Tag Archives: Asylverfahren

Österreich: Streicht den Asylbewerbern die Sozialhilfe!

28 Mai

reconquista

Die einzige Chance, die nie aufhörende, eher immer stärker werdende “Asylflut”zu stoppen, ist, den Geldhahn abzudrehen, die Lockmittel also zu kürzen. In Deutschland würde das niemand, der hier irgendwas zu melden hat, ernsthaft vorschlagen. In der Alpenrepublik schon.

“Wir müssen den Schleusern die Geschäftsgrundlage entziehen. Deshalb fordert Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) Asylverfahren außerhalb Europas möglich zu machen.” Darüber hinaus soll es nach Karners Vorstellungen keine wirtschaftlichen Anreize mehr für eine Flucht nach Europa geben.

weiterlesen:

https://journalistenwatch.com/2023/05/28/oesterreich-streicht-den-asylbewerbern-die-sozialhilfe/

Ricarda Lang (Grüne), die erste offen bisexuelle Bundestagsabgeordnete

1 Okt

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Nicht ganz frisch, aber ganz frisch im Bundestag: Frau Ricarda Lang, stellvertretende Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Grünen.

Sie betreibt Imagepflege vom allerfeinsten und wird wohl über kurz oder breit viel von dem allgemeinen Gespött über ihre älteren Kolleginnen Göring-Eckardt und Roth auf sich ziehen, um so die beiden Genannten zu entlasten.

Sie wird also wahrscheinlich die Funktion eines feministischen Fliegenfängers übernehmen, wofür ihr Göring-Eckardt und Claudia Roth ganz gewiß dankbar sein werden. Die Presse brachte heute landauf-landab ein Foto von der gutgelaunten Ricarda, auf dem sie strahlend vor einer merkwürdigen Flagge steht.

Es handelt sich um die Flagge der Bisexuellen, wie der unbedarfte Leser erfuhr. Text dazu: „Ricarda Lang ist die erste offen bisexuelle Bundestagsabgeordnete“. Über sonstige Qualifikationen war nichts zu lesen.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=40084

Falsche Angaben im Asylverfahren nicht strafbar – aber 1.000 Euro Corona-Bußgeld bei Falschangaben in Restaurants

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https://twitter.com/AnettPrzybille/status/1443279196474810378?s=20

Meine Meinung:

Wir leben in einer Welt, die von rot-grünen Voll-Idioten dominiert wird. Ich glaube, wir werden dafür noch einen hohen Preis bezahlen. Und erst dann wachen die rot-grünen Wähler auf, die die Masse der unpolitischen Menschen (Kinder, Jugendliche, (FFF), aber auch viele Erwachsene) mit ihrem menschengemachten Klimawandel schamlos belogen haben.

So viele Menschen glotzen permanent auf ihr Handy. Aber nicht, um sich zu informieren, sondern nur, um sich mit anderen unwissenden und gehirngewaschenen Langweilern zu unterhalten. Kein Wunder, wenn die Bildung in Deutschland (Pisastudie) immer weiter abnimmt. Das alles ist Merkels Verdienst.

Frauen in der Politik. Angela Merkel, Kathrin Göring Eckardt, Claudia Roth, Katja Kipping (Linke), Ricarda Lang, Susanne Henning Wellsow (Linke), Saskia Eskens (SPD), Annalena Baerbock (Grüne)… Von solchen deutschland-verachtenden, islamfreundlichen und unwissenden Frauen werden wir regiert. Deutschland hat fertig.

Video: Ignaz Bearth: Schweiz: Bund wertet Handy- und Laptopdaten von Flüchtlingen aus (05:49)

14 Aug

https:*//youtu.be/Qw9ztVtqQ_I

Duerses Video wurde gelöscht.

Video: Ignaz Bearth: Schweiz: Bund wertet Handy- und Laptopdaten von Flüchtlingen aus (05:49)

Quelle: Bund wertet Handy- und Laptopdaten von Flüchtlingen aus (nzz-ch.cdn.ampproject.org)

Video: Ignaz Bearth: Deutsche Polizei hat zunehmend Probleme mit Migranten (04:56)

https:*//youtu.be/T8O-rALyp0o

Duerses Video wurde gelöscht.

Video: Ignaz Bearth: Deutsche Polizei hat zunehmend Probleme mit Migranten (04:56)

Quelle: Bericht: Deutsche Polizei hat zunehmend Probleme mit Migranten (Video) (rt.com)   +++   Hier das Video auf Youtube (01:51)

Video: Ignaz Bearth: Islamisten mischen Schweizer Provinz auf. Zentrum ist die eher beschauliche Stadt Winterthur (05:01)

https:*//youtu.be/5tUHoC7TVhw

Duerses Video wurde gelöscht.

Video: Ignaz Bearth: Islamisten mischen Schweizer Provinz auf. Zentrum ist die eher beschauliche Stadt Winterthur (05:01)

Quelle: Winterthur: Islamisten mischen Schweizer Provinz auf (preussische-allgemeine.de)

Michael Klonovsky über verkehrte Flaggen und staatliche Doppelmoral

4 Mär

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Ein Fall für den Staatsschutz: Am Holocaust-Gedenktag hingen vor der Polizeistation in Schlüchtern die Flaggen verkehrt herum.

„Am 27. Januar 2019, dem Holocaust-Gedenktag, hingen vor einer Polizeistation in Schlüchtern (Main-Kinzig-Kreis) die Deutschland- und die Hessenflagge verkehrt herum – und das stundenlang. Deswegen ermittelt nun das Fachkommissariat für Staatsschutzdelikte, denn die Flaggen wurden vermutlich absichtlich falsch aufgehängt. Die verantwortlichen Beamten wurden inzwischen versetzt“, meldet, neben vielen anderen Medien, die hier viel zu selten zitierte Webseite Osthessen News.

„Eine verkehrt herum aufgehängte Flagge kann im schlimmsten Fall bedeuten, dass man das Land verachtet. Im Raum stehen eine Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole sowie Volksverhetzung“, klärt das Portal seine Leser weiter auf.

Wenn sich Jakob Augstein vor laufender Kamera in eine Deutschlandfahne schneuzt, [die Grünen auf die Deutschlandfahne pinkeln], wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel einem Bundesminister indigniert die Landesfahne aus der Hand pflückt und am Bühnenrand entsorgt, wenn fidele Linksfaschos während der Fußball-WM alles Schwarzrotgoldene von privaten Autos abreißen, sind das Äußerungen eines weltoffenen Postnationalismus.

Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth auf einer Demo mitläuft, der ein Transparent mit der Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ vorangetragen wird, ist das spielerischer Umgang mit der Zumutung einer Identität.

Aber wenn „rechte“ Motive in Frage kommen oder unterstellt werden können, und das obendrein noch am eigentlichen deutschen Nationalfeiertag, dann bekommen die Drecksfarben der Scheißnation auf einmal etwas Sakrosanktes [Heiliges], und das Delikt der „staatsfeindlichen Hetze“ ersteht aus seiner realsozialistischen Gruft.

Einen Tag nach dem Tod Stalins am 5. März 1953 stand im Aufmacher der DDR-Gewerkschaftszeitung Tribüne: "der überragende Kämpfer für die Erhaltung und Festigung des Krieges in der Welt" sei dahingegangen.

Sofort war die Stasi in Kompaniestärke in der Redaktion angerückt, um die Halunken dingfest zu machen, die diese rechte Propaganda ins Blatt geschmuggelt hatten. Der Schlussredakteur und der Setzer bekamen jeweils fünfeinhalb Jahre Zuchthaus; man hatte sie so lange und intensiv verhört, bis sie zugaben, dass sie absichtlich "Krieg" statt "Frieden" eingesetzt haben; dann war es kein Druckfehler mehr, sondern Boykotthetze.

(Quelle: Michael Klonovskys acta diurna.)

Die Stimmung wird bald kippen"

Ein Schweizer Unternehmer bat mich, dieses Angebot an die Deutschen zum neuen Jahr zu veröffentlichen – es geht um die Übernahme der Abschiebung der illegal hier lebenden Migranten, da andere Medien bislang von der Verbreitung Abstand genommen hätten

Sehr geehrte Damen und Herren Deutsche,

Sie haben ganz offensichtlich ein Problem, nämlich mit der millionenfachen Zuwanderung von schwer integrierbaren Kulturfremden, die darüber hinaus Ihre Sozialkassen belasten. Dieses Problem lässt sich nicht mit den bei Ihnen bewährten Methoden des Aussitzens oder Zeichensetzens bewältigen.

Natürlich ist mir hier in der Schweiz nicht verborgen geblieben, dass weite Teile von Ihnen der Meinung sind, hier läge gar kein Problem vor. Ich wage aber die Prognose, dass diese Gruppe täglich kleiner wird und die Stimmung bald kippt.

Aber was dann? Selbst scharfsinnige Regierungskritiker meinen, dass man da nichts machen könne, da "allein die demografische Entwicklung dafür sorgen wird, dass unsere Nachfolgegenerationen in spätestens 50 Jahren in mehrheitlich islamischen Gesellschaften aufwachsen" (Video: Matthias Matussek, "White Rabbit").

Die Verhinderung solcher Zustände sei allerdings "ein absoluter Albtraum, den sich kein Mensch wünschen kann. Allein ihn sich vorzustellen ist schmerzhaft." Auch habe ich erfahren, dass hoheitliche Gewaltanwendung ein Tabuthema ist und sich Ihre Polizisten schlecht und Flugbegleiter "als Mittäter" fühlen, wenn sie Abschiebungstransporte begleiten müssen.

Erstaunlich, wenn man bedenkt, dass Pizarro einst mit 150 Mann das Inka-Reich eroberte, die Briten mit nur 100.000 eigenen Soldaten den gesamten indischen Subkontinent beherrschten oder etwa der Deutsche Orden mit wenigen hundert Rittern weite Teile des Baltikums kontrollieren konnte.

Böse Zungen behaupten, Sie seien allesamt zu schwach und zu feige, und würden diese Tatsache hinter Toleranzgetue oder Fatalismus verbergen. Das ist natürlich nicht wahr. Ich habe volles Verständnis dafür, dass Sie sich aufgrund Ihrer Geschichte Zurückhaltung auferlegt haben und vor allen Dingen gut sein wollen. Es ist ja nicht Ihre Schuld, dass dem eine unpassende Wirklichkeit im Wege steht.

Mein Unternehmen bietet Ihnen hiermit an, dieses Problem für Sie zu lösen! Und zwar zum Schnäppchenpreis von nur 50 Milliarden Euro. Das ist lediglich die Hälfte dessen, was sie laut Angaben Ihrer eigenen Regierung in den nächsten Jahren für die Versorgung der Eindringlinge aufwenden müssen.

Ich kann Ihnen kurz skizzieren, wie das vor sich gehen wird. Es beruht alles auf bewährten und rechtsstaatlichen Verfahren. Sie müssen sich die Finger nicht schmutzig machen, sondern können das nach dem Muster der Scheckbuchdiplomatie an uns delegieren. Deren Erfinder Hans-Dietrich Genscher gilt ja bei Ihnen als der größte deutsche Diplomat aller Zeiten.

Wir richten Auffanglager ein, in die alle Ausreisepflichtigen verbracht werden, auch solche die bereits seit Jahrzehnten geduldet sind, wie die Libanesen-Clans. Dort besteht nur noch Anspruch auf einfaches Essen und medizinische Notversorgung, nicht aber auf Geld oder sonstige Zuwendungen.

Jeder Ausreisepflichtige wird erkennungsdienstlich behandelt und ihm angeboten, innerhalb einer vierwöchigen Frist in ein Land seiner Wahl auszureisen. Nimmt er das Angebot an, erhält er eine Rückkehrprämie von 1.000 Euro. Allein dieses Vorgehen wird viele dazu bewegen, freiwillig das Land zu verlassen.

Wer ablehnt, verliert nicht nur das Recht, jemals wieder Deutschland zu betreten. Er wird  zwangsweise abgeschoben, auch wenn er seine Identität und Herkunft verschweigt. Wir verbringen die entsprechenden Delinquenten [Migranten] auf von uns gecharterte Kreuzfahrtschiffe. Diese laufen Abschubzonen [Abschiebezonen] in Afrika und Arabien an. Mit den entsprechenden Regierungen und lokalen Machthabern sind bereits Vereinbarung getroffen (Scheckbuchdiplomatie, Sie wissen schon…).

Daneben richten wir mit Transportflugzeugen eine dauerhafte Luftbrücke für alle Antragsteller laufender Asylverfahren zu unserem Antragslager nach Libyen ein. Dort werden die Anträge von entsandten Verwaltungsrichtern geprüft und nur die wenigen begründeten Fälle dürfen nach Deutschland zurück.

Sie sehen also, dass die technische Umsetzung verhältnismäßig einfach ist. Natürlich ist entsprechend qualifiziertes Personal erforderlich. Wir gehen davon aus, dass die Rückführung von mehreren Millionen Menschen innerhalb von zwei Jahren mit einem Personalaufwand in der Größenordnung von lediglich 25.000 Mann darstellbar ist.

Unsere Angestellten sind robuste, meist ukrainische Männer, die in der Regel über Armee- oder Polizeierfahrung verfügen. Unsere Leitenden Angestellten rekrutieren sich aus ehemaligen Angehörigen von Spezialkräften westlicher Staaten. Als Schweizer Unternehmen stehen wir für Qualität und Zuverlässigkeit bei der Auftragserfüllung ein.

Sie müssen allerdings sicherstellen, dass Ihre Gerichte rechtskräftige Ausweisungsverfügungen erlassen. Sollte dies aufgrund der Persönlichkeitsstruktur Ihrer Richter nicht möglich sein, können wir – gegen einen geringen Aufpreis – eigene Schnellgerichte mit juristisch geschultem Personal einrichten, die ein vom Bundestag abgesegnetes Verfahren anwenden.

Ein kleiner kostenfreier Hinweis am Rande sei erlaubt: Bereits Ihre jetzige Rechtslage ist keineswegs so, dass Sie alle Menschen dieser Welt aufnehmen müssen und niemanden mehr abschieben können. Die bisherigen Regeln sollten auch ausreichend sein, um die kriminellen arabischen Clans in ihren Großstädten vollständig abschieben zu können.

Es geht darum, die bestehenden Gesetze konsequent anzuwenden und in manchen Fällen auch so auszulegen, dass ein Handeln gerade noch im Rahmen des Wortlautes vertretbar ist, aber den gewünschten Zweck erfüllt. Sie haben ja entsprechende Erfahrung: Griechenlandrettung, Atomausstieg und Asyl-für-Alle haben Sie doch trotz nicht hilfreicher Rechtslage gut hinbekommen.

Wir empfehlen gleichwohl, dass Sie unverzüglich damit beginnen, Ihre Grenzen zu sichern und Eindringlinge ohne Papiere abzuweisen. Andernfalls können wir den angebotenen Preis nicht halten. Erlauben Sie mir schließlich den Hinweis, dass die Einwanderung von Muslimen bisher noch in jedem Land zu erheblichen Problemen geführt hat und wir unseren Kunden daher grundsätzlich davon abraten.

Falls Sie mein Angebot annehmen, haben Sie in spätestens drei Jahren wieder die Situation von vor 2015, möglicherweise gar die der goldenen achtziger Jahre. Es wird einige unschöne Bilder und gelegentlichen Schusswaffeneinsatz geben. Für die Wiederherstellung von Sicherheit, Recht und Ordnung bezahlen Sie einmalig nur den genannten Betrag und können sich dabei in der Gewissheit wähnen, dass Sie persönlich oder Ihre Staatsorgane mit dem Einsatz von Gewalt nichts, aber auch gar nichts, zu tun haben. Nach getaner Arbeit können Sie sich wieder der Welt- und Klimarettung sowie Gerechtigkeitslücken aller Art widmen.

Falls Sie mein Angebot ablehnen, werde ich Ihnen im Jahre 2022 ein erneutes Angebot zum doppelten Preis unterbreiten und letztmalig 2025 eines zum fünffachen Preis; ich würde nicht so lange zögern, denn neben dem Preisnachteil wird es zunehmend unschöne Bilder geben. Und Sie werden aller Voraussicht nach in Schweizer Franken zahlen müssen.

Die Entscheidung über die Zukunft Ihres Landes liegt nun allein in Ihren Händen.

Wir stehen parat.

Mit freundlichen Grüssen

Ihr

Urs Winkelried
President & CEO
Winkelried Remigration Services AG

Quelle  

Meine Meinung:

Genau so muss das laufen und unsere etablierten Politiker, sowie die rot-grünen Rattenfänger, die weisen wir gleich mit aus. 😉

Siehe auch:

Video: Asylbewerber erhält im Monat 5.500 Euro an Sozialleistungen (02:20)

Video: Katia Wagner (Krone): #brennpunkt: Asyl, Mord und Dekadenz (60:56)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die Grünen wollen Wohlstand und Freiheit abschaffen

Video: Wiebke Muhsal (AfD-Thüringen): Schulschwänzen für "fridays for future" ist ok, bei Nichtbesuch einer islamischen Hassmoschee dagegen gibt es Strafen (04:52)

Verfassungsschutz außer Rand und Band: Verfassungsschutz-Mitarbeiter sollen Kontakte zur AfD verboten werden

Video: Dr. Nicolaus Fest: Verfassungs-Chef Thomas Haldenwang ist nun selbst ein Prüffall (05:03)

Video:Muslimische Gewalt: Die tickende Zeitbombe an deutschen Schulen! (08:10)

Video: Berlin: Mann beleidigt und attackiert Polizisten in der Berliner U-Bahn (00:37)

22 Jan

polizisten_bedraengt02Video: Berlin: Mann beleidigt und attackiert Polizisten in Berliner U-Bahn (00:37)

Eine Videosequenz aus der Berliner U-Bahn beschäftigt die Polizei. Darauf ist ein junger Mann zu sehen, der einen Polizisten beleidigt und attackiert. Das Video wurde am Freitag, den 18. Januar, gegen 15 Uhr in der U-Bahn-Linie 5 in Richtung Hönow aufgenommen. Aus der 32 Sekunden langen Sequenz geht nicht hervor, was sich vor und nach der Eskalation in dem U-Bahn-Abteil zugetragen hat.

Der Pöbler beschimpft den Objektschützer (u.a. zuständig für die Bewachung von Botschaften und Konsulaten) mit den Worten: „Ich habe weder Respekt vor Vater Staat, weder Respekt vor dir. Auf deine scheiß Uniform rotze ich, Alter, hast du gerade gesehen?“ Der Polizist bleibt ruhig und antwortet: „Wir können ja aussteigen.“ >>> weiterlesen

Video: Merkel und Macron unterschreiben in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag – was genau wird unterschrieben? – Vorbereitung der Europa-Armee (05:26)

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Der Deutsch Französische Freundschaftsvertrag wurde heute in Aachen unterschrieben, aber was genau steht darin? Der Vertrag knüpft an den Elysee Vertrag aus 1963 an. Ist er anders ? Steht neues darin ? Ich habe mir den Vertrag durchgelesen und ihn analysiert.

In der Realität läuft das darauf hinaus, dass man die Nationalstaaten zerstören und die Vereinigten Staaten von Europa schaffen will. Was aber haben wir von einer europäischen Armee zu erwarten, wenn Deutschland nicht einmal in der Lage ist, die Bundeswehr ordentlich zu finanzieren und auszustatten? Wird Zeit, dass man Merkel und Macron zum Teufel jagt.


Video: Merkel und Macron unterschreiben in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag – was genau wird unterschrieben? – Vorbereitung der Europa-Armee (05:26)

Video: Dr. Michael Espendiller (AfD, promovierter Mathematiker): Klug trifft Grün! Sachverstand lässt Grüne verstummen! (08:52)


Video: Dr. Michael Espendiller (AfD, promovierter Mathematiker): Klug trifft Grün! Sachverstand lässt Grüne verstummen! (08:52)

Meine Meinung:

Wenn ich mir die grüne Schreckschraube Abgeordnete mit der "geballten Kompetenz einer Umweltsoziologin", die grüne gehirngewaschene Geschwätz-"Wissenschaftlerin" Margit Stumpp schon ansehe, dann frage ich mich, was hat die im Bundestag zu suchen? Die hat doch von nix eine Ahnung. So funktioniert Frauenpolitik im Allgemeinen. Ich sage nur, Frauenquote!

Randnotiz:

Irrenhaus Deutschland: Bundesregierung: Falsche Angaben im Asylverfahren sind nicht strafbar (welt.de)

Siehe auch:

Ochtrup: Flüchtlingshelfer in NRW von afghanischem Flüchtling mit 6 Messerstichen erstochen, Freispruch für Täter

Video: Die Woche COMPACT: Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium (18:53)

Sachsen bekommt hundert Willkommens-Kitas für Flüchtlingsfamilien

Michael Klonovsky: Was ist, wenn die vermeintlichen „Verfassungsschützer“ verfassungsfeindlich sind?

Gibt der Verfassungsschutz „geheime“ Unterlagen an die Mainstreammedien weiter?

Video: Laut Gedacht #110: Ist die AfD ein Prüffall für den Verfassungsschutz? (09:35)

Prügeltour in Amberg: Die Abschiebung der Verdächtigen ist NICHT möglich

3 Jan

amberg_gewalttäterVideo: Amberg: Kriminelle Migranten können nicht abgeschoben werden (02:04)

Nach den Angriffen von Asylbewerbern auf Passanten in Amberg gibt es derzeit rechtlich keine Möglichkeit, die Täter in ihre Heimatländer abzuschieben. Darauf weist Bayerns Innenminister Herrmann hin. Es werde jedoch alles getan, um dies zu ändern.

Die Prügel-Attacken der vier alkoholisierten Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan in Amberg in der Oberpfalz sind längst zum Politikum geworden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat jetzt deutlich gemacht, dass die Tatverdächtigen nicht einfach in ihre Heimatländer abgeschoben werden können. Das sei derzeit rechtlich nicht möglich, teilte der CSU-Politiker mit. "Wir setzen alle Hebel in Bewegung, um das zu ändern." Er habe deshalb alle verfügbaren Infos zu den Vieren an das Bundesamt für Asyl und Flüchtlinge (Bamf) übermitteln lassen.

Die wahllosen Angriffe haben die politische Debatte über den Umgang mit straffälligen Asylbewerbern erneut angefacht. Unions- und AfD-Politiker forderten eine schärfere Abschiebepraxis und wurden dafür von FDP, Linken und dem Bayerischen Flüchtlingsrat kritisiert. Die Bundesregierung verurteilte die Prügelattacke. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt reden die Kasper der CSU wieder von Abschiebung und am Ende werden sie nichts unternehmen. Man kennt das ja von Horst Seehofer. Erst große Sprüche machen, um dann wieder als Merkels Bettvorleger zu landen. Warum haben sie bis jetzt eigentlich nichts unternommen, um Abschiebungen zu erleichtern, schließlich sitzen sie mit in der Bundes-Regierung. Aber dort blockieren sie konsequent die Abschiebungen.

Wie heuchlerisch es ist, wenn die CSU jetzt von Abschiebungen redet, kann man daran erkennen, dass sämtliche Mitglieder der CSU sowohl im Bundestag, wie auch im Europaparlament, dem Globalen Migrationspakt zugestimmt haben, der Millionen Migranten nach Europa bringen wird.

Und sollte Manfred Weber von der CSU zum Vorsitzenden der Europäischen Kommission gewählt werden, und der Nachfolger von Jean-Ischias-Claude Juncker werden, dann ist das ein Albtraum. Er wird Deutschland noch mehr seiner Souveränität (Selbstständigkeit, Selbstbestimmung, Unabhängigkeit) berauben und in die Hände der EU legen. Er wird mit Sicherheit auch die Zuwanderung nach Deutschland erleichtern und beschleunigen.

Die CSU macht jetzt nur so große Sprüche, weil die Europawahl vor der Tür steht und sie große Angst vor Stimmenverlusten hat. Aber was will man von solchen Pappenheimern wie Horst Seehofer, Markus Söder, Joachim Herrmann, und Manfred Weber schon erwarten? Nichts als leere Sprüche. Auch in der Silvesternacht gab es wieder Schlägereien von Migranten in Amberg.

Video: Neujahrsgruß 2019 von Björn Höcke AfD (02:03)


Video: Neujahrsgruß 2019 von Björn Höcke AfD (02:03)

Video: Martin Sellner: Martin Sellner: Bottrop war kein „Terroranschlag“ (11:01)

In den Medien, ob Tagesschau, BILD oder Spiegel, steht heute weiterhin die Amokfahrt von Bottrop und Essen im Vordergrund der Berichterstattung. Dabei wird sogar vereinzelt schon von einem gezielten „rassistischen Terroranschlag“ (taz) gesprochen. Der österreichische Identitäre Martin Sellner hat sich in einem Live-Vlog mit dem Thema befasst und die Taten von Amberg und Bottrop miteinander verglichen. >>> weiterlesen


Video: Martin Sellner: Martin Sellner: Bottrop war kein „Terroranschlag“ (11:01)

Randnotizen:

Cottbus: Ein Dutzend Ausländer rotten sich zusammen und schlagen und treten vier Deutsche (lr-online.de)

Karlsruhe: Etwa 1000 Migranten schossen Feuerwerkskörper in Menschenmenge – Dreijährige erlitt Augenverletzung

Siehe auch:

Silvester: Es wurde geprügelt, geschossen, vergewaltigt und gemessert: Die Silvester-Bilanz des Schreckens

Berlin-Schöneberg: 2 Personen niedergestochen – Frau notoperiert – 5 Festnahmen nach Bluttat Neujahrsmorgen

Hamburg-Barmbek: Wütender Afrikaner-Mob greift Feuerwehrmänner in der Silvesternacht an

Fanal Bottrop. Wir haben keine Krise- sondern wir befinden uns in der Inkubationszeit einer Katastrophe

Michael Klonovsky: Wer von Amberg nicht reden will, soll von Bottrop schweigen

Video: Alice Weidel (AfD) – Neujahrsansprache 2018/2019 (05:52)

Video: Martin Sellner & Annika S. von "120 Dezibel": Das peinlichste Video des Jahres (23:39)

Video: Martin Sellner: Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa (08:35)

19 Sept


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung). Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa – UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! (08:35)

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Unsere Identität ist in Gefahr. Unsere Souveränität [Selbstbestimmung, Unabhängigkeit] ist in Gefahr. Und die Uhr tickt. Das “soziale Experiment” namens Multikulti, das an uns und gegen uns durchgeführt wird, erreicht seinen Höhepunkt.

Die UN, deren Migrationsbeauftragte 2012 forderte, alles zu tun, um die “nationale Homogenität” [Identität, Gleichheit (gleiche Rasse, gleiche Religion, gleiche Kultur, gleiche Vorstellungen] von Europas Staaten zu “unterminieren” [aufzulösen] und die alles tun, um die “replacement Migration”, also den Bevölkerungsaustausch umzusetzen, gehen aufs Ganze.  >>> weiterlesen

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! – Petition migrationspakt-stoppen.info unterschreiben. Wir brauchen 30.000 Unterschriften!

Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)


Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)

Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Die Identitäre Bewegung hat bei 13 österreichischen Banken versucht ein Konto zu eröffnen, aber alle Banken haben sich geweigert. Nun ist Martin Sellner nach Ungarn gefahren, um dort ein Konto zu eröffnen und es hat auf Anhieb geklappt. Was ist nur aus Europa geworden?

Erst wird die friedliche Identitäre Bewegung durch die linksversiffte Politik, Justiz und Medien kriminalisiert, der Vorwurf der Volksverhetzung löst sich gerade im Nebel auf, und dann werden einem elementare Rechte verweigert. Das alles erinnert mich irgendwie an "Kauft nicht bei Juden".


Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Schweiz knallhart bei Alterstest für asylsuchende Minderjährige

drei_säulen_methodeBei der Drei-Säulen-Methode werden das Handgelenk, die Zähne und das Schlüsselbein der Betroffenen geröntgt.

Wer hat`s erfunden? Natürlich die Schweizer. Die Eidgenossen führen flächendeckend medizinisch-forensische Tests ein, um in Zweifelsfällen das Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden abzuklären. Damit könnten eine einheitlichere Praxis und mehr Rechtsgleichheit bei der Festlegung des Alters erreicht werden, sagte ein Sprecher des Staatssekretariats für Migration der "NZZ am Sonntag".

Aufgrund der Asylreform, die im März 2019 in Kraft tritt, gibt es künftig 16 Standorte, in denen der Bund Asylverfahren durchführt und die besagten Drei-Säulen-Tests anordnen kann. Das Staatssekretariat für Migration rechnet künftig mit 600 bis 700 derartigen Abklärungen und mit Kosten dafür von rund 1,1 Millionen Franken pro Jahr. >>> weiterlesen

Neumünster: Krystian (20) von „Südländer“ brutal erstochen – Fahndung nach Südländer – kaum Medienberichte

Ein weiteres blutiges Wochenende im Schleswig Holstein von Daniel Günther (CDU) und seiner bunten Jamaica-Koalition.

krystians_mutterNeumünster: Krystians Mutter (re) wird von Freundinnen getröstet, sein 8-jähriger Bruder ist an den Rollstuhl gefesselt. Krystian unterstützte ihn mit seiner Arbeit als Fliesenleger.

Am Montagnachmittag versammelten sich rund 50 Menschen am Tatort in der Nähe des Bahnhofs in Neumünster. Nach Angaben des „Holsteiner Curier“ fanden sich zumeist „Angehörige, Freunde und Bekannte des Getöteten“ ein.

Die Polizei hatte deshalb eine Einsatzhundertschaft in der Nähe des Tatorts positioniert, um etwaigen trauernden Bürgern und „Rechtspopulisten“ keinen Vorschub zu leisten! Immer noch sucht die Polizei Kiel den flüchtigen Täter und bittet um Hinweise unter Telefon 0431 / 160 – 3333 oder über den Notruf 110. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Deutschland, was ist aus dir geworden? Die kriminelle Merkel-Regierung kümmert sich um die vom Verfassungsschutz gestellten Hitlergrüßer, aber unternimmt nichts gegen die muslimischen Verbrecher. Und was ist so schlimm daran, wenn Rechtspopulisten trauern? Haben die kein Recht dazu. Bisher haben sie stets friedlich getrauert und werden es auch künftig tun.

Will man wieder einmal den Eindruck erwecken Rechtspopulisten sind Nazis? Ich sag ja auch nicht alle Linkspopulisten sind Stalinisten, aber sehr viele. Und die Gewalt geht hauptsächlich von den Linksfaschisten aus. Aber das wird offensichtlich staatlich toleriert und unterstützt, aber verschwiegen. Mittlerweile ruft die Antifa sogar dazu auf, sich zu bewaffnen.

Video: Dr. Nicolaus Fest zum Fall Angelika Marquardt:

Auf „indymedia“ geistern wieder einmal Mordfantasien umher. Man müsse sich noch nicht einmal eine „illegale Waffe“ besorgen, auch eine Gaspistole, richtig eingesetzt, könne sofort tödlich sein, wird dort dem geneigten Leser vermittelt. Dagegen haben die drei Mitglieder der Landtags-AfD im Innenausschuss von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen „Aufrufes zum Mord“ gegen „indymedia“ gestellt. Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Lars Patrick Berg, begründete den Schritt in einer Pressemitteilung mit dem „immensen Gewaltpotential der linken Szene“. >>> weiterlesen


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Angela Marquardt, SPD und Antifa (03:57)

Quelle: Aufruf zum Mord: AfD-Politiker erstatten Anzeige gegen „indymedia“ – Linksextremisten rufen zur Bewaffnung auf

Siehe auch:

Elmar Hörig: Linksextremer Feuerteufel in Köthen?

Holocaust-Leugnung und Vorbereitung auf den nächsten?

Japanische Integration in Deutschland: ohne Hass, Forderungen, Gebetshäuser, Kriminalität & Radikalisierung

Als Muslime 70.000 Menschen aus Spass schlachteten

Autonome in Berlin: Gewalt gegen Bürger und Beamte

Es gibt immer mehr Brennpunktschulen mit streng islamisch-konservativem bis fundamentalistischem Gedankengut

Neumünster: Tödliche Stichverletzungen: Krystian (20) von Südländer erstochen

Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sept


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Chemnitz: Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstrationen

4 Sept

Andy schreibt: Ich habe diesen Irrsinn bis zu meinem 27. Lebensjahr [in der DDR] erleben dürfen und war froh, die Roten los zu sein. Jetzt sind sie alle wieder da. Kotz….

Meine Meinung: Die Dummheit und die Massenhysterie der in den “Schulen ohne Rassismus” gehirngewaschenen Jugend beim Konzert in Chemnitz ist einfach erschreckend. Erinnert ein klein wenig an die indoktrinierte Hitlerjugend oder die “Freie Deutsche Jugend”, in der Merkel als FDJ-Sekretärin ihren ersten politischen Schliff erhielt. So wie Hitler mit seinen Reden und Reichparteitagen die Deutschen in den Zweiten Weltkrieg führte, so führt die Merkelregierung Deutschland in den Untergang, wenn wir sie nicht daran hindern.

Die “Junge Freiheit” schreibt über das Konzert der Toten Hosen in Chemnitz: #WirSindMehr: Alerta, Alerta, Gratis-Cola! Diejenigen die Hitler nachliefen, waren auch in der großen Mehrheit. Und heute rennt die total verblödete und linksversiffte Jugend ihrem eigenen Untergang entgegen, glorifiziert den Islamfaschismus und meint, dies hätte irgendetwas mit Toleranz und Humanität zu tun. Ihr werdet eure Dummheit und Naivität noch teuer bezahlen. Heute noch feiert ihr auf dem Grab von Daniel Hillig, dem Opfer der syrisch-irakischen Messermörder aus Chemnitz. Morgen wird man auf euren Gräbern tanzen und auf den Gräbern eurer Kinder, Eltern, Freunde, usw.

Bluttat in Chemnitz: Dritter Mann ist dringend tatverdächtig!

Generalstaatsanwalt sucht dritten Mann im Chemnitzer Tötungsfall. Mehr als eine Woche nach der tödlichen Messerattacke von Chemnitz ist ein dritter Mann der Mittäterschaft dringend tatverdächtig… Der Tatverdächtige Yousif A. habe bei der Anhörung im Asylverfahren im November 2017 einen irakischen Personalausweis sowie weitere Dokumente vorgelegt, die sich später als "Totalfälschungen" entpuppt hätten. >>> weiterlesen

USA: Der Kampf der Schwarzen gegen die weiße Rasse wird immer brutaler

19 Aug


Video: Charlie Kirk & Candace Owens von Linksextremen angegriffen (englisch) (06:43)

Die Schwarze Candace Owens ist eine konservative amerikanische Kommentatorin und Aktivistin. Sie ist bekannt für ihre Pro-Trump-Kommentare und ihrer Kritik an Black Lives Matter (der sich gegen die Diskrimminierung Schwarzer engagiert) und der Demokratischen Partei. Vor Kurzem wurde sie zusammen mit dem konservativen Aktivisten Charlie Kirk von einem linken Mob in einem Restaurant angegriffen.

Tatjana Festerling schreibt:

Antifa-Attacke auf Candace Owens in Philadelphia. Aufgerufen zu Anschlägen dieser Art wurde der linke Mob von der schwarzen Kongressabgeordneten Maxine Waters, natürlich eine superlinke und superschlichte "Demokratin" Kaliforniens. Sie steht also für jenen in den Sozialismus abdriftenden Hybrisstaat Kalifornien [Linke, Schwule, Schwarze, Hippies, Multikulti], der "stolz" die Stadt mit den höchsten Scheißhaufen in den Straßen von San Francisco sein eigen nennt.

Ja, diese Form von ungezügeltem Hass gegenüber einer anderen politischen Meinung, verbunden mit körperlichen Attacken, habe ich selber von 2014-2017 zigmal in Deutschland erlebt. Das, was Candice grade erlebt hat, ist mir z.B. 2015 in Braunschweig passiert: Nach einer Demo, bei der ich geredet hatte, wurde ich in der Stadt umzingelt und als Nazi und Faschistin angebrüllt.

In Rostock wurde ich dazu noch mit Eiern beworfen. In Duisburg bin ich in letzter Minute dem Angriff des Lynchmobs entkommen. In Mainz, zum Vortrag bei einer Burschenschaft, wurde ich von einer Hundertschaft Polizei in Vollmontur vor einem völlig entfesselten, gewalttätigen 1000 Mann starken Lynchmob geschützt.

Polizisten standen auf den umliegenden Hausdächern, die Polizei hatte Lichtballons und einen Sichtschutz um das Haus aufgestellt, Räumfahrzeuge standen in den Seitenstraßen bereit. Wir konnten durch die Tiefgarage des Nachbarhauses "fliehen", unser Taxi wurde noch kilometerweit von zwei Polizei-Mannschaftswagen begleitet. Vom linken Hass in Leipzig mit Flaschen- und Steinwürfen will ich gar nicht erst anfangen. Dagegen ist das im Film fast harmlos. Bloß für die Amerikaner natürlich unfassbar, da sie die Sicherung der Freiheit ausdrücklich in ihrer Verfassung verankert haben.

Und in Deutschland haben die Meisten (auch auf der freiheitlich-konservativen Seite) gar keine Ahnung wie schlimm es um den Zustand der Gesellschaft eigentlich wirklich steht. Und sie ignorieren, dass diese jahrzehntelange Indoktrination nicht mehr umkehrbar ist. Der Narzissmus [Selbstverliebtheit, Hochmut, Eitelkeit, Überheblichkeit] nicht heilbar ist – da können Therapeuten noch so viel erzählen oder versprechen.

Wer nicht selber, aus tiefer, eigener Erkenntnis heraus sein Problem ehrlich (!) erkennt und um Hilfe bittet, ist für immer verloren. Und das dürften gut 99% der Links-Narzissten sein. Sie sind viel zu schwach, als dass sie ihr komplettes Glaubenssystem, ihre Glaubenssätze, die in ihr Bewusstsein hineingepflanzt wurden, in Frage stellen könnten. Das haben die entspiritualisierten, identitätsberaubten West-Narzissten übrigens mit den radikalgläubigen Islam-Narzissten gemeinsam.

Über den kognitiven Weg wird es keine Lösung, keinen Weg zurück zu Rationalität und Vernunft geben. Deshalb ist das Parteien- und Wahlgeschwätz so vollkommen sinnlos. Der Feind sitzt wie ein Krebstumor mit 1000 Metastasen im Inneren. Man schneidet den Tumor heraus und tötet die Metastasen chemisch oder mit Bestrahlung ab. Besonders "humanistisch" klingt das nicht, schon klar. Aber ein Überlebenskampf war noch nie was für Pussies, sondern bedeutet knallharte Selektion. Es wird noch richtig interessant.

Meine Meinung:

Unten noch ein Text von Tatjana Festerling. Mir gefällt ihre Ausdrucksweise nicht immer, aber sie ist total ehrlich und das gefällt mir. Solche Menschen findet man selten. Sie schluckt ihre Wut nicht runter, sondern sie schreit sie heraus. Respekt vor ihrer Ehrlichkeit und ihrer Wut. Und den Text oben finde ich genial. Er gibt einen Einblick in das Leben einer Aktivistin, die in vorderster Front steht. Besonders gut hat mir ihre psychologische Analyse gefallen.

Wann findet man in unserer gleichgültigen und oberflächlichen Welt schon mal Menschen mit so viel Ehrlichkeit, Wissen und Tiefgang? Davor ziehe ich meinen Hut. Ich finde den Text auch deshalb so gut, weil sie darauf hinweist, dass jede Form von Extremismus keine politische Ursache, sondern eine psychische Ursache hat, die man als psychische Erkrankung betrachten kann. Aber die meisten extremen Menschen sind Gefangene ihrer psychischen Erkrankung und haben nicht den Mut und die Kraft, sich davon zu befreien. Sie sind halt Pussies

Bürgermeister von Boostedt klagt über Probleme mit Flüchtlingen

Nerium_oleanderBy Alvesgaspar – Own work, CC BY 2.5

Die Stimmung in Bootstedt (Schleswig-Holstein) kippt – Krawall, rüpelhaftes Benehmen und Respektlosigkeit der Migranten – die hilfsbereiten Gutmenschen haben sich aus dem Staub gemacht.

Boostedt/Kiel: Der Bürgermeister von Boostedt, Hartmut König (CDU), spricht über wachsende Probleme im Zusammenhang mit der Landesunterkunft für Flüchtlinge: „Unsere Gemeinde wird mit einer Klientel von Flüchtlingen belastet, mit der sich ein großer Teil der Bevölkerung nicht mehr identifizieren kann.“ Gegenüber KN-online klagt König über Krawall, rüpelhaftes Benehmen und Respektlosigkeit. Hauptgrund für die Entwicklung sei, dass es sich bei den rund 800 Bewohnern der Landesunterkunft (LUK) vorwiegend um junge Männer ohne Bleibeperspektive handele.

Auf dem Gelände der ehemaligen Rantzau-Kaserne leben derzeit rund 1200 Migranten, davon warten etwa 400 in der Erstaufnahme auf den Ausgang ihres Asylverfahrens. „Jeder, der Bleiberecht hat, wird relativ schnell weiterverteilt in andere Kommunen“, sagte König. In der Unterkunft seien somit überwiegend Flüchtlinge, die vor der Ausweisung oder Rückführung stehen.

Diese hätten „keine Chance“ und würden in Boostedt „ihre Zeit absitzen“. „Auch wenn das Land es abstreitet: Ich habe das Gefühl, dass wir hier ein Ankerzentrum sind. Ein Ankerzentrum von hinten herum“, sagte König mit Blick auf die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), in den Bundesländern Zentren zu schaffen, um Abschiebungen zu beschleunigen. Schleswig-Holstein lehnt dies bisher ab.

Die Boostedter hätten anfangs große Hilfsbereitschaft gezeigt, viele hätten sich ehrenamtlich für die Zuwanderer engagiert, sagte König. Das habe sich nun geändert. „Das Ehrenamt ist zusammengebrochen.“ Das Engagement werde „von den Flüchtlingen nicht gewürdigt“, so König. Die schwierige Klientel der LUK beschreibt er so: „Sie dürfen nicht arbeiten, wollen keinen Kontakt zur Bevölkerung, haben kein Interesse an Sprachunterricht und fallen in der Unterkunft durch Alkohol und Krawall auf.“ Die Polizei hat ihre Kräfte in der Asyl-Unterkunft auf 23 Beamte aufgestockt. Wiederholt war es dort zu handgreiflichen Auseinandersetzungen unter Bewohnern gekommen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das Beispiel in Boostedt zeigt, dass da noch gewaltige Probleme bei der Abschiebung auf uns zukommen. Und ich will, dass die alle abgeschoben werden. Ich will nichts mehr hören und lesen von der endlosen Kriminalität, vom Islam, von der Islamisierung, von den idiotischen Gutmenschen, die alle nur unsere Heimat, Kultur, Identität und Zukunft zerstören.

Tatjana Festerling schreibt:

tatjana_festerlingMir doch scheißegal, ob die Stimmung da in deinem bekloppten Boostedt kippt! Du und deine Gemeinde, Ihr habt Euch allesamt narzisstisch gegenseitig einen runtergeholt über Eure eigene, geile Gutmenschlichkeit und Eure gelebte, geile Willkommenskultur. Dir kleben vermutlich sogar noch Schei****** aus Merkels Darm am Kopf, du A****kriecher.

Alle Warnungen, dass man mit diesen Fake-Flüchtlingen nicht vernunftgesteuert verhandeln oder eine Integrationswilligkeit erwarten kann, haben selbstbesoffene Typen wie du in ihrem Guttuerwahn zu Rassismus erklärt. Ihr habt Menschen wie mich pauschal, ohne zuzuhören, als Nazis bezeichnet und angeschrien – jetzt leckt uns am Arsch mit Euerm erbärmlichen Gejammer und seht selber zu, wie Ihr mit dem herbeigewinselten [muslimischen und afrikanischen] Frischfleisch klarkommt!

Die „Schwarze Axt", eine von nigerianischen Ex-Militärs gegründete Mafia, erobert Italien

Englischer_GartenBy User:Lerdsuwa – Englischer Garten München – CCC BY-SA 3.0

Durch die Öffnung der Grenzen sind in Europa rechtsfreie Räume entstanden, No-Go-Areas, die von kriminellen Gruppen erobert wurden. Im italienischen Ferrara z.B. kam es zu blutigen Kämpfen rivalisierender nigerianischer Gangs, die mit Äxten, Macheten und Pistolen bewaffnet aufeinander losgingen. Sie verwandelten die die Stadt mit ihren weltberühmten Renaissancebauten in eine Kriegszone. Auch der heruntergekommenen Badeort  Castel Volturno bei Neapel, mit seinen 30.000 Einwohnern, von denen 20.000 Migranten sind, ist fest in nigerianischer Hand.

Die nigerianischen Banden haben sich neben den eingeborenen Mafiagruppen von „Cosa Nostra“, „’Ndrangheta“, „Camorra“ und „Sacra Corona Unita“ als „fünfte Mafia“ etabliert. Sie kontrollieren den Kokainhandel und die Prostitution. Minderjährige Nigerianerinnen arbeiten bei ihnen als Billigprostituierte ihre Schlepperschulden ab. Die nigerianische Mafia, die auch als „Schwarze Axt“ bezeichnet wird, wurde von Ex-Militärs gegründet. Der Kriminologe Alessandro Meluzzo sagt, sie sei die „mitleidloseste Mafia weltweit“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist es ein Wunder, wenn die italienische Regierung nun konsequent versucht, die Grenzen zu schließen? Wie Tatjana Festerling bereits oben schrieb, ist den meisten Menschen nicht bekannt, wie die wahren Verhältnisse aussehen. Die Printmedien berichten kaum darüber und im Fernsehen werden solche Probleme totgeschwiegen. Allenfalls die Menschen, die sich in den alternativen Medien informieren wissen darüber Bescheid.

Dabei sind gerade diese Themen so wichtig, weil sie sich immer weiter ausbreiten und diese Probleme eines Tages auch auf Deutschland zukommen. Ich habe vor einigen Jahren im Fernsehen mal einen Film über muslimischen Jugendgangs in London gesehen. Die Bilder waren grausam und erschreckend. Heute ist London die kriminellste Stadt der Welt und immer noch wird kaum darüber berichtet.

Das liegt wohl hauptsächlich daran, dass der Bürgermeister von London ein Moslem ist. Jede Kritik an der Kriminalität Londons, gilt dank der geisteskranken Linken, bereits als Rassismus. Sie sind erst zufriedengestellt, wenn die Kriminalität in den deutschen Städten genau so rapide anwächst und sich Deutschland in einen Failed State, in einen gescheiterten Staat, ein Shithole, verwandelt hat, den die Polizei nicht mehr schützen kann und will. Aber genau das wird geschehen, wenn man die Realität weiterhin vertuscht.

Lauft also weiter mit Scheuklappen durch die Welt, lasst euch auch weiterhin von den Lügenmedien belügen und seht zu, wie eure Kinder, Eltern, Freunde, Verwandten und Bekannten Opfer brutaler und grausamer muslimischer und afrikanischer Jugendgangs werden. Aber beklagt euch hinterher nicht darüber, denn das ist der Preis für eure Gleichgültigkeit, Feigheit und Dummheit.

Siehe auch:

Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

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