann folgendermaßen beschrieben werden: 20-25 Jahre alt, gepflegtes Äußeres, weißes Hemd, südländisches Erscheinungsbild.

Köln: Ein derzeit noch unbekannter Täter hat am Donnerstagnachmittag (15. März) in Köln-Ehrenfeld einen Rentner (76) den Abgang zu einer U-Bahn-Station heruntergestoßen. Der Senior stürzte und erlitt schwere Verletzungen. Dem Täter gelang unerkannt die Flucht. Die Polizei sucht Zeugen. Gegen 14 Uhr stieg der 76-Jährige mit einer Begleiterin den Treppenabgang der U-Bahn-Station „Venloer Straße/Gürtel“ hinab. Noch am Anfang der Treppe näherte sich dem Senior von hinten ein Unbekannter und stieß ihm ohne Vorwarnung kräftig gegen die Schulter.

Der betagte Herr verlor dadurch das Gleichgewicht und fiel mehrere Treppenstufen hinunter. Dabei verletzte er sich schwer. Rettungskräfte brachten ihn zur Behandlung in ein Krankenhaus. Anstatt sich um den Verletzten zu kümmern, rannte der Täter an dem Gestürzten vorbei und verschwand im Trubel der Zwischenebene der Bahnstation. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen.

Die Ermittler gehen derzeit davon aus, dass der Rentner absichtlich gestoßen wurde, weil der Treppenabgang nach Zeugenangaben weitestgehend menschenleer war. Der Geschädigte und mehrere Augenzeugen beschrieben den Flüchtigen als etwa 25 Jahre alten Mann mit südländischem Aussehen und dunklen Haaren. Er soll circa 1,85 m groß und von schlanker Statur sein. Zur Tatzeit war er mit einer schwarzen Hose und einer grünen Bomberjacke bekleidet.

Schwäbisch Gmünd: Gegen 18.30 Uhr am Donnerstagabend wurde ein 19-Jähriger in der Gemeindehausstraße von zwei bislang unbekannten Männern geschlagen und getreten. Die beiden Unbekannten ließen von ihrem Opfer ab, als ein 52-Jähriger, der die Gemeindehausstraße befuhr, die Situation erkannte und hupte.

Die Täter konnten von dem Zeugen und einer Anwohnerin, welche den Vorfall ebenfalls beobachtet hatte, folgendermaßen beschrieben: 1. Person: ca. 180 cm groß, schlank, südländisches Aussehen, trug knallrote Jacke und dunkle Jeans. 2. Person: ca. 180 cm groß, schlank, südländisches Aussehen, trug schwarze Jacke und dunkle Jeans. Der 19-Jährige wurde durch die Schläge leicht verletzt und wurde zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht. Die Hintergründe der Tat sind bislang noch unklar.

Kassel: Am gestrigen Dienstagabend eskalierte eine Auseinandersetzung zwischen zwei Gästen einer Gaststätte an der Holländischen Straße, nahe des Holländischen Platzes. Das Opfer, ein in Kassel wohnender 27-Jähriger, ist dabei mit einem Messer verletzt und anschließend mit nicht lebensgefährlicher Verletzung in ein Kasseler Krankenhaus gebracht worden. Nun fahndet die Kasseler Polizei nach dem Tatverdächtigen, der nach der Tat flüchtete. Ihn beschreiben das Opfer und die Zeugen mit einem Alter von etwa 25 Jahren, einer Größe zwischen 1,65 und 1,75 Meter und südländischem Äußeren.

Er soll dunkle, gelockte Haare, einen 3-Tage-Bart und eine Tarnfleckjacke getragen haben. Wie die Ermittler des für Kapitaldelikte zuständigen Kommissariats 11 der Kasseler Kripo berichten, ereignete sich die Tat gegen kurz vor 22:30 Uhr. Zu dieser Zeit war zwischen dem späteren Opfer und dem bislang flüchtigen Täter ein lautstarker Streit in der Gaststätte entbrannt. Es entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung, die vor der Tür fortgesetzt wurde. Im Verlauf des Streits erlitt der 27-Jährige eine Stichverletzung. Der Täter flüchtete nach der Tat in unbekannte Richtung.

Gera/Berga/Greiz: Ein 20-jähriger Marokkaner hat am 3. März im Regionalexpress zwischen Gera und Greiz eine Zugbegleiterin, den Fahrzeugführer sowie einen Fahrgast attackiert und unter Hinweis auf den sogenannten Islamischen Staat bedroht. Dies teilte die Bundespolizei an diesem Montag mit; Zeugen des Geschehens am 3. März gegen 23.50 Uhr werden gebeten, sich zu melden.

Laut Polizei schlug der 20-jährige Mann auf einen bisher unbekannten Fahrgast ein. Zudem verschaffte er sich gewaltsam Zugang zum Führerstand des Triebwagens. Er beleidigte und bedrohte die Zugbegleiterin und den Triebfahrzeugführer. Dabei spuckte er in ihre Richtung und drohte ihnen.

Der Triebfahrzeugführer hielt daraufhin den Zug in der Nähe von Berga an und verständigte die Polizei. Beamte der Polizeiinspektion Greiz stellten den 20-Jährigen und nahmen seine Personalien auf. Nun ermittelt die Bundespolizei wegen Bedrohung, Beleidigung und gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr. [Warum gibt es unter den Muslimen so viele Geisteskranke? Inzest?]

Meschede: Nachdem er am Sonntag, 01:10 Uhr, mehrere Gäste belästigt hatte, sollte ein 19-jähriger, stark alkoholisierter Algerier durch den Wirt einer Gaststätte am Stiftsplatz der Räumlichkeit verwiesen werden. Vor dem Lokal versuchte der 19-Jährige den 33-jährigen Gastronomen vergeblich, mit einer Nagelschere ins Gesicht zu stechen. Ein 33-jähriger Gast wurde am Arm leicht verletzt. Nach dem Übergriff flüchtete der Täter zunächst, konnte jedoch an der Fußgängerunterführung der Le-Puy-Straße von der Polizei angetroffen und in Gewahrsam genommen werden. Die Schere wurde aufgefunden und sichergestellt.

Soest: Am Freitagabend kam es gegen 20:10 Uhr am Busbahnhof in Warstein-Belecke zu einem Körperverletzungsdelikt zum Nachteil eines Busfahrers. Der 62-jährige Mann aus Soest hatte zwei Personen zunächst die Mitnahme in seinem Linienbus verweigert, da ihn einer der beiden während einer Busfahrt um die Mittagszeit bereits erheblich beleidigt hatte und der Mann aktuell unter Alkoholeinfluss stand.

Diese Weigerung nahmen die beiden Personen – ein 37-jähriger Mann marokkanischer Herkunft sowie sein namentlich nicht bekannter Begleiter, die beide in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung in Niederbergheim wohnen – zum Anlass, den Soester mit einer gefüllten PET-Getränkeflasche [Plastikflasche] gegen den Kopf zu schlagen.

Im Rahmen der sich fortsetzenden Rangelei vor dem Bus stürzte der Busfahrer zu Boden und verletzte sich derart, dass er mit dem Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Da der 37-jährige Hauptaggressor nach der Anzeigenaufnahme einem von der Polizei ausgesprochenen Platzverweis nicht nachkam, wurde er in Gewahrsam genommen. Sein Begleiter hatte die Örtlichkeit bereits vor Eintreffen der Polizei verlassen.

Afghanischer Rauschgifthändler-Mob verprügelt Nicht-Kunden

Wien: Als einzige Zeitung brachte ÖSTERREICH die Story von Bernhard (25) und seinem älteren Bruder Erich T., die in der Nacht auf Sonntag vor einer Woche im Bereich des Pratersterns von einer Gruppe Afghanen KEIN Suchtgift kaufen wollten. Es war gegen 23.30 Uhr, als die beiden Wiener von den Dealern richtiggehend verfolgt wurden. Ihr Rechtsbeistand Roland Friis: „Die Szenen spielte sich vor dem Lokal Fluc ab, wo meine Mandanten immer wieder beteuerten, kein Interesse an Drogen zu haben.“

Als sich dann der AmStaff-Hund [American Staffordfshire Terrier] der Brüder „einmischte“ und bellte, schlugen die Afghanen auf das Tier ein, worauf die Situation völlig außer Kontrolle geriet. Aus der Rempelei wurde eine Schlägerei und aus den anfänglich fünf Afghanen um die 30, die sich über ihre Smartphones zusammengetrommelt hatten. Zwei Securitys des Fluc wollten den Streit schlichten, mussten aber (gegen die Afghanen) Pfefferspray einsetzen und sich im Lokal verbarrikadieren, um nicht unter die Räder zu kommen.

Die Brüder indes bekamen die Wut des Praterstern-Mobs erbarmungslos zu spüren –Erich (30) erlitt Prellungen am ganzen Körper, dass er heute noch Schmerzmittel nehmen muss und der Abendschüler Bernhard, der gerade die Matura nachmacht, wurde mit einem Gürtel schwer am Hals verletzt, erlitt ebenfalls Prellungen am ganzen Körper und im Gesicht. Auf einem Foto, das er später seiner Familie schickte, ist zu sehen, wie schlimm es ihn erwischt hat.

Als die ersten Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, waren die Afghanen einer nach dem anderen wie vom Erdboden wieder verschwunden, und Bernhard T., der vor Schmerzen und Wut nicht mehr zwischen Freund und Feind unterscheiden konnte, verletzte zwei Polizisten – einen biss er, den zweiten verpasste er einen Schlag ins Gesicht. Auch in der Rettung in der Fahrt ins Spital soll der 25-Jährige noch randaliert haben – „das Ganze tut ihm auch furchtbar leid, aber er war in einer Ausnahmesituation, er wollte wirklich niemanden wehtun“, sagt sein Verteidiger Friis.

Dennoch wurde über den bisher unbescholtenen und selbst schwer verletzten Österreicher die U-Haft verhängt; er sitzt in der Josefstadt und hofft, bei der nächsten Haftprüfung wieder frei zu kommen. Von den Afghanen wurden bisher vier Verdächtige ausgeforscht. Ob sie (wie ihr Prügelopfer) ebenso hinter Gitter kamen oder ob die Justiz gegen sie auf freiem Fuß ermittelt, darüber wird keine Auskunft gegeben. Roland Friis zu ÖSTERREICH: „Merkwürdig ist auch, dass der Bruder Erich bis heute weder als Zeuge oder Opfer einvernommen wurde. Besonders strengt man sich nicht an, die übrigen Schläger auszuforschen“. (Artikel übernommen von OE24.at).

Meine Meinung: Wie man nicht mehr zwischen Freund und Feind unterscheiden kann, ist für mich ziemlich unverständlich. Mag wohl am Alkohol gelegen haben. Aber die afghanischen Kriminellen sollten sofort ausgewiesen werden.

Nigerianische „Fachkraft“ wird rassistisch verfolgt

Rosenheim: Die Bundespolizei hat am Mittwoch (14. März) einen Nigerianer am Rosenheimer Bahnhof vorläufig festgenommen. Er wird der illegalen Einreise, der Hehlerei und auch der Beleidigung beschuldigt. Der Mann, der mit einem Regionalzug von Österreich aus nach Deutschland gefahren war, verfügte nicht über die erforderlichen Einreisepapiere. Er bezeichnete einen der Beamten als „Fucking Racist“. Im Reisegepäck des aggressiv auftretenden 38-Jährigen fanden die Beamten ein Smartphone. Das Mobiltelefon ist als gestohlen gemeldet. Dies ergab die Überprüfung einer Gerätenummer mithilfe des Polizeicomputers.

Erkenntnissen der Bundespolizei zufolge wurde das Handy im Wert von rund 600 Euro von einem bislang unbekannten Täter am Düsseldorfer Bahnhof aus der Jackentasche des Eigentümers heraus genommen und entwendet. Der Festgenommene gab an, das Smartphone in Düsseldorf für 75 Euro erworben zu haben, um es in Afrika wieder verkaufen zu können.

Das Mobiltelefon wurde sichergestellt, der nigerianische Staatsangehörige angezeigt. Unabhängig von den laufenden Ermittlungen wird die für ihn zuständige Ausländerbehörde in Nordrhein-Westfalen über seinen weiteren Verbleib in Deutschland entscheiden. An diese wurde er nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen weitergeleitet, da er in der Vergangenheit in der Bundesrepublik einen Asylantrag gestellt hatte.

„Nazi“-Richter verhandelt Messerstecherei von Orientalen gegen „Scheiß-Nigger“

Wuppertal: Bei einem Wuppertaler Gerichtsprozess gegen zwei Männer wegen versuchten Totschlags ist es nach dem Schuldspruch zu einem Eklat gekommen. Die Angeklagten randalierten und beschimpften den Richter mit „Sie sind ein Nazi!“, berichtet die WAZ. Der 24 Jahre alte Täter habe sein Urteil mit „Acht Jahre? Für was? Für einen Scheiß-Nigger? Das ist keine Gerechtigkeit!“ kommentiert.

Im April des vergangenen Jahres soll aus einem einfachen Streit um einen Platz in der Umkleide eines Saunaclubs in Velbert eine Massenschlägerei entstanden sein. Auf dem Parkplatz vor dem Club habe der 28 Jahre alte Angeklagte einen dunkelhäutigen Mann [Afrikaner] zu Boden gebracht und ihm mit einem Messer in den Rücken gestochen. Sein jüngerer Begleiter habe dem blutenden Opfer weitere 27 Stiche zugefügt. Trotzdem überlebt der Mann die Attacke.

Auch ein rassistisches Motiv war im Verlauf des Verfahrens erkennbar gewesen. „Das waren so Farbige. Also, ich bin selber Ausländer, aber Sie wissen, was ich meine“, beschrieb der ältere Täter die Gruppe seines Opfers. Er selbst hatte sich als Palästinenser vorgestellt.

Der 24-Jährige hingegen hat türkische Wurzeln; im Gerichtssaal saßen mehrere Freunde und Verwandte mit Tätowierungen radikaler türkischer Gruppierungen [Graue Wölfe?]. Der Prozess lief unter strengen Sicherheitsvorkehrungen ab, nachdem ein Besucher in den Saal gebrüllt hatte: „Allahu Akbar! Ich hätte den umgebracht!“ (Auszug aus einem Artikel von welt-online).

Iraker möchte weiter krank geschrieben werden

Cottbus: In Cottbus hat ein 41-jähriger Mann aus dem Irak für Unruhe in zwei Arztpraxen gesorgt. Dabei drohte er einer Ärztin, sie umzubringen. Der Mann wollte seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlängern lassen. Dies lehnte die behandelnde Ärztin ab. Daraufhin ging der Mann in eine andere Praxis, wo er mit seinem Anliegen ebenfalls abgelehnt wurde. Als er zurück zu der Medizinerin wollte, drohte er sie zu töten. Die Polizei konnte den Mann fassen und führte eine sogenannte Gefährderansprache durch. Dabei wurde ihm mit Nachdruck erklärt, welche Regeln und Gesetze in Deutschland gelten. Die Kripo ermittelt nun wegen der Bedrohung.

Meine Meinung: Was soll so eine lächerliche "Gefährderansprache"? Das geht dem doch am Arsch vorbei. Anzeige, Verurteilung und dann abschieben, diese Kriminellen. Was sind die Deutschen nur für Weicheier? Wenn sie endlich einmal hart durchgreifen würden, würden andere Kriminelle sich überlegen, ob sie genau so handeln, wenn ihnen die Ausweisung droht.

„Schutzsuchender“ fackelt Asylantenheim ab

Stuttgart: Bei einem Feuer in einer Asylbewerberunterkunft in Urbach (Rems-Murr-Kreis) haben 29 Menschen ihre Wohnung verloren.Ein Bewohner der Unterkunft habe den Brand vorsätzlich gelegt, teilte ein Sprecher der Polizei am Samstag mit. Ein politischer Hintergrund könne ausgeschlossen werden. Der Brand war am Freitagabend bei der Feuerwehr gemeldet worden. Zunächst brannte nur ein Zimmer, später griff das Feuer auf ein Zweites über. Die Bewohner der Unterkunft konnten das Haus unbeschadet verlassen. Ein Mensch wurde dabei leicht verletzt. Die Feuerwehr löschte den Brand mit 73 Einsatzkräften und 10 Fahrzeugen. Der Schaden betrug nach Polizeiangaben 150.000 Euro.

„Schutzsuchende“ suchen in mehreren Ländern „Schutz“

Rheinfelden: Mit einem Fernreisebus reiste ein junger Mann am Freitagmorgen von der Schweiz ins Bundesgebiet ein. Die Bundespolizei unterzog den Bus einer Kontrolle. Als der junge Mann die uniformierten Beamten sah, flüchtete er auf die Bordtoilette und schloss sich ein. Da der Unbekannte dort verharrte, verblieben die Bundespolizisten im Bus, sodass der Busfahrer seine Fahrt nach Lörrach fortsetzen konnte. Es dauerte eine ganze Weile, bis die Tür wieder aufging. Der junge Mann wähnte sich in Sicherheit, zu spät bemerkte er die noch anwesenden Bundespolizisten.

Diese konnten den Mann nun kontrollieren. Die vorgelegte italienische Identitätskarte für Ausländer reichte nicht aus, um damit legal ins Bundesgebiet einzureisen. Der junge Mann, bei dem es sich um einen 23-jährigen ghanaischen Staatsbürger handelt, trug ein Asylbegehren vor. Eine Recherche der Bundespolizei ergab, dass der 23-Jährige sich im italienischen Asylverfahren befindet. Er wurde wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt und an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber in Karlsruhe verwiesen. Dort wird nun über das Asylverfahren des jungen Mannes entschieden.

Waldshut: Einen Jugendlichen kontrollierte die Bundespolizei am Donnerstagmorgen am Bahnhof Waldshut. Dieser konnte sich nicht ausweisen und gab zu verstehen, dass er aus Italien geflüchtet sei, um in Deutschland Asyl zu bekommen. Eine Recherche ergab, dass es sich bei dem ausweislosen Jugendlichen um einen 15-jährigen Eritreer handelt. Dieser hat bereits in Italien einen Asylantrag gestellt. Er wurde dem Jugendamt übergeben.

Müllheim: In einem Zug am Bahnhof Müllheim kontrollierte eine gemeinsame Streife der Bundespolizei und Schweizer Grenzwache am Donnerstagmittag einen 45-jährigen eritreischen Staatsangehörigen. Dieser war illegal und ausweislos aus der Schweiz ins Bundesgebiet eingereist.

Wie die binationale [zwei-staatliche] Streife feststellte, ist der 45-Jährige schon am vergangenen Sonntag an der schweizerisch-italienischen Grenze unter anderen Personalien nach Italien zurückgeschoben worden, nachdem er zuvor illegal in die Schweiz einreiste.

Nachdem sein erneuter Versuch das Bundesgebiet zu erreichen, geglückt ist, trug der Ostafrikaner ein Asylbegehren vor. Mit einer Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz wurde er an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet.

Weil am Rhein: Eine nigerianische Familie ist am Donnerstagnachmittag mit der Tram von Basel nach Weil am Rhein eingereist. Bei einer Kontrolle durch die Bundespolizei konnten für die beiden Erwachsenen und die beiden Kinder keinerlei Ausweispapiere vorgezeigt werden. Die Familie trug ein Asylbegehren vor.

Die Bundespolizisten fanden bei einer EURODAC- Recherche heraus, dass das 30-jährige Familienoberhaupt schon mehrfach in Italien und der Schweiz registriert worden ist. Erstmals wurde der Mann im Jahr 2008 in der Schweiz registriert. Die Familie wurde nach Anzeigenaufnahme an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet. In Karlsruhe wird nun über das Asylverfahren entschieden.

Freiburg: Fünf Personen ohne Fahrkarten stellte ein Zugbegleiter am Donnerstagmittag in einem ICE von Basel nach Freiburg fest. Er informierte die Bundespolizei, die sich den fünf jungen Männern annahm. Da sich keiner von ihnen ausweisen konnte, führte die Bundespolizei eine EURODAC-Recherche durch. Drei Gambier im Alter von 19, 18 und 17 Jahren befinden sich demnach bereits im italienischen und schweizerischen Asylverfahren, zwei 16-jährige Gambier wurden bisher in keinem europäischem Land registriert.

Die fünf Personen trugen jeweils ein Asylbegehren vor. Die drei Jugendlichen wurden an Jugendeinrichtungen, die beiden Erwachsenen an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet. Alle wurden wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz und Erschleichens von Leistungen angezeigt.

Quelle: Mayen (Rheinland-Pflalz): Mehrere Dunkelhäutige prügeln Hellhäutigen ins Krankenhaus

Siehe auch:

Polizei in NRW Pleite – hat 23.000 Rechnungen offen

Rene Springer (AfD): 343 Millionen Euro – Immer mehr Kindergeld geht ins Ausland

Olsberg (NRW): Vergewaltigungsversuch an 14-jähriger Joggerin am helllichten Tag

Gewalt an Berliner Schulen – Direktorin fordert Wachschutz – SPD gibt sie zur Jagd frei

Rechtsrutsch bei niederländischen Kommunalwahlen

Was wird aus Syrien? – Türkei erobert syrische Stadt Afrin und vertreibt die Kurden

Akif Pirincci: Flucht ins Negerland – Flucht aus Deutschland nach Südafrika – Teil 1

16 Jan

Wenn deutsche Nazis im "Vierten Reich" Andersdenkende (Linke), Homosexuelle und Muslime verfolgen –  Hier: Teil 2

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Eine Dystopie stellt ein Gegenbild zur positiven Utopie dar und ist in der Literaturwissenschaft eine fiktionale, in der Zukunft spielende Erzählung mit negativem Ausgang. Eine der berühmtesten Dystopien ist der Roman „1984“ von Georg Orwell, der sich in einer totalitären Diktatur aus einer Kombination aus Kommunismus und Faschismus abspielt. Dahinter folgt gleich „Brave New World“ von Aldous Huxley, der sich dem „maßgeschneiderten“ Menschen widmet, der nichts mehr kritisch hinterfragt.

Solche epochalen Klöpse sind selbstverständlich gegenwärtig von deutschen Künstlerdarstellern, die inzwischen fast alle, insbesondere in der Film- und Fernsehbrache, vom grün-links versifften Hippie-Staat mit Moslem-und-Selbstzerstörungs-Fimmel finanziert werden, nicht mehr zu erwarten. Wie im Dritten Reich sind sie zu Mitläufern und Wasserträgern für durch ihre arschoffenen Immer-hereinspaziert-Migration co-mordenden Politiker und ihre Hände ebenfalls im Blut badenden Sozialscheiße-Studierten geworden.

Der Hebel, wie man Heerscharen von Autoren, Filmemachern, Schauspielern und ähnlichen „künstlerischen“ Zuträgern dazu bringt, eine spiegelverkehrte rassistisch-faschistoide Ideologie zum Zwecke der Ausplünderung und Ausrottung der Heimat und des eigenen Volkes schön darzustellen, ist denkbar simpel: Staatskohle! Und wer nicht pariert, war einmal ein „Künstler“.

Einer der dreistesten und einem inzwischen brutalisierten, von vorzivilisierten Mord-und-Vergewaltigungshorden okkupierten Deutschland Hohn sprechenden Werbestreifen für diese Horroragenda wird am 14. Februar zur besten Sendezeit um 20:15 im ARD ausgestrahlt. Der Film ist ausgerechnet eine Dystopie. Doch er ist mehr als das. Er erinnert nämlich nicht nur an die seinerzeit von Joseph Goebbels in Auftrag gegebenen Propagandafilme wie „Jud Süß“, sondern ist 1:1 von der gleichen Machart und von „erlaubten“ Verbrechern mit gleicher menschenverachtenden Gesinnung produziert worden.

Naja, anderseits ist der Film vielleicht doch keine so astreine Dystopie. Denn dieses Genre verlangt, dass der Betrachter den Stoff zwar in seiner phantastischen Überzeichnung als überraschend wahrnimmt, aber in Anbetracht von Gegenwart und Realität die Grundidee in einem gedanklichen Hochrechnungsprozess die Zukunft betreffend nicht völlig als baren Unsinn abtut. Die Dystopie fußt also auf dem wirklichkeitsnahen Jetzt und spinnt sie dunkel und in phantastischer Manier bis ad absurdum.

Das kann man von AUFBRUCH INS UNGEWISSE nicht behaupten. Im Gegenteil, der für den Zuschauer in die Zukunft und ins Phantastische hochzurechnende Realitätsgehalt des Filmes ist überhaupt nicht existent. Bzw. dieser behauptete Realitätsbezug basiert einzig und allein auf fetten Lügen der deutschen Lügenpresse, mit dem der Durchschnittsdeutsche weder in seinem Alltag noch irgendwie abstrakt in Berührung kommt. Während des Lesens der Inhaltsangabe fasst man sich immer wieder an den Kopf und fragt sich, welcher Trottel sich solch einen abstrusen Dreck ausgedacht hat.

Und gibt sich im nächsten Moment schon selbst die Antwort: Joseph Goebbels Ebenbilder und Eleven beim öffentlich-rechtlichen Zwangsgebühren-Fernsehen. Selbst die Grundidee zeugt von solch einem unfassbaren Schwachsinn, dass man zu recht annimmt, sie stammten von sabbernden, spastisch zuckenden Behinderten in einem rumänischen Heim aus der Ceaușescu-Ära.

Die geht nämlich so: Stell dir vor, Deutscher, du müsstest eines Tages wie all die millionenfachen Raubnomaden, Asylbetrüger, Faulenzer, Fickifickis, Vergewaltiger, Mörder und ähnliches Geschmeiß, die gerade dein Land fluten, aus deinem Heimatland „fliehen“. Versetzt dich doch mal in die Lage dieser Menschen. Das heißt wir tun es für dich, drehen den Spieß um und zeigen dir, wie es sich anfühlen würde, wenn du als Deutscher auf die gnadenvolle Flüchtlingsaufnahme anderer Länder angewiesen wärest.

Obgleich in der Geschichte später die dramaturgische Widersinnigkeit noch um eine Zehnerpotenz gesteigert wird, steckt bereits in dieser Ausgangslage der erste Fehler. Selbstverständlich würde kein Staat auf der Welt Deutsche aufnehmen, bevor man sie nicht bis zum letzten Hemd ausgeraubt hat, vielleicht selbst dann nicht. Nicht jetzt und nicht in der Zukunft. Zudem wird in dem Film mit dem Begriff des Flüchtlings gemogelt, vor allem optisch. So sollen die deutschen Flüchtlinge aussehen:

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Okay, das kommt flüchtlingsmäßig ungefähr hin. Das brüllend Komische daran ist jedoch, dass unsere Flüchtlingsdarsteller aus Primitivistan gar nicht so aussehen, nicht einmal unmittelbar nach ihrer „Flucht“, sondern eher wie frisch gestriegelte College-Boys in Markenklamotten und teuren Sneakers nach ihrem Fitnessstudio-Besuch. Und wie ist es nach der Entstehung dieses Fotos, bekommen die deutschen Flüchtlinge im Aufnahmeland sodann auch einen Dolmetscher und einen Betreuer, wenn nicht sogar mehrere an die Seite gestellt.

Sie bekommen natürlich auch eine staatlich bezahlte Wohnung zugewiesen, Geld bar auf die Kralle gepflanzt, werden sie mit Bildungskursen zugeschissen, mit dem Taxi zum Arzt gefahren, von dem sie sich wie reiche Privatpatienten behandeln lassen können, in Flirtkursen an einheimische Muschis verkuppelt, kriegen sie bereits nach einem Jahr eine Doppelhaushälfte gebaut und werden bis zu ihrem Lebensende auf dem Niveau eines deutschen Arbeiters alimentiert, während sie sich in dieser Zeit einen Arsch voll Kinder auf Kosten des einheimischen Steuerzahlers zusammenficken können?

Dieses Bild da oben ist nichts anderes als widerliche Propaganda wie weiland unter Adolf, welche das real Beobachtete, Erfahrene und Erlebte des Medienkonsumenten um 180 Grad drehen und ihm exakt das Gegenteil vorspiegeln soll. Es soll ihm Angst machen vor einer schlimmen Notlage, in die er erst gar nicht hineingeriete, wenn der deutsche Staat die jährlichen 100 Milliarden Euro Steuergelder (mit Kollateralschäden) für illegal ins Land Gereiste unter seinen einheimischen Bürgern ausschütten würde. Diese Art Medienschaffenden, die bewusst solche falschen rührseligen Bilder inszenieren, deren einziger Zweck die Manipulation des Zuschauers zugunsten der Willkommens-Scheiße sind, sind nicht weiter als gewöhnliche Strolche und Verbrecher.

Ist die Ausgangslage der Story schon irre genug, scheint die Inhaltsangebe dem vollgeschissenen Hirns eines Schizos entsprungen. Wir wollen sie Punkt für Punkt durchgehen:

„In naher Zukunft: Europa ist im Chaos versunken. Rechtsextreme haben in vielen Ländern die Macht übernommen. Aus dem demokratischen Staat, der Deutschland einmal war, ist ein totalitäres System geworden, das Andersdenkende, Muslime und Homosexuelle verfolgt.“

Wie ich schon sagte, das Prinzip der Dystopie beruht darauf, dass die Grundstimmung und Tendenzen der Gegenwart auf phantastische Weise auf die Zukunft hochgerechnet werden. Frage Nr. 1: Rechtsextreme in welchem Alter haben in diesem Szenario „in naher Zukunft“ die Macht übernommen? Lahmende und inkontinente 80- und 90-jährige der Rollatoren-Armee? Denn die heutige Jugend ist zu 95 Prozent grün-links bis zur nationalen Selbstaufgabe.

Ja, bei jungen Männern ist es sogar so, dass sie aus politisch korrekten Gründen lieber ein Leben lang ihre Schwänze blutig wichsen, als die ihnen zustehenden potentiellen Geschlechtspartnerinnen aus eigener Heimat und Ethnie Moslems und Negern zu entreißen. Wie haben also diese Rechtsextreme es mit der Machtübernahme angestellt, denn wie wir gerade aus dem Dritten Reich kennen, funktioniert so was nur, wenn man die Jugend hinter sich hat.

Frage Nr. 2: Welches einzige beschlossene Gesetz, welche Allgemeinströmung und welches auch das allerwinzigste Nachgeben seitens der grün-links versifften Politkriminellen und in deren Gefolge ihre Jubelperser von der deutschen Lügenpresse deuten darauf hin, dass „in naher Zukunft“ die Rechtsextremisten die Macht übernehmen werden? Die verfassungswidrige „Ehe für alle“, das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, die Luxusversorgung und „Familienzusammenführung“ von nutzlosen Orientalen, die Besetzung von Polizei und Bundeswehr mit Agro-Türken und -Arabern, Kuschelurteile der Justiz für Mordmonster islamischer Manier.

Wogegen „Facebook-Hetzer“ für Jahre in den Knast wandern, das Tricksen der Kriminalitätsstatistiken zugunsten von Ausländern, das Löschen von Videos von nackten Negern in den sozialen Netzwerken, die Köpfe von deutschen Omas zu Brei treten, die Verfolgung von konservativen Meinungsäußerungen mit dem Instrument des Volksverhetzungsdrecks, die Sexualisierung und Pervertierung bereits von Kindergarten-Kindern durch Porno-Irren von der Gender-Industrie? … Wo also ist ein Anzeichen in der Jetztzeit zu erkennen, ihr speichelleckenden Autoren von „Aufbruch ins Ungewisse“, bei dem ihr gedacht habt: „Mensch, wir haben allmählich das Gefühl, dass die Rechtsextremen bald die Macht übernehmen werden“? Scheiße seid ihr, sonst gar nix!

Frage Nr. 3: Wer sind denn die „Andersdenkenden“, welche von den Rechtsextremen in eurer debilen Zukunftswelt „verfolgt“ werden? Konstantin Wecker? Margot Käßmann? Die den Islamschwanz küssenden Bischöfe? Claudia Roth? All die inflationären Talk-Show-Ratten mit Gutmensch-Gesinnung? Die Belegschaften der Heinrich-Böll-Stiftung, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Amadeu-Antonio-Stiftung, der kommunistischen Bundeszentrale für politische Bildung, welche allesamt mit zig Millionen Steuergeldern bekackt werden?

Die Berufslügner von den Öffentlich-Rechtlichen mit Millionärsgehältern? Die staatlich finanzierte Antifa? Also all diejenigen, die mit ihren fetten Ärschen heute fest im Sattel sitzen und dafür sorgen, dass auch ja niemand in diesem Links-Staat „anders denkt? Wie haben die Rechtsextremen es geschafft, diese 90prozentige Diskursherrschaft zu ihren Gunsten zu drehen? Mit Tweets von der AfD?

Frage Nr. 4: Wann hat es eigentlich in eurer Balabala-Welt angefangen, dssß die Muslime von den Rechtsextremen „verfolgt“ wurden? Denn bis jetzt sieht es ja eher so aus, dass die Muslime ums Verrecken hier rein und ums Verrecken nicht mehr raus wollen? Haben die den Schuss nicht gehört? Apropos Schuss: Seid ihr sicher, dass ihr euch beim Drehbuch-Schreiben nicht vertippt habt und richtigerweise nicht schreiben wolltet, dass, was die gewaltsame „Verfolgung“ anbelangt, diese ganz im Gegenteil von den Allahu-Akbar-Schreiern ausgeht? Ach noch etwas: Das mit der Muslim-Verfolgung wäre ja gar nicht so schlimm, denn die haben noch eine Heimat, wohin sie fliehen könnten. Im Gegensatz zu uns.

Frage Nr. 5: Homosexuelle werden von den Rechtsextremen in Zukunft im Ernst auch „verfolgt“? Wann genau ist das passiert, nachdem sie von den Muslimen vorher verfolgt wurden oder erst danach? Ich meine, dass ihr Staatskünstler keinen Funken an Talent oder Imagination besitzt, ist schon jedem klar. Aber dass ihr nicht einmal die Zeitung lesen könnt … Weiter mit der Inhaltsangabe:

„Jan Schneider (Fabian Busch) hat sich als Anwalt auf die Seite enteigneter Opfer gestellt. Als er erfährt, dass ihn das Regime erneut ins Gefängnis stecken will, beschließt er zu fliehen. Sein Ziel ist die Südafrikanische Union, die nach einem Wirtschaftsboom politische und ökonomische Stabilität genießt. Ein Frachter soll ihn, seine Frau Sarah (Maria Simon) und die beiden Kinder Nora (Athena Strates) und Nick (Ben Gertz) gemeinsam mit anderen Flüchtlingen nach Kapstadt bringen, doch die Schlepper setzen ihre Passagiere in viel zu kleinen Booten vor der Küste Namibias aus.“

Uahhh … Ohhh … Moment … Gleich … Ich hab gerade einen Lachkoller … Wohin flieht Familie Schneider, in die Südafrikanische Union, „die nach einem Wirtschaftsboom politische und ökonomische Stabilität genießt“? Eine „Südafrikanische Union“ gibt es nicht, sondern eine „Republik Südafrika“, ihr Bildungsfernen. In den letzten Jahrzehnten wurden dort 70.000 Weiße von Schwarzen ermordet und 400.000 mussten von dort fliehen.

Und was dieses Wirtschaftsboom-Dingens in dem „politische und ökonomische Stabilität“ genießenden Land anbetrifft, wie hat die schwarze Bevölkerung das Mirakel bloß vollbracht? Indem sie die Kindermach-Produktion von 5 Kindern pro Frau auf 30 hochgeschraubt hat? Ich weiß, ich weiß, bei der Kunst sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt. Aber ein Staubkörnchen Realität sollte in jeder Kunst stecken, denn sonst ist es nicht mehr Kunst, sondern Drogenrausch – offenkundig der Seinszustand, in dem ihr euch ganztägig befindet, ihr Verblödeten …

DER 2. TEIL DIESER KRITIK FOLGT IN DEN NÄCHSTEN TAGEN (Darin werde ich auf die Macher eingehen)

Weitere Texte von Akif Pirincci

Quelle: Akif Pirincci: Darmbruch ins Negerland – TEIL I

Didldum schreibt:

Also, ich finde das lustig. Bin ich doch vor den grünlinken Nazis abgehauen. Nicht andersrum. Ging ganz einfach: Rein in den Flieger, Türe zu, Türe auf, raus aus dem Flieger. So dreckige Klamotten hab ich dabei nicht angehabt. Müsste man sich ja schämen. Wohnung gesucht. Fertig. Sprache auf eigene Kosten gelernt. Firma gegründet. Noch nicht mal ‘nen Flirtkurs bekommen – Sauerei!!! Abgesehen davon: Es gibt genug Staaten, die Deutsche mit Können oder Vermögen mit Handkuss nehmen. Über 50 vielleicht nicht mehr, aber darunter durchaus. Sollen doch diejenigen die Suppe auslöffeln, die sie eingebrockt haben (mithin mehr oder weniger drei Viertel der Bevölkerung). Ciaoiwaui!

Siehe auch:

Dresden: Araber-Mob aus 15 Personen fiel über sechs deutsche Jugendliche her, prügelten auf sie ein und verletzten einen Jugendlichen mit einer Stichwaffe schwer

Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

Tausende demonstrieren in Österreich für mehr linksterroristische Aktionen und mehr Invasoren

Immer wieder Bürgerkriege, Völkermorde und grausame Christenverfolgungen in afrikanisch-islamischen “Dreckslöchern”

Akif Pirincci: Akif allein im Puff – Ab März eigenes Magazin am Kiosk

Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt – Kriminalität erreicht Rekordwert

Alarmierender Kommentar eines Russen zur Situation in Deutschland

Die afrikanisch-muslimische Massenmigration nach Europa geht dank Straßburger Rechtsexperten und deutscher “Menschenrechtler” weiter

5 Okt

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Europäische Menschenrechte überwinden jeden Zaun – Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland

Die unerbittliche Logik der Straßburger Rechtsexperten lässt auch bereits vorhersehen, dass derzeitige unbeholfene Versuche Italiens und der EU, in Libyen Agenten mit der Zurückhaltung von Migrationswilligen zu beauftragen, ebenfalls in Straßburg scheitern werden. Das Ziel der UNO, des Europarats, des Europäischen Parlaments und der Vereinigten Menschenrechtler lautet: „Legale Zugangswege für Afrikaner nach Europa“. Jeder Afrikaner muss sich frei in Europa Asyl niederlassen können und dort zumindest so lange versorgt werden, wie ein rechtsstaatliches Asylverfahren dauert. Das ist mit dem „Recht auf Rechte“ gemeint.

Aus Straßburg ergingen seit 2012 reihenweise "Todesurteile" dieser Art, zunächst gegen Italien, zuletzt gegen Ungarn. Jedes Mal wurden Mitgliedsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) dazu verurteilt, die Invasion ihres Territoriums nicht abzuwehren, sondern zu erleichtern und durch ein Asylverfahren zu belohnen.

Rechtsgrundlage war das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK). Spanien handelte bereits weitgehend dem Urteil entsprechend. Deshalb wurden die Angriffe auf den Grenzzaun von Ceuta dieses Jahr immer stürmischer und erzeugten immer mehr Verletzte, ähnlich wie die Überfahrten über das Mittelmeer dank Straßburger "Todesurteile" immer mehr Leichen erzeugten.

Siehe auch: Marokko / Spanien: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Wer den Zaun in Ceuta und Melilla stürmt, muss erst mal bleiben dürfen (welt.de)

Bayern ist FREI

Das vorgestrige Straßburger TodesurteilN.D. und N.T. gegen Spanien wurde von einer Reihe von Humanitärrechtsvereinen im Namen der beiden anonymen subsaharianischen Kläger N.D. und N.T. erstritten. Dabei soll „Brot für die Welt“ eine bedeutende Rolle gespielt haben. Träger ist die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die auch immer wieder für Humanitärschlepper im Mittelmeer großzügige Spenden bereit gestellt hat und dabei auf Konfrontationskurs zum italienischen Staat gegangen ist. Die frommen MenschenrechtlerInnen der EKD halten sich für Christus und fordern von Spanien und Italien „Nimm dein Kreuz und folge mir nach“. Europa soll solidarisch untergehen. Die Welt soll solidarisch hungern.

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