Tag Archives: Begrenzung

Sex, Geld, Macht und Gier! – Amtszeitbegrenzung für Politiker

17 Aug

Timotheus_651By GFreihalter – TimotheusCC BY-SA 3.0

Begrenzung zur Macht bedeutet Kontrolle der Macht : Begrenzung auf zwei Amtszeiten

In den USA gibt es die Begrenzung auf zwei Amtszeiten von zusammen maximal 10 Jahren. Diese Begrenzung  fehlt in Deutschland vollkommen. Allerhöchste Zeit also für die Amtszeitbegrenzung auf zwei Legislaturperioden von gesamt maximal 8 Jahren in Deutschland. Das gilt nicht nur für die Bundeskanzlerin, sondern auch für alle Abgeordneten und die Regierungschefs der Länder. Sie sollten erst einmal für mindestens 4 Jahre aus dem Parlament ausscheiden.

Fazit: Politische und Wirtschaftliche Macht muss begrenzt und kontrollierbar bleiben. Ansonsten neigt der Mensch zur Selbstüberschätzung, Selbstüberhöhung und Größenwahn. Und genau das ist eine Forderung die bereits seit mehr als 2000 Jahren Bestandteil der Bibel ist:

1. Timotheus 6.6-6.12

6 Nun, ein Leben in der Ehrfurcht vor Gott bringt großen Gewinn, vorausgesetzt, man kann sich – ´was den irdischen Besitz betrifft` – mit wenigem zufrieden geben. 7 Oder haben wir etwas mitgebracht, als wir in diese Welt kamen? Nicht das Geringste! Und wir werden auch nichts mitnehmen können, wenn wir sie wieder verlassen. 8 Wenn wir also Nahrung und Kleidung haben, soll uns das genügen.

9 Wer jedoch darauf aus ist, reich zu werden, verfängt sich in einem Netz von Versuchungen und erliegt allen möglichen unvernünftigen und schädlichen Begierden, die dem Menschen Unheil bringen und ihn ins Verderben stürzen. 10 Denn die Liebe zum Geld ist eine Wurzel, aus der alles nur erdenkliche Böse hervorwächst. Schon manche sind vom Glauben abgeirrt, weil sie der Geldgier verfallen sind, und haben dadurch bitteres Leid über sich gebracht.

11 Du aber gehörst Gott und stehst in seinem Dienst. Halte dich daher von all diesen Dingen fern! Dein Ziel soll etwas anderes sein: ´ein Leben, das erfüllt ist von` Gerechtigkeit, Ehrfurcht vor Gott, Glauben, Liebe, Standhaftigkeit und Freundlichkeit. 12 Kämpfe den guten Kampf, der zu einem Leben im Glauben gehört, und gewinne ´den Siegespreis` – das ewige Leben, zu dem Gott dich berufen hat. Erinnere dich immer wieder daran, dass du dich vor vielen Zeugen klar und offen zu deinem Glauben bekannt hast.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Freddy Kühne *)

Die Folge der Gier nach Geld und unbegrenzter Macht sind  Immobilien-, Banken- , Staatsschulden-, Regierungskrisen

Höchste Zeit für die Begrenzung von Amtszeiten  sowie die Wiedereinführung des Bankentrennungssystems (Glass-Steagall-Act

Widersteht der Geldgier.
Sie ist eine Wurzel allen Übels. Danach hat einige gelüstet und sie sind vom Glauben abgeirrt und machen sich selbst viel Schmerzen.

Die Bibel in 1. Timotheus 6 Vers 10

Die Geldgier lässt uns zu Methoden greifen, die unseren Charakter nachhaltig zu schaden vermögen.
Häufig ist sie auch in Paarung mit Gier nach Macht und Einfluss anzutreffen.

Sie lässt uns Freunde verraten, nur um des kurzfristigen Geld- oder Machtvorteils willen. Geld und Macht verlieren schnell an Wert, echte Freundschaften dagegen sind niemals dem Wertverlust unterworfen.

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Dänische Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen

24 Feb

sozialdemokraten_asylrecht„Lasst uns Dänemark einen” steht auf dem Wahlplakat der Chefin der dänischen Sozialdemokraten, Mette Frederiksen. Sie sorgt mit einem radikalen Vorschlag zur Abschaffung des Asyls in Dänemark für Aufsehen. Bild: Francis Joseph Dean/imago (Kopenhagen, 12. Januar 2018)

DÄNEMARK  Die Sozialdemokraten wollen das Recht auf Asyl in Dänemark abschaffen. Stattdessen solle das Land Flüchtlingslager in Nordafrika betreiben.

Niels A., Kopenhagen

Mette Frederiksen, Chefin der dänischen Sozialdemokraten, will einen radikalen Wandel in der Asylpolitik – nicht nur für ihre Partei, sondern auch für die nationale Politik und letztlich ganz Europa. In einem Dokument stellte die 40-Jährige diese Woche Forderungen auf, die selbst gestandene Politfüchse überrumpelt haben.

Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark].

Das Ziel sei, sagt Frederiksen, dass Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa zu gelangen versuchen. Die UNO solle stattdessen Anlaufstelle für Flüchtlinge in Nahost oder in Afrika werden.Dazu brauche es harte Verhandlungen. Doch dann könnten Tote im Mittelmeer verhindert werden, sagt die Sozialdemokratin, die Chefin der größten dänischen Partei, die aber in der Opposition ist. Ihren umstrittenen Vorschlag bezeichnet sie als „nötig, wenn wir für Dänemark und für die Flüchtlinge sorgen wollen”. Letzteres will sie mit mehr Entwicklungsgeldern erreichen.

Frederiksen flirtet mit den Rechtspopulisten

Für Dänemark dagegen fordert Frederiksen eine Begrenzung der Anzahl „nichtwestlicher” Personen; das Parlament solle laufend die Obergrenze festlegen – zum Beispiel nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes. Gleichzeitig will Frederiksen die Integration verbessern und die Anforderungen an Sozialhilfe beziehende Ausländer erhöhen. [1]

[1] Bei der letzten Parlamentswahl 2015 büßte der "Rote Block" um die Minderheitsregierung der Sozialdemokraten seine Mehrheit im Folketing (Parlament) ein. Zugleich fiel dem "Blauen Block" um Lars Løkke Rasmussen von der rechtsliberalen Partei Venstre (liberale Partei Dänemarks) die Aufgabe der Regierungsbildung zu.  (Sozialdemokraten: 26,3% (+1,5) – Dänische Volkspartei (rechtspopulistisch): 21,1 % (+8,8%) – Venstre (Liberale): 19,5% (-7,2%))

Dass die Verschärfungen von den Sozialdemokraten kommen, löst in Dänemark Erstaunen, aber keine Schockwellen aus. Die Partei politisiert in vielen Bereichen in der Mitte, unterscheidet sich bisweilen nur wenig von den regierenden Liberalen – und Frederiksen hat in den letzten Jahren immer stärker auch mit der rechtspopulistischen dänischen Volkspartei (DF) geflirtet. Diese hat mit einer sozialen, aber ausländerkritischen Politik erfolgreich Wähler der Linken abgeworben.

Doch nun positioniert sich Frederiksen für einen künftigen Wahlkampf mit einem Thema, bei dem in den vergangenen 15 Jahren die Bürgerlichen zusammen mit der rechtspopulistischen DF [Dänischen Volkspartei] das Sagen hatten. Wenn Frederiksen hier ihre Pflöcke einschlägt, kann sie zwar nicht wie bisher mit Unterstützung der kleineren linken Parteien rechnen. Aber sie kann, so das Kalkül, ihre Wählerbasis verbreitern – und wenn nötig eine Koalition mit Rechts ins Auge fassen.

Die Reaktion des DF-Vorsitzenden Kristian Dahl war entsprechend: warum bis zu den Wahlen warten, warum nicht gleich die Asylpolitik revolutionieren? Seine Partei hatte Flüchtlingslager in Afrika schon früher angedacht. Frederiksen bezeichnete dies damals als „unanständig”. „Wir können nicht Leute wie Umzugskisten herumschieben”, erklärte sie.

Doch heute sei die Situation anders. Der Großteil der politischen Gegner, aber auch Asyl- und Rechtsexperten reagierten allerdings mit Kopfschütteln: Inhuman, nicht mit den Menschenrechten vereinbar sei der Vorschlag – und unrealistisch. Insbesondere die Idee von „sicheren dänischen Lagern” in Nordafrika wird kritisiert, denn keines der dortigen Länder gilt als stabil. Tunesien hat bereits Widerstand angekündigt [will Tunesien den Preis hochtreiben?].

Ein Wahlkampfvorschlag, der keine Probleme löst

Zudem, so Frederiksens Gegner, müsste eine solche Politik mit der EU und der UNO koordiniert werden, wo sich grosse Fragezeichen auftun. Kommentatoren attestieren Frederiksen zwar, ein drängendes Problem aufzuzeigen – die nicht funktionierende Flüchtlingspolitik. Doch mit einer Hauruckübung, die sich nicht umsetzen lasse, lasse sich Wahlkampf betreiben, aber keine Probleme lösen. Andere heben warnend den Zeigefinger: Viele heute umgesetzte Verschärfungen der Einwanderungspolitik hätte man noch vor 15 Jahren nicht für möglich gehalten.

Quelle: Sozialdemokraten wollen Asylrecht in Dänemark abschaffen

Noch ein klein wenig OT:

Finnland kürzt Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden – Tausende muslimische Flüchtlinge verließen Finnland und kehrten in ihre Heimat zurück

fly_home

Flüchtlinge behaupten, dass Finnland sie dazu zwingt, zu arbeiten und die westliche Kultur anzunehmen, während sie nur Geld und kostenlosen Wohnraum auf Kosten der Steuerzahler in Finnland bekommen wollen. Sie wollen nicht arbeiten, sie wollen dafür bezahlt werden, dass sie nichts tun. Dies ist ihr Traum für ein "neues Leben" in Europa.

Finnland dagegen kürzt die Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden. In den letzten Jahren sind Millionen Einwanderer illegal in Europa eingefallen. Die europäische Wirtschaft kann Millionen von illegalen Einwanderern auf Kosten der Steuerzahler keine kostenlosen Wohnungs- und Sozialhilfezahlungen gewähren.

Jedes Land hat das Recht, sich zu verteidigen, seine Grenzen zu schließen und illegale Einwanderer dorthin zurückzuführen, wo sie herkommen. >>> weiterlesen (Finland: Muslim refugee "I’d rather die than get a job and adopt European culture") – Video: Finland: Migrants and money (Part 1) (17:30)

Siehe auch:

Umfrage-Hammer aus Italien: Aufbruch nach rechts

Wolfgang Hübner: Lückenmedien pur: Kein Debattenbericht in „Tagesschau“ – ARD sperrt Bundestag wegen AfD aus

Michael Klonovsky: Wer oder was ist deutsch? – Es gibt sie, die Unterschiede! Eine Beschreibung

Sina Lorenz: Warum ich weiter kämpfe

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Liebe Deutsche: „Wir tauschen euch aus!”

Akif Pirincci: Daniel Kehlmann: Keine Meinungsfreiheit für "Rassisten"

Weilers Wahrheit und die Schlägertruppen der Antifa

Martin Schulz: “Dann kommen eben mehr” – Es gibt in Wahrheit keine Obergrenze bei der Einwanderung

10 Feb

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Indexexpurgatorius's Blog

Im Koalitionsvertrag ist von „Steuerung“ der Migration die Rede, nirgends von Begrenzung. Im Gegenteil: hinter bestimmten Formulierungen verbirgt sich sogar eine kräftige Ausweitung. Es lohnt sich, genau hinzuschauen.

Das bemerkenswerte an dem sich formierenden Kabinett Merkel IV ist nicht so sehr die Art und Weise, wie es höchstwahrscheinlich zustande kommt, auch nicht die Tatsache, dass ein Vizekanzler darin Platz nehmen will, der vor relativ kurzer Zeit noch einen Kabinettseintritt unter Merkel apodiktisch ausgeschlossen hatte. Ein zentraler Punkt ist vielmehr der Koalitionsvertrag selbst.

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Bundestagswahl: Es könnten 80 Kandidaten der AfD in den Bundestag einziehen – und das ist gut so

21 Sep

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Mehr als 80 Rechtspopulisten könnten Umfragen zufolge im neuen Bundestag sitzen – überwiegend männlich, viele rechts außen [meint der Spiegel]. Wer genau sind die Männer und Frauen, die für die AfD ins Parlament streben? Bei acht Prozent Stimmenanteil zöge man mit bis zu 60 Abgeordneten in den Bundestag ein. Bei zehn Prozent wären es gar 80 oder vielleicht mehr. Allein die Zahl der Mitarbeiter, die die Partei im Parlament einstellen muss, wäre bei einem sehr guten Ergebnis von über 10 Prozent groß: "Um die 400", heißt es in der AfD. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es ziehen vermutlich nicht nur 80 bis 100 Abgeordnete der AfD in den Bundestag ein, sondern es fliegen auch 80 bis 100 von den etablierten Deutschlandhassern aus dem Bundestag. Was für eine tolle Entwicklung. Und bei der nächsten Wahl schmeißen wir die nächsten 100 roten,  grünen, linken und unterwürfigen Merkel- und Islamkriecher aus dem Bundestag.

Noch ein klein wenig OT:

Goeffrey: Warum ich die AfD wähle! – Deutschland hat ein Problem mit seiner Identität

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Von GOEFFREY | Ich bin Anfang der Siebziger in einer bayerischen Kleinstadt aufgewachsen, und dieses wunderschöne Land, dass ich immerhin 30 Jahre lang genießen durfte, hat sich in den letzten zehn, zwanzig  Jahren doch rapide verändert. Nicht zum Besseren. Sicherlich, damals hörte die Welt noch in Furth im Wald auf, aber damals wurden keine 91-jährigen Rentnerinnen auf offener Straße von Illegalen ausgeraubt und mit dem Kopf gegen die Hauswand gestoßen, wurden keine Passanten als neuer Einwanderersport die Rolltreppen hinuntergetreten, oder der Kölner Dom mit Feuerwerkskörpern beschossen. Es wurden keine Rentnerinnen auf dem Friedhof vergewaltigt und auch nicht nur 2,6 Prozent der Einbrecher verurteilt.

Neuer osteuropäischer Volkssport: nach Deutschland fahren (an den Grenzen wird ohnehin nicht kontrolliert), dann in irgendeine reiche Hütte einbrechen (noch gibt’s genug davon), und zu 97,4 Prozent sicher sein, dass man dafür nicht ins Gefängnis muss. Das ist doch mal eine Quote für Kriminelle!

Oder solche, die aus bitterer Armut oder blankem Opportunismus dazu werden. Oder, oder, oder, ich bin es langsam leid. Ich bin es leid zu sehen, wie dieses Land an den Niedrigstbietenden verschleudert wird. Von einem gerüttelten Maß der eigenen Bevölkerung auch noch gewollt – aus irgendeinem diffusen, in Jahrzehnten der linken Erziehung antrainierten Selbsthass und Wiedergutmachungsauftrag.

Es muss eine massive Revaluierung [Neubewertung, Umorientierung] der Erziehung und vor allem des Schulunterrichts erfolgen, die unsere Kinder derzeit erst zu diesen Auswüchsen erzieht, links, linker, am linkesten, von Lehrern die ihrerseits in ihrem Leben nichts anderes gesehen haben als linke Gymnasien und noch linkere Universitäten, so denn sie denn keinen Wehrdienst verrichten mussten.

In meiner Schulzeit hatte ich quasi nur Lehrer, die entweder bei den Grünen oder der SPD waren, das auch aktiv nach außen getragen haben, obwohl sie Beamte waren, blaue (geschwollene) Augen am Montag stolz vor sich her getragen haben: „Ich war bei der WAA Demo!“ [WAA: Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf (Rheinland-Pfalz) für nuklearen Kernbrennstoff (Atommüll)]

Die Auswüchse dieser jahrzehntelangen Schuld- und Sühneerziehung sieht man zum Beispiel auch darin, wenn junge Flüchtlingshelferinnen, die „Schutzbefohlenen“ helfen und zum Dank von diesen vergewaltigt werden, sich danach noch selbst (und der Gesellschaft) auf Facebook dafür die Schuld geben. Oder wie die junge Hamburger Linken-Abgeordnete Sarah Rambatz [„Deutsch mich nicht voll”], auf die Frage nach Filmempfehlungen auf Facebook antwortet, „Da wo möglichst viele Deutsche sterben.“ [purer Deutschenhass, Deutschlandhass (Welche Rolle spielten ihre Vorfahren im Dritten Reich ist dann immer meine erste Frage?)]

Dieses Land hat ein massives Problem mit seiner eigenen Identität

Dieses Problem ist sowohl hausgemacht, anerzogen, als auch in der Geschichte verankert.
Wäre Deutschland eine Person, sie würde es vom Psychiater auf der grünen Couch einen Selbstwertkomplex, einen Schuldkomplex, ein Minderwertigkeitskomplex und ein Helfersyndrom attestiert bekommen.

Und damit sind wir auch beim Integrationsproblem. Denn ein Land, das massive Probleme mit sich selbst hat, kann niemanden integrieren. Selbst dann nicht, wenn der zu Integrierende das selbst aus vollem Herzen wollte. Wir haben es nicht einmal geschafft, die Gastarbeiter der früheren Jahre und deren Kindeskinder zu einem großen Prozentsatz erfolgreich zu integrieren, obwohl diese zumindest noch mit Sinn und Zweck in dieses Land gekommen sind.

Wir haben es nicht geschafft, Ost und West vollständig miteinander zu verschmelzen. Nicht die [russischen] Aussiedler und auch nicht die ganzen Zugewanderten, die seit ca. 1995 massiv in unser Land drängten und unsere deutschen Großstädte mittlerweile erfolgreich in eine eurabische verwandelt haben. Wie wollen wir das dann mit Hunderttausenden Menschen aus den entlegensten Winkeln dieser Erde schaffen, die im Grunde genommen vielfach illegal hier sind? Die nichts haben, außer ihrem „Glauben“, ihre islamische Religion und ihre Identität? Das sollen Menschen schaffen, die in der Mehrheit alles haben, außer einem Glauben und einer Identität?

So lange das so bleibt, werden die Deutschen einfach aufgehen in einem nicht endenden Zustrom. Das kann einige Jahrzehnte dauern, wird dann aber irgendwann kommen [1]. Denn jener mit einer Identität wird immer den Identitätslosen dominieren, egal wie viel Geld der Identitätslose (noch) hat.

[1] Heute haben 75 Prozent der sechsjährigen Kinder in Frankfurt am Main einen Migrationshintergrund, in der Regel einen islamischen. Diese Kinder gehen in 12 Jahren zur Wahl und sie werden mehrheitlich garantiert eine Partei wählen, die islamische Vorstellungen vertritt. In den meisten deutschen Städten sieht es nicht sehr viel anders aus. Und dann wird die Demokratie Stück für Stück abgebaut und Politik gegen die Deutschen gemacht.

Wenn wir das ändern wollen, müssen wir sowohl für eine Begrenzung der Zuwanderung eintreten und für die Neuschaffung einer positiven deutschen Identität, die auch jemanden integrieren kann. Wenn deutsche Klassen Auschwitz auf dem Lehrplan haben, dann sollten sie auch die Walhalla bei Regensburg auf dem Lehrplan haben und dort sehen können, dass Deutschland ganze All Star Teams der Weltkulturgeschichte stellen kann [2]. Und dass die deutsche Geschichte nicht 1933 beginnt, und 1945 endet, als das deutsche Volk wohl gemerkt von einem Österreicher und seiner Mordbrennerbande vergewaltigt wurde.

[2] Ich muss gestehen, ich bin bis jetzt auch ganz gut ohne Walhalle ausgekommen. Vor allem sollte der Lehrplan den Kindern vermitteln, was der Islam für eine demokratie- und frauenfeindliche, intolerante, faschistische Religion ist, der die Gewalt gegen Andersgläubige, die Sklaverei, das Schlagen der Frauen und grausame Körperstrafe unterstützt, die Allgemeinen Menschenrechte aber nicht anerkennt und keinen großen Wert auf die Bildung legt, also gewissermaßen eine Religion, die im Mittelalter stecken geblieben ist und auf dem ******** der Geschichte entsorgt werden sollte.

Goethe, Schiller, Hebel, Kant, Kleist, von Droste-Hülshoff, Leibnitz, Kopernikus, Schumann, Schubert, Bach, Haydn etc,. Sie alle nimmt man bestenfalls wohlwollend zur Kenntnis, stolz ist man in seltensten Fällen auf diese Granden der Weltkulturgeschichte, die das Pech hatten, ihr Leben vor 1933 in Deutschland zu leben, tja, wenn das natürlich Franzosen oder Engländer gewesen wären… Fragen sie mal einen Briten, ob er stolz auf Shakespeare sei.

Deutschland muss lernen, stolz auf sein Land zu sein

… stolz darauf, was unsere Eltern und Großeltern seit 1945 aus Schutt und Asche geschaffen haben. Stolz auf die vielen Jahrhunderte vor 1933. Und die Zeit von 1933 und 1945 dennoch nie vergessen.

Die AfD ist derzeit unsere einzige, letzte und beste Hoffnung auf Umkehrung der Dinge. Deshalb wähle ich diese Partei, denn ich will endlich wieder eine Partei im Bundestag sitzen haben, die Oppositionspolitik macht. Nicht wie diese Beifallsklatscher von den Grünen und den Linken, die im Grunde alles, was die Große Koalition in den letzten vier Jahren veranstaltet hat, kaum hätten machen besser [schlechter?] können. Ich will kein [sozialistisches bzw. kommunistisches] Parlament, das mich in seiner Zusammensetzung an eine Volkskammer erinnert, und eine Kanzlerin die an eine Staatsratsvorsitzende denken lässt.

Wenn die AfD erst mal im Parlament sitzt, wird so manches zur Sprache kommen, das der deutsche Mainstreammichel noch gar nicht auf dem Schirm hat. Hunderttausende werden erst dann aufwachen, denn nicht jeder informiert sich in alternativen Medien.

Sicher will ich nicht, dass die Welt wieder in Furth im Wald endet. Ich will aber auch nicht, dass irgendein Verbrecher aus Minsk, Kabul, Kairo, Ankara, Bagdad, Sofia, Bukarest, Palästina, aus Nord- oder Schwarzafrika… hier hereinspaziert und sich quasi sicher sein kann, seine Beute daheim wieder zählen zu können.

Ich will nicht, dass Rentnerinnen nicht mehr sicher auf die Straße gehen können, Menschen, die dieses Land aufgebaut haben. Deshalb wähle ich die einzige Partei, die eine Oppositionspolitik machen wird, die sich gewaschen, hat, auf dass dieses Land endlich aufwacht. Deshalb wähle ich die AfD.

Quelle: Goeffrey: Warum ich die AfD wähle! (50)

Siehe auch:

Michael Weilers, die SPD und die verratene Arbeiterklasse

Weilers Wahrheit: Wie fast alle anderen Länder der Welt mit integrationsunwilligen Migranten umgehen

„Low-Tech Dschihad“ in Dänemark: "Schlimmste Situation seit dem 2. Weltkrieg"!

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum die AfD schon gewonnen hat (16:24)

Konstantin P.: Eine andere als eine linke Einstellung erschien mir früher undenkbar – Warum ich heute die AfD wähle!

Michael Mannheimer: Die "Süddeutsche" (Heribert Prantl) singt ein Loblied auf den Mut der Terroristen, für ihren Idealismus zu morden

Video: „Hart aber fair“ – Der Bürgerscheck zur Wahl: Was muss sich ändern bei Sicherheit und Zuwanderung? – mit Alice Weidel

Myanmar: Seit 1947 töten Rohingya-Muslime Buddhisten

Klaus-Peter Willsch: Hauptstadtbrief Januar 2016

30 Jan

– oder wie Angela Merkel uns nach Strich und Faden verarscht

klaus_peter_willschKlaus-Peter Willsch ist einer der wenigen Politiker, denen der von Merkel erzeugte rechtlose Zustand im Lande nicht egal ist. Seit 1998 sitzt Willsch (immer direkt gewählt) für die CDU im Bundestag und hat sich in dieser Zeit Realitätssinn und ein gesundes Rechtsempfinden bewahrt. Willsch scheut sich nicht, politisch inkorrekte Wahrheiten auszusprechen.

Regelmäßig verschickt Klaus-Peter Willsch seinen so genannten „Hauptstadtbrief“ an interessierte Mitbürger. Auch über seine Webseite kann man seine Aktivitäten und Ansichten im Hauptstadtbrief nachlesen. Im aktuellen Brief von heute setzt er sich in deutlichen Worten mit der Merkelschen „Flüchtlingspolitik“ auseinander. Hier zunächst einmal zwei Punkte, die mir in Klaus-Peter Willsch Hauptstadtbrief besonders aufgefallen sind und die ich bisher nirgendwo in den Medien gelesen habe.

Hans-Peter Willsch berichtet unter anderem davon, dass nur etwa 5 Prozent der Frauen, die in der Silvesternacht sexuell belästigt wurden, eine Anzeige gemacht haben. Das heißt konkret, dass es insgesamt 20 mal mehr sexuelle Belästigungen gab, als bisher bekannt sind. Die Frauen trauen sich aber offenbar nicht zur Polizei zu gehen. Hans-Peter Willsch schreibt: „Umso verwunderlicher ist es, dass infolge der Silvesterereignisse der „#aufschrei der vereinigten Frauenrechtler*Innen“ ausblieb.” Es herrscht tiefes Schweigen bei den "Frauenrechtlerinnen", wenn hunderte von deutschen Frauen Opfer von sexuelles Migrantengewalt werden.

Ein zweiter Punkt ist mir in Klaus-Peter Willsch’ Hauptstadbrief ebenfalls aufgefallen. Seit Tagen wird darüber diskutiert, ob der Familiennachzug für syrische und nordafrikanische Familien begrenzt oder ausgesetzt werden soll. Am Schluss einigte sich die Koalition darauf, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen.

Was in den Medien aber nicht erzählt wurde, ist, dass die Aussetzung des Familiennachzugs nur für die Flüchtlinge gilt, die "subsidären Schutz" genießen, denen also bei ihrer Abschiebung Tod oder Folter droht und die aus einem Kriegsgebiet kommen. (Dies gilt offenbar nicht für Syrer.) Das sind gerade einmal 1707 Flüchtlinge. Für die restlichen über eine Millionen Flüchtlinge gilt die Aussetzung des Familiennachzugs nicht. Sie dürfen offenbar alle ihre Familienangehörigen nach Deutschland holen, womit etwa weitere 5 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Nun zum Hauptstadtbrief von Klaus-Peter Willsch:

Illegale Einwanderung

Seit dem Jahreswechsel können wir nun schwarz auf weiß nachlesen, was in der zweiten Jahreshälfte 2015 schon laut geflüstert wurde: 1,1 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr die Grenze nach Deutschland überquert. Bis September 2015 waren es noch 577.000, dann zündete eine Kaskade von Maßnahmen, Plänen, Verordnungen, Beschlüssen und exekutiven Alleingängen. Es wurde verschärft, beschleunigt, verbessert und verkürzt was das Zeug hält – nur die Realität ließ sich davon nicht beeindrucken. In den Folgemonaten hat der Zustrom kontinuierlich zugenommen, sich die Zahl bis zum Jahresende verdoppelt.

Der politische Aktionismus sollte die innenpolitischen Symptome der Flüchtlingskrise lindern, ließ aber deren Ursache unangetastet: den massiven, täglichen, tausendfachen Zustrom illegaler Zuwanderer.

Ein Beispiel: Nachdem die öffentliche Debatte auf den Faktor Familiennachzug aufmerksam wurde, sprach man schnell davon, den Familiennachzug für Antragsteller mit subsidiärem Schutz für einen Zeitraum von zwei Jahren auszusetzen. PR-technisch klang das erst mal gut, Baldrian für die erhitzten Gemüter. Eine Vervielfachung der Einwanderer sei damit schließlich ausgeschlossen.

Nur wer sich in die terminologischen Tiefen der Asylrechts wagte, musste nüchtern feststellen: subsidiären Schutz genossen im vergangenen Jahr ganze 1.707 Bewerber. Die „Verschärfung“ betrifft somit gerade einmal 0,6 Prozent der bearbeiteten Asylanträge. Für die SPD war das allerdings Grund genug, das Asylpaket II drei Monate lang zu blockieren. Links haben die Phantomschmerzen gezwickt.

Gleiches gilt für die sichere Drittstaatenregelung. Die Erweiterung um die Westbalkanstaaten im Asylpaket I wurde seinerzeit von Roten und Grünen fahrlässig lange verschleppt. Darüber gefreut haben sich die

250.000 illegalen Einwanderer aus der betroffenen Region, die das politische Patt genutzt haben, um noch schnell nach Deutschland zu kommen.

Zwar konnten die Zugänge vom Balkan seit Umsetzung des ersten Asylpakets drastisch gesenkt werden. Die Drittstaatenregelung scheint das bisher einzig wirksame Mittel gegen die illegale Massenmigration zu sein. Da der Rückgang vom Balkan jedoch zwischenzeitlich durch das Anschwellen des Stromes aus anderen Quellgebieten überkompensiert wurde, sollen nun im Asylpaket II auch Marokko, Tunesien und Algerien auf die Liste gesetzt werden. Auch diese Maßnahme hätte bereits im November vergangenen Jahres beschlossen werden können. Stattdessen strömen seit Monaten Marokkaner, Algerier und Tunesier illegal über die deutsche Grenze. Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte.

Zwar überschlagen sich die Meldungen und Ereignisse. Seit Wochen dominiert das Thema die Nachrichten – auch wenn sich der ein oder andere öffentlich-rechtliche Sender seit Neuestem bei seinen Zuschauern vergewissern möchte, wie denn eigentlich über die Flüchtlingskrise zu berichten sei. Viel Neues aus der Politik gibt es indes nicht zu berichten. Auch das Asylpaket II ist im Wesentlichen Penicillin in homöopathischen Dosen. Wie kann das sein?

Wie mit konstruktiven und längst überfälligen Lösungsansätzen umgegangen wird, durfte wieder einmal der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erfahren: Er schlug vor, die Einreise von Flüchtlingen in diesem Jahr auf 200.000 zu deckeln. Die Vehemenz, mit der der Vorstoß als typisch bayerische provinzielle Kleingeistigkeit zurückgewiesen wurde, lässt nichts Gutes erahnen. Wenn eine solche Forderung als derart absurd dargestellt wird, sind wir von einer Begrenzung in ansatzweise handhabbarer Größenordnung offensichtlich noch sehr weit entfernt.

Kommen 2016 1,5 Millionen Migranten nach Deutschland?

Die brauchen wir aber mehr als dringend. Trotz des Winters sind im Dezember durchschnittlich 4000 Flüchtlinge pro Tag nach Bayern gekommen. Auf ein Jahr hochgerechnet kumuliert sich das auf rund 1,5 Millionen – mehr als im gesamten Jahr 2015. Noch dazu warnte jüngst Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller, dass „erst zehn Prozent der Fluchtwelle bei uns ist“. Der Höhepunkt der Flüchtlingskrise stehe Deutschland noch bevor. Acht bis zehn Millionen Menschen seien unterwegs. Immerhin haben wir im vergangenen Jahr rund 20.000 Asylbewerber abgeschoben. Das ist doch eine gute Quote.

Apropos Abschiebung: Natürlich sind auch die Vorfälle in Köln und anderen deutschen Städten in der Silvesternacht nicht unbeantwortet geblieben. Innenminister de Maizière und Justizminister Maas haben als zügige Reaktion einen Gesetzesentwurf „Erleichterte Ausweisung krimineller Ausländer“ vorgelegt. Das Volk will es, das Volk kriegt es, möchte man meinen. Unerwähnt blieben aber die faktischen Abschiebehemmnisse, etwa wenn die Betroffenen Frau und Kinder haben oder ihre Heimatstaaten die Rücknahme verweigern. Man muss keine Glaskugel bemühen um abschätzen zu können, dass auch diese Maßnahme nicht die gewünschte Wirkung erzielen wird.

Nachdem die Vorfälle in Köln zunächst verschleiert, dann marginalisiert und schließlich auf die Polizeibeamten vor Ort abgeschoben werden sollten, waren sich die politischen Verantwortlichen zumindest darin einig, dass die Straftäter jetzt „mit allen Mitteln des Rechtsstaats die ganze Härte des Strafrechts treffen“ müsse. Stellvertretend für die ganze Republik rief mein Kollege Wolfgang Bosbach aus: „Was denn sonst?!“

Treffender kann man die Fassungslosigkeit gegenüber solchen Worthülsen wohl kaum zum Ausdruck bringen. Was sagt es über den Zustand unserer Rechts- und Vollzugspraxis aus, wenn wir betonen müssen, dass wir geltendes Recht anzuwenden beabsichtigen? Dass das wohl nicht mehr selbstverständlich sei, ergänzte Bosbach. Selbstverständlich ist nach solchen Vorfällen mittlerweile jedoch das Warnen vor Pauschalisierungen…

Die sexuellen Übergriffe in Köln

Die sexuellen Übergriffe von Köln und anderen deutschen (Groß-)Städten lassen sich aber nicht mehr so leicht als Einzelfälle einordnen. Einem nicht-öffentlichen BKA-Bericht zufolge wurden alleine in nordrhein-westfälischen Städten in der Silvesternacht 384 sexuelle Übergriffe verübt. 195 weitere ereigneten sich in Hamburg; dazu kamen 105 im übrigen Bundesgebiet. Die Täter wurden allesamt als Nordafrikaner bzw. Araber beschrieben.

Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher sein als die bisher bekannten fast 700 Fälle. Studien belegen, dass nur etwa fünf Prozent der Frauen, die Opfer eines Sexualdeliktes geworden sind, die Tat bei der Polizei anzeigen. Umso verwunderlicher ist es, dass infolge der Silvesterereignisse der „#aufschrei der vereinigten Frauenrechtler*Innen“ ausblieb.

Reichte einst noch ein etwas verschrobenes Kompliment eines FDP-Politikers über ein Dekolleté aus, um eine Lawine in den sozialen Medien loszutreten, waren es dieses Mal in den Augen der Gesinnungswächter wohl die falschen Täter und die falschen Opfer. Ein „Aufstand der Anständigen“ blieb innerhalb und außerhalb des Internets aus.

Da die Vorgänge nur allzu offensichtlich nicht ins verquere Weltbild passten, wurde lieber die Polizei an den Pranger gestellt. Im Nachhinein weiß man immer alles besser, aber hätte die Polizei damit rechnen können, dass junge Frauen in einem zivilisierten Land in diesem Ausmaß Opfer von völlig enthemmten Barbaren werden könnten? Und selbst wenn ausreichend Polizisten vor Ort gewesen wären und diese frühzeitig eingegriffen hätten, welche (veröffentlichte) Meinung hätten wir in unserem Land gesehen? Vermutlich hätte es Kommentare und Anfragen aufgrund von ungerechtfertigter Polizeigewalt gehagelt.

Die Gewalt der linksextremen Szene in Berlin

Schaut man sich beispielsweise die Reaktionen der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus auf einen Großeinsatz der Polizei gegen die radikale linke Szene in der berüchtigten Rigaer Straße an, hat man vielleicht eine Vorstellung. Der Einsatz sei völlig unverhältnismäßig und überzogen gewesen, obwohl die Polizei Krähenfüße, Eisenstangen, 26 (!) Feuerlöscher, zwei Tonnen Kohle und jede Menge Anzünder gefunden hat, mit denen nach Erfahrung der Polizei Autos und Container in Brand gesteckt werden.

Nach Lesart der Linken, die mittlerweile in Thüringen sogar einen Ministerpräsidenten stellen, handelte es sich dabei um Gegenstände, „die jeder von uns zu Hause hat.“ Ein Abgeordneter, der einst über die Liste der Piratenpartei ins Abgeordnetenhaus kam, sagte: „Von einem Haufen Steine im Einkaufswagen gehen keine Gefahren aus.“ Man stelle sich einmal vor, ein Abgeordneter hätte sich auch nur ansatzweise ähnlich im Kontext einer Razzia gegen die rechte Szene geäußert.

Wozu die linken Chaoten Steine, Kohle und Anzünder brauchen, bewiesen sie in Leipzig-Connewitz, wo sie im Dezember letzten Jahres über Polizisten herfielen: 69 Polizisten wurden von linken Gewalttätern verletzt, 50 Dienstfahrzeuge beschädigt, die Straße glich einem Trümmerfeld, brennende Container, überall lagen Steine, die zuvor als Wurfgeschosse eingesetzt worden waren.

Und da behauptet die Jugendorganisation der Grünen [der linksversifften Grüne Jugend] noch, es handle sich bei den linken Chaoten um „engagierte Menschen“. Der Berliner Polizeieinsatz sei ein „Rachefeldzug“ des Berliner Innensenators Frank Henkel (CDU) gewesen. Doch anstatt die Gewaltverherrlichung der eigenen Jugendorganisation zu verurteilen, sagte der Grünen-Abgeordnete Canan Bayram, Henkels „Grinsen“ sei „so widerwärtig, dass ich mich beherrschen muss.“

Das Märchen über einen vermeintlich toten Flüchtling 

Hier wird wie so oft mit zweierlei Maß gemessen. Während die Medien die Silvesterereignisse erst totschwiegen, war der Fall hingegen bei einem vermeintlich toten Flüchtling vor einem Berliner Amt sofort klar: Dieser schaffte zwar die 5000 km lange Flucht, verhungerte dann aber in der Warteschlange. „Moabit hilft“ hatte auch gleich eine Traueranzeige parat. Die bewusste Täuschung, die ein überengagierter Bürger auf Facebook gestreut hatte, war frei erfunden, verbreitete sich aber rasend schnell – auch in klassischen Medien.

Kurze Zeit später ist der Lügner, der für einen Tag rund 30 Mitarbeiter der Senatsverwaltung sowie die Berliner Feuerwehr und Krankenhäuser beschäftigt hat, abgetaucht. Die vereinbarten Pressegespräche ließ er sausen. Eine Strafe braucht er nicht zu fürchten, er wollte ja nur Gutes tun. Ein weiterer Fall von Doppelzüngigkeit ist der Umgang mit Helmut Schmidt. Schmidt wird zur heldenhaften Ikone erhoben, seine Äußerungen über die Gefahren einer Überfremdung passen da nicht ins Bild. Als meine Kollegin Erika Steinbach vor einiger Zeit darauf hinwies, baute sich rasch eine digitale Empörungswelle auf.

Wie könne man den Tod des Altbundeskanzlers nur derart instrumentalisieren. Man möge sich nur vorstellen, wie Deutschland mit Schmidt-Zitaten überschwemmt worden wäre, wenn er sich gegenteilig geäußert hätte. Die Welt ist nicht schwarz und weiß. Es gibt nicht „die“ Guten und nicht „die“ Bösen. Nicht jeder illegale Einwanderer ist automatisch ein Kandidat zur Seligsprechung und nicht jeder „besorgte“ Bürger ist ein gefährlicher Rechtsradikaler – und umgekehrt.

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Siehe auch:

Video: Maybritt Illner: Antanzen zur Integration – Wie deutsch müssen Ausländer sein?

Manfred Haferburg: Freiburg: Clubs verhängen Zutrittsverbot für Asylbewerber

Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz: "Angela Merkel handelt vollkommen irrational"

Österreich: Flüchtlingsterror auf österreichischen Bahnhöfen

Wolfgang Schäuble enteignet deutsche Sparer

Vera Lengsfeld: Danke, liebste Antifa! – mein linksfaschistischer Briefträger

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