Tag Archives: Sozialsysteme

Video: Angela Merkel (CDU) lehnt eine Grenzsicherung erneut ab (02:50)

11 Apr

Video: Angela Merkel (CDU) lehnt auf Anfrage von Dr. Gottfried Curio (AfD)

Die Kanzlerin-Befragung am Mittwoch im Bundestag nutzte der AfD-Abgeordnete Dr. Gottfried Curio, um auf die Ausschreitungen aggressiver Migranten an der griechisch-mazedonischen Grenze hinzuweisen, wo am letzten Wochenende aus der Ansammlung von 2.000 gewaltbereiten Migranten Steine auf Polizisten geworfen wurden, um endlich ins Sozialparadies Deutschland zu gelangen (PI-NEWS berichtete).

Video: Griechenland Thessaloniki: Migranten wollen Polizeisperre mit Gewalt durchbrechen – 4.4.2019 (02:21)

Außerdem hatten am vergangenen Freitag in Athen rund 300 Invasoren den Hauptbahnhof der griechischen Hauptstadt besetzt, um ebenfalls ihren Durchmarschplänen ins gelobte Land Nachdruck zu verleihen.

Moslem-Krieger besetzen Athener Hauptbahnhof, sie wollen ins gelobte Deutschland

Da ein Durchbruch auf der Balkanroute jederzeit zu befürchten ist, wollte Curio von Merkel wissen, ob sie aus ihren schwerwiegenden Fehlern vom Herbst 2015 gelernt habe und bereit sei, die deutschen Grenzen wenigstens jetzt vor dem Eindringen von unberechtigten Asylforderern zu schützen.

Hierbei wies er auch auf den beendeten Krieg in Syrien hin, so dass dieser Freifahrtschein nach Deutschland nicht mehr gelten darf. Curio erwähnte auch den Globalen Migrationspakt, mit dem die Kanzlerin einen weiteren Magneten für Migrationswillige eingeschaltet habe.

Merkel wich wie so oft aus und verwies auf eine „deutsch-griechische Zusammenarbeit“ mit einem „sehr engen Austausch“ und „Frontex-Aktivitäten“ in Griechenland. Außerdem monierte sie, dass Griechenland im Rahmen des Türkei-Abkommens nicht zufriedenstellend Asylbewerber in die Türkei zurückführe.

Curio hakte nach und erwähnte, dass Österreich und Bosnien vor gigantischen Migrantentrecks warnten, beispielsweise 60.000 in Griechenland und 40.000 in der Türkei. Deren Ziel sei ganz klar Deutschland, wo man selbst als vollziehbar Ausreisepflichtiger im Land bleiben dürfe und per Dauerduldung das Sozialsystem ausbeute.

Bulgarien bereite sich gerade darauf vor, 3.000 Soldaten an seine Grenzen zu schicken. Vor diesem Hintergrund wiederholte er seine Frage, ob die Kanzlerin ihrer Pflicht zu Grenzkontrollen nachkommen oder erneut ihren Innenminister behindern würde. >>> weiterlesen

Reiner schreibt:

Frontex hilft? Ja, aber nur den illegal einreisenden Personen!

Valis schreibt:

„Von Fremden überrannt, werde Deutschland dasselbe Schicksal erleiden wie das von den Barbaren [Westgoten und Alemannen (Westgermanan)] überrannte Rom“ Deshalb IST ja das römische Reich untergegangen. Zu viele Einwanderer.

Die Römer meinten damals, dass es durch die „friedliche“ Ansiedlung der Barbaren in Norditalien zu einem Frieden kommen würde. Das Gegenteil ist eintreten, da die kulturfremden Völker gar nicht daran dachten, sich zu integrieren. Und so wiederholt sich wieder einmal die Geschichte. Europa steht, synchron zu Rom, vor dem Untergang und dem Rückfall in die Barbarei.
Prof. Dr. Alexander Demandt: Der Untergang des Römischen Reichs
Video: Neverforgetniki: Die FASZINATION deutscher Frauen für Flüchtlinge (13:11)
Video: Neverforgetniki: Die FASZINATION deutscher Frauen für Flüchtlinge (13:11)
Meine Meinung:
Angela Merkel verhält sich so gleichgültig und desinteressiert bzw. sogar gezielt antideutsch, weil sie für den Plan Deutschland von einem monoethnischen (deutschen) und monokulturen (christlich-abendländischen) Staat in einen multiethnischen und multikulturellen Staat (in dem nur noch der Islam existiert) zu verwandeln, eintritt.
Dieses angeblich multiethnische und multikulturelle Deutschland läuft im Endeffekt auf die totale Islamisierung Deutschlands hinaus. Der Islam toleriert keine zweite Religion neben der eigenen und er toleriert auch keine andere Ethnie neben der eigenen, allenfalls als Sklave. Dies bedeutet, die Vernichtung der deutschen Kultur, Identität, Sprache und am Ende die Vernichtung des deutschen Volkes.
Besonders die deutschen Frauen unterstützen Angela Merkel dabei. Frauen wählen vor allen Dingen Parteien, die sich für die Massenmigration einsetzen. Mir scheint, die große Mehrheit der Frauen sind nicht in der Lage logisch zu denken und sie denken auch nicht an die Folgen dieser Masseneinwanderung, sondern die meisten Frauen urteilen in einer geradezu kindlich-naiven Weise, nach ihren Emotionen. Genau diese Einstellung hat alle hochstehenden Staaten und Kulturen vernichtet. Angela Merkel ist das beste Beispiel.
Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten
In Italien hat die italienische Regierung sogar das Waffenrecht gelockert, so dass jeder italienische Bürger das Recht hat sich eine Waffe zu kaufen, und zwar eine scharfe Waffe, um sich gegen kriminelle Migranten zu verteidigen. Mich würde es gar nicht wundern, wenn die 100.000 Migranten, die jetzt in Griechenland und in der Türkei sind, wieder vollkommen unkontrolliert nach Deutschland einreisen, weil Angela Merkel wieder einmal versagt und unsere Grenzen nicht schützt.
Unter diesen Migranten sind bestimmt nicht wenige Kriminelle. Im Gegensatz zu den Italienern sind die Deutschen dieser Kriminalität vollkommen hilflos ausgeliefert, denn unserer Polizei sind einerseits durch die Politik die Hände gebunden und andererseits stehen sie der Migrantengewalt selber ziemlich hilflos gegenüber.
Auch das ist das Resultat von Angela Merkels Politik. Warum wählen die Deutschen noch solch eine Bundeskanzlerin? Aber sie kann sich auf die Frauen verlassen, denn die werden sie mehrheitlich garantiert wieder wählen. Außerdem vertritt Annegret Kramp-Karrenbauer eine ähnlich zögerliche Politik.
Video: Charles Krüger: Italien lockert Waffenrecht und verabschiedet Notwehr-Reform (08:43)
hhr schreibt:
Was soll man von einem Regierungschef halten, der sich weigert (!) die Grenzen seines Landes zu schützen? Ich glaube man nennt das HOCHVERRAT. UND 700 Abgeordnete bleiben ruhig sitzen? Einmalig in der Geschichte!
Thomas schreibt:
Frau Merkel fehlt die charakterliche Eignung für ihr Amt. Tausende Bundesbürger sind von Flüchtlingen angegriffen oder vergewaltigt worden und über 100 Tote allein im letzten Jahr sind eine Folge ihrer Einwanderungspolitik. Und was sagt die Kanzlerin dazu? Nichts.
Meine Meinung:
2018 gab es über 46.000 Straftaten von Migranten gegen Deutsche, im Durchschnitt 127 Straftaten täglich, eine Steigerung von 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ich wette, es werden in dem kommenden Jahren noch mehr werden. Aber Merkel und mindestens 90 Prozent der etablierten Politiker geht das am Arsch vorbei. Sie interessiert nur das, was sie sich in die Tasche stecken können und die deutschen Schlafschafe sind zu blöde, dies zu erkennen.
Video: Brüssel: Angela Merkel am 11.04.2019 bei der Entscheidung den Brexit zu verlängern betrunken? – sieht so aus – Was geht da ab in Brüssel? (02:30)
Babieca schreibt:
Bald kommt die nächste Negerwelle: Militärputsch im Sudan hat offensichtlich gerade den Massenmörder und Völkerschlächter Omar Al Baschir gestürzt, seine Regierung entmachtet. Lage außerordentlich dynamisch und unübersichtlich, Neger flippen durch Khartoum. Grund für den Putsch war offensichtlich, dass Baschar dem ihm normalerweise loyalen Militär nicht mehr die Privilegien, Gelder, Geschenke, Einkommen, Vergünstigungen liefern konnte, mit denen er sich bisher seine Loyalität gesichert hatte.
Al Jazeera und France 24 berichten außerordentlich kompetent und umfassend. Dagegen sind unsere Propagandamedien mal wieder ein Witz.
Meine Meinung:
Angie stellt schon mal den Sekt kalt, um ihre sudanesischen Freunde zu begrüßen. Werden doch hoffentlich ein paar Schlächter darunter sein, mit denen man anstoßen kann, denn solche Leute können wir hier noch gut gebrauchen, um ein neues sozialistischen Deutschland, ein neues DDR-2.0, aufzubauen. Die Stasi (Amadeu-Antonio-Stiftung) haben wir ja schon. Und den Brexit haben wir auch schon verschoben. Das war wahrlich ein Grund sich zu betrinken. Den Brexit verschieben wir solange, bis er nicht mehr stattfindet.

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

30 Nov

Tema_Nezahat_Gokyigit_ParkBy Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Michael Klonovsky über die Debatte des Globalen Migrationspaktes im Bundestag

10 Nov

JFB

Ein Gastbeitrag von Michael Klonovsky, Fr. 9. Nov 2018

Die gestrige Bundestagsdebatte zum „Global Compact for Migration“ hätte nach dem Willen der Regierung am besten niemals stattfinden sollen, demgemäß schrill waren die Töne der kurz vor dem Ziel doch noch mit einer Debatte Düpierten, die auf die ruhigen und sachlichen Darlegungen der beiden AfD-Schwefelbuben Gauland und Hebner in pflichtgemäß aggressivem Konformismus reagierten. O-Ton Gauland: „Dieser Pakt ist der erste Schritt, Migration zu einem Menschenrecht zu machen, das Staatenrecht übersteigt.“ Replik des FDP-Mannes Joachim Stamp, Minister „für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration“ in NRW und dortselbst Laschet-Stellvertreter: Es sei ein AfD-Lüge, dass in diesem Pakt etwas von einem Menschenrecht auf Migration stünde. Ich äußerte zuweilen die Ansicht, man möge nicht immer gleich Perfidie vermuten, wo Dummheit ebenfalls als Ursache in Frage kommen könnte; das gilt natürlich auch umgekehrt.

Deine Wohnung wird weiterhin dir gehören, du darfst nur nicht mehr über sie…

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Elmar Hörig: Hast du eine Erektion? Dann mach’s wie die Beatles!

15 Sep

Elmis moinbrifn am 13.09.2018

elmar_hörigBUNDESTAG: Halligalli in Berlin! Ich hab so das Gefühl, dass die Sprache im Umgang von Politikern zur Zeit etwas aus dem Ruder läuft! Da wird bei einer Zwischenfrage, ja richtig gehört, Zwischenfrage, von Faschismus gepöbelt, Oppositionskollegen als hässlich bezeichnet und Demonstranten als Ar****ö**** beschimpft. Die Grünen Vorsitzende [Annalena Baerbock] ließ da kurz aufblitzen, aus welcher Gosse sie kommt.

Bitte mehr davon, denn Live-Schalten sind oft ehrlicher als diese systemtreue Berichterstattung der austauschbaren Nachrichten-Sendungen. Jetzt mal eine Zwischenbemerkung: „Rhetorische Aufrüstung wäre für mich, dass Politiker, die kein „s“ sprechen können, vor der Karriere einen Logopäden zu Rate ziehen. Zusammenfassung der gestrigen Debatte : „Migranten sind an allem SCHULZ!“

SIGMARIGEN: Ein Asylbewerber aus Nigeria ist kurz vor seiner Abschiebung aus dem Fenster gesprungen! Schwer verletzt! Das kommt davon, wenn übereifrige Betreuer ihre Schäfchen vorher warnen! Einer ist verschwunden und den Free-Jumper haben wir an der Backe bis zum Sankt Nimmerleinstag! Na, Bravo! [Den sollten wir nachträglich abschieben. Aber wenn er dann aus dem Flugzeug springt? Man weiß bei denen ja nie.]

HAMM: Leichenfund am Mittwoch. Tote Prostituierte am Flughafen gefunden. Tatverdächtiger Syrer (24) festgenommen. Ich seh’ schon den Staatsanwalt rotieren. „Wenn wir den Täter nicht unter 18 kriegen, müssen wir bei der Obduktion auf Herzversagen plädieren.“ [Nach Todesfall: Starb Markus B. (22) in Köthen an Herzversagen?] Keine einfache Geschichte!

BEATLES: In der Zeitschrift GQ berichtet Ex Beatle Paul Mc.Cartney über gemeinsames Masturbieren (meine Lieblingssportart in den 60gern) zusammen mit seinen Bandmitgliedern. O-Ton: „Es war dunkel im Zimmer und irgendeiner fing an, und um sich bei Laune zu halten riefen sich die Jungs die Namen von scharfen Frauen zu! Z.B. Brigitte Bardot, Claudia Cardinale, Jane Mansfield oder Marilyn Monroe, bis John Lennon dann kurz vor dem Höhepunkt rief: „Winston Churchill“ Das wars dann!“

O.K. Facebook Freunde, you got a boner [Latte, Erektion, Steifen]? Hier kommt der Test: Claudia Roth, Krammp Karrenbauer (wuaaaa), Kipping, Künast, (wuaaaaaa) STEGNER! (Dickus kaputtus)

Feddich – ELMI (Winston Churchill Fan)

Elmar Hörig: Hätte Horst Seehofer Eier, hätte er Merkel die Meinung gegeigt – hat er aber nicht!

Elmis moinbrifn am 15.09.2018

Cicindela_hybridaBy Richard Bartz – Dünen Sandlaufkäfer – CC BY-SA 2.5

POLITIK: Hätte Horst Seehofer sein geniales Zitat etwas länger gemacht, dann gäb’s heute keine Diskussion. „DIE MUTTER ALLER PROBLEME IST DIE MIGRATION SEIT 2015, VERANLASST DURCH DIE MUTTER ALLER PROBLEME IN UNSEREM LAND! O.K. Hätte ihm die Rübe gekostet, aber manchmal braucht man das, was Politiker nicht haben. EIER!

ANKARA: Die türkische Lira rauscht den Bosporus hinunter. Inflation kletterte im August um 18 Prozent. Gestern hat die türkische Notenbank den Leitzins erhöht. Von 17 Ziegen auf 24 Ziegen. Wenn das so weitergeht, gibt’s jede Menge Määääääh! [Crash?]

KÖLN: Zoff im Hambacher Forst! Ein wunderschöner Wald soll abgeholzt werden, wegen Braunkohleabbau! Ein Wahnsinn, der schon seit zig-Jahren stupide subventioniert wird, und keiner traut sich diesen Blödsinn einzustampfen. Wo sind die Grünen, wenn es mal wirklich was zu Stoppen gäbe? Notfalls mit voller Wucht! Wo sind die Toten Hosen, wenn Natur zerstört wird? Vermutlich sitzen sie zu Hause auf ihren Braunkohle Aktien!

BERLIN: Die Flachzangen von SPD/GRÜNEN und LINKEN wollen jetzt Köpfe rollen sehen. Es geht diesen hohlraumversiegelten Matschbirnen nur darum, den politischen Gegner oder Partner zu schwächen, und das um jeden Preis. Die tatsächlichen Probleme werden auf diesem Nebenkriegsschauplatz nie und nimmer gelöst. Zur Zeit der französischen Revolution hätte man diese Bande auf dem Scheiterhaufen verheizt, vermutlich mit Braunkohle!

JUSTIZ: Mein lieber Scholli, binnen 24 Stunden wurden zwei Männer zu Bewährungsstrafen verurteilt, weil sie bei den Demonstrationen in Chemnitz den „Hitlergruß“ zeigten. (8Monate / 5 Monate plus Geldstrafe, in dem einen Fall 2000 Euro) Seltsam, da geht’s ruck-zuck. Wenn’s mit Abschiebungen von kriminellen Migranten genau so schnell klappen würde, könnte man eigentlich nicht meckern. Tja, wenn das Wörtchen wenn nicht wär, wär Mohamed ein Teddybär!

FUSSBALL: Frage: Ist die OLA-Welle im Stadion eigentlich nicht auch nur ein zweiarmiger, bilateraler, politisch nicht korrekter GRÖFAZ [Hitler-]Gruß? Oder eher eine preisgünstige Alternative zur Bekämpfung der Unterarmnässe. Denkt mal drüber nach!

Feddich – ELMI (Braunkohle is auch voll Nazi)

Meine Meinung:

Ich finde es einfach albern, jemanden wegen eines Hitlergrußes zu verurteilen. Und ihm dann auch noch eine Strafe von 2000 Euro aufzubrummen. Lass die doch ihren Scheiß Hitlergruß machen, lass die doch den Holocaust leugnen. Wen kümmert’s denn? Sie zeigen damit lediglich, was sie für Dummköpfe sind. Aber die Rechten und Rechtsextremen haben auch irgendwo recht und ihre Wut und ihr Hass ist teilweise sehr verständlich und berechtigt, denn was die Politik macht, ist ein Verbrechen am deutschen Volk, ist die Vorbereitung auf einen Völkermord am deutschen Volk.

Wir müssen auch täglich die Lügenpropaganda des Fernsehens, der Medien, des Bundestages und der Justiz ertragen. Die alle gehören viel eher bestraft, als der kleine dumme Nazi, der seinen Hitlergruß zeigt. Und um so mehr wir tolerant gegenüber den rechten Spinnern sind, um so verträglicher werden sie. Die wirklich Kriminellen sitzen in den Parlamenten, in den Medien und in der Justiz.

Der Hitlergruß ist allenfalls ein dummes Verhalten aber schadet im Prinzip niemanden. Wenn dagegen Linksextreme mit Gewalt gegen Polizisten und Demonstranten vorgehen, passiert meist gar nichts. Es wird meist nicht einmal versucht, die Täter zu ermitteln. Und wenn Gegendemonstranten, wie in Chemnitz, Demonstrationen blockieren, was auch eine Straftat ist, dann passiert ebenfalls nichts.

In Chemnitz sollen es gerade einmal 30 Hanseln gewesen sein, die die AfD-Pegida-Demonstration blockiert haben. Warum hat die Polizei nichts dagegen unternommen? Warum hat sie die Blockade nicht geräumt und die Personalien der Blockierer ermittelt, um sie anzuzeigen?

Vera schreibt:

Für den Braunkohleabbau wurden vor Kurzem sogar eine Burg und ein Schloss abgerissen! Kulturgüter! Wo war denn da der Denkmalschutz? Augen zu oder was? Die Burg und das Schloss wurden von ihren adeligen Besitzern seit Generationen gehegt und gepflegt und dann kam die Abrissbirne. Wenn ich eine alte Scheune abreißen will kommt der Denkmalschutz und verbietet es. Komische Sache . Das mit dem Wald und der Burg und dem Schloss tut mir im Herzen weh. Alles verloren. Tolle Gesellschaft!

Noch ein klein wenig OT:

Video: Alice Weidel (AfD) am 15.09.2018 in Bayern: ,,Diese Politik macht Deutschland zum Gespött in der Welt" (27:55)


Video: Alice Weidel (AfD) am 15.09.2018 in Bayern: ,,Diese Politik macht Deutschland zum Gespött in der Welt" (27:55)

Alice Weidel (AfD) spricht in ihrer Wahlkampfrede in Breitenthal unter anderem über Martin Schulz, Markus Söder, Horst Seehofer, Bayern, Merkel-Poller, Sami A, Asyl, Ralf Stegner, Antifa und Flüchtlingspolitik.

Video: ,,Keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme" ► Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Rede (06:13)


Video: ,,Keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme" ► Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Rede (06:13)

Ulrike Schielke-Ziesing spricht in ihrer Rede am 14.09.2018 im Bundestag unter anderem über Migranten, Zuwanderung, Altersarmut und Rente.

Siehe auch:

NRW holt Annas iranischen Mörder Ali Akbar Shahghaleh mit Privatjet aus Spanien ab – Kosten: 10.000 Euro!

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Köthen (Sachsen-Anhalt): Großdemonstration – Zukunft Heimat, Sonntag, 16.9.2018, 17:30 Uhr, Marktplatz

Hurra, Elmi ist wieder da – nach 30 Tagen aus dem Stasi-Facebook-Knast entlassen

Berlin-Schöneberg: Deutsch-arabischer Intensivtäter Nidal R. (36) in Berlin erschossen

Wieder Pleite für Merkel: Keine Flüchtlingsrückführung nach Italien

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

Abschiebung-Ausländer-Flüchtlinge02[6]

Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

merkel-salafisten

Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Video: Düsseldorf-Flingern: „Südosteuropäer“ sticht in Rheinbahn auf 27-jährige Frau ein und verletzt sie schwer (01:32)

26 Aug


Video: Düsseldorf-Flingern: „Mann“ sticht in Rheinbahn auf 27-jährige Frau ein und verletzt sie schwer (01:32)

Als die Bahn der Linie 709 am Mittwoch um 8.15 Uhr an der Haltestelle Flingern-Flurstraße hielt, stach ein Mann plötzlich und ohne jeden Anlass auf eine Frau ein, die nichtsahnend auf ihrem Platz saß. Der „Mann im blutroten Pullover“ flüchtete danach, die 27-Jährige wurde schwer verletzt. Fahrgäste kümmerten sich um sie. Der Fahrer der Rheinbahn alarmierte sofort Polizei und Rettungsdienst. Die Polizei konnte den Angreifer, der sich sodann von seiner anstrengenden Tat vor einem Kiosk erholte, festnehmen. Er habe keinen Widerstand geleistet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Selbstverständlich wird wieder einmal die Identität des Täters verschwiegen (ursprünglich stand dort “Mann” und nicht “Südosteuropäer”), also dürfen wir wohl davon ausgehen, dass es ein Migrant war. Auch recherchieren die Zeitungen dem Fall nicht weiter nach. Der Express schreibt, dass er versucht hatte zwei weitere Frauen anzugreifen, aber durch das Eingreifen von mutigen Helfern daran gehindert wurde.

Offenbar ist es mittlerweile in Deutschland ganz normal, dass Frauen niedergestochen werden und niemanden scheint das weiter zu interessieren. Aber wehe da pöbelt mal ein Kripo-Mann bei einer Pegida-Demonstration gegen das ZDF. Dann laufen die öffentlich-rechtlichen Lügenmedien aber zur Höchstform auf und dann wird tagelang in allen Nachrichtensendungen darüber berichtet.

Da versucht also vermutlich ein Migrant drei Menschen zu töten, aber die Zeitungen zeigen kein Interesse daran, den Fall wirklich aufzuklären. Der Mann aus dem Kiosk meint, der Täter hätte die Frau das Messer in den Hals gestochen. Erst vor ein paar Tagen hat ein Iraner in Düsseldorf-Bilk eine Frau erstochen, mit der er offenbar nur flüchtig bekannt war: Düsseldorf-Bilk: Iranischer Kioskmann Ali Akbar Shahghaleh (44) ersticht die Event-Planerin Anna S. († 36)

Gardes schreibt:

Gewöhnt Euch dran! 91% der Deutschen in NRW (82% Wähler + Rest Nichtwähler) wollten das. Geliefert, wie bestellt! Und jetzt sind die grünen Pädophilen, die Deutschlandabschaffer, die Schulabbrecher in Bayern, dem dümmsten Bundesland, bei 17%.

Meine Meinung:

Du meinst, die Bayern sind auch ganz scharf auf Messerstecher? Können sie haben, denn es könnte sein, dass die Grüne Katharina Schulze bayrische Innenministerin wird, wenn die CSU mit den Grünen koaliert. Und die wird Bayern dann ordentlich mit Migranten fluten, wie von den Bayern gewüscht. Seehofer und Söder werden sie dabei bestimmt tatkräftig unterstützen, denn wer CSU wählt, wählt die Massenmigration. Wer heute noch die CSU wählt, dem ist nicht zu helfen.

VivaEspagna schreibt:

Täter: 54-jähriger „Düsseldorfer“ (wdr Lokalzeit Düsseldorf). Schnitt am Hals war ganz knapp neben der Halsschlagader.

Chatnick schreibt:

Früher glaubte ich, im Jahre 2015 gäbe es fliegende Autos, aber stattdessen kein technischer Fortschritt, viel mehr Massenmigration, Überwachung, Überfremdung, Zukunftsangst, Armut, Einsamkeit, Islamisierung, Kriminalität, Messerstechereien, Verlust der Identität, Heimat und Kultur…

Noch ein klein wenig OT:

Bayern: Ein südosteuropäischer Täter, zwei Mordversuche, drei mal Raub und Amoklauf mit Beil

schuberthof_augsburgEin multikrimineller Südosteuropäer (Rumäne, Bulgare, Albaner, Türke, Kurde?) demonstrierte u.a. im Schuberthof in der Augsburger Rosenaustraße, dass Deutschland auf kein einziges „Zuwanderungs-Talent“ verzichten kann: Zwei Mordversuche, zwei Raubdelikte, ein KfZ-Diebstahl mit anschließendem Beil-Amoklauf innerhalb von nur zwei Tagen! Die Mainstreammedien schweigen, warum wohl? Sind etwa am 14. Oktober in Bayern Landtagswahlen?

Bayern ist sicher – langsam am Abgrund: „Wir müssen endlich wissen, wer in unser Land kommt“ – krakeelten die Totengräber der ehemaligen Volkspartei CSU noch vor einem Jahr im Zuge ihrer „Sicherheitsgarantie für Bayern“ zur Bundestagswahl. Wie diese rein faktisch im Freistaat im dritten Merkeljahr der Offenen Grenzen aussieht, veranschaulicht der folgende unglaubliche Tatablauf, dessen detaillierte Zusammenhänge erst jetzt bekannt werden.

Bestmöglich lesen Sie diesen bitte nur, wenn Sie NICHT im „Freistaat Bayern“ wohnen – in den Mainstreammedien wurde dezenterweise auf eine Berichterstattung komplett verzichtet. Brutale Gewaltspur von München über Augsburg bis Ostallgäu – 1. Massiver Mordversuch in Augsburg: Frau den Hals aufgeschnitten – 2. Mordversuch an Fußgänger mit Honda – 3. Diebstahl VW Touran bei Landsberg am Lech – 4. Amoklauf mit Beil bei Landberg am Lech. >>> weiterlesen

Fürth: Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) warnt vor gezielter Armutszuwanderung aus Osteuropa – Linke und den Verband der Sinti und Roma sind empört

Vespa_crabro_germanaBy Richard Bartz – CC BY-SA 2.5

Bei einem Besuch von SPD-Chefin Andrea Nahles in Fürth hatte er gegenüber Journalisten aus ganz Deutschland gesagt, nicht Flüchtlinge seien ein Problem, sondern die "gezielte Armutszuwanderung" aus Osteuropa, die – Stichwort Kindergeld – mit einer "Ausbeutung der deutschen Sozialsysteme" einhergehe. In der Fürther Innenstadt, so Jung, häuften sich die Beschwerden über Familien aus Rumänien oder Bulgarien, die in heruntergekommenen Häusern lebten und deren Kinder nachts noch auf den Straßen lärmten. Die Bürgermeister anderer Städte äußerten sich ähnlich. >>> weiterlesen

Hartzt-IV-Hilfe schreibt:

Anscheinend wird es dem roten bunten Jung jetzt doch zu viel mit Roma und Sintis. Man soll es nicht glauben. Ein Roter knickt vor der Realität ein. Also kein Schriftzug mehr am Rathaus, Fürth ist bunt.

Randnotizen:

Broder rät Sarrazin zum SPD-Austritt: „Thilo, es ist keine Schande, ein sinkendes Schiff zu verlassen“ (journalistenwatch.com)

Antisemitismus in Großbritannien. Der englische Sozialist Jeremy Corbyn und der Kranz der Geschmacklosigkeit (tichyseinblick.de)

Youtube löscht in Frankreich den Kanal von TV Libertés mit 100.000 Abbonenten, über 5.000 Videos, Dokumentationen, Reportagen, Interviews und Diskussionsbeiträgen (französisch)

Siehe auch:

Hamburg: Afghanischer Vergewaltiger Mansor S. (30): Elf schwere Straftaten – keine Abschiebung!

Russland tötete in 3 Jahren 86.000 islamische Terroristen

Video: Deutsche Mutter klagt an: „Mein Sohn fühlt sich in der Kita als Ausländer“ (04:24)

Video: Woche Compact-TV: Bürger verhindern Moschee, Wagenknecht-Bewegung "Aufstehn" (18:47)

Italien: Versuchter Mord ?: Jurastudentin Alena (21) aus Marburg nach Vergewaltigung von Nordafrikaner von den Klippen gestoßen?

Katharina Schulze (Grüne) bald bayrische Innenministerin?

Heidelberg: die Wut der Bevölkerung über die Migranten wächst

Ungarn verordnet Kindergärten „patriotische Erziehung“ – Warum nicht auch in Deutschland?

Organisierte südeuropäische Banden betrügen die deutsche Kindergeldkasse jährlich um mindestens 100 Millionen Euro

26 Mai

Autumn_Sunflower_Helianthus_annuusBy (c)2006 Derek Ramsey (Ram-Man) – Self-photographed, GFDL 1.2

Wenn man liest, wie Migranten die deutschen Sozialsysteme schamlos ausbeuten, dann kann man nur mit dem Kopf schütteln. Besondern die Rumänen und Bulgaren, es dürfte sich wohl um Roma und Sinti handeln, haben den Betrug dabei bis zur Meisterschaft entwickelt. Aber die deutschen Sozialbehörden stellen sich dabei so unbeholfen an, dass ihnen der Betrug äußerst leicht gemacht wird.

Bevor man Kindergeld auszahlt, sollte man erst einmal die Fingerabdrücke und Fotos der entsprechenden Kinder ins Computersystem einscannen.Dann ist jeder Betrug von vornherein ausgeschlossen. Auch sollte man überprüfen, ob die Kinder regelmäßig zur Kita oder zur Schule gehen. Aber bei den Sozialämtern verstößt das offenbar gegen die Menschenwürde, der Betrug scheinbar nicht so sehr. In Wuppertal und Düsseldorf wurden 100 Kindergeldberechtigte aus Rumänien und Bulgarien überprüft, die jeweils für drei oder noch mehr Kinder Kindergeld bezogen. Dabei stellte man fest, dass in 40 Fällen falsche Angaben gemacht wurden.

Doch der Kindergeldbetrug beschränkte sich nicht auf rumänische und bulgarische Migranten, sondern türkische und nordafrikanische Migranten mischten fleißig mit. Eine lohnende Sache, wenn man für 4 Kinder 813 Euro monatlich einstreichen kann. Das deutsche Steuerschaf zahlt ohne zu murren und muss dafür bei seinen eigenen Kindern Einsparungen hinnehmen. Allein bei der Überprüfung in Wuppertal und Düsseldorf ermittelte man für den organisierten Sozialleistungsmissbrauch eine Summe von 400.000 Euro.

Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, jetzt die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme. In der Migrationspolitik stellt sich Deutschland dümmer an als es ist. Gleichzeitig laufen die Ankündigungen der Politik ins Leere. Gelegenheit macht Diebe, weiß der Volksmund. Nur die politisch Verantwortlichen wissen es offenbar nicht. Aktuelles Beispiel: Organisierte Banden aus Südosteuropa betrügen die deutsche Kindergeldkasse um jährlich mindestens 100 Millionen Euro, indem sie mit gefälschten Dokumenten für „Phantomkinder“ Ansprüche vortäuschen lassen.

Bei einer Überprüfung in Wuppertal und Düsseldorf seien von 100 Kindergeldberechtigten aus Rumänien und Bulgarien, die jeweils für drei und mehr Kinder Leistungen bezogen, in 40 Fällen die Angaben falsch gewesen, berichtet Karsten Blank, der bundesweite Leiter der Familienkasse. „Allein bei dieser Stichprobe lag die Betrugssumme bei 400.000 Euro.“ Denn für vier Kinder gibt es monatlich 813 Euro. Doch sei der „organisierte Sozialleistungsmissbrauch nicht auf diese beiden Länder beschränkt. Wir erleben ihn auch aus der Türkei oder aus den Maghreb-Staaten“, berichtet Blank. >>> weiterlesen

Klaus schreibt:

"Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken und FDP hat das Europäische Parlament jetzt sogar beschlossen, dass Alterstests bei jungen Migranten nicht gegen deren Willen erzwungen werden dürfen." Mehr Lust am Betrogen-werden geht nicht.

Reinhard schreibt:

Jetzt sind Sie nun mal da. Wie bestellt, so geliefert. Mehr fällt mir dazu nicht mehr ein. 87 % der schon-länger-hier-lebenden [Schlafschafe] wollten es so.

Till schreibt:

Das die EU-"Osterweiterung" massiv Zustrom aus den Armenhäusern Südosteuropas ins Sozialsystem der reichen nördlichen EU-Länder (insbesondere Deutschland) auslösen würde, war eigentlich jedem klar. Klar war auch allen, die den deutschen Arbeitsmarkt kennen, dass von einer zügigen Integration afrikanischer oder arabischer Zuwanderer in bezahlte Arbeit nur äußerst geringfügig die Rede sein würde. Alle anderslautenden Ankündigungen waren Augenwischerei.

Wozu sollten die Migranten auch einer bezahlten Arbeit nachgehen?. Die Vollversorgung gibt’s auch so. Politik und Verwaltung müssen sich daher nicht beschweren. [Wer Betrüger ins Land holt…].Beklagen sollten sich dagegen die "schon-länger-hier-Lebenden", die sich so langsam als "Deppen der Nation" fühlen dürfen. Wird ein Einheimischer über 50 unverschuldet arbeitslos, darf er erst einmal fast alles, was er angespart hat, ausgeben. Dann gibt’s Leistungen nach SGB II [Sozial-Gesetzbuch].

Meine Meinung:

Und weil die Kassen offenbar immer noch üppig gefüllt sind und die Deutschen gar nicht mehr wissen, wohin sie mit dem vielen Geld sollen, an Deutsche ist dabei jedenfalls nicht gedacht, hat man schon einmal ein paar Einladungskarten an Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Albanien, Mazedonien und Kosovo verschickt. Herr Macron hält auch schon seine Hände auf. Und Griechenland, das Fass ohne Boden, will auch gut gefüllt sein.

Wolfgang schreibt:

"Von den 4,3 Millionen „erwerbsfähigen Leistungsberechtigen“ haben 2,1 Millionen einen Migrationshintergrund. Das sind 48,84 Prozent …"

Karin schreibt:

Schlimmer geht’s immer: So schlimm der Missbrauch des deutschen Sonnensystems auch sein mag – es geht noch schlimmer. Man denke nur an den von der SPD angestrebten “Familiennachzug für Gefährder“. Man will den Feinden der deutschen Gesellschaft gestatten, dass sie ihren Nachwuchs nach Deutschland bringen können trotz der Gefahr, dass die Kinder hier zu Dschihadisten erzogen werden könnten, die später das “segensreiches Wirken“ ihrer Väter fortsetzen können.

Gisela schreibt:

Auch Gesetze können sich als falsch erweisen, da auch diese von Menschen gemacht sind. Haben die Väter/Mütter des Grundgesetzes heutige Umstände vorausgesehen,oder bezog sich deren Wahrnehmung auf ihre Zeit? Außerdem haben sie gewiss nicht damit gerechnet, dass das Grundgesetz, demokratisch völlig unlegitimiert, durch sogenanntes EU-Recht ausgehebelt wird und damit obsolet (veraltet, überflüssig, überholt). Hier muss dringend an der Gesetzeslage gearbeitet werden. Und nicht nur hier….

Peter schreibt:

Ich selbst fühle nur noch ohnmächtige Wut und kann auch nicht verstehen, warum die Menschen nicht aufbegehren. Die Regierung die wir hatten und jetzt wieder haben fährt das Land mit einer atemberaubenden Geschwindigkeit in den Abgrund. Überall an allen Ecken und Enden brennt es. Kriminalität, Antisemitismus, Bildungsversagen, Pflegekrise, verrottende Infrastruktur, völlig desolate Bundeswehr, ect. und es wird einfach so weiter gemacht, als wäre nichts geschehen.

Die einzige Möglichkeit Deutschland vor einem Bürgerkrieg zu bewahren besteht darin, sofort die Grenzen Europas und Deutschlands zu schließen und Hunderttausende abzuschieben. Jeder neue Flüchtling der hier erfolgreich ankommt, schreibt doch sofort nach Hause, was weitere dazu ermutigt sich auf den Weg zu machen.

Maine Meinung:

Das braucht der Flüchtling heute nicht mehr selber machen, das erledigt heute das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und organisiert den Familiennachzug in die Sozialsysteme.

Wie der Iran die leichtgläubigen westliche Staaten beim Atomwaffensperrvertrag über den Tisch zog

BarbarossaGemeinfrei

2005 hatte der iranische Präsident Ahmadinedschad angekündigt, er wolle Israel „von der Landkarte“ tilgen. Er kündigte die Zerstörung Israels durch palästinensische Anschläge an. Ahmadinedschad zitierte dabei den iranischen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini, dem offenbar vorschwebte, Israel vollkommen zu zerstören, während Iran mit einem blauen Auge davon kommen würde. In Wirklichkeit nahm Khomeini die vollkommene Zerstörung des Iran in Kauf, um seinen Hass auf die Juden zu stillen.

Fakt ist, der Iran hat stets bestritten, nach Atomwaffen zu streben, doch der Westen verzichtete auf ein Eingeständnis dieser Art, um die Party [des Atomwaffensperrvetrages mit Iran] im Jahr 2015 nicht zu stören. Man wollte die iranische Unterschrift unter dem Vertrag, koste es, was es wolle. Und die Unterschrift kostete in der Tat viel. Der Iran schaffte es sogar, die Vertragspartner dazu zu bringen, seine Bemühungen zur Entwicklung von Langstrecken-Trägerraketen unberücksichtigt zu lassen.

Dass der einzige Zweck dieser Trägersysteme ist, atomare Sprengköpfe zu weit entfernten Zielen zu tragen, ignorierte man. Keiner wollte mehr genau wissen, was der Iran tatsächlich vorhatte, der gehörte jetzt zu den Guten, mit dem sich prima Geschäfte machen lassen. Dummerweise sind die Lügner in Teheran noch dieselben und die Israelis immer noch genauso misstrauisch gegenüber Regierungen, die ihnen mit Vernichtung drohen. Daran änderte die Unterschrift Teherans rein gar nichts. >>> weiterlesen

Joachim schreibt:

Der Iran hat schon einmal gezeigt, dass ihm “Schäden” nicht soviel ausmachen, wenn dafür Israel nur von der Landkarte verschwindet. Im Iran-Irak-Krieg (Angreifer Irak) in den 1980iger-Jahren (schon unter den Mullahs) wurden in zig Offensiven (Morgenröte/Karbala) gegen den Irak Hunderttausende iranische Soldaten geopfert. Israel ist zudem der Stachel im Fleisch der islamischen Welt.

Israel (jetzt 70 Jahre existent) und die USA werden als Nachfolger der Kreuzfahrerstaaten angesehen (Dauer der Kreuzzüge: 1096 bis 1444, 348 Jahre). Diese Zeitdauer ist für diese geschichtsbewussten Leute gar nichts. Nimmt man noch dazu, dass sie bei Verträgen mit Ungläubigen lügen dürfen, dann muss man schon sehr einfältig sein, eine solche Appeasement-Politik zu betreiben. Aber Trump zwingt uns jetzt in die Alternative – wir oder die? Tja, Frau Merkel, jetzt sind sie gefordert, aber ich bin mir sicher: bei Ihrem Format werden Sie nicht liefern.

Frank schreibt:

Man sollte sich mal von dem Märchen verabschieden , dass Rohani der demokratische Heilsbringer ist. Unter seiner Ägide sind mehr Menschen hingerichtet worden als unter dem durchgeknallten Ahmadinedschad. Der Iran ist und bleibt ein totalitäres, menschenverachtendes Konstrukt von alten, machtgeilen Männern.

Siehe auch:

150 Gambier aus Donauwörth verhindern Abschiebung: Ermittlungen abgeschlossen

SPD-Stadtrat: „Das vorläufige deutsche Aufgebot zur WM – 25 Deutsche und zwei Ziegenficker“

Video: Compact-Schwerpunkt Bayern – mit Jürgen Elsässer, Martin Müller-Mertens und Corinna Miazga (AfD) (25:20)

Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

•  Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

25 Mai

schweden_vergewaltigungImmer mehr schwedische Frauen und Mädchen werden Opfer von Gruppenvergewaltigungen. Die Täter sind fast immer Einwanderer.

In Schweden berichten seit März erstmals auch Systemmedien über das Problem der häufigen Gruppenvergewaltigungen. Dabei wird auch auf die Herkunft der Täter eingegangen. Beides ist bemerkenswert, da hier gleich zwei schwedische Tabus gebrochen werden.

Tabus werden erstmals gebrochen

Der erste Tabubruch besteht in der bloßen Feststellung, dass es in Schweden überhaupt ein Problem mit Gruppenvergewaltigungen gibt. Bisher berichteten die Einheitsmedien nur isoliert über konkrete Fälle, sodass der Eindruck von „Einzelfällen“ entsteht.

Es gab keine Untersuchung, die sich mit dem Phänomen der immer häufiger werdenden Gruppenvergewaltigung befasst und dessen Hintergründe klärt, zum Beispiel, wer die Täter sind. Es gibt zwar einen Bericht des staatlichen Fernsehens über Gruppenvergewaltigungen, dieser behandelt allerdings nur homosexuelle Vergewaltigungen von afghanischen Asylanten untereinander.

Herkunft nun relevant

Das zweite nun gebrochene Tabu ist die Erwähnung der Herkunft der Täter. Diese wurde bisher in der Regel verschwiegen oder bewusst verschleiert, indem man zum Beispiel die Täterbeschreibung so kürzte, dass die ausländische Herkunft nicht mehr erkenntlich war (siehe auch dieser Fall). Die aktuellen Untersuchungen berichten zwar noch immer nicht genau, wo die Täter herkommen, aber der Unterschied zur bisherigen Zensur ist trotzdem bemerkenswert. Sehen wir uns die beiden Untersuchungen im Detail an. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist es in den deutschen Medien nicht genau so, dass man die Identität von ausländischen Straftätern sehr oft verschweigt? Dort versteckt man sich hinter einem Pressekodex, eine Art politisch korrekter Selbstzensur, um die Identität der ausländischen Straftäter zu verschweigen.

Und ins Fernsehen gelangen die vielfältigen täglichen Verbrechen, die von Migranten begangen werden, erst gar nicht, um die Öffentlichkeit nicht zu beunruhigen und sie möglicherweise der AfD zuzutreiben. Ihr erzählt man lieber, die Kriminalität sei gesunken. Das trifft zwar auf die Kriminalität der Deutschen zu, aber nicht auf die Kriminalität der Migranten, die besonders bei Raubdelikten, Körperverletzungen, Messerstechereien und Vergewaltigungen überproportional stark vertreten sind.

Noch ein klein wenig OT:

Armin Laschet (CDU) will den Islam als Staatskirche anerkennen lassen

Armin Laschet hat immer noch nicht begriffen, dass die meisten Türken, die in Deutschland leben, keine CDU-Wähler sind. Viele von ihnen treten der CDU lediglich bei, um sie im Sinne Erdogans zu unterwandern. Sehr viele, der in Deutschland lebenden Türken, wenn nicht sogar die Mehrheit, wählen den Diktator Erdogan, den "Sultan" vom Bosporus.

Laschet ist offenbar auch nicht bekannt, dass die aus dem 7. Jahrhundert entstandene Welteroberungsideologie, namens Islam, wegen seiner Haltung mit der Demokratie, den Menschenrechten, dem Grundgesetz, der Gleichberechtigung, Meinung- und Religionsfreiheit nicht ansatzweise einen Anspruch auf eine Anerkennung als Religionsgemeinschaft hat.

„Anders als jener ständig mit sattem Grinsen durch die Lande eilenden Laschet erkennen insbesondere jene Menschen, die nicht mit dem goldenen Löffel im Munde und den Segnungen einer sich selbst verratenden, katholischen Kirche aufgewachsen sind, dass diese Liebedienerei gegenüber muslimischen, tatsächlichen oder selbsternannten Offiziellen den Charakter ihres Landes nachhaltig zum Negativen verändert.”

„Wir erleben Christenmobbing durch muslimische Schüler an den Schulen, offen präsentierter und prügelnder Antisemitismus, angeregt durch den Übervater aller nationaltürkischen Türken (Erdogan). Der israelische Abwehrkampf gegen den marodierenden palästinensischen Mob, wird mit dem Massenmord der Juden in Deutschland gleichgesetzt. Muslime dagegen werden gezwungen seit der Geburt dem Islam beizutreten.”

Und sollten sie jemals versuchen ihre religiöse Selbstbestimmung wahrzunehmen, dann müssen sie damit rechnen, getötet zu werden. Islam ist nicht die Religion des Friedens, sondern die Religion der Intoleranz, des Todes. Aber all das geht Armin Laschet und den meisten CDU-Wählern wohl eher am Arsch vorbei. >>> weiterlesen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Wir riefen Flüchtlinge und es kamen Fachkräfte für’s Ausplündern der Sozialsysteme (06:19)


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Wir riefen Flüchtlinge und es kamen Fachkräfte für’s Ausplündern der Sozialsysteme (06:19)

Siehe auch:

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Die „Vereinten Nationen“ wollen einen Bevölkerungsaustausch in Europa

22 Apr

Die auch für Deutschland bindende "Global Compact of Migration"-Erklärung steht kurz vor dem Abschluss und würde, wenn sie verabschiedet wird, eine Massenmigration aus aller Welt nach Deutschland zur Folge haben.


Video: "UNO bereitet nächste Migrationswelle vor" – Martin Hebner – AfD-Landesgruppe Bayern (03:21)

Der „Global Compact of Migration“ befindet sich derzeit in Phase III, bis zum Sommer werden zwischenstaatliche Abkommen fertig verhandelt und von den Regierungen unterschrieben sein. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger, als die Etablierung eines weltweiten Migrationsgesetzes, einer Weltordnung für Migranten, bindend für die Unterzeichner.

Die New Yorker Erklärung der Vereinten Nationen vom September 2016 etabliert ein Bündel von Rechten für „reguläre Migration“ und Pflichten für die Zielstaaten. Zu den staatlichen Pflichten gehört die Bekämpfung von Xenophobie [Fremdenfeindlichkeit] genauso wie die Niederhaltung von Kritik an diesem Plan. Es soll auch keine Rolle mehr spielen, ob Flüchtlinge an den Grenzen Pässe haben oder nicht. Es reicht, wenn sie das Wort „Asyl“ sagen. Alles Weitere erleben wir täglich hierzulande.

Diese Erklärung könnte zum Signal für eine nie dagewesene Völkerwanderung werden, die vor allem in die Sozialsysteme Europas erfolgen wird. Wir alle haben uns gewundert, was die Beteiligung am „Resettlement and Relocation Program“ [1] im Wahlprogramm der Union, damals, im Sommer 2017, schon selbstbewusst als Regierungsprogramm bezeichnet, zu suchen hat. [2]

[1] Wolfgang Hübner schreibt: „Resettlement“ ist der englische Begriff für [eine weltweite] „Umsiedlung“. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Aber es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen.

„Humanitäre Verpflichtung“ als Rechtfertigung für Umvolkung

Dazu wird von der CDU eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen.

[2] Norbert Kleinwächter (AfD) sagte in einer Rede am 19.04.2018 im deutschen Bundestag: „Es gibt kein Recht auf Migration! Das UN-Regelwerk "Global Compact for Migration" ist Umsiedlungsprogramm.”

„Artikel 13 Absatz 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagt: Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Man darf also niemanden in sein Land einsperren, so wie es die SED getan hat. Es gibt aber auch keine Pflicht, jemanden aufzunehmen. In ein anderes Land aufgenommen zu werden, ist hingegen ein Privileg.

Und die Entscheidung über diese Aufnahme ist ein Grundpfeiler der Souveränität eines Landes. Für Deutschland heißt das, wir als Deutsche dürfen und sollten entscheiden, wer zu uns kommen darf und wer nicht. Ausländern sollten wir vermitteln, dass es ein Privileg ist und kein Recht hier zu sein. Es gibt kein Recht auf Aufnahme. Es gibt auch kein allgemeines Recht auf Nichtzurückweisung. Es gibt das Non-Refoulementverbot, Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, aber das geht nur bei Zurückweisung in Staaten, wo Folter und politische Verfolgung drohen. [3]”

[3] Refoulement-Verbot: Der Grundsatz des Non-Refoulement beruht auf der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass keine Person in einen Staat zurückgewiesen werden darf, in dem ihr eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte droht. Die Staaten werden damit verpflichtet, die gefährdete Person vor dem unmittelbaren Zugriff des Verfolgerstaates zu schützen.

Das Refoulement-Verbot begründet zwar keinen Rechtsanspruch auf Asyl, wohl aber ein Recht von Flüchtlingen, dem Zugriff des Verfolgerstaates auf Dauer entzogen zu bleiben und nicht gegen ihren Willen dorthin zurückkehren zu müssen, solange die Verfolgungsgefahr andauert.


Video: Es gibt kein Recht auf Migration! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion im Bundestag (05:29)

Warum wurde in Deutschland, einem Land, in dem alles geregelt ist und dessen Sachverstand in der EU normalerweise nicht einmal die Krümmung der grünen Gurke entgeht, die Differenzierung von Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes, Fluchtgründe nach der Genfer Flüchtlingskonvention und illegaler Wirtschaftsmigration zuerst verwässert und später faktisch beseitigt?

Sprache steuert Denken: Wo also Flüchtlinge oder gar „Geflüchtete“ die Sprache beherrschen, denkt jeder an Bürgerkrieg, Not und Hilfe. Man ahnte spätestens seit der Gewalt aus dem übergriffigen Migrantenmob nordafrikanischer Staaten in Köln, daß die vielen Syrer nicht nur merkwürdig aussehen, sondern auch merkwürdig viele verschiedene Sprachen sprechen.

Die IOM (International Organisation for Migration) wurde als provisorisches Flüchtlingskomitee 1951 gegründet, damals in Erwartung der Notwendigkeit zur Koordinierung europäischer Flüchtlingsströme nach dem Zweiten Weltkrieg. Seit dem Wegfall des Eisernen Vorhanges 1989 hat sie sich neuen Betätigungsfeldern zugewandt, seit 2013 ist sie Teil des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR.

(Auszug aus einem Artikel von Matthias Moosdorf, der komplett bei der JUNGEN FREIHEIT nachgelesen werden kann. Mehr Informationen zum „Global Compact of Migration“ finden sich auf der Internetseite des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner).

Im Jahre 2012 forderte der UN-Sonderbeauftragte für Migration, Peter Sutherland, die EU dazu auf, “ihr Bestes zu tun”, die Homogenität” der Mitgliedsstaaten zu “untergraben”. Eine gute Zusammenfassung dieser rassistischen Pläne bietet der Artikel „Replacement Migration” – Wie UNO und „Think Tanks“ Europas Bevölkerung austauschen wollen – auf „die freie Welt“. [4]

[4] Der Artikel UNO, EU und USA planen die Massenmigration seit Jahrzehnten beschreibt sehr gut, wie die fehlenden Geburtenraten in der westlichen Welt durch eine "Bestandserhaltung", also eine Massenmigration aufrecht erhalten werden sollen. Gleichzeitig dient die Massenmigration dazu, die ethnische Homogenität eines Landes durch eine multiethnische Zuwanderung zu zerstören.

Der irische UN-Migrationsbeauftragte Peter Sutherland sagte: Die Demographie [Bevölkerungsentwicklung] ist der Schlüssel, die Massenmigration zu begründen und in Gang zu bringen, das Ziel ist die Auflösung homogener Völker und die Entwicklung multikultureller Staaten. Jeder, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! („dead bloody right” (Blutiger Tod den Rechten)) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“

Der Portugiese Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon genau das Gleiche zu verstehen gegeben. Er sagte, dass die „Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung“.

Die europäischen Nationen hätten kein Recht darauf, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen. „Es muss anerkannt werden, dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird.“ „Wir müssen [die Europäer] davon überzeugen, dass die Migration unausweichlich ist, und dass es multiethnische Gesellschaften sind, die auch multikulturell und multireligiös sind, die den Wohlstand erzeugen.“ Die Politiker sollten diese „Werte“ höher stellen als den mehrheitlichen Wählerwillen.

Bevölkerungsprognosen gehen alleine für Afrika von einer Vervierfachung von heute 1,2 Milliarden bis zum Jahr 2100 auf 4,4 Milliarden aus. Laut aktuellen Umfragen wollen bis zu zwei Drittel der Afrikaner nach Europa auswandern. Die Umvolkungsspezialisten der Vereinten Nationen (UN) bezeichnen in der „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ die Massenüberfremdung eines Volkes als Genozid [Völkermord].


Video: UN will großen Austausch!► Heftigste Migrationspropaganda! (18:29)

Quelle: Die „Vereinten Nationen“ wollen den Bevölkerungsaustausch in Europa

Siehe auch:

Grüne Deutschlandhasser unterwandern den Beamtenapparat

Mathias von Gersdorff: Gender: Eine radikale, gefährliche und fanatische Revolution

UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

Mobbing in Berliner Schulen: "Vom Krankenwagen aus der Schule abgeholt“

Völkermord: Umsiedlung von 50.000 “schutzbedürftigen” afrikanischen und arabischen Flüchtlingen nach Europa

Umsiedlungsprogramm von 10.0000 Flüchtlingen von deutscher Regierung bestätigt

Justiz-Irrsinn: Islamunterwerfung vor muslimischen Schwerkriminellen!

Reden der AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz, Detlef Spangenberg, Jürgen Braun und Albrecht Glaser

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

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