Tag Archives: verfassungsfeindlich

Video: Jörg Meuthen (AfD): “Ich liebe Europa” (63:10)

23 Mai
Video: Jörg Meuthen (AfD): “Ich liebe Europa” (63:10)
Nach diversen TV-Auftritten in den letzten Tagen trat Jörg #Meuthen im Europawahlkampf-Endspurt am Mittwoch bestens gestimmt in Gera auf und servierte seinen Zuhörern einen Rundumschlag zu den Themen Klima, #EU und Migration. Sein Credo: Europa ist zu groß und zu wichtig, um es verblendeten Ideologen zu überlassen! Dagegen hilft nur eine #AfD-Politik der Vernunft.
Jörg Meuthen in Minute 46:40: “81 Prozent der weltweiten Primärenergieversorgung kommen aus Öl, Kohle und Gas. Weitere 5 % kommen aus Atomenergie. Bleiben 14 % übrig. Und nun erzählen diese [Fridays-for-future]-Kinder uns, und sie werden dabei von erwachsenen Menschen unterstützt, wir müssen aus alle dem raus.
Wir müssen aus Öl raus, wir müssen aus Kohle raus, wir müssen aus Gas raus. Und aus Atom ja sowieso. Wir haben den Ausstieg schon erklärt. Und mit dem Rest [von 19 Prozent] müssen wir hier die Energieversorgung sichern. Das ist völlig Gaga. Das ergibt auch überhaupt keinen erkennbaren Sinn.
Video: Gerald Grosz: Herr Kurz, wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein! (02:35)
Video: Gerald Grosz: Herr Kurz, wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein! (02:35)
Video: Charles Krüger: Von Deutschland nach Syrien zum IS und zurück – Die Sendung mit dem Strauß (04:29)
Video: Charles Krüger: Von Deutschland nach Syrien zum IS und zurück – Die Sendung mit dem Strauß (04:29)

Video: Interview mit AfD-MdB Dr. Gottfried Curio am 29.4.19 in Erding (08:55)

2 Mai
Video: Interview mit AfD-MdB Dr. Gottfried Curio am 29.4.19 in Erding (08:55)
Am Montag begeisterte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio die 400 Zuhörer in Erding restlos. Seine brillante, fachlich hochkompetente und mit rhetorischen Spitzen gespickte Rede führte immer wieder zu Beifallsstürmen und am Ende zu minutenlangen Standing Ovations.
Im Interview mit PI-NEWS (oben) spricht er über die große Aufgabe, die die AfD in der riesigen Baustelle EU anzupacken habe. Diese Organisation sei nicht mehr der Kooperation gewidmet, sondern der Vergewaltigung der Nationalstaaten. Dort würden die Interessen international agierender Unternehmen wahrgenommen, aber nicht mehr die der Völker. >>> weiterlesen
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu GRÜNER Umweltzerstörung (04:22)
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu GRÜNER Umweltzerstörung (04:22)
„Das Klima wandelt sich. Welchen Anteil der Mensch daran hat, ist umstritten. Aber mit dem Klima ist es wie mit unserem Leben: Wir haben nur eins. Daher sollten wir darauf aufpassen. Wir müssen weg vom Verbrennen fossiler Stoffe. Da hat Greta Thunberg durchaus Recht. Aber wie? Die Grünen setzen auf Windkraft. Das ist etwa so sinnvoll wie – dieser Hinweis speziell an Claudia Roth – 42.000 Kilometer zu den Fidschi-Inseln zu fliegen, um sich über Global-Warning zu informieren.“
Grüne Claudia Roth emittiert 51 Tonnen CO2 zur Klimarettung
Video: Superkonzert mit Little Feat – 2017 in Lancaster (01:54:48)
Video: Superkonzert mit Little Feat– 2017 in Lancaster (01:54:48)

Video: Markus Gärtner (AfD): Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)

15 Apr
Video: Markus Gärtner: Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)
Meine Meinung:
Twitter scheint etliche Follower einfach zu löschen, so dass sie keine Informationen mehr von den Accounts enthalten, die sie abboniert haben. Viele fragen sich, ob das mit der Europawahl zusammenhängt, weil viele etablierten Parteien fürchten Stimmen und Plätze im Europaparlament zu verlieren.
Um so mehr von diesen demokratiefeindlichen Politikern aus dem EU-Parlament fliegen, um so besser. Was sie am meisten fürchten ist die Meinungsfreiheit. Deshalb versuchen sie immer stärker die Meinungsfreiheit zu zensieren und zu unterdrücken.
Video: Roland Tichy im Interview mit Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Video: Roland Tichy im Interview mit Prof. Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Der Verfassungsrechtler Professor Dietrich Murswiek von der Freiburger Universität beklagt im Interview mit Roland Tichy und Oswald Metzger das mangelnde Demokratieverständnis der etablierten Parteien. Nach einer neueren Umfrage, tolerieren 10 % der Bürger, in erster Linie Linke und Grüne, die politische Gewalt gegen die Neue Rechte.
Prof. Murswiek erklärt, warum diese Gewalt  abzulehnen ist. Das merkwürdige ist, dass diese Gewalt von etlichen Gruppen und Personen bis hin in den Bundestag von vielen Politikern toleriert und unterstützt wird, während mit aller Strenge gegen die vollkommen gewaltlose Identitäre Bewegung (IB) vorgegangen wird.
Es wird ein regelrechter medialer und juristischer Vernichtungsfeldzug gegen Martin Sellner und die IB geführt, während die Antifa, die sehr oft brutal gegen friedliche Bürger vorgeht mit üppigen Staatsgeldern aus den Kassen der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen u.a. finanziell unterstützt wird. Sowohl den Parteien, Kirchen und linksradikalen Organisationen geht es nur darum, weiter ihren linksfaschistischen Ideologien zu folgen und von staatlichen Geldern zu profitieren.

Hans-Thomas Tillschneider (AfD): Anmerkungen zum Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD

30 Jan

Uva_rossaBy Rics1299 – Rotweintrauben – CC BY-SA 3.0

Das gab’s noch nie: Der Verfassungsschutz erklärt eine Partei, die in allen Landtagen, im Bundestag, im Europaparlament, in Kreistagen und in Gemeinderäten sitzt, ohne Rechtsgrund öffentlich zum „Prüffall“. Das Gutachten dazu wird zwar der Presse, nicht aber den Betroffenen zugestellt.

Die Presse wiederum streut daraus mit freundlicher Genehmigung des Verfassungsschutzes Fragmente in ihre Berichterstattung ein, die keinen Argumentationszusammenhang, sondern nur isolierte Vorwürfe offenbaren. Die AfD wird angegriffen, kann sich aber nicht systematisch wehren, weil sie gar nicht weiß, wie genau die Angriffe begründet sind.

Bittet die AfD, wie jetzt geschehen, um Zusendung des Gutachtens, wird man erklären, es sei ja kein Gerichtsprozess, das Ganze sei doch nur eine Meinungsäußerung der Ministerialbürokratie, und worauf sie ihre Meinungsäußerungen gründe, sei durchaus ihre Sache. Eine Pflicht zur Offenlegung gebe es nicht. Das wiederum wird den Verfassungsschutz und die etablierten Parteien nicht davon abhalten, die Erklärung des Prüffalls öffentlich zu dramatisieren und harte Sanktionen gegen die AfD daraus abzuleiten.

Mal nur ministerielle Meinungsäußerung, dann wieder gewichtige Warnung vor einer großen Gefahr für unsere Demokratie. So geht dieses Machtspiel. Das Ganze ist eine alle Gerechtigkeitsmaßstäbe und Verfassungsgrundsätze verhöhnende Machterweisung [Machtausübung], die allein schon genügt, um zu zeigen, wo in diesem Land die wahren Verfassungsfeinde sitzen.

Es gibt aber wohl noch einen weiteren Grund, weshalb das Gutachten geheimgehalten wird. Alle Fragmente, die bisher davon veröffentlicht wurden, zeugen von einer solch himmelschreienden Dummheit, daß wir die Beobachtung der AfD nicht mehr nur unter den Themen „Recht“ oder „Politik“, sondern auch unter dem Thema „Bildungskrise“ subsumieren [zusammenfassen] können. Die Verantwortlichen im Bundesamt für Verfassungsschutz schämen sich für den Schwachsinn, den ihre Referatsleiter von ihren sogenannten Politikwissenschaftlern haben verzapfen lassen.

Ich zitiere jetzt als Beispiel aus der Süddeutschen, die ihrerseits aus dem Verfassungsschutzgutachten zitiert. Ich hoffe, niemand kommt mit den Anführungszeichen durcheinander:

„Auch hinter mancher Schwärmerei von ‚Deutschtum‘ sehen die Verfassungsschützer nun eine Form von Rassismus. Der Parteirechte Hans-Thomas Tillschneider zum Beispiel trug beim alljährlichen Kyffhäusertreffen des ‚Flügels‘ im vergangenen Juni vor: ‚Jeder unserer Gedanken, jedes unserer Worte, unsere gesamte Weltsicht ist deutsch. Wie sollen wir da definieren, also eingrenzen, was deutsch ist?

Es gibt ein deutsches Verständnis von Familie, eine deutsche Art sich zu kleiden. Es gibt eine deutsche Art zu arbeiten, eine deutsche Art zu kochen, eine deutsche Art zu bauen, eine deutsche Art zu musizieren, und diese Art unterscheidet sich von allen anderen Völkern.‘

Die Beamten ziehen aus diesen Worten den Schluss, dass der AfD-Mann den Deutschen bestimmte Verhaltensweisen vorschreiben wolle. Dieses ‚übergriffige Verständnis deutscher Identität‘, nach dem alle Aspekte der Lebensführung eines Deutschen ‚deutsch zu sein haben‘, lege ‚eine Ausgrenzung und Abwertung von Menschen nahe, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen‘. Deshalb sei das ein Fall für den Verfassungsschutz.“

Das ist doppelter und dreifacher Unsinn. Ich kann mit diesen Sätzen niemandem etwas vorschreiben wollen, weil ich etwas Gegebenes beschrieben habe, ein Sein also, kein Sollen. Ich habe nicht gesagt „Jedes unserer Worte soll deutsch sein“, sondern „Jedes unserer Worte ist deutsch“. Die Verfasser des Gutachtens sind entweder so saublöd, dass sie diesen Unterschied nicht begreifen, oder sie sehen sich außerstande, die offenkundig wahre Tatsachenbehauptung zu widerlegen, und unterstellen deshalb eine normative [bindende, verbindliche] Forderung, weil ihnen [dem Verfassungsschutz] das die Möglichkeit eröffnet, dagegen sein zu können. Ich weiß nicht, was hier der Fall ist, tippe aber auf saublöd.

Und selbst wenn ich damit irgendwie zwischen den Zeilen eine allgemeine Norm postuliert hätte, wäre das weder Rassismus noch verfassungsfeindlich. Es wäre einfach nur eine Umschreibung dessen, was Integration [Assimilation] bedeutet: Unser Land – unsere Regeln! Wer hier dazu gehören will, der bekommt eine Chance, er muss sich aber anpassen. Darauf wollte ich an dieser Stelle meiner Rede gar nicht hinaus – doch selbst wenn:

Dies [der Erhalt des deutschen Volkes, seiner Kultur und Identität] ist ein Verfassungsgrundsatz und kann damit nicht verfassungsfeindlich sein. Es wäre nur dann verfassungsfeindlich, wenn die Austilgung [Abschaffung, Ausrottung] des deutschen Volkes als ethnokultureller Einheit Verfassungsziel wäre. So wird unsere Verfassung zwar von [linken und grünen] antideutschen Nihilisten und Globalisten ausgelegt, das wird mit aller Gewalt in sie hineingelesen, so ist sie aber nicht gemeint.

Weiterhin ist auch falsch, dass ich eine „Ausgrenzung und Abwertung“ von Menschen nahelegen wollte, die keine Deutschen sind. Wer das Eigene liebt, kann das Fremde nicht hassen, weil es das Eigene nur gibt, wenn es auch Fremdes gibt. Die Liebe zum eigenen Volk setzt so den Respekt für die fremden Völker und ihre Selbstachtung voraus. [1]

[1] In diesem Punkt stimme ich nicht mit Hans-Thomas Tillschneider überein. Selbstverständlich kann man das Fremde hassen, wenn man das eigene liebt. Muss ich das Fremde lieben, wenn es so inhuman, frauenfeindlich, intolerant und menschenverachtend ist wie der Islam? Es ist eine normale und natürliche Reaktion, dass man das Fremde hasst, wenn es so vielen Menschen Leid zufügt.

Wir haben zur Zeit die größte Christenverfolgung in der Geschichte. Jedes Jahr werden 100.000 Christen in islamischen Staaten getötet. Millionen Christen werden verfolgt, inhaftiert, ihnen werden die Menschenrechte vorenthalten. Soll ich solch eine Religion lieben? Hass und Verachtung ist eine ganz natürliche menschliche Empfindung. Sie dienst dazu, die Menschen vor Gefahren zu beschützen.

Es ist eine falsche Annahme der Linken, dass die Liebe zum Eigenen mit einer spiegelbildlichen Abwertung des Fremden einhergeht. Aus einem solchem Denken, das jedem Nationalgefühl eine paranoide Struktur unterstellt, spricht selbst ein Hass auf die eigene nationale Identität, wie er in der Parole „no border – no nation“ passenden Ausdruck findet. Da nationale Identität ein menschliches Grundbedürfnis ist, offenbart sich darin erneut die ganze Bestialität [Inhumanität] dieser [linken] Kreise.

Fazit: Das Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt Argumentationen, wie wir sie von der sogenannten Antifa und den Antideutschen kennen, linksextreme Wirrköpfe, die selbst auf die Beobachtungslisten des Verfassungsschutzes gehören. Es handelt sich um beliebige, assoziative [gedanklich verbindende], mit Grundregeln der Logik brechende Argumentationen. Sie bilden eine Schwundstufe der deutschen Geisteswissenschaften und rühren letztlich auch daher, dass sich die postmoderne Philosophie, insbesondere der kranke Dekonstruktivismus [Texte und ihre Interpretation] eines Jacques Derrida [französischer Philosoph, Begründer der Dekonstruktion], in den letzten 20 Jahren an unseren Universitäten ausgebreitet hat.

Diese Philosophie besteht in nicht mehr und nicht weniger als dem Bruch mit den Regeln der Logik, einer Verneinung der Tradition und einer Entgrenzung [Uminterpretation] der Begriffe. Es ist der Tod der Geisteswissenschaft und damit der Tod jeder Argumentation als Ausdruck eines Ringens um Wahrheit. An ihre Stelle tritt eine Macht, die eine Probe ihrer selbst gibt, indem sie aller Welt zeigt, daß sie es nicht mehr nötig hat zu argumentieren." Quelle

Hans-Thomas Tillschneider

Siehe auch: AfD stellt Strafantrag gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Hallwang (behoerdenstress.de)

Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Auf dem Weg mit dem Flugzeug von Tunesien nach Nizza rollte ein Korananhänger vor dem Cockpit seinen Gebetsteppich aus. Die Crew fand das nicht so witzig. Als sie ihn an seiner Unterwerfung vor Allah hindern wollte, flippte er aus.


Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Meine Meinung:

Wollte dieser muslimische Irre das Flugzeug zum Absturz bringen? Raus mit den Muslimen aus Europa. Man hätte ihm, aus reiner Barmherzigkeit, den Notausgang für Geistesgestörte anbieten können, damit er schneller zu seinen 72 Jungfrauen kommt. 😉

Kurt schreibt:

Es muss eine Schleuse in die Flugzeuge, als Gebetsraum beschildert! Wenn Teppich ausgerollt, Schacht auf und ab mit dem fliegenden Teppich! 😉

Siehe auch:

Deutschland wird seinen humanistischen Traum nicht überleben, denn Deutschland vernichtet gerade seine ökonomische und zivilisatorische Zukunft

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Michael Klonovsky: Was ist, wenn die vermeintlichen "Verfassungsschützer" verfassungsfeindlich sind?

22 Jan

JFB

Von Michael Klonovsky, Mo. 21. Jan 2018

Zu sagen, man habe kein Interesse daran, „Menschheit“ zu werden, man wolle Deutscher bleiben, mithin deutscher Staatsbürger, also Teil des Souveräns unserer freiheitlichen Demokratie, das sei verfassungsfeindlich, meinen einige, bei denen sich der geneigte Bürger fragt, welches Unverständnis unserer Verfassung derjenige in sich trägt, der solch abstruse Rubrizierungen von sich gibt. Was aber, wenn die solches von sich Gebenden es in höchste Ämter des Staates bringen und dann die ihren zu obersten Wächtern der Verfassung bestellen, welche sie gemeinsam gerade abzubauen und zu zerstören sich zum Ziel gesetzt haben? Michael Klonovsky geht der Sache nach.

Wir haben kein Interesse daran, Menschheit zu werden; wir wollen Deutsche bleiben

Ein wesentliches Charakteristikum des besten Deutschlands, das es je gab, besteht darin, dass dieses beste Deutschland unglaublich viel besser ist – und sein wird! – als alle Deutschlands zuvor, und es sich theoretisch leisten könnte…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.182 weitere Wörter

Björn Höcke (AfD): Der wahre Grund, warum Hans-Georg Maaßen gehen musste

17 Jan

afd_verfassungsschutz

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Eigentlich ist die Posse mit dem Verfassungsschutz offensichtlich. Aber Ralf Stegner lässt es sich nicht nehmen, noch einmal öffentlich zu bestätigen, was es mit der Ablösung des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen auf sich hatte. Angesichts der schwindenden Zustimmungswerte ist der SPD jedes Mittel recht, die einzige echte Oppositionspartei zu diffamieren. Maaßen wollte seine Behörde nicht parteipolitisch instrumentalisieren lassen, das wurde ihm zum Verhängnis.

Allerdings war die gestrige Verkündung ziemlich lahm: Nach eingehender Prüfung hat sich der Verfassungsschutz nun entschieden, weiter zu prüfen… Oder anders gesagt: Der neue Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang weiß, was politisch von ihm erwartet wird, doch er hat noch nicht genügend ernstzunehmende Belege für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD.

Also verlängert man den Schwebezustand und produziert Schlagzeilen („Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier”), die den falschen Eindruck erwecken, als wäre die AfD nun als „verfassungsfeindlich” eingestuft worden. Dieser Eiertanz beschädigt das Ansehen der Institution Verfassungsschutz massiv. Und genau das dürfte seinerzeit auch Hans-Georg Maaßen bewusst gewesen sein.

Meine Meinung:

Hans Georg Maaßen wäre wohl nicht bereit gewesen, der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen. Deshalb musste er gehen. Um der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen, dazu brauchte man einen neuen merkeltreuen Verfassungsschutz-Präsidenten. Man fand ihn in Thomas Haldenwang (CDU), der Merkel bereits beim Globalen Migrationspakt zugestimmt hatte.

Um Hans Georg Maaßen abzuservieren war Bundeskanzlerin Angela Merkel sogar bereit von einer angeblichen Hetztjagd auf Ausländer in Chemnitz zu fabulieren, die nicht stattfand. Während sie sich bei einer wirklichen Hetzjagd von Migranten auf Deutsche in Amberg mit 12 Verletzten in Schweigen hüllte. Man sollte unbedingt davon Abstand nehmen, die Verfassungsrichter nach Parteibuch auszuwählen. Verfassungsrichter sollten politisch unabhängig sein.

Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)


Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)

Randnotizen:

Essen: Polizei nimmt bei Clan-Razzia auch einen Polizisten mit Migrationshintergrund fest – er wehrte sich mit Händen und Füßen (westfalen-blatt.de)

Siehe auch:

Grüne Jugend will Sex unter Geschwistern erlauben

Wien: Afrikaner (21) erstach eigene Schwester (25) – Wien ist bunt: der vierte Frauenmord in Wien in einer Woche

Akif Pirincci: Nazi bedeutet heute das Gegenteil von Nazi – die Faschisten nennen sich heute Antifaschisten

Video: Hart aber fair: Der Brexit-Showdown – Anfang vom Ende Europas? (73:20)

Inge Steinmetz: Bad Kreuznach – ignorant und abgestumpft?

Grüne Ignoranz: Bald Diesel-Ersatzstoff – völlig sauber und CO2-neutral!

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

30 Nov

Tema_Nezahat_Gokyigit_ParkBy Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Muslimischer Messer-Attentäter von Hamburg-Barmbek plante Anschlag mit LKW – er wollte möglichst viele „Christen und Jugendliche“ töten

15 Aug

Ahmad AlhawAuslöser für das Messerattentat war das Freitagsgebet

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Moslem Ahmad Alhaw, der Messer-Dschihadist von Hamburg, der vor einem Edeka-Markt in der Fuhlsbüttler Straße auf mehrere Menschen einstach und dabei einen Menschen tötete, wollte eigentlich einen viel verheerenderen Anschlag mit einem LKW durchführen.

Sein Ziel war, so viele Christen wie möglich zu töten. Letztlicher Auslöser für die Tat war das Freitagsgebet in der As-Sahaba-Moschee. Sein Vorbild ist der Prophet Mohammed. Mit der Ideologie des Zweiten Islamischen Staates [ISIS] – den Ersten gründete sein großes Vorbild in Saudi-Arabien – hat er sich bereits seit 2014 beschäftigt, wie er jetzt im Verhör zugab. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, wie blauäugig dieser knallharte Killer unterschätzt wurde:

Der 26 Jahre alte Palästinenser, der Ende Juli in Hamburg mit einem Messer Passanten attackierte und einen Mann tötete, will sich schon seit 2014 mit der radikalen Ideologie des sogenannten Islamischen Staats (IS) beschäftigt haben. Dies erklärte er nach Informationen von SZ, NDR und WDR in einem umfangreichen Geständnis. Seit dem 28. Juli sitzt Ahmad A. in Hamburg in Untersuchungshaft.

Die Sicherheitsbehörden stehen in der Kritik, weil A. sich in den Monaten vor seiner Tat auffällig islamistisch geäußert hatte, ohne dass dies Konsequenzen nach sich zog. Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) räumte am Mittwoch ein, die Behörden seien teilweise falsch mit entsprechenden Hinweisen umgegangen. Zudem sei keine psychologische Begutachtung veranlasst worden, obgleich es dazu Anlass gegeben habe, sagte Grote vor dem der Hamburger Innenausschuss.

Hier wäre keine „psychologische Begutachtung“ vonnöten gewesen, sondern eine komplette Ent-Islamifizierung mit Entfernung des Koranchips aus dem Kopf. Denn wenn der in vollem Umfang tickt, dann ist eine potentielle Killermaschine auf zwei Beinen mit dem Wunsch nach eigenem Märtyrertod und ewiger Triebstillung mit 72 Jungfrauen im Paradies unterwegs, was auch in dem erfrischend offenen Artikel der SZ dokumentiert ist:

Mit LKW so viele Christen wie möglich töten

Er habe bei der Tat möglichst viele „Christen und Jugendliche“ töten wollen, sagte Ahmad A. demnach in seinem Geständnis. Er habe als „Märtyrer“ sterben wollen, und er bedaure, dass er nicht mehr Menschen habe töten können. Zunächst habe er überlegt, mit einem Lastwagen oder Pkw loszuschlagen, wie zuletzt der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz. Dann habe er sich spontan für ein Messer als Waffe entschieden. A. hatte in einem Supermarkt das Messer aus einer Auslage genommen, einen Menschen tödlich und sieben weitere verletzt, bis er überwältigt wurde.

Wolf im Schafspelz

An diesem Beispiel sieht man wieder einmal, wie ein Moslem, der die „religiös“ vorgeschriebene Täuschung der Ungläubigen mit der Taqiyya [List, Täuschung, Lüge] beherrscht, die naiven deutschen Gutmenschen hinters Licht führen kann. Die Mitarbeiter der Hamburger Ausländerbehörde sahen in ihm den vorbildlichen Asylbewerber und die Sicherheitsbehörden unterschätzten seine Gefährlichkeit.

Spiegel TV zeigte in seiner letzten Ausgabe am vergangenen Sonntag Ausschnitte eines Video-Interviews mit diesem Wolf im Schafspelz, bei dem er vor einem Jahr eine Stunde lang den netten, lächelnden und höflichen Moslem vorspielte. Beide Interviewer fielen komplett auf die verlogene Schmierenkomödie herein. Ahmad A. scheint nun in der Untersuchungshaft aber ein erstaunlich ehrliches Mitteilungsbedürfnis zu haben, dass er so aus dem islamischen Nähkästchen plaudert. Damit macht er sich selber zum Kronzeugen der Aufklärung über die Gefährlichkeit des Islams:

Sein Vorbild ist der Prophet Mohammed

In seinem Spind in einem Flüchtlingsheim im Norden Hamburgs fanden Ermittler zwar einen selbst bemalten Stoffwimpel mit dem Logo des IS. In der Haft erklärte A. aber, dass er die Tat nicht im Namen des IS begangen habe. Sein Vorbild sei der Religionsstifter Mohammed selbst.

Jetzt müsste eigentlich jeder Journalist, der seinen Beruf noch ernst nimmt, nachhaken: Wie kann der Gründer einer immer als „friedlich“ hingestellten „Religion“ ein Vorbild für einen brutalen Killer sein? Die Recherche über das Leben und Wirken des Mohammed sowie die Lektüre des Korans würden für Klarheit sorgen. Auch die nächste Info ist erhellend:

Auslöser des Anschlags war das Freitagsgebet in der Moschee

Auslöser der Bluttat war laut A. das Freitagsgebet in der As-Sahaba-Moschee in Hamburg-Barmbek, die nur wenige Häuser von dem Supermarkt entfernt liegt. Er habe sie kurz vor seiner Tat aufgesucht. Der Imam dort hatte in seiner Predigt vom Tempelberg in Jerusalem gesprochen.

Inshallah, mal wieder das Freitagsgebet. Dieses Phänomen kennt man aus der islamischen Welt zur Genüge, dass sie insbesondere nach den „Gebeten“ in ihren Korankraftwerken zu brutalen Anschlägen neigen. Ob sich wohl jetzt einer der bisher bis in die Fingerspitzen politisch korrekten Mainstream-Journalisten an das heiße Eisen rantraut? Oder haben sie alle die Hosen voll, dass ihnen der nächste Killer-Moslem selber mit dem Messer an die Gurgel geht? Oder verbieten es ihnen ihre Vorgesetzten in den Verlagshäusern, Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Wahrheit über den Islam zu veröffentlichen?

Jeder Politiker, Journalist und Kirchenfunktionär, der jetzt noch wider alle Fakten den Islam beschönigt und die knallharte Wahrheit zu vertuschen versucht, müsste in einem funktionierenden Rechtsstaat der Kollaboration mit einer totalitären, brandgefährlichen und verfassungsfeindlichen Ideologie juristisch zur Verantwortung gezogen werden.

Kriminelle und terroristische Vereinigung

Ein früherer Professor der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München sagte mir schon vor Jahren, dass seiner vollsten Überzeugung nach der Islam juristisch alle Voraussetzungen erfüllt, um nach § 129 und § 129b des Strafgesetzbuches als kriminelle und terroristische Vereinigung bewertet zu werden. Darauf müssen wir aber vermutlich noch einige Jahre warten, in denen der Islam sein wahres Gesicht durch weitere verheerende Terror-Anschläge mit hunderten von deutschen Opfern unter Beweis stellen wird.

Erst wenn der Druck der Öffentlichkeit zu groß wird und ihnen die Wähler in Scharen davonzulaufen drohen, werden die verantwortlichen Politiker nicht mehr anders können, als konsequent durchzugreifen. Bis dahin werden leider noch viele gehirngewaschene dumme Kartoffeln in den Chor des moslemischen Vorsängers und Oberlügners Aiman Mazyek einstimmen:

„Das-hat-alles-nichts-mit-dem-Islam-zu-tun“.

Ein Lob ist in diesem Fall jedenfalls der Süddeutschen Zeitung zu zollen, die die entlarvenden Aussagen des Moslems Ahmad A. zu seinem Attentat ungefiltert veröffentlicht haben.

Quelle: Moslem-Attentäter von Hamburg plante Anschlag mit LKW

Meine Meinung:

Ich bin mir gar nicht so sicher, ob der Auslöser für das Messerattentat in Hamburg wirklich das Freitagsgebet war. Ich glaube, die Radikalisierung geschah schon viel früher. Sie begann praktisch bei der Geburt, denn jeder Moslem unterliegt seit seiner Geburt einer enormen islamischen Gehirnwäsche, der er sich gar nicht entziehen kann. Sie vermittelt ihm, dass der Islam die einzig wahre Religion ist und alle anderen Religionen bekämpft werden müssen.

Die Ursache für solche Terroranschläge ist aber auch in der mangelnden Bildung und Intelligenz zu suchen, die für alle islamischen Staaten ein rotes Tuch sind. Es wird kein großer Wert auf die Bildung gelegt und eine islamkritische Haltung wird mit allem Nachdruck bekämpft. Mit anderen Worten, es gibt in der islamischen Welt keine Meinungsfreiheit und jede kritische Diskussion über den Islam wird als Blasphemie, als Gotteslästerung, betrachtet, die sogar mit dem Tode bestraft werden kann. Deshalb wird kaum ein Moslem wagen, den Islam zu kritisieren, weil er sonst befürchten muss, getötet zu werden.

Deshalb haben 99,99 Prozent aller Muslime den Islamchip fest im Kopf einprogrammiert. Sie sind nichts anderes als religiöse Wiederkäuer, die ohne zu überlegen das nachplappern, was man ihnen in Jahrzehnten in den Medien, Moscheen und Koranschulen eingebrannt hat. Viele können auch gar nicht anders, weil sie z.B. durch den Inzest über viele Generationen [Verwandtenheiraten] nur über einen sehr geringen Intelligenzquotienten verfügen.

Aber auch der Westen trägt eine Mitschuld, weil er es aus Feigheit nicht wagt, den Muslimen eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam zu vermitteln. Lieber kriecht er dem Islam in den Allerwertesten, um dadurch die Muslime zu besänftigen und sie als Wähler zu gewinnen. Und was lernen wir daraus? Der Islam passt nicht in eine moderne Zivilisation und deshalb raus mit den Muslimen aus Europa, die sich nicht in eine westliche Zivilisation integrieren wollen oder können, denn sie werden sonst viel Leid über Europa bringen.

rene44 schreibt:

Schweden ist der Testbezirk für NWO [Neue-Welt-Ordnung]. Mitarbeiter lassen sich Mircochip einpflanzen: In Schweden werden Angestellten Microchips implantiert (berliner-zeitung.de)

Miezekatz schreibt:

Wieso hat man dem Bub nicht längst einen LKW zur Verfügung gestellt, um ihm freie Religionsausübung zu gewähren?

Charly1 schreibt:

Der radikale Moslem will dich köpfen! Der „moderate“ Moslem will, dass dich ein radikaler Moslem köpft

wanda schreibt:

Auch interessant ist: Rund 60 % aller Moslems weltweit haben schwere Schäden durch die Inzestkultur. Inzest erzeugt schwere Organ- und Gelenkschäden… Außerdem funktioniert der Hirnstoffwechsel nicht. Diese Menschen sind oft depressiv, schizophren und paranoid und so etwas wie Mitgefühl, Ethik und ähnliche Werte gibt es nicht in diesen Köpfen. Die Urteilskraft ist nahezu bei null.

Solche Menschen… lassen sich wunderbar beherrschen und besonders für destruktive Zwecke instrumentalisieren, denn sie haben nicht viel vom Leben zu erwarten, sie verstehen nicht viel vom Leben und leiden nur zu oft unter chronischen Schmerzen, von denen sie erlöst sein wollen.

Mich wundert es jedenfalls nicht, dass sich so einer für solch eine Tat hingibt- er agiert nach dem Prinzip erweiterter Suizid und richtet all seine berechtigte Wut gegen Unschuldige, die man ihm als Projektionsfläche angeboten hat. Hier noch etwas umfangreicher, zum Kopieren und Weitergeben: Muslimische Inzucht: Auswirkungen auf Intelligenz und geistige und körperliche Gesundheit, sowie Gesellschaft

Noch ein klein wenig OT:

Google sorgt für politisch korrekte Frauenquote in der IT-Branche (Informationstechnologie, Computer)

google-is-buntBei Google hat der Programmierer James Damore es gewagt, darauf hinzuweisen, dass in der Technologiebranche nur etwa 20 Prozent der Mitarbeiter Frauen sind. Und er hatte darauf hingewiesen, dass bei den Einstellungsverfahren von Google „Hürden abgebaut“ werden, um die Frauenquote zu vergrößern. Es ist zu vermuten, dass es nicht nur für Frauen niedrigere Einstellungshürden gibt, um der politischen Korrektheit genüge zu tun, sondern vielleicht auch bei Schwarzen [Quotenneger], Schwulen, Lesben, Transsexuellen, Behinderten…. Das bedeutet, dass viele Arbeitsplätze für qualifizierte Mitarbeiter verloren gehen.

Außerdem hatte er die Meinung vertreten, dass Männer und Frauen sich biologisch unterscheiden, Frauen eher dazu neigten, in sozialen Berufen zu arbeiten und Männer stärker statusorientiert sind. Diese Behauptungen wurden von einigen, wohl eher links Orientierten, als sexistisch und frauenfeindlich angesehen und führte schließlich zur Entlassung des Mitarbeiters. Mit anderen Worten, Meinungsfreiheit war gestern, heute regiert die politische Korrektheit und was so sehr gegen den Gender Mainstream verstößt, kann auf keinen Fall toleriert werden. Dafür sorgt schon die linke Gedankenpolizei.

Tamara Wernli hat dazu folgende Meinung:

„Wenn das Manifest „sexistisch“ sein soll, unterstütze ich hiermit einen Sexisten, dessen Meinung ich nämlich größtenteils teile. Nur, es gibt keine einzige Zeile, die sich gegen Frauen richtet, sie herabwürdigt, abqualifiziert oder beleidigt. Damore argumentiert sachlich und ausgewogen, betont, dass er Diversität [Vielfalt] schätzt, bestreitet auch nicht, dass Sexismus existiert.

Bei Google prangert er an, dass das Unternehmen Programme anbiete, „nur für Leute mit einem bestimmten Geschlecht oder einer bestimmten Rasse“, oder dass Google Einstellungsverfahren habe, wo für bestimmte Gruppen „Hürden abgebaut“ werden, um „die falsche negative Quote zu verringern“.

Frauen, schreibt er, hätten tendenziell mehr Interesse an Menschen als an Gegenständen, das erkläre, warum sie eher Jobs in sozialen Bereichen und eine gute Work-Life-Balance ins Auge fassen [Work-Life-Balance: Beruf und Privatleben miteinander in Einklang bringen], während Männer sich eher zu Status hingezogen fühlen und deshalb höher bezahlte Jobs anstreben.

Normalerweise erscheinen Tamara Wernli’s Beiträge immer auch als Videobotschaft. Diesmal leider nicht. Sollte noch ein Video kommen, dann füge ich es hier ein. Oder schaut selber einmal auf ihre Videoseite.

Hier der ganze Artikel von Tamara Wernli: Googles sexistische Kackscheiße

Siehe auch:

Bochum: IB-Aktivist (Identitäre Bewegung) nach brutalem Antifa-Überfall in Lebensgefahr

Nicht nur die CDU will Völkerwanderung in Umvolkung umwandeln sondern auch die EU und die UNO

Die deutsche Polizei wird vom türkischen Geheimdienst unterwandert (genau so, wie im Römischen Reich – und zwar nicht nur die Polizei, sondern alle staatlichen Organisationen, Parteien, dass Heer…) – dies führte letzten Endes zum Untergang des Römischen Reiches

Weilers Wahrheit und die Schüler: Ein Blick in die Zukunft – Was wißt Ihr noch über die Deutschen?

Das Wort als Waffe – warum aus muslimischen Terroristen “psychisch gestörte Einzeltäter” gemacht werden, die nichts mit dem Islam zu tun haben

Schlepperkrimi im Mittelmeer: „Defend Europe“, Schiff der "Identitären Bewegung" – von George Soros bekämpft

Findet in den USA ein Rassenkrieg statt? Unterschiedlicher IQ von Weißen, Schwarzen und Afrikanern

Bautzen: Libyscher Schwerverbrecher „King Abode“ kommt immer wieder frei

Imad Karim im sächsischen Landtag: Demokratische Parteien (AfD) unterstützen!

20 Jun

img5

Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses am 31. Mai 2017, von 10:04 bis 12:27 Uhr, im Raum A 600 des Sächsischen Landtages

Protokollgegenstand: „Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Drs 6/8130

Auszug aus dem stenografischen Protokoll

Vorsitzender Klaus Bartl: Vielen Dank, Herr Dr. Quent. Ich gebe als Nächstem Herrn Imad Karim das Wort, Fernsehautor und Filmregisseur[…]

Imad Karim: Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich habe mir den von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Gesetzentwurf mit dem Titel „Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“ angeschaut und versucht, dessen Zielsetzung zu verstehen und mir ein Urteil dazu zu bilden.

Ich muss kurz anmerken, dass ich zu den Ausführungen meines Vorredners anmerken möchte, dass ich mich frage, in welchem Deutschland ich die letzten 40 Jahre verbracht habe. Dazu vielleicht später mehr.

Lassen Sie mich bitte zunächst ein paar Sätze zu mir persönlich und zu meinem Erfahrungshintergrund sagen, von dem aus ich hier urteile.

Es besteht für mich und sicherlich für jeden Menschen, dessen Vernunft und Gewissen seinen Kompass darstellen, kein Zweifel, dass der Rassismus die hässlichste Form ist, mit der wir den anderen subtil oder direkt begegnen können. Als jemand, der in einem islamischen Kulturkreis geboren und bis zu seinem 19. Lebensjahr dort aufgewachsen ist, aber auch als jemand, der seit über 40 Jahren als Agnostiker und Humanist in Deutschland lebt und wirkt, achtete ich immer darauf, aufkeimende rassistische Tendenzen zu lokalisieren und dagegen vorzugehen.

Vor 40 Jahren kam ich in den Westen Ihrer Heimat – auch wenn viele von Ihnen heute das Wort Heimat tunlichst meiden -, das inzwischen zu meiner Heimat, aber vor allem zur Heimat meiner Werte geworden ist.

Sie haben es hier mit einem Patrioten zu tun, mit einem Werte-Patrioten. Ich kam weder als Flüchtling noch als Asylbewerber hierher, sondern als junger linker, einst vor vielen Jahrhunderten zwangsarabisierter und zwangsislamisierter Libanese, der sein Studium der Filmregie fortsetzen wollte und der hier unter und mit Ihnen blieb.

Später habe ich als langjähriger Fernsehautor der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in über 70 Filmen unter anderem gerade solche Themen behandelt,die hier im Gesetzentwurf erwähnt werden. Meine Filme und Reportagen plädierten für eine humanere Asylpolitik und prangerten jegliche Art von Rassismus und anderen faschistischen Tendenzen an.

Ich hatte das Glück, dass meine Arbeiten sowohl bei den Zuschauern als auch bei den Filmjurys gut ankamen. Noch ein anderes Glück hatte ich in diesem großartigen Deutschland: Ich bin nämlich nie dem Nazi begegnet, vor dem ich seit 40 Jahren ständig gewarnt werde – ein paar Ewiggestrigen schon; aber solche von der Geschichte und der Dynamik der Zeit vergessene Individuen traf ich in allen 30 Ländern, in denen ich meine Filme realisierte.

In Deutschland fand ich schnell meinen Platz in diesem pluralistischen und vor allem in diesem freiesten Kulturkreis, den die Menschheit jemals kennenlernen durfte. Für diese Platzfindung brauchten wir alle damals keine Integrationsgesetze und keinen Zentralrat der Moslems oder andere Islamverbände, die heute in meinem Namen sprechen, für mich Entscheidungen treffen und die dafür sogar mit öffentlichem Geld bezahlt werden.

Doch dieser Frieden und diese Sicherheit, in deren schützendem Schatten Leute wie ich – also Ex-Moslems, liberale und moderate Moslems – in all den Jahren sich persönlich und beruflich entfalten konnten, entschwinden jeden Tag Stück für Stück. Ich spreche von den immer mehr erstarkenden Islamofaschisten, jeglichen Menschenverächtern und Spaltern unserer Gesellschaft im Namen eines imaginären Gottes. Also nicht der seltene oder kaum real existierende Rechtsradikale bedroht mich, sondern der durch eine göttliche Mission fanatisierte Zeitgenosse, der quasi bis gestern als gut integriert galt.

Meine Damen und Herren! Ich habe mir diese Einführung erlaubt, um Ihnen allen und insbesondere der Fraktion DIE LINKE unsere Gemeinsamkeit – die Ihrige und die meinige – aufzuzeigen. Sie und ich pochen darauf, uns mit der Vergangenheit und dem eigenen kulturellen Erbe kritisch auseinanderzusetzen. Allerdings unterscheidet uns die Tatsache, dass ich nicht meine moslemischen Vorfahren dafür verteufele, weil sie andere Völker und Religionsgemeinschaften im Namen ihres virtuellen Gottes ausgelöscht hatten, sondern ich kritisiere die heute lebenden Moslems dafür, dass sie immer noch darauf stolz sind und nicht die Fähigkeit zeigen, eine kritische Selbstreflexion zu wagen.

Sie aber, meine Damen und Herren – mit Verlaub -, möchten am liebsten Ihre Eltern und Großeltern ausgraben und verurteilen. Da Sie das aber nicht können, glauben Sie – und das sage ich wiederum mit Verlaub -, Sie müssten im Namen der Rassismusbekämpfung jegliche von religiösem Faschismus ausgehende Gefahren ausblenden, um nicht selbst in die Faschismusfalle zu tappen.

Ich selbst, der sich in seiner libanesischen Heimat als junger Kommunist manipulieren ließ und am schmutzigen Bürgerkrieg im Libanon teilnahm, beobachte bei den heutigen selbst erklärten linken Antifaschisten, die zuhauf sind, eine völlige Distanz zum eigenen Ich und somit zu den wichtigsten Denkschulen der einst kritischen und selbstkritischen linken Bewegung, der ich Jahrzehnte angehörte.

Das geht so weit, dass jemand wie der deutsche kommunistische Wortführer und ehemalige KZ-Häftling Ernst Thälmann für das folgende Zitat heute sogar diffamiert wird: „Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk, und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation.“

Ich weiß, dass einige von Ihnen – und ich höre es -, meine sehr verehrten Damen und Herren, meine Intention heute nicht unbedingt verstehen werden oder verstehen wollen. Dennoch hoffe ich, dass viele, insbesondere die Jüngeren unter Ihnen, mich später verstehen und dann vor allem begreifen werden, dass Humanismus, Offenheit, Toleranz, Neugier dem anderen gegenüber und Respekt vor dem anderen keinesfalls bedeuten, die eigene Wurzel zu verleugnen und den Nationalstaat als Ausdruck einer Gemeinschaft, eines Konsens unbedingt abschaffen zu müssen.

Spricht man der eigenen Gemeinschaft das Recht auf eine über Jahrhunderte und in hart erkämpften und erlittenen historischen Prozessen gebildete eigene Integrität [Identität] ab, könnten somit viele neue Rassismen entstehen.

Nun – ich bin kein Jurist – konkret zu Ihrem Gesetzentwurf. Im Artikel 7 a Abs. 2 Ihres Gesetzentwurfes heißt es: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker oder der Menschen im Freistaat Sachsen zu stören und insbesondere darauf gerichtet sind, rassistisches, fremdenfeindliches, antisemitisches und nationalsozialistisches Gedankengut wieder zu beleben, neu zu beleben und zu verbreiten, sind verfassungswidrig.“ Jeder in diesem Raum wird für sich natürlich in Anspruch nehmen, weder rassistisch noch fremdenfeindlich noch antisemitisch oder nationalsozialistisch zu denken oder gar zu handeln.

Aber als Journalist, als Mensch, als Bürger dieses großartigen Landes weiß ich wie die vielen, die die Medien verfolgen, dass die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Rosa Luxemburg-Stiftung regelmäßige Studien veröffentlichen, in denen zwischen 20 und 50 % der Bevölkerung nachgesagt wird, sie seien Anhänger eben dieses Gedankengutes.

Hierbei werden die gestellten Fragen natürlich so formuliert, dass sie in gewünschtem Sinne beantwortet werden. In Abs. 2 geht es also ganz offensichtlich darum, einen inneren Gegner zu konstruieren, den es vielleicht gar nicht gibt, von dem Sie aber behaupten, er mache bis zur Hälfte der Bevölkerung aus. Wenn also dieser innere Feind seine Absichten äußert, soll das in Sachsen verfassungsfeindlich sein.

Das Grundgesetz habe ich bisher ganz anders verstanden. Und das war sicherlich nicht deshalb so, weil Deutsch für mich eine Fremdsprache war und, wie Sie hören, immer noch ist.

Konsequenterweise erklärt Artikel 7 Abs. 3 zur „Pflicht des Landes und die Verpflichtung aller im Land, rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Aktivitäten oder Bestrebungen … nicht zuzulassen“. Meine Damen und Herren! Somit würde jeder, der städtische Tagungsräume einer legalen Partei [wie der AfD] vorenthält, wer politische Demonstrationen stören oder Versammlungen verhindern will oder wer Hotelgeschäftsführern [und Restaurantbesitzern] droht oder Scheiben von Parteibüros einwirft, quasi im Verfassungsauftrag handeln. [?] Meine Damen und Herren! Ich bin kein Jurist – das wiederhole ich noch einmal -, denn sonst hätte ich wahrscheinlich noch viel mehr anzumerken.

Nun zu Sachsens Weltoffenheit. Grundsätzlich ist Weltoffenheit meiner Ansicht nach eine Geisteshaltung, von der eine Gesellschaft profitieren, sie aber nicht erzwingen kann. Es gibt keine Art Fremdenliebe auf Rezept. Entweder man entdeckt diese Faszination oder man ist noch nicht so weit, und das ist nicht schlimm. Es ist wie Gott – das sage ich als Agnostiker -: Nicht die Kirche bringt den Menschen Gott nahe, sondern das eigene Gewissen.

Vom Gott zurück nach Sachsen. Was Ihr Bundesland betrifft, so empfinde ich Sachsen als sehr weltoffen. Für die bisherige Weltoffenheit dieses Bundeslandes spricht der statistische Anteil der Ausländer von circa 4 %, in dem jene mit deutschem Pass nicht enthalten sind. Zählt man auch diese Menschen dazu, kommen wir auf 8 % – eine stolze Zahl. Wollen Sie diese Weltoffenheit auf den Bundesdurchschnitt von 21 % erhöhen, müssen Sie bedenken, dass diese Menschen auch Arbeitsplätze brauchen, nicht nur Wohnraum, denn sonst würden Sie unbeabsichtigt den Grundstein für Slums und No-go-Areas setzen. [Und natürlich müssen die Menschen finanziert werden.]

Meinen Sie mit der Weltoffenheit, dass jeder, der EU-Grenzen erreicht, willkommen geheißen werden soll, müssen Sie bedenken, dass aktuell über 70 Millionen Menschen auf ihren Koffern sitzen und auf den cleveren Schlepper warten, um nach Europa zu gelangen. Zweifelsohne hätten diese 70 Millionen Menschen Ihrem Gesetzentwurf zufolge das Recht, sich in Ihrem weltoffenen Sachsen niederzulassen. Möchten Sie das? Doch bevor Sie antworten, denken Sie bitte an das Zitat meines Lehrers Peter Scholl-Latour: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“

Sachsen und Antisemitismus. Dem Antisemitismus eine klare Absage zu erteilen ist für uns alle selbstverständlich. Aber was ist mit dem islamischen Antisemitismus in Deutschland und auch in Sachsen? Sie sind alle im Bilde, und wenn ja, dann vermisse ich hier entsprechende Gesetzentwürfe. Ohne ein tolerantes und friedliches Zusammenleben kann eine offene Gesellschaft wie unsere nicht überleben. Aber was ist das?

Wenn ich als Moslem in meiner ursprünglichen Heimat oder innerhalb meiner Familie daraufhin sozialisiert wurde, bei jedem größeren religiösen Fest Juden, Christen, Atheisten und etliche Andersgläubige und Andersdenkende zu verfluchen [zu hassen und zu töten], ihnen die Vernichtung zu wünschen, und wenn ich mich berufen fühle, Homosexuelle und Apostaten [Menschen die aus dem Islam austreten] eigenhändig töten zu dürfen, ist dann mittel- bis langfristig ein friedliches Zusammenleben möglich?

Die Wahrung einer europäischen Identität und einer Kultur, die sich aus dem Werteverständnis und nicht aus ethnischer Überlegenheit heraus legitimiert, ist aus meiner Sicht das geeignete Mittel, einen ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag zu bejahen und diesen anzuerkennen.

Meine Damen und Herren! Ich komme aus der Unfreiheit, und ich habe hautnah erlebt, wohin eine extremistische Weltanschauung führen kann. Wer ein offenes Sachsen will und auch die Zukunft dieses Landes weiterhin friedlich gestalten will, muss ebenfalls aufstehen und zum Beispiel den Sprengstoffanschlag auf das AfD-Büro in Leipzig

Vors. Klaus Bartl: Ich muss Sie bitten, zum Ende zu kommen.

Imad Karim: Okay, ich komme zum letzten Satz. Was die politische Mitte ist, definieren immer nur jene, die in einem Land das Sagen haben, und je enger die Mitte definiert wird – weil fast alle für sich in Anspruch nehmen, diese Mitte zu sein -, desto breiter werden die unbesetzten Ränder, sowohl rechts als auch links, und somit die Möglichkeit, ihnen Extremismus vorzuwerfen. Der wahre Extremismus beginnt tatsächlich immer dann, wenn schon vorher andere begonnen haben, diesen Begriff inflationär zu instrumentalisieren. Das dürfen aufrechte Demokraten nie vergessen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Unterstützen Sie "JouWatch" durch Ihren Einkauf!

Um Ihnen weiterhin Journalismus abseits des Mainstreams anbieten zu können, bitten wir um Ihre Unterstützung. Erwerben Sie Ihre Bücher, DVDs und Sonstiges über unser
KOPP-Verlag-Partnerprogramm. Es stehen Ihnen über 2 Mio. Artikel zur Auswahl.

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: Nach Johanneum und drei katholischen Schulen hat jetzt das Gymnasium Eppendorf eine Kleiderordnung – gegen manche Widerstände

bauchfreie_shirts

Hamburg. Mehrere Wochen lang war es das Pausenthema unter den rund 860 Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Eppendorf – jetzt ist es offiziell: Die Allgemeinen Verhaltensregeln in der Haus- bzw. Schulordnung wurden erweitert. So heißt es ab sofort unter Punkt 6: "Alle Mitglieder der Schulgemeinschaft haben eine der Institution Schule und der Atmosphäre des Lernens und Lehrens angemessene Kleidung zu tragen.

Dazu gehört unter anderem, dass Kapuzen, Mützen und Ähnliches während des Unterrichts und in der Mensa abgelegt werden. Auch bei sommerlichen Temperaturen ist auf zu freizügige Kleidung zu verzichten. Darunter verstehen wir z. B. übertiefe Dekolletés, bauchfreie Shirts, pofreie Shorts, zu kurze Röcke etc." >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich habe ehrlich gesagt Verständnis dafür, dass Kapuzen, Mützen und Ähnliches nicht während des Unterrichts getragen werden sollen. Ich empfinde es als respektlos, so etwas im Unterricht zu tragen. Auch übertiefe Dekollettes, bauch-freie Shirts und po-freie Shorts (Minihöschen) gehören nicht in die Schule, schließlich gehen die Kids nicht in die Schule, um dort irgendwelche sexuellen Phantasien auszuleben.

Aber auch Gender-Mainstream, also die Frühsexualisierung der Kinder, mit ihren vielfältigen sexuellen Orientierungen und Identitäten gehören nicht in die Schule, sondern wie alle Irren die den Genderismus unterstützen, ins Irrenhaus. Und die Kopftücher, Burkas, der Hidjab und der Islamunterricht gehören erst recht nicht in die Schule, sondern auf den Müllhaufen der Geschichte.

Und stimme auch den Leuten zu, die sagen: Schuluniformen hätten das Problem gelöst. Wäre sicherlich auch eine Lösung für die ärmeren Kinder, die sich keine Markenklamotten leisten können und bestimmt oft schräg angesehen werden. Die Schuluniformen sollten aber von der Schule gestellt werden, wenigstens für die ärmeren Kinder, denn sonst rennt die Mehrheit der Kinder bald bestimmt in der Hidschra, in der Burka, im Nachthemd oder in anderer islamischer Kleidung in die Schule.

Siehe auch:

London: Terrorattentat auf die Finsbury-Park-Moschee – 1 Toter und 10 verletzte Muslime

Video: Indonesien: Wie sich der Islamfaschismus in Indonesien immer weiter ausbreitet – Demnächst auch bei uns? (38:02)

Cigdem Toprak: Muslime haben ein ernsthaftes Antisemitismusproblem

Frankreich: Front National vervierfacht Sitze in Nationalversammlung

Video: Nicolaus Fest: Was wäre eigentlich, wenn die AfD in den Bundestag kommt? (04:59)

Imad Karim im Kurier: „Moslems sind tickende Zeitbomben“

%d Bloggern gefällt das: