Tag Archives: EU

Video: Gunnar Beck (AfD): Die EU will illegal Hunderte Milliarden Euro Schulden für den Wiederaufbau der Ukraine aufnehmen! – Deutschland wird sich hemmungslos verschulden (04:49)

31 Mai

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Video: Gunnar Beck (AfD): Die EU will illegal Hunderte Milliarden Euro Schulden für den Wiederaufbau der Ukraine aufnehmen! – Deutschland wird sich hemmungslos verschulden (04:49)

Minute 01:23

Diese EU-Schulden sind nichts anderes als die sogenannten Eurobonds [1], die, so Frau Merkel vor 10 Jahren, Zeit ihres eigenen Lebens niemals eingeführt würden.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Eurobond_(Euromarkt-Anleihe)

Meine Meinung:

Wie wäre es denn, wenn Deutschland das Geld in den Wiederaufbau der maroden deutschen Infrastruktur steckt? Die Armut in Deutschland nimmt immer mehr zu. Die innere Sicherheit nimmt ab und die Kriminalität steigt. Die Infrastruktur verrottet immer mehr. Es gibt Einsparungen bei Straßen, Brücken, in der Kanalisation, in Schulen, Universitäten, Schwimmbädern, bei Jugendzentren, Büchereien, und Theatern.

Ebenso gibt es Kürzungen beim öffentlicher Verkehr, bei der Bundesbahn. Weitere Kürzungen gibt es bei Flughäfen, Kindergärten, bei der Polizei, bei der Feuerwehr, im Gesundheitswesen (Ärzte, Krankenhäuser), bei den Sozialleistungen. Damit einher geht die Erosion des Rechtssystems und Zunahme der Privatjustiz [Scharia].

Die Flutopfer des Ahrtal gehen weitgehend leer aus. Wir überweisen jetzt schon Milliarden an die Ukraine. Viele Deutsche wissen nicht mehr, wie sie ihre Benzin-, Gas-, Strom- und Heizölkosten bezahlen sollen, aber wir überweisen Milliarden Euro in fremde Länder. Erst finanzieren wir einen Krieg, den wir (die Nato) selber mit angezettelt haben und dann sollen wir auch noch den Wiederaufbau finanzieren.


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Video: Charles Krüger: EU hebt Maskenpflicht im Flugzeug auf – Deutschland aber nicht – Lauterbach stellt sich quer (03:06)

15 Mai

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Video: Charles Krüger: EU hebt Maskenpflicht im Flugzeug auf – Deutschland aber nicht – Lauterbach stellt sich quer (03:06)

EU hebt Maskenpflicht auf – Berlin aber nicht

Ab kommenden Montag, 16. Mai 2022, entfällt die Maskenpflicht bei Flugreisen und auf Flughäfen der Europäischen Union.

Das Bundesgesundheitsministerium erläuterte jedoch auf Anfrage, dass über die Maskenpflicht im Flugzeug die nationalen Behörden entscheiden.

Sie gelte daher weiterhin auf allen innerdeutschen Strecken und auf Flügen, die in Deutschland starten oder landen.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/maskenpflicht-aufgehoben-flugreisen-eu-100.html

Minute 01:00

Karl Lauterbach will Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, Bahn) beibehalten:

Mit täglich bis zu 150 Coronatoten und einer immer noch sehr hohen Inzidenz fehlt der Spielraum, auf Masken im öffentlichen Verkehr zu verzichten. Harmonisierung macht Sinn, wenn die Pandemie vorbei ist. Das ist jetzt noch nicht der Fall.

https://twitter.com/karl_lauterbach/status/1524830794098913281

Meine Meinung:

Sterben die “Coronatoten” an oder mit Corona? Diese Frage sollte erst einmal geklärt werden.

Minute 02:40

Ich wette, es gibt eine gewisse Menge von Menschen, die einfach keinen Bock haben eine Maske zu tragen und deshalb lieber mit dem Auto (Fahrrad) fahren, als mit den öffentlichen Verkehrsmitteln.

Meine Meinung:

Es gibt auch nicht wenige Menschen, die wegen der immer wieder stattfindenden (Migranten-?)Gewalt nicht mit öffentlichen Verkehrsmittel fahren:

#Herzogenrath bei Aachen (NRW): 5 Verletzte durch irakischen Messer-Angreifer

Aber die Staatsanwaltschaft behauptet, er wäre „psychisch krank“, ein „psychotisches Erlebnis“ sei Angriffsursache, weiter wird behauptet, es gäbe keine Terrorhinweise oder religiöse Radikalisierung.

Gleichzeitig schreibt die “Welt” aber:

Der 31-Jährige ist Iraker und 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Nach einem Hinweis aus dem Flüchtlingsheim, in dem er damals lebte, war er 2017 vorübergehend als ein „Prüffall Islamismus“ eingestuft worden.

In der Einrichtung sei aufgefallen, dass er sich zunehmend isoliert habe und plötzlich einen langen Bart trug, hieß es aus Sicherheitskreisen. Der Verdacht habe sich aber nicht bestätigt.

https://www.welt.de/vermischtes/article238756459/31-Jaehriger-nach-Messerattacke-im-Zug-in-Psychiatrie-keine-Hinweise-auf-Terror.html

Gerhard schreibt:

Ein Iraker, der seit 2017 als sog. Prüffall im Bereich #Islamismus geführt wird, sticht in einem Zug bei #Herzogenrath auf mehrere Menschen ein. Der Islamismus bleibt eine ständige Gefahr, und diese Gefahr ist mitten unter uns! Doch die Innenministerin Frau Nancy #Faeser wird weiter beharrlich wegschauen!

https://twitter.com/PapkeGerhard/status/1525111955299639297

Video: Sahra Wagenknecht: Die Wahrheit über die Ukraine – Es gibt keinen Frieden und keine Sicherheit in Europa ohne und gegen Russland (03:36)

19 Apr

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Video: Sahra Wagenknecht: Die Wahrheit über die Ukraine – Es gibt keinen Frieden und keine Sicherheit in Europa ohne und gegen Russland (03:36)

Steuergelder für gefährliche Bioforschung? – Hat die EU Biowaffenlabore in der Ukraine finanziert?

11 Mrz

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Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat laut Reuters [1] der Ukraine am Donnerstag geraten, hochgefährliche Erreger in ukrainischen Biolaboren zu zerstören, um »potenziellen Austritten« vorzubeugen, die die Bevölkerung gefährden könnten.

[1] https://www.usnews.com/news/world/articles/2022-03-10/exclusive-who-says-it-advised-ukraine-to-destroy-pathogens-in-health-labs-to-prevent-disease-spread?context=amp

Die ukrainischen Biolabore, die 2005 u.a. mit US-Finanzierung vom jungen Senator Barack Obama [2] eingerichtet wurden, erhielten laut Reuters Unterstützung von »den USA, der EU und der WHO«

[2] https://www.freiewelt.net/nachricht/us-bioforschung-in-der-ukraine-2005-durch-obama-begonnen-10088386/

Der EU-Abgeordnete im Haushaltsausschuss Joachim Kuhs (AfD) hat eine Anfrage an die EU-Kommission gerichtet, um zu erfahren, welche EU-Mittel an Bioforschung in der Ukraine geflossen sind.

weiterlesen:

https://www.freiewelt.net/nachricht/hat-die-eu-biowaffenlabore-in-der-ukraine-finanziert-10088410/


WHO empfiehlt Ukraine Zerstörung von Krankheitserregern aus Biolaboren – Gefahr der Freisetzung

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rät der Ukraine zur Zerstörung von gefährlichen Krankheitserregern in ihren Laboren, um eine mögliche Ausbreitung nach Angriffen zu verhindern.

„Als Teil dieser Arbeit hat die WHO dem Gesundheitsministerium der Ukraine und anderen zuständigen Stellen nachdrücklich empfohlen, hochgefährliche Krankheitserreger zu zerstören, um mögliche Austritte zu verhindern“, hieß es von der Organisation.

https://www.oe24.at/welt/ukraine-krieg/who-empfiehlt-ukraine-zerstoerung-von-krankheitserregern/513298551


Morlock schreibt:

100 „Flüchtlinge“ – 4 Kinder und 6 Frauen aus Ukraine. 1 Familie aus Vietnam. Der Rest „Studenten“ aus Afrika und Asien. Keiner spricht ukrainisch. Landrat wundert sich. Alle zählen nun als Flüchtlinge. Aufenthaltserlaubnis mindestens für 1 Jahr für Alle.

https://twitter.com/MGGA2021h/status/1501921285818961926

Meine Meinung:

Wenn mindestens 80% der “Kriegsflüchtlinge” afrikanisch-muslimische Sozialmigranten sind, die in die Sozialsysteme einwandern, warum lässt man das zu? Warum weist man sie nicht sofort wieder aus? Nennt man solch ein Verhalten nicht Asylbetrug?

Aber mir scheint, die Deutschen wollen den Untergang ihrer eigenen Kultur. Möge sie ihm bekommen, damit die gehirnamputierten Deutschen endlich aus ihrem Multikultiwahnsinn erwachen.

Bei vielen hilft nur noch die Schocktherapie, besonders bei den Frauen, die die Migranten oft mit offenen Armen empfangen. Gegen so viel Dummheit ist wirklich kein Kraut gewachsen. Sie opfern sogar ihre eigenen Kinder, um als politisch korrekt zu gelten. Mir scheint, sie lieben den Suizid.


Erste Flüchtlinge in Garmisch-Partenkirchen angekommen – Hotel will nur Ukrainer aufnehmen

Es sollen ukrainische Kriegsflüchtlinge unterkommen, vorrangig Familien mit Kindern. Doch die Anzahl derer ist überschaubar. Vier Kleinkinder sind im ersten Bus. Und gerade Mal eine kleine Traube an Menschen mit ukrainischer Staatsbürgerschaft.

Der Rest sind Männer aus Afrika und Asien. Es herrscht Verunsicherung, Verwirrung. Es sollen schließlich nur Kriegsflüchtlinge oder zumindest jene mit „Ukraine-Bezug“ ein Zimmer bekommen, um illegale Migration zu unterbinden.

Die Männer würden in der Ukraine studieren, haben entsprechende Visa dabei, erklären sie. Die Kommunikation ist jedoch schwierig, da sie weder ukrainisch noch russisch sprechen. „Sie studieren wahrscheinlich in Englisch“, mutmaßt eine Caritas-Mitarbeiterin. Doch selbst da gestaltet sich die Kommunikation als sehr schwierig.

https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen-ort28711/ukraine-krieg-fluechtlinge-ankunft-bayern-garmisch-unterbringung-hotel-frauen-kinder-91399748.html

Meine Meinung:

Das ist offensichtlich alles ein riesiger Betrug. Haben die afrikanischen und asiatischen “Studenten” jemals eine Universität von innen gesehen? Mir riecht das alles sehr nach Asylbetrug. Warum weist man diese “Migranten” nicht wieder aus? Die Gutmütigkeit der Deutschen ist doch total neurotisch.

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Video: Oliver Flesch: Duisburg-Marxloh: Müll, Ratten & Gewalt: Der Untergang von NRW (13:35)

3 Feb

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Video: Oliver Flesch: Duisburg-Marxloh: Müll, Ratten & Gewalt: Der Untergang von NRW (13:35)

Seitdem „Rotationseuropäer“ aus Rumänien und Bulgarien in Massen über Nordrhein-Westfalen herfallen, alles vermüllen und für eine aggressive Stimmung sorgen, wollen sogar viele türkische Einwanderer nur noch weg.

Anstatt die Ursachen zu bekämpfen, oder wenigstens mal anzusprechen, machen sich Politik und Mainstream-Medien derweil Sorgen über sogenannten „Antiziganismus“.

Berlin-Kreuzberg – Jugendgewalt: Mit Hammer. Messer, Pfefferspray und Machete bewaffnet. Rechtzeitig eingegriffen: Eine Massenschlägerei von Dutzenden bewaffneten Männern ist am Mittwochabend von der Polizei verhindert worden.

https://www.tag24.de/berlin/mit-hammer-und-machete-bewaffnet-berliner-polizei-verhindert-massenschlaegerei-2316319

Meine Meinung:

Warum verschweigt man, dass es sich auch hier um jugendliche Migranten handelt?

Gelsenkirchen: „Hier ist Asiland!“ Anwohner stöhnen über Elend in Schalke und über Sperrmüll-Berge

https://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/gelsenkirchen-schalke-afd-hartz-4-bundestagswahl-ueckendorf-spermuell-grillostrasse-schrottimmobilien-id233279887.html


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Video: Honigwabe HW#127: EU will diverse Bratwursthelden auf den Euro drucken (04:20:27)

2 Jan

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Video: Honigwabe HW#127: EU will diverse Bratwursthelden auf den Euro drucken (04:20:27)

Minute 01:36:42

Neue RKI-Daten: 95% der Omikron-Fälle vollständig geimpft

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/omikron-rki-impfung/


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Mitteleuropäische Staaten (Polen, Lettland und Litauen) setzen sich durch: EU-Kommission: Asylrecht wird deutlich eingeschränkt

4 Dez

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Überraschend hat die EU-Kommission einen Vorschlag präsentiert, der Polen, Lettland und Litauen erlaubt, ihre Grenzen effektiv zu schützen.

»Deutschland allein in der EU«, könnte getitelt werden. Denn immer deutlicher zeichnet sich eine Wende in der Politik gegenüber Migranten ab. Jetzt hat die EU-Kommission einen Vorschlag unterbreitet, der drei Ländern erlaubt, die Rechte von vermeintlichen Asylanten zu beschränken. Die drei – Polen, Lettland und Litauen – werden seit Wochen von Migranten bedroht, die versuchen, illegal über die Grenzen zu Weißrussland nach Westen vorzustoßen.

Anders als an der Südgrenze der EU, haben die betroffenen Länder konsequent reagiert, die Grenzen abgeschottet und Migranten, denen der Grenzübertritt gelang wieder nach Weißrussland geschickt. Die EU-Kommission reagierte anders, als Migrantenlobby und NGO-Hilfsindustrie erwartet hatten: Sie diskutierte, wie die Länder beim Ausbau ihrer Grenzen finanziell unterstützt werden könnten.

Jetzt geht die EU-Kommission einen Schritt weiter. Sie schlägt eine Aufweichung der Asylregeln vor. Den betroffenen Ländern würde für einen begrenzten Zeitraum – im Gespräch sind sechs Monate – erlaubt, Asylanträge gleich an der Grenze zu bearbeiten und die Antragsteller, deren Anträge bekanntlich überwiegend unbegründet sind, nicht über die Grenze zu lassen.

Die EU braucht für die Umsetzung des Vorschlag nur die Zustimmung ihrer Mitgliedsländer. Diese gilt als sicher, auch wenn damit zu rechnen ist, dass Deutschland unter einer Ampel-Koalition gegen die Vorschläge stimmt.

weiterlesen:

https://www.freiewelt.net/nachricht/eu-kommission-asylrecht-wird-deutlich-eingeschraenkt-10087224/?utm_source=pocket_mylist

Ralf schreibt:

Was nützt es denn, wenn NUR die Grenzen im Osten Europas geschützt werden? Möchte hinzufügen: ….und Muslime in Massen direkt nach Deutschland einfliegen können?

Scholz hatte sich bereits zum Familiennachzug geäußert. Diese „Familien“ können jeden und alles umfassen. Dokumentenzwang soll abgeschafft werden. D.h. niemand muss mehr nachweisen, dass er tatsächlich mit den Ankern aus 2015 verwandt ist. Die Zusicherung genügt.

Britische Arbeiter jubeln: der Brexit ist ein großer Erfolg! – Der Brexit könnte der Anfang vom Ende des europäischen Sozialismus sein.

27 Okt

boris-johnson

Explodierende Löhne, sinkende Mieten, boomende Wirtschaft: für sozialistische Medien wird es immer schwieriger, das Erfolgsmodell Brexit kaputt zu reden.

Was müssen wir uns nicht alles für Märchen über den Brexit anhören: Wirtschaft am Boden, Fachkräftemangel, Tankstellen ohne Benzin. Die Wahrheit ist eine ganz andere: nie in der Geschichte des heutigen Englands sind die Arbeitereinkommen stärker und schneller gestiegen, hatte Handwerk einen höheren Stellenwert als jetzt. Denn: die Wirtschaft Großbritanniens boomt wie selten zuvor.

63.000 Euro Lohn für LKW-Fahrer

Der Brexit macht`s (nicht mehr) möglich. Wenn die Löhne für Arbeiter (wie jetzt) zu steigen „drohen“, können (nicht mehr wie früher) einfach Billigarbeiter aus Osteuropa herangekarrt werden, um die Löhne zu drücken. Jetzt funktionieren Nachfrage und Angebot endlich wieder!

Der Grund: wegen Corona haben circa 1,3 Millionen EU-Bürger England verlassen, alleine 700.000 die Hauptstadt London. Nun fehlen alleine 100.000 LKW-Fahrer.

Fake „Gasknappheit“

Und last but not least: sind hohe Gaspreise nicht schlimm – wenn man genug Kaufkraft besitzt. Und die explodiert im Vereinigten Königreich geradezu – während sie in vielen Teilen der EU hartnäckig stagniert.

In Wahrheit zittert die Europäische Union samt ihrem „roten“ Medienapparat. Denn der britische Boom wird die Bank of England schon sehr bald veranlassen, ihre Zinsen anzuheben. Was die EZB zwingen würde, es den britischen Kollegen gleichzutun.

Das könnte der Anfang vom Ende des Paneuropäischen Sozialismus sein: denn Zinsen von 2% und mehr bedeuten für sozialistische Pleitestaaten wie Griechenland, Italien, Portugal – oder Frankreich – das sichere Ende!

In Wahrheit ist das sogenannte „Brexit-Chaos“ eines der „roten EU“.

weiterlesen:

https://conservo.wordpress.com/2021/10/26/britische-arbeiter-jubeln-der-brexit-ist-ein-groser-erfolg/

Ex Protestant schreibt:

Das große britische kulturelle Erbe, bekommen die Briten dennoch nicht wieder. Ganze britische Städte wie Birmingham sind schon in muslimischen Händen, die Ureinwohner ziehen in die Vorort-Slums.

Meine Meinung:

Ein paar Fakten :

• Bürgermeister von London … Moslem

• Bürgermeister von Birmingham … Moslem

• Bürgermeister von Leeds … Moslem

• Bürgermeister von Blackburn … Moslem

• Bürgermeister von Sheffield … Moslem

• Bürgermeister von Oxford …Moslem

• Bürgermeister von Luton … Moslem

• Bürgermeister von Oldham … Moslem

• Bürgermeister von Rochdale … Moslem

• Über 3.000 Moscheen

• Mehr als 130 Scharia-Gerichte

• Über 50 Scharia-Räte

• 78% der muslimischen Frauen sind arbeitslos und Wohlfahrtsempfänger

• 63% der muslimischen Männer sind arbeitslos und Wohlfahrtsempfänger

• ALLE Schulkantinen in GB servieren nur noch Moslem-Gerichte (Halal)

https://nixgut.wordpress.com/2018/02/01/armutsflchtlinge-manche-wten-wie-raubtiere-in-unserer-befriedeten-gesellschaft/

Semechkare schreibt:

Brexit, welch Segen für England! Dagegen bei uns: Zementierung der Macht von Ökofaschos, Oneworldfanatikern (Great Reset), Umvolkern und zentralistischen EU-Bütteln.

Video: Bernd Zimniok (AfD): FDP will Muezzin-Ruf in Deutschland! (02:18)

20 Okt

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Video: Bernd Zimniok (AfD): FDP will Muezzin-Ruf in Deutschland! – Bernhard Zimniok (AfD) (02:18)

Wenig überraschend für alle, die die Politik seit Jahren intensiv beobachten: Die FDP biedert sich wieder der Macht an und wirft dabei gar die Verteidigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung über Bord. Sich dem Zeitgeist zu unterwerfen, scheint der FDP wichtiger, als demokratische Werte zu verteidigen.

Minute 01:50

Bernhard Zimniok: “Der Islam ist nicht mit unserer Werten der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu vereinen. Wer die Islamisierung fördert (wie Christian Lindner), hat damit den Boden der freiheitlich-demokratischen Gründordnung längst verlassen.”

“Die FDP zeigt einmal mehr ihre Rückgratlosigkeit. Sie ist sogar bereit die Islamisierung in Deutschland zu fördern, um an die Futtertröge der Macht zu kommen. Leider war dies nicht anders zu erwarten.”

Meine Meinung:

Was mich an den jetzigen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP erfreut, ist die Gewissheit, dass die FDP zwischen den Mühlsteinen von SPD und Grünen zerrieben wird, wenn sie die Koalition wirklich eingeht. Und dann wird die FDP wieder auf die Größe zurecht gestutzt, die ihr wirklich zusteht, nämlich unter 5%. Mal sehen, wie lange die Koalition hält.

Es geht wohl weniger darum sich dem Zeitgeist anzupassen, statt sich an den Trögen der Macht zu berauschen, zu bereichern und sich die Taschen vollzustopfen. Ich bin mir sicher, die FDP wird die Quittung dafür bekommen. Ich verstehe beim besten Willen nicht, wie man die FDP wählen kann.

Mir scheint, die Wähler der FDP gehören zu den Besserverdienenden, viele Unternehmer, Selbstständige, Ärzte… Und sie glauben, die FDP wird dafür sorgen, dass ihnen auch in der Zukunft der Wohlstand erhalten bleibt.

Aber die EU hat längst die Messer gewetzt und wird mit dem neuen Vermögensregister / Eigentumsregister besonders die Besserverdienenden zur Kasse bitten. Und wenn Christian Lindner uns etwas von der “Freiheit der Religionsübung” erzählt, dann frage ich mich wie viel Ahnung er vom Islam hat.

Mir scheint, er hat Null Ahnung oder er lügt ganz bewusst. Es gibt im Islam keine Religionsfreiheit und das weiß er ganz genau. Ihm sind bestimmt auch die Konsequenzen dieser verlogenen Politik bekannt.

Aber sie gehen ihm am Allerwertesten vorbei. Ihm geht es allein um die Macht und das Geld. Dass er mit seiner Politik, die deutsche Identität, Kultur, die innere Sicherheit, den sozialen Frieden und die Religionsfreiheit zerstört, zeigt mir, was er für einen Charakter hat.

Nennt man solche Menschen nicht Antideutsche? Mir scheint, für den Rausch der Macht und des Geldes würde er auch mit dem Teufel paktieren. Hoffentlich kann Kubicki ihn noch stoppen. Oder ist die FDP mittlerweile so machtbesessen, dass daran nicht mehr zu denken ist?

Video: Robert Matuswchewski: Die EU verlangt ein Vermögensregister ALLER Europäer!? Alles wird registriert!? (18:19)

https://nixgut.wordpress.com/2021/08/18/video-robert-matuswchewski-die-eu-verlangt-ein-vermogensregister-aller-europaer-alles-wird-registriert-1819/

Bernhard Zimniok: Natürlich bezahle ich gerne viel mehr, um versiffte #ZügeStattFlüge zu nehmen, verbringe Stunden wegen zu späten Zügen bzw. beim Umsteigen an kalten/heißen Bahnhöfen mit all den freundlichen Mitbürgern und deren Musik, damit wir ca. 0,0000000000000000x an CO2 sparen. Logisch!

https://twitter.com/BernhardZimniok/status/1450830414545829890


religionspolitischer Machtanspruch Erstarken Islamisierung Deutschland Islam

Video: Martin Sellner: Polexit (Polens-Exit) – Die juristische Notwehr Polens gegen die linksversiffte EU (15:25)

11 Okt

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Video: Martin Sellner: Polexit (Polens-Exit) – Die juristische Notwehr Polens gegen die EU (15:25)

Polnische Verfassungsrichterin Julia Przylebska: “EU-Recht teils unvereinbar mit der polnischen Verfassung”

„Der Versuch des Europäischen Gerichtshofs, sich in das polnische Justizwesen einzumischen, verstößt gegen (…) die Regel des Vorrangs der Verfassung und gegen die Regel, dass die Souveränität im Prozess der europäischen Integration bewahrt bleibt“, urteilten die Richter

Julia Przylebska, die Vorsitzende des polnischen Verfassungsgerichts und enge Vertraute von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, wirft der EU die Überschreitung ihrer Kompetenzen vor. „Die Organe der EU handeln außerhalb der Grenzen der Kompetenz, die ihnen von Polen zuerkannt wird“, sagte Przylebska bei der Urteilsverkündung.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-verfassung-eu-recht-101.html


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