Tag Archives: Schulen

Albrecht Künstle: Das kommende Fachkräfte-Einwanderungsgesetz

24 Jan

Ferraria_uncinataBy Winfried Bruenken – Schwertlilie – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle

  • wenn Ursachen und Wirkung verwechselt werden und was die Folgen sind
  • Versuch einer punktuellen Versöhnung zwischen Rechten und Linken

Die Kanzlerin der Deutschen versprach bei ihrem Besuch in Griechenland, die „Abwanderung junger Talente aus Griechenland stoppen“ zu helfen. Gleichzeitig tut sie bei uns daheim das Gegenteil. Mit dem Fachkräfte-Einwanderungsgesetz (hier FEWG abgekürzt) will sie Nachschub für die deutsche Wirtschaft rekrutieren (Begriff aus dem Migrationspakt), egal woher – auch aus Griechenland. Hätte Frau Merkel nicht nur Karl Marx sondern Karl May’s Winnetou gelesen, wüsste sie, wie dort Janusköpfige genannt wurden: „Häuptling gespaltene Zunge“.

Jedenfalls ist dieses widersprüchliche Verhalten – von Juristen sittenwidrig genannt – ein weiterer Anlass, sich mit dem FEWG auseinanderzusetzen. Die Hauptakteure für den weiteren Personalimport aus „Drittstaaten“ sind die Wirtschaftsverbände. Wobei dieser Begriff Drittstaaten irreführend ist. Der freie Verkehr von Arbeitskräften innerhalb der EU ist längst fast uneingeschränkt möglich. Mit…

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Video: Report Mainz: Die Zahl der Körperverletzungen unter Schülern ist stark angestiegen (06:42)

21 Dez

gewaltan_der_schuleVideo: Report Mainz: Die zunehmende Gewalt von Minderjährigen überfordert die Schulen (06:42)

Nach Recherchen der ARD ist die Zahl der schweren und gefährlichen Körperverletzungen an Schulen in einigen Ländern um die Hälfte gestiegen.

Die Zahl der schweren und gefährlichen Körperverletzungen an Schulen ist seit 2015 deutlich gestiegen. Das hat eine Umfrage des ARD-Politikmagazins „Report Mainz” unter allen Landeskriminalämtern ergeben. In einigen Bundesländern haben sich demnach die Zahlen von 2015 bis 2017 um mehr als die Hälfte erhöht.

Laut Polizeilicher Kriminalstatistik hat die Zahl der tatverdächtigen Kinder unter 14 Jahren bei Körperverletzungen zugenommen: 2017 sollen sie fast 16.000 Körperverletzungen begangen haben. Das sind rund 13 Prozent mehr als noch zwei Jahre zuvor. Zudem erklärten Schulleiter und Lehrer gegenüber dem Magazin, eine Zunahme der Brutalität unter Kindern aus allen gesellschaftlichen Schichten zu beobachten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und dann erzählen uns die Lügenmedien, die Ursache der Gewalt sei noch nicht erforscht worden. Dazu braucht man keine Forschung ala Christian Pfeiffer vom Kriminalistischen Institut in Niedersachsen, sondern lediglich auf offenes Auge, ein waches Hirn und den gesunden Menschenverstand. Und wenn man das besitzt erkennt man, dass die Zunahme der Gewalt an den Schulen hauptsächlich mit der Zuwanderung aus islamischen Staaten zu tun hat. Es sind die Kinder muslimischer Eltern, die sich weigern, sich zu integrieren, die unser Land und unsere Kultur verachten und die sich permanent radikalisieren.

Es sind sehr oft muslimische Familien, bei denen Gewalt in der Erziehung normal ist, bei denen Bildung und Erziehung als nicht so wichtig betrachtet werden. Es sind Eltern die ihre Kinder zur Gewalt und zum Christenhass erziehen und es sind muslimische Kinder, die sich oftmals sehr asozial und gewalttätig verhalten, die den Unterricht stören, Schüler und Lehrer beleidigen und bedrohen und es sind Lehrer, Schulleiter und Schulbehörden, die immer wieder Versuchen die Gewalt an den Schulen zu verharmlosen und zu vertuschen.

Susanne Wiesinger, eine Lehrerin an einer Wiener Schule, hat die aktuelle Entwicklung an der Schulen in einem Video sehr gut dargestellt:

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Links zum Thema Schule:

Berliner Schule will das Kind eines AFD-Politikers nicht aufnehmen

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

Schulen versinken in Gewalt – deutsches Bildungssystem am Abgrund – Lagebericht: Erschreckender Anstieg von Gewalt an deutschen Schulen

In Frankreich ist das „Ende der Naivität” erreicht: In den Schulen gibt es Konfrontation statt Integration

Frankreich: Der französischer Bildungsminister spricht sich für Meldeportale gegen die Islamisierung der Schulen aus

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 1/2

Video: Peter Hahne: Die das öffentliche Schulsystem ruinieren, schicken ihre Kinder auf Privatschulen (04:56)

Es gibt immer mehr Brennpunktschulen mit streng islamisch-konservativem bis fundamentalistischem Gedankengut

Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Saarbrücken-Klarenthal: Nächste Schule versinkt in Chaos und Gewalt

Video: Berlin: „Ich werde in der Schule als Hurensohn beschimpft, weil ich Deutscher bin“ (01:36)

Brennpunktschulen: Asoziale, gehirngewaschene und gewaltbereite Muslime

Gewalt an Berliner Schulen – Direktorin fordert Wachschutz – SPD gibt sie zur Jagd frei

Radikalisierung muslimischer Schüler im Islamunterricht

In Berlin-Neukölln gibt es bereits 8 Brennpunktschulen, an denen ein Wachschutz eingesetzt wird .

Mobbing in Berliner Schulen: "Vom Krankenwagen aus der Schule abgeholt“

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

Wiener Lehrerin packt aus: So arg geht es in unseren Schulen zu

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Saarbrücken: Die Grenzen der bunten Toleranz: „Schule ohne Rassismus“: Lehrer haben Angst vor ausländischen Schülern

Schulalltag in Deutschland: Lehrerin wird von Schülern und Schulleitung schikaniert!

Ein französischer Lehrer packt aus: „Die Migranten hassen uns!“

Asylirrsinn mit Nichtintegrierbaren: Sozialer Brennpunkt: Lehrer verzweifeln an „Willkommensklassen“

Frankreich – Prostitution unter Schülern – 5.000 Mädchen betroffen

Berlin: Antisemitische Übergriffe an Berliner Schulen

Siehe auch:

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

Nach Schweden schauen heißt, in die Zukunft Merkeldeutschlands schauen

UN-Migrationspakt – Was in Marrakesch wirklich passiert ist

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?

70 Jahre Menschenrechte – Menschenrechte in Gefahr

Der geplante Völkermord an den Deutschen

Das 25 Punkte-Programm der "gelben Westen"

11 Dez

widerstand_geldwesten

Video: Geplünderte Geschäfte und blutende Gesichter – Pariser Champs-Élysées versinkt im Krawall (04:45)

Es war klar, dass der „teure Kraftstoff“ (das Benzin) nur ein Funke eines viel tieferen Gefühls war. Hier sind also die 25 Punkte von den „gelbem Westen“, die die revolutionären „Sätze aus der Krise“ definieren, in vier Kapiteln: Wirtschaft und Arbeit, Politik, Gesundheit und Umwelt, Geopolitik.

• Ende der Medienmonopole und öffentliche Finanzierung von Zeitungen

• Mindestlohnerhöhungen, Renten und soziale Mindestsätze von 40%

• Den Einfluss von pharmazeutischen Laboratorien verringern

• Verbot von Steuern für Bürger über 25% per Gesetz

• Massive Rekrutierung von Beamten zur Wiederherstellung der Qualität von Polizeistationen, Postämtern, Schulen und Krankenhäusern

• 5 Millionen Wohnungen bauen

• Kolonialschuld beenden

• Keine Migranten, wenn Sie nicht vom Volk akzeptiert werden

• Die Verfassung im Interesse der souveränen Menschen umschreiben und das Referendum der Volksinitiative einführen

• Die EU verlassen, um politische, währungspolitische und wirtschaftliche Souveränität wieder zugewinnen

• Die NATO verlassen.

Dann gibt es keinen Grund mehr den berüchtigten Global Compact zu unterschreiben. Ein teuflisches Manifest.

Oben sind nur 11 von 25 Punkte aufgeführt. rt.com zählt 40 Forderungen der Gelbwesten auf.

Indexexpurgatorius's Blog

Es war klar, dass der „teure Kraftstoff“ nur ein Funke eines viel tieferen Gefühls war.
Hier sind also die 25 Punkte von den „gelbem Westen“, die die revolutionären „Sätze aus der Krise“ definieren, in vier Kapiteln: Wirtschaft und Arbeit, Politik, Gesundheit und Umwelt, Geopolitik.

«Ende der Medienmonopole und öffentliche Finanzierung von Zeitungen»
«Mindestlohnerhöhungen, Renten und soziale Mindestsätze von 40%»
«Den Einfluss von pharmazeutischen Laboratorien verringern»
«Verbot von Steuern für Bürger über 25% per Gesetz»
«Massive Rekrutierung von Beamten zur Wiederherstellung der Qualität von Stationen, Postämtern, Schulen und Krankenhäusern»
«5 Millionen Wohnungen bauen»
«Kolonialschuld beenden»
«Keine Migranten, wenn Sie nicht vom Volk akzeptiert werden»
«Die Verfassung im Interesse der souveränen Menschen umschreiben und das Referendum der Volksinitiative einführen»
«Die EU verlassen, um politische, währungspolitische und wirtschaftliche Souveränität wieder zugewinnen»
«Die NATO verlassen».

Dann gibt es keinen Grund mehr den berüchtigten Global Compact zu unterschreiben. Ein teuflisches Manifest.

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Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

10 Dez


Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

Anfang der Woche stellte das „Zentrum für politische Schönheit“ sein neuestes Kunstwerk vor (PI-NEWS berichtete). Tausende Teilnehmer an Demonstrationen in Chemnitz sollten durch die „Soko Chemnitz“ identifiziert und arbeitslos gemacht werden. Mit dieser Idee sind sie allerdings bei weitem nicht die ersten. >>> weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Millionen Steuergelder für Analsex-Unterricht in Rheinland-Pfalz

Wespe2008By Alvesgaspar – Own work, CC BY-SA 3.0

Dass sich Minderheiten organisieren, um ihre Interessen zu vertreten, ist richtig und normal. Wenn sie finanzielle Unterstützung für ihre Arbeit erhalten, dann ist das in einer sozialen Demokratie lobenswert. Es gibt aber Grenzen. Etwa dort, wo das Schulprojekt „Schlau“ bis 2017 1,264 Millionen Euro Steuergelder allein in Rheinland-Pfalz erhielt. 

Das Projekt ist nicht unumstritten, da es auch nicht vor Themen wie Darkroom, Analsex und Sadomasochismus im Schulunterricht halt macht – ohne, dass die Kinder jemals danach gefragt hätten. Wie auf eine Anfrage der AfD (17/7767) im rheinland-pfälzischen Landtag herauskam, beteiligten sich 2017 laut Landesregierung 45 Schulen und Gymnasien freiwillig an einem sogenannten Workshop „Schlau“ von „queer“, welcher „Jugendliche für sexuelle Vielfalt und Identitäten sensibilisieren“ will. Die SCHLAU-Teamer, wie sie sich selbst nennen, bringen keine Lehrbefähigung mit. Sie bringen dafür „aufgrund ihrer persönlichen Biografie Expertise mit.“

Steuerfinanzierte Sexualindoktrination durch Berufshomosexuelle

Nicole Höchst (AfD, MdB, alleinerziehende Mutter von 4 Kindern), Schirmherrin der „Homosexuellen in der AfD“ dazu: „Ihre [die der "Berufshomosexuellen"] pädagogische Queer-Qualifikation besteht größtenteils darin, nicht heterosexuell zu sein. Gemäß der sogenannten „Theoretischen Grundlagen“ einer Art Satzung möchten sie die „starre Struktur von Normalität“ aufbrechen. Sollten Schulen sich nicht um die Wiederanhebung des Bildungsniveaus kümmern, statt steuerfinanzierte Sexualindoktrination durch Berufshomosexuelle zu ermöglichen? >>> weiterlesen

Dr. Alice Weidel (AfD): Das Aus für die „Aquarius“ ist eine gute Nachricht!

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Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Das Aus für die ‚Aquarius‘ ist eine gute Nachricht für die Wiedergewinnung der Kontrolle über die Migrantenströme nach Europa. Faktisch betätigen sich sogenannte ‚Rettungsschiffe‘ wie die ‚Aquarius‘ vor allem als Helfer krimineller Schleuser und Schlepper. Der Einsatz dieser Schiffe veranlasst viele illegale Migranten überhaupt erst, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt nach Europa zu riskieren.

Die Stilllegung der ‚Aquarius‘ ist vor allem ein Verdienst des italienischen Innenministers Matteo Salvini. Das konsequente Vorgehen der italienischen Regierung gegen als ‚Seenotretter‘ getarnte humanitäre Schleuser hat gezeigt, dass es möglich ist, diesen Organisationen das Handwerk zu legen. Das ist zugleich ein wichtiger Beitrag gegen das wesentlich durch unverantwortliche Anreize herbeigeführte Sterben im Mittelmeer.

Da ein Großteil der humanitären Schleuserschiffe von in Deutschland registrierten Organisationen betrieben wird, wäre es zuerst die Aufgabe der Bundesregierung gewesen, ihrem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Wieder hat man in Berlin abgewartet, bis andere die unangenehmen Aufgaben erledigen. Mit der vielbeschworenen europäischen Solidarität hat diese bigotte Einstellung wenig zu tun.

gunter schreibt:

Wird nun Frontex die Rolle der Schleuser-Wassertaxis übernehmen? Frontex soll ja mit Milliarden gefördert und ausgeweitet werden. Zu welchem Zweck? Wird Frontex ebenfalls an den Küsten Afrikas patroullieren, um den afrikanischen Glücksrittern nach kürzester "Bootsfahrt" die Aufnahme in die EU (d.h. nach Deutschland!) zu sichern? Und wir zahlen noch dafür? Frontex sollte lieber dafür verwendet werden, die illegalen Reisenden wieder dahin zurückzubringen, wo sie herkommen.

Aber ab 10.12.2018 erledigen sich mühsame und kostspielige Wege ohnehin: Mit dem Migrationspakt kann jeder Afrikaner, dem daheim Regierung, finanzielle Bedingungen oder das allzu heiße Wetter nicht gefallen, "legal" und komfortabel und auf unsere Kosten nach Europa reisen, seine zahlreiche Familie nachholen und sich von den aussterbenden Steuerzahlern hierzulande lebenslang alimentieren lassen.

Bis jetzt kamen ja nur die, die reich genug waren, um viele tausend Euro für Schleuser, Bestechungsgelder, falsche Ausweise und einige Reise-Unkosten "irgendwie" aufzutreiben, ob nun legal oder illegal. Jetzt ist jedermann in Afrika oder Asien herzlich eingeladen, sich hier lebenslang das Hundertfache seines Arbeitslohnes daheim auszahlen zu lassen, ohne eine Hand zu rühren. Es ist lange her, aber es gab eine Zeit, da wurde arbeits- und müheloses Einkommen abgelehnt, außer für einheimische Fürsorgefälle.

romain schreibt:

Die Betreiber der Aquarius haben schon verlauten lassen, dass sie auf ein anderes Schiff umsteigen würden! Niemand hat etwas dagegen, dass sie diese Leute aus dem Wasser ziehen,aber warum bringen sie sie nicht nach Afrika zurück? Warum glauben sie diese Leute alle nach dem viel ferner liegenden Europa bringen zu müssen?

Meine Meinung:

Die Migranten begeben sich nur übers Mittelmeer, weil Merkel und die Schlepper und Schleuser ihnen das Gefühl vermitteln, man würde sie direkt nach Europa, speziell nach Deutschland bringen. Sie fliehen nicht in erster Linie vor Krieg und Armut, sondern sie fliehen, weil sie vom europäischen Sozialstaat angelockt werden.

jürgen schreibt:

Wenn der Migrationspakt unterschrieben ist wird ein offizieller Fährbetrieb eingerichtet.Die Aquarius braucht niemand mehr. [höchstens noch als Fähre]

Siehe auch:

Zum „Tag von Marrakesch“: Bevölkerungsexplosion, Migration und mögliche Implosion

Inge Steinmetz: 3. Treffen der Gelben Westen: Mitmachen – „ebsch“ war gestern!

Chile steigt aus dem Migrationspakt aus

Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt ist Landesverrat!" (08:45)

Proteste gegen Macron nehmen an Heftigkeit zu: Vermehrt Meldungen über eingeschleuste Provokateure

Elmar Hörig: Der Hemingway vong Loser-Land

Video: TV-Journalistin Katrin Huß: Betreutes Denken beim MDR (05:28)

Gera: Gezielter akustischer Angriff auf den Weihnachtsmarkt mit lauter afghanischer Musik – unterstützt von christenhassenden Linken

Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt ist Landesverrat!" (08:45)

9 Dez


Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt sei Landesverrat!" (08:45)

Neue Kampagne der "Initiative Familienschutz" unter der Federführung von Sven von Storch gegen linke Indoktrinierung an Schulen und Kindergärten gestartet

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Die „Initiative Familienschutz” hat unter der Federführung von Sven von Storch eine neue Kampagne mit dem Titel „Für eine weltanschaulich neutrale Bildung unserer Kinder” auf der Internet-Plattform „Abgeordneten-Check” ins Leben gerufen.

Worum geht es?

Der Linksruck in Politik und Kultur hat die Bildungslandschaft in Deutschland tiefrot eingefärbt. Widerstandslos hat die CDU ihr einstiges Kernressort, die Familien- und Bildungspolitik, der SPD und deren grünen Genossen überlassen. Seit Jahrzehnten toben sich dort stramme Ideologen hemmungslos aus. Es bedarf dringend einer bürgerlich-konservativen Korrektur.

Seitdem linke Weltbeglückungsphantasien die Kultusministerien erobert haben, geht es mit der Bildung in Deutschland steil bergab. Das Ergebnis sind Schulen und Kitas, in der die politisch-korrekte Haltung mehr zählt als konkrete Wissensleistung.

Den jüngsten Gipfelpunkt markiert die Horch- und Guck-Anleitung der Amadeu-Antonio-Stiftung für Kita-Erzieher, die die SPD-Familienministerin Franziska Giffey mit einem persönlichen Geleitwort adelte. Doch unser Protest dagegen hat sich ausgezahlt: Die Affäre um die Schnüffel-Fibel hat sich mittlerweile zum handfesten Skandal entwickelt. >>> weiterlesen

Martin Sellner (Identitäre Bewegung) über die Schnüffel-Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung, die von Familienminsterin Giffey unterstützt wurde:


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Pech gehabt! Zopfverbot & Online Pranger gehen nach hinten los! (11:44)

Erdö schreibt:

Das ganze Bildungssystem gehört umgekrempelt. Es genügen für jede Gesellschaft 10% Akademiker. Studienplätze sollen, mit einer Sicherheitsreserve, nur soviel und in den notwendigen, für die Industriegesellschaft nützlichen Fächern, zur Verfügung stehen. BAföG nur auf Kredit! Abschaffung aller nicht brachbaren Fächer, wie Genderei, den ganzen Sozialkrampf und dergleichen.

Das Abitur ist derart zu erschweren, dass ein Mindest-IQ von 128 notwendig ist. Damit schaffen wir einen breiten Stamm an Facharbeitern, der uns so sehr fehlt. Ein Ingenieur muss wieder ein Ingenieur sein und kein Halbdepp, der zu nichts zu gebrauchen ist.

Meine Meinung:

Ich bin sehr dafür die Leistungen an den Gymnasien zu verbessern, so dass nur noch die das Abitur erhalten, die es auch verdient haben. Aber das würde bedeuten, dass die Mehrheit der Gymnasiasten, besonders die muslimischen Gymnasiasten, kein Abitur erhielten. Dagegen aber würden Grüne, Linke und Sozis Sturm laufen, vielleicht sogar die CDU, die allesamt lieber links indoktrinierte Schmalspurabiturienten haben wollen, statt gut ausgebildete zukünftige Akademiker.

Linksradikale „Soko Chemnitz” muss wieder vom Netz – „Denunzieren Sie Ihren Nachbarn und kassieren Sie Bargeld”

Slivenec,_kvetoucí_borovice By Aktron – Kiefer mit Blüten – CC BY-SA 3.0

„Denunzieren Sie Ihren Nachbarn und kassieren Sie Bargeld” – so rief das linksradikal ausgerichtete „Zentrum für politische Schönheit” in Stasi-Tradition dazu auf, Teilnehmer der Demonstrationen in Chemnitz anzuschwärzen. Das linksradikale „Zentrum für politische Schönheit” (ZPS) musste bei seiner umstrittenen Denunziations-Aktion eine Niederlage einstecken.

Bei den veröffentlichten Bildern der zu denunzierenden Teilnehmer an den Demonstrationen in Chemnitz hat man sich an fremden Quellen bedient, obwohl die Nutzung zuvor klar untersagt wurde. Juristische Schritte wurden bereits eingeleitet, die Polizei war vor Ort und sammelte Beweismaterial gegen das ZPS und den Ableger, die sogenannte „Soko Chemnitz”, ein. Die Aktion ging also komplett in die Hose. >>> weiterlesen

Siehe auch: Vera Lengsfeld: Die Nazimethoden Philipp Ruchs vom "Zentrums für politische Säuberungen"

Siehe auch:

Proteste gegen Macron nehmen an Heftigkeit zu: Vermehrt Meldungen über eingeschleuste Provokateure

Elmar Hörig: Der Hemingway vong Loser-Land

Video: TV-Journalistin Katrin Huß: Betreutes Denken beim MDR (05:28)

Gera: Gezielter akustischer Angriff auf den Weihnachtsmarkt mit lauter afghanischer Musik – unterstützt von christenhassenden Linken

Frankreich: Macron dreht durch – droht ein Bürgerkrieg?

Die fünf Bücher des Jahres 2018

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

6 Dez

bundesregierung_irreführung

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Wenn DIESE Experten nicht wissen, was rechtlich von Merkels Wahnsinnspakt zu halten ist – wer dann? Mehrere Rechtsprofessoren erheben nun, wie die BILD-Zeitung ausführlich berichtet, schwerste Vorwürfe gegen die Bundesregierung hinsichtlich des in wenigen Tagen drohenden Migrationspaktes: Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf: Bundesregierung betreibt „Irreführung“ beim Migrationspakt (bild.de)

So stellt der Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf fest: „Verschiedene Akteure können daraus Pflichten entwickeln, die sehr weitreichend sind: Einwanderungskontingente auszuweiten, Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen oder illegalen Immigranten einen legalen Status zuzuweisen.

Ständig werden, zu Recht, die Menschenrechte der Migranten betont. Daraus werden Handlungsverpflichtungen für die Staaten abgeleitet, ohne zu sehen, dass hinter diesen auch deren Bürger stehen, mit eigenen Menschenrechten. Wer in Duisburg wohnt oder Berlin-Neukölln, hat auch Rechte, und wenn dort die Kriminalität steigt, wenn es weniger bezahlbaren Wohnraum gibt, weil die Kommunen den für Flüchtlinge benötigen, oder wenn in den Grundschulen kaum noch Kinder sind, die Deutsch als Muttersprache beherrschen, dann hat das auch Gewicht.“

Berliner Schulleiterin über ihre ersten Klassen Nur eins von 103 Kindern spricht zu Hause deutsch (bild.de)

Klare Worte, an denen es auch sein Hamburger Kollege für Staatsrecht, Prof. Dr. Reinhard Merkel, nicht mangeln lässt: Er warf der Bundesregierung im Deutschlandfunk „suggestive Irreführung“ vor.
Was für ein Vorwurf – die Regierung führt ihre eigene Bevölkerung in die Irre! Exakt das sagt unsere Bürgerpartei, die AfD, seit Monaten. Bei uns wird dies von den Medien allerdings stets – wenn überhaupt – nur mit abwertender Konnotation [Bemerkungen] berichtet, aber dies nur am Rande.

Zurück zu Prof. Merkel: Er prognostiziert eine Sogwirkung und damit eine verstärkte Migration, vor allem aus Afrika, in die wohlhabenden Staaten. „Wir werden neue Migrationswellen kriegen“, die Erwartung, der Pakt senke den Migrationsdruck, sei „blauäugig“, sagte Merkel. Der Staatsrechtler weiter: „Die Vereinbarung wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar rechtlich verbindlich.“

Er ist damit übrigens meines Wissens der erste, der auch von RECHTLICHER Verbindlichkeit spricht – bislang wurde diese stets ausgeschlossen und mit der Nebelkerze der „lediglich politischen Verbindlichkeit“ verharmlost. Der Bonner Völkerrechtler Prof. Dr. Matthias Herdegen sagt: „Es ist nicht ein globaler Pakt ZUR Migration, sondern es ist ein globaler Pakt FÜR Migration.“ Er sieht ein „Recht auf Einwanderung“ voraus, das sich etablieren könnte.

Auch Prof. Dr. Jan Henrik Klement, Staatsrechtler an der Universität Mannheim, sieht die Folgen glasklar: „Dass der Migrationspakt nicht rechtsverbindlich ist, bedeutet nicht, dass er wirkungslos bleibt. Wenn Deutschland seine politische Bindung an die UNO respektieren will, müssen sich die Inhalte des Pakts im Handeln der Regierung und der Verwaltung niederschlagen. Dies kann zum Beispiel durch Verwaltungsvorschriften geschehen. Es gibt viele Beispiele dafür, wie sogenanntes ‚Soft Law‘ [nicht verbindliche Übereinkommen] in hartes Recht übersetzt wird.“

Diese Aussagen haben eine enorme Sprengkraft, wie jedem sofort klar wird. Kommt es so, wie nun auch von diesen Fachleuten prognostiziert, bedeutet es das Ende der sogenannten „Volksparteien“.
Was also braucht es noch für die Unions-Abgeordneten in diesem Bundestag, um Merkel endlich ins Lenkrad zu greifen [in die Wüste zu schicken]? Staatsrechtler sagen schwerwiegende Folgen voraus und werfen der Regierung sogar Irreführung vor – und diese Leute [im Bundestag] bleiben immer noch untätig. Unfassbar.

Seid gewiss, Unionsleute: Im Gegensatz zu Euch bleiben WIR nicht untätig – Ihr werdet es in den nächsten Wahlkämpfen sehen. Sobald dann die Folgen dieses Wahnsinnspaktes in großer Zahl durch unsere Innenstädte spazieren, wird die Stimmung im Land kippen, und Ihr seid diejenigen, die das bei den Wahlergebnissen am stärksten spüren werden. Allerhöchste Zeit, den Wahnsinn zu stoppen. Allerhöchste Zeit für die Union, Merkel das Handwerk zu legen. Allerhöchste Zeit für die #AfD

Peti schreibt:

Die einzigen richtigen Schritte wären da: Austritt aus der EU, Austritt aus der UNO und Austritt aus der Nato. Danach Erklärung der Neutralität und Einführung der direkten Demokratie.

Joachim schreibt:

Mittlerweile denke ich, Zeit die gelben Westen aus dem Kofferraum zu holen.

Kritik an Migrationspakt: Heinz Buschkowsky: „Aus dem Untergang der DDR nichts gelernt“

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, übt scharfe Kritik am UN-Migrationspakt: Er verspreche Migranten vieles und locke sie, schaue aber nicht darauf, was am Zielort geschehe. Bei uns in Neukölln denken die Menschen weniger an Afrika als daran, wovon sie bis zum nächsten Ersten leben sollen.

Wo Menschen das Gefühl haben, dass man ihnen was wegnimmt, entsteht Hass. Seit dem 2. Weltkrieg waren Ausländerhass und Antisemitismus nicht so hoffähig wie im Moment. Das ist die Folge einer moralin-sauren Volkshochschul-Politik [die die Wünsche der Bevölkerung ignoriert]. Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt.“ >>> weiterlesen


Video: Heinz Buschkowsky zum UN Migrationspakt Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt (01:25)

CDU-Politiker Mehmet Ünal (Bremen) stürzt über Blutwurst-Tweet – und muss Partei nach Beleidigungen verlassen

Syrphus ribesiiBy Alvesgaspar – Große Schwebefliege – CC BY-SA 3.0

Die Blutwurst-Debatte reißt nicht ab. Bei der Islamkonferenz im Bundesinnenministerium wurde als Häppchen unter anderem Blutwurst gereicht. Blutwurst besteht aus Schweinefleisch, was für Muslime „unrein“ ist. Das Ministerium hat seine Speisenauswahl verteidigt, zugleich aber sein Bedauern ausgedrückt, sollten sich einige Teilnehmer gekränkt gefühlt haben.

Das scheint offenbar auch bei Nicht-Teilnehmern der Islamisierungskonferenz der Fall gewesen zu sein: Der Bremer CDU-Politiker Mehmet Ünal wütete auf Twitter gegen Blutwurst und ihre Verteidiger. Seinen Hamburger Parteikollegen Ali Ertan Toprak beschimpfte er dabei sogar als „islamophobe Ratte“. Und pöbelte: „Friss weiter Schwein!“

Der türkischstämmige CDU-Politiker Toprak kritisierte zuvor den Verlauf der Wurst-Debatte: „Wer sich über Blutwurst auf der Islamkonferenz aufregt, aber darüber schweigt, dass Menschen wegen ihrer Kritik an Islamismus in Deutschland unter Polizeischutz leben müssen, der ist nicht nur verlogen, sondern lehnt in Wirklichkeit alles ab, was dieses Land ausmacht.“ Toprak ist Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands und Mitglied im ZDF-Fernsehrat.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So sind sie eben die Muslime, unbelehrbar und unverbesserlich, jedenfalls die große Mehrheit von ihnen. Allen wollen sie ihren Willen aufzwingen. Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie Muslime ticken, ich schätze mal, mindestens 90 Prozent aller gläubigen Muslime ticken genau so. Und wenn der Imam in der Moschee dazu aufruft "Tötet die Ungläubigen", dann wird der muslimische Mob diesem Wunsch begeistert folgen, denn so lange haben sie schon darauf gewartet.

Dies geschieht nicht, weil Deutschland und der Westen sich inhuman gegenüber den Muslimen verhalten, sondern weil ihnen der Hass gegen den Westen bereits mit der Muttermilch in den Koranschulen, Moscheen, in der islamischen Community [Familie, Verwandte, Bekannte] und durch die islamischen Medien ins Gehirn eingebrannt wird. Wartet’s ab, ihr werdet’s alle noch erleben.

Brasiliens Präsident Bolsonaro ruft zum Kampf gegen Gender-Frühsexualisierung, Homosexualisierung und linksliberale Umerziehung in den Schulen auf

White_FlowerBy flemming christiansen – Weiße Gerbera – CC BY-SA 2.0

„Mein Rat an alle Kids in Brasilien: Lasst uns filmen, was in Euren Klassenzimmern passiert und es veröffentlichen. Eure Eltern und alle guten Menschen Brasiliens haben ein Recht zu erfahren, was diese angeblichen Lehrer Euch antun. Herzlichen Glückwunsch für diese Initiative – ich bezweifle, dass die Lehrer sich trauen, Euch anzuzeigen“, ruft der brasilianische Präsident in einem Handyvideo auf.

Allerdings muss der Kongress der Initiative noch zustimmen. Dennoch hat es der künftige Präsident bereits als Chefsache geplant. Die von ihm bekämpften Ideologien tarnen sich, so Bolsonaro, als Kulturmarxismus, der mit den Themen Gender, sexuelle Aufklärung und progressive Kunst die traditionellen Familienwerte zerstört will. >>> weiterlesen

Siehe auch: Brasilien: Gegenstimme zum linken Forum von Sao Paolo: Bolsonaro vereint konservative Kräfte Lateinamerikas (freiewelt.net)

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

Der Migrationspakt als unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Essen: Syrischer Clan wegen versuchtem Ehrenmord angeklagt

2 Dez

Swamp_MilkweedBy Derek Ramsey – Sumpf-Seidenpflanze – GFDL 1.2

Eine zwangsverheiratete syrische Frau (19) verliebte sich im Deutschunterricht in einen Landsmann (19). Als die Affäre ans Licht kam, schmiedete ihre Großfamilie einen perfiden Mordplan gegen den Liebhaber. Mit gewaltigem Glück überlebte das Opfer. „Es ist Brauch in Syrien, dass nach einem Ehebruch beide getötet werden.“

Hintergrund der Tat Ende Mai soll ein angebliches Liebesverhältnis des Opfers mit einer verheirateten Syrerin gewesen sein. Dieses sei dem Clan der Anklage zufolge nicht recht gewesen. Man habe mit dem Tod des jungen Liebhabers die Familienehre wieder herstellen wollen. Den Beschuldigten wird versuchter Mord vorgeworfen. Zehn der an der Tat Beteiligte sitzen derzeit in U-Haft.

Staatsanwältin Birgit Jürgens (58): „Wir fanden Handyvideos der Tat. Der Mann saß blutüberströmt auf dem Boden und die Angreifer machten einfach weiter. Sein Gesicht wies massivste Verletzungen auf, die Rechtsmediziner stellten später auch eine Teilskalpierung fest. Stichverletzungen hatten zudem seine Lunge und seinen Darm verletzt. Er hat das nur durch eine sofortige Not-Operation überleben können.“ >>> weiterlesen

Imad Karim schreibt:

Für eine gelungene Integration gehört unbedingt die Familienzusammenführung. Das Erfolgsmodell hat sich bereits bei den aus dem Libanon stammenden Kurden, Palästinensern und Schiiten bewährt. Und jetzt zeigen die zusammengeführten Syrer die ersten empirisch dokumentierten Erfolge. Bald folgen ihnen die zusammengeführten Iraker, Afghanen, Eritreer, Ägypter, Marokkaner, Algerier, Tunesier, Sudanesen Kongolesen, etc. – Wir schaffen das! 😉

Jörg schreibt:

Zum Glück wurde die Möglichkeit der Ausweisung für Syrer wieder um ein Jahr ausgesetzt. Wir füttern gerne durch.

Religionskonflikte in Berlin: „Verfolgen oder mobben, nur weil sie nicht an Allah glauben“

berlin_grundschuleVideo: Religionskonflikte in Berlin „Verfolgen oder mobben, nur weil sie nicht an Allah glauben“ (01:30)

Nach Bekanntwerden eines mutmaßlichen Falls von religiösem Mobbing an der Paul-Simmel-Grundschule in Berlin-Tempelhof hat sich der Vater des betroffenen Mädchens zu Wort gemeldet. Es gehe bei dem Vorfall nicht um Antisemitismus, sagte der 41-Jährige am Dienstag in Berlin. „Es geht darum, dass Kinder aus muslimischen Elternhäusern andere Kinder verfolgen oder mobben, nur weil sie nicht an Allah glauben.“ Dabei sei völlig egal, ob es sich um Christen, Atheisten, Juden oder andere handele. >>> weiterlesen

Imad Karim schreibt:

Imad Karim: Heute mobben sie, morgen schlagen sie und übermorgen töten sie!

Die deutschen Aufrichtigen sind in der Minderzahl, aber das hindert sie nicht daran, ihren letzten Kampf mit Würde und Mut zu führen. Das, was die muslimischen Kids an Menschenverachtendes tun, ist die Realität und nicht was die sogenannten liberalen Muslime uns vorzugaukeln versuchen. Übrigens, die moderaten Muslime können mir gestohlen bleiben. Wir haben weder Zeit noch Lust, uns mit ihrem angeblichen reformierten Islam zu befassen. [1]

[1] In Wirklichkeit gibt es keine moderaten oder liberalen Muslime. Keine totalitäre Ideologie ist liberal und tolerant. Der Islam ist eine totalitäre Ideologie, die Unterwerfung und Gehorsam fordert. Das ist den Muslimen aber selber nicht bewusst, weil sie niemals die Möglichkeit hatten sich kritisch mit der eigenen Religion auseinander zu setzen, denn das gilt im Islam als Gotteslästerung und könnte schwer bestraft werden, inklusive der Todesstrafe. Sie haben den Islam mit der Muttermilch zwangsweise aufgesogen und ihn niemals wirklich hinterfragt. Deshalb erkennen sie auch nicht, wie dies ihr Denken und Handeln beeinflusst. Wer wissen will, warum ich dies sage, dem empfehle ich die Seite: Es gibt keinen toleranten Islam

Ich kenne übrigens viele sogenannte liberale Muslime persönlich. Diese Leute haben längst mit dem Islam abgeschlossen, aber damit sie den Kontakt zur mächtigen grünen Elite nicht verlieren, halten sie ständig Vorträge über die angebliche Reformbarkeit des Islams, wohl wissend, dass sie Unfug erzählen. Für diese Leute ist der reformbare Islam ein gutes Geschäft und eine ertragreiche Geldquelle.

Wir finanzieren ihre Lehrstühle mit unseren Steuergeldern, damit sie uns mit der angeblichen Reformfähigkeit des Islams betäuben. Dieses Theater muss beendet werden. Wer den Islam reformieren will, möge in einen der 57 islamische Staaten gehen und dort diese faschistische Ideologie zähmen und nicht hier und der soll alle Linken, Grünen, Antifanten, Merkel, Altmaier, Käßmann und auch diese "Kids"[die indoktrinierte und verblödete deutsche Jugend] mitnehmen.

Schiebt diesen Allah endlich ab und schafft ihn von hier weg, bevor er euch ab-und wegschafft. Wir brauchen wirklich eine spanische Lösung [Reconquista: Rückführung, Rückeroberung], aber auf elegante Art und ohne Blut. Wer unser Grundgesetz will, gehört zu uns und wer Allah will, der soll schleunigst zu ihm [in seine Heimat] gehen und wir werden ihm dabei gerne behilflich sein. Dieses Mal sollen wir nicht fördern, sondern befördern! Heute mobben sie, morgen schlagen sie und übermorgen töten sie!

Siehe auch:

Der Migrationspakt und Deutschlands Ende als Kulturnation

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) im Bundestag: „Der Globale Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd“ (08:37)

Video: Essen: Feige Glasflaschen-Attacke auf Mädchen (17): Schläger zu Bewährungsstrafen verurteilt (01:12)

Elmar Hörig: Viele Grüße an alle Meldemuschis – Elmi is back!

Video: Maischberger – Streit um den Migrationspakt: Chance oder Risiko? (75:05)

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

30 Nov

Prunus_padusBy Andrew Butko – Traubenkirsche – CC BY-SA 3.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Niki Vogt *)

Eine Muslima will Lehrerin werden. Sie ist Informatikerin und möchte als Quereinsteigerin in den Schuldienst überwechseln. Sie bekam keine Stelle als Lehrerin, weil sie sich weigerte, ohne Kopftuch zu unterrichten.

Auf Grundlage des Berliner Neutralitätsgesetzes lehnte die Schulbehörde eine Einstellung ab. Das Gesetz schreibt vor, dass religiöse Symbole in öffentlichen Schulen nicht getragen werden dürfen. Ausnahmen bilden berufliche Schulen. Die Dame legte aber nun ausdrücklich aus religiösen Gründen Wert auf das Tragen des Kopftuches. Demnach war die Ablehnung, sie in den Schuldienst zu übernehmen, gerechtfertigt.

Das wurde auch vom Arbeitsgericht in erster Instanz so entschieden, als die Muslima gegen die Entscheidung der Schule klagte. Das Landesarbeitsgericht hingegen kassierte das Urteil und sprach der muslimischen Dame eineinhalb Monatsgehälter Schadensersatz zu, weil sie aus Gründen ihrer Religion benachteiligt worden sei.

Nun muss man kein Jurist sein, um sich ob einer solchen Begründung an den Kopf…

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Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Schmalkalden (Thüringen): Parasitenbefall in Deutschland – Krätze in Kitas und Schulen

18 Nov

milbe-thueringenJetzt in Deutschland Alltag: Parasiten, die unter die Haut gehen.

Die rund 20.000 Einwohner zählende Stadt Schmalkalden im Südwesten des Freistaates Thüringen spürt derzeit im wahrsten Sinn des Wortes auf der eigenen Haut wie Deutschland sich verändert – worauf die grünvielfältige Einfalt Katrin Göring-Eckardt  sich ja bekanntlich seit 2015 freut. Schmalkalden verzeichnet seit kurzem „ungewöhnlich viele“ Krätze-Fälle. Brutstätten sind aber nicht nur sogenannte „Flüchtlingsunterkünfte“, sondern derzeit sind auch sechs kommunale Kitas, die Grundschule, das Gymnasium und das Berufsbildungszentrum betroffen. >>> weiterlesen

Filiz Polat (Grüne): UN-Migrationspakt soll „in nationales Recht gegossen“ werden – Robert Habeck (Grüne) fordert Grundeinkommen ohne Arbeitszwang

filiz-polat-grueneDer Grünen-Politikerin Filiz Polat geht der UN-Migrationspakt noch nicht weit genug.

Kaum schnuppern die Grünen bei den Umfragen Morgenluft, zeigen sie, wohin die Reise bei einer Regierungsbeteiligung mit ihnen vermutlich gehen würde – Richtung Absurdistan. Am Mittwoch schwadronierte der grüne Heiland Robert Habeck vom Grundeinkommen ohne Arbeitszwang (PI-NEWS berichtete).

Jetzt legt Parteikollegin Filiz Polat noch einen drauf: der umstrittene UN-Migrationspakt reiche in der jetzigen Fassung noch nicht aus, mehrere Leitlinien müssten „in nationales Recht gegossen“ sowie schnellstens umgesetzt werden, fordert die grüne Bundestagsabgeordnete in der WELT. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man kann über die Dummheit und Realitätsferne der Grünen, immer wieder nur den Kopf schütteln. Mir scheint, sie betrachten nur den Moment, schauen weder in die Vergangenheit, um aus ihr zu lernen, noch in die Zukunft und machen sich keinerlei Gedanken, was ihre Politik für Folgen hat. Man kann die Folgen der Islamisierung zwar jeden Tag auf den Straßen erleben, aber das wird von den Grünen ignoriert.

Außerdem ist meine Erfahrung, dass die meisten Grünen und ihre Wähler ziemlich unwissend und ungebildet sind und meist Null Ahnung vom Islam haben. Sie sind wie kleine Kinder, die immer glauben, irgendjemand würde sie vor der bösen Welt beschützen. Das Böse wird euch bald zeigen, wie es mit Traumtänzern verfährt. Dann gibt es nämlich "Knüppel aus dem Sack" und zwar so lange, bis ihr euch endlich einmal informiert und den Mut habt, der Realität ins Auge sehen.

Video: Hyperion: Ferda Ataman – Antideutsche Rassistin staatlich finanziert (58:50)

Ferda_Ataman_republica_2018Von re:publica 2018 – Ferda Ataman – CC BY-SA 3.0

Ferda Ataman wurde 1979 in Stuttgart geboren und wuchs in Nürnberg auf. Ihre Eltern stammen aus der Türkei. Sie hat in Erlangen und Berlin Politikwissenschaft studiert und ihren Abschluss am Otto-Suhr-Institut in Berlin gemacht. Nach dem Studium absolvierte sie eine Lehrredaktion (Ausbildung) an der Berliner Journalisten-Schule. Ataman arbeitete unter anderem als Referentin für NRW-Integrationsminister Armin Laschet und war Referatsleiterin für Öffentlichkeitsarbeit in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

Als Journalistin schrieb sie unter anderem für die Süddeutsche Zeitung, Tagesspiegel, Spiegel Online, Der Spiegel und die Jüdische Allgemeine. Bekannt ist sie vor allem seit 2018 mit ihrer Kolumne "Heimatkunde" bei Spiegel Online. Sie ist Mitbegründerin und im Vorstand des Vereins „Neue Deutsche Medienmacher“ und eine von drei Sprechern des Netzwerks „neue deutsche Organisationen“, einem bundesweiten Zusammenschluss von rund 100 Initiativen, die sich für Vielfalt und gegen Rassismus engagieren. Ferda Ataman lebt in Berlin.


Video: Hyperion: Ferda Ataman – Antideutsche Rassistin staatlich finanziert (58:50)

Siehe auch:

Zensur gegen Peter Helmes Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS

Video: Junge-Freiheit-TV (Reportage): Der Migrationspakt der Eliten (18:07)

Anhaltend starke Migration nach Deutschland – Im Oktober 2018 wurden 14.824 Asylanträge gestellt

Berlin: Fast 8.400 nicht vollstreckte Haftbefehle: Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat keine Ahnung, warum

Die wahren Nazis stehen links: Ines Laufer erneut auf Facebook gesperrt

Monika Schneider: „Ich bin Nazi, weil…“

Linke Amadeo-Antonio-Stiftung ruft zur Denunziation gender-kritischer Eltern auf

Der Widerstand ist grauhaarig: Vor allem die ältere Generation stemmt sich gegen das System

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