Tag Archives: Bundeskanzler

Video: Neverforgetniki: Olaf Scholz rechnet nicht mit sozialen Protesten – aber in  Tschechien zeigt sich, was Deutschland bevorstehen könnte (09:10)

11 Sept

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Video: Neverforgetniki: Olaf Scholz rechnet nicht mit sozialen Protesten – aber in  Tschechien zeigt sich, was Deutschland bevorstehen könnte (09:10)

Minute 00:46

Stromrechnung 500 % rauf – Erste Firma geht ins Ausland

Seit Juni sucht Maik Biedermann (53), Geschäftsführer der AVD CNC Blechverarbeitung GmbH aus Elster (Landkreis Wittenberg), ein bezahlbares Strom-Angebot. Sein bisheriger Versorger gab ihm schriftlich, „dass wir Ihnen derzeit kein wirtschaftliches Angebot unterbreiten können“.

https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/energie-krise-stromrechnung-500-prozent-rau-firma-geht-ins-ausland-81206534.bild.html

Minute 00:54

Energiepreise zu hoch: Traditionsbetrieb Porzellan-Hersteller Eschenbach bereitet sein Ende vor

http://www4.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/saale-orla/porzellan-eschenbach-schliesst-energie-preise-100.html

Minute 01:47

Deutschland nach Gaslieferstopp vor tiefer Rezession

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/nach-gas-lieferstopp-steht-deutschland-vor-tiefer-rezession-18291343.html

Minute 01:58

Die Entlastungspläne der Ampel lösen keine Begeisterungsstürme aus

https://www.welt.de/politik/deutschland/article240863417/3-Entlastungspaket-Die-Plaene-der-Ampel-loesen-keine-Begeisterungsstuerme-aus.html

Minute 02:29

Die obere Mittelschicht muss jetzt verzichten – weil sie es kann

https://www.welt.de/wirtschaft/plus240677033/Entlastungspakete-Die-obere-Mittelschicht-muss-jetzt-verzichten-weil-sie-es-kann.html

Minute 03:15

Olaf Scholz rechnet nicht mit sozialen Protesten

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-keine-grossen-sozialen-proteste-im-herbst-18291524.html

Minute 04:40

In Tschechien zeigt sich, was Deutschland bevorstehen könnte

Rechte und Linke mobilisieren seit Wochen für einen „heißen Herbst“ mit Demonstrationen gegen steigenden Energiepreise. In Prag hatten Kommunisten und Rechtsextreme mit ihren Aufrufen Erfolg: Rund 70.000 Menschen protestierten am Samstag gegen die Ukraine-Politik der Regierung.

https://www.welt.de/politik/ausland/article240849187/Massenproteste-In-Tschechien-zeigt-sich-was-Deutschland-bevorstehen-koennte.html

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Klicke auf den unteren Link, um das Bild zu vergrößern:

https://nixgut.files.wordpress.com/2022/09/australien-coronatote.jpg

Österreich: Die Impfpflicht steht vor dem Aus! Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) macht einen Rückzieher

13 Feb

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Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) schließt das Aussetzen der Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politiker und Experten in diese Richtung drängen. Die Impfpflicht bleibt, solange Experten das Impfen für sinnvoll halten.

Wenn die Experten der Regierung aber vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun. Er sagt zudem endgültig die Impflotterie [1] ab und schlägt vor, das dafür vorgesehene Geld jenen Menschen zukommen lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben. Etwa dem Gesundheits- und Pflegepersonal, den Soldatinnen und Soldaten, den Polizistinnen und Polizisten. Es handelt sich dabei um rund eine Milliarde Euro.


[1] Die Regierung in Wien wollte eigentlich als Anreiz zudem eine „Impflotterie“ für alle Geimpften starten. Verlost werden sollten Gutscheine über 500 Euro, die in Geschäften, Restaurants, Hotels, Kultur- und Sporteinrichtungen eingelöst werden können.

Jeder zehnte Geimpfte hätte die Chance auf einen Gutschein gehabt. Das Vorhaben wurde aber zurückgestellt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunksender (ORF), der die Lotterie organisieren sollte, äußerte organisatorische und rechtliche Bedenken.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/impflotterie-vorerst-verschoben-impfpflicht-ab-18-tritt-in-oesterreich-in-kraft/28041558.html


weiterlesen:

https://www.oe24.at/coronavirus/impfpflicht-vor-aus-kanzler-macht-rueckzieher/510510744


Neverforgetniki schreibt:

Hammer: Österreichs Kanzler rudert zurück und sagt, die Impfpflicht sei nicht in Stein gemeißelt. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie gar nicht erst kontrolliert werden wird, steigt somit an. Die Corona-Totalitaristen verlieren – Weltweit!

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1492850997592571915


Video: Norwegen hebt Corona-Schutzmaßnahmen vollständig auf (01:39)

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Video: Norwegen hebt Corona-Schutzmaßnahmen vollständig auf (01:39)

Die Impfpflicht in Österreich verstößt gegen EU-Recht & gegen die Menschenrechte: Holländische Anwälte fordern den Ausschluss Österreichs aus der EU

25 Jan

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2G-Regime verstößt gegen EU-Recht

Impfpflicht erinnert an “unappetitliche Vergangenheit Österreichs”

Corona-Impfungen sind unwirksam bei Omikron

Geimpfte sind häufiger von Omikron betroffen – Daten aus Dänemark

Impfplicht: “Verstoß gegen viele Grundrechte – um nicht zu sagen kriminell”

Sowohl Charta der Grundrechte als auch EU-Menschenrechtskonvention wird gebrochen

Österreich bewegt sich außerhalb der europäischen Rechtsordnung – Anwälte fordern den Ausschluss Österreichs aus der EU

Das Schreiben der Anwälte an Bundeskanzler Karl Nehammer

Seitens des Corona-Regimes und seiner willfährigen Schreibsklaven wird man nicht müde zu versuchen, die friedlichen Massen-Proteste gegen den drohenden Stich-Zwang in die Ecke von Rechtsextremen und sonstigen Extremisten zu drängen.

Eine holländische Anwaltskanzlei verortet “Kriminelles” offenbar andernorts – nämlich auf der österreichischen Regierungsbank! Die Juristen drohen Österreich wegen der Impfplicht-Pläne eine Suspendierung (einen Ausschluss) aus der EU anzustreben:

„Wenn tatsächlich eine Impfpflicht in Österreich eingeführt wird, dann hat Österreich keinen Platz mehr in der EU“, stellt man in einem Schreiben an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) klar.

Würde Österreich jetzt nicht „zurückgepfiffen“, werde sich Deutschland dahinter verstecken und ebenfalls ein Impfpflicht-Gesetz verabschieden.

weiterlesen:

https://www.wochenblick.at/brisant/impfzwang-gegen-eu-recht-hollaendische-anwaelte-beantragen-oesterreichs-eu-ausschluss/


Neverforgetniki schreibt:

Der Genesenenstatus für uns alle gilt jetzt 3 Monate. Der Genesenenstatus im Bundestag gilt 6 Monate. Wie offen will man noch zeigen, dass man auf das Volk herabschaut?

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1485938465086885891

Neverforgetniki schreibt:

Der Landkreis Bautzen (Sachsen) kündigt an, die Impfpflicht für Pflegekräfte nicht umsetzen zu wollen. So geht Widerstand! Ein paar solche mutigen Schritte mehr und die Ampel-Regierung des Grauens kann einpacken!

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1485731187427627010

Video: Martin Sellner & Friedrich Langberg: Impfpflicht in Österreich um zwei Monate verschoben? Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat Corona (43:52)

8 Jan

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Video: Martin Sellner & Friedrich Langberg: Impfpflicht um zwei Monate verschoben? Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat Corona (43:52)


ELGA Elektronische Gesundheitsakte Protest Spaziergänge Impfen Widerstand

Video: Der Bruder von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Scholz, erhielt 11,7 Millionen für Intensivbetten – die es nie gegeben hat – Was ist in dieser Familie falsch gelaufen? (05:35)

18 Dez

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Video: Der Bruder von Bundeskanzler Olaf Scholz erhielt 11,7 Millionen für Intensivbetten – die es nie gegeben hat – Was ist in dieser Familie falsch gelaufen? (05:35)

Wo sind die zusätzlichen Intensivbetten?

2020 gab es viel Geld von den Krankenkassen für neue Intensivbetten. Manche Kliniken bauten dabei erstaunliche Kapazitäten auf. Doch viele Betten stehen nach Recherchen von WDR, NDR und SZ im Lager. Und es fehlt an Pflegepersonal.

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/intensivbetten-113.html

Video: Erste Scholz-Regierungserklärung: Kampfansage an „Corona-Extremisten“! (03:06)

15 Dez

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Video: Erste Scholz-Regierungserklärung: Kampfansage an „Corona-Extremisten“! (03:06)

Olaf Scholz (SPD) sprach mehr als eine Stunde. Hier findet ihr die gesamte Rede:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/olaf-scholz-was-sagt-der-kanzler-in-seiner-1-regierungserklaerung-zum-impfstoff-78547786.bild.html

Minute 01:21

Um es klar zu sagen, eine kleine extremistische Minderheit in unserem Land hat sich von unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, unserem Gemeinwesen und unserem Staat abgewandt, nicht nur von Wissenschaft, Rationalität und Vernunft.

Für die gesamte Bundesregierung sage ich, wir haben Respekt vor ernstgemeinten Einwänden, wir hören zu. Wir suchen die Debatte. Wir sind offen für Kritik und Widerspruch (AfD-Fraktion lacht laut).

Wir geben auch den Versuch nicht auf, bislang Zurückhaltende davon zu überzeugen, dass sie sich doch impfen lassen, mit der Kraft der Fakten, der Kraft der Vernunft oder der Kraft des besseren Arguments.

Aber genau so klar ist, wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unsere gesamte Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen.

Diese winzige Minderheit der Hasserfüllten, die mit Fackelmärschen, die mit Morddrohungen uns alle angreift, werden wir mit allen Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaates entgegendrehten. Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie.

Meine Meinung:

Ich bin geschockt über die Rede von Olaf Scholz. Sie ist voller Hass und Hetze gegen die Ungeimpften. Er bezeichnet sie als extremistische Minderheit, die sich von der Gesellschaft, von Staat und von der Demokratie abgewandt haben.

Mir kommt es eher so vor, als haben die etablierten Parteien sich schon lange von der Demokratie abgewandt. Sind sie nicht schon lange die Handlanger der EU, der UNO, der WHO, der Pharmalobby, der Medien, von Google, Facebook, Twitter, Youtube und wie sie alle heißen, die ihnen sagen, was wir zu sagen und zu denken haben und die die Meinungsfreiheit zensieren?

Es findet so gut wie keine freie Meinungsfreiheit mehr statt. In den Talkshows wird in der Regel eine Einheitsmeinung präsentiert. Kritiker lädt man so gut wie gar nicht mehr ein. So ähnlich sehen die Informationen in den Öffentlich Rechtlichen Medien und in den Qualitätsmedien, in der Presse, aus.

Wenn Olaf Scholz über Impfkritiker bzw. Impfverweigerer spricht, dann nennt er sie Corona-Extremisten, spricht von enthemmten Extremisten, die sich von Wissenschaft, Rationalität und Vernunft abgewandt haben. Das ist fern jeder Realität.

Ich glaube, die Impfkritiker sind wesentlich besser informiert als Olaf Scholz, die Impfbefürworten und die Geimpften. Wenn Olaf Scholz von Impfverweigerern spricht, dann spricht er von hasserfüllten Menschen, die Fackelmärsche durchführen und Morddrohungen aussprechen.

Natürlich gibt es auch Leute, die Fackelzüge durchführen und Morddrohungen aussprechen. Sie gehören nicht zu den Querdenkern und ähnlichen Organisationen. Die Querdenker sind in der Regel besorgte und friedliche Bürger, die nicht zur Gewalt neigen.

Gewalt sehe ich eher von Seiten des Staates, der friedliche Proteste verhindern will, der alle Menschen zwangsimpfen will, der Grundgesetz Artikel 2 Absatz 2, der das Recht auf körperliche Unversehrtheit garantiert, missachtet. Und garantiert gibt es in den Reihen der etablierten Parteien ebenso radikale und deutschenfeindliche Extremisten.

Wenn Olaf Scholz von Hass und Hetze spricht, warum sieht er sie immer nur bei der politischen Rechten, aber so gut wie nie bei der politischen Linken, bei der Antifa, und bei den extremistischen und gewalttätigen Muslimen.

Olaf Scholz spricht von der Kraft der Fakten, der Kraft der Vernunft und von der Kraft des besseren Arguments. Wenn die Fakten und die Argumente so überzeugend sind, warum verfehlen sie dann ihre Wirkung? Wenn Corona eine wirkliche Pandemie wäre, hätten sich bereits freiwillig impfen lassen.

Bisher ist aber nur etwa 1 Prozent der Bevölkerung an Corona gestorben. Man hat die Menschen aber so gut wie gar nicht obduziert. In Österreich z.B. wurden gerade einmal 10% der Gestorbenen obduziert [1]. Man weiß in Wirklichkeit also gar nicht, ob die Menschen AN Corona oder mit Corona gestorben sind.

[1] https://nixgut.wordpress.com/2021/12/15/video-warum-immer-mehr-arzte-gegen-die-impfpflicht-sind-1505/

Und wenn man den Krankenhäusern dann auch noch das Angebot macht, dass sie dann, wenn sie einen Toten als Coronatoten melden, eine Vergütung zwischen 4.500 und 9.500 Euro erhalten [2], weiß man, wie viele Krankenhäuser sich verhalten.

[²] https://nixgut.wordpress.com/2021/11/25/video-dr-wolfgang-wodargs-appell-an-geimpfte-nehmen-sie-auf-keinen-fall-noch-eine-spritze-4950/

Olaf Scholz spricht von einer wehrhaften Demokratie. Soll das ein Witz sein? Mein Gefühl ist eher, die Politik ordnet sich dem linken politischen Zeitgeist unter und unterwirft sich feige und unterwürfig dem Druck muslimischer Verbände und Interessen.

Die Rede von Scholz erinnert mich fast schon ans Dritte Reich. Wer weiß, was wir von dem noch zu erwarten haben? Ich sehe schlimme Zeiten auf uns zukommen.

Video: AfD-Fraktion im deutschen Bundestag – Was erwarten sie von Bundeskanzler Olaf Scholz? (03:19)

8 Dez

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Video: AfD-Fraktion im deutschen Bundestag –Was erwarten sie von Bundeskanzler Olaf Scholz? (03:19)


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Video: Digitaler Chronist: #Habeck: „Meine Frau will auch nicht zugucken, wie ich untergehe“ (09:51)

8 Dez

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Video: Digitaler Chronist: #Habeck: „Meine Frau will auch nicht zugucken, wie ich untergehe“ (09:51)

https://youtu.be/9ZOUAlbNQMA

Robert Habeck (Grüne, Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz):

“Ich habe vor fünf Tagen mal Klamotten gewaschen, die stehen seit fünf tagen im Flur rum. Seit zehn Tagen habe ich nicht mehr abgewaschen, der Müll ist nicht rausgebracht, die Milch ist alle. Heute Morgen habe ich Müsli mit Wasser gegessen.,.. ohne Scheiß. Ich hatte keine Milch mehr und auch keine Hafermilch… gar nichts mehr.”

Feldenkirchen (Spiegel):

“Ist ihre Frau nicht da?”

Habeck:

“Nee, die will auch nicht zugucken, wie ich untergehe. Wir haben uns länger nicht mehr gesehen jetzt.”

Meine Meinung:

Hoffentlich sieht das im Wirtschaftsministerium nicht auch bald so verlottert aus.

Video: Neuer Kanzler: Gerald Grosz über den Deutschen Bundestag (02:05)

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Video: Neuer Kanzler: Gerald Grosz über den Deutschen Bundestag (02:05)

Video: Martin Sellner: Verhaftung & Distanzierungen: Der Stern von Kurz sinkt (10:18)

14 Okt

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Video: Martin Sellner: Verhaftung & Distanzierungen: Der Stern von Kurz sinkt (10:18)

🟥 Ein ÖVP-Meinungsführer nach dem anderen distanziert sich von Kurz und empfiehlt ihm den Rückzug aus der Politik. Die Stimmung dreht sich und die „Geister von Ibiza“ suchen den Gottkanzler heim.

🟥 Die Meldung von einer Verhaftung im Zuge der Chat-Affäre verbreitet überall Nervosität. Werden Zeugen „auspacken“? Wird Kurz die nächsten Wochen überleben? Gründet er eine eigene Liste? Und was sagen die ersten Umfragen? Alles in dem Video!


Festnahme Sabine Beinschab Hausdurchsuchung Festplatte Computer gelöscht geschönte Umfragen erstellt Beweismittelunterdrückung Verdunklungsgefahr Meinungsforscherin BB Research Affairs GmbH Busek eigene Liste Umfrage FPÖ Grenzgang

Video: Martin Sellner: Regierungskrise in Österreich: Wie kam es dazu? Wie geht es weiter? (22:08)

8 Okt

kurz-schluss

Video: Martin Sellner: Regierungskrise in Österreich: Wie kam es dazu? Wie geht es weiter? (22:08)

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