Tag Archives: Sozialsysteme

Hurra, Deutschland schafft sich ab – die neuen Geburtenzahlen sind da – den Rest erledigen die Grünen

10 Jun
kinderdschihad_2018

Sarrazin hatte Recht: Deutschland schafft sich ab – und zwar in immer schnellerem Maße…

Das Statistische Bundesamt hat vor einigen Tagen die aktuellen Geburtenzahlen aus Deutschland für das Jahr 2018 veröffentlicht. Dabei ist festzustellen, dass zwar die Gesamtzahl der Geburten leicht von 784.901 auf 787.560 angestiegen ist.

Die Anzahl der Lebendgeborenen mit ausländischer Staatsangehörigkeit erhöhte sich jedoch noch einmal von bereits hohen 97.702 Kindern in 2017 auf beängstigende 105.901 im letzten Jahr. Die Zahl der deutschen Lebendgeborenen beträgt 697.000.

Die Anzahl der ausländischen Lebendgeborenen ist also ein weiteres Mal um 8199 gestiegen, die der deutschen hingegen im zweiten Jahr in Folge um 5540 gesunken.

Die Situation ist dramatisch. Bei den unter Fünfjährigen haben in Deutschland inzwischen bereits fast 40 Prozent der Kinder einen Migrationshintergrund. Diese neuen Zahlen verstärken die Entwicklung noch einmal. Und nicht umsonst ist seit 2018 der Name Mohammed häufigster Vorname für Neugeborene in der Bundeshauptstadt.
Man darf aber nicht vergessen, dass bei den deutschen Lebendgeborenen vor allem aufgrund des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes von 2000 noch die ganzen eingebürgerten Türken, Araber, Schäferhund-Deutschen und sonstige enthalten sind (siehe Abbildung 1). In Wirklichkeit sind es also noch viel mehr, während sich die Geburtenzahl der Deutschen in den letzten 50 Jahren fast halbiert hat (Abbildung 2).
Die Situation ist also sehr viel dramatischer als in den 90er-Jahren mit über 100.000 geborenen Kindern von Ausländern. Jeder, der behauptet, es findet keine Umvolkung statt, sagt einfach nicht die Wahrheit. Hinzu kommt die massenhafte Zuwanderung (Familienzusammenführung, Resettlement (Umsiedlung), UN-Verträge, usw.], denn es geht immer weiter und hört nicht auf. Jeden Monat kommen 30.000 bis 50.000 neue Einwanderer netto in unser Land, die hier hauptsächlich vom Staat leben und die übliche Vollversorgung erhalten – jeden Monat!
Und man kann sich auch anhand von Abbildung 3 denken, welche Einwanderer es sind, die 2018 für den Geburtenanstieg gesorgt haben: Merkels islamische Gäste, die es ja auch schon in den letzten Jahren waren. Mit den vielen Kindern kann man sie übrigens faktisch nicht mehr abschieben, so dass auch diesbezügliche Pläne der GroKo [Abschiebeinitiative] zum Scheitern verurteilt sind.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Solange wir den Migranten jeden Monat bis zu einigen Tausend Euro Sozialleistungen zahlen, statt ein Rückfahrtticket, werden sie weiter Kinder zeugen. In etwa zehn bis zwanzig Jahren hat sich Deutschland dann in einen islamischen Gottesstaat verwandelt, weil die Muslime in der Mehrheit sind. Dann haben die Deutschen im eigenen Land nicht mehr zu sagen.

Spätestens dann, aber wahrscheinlich wesentlich früher, beginnt die Jagd auf die “Ungläubigen”. Wir sollten uns dann nicht wundern, wenn die Ungläubigen (Juden, Christen, Buddhisten, Hindus, Atheisten) dann in Deutschland genau so ausgerottet werden, wie dies im Nahen Osten durch den Islam geschieht. Mit der Zuwanderung von monatlich 30.000 bis 50.000 Personen kommt jedes Jahr eine Großstadt nach Deutschland. Alle wollen eine Wohnung. Kein Wunder, wenn die Deutschen keine Wohnung finden.

aenderung schreibt:

schau an, wenn es eng wird…

Nach Sigmar Gabriel spricht sich auch Thomas Oppermann für eine striktere Migrationspolitik der SPD aus. Diese müsse „notfalls mit Härte“ durchgesetzt werden. Das sei Oppermann zufolge auch im Sinne der Einwanderer.“

Haremhab schreibt:

Kramp-Karrenbauer warnt vor Grünen

BePe schreibt:

Die Deutschen werden langfristig einen hohen Preis für ihre dämliche Toleranz und ihren Humanismus zahlen. Der Preis wird die Vertreibung der Deutschen aus Deutschland sein.

Ein Blick in die Geschichtsbücher genügt um zu wissen was kommt. Nur 2 Beispiele, das Kosovo, als die Serben hoffnungslos in der demographischen Defensive waren wurden sie bei der ersten sich bietenden Gelegenheit vertrieben, und dann die christlichen Armenier und Griechen in der Türkei.

Von beiden Volksgruppen gibt es heute keine nennenswerten Restbestände in der Türkei. 1914 gab es noch 19% Christen in der Türkei, 2005 waren es nur noch 0,2% (s. Link)! Das dürfte auch Deutschlands Zukunft sein, wenn die Deutschen weiter so einen Mist zusammenwählen.

acrimonia schreibt:

Wenn die Deutschen sich aufgeben wollen, bitteschön. Ein Großteil meiner Landsleute ist mir mittlerweile fremder geworden, als der Italiener um die Ecke, der polnische Arbeitskollege usw.. Mit denen kann ich über den Murks, der in diesem Land geschieht, noch offen reden.

Mit meinen befangenen Landsleuten fast gar nicht mehr! Sei es aus Angst und Duckmäusertum, sei es aus Dummheit und Ignoranz oder dem berühmten Klugscheißertum und der so typischen Arroganz, die im Ausland gar nicht gut ankommem. Motto: Mutti wird’s schon richten, wir sind alle Menschen in einer Welt, was willst du Nazi eigentlich, los mach jetzt mit oder ich hau dir die Fresse ein!

Hass auf die eigene Kultur, auf die eigene Geschichte, konsumverwöhnt und -verblödet, ohne Glauben, Identität, familiäre Wurzeln und Halt im Leben. Das ist der Deutsche Großstädter. Gegen die demographische Entwicklung [Bevölkerungsentwicklung] werden wir gar nichts mehr machen können. Sie ist Fakt und wird die Mehrheiten dramatisch verschieben.

Damit wird auch das so typische stadtbildprägende Christliche verschwinden. Für die AfD wird im Westen bald nichts mehr zu holen sein. Die derzeitige linke Politik leistet ihren Beitrag dazu, die klassischen Familien zu zerstören, indem sie das Leben immer teurer, den Alltag immer komplizierter und die Zwänge immer größer werden lässt.

Die typische Tretmühle, bei der ein Großteil dann abends erschöpft vor der Glotze einpennt, wo früher noch die Zeit und die Muße war, sich den eigenen Kindern zu widmen oder zu bilden. Mit der Klimapropaganda haben die Kommunisten nun einen neuen Hebel gefunden, den letzten Willen zu brechen; die komplette regionale/nationale Naturschutzbewegung wurde bereits in den 70er Jahren von kommunistischen Ideologen gekapert und zur globalen Klimabewegung umfunktioniert.

Vielleicht wird Deutschland im Kleinen “überleben“. Im Osten ist man noch nicht so bescheuert und ich hoffe inständig, dass die Leute dort standhaft bleiben. Notfalls muss die Abspaltung [von Westdeutschland] und neue Grenzen her. Die Bundesländer im Osten könnten ihren eigenen Weg gehen, raus aus der EU, nach Trump’schen Vorbild bilaterale Handelsverträge und gute Deals abschließen, aktiver Grenzschutz.

Verödete Dörfer und Landstriche könnte man retten, indem man neue Wege geht: junge Familien anlocken, indem man ihnen Land und leerstehende Häuser schenkt! Ja, richtig gelesen – schenkt! Mit den Familien werden auch Jobs, Ideen und Infrastruktur kommen.

Deldenk schreibt:

Die Leistungsträger werden [wegen des schlechten Bildungssystems] weg gezüchtet oder sie wandern aus, wenn sie klug sind. [Folge: Deutschlands Wirtschaft und Wohlstand sinkt immer weiter] Man darf sich zurück lehnen und mit Popcorn beobachten, wie sich in 15 – 20 Jahren dann die „Herangewachsenen“ [in der Mehrheit Muslime] in bitteren Verteilungskämpfen um die letzten Brotstücke kloppen.

Ich freue mich klammheimlich auf den Tag, an dem alle Gretas, Einhörner, Antifa-Jünger, queere Sonstige, Ökofritzen und Feministinnen [angebliche Frauenrechtlerinnen] dem Ergebnis ihres Treibens nicht mehr ausweichen können. Die Zahlen aus dem Artikel legen nahe, dass ich das noch erleben darf. In Schweden ist das heute schon so. Die No-Go-Areas und die Massenvergewaltigungen nehmen dank rot-grüner Politik immer mehr zu.

Watschel schreibt:

Taulle 9. Juni 2019 at 12:24

Wenn man die Sache ganz ehrlich betrachtet, ist der Zug hier für indigene Deutsche längst abgefahren. Alleine die über 2 Millionen an Neubürgern seit 2015 sind schon zu viel und werden den Charakter des Landes für immer verändern.

Ich werde mich damit nie abfinden können und möchte meinen Lebensabend nicht in so einem Shithole verbringen. In spätestens 10 Jahren bin ich weg in Richtung Polen.

Und genau so werden wohl all die anderen Einheimischen handeln die es sich finanziell leisten können. Sobald die Grünen Regierungsverantwortung übernehmen können, werden sie dazu übergehen ihre Schwachsinnspolitik umzusetzen. Davon wird die deutsche Industrie massiv betroffen sein. Folge dieser Investitions- und Planungsunsicherheit wird die Verlagerung der Industrie ins Ausland sein mitsamt der Massenarbeitslosigkeit in Deutschland als weitere Folge.
Die hochqualifizierten und vermögenden Deutschen werden das Land in Scharen verlassen.
Die Sozialsysteme werden durch den Druck der leistungsunfähigen und auch -unwilligen Sozialtouristen kollabieren. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Übrig bleibt ein desindustrialisertes und komplett um seine innere Sicherheit sowie seinen Wohlstand gebrachtes Land in denen sich die unterschiedlichen Migrantengruppen zwecks Umverteilung [in ethnisch und religiösen Bürgerkriegen] gegenseitig bekriegen.
Es war bereits vor über 20 Jahren absehbar dass den meisten Einheimischen ohne zusätzliche Absicherung im Alter ein Leben in Armut droht. Die massenhafte Zuwanderung von dauerhaften Sozialfällen war auch in dieser Hinsicht mehr als kontraproduktiv.
Aber bitte, die Mehrheit der Wähler möchte ein Multi-Kulti-Dritte-Welt-Shithole [Drecksloch] aus Deutschland machen. Dann sollen sie es auch bekommen. Einzig und alleine die Gegner dieser katastrophalen Asyl- und Einwanderungspolitik erhalten mein Mitgefühl denn sie werden ebenfalls darunter zu leiden haben. Für die Mehrheit gilt jedoch: Geliefert wie bestellt.
Sued-Badener schreibt:
Das sind die Typen, die man bei uns hier ziemlich oft antrifft: Gut bezahlter und sicherer Job, schweineteure E-Karre vor der Garage (um das eigene Ökogewissen zu beruhigen), eigene Hütte oder teuere Eigentumswohnung und selbstredend Grünwähler. Natürlich wird jedes Jahr mindestens 1x im Jahr in den Urlaub gejettet, rund um den Globus, man versteht sich schließlich mit allen Kulturen und Rassen. Boah!
Video: Dr. Nicolaus Fest: Erste Tage in Brüssel – Auf zur Teufelsaustreibung (04:45)
Video: Dr. Nicolaus Fest: Erste Tage in Brüssel – Auf zur Teufelsaustreibung (04:45)
Jetzt also Brüssel, die erste Woche als „Member in transition“, als „Abgeordneter im Übergang“. Das bleibt so bis zum 2. Juli. Erst dann konstituiert sich das Parlament in Straßburg, erst dann ist man „richtiger“ Abgeordneter. Bis dahin bleibt man „in transition“, im Übergang. Aber schon jetzt kann man gute Gespräche führen. Besonders eine Frage öffnet bei erfahrenen Abgeordneten verlässlich die Schleusen: „Welche EU-Regulierung müsste sofort geändert werden?“ Quelle
Dr. Nicolaus Fest wurde 2019 ins Europaparlament gewählt

Die Sozialdemokraten verlieren sich immer mehr in stalinistische Träumereien

5 Mai

Mandelblueten

By 3268zauber – Mandelblüten – CC BY-SA 3.0
Ignazio Silone: “Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›”

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von J.E. Rasch *)

Die Sozialdemokratie eines Willy Brandt, so wie sie einst in Deutschland zur Schrittmacherin von gesellschaftlicher Offenheit und unbestechlichen Streiterin für soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung der Frau geworden war, gibt es nicht mehr. Sie hat sich ein ums andere Mal selbst verraten und verkauft sich grade wieder an die Öko-Moralisten der Grüninnen von Habeck und Konsorten.

Die Jusos, zunächst mit Ansätzen von Besinnung auf die alten Werte ihrer geschichtsreichen Partei, verwickeln sich in stalinistisch-faschistoide Chaos-Träumereien, schrecken längst auch vor Gewalt gegen vermeintlich „populistische Rechtsextremisten“ nicht mehr zurück.

Rosa Luxemburg wird sich im Grab umdrehen.Von solchen Wirrköpfen wurde sie wahrscheinlich umgebracht.

Ein aktuelles Fallbeispiel:

Ein sogenanntes „Jugendbündnis“ – aus Jusos, LinksJugend und Grünen-Jugend – hat im ostbayerischen Straubing gerade demonstriert, wohin der Weg gehen soll: Das Gastwirtspaar eines Traditionshauses im Zentrum der Stadt hatte kürzlich einen Brief von den linksgrünroten Bündlern erhalten mit der unverfrorenen…

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Kaum ein demokratisches Land wird so dumm und verantwortungslos regiert wie Deutschland

2 Mai

Kirschblüte

By Pro2 – Kirschblüte – CC BY-SA 3.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Kornowski, „Ohne Umschweife“*)

„Gestiegene Preise für Energie haben die Inflation im April 2019 deutlich angeheizt. Die Verbraucherpreise kletterten im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,2 Prozent. Bei Energie und Kraftstoffen fällt der Anstieg noch steiler aus: um 4,6 Prozent.“

Das ist die nüchterne Meldung der Wirtschaftsagenturen, die Michael Kornowski, Herausgeber des Blogs „Ohne Umschweife“ weniger zurückhaltend kommentiert:

„Da dürften sich doch alle linksgrünen Parteien, von der Merkelpartei, bis hin zu den grünen Moralterroristen, einen Ast freuen. Der gemeinsame Plan, Deutschland an die Wand zu fahren, trägt endlich dicke Früchte. Die Inflationsrate steigt der Meldung zufolge auf 2% und bei Energie und Kraftstoff auf sagenhaft großartige 4,6%. Unfuckingfassbar! Darauf junckern sich Politiker und Lobbyisten einen Ischias.

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Migration: Hochqualifizierte Deutsche gehen und weniger gebildete Migranten kommen

27 Apr
Coragyps_atratus
By Ianaré Sévi – Rabengeier – CC BY-SA 3.0
Im letzten Jahr (2018) bezogen 6,6 Prozent der Gesamtbevölkerung, aber 63,7 Prozent der Flüchtlinge die Grundsicherung Hartz IV. Von den 1,7 Millionen Flüchtlingen, die in Deutschland registriert sind, gehen nur 361.000 einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Damit die Hochqualifizierten in Deutschland bleiben und nicht auswandern, müßte die Steuer- und Abgabenlast sinken, das Einkommen aber steigen. Das ist nicht nur mit der SPD nicht zu machen, sondern vor allem nicht mit den Grünen.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

FachkraftDeutschland steuert auf eine große strukturelle Krise hin

Wir haben uns offensichtlich schon daran gewöhnt, daß bestimmte Probleme von der Regierung totgeschwiegen oder verzerrt dargestellt werden. Zu den Ersteren gehört ein Bereich, der gerade für das industriell hochgerüstete Deutschland von ungeheurer Bedeutung ist:

Der Aufstieg unseres Landes ist zu einem sehr großen Anteil unserem guten Bildungssystem geschuldet, dem schulischen und dem beruflichen. Unser „duales Berufsbildungssystem“ gilt immer noch als das fortschrittlichste der Welt. Schule und Praxis ergänzen sich vorbildhaft.

Verstärkt durch die Probleme, die hierzulande durch die unkontrollierte Migration entstehen, fühlen sich aber viele Hochgebildete hier nicht mehr wohl. Wenn in manchen Schulen nur noch ein Deutsch als Muttersprache sprechender Schüler in einer Klasse sitzt, kann man sich ausrechnen, daß das Bildungsniveau stetig sinkt.

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Video: Buntes Halle / Saale: Wo Zuwanderung aus Südosteuropa zum Problem wird (29:26)

20 Apr
Video: Buntes Halle / Saale: Wo Zuwanderung aus Südosteuropa zum Problem wird (29:26)
Müll, Lärm, Vandalismus und Schlägereien in der Schlosser-Straße in Halle. Die Einwanderung in die Sozialsysteme klappt prima. Roma-Familien aus Rumänien kommen nach Deutschland in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Für einige sind auch die Sozialleistungen attraktiv. An der Migration verdienen auch Mittelsmänner, Arbeitgeber und Vermieter. >>> weiterlesen

Video: Angela Merkel (CDU) lehnt eine Grenzsicherung erneut ab (02:50)

11 Apr

Video: Angela Merkel (CDU) lehnt auf Anfrage von Dr. Gottfried Curio (AfD)

Die Kanzlerin-Befragung am Mittwoch im Bundestag nutzte der AfD-Abgeordnete Dr. Gottfried Curio, um auf die Ausschreitungen aggressiver Migranten an der griechisch-mazedonischen Grenze hinzuweisen, wo am letzten Wochenende aus der Ansammlung von 2.000 gewaltbereiten Migranten Steine auf Polizisten geworfen wurden, um endlich ins Sozialparadies Deutschland zu gelangen (PI-NEWS berichtete).

Video: Griechenland Thessaloniki: Migranten wollen Polizeisperre mit Gewalt durchbrechen – 4.4.2019 (02:21)

Außerdem hatten am vergangenen Freitag in Athen rund 300 Invasoren den Hauptbahnhof der griechischen Hauptstadt besetzt, um ebenfalls ihren Durchmarschplänen ins gelobte Land Nachdruck zu verleihen.

Moslem-Krieger besetzen Athener Hauptbahnhof, sie wollen ins gelobte Deutschland

Da ein Durchbruch auf der Balkanroute jederzeit zu befürchten ist, wollte Curio von Merkel wissen, ob sie aus ihren schwerwiegenden Fehlern vom Herbst 2015 gelernt habe und bereit sei, die deutschen Grenzen wenigstens jetzt vor dem Eindringen von unberechtigten Asylforderern zu schützen.

Hierbei wies er auch auf den beendeten Krieg in Syrien hin, so dass dieser Freifahrtschein nach Deutschland nicht mehr gelten darf. Curio erwähnte auch den Globalen Migrationspakt, mit dem die Kanzlerin einen weiteren Magneten für Migrationswillige eingeschaltet habe.

Merkel wich wie so oft aus und verwies auf eine „deutsch-griechische Zusammenarbeit“ mit einem „sehr engen Austausch“ und „Frontex-Aktivitäten“ in Griechenland. Außerdem monierte sie, dass Griechenland im Rahmen des Türkei-Abkommens nicht zufriedenstellend Asylbewerber in die Türkei zurückführe.

Curio hakte nach und erwähnte, dass Österreich und Bosnien vor gigantischen Migrantentrecks warnten, beispielsweise 60.000 in Griechenland und 40.000 in der Türkei. Deren Ziel sei ganz klar Deutschland, wo man selbst als vollziehbar Ausreisepflichtiger im Land bleiben dürfe und per Dauerduldung das Sozialsystem ausbeute.

Bulgarien bereite sich gerade darauf vor, 3.000 Soldaten an seine Grenzen zu schicken. Vor diesem Hintergrund wiederholte er seine Frage, ob die Kanzlerin ihrer Pflicht zu Grenzkontrollen nachkommen oder erneut ihren Innenminister behindern würde. >>> weiterlesen

Reiner schreibt:

Frontex hilft? Ja, aber nur den illegal einreisenden Personen!

Valis schreibt:

„Von Fremden überrannt, werde Deutschland dasselbe Schicksal erleiden wie das von den Barbaren [Westgoten und Alemannen (Westgermanan)] überrannte Rom“ Deshalb IST ja das römische Reich untergegangen. Zu viele Einwanderer.

Die Römer meinten damals, dass es durch die „friedliche“ Ansiedlung der Barbaren in Norditalien zu einem Frieden kommen würde. Das Gegenteil ist eintreten, da die kulturfremden Völker gar nicht daran dachten, sich zu integrieren. Und so wiederholt sich wieder einmal die Geschichte. Europa steht, synchron zu Rom, vor dem Untergang und dem Rückfall in die Barbarei.
Prof. Dr. Alexander Demandt: Der Untergang des Römischen Reichs
Video: Neverforgetniki: Die FASZINATION deutscher Frauen für Flüchtlinge (13:11)
Video: Neverforgetniki: Die FASZINATION deutscher Frauen für Flüchtlinge (13:11)
Meine Meinung:
Angela Merkel verhält sich so gleichgültig und desinteressiert bzw. sogar gezielt antideutsch, weil sie für den Plan Deutschland von einem monoethnischen (deutschen) und monokulturen (christlich-abendländischen) Staat in einen multiethnischen und multikulturellen Staat (in dem nur noch der Islam existiert) zu verwandeln, eintritt.
Dieses angeblich multiethnische und multikulturelle Deutschland läuft im Endeffekt auf die totale Islamisierung Deutschlands hinaus. Der Islam toleriert keine zweite Religion neben der eigenen und er toleriert auch keine andere Ethnie neben der eigenen, allenfalls als Sklave. Dies bedeutet, die Vernichtung der deutschen Kultur, Identität, Sprache und am Ende die Vernichtung des deutschen Volkes.
Besonders die deutschen Frauen unterstützen Angela Merkel dabei. Frauen wählen vor allen Dingen Parteien, die sich für die Massenmigration einsetzen. Mir scheint, die große Mehrheit der Frauen sind nicht in der Lage logisch zu denken und sie denken auch nicht an die Folgen dieser Masseneinwanderung, sondern die meisten Frauen urteilen in einer geradezu kindlich-naiven Weise, nach ihren Emotionen. Genau diese Einstellung hat alle hochstehenden Staaten und Kulturen vernichtet. Angela Merkel ist das beste Beispiel.
Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten
In Italien hat die italienische Regierung sogar das Waffenrecht gelockert, so dass jeder italienische Bürger das Recht hat sich eine Waffe zu kaufen, und zwar eine scharfe Waffe, um sich gegen kriminelle Migranten zu verteidigen. Mich würde es gar nicht wundern, wenn die 100.000 Migranten, die jetzt in Griechenland und in der Türkei sind, wieder vollkommen unkontrolliert nach Deutschland einreisen, weil Angela Merkel wieder einmal versagt und unsere Grenzen nicht schützt.
Unter diesen Migranten sind bestimmt nicht wenige Kriminelle. Im Gegensatz zu den Italienern sind die Deutschen dieser Kriminalität vollkommen hilflos ausgeliefert, denn unserer Polizei sind einerseits durch die Politik die Hände gebunden und andererseits stehen sie der Migrantengewalt selber ziemlich hilflos gegenüber.
Auch das ist das Resultat von Angela Merkels Politik. Warum wählen die Deutschen noch solch eine Bundeskanzlerin? Aber sie kann sich auf die Frauen verlassen, denn die werden sie mehrheitlich garantiert wieder wählen. Außerdem vertritt Annegret Kramp-Karrenbauer eine ähnlich zögerliche Politik.
Video: Charles Krüger: Italien lockert Waffenrecht und verabschiedet Notwehr-Reform (08:43)
hhr schreibt:
Was soll man von einem Regierungschef halten, der sich weigert (!) die Grenzen seines Landes zu schützen? Ich glaube man nennt das HOCHVERRAT. UND 700 Abgeordnete bleiben ruhig sitzen? Einmalig in der Geschichte!
Thomas schreibt:
Frau Merkel fehlt die charakterliche Eignung für ihr Amt. Tausende Bundesbürger sind von Flüchtlingen angegriffen oder vergewaltigt worden und über 100 Tote allein im letzten Jahr sind eine Folge ihrer Einwanderungspolitik. Und was sagt die Kanzlerin dazu? Nichts.
Meine Meinung:
2018 gab es über 46.000 Straftaten von Migranten gegen Deutsche, im Durchschnitt 127 Straftaten täglich, eine Steigerung von 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ich wette, es werden in dem kommenden Jahren noch mehr werden. Aber Merkel und mindestens 90 Prozent der etablierten Politiker geht das am Arsch vorbei. Sie interessiert nur das, was sie sich in die Tasche stecken können und die deutschen Schlafschafe sind zu blöde, dies zu erkennen.
Video: Brüssel: Angela Merkel am 11.04.2019 bei der Entscheidung den Brexit zu verlängern betrunken? – sieht so aus – Was geht da ab in Brüssel? (02:30)
Babieca schreibt:
Bald kommt die nächste Negerwelle: Militärputsch im Sudan hat offensichtlich gerade den Massenmörder und Völkerschlächter Omar Al Baschir gestürzt, seine Regierung entmachtet. Lage außerordentlich dynamisch und unübersichtlich, Neger flippen durch Khartoum. Grund für den Putsch war offensichtlich, dass Baschar dem ihm normalerweise loyalen Militär nicht mehr die Privilegien, Gelder, Geschenke, Einkommen, Vergünstigungen liefern konnte, mit denen er sich bisher seine Loyalität gesichert hatte.
Al Jazeera und France 24 berichten außerordentlich kompetent und umfassend. Dagegen sind unsere Propagandamedien mal wieder ein Witz.
Meine Meinung:
Angie stellt schon mal den Sekt kalt, um ihre sudanesischen Freunde zu begrüßen. Werden doch hoffentlich ein paar Schlächter darunter sein, mit denen man anstoßen kann, denn solche Leute können wir hier noch gut gebrauchen, um ein neues sozialistischen Deutschland, ein neues DDR-2.0, aufzubauen. Die Stasi (Amadeu-Antonio-Stiftung) haben wir ja schon. Und den Brexit haben wir auch schon verschoben. Das war wahrlich ein Grund sich zu betrinken. Den Brexit verschieben wir solange, bis er nicht mehr stattfindet.

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

30 Nov

Tema_Nezahat_Gokyigit_ParkBy Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Michael Klonovsky über die Debatte des Globalen Migrationspaktes im Bundestag

10 Nov

JFB

Ein Gastbeitrag von Michael Klonovsky, Fr. 9. Nov 2018

Die gestrige Bundestagsdebatte zum „Global Compact for Migration“ hätte nach dem Willen der Regierung am besten niemals stattfinden sollen, demgemäß schrill waren die Töne der kurz vor dem Ziel doch noch mit einer Debatte Düpierten, die auf die ruhigen und sachlichen Darlegungen der beiden AfD-Schwefelbuben Gauland und Hebner in pflichtgemäß aggressivem Konformismus reagierten. O-Ton Gauland: „Dieser Pakt ist der erste Schritt, Migration zu einem Menschenrecht zu machen, das Staatenrecht übersteigt.“ Replik des FDP-Mannes Joachim Stamp, Minister „für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration“ in NRW und dortselbst Laschet-Stellvertreter: Es sei ein AfD-Lüge, dass in diesem Pakt etwas von einem Menschenrecht auf Migration stünde. Ich äußerte zuweilen die Ansicht, man möge nicht immer gleich Perfidie vermuten, wo Dummheit ebenfalls als Ursache in Frage kommen könnte; das gilt natürlich auch umgekehrt.

Deine Wohnung wird weiterhin dir gehören, du darfst nur nicht mehr über sie…

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Elmar Hörig: Hast du eine Erektion? Dann mach’s wie die Beatles!

15 Sep

Elmis moinbrifn am 13.09.2018

elmar_hörigBUNDESTAG: Halligalli in Berlin! Ich hab so das Gefühl, dass die Sprache im Umgang von Politikern zur Zeit etwas aus dem Ruder läuft! Da wird bei einer Zwischenfrage, ja richtig gehört, Zwischenfrage, von Faschismus gepöbelt, Oppositionskollegen als hässlich bezeichnet und Demonstranten als Ar****ö**** beschimpft. Die Grünen Vorsitzende [Annalena Baerbock] ließ da kurz aufblitzen, aus welcher Gosse sie kommt.

Bitte mehr davon, denn Live-Schalten sind oft ehrlicher als diese systemtreue Berichterstattung der austauschbaren Nachrichten-Sendungen. Jetzt mal eine Zwischenbemerkung: „Rhetorische Aufrüstung wäre für mich, dass Politiker, die kein „s“ sprechen können, vor der Karriere einen Logopäden zu Rate ziehen. Zusammenfassung der gestrigen Debatte : „Migranten sind an allem SCHULZ!“

SIGMARIGEN: Ein Asylbewerber aus Nigeria ist kurz vor seiner Abschiebung aus dem Fenster gesprungen! Schwer verletzt! Das kommt davon, wenn übereifrige Betreuer ihre Schäfchen vorher warnen! Einer ist verschwunden und den Free-Jumper haben wir an der Backe bis zum Sankt Nimmerleinstag! Na, Bravo! [Den sollten wir nachträglich abschieben. Aber wenn er dann aus dem Flugzeug springt? Man weiß bei denen ja nie.]

HAMM: Leichenfund am Mittwoch. Tote Prostituierte am Flughafen gefunden. Tatverdächtiger Syrer (24) festgenommen. Ich seh’ schon den Staatsanwalt rotieren. „Wenn wir den Täter nicht unter 18 kriegen, müssen wir bei der Obduktion auf Herzversagen plädieren.“ [Nach Todesfall: Starb Markus B. (22) in Köthen an Herzversagen?] Keine einfache Geschichte!

BEATLES: In der Zeitschrift GQ berichtet Ex Beatle Paul Mc.Cartney über gemeinsames Masturbieren (meine Lieblingssportart in den 60gern) zusammen mit seinen Bandmitgliedern. O-Ton: „Es war dunkel im Zimmer und irgendeiner fing an, und um sich bei Laune zu halten riefen sich die Jungs die Namen von scharfen Frauen zu! Z.B. Brigitte Bardot, Claudia Cardinale, Jane Mansfield oder Marilyn Monroe, bis John Lennon dann kurz vor dem Höhepunkt rief: „Winston Churchill“ Das wars dann!“

O.K. Facebook Freunde, you got a boner [Latte, Erektion, Steifen]? Hier kommt der Test: Claudia Roth, Krammp Karrenbauer (wuaaaa), Kipping, Künast, (wuaaaaaa) STEGNER! (Dickus kaputtus)

Feddich – ELMI (Winston Churchill Fan)

Elmar Hörig: Hätte Horst Seehofer Eier, hätte er Merkel die Meinung gegeigt – hat er aber nicht!

Elmis moinbrifn am 15.09.2018

Cicindela_hybridaBy Richard Bartz – Dünen Sandlaufkäfer – CC BY-SA 2.5

POLITIK: Hätte Horst Seehofer sein geniales Zitat etwas länger gemacht, dann gäb’s heute keine Diskussion. „DIE MUTTER ALLER PROBLEME IST DIE MIGRATION SEIT 2015, VERANLASST DURCH DIE MUTTER ALLER PROBLEME IN UNSEREM LAND! O.K. Hätte ihm die Rübe gekostet, aber manchmal braucht man das, was Politiker nicht haben. EIER!

ANKARA: Die türkische Lira rauscht den Bosporus hinunter. Inflation kletterte im August um 18 Prozent. Gestern hat die türkische Notenbank den Leitzins erhöht. Von 17 Ziegen auf 24 Ziegen. Wenn das so weitergeht, gibt’s jede Menge Määääääh! [Crash?]

KÖLN: Zoff im Hambacher Forst! Ein wunderschöner Wald soll abgeholzt werden, wegen Braunkohleabbau! Ein Wahnsinn, der schon seit zig-Jahren stupide subventioniert wird, und keiner traut sich diesen Blödsinn einzustampfen. Wo sind die Grünen, wenn es mal wirklich was zu Stoppen gäbe? Notfalls mit voller Wucht! Wo sind die Toten Hosen, wenn Natur zerstört wird? Vermutlich sitzen sie zu Hause auf ihren Braunkohle Aktien!

BERLIN: Die Flachzangen von SPD/GRÜNEN und LINKEN wollen jetzt Köpfe rollen sehen. Es geht diesen hohlraumversiegelten Matschbirnen nur darum, den politischen Gegner oder Partner zu schwächen, und das um jeden Preis. Die tatsächlichen Probleme werden auf diesem Nebenkriegsschauplatz nie und nimmer gelöst. Zur Zeit der französischen Revolution hätte man diese Bande auf dem Scheiterhaufen verheizt, vermutlich mit Braunkohle!

JUSTIZ: Mein lieber Scholli, binnen 24 Stunden wurden zwei Männer zu Bewährungsstrafen verurteilt, weil sie bei den Demonstrationen in Chemnitz den „Hitlergruß“ zeigten. (8Monate / 5 Monate plus Geldstrafe, in dem einen Fall 2000 Euro) Seltsam, da geht’s ruck-zuck. Wenn’s mit Abschiebungen von kriminellen Migranten genau so schnell klappen würde, könnte man eigentlich nicht meckern. Tja, wenn das Wörtchen wenn nicht wär, wär Mohamed ein Teddybär!

FUSSBALL: Frage: Ist die OLA-Welle im Stadion eigentlich nicht auch nur ein zweiarmiger, bilateraler, politisch nicht korrekter GRÖFAZ [Hitler-]Gruß? Oder eher eine preisgünstige Alternative zur Bekämpfung der Unterarmnässe. Denkt mal drüber nach!

Feddich – ELMI (Braunkohle is auch voll Nazi)

Meine Meinung:

Ich finde es einfach albern, jemanden wegen eines Hitlergrußes zu verurteilen. Und ihm dann auch noch eine Strafe von 2000 Euro aufzubrummen. Lass die doch ihren Scheiß Hitlergruß machen, lass die doch den Holocaust leugnen. Wen kümmert’s denn? Sie zeigen damit lediglich, was sie für Dummköpfe sind. Aber die Rechten und Rechtsextremen haben auch irgendwo recht und ihre Wut und ihr Hass ist teilweise sehr verständlich und berechtigt, denn was die Politik macht, ist ein Verbrechen am deutschen Volk, ist die Vorbereitung auf einen Völkermord am deutschen Volk.

Wir müssen auch täglich die Lügenpropaganda des Fernsehens, der Medien, des Bundestages und der Justiz ertragen. Die alle gehören viel eher bestraft, als der kleine dumme Nazi, der seinen Hitlergruß zeigt. Und um so mehr wir tolerant gegenüber den rechten Spinnern sind, um so verträglicher werden sie. Die wirklich Kriminellen sitzen in den Parlamenten, in den Medien und in der Justiz.

Der Hitlergruß ist allenfalls ein dummes Verhalten aber schadet im Prinzip niemanden. Wenn dagegen Linksextreme mit Gewalt gegen Polizisten und Demonstranten vorgehen, passiert meist gar nichts. Es wird meist nicht einmal versucht, die Täter zu ermitteln. Und wenn Gegendemonstranten, wie in Chemnitz, Demonstrationen blockieren, was auch eine Straftat ist, dann passiert ebenfalls nichts.

In Chemnitz sollen es gerade einmal 30 Hanseln gewesen sein, die die AfD-Pegida-Demonstration blockiert haben. Warum hat die Polizei nichts dagegen unternommen? Warum hat sie die Blockade nicht geräumt und die Personalien der Blockierer ermittelt, um sie anzuzeigen?

Vera schreibt:

Für den Braunkohleabbau wurden vor Kurzem sogar eine Burg und ein Schloss abgerissen! Kulturgüter! Wo war denn da der Denkmalschutz? Augen zu oder was? Die Burg und das Schloss wurden von ihren adeligen Besitzern seit Generationen gehegt und gepflegt und dann kam die Abrissbirne. Wenn ich eine alte Scheune abreißen will kommt der Denkmalschutz und verbietet es. Komische Sache . Das mit dem Wald und der Burg und dem Schloss tut mir im Herzen weh. Alles verloren. Tolle Gesellschaft!

Noch ein klein wenig OT:

Video: Alice Weidel (AfD) am 15.09.2018 in Bayern: ,,Diese Politik macht Deutschland zum Gespött in der Welt" (27:55)


Video: Alice Weidel (AfD) am 15.09.2018 in Bayern: ,,Diese Politik macht Deutschland zum Gespött in der Welt" (27:55)

Alice Weidel (AfD) spricht in ihrer Wahlkampfrede in Breitenthal unter anderem über Martin Schulz, Markus Söder, Horst Seehofer, Bayern, Merkel-Poller, Sami A, Asyl, Ralf Stegner, Antifa und Flüchtlingspolitik.

Video: ,,Keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme" ► Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Rede (06:13)


Video: ,,Keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme" ► Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Rede (06:13)

Ulrike Schielke-Ziesing spricht in ihrer Rede am 14.09.2018 im Bundestag unter anderem über Migranten, Zuwanderung, Altersarmut und Rente.

Siehe auch:

NRW holt Annas iranischen Mörder Ali Akbar Shahghaleh mit Privatjet aus Spanien ab – Kosten: 10.000 Euro!

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Köthen (Sachsen-Anhalt): Großdemonstration – Zukunft Heimat, Sonntag, 16.9.2018, 17:30 Uhr, Marktplatz

Hurra, Elmi ist wieder da – nach 30 Tagen aus dem Stasi-Facebook-Knast entlassen

Berlin-Schöneberg: Deutsch-arabischer Intensivtäter Nidal R. (36) in Berlin erschossen

Wieder Pleite für Merkel: Keine Flüchtlingsrückführung nach Italien

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

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Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

merkel-salafisten

Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

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