Tag Archives: Einreise

Video: Ignaz Bearth: Radikale Salafisten ziehen durch Hamburg – Furkan-Demo für Scharia und Kalifat (06:15)

17 Aug
Video: Ignaz Bearth: Radikale Salafisten ziehen durch Hamburg – Furkan-Demo für Scharia und Kalifat (06:15)
Quelle: Demo für Scharia und Kalifat Islamisten ziehen durch Hamburg – Verfassungsschutz warnt (mopo.de)
Meine Meinung:
Man sollte alle diese radikalen Muslime sofort ausweisen, bevor sie die Kinder und Jugend mit ihrem Hass auf unsere Kultur und Demokratie noch weiter vergiften und sie ebenfalls radikalisieren. Laut der Furkan-Ideologie sind Kriege zur Durchsetzen ihrer Ziele erlaubt. Wenn die friedliche AfD demonstriert, dann kommen sofort die linken Ra***** aus ihren Löchern gekrochen, aber gegen die radikalen Islamisten demonstriert natürlich keiner der rot-grün-versifften Islamistenfreunde.
Der Hamburger AfD-Abgeordnete Dirk Nockemann fragt in diesem Zusammenhang, warum man rund um diese Islamisten-Demo wohl wieder keines der hyperaktiven zivilgesellschaftlichen Bündnisse aus den Kirchen, Gewerkschaften, Altparteien und sonstigen Vereinen in der Hamburger Innenstadt sehen wird, die sich sonst stets mit allen Kräften auf die Straße stellen, um friedliche Demonstrationen zu verhindern.
Zuletzt hatte auch der Hamburger Terrorismus-Experte Kurt Edler in einem WELT-Interview vor der Furkan-Gemeinschaft gewarnt: „Was uns in Schulen, Kitas und Jugendzentren Sorgen bereiten muss, ist die Empfänglichkeit Einzelner für solche gewaltbereiten Ideologien.
In Hamburg gibt es zum Beispiel die Furkan-Gemeinschaft, die kleine Jungen anspricht und aus sozialpädagogischen Bezügen herausholt, um sie selbst einzubinden. Diese Aktivitäten sind als geselliges Beisammensein oder fromme Zusammenkünfte getarnt. Die Organisation wird zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie extrem freiheitsfeindliche Positionen vertritt“, so Edler.
Diese Rückbesinnung auf einen Islam, wie ihn Mohammed gelebt haben soll, gekoppelt mit der Bereitschaft, mehr oder weniger alles für dessen Realisierung in der Gegenwart zu tun, nennt sich Salafismus. Anhänger dieser Strömung, Salafisten, treten häufig durch Gewalt in Erscheinung, sowohl durch Beteiligung am Dschihad im IS-Kalifat oder auch durch Anschläge in Europa. Der angestrebten "Islamischen Zivilisation" solle es nach der Furkan-Ideologie auch gestattet sein, Kriege zur Durchsetzung ihrer Ziele zu führen.
Video: Ignaz Bearth: US-Abgeordnete: Israel verbietet zwei US-Muslimas die Einreise (05:37)
Video: Ignaz Bearth: US-Abgeordnete: Israel verbietet zwei US-Muslimas die Einreise (05:37)
Quelle: Israel verbietet zwei US-Muslimas die Einreise (20min.ch)
Video: Ignaz Bearth: Antifa‐Schläger gibt zu: Linksextreme Gewalt soll Patrioten einschüchtern (06:14)
Video: Ignaz Bearth: Antifa‐Schläger gibt zu: Linksextreme Gewalt soll Patrioten einschüchtern (06:14)
Quelle: Antifa‐Schläger gibt zu: Linksextreme Gewalt soll Patrioten einschüchtern (tagesstimme.com)
Hier das Video des Antifaschlägers:
Ein Antifaschläger erklärt wie er Andersdenkende überfällt und zusammenschlägt (04:11)
Video: Ignaz Bearth: Theron, Rogen, Raphael: Amerika braucht auch eine Frau wie Angela Merkel (06:25)
Video: Ignaz Bearth: Theron, Rogen, Raphael: Amerika braucht auch eine Frau wie Angela Merkel (06:25)
Quelle: Theron, Rogen, Raphael: Amerika braucht auch eine Frau wie Angela Merkel (t-online.de)
Video: Ignaz Bearth: Bonn-Bad GodesbergWieder waren es keine „Rechten“: Albaner zünden Asylantenheim an (05:22)
Video: Ignaz Bearth: Bonn-Bad GodesbergWieder waren es keine „Rechten“: Albaner zünden Asylantenheim an (05:22)
Quelle: Wieder waren es keine „Rechten“: Albaner zünden Asylantenheim an (zuerst.de)

Video: Ignaz Bearth: Burkaverbot Schweiz: Im Tessin und in St. Gallen ist es verboten, das Gesicht zu verhüllen. (05:07)

11 Aug
Video: Ignaz Bearth: Burkaverbot Schweiz: Im Tessin und in St. Gallen ist es verboten, das Gesicht zu verhüllen. (05:07)
Zahlen aus dem Tessin und St. Gallen zeigen:Verfahren gegen 13 Burka-Trägerinnen (blick.ch)
Video: Ignaz Bearth: Greta Thunberg lässt Journalisten aus Saal werfen (05:24)
Video: Ignaz Bearth: Greta Thunberg lässt Journalisten aus Saal werfen (05:24)
"Smile for Future"Greta Thunberg lässt Journalisten aus Saal werfen (focus.de)
Video: Ignaz Bearth: Zu niedrige Militärausgaben USA drohen Deutschland mit Truppenabzug (06:10)
Video: Ignaz Bearth: Zu niedrige Militärausgaben USA drohen Deutschland mit Truppenabzug (06:10)
US-Botschafter Richard Grenell droht Deutschland mit Truppenabzug (spiegel.de)
Video: Ignaz Bearth: Rassismus-Skandal in Texas Polizisten in Texas führen Schwarzen am Strick ab? (06:04)
Video: Ignaz Bearth: Rassismus-Skandal in Texas Polizisten in Texas führen Schwarzen am Strick ab? (06:04)
Polizisten in Texas führen Schwarzen am Strick ab (20min.ch)
Meine Meinung:
Das hätte nun wirklich nicht sein müssen. Hier fehlt den Polizisten offenbar jedes Fingerspitzen-, bzw. Taktgefühl und deshalb kommen die Proteste auch zu recht. Sie hätten einen Polizeiwagen rufen können, um ihn abholen zu lassen, denn es war offensichtlich keine unmittelbare Gefahr vorhanden.
Ich halte einen Schadenersatz für durchaus angebracht. Man sollte dieses Verhalten auch nicht durch die Fehler und Gewalt der Linken entschuldigen. Im Gegenteil, sie sind genau so zu kritisieren. Unrecht bleibt Unrecht, egal ob von rechts oder links. Außerdem gibt es sehr viel schlimmere Dinge, wenn ich an die zahlreichen Morde der Afroamerikaner denke.
Im Video “Alby County Jail: New Yorks härtester Knast” wird gesagt, dass es allein in New York 50.000 kriminelle Schwarze und Latinos gibt. In Memphis / Tennessee gibt es 15.000 bis 20.000 Gangmitglieder, die fast ausschließlich aus Schwarzen, Hispanics und Latinos bestehen und in etwa 600 bewaffneten Banden, wie den Traveling Vice Lords (TVL) (Video), organisiert sind. In den anderen amerikanischen Großstädten sieht es wohl ähnlich aus.
Man kann Donald Trump also sehr gut verstehen, wenn er eine Mauer an der mexikanischen Grenze bauen will. Und im Übrigen ist der Süden der USA schon vollkommen von Latinos und Hispanics überlaufen. Woran erinnert mich das nur? Auch in den USA findet also ein massiver Bevölkerungsaustausch statt.

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Die dunklen Gebiete Südamerikas sind am stärksten (60 Prozent und mehr) von Hispanics (mexikanischen und lateinamerikanischen Einwanderern) bewohnt. Der Osten der USA ist dagegen nur höchstens zu 20 Prozent von Hispanics bewohnt. Nach Schätzungen werden 2050 fast 25 % der US-Einwohner Hispanics sein.
Video: Illegale Einwanderer kaufen in Guatemala Babys für 80 bis 1.000 Dollar, um besser in USA einreisen zu können (04:46)
Ich habe gerade dieses Video gefunden. In dem Video wird gesagt, dass die lateinamerikanischen Einwanderer, die in die USA einwandern wollen, für 80 bis 1.000 Dollar lateinamerikanischen Babys kaufen, um bessere Chancen haben, als Migrant in der USA anerkannt zu werden. Was für Verbrecher.
Video: Illegaler Einwanderer kaufte in Guatemala Baby für 80 Dollar, um in USA einreisen zu können (04:46)

Video: Tommy Robinson neun Monate eingesperrt, weil er pakistanische Sexgangster filmte (06:39)

31 Jul
Video: Henryk Stöckl: Eingesperrt, weil er einen islamischen Kinderschänderring aufdeckte: Der Fall Tommy Robinson (06:39)
Tommy Robinson wurde zu neun Monaten Haft verurteilt, weil er ein Video über pakistanische Sexgangster filmte, die jahrelang Kinder entführt,  sexuell missbraucht und zur Prostitution gezwungen haben. Die muslimischen Sextäter gehörten der Groominggang (Vergewaltigungsbande) in Huddersfield an.
Weitere Videos von Henryk Stöckl auf bitchute.com
Video: Ignaz Bearth: Video aus Südtirol: „Genießen Sie Ihren Urlaub, Frau Merkel?“ (88:55)
Video: Ignaz Bearth: Video aus Südtirol: „Genießen Sie Ihren Urlaub, Frau Merkel?“ (88:55)
Angela Merkel ist nach einjähriger Pause nach Sulden [Südtirol, Italien] zurückgekehrt, wo sie seit mehreren Jahren nach der Eröffnung der Wagner-Festspiele in Bayreuth ihren Sommerurlaub mit Ehemann Joachim Sauer verbringt. Dort hat ihr jetzt Ignaz Bearth, Miriam aus Kandel und ein Patriot aus der Schweiz einen Spontanbesuch abgestattet. Mit hat besonders die Rede von Miriam aus Kandel ab Minute 07:30 sehr gut gefallen.
Illegale Einreise wird de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt
Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:
„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen.
Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ – Quelle
Siehe auch: Einwanderung: Wenn illegal egal wird (jungefreiheit.de)
Meine Meinung:
Die illegale Einwanderung ist zwar gesetzlich nicht erlaubt, aber die Strafverfolgung wird seit mindestens 18 Monaten nicht mehr verfolgt. Leben wir eigentlich noch in einem Rechtsstaat oder in einer Bananenrepublik? Und warum wird dafür niemand zur Rechenschaft gezogen?

Video: Martin Sellner: 2 neue Hausdurchsuchungen – aus reiner Schikane? (08:31)

19 Jun

Video: Martin Sellner: 2 neue (grundlose) Hausdurchsuchungen bei mir (08:31)

Meine Meinung:

Was für eine linke Justiz, was für ein links-faschistischer Staat! Das alles erinnert mich an die Verhältnisse in Venezuela oder in China. Und die Linken haben nicht einmal den Charakter, dieses Verhalten des Staates zu kritisieren. Sie freuen sich wahrscheinlich sogar noch über die Schikanen.

Ich glaube, die Linken, aber auch die etablierten Parteien und all die Linksextremen aus den Kirchen, Gewerkschaften, aus den Medien, den NGO’s, aus der Asyl- und Migrationsmafia haben längst den Boden der Demokratie verlassen.

Ihnen geht es nur noch um die politischen Macht und um die Gelder, die sie mit der muslimischen Massen-Migration verdienen können. Das deutsche bzw. österreichische Volk ist ihnen längst egal. Zu verdanken haben wir diese Schikanen offenbar dem sozialdemokratischen Grazer Staatsanwalt Dr. Thomas Mühlbacher (SPÖ).

Mögen die Sozialdemokraten in Österreich genau so absaufen, wie in Deutschland! Sie haben es sich redlich verdient. Und ich wette, genau so wird es kommen. Wer die Demokratie und die Meinungsfreiheit so mit Füßen tritt, wie die österreichische Politik und Justiz wird seine Strafe von den Wählern bekommen.
Aber das scheint den deutschen und österreichischen Sozialdemokraten, aber auch den Christdemokraten, völlig egal zu sein. Sie fangen erst nach der Wahl an zu denken. Und wer glaubt, die Meinung des Volkes ignorieren zu können, wird das eines Tages bitter bereuen. Aber noch sitzen all die Demokratiefeinde an den Schalthebeln der Macht.

Wie sagte einst der deutsche Schriftsteller Theodor Körner:

„Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,
vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“

Und noch eines möchte ich euch sagen. Vertraut den Geheimdiensten nicht. Wer weiß, ob das terroristische Attentat von Brenton Tarrent, die Anschläge auf zwei Moscheen in Neuseeland nicht von Geheimdiensten geplant und durchgeführt wurden, um gegen “Rechte” vorzugehen.
Natürlich gibt es geisteskranke Rechtsextreme, die solche Attentate verüben. Es gibt aber mindestens ebenso viele skrupellose Geisteskranke in den Geheimdiensten. Sie sind der verlängerte Arm der finanziellen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Elite. Und wenn diese Elite fürchtet, ihre Macht zu verlieren, sind sie bereit über Leichen zu gehen.
Was sind das für Menschen, die, wie der Ex-Grüne Peter Pilz (Peter der Grabscher?), von der “Liste Pilz” in Österreich, die “Identitäre” aus einer Liste outen, die die österreichische Justiz ihnen offensichtlich illegal übermittelt hat? Das erinnert mich irgendwie an die Methoden aus der Nazizeit. Sind solche Menschen so machtgeil, dass sie keine Skrupel haben, vollkommen unschuldige Menschen in die Öffentlichkeit zu zerren, nur um daraus persönliche Vorteile zu erzielen? Ich schäme mich für solche “Demokraten”.
Video: Martin Sellner: Meine Verlobte unter Verdacht? (13:09)
Video: Martin Sellner: Meine Verlobte unter Verdacht? (13:09)
Video: Martin Sellner: Peter Tauber (CDU) fordert: Entzieht Rechten die Grundrechte! (19:23)
Video: Martin Sellner: Peter Tauber (CDU) fordert: Entzieht Rechten die Grundrechte! (19:23)
Peter Tauber: Dieser Feind steht rechts (welt.de)
Peter Tauber: "Dieser Feind steht rechts": Tauber gibt AfD Mitschuld am Lübcke-Mord (n-tv.de)
Mordfall Walter Lübcke: Tauber will Asylkritikern Grundrechte entziehen (jungefreiheit.de)
Meine Meinung:
Herr Tauber, warum wundert es sie so sehr, wenn Menschen in Deutschland sich auf das im Grundgesetz  in Art. 20 Abs 4 verankerte  Widerstandsrecht zu berufen, welches beinhaltet, dass „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Hat ihre Partei, die CDU, hat Angela Merkel, nicht schon seit Jahren mit der unkontrollierten Massenmigration nicht integrationswilliger Muslime gegen die Grundrechte verstoßen und dem deutschen Volk damit massiven Schaden zugefügt, der am Ende das deutsche Volk ausrotten könnte?
Meiner Ansicht nach ist die Politik Angela Merkels das Schlimmste, was dem deutschen Volk passieren konnte und fast alle Mitglieder der CDU sind ihr blind gefolgt. Was für feige und unterwürfige Charaktere. Menschen ohne Rückgrat. Und sie wagen es, die AfD anzugreifen, die einzige Partei in Deutschland, die den Mut hat die Wahrheit auszusprechen und wollen ihnen die Versammlungsfreiheit und das Wahlrecht entziehen?
Adolf lässt grüßen. Was sie aber in Wirklichkeit befürchten ist, dass sie im Herbst die Macht verlieren, z.B. in Brandenburg, in Sachsen und Thüringen. Ich wünsche mir nichts mehr, als dass viele der CDU-Mitglieder bei der Wahl im Herbst ihre Mandate verlieren, denn die CDU hat es längst aufgegeben die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten. Also verpisst euch endlich, wir brauchen euch nicht mehr. Ihr seid noch viel schlimmer als die, denen ihr am liebsten die Grundrechte entziehen würdet.
Und dann meint Peter Tauber noch, man könne die politische Rechte, womit er wohl die AfD meint, nicht politisch integrieren und einbinden. Herr Tauber, wollen sie uns verarschen? Wer verweigert denn der AfD schon seit vielen Monaten einen Bundestagsvizepräsidenten?
Die CDU fürchtet den Machtverlust so sehr, dass sie die vollkommen demokratische AfD stets als Nazis und Rassisten beschimpft. Dafür kuschelt die CDU lieber mit den Ökofaschos der Grünen. Alles, was die CDU interessiert, ist der Machterhalt und genau dadurch wird sie für viele immer unwählbarer, denn immer mehr Wähler erkennen die Folgen der Merkel-Politik:
Massenmigration, Kriminalitätsanstieg, Abschaffung der Meinungsfreiheit, Zensur, Abbau sozialer Leistungen, dafür massive Steuererhöhungen und den angeblich von Menschen gemachten Klimawandel zu finanzieren. In Wirklichkeit gehen die Gelder in die Finanzierung der islamischen Massenmigration (Globaler Pakt für Migration), um weiter Millionen afrikanischer und muslimischer Analphabeten nach Deutschland zu holen, um Deutschland zu vernichten. Wer weiß, welcher Teufel Angela Merkel reitet?

Video: Martin Sellner: Die geheimen Flüchtlingsflieger, Zensur auf WhatsApp & für Zeugin in Dessau (15:27)

14 Jun
Video: Martin Sellner: Die geheimen Flüchtlingsflieger, Zensur auf WhatsApp & für Zeugin im Vergewaltigungsfall eines neunjährigen Mädchens in Dessau-Roßlau, die von einem Afrikaner sexuell missbraucht wurde (15:27)
Dessau Roßlau: Afrikanischer Asylsuchender aus Niger vergewaltigt neunjähriges Mädchen (jungefreiheit.de)
Dessau-Rosslau: Ein Verbrechen, eine Heldin, gute Freunde und was die Gesellschaft noch so offenbart (epochtimes.de)
Blaulicht: Facebook-Sperre für Heldin von Dessau-Rosslau – 9-Jährige vor Kinderschänder gerettet und Täter gefasst (epochtimes.de)
Video: Interview mit Leif-Erik Holm (AfD): Geheime Zahlen über Flüchtlingsflieger (04:07)
Video: Junge-Freiheit-TV: Interview mit Leif-Erik Holm (AfD): Geheime Zahlen über Flüchtlingsflieger (04:07)
Meine Meinung:
Es kommen jeden Monat etwa 30.000 bis 50.000 Migranten nach Deutschland. Wenn davon etwa ein Drittel mit dem Flugzeug eingeflogen werden, dann sind das zwischen 10.000 und 17.000 Migranten. Warum kann man nicht jeden Monat 10.000 bis 17.000 illegale Migranten aus Deutschland ausfliegen?
Video: Martin Sellner: Warum eine 9-Jährige? Was ich zu Dessau nicht sagen kann.. (26:04)
Video: Martin Sellner: Warum eine 9-Jährige? Was ich zu Dessau nicht sagen kann.. (26:04)

Repression-Solidarität-mit-Annie

Unterstützung für Annie von der Identitären Bewegung aus Augsburg, die einen Protest organisierte und nun nach einer Hausdurchsuchung wegen Volksverhetzung angeklagt ist
Video: Patrick Lenart: Haltet zusammen – nur gemeinsam können wir erfolgreich sein! (11:41)

Einreise per Flugzeug: Antideutsche Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

16 Mai
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AfD deckt auf:
Zu uns kommen nur die Ärmsten der Armen, Menschen, die mit nichts als dem nackten Leben fliehen? Von wegen! Ein Drittel aller Asylsuchenden reist mit dem Flieger ein.
Hoch über den Wolken, zuvor ein sicher nicht günstiges Ticket gelöst und dann ist Germoney auch schon ganz nah. Wie bequem die Reise ins gelobte Land mit dem Flugzeug ist, hat sich herumgesprochen. Doch dass ein Drittel aller "Schutzbedürftigen" sich diesen Komfort gönnt, weiß zu erstaunen. Aus angeblichen "Sicherheitsgründen" hat die Bundesregierung darüber bisher jede Auskunft verweigert. Und das, obwohl man stets die Ankommenden befragt, wie sie nach Deutschland finden.
Schließlich brachte eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag durch den Abgeordneten Leif-Erik Holm den Stein ins Rollen. Dort wollte man wissen, wie sich denn die Zahlen der Reiseroutenbefragungen in dem Zeitraum entwickelt haben, insbesondere, da das Bamf [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] mittlerweile auch das Land des letzten Abflugs abfragt und somit erfasst wird, von welchen Flughäfen aus die Flüchtlinge nach Deutschland fliegen. Hieran ließe sich feststellen, ob sich die Fluchtrouten womöglich verändert haben.
Holm darf die Zahlen zwar einsehen, muss sie aber für sich behalten. Ein unfassbarer Vorgang! Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Sind die Antworten derart brisant, dass Herr Horst Seehofer sie im Giftschrank wegsperrt, um die Bürger nicht zu verunsichern? Die AfD prüft nun juristische Schritte.
Sogar vom Bundespräsidenten hofiert: Linksextremes wir-sind-mehr-Konzert jetzt im Verfassungsschutzbericht

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AfD schreibt:
Es war einer der geschmacklosesten Aktionen in 2018: Nach dem grausamen Messermord an Daniel H. durch einen Asylbewerber feierten 65.000 überwiegend Linke ausgelassen auf dem Wir-sind-mehr-Konzert in Chemnitz.
Statt Solidarität, Trauer und Anteilnahme zu erweisen, stieg eine kostenlose Sause mit dem üblichen, linksextremen Hassgesang gegen Polizei, Staat und Andersdenkende. Hauptsache gegen Rechts und nicht etwa für die Realität. Bundespräsident Steinmeier warb sogar für die Veranstaltung und lobte das Engagement gegen Rechts. Unter anderem traten K.I.Z und Feine Sahne Fischfilet auf. Man dankte der Chemnitzer Antifa und dem Schwarzen Block dafür, dass sie in der Vergangenheit die ""Arbeit der Polizei‘ übernommen hätten.
Die linksextremen Liedtexte boten Anlass zum Fremdschämen und offenbarten unmissverständlich eine tiefe Menschenverachtung. Nun erwähnt der sächsische Verfassungsschutz das Konzert in seinem neuem Bericht. Jetzt wäre es höchste Zeit, dass der Bundespräsident sich von seinem Lob distanziert und die Veranstaltung endlich als das anerkennt, was sie war: eine geschmacklose, pietätlose Entgleisung aus dem linksextremen Milieu, die nur deswegen 65.000 "Fans" verbuchen konnte, weil sie gratis war. Hätte man lieber guten Willen gezeigt und Geld für die Familie des beklagenswerten Opfers Daniel H. gesammelt…
Schämen Sie sich, Herr Steinmeier!
Holm: Wann kehrt Steinmeier auf den Boden des Grundgesetzes zurück?
Kritik an Feine Sahne Fischfilet und K.I.Z: Verfassungsschutz erwähnt #wirsindmehr-Konzert
Video: Lutz Bachmann (Pegida): Linksterroristisches Konzert “Wir sind mehr” taucht im Verfassungschutzbericht auf (16:35)
Video: Lutz Bachmann (Pegida): Linksterroristisches Konzert “Wir sind mehr” taucht im Verfassungsschutzbericht auf (16:35)
Video: Die Rede von Stephan Brandner (AfD) im Bundestag, in der er den Bundespräsidenten Walter Steinmeier kritisiert (05:00)
Unfassbar! SPD bietet Antisemiten eine Bühne!

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AfD schreibt:
Bei den Genossen ist es weit gekommen. Ausgerechnet einem Unterstützer iranischer Holocaustleugner bietet man eine Plattform!
Saeid Khatibzadeh ist der Deutschlandvertreter des iranischen Thinktanks „IPIS“. Dieser organisierte 2006 eine Holocaustleugner-Konferenz mit Nazis und Islamisten. Seit 2013 kooperiert die Friedrich-Ebert-Stiftung mit dieser ideologischen Schmutzansammlung. Dass man Khatibzadeh auch noch als fragwürdigen Gast bei einer Diskussion zum Thema Atomabkommen mit dem Iran auf die Bühne holt, ist schier unbegreiflich!
Die Veranstaltung entglitt vollends, als aus dem Publikum judenfeindliche Parolen gebrüllt wurde. Da sträuben sich nicht nur den letzten verbliebenen SPD-Mitgliedern die Nackenhaare. Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, bringt seine Empörung auf den Punkt: „Für Holocaust-Überlebende ist das ein Skandal! Gerade von einer Institution der Sozialdemokratie empfinden sie eine solche Haltung als Vertrauensbruch.“
Statt die Menschenrechte im Iran anzusprechen oder auf die desaströse Lage der Opposition vor Ort zu verweisen, hofiert die Friedrich-Ebert-Stiftung lieber das antisemitische iranische Regime. Der neue Weg zeichnet sich schon seit Längerem ab, steht man doch an vorderster Front, wenn es um den Import von Antisemiten aus allen Herren Ländern geht. Zum Glück durchschauen immer mehr Wähler dieses feige Spiel.
Skandal-Auftritt bei SPD-naher Friedrich-Ebert-Stiftung (bild.de)

Video: Bürgerdialog in Thüringen mit Björn Höcke, Jörg Urban und Andreas Kalbitz (alle AfD) (78:45)

29 Mrz
Video: Bürgerdialog in Thüringen mit Björn Höcke, Jörg Urban und Andreas Kalbitz (78:45)
Video: Oliver Lesch: Kickl entlastet Sellner! „Persönliche Kontakte (zum Attentäter) sind nicht bekannt“ (02:53)
Video: Oliver Lesch: Kickl entlastet Sellner! „Persönliche Kontakte (zum Attentäter) sind nicht bekannt“ (02:53)
Meine Meinung:
Auch wenn Heinz Strache (FPÖ) seine Äußerungen aus taktischen Gründen machte, um die Koalition nicht zu gefährden, so hat er doch gezeigt, dass er, wenn es drauf’ ankommt, keinen Arsch ín der Hose hat und der islamkritischen Bewegung in den Rücken fällt. Was für ein Feigling!
Video: Martin Sellner wurde die Einreise in die USA verwehrt – Er kann seine Verlobte nicht mehr besuchen, die er im Sommer in den USA heiraten wollte (06:16)
Video: Martin Sellner wurde die Einreise in die USA verwehrt – Er kann seine Verlobte nicht mehr besuchen, die er im Sommer in den USA heiraten wollte (06:16)
Meine Meinung:
Martin, bleib ruhig. Wir wissen alle, dass du im Recht bist. Aber bleib ruhig, alle diese Armleuchter und Feiglinge, dazu zähle ich auch Sebastian Kurz und Karl-Heinz Strache, wollen nur, dass du wütend wirst, dass du ausflippst, dass du dich radikalisierst.
Du hast dich bisher so ruhig und besonnen verhalten. Geh nicht auf ihre Spielchen ein, dich zu radikalisieren. Lache alle diese Arschlöcher einfach aus und zeig ihnen den Mittelfinger. Es ist zwar nicht so schön, wenn du deine Verlobte im Moment nicht sehen kannst, aber die Zeit wird auch vergehen.
Sei gewiss, du hast zehntausende Freunde, die  zu dir stehen und dich über diese Zeit hinwegtragen werden. Dir alles Liebe. Und reißt dem feigen Karl-Heínz Strache für seine erbärmliche Feigheit den Arsch auf. Er hat es wirklich verdient. Immer große Sprüche und bei der ersten Gelegenheit knickt er ein. Was für ein Feigling.

Ausländer, die sich in Australien an Frauen und Kindern vergreifen, verlieren ihr Visum

6 Mrz

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Video: Australien: Ausländer, die sich an Frauen und Kindern vergreift, verliert in Australien sein Visum (00:52)

Ausländer, die in Australien Gewaltverbrechen an Frauen und Kindern begehen, sollen aus dem Land geworfen oder an einer Wiedereinreise gehindert werden, berichtet die Daily Mail. Das sieht eine neue Gesetzesregelung vor, die seit Donnerstag in Kraft ist. Demnach sollen Behörden nun die Visa von Betroffenen widerrufen können.

In der Vergangenheit konnten diese von ausländischen Visuminhabern nur widerrufen werden, wenn sie für mindestens 12 Monate inhaftiert waren oder den sogenannten „Character Test“ nicht bestanden haben.

Ein Däne hatte vor dem australischen Berufungsgericht geklagt, nachdem er an einer Einreise gehindert worden war. Laut den Behörden wurde eine einmonatige Haftstrafe des Mannes zur Bewährung ausgesetzt. Dies rechtfertigte bis dato jedoch nicht einen Widerruf des Visums.

Die neue Gesetzesrichtlinie ist ein Vorstoß von Migrationsminister David Coleman, der häusliche Gewalt härten ahnden will: „Die Einreise und der Aufenthalt in Australien sind ein Privileg und es wird erwartet, dass sich Nicht-Australier sich an die Gesetze halten“.

Im Wirtschaftsjahr 2017/2018 wurden 900 Visa durch die australische Regierung widerrufen. Unter den Betroffenen waren Sexualstraftäter, Drogenhändler und Mitglieder von Biker-Gangs. >>> weiterlesen

Hamburg-Ottensen: Politisch korrekter Fasching in Hamburger Elbkinder-Kita: Kita Eulenstraße  verbietet Indianer-Kostüme!

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By Tony Wills, CC BY 2.5

Nein, das ist kein Witz, sondern wirklich wahr. Die Faschings-Feier in der Kita Eulenstraße (Ottensen) fand am Montag ohne Kostüm-Klassiker statt. „Ich möchte Sie bitten, gemeinsam mit Ihren Kindern bei der Auswahl des Kostüms darauf zu achten, dass durch selbiges keine Stereotype bedient werden“, hatte die Kita den Eltern im Vorfeld schriftlich mitgeteilt.

Heißt: Es sollen keine Vorurteile bedient werden. Dabei gehe es insbesondere um Faktoren wie Geschlecht, Hautfarbe und Kultur. So waren explizit auch Scheich-Verkleidungen verboten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man könnte wirklich nur noch kotzen über diese politisch korrekten, feigen und unterwürfigen Idioten. Die gehen mir einfach nur noch auf den Sack. Das ist nichts anderes, als die feige Unterwerfung vor dem Islam. Wahrscheinlich wieder nur Frauen in der Kita, die die Kinder ebenfalls zu unterwürfigen Feiglingen erziehen und nicht zu mutigen, wehrhaften und stolzen Indianern, die ihre Rechte, ihre Freiheit und ihre Heimat verteidigen.

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Siehe auch:

Der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) schließt einen muslimischen Bundeskanzler nicht aus

Video: Fellner! Live: Sebastian Bohrn-Mena vs. Gerald Grosz (34:53)

Video: Lydia Funke (AfD, Landtag, Sachsen-Anhalt): DIE GRÜNEN vernichten hektarweise Waldflächen (12:32)

Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (04:59)

Friedrichshafen: 16-Jährige mutmaßlich von einem Türken (21) niedergestochen

Frankreich brennt: Es lebe die afro-islamische Gewalt

"Übergroße Ratten": Wie die islamische Zuwanderung unsere Hunde bedroht

24 Feb

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Der Fall eines kleinen Hundes, der im bayerischen Straubing von einem Syrer aus dem dritten Stock geworfen wurde und elend an seinen schweren inneren Verletzungen verstarb, erschütterte Deutschlands Tierfreunde.

In Europa selbst wird die Situation immer schlimmer.

Durch die muslimische Massenzuwanderung, die sich in vielen Vierteln Spaniens, Frankreichs und Schwedens konzentriert, gelten Hunde besonders bei radikalen Glaubensanhängern als "unrein" und verachtenswert. Sie werden als übergroße Ratten bezeichnet. Man macht Jagd auf sie, vergiftet sie, vergewaltigt sie und pfählt sie sogar durch den Hals. Der Hass auf den besten Freund des Menschen nimmt unfassbare Formen an.

Was uns noch bevorstehen könnte, zeigt sich derzeit im Iran und anderen muslimischen Staaten. Dort ist bereits das Gassi-Gehen verboten, ebenso die Mitnahme der Vierbeiner im Auto; auch ist es strikt verboten, dass die Tiere den Kopf aus dem Fenster halten. Einen Hund zu besitzen, steht unter Strafe. Halter müssen nicht nur mit einem Bußgeld von 2.500 Euro rechnen, sondern auch mit der Tötung des Tieres sowie 60 Peitschenhieben. Mittelalterlicher, kranker Wahnsinn.

In London und Manchester skandieren erregte Muslime öffentlich: „Das ist jetzt islamische Zone. Führen Sie hier nicht Ihren Hund aus! Muslime mögen keine Hunde!“ In den USA und in Kanada weigern sich muslimische Bus- und Taxifahrer, Blindenhunde mitzunehmen. Dort sieht man schon heute, was Deutschland in Zukunft droht. Und das alles nur, weil der islamische Glaube mit all seinen Begleiterscheinungen hier immer mehr Fuß fasst.

Wollen wir das? Müssen wir nach unseren Frauen jetzt auch zunehmend Angst um unsere Vierbeiner haben? Quelle

Meine Meinung:

Warum lassen wir uns das alles gefallen? Warum weisen wir die Muslime nicht einfach wieder aus? Ich wills euch sagen, weil die total verblödeten Deutschen zu 19 Prozent die Grünen  und die anderen hundefeindlichen Parteien wählen und immer mehr Muslime ins Land holen. Erst vertreiben und töten die Muslime die Hunde, anschließend die Menschen.

Monika schreibt:

Bei uns in der Gegend gehen täglich Giftködermeldungen ein. 4 Hunde und 1 Katze sind schon verendet. So großflächig hatten wird das hier noch nie. Frag mich, ob das vielleicht zusammen hängt?

Cloe schreibt:

Meinen Hund wollten sie auch anzünden. Das waren Kinder von denen (Muslime) bei mir im Haus. Ich habe dem entsprechend reagiert, lasse mir nix bieten von denen.

Andreas schreibt:

Das hab’ ich gerade eben in Nürnberg fotografiert. Bin heute Nachmittag mit meiner 4beinigen Freundin aus dem Feuchter Tierheim unterwegs.

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Plakat der Polizei aus Mittelfranken

Jetzt kommen auch schon Asylbewerber aus Kolumbien und Venezuela nach Deutschland

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, eine Meldung der vergangenen Woche soll nicht unkommentiert bleiben: Es wurde berichtet, dass mittlerweile jeder fünfte Asylbewerber auf legale Art und Weise nach Europa und damit auch nach Deutschland einreist.

Wie das geht? Ganz einfach. Jetzt kommen Menschen aus Staaten, die kein Visum benötigen, und sie kommen mit ganz regulären Linienflügen. So zum Beispiel aus Venezuela, aber auch aus Kolumbien, Georgien und aus Albanien.

Nun mögen die aktuellen Lebensverhältnisse in Venezuela fraglos für viele Menschen weniger schön sein als in Deutschland, aber spätestens jetzt müsste doch eigentlich auch den glühendsten Befürwortern der von Merkel zu verantwortenden "Flüchtlingspolitik" auffallen, dass das deutsche Asylrecht in geradezu eklatanter Art und Weise für Zwecke der Armutsmigration zweckentfremdet wird.

Ich betone erneut, dass das den einzelnen Menschen, in diesem Fall also beispielsweise den Venezolanern oder den Kolumbianern, gar nicht vorzuwerfen ist. Menschen reagieren auf Anreize – und der Anreiz, den Deutschland seit einigen Jahren an alle Menschen dieser Welt schickt, denen es materiell spürbar schlechter geht als den Armen, die wir im eigenen Land haben, lautet:  "Kommt und nehmet, es ist alles für Euch bereitet."

Und es kann jeder Mensch weltweit kommen und nehmen, der das möchte – illegal oder legal, ganz egal. Wer da ist, der bleibt – immer lange, und meistens sogar auf Dauer.

Wie lange mag es noch dauern, bevor die Regierung – dann sicherlich ohne eine gewisse Frau Merkel, die unfähig ist, ihre eigenen Fehler einzusehen – die Reißleine zieht? Wie viele neue Sofort-Rentner aus aller Welt, die hier noch nie auch nur einen Cent einbezahlt haben (pro Tag sind es derzeit ca. 500 Neuankömmlinge, wie auch schon [der ehemalige Verfassungsschutzpräsident] Dr. Hans-Georg Maaßen richtig feststellte), mag unser gebeuteltes Sozialsystem noch mittragen können?

Eine Antwort auf diese Fragen kann heute leider niemand seriös geben. Aber einen guten Rat kann man jedem Wähler in Deutschland geben, der das alles nicht mehr tatenlos mitansehen möchte: Wählt die hier schon viel zu lange Regierenden einfach ab, denn nur dann wird sich etwas ändern.

Zeit für die Wähler, dem unverantwortlichen Treiben dieser "Regierung" ein Ende zu setzen. Zeit für die #AfD.

Die Zahl regulär einreisender Asylbewerber in die EU steigt (welt.de)

Immer öfter reisen Asylbewerber in der EU über reguläre Wege und visafrei ein – vor allem aus Lateinamerika und dem Westbalkan. Allein aus Venezuela verdoppelte sich die Zahl der Antragsteller im vergangenen Jahr auf 22.200.

Demnach hat sich allein die Zahl der Asylbewerber aus Venezuela, die ohne Visa in die EU einreisen durften, im vergangenen Jahr auf 22.200 verdoppelt. Grund sind die politischen Unruhen in dem Land. Weitere fast 20.000 visafrei eingereiste Antragsteller stammten aus Georgien, 10.200 aus Kolumbien, rund 21.900 aus Albanien. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Gehe ich recht in der Annahme, dass die “legalen” Zuwanderer aus Kolumbien, Venezuela, Georgien und Albanien auch noch ihre Familien nachholen dürfen und allesamt auf Kosten der Sozialhilfe leben?

Siehe auch:

Grüne Ökosünder: Grüne verpesten die Luft durch Vielfliegerei am meisten

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Faulheit statt Terrorabwehr (04:51)

Video: Geht es jetzt mit der Wirtschaft abwärts? (10:16)

Hannover: Streit unter „Migranten“ eskaliert – ein Messer-Toter und drei Schwerverletzte – der Täter ist flüchtig

Mädchenmord in der Wiener Neustadt: 16-Jährige von 19-jährigem syrischen Exfreund erwürgt?

Die EU erklärt den Völkern den Krieg: Strategiepapier für die Bekämpfung der „Rechtspopulisten“

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

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