Tag Archives: entziehen

Video: Hans-Jörg Jenewein (FPÖ) – Erklärung zum Terroranschlag in Christchurch / Neuseeland am 28.3.2019 (16:43)

29 Mrz
Video: Hans-Jörg Jenewein (FPÖ) – Erklärung zum Terroranschlag von Christchurch / Neuseelnad – 28.3.2019 (16:43)
Die stellvertretende Nationalratspräsidentin, die Hans-Jörg Jenewein von der FPÖ wiederholt meint unterbrechen zu müssen und ihm einen Ordnungsruf erteilt, ist die österreichische Sozialdemokratin (SPÖ) Doris Bures. Die SPÖ hat es eben nicht so mit der Meinungsfreiheit, sondern versteckt sich lieber hinter der Geschäftsordnung, die sie so auslegt, dass politischen Gegnern das Rederecht entzogen wird. Scheiß Sozialdemokraten.
Da äußern bei den Reden der AfD-Abgeordneten die Abgeordneten der Linken, Grünen und Sozis die schlimmsten Beleidigungen und natürlich wird das alles toleriert, aber wehe, ein AFD-Abgeordneter nimmt einmal das Wort “Schweinerei” in den Mund. Die Politik der etablierten Parteien ist nichts anderes als eine “Schweinerei“ und das ist noch milde ausgedrückt und es entspricht der Wahrheit.
Video: Charles Krüger: In Lebensgefahr wegen Aktivismus? – Solidarität mit Martin Sellner (08:07)
Video: Charles Krüger: In Lebensgefahr wegen Aktivismus? – Solidarität mit Martin Sellner (08:07)
Video: Dr. Dirk Nockemann (AfD) – DIE LINKE fordert die Aufnahme von ehemaligen IS Kämpfern nach Deutschland (04:57)
Video: Dr. Dirk Nockemann (AfD) – DIE LINKE fordert die Aufnahme von ehemaligen IS-Kämpfern nach Deutschland (04:57)

Video: Martin Sellner: Nein Danke! Wir wollen keine ISIS-Rückkehrer in Europa (10:49)

19 Feb


Video: Martin Sellner: Nein Danke! Wir wollen keine ISIS-Rückkehrer in Europa (10:49)

Video: Martin Sellner: Der Verfassungsschutz jagt einen Frosch – Justiz ermittelt gegen Meme (05:39)


Video: Martin Sellner: Der Verfassungsschutz jagt einen Frosch – Justiz ermittelt gegen Meme (05:39)

Video: Georg Immanuell Nagel: Verfassungsschutz ermittelt wegen Pepe dem Frosch (09:02)


Video: Georg Immanuell Nagel: Verfassungsschutz ermittelt wegen Pepe dem Frosch (09:02)

Wiener Verfassungsschutz ermittelt wegen Aufkleber mit „Pepe dem Frosch“

Das Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) hat Ermittlungen gegen den Vorstand des Vereins Okzident wegen Verhetzung eingeleitet. Die betroffenen Vorstandsmitglieder sind der Publizist Georg Immanuel Nagel und der Lebensschützer Dr. Alfons Adam. Die Verhetzung soll darin bestehen, dass die beiden Aufkleber mit der Figur „Pepe der Frosch“ und dem Link „altright.at“ haben anfertigen lassen.

LVT vermutet „krypto-faschistische Gruppen“ hinter Pepe

Aufgrund der Tatsache, dass auch Neonazis Pepe verwenden, versuchen Linke, den Frosch generell als „Nazisymbol“ zu brandmarken. So können sie auf bequeme Art alle, die Bilder des Frosches verbreiten, als „Nazis“ diffamieren. Auch die Bezeichnung „alt-right“ wollen Linke zu einem Synonym für Nazis machen.

Auf diesen Zug ist nun offensichtlich auch das Wiener LVT aufgesprungen, da es in „Pepe dem Frosch“ sowie der Bezeichnung „alt-right“ eine "Verhetzung" vermutet. Worin genau diese bestehen soll, geht laut Georg Immanuel Nagel aus den Akten nicht hervor. Allerdings sei den Akten zu entnehmen, dass das LVT die Inhalte des Aufklebers als Codes von „krypto-faschistischen Gruppen“ betrachtet, die damit ihre Zugehörigkeit zu einer „neo-nazistischen Bewegung“ ausdrücken wollen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

Frühlingserwachen 2019 in Merkel-Deutschland – das blutige Messer-Wochenende

Video: Martin Sellner: Maaßens Botschaft: "Sagt eure Meinung!" – Patriotischer Widerstand in der CDU? (11:16)

Video: Hagen Grell: Ich habe einem Schwarzen KEIN Geld gegeben (16:50)

Frankreich: Jüdischer Philosoph Alain Finkielkraut von islamischem Extremisten bei Gelb-Westen-Demo angegriffen

Darf man über die Inzucht in muslimischen Gesellschaften berichten?

Berliner AfD-Politiker Frank Schilling (44) stirbt völlig unerwartet

Video: Die Woche COMPACT: Berufsverbote gegen Oppositionelle? Wirtschaftskrieg gegen Deutschland (24:51)

Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

30 Sep

bodystreet_studio_kehl

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Liebe Leser, heute möchte ich Ihnen von einem persönlichen Erlebnis berichten, das ein sehr bezeichnendes Licht auf das Klima wirft, welches in unserem Land mittlerweile herrscht. Vor einigen Wochen fasste ich den Entschluss, wieder etwas mehr für meine körperliche Fitness zu tun. Auf der Suche nach einem Studio, das günstig zum Sitz des Europaparlaments in Straßburg liegt, stieß ich auf eine Dependance [Zweigstelle, Niederlassung, Filiale] der Kette "Bodystreet".

Und zwar auf das Bodystreet-Studio in Kehl. Dort absolvierte ich ein Probetraining und schloss vor ca. zwei Wochen einen Vertrag über meine Mitgliedschaft ab. Schon beim ersten vereinbarten Trainingstermin gab es Schwierigkeiten: Man rief mich kurz vor knapp an und teilte mir mit, dass der Termin leider nicht stattfinden könne, da der Trainer erkrankt sei.

Mag dies noch so sein (was ich mittlerweile bezweifle), so folgte vor wenigen Tagen der eigentliche Hammer: Der Geschäftsführer dieses Studios in Kehl rief mich an und teilte mir mit, dass man den bereits geschlossenen Vertrag mit mir nicht zu erfüllen gedenke.

Der Grund hierfür: Meine allseits bekannte Tätigkeit für die AfD.

Auf meine Frage, was das eine mit dem anderen zu tun habe, teilte mir jener Herr mit, dass man ja zum Teil auch Menschen nichtdeutscher Staatsbürgerschaft unter den Kunden und auch beim Personal hätte. Auf meine erneute Nachfrage, inwiefern das denn ein Hinderungsgrund sei, mich in diesem Studio trainieren zu lassen, kam letztlich nichts wirklich Konkretes mehr – ich selbst sei ja durchaus ein umgänglicher Mensch, so ließ man mich wissen, das stünde außer Frage, aber ich wüsste ja, wie das Klima momentan sei in Deutschland in Bezug auf die AfD.

Im Klartext: Man möchte keine Schwierigkeiten bekommen.

Wissen Sie, liebe Leser, woran mich das zumindest vom Grundsatz her (wohlgemerkt vom Grundsatz, aber natürlich nicht von den Folgen!) erinnert? Es erinnert mich an Erzählungen meiner Großmutter. Sie hatte mir davon erzählt, wie man im Dritten Reich jüdischen Geschäftsinhabern sagte, man schätze sie ja durchaus persönlich, aber man könne nun leider nicht mehr bei ihnen kaufen, denn sie, die jüdischen Geschäftsinhaber, wüssten ja, wie das Klima mittlerweile sei im Deutschland jener Tage.

Wo, frage ich, ist der grundsätzliche Unterschied zwischen dieser damaligen Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen wie auch geschäftlichen Leben und der heutigen? Eine Ausgrenzung übrigens, die keineswegs nur mir widerfahren ist, sondern die schon sehr viele unserer Mitglieder auf verschiedene Weise erleben mussten. Mir sind zahlreiche Fälle bis hinein in den engsten Kreis meines Teams bekannt, in denen zum Teil weitreichende persönliche oder finanzielle Folgen einer Ausgrenzung in Folge der AfD-Mitgliedschaft zu beklagen waren.

Diese Ausgrenzung ist das Ergebnis einer mittlerweile jahrelangen, stets gleichen Vorgehensweise der Medien wie auch unserer politischen Gegner: Man spricht zumeist nicht MIT uns, sondern ÜBER uns. Und zwar in einer Weise, die den Menschen fälschlicherweise den Eindruck vermittelt, wir verträten Positionen, die außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stünden.

Warum Medien und Kartellparteien das tun, ist klar. Die Medien werden geprägt durch Journalisten, die sich häufig selbst im rot-grünen Lager verorten. Diese Journalisten wollen verhindern, dass die zutiefst rot-grüne Politik von Frau Merkel durch uns behindert, ja vielleicht sogar beendet werden kann. Die Kartellparteien wiederum fürchten schlicht um jahrzehntelang gewohnte Pfründe und Futtertöpfe, die ihnen zusehends an uns verloren gehen.

Medien und Kartellparteien setzen bei ihrem uns diskreditierenden [herabsetzenden, verleumdenden] Treiben auf die Bequemlichkeit der meisten Menschen: Wer lädt sich schon unser Parteiprogramm herunter und durchforstet es auf "rassistische", "sexistische", "homophobe" und sonstige Inhalte, die man uns zwischen den Zeilen gerne zu Unrecht andichtet? Das macht so gut wie niemand. Und das ist zutiefst bedauerlich, denn nur so konnte ein solches Klima der Angst und der Ausgrenzung gegenüber den Mitgliedern unserer Bürgerpartei entstehen.

Deutschland kann auf diesem Weg nicht weitergehen. Wir repräsentieren mittlerweile zehn Millionen Wähler – sollen all diese Menschen in Zukunft auch ausgegrenzt werden? Wie tief soll die Spaltung unseres Landes denn noch werden? Höchste Zeit, diese Spaltung zu überwinden. Höchste Zeit für die #AfD

Meine Meinung:

Man muss natürlich auch das Fitness-Studio verstehen. Wenn sie Meuthen aufnehmen kommt womöglich die terroristische Antifa und fackelt das Fitnessstudio ab. Das eigentliche Problem ist also nicht das Fitnessstudio, sondern die Antifa. Ebenso kann man Wirten und Veranstaltern keinen Vorwurf machen, wenn sie die AfD wieder ausladen, denn für sie könnte eine Konfrontation mit der Antifa existenzvernichtend sein.

Ebenso schuld sind aber auch Politik, Justiz und Medien, die ein Klima der Angst und des Hasses gegen die AfD erzeugen, die die Antifa tolerieren, sie finanziell und moralisch unterstützen und nichts gegen die Antifa unternehmen. Man darf nicht vergessen, dass auch die Grünen, als sie neu in die Parlamente einzogen, dieser Hass und die Ausgrenzung entgegenschlug. Es ist also anzunehmen, dass diese Hetzkampagnen gegen die AfD im Laufe der Zeit weiter abnehmen und ihnen die Rolle einer ganz normalen demokratischen Partei zugesprochen wird.

Stephan schreibt:

Unglaublich. Na ja. Der Weiße Ring und andere Organisationen nehmen auch keine Spenden an.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

AfD-Mitglieder dürfen sich im "Weißen Ring" seit einigen Tagen nicht mehr engagieren – weder hauptamtlich noch ehrenamtlich! Wo bleibt der mediale Aufschrei? Was wäre, wenn man dort Mitglieder der "Grünen" von der Opferhilfe ausgeschlossen hätte?

Geht es nach dem Präsidenten von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, darf man nicht einmal als WÄHLER (!) der AfD Mitglied des Vereins sein. Auch hier: Keinerlei Empörung in den Medien, sondern neutrale Berichterstattung bis klammheimliche Zustimmung.

Fußball-Bundesliga: Frankfurt-Präsident Peter Fischer bekräftigt: Kein Platz für AfD-Wähler

Präsident Peter Fischer von Eintracht Frankfurt hat seine klare Haltung gegen die rechtspopulistische AfD noch einmal verdeutlicht. „Ich habe in einem Interview gesagt, dass niemand Mitglied bei Eintracht Frankfurt sein kann, der diese Partei wählt. Und ich habe von dieser Aussage nichts zurückzunehmen oder zu relativieren“, sagte der 61-Jährige am Sonntag bei der Jahreshauptversammlung des Bundesligisten. „Wir müssen uns für die Verteidigung der Werte unserer Gesellschaft ohne Zweifel engagieren. Die sind viel stärker in Gefahr, als wir das wahrnehmen.“ >>> weiterlesen

Bei der Karnevalsveranstaltung "Mainz bleibt Mainz" im Jahr 2017 darf der GEZ-Komiker Lars Reichow unter lautem Johlen des Publikums und ohne anschließende Kritik der Medien in Richtung der vermeintlichen "Rechtspopulisten" rufen:

"WIR brauchen Euch nicht! In dem Europa, was WIR uns wünschen, habt IHR keinen Platz. Packt Eure Koffer, Ihr GESCHICHTSFÄLSCHER, Ihr KLEINGARTENFASCHISTEN, nehmt Eure Zäune und Euren Hass gegen alles Fremde und macht Euch auf die Reise."

Und dann wundert sich jemand, dass unsere Mitglieder vielfältigen Diskriminierungen ausgesetzt sind und unseren Politikern beispielsweise die Haus-Fassaden beschädigt, ja zum Teil sogar körperliche Verletzungen zugefügt werden (z.B. eine Jochbeinfraktur beim rheinland-pfälzischen Fraktionschef Uwe Junge)? Zeit, zu erkennen, was in diesem Land gerade passiert. Zeit für die #AfD

Karin schreibt:

Sie lehnen Menschen mit anderer Hautfarbe und nicht christlichem Glauben ab und setzen sie mit Straftätern gleich, beklagen aber Ausgrenzung, weil Ihnen jemand höflich die Tür weist? Sie vergleichen sich mit Juden unter der nationalsozialistischen Diktatur, weil Ihnen ein Fitnessstudio kündigt? Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll…

Meine Meinung:

Man sollte diesen verblödeten und hirnlosen Linken und Grünen… bis sie endlich ihr Hirn einschalten. Aber bei denen sind Hopfen und Malz verloren. Die müssen erst die bittere, brutale und grausame Wahrheit von den von ihnen geliebten und betreuten Migranten erfahren. Möge es bald geschehen, damit sie noch noch mehr verblöden.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Sehr geehrte Frau Karin F., nur mal am Rande: Ich habe seit dem Jahr 2011 – da gab es noch gar keine AfD und ich war nicht politisch tätig – ununterbrochen vier Kinderpatenschaften für schwarze Kinder aus den Staaten Uganda, Kenia, Tansania und Sambia. Ich habe eine hohe Affinität [Seelenverwandtschaft, Verbundenheit] zum afrikanischen Kontinent, mit dem ich mich intensiv befasst habe. Ich kenne etliche Menschen schwarzer Hautfarbe und bin mit einem – übrigens AfD-Mitglied – gut befreundet. Und Sie schreiben in Ihrem Kommentar, ich lehnte Menschen anderer Hautfarbe ab.

Vielleicht fragen Sie sich einmal, wie das zusammenpasst und ob es stimmen kann, was Sie da schreiben. Auch ich weiß nicht, wo ich da anfangen soll, wenn ich Ihre Zeilen lese, denn da ist noch mehr grundfalsch. Vermutlich sind Sie wie viele andere Menschen auch einfach den üblichen massenmedial verbreiteten Fehlinformationen über meine Partei und auch mich selbst aufgesessen. Das ist durch sorgfältiges eigenes Hinschauen korrigierbar. Dazu würde ich Ihnen raten.

Freundliche Grüße Jörg Meuthen

Die ganze AfD-Opposition soll als Neonazis abgestempelt werden

afd_neonazis

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, in meiner gestrigen Kolumne schrieb ich über ein sehr persönliches Ausgrenzungserlebnis und erwähnte zugleich die vielfach zu beklagende Diskriminierung gegenüber Mitgliedern unserer Bürgerpartei im gesellschaftlichen und geschäftlichen Leben. Ich ging auch darauf ein, wer für das dahinterstehende Klima der Angst vieler Bürger, einen normalen Umgang mit uns pflegen zu können, verantwortlich ist: Es sind große Teile der Medien sowie die um ihre Pfründe bangenden Kartellparteien.

Zu dieser ganzen, hochunerfreulichen Thematik empfehle ich Ihnen allen, liebe Leser, einen hervorragenden Artikel aus der Schweizer "Weltwoche", in welchem der aus bundesdeutschen Talkshows bekannte Chefredakteur und Verleger dieser Zeitung, Roger Köppel, sich eindringlich zum Niedergang der Meinungsfreiheit in Deutschland äußert. Roger Köppel: Merkels Treibjagd (weltwoche.ch)

In diesem Artikel zitiert er unter anderem einen früheren sozialdemokratischen Bundesminister, dessen Namen er aus naheliegenden Gründen nicht nennt, und zwar mit folgenden Worten: "Es ist verrückt, die wollen die ganze Opposition, die AfD, zu Neonazis stempeln. Jeder, der gegen Merkels Migrationspolitik ist, ist ein Neonazi. Nazis, überall. Unfassbar." Und das aus dem Munde eines ehemaligen SPD-Ministers.

Es ist eine solche Schande: Trotz aller intensiven Verankerung dieser Thematik in den Lehrplänen sind offensichtlich nicht wenige Menschen in unserem Land so geschichtsvergessen, dass sie dieser plumpen Propaganda auf den Leim gehen: Sie sind nicht einmal in der Lage, die Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, nämlich die Mitglieder unserer Bürgerpartei, von finsteren Nazis, also den schlimmsten Feinden jener Grundordnung, zu unterscheiden. Ein intellektuelles Armutszeugnis, das seinesgleichen sucht.

Doch zurück zum Artikel von Roger Köppel. Er zitiert als nächstes einen, so Köppel, bundesweit sehr prominenten und angesehenen Journalisten, der nur unter Zusicherung absoluter Anonymität bereit war, ihm Rede und Antwort zu stehen: "Bitte zitieren Sie mich nicht. Man muss heute jedes Wort genauestens abwägen in Deutschland, sonst ist man sofort in der rechten Ecke.

Die Atmosphäre ist hysterisch aufgeladen." Interessanterweise sagt dieser Journalist auch in der Sache Maaßen noch für den öffentlichen Diskurs hochgradig relevante Dinge – Dinge, die man im Staatsfunk nicht zu hören bekommt: "Natürlich hat Maaßen in der Sache völlig recht. Merkel erzählte Unsinn, als sie Ende August von rechten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach."

Und weiter: "Merkel setzte mit dem Wort ‚Hetzjagden‘ die Vorgänge von Chemnitz sozusagen mit den Nazipogromen der Reichskristallnacht von 1938 gleich. Das ist ungeheuerlich. Maassen trat diesem Unsinn richtigerweise entgegen. Deshalb muss er jetzt gegangen werden."

Herr Köppel stellt dann richtigerweise fest, dass aus den falschen Hetzjagden von Chemnitz eine richtige Treibjagd auf diesen mutigen Beamten wurde, und dass das Gespenstische in Deutschland gewesen sei, wie die Richtigstellungen der sächsischen Behörden ("Es gab keine Hetzjagden") am "polit-medialen Wahrheitskartell" abtropften.

Oder anders ausgedrückt: Wie es funktionieren konnte, dass Deutschland flächendeckend mit Merkels Hetzjagden-Fake-News überflutet werden konnte. Die Antwort: Das konnte nur funktionieren in einem Land, in dem immer noch regelmäßig die Nazikeule ausgepackt wird, wenn keine sachlichen Argumente mehr ziehen. Exakt das ist die übliche Vorgehensweise gegen unsere Bürgerpartei. Nochmal Roger Köppel hierzu:

"Wer sich nicht ritualhaft von rechts abgrenzt, wer sich nicht die offiziellen Konstruktionen der Wirklichkeit zu eigen macht, landet früher oder später in der rechten, wenn er unbelehrbar bleibt, in der rechtsextremen, Ecke. Der Vorteil der Nazi- und der Rechtsextremen-Keule liegt darin, dass niemand so genau sagen kann oder sagen will, was ‚Nazi‘ und ‚rechtsextrem‘ eigentlich bedeuten. Das macht den Begriff zur idealen Allzweckwaffe."

Nun, es mag eine kurzfristige Allzweckwaffe gegen uns als unliebsame politische Konkurrenz sein, die wir den Finger in die Wunden der Kartellparteien legen. Es möge sich aber niemand an führender Position im politisch-medialen Komplex dieses Landes täuschen: Gegen die Realität taugt diese dümmliche Keule nicht als Allzweckwaffe – da ist sie stumpf.

Genau diese Realität ist es aber, die immer mehr Menschen wahrnehmen, welche nicht in einer persönlichen Wohlfühl-Blase, entkoppelt von den unangenehmen Wahrheiten draußen im Land, vor sich hinphantasieren können, wie es den Merkels, Göring-Eckardts, Stegners und Roths dieser Republik leider möglich ist. Zeit, die dümmliche Nazikeule endlich im Schrank zu lassen. Zeit für offenen demokratischen Diskurs. Höchste Zeit für die #AfD

Klara schreibt:

Mir konnte eh noch niemand erklären was so schlimm daran sein soll, rechts zu sein. Liegt vielleicht daran dass unsere Gegner dümmliche und gehirngewaschene Nachplapperer sind.

Werner schreibt:

In vielen Gesprächen stelle ich immer wieder fest, wie verblendet doch ein Großteil unserer Mitbürger nach wie vor ist. Wenn ich mich dann im Verlauf auch noch als AfD-Wähler „oute“, ist oftmals blankes Entsetzen in deren Gesichtern erkennbar …. für mich das sichere Zeichen, dass sich das Gros unserer Mitmenschen überhaupt noch nicht mit der AfD näher befasst hat.

Thomas schreibt:

Die Altparteien mussten sich halt jahrelang mit keiner ernst zu nehmenden Opposition auseinandersetzen und damit kommen diese nicht klar. Ist wie mit den Bauern. Was der Bauer nicht kennt das frisst er nicht.

Hat Merkel wirklich begriffen, in welche Krise sie unser Land geführt hat?

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder: Bei den ARD-„Tagesthemen“ – bislang Teil von Merkels Schutzschild gegen ein Kippen der Stimmung in der Bevölkerung – scheint man nicht mehr gewillt zu sein, der katastrophalen Bilanz von Frau Merkel medial stets einen schönen Schein zu verpassen. In einem denkwürdigen Kommentar fragte der Journalist Thomas Berbner gestern Abend beispielsweise: „Hat Angela Merkel wirklich begriffen, in welche Krise sie unser Land geführt hat?“

Die Antwort kann sich jeder denken. Eine Kanzlerin, die sich mit Fake-News über Wasser hält („Hetzjagden“ in Chemnitz, die es genauso wenig gab wie „Zusammenrottungen“ [SED-Jargon]), ist von der Realität mittlerweile so weit entfernt, dass sie von der durch ihre Politik im Land entstandenen Krise nicht die geringste Ahnung hat.

Der Kommentator Thomas Berbner stellte dann ernüchtert fest, dass in den 13 Jahren ihrer Regierungszeit viele Probleme nicht gelöst, sondern zum Teil sogar noch verschlimmert wurden. Er führt wichtige Beispiele an:

• Ein Bildungssystem mit zu wenig Lehrern und zu vielen Ideologen.

• Ein Asylrecht, was nicht so in die Praxis umgesetzt wird, wie es auf dem Papier steht.

• Eine Diesel-Affäre, bei der Millionen Fahrer ohne eigene Schuld mit Fahrverboten bestraft werden.

• Ein Wohnungsmarkt, auf dem sich die Situation für Wohnungssuchende durch Mietpreisbremse und energetische Gebäudesanierungen verschlimmert und nicht verbessert habt – was „völlig absehbar” war, so Berbner.

Völlig absehbar waren die genannten Punkte übrigens nicht erst gestern Abend, sondern schon seit Jahren. Unsere mutige Bürgerpartei hat auf all diese Fehlentwicklungen jahrelang gebetsmühlenartig hingewiesen, aber man hat uns stets totgeschwiegen. Auch und gerade ARD und ZDF, auch und gerade „Tagesschau“, „Tagesthemen“, „Heute“ und „Heute-Journal“.

Sollte allmählich ein Umdenken bei so manchem Journalisten stattfinden? Dämmert es ihnen, dass es nicht ihre Aufgabe ist, die Regierung vor dem Bürger zu schützen, sondern exakt das Gegenteil zu bewirken? Zeit für Ehrlichkeit in der Berichterstattung. Zeit, die Verursacherin der Probleme endlich beim Namen zu nennen. Zeit für die #AfD

Video: "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert:

https://twitter.com/tagesthemen/status/1044277117888942085

Die Diktatoren des EU-Parlament will Ungarn das Stimmrecht im EU-Parlament entziehen, weil Ungarn sich nicht dem EU-Flüchtlingsdiktat unterwirft


Prof. Dr. Jörg Meuthen: ,,Dieser Tag heute wird in die Geschichte eingehen" (01:24)

Siehe auch:

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Buntes Chemnitz: Polizei verhindert Massenschlägerei krimineller Drogengangs

Ravensburg: Südländer sticht wahllos mit langem Messer auf drei Personen ein – ein Opfer in Lebensgefahr

Keine Ausländer im Osten? In Chemnitz ist jeder dritte junge Mann ein Migrant

Prof. Bilyana Martinovski (Schweden): Man könnte es "Patriotismus" nennen, ich würde es "Überleben" nennen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): „Merkel ist die Mutter aller Probleme” (05:11)

Schorndorf (Ba.-Württemberg): „Südländer“ prügeln, stechen und peitschen grundlos auf friedliche Bürger ein

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

20 Mrz

Linke vergleichen Maßnahme gegen Islamterror mit Breivik-Attentat.

sylvi_listhaugDer FB-Eintrag der norwegischen Justizministerin Sylvi Listhaug (FRP, Fremskrittspartiet: Fortschrittspartei) in Richtung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (AP): „AP glaubt, dass die Rechte von Terroristen wichtiger sind als die Sicherheit der Nation.“

Von ALSTER | Die norwegische Regierung besteht seit 2017 aus einer Minderheiten-Koalition der Konservativen mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei, die von der liberalen Venstre und der christlichen KrF geduldet wird. Immer, wenn Ministerin Sylvi Listhaug (Justiz, FRP) der norwegischen bürgerlichen Regierung sich öffentlich äußert, verursacht das hysterische Angriffe der oppositionellen Sozialdemokraten, der Leitmedien und der Linken überhaupt.

Der Hintergrund diesmal: Die Regierung hatte vorgeschlagen, norwegischen Terroristen im Ausland Pass und Staatsbürgerschaft zu entziehen – aktuell ging es um Muslime, die sich als IS-Krieger in Syrien und im Irak aufhielten. Der Sicherheitsdienst der Polizei (PST) schätzt, dass mindestens 100 ausländische Krieger im Nahen Osten aus Norwegen kommen.

Um das Terrorrisiko auf norwegischem Boden zu verringern, schlug die Regierung also vor, Terroristen die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Aber die linke Seite des Parlaments wollte davon nichts wissen. Mit den Sozialdemokraten (AP, Arbeiterpartei) als größte Oppositionspartei vorneweg wurde der Vorschlag abgelehnt.

Nun wird die Politikerin der „rechtspopulistischen“ Fortschrittspartei FRP, Sylvi Listhaug, für einen Beitrag auf Facebook stark kritisiert, in dem sie der sozialdemokratischen Arbeiterpartei vorwarf, ihr seien die Rechte von Terroristen wichtiger als die Sicherheit des Landes.

In ihrem Facebook-Eintrag sind al-Shabaab-Krieger abgebildet, worauf der Text steht: „AP glaubt, dass die Rechte von Terroristen wichtiger sind als die Sicherheit der Nation.“ Weiter schreibt sie:

Wir wollen den Pass und die Staatsbürgerschaft von Auslandskämpfern und Terroristen schnell und effektiv einziehen. Die Arbeiterpartei will mit Nein stimmen. Im Kampf gegen Terror können wir nicht sitzen und die Hände in den Schoß legen.

Linke ziehen die „Breivik-Karte“ gegen Listhaug

Daraufhin begann eine uns nicht unbekannte widerwärtige Hatz der linken Medien und Parteien, bei der die norwegische Nazikeule gegen Listhaug ausgepackt wurde, nämlich das Utøya-Verbrechen des Kriminellen Anders Breivik, der 2011 ein Jugendlager der Arbeiterpartei angegriffen und 69 Menschen ermordet hatte – eine Tragödie, die nichts mit der aktuellen Sachlage zu tun hat. Listhaug nähre den Hass, der am 22. Juli so viele Menschenleben gefordert hat, hieß es.

Nachdem sich die Regierungschefin Erna Solberg (Høyre/Konservative) zunächst nicht dezidiert hinter ihre Justizministerin gestellt hatte, hat sich Sylvi Listhaug im Parlament entschuldigt – wofür auch immer. Dennoch hat die Partei Rødt (übersetzt Rot, marxistisch, sozialistisch, feministisch) einen Misstrauensantrag gestellt, dem sich der Arbeiterpartei-Chef  der Sozialdemokraten Jonas Gahr Støre angeschlossen hat.  Auch die linke Partei SV schloss sich an.

Die norwegische Regierung aus konservativer Høyre, „rechtspopulistischer“ FRP und liberaler Venstre ist eine Minderheitsregierung. Die gesammelte Opposition könnte Listhaug daher stürzen. Der Ausgang hängt voraussichtlich vom Votum der christlichen KrF ab, die die Regierung von Ministerpräsidentin Erna Solberg bisher unterstützt hat, in dieser Sache norwegischen Medien zufolge aber noch unentschlossen ist. Der Misstrauensantrag gegen Sylvi Listhaug wird am nächsten Dienstag im Parlament (Storting) eingebracht und diskutiert. [1]

[1] Wie der "Merkur" schreibt, ist die Justizministerin Sylvi Listhaug noch vor dem Mistrauensantrag zurückgetreten und ist damit einem Misstrauenantrag zuvorgekommen und damit ist eine Regierungskrise wohl erst einmal abgewendet. Wie ich diese ganzen linken Heuchler "liebe". Der Rücktritt kam wohl dadurch zustande, dass die Regierungskoalition sich nicht hinter der Justizministerin stellte. Und dies wiederum lag wohl daran, dass die christliche KrF, die die Regierungskoalition zwar toleriert, aber mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei Probleme hat, dem Misstrauensantrag zustimmen wollte.

Inzwischen hat sich neben der vorbehaltlosen Unterstützung in der eigenen Partei auch die Regierungschefin Solberg (Høyre) dahingehend geäußert, dass es nach der Entschuldigung nun aber auch gut sei: „Ap-Chef Jonas Gahr Støre [Sozialdemokraten] geht so weit, dass er den Misstrauensantrag gegen Sylvi Listhaug unterstützt.“

Mittlerweile befindet sich Sylvi Listhaug ganz überwältigt in einem Blumenmeer. Diese Blumen haben nicht nur einwanderungskritische Gruppen sondern auch ganz „normale“ Bürger zu ihrer Unterstützung geschickt. Von ganz links (eine Gruppe nennt sich „Sozialist) bis ganz rechts wurde per Facebook dazu aufgerufen.

sylvi_listhaug_blumenmeer

Auch in den Umfragen konnte ihre Partei um 2,8 % zulegen und liegt jetzt bei 15,9 %. Wenn aber der Misstrauensantrag der gesamten Oppositionsparteien inklusive der christlichen Partei KrF mehrheitlich angenommen wird, dann muss nicht nur Sylvi Listhaug gehen, dann könnte auch die Regierung fallen.

Quelle: Norwegen: Staatskrise nach FB-Eintrag von Ministerin Sylvi Listhaug 

Meine Meinung:

Die Linken vergleichen die geforderten Maßnahmen der Justizministerin mit dem Breivik-Attentat. Sind die Linken eigentlich geisteskrank? Jawohl, sie sind es, denn nicht die Verweigerung der Staatsbürgerschaft und der Einreise könnte zu einem Terroranschlag führen, wie ihn Anders Breivig verübt hat, sondern genau das Gegenteil davon, nämlich wenn man die muslimischen Terroristen wieder nach Norwegen einreisen lassen würde.

Die Linken argumentieren mit Anders Breivig, aber wer hat denn seit dem 09.11.2001 bis heute über 32.750 Terroranschläge verübt? Es waren muslimische Terroristen. Man sollte sie aus allen demokratischen Staaten vertreiben. Und Saudi-Arabien weiß wohl zu gut, warum es einen 9.000 Kilometer langen Hochsicherheitszaun [unten auf der Seite] um ganz Saudi-Arabien baut und keinen Flüchtling ins Land lässt.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Rainer Podeswa (AfD) – Die Tafel: "Das nenne ich ein unglaubliches Staatsversagen" (11:14)


Video: Dr. Rainer Podeswa (AfD) – Die Tafel: "Das nenne ich ein unglaubliches Staatsversagen" (11:14)

Video: Phoenix-Runde: "Der Islam: Eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist" (03:13)

Peter Hahne im Gespräch mit dem Psychiater Dr. med. Christian Peter Doogs und dem Journalisten Ulrich Reitz.


Video: Phoenix-Runde: "Der Islam: Eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist" (03:13)

Hier das ganze Video der Phoenix-Runde: Video: Peter Hahne – Die Macht der Angst (28:11)

Video: JF-TV-Interview mit Roger Köppel (Weltwoche) über Steve Bannon, Donald Trump, Strafzöllee, Fake-News, Nazi-Keule (17:20)


Video: „Immer diese Nazi-Keule“: JF-TV Interview mit Roger Köppel (17:20)

Siehe auch:

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Die deutsche Jugend – Eine verlorene Generation

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel ist die „Kanzlerin der Ausländer“ (05:22)

Video: Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand (24:22)

Akif Pirinçci: Ende und Aus – Die Merkelwahl und die Folgen

Dem Alternativmedium „JouWatch“ Bankkonten gekündigt, E-Mails gehackt

27 Dez

Hier ist übrigens http://www.journalistenwatch.com  (JouWatch)

Conservo

(www.conservo.wordpress.com), (c) Jouwatch)

Von davidbergerweb

(David Berger) Das Jahr 2017 war unter medialem Gesichtspunkt von einem weiteren Aufstieg der Alternativmedien, bei einer gleichzeitig wachsenden Bedeutungslosigkeit und einem immer rascher voranschreitenden Glaubwürdigkeitsverlust der Mainstreammedien geprägt.

Bei den Alternativmedien konnte JouWatch einen faszinierenden Aufstieg hinlegen. Dieser ist – wie auch Philosophia Perennis erfahren musste – mit zunehmenden Angriffen der linken Meinungswächter verbunden. Thomas Böhm, der Chefredakteur von JouWatch schildert, wie man derzeit versucht, das Online-Magazin in die Knie zu zwingen:

***

Nicht nur im Bundestag, wo die AfD den eingeschlafenen Abgeordneten der Merkel-Parteien Feuer unter dem Hintern macht, auch außerhalb dieser wohl gesättigten Parallelgesellschaft sind für die linken Meinungsmacher unruhige Zeiten angebrochen.

Das merkt man auch daran, dass diese politischen Sittenwächter immer nervöser und wütender werden. Und weil sie wissen, dass sie als Reaktionäre den Kampf um die Wahrheit verlieren werden, weil sie wissen, dass sie die schlechteren Argumente haben…

Ursprünglichen Post anzeigen 810 weitere Wörter

Buntes Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarze Plünderer – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security bringen sich vor afrikanischem Mob in Sicherheit

10 Dez

manching-ingolstadt[6]Polizeieinsatz in Manching, wo Merkelgäste grenzenlose Dankbarkeit bei der Geldausgabe zeigten

Von MAX THOMA, Manching | „Die Dankbarkeit der Hilfebedürftigen berührt“. Nur ein Großaufgebot der Ingolstädter Polizei mit 17 (!) Einsatzwagen konnte am Mittwoch noch weitere Verletzte im bayerischen Transit-Zentrum Manching-Ingolstadt verhindern.

Bei der Auszahlung des „Taschengeldes“ eskalierte die bereits seit Wochen schwelende Gewaltsituation in der Unterkunft – Behördenmitarbeiter und Security-Personal mussten sich in Todesangst vor den tumultartigen Ausschreitungen von über 100 Plünderern verschanzen. Mindestens zwei Mitarbeiter des Sicherheits-Dienstes wurden dabei verletzt.

„Schanzer“ verschanzen sich vor nigerianischen Horden

Wer schützt die Menschen vor den „Schutzbedürftigen“? Wie ein Sprecher der Inspektion Ingolstadt berichtet, wurde von den wartenden Geflüchteten versucht, gewaltsam in die Räume der „Auszahlungsstelle“ einzudringen. Hierzu benutzten sie auch herausgehobene Sperrgitter und Eisenstangen, um mit vereinten Kräften die mittlerweile verschlossenen Türen einzurammen.

Das Auszahlungs-Personal vom Landratsamt Pfaffenhofen sowie die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes haben sich dabei mittlerweile in den Büroräumen verbarrikadiert. „Um ein gewaltsames Eindringen der Menschenmenge zu verhindern, wurde durch Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes auch Pfefferspray eingesetzt.“

In einem Gebäude der Unterkunft in Manching-Oberstimm (Landkreis Pfaffenhofen und Ingolstadt) erfolgte die alle 14 Tage stattfindende Ausgabe des Taschengelds an etwa 100 wartende „Schutzbedürftige“ nach dem sogenannten Asylbewerber-Leistungsgesetz. Im Verlaufe dieser Geldausgabe habe sich ein Tumult unter den Wartenden entwickelt.

Warum die Situation derart eskalierte, das sei noch unklar, teilte die Polizei mit. [..] Ermittelt wird jetzt wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung und Sachbeschädigung.

Wie in der Vergangenheit dürften die Verfahren allerdings alle wegen „Geringfügigkeit“ oder mangelnder Täterzuordnung postwendend wieder eingestellt werden.

Durch die erhebliche Zuwandererkriminalität direkt vor Horst Seehofers Haustüre macht die „Bayerische Landesfestung seit 1537“ Ingolstadt ihrem Namen jetzt traurige Ehre: Immer öfter müssen sich die stolzen „Schanzer“ regelrecht verschanzen vor gewaltbereiten Migrationshorden, die es im Zuge der unkontrollierten Masseneinwanderung im wahrsten Sinne des Wortes nach Oberbayern „verschlug“.

700 Nigerianer neu in Oberstimm – stimmt so!?

In der 2.000-Einwohnergemeinde „Manching-Oberstimm“ fanden nach der Bundestagswahl seit Oktober 700 neu hinzugekommene Nigerianer Schutz und Obdach. Das Transitzentrum für Asylsuchende mit „geringer Bleibeperspektive“ zählt inzwischen vor allem Menschen aus Afrika, vor allem Nigeria, zu seinen Gästen. Laut der Regierung von Oberbayern sind gegenwärtig vorrangig „Flüchtlinge aus dem wirtschaftlich darbenden westafrikanischen Küstenstaat Nigeria“ untergebracht. Nach Nigeria wird derzeit faktisch nicht abgeschoben, obwohl das Land als sicherer „Vorzeigestaat“ in Westafrika gilt und durch IWF-, Bundes- und EU-Mittel in Milliardenhöhe vom Steuerzahler gefördert wird.

Nach wie vor gibt es hier auch noch Rückführungen in die Balkanstaaten und die Ukraine, sowie viele afghanische Geflüchtete. Das bayerische Sozialministerium stehe wegen der aktuellen Entwicklung „im laufenden Kontakt mit der Stadt Ingolstadt, um eine ausgewogene Belegung sicherzustellen“.

„Neue Fallzahlen“ nach Phase der Entspannung!

Damit wird deutlich, dass sich Manching und Ingolstadt nach einer Phase der Entspannung grundsätzlich jetzt auf einen erneuten „Anstieg der Fallzahlen“ einstellen müssen. Schon jetzt sei der neuerliche Andrang in Oberstimm auch bei der Stadt zu spüren, hieß es im Ingolstädter Sozialamt. Die Verwaltung sei auf einen Anstieg der Fallzahlen bereits vorbereitet worden.

Derzeit sind hier insgesamt 1059 Asylbewerber erfasst, die Auslastungsgrenze liegt bei 1748 Plätzen. Der Anteil der dunkelhäutigen Flüchtlinge ist wegen der Herkunft der allermeisten zugewiesenen Menschen aus Westafrika zuletzt stark angestiegen, was sich inzwischen auch durch verstärkte leidliche Präsenz im Ingolstädter Stadtbild zeigt.

Unter den Neuankömmlingen aus Afrika sind auch relativ viele Frauen, darunter auch etliche Schwangere. Viele Menschen hätten bei ihrer Einreise nur eine kurze Erstuntersuchung erfahren – die nunmehr anstehenden eingehenderen kostenintensiven Gesundheitschecks und medizinischen Behandlungen seien ebenso wie die nötigen Kontrolluntersuchungen für Schwangere Aufgaben, die das Gesundheitsamt inzwischen „gut beschäftigten“.

Über 500% in zwei Jahren! Extrem ansteigende Kriminalität durch Geflüchtete und „Zuwanderer“:

Mit der Zahl der neuen Einwohner stieg im Transitzentrum Manching auch die Zahl registrierter Straftaten. Zuletzt lag sie bei „knapp 1.000“ im Jahr 2016! Seit Ende 2016 kam es zu einer beispiellosen Vergewaltigungsserie rund um die Aufnahmezentren im Großraum Ingolstadt und Eichstätt (PI-NEWS berichtete), in einer [1] eigenen[2] Serie [3].

[1] Zwei Vergewaltigungen an einem Tag vor Seehofers Haustür

[2] Müller (CSU): “Sie holen sich, was ihnen gehört” – 60-Jährige vergewaltigt

[3] Bischof Gregor Maria Hanka und die Ansiedlung von tickenden Vergewaltigern

Rund um die vier Dependancen [Außenstellen] des Transitzentrums Manching-Ingolstadt will die Polizei jetzt präsenter werden. Grund ist die Zunahme der Straftaten durch Zuwanderer. Wie ein Polizeisprecher erklärte, stiegen die Straftaten durch Zuwanderer allein auf dem Ingolstädter Stadtgebiet von 150 Delikten im Jahr 2014 über 600 in 2015 auf 950 im vergangenen Jahr. Dabei handelt es sich vorwiegend um Diebstähle und Körperverletzungen.

Ab sofort verstärkt die Polizei ihre Präsenz und Kontrolltätigkeit im Umfeld der Unterkünfte am Nachmittag bis in die späten Nachtstunden hinein. In dieser Zeit passieren erfahrungsgemäß die Mehrzahl der Straftaten.

Ein „besseres Sicherheitsgefühl“

Mit den Maßnahmen will die Polizei zum einen „die objektive Sicherheitslage verbessern, aber auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger“ steigern. Kritik an den Transitzentren gab es mehrfach, zum Beispiel im Juli wegen der „harten und inhumanitären Abschiebepraxis“. Doch möglicherweise greift das vorbildliche Bayerische Konzept „Sicherheit durch Stärke“ von Spitzenkandidatur-Verlierer Joachim Herrmann, CSU, ins Leere. Ähnliche wie seine Wahlstrategie zur Bundestagswahl.

Großkampftage in Ingolstadt: „Aufgestachelte Gruppen“ bekriegen Polizeikräfte

Seit Monaten glänzen die vier Ingolstädter Asyl-Unterkünfte immer wieder durch gewaltsame Tumulte der „an Leib und Leben Verfolgten“ – und immer wieder gibt es Großeinsätze der Polizei im Bereich der Unterkünfte. Oftmals tragen geringe Auslöser zur Aufstachelung des südländischen Mobs bei:

Als unlängst ein straffälliger 19-jähriger Nigerianer abgeführt werden sollte, eskalierte eine zunächst harmlose Situation. Aus einer „aufgestachelten Gruppe“ von etwa 50 Flüchtlingen, die sich „zunehmend aggressiv“ verhielten, wurden die Beamten angegriffen und ihr Auto beschädigt. Die Polizisten setzten Pfefferspray ein, es gab mehrere Verletzte. Ein Großaufgebot von Gesetzeshütern war letztlich nötig, um die „aufgeheizte“ Lage zu beruhigen.

Da sich der dunkelhäutige Ehrengast von Dr. Angela Merkel als äußerst dünnhäutig und „sehr aggressiv“ gezeigt habe, sollte dieser in Gewahrsam genommen werden, um weitere Körperverletzungen zu verhindern. Während er bei der Gewahrsamsnahme „erheblichen körperlichen Widerstand“ leistete, sei es dem Schutzsuchenden durch lautes Herumschreien offenbar gelungen, „weitere Asylbewerber aufzustacheln“.

Negermutter ließ Baby fallen, als sie auf Polizeifahrzeug einschlug – Deutschland ist schuld

„Aus dem Kreis dieser Personen heraus versuchten mehrere Personen – auch körperlich – den Transport des Festgenommenen in den bereitstehenden Streifenwagen zu verhindern“, so ein Polizei-Sprecher. „Auch bei der anschließenden Ausfahrt des Streifenwagens aus der Asylunterkunft schlugen in der äußerst aufgeheizten Stimmung immer wieder Personen aus der weiter stark angewachsenen Menschenmenge mit Fäusten gegen den Streifenwagen und blockierten dessen Fahrtweg.“

Infolge der körperlichen Attacken gegen die Beamten und das Polizeifahrzeug setzten die Beamten auch Pfefferspray ein. Nur durch Hinzuziehung einer „größeren Zahl von Polizei-Einsatzkräften“ ist es gelungen, die „aufgeheizte Stimmung“ in der Unterkunft zu beruhigen.

Nach Polizeiangaben wurden zwei Beamte sowie vier Security-Mitarbeiter verletzt. Ein Säugling, der einer Asylbewerberin zu Boden gefallen sei, während sie das Polizeiauto mit Fäusten attackiert habe, sei vorsorglich vom Rettungsdienst in eine Klinik gebracht worden. An dem Streifenwagen seien durch die Schläge mehrere Dellen entstanden, der Schaden wird auf 1.000 Euro beziffert – aber AUDI ist gleich ums Eck und der Steuerzahler „wird’s schon richten“!

Die Polizeiinspektion Ingolstadt führt nun aufgrund der Geschehnisse umfangreiche Ermittlungen wegen Körperverletzung, versuchter gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter Gefangenenbefreiung, Verdachts des Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung. Bislang wurde kein einziges Verfahren eröffnet.

Ingolstadt: „zuletzt vermehrt aufgetretene Sicherheitsstörungen“

Mit den seit Ankunft der – insbesondere durch kirchliche Schleuserboote nach Bayern gebrachten – westafrikanischen Invasionshorden werden jetzt die polizeilichen Maßnahmen gezielt auf „zuletzt vermehrt aufgetretene Sicherheitsstörungen“ im Nahbereich der Unterkünfte sowie einen „erkennbaren Anstieg der Diebstahls-Kriminalität und der Körperverletzungs-Delikte“ reagiert.

CSU-Landrat: „Eigenes Denken und Verhalten verändert sich!“

Der auch für die Asylunterkunft Manching verantwortliche Relocation-Experte der CDU-Kanzlerin, der derzeitige Pfaffenhofener Landrat Martin Wolf, CSU, verlieh seiner freudigen Erwartung ob der südländischen Willkommens-Kultur-Anreicherer in einem Gastbeitrag auf dem immer bestens informierten Portal „Pfaffenhofen Today“ epischen Ausdruck:

„Wer sich auf das Helfen oder die direkte Begegnung mit Flüchtlingen einlässt, wird feststellen, dass sich auch das eigene Denken und Verhalten verändert. Erkenntnisse aus der Medienberichterstattung können das nicht leisten. Selbst erlebt ist selbst erlebt. Da wächst Verständnis für die oft dramatischen Lebensumstände und es entsteht Mitgefühl für die persönlichen Einzelschicksale. Die Dankbarkeit der Hilfebedürftigen berührt. Die eigenen, oft deutlich besseren Lebensumstände werden wieder wertgeschätzt. Neue Kraft zur Hilfe wird geweckt. Vereintes Helfen tut unserer Gesellschaft gut.“

Das oberbayerische Pfaffenhofen wurde 2011 zur „lebenswertesten Kleinstadt der Welt“ gewählt. Vor nicht einmal vier Wochen legte ein dankbarer und hilfsbedürftiger Messergast die komplette Stadt für einen Tag großräumig lahm! [31-jährige Sachbearbeiterin des Jugendamtes wurde vom Kasachen Igor B. mit einem Messer bedroht, dem das Sorgerecht seines Kindes entzogen werden sollte]

PI-Gastautor Max Thoma studierte Rechtswissenschaften, Kommunikationswissenschaften und BWL in München und St. Gallen und ist als internationaler Manager tätig. Er lebt mit seiner Familie in der Nähe von Manching und ist dort steuerpflichtig.

Quelle: Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarzen Plünderer-Mob – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security-Personal bringen sich in Sicherheit

Meine Meinung:

Man hat das Gefühl, man hat es bei den Migranten mit einem Haufen Irrer zu tun. Wer solch eine Masse an asozialen Irren nach Deutschland holt, der muss nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Warum lässt man solch ein asoziales Pack nach Deutschland einwandern? Raus damit und zwar schnellstens.

Und was macht Sigmar Gabriel? Er nennt die Deutschen Pack. Wenn er einmal wissen möchte, was wirkliches Pack ist, sollte er einmal 6 Monaten in einer Asylunterkunft leben. Ist Deutschland ein Volk von 64 Millionen Geisteskranken, denn so viele Deutsche haben die etablierten Parteien gewählt, die uns diese asozialen Migranten nach Deutschland geholt haben.

Und die Linken, Grünen und Gutmenschen haben immer noch nicht begriffen, dass viele von denen geistig behindert sind, denn viele von ihnen haben einen Intelligenzquotienten (IQ) von unter 70, was als geistig behindert gilt. Sind die 68 Millionen Deutschen, die Merkel und Co. gewählt haben eigentlich auch geistig behindert, obwohl sie einen höheren IQ haben?

Aber offenbar ist bei ihnen auch eine Schraube locker, die das Denken behindert. Und wenn ich mir das Geschwätz des Pfaffenhofener Landrats Martin Wolf, CSU, anhöre, dann frage ich mich, in welcher Traumwelt lebt der eigentlich? Die Kriminalität der Migranten geht ihm offensichtlich am Arsch vorbei. Ist der schon auf der Suche nach einem neuen Wählerpotential für die CSU?

Besonders Frauen wählen mit großer Mehrheit die etablierten Parteien. Offensichtlich lassen sich Frauen leichter manipulieren. Die große Mehrheit der Frauen will die Realität nicht sehen. Sie leben lieber in ihrer rosaroten Multikultitraumwelt. Sie werden für ihre Dummheit noch teuer bezahlen müssen. Und das geschieht ihnen recht, denn anders lernen sie es nicht.

Vielleicht bedanken sich die muslimischen Migranten, die durch kirchliche Schleuserboote nach Europa gebracht wurden [die Evangelische Kirche zahlte den Schleusern 100.000 Euro] eines Tages dadurch, indem sie Kirchen abfackeln, Christen angreifen und Sprengstoffanschläge auf Kirchen verüben. Wie üblich zur Weihnachtszeit? Auf die weltberühmte Kathedrale “Sagrada Familia” des spanischen Architekten Antoni Gaudi in Barcelona haben sie es ja auch versucht.

Göteborg (Schweden): Synagogen-Anschlag: "Wann tun wir was gegen den Judenhass in Europa?"

Aber es sind natürlich nicht nur christliche Kirchen durch den muslimischen Hass auf  Andersgläubige betroffen, sondern der islamische Antisemitismus zerstört auch jüdische Synagogen, wie erst gestern in Göteborg. Und was machen die europäischen Politiker? Sie halten wie immer den Mund und kneifen feige den Schwanz ein. Oder ist das gar klammheimliche Freude?

Nach der Entscheidung von Donald Trump, Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anzuerkennen, hatte es in den vergangenen Tagen in mehreren europäischen Städten Übergriffe auf jüdische Einrichtungen gegeben. Trauriger Höhepunkt war ein Brandanschlag auf eine Synagoge in Göteborg. Reaktionen von Europas Spitzenpolitikern dazu blieben bisher jedoch aus. "Wann tun wir etwas gegen den Judenhass in Europa?" >>> weiterlesen

Siehe auch:

Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

Facebook sperrt David Berger für 30 Tage wegen des Einstellens eines Artikels von Ines Laufer

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Von Scholz bis Schulz: Erst Hoheit über die Kinderbetten, dann Sozialismus durch die Hintertür

Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit

Gießen: Arabische Einbrecherbande foltert und mordet ein Ehepaar im Einfamilienhaus – Danach wird das Haus samt Opfer angezündet

Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages: Über die grundsätzliche Bedeutung der Ablehnung Albrecht Glasers (AfD) als Bundestags-Vizepräsident

31 Okt

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Von WOLFGANG HÜBNER | Der französische Schriftsteller Michel Houellebecq hat in seinem vielgelesenen Roman „Die Unterwerfung“ auf ebenso beklemmende wie ironische Weise die islamische Machtübernahme in Frankreich geschildert. Jede Machtübernahme, sei es eine islamische, nationalsozialistische oder kommunistische, hat eine Vorgeschichte. Ganz plötzlich und spontan geschieht ein solch einschneidendes Ereignis nie. Und es gibt deshalb immer Vorzeichen und Vorboten, die auf eine solche Entwicklung hinweisen.

In der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24. Oktober 2017 ist etwas geschehen, was in der Zukunft einmal als Vorzeichen für den künftigen Sieg des Islams in Deutschland betrachtet werden könnte. Denn die Verweigerung von fünf im Bundestag vertretenen Parteien, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zu einem von sechs Bundestagsvizepräsidenten zu wählen, hat eine weit größere Bedeutung und Tiefendimension als nur Ergebnis eines kleingeistigen Scharmützels zwischen etablierten und neuen politischen Kräften gewesen zu sein.

Die inhaltliche Begründung für die Ablehnung Glasers bezieht sich nämlich nicht auf dessen Mitgliedschaft in der verhassten AfD oder auf irgendwelche Verfehlungen im Leben des 75-jährigen Kandidaten. Vielmehr wird ihm zum Vorwurf gemacht, er verneine die Vereinbarkeit des Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Logischerweise folgt daraus, dass die überwältigende Zahl der Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken den Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unter Verweis auf Artikel 4 des Grundgesetzes für vereinbar erachtet.

„Freiheit des Glaubens“

Nun sind weder die „Freiheit des Glaubens“ noch die „ungestörte Religionsausübung“ für irgendeinen Moslem in Deutschland in Gefahr – auch nicht durch Albrecht Glaser -, soweit die Wahrnehmung dieser Grundrechte im Rahmen der in Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen geschieht. Was allerdings nicht vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist und sein kann, ist der totalitäre Anspruch des Islam, auch kulturell und politisch die weltliche Ordnung nach seinen Vorstellungen bestimmen zu wollen.

Genau deshalb gehört der Islam weder zu Deutschland noch zu Europa oder Amerika. Überall hier und dort nämlich gibt es säkulare Ordnungen, die den Religionsfrieden sowie die freie Ausübung von Religionen gewährleisten, aber keineswegs die Errichtung einer religiös begründeten Alleinherrschaft erlauben, auch nicht die des Islam. Dass es Staaten auf der Welt gibt, die das anders praktizieren, ist eine Realität, die nur von den Bevölkerungen dieser Staaten geändert werden kann.

Glaser und die AfD wollen und können Moslems in Deutschland weder ihre Glaubensfreiheit noch ihre Religionsausübung verweigern. Aber sowohl Glaser als auch sonst jemand kann mit besten Gründen den totalitären Anspruch des Islam für unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung halten. Andere politische Kräfte oder Personen können das im Rahmen der Meinungsfreiheit anders betrachten. Doch daraus folgt mitnichten das Recht, einen Politiker von einer seiner Partei zustehenden Position auszuschließen, weil er eine Auffassung vertritt, die zweifellos vereinbar mit dem Grundgesetz ist.

Unterwerfungsgeste gegenüber dem totalitären Anspruch des Islam

Geschieht das trotzdem, kann es für das Verhalten der anderen Fraktionen im Bundestag nur zwei Interpretationen geben: Entweder diese haben nur einen Vorwand gesucht, um den AfD-Kandidaten zu verhindern. Dann haben sie sich allerdings selbst leichtfertig ein Ei ins Nest gelegt, dessen sie nicht froh werden dürften.

Oder mit der Ablehnung Glasers haben sie eine folgenschwere Unterwerfungsgeste gegenüber den totalitären Anspruch einer kulturfremden, aber sich über Einwanderung ausbreitenden Religion praktiziert. Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, ob den daran beteiligten Abgeordneten diese Unterwerfungsgeste bewusst war oder ob sie nur abgenickt haben, was die Fraktionsspitze vorgegeben hatte.

Der Grundsatzkonflikt

Entscheidend ist die tatsächliche Botschaft der dreimaligen Ablehnung Glasers: Wer offen und öffentlich unter Berufung auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung den totalitären Anspruch des Islam mit dieser nicht vereinbar hält, wird von einer großen Mehrheit der gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages ausgegrenzt. Zugleich erklärt folglich diese große Mehrheit, ob nun bewusst oder im Zustand sträflicher Ahnungslosigkeit und politischer Naivität, den totalitären Anspruch des Islam, sich über die säkulare Ordnung zu stellen, für vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Damit haben die Fraktionen und Parteien, die Glaser verhindern wollen, einen Grundsatzkonflikt beschworen, der ihnen in seiner ganzen Konsequenz vielleicht nicht klar war, der aber jetzt ausgetragen werden muss. Es ist deshalb der AfD-Fraktion zu empfehlen, diesem Konflikt nicht auszuweichen, also weiter auf dem Kandidaten Glaser zu beharren, zumindest so lange der Kandidat nicht von sich aus auf weitere Wahlbewerbungen verzichtet. Denn es geht jetzt um mehr als nur um eine parlamentarische Position: Es geht jetzt um Unterwerfung oder Standhalten – es geht um einen zutiefst existenziellen Aspekt der Zukunft Deutschlands!

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

Quelle: Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages

Henryk M. Broder schreibt:

„Was hat der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser eigentlich so Schlimmes gesagt, damit der Bundestag glaubte, ihn nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten wählen zu können, sehr wohl aber die grüne Abgeordnete Claudia Roth, die an einer Demo teilnahm, in der gerufen wurde Deutschland, du mieses Stück Scheiße”.”

Er sagte:

„Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

Siehe auch:

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie: Die Flüchtlinge sind das neue goldene Kalb

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Frankfurt: Tunesischer Massenmörder wird nicht abgeschoben

Warum hat der Bundestag Albrecht Glaser (AfD) nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten gewählt?

25 Okt

altar_satanisten By Vassil – Own work, CC BY-SA 3.0

Aus jeder Partei wird ein Vizepräsident des Bundestages gewählt. Da es im Bundestag sechs Parteien gibt, werden sechs Bundetags-Vizepräsidenten gewählt: Bisher wurden gewählt: Hans-Peter Friedrich (CDU / CSU) – Thomas Oppermann (SPD) – Wolfgang Kubicki (FDP) – Claudia Roth (Grüne) – Petra Pau (Linke)

Henryk M. Broder schreibt:

Was hat der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser eigentlich so Schlimmes gesagt, damit der Bundestag glaubte, ihn nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten wählen zu können, sehr wohl aber die grüne Abgeordnete Claudia Roth, die an einer Demo teilnahm, in der gerufen wurde "Deutschland, du mieses Stück Scheiße".

Er sagte: „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

Meine Meinung:

Traumjob Bundestagsvize: Ran an den Fleischtopf!

„Was die Stellvertreterjobs so außerordentlich populär macht, ist dessen materielle Ausstattung – oder einfacher gesagt: Es geht um viel Geld und angenehme Arbeitsbedingungen mit vom Bundestag bezahlten Mitarbeitern. Und auch wenn die Amtszeit eines Tages vorbei ist, muss man sich nicht gleich umgewöhnen.

So bekommt ein Bundestags-Vizepräsident, der nicht wiedergewählt wird, zur Abwicklung seiner Geschäfte vom Parlament noch für vier Jahre ein komplettes Büro gestellt. Hinzu kommt eine Bezahlung in Höhe einer Abgeordneten-Diät und eine Bürokraft. Dies ist jetzt beim bisherigen Vize Hermann Otto Solms (FDP) der Fall, dessen Partei ja bei der Wahl am vergangenen Sonntag an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.” >>> weiterlesen

Eugen schreibt:

Die Religionsfreiheit steht in Deutschland bekanntlich über der Verfassung. Und wir können sicher sein, gäbe es noch Azteken und hätten sie Wohnsitze und Zentralräte in Deutschland, wir würden Ihnen aus Gründen der Religionsfreiheit wohl auch das Menschenopfer genehmigen.

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg-Neuwiedenthal: Pakistaner schächtet zweijährige Tochter – den Ermittlern bot sich ein Bild des Grauens

hamburg_neiwiedenthal_maedchen-enthauptet

Eine Bluttat im Ortsteil Neuwiedenthal erschüttert Hamburg: Ein zweijähriges Kind soll tödliche „Schnittverletzungen im Bereich des Halses“ erlitten haben. Rettungskräfte konnten nur den Tod des Mädchens feststellen. Der Vater ist dringend tatverdächtig und auf der Flucht. Die Mutter stand nach dem Fund ihres toten Kindes unter Schock und war in ärztlicher Behandlung. Die Familie stammt nach Angaben der Hamburger Polizei aus Pakistan. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau so, wie sie ihre Schafe schächten, enthaupten sie ihre Frauen und Kinder. Wieso holen wir solche Menschen nach Deutschland? Islam und eine zivilisierte Gesellschaft passen nicht zusammen. und wieso finanzieren wir solche barbarischen Menschen, die uns hassen, auch noch? Wer ist eigentlich kranker, der der diese Menschen nach Deutschland holt oder die, die hier ihr islamisches Mittelalter ausleben? Mir scheint, Vernunft ist weder auf der einen, noch auf der anderen Seite vorhanden.

Schickt die Muslime bitte dorthin zurück, wo sie hergekommen sind. Es reicht, wenn sie ihre Länder zu Grunde richten. Das müssen sie hier nicht auch noch machen. Und denen, denen das nicht passt, sollen das bitte alles bezahlen und dies nicht von denen erwarten, die die Muslime nicht hier haben wollen und die man nicht einmal gefragt hat. Und sie sollen bitte auch dafür sorgen, dass die Muslime sich an unsere Gesetze halten. Aber wenn der Blinde den Blinden führt, fallen sie beide in die Grube. (Matthäus 15:13)

Verfassungsschutz warnt vor Kinder-Dschihadisten in Deutschland, die aus Nordafrika zurückkehren

13_jaehriger_selbstmordattentaeter 13-jähriger Selbstmordattentäter, der einen Sprengstoffgürtel trug, wird verhaftet.

Sie sind jung, verblendet und traumatisiert: Die Kinder der zum IS ausgereisten Dschihadisten gelten als besonderes Sicherheitsrisiko, warnt Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen – und viele könnten bald zurückkehren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es müssen offensichtlich erst wieder Attentate stattfinden, bevor die dschihadistenfreundliche deutsche Regierung erkennt, dass man solche geistig verwirrten Dschihadisten und Sozialschmarotzer die Einreise nach Deutschland nicht erlauben sollte. Sollen sie doch bitte in ihren geliebten islamischen Staaten bleiben. Und was müssen das für kranke Eltern sein, die ihre Kinder dem Dschihad opfern? Es sind geisteskranke und skrupellose Kindermörder.

Video: Spiegel-TV: Von Oberhausen in den Dschihad: Deutsche IS-Kämpfer (9 Minuten)

fadi_mohammed_el_kurdi Video: Von Oberhausen in den Dschihad: Deutsche IS-Kämpfer (9 Min.)

Was bringt junge Männer dazu, für den Islamischen Staat zu kämpfen? SPIEGEL TV konnte mit zwei deutschen IS-Kämpfern sprechen – in einem kurdischen Gefängnis. Fadi Mohammed el Kurdi und Yunus Susam sind zwei von mehr als 900 deutschen Frauen und Männern, die es in den Heiligen Krieg zog. Bei den Interviews ist von mutigen Dschihad-Kämpfern wenig zu spüren, statt dessen: Selbstmitleid und Tränen. Ein Film von Andreas Lünser und Gabriel Chaim.

Quelle: Video: Spiegel-TV: Von Oberhausen in den Dschihad

Siehe auch:

BrigGen. a.D. Dieter Farwick: Was die AfD von der FPÖ lernen kann

Schweden: Jetzt haben sogar die gemäßigten Schweden die Nase voll: Sie fordern Militärpräsenz in Risikostadtteilen

Dresden-Zschachiwitz: Muslimische Migranten schubsten 41-Jährigen vor einfahrende S-Bahn

Türkische Iranerin Hengameh Yaghoobifarah in der “taz”: Kartoffeln fürchten Islamisierung "der deutschen Dreckskultur"

Video: Nicolaus Fest: Die rechten Demokratiefeinde der Frankfurter Buchmesse (04:15)

Geisterbeschwörer „Dr.jur. Absurd“ Heribert Prantl über die “fremdenfeindliche” und “rassistische” FPÖ

Peter Grimm: Linke Nachwuchspolitikerin wird von Migranten vergewaltigt und beschuldigt zunächst Deutsche der Tat

1 Aug


Video: Linke Politikerin verschweigt Vergewaltigung durch Flüchtlinge (06:08)

Der Fall der Selin Gören machte schon in der Presse die Runde. Die linke Nachwuchspolitikerin der Mannheimer Jugendorganisation "Solid" der Linken erntete neben Kopfschütteln auch unerträglich böse Schadenfreude und das, was man neudeutsch hatespeech nennt [Hasskommentare]. Jetzt kommt sie selbst in einem „Panorama“-Beitrag zu Wort und der Zuschauer sieht vor allem ein bedauernswertes Opfer ihrer linksextremen Ideologieabhängigkeit.

Sie ist besessen von dem Gedanken, dass es eigentlich nicht sein darf, dass Zuwanderer Täter sein können. Auch wenn sie es selbst erlebt hat, muss es falsch sein, denn es kommt ansonsten den „Rechten“ zu Gute. Und das darf auf keinen Fall sein. Da darf schon mal gelogen werden, damit das linke Weltbild wieder stimmt. >>> weiterlesen

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) lehnt Sicherheitsüberprüfung von Flüchtlingen ab

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Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) lehnt eine nachträgliche Sicherheitsüberprüfung aller bereits nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge ab. Sie sei unmöglich und unnötig, so der SPD-Politiker. Nach den jüngsten Anschlägen in Deutschland hatten Unionspolitiker wie der CSU-Chef Horst Seehofer solche Überprüfungen gefordert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Lieber Bremer, wenn bei euch auch der islamische Terror einzieht, was früher oder später bestimmt geschehen wird, dann wisst ihr, bei wem ihr euch bedanken könnt.

Deggendorf/Bayern: Linkspartei legt Gastwirt Drohbrief mit Stein vor die Tür

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AfD-Kreisvorsitzende Ebner-Steiner verurteilt Einflussnahme auf Pächter des Gasthauses Altschaching als Psychoterror und Stasi-Methode.

Deggendorf: Wirte sollen sich bei der Vermietung von Versammlungsräumen nicht durch Drohbriefe von der Partei Die Linke unter Druck setzen lassen. Dazu ruft die Deggendorfer AfD-Kreisvorsitzende Katrin Ebner-Steiner auf, nachdem die Linke den Pächter des Gasthauses Altschaching schriftlich aufgefordert hat, der AfD keine Räume mehr zur Verfügung zu stellen. Auch andere Wirte sind betroffen.

„Das sind Stasi-Methoden“, stellte Ebner-Steiner klar und betonte: „Ein Drohbrief bleibt ein Drohbrief, auch wenn die Linke ihn als Offenen Brief deklariert.“ Schon die zwischen den Zeilen herauszulesende Gefahr einer Sachbeschädigung erfüllt den Tatbestand der Nötigung und ist die Ankündigung einer Straftat, hob Ebner-Steiner hervor. Da das Schreiben der Linkspartei an den Wirt mit einem Stein beschwert vor die Tür gelegt wurde, „ist das eine glasklare strafbare Drohung“, sagte sie.

„Je mehr die Linke in den vergangenen Monaten in der Wählergunst abstürzte und sogar erheblich Stimmen an die AfD verlor, desto verzweifelter und schäbiger wurden ihre Versuche diese neue Partei zu bekämpfen“, erklärte Ebner-Steiner. Da es „mit politischen Argumenten nicht klappt, greift Die Linke und ihr vermummter Antifa-Mob zu Methoden des Psychoterrors“, beklagt die AfD-Politikerin, die auch Mitglied im Landesvorstand ist. Das Strickmuster sei überall das gleiche, erklärt sie: „Fast wortgleiche Briefe auf offiziellem Parteipapier werden mit Textbausteinen aus dem Zentralcomputer in diversen Ortsverbänden der Linken zusammengebastelt und an missliebige Wirte verschickt.“

So zum Beispiel am 26. Juli auch an die Inhaber vom Landshuter Hof in Pilsting. Dabei müsste man Wirte eigentlich vor der Partei Die Linke warnen, weil deren extremistisches Innenleben ausführlich im Jahresbericht des bayerischen Verfassungsschutzes dokumentiert ist, sagte die AfD-Kreisvorsitzende. Dort heißt es unter anderem (Zitat): „Zudem sind offen extremistische Untergliederungen innerhalb der Partei Die Linke in Bayern aktiv. Der Verein Rote Hilfe e.V., der gewaltbereite Linksextremisten durch juristische Hilfe in ihrem Kampf gegen das politische System unterstützt, hat in Bayern mehrere Ortsgruppen.“

Die „Rote Hilfe“ war zusammen mit der Linken am 18. Juni in Deggendorf Veranstalter einer Gegendemo zu einer AfD-Veranstaltung mit dreimal so vielen Teilnehmern, rief Ebner-Steiner in Erinnerung. Mit dabei war bei den Linken neben DGB und Verdi auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl. Sie hatte am 20. März durch persönliche Drohung gegenüber dem Pächter dafür gesorgt, dass das AfD-Starkbierfest im Deggendorfer „Krahwirt“ mit 300 Gästen und 15 angemeldeten Pressevertretern wenige Stunden vor Beginn ausfallen musste. Dabei lag ein gültiger und vom Wirt zuvor gerne mit der AfD abgeschlossener Mietvertrag vor.

Im Verfassungsschutzbericht heißt es zur Linkspartei weiter (Zitat): „Innerhalb der Partei Die Linke gibt es mehrere offen extremistische Strukturen, die auf eine Überwindung der freiheitlichen Staats- und Gesellschaftsordnung abzielen. Sie stellen teilweise die parlamentarische Demokratie infrage, sprechen der rechtsstaatlichen Ordnung die Legitimation ab oder unterhalten Kontakte zu gewaltorientierten Autonomen.“ (Zitat Ende) Ebner-Steiner rief alle Gastronomen auf, sich die geschäftsschädigenden Eingriffe in ihre unternehmerische Freiheit durch Linkspartei, SPD oder Grüne nicht gefallen zu lassen. >>> weiterlesen

Zeit für Veränderungen! Zeit für die #‎AfD‬!  -  http://www.afd-deggendorf.de/spenden.html

Schweiz will Dschihadisten ausbürgern, der als Dschihadist nach Syrien ausgewandert ist

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Die Schweiz hat ein Ausbürgerungsverfahren gegen einen 19-jährigen Dschihadisten in Gang gebracht. Der Terrorist war Anfang des Jahres nach Syrien ausgereist. Möglich ist dieses Verfahren, da der 19-Jährige im Besitz zweier Staatsangehörigkeiten ist. Die Aberkennung respektive Ausbürgerung ist nur in einem solchen Fall möglich. Besitzt eine Person nur eine Staatsangehörigkeit verbietet das Völkerrecht die Aberkennung, da die betreffende Person sonst staatenlos wäre.

Um jemandem den Pass entziehen zu können, bedarf es in der Schweiz den Nachweis terroristischer Aktivitäten, gewalttätiger Extremismus oder organisierter Kriminalität. In diesem Fall soll die Ausbürgerung und eine Einreisesperre verhängt werden, damit die von ihm ausgehende Bedrohung von der Schweiz ferngehalten wird. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Elmar Hörig: Sehr geschätzte Facebook-Hater, Teddybärwerfer, Bahnhofsklatscher und Neider

Dänemark schiebt Muslime ab, die mit Minderjährigen verheiratet sind

EU-Schleppermafia bringt 3400 afrikanische Migranten an einem Tag nach Europa

Christian Ortner: Der islamische Terrorismus ist in Deutschland angekommen

Mitten in Deutschland: SEK findet große IS-Waffenlager in mehreren Orten – und die Presse schweigt

Islam: Eine Terror-Religion – Auszüge aus dem Koran

Niederlande: Dschihadisten können doppelte Staatsbürgerschaft verlieren

27 Mai

niederlande_doppelte_staatsbuergerschaftDas niederländische Parlament hat beschlossen, Dschihad-Rückkehrern mit doppelter Staatsbürgerschaft den niederländischen Pass zu entziehen.

In den Niederlanden können zurückkehrende Dschihadisten mit doppelter Staatsangehörigkeit ausgebürgert werden.

Das Parlament in Den Haag stimmte dafür, denjenigen die niederländische Staatsbürgerschaft zu entziehen, die sich einer terroristischen Organisation angeschlossen haben. Dschihad-Rückkehrer könnten eine direkte Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen, hieß es. Entscheiden soll jeweils das Justizministerium. Eine Verurteilung ist den Angaben zufolge nicht notwendig. Vielmehr kann das Ministerium die Betroffenen anhand einer Liste von Terrorgruppen zu "unerwünschten Ausländern" erklären. In Frankreich war ein ähnliches Vorhaben im Parlament gescheitert. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: No-Go-Area in Duisburg-Marxloh

no_go_area_duisburg_marxlohVideo: No-Go-Area in Duisburg- Marxloh (02:30)

Meine Meinung:

Und jahrelang hat man der Öffentlichkeit etwas vom “Wunder von Marxloh” erzählt. Den dummen Deutschen kann man so etwas ruhig erzählen. Die wachen erst auf, wenn auch ihr Stadtteil sich in eine No-Go-Zone verwandelt hat.

Bad Schwartau: Vergewaltigung: Zwei Jahre Haft für 19-jährigen Iraker

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Vor dem Jugendschöffengericht Lübeck ist am Mittwoch ein 19-jähriger Mann aus dem Irak zu zwei Jahren Jugendstrafe verurteilt worden. Er hatte zugegeben, im Februar dieses Jahres eine 21-jährige Frau im Bahnhof von Bad Schwartau überfallen und vergewaltigt zu haben. Opfer weinte beim Anblick des Angeklagten. >>> weiterlesen

Salzburg: Frau von drei Männern in Waschraum vergewaltigt

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Die deutsche Staatsbürgerin schilderte, dass sie am 13. Mai 2016 kurz nach Mitternacht in dem Waschraum des Hauses im Salzburger Stadtteil Maxglan von drei Männern gegen die Wand gedrückt und vergewaltigt worden sei. Weitere Details gab die Polizei am Dienstag nicht bekannt. Die Kriminalpolizei hat den Fall übernommen. >>> weiterlesen

Nogo schreibt:

Wieso erfährt man das erst jetzt nach den Wahlen ?… ja, wieso wohl ?

DaHans schreibt:

Dass das erst diese Woche an die Öffentlichkeit kommt war auch klar. Da kann aber Salzburg24 nichts dafür sondern die Polizei, die diese Akte unter Verschluss gehalten hat. Wieder mal ein Verbrechen, das nicht vertuscht werden konnte. Leider gibt es viele derartiger Verbrechen, die nicht öffentlich gemacht werden. Die Nationalität braucht man auch hier nicht bekannt zu geben, da jeder der eins und eins zusammenzählen kann schlussfolgern wird, dass eine Vergewaltigung, verübt von drei Männern, auf das Konto von denen geht, die wir jetzt integrieren sollen.

Siehe auch:

Video: Dr. Roy Beck: Warum Einwanderung NICHT die globale Armut löst

Video: Deutschlands demographisches Schicksal – das Ende deutscher Kultur?

Akif Pirincci: Ein Mann sitzt im Cafe “Gutmensch” und halluziniert

Horst Schöppner: Gewalt gegen “Nazis” wirkt

Italien: 2600 Illegale innerhalb 24 Stunden – Mutti hat uns eingeladen – wir kommen

Niederlande: Europa hat jetzt eine erste Migrantenpartei – islamisch, erdoganhörig und antisemitisch – "Denk"

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