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Video: Beatrix von Storch (AfD): Deutsche Steuergelder finanzieren Judenhass! (04:38)

29 Apr

Warszawa-Zieleniec_WielkopolskiBy Marcin Białek – Own work, CC BY-SA 3.0

Die abstoßenden Israel- und judenfeindlichen „Verwerfungen“ in den letzten Tagen und Wochen auf deutschem Boden haben internationales Entsetzen hervorgerufen. Begangen wurden sie meist von hasserfüllten Tätern, die im Zuge der bunten Willkommensorgie in Deutschland neue, sozusagen „ökologisch-geschützte“ Brutstätten für ihren Kampf gegen Israel staatsfinanziert etablieren konnten.

Von der von der UN-, Palästina- und Iran-hörigen Lenkungskaste der Systemparteien systematisch unter den Teppich gekehrt, von Justiz und Staatspropaganda-Medien submissiv [unterwürfig, kriecherisch] verschwiegen oder meist verharmlost und mit ausdrücklicher Billigung der Ordnungsbehörden sauber inszeniert – vielfach klammheimlich beklatsch. [1]

[1] Berlin: Neue Judenhassdemos genehmigt: Am 12. Dezember 2017 wurden Demonstrationen moslemischer Gruppen gegen das jüdische Hanukka-Fest am Brandenburger Tor genehmigt. Angemeldet wurde u.a. eine Kundgebung mit etwa 500 Teilnehmern einer Organisation, die sich „Palästinensische und arabische Institutionen in Berlin“ nennt. Auch bei den Demonstrationen vom Iran ins Leben gerufene Al-Quds-Tag, wird immer wieder zum Völkermord an der Juden und zur Vernichtung Israels aufgerufen.

Da hilft es auch nicht, wenn Grüne-Linke-SPD-und-sonstige Heuchler sich „betroffen“ und Special-Event-berauscht für zwei Stunden taqiyya-artig [scheinheilig] die Kippa überziehen – denn sie sind die Förderer und Mittäter. Die antisemitische „Air“ [Stimmung] kippte schon lange vor „Wir sind Kippa“ in einem Land, in dem jüdische Mitbürger bislang gut und gerne lebten.

Von Storch spricht endlich Klartext zur Judenhass-Finanzierung

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hielt bei der heutigen Sitzung im Deutschen Bundestag zum 70-jährigen Bestehen Israels daher eine atemberaubend enthüllende Rede. Sie stellte heraus, dass die Bundesregierung sich heute zum Existenzrecht Israels in Sonntagsreden bekannt habe, aber gleichzeitig mit Millionen von Steuergeldern für die UNRWA, das umstrittene Flüchtlingshilfswerk der UN, Judenhass und Israelhass finanziert. Eine unerträgliche Scheinheiligkeit!

Beatrix von Storch hat in ihrer Rede den antisemitisch-autistischen Altparteien wieder einmal den Zerrspiegel vorgehalten. Einmal mehr hat die kämpferische Kassandra aus dem „Haus Oldenburg“ unbequeme Wahrheiten touchiert [ausgesprochen] und die konkludenten [weit verbreiteten] Israel- und Judenfeinde in der Bundesregierung demaskiert:

„Wir begrüßen, dass die Bundesregierung sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Das wäre aber glaubwürdiger, wenn die Bundesregierung nicht gleichzeitig Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten mit deutschen Steuergeldern finanzieren würde“.

Hintergrund: die Bundesregierung zahlt unter anderem im Jahr 80 Million Euro für das umstritten palästinensische Flüchtlingshilfswerk UNRWA – die „United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East“ [UNHCR] – mittlerweile eine umfunktionierte Hamas-Handlanger-Organisation. Die UNRWA wurde seit 1996 kontinuierlich im Gazastreifen von der antisemitischen Terrororganisation Hamas unterwandert und musste zugeben, Hamas-Mitglieder bezahlt zu haben.

Im Jahr 2004 wurde durch den Dänen Peter Hansen, den damaligen Leiter der Organisation und stellvertretenden Generalsekretär der Vereinten Nationen, bekannt, dass Hamas-Sympathisanten und Führungskräfte hohe Positionen bei der UNRWA besetzen und Hilfsgelder in umfangreiche Waffentransfers [Waffenkäufe] flossen … und immer noch fließen. Peter Hansen wurde gezwungen, seinen Posten zu verlassen. Im gleichen Jahr enthüllten amerikanische Finanzbehörden einige Spenden, die in Verbindung mit internationalen arabischen Terrororganisationen gebracht werden konnten.

Von Storch weiter:

„UNRWA ist im Gaza-Streifen praktisch ein Teil der Infrastruktur der Hamas. UNRWA-Lehrer aus dem Gaza-Streifen, Syrien und Libanon stellen die zehn „besten“ Zitate von Adolf Hitler auf Facebook, leugnen den Holocaust, oder fordern öffentlich „Tötet die Siedler“. So wird eine ganze Generation an den UNRWA-Schulen indoktriniert.

Wer sich also fragt, woher der Hass gegen Juden und Israel kommt, der hat die Antwort: Da kommt er her, mitfinanziert mit deutschen Steuergeldern“.

Beatrix von Storch prangerte die vermeintliche Doppelmoral der Merkel-Führung an und forderte die Bundesregierung klipp und klar auf:

„Folgen Sie Donald Trump. Stellen Sie alle Zahlungen an die UNRWA zurück, bis sichergestellt ist, dass davon kein Cent mehr für Judenhass ausgegeben wird oder an die Hamas-Terroristen fließt“.

Hier die gesamte hörens- und lesenswerte Rede von Beatrix von Storch zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels vor dem Bundestag:

„Das Verhältnis Deutschland zu Israel wird immer ein besonderes sein. Wie mein Parteifreund Andreas Kalbitz als Fraktionsvorsitzender in Brandenburg richtig sagte: „Der Holocaust als singuläres Verbrechen der deutschen Geschichte verpflichtet uns zu einer besonderen Verantwortung gegenüber Israel“.

Wir teilen dieselbe jüdisch-christliche Zivilisation. Millionen von Christen sind froh und dankbar darüber, dass der Zugang zu den heiligen Stätten der Christenheit in den Händen Israels liegt und nicht in den Händen der Hamas.

Wir begrüßen, dass die Bundesregierung in ihrem Antrag sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Das wäre allerdings glaubwürdiger, wenn die Bundesregierung nicht gleichzeitig Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten mit deutschen Steuergeldern finanziert:

UNRWA, das umstrittene palästinensische Flüchtlingshilfswerk der UN, ist im Gaza-Streifen praktisch ein Teil der Infrastruktur der Hamas. In den UNRWA-Schulen wird das Existenzrecht Israels konsequent geleugnet. Auf Karten in den UNRWA-Schulbüchern existiert der Staat Israel nicht. Israel erscheint nur mit einer Palästinenserflagge.

Städte wie Tel Aviv sind nicht verzeichnet. „Märtyrer“, also Terroristen und Selbstmordattentäter, werden als Helden verklärt. UNRWA-Lehrer aus dem Gaza-Streifen, Syrien und Libanon stellen die zehn „besten“ Zitate von Adolf Hitler auf Facebook, leugnen den Holocaust, oder fordern öffentlich „Tötet die Siedler“. Das sind nur wenige Beispiele von dutzenden, die UN-Watch zusammengestellt hat.

Wer sich also fragt, woher der Hass gegen Juden und Israel kommt, der hat die Antwort: Da kommt er her, mitfinanziert mit deutschen Steuergeldern. Während Donald Trump die Zahlungen deswegen eingefroren hat, hat die Bundesregierung die deutschen Zahlungen immer weiter aufgestockt. Seitdem Angela Merkel Kanzlerin ist, sind die Zahlungen an die UNRWA von drei Millionen auf achtzig Millionen Euro im Jahr gestiegen. Wir lehnen das ab.

Martin Klingst hat am 22. Januar in DER ZEIT geschrieben: „UNRWA ist zu einer Krake geworden. Gegründet, um ein drängendes Problem zu lösen, ist das Hilfswerk inzwischen selber ein Problem.“ Das Wegschauen der Bundesregierung hat gravierende Folgen. Die Radikalisierung durch die Indoktrinierung in den UNRWA-Schulen trägt traurige Früchte.

Der Gründer der Bewegung „Großer Marsch der Rückkehr“ Issam Hammad hat angekündigt, dass Millionen UNRWA- Flüchtlinge im Mai auf die israelische Grenze marschieren sollen. Falls Israel seine Grenzen nicht öffnet, droht Hammad mit einem- wörtlich: „Dritten Weltkrieg“. Die Zukunft Israels hängt von dem Schutz seiner Grenzen ab. Eine Welt offener Grenzen ist mit dem Existenzrecht Israels nicht vereinbar. – Mit dem Existenzrecht keines souveränen Staates übrigens …

Meine Damen und Herren von der Bundesregierung

Halten Sie nicht nur Sonntagsreden. Schreiben Sie nicht nur Resolutionen auf Papier. Sondern: Handeln Sie im Geiste dieser Resolution. Reden und Handeln gehören zusammen. Sie können nicht einerseits mit großen Worten den Antisemitismus beklagen und gleichzeitig 80 Millionen an diejenigen geben, die Israel von der Landkarte fegen wollen.

Folgen Sie Donald Trump. Stellen Sie alle Zahlungen an die UNRWA zurück, bis sichergestellt ist, dass davon kein Cent mehr für Judenhass ausgegeben wird oder an die Hamas-Terroristen fließt. Das Existenzrecht Israels ist an dieser Stelle nicht abstrakt, sondern sehr konkret. Daran wird die Welt sie messen und wir Sie auch“.

Die Rede von Storchs war sicherlich der Höhepunkt der heutigen Bundestagsdebatte. Sie wurde daher auch permanent von gutturalen Lauten und „missbilligenden“ Zwischenrufen aus dem linken Spektrum gestört – schließlich arbeiten beim Thema „Free Palestine / Judenhass in Deutschland“ auch UN, Intifada und Antifa („UN“)-friedlich vereinigt Hand-in-Hand.

Dazu ein treffender Kommentar:

„Bravo, Frau von Storch! – Das Gelächter der linksgrün Verstrahlten ist wie das Keckern der Affen im Zoo, wenn der Wärter das Futter bringt. Hört, wie die LinksRotGrünen Judenhasser hämisch lachen bei der Forderung, ihren islamistischen Freunden die Finanzmittel zu streichen.

Das sind die selben antisemitischen Kleingeister, die gestern noch unter dem Motto „Berlin trägt Kippa“ auf die Straßen gegangen sind. Da kann man als Jude nur sagen: wer solche „Freunde“ hat, braucht keine Feinde …“

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch ist Mitbegründerin der „Freunde von Judea und Samaria“ im EU-Parlament.


Video: Beatrix von Storch: Deutsche Steuergelder finanzieren Judenhass! (04:38)

Quelle: Video: Beatrix von Storch: Deutsche Steuergelder finanzieren Judenhass!& (04:38)

Video: Michael Stürzenberger: Der abgrundtiefe Hass auf Juden im Islam (08:22)


Video: Michael Stürzenberger: Der abgrundtiefe Hass auf Juden im Islam (08:22)

Quelle: Video: Michael Stürzenberger: Der abgrundtiefe Hass auf Juden im Islam (08:22)

Siehe auch:

Razzia gegen Identitäre Bewegung Österreich: Verdacht auf Bildung einer Kriminellen Vereinigung

Liste der No-Go areas in Deutschland

Bundesregierung: 195 Mio Euro für Kampf gegen Rechts – 0,13 Mio gegen Links

Bundesregierung: 195 Mio Euro für Kampf gegen Rechts – 0,13 Mio gegen Links

Linz: Linksextreme überfielen Infostand der Identitären Bewegung mit einer Eisenkette

Video: Berlin: „Ich werde in der Schule als Hurensohn beschimpft, weil ich Deutscher bin“ (01:36)

Zwickau: Richter Rupert Geußer verkürzt Strafe eines algerischen Intensivtäters, weil er „haftempflindlich“ sei

UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

21 Apr

Passer_domesticus_04By I, Luc Viatour, CC BY-SA 3.0

Bereits am 21. März 2000 veröffentlichten die Vereinten Nationen eine Studie, in der Überlegungen angestellt werden, wie dem Schrumpfen der Bevölkerung in besonders kinderarmen Ländern begegnet und deren Bestand durch eine entsprechende Migration erhalten werden könne. In der Studie heißt es: „Der Begriff Bestandserhaltungs-Migration bezieht sich auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der erwerbsfähigen Bevölkerung sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen.“

Als erstes Land folgte die Regierung Großbritanniens den Vorgaben der UNO. Am 23.10.2009 deckte der „Telegraph“ auf, wie die Schweizer Expresszeitung schreibt, „dass es in Großbritannien bereits seit Ende 2000 ein vorsätzlich geheim gehaltenes Einwanderungsprojekt gab. Kein geringerer als Andrew Neather, seinerzeit Berater des Premierministers Tony Blair (1997-2007), bestätigte diese Operation gegenüber der Zeitung. Laut Neather war es das Ziel, aus dem Königreich unter sozialdemokratischer Herrschaft ein ´absolut multikulturelles Land` zu machen. Vor diesem Hintergrund habe allein Großbritannien am Anfang des neuen Jahrtausends etwa 2,3 Millionen neue Einwanderer ins Land gelassen.“

Die wahren Motive hinter dem vorgeschobenen Arbeitskräftemangel äußerte Nicolas Sarkozy unverblümt am 17.12.2008 vor der Elitehochschule „École polytechnique“ in Palaiseau, einem Stadtteil von Paris: „Was also ist das Ziel? Das Ziel ist die Rassenvermischung. Die Herausforderung der Vermischung der verschiedenen Nationen ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Es ist keine Wahl, es ist eine Verpflichtung!

Peter Sutherland, EU-Kommissar, Chef der WTO (Welthandelsorganisation) , Chairman von Goldman-Sachs, Vorsitzender der Trilateralen Kommission Europa, Mitglied des Lenkungsrates der Bilderberger: Die Demographie ist der Schlüssel, die Massenmigration zu begründen und in Gang zu bringen, das Ziel ist die Auflösung homogener Völker und die Entwicklung multikultureller Staaten.

Am 30. September 2015 war Peter Sutherland zu einer Tagung über das Thema „Eine globale Antwort auf die Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum“ in den US-Think Tank „Council on Foreign Relations“ geladen. Dort sagte er u.a.: „Aber die Tweets (auf Twitter), die ich erhalte, sind absolut furchtbar. Aber je furchtbarer sie sind, desto mehr Spaß macht es mir, denn jeder Idiot, der sie liest oder Nicht-Idiot, der sie liest, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! („dead bloody right” (Blutiger Tod den Rechten)) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“

Der Portugiese Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon genau das Gleiche zu verstehen gegeben. Er sagte, dass die „Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung“.

Die europäischen Nationen hätten kein Recht darauf, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen. „Es muss anerkannt werden, dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird.“ „Wir müssen [die Europäer] davon überzeugen, dass die Migration unausweichlich ist, und dass es multiethnische Gesellschaften sind, die auch multikulturell und multireligiös sind, die den Wohlstand erzeugen.“ Die Politiker sollten diese „Werte“ höher stellen als den mehrheitlichen Wählerwillen.

Der amerikanische Militäranalyst Willian S. Lind schrieb am 15.1.2004, über die Folgen des Irak-Krieges reflektierend: „Der Krieg der vierten Generation ist auch dadurch gekennzeichnet, dass hier Kulturen und nicht nur Staaten in Konflikt geraten. Wir sehen uns jetzt dem ältesten und standhaftesten Gegner des christlichen Westens gegenüber, dem Islam.

Nach etwa drei Jahrhunderten strategischer Defensive, nach dem Scheitern der zweiten türkischen Belagerung von Wien im Jahr 1683, hat der Islam die strategische Offensive wieder aufgenommen und sich in alle Richtungen ausgedehnt. Im Krieg der dritten Generation kann die Invasion durch Einwanderung mindestens so gefährlich sein wie die Invasion durch eine staatliche Armee.“

Habt ihr internationalen linken, sozialistischen, kommunistischen und islamistischen Arschlöcher euer Ziel endlich erreicht, wenn wir der Dritten Weltkrieg haben? Ist das euer wirkliches Ziel?

FASSADENKRATZER

„In der Politik geschieht nichts zufällig.
Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein,
dass es auch auf diese Weise geplant war.“
             Franklin D. Roosevelt (US-Präsident 1933-1945)

Die Mainstreammedien – fast täglich der Lüge und Täuschung überführt – stellen den unaufhörlichen Ansturm der Millionen von Menschen aus Asien und Afrika als „Flüchtlingskrise“ dar, die durch plötzliche heftige Kriege, Krisen und Hungerkatastrophen in ihren Heimatländern verursacht würden. Die totale Öffnung der Grenzen, so auch Bundeskanzlerin Merkel, sei da eine schlichte Sache der Humanität, der christlichen Nächstenliebe und der allgemeinen Menschenrechte. Viele Deutsche stimmten spontan gefühlsmäßig ein und hießen die Ankömmlinge z. T. jubelnd willkommen.

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Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

20 Apr

Xerocomellus_engelii_7840By Przykuta – Own work, CC BY-SA 3.0

Ein Sturm brach los und er ist noch nicht zu Ende. Es geht immer noch um die „Erklärung 2018“, die wieder und wieder für beinahe hysterische Reaktionen sorgt. Mit 33 Worten ist die Erklärung kürzer als manch ein einzelner Grundgesetz-Artikel. Und sie fordern streng genommen auch nicht mehr als die konsequente Einhaltung der Verfassung und rechtsstaatliche Verhältnisse. Doch eine böse, böse Behauptung wird in den zwei Sätzen aufgestellt: Es gäbe eine illegale Masseneinwanderung.

Bruchpiloten im freien Fall: "Erklärung 2018" – Jetzt gibt es eine neue Gegenaktion

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ wurde bis jetzt von 120.000 Unterstützern unterzeichnet. Jetzt gibt es eine neue Gegenaktion. Schon der Titel ist eine sprachliche Delikatesse: „Reflektierte Vielfalt statt nationaler Homogenität“. Ja, das hat Schwung, das groovt und rockt, das geht unter die Haut. Worum geht es in dem Papier? Was erfahren wir? Es gibt keine Masseneinwanderung, schon gar nicht eine illegale. Denn kein Mensch ist illegal und jeder Mensch hat das Recht zu entscheiden, wo er leben möchte. >>> weiterlesen


Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

Noch ein klein wenig OT:

Intensivtäter aus dem Maghreb lügen bei Altersangabe – 17 Überprüfungen ergaben, dass sie nicht unter 18, sondern zwischen 18 und 28 Jahre alt sind 

Die vermeintlich unbegleiteten minderjährigen Ausländer (Uma), die die Stadt Mannheim seit Monaten mit Diebstählen, Vandalismus und Körperverletzungen unsicher machen, haben beim Alter gelogen. Wie der Vizepräsident des Landeskriminalamts (LKA), Andreas Stenger, unserer Zeitung sagte, haben alle der 17 bislang überprüften Intensivtäter aus den Maghrebstaaten (Marokko, Algerien, Tunesien) ihr Alter falsch angegeben. 17 Personenfeststellungsverfahren haben ergeben, dass sich diese Personen gezielt jünger gemacht haben“, sagte Stenger. Sie seien nicht jünger als 18 Jahre, sondern zwischen 18 und 28 Jahre alt. >>> weiterlesen

Köln-Niehl: Zwei Tote in Kölner Restaurant – Polizei geht von Beziehungstat aus

Im „Paul’s Restaurant“ in Köln-Niehl sind am Freitagabend zwei Leichen gefunden worden. Nach bisherigen Erkenntnissen folgte der 49-Jährige seiner 50-jährigen Ex-Freundin, die als Kellnerin arbeitete, gegen 19.10 Uhr unbemerkt in den Keller der Gaststätte an der Friedrich-Karl-Straße. Dort habe er zunächst die Frau und anschließend sich selbst mit einer Pistole erschossen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und damit niemand erfährt, dass wieder einmal ein Migrant seine Freundin getötet hat, wird die Nationalität verschwiegen. Wetten? Und das wird dann mit einer kurzen Meldung in der Zeitung abgetan. Offensichtlich ist es schon zum Normalfall geworden, dass Migranten ihre Ex-Frauen und Ex-Freundinnen töten und keiner überflüssigen Zeile mehr wert. So will man von der brutalen und frauenfeindlichen islamischen Kultur ablenken und die Deutschen beruhigen. Mit anderen Worten: Der islamische Trennungsmord gehört jetzt auch zu Deutschland.

tocotronic_2005 Video: Tocotronic 2005 – Rock am Ring (23:00)

Siehe auch:

Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Bundesregierung begrüßt Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzungen

Video: Tim Kellner: Täglich sinkt die Lebensqualität in unserem Land – unfassbare Beispiele (20:02)

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel ist die Kanzlerin der Ausländer! (05:22)

25 Mrz

Auf_dem_Gehrenberg_6By Dietrich Krieger – Own work, CC BY-SA 3.0

Von BEOBACHTER | Die namentliche Abstimmung im Bundestag über den Schutz deutscher Grenzen vor unberechtigtem Übertritt muss man historisch nennen. Denn seit Freitagvormittag, 16. März 2018, steht es schwarz auf weiß und in abschließender Lesung fest: die Weiter-so-Regierung unter Kanzlerin Merkel lehnt es ab, die deutschen Grenzen sofort, umfassend und dauerhaft vor dem unberechtigten massenhaften Einsickern von Ausländern zu schützen, wie die AfD es forderte. Sensationell: Drei CDU-Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Damit stimmte die Unions-Fraktion nicht geschlossen gegen den AfD-Antrag.

Den Unterstützern der offenen Grenzen gehe es aber um den Umbau der einheimischen Bevölkerung, kritisierte der AfD-Abgeordnete unter vielfachem Applaus seiner Fraktion. Die UN-Umbaupläne – Resettlement von Afrika nach Europa/Deutschland – habe die „Kanzlerin der Ausländer“ der Union ins Parteiprogramm geschrieben. Dem diene die bewusste Fehlbezeichnung „Flüchtling“ für Sozialmigranten, dem diene die Ummäntelung der völligen Unmachbarkeit dieser Völkerverschiebung. Jährlich müssten über 50 Milliarden Euro dafür aufgewendet werden. „Das ist Diebstahl am deutschen Volk, das zerstört unsere Heimat.“

Aus einem sicheren Staat "fliehe" man nicht nach Europa, und wer sich schleusen lasse, der wolle betrügen. Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio nahm kein Blatt vor den Mund, bezeichnete Angela Merkel als "Kanzlerin der Ausländer", während er darauf verwies, dass die tatsächlich Bedürftigen es überhaupt nicht nach Europa schaffen. Die für den Verfall der Inneren Sicherheit Verantwortlichen gehörten nicht auf die Regierungs-, sondern vielmehr auf die Anklagebank. Hintergrund: Die AfD-Fraktion stellte heute den Antrag, Grenzkontrollen wiedereinzuführen. Unterstützen Sie uns und teilen Sie diesen Beitrag! >>> weiterlesen


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) im Bundestag: Angela Merkel isr die Kanzlerin der Ausländer! (05:22)

peter54 schreibt:

Man halte sich das mal vor Augen : 544 vom „DEUTSCHEN“ Volk gewählte Politiker verweigern dem Bürger eine Sicherung der Grenzen. Geht es noch schlimmer den eigenen Bürgern gegenüber? Was sind das für widerliche Kreaturen, die unser Land regieren? Ich möchte den 87% der Wähler, die diesen Abschaum ihre Stimmen gegeben haben, von morgens bis abends in den A.. .. treten, weil sie diesen Verbrechern immer wieder vertrauen und ernsthaft glauben, es würde sich auch nur irgendwas ändern.

PCMCIA schreibt:

Bemerkenswert: „Anfreunden aber mochte sich mit dem AfD-Antrag niemand von der Union. Abgelehnt wurde er auch von den beiden parteilosen, ehemals zur AfD gehörigen Abgeordneten Frauke Petry und Mario Mieruch.“

Petry, noch 2016: Mannheimer Morgen: Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert? Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt. Mannheimer Morgen: Und wenn er es trotzdem tut? Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben. Mannheimer Morgen: Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren? Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz. Mannheimer Morgen: Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält? Ich frage mich, was in der Frau Petry vorgeht.

Selbsthilfegruppe schreibt:

„Der Staat als Gegner seiner Bürger

In den letzten Jahren wird immer klarer, dass unser Staat sich zum Gegner seiner Bürger entwickelt. Wie geschieht das? Ein paar wichtige Beispiele: Der Staat entzieht seinen Bürgern die Sicherheit der Energieversorgung. Der Staat enteignet sie über die Eurorettung rechtswidrig. Der Staat nimmt seinen Bürgern durch die unkontrollierte Einwanderung größtenteils nicht integrationsfähiger Migranten das Gemeingut öffentliche Sicherheit und enteignet die Bürger durch nicht zu rechtfertigende, rein konsumtive (zum Konsum vorgesehene) Transferleistungen für die Migranten.

Das Steueraufkommen kann nur einmal ausgegeben werden. Der Staat lässt die Infrastruktur verfallen, enteignet die Bürger durch legislative (gesetzgeberische) Entwertung ihrer Fahrzeuge und zerstört das Bildungssystem. Er nimmt den Bürgern ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht.

Die Bürger merken das, sie fangen an, sich an der Wahlurne und auf der Straße zu wehren. Seit 2013 sinkt der Zuspruch zu den etablierten Parteien, gleichzeitig sinken die Auflagen und Einschaltquoten der Leitmedien stetig, und der staatsskeptische Diskurs [kritische Denken] in den sozialen Medien intensiviert sich. Kundgebungen und Demonstrationen zur Migrationsthematik, dem Aspekt der Missregierung, den die Bürger am leichtesten wahrnehmen können, nehmen zu.

Die Politiker der etablierten Parteien und der von ihnen über Jahrzehnte installierte exekutive Beamten- und Richterapparat mitsamt vasallenhaft agierender Medien, die allesamt zu Gegnern des eigenen Volkes geworden sind, denken nicht um, sondern verfolgen den Kurs gegen die Bürger weiter.

Man sieht dies deutlich daran, wie Politik und Medien auf den Aufstieg der AfD und den eigenen Bedeutungsverlust reagiert haben: durch aggressive Rufmordkampagnen gegen kritische Denker und die Finanzierung linker nichtstaatlicher Gewalt gegen friedliche Demonstranten. Warum denken sie nicht um, obwohl sie doch ihr Land zerstören und sich ihr eigenes politisches Substrat [Futtertrog] kaputt machen, wie sich an der SPD sehen lässt?“

Outshined schreibt:

Wie diese Frau einen Riss durch das ganze Land mit ihrer bräsigen, ignoranten Art getrieben hat, nehme ich ihr beinahe so übel wie die anderweitigen politischen Folgen ihrer unablässigen Fehlentscheidungen. Ich habe seit 2014 insg. sicher 15 Kontakte ["Freunde"] „verloren“, manche mehr, manche weniger. Darunter allerdings drei enge Studienfreunde und zwei Ex-Arbeitskollegen, die ich über zehn(!) Jahre gut kannte.

Dass sich diese Verhältnisse wieder normalisieren werden, sehe ich nicht. Aber ehrlich gesagt: Als das losging und man auf einmal zunehmend isoliert dastand fürs erste, war ich 26/27. Diese Zeit war wirklich hart für mich. Aber ich habe mich inzwischen daran gewöhnt. Aber ich muss auch von meiner Seite aus sagen: Dass mir da auf einmal Sachen wie „rechtsextrem“, „das ist schon übel Nazi“ etc. unterstellt wurden von Leuten, die teils Abends vor meiner Tür standen, weil ihre Freundinnen sie abgeschossen hatten, das ist schon übel und das vergesse ich auch nicht.

Wobei ich noch das Glück habe, dass meine Familie zu 90% tickt wie ich. Da gibt es andere Geschichten und Familien / Beziehungen, die ordentlich gelitten haben. Merkel wird dieses Land/ Europa wirklich in jeder Beziehung in Trümmern hinterlassen.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Martin Reichardt (AfD): Kinderarmut beschämend für Deutschland (03:48)

In seiner dritten Bundestagsrede hat der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt heute das grassierende Problem der Armut deutscher Kinder aufgegriffen. Als stellvertretender familienpolitscher Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gibt Reichardt jenen deutschen Kindern und Familien eine Stimme, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind. >>> weiterlesen


Video: Martin Reichardt (AfD): Höchststand bei Kinderarmut in Deutschland! (03:48)

Video: Tino Chrupalla (AfD): Angela Merkel reißt Europa mit in den Abgrund! – Massenmigration nach Europa durch IOM (Internationale Organisation für Migration) (04:34)


Video: Tino Chrupalla (AfD): Angela Merkel reißt Europa mit in den Abgrund! (04:34)

Siehe auch:

Hamburg: Mordversuch nach Anti-Merkel-Demo: Fahndung nach Linksextremisten

Michael Klonovsky: Erklärung 2018 – Der linksextreme Gesinnungsterror hat begonnen

Trèbes (Süd-Frankreich): Geiselnahme beendet, vier Tote – Täter ist ein Marokkaner

Mayen (Rheinland-Pflalz): Mehrere Dunkelhäutige prügeln Hellhäutigen ins Krankenhaus

Polizei in NRW Pleite – hat 23.000 Rechnungen offen

Rene Springer (AfD): 343 Millionen Euro – Immer mehr Kindergeld geht ins Ausland

Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen die Masseneinwanderung von Muslimen

21 Mrz

frauenmarsch_schliesst_die_grenzenDie Frauen des “Frauenmarsches” in Berlin mussten sich von anderen Frauen als "Nazischlampen" beschimpfen lassen – weil sie gegen importierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen demonstrierten.

27 Prominente solidarisieren sich mit den Demonstranten, die gegen die Masseneinwanderung sind: Publizisten von Henryk M. Broder über Thilo Sarrazin bis Matthias Matussek haben sich heute in einer „Gemeinsamen Erklärung vom 15. März“ mit den friedlichen Demonstranten gegen die Beschädigung Deutschlands durch die illegale Masseneinwanderung solidarisiert:

Henryk M. Broder, Uwe Tellkamp, Dr. Thilo Sarrazin, Jörg Friedrich, Dr. Jörg Bernig, Matthias Matussek, Vera Lengsfeld, Dr. Cora Stephan, Prof. Egon Flaig, Heimo Schwilk, Ulrich Schacht, Dr. Frank Böckelmann, Herbert Ammon, Thomas-Jürgen Muhs, Sebastian Hennig, Dr. Till Kinzel, Krisztina Koenen, Anabel Schunke, Alexander Wendt, Dr. Ulrich Fröschle, Dr. Karlheinz Weissmann, Thorsten Hinz, Siegfried Gerlich, Michael Klonovsky, Eberhard Sens, Birgit Kelle, Matthias Moosdorf

Hier die Liste der weiteren Menschen, die die Liste unterschrieben habenDarunter: Prof: Dr. Bassam Tibi (Politikwissenschaftler) – Jürgen Fritz (Philosoph) – Dr. Michael Ley (Politikwissenschaftler) – Wolfgang Hübner (Publizist) – Martin Lichtmesz (Publizist) und viele, viele andere, darunter sehr viele Akademiker.

Wolfgang Hübner: Die „Erklärung 2018“ – ein wichtiges Widerstandssignal

Seit einigen Tagen macht eine Unterschriftensammlung Furore, die davon zeugt, dass bekannte Autoren, Publizisten und Kulturschaffende wie auch hochqualifizierte Wissenschaftler und Akademiker sich offen gegen die verhängnisvolle Politik von Bundeskanzlerin Merkel und dem Parteienkartell stellen. Und mit jedem neuen Namen, der auf der Liste hinzukommt, wird deutlicher: Geist und Gewissen sind in Deutschland keineswegs total vermerkelt. Zugleich ist dies eine Kampfansage an die selbsternannten Kontrolleure der sogenannten „politischen Korrektheit“ im Medien- und Kulturbetrieb.

Verantwortlich für die Initiative ist die frühere DDR-Bürgerrechtlerin, ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete und Publizistin Vera Lengsfeld, PI-NEWS-Lesern wohlbekannt. Zu den Erstunterzeichnern gehören so bekannte Persönlichkeiten wie Uwe Tellkamp, Thilo Sarrazin, Jörg Friedrich, Eva Herman, Max Otte, Henryk M. Broder, Matthias Matussek, Michael Klonovsky, Thorsten Hinz und viele andere. Unter den inzwischen fast 300 weiteren Unterzeichnern sind Professoren, Ärzte, Wissenschaftler, Theologen, Musiker, Bildende Künstler, Blogger und andere Schreibende. Diese Liste bildet schon jetzt ein beeindruckendes Panorama widerständigen deutschen Geistes ab.

In einigen Redaktionen der überregionalen „Qualitätsmedien“ wird anscheinend jedoch noch um die Bewertung der täglich länger werdenden Liste gerungen. Denn jeder neue Name, sehr oft mit akademischem Titel, widerlegt die Unwahrheit, der Widerstand gegen die Umvolkung komme von rechtspopulistischen und rechtsradikalen Hetzern gegen die „bunte Republik“. Offensichtlich gibt es noch ein anderes Deutschland, und es ist hochqualifiziert, denk- und formulierungsfähig. Nichts fürchten das Merkel-System, seine Profiteure und Propagandisten mehr. >>> weiterlesen

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von David Berger *)

(David Berger) Den Erstunterzeichnern der vor fünf Tagen veröffentlichten „Erklärung2018“ haben sich etwa 100 weitere prominente Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker angeschlossen. Und es kommen täglich neue hinzu.

Vor nicht ganz einer Woche konnte PP unter dem Titel „27 prominente Publizisten solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen Masseneinwanderung“ berichten:

„27 prominente Publizisten von Henryk M. Broder über Thilo Sarrazin bis Matthias Matussek haben sich heute in einer „Gemeinsamen Erklärung vom 15. März“ mit den friedlichen Demonstranten gegen die Beschädigung Deutschlands durch die illegale Masseneinwanderung solidarisiert. In dem Text heißt es:

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

Nun haben sich den Erstunterzeichnern etwa 100 weitere prominente Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker angeschlossen.

Ursprünglichen Post anzeigen 76 weitere Wörter

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Münchner quer durchs Viertel geprügelt – Afghanische Männergruppe verfolgte Münchener und prügelte brutal auf ihn ein

14 Feb

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Wie erst jetzt bekannt wurde, ist am Montag, dem 15. Januar gegen 23.30 Uhr, ein 31-Jähriger in München von fünf Männern brutal zusammengeschlagen worden. Der Geschädigte war in der Schillerstraße / Adolf-Kolping-Straße von der Personengruppe angehalten und nach einem Feuerzeug gefragt worden.

„Ich habe keines“, war offensichtlich die falsche Antwort, denn daraufhin hagelte es Faustschläge. Eine Flasche wurde mit solcher Heftigkeit als Schlagwerkzeug benutzt, dass sie zerbrach. Dem 31-Jährigen gelang die Flucht in eine Gaststätte in der Sonnenstraße. Die dortigen Türsteher konnten den Prügeltrupp jedoch nicht aufhalten. Im Lokal schlugen und traten die fünf Personen weiterhin auf den Geschädigten ein. Einer aus der Gruppe stach mit einem Taschenmesser in Richtung des 31-Jährigen, verfehlte ihn jedoch, weshalb glücklicherweise nur die Hose aufgeschlitzt wurde. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wie der deutsche Sozialstaat durch offene Grenzen ausgeblutet wird – Die Gebärmutter als Gelddruckmaschine – Asylbewerberfamilie mit 9 Kindern erhält jeden Monat 7.300 Euro

gebaermutter_gelddruckmaschine

Im Internet kursiert derzeit ein Leistungsbescheid des Landratsamtes Leipzig für eine Frau Agman N. und ihre neun Kinder. Die Kinder sind zwischen zwei und 16 Jahre alt. Als Frau Agman das erste Kind empfangen hatte, war sie 15. Aus diesem Bescheid, der im März 2017 ausgestellt wurde, geht hervor, dass die Familie N. im Monat mehr als 7.300 Euro nach dem Asylbewerber Leistungsgesetz bezieht. >>> weiterlesen

Offiziell heißt es von der Bundesregierung: Es werden weniger syrische Familiennachzüge beantragt – In Wirklichkeit waren es im Januar 2018 – 45.516 Syrer, die eine Familienzusammenführung beantragten

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Weniger Syrer wollen zu ihren Familien nach Deutschland kommen. Das ergeben Zahlen des Auswärtigen Amtes. Weniger Syrer bemühen sich um Familiennachzug. Die Zahl der Syrer, die sich um Familiennachzug zu Angehörigen in Deutschland bemühen, ist zuletzt leicht zurückgegangen. Mit Stand Ende Januar lagen an den deutschen Auslandsvertretungen in der Region um Syrien 45.516 Terminanfragen für die Beantragung solcher Visa vor. Das geht aus Zahlen des Auswärtigen Amts hervor.

Ende November 2017 waren es noch etwa 1.000 mehr gewesen. In den Zahlen enthalten sind auch Anfragen für den Familiennachzug zu Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus. Und dann heißt es von Seiten der Bundesregierung, es lägen weniger Anträge zur Familienzusammenführung vor. Das ist zwar richtig, aber erstens ist die Zahl viel zu hoch und zweitens sollte die Familienzusammenführung nicht in Deutschland erfolgen, sondern in Syrien! Quelle

Meine Meinung:

Wenn es heißt, Ende November waren es noch 1.000 mehr, dann sind das in diesen zwei Monaten immerhin über 90.000 Syrer, die eine Familienzusammenführung beantragten. Insgesamt gibt es etwa 200.000 bis 300.000 Flüchtlinge mit eingeschränktem (subsidiären) Schutzstatus. Holt jeder Flüchtling drei oder vier Familienmitglieder nach Deutschland, dann sind wir schon bei 1 Millionen Flüchtlinge. Aber was heißt bei Muslimen schon Familie? Die denken in Großfamilien und das sind dann auch schon mal 20 oder 30 Leute oder mehr. Und es gibt einige Wissenschaftler, die vor einer "erweiterten Kernfamilie" warnen:

Andreas Backhaus schreibt:

„Professor Brücker weist in der IAB-eigenen Publikationsreihe kurz selbst darauf hin, dass der Umfang des Familiennachzugs erheblich steigen könnte, wenn neben Lebenspartnern und minderjährigen Kindern auch die „erweiterte Kernfamilie“ das Recht auf Nachzug erhalte. Die SPD kämpft offensichtlich mit Erfolg dafür, dass auch diejenigen, die nach nunmehr zwei Jahren sich nicht selbst ernähren können und die nicht selbst ihre Wohnung zahlen können, ihre Familie nachholen dürfen und damit eindeutig in die Sozialsysteme einwandern.”

Siehe auch:

Chiemsee: Lebenslange Haft für afghanischen Lidl-Schlächter von Prien – Hamidullah M. tötete Christin mit 16 Messerstichen vor ihren Kindern

Jürgen Fritz: Hamburgs „Merkel muss weg“-Demo – Das ist erst der Anfang, der Anfang von etwas ganz Großem

Hamburg: „Merkel muss weg“-Demo: Weitere Anschläge auf Familie Ogilvie

Akif Pirincci: Deutschland den Deutschen – über Nation und Staat

Köln: Wochenende der Gewalt: Kölner von „mutmaßlichen Nordafrikanern“ mit Bierflaschen, Fausthieben und Fußtritten beinahe totgeschlagen

Inge Steinmetz: Seehofer und die Heimat, dass ich nicht lache!

Italien befindet sich bereits im Bürgerkrieg

Berlin-Neukölln: Angriff auf Rettungskräfte „Ich schlachte Dich gleich wie ein Lamm“

10 Feb

Ilker C.Der vorbestrafte türkische Intensivtäter Ilker C.

David R. (34) ist seit 12 Jahren Notfallsanitäter, also jemand, der Menschen hilft, bei denen es nicht selten um Leben und Tod geht. In diesen 12 Jahren hat er schon manches einstecken müssen. Unter anderem wurden ihm von wütenden Autofahrern, die er im Rahmen seines Einsatzes mit seinem Rettungswagen zugeparkt hatte, die Rippen und die Nase gebrochen. Was ihm aber im Dezember 2016 in Berlin-Neukölln widerfuhr, führte dazu, dass er seine Arbeit als Rettungssanitäter aufgab.

In dem Artikel der Berliner Zeitung heißt es:

Er ist an diesem Donnerstag vor dem Amtsgericht Tiergarten Zeuge in einem Prozess gegen einen 31-jährigen Mann. Der Türke Ilker C. muss sich wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und Bedrohung verantworten, weil er David R. und sein Team bei einem Einsatz angegriffen haben soll. Ilker C. ist einschlägig vorbestraft… Die Helfer forderten den Mann daraufhin auf, die Wohnung zu verlassen. Doch stattdessen tickte Ilker C. offenbar völlig aus.

David R. hörte Sätze wie: „Ich töte deine Familie, ich bekomme raus, wo Du wohnst.“ und „Ich schlachte Dich gleich wie ein Lamm.“ Er musste sich als Ungläubiger beschimpfen lassen. „Ich fühlte mich verfolgt, ich fühlte die Bedrohung für meine Frau und meinen kleinen Sohn. Ich hatte Angst.“ Der Rettungssanitäter David R. hat seine Arbeit in Berlin aufgegeben. >>> weiterlesen

In seiner Wut hat der 31-jährige Ilker C. einen 20 Kilogramm schweren Rettungsrucksack auf den Rettungssanitäter René G. (38), dem Kollegen von David R. geworfen. Ilker C. wurde am 1. Februar 2018 zu einer Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung verurteilt. Das ist in meinen Augen viel zu wenig, wenn ich allein an den Angriff auf den Rettungssanitäter René G. denke.

Einen großen Anteil an der Schuld solcher Täter, trägt die Justiz. Sie produziert sich ihre Kriminellen selber, weil sie solche Täter immer wieder entweder mit Bewährungsstrafen oder mit milden Strafen davon kommen. Dadurch stellt sich bei den Tätern das Gefühl ein, dass er tun und lassen kann, was er will, ohne ernsthaft dafür bestraft zu werden.

Der Türke Ilker C. gilt als Intensivtäter und ist seit 18 Jahren Stammkunde bei Polizei und Justiz. Man hätte ihn schon lange ausweisen sollen. Aber wer die etablierten Parteien wählt, sorgt dafür, dass genau dieses verhindert wird und weitere dieser asozialen und kriminellen Migranten nach Deutschland kommen.

Der dumme deutsche Michel darf diesen Kriminellen und radikalen Muslimen auch noch den Lebensunterhalt finanzieren. Und die Justiz wird wohl erst tätig wenn solche Intensivtäter jemanden töten. Es ist davon auszugehen, dass im Rahmen weiterer Migrationszuwanderung und des Familiennachzugs immer mehr dieser Gewalttäter nach Deutschland kommen. Bedankt euch bei allen die CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP gewählt haben.

Noch ein klein wenig OT:

Nach Wien zogen seit 2011 143.688 Ausländer – Ein Drittel weniger österreichische Babys

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Ungeschönt liefert die Magistrats-Statistik die neuesten Fakten zur Migrationssituation der Stadt Wien: Seit 2011 sind 21.039 Österreicher nach Wien gezogen, aber auch 143.688 Ausländer. Die Zahl der Deutschen stieg um 22 Prozent, die der Rumänen um 53 Prozent und jene der Bulgaren um 71 Prozent. In diesen sieben Jahren kamen auch 11.378 Afghanen und 17.078 Syrer.

Wesentlich massiver sind die Steigerungsraten bei Zuwanderern aus anderen Nationen: Die Zahl der Somalier in Wien erhöhte sich von 664 auf 2.124 Personen (ein Plus von 219 Prozent). Und auch der Zuzug von Afghanen war seit 2011 besonders stark: Im Vorjahr lebten bereits 15.580 Afghanen in Wien, das sind 11.378 mehr als noch 2011 (ein Plus von 270 Prozent). Die Zahl der Syrer, die in der Stadt leben, stieg mit der Flüchtlingswelle von 1519 auf 18.597 (Steigerung: 1294 %) an.   >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Im Rahmen der neuen Regierung aus Sebastian Kurz (ÖVP) und Karl-Heinz Strache (FPÖ) in Österreich ist man bereits dabei, die Sozialleistungen für Migranten drastisch zu kürzen und stärker in Sachleistungen auszuzahlen. Auch einer weiteren Einbürgerung will man einen Riegel vorschieben. Zur Zeit denkt man darüber nach, ihnen eine Arbeitspflicht aufzuerlegen. Man sollte schlicht und einfach dazu übergehen, jedem Migranten nach einer gewissen Zeit sämtliche Sozialleistungen zu streichen. Entweder verdient er seinen Lebensunterhalt selber oder er wird ausgewiesen. Sozialschmarotzer sollten wir nicht tolerieren. Hier die aktuellen Änderungen in der österreichischen Flüchtlingspolitik:

So kopieren die Verhandlungspartner das Modell aus Oberösterreich, wo eine ÖVP-FPÖ-Koalition schon seit mehr als einem Jahr vormacht, was in Sachen Verschärfung alles geht. Die Mindestsicherung soll demnach für Asylbewerber nicht nur von 914 auf 520 Euro gesenkt, sondern auch großteils in Sachleistungen ausgezahlt werden. Unterbringen will man sie vorrangig in Landesquartieren.

Die Mindestsicherung – bisher Landessache – soll bundesweit auf niedrigem Niveau vereinheitlicht werden. Das richtet sich vor allem gegen des rot-grüne Wien, das sich weigert, diese Sozialleistung unter das Existenzniveau zu drücken. Außerdem sollen Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren einen Antrag auf Einbürgerung stellen dürfen.

In Deutschland wird im Rahmen der großen Koalition genau das Gegenteil geschehen. Dort wird die Tür für die Migranten noch weiter aufgestoßen und selbstverständlich hat jeder von den Migranten ein Anrecht auf entsprechende Sozialleistungen, die genau so hoch sind, wie bei den deutschen Arbeitnehmern, die vielfach jahrzehntelang in die Sozialkassen eingezahlt haben. Man spricht zwar von einer Obergrenze, aber die ist Makulatur. Auch in den kommenden Jahren werden wieder Hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen ungebildete, kriminelle und radikal-religiöse Muslime nach Deutschland kommen. (Martin Schulz: “Dann kommen sie eben”)

Henryk M. Broder über den "Oberirren" Martin Schulz:

„Genau das, was derzeit auf der großen Bühne des Berliner Staatstheaters gespielt wird: der nackte Wahnsinn, aufgeführt von Amokläufern, die im Begriffe sind, das Theater abzufackeln, um hinterher Schadenersatzansprüche in Form von Renten und Pensionen an die Versicherung zu stellen. Der Oberirre in diesem Stück trägt den Namen Martin Schulz, er ist ein „hohler Selbstbespiegler, der „ an einer Ich-Trunkenheit leidet".”

Peter Grimm über Martin Schulz, der in Brüssel als EU-Parlamentarier und EU-Parlamentspräsident bereits eine sehr deutschenfeindliche (anti-deutsche) Politik betrieben hat:

„Die SPD-Mitglieder haben nun abzustimmen. Nicht so sehr darüber, ob die Punkte im Koalitionsvertrag umgesetzt werden oder nicht. Ihr Ja oder Nein entscheidet lediglich, ob Angela Merkel Kanzlerin bleiben kann. Und ob es für den Genossen Schulz demnächst zurück nach Brüssel geht. Das wäre allerdings keine Abschiebung, sondern die Beförderung in ein Amt, in dem er noch mehr Schaden anrichten kann, als bisher.”

Was ich meine, wenn ich Martin Schulz eine "deutschenfeindliche" Politik unterstelle, kann man einem sehr guten Video von Nicolaus Fest entnehmen, in dem er das Wirken und Handeln von Martin Schulz im EU-Parlament beschreibt.

Dr. Nicolaus Fest über Martin Schulz:

„Niemand ist ein willfährigerer Knecht des Kapitals und der Bankenlobby als Martin Schulz. Martin Schulz ist auch ein überzeugter Anti-Deutscher. Immer wieder hat er gefordert, mehr EU, weniger nationale Regierung hat er gefordert. Immer wieder die Belange der EU und anderer Länder über die der deutschen gestellt (Finanzausgleich, Eurobonds, Zuwanderung, Schuldentilgungsfonds). Martin Schulz steht für den Ausverkauf nationaler (deutscher) Interessen. Wie soll so jemand eigentlich den Kanzlereid schwören, dass er Schaden vom deutschen Volk abwenden wolle? Martin Schulz ist außerdem Antisemit.” Auszug aus dem Video von Nicolaus Fest. Hier das Video: Dr. Nicolaus Fest zum Kanzlerkandidaten Martin Schulz (SPD)

Aber die Zuwanderung geschieht nicht aus purer Menschlichkeit, sondern allein aus Machterhaltung. Die etablierten Parteien, besonders CDU, CSU und SPD, haben bei der letzten Bundestagswahl einen ziemlich großen Absturz erlebt. Mit anderen Worten, das deutsche Volk, der deutsche Wähler, läuft ihnen davon und gefährdet dadurch ihren Machterhalt. Und wie geil sie auf die Macht sind, haben Angela Merkel, Horst Seehofer und erst recht Martin Schulz während der Koalitionsverhandlungen gezeigt. Und nun suchen sie sich mit den ungebildeten und unmündigen Migranten ein neues Volk für ihr “betreutes Regieren” nach sozialistischem Vorbild.

Die Massenmigration wird auch in Zukunft weitergehen. Um weiter an der Macht zu bleiben holt man massenweise Migranten nach Deutschland und hofft damit seine Macht weiter auszubauen. Das mag am Anfang vielleicht noch gelingen. Ohnehin sind die etablierten Parteien heute bereits ziemlich stark von Muslimen unterwandert. Man denke an Österreich, wo die Migranten erst nach 10 Jahren die Staatsbürgerschaft erlangen können und demzufolge 10 Jahre nicht an Wahlen teilnehmen können. Wir aber lassen uns von Muslimen unsere Politik diktieren. Das muss dringend geändert werden.

Die etablierten Parteien werden die Muslime aber nur gewinnen, wenn sie ihnen immer weitere Zugeständnisse machen. Irgendwann reichen den Muslimen die Zugeständnisse aber nicht mehr und dann gründen sie radikale muslimische Parteien und versuchen ihre Forderungen durchzusetzen. Wie das geht, hat Martin Schulz uns bei den Koalitionsverhandlungen gezeigt, als er die CDU über den Tisch zog und Angela Merkel am Ende mit leeren Händen da stand. Der Ausverkauf Deutschlands nur weil sie Bundeskanzlerin bleiben wollte.

Am Ende kann sie die Politik gar nicht mehr mitbestimmen, weil die wichtigsten Ministerien in den Händen der SPD sind. Auch die Koalitionspapiere tragen die Handschrift der SPD. Für Deutschland heißt dies, es wird weiter islamisiert, weiter kriminalisiert, Steuererhöhungen statt Steuerentlastungen. Für den deutschen Michel heißt dies “Zahlemann und Söhne”, genau wie Martin Schulz dies im EU-Parlament praktiziert hat und die EU wird uns noch stärker entmündigen.

Dass es den Politikern der großen Koalition bei der Migrationspolitik überhaupt nicht um Humanität geht, konnte man deutlich bei den Koalitionsverhandlungen erkennen. Es geht ihnen lediglich darum, ein angenehmes Leben zu führen, um Macht, Ruhm, Privilegien, um einen gut bezahlten Job, um eine gute Pension und andere angenehme Dinge, die damit verbunden sind, wie etwa einen gutbezahlten Job in der Industrie, sollten sie einmal aus dem Bundestag ausscheiden. Dass sie mit ihrer Flüchtlingspolitik Deutschland am Ende in einen Bürgerkrieg stürzen, ihm seine Kultur, Tradition und Identität zerstören, geht ihnen am Arsch vorbei.

Kabul: Taliban-Terroristen: Baby sollte als Bombe explodieren

taliban_babyDieses 4 Monate alte Baby sollte bei einem Terroranschlag sterben.

Kabul – Sie schrecken wirklich vor nichts zurück, nachdem vor einigen Tagen an einem Checkpoint in Mossul (Irak) ein kleiner Junge (7) aufgegriffen wurde, der einen Sprengstoffgürtel trug, macht die afghanische Polizei jetzt eine weitere unmenschliche Entdeckung. Taliban-Terroristen hatten einen Sprengsatz unter der Kleidung eines vier Monate alten Babys angebracht. Sie waren damit auf dem Weg nach Kunduz, um dort wahrscheinlich das Baby irgendwo abzulegen und dann die Bombe zu zünden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Der Abstieg der "Süddeutschen Zeitung" zu einem Regimepropagandablatt

Martin Schulz: “Dann kommen eben mehr” – Es gibt in Wahrheit keine Obergrenze bei der Einwanderung

Karina: Von muslimischer Familie angegriffen: „Ich schau nicht mehr weg“

Köln: 41-Jähriger durch sechs Afrikaner schwer verletzt und auf das Gleisbett geschubst

Der geheime Schwur des Jesuiten-Papstes Franziskus: Eidformel des ewig Bösen

Schulen, Ämter, Kliniken – Explodierende Gewalt zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Kommt mit dem Familiennachzug auch der Drogennachzug?

Agenda 2050: Der neue Totalitarismus: Die Zukunftsvision einer irren Kanzlerin?

3 Feb

merkel_islamisierung Is mir schlecht! Merkel und ihre islamischen Deutschlandzerstörer

„Dialoge Zukunft. Visionen 2050” – Im Jahre 2050 sollen wir in einer bargeldlosen Multikulti-Gender-Welt leben, in der alle Nationen aufgelöst sind. Das ist die Vision, die von Angela Merkel gelobt und angestrebt wird.

Welche Punkte strebt Angela Merkel für das Jahr 2050 an?

Es sind dies unter anderen…

• 1. die Überwindung der klassischen Familie,

• 2. die Auflösung des Nationalstaates,

• 3. die grenzenlose Migrationsgesellschaft,

• 4. die Abschaffung des Bargeldes und Vernetzung aller Daten.

Das zeigt sich nicht nur an der Politik unserer Kanzlerin, sondern auch daran, welche publizierten Zukunftsvisionen sie lobt und zitiert. Und wenn dort von einer Vernetzung aller Daten die Rede ist, dann bedeutet dies die totale Überwachung aller Bürger und die totale Meinungskontrolle. Mit anderen Worten, die Meinungsfreiheit ist abgeschafft. Merkels Traum von einem kommunistischen Überwachungsstaat und einer kommunistischen Diktatur?

Visionen 2050 – Angela Merkels Agenda? 

Laut  Henryk M. Broder (siehe Video unten) ist das Buch Dialoge Zukunft. Visionen 2050eines der Lieblingsbücher unserer Kanzlerin Angela Merkel. Darin hat eine Gruppe, die sich „Rat für nachhaltige Entwicklung” nennt, Visionen entworfen, wie Deutschland und Europa im Jahre 2050 aussehen werden. Die Bundeskanzlerin hat das Buch immer wieder gelobt. Sie hat es auch beim „Rat für nachhaltige Entwicklung” besprochen. 

In der Zukunftsvision dieses Buches gibt es ein Verbarium über Begriffe, die angeblich im Jahre 2050 ausgestorben sein sollen. Dazu gehört der Begriff „Migrationshintergrund”. Die Begründung: Im Jahre 2050 würden sowieso fast alle Menschen so gemischt seien, dass jeder einen Migrationshintergrund habe. Die Visionen, die in diesem Buch geschildert werden, klingen wie aus dem Labor von George Soros. Es heißt dort unter anderem:

„Wir leben im Jahr 2050 in einer Welt, die keine (Staats)Grenzen mehr kennt. Das traditionelle Bild der Familie gibt es nicht mehr. Die Menschen werden in großen ‚Familiengemeinschaften‘ zusammen leben, ohne unbedingt verwandt zu sein. Kinder werden von meh­reren Elternteilen mit unterschiedlichen sexuellen Hintergründen behütet. Die Gleichheit des Liebens, egal von welchem Geschlecht, ist auf allen Ebenen festgeschrieben. Daher wurde die Ehe abge­schafft.”

Weiterhin sind dort Passagen zu lesen wie: „Budgets (Finanzmittel) werden global vergeben. Gelder werden somit international aufgeteilt. Der Rückgang der Geburtenrate in einigen Industriestaaten wird nicht als Nachteil gesehen. Im Gegenteil. Aufgrund des großen ökologischen Fußabdruckes wird es als notwendig empfunden, dass in den Wohlstandsnationen die Gesellschaft schrumpft. In der Gesellschaft findet eine Durchmischung der Völker statt. Die Menschheit sieht sich als Weltbürgertum.”

Zum Thema Europa wird dort für das Jahr 2050 prognostiziert: „Wir verstehen uns jetzt als Europäer, nur noch in manchen Köpfen ist das Wort Deutscher, Engländer oder Franzose verankert. Die Kinder unserer Nationen lernen nur noch, dass sie in einem Staat von Europa leben, welcher Staat das ist, ist irrelevant geworden.”

Und zum Thema Bargeld heißt es, dass es im Jahre 2040 seine Bedeutung als vorherrschendes Zahlungsmittel verlieren werde. Als Grund wird angegeben: „Die zentrale Speicherung von Informationen (Konten, Identität, Ge­sundheit, Versicherungsinformationen auf dem Personalausweis) und die Vernetzung aller Lebensbereiche machten Barzahlungen überflüssig.”

Utopie? Dystopie (finstere Zukunftsvision)? Es ist ein Plan. Im Jahre 2050 sollen wir in einer bargeldlosen Multikulti-Gender-Welt leben, in der alle Nationen aufgelöst sind. Das ist die Vision, die von Angela Merkel gelobt und angestrebt wird. Das ist die Richtung, in die unser Zug fährt. Es sei denn, jemand zieht die Notbremse.

Quelle: Agenda 2050: Der neue Totalitarismus: Die Zukunftsvision einer irren Kanzlerin

Meine Meinung:

Das sind linke (kommunistische) Multikultispinnereien und sie laufen wie alle Vorstellungen einer idealen Gesellschaft auf eine Diktatur hinaus und enden in fürchterlichen Kriegen. Das sind Vorstellungen kindlich-naiver Träumereien von einer heilen Welt. Aber was bildet sich Frau Merkel eigentlich ein? Sie entscheidet über die Köpfe der Bürger hinweg, wie sie die Gesellschaft verändern will. Ich glaube, sie sollte sich einmal auf ihren Geisteszustand untersuchen lassen.

Was Angela Merkel vorhat und heute bereits in die Wege leitet, ist nichts anderes als die Vorbereitung auf einen Völkermord. Und die ganzen Trottel der etablierten Parteien trotten ihr in ihrer Gier nach Macht, Geld und Ruhm wie Geisteskranke hinterher. Führerin wir folgen dir. Ist die Frau größenwahnsinnig geworden oder ist sie einfach nur überfordert, oder hat die falschen Berater? Der letzte Völkermord, das Dritte Reich, endete mit 50 bis 60 Millionen Toten.

Um ihre Vorstellung von einer Neuen Weltordnung (NWO) durchzusetzen, holt sie die Muslime ins Land, um die Deutschen, die gegen diesen Wahnsinn Widerstand leisten abschlachten zu lassen. Aber sie wird nicht damit durchkommen, denn der Widerstand wird größer sein, als sie denkt. Aber wir werden sehr blutige und grausame Zeiten erleben, dank Angela Merkel und der ganzen größenwahnsinnigen Spinner der NWO.

Ich veröffentliche an dieser Stelle einen Ausschnitt aus dem etwas längeren Leserbrief von H. von Bugenhagen. Er weist in seinem Artikel darauf hin, wie man Kinder zukünftig frühsexualisieren und homosexualisieren möchte. Das Ziel ist, die Kinder sexsüchtig zu machen. Wer süchtig nach Sex ist, der interessiert sich für nichts anderes mehr, genau so, wie bei allen anderen Suchtkranken.

Er ist psychisch labil, intellektuell desinteressiert, er passt sich den gegebenen Forderungen an, ist also ein guter Untertan. Hinter der Gender-Mainstream-Ideologie stehen vielfach Homo- und Lesbenverbände, die die Kinder für ihre kranken Fantasien missbrauchen wollen. Der Genderismus öffnet dem sexuellen Missbrauch Tür und Tor. Der Genderismus ist ein Verbrechen an der kindlichen Seele.

Hier nun der Textausschnitt von H. Bugenhagen. Seine Quellen u.a.: Eigene Artikel, Conservo, Michael Mannheimer, „blick.ch“, Weltwoche, pi-news, Gabriele Kuby etc.)

Von führenden Sexualpädagogen wird gefordert, man solle in der Schule im Unterricht über Dildos, Taschenmuschis, Vibratoren, Handschellen, Aktfotos, Vaginalkugeln und sogar Lederpeitschen und Fetische sprechen. Themen wie Spermaschlucken, Dirty-Talking, Oral- und Analverkehr bis zu Gruppen-Sex-Konstellationen sollten dabei nicht ausgeklammert werden.

Von den Sexualpädagogen Uwe Sielert aus Kiel und Elisabeth Tuider von der Uni Kassel werden solche Lehrpläne propagiert. Kritiker wie Bernd Saur vom Philologenverband betonen, dass diese Pornografisierung der Kinder eine eklatante Verletzung der Schamgrenze darstellt.

Onanie, Dildos, Bildungspläne – Sex-Anleitung für kleine und große Kinder

Die Links-Grünen, basteln einen „neuen Menschen“, eine „neue Natur“. In vielen Bundesländern wird derzeit (bereits mit einigem Erfolg) versucht, die sogenannte „sexuelle Vielfalt“ zum Unterrichtsthema zu machen. Es kommt dadurch zu einer unnatürlichen Frühsexualisierung der Kinder an unseren Schulen. Die Grundschule wird durch „Sexuelle Vielfalt“, Gender-Ideologie und Frühsexualisierung regelrecht „auf den Kopf“ gestellt!

Wie vielfach in solchen Fragen, ist ausgerechnet die Schweiz der Vorreiter. Dort können wir studieren, was auf unsere Kinder demnächst zukommt – wobei es in Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen und NRW heute bereits „erprobt“ wird. Was sich hier zeigt, bedeutet, Pädophilie und Sadomasochismus unter dem Deckmantel der Toleranz hoffähig zu machen.

Bernd Saur, der Vorsitzende des Baden-Württembergischen Philologen-Verbandes, kritisierte die schleichende Frühsexualisierung der Kinder an Deutschlands Schulen sehr scharf. Verschiedene Politiker entsetzten sich daraufhin öffentlich über Saur“s Äußerungen und forderten über die Medien, der Verband solle sich von seinem Vorsitzenden distanzieren. Wer schont unsere Kinder vor den perversen Genderisten?

Auszug aus der „Weltwoche“: “Wenn du allein bist, solltest du dich erst mit deinen Fingern oder kleineren Objekten stimulieren, bevor du größere Objekte in den After steckst. “ (Hier zeigt sich das Interesse der Homo-Lobby) Da stellt sich die Frage, wer hat eigentlich ein Interesse daran, kleinen Kindern und Jugendlichen diesen Dreck ins Hirn zu befördern?

„Lisas feuchte Scheide im Kindergarten“

Lesen Sie bitte die folgenden Zitate: Die Illustrationen in einer der staatlichen Drecks-Fibeln zeigen beispielsweise, wie eine nackte Frau («Lisa») einem nackten Mann («Lars») ein Kondom über den erigierten Penis streift. Mehrere Abbildungen halten den Geschlechtsverkehr fest. Wiederholt streckt Lars sein steifes Glied dem Betrachter (also Kindergartenkindern und Primarschülern «ab 5») entgegen”. Und dazu die Texte – wohlgemerkt für Vorschulkinder:

Wenn Lisa das Schmusen mit Lars schön findet, wird ihre Scheide warm und feucht», heißt es im Aufklärungsbuch. «Die Scheide ist wie eine kleine Höhle. Ihre Öffnung befindet sich zwischen Lisas Beinen. Hier lässt sich Lisa von Lars besonders gerne berühren und streicheln.» Und weiter: «Wenn es für beide besonders schön und aufregend ist, kann Lars seinen Penis in Lisas Scheide schieben. Wenn die Scheide feucht und der Penis steif ist, geht das ganz leicht.» Bewege Lars seinen «Penis in Lisas Scheide vor und zurück», könne das zu einem «Orgasmus» führen, werden die ­Kindergärtler (Kindergartenkinder) belehrt.

Für Jugendliche rät dann eine staatlich finanzierte Seite namens http://www.lilli.ch: „Wenn du allein bist, solltest du dich erst mit deinen Fingern oder kleineren Objekten stimulieren, bevor du größere Objekte in den After steckst. Wenn ihr zu zweit oder mehr seid, streichelt und/oder leckt zuerst die Öffnung und auch den Damm, oder was immer sonst ihr zur Stimulation tut, und steckt dann vorsichtig einen Finger in den After, massiert, steckt dann zwei Finger hinein und weitet die Öffnung so sanft aus.“

Und unter „Fragen und Antworten“ findet man bei „lilli“ weitere, offensichtlich unverzichtbare Hinweise wie z. B.: „Wie funktioniert ein Zungenkuss? Wie blase ich ihm einen? Wie machen Petting und Vorspiel mehr Spaß? Wie können wir beim Petting für den Geschlechtsverkehr üben?“
Die eben zitierte website “lilli.ch“ ist nach eigener Darstellung (Seite 1) „eine Site für Jugendliche und junge Frauen und Männer und thematisiert Sexualität und sexuelle Gewalt.“

Bundesregierung für Frühsexualisierung: „Muschi, Pimmel, Regenbogen – so wird heut´ ein Kind erzogen!“ Oder „Rudelfick statt Physik!“ – Sprüche, die man z. B. bei (den total verblödeten) Antipegida-Demonstrationen hören kann. Ein Albtraum! Allzu gerne wird übersehen, dass eine übertriebene Frühsexualisierung in Kindergärten und Schulen, bei der Kinder z. B. in Form von Rollenspielen einen Orgasmus oder Selbstbefriedigung pantomimisch darstellen, gefährlich ist. Das Kind geht mit einem völlig verdrehten Blick in seine jugendliche Entwicklung.

So das soll erst einmal genügen. Ihr könnt den Text hier weiterlesen. Solch eine Scheiße denken sich nur kranke Hirne aus, die selber sexsüchtig sind und die davon träumen Kinder sexuell zu missbrauchen. Kinder sind solchen perversen Menschen sexuell vollkommen ausgeliefert. Und dieser ganze kranke Genderismus steht nicht nur auf dem Bildungsplan der Schulen, sondern bereits die Kinder im Kindergarten werden damit konfrontiert. Mit anderen Worten, sie werden zu seelischen Krüppeln gemacht, damit irgendwelche Erwachsenen ihre perversen Fantasien ausleben können. Mit sexueller Freiheit hat das gar nichts zu tun, höchstens mit sexueller Ausbeutung von Kindern.

Aber auch dieses ist Teil der kranken Merkelschen Zukunfts-Vision. Merkel ist aber wahrscheinlich nicht die Frau, die sich das selbst ausgedacht hat, sondern nur die, die das umsetzt, genau so, wie sie die Homoehe durchgesetzt hat. Sie hat sich diesen Plan offensichtlich zu ihrem eigenen gemacht.

Henryk M. Broder hat sich mit dem Buch Visionen 2050. Dialoge Zukunft „Made in Germany“ in dem diese ganzen kranken Zukunfts-Visionen aufgeschrieben sind und welches offensichtlich zu Merkels Lieblingsbüchers zählt, in einem Video angesprochen:


Video: Merkels Zukunftsvisionen – Regierung will Deutsche ausrotten (01:18)

Mir hat das folgende Video auch sehr gut gefallen. Eine besorgte deutsche Bürgerin, die Angst vor dem islamischen Terrorismus hat, fragt Angela Merkel, was sie gegen den islamischen Terrorismus unternehmen möchte. Merkels Antwort aber zeigt, dass ihr die Sorgen den deutschen Bürger vollkommen egal sind. Sie setzt sich lieber dafür ein, zu sagen, dass der Islam nun auch zu Deutschland gehört und anstatt den Islam zu bekämpfen, fordert sie dazu auf, den christlichen Glauben zu stärken.

Dies zeigt die grenzenlose Dummheit, Unwissenheit und Naivität von Angela Merkel, die glaubt, einer faschistischen Ideologie, wie dem Islam, durch den christlichen Glauben besänftigen zu können. Mit dieser Einstellung opfert sie das deutsche Volk der islamischen Invasion, die uns früher oder später in einen blutigen Bürgerkrieg führen wird, in dem das deutsche Volk ausgerottet wird. Oder wird sie uns am Ende womöglich in einen Atomkrieg führen, der selbst die 50 bis 60 Millionen Opfer, die Hitler hinterlassen hat, in den Schatten stellt? Irren ist so etwas zuzutrauen. Sie haben kein Maß mehr für die Realität.

An einer Stelle stellte ich mir sogar die Frage, ob Angela Merkel bereits zum Islam übergetreten ist. Oder möchte sie als ehemalige FDJ-Sekretärin und überzeugte Kommunistin das deutsche Volk für den Hitlerfaschismus bestrafen und ausrotten? Ist ihr der Gedanke, dass die Muslime das deutsche Volk ausrotten, vielleicht gar nicht so unangenehm? Wie krank ist Angela Merkel? Ist sie wirklich wahnsinnig, wie in dem Video behauptet wird?

Ich würde dem nicht zustimmen, dass sie wahnsinnig ist, aber sie ist bestimmt psychisch schwer gestört, sonst würde sie auch nicht so krankhaft auf ihren Fingernägeln kauen. Dies deutet auf eine schwere psychische Störung hin. Ein Psychopath, wie Adolf Hitler hätte uns eigentlich warnen müssen. Warum wird die Bundeskanzlerin eigentlich nicht von unabhängigen Ärzten kontrolliert, um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden?


Video: Merkel ist wahnsinnig! Kanadisches Fernsehen liefert Beweise (10:20)

Noch ein klein wenig OT:

Video. Martin Sellner im Gespräch mit Franziska vom Projekt "120 Dezibel" (08.13)

Hier noch ein Video von Martin Sellner, der sich mit Franziska von der Projekt “120 Dezibel” unterhält – Franziska zeigt auf, wie verlogen die ganze #MeToo-Debatte ist, bei der Frauen sich darüber beklagen, vor 10 oder 20 Jahren sexuell belästigt worden zu sein, die aber die Frauen, die sich heute über die sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen durch muslimische Migranten beklagen, als Nazis bezeichnen. Was für verlogene Weiber!

martin_sellner_franziska Video: Martin Sellner im Gespräch mit Franziska (08:13)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Post ist da – ich öffne eure Briefe (17:26)

Sellner_Post Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Post ist da – ich öffne eure Briefe (17:26)

Siehe auch:

Video: Wie die Flüchtlingsindustrie unseren Untergang vorbereitet (15:15)

Necla Kelek: Der Familiennachzug dient der Herrschaftssicherung des Mannes

Warum Familiennachzug ein so großes Thema ist: Die Altparteien sind abhängig von der Gunst der "Sozialmafia"!

Video: Der "Groko-Poker" – Alexander Gauland bei Maischberger (74:45)

Akif Pirincci: Kleider machen Leute – Was tun gegen "Nazi-Kleidung"?

Eberswalde (Brandenburg): Vier Syrer treten auf Vater ein, der seine Tochter beschützen wollte

Hartmut Krauss: Wie zugewanderte Muslime politisch ticken

Video: „Laut Gedacht“ und „Identitäre Bewegung“: Jahresrückblick 2017 (11:19)

31 Dez

philip_alex_jahresrueckblick_2017Alex Malenki (rechts) und Philip Thaler blicken zurück auf das Jahr 2017. Dabei stellen sie fest, dass sich das Land, indem man laut Werbestrategen gut und gerne lebt, verändert. Die Wahlen brachten aber nicht die erhoffte blaue Wende. 87 Prozent sprachen sich für den großen Austausch und für grenzenlose Gewalt aus. Immerhin lief der G20-Gipfel ohne großes Aufsehen ab, sodass sich viele wunderten, ob der Gipfel überhaupt stattgefunden habe… Das und noch einiges mehr im Jahresrückblick 2017 von „Laut Gedacht“..

Auch die Identitäre Bewegung Deutschland hält mit einem kurzen Facebook-Kommentar samt Video-Rückschau auf das nun bald vergangene Jahr: Ein erfolgreiches Widerstandsjahr geht zu Ende. Wir nutzen diesen Anlass für ein paar dankende Worte an alle, die in diesem Jahr die politische Arbeit der Identitären Bewegung mit ihrem persönlichen und aktivistischen Einsatz, mit Finanzen und Logistik unterstützt haben. Es ist jeden Tag aufs Neue ein großer Ansporn und eine große Motivation für unsere Aktivisten, wenn vor allem von euch eine solch positive Resonanz zurückkommt.


Video: Jahresrückblick 2017 | Laut Gedacht (11:19)

Dies bestärkt uns darin, dass unsere Arbeit nicht einfach nur Selbstzweck ist, sondern ein wichtiger Hoffnungsimpuls für viele junge und alte Patrioten, denen unsere Heimat am Herzen liegt und die ihr Land noch nicht aufgegeben haben. Wir wissen um diese Verantwortung; daher könnt ihr euch sicher sein: Auch im kommenden Jahr 2018 werden wir unserem Anspruch, die erste Reihe des Widerstandes zu sein, gerecht werden und zeigen, dass Patriotismus und Heimatliebe in die Mitte und zur Normalität jeder Gesellschaft gehören.

Wir gehen vor allem mit der Erkenntnis in das Jahr 2018, dass es keine Ausreden mehr geben kann und wir als Patrioten selbstbewusster denn je auftreten können, weil uns der wachsende Rückhalt in Deutschland und ganz Europa recht gibt.


Video: Jahresrückblick 2017 – Identitäre Bewegung Deutschland (01:24)

Quelle: „Laut Gedacht“ und „Identitäre Bewegung“: Jahresrückblick 2017

Noch ein klein wenig OT:

Afrikanische Migranten gehen jetzt trotz eisiger Kälte zu Fuß in Jeans und Turnschuhen über die Alpen, um ins deutsche Asylparadies zu gelangen – schmeißt sie umgehend wieder raus!

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

afrikanische_migranten_alpen

Die italienische Bergrettung meldet Szenen, wie es sie noch nie gab: Seit Monaten versuchen immer wieder afrikanische Migranten, die bislang in Italien festsitzen, zu Fuß über die Alpen zu gelangen. Und sie lassen sich durch nichts von ihrem Ziel abhalten – weder eisige Kälte noch völlig unzureichende Kleidung (Jeans und Turnschuhe) können sie stoppen. Zitat eines Helfers aus dem verlinkten Artikel: „Wir haben sie eindringlich und mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass sie ihr Leben riskieren, wenn sie weitergehen. Doch sie weigerten sich, sich von uns in die italienische Stadt Bardonecchia zurückbringen zu lassen.“

Schöne Aussichten für das grenzenlose Europa – und für ein gänzlich ungeschütztes Deutschland: Wer zu uns reinkommt, ist „halt da“, wie Frau Merkel mal zu ihrer Fraktion sagte – und bleibt dann „halt“ in fast allen Fällen auch auf Dauer im gelobten Sozialleistungsland Deutschland. Wann werden die Gutmenschen dieses Landes, allen voran die Kanzlerdarstellerin, verstehen, was schon Nobelpreisträger Milton Friedman wusste:

Man kann nicht gleichzeitig offene Grenzen und ein attraktives Sozialsystem haben, welches zudem nur von der einheimischen Bevölkerung finanziert wird! Zeit für Grenzschutz, der seinen Namen auch verdient. Zeit für die #AfD.

Siehe auch: Italien: Migranten gehen zu Fuß über die Alpen, um ins gelobte deutsche Sozialschlaraffenland zu kommen

Meine Meinung: Özzi lässt grüßen.

Volker Seitz: Meinungsfreiheit, ein rotes Tuch für Afrikas Mächtige

Jogo_de_Ikin_OrossiAm 6. Dezember 2017 wurde der kamerunische Schriftsteller Patrice Nganang am Flughafen in Douala in Kamerun festgenommen, als er nach einem Besuch sein Geburtsland verlassen wollte. Der aktuelle Fall wirft ein Licht auf den desaströsen Zustand der Meinungsfreiheit in vielen afrikanischen Staaten. Drohungen, Schikanen, Haftstrafen und Morde schüchtern kritische Berichterstatter ein und unterminieren [behindern, verhindern] eine demokratische Entwicklung. >>> weiterlesen

Michael Stürzenberger: Linksextremisten belagern Haus von „Compact“-Chef Jürgen Elsässer – Gleichzeitig brutaler Wohnungs-Überfall auf Leverkusener AfD-Mitglied Dennis B. – Wohnung aufgebrochen – Bewohner mit Messer angegriffen

Akif Pirincci: Die Feinde sind unter uns – Flüchtlingshelfer zu Edelseife?

Helmut Zott: die Stellung der Frau im Islam: in jeder Weise mindere Geschöpfe

Michael Klonovsky über das „mysteriöse Frauensterben“ in Deutschland

Saarbrücken: Die Grenzen der bunten Toleranz: „Schule ohne Rassismus“: Lehrer haben Angst vor ausländischen Schülern

Schulalltag in Deutschland: Lehrerin wird von Schülern und Schulleitung schikaniert!

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Muslim-Rockern & IS-Kämpfern (04:16)

Kandel (Rheinland-Pfalz): 15-Jährige von Afghanen (15) in Drogeriemarkt erstochen

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