Tag Archives: Migrationspolitik

Gerechter Zorn und Wut schaffen die Grundlage zur Besserung.

4 Aug

Primula_auricula

By Böhringer Friedrich – Primel – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Martin E. Renner *)

„Jeder kann wütend und zornig werden, das ist einfach. Aber wütend und zornig auf den Richtigen zu sein, im richtigen Maß, zur richtigen Zeit, zum richtigen Zweck und auf die richtige Art, das ist schwer“, frei nach Aristoteles zitiert. Wie wahr und so treffend in den heutigen Zeiten.

Man stelle sich einmal vor, man gerät als Zeuge in eine Situation wie diejenigen, die diese animalische Bluttat in Stuttgart mit dem Handy filmten. Wir haben hier mittlerweile Zustände wie in ganz, ganz früheren Zeiten. Da war es – vermutlich nicht nur zu Kriegszeiten – üblich, mit Schwertern, Äxten und dergleichen sich gegenseitig den Schädel zu spalten oder Gliedmaßen abzuhacken.

Am deutschen Wesen mag die Welt genesen (Emanuel Geibel).

Nun ja – offenbar sind diese Zeiten wieder da. Täglich. Mitten auf der Straße, am helllichten Tag. In allen Regionen. Hier in unserem Traumland der…

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Die Massenzuwanderung hält an, 2018 fast 1,4 Mio. neue Ausländer

19 Jul

Aardbeienplant

By Marc Ryckaert (MJJR) – Erdbeeren – CC BY 3.0
In 10 Jahren hatten wir über 14 Mio. Zuzüge, einen „Wanderungssaldo“ über 4 Mio. Es kamen also 4 Millionen Menschen nach Deutschland. Die Mehrheit davon Sozialhilfeempfänger.
Niemand braucht sich wundern, dass es inzwischen an allem fehlt, an Wohnungen, an öffentlichen Verkehrsmitteln, an breiteren und mehr Straßen für immer mehr Autos, an Kindergartenplätzen für kinderreiche Ausländerfamilien, an zusätzlichen Schulräumen und Lehrern, an Sozialarbeitern/innen für die Merkel-Gäste, Polizisten, Strafrichter, Gefängnisplätzen usw. Und an Geld; der Bund, die Länder und Gemeinden müssen ihre Integrationsmittel aufstocken.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle

– in 10 hatten wir über 14 Mio. Zuzüge, einen „Wanderungssaldo“ über 4 Mio.

– die Bevölkerung wuchs in 5 Jahren um 2,252 Mio. – und die Wohnungen?

Destatis veröffentlichte jetzt ihre fortgeschriebenen Jahreszahlen, zuletzt die vom 31.12. 2018. Der Plan der Bundesregierung und ihrer Gönner, jährlich etwa 200.000 neue Ausländer ins Land zu holen, wurde deutlich übererfüllt. 2018 kamen nicht weniger als 1,579 Mio. ins Land, davon 1,382 „Nicht-Deutsche“, also Ausländer. Der Wanderungssaldo, die Differenz von Zuwanderung und Fortzügen (Rückführungen sind kaum der Rede wert) betrug 386.200 Menschen. Merkel schafft es/uns wirklich. Die 83-Millionen-Marge wurde bereits Ende November überschritten, am 31.12.2018 betrug die Bevölkerung 83,019 Mio.! Rechnet man den Trend bis dato fort, zählt Deutschland jetzt etwa 83,15 Mio. Einwohner. Der Bevölkerungsanteil mit „Migrationshintergrund“ stieg auf rund 24 Prozent, die Städte mit „deutscher“ Mehrheit nehmen ab.

Niemand braucht sich wundern, dass es…

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Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD): Der Pfad den DIE GRÜNEN gehen, wird Deutschland ruinieren (15:21)

26 Jun
Video: Prof. Dr. Alexander Gauland: Der Pfad den DIE GRÜNEN gehen, wird Deutschland ruinieren  (19.06.2019) (15:21)
Katastrophe für die Trauben: Weinblätter-Diebe plündern Winzer-Rebstöcke
weinberg
Salzatal (Sachsen-Anhalt) – Hitze und Wassermangel waren in den letzten Monaten die größten Feinde der Weinstöcke in Höhnstedt. Doch in den vergangenen Wochen kam ein neuer dazu: die Weinblätter-Diebe.
„Nahezu täglich streifen ausländische Bürger durch unsere Weinberge und zupfen säckeweise Blätter von den Reben“, berichtet die Ex-Weinkönigin Elisabeth Born (33).
„Das Problem trat schon im Vorjahr auf, doch jetzt ist es ein echtes Problem. Voll besetzte Autos rollen in die Weinhänge und dann laufen diese Leute durch Weinberge und Privatgrundstücke, um vor allem junge Weinblätter abzupflücken“, so Born..
Die fehlenden Blätter sind für die Trauben eine Katastrophe: Denn sie sind für biochemische Prozesse nötig, bei denen Sonnenenergie mittels Chlorophyll in Traubenzucker verwandelt wird. Born: „Das schadet den Reben und uns Winzern natürlich enorm. Denn die Trauben werden nicht süß.“ >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Sind die Weinblätterdiebe unter den Zigeunern zu finden? Warum klärt die Bild uns nicht auf? Warum lassen wir diese ganzen diebischen Migranten ins Land? Aber was solls? Deutschland ist dank Merkel, der Schariapartei (SPD) und den grünen Ökofaschisten  längst zum Irrenhaus mutiert.

Schweden immer gefährlicher Polizei nennt 60 No-Go-Areas

5 Jun

Video: Die offiziellen No-Go-Areas Schwedens und die Ohnmacht der Polizei (03:06)
Video: Die offiziellen No-Go-Areas Schwedens und die Ohnmacht der Polizei (03:06)
Minute 01:28: Dan Eliasson (Schwedischer Polizeikommissar): “Wir sehen in unserem Land eine Entwicklung,die nicht immer in die richtige Richtung führt. Wir haben etwas mehr as 60 solcher anfälligen Gebiete (No-Go-Areas) rund um die großen Städte in Schweden. Dort gibr es Kriminalität und wir müssen diese Entwicklung in den Gebieten wieder umkehren. Wir brauchen Hilfe aus anderen Teilen der Gesellschaft.”
Vor ein paar Tagen wollte die schwedische Polizei eine Liste öffentlich machen, auf der die aktuelle Situation dargestellt werden sollte, also die Namen der Stadtteile genannt werden, die als „No-Go-Areas“ gelten oder als „gefährlich“ betrachtet werden, man also auch besser meiden sollte.
Die Stadtverwaltung von Linköping im mittelschwedischen Östergötland zum Beispiel aber, deren Stadtteil Skäggetorp es auf die No-Go-Area-Liste geschafft hatte, wollte die Veröffentlichung verhindern, berichtet der schwedische Rundfunk SVT. Stadtrat Nikolas Borg schimpfte: „Die Liste dämonisiert das Viertel und schafft erst Unsicherheit“.
Davon ließ sich die Polizei jedoch nicht abhalten. „Uns ist es wichtig, die Fakten transparent darzulegen, um dann gemeinsam mit den betroffenen Bereichen dagegen angehen zu können“, so Mats Löfving von der Polizei.
Die Kommunen sorgen sich wohl um ihren Ruf, darum, dass Investoren einen Bogen um sie machen könnten und dass auch Besucher lieber fernbleiben.
Auffällig ist, dass auch kleinere Kommunen in der Liste enthalten sind, nicht nur Städte wie Stockholm und Södertälje, Göteborg oder Malmö. Auch zu finden auf der Liste des Versagens des Staates ist das kleine Kristianstad, ein 40.000-Einwohner-Städtchen im Nordosten der Provinz Skane, das Urlauber passieren, die von den südschwedischen Fährhäfen Trelleborg oder Ystad zum Beispiel zur Insel Gotland wollen. Sie fahren am No-Go-Bezirk Charlottesborg unmittelbar vorbei.
Als Service für die Leserinnen und Leser dieses Blogs, die vielleicht in diesem Jahr noch nach Schweden zum Urlaub reisen wollen, veröffentlicht PI-NEWS hier die amtliche Liste der schwedischen Polizei über die Problemregionen im Land, damit Reisende gewarnt sind.

Gefährliche Gebiete (Quelle: SVT Nyheter):

• Fröslunda, Eskilstuna
• Klockaretorpet, Norrköping
• Lagersberg, Eskilstuna
• Navestad, Norrköping
• Rannebergen, Göteborg
• Skogås, Huddinge
• Vårby, Huddinge
• Älvsjö / Solberga, Stockholm
• Andersberg, Halmstad
• Brandbergen, Haninge
• Bredäng, Stockholm
• Bäckby, Västerås
• Charlottesborg, Kristianstad
• Edsberg, Sollentuna
• Finnsta, Upplands Bro
• Gamlegården, Kristianstad
• Hagsätra / Rågsved, Stockholm
• Hisings Backa, Göteborg
• Hässelby / Vällingby, Stockholm
• Råslätt, Jönköping
• Skiftinge, Eskilstuna
• Sångvägen, Järfälla
• Termovägen, Järfälla
• Vårberg, Stockholm
• Östberga, Stockholm
• Jordbro, Haninge
• Kronogården / Lextorp / Sylte, Trollhättan
• Storvreten / Tumba

Risikobereiche:

• Gårdsten, Göteborg
• Holma / Kroksbäck / Bellevuegården, Malmö
• Oxhagen / Varberga, Örebro
• Süden, Helsingborg
• Tjärna Ängar, Borlänge
• Tureberg, Sollentuna
• Dalhem / Drottninghög / Fredriksdal, Helsingborg
• Fornhöjden, Södertälje
• Hovsjö, Södertälje
• Rissne / Hallonbergen, Sundbyberg

Besonders gefährliche Gebiete:

• Araby, Växjö
• Bergsjön, Göteborg
• Husby, Stockholm
• Rinkeby / Tensta, Stockholm
• Skäggetorp, Linköping
• Südliches Sofiel und Malmö
• Alby, Botkyrka
• Biskopsgården, Göteborg
• Fittja, Botkyrka
• Gottsunda, Uppsala
• Hallunda / Norsborg, Botkyrka
• Hammarkullen, Göteborg
• Hjällbo, Göteborg
• Hässleholmen / Hulta, Borås
• Karlslund, Landskrona
• Lövgärdet, Göteborg
• Norrby, Borås
• Nydala / Hermodsdal / Lindängen, Malmö
• Rosengård, Malmö
• Tynnered / Grevegården / Opaltorget, V Frölunda
• Vivalla, Örebro
• Ronna / Geneta / Lina, Södertälje
Kirpal schreibt:
Faszinierend. Wo sich Moslems niederlassen ist es nicht mehr weit zum Niedergang einer jeden Hochkultur. Man braucht nicht viel Phantasie, um sich ausmalen zu können, wie dereinst mal „alles“ endet… also ich meine natürlich das Klima 😉
Haremhab schreibt:
Greta kann denen das Klima erklären.
Babieca schreibt:
Komme jetzt wieder mit Henning Mankell angeklappert: Der Gutmernsch-Typ wußte ganz genau, wie und warum sich Schweden in in eine Islamkloake verwandelt. In seinen Wallander-Krimis hat er das auch beschrieben. Aber er zog es vor, die Realität zu negieren, an das Gute im Primitiven zu glauben und verdünnisierte sich nach Afrika, Mosambik. Und kam, krebszerfressen, zum Sterben 2015 nach Schweden zurück.
Meine Meinung:
Was die Schweden brauchen, ist ein ordentliches Blutbad, einen islamischen Dschihad, anders erwachen die linksradikal und feministisch regierten Schweden nicht aus ihrem Multikultiwahn. Lieber lassen sie sich vergewaltigen, zusammenschlagen, tottreten, abstechen und ermorden, als sich gegen den faschistischen und linksradikal-islamischen Völkermord zur Wehr zu setzen.
Dänemark: Rechtspopulistische Sozialdemokraten gewinnen die Parlamentswahl

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By Subhrajyoti07 – Hindu-Festival – CC BY-SA 4.0
In Dänemark gewinnen die Sozialdemokraten die Parlamentswahl – etwas, wovon die deutsche SPD derzeit nur träumen kann. Doch der Erfolg von Mette Frederiksens Partei beruht auch auf der Annäherung an die Rechten.
Die Gewinner und Verlierer der dänischen Parlamentswahl sind auf den ersten Blick eine Sensation: Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei ist von 21 Prozent der Stimmen auf 8,8 Prozent abgerutscht. Dänemark hat es geschafft, die Rechtspopulisten schrumpfen zu lassen.
Und die Sozialdemokraten, die in den meisten europäischen Ländern hart um Bedeutung kämpfen, sind mit 26 Prozent der Stimmen stärkste Partei geworden. Sie dürften die rechtskonservative Regierung der Partei Venstre ablösen, die auf die Rechtspopulisten angewiesen war.
Ihre Parteivorsitzende Mette Frederiksen hat ihnen eine Kurskorrektur verordnet: Schrittweise hat sie die Partei der restriktiven Migrationspolitik der Dänischen Volkspartei angenähert. Das offenbart, wie mächtig und erfolgreich die Rechtspopulisten immer noch sind – und wie verzweifelt die Sozialdemokraten mit ihnen um die Stimmen aus der Arbeiterschaft konkurrieren. >>> weiterlesen
In Duisburg-Marxloh zeigt sich die Zukunft Deutschlands
Video: Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos (19:46)
Video: Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos (19:46)

Video: War Sebatian Kurz’ Flüchtlingspolitik nur ein taktischer Schachzug, um die Wahlen 2017 in Österreich zu gewinnen? (05:29)

29 Mai
Video: War Sebatian Kurz’ Flüchtlingspolitik nur ein taktischer Schachzug, um die Wahlen 2017 in Österreich zu gewinnen? (05:29)
Meine Meinung:
Wie es aussieht, geschah der plötzliche Sinneswandel von Sebastian Kurz vor der Nationalratswahl 2017 nicht aus innerer Überzeugung, sondern aus taktischen Gründen, um die Wahlen zu gewinnen. Kurz, der auch Mitglied in der von George Soros mitgegründeten und finanzierten Denkfabrik “European Council on Foreign Relations” ist, die sich für offene Grenzen und die Massenmigration nach Europa ausspricht.
Sebastian Kurz war also gar nicht generell gegen die Migration, sein Bestreben war eher, die Migration über das Mittelmeer zu unterbinden und sie durch ein Resettlement-Programm (Umsiedlungsprogramm) zu ersetzen, bei dem die Flüchtlinge, am besten still und leise, mittels Flugzeugen nach Österreich eingeflogen werden.
Sebastin Kurz sagte: “In Österreich sind 10.000 bis 15.000 Menschen (Migranten) pro Jahr bewältigbar.” Nach 10 Jahren aber wären das bereits mehr als Hunderttausende Flüchtlinge, in Anbetracht ihrer Nachkommen und der Familienzusammenführung. Damit geht Sebastin Kurz synchron mit den Forderungen George Soros.
Mit anderen Worten, es ging Sebastian Kurz wohl nur um die Macht. Und nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos hatte er wohl gehofft, die FPÖ abzuservieren und nun die ganze Macht an sich zu reißen. Wenn er sich da mal nicht verrechnet hat, denn solche Videos, die seine wahre Gesinnung aufzeigen, könnten ihm einen Strich durch die Rechnung ziehen.
Video: Gerald Grosz: Die heilige Gretl, die schwedische Klimaapokalypse (02:37)
Video: Gerald Grosz: Die heilige Gretl, die schwedische Klimaapokalypse (02:37)
Video: Sven Liebich aus Halle: Nach der Wahl ist vor der Wahl – grüne Heuchler entlarven (05:17)
Video: Sven Liebich aus Halle: Nach der Wahl ist vor der Wahl – grüne Heuchler entlarven (05:17)
Meine Meinung:
Sven Liebig sagt, dass es in Halle etwa 20.000 Studenten gibt, die wahrscheinlich überwiegend die Grünen wählen. Viele von ihnen studieren in Halle, weil es in Halle keinen Numerus Clausus gibt. Sie hätten also an einer ordentliche Universität nicht einmal einen Studienplatz bekommen, weil’s mit der Bildung bzw., mit der Intelligenz, dem Fleiß und der Motivation wohl nicht zum Besten bestellt ist. Da studiert man lieber die Geisteswissenschaften und unterwirft sich dem betreuten Denken.
Sind das die zukünftigen Arbeitslosen von morgen oder eher die linksradikalen und gewaltbereiten Mitarbeiter in der Migrationsindustrie, die zukünftigen Lehrer, Sozialarbeiter, Islamwissenschaftler Journalisten, Politiker, “Klimawissenschaftler” bzw. Klimahysteriker, “Umweltschützer”, “Genderwissenschaftler” und Politiker, kurz die Geschwätzwissenschaftler, die zukünftigen Mitarbeiter der Migrationsindustrie, die Deutschland zu Grabe tragen?
Ich wünsche euch allen ein baldiges Erwachen mit dem von euch so sehr herbeigesehnten Islam. Ich empfehle euch den Stadtteil Duisburg-Meiderich-Beeck, wo die radikal-islamische und Erdogan-hörige Islampartei “BIG” bei der Europawahl 36 % der Stimmen gewann und damit zur stärksten Partei wurde. Die SPD erzielte als zweitstärkste Partei gerade einmal 17,3 %. Dort könnt ihr euch eure zukünftige Heimat ansehen. Ist euch nicht klar, was ihr euch und euren Kindern antut? Ach, ich sagte ja schon, die Intelligenz……
Wenn Sven Liebig von grünen Lobbyisten spricht, die sich für den Einsatz von Glyphosat einsetzen, dann meint er damit den Ex-Grünen-Abgeordneten Matthias Berninger, der 13 Jahre für die Grünen im Bundestag saß und nun der Cheflobbyist von Bayer ist. Hier könnt ihr übrigens die Wahlergebnisse der Europawahl in Halle und seinen Stadteilen ansehen.
Video: Martin Sellner: Krass: Radikal-islamische  Erdogan-nahe Islampartei “BIG” in Duisburg-Meiderich Beeck stärkste Kraft! (17:20)

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Es lebe der patriotische Osten!

Video: Jörg Meuthen (AfD): “Ich liebe Europa” (63:10)

23 Mai
Video: Jörg Meuthen (AfD): “Ich liebe Europa” (63:10)
Nach diversen TV-Auftritten in den letzten Tagen trat Jörg #Meuthen im Europawahlkampf-Endspurt am Mittwoch bestens gestimmt in Gera auf und servierte seinen Zuhörern einen Rundumschlag zu den Themen Klima, #EU und Migration. Sein Credo: Europa ist zu groß und zu wichtig, um es verblendeten Ideologen zu überlassen! Dagegen hilft nur eine #AfD-Politik der Vernunft.
Jörg Meuthen in Minute 46:40: “81 Prozent der weltweiten Primärenergieversorgung kommen aus Öl, Kohle und Gas. Weitere 5 % kommen aus Atomenergie. Bleiben 14 % übrig. Und nun erzählen diese [Fridays-for-future]-Kinder uns, und sie werden dabei von erwachsenen Menschen unterstützt, wir müssen aus alle dem raus.
Wir müssen aus Öl raus, wir müssen aus Kohle raus, wir müssen aus Gas raus. Und aus Atom ja sowieso. Wir haben den Ausstieg schon erklärt. Und mit dem Rest [von 19 Prozent] müssen wir hier die Energieversorgung sichern. Das ist völlig Gaga. Das ergibt auch überhaupt keinen erkennbaren Sinn.
Video: Gerald Grosz: Herr Kurz, wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein! (02:35)
Video: Gerald Grosz: Herr Kurz, wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein! (02:35)
Video: Charles Krüger: Von Deutschland nach Syrien zum IS und zurück – Die Sendung mit dem Strauß (04:29)
Video: Charles Krüger: Von Deutschland nach Syrien zum IS und zurück – Die Sendung mit dem Strauß (04:29)

Video: Martin Sellner: Staatskrise in Österreich, Hetzjagd auf Tommy Robinson & unsere Hoffnung (26:53)

22 Mai
Video: Martin Sellner: Countdown zur Staatskrise, Hetzjagd auf Tommy Robinson & unsere Hoffnung (26:53)

Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)

19 Mai
Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)
Björn Höcke (AfD): Und wer hat nun tatsächlich die Kronenzeitung gekauft?

kronen-zeitung

Björn Höcke schreibt:
Vize-Kanzler H. C. Strache mußte gehen, weil er der Versuchung erlag, daß eine vermeintlich der FPÖ nahestehende Investorin Anteile einer der einflussreichsten Zeitungen in Österreich kaufen wollte: Der Kronen Zeitung.
Geschickt nutzt der ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz die Situation, um Neuwahlen anzusetzen und die bisher äußerst erfolgreiche Regierungsarbeit für seine Parteitaktik zu gefährden.
Seine Rede zur Regierungsauflösung war rhetorisch brillant und es gelang ihm dabei, sich als Saubermann darzustellen und alle Früchte der Koalitionsarbeit zu vereinnahmen. Tatsache ist aber, dass die politische Neuausrichtung Österreichs nur durch den Druck der FPÖ möglich wurde.
Aber was wurde denn nun aus den zum Verkauf anstehenden Anteilen der Kronen Zeitung…? Die sicherte sich ein Sebastian Kurz nahestehender  [österreichischer Immobilienspekulant und] Investor [René Benko]. Und beim Konkurrenzblatt Kurier ebenfalls. Die Parteinähe von wichtigen Medien ist ein Problem, aber leider üblich in der Politik.
Kurz-Förderer Benko kauft 24 % von „Krone“ und „Kurier“ (kontrast.at)
Björn Höcke (AfD): Der Kampf um Kickls Kopf

kickls_kopf

Björn Höcke (AfD) schreibt:
Die Auflösung der Regierung entlarvt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz als Machiavellisten: Ihm geht es nicht um politische Inhalte, ihm geht es nur um Macht. Für den Ausbau seiner Parteimacht ist er bereit, die großen Errungenschaften der bisherigen Regierungsarbeit zu opfern. Ein immer beliebter werdender Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ stört dabei nur. Deswegen machte Kurz dessen Ressort zur Bedingung für den Fortbestand der Regierung. Dabei hatte Kickl mit der Ibiza-Affäre gar nichts zu tun.
Worum es wirklich geht, beschreibt Kickl hier: Stellungsnahme zur Aufkündigung der Regierungsarbeit durch Kanzler Sebastian Kurz
Liebe Freunde!
Die ÖVP hat gestern die Regierungszusammenarbeit einseitig aufgekündigt. Es werden daher voraussichtlich im September Neuwahlen stattfinden. Nach den Worten des Kanzlers geht es dabei um Österreich. Die Ereignisse der letzten Stunden und Tage zeigen jedoch, dass es so nicht ist. Es geht Bundeskanzler Kurz und der ÖVP nur um die Macht. Offenbar auch um den Preis der Sprengung einer Regierung, die in der Bevölkerung die höchste Anerkennung für ihre Arbeit seit vielen Jahren hat.
Die privaten Gespräche von HC Strache und Johann Gudenus, die auf Ibiza illegal aufgezeichnet wurden, sind katastrophal und unverantwortlich. Solche Gespräche zu führen und dieses Verhalten an den Tag zu legen, war unbestritten ein schwerer Fehler. Das Bild ist desaströs. Aber es ist eines der zwei Beteiligten und keines der Partei.
Beide haben die Verantwortung dafür übernommen und sind von allen Ämtern zurückgetreten, die sie in der Republik und in der FPÖ ausgeübt haben. Das war genau das, was HC Strache in mehreren persönlichen Gesprächen mit Bundeskanzler Kurz festgelegt hat, um die Regierungsarbeit fortsetzen zu können.
Darüber hinaus sollten inhaltliche Punkte für einen Neustart definiert werden. Darüber herrschte bis Samstag Vormittag Einigkeit in der Koalition. Vereinbart wurde die Strache-Erklärung für 12 Uhr, dann für 13 bzw. spätestes 14 Uhr eine solche des Kanzlers. Die FPÖ hat ihr Wort gehalten.
Warum kam es nicht wie vereinbart? Die ÖVP verfolgte insgeheim ein anderes, ihr wahres Ziel. Sie wollte meinen Rückzug als Innenminister erzwingen. Das bedeutet: Weiter regieren, aber ohne die FPÖ im Innenressort und damit ohne jene strenge und konsequente Politik in Sachen Sicherheit und Asyl, die von weiten Teilen der Bevölkerung sehr unterstützt wird und die Hauptgarant für hohen Zuspruch war.
Ich sollte laut Forderungen der ÖVP, die erst im Verlauf des Samstags gestellt wurde, in ein anderes Ressort verschoben werden, um das Innenministerium für EINE BESETZUNG DURCH DIE ÖVP frei zu machen. Die Entwicklungen rund um dieses, von der ÖVP in den Nachmittagsstunden aufgebaute Druckszenario sind der Grund dafür, warum der Kanzler nicht wie zunächst geplant um14 Uhr, sondern erst um 19.45 Uhr vor die Medien getreten ist. Die FPÖ hat nicht nachgegeben. Der Kuhhandel wurde abgelehnt.
Das blaue Innenministerium war der ÖVP schön länger ein Dorn im Auge. Inhaltlich vor allem wegen der klaren und konsequenten Linie in Sachen Asyl- und Zuwanderungspolitik in Österreich und auf europäischer Ebene. In den Fragen der Abschiebung von Lehrlingen mit negativem Asylbescheid, bei der Ablehnung des UN-Migrationspaktes, bei der klaren Ablehnung der Zwangsverteilung von Flüchtlingen aus anderen Ländern in Österreich und auch bei der Einrichtung der Ausreisezentren hat sich die FPÖ gegen Widerstand der ÖVP, die all das nicht wollte, durchgesetzt.
Die letzte Konfrontation war die Frage um die Reduktion des Anerkennungsgeldes für Asylwerber auf 1,50 Euro pro Stunde. Der Bundeskanzler hatte die FPÖ-Forderung anfänglich öffentlich unterstützt. Zuletzt wollte er mich dazu bringen, von der vereinbarten Senkung Abstand zu nehmen. Dazu war ich nicht bereit.
Kurz wollte mit der geforderten Übergabe des Innenministeriums aber nicht nur die inhaltliche Kontrolle über die Asyl- und Migrationspolitik. Er wollte auch seinen parteipolitisch-strategischen Fehler aus den Regierungsverhandlungen, die schwarze Machtdrehscheibe Innenministerium mit allen personellen Handlungsoptionen aus den Händen zu geben, kompensieren. Die Alt-ÖVP hat ihm den Verlust dieses schwarzen Machtnetzwerkes nie verziehen.
Was noch dazu kommt: Wir haben in den ersten eineinhalb Jahren der Regierung Themen abgearbeitet – beispielsweise die neue Mindestsicherung –, die für uns Freiheitliche durchaus nicht einfach waren. Jetzt wären Themen drangekommen, die tiefe Einschnitte ins alte rot-schwarze Systeme bedeutet hätten: beispielsweise die Reform der verfilzten Zwangsvertretungen Wirtschafts- und Arbeiterkammer oder auch eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren durch ein neues Finanzierungsmodell. Auch dem hat sich die ÖVP durch die Aufkündigung der Regierung entzogen.
Die FPÖ hat gerade auch in diesen letzten Tagen die Interessen Österreichs vor das Interesse gestellt, weiter an einer Regierung teilzunehmen, die von Sebastian Kurz auf Druck seiner eigenen Partei zuletzt immer weiter weg von ihrem eigenen Programm gezogen wurde.
Die ÖVP ist seit gestern im Wahlkampf und ihre Farbe ist wieder das altbekannte Schwarz – nicht mehr das abgeblätterte Türkis. Wir sind für diese Auseinandersetzung gerüstet. Und wir halten den Kurs, für den wir Freiheitliche schon bisher hauptverantwortlich waren. Für unsere Heimat Österreich und ihre Bürgerinnen und Bürger – jetzt erst recht!
Euer Herbert Kickl
Video: Der satirische Wochenrückblick am 18.Mai von Ferdinand Wegscheider zur Regierungskrise in Österreich (06:02)

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Video: Der Wegscheider über die aktuelle Entwicklung in Österreich (06:02)
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um jenen politischen Sprengsatz, der Freitagabend von Deutschland aus gezündet wurde: Es geht um Urlaubseindrücke von den Balearen, es geht um Rücktritte und um die bisher schwerste Krise der aktuellen österreichischen Bundesregierung.
Siehe auch:
Andeutung bei Preisverleihung im April 2019: Jan Böhmermann kannte Strache-Video schon vor Wochen (berliner-zeitung.de)
Böhmermann hatte bereits im April bei der Verleihung des österreichischen TV-Preises Romy in einer Video-Botschaft Andeutungen zu dem Fall gemacht. Den Preis könne er nicht persönlich abholen, weil er „gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchen-Villa auf Ibiza rumhänge“, hatte Böhmermann gesagt.
Er verhandele gerade, wie er die „Kronen Zeitung“ übernehmen könne, dürfe darüber aber nicht reden. Der Auftritt hatte ihm scharfe Kritik in österreichischen Medien eingebracht. Er würdige die österreichische Regierung herab, hieß es damals.
Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)
Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)

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Video: 70 Jahre Grundgesetz: Rede von Alice Weidel (AfD) am 16.05.19 (06:10)

17 Mai
Video: 70 Jahre Grundgesetz im Bundestag: Rede von Alice Weidel (AfD) am 16.05.19 (06:10)
Video: Martin Sellner: Peter Pilz fragt, ich antworte: Warum Emails gelöscht, Warum Handy im Blumentopf und Razzia-Info (19:53)
Video: Martin Sellner: Pilz fragt, ich antworte: Warum Emails gelöscht, Warum Handy im Blumentopf und Razzia-Info (19:53)
Video: Martin Sellner: Polizei wartete 12 Minuten vor Haustür? Blödsinn (09:12)
Video: Martin Sellner: Polizei wartete 12 Minuten vor Haustür? Blödsinn (09:12)
Video: Martin Sellner: Meine Meinung zum "Strache Video" – die Macht der 4. Gewalt (24:40)
Video: Martin Sellner: Meine Meinung zum "Strache Video" – die Macht der 4. Gewalt (24:40) 
Video: Hier tappen Strache & Gudenus in Video-Falle (06:10)

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Video: Hier tappen Strache & Gudenus in Video-Falle (06:10)

Die Sozialdemokraten verlieren sich immer mehr in stalinistische Träumereien

5 Mai

Mandelblueten

By 3268zauber – Mandelblüten – CC BY-SA 3.0
Ignazio Silone: “Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›”

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von J.E. Rasch *)

Die Sozialdemokratie eines Willy Brandt, so wie sie einst in Deutschland zur Schrittmacherin von gesellschaftlicher Offenheit und unbestechlichen Streiterin für soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung der Frau geworden war, gibt es nicht mehr. Sie hat sich ein ums andere Mal selbst verraten und verkauft sich grade wieder an die Öko-Moralisten der Grüninnen von Habeck und Konsorten.

Die Jusos, zunächst mit Ansätzen von Besinnung auf die alten Werte ihrer geschichtsreichen Partei, verwickeln sich in stalinistisch-faschistoide Chaos-Träumereien, schrecken längst auch vor Gewalt gegen vermeintlich „populistische Rechtsextremisten“ nicht mehr zurück.

Rosa Luxemburg wird sich im Grab umdrehen.Von solchen Wirrköpfen wurde sie wahrscheinlich umgebracht.

Ein aktuelles Fallbeispiel:

Ein sogenanntes „Jugendbündnis“ – aus Jusos, LinksJugend und Grünen-Jugend – hat im ostbayerischen Straubing gerade demonstriert, wohin der Weg gehen soll: Das Gastwirtspaar eines Traditionshauses im Zentrum der Stadt hatte kürzlich einen Brief von den linksgrünroten Bündlern erhalten mit der unverfrorenen…

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