Video: Robert Matuschewski: Keine Impfpflicht für Kinder! (02:42)
Tag Archives: Bundespressekonferenz
Video: Robert Matuschewski: Youtube löscht 900.000 Videos zu Corona, die nicht der Regierungsmeinung entsprechen (03:32)
27 Mai
Video: Digitaler Chronist: Nach der Bundespressekonferenz „….wird es keine neue Freiheiten geben.“ (07:58)
2 Feb
Video: Digitaler Chronist: #Merkel – Jede Unverschämtheit toppt die Vorherige (17:46)
23 Jan
Video: Digitaler Chronist: #Merkel – Jede Unverschämtheit toppt die Vorherige (17:46)
Rumble: https://rumble.com/vd4xj3-merkel-jede-unverschmtheit-toppt-die-vorherige.html
Krankenhaussterben: Kliniken werden geschlossen, obwohl das Gesundheitssystem vor dem Kollaps steht
Ein paradoxes Szenario ist derzeit in Deutschland zu beobachten. Corona droht, das Gesundheitswesen in die Knie zu zwingen. Neue Gefahr zieht auf in Gestalt von Mutationen des Virus. Immer größere Einschränkungen werden den Bürgern auferlegt, um einen Kollaps abzuwenden.
Planbare Eingriffe müssen verschoben werden, um Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Intensivstationen sind am Limit. Die Berliner Krankenhausgesellschaft schlägt Alarm. Es fehlt an Fachkräften, das vorhandene Personal ist chronisch erschöpft, das Klagen groß.
Gleichzeitig aber werden in Deutschland Krankenhäuser geschlossen, und kaum jemand nimmt davon Notiz. Mitten in der Pandemie werden Kapazitäten abgebaut, während der Mangel in täglichen Bulletins [Nachrichten, Veröffentlichungen] beklagt wird.
2020, im Jahr eins des Corona-Zeitalters, wurden 21 Kliniken deutschlandweit vom Netz genommen. Von 30 weiteren Krankenhäusern ist bekannt, dass ihnen die Schließung droht oder ihr Aus schon abgemachte Sache ist.
Der Abbau hat in den zurückliegenden Jahren an Fahrt aufgenommen. 1991 gab es im gerade vereinten Land 2411 Kliniken, 2018 waren es 1925, zwölf Monate später nur noch 1914 Krankenhäuser in Deutschland.
Video: Carolin Matthie: EILT: Boris Reitschuster deckt auf!: Angela Merkel: Der Lockdown ist eine politische, keine wissenschaftliche Entscheidung! – (07:19)
21 Jan
Hier der Livestream von Boris Reitschuster kurz nach der Bundespressekonferenz am 21.01.2021:
Video: Boris Reitschuster: Merkel: „Harter Corona-Kurs ist politische Entscheidung“. Direkt nach der Bundespressekonferenz (16:25)
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD ist politisch motiviert“ (05:33)
10 Nov
By Andrew Bossi – Rose – CC BY-SA 2.5
Seit Jahren will die politische Konkurrenz die AfD mit der Keule des Verfassungsschutzes schädigen, anstatt sich inhaltlich und sachlich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen. Die AfD-Spitze ist deshalb in die Offensive gegangen. „Gut und professionell“ sagen die einen in der Partei, „Stöckchen-Springen“ und „politische Bettnässerei“ die anderen [Björn Höcke].
PI-NEWS hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Roland Hartwig, Vorsitzender der „AfD-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“, dazu interviewt. Er nennt die Drohungen der politischen Gegner bizarr, gegenstandslos und politisch motiviert, macht aber die Kampfbereitschaft der AfD deutlich.
• Siehe auch: SPD-Politiker Florian von Brunn hetzt Verfassungsschutz auf AfD
Sein Fazit: Falls es tatsächlich zu einer Beobachtung kommen sollte, wird sich die AfD massiv mit allen verfügbaren rechtlichen Mitteln dagegen wehren und das volle Instrumentarium der rechtlichen Möglichkeiten ausreizen. >>> weiterlesen
Video: Pressekonferenz der AfD mit Prof. Dr. Jörg Meuthen und Prof. Dr. Alexander Gauland zur möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz am 05.11.18 (43:46)
Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die Antifa-Wien blamiert sich wieder einmal (03:19)
Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die Antifa-Wien blamiert sich wieder einmal (03:19)
Video: Laut Gedacht #102: UN-Migrationspakt – Die ganze Wahrheit (11:03)
Video: Laut Gedacht #102: UN-Migrationspakt – Die ganze Wahrheit (11:03)
Randnotizen:
Siehe auch:
• Michael Klonovsky über die Debatte des Globalen Migrationspaktes im Bundestag
• Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Den Globalen Pakt für Migration verhindern! (02:54)
• Akif Pirinçci: Oh Merkel, Merkel, balla balla: “Ich mag die Augenringe der Kanzlerin”
• Der Geist der 68er verseucht die heutige Jugend
• Warum ignoriert die Linke renomierte Islam- und Einwanderungskritiker?
• Spanien: Sanchéz-Regierung lässt Massen an Flüchtlingen zurückfliegen
Video: Bundes-Pressekonferenz der AfD-Fraktion: Keine Unterzeichnung des Global Compact for Migration – 06.11.2018 (75:28)
7 NovBundes-Pressekonferenz mit Dr. Bernd Baumann und den AfD-Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Kay Gottschalk, Martin Hebner, Prof. Dr. Ulrich Vosgerau sowie Thomas Ehrhorn.
Video: Markus Frohnmaier (AfD): Den Migrationspakt verhindern, Heimat bewahren! – AfD-Fraktion im Bundestag (03:27)
Siehe auch:
• Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%
• 20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze
• Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?
• Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes
• Mit der Zuwanderung der Muslime begann die Spaltung der Gesellschaft
Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Forderung nach der AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist politisch motiviert (03:46)
6 Nov
Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz (03:46)
Angesichts einer möglichen Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz will sich die Partei wehren. „Die Alternative für Deutschland ist durch und durch eine Rechtsstaatspartei“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Montag in Berlin. „Wir fordern die strikte Einhaltung des Rechts, wie das keine andere Partei in diesem Land tut.“
Man begehe keine Rechtsbrüche, sondern prangere diese an. Man wolle Rechtsstaatlichkeit auf Basis echter und nach Möglichkeit direkter Demokratie, fügte Meuthen hinzu. Seine Partei stehe „felsenfest auf dem Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung“. Zudem stehe man ohne jede Einschränkung und Relativierung zum Gewaltmonopol des Staates. >>> weiterlesen
Bundespressekonferenz: Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit (59:21)
Bundespressekonferenz am 05.11.1948 in Berlin zum Thema: "Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit in Deutschland" am 5. November 2018 mit den Bundessprechern Prof. Dr. Jörg Meuthen und Prof. Dr. Alexander Gauland sowie Dr. Roland Hartwig, Leiter der "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" in der AfD.
Siehe auch:
• Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%
• 20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze
• Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?
• Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes
• Mit der Zuwanderung der Muslime begann die Spaltung der Gesellschaft
• Video: Standing Ovations für Björn Höcke in Bottrop (62:57)
• Video: Niederlande: Muslimischer Dirigent sorgt für Eklat beim Gustav-Mahler-Konzert (02:11)
Michael Klonovsky über das Verhalten von Frauke Petry auf der Bundespressekonferenz
2 Okt
Von MICHAEL KLONOVSKY | Dass Frauke Petry heute mit einer gewissen trotzigen Theatralik aus der Bundespressekonferenz desertierte, ist wenig überraschend für jemanden, der das ambivalente Vergnügen hatte, für sie zu arbeiten. Ihr Verhalten gleicht dem eines Kindes, das den anderen das Spielzeug vor die Füße schmeißt, weil die nicht nach seiner Pfeife tanzen wollen.
Frau Petry ist aber nicht nur eine trotzige, sondern auch eine intelligente Frau, also fingiert sie ehrenwerte Gründe für ihr Verhalten, das tatsächlich, ich schwöre es auf den Koran, außer Strebertum und Eigennutz keine Kriterien kennt.
In der Zeit, in welcher ich als ihr Berater arbeitete, stieß jeder meiner Vorschläge, Konflikte mit anderen Führungskräften der Partei lieber zu moderieren statt voranzutreiben, bei ihr auf taube Ohren. Und sämtliche Parteifreunde, die ihr nicht bedingungslose Gefolgschaft schworen, fielen unter die Kategorien „unzuverlässig“, „Dummkopf“ oder „Feind“; der Bundesvorstand praktisch komplett unter Letztere.
Überall in der AfD sind in jüngster Zeit unter dem Namen „Alternative Mitte“ (AM) Gruppen entstanden, die bürgerlich-realpolitische Positionen vertreten und einem „Rechtsdrift“ der Partei, welche herbei zu beschwören der mediale Klagechor seit Monaten nicht müde wird, gegensteuern wollen. Das ist legitim, wie ich persönlich finde auch vernünftig, und gegen die Positionen der AM ist wenig einzuwenden.
Wohl aber dagegen, dass Frau Petry und ihr Ehemann Marcus Pretzell (Betonung bitte auf dem zweiten e) der Öffentlichkeit einzureden versuchen, sie – ich meine buchstäblich sie beide, und die beiden sehen das auch so – verträten die gute, solide, koalitionsfähige, verfassungs- und rechtstreue AfD. Bürgerliche politische Inhalte seien identisch mit ihren durchaus windigen Personen, und wer nicht auf ihrer Seite stehe, sei mindestens rechtsradikal. Aber alle wichtigen Themen, alle guten Konzepte der AfD existieren vollkommen unabhängig von Petry & Pretzell. Sie existieren sogar ganz ohne sie.
„Ich bekenne mich vollständig zu den Idealen der AM“, erklärte der Partei-Idealist Pretzell vor kurzem; offenbar ging niemandem die Komik dieses Bekenntnisses von Seiten eines Mannes auf, der als Intrigant und politischer Spieler verrufen ist, dessen Firma im amtlichen Schuldnerverzeichnis landete, der zweimal Vermögensauskunft (vulgo Offenbarungseid) verweigerte, dem seine Anwaltszulassung entzogen wurde [Warum Marcus Pretzell kein Rechtsanwalt mehr ist], der munter Verträge bricht und Angestellten das Gehalt nicht zahlt. Überhaupt ist es hochgradig skurril, wie sich zwei im bürgerlichen Leben Heimatlose als bürgerliche Alternative verkaufen wollen.
Das fidele Duo Petry-Pretzell wird, da es einzig aus Eigennutz handelt, ohne mit der Wimper zu zucken die Spaltung der AfD vorantreiben, und zwar frei nach Adenauer: Lieber die Viertelpartei ganz als die ganze Partei zu einem Viertel! Lieber reißen sie sich einen Bruchteil unter den Nagel und ruinieren das Ganze, als sich in die Rolle als Teil eines Ganzen zu fügen. Aber wer in einer Wagenburg putscht, arbeitet objektiv – und wer weiß, wie sonst noch – für den Gegner. Wer hat das größte Interesse an einer gespaltenen AfD? Wer wird sich nach einer möglichen Neuwahl brüsten, den „rechtspopulistischen Spuk“ aus dem Parlament vertrieben zu haben? Und wer wird den Judaslohn erhalten?
Es sollte sich noch mehr herumsprechen, welche Filous sich da als gemäßigte Realpolitiker spreizen und von ein paar Gutgläubigen beziehungsweise Allzutreuen bei der gottlob keineswegs alternativlosen Eigensanierung unterstützt werden.
Zuerst erschienen auf der Facebookseite von Michael Klonovsky
Quelle: Wer wird den Judaslohn erhalten?
Noch ein klein wenig OT:
Massenmord in Las Vegas: Mindestens 58 Tote – Attentäter soll laut IS zum Islam konvertiert sein
Es ist der blutigste US-Massenmord seit den Anschlägen vom 11. September 2001: Ein Angreifer hat in der Nacht auf Montag in Las Vegas aus einem Hotelfenster im 32. Stockwerk an der berühmten Casino-Meile Hunderte Schüsse auf die Besucher eines Musikfestivals abgegeben. Vorläufige Bilanz des Schreckens: mindestens 58 Tote und mehr als 500 Verletzte. Die Zahl der Opfer dürfte noch weiter steigen.
Der Täter, mittlerweile als der 64-jährige Stephen Paddock identifiziert, tötete sich wohl selbst. Die Polizei schließt bisher einen terroristischen Anschlag aus – die Terrormiliz IS hat sich allerdings zur Bluttat bekannt. Der IS verbreitete die Lobeshymne auf einen "unserer Soldaten" über seine Nachrichtenagentur Amak. Der Mann sei erst vor einigen Monaten zum Islam konvertiert, hieß es in der Aussendung am Montag. >>> weiterlesen
Siehe auch: IS-Bekenntnis: Attentäter von Las Vegas war „ein einsamer Wolf“
Michael Stürzenberger: Las Vegas: 58 Tote und 400 Verletzte – Linker oder Islam-Terror?
Marilou Danley, die Ehefrau des Attentäters [hier ein Foto von Stephen Paddock auf mirror.co.uk] hat sich offensichtlich im Urlaub in Dubai wohlgefühlt, wo ihre Nichte lebt, was auf einen mohammedanischen Hintergrund hinweisen könnte. Sie besitzt einen australischen Pass und soll indonesische Wurzeln haben. Im Mai hat der Islamische Staat zu einer „Einsamen Wolf“-Aktion in Las Vegas aufgerufen, auch der Tatort stimmt überein.
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Stephen Paddock |
Marilou Danley |
Mittlerweile hat der IS die Tat auch über sein Sprachrohr „Amaq“ für sich reklamiert. Der Killer sei vor Monaten zum Islam konvertiert, sei ein „Soldat des Islamischen Staates“ und habe den Terrorangriff ausgeführt, um die Staaten der Anti-ISIS-Koalition zu treffen.
Es könnte sich rein theoretisch aber auch um ein linksextremistisches Motiv handeln, da der Mann von Danley ein Obama-Fan und leidenschaftlicher Trump-Gegner sein soll. Der Focus bezeichnet diesen Terroranschlag jedenfalls als tödlichste Massenerschießung in der US-Geschichte. >>> weiterlesen
Ich weiß nicht genau, wie ich es einordnen soll, aber ich möchte es trotzdem hier veröffentlichen:
Maria Bernhardine schreibt:
BREAKING: Person of Interest in Vegas Massacre Married to Anti-Trump Democrat
The husband of a person of interest in the tragic Vegas massacre that killed at least 20 is a virulent anti-Trump Democrat who is a fan of the Rachel Maddow Show. This story is developing. From Heavy. Geary and Marilou Danley . The mother and grandmother, whose Facebook page is full of photos with family members and trips overseas.
Geary is a fan of the The Rachel Maddow Show? and liked several pages on Facebook? including Thank You Obama, Anti-Trump Army, Progressive Day, Organizing for Action, Not My President, Proud to Be A Democrat, Fight Trump, Boycott All Things Trump, and Impeach Trump. Geary is a Democrat and is registered to vote in Washoe County, Nevada?.[11]?
Ich habe mit Google übersetzt:
Marilou Danley, die ehemalige Ehefrau von Geary Danley ist nun mit dem Anti-Trump-Demokraten Stephen Paddock verheiratet. Stephen Paddock ist ein virulenter Anti-Trump-Demokrat und ein Fan der lesbisch-demokratischen gesinnten Rachel Maddow Show. Geary ist ein Fan der The Rachel Maddow Show und liebte Webseiten wie Thank You Obama, Anti-Trump-Armee, Progressive Day, Organisieren für Aktion, dies ist nicht mein Präsident, stolz, ein Demokrat zu sein, Kampf Trump, Boykottiert Trump und Impeach Trump [Trump seines Amtes entheben]? Geary ist ein Demokrat und ist registriert zur Abstimmung in Washoe County, Nevada?
Meine Meinung:
Manche vermuten auch, dass Kim Jong Un aus Nordkorea hinter dem Attentat steckt. Das könnte ich mir auch sehr gut vorstellen. Hat Marilou Danley (Nordkoreanerin?) den Trump-Hasser (?) Stephan Paddock benutzt (missbraucht), um das Attentat durchzuführen?
BePe schreibt:
Das kann auch ein linker US-Demokrat gewesen sein. Siehe hier: Virginia: Schüsse auf Republikanischer-Kongress-Abgeordneten bei Baseball-Spiel. Täter, linker Aktivist und Sanders-Anhänger, von Polizei erschossen. http://derstandard.at/2000059272030/Virginia-Schuesse-bei-Baseball-Spiel-von-Kongress-Abgeordneten
NRW: CDU-Justizminister Peter Biesenbach: Schwarzfahren soll keine Straftat mehr sein
Der CDU-Justizminister in NRW will Schwarzfahrer entkriminalisieren. Der Berliner Senat würde eine entsprechende Initiative wohlwollend prüfen. Bisher waren es die Grünen, die Linken und früher auch die Piraten. Jetzt fordert erstmals auch ein CDU-Minister, ertappte Schwarzfahrer im Nahverkehr zu entkriminalisieren. Der christdemokratische Justizminister von Nordrhein-Westfalen, Peter Biesenbach, will das Fahren mit Bahnen und Bussen ohne Fahrschein nicht mehr als Straftat einstufen, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit. Die Folge: In Gefängnissen würde es leerer… Auch Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hatte sich vor seinem Amtsantritt dafür eingesetzt, Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Will da jemand die polizeiliche Kriminalitätsstatistik manipulieren? Und was kommt als nächstes? Gilt dann der Taschendiebstahl nicht mehr als Straftat, damit osteuropäische Diebesbanden in Ruhe arbeiten können? Mit scheint, wir sollten die Justizminister wegen Rechtsbeugung in den Knast sperren. Aber Rechtsbruch scheint unter Angela Merkel ohnehin zum Volkssport zu werden. Schickt alle Migranten, die sich chronisch weigern die Gesetze einzuhalten, wieder in ihre Heimat zurück. Dann sind auch die Gefängnisse nicht mehr überfüllt.
Video: Rockpalast: Korn – Summer Breeze 2017 | 02.10.2017 | 01:04:28 Min. | WDR | Summer Breeze – 19. August 2017
Im Sommer 2017 hat das Summer Breeze seinen zwanzigsten Geburtstag gefeiert. Das Fest der harten Riffs versammelt nationale und internationale Acts aus allen Metal-Genres. Vier Bühnen und über 120 internationale und nationale Acts sorgen für permanentes Entertainment ohne lange Wartezeiten. Rockpalast war das erste Mal mit seinen Kameras dabei, als über Dinkelsbühl das Riffgewitter aufzog. – Verfügbar nur bis 01.11.2017
Video: Rockpalast: Korn – Summer Breeze 2017 (01:04:28)
Video: Rockpalast: Children Of Bodom – Summer Breeze 2017 (01:02:37)
Siehe auch:
• Embrach / Winterthur (Schweiz): Afrikanische „Asyl“-Bewerberin massakriert Betreuerin mit Machete
• Spanien: Raad Salam Naaman: Wo findet man den wahren Islam?
• Drei Golf-Staaten warnen wegen Burkaverbot vor Reisen nach Österreich
• Was die Jusos über die Zukunft der SPD verraten
• Spiegel-Autorin Margarete Stokowsky will Antifa-Attacken gegen die AfD
Video: Ken FM: Trump gewinnt die US-Wahl – rudert die deutsche Presse und Politik nun zurück? Natürlich nicht!
10 Nov
Video: Ken FM über die Trump-Wahl und die Reaktionen der deutschen Öffentlichkeit (10:11)
Meine Meinung:
Ich bin soeben auf dieses Video von Ken FM gestoßen, welches bisher mehr als 1,1 Millionen Mal angeklickt wurde. Ich kenne Ken FM zu wenig, um ihn genauer einschätzen zu können. Hinter Ken FM verbirgt sich Ken Jebsen, der ein Journalismusportal im Internet betreibt, welches 10 Jahre auch vom "Rundfunk Berlin-Brandenburg" (RBB) ausgestrahlt wurde, dann aber eingestellt wurde. Ich glaube, er spricht viele wahre Dinge an. Anschließend noch ein paar Kommentare, die mir gefallen haben.
Oguzhan schreibt:
Clinton hat angekündigt den Iran anzugreifen und in Syrien härter gegen die Russen vorzugehen. DAS hätte den dritten Weltkrieg bedeutet und zwar ein Atomkrieg. Mag sein das Trump rassistisch und frauenfeindlich ist, aber er ist auch sehr sehr dumm.
Meine Meinung:
Ich glaube nicht, dass Trump dumm ist. Er ist zwar ein Polterer aber dumm ist er bestimmt nicht. Und wenn ich so an meine Wut denke, die ich bei der jetzigen Politik empfinde, dann ist es nur natürlich, wenn man seiner Wut auch einmal freien Lauf lässt. Ist doch völlig normal. Besser als permanent diesen verlogenen politisch korrekten Müll abzusondern. Noch ein Wort zu dem Video von Ken FM. Ich habe ein wenig den Aspekt vermisst, warum die Amerikaner Donald Trump gewählt haben. Aber dass er nicht darauf einging, lag wohl daran, dass er sich ziemlich spontan und ohne Konzept entschloss diese Video zu machen.
Stefano schreibt:
Doch leider sind wir [die Deutschen] blöd ! Wenn man die Reaktion der Deutschen sieht! Die wenigsten verstehen Politik … Facebook explodiert vor Trauer, Fassungslosigkeit uvm …
Meine Meinung:
Ist das ein Wunder? Die Deutschen sind 18 Monate lang mit Trump-feindlicher Propaganda überschüttet worden und Hillary Clinton wurde in derselben Zeit zur Heiligen erkoren. Das nennt man Gehirnwäsche. Und darauf fallen die meisten Deutschen immer noch herein. So kann man die Masse nach Belieben manipulieren, ohne dass sie es merken und am Ende genau das denken, was man ihnen in täglichen Häppchen verabreicht.
kewil drückte sich auf PI [Politically Incorrect] dazu folgendermaßen aus:
„Wie konnte es dazu kommen, dass die Lügenpresse eineinhalb Jahre lang während des Wahlkampfes 99,99 Prozent üble, negative, voreingenommene und dumme volkspädagogische Artikel und gefärbte Beiträge über Donald Trump in Deutschland verstreut hat, die nur auf verlogenen Umfragen und dubiosen, gleichgeschalteten Vorurteilen beruhten – das linkspopulistische, etablierte Gesockse unter sich. Von Sachkenntnis keine Spur!”
Dieses Bild auf der Webseite von Ken FM zeigt in etwa, wie einseitig und manipulativ in Deutschland über Trump und den amerikanischen Wahlkampf berichtetet wurde. Und die meisten Deutschen haben den Lügenmedien geglaubt und diese bittere Pille brav geschluckt, wie sie fast alles brav schlucken, was ihnen die Lügenmedien servieren, jedenfalls die Mehrheit der Deutschen.
Noch ein klein wenig OT:
SPD will Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild beschließen – keine Einwanderung ins Sozialsystem
Noch vor dem Bundestagswahlkampf 2017 will die SPD ein neues Einwanderungsgesetz verabschieden. Immigranten von außerhalb der EU sollen nur noch nach Deutschland kommen dürfen, wenn sie in fünf verschiedenen Kriterien genügend Punkte erzielen – ähnlich wie es Kanada praktiziert.
Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein neues Einwanderungsgesetz beschließen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der "Bild am Sonntag" (BamS): "Wir wollen das Einwanderungsgesetz mit unseren Koalitionspartnern CDU und CSU noch vor der Bundestagswahl 2017 verabschieden."
Maximal 100 Punkte
Die SPD stellt ihr Einwanderungsgesetz am Montag offiziell vor. "Kernelement des Gesetzes ist ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild", erklärt Oppermann. "Wir haben es weiterentwickelt und auf unser Land zugeschnitten." Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby sagte der "BamS", geplant sei, für die Kategorien Alter, Ausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Integrationsfähigkeit Punkte zu vergeben. "Maximal können 100 Punkte erreicht werden, die Mindestpunktzahl, die man für Einwanderung erreichen muss, liegt bei 65."
Wie viele von der Liste jedes Jahr nach Deutschland kommen dürfen, beschließe der Bundestag, so Oppermann: "Im ersten Jahr sollen darüber 25.000 Einwanderer kommen. Die Zahl soll dann jedes Jahr neu festgelegt werden und sich nach dem Bedarf des deutschen Arbeitsmarktes richten: Kommen etwa viele aus der EU, ist die Quote niedrig. Fehlen Fachkräfte, kann sie höher liegen."
"Wollen keine Einwanderung ins Sozialsystem"
Wer ein Jobangebot aus Deutschland habe, erhalte ein Visum für drei Jahre. Oppermann weiter: "Läuft alles, wird es danach entfristet. Wer ohne Job kommt, aber hochqualifiziert ist, bekommt ein Visum für ein Jahr. Findet er in der Zeit keinen Job, muss er wieder gehen."
Ihre Familien dürfen Einwanderer über das Punktesystem dem Entwurf zufolge nur bei entsprechenden Verdienstaussichten mitbringen. Oppermann hierzu: "Wer genug verdient, dass die Familie davon leben kann, darf auch Ehepartner und Kinder mitbringen. Aber nur dann. Wir wollen keine Einwanderung in das Sozialsystem. Deshalb sind die Einwanderer auch in den ersten fünf Jahren von Sozialleistungen ausgeschlossen, es sei denn, sie haben ausreichend Beiträge geleistet." Vorschläge, die den Gesetzentwurf seiner Partei "noch besser machen" seien willkommen, so Oppermann. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Die Ideen sind gut, mir fehlt allerdings der Glaube, dass die SPD sich ernsthaft um solch ein Gesetz bemüht. Ich sehe diese Initiative eher als eine Augenwischerei, denn 2017 stehen wieder Wahlen ins Haus. Außerdem wüsste ich gerne, warum die SPD bei der Ausweisung von muslimischen und osteuropäischen Migranten so zögerlich ist oder sie gar absichtlich verhindert? In Berlin jedenfalls hat die rot-grüne Regierung soeben beschlossen 10.000 abgelehnte Asylbewerber nicht abzuschieben. Das entspricht wohl eher dem rot-grünen Politikverständnis. Diese Tendenz kann man in allen rot-grünen Landesparlamenten beobachten. Mit anderen Worten Rot-Grün ist deutschenfeindlich und damit unwählbar.
Italien: Barrikaden, Wut, ziviler Ungehorsam: Italiener wehren sich gegen „Flüchtlinge“
Rom. Der Bevölkerung geht die „Willkommenskultur“ auch in Italien allmählich zu weit. Italien wird derzeit von der nächsten Zuwanderer-Welle vor allem aus Nordafrika heimgesucht. Doch nun scheint sich in verschiedenen Orten der Widerstand zu organisieren.
In der Region Gorinno Ferrarese (bei Ferrara) kam es dieser Tage beinahe zu einem Volksaufstand, als die Entscheidung des Präfekten bekannt wurde, wonach ein Kontingent illegaler Zuwanderer aus Afrika in die Provinz verlegt werden soll. Barrikaden wurden errichtet, mehrere Dutzend Menschen protestierten die ganze Nacht über. Die Afrikaner wurden gleichwohl auf mehrere Kommunen in der Region verteilt.
Auch in Apulien sorgen die Entscheidungen der lokalen Präfekturen, Illegale unterzubringen, für Unmut. In San Giuliano di Puglia brachen Proteste aus, als angekündigt wurde, dass 500 „Flüchtlinge“ in kleinen Holzhäusern untergebracht werden sollten, die dort nach dem Erdbeben im Jahre 2002 errichtet worden waren: „Das geht so nicht. Man solle die Häuser lieber den italienischen Opfern der jüngsten Erdbeben zur Verfügung stellen!“ zitierten Medien aufgebrachte Bürger.
In Palombaio bei Bitonto in der Provinz Bari (Süditalien) sollten 27 Illegale angesiedelt werden. Doch die lokale Kooperative, die für die Unterbringung sorgen sollte, verweigerte die Aufnahme, nachdem es zu Protesten vonseiten der Bürger wie auch des Bürgermeisters gekommen war.
In Vigevano in der Provinz Pavia (Norditalien) wiederum forderte der Bürgermeister selbst die Einwohner auf, ihren Protest gegen die von der Präfektur beschlossene Verlegung von Migranten zum Ausdruck zu bringen. Hier ging es um etwa zwanzig Afrikaner zwischen 18 und 21 Jahren, die in einem privaten Gebäude untergebracht werden sollten. (mü) [Quelle]
Eisenbahnwagon nach einem Flüchtlingstransport
Ignaz schreibt:
Einfach nur widerlich! "Die Realität in einem Eisenbahnwagon nach einem Flüchtlingstransport, schade das so etwas nicht im Fernsehen gezeigt wird."
Chev schreibt:
So sieht’s auch am Wochenende nach einem Fußballspiel aus. Ich hab auch schon schlimmere Wagen gesehen.
Meine Meinung:
Es stimmt zwar was Chev schreibt, meine Erfahrung ist aber, dass der Müll, der auf unserer Straße liegt, meist von den neu hinzugezogenen Migranten dort hingeworfen sind. Aber ich stelle eine allgemeine Gleichgültigkeit auch unter Deutschen fest, zumindest unter den jungen Deutschen, denen man offensichtlich keine Erziehung beigebracht hat. Und natürlich sollte man die absichtlichen Zerstörungen in den Eisenbahnwagons nicht vergessen, wenn die Vandalen wieder unterwegs sind und randalieren.
Siehe auch:
• Donald Trump demaskiert deutsche Lügenmedien!
• Anne Will: Die Sendung mit der Niqab-Maus
• Prof. Soeren Kern: Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit
• Donald Trump gewinnt die Präsidentenwahl in den USA
• Berlin- Neukölln: Merkel-kritischer Lehrer gekündigt
• Michael Klonovsky: Besuch im früheren Münchener Völkerkunde-Museum
Hier findet ihr die neuesten Videos von Quasir
Video: Quasir: Islamkritik ist kein Rassismus – Deutschlands Zukunft: Bürgerkrieg? (27:34)
Video: Kernenergie: Halbwahrheiten der Medien – AfD-Fraktion im Bundestag (03:01:20)
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