Tag Archives: verfassungsfeindlich

Video: Martin Sellner: Die Verfassungsschutz-Beobachtung trifft alle – lasst euch nicht spalten! (12:22)

11 Jul
Video: Martin Sellner: Die Verfassungsschutz-Beobachtung trifft alle – lasst euch nicht spalten! (12:22)
Video: Martin Sellner: Lügen & Wahn – Die Pseudo-Begründung des Verfassungsschutzes (12:39)
Video: Martin Sellner: Lügen & Wahn – Die Pseudo-Begründung des Verfassungsschutzes (12:39)
Meine Meinung:
Die Entscheidung des Verfassungsschutzes gegen die friedlichen Mitglieder der Identitären Bewegung ist eine Schande. Hier sollen vollkommen friedliche Patrioten, die nichts als ihre Meinung sagen und friedliche Proteste organisieren, offenbar kriminalisiert werden, weil ihr den demokratischen Diskurs kriminalisiert, um eure Macht zu bewahren.  Nicht die Identitäre Bewegung gehört vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern genau umgekehrt. Dieser Verfassungsschutz gehört abgeschafft, weil er die schmutzigen Geschäfte der machtgeilen und machtbesessenen korrupten Eliten betreibt.

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?“ (37:07)

17 Jun
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?“ (37:07)
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Roland Hartwig (AfD) ist vom Fach: Schon als ehemaliger Chefjustiziar der Bayer AG in Leverkusen hatte er es mit den hochsensiblen, juristischen Feinjustierungen an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft, Standortpolitik und Parteiendemokratie zu tun.
Es lag also nahe, dass ihn der AfD-Bundesvorstand zum Vorsitzenden einer Arbeitsgruppe ernannte, die sich mit der angedrohten Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz beschäftigen sollte.
Gegenüber der AfD hat sich der Verfassungsschutz nichts, aber auch gar nichts in der Hand – keine systemumstürzlerischen Äußerungen, keine Aufrufe zur Gewalt, keine Gründungen systemgefährdender Gruppierungen. Und weil das so ist, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Sonderkategorie geschaffen: den Prüffall. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Eine sehr gute Rede. Um so länger die Rede, um so besser wird sie. Klickt euch also nicht so schnell aus. Wenn Dr. Hartwig, wahrscheinlich ein excellenter Jurist, aber von der Religionsfreiheit spricht und dann andeutet, dass derjenige, der sich gegen den Islam ausspricht, gegen die Verfassung verstoßen könnte, dann zeigt mir dies, dass er wahrscheinlich keine besonders guten Kenntnisse des Islam besitzt.
Der Islam ist eine faschistische Ideologie. Und wenn Dr. Hartwig von der Religionsfreiheit spricht, dann erwarte ich eine ausführliche Begründung, warum der Islam nicht mit dem Grundgesetz und der Religionsfreiheit vereinbar ist. Aber mir scheint, er hat niemals den Koran gelesen.
Wenn man sich die ganze Rede anhört, dann wird einem bewusst, dass der Verfassungsschutz die Demokratie mit Füßen tritt und längst zu einer verfassungsfeindlichen Sprachpolizei geworden ist, die die Interessen der schwarz-rot grünen und islamischen Volksverräter vertritt. Ist der Verfassungsschutz gerade dabei, sich in die Stasi 2.0, in das Ministerium für Staatssicherheit, umzuwandeln? Rechtsstaatlichkeit jedenfalls sieht anders aus, Herr Haldenwang.
Wir sollten nicht vergessen, diese verfassungsfeindlich Einstellung des Verfassungsschutzes ist das Ergebnis der Politik der antideutschen Merkel-CDU und der machtgeilen aber erfolglosen Sozialdemokraten. Der Verfassungsschutz hat die Neutralitätspflicht des Staates zu bewahren und nicht, wie unter dem jetzigen Verfassungsschutzchef, Thomas Haldenwang, sich den etablierten und machtgeilen Parteien zu unterwerfen.

Video: Jörg Meuthen (AfD): “Ich liebe Europa” (63:10)

23 Mai
Video: Jörg Meuthen (AfD): “Ich liebe Europa” (63:10)
Nach diversen TV-Auftritten in den letzten Tagen trat Jörg #Meuthen im Europawahlkampf-Endspurt am Mittwoch bestens gestimmt in Gera auf und servierte seinen Zuhörern einen Rundumschlag zu den Themen Klima, #EU und Migration. Sein Credo: Europa ist zu groß und zu wichtig, um es verblendeten Ideologen zu überlassen! Dagegen hilft nur eine #AfD-Politik der Vernunft.
Jörg Meuthen in Minute 46:40: “81 Prozent der weltweiten Primärenergieversorgung kommen aus Öl, Kohle und Gas. Weitere 5 % kommen aus Atomenergie. Bleiben 14 % übrig. Und nun erzählen diese [Fridays-for-future]-Kinder uns, und sie werden dabei von erwachsenen Menschen unterstützt, wir müssen aus alle dem raus.
Wir müssen aus Öl raus, wir müssen aus Kohle raus, wir müssen aus Gas raus. Und aus Atom ja sowieso. Wir haben den Ausstieg schon erklärt. Und mit dem Rest [von 19 Prozent] müssen wir hier die Energieversorgung sichern. Das ist völlig Gaga. Das ergibt auch überhaupt keinen erkennbaren Sinn.
Video: Gerald Grosz: Herr Kurz, wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein! (02:35)
Video: Gerald Grosz: Herr Kurz, wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein! (02:35)
Video: Charles Krüger: Von Deutschland nach Syrien zum IS und zurück – Die Sendung mit dem Strauß (04:29)
Video: Charles Krüger: Von Deutschland nach Syrien zum IS und zurück – Die Sendung mit dem Strauß (04:29)

Video: Interview mit AfD-MdB Dr. Gottfried Curio am 29.4.19 in Erding (08:55)

2 Mai
Video: Interview mit AfD-MdB Dr. Gottfried Curio am 29.4.19 in Erding (08:55)
Am Montag begeisterte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio die 400 Zuhörer in Erding restlos. Seine brillante, fachlich hochkompetente und mit rhetorischen Spitzen gespickte Rede führte immer wieder zu Beifallsstürmen und am Ende zu minutenlangen Standing Ovations.
Im Interview mit PI-NEWS (oben) spricht er über die große Aufgabe, die die AfD in der riesigen Baustelle EU anzupacken habe. Diese Organisation sei nicht mehr der Kooperation gewidmet, sondern der Vergewaltigung der Nationalstaaten. Dort würden die Interessen international agierender Unternehmen wahrgenommen, aber nicht mehr die der Völker. >>> weiterlesen
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu GRÜNER Umweltzerstörung (04:22)
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu GRÜNER Umweltzerstörung (04:22)
„Das Klima wandelt sich. Welchen Anteil der Mensch daran hat, ist umstritten. Aber mit dem Klima ist es wie mit unserem Leben: Wir haben nur eins. Daher sollten wir darauf aufpassen. Wir müssen weg vom Verbrennen fossiler Stoffe. Da hat Greta Thunberg durchaus Recht. Aber wie? Die Grünen setzen auf Windkraft. Das ist etwa so sinnvoll wie – dieser Hinweis speziell an Claudia Roth – 42.000 Kilometer zu den Fidschi-Inseln zu fliegen, um sich über Global-Warning zu informieren.“
Grüne Claudia Roth emittiert 51 Tonnen CO2 zur Klimarettung
Video: Superkonzert mit Little Feat – 2017 in Lancaster (01:54:48)
Video: Superkonzert mit Little Feat– 2017 in Lancaster (01:54:48)

Video: Markus Gärtner (AfD): Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)

15 Apr
Video: Markus Gärtner: Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)
Meine Meinung:
Twitter scheint etliche Follower einfach zu löschen, so dass sie keine Informationen mehr von den Accounts enthalten, die sie abboniert haben. Viele fragen sich, ob das mit der Europawahl zusammenhängt, weil viele etablierten Parteien fürchten Stimmen und Plätze im Europaparlament zu verlieren.
Um so mehr von diesen demokratiefeindlichen Politikern aus dem EU-Parlament fliegen, um so besser. Was sie am meisten fürchten ist die Meinungsfreiheit. Deshalb versuchen sie immer stärker die Meinungsfreiheit zu zensieren und zu unterdrücken.
Video: Roland Tichy im Interview mit Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Video: Roland Tichy im Interview mit Prof. Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Der Verfassungsrechtler Professor Dietrich Murswiek von der Freiburger Universität beklagt im Interview mit Roland Tichy und Oswald Metzger das mangelnde Demokratieverständnis der etablierten Parteien. Nach einer neueren Umfrage, tolerieren 10 % der Bürger, in erster Linie Linke und Grüne, die politische Gewalt gegen die Neue Rechte.
Prof. Murswiek erklärt, warum diese Gewalt  abzulehnen ist. Das merkwürdige ist, dass diese Gewalt von etlichen Gruppen und Personen bis hin in den Bundestag von vielen Politikern toleriert und unterstützt wird, während mit aller Strenge gegen die vollkommen gewaltlose Identitäre Bewegung (IB) vorgegangen wird.
Es wird ein regelrechter medialer und juristischer Vernichtungsfeldzug gegen Martin Sellner und die IB geführt, während die Antifa, die sehr oft brutal gegen friedliche Bürger vorgeht mit üppigen Staatsgeldern aus den Kassen der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen u.a. finanziell unterstützt wird. Sowohl den Parteien, Kirchen und linksradikalen Organisationen geht es nur darum, weiter ihren linksfaschistischen Ideologien zu folgen und von staatlichen Geldern zu profitieren.

Hans-Thomas Tillschneider (AfD): Anmerkungen zum Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD

30 Jan

Uva_rossaBy Rics1299 – Rotweintrauben – CC BY-SA 3.0

Das gab’s noch nie: Der Verfassungsschutz erklärt eine Partei, die in allen Landtagen, im Bundestag, im Europaparlament, in Kreistagen und in Gemeinderäten sitzt, ohne Rechtsgrund öffentlich zum „Prüffall“. Das Gutachten dazu wird zwar der Presse, nicht aber den Betroffenen zugestellt.

Die Presse wiederum streut daraus mit freundlicher Genehmigung des Verfassungsschutzes Fragmente in ihre Berichterstattung ein, die keinen Argumentationszusammenhang, sondern nur isolierte Vorwürfe offenbaren. Die AfD wird angegriffen, kann sich aber nicht systematisch wehren, weil sie gar nicht weiß, wie genau die Angriffe begründet sind.

Bittet die AfD, wie jetzt geschehen, um Zusendung des Gutachtens, wird man erklären, es sei ja kein Gerichtsprozess, das Ganze sei doch nur eine Meinungsäußerung der Ministerialbürokratie, und worauf sie ihre Meinungsäußerungen gründe, sei durchaus ihre Sache. Eine Pflicht zur Offenlegung gebe es nicht. Das wiederum wird den Verfassungsschutz und die etablierten Parteien nicht davon abhalten, die Erklärung des Prüffalls öffentlich zu dramatisieren und harte Sanktionen gegen die AfD daraus abzuleiten.

Mal nur ministerielle Meinungsäußerung, dann wieder gewichtige Warnung vor einer großen Gefahr für unsere Demokratie. So geht dieses Machtspiel. Das Ganze ist eine alle Gerechtigkeitsmaßstäbe und Verfassungsgrundsätze verhöhnende Machterweisung [Machtausübung], die allein schon genügt, um zu zeigen, wo in diesem Land die wahren Verfassungsfeinde sitzen.

Es gibt aber wohl noch einen weiteren Grund, weshalb das Gutachten geheimgehalten wird. Alle Fragmente, die bisher davon veröffentlicht wurden, zeugen von einer solch himmelschreienden Dummheit, daß wir die Beobachtung der AfD nicht mehr nur unter den Themen „Recht“ oder „Politik“, sondern auch unter dem Thema „Bildungskrise“ subsumieren [zusammenfassen] können. Die Verantwortlichen im Bundesamt für Verfassungsschutz schämen sich für den Schwachsinn, den ihre Referatsleiter von ihren sogenannten Politikwissenschaftlern haben verzapfen lassen.

Ich zitiere jetzt als Beispiel aus der Süddeutschen, die ihrerseits aus dem Verfassungsschutzgutachten zitiert. Ich hoffe, niemand kommt mit den Anführungszeichen durcheinander:

„Auch hinter mancher Schwärmerei von ‚Deutschtum‘ sehen die Verfassungsschützer nun eine Form von Rassismus. Der Parteirechte Hans-Thomas Tillschneider zum Beispiel trug beim alljährlichen Kyffhäusertreffen des ‚Flügels‘ im vergangenen Juni vor: ‚Jeder unserer Gedanken, jedes unserer Worte, unsere gesamte Weltsicht ist deutsch. Wie sollen wir da definieren, also eingrenzen, was deutsch ist?

Es gibt ein deutsches Verständnis von Familie, eine deutsche Art sich zu kleiden. Es gibt eine deutsche Art zu arbeiten, eine deutsche Art zu kochen, eine deutsche Art zu bauen, eine deutsche Art zu musizieren, und diese Art unterscheidet sich von allen anderen Völkern.‘

Die Beamten ziehen aus diesen Worten den Schluss, dass der AfD-Mann den Deutschen bestimmte Verhaltensweisen vorschreiben wolle. Dieses ‚übergriffige Verständnis deutscher Identität‘, nach dem alle Aspekte der Lebensführung eines Deutschen ‚deutsch zu sein haben‘, lege ‚eine Ausgrenzung und Abwertung von Menschen nahe, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen‘. Deshalb sei das ein Fall für den Verfassungsschutz.“

Das ist doppelter und dreifacher Unsinn. Ich kann mit diesen Sätzen niemandem etwas vorschreiben wollen, weil ich etwas Gegebenes beschrieben habe, ein Sein also, kein Sollen. Ich habe nicht gesagt „Jedes unserer Worte soll deutsch sein“, sondern „Jedes unserer Worte ist deutsch“. Die Verfasser des Gutachtens sind entweder so saublöd, dass sie diesen Unterschied nicht begreifen, oder sie sehen sich außerstande, die offenkundig wahre Tatsachenbehauptung zu widerlegen, und unterstellen deshalb eine normative [bindende, verbindliche] Forderung, weil ihnen [dem Verfassungsschutz] das die Möglichkeit eröffnet, dagegen sein zu können. Ich weiß nicht, was hier der Fall ist, tippe aber auf saublöd.

Und selbst wenn ich damit irgendwie zwischen den Zeilen eine allgemeine Norm postuliert hätte, wäre das weder Rassismus noch verfassungsfeindlich. Es wäre einfach nur eine Umschreibung dessen, was Integration [Assimilation] bedeutet: Unser Land – unsere Regeln! Wer hier dazu gehören will, der bekommt eine Chance, er muss sich aber anpassen. Darauf wollte ich an dieser Stelle meiner Rede gar nicht hinaus – doch selbst wenn:

Dies [der Erhalt des deutschen Volkes, seiner Kultur und Identität] ist ein Verfassungsgrundsatz und kann damit nicht verfassungsfeindlich sein. Es wäre nur dann verfassungsfeindlich, wenn die Austilgung [Abschaffung, Ausrottung] des deutschen Volkes als ethnokultureller Einheit Verfassungsziel wäre. So wird unsere Verfassung zwar von [linken und grünen] antideutschen Nihilisten und Globalisten ausgelegt, das wird mit aller Gewalt in sie hineingelesen, so ist sie aber nicht gemeint.

Weiterhin ist auch falsch, dass ich eine „Ausgrenzung und Abwertung“ von Menschen nahelegen wollte, die keine Deutschen sind. Wer das Eigene liebt, kann das Fremde nicht hassen, weil es das Eigene nur gibt, wenn es auch Fremdes gibt. Die Liebe zum eigenen Volk setzt so den Respekt für die fremden Völker und ihre Selbstachtung voraus. [1]

[1] In diesem Punkt stimme ich nicht mit Hans-Thomas Tillschneider überein. Selbstverständlich kann man das Fremde hassen, wenn man das eigene liebt. Muss ich das Fremde lieben, wenn es so inhuman, frauenfeindlich, intolerant und menschenverachtend ist wie der Islam? Es ist eine normale und natürliche Reaktion, dass man das Fremde hasst, wenn es so vielen Menschen Leid zufügt.

Wir haben zur Zeit die größte Christenverfolgung in der Geschichte. Jedes Jahr werden 100.000 Christen in islamischen Staaten getötet. Millionen Christen werden verfolgt, inhaftiert, ihnen werden die Menschenrechte vorenthalten. Soll ich solch eine Religion lieben? Hass und Verachtung ist eine ganz natürliche menschliche Empfindung. Sie dienst dazu, die Menschen vor Gefahren zu beschützen.

Es ist eine falsche Annahme der Linken, dass die Liebe zum Eigenen mit einer spiegelbildlichen Abwertung des Fremden einhergeht. Aus einem solchem Denken, das jedem Nationalgefühl eine paranoide Struktur unterstellt, spricht selbst ein Hass auf die eigene nationale Identität, wie er in der Parole „no border – no nation“ passenden Ausdruck findet. Da nationale Identität ein menschliches Grundbedürfnis ist, offenbart sich darin erneut die ganze Bestialität [Inhumanität] dieser [linken] Kreise.

Fazit: Das Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt Argumentationen, wie wir sie von der sogenannten Antifa und den Antideutschen kennen, linksextreme Wirrköpfe, die selbst auf die Beobachtungslisten des Verfassungsschutzes gehören. Es handelt sich um beliebige, assoziative [gedanklich verbindende], mit Grundregeln der Logik brechende Argumentationen. Sie bilden eine Schwundstufe der deutschen Geisteswissenschaften und rühren letztlich auch daher, dass sich die postmoderne Philosophie, insbesondere der kranke Dekonstruktivismus [Texte und ihre Interpretation] eines Jacques Derrida [französischer Philosoph, Begründer der Dekonstruktion], in den letzten 20 Jahren an unseren Universitäten ausgebreitet hat.

Diese Philosophie besteht in nicht mehr und nicht weniger als dem Bruch mit den Regeln der Logik, einer Verneinung der Tradition und einer Entgrenzung [Uminterpretation] der Begriffe. Es ist der Tod der Geisteswissenschaft und damit der Tod jeder Argumentation als Ausdruck eines Ringens um Wahrheit. An ihre Stelle tritt eine Macht, die eine Probe ihrer selbst gibt, indem sie aller Welt zeigt, daß sie es nicht mehr nötig hat zu argumentieren." Quelle

Hans-Thomas Tillschneider

Siehe auch: AfD stellt Strafantrag gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Hallwang (behoerdenstress.de)

Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Auf dem Weg mit dem Flugzeug von Tunesien nach Nizza rollte ein Korananhänger vor dem Cockpit seinen Gebetsteppich aus. Die Crew fand das nicht so witzig. Als sie ihn an seiner Unterwerfung vor Allah hindern wollte, flippte er aus.


Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Meine Meinung:

Wollte dieser muslimische Irre das Flugzeug zum Absturz bringen? Raus mit den Muslimen aus Europa. Man hätte ihm, aus reiner Barmherzigkeit, den Notausgang für Geistesgestörte anbieten können, damit er schneller zu seinen 72 Jungfrauen kommt. 😉

Kurt schreibt:

Es muss eine Schleuse in die Flugzeuge, als Gebetsraum beschildert! Wenn Teppich ausgerollt, Schacht auf und ab mit dem fliegenden Teppich! 😉

Siehe auch:

Deutschland wird seinen humanistischen Traum nicht überleben, denn Deutschland vernichtet gerade seine ökonomische und zivilisatorische Zukunft

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Michael Klonovsky: Was ist, wenn die vermeintlichen "Verfassungsschützer" verfassungsfeindlich sind?

22 Jan

Jürgen Fritz Blog

Von Michael Klonovsky, Mo. 21. Jan 2018

Zu sagen, man habe kein Interesse daran, „Menschheit“ zu werden, man wolle Deutscher bleiben, mithin deutscher Staatsbürger, also Teil des Souveräns unserer freiheitlichen Demokratie, das sei verfassungsfeindlich, meinen einige, bei denen sich der geneigte Bürger fragt, welches Unverständnis unserer Verfassung derjenige in sich trägt, der solch abstruse Rubrizierungen von sich gibt. Was aber, wenn die solches von sich Gebenden es in höchste Ämter des Staates bringen und dann die ihren zu obersten Wächtern der Verfassung bestellen, welche sie gemeinsam gerade abzubauen und zu zerstören sich zum Ziel gesetzt haben? Michael Klonovsky geht der Sache nach.

Wir haben kein Interesse daran, Menschheit zu werden; wir wollen Deutsche bleiben

Ein wesentliches Charakteristikum des besten Deutschlands, das es je gab, besteht darin, dass dieses beste Deutschland unglaublich viel besser ist – und sein wird! – als alle Deutschlands zuvor, und es sich theoretisch leisten könnte…

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Björn Höcke (AfD): Der wahre Grund, warum Hans-Georg Maaßen gehen musste

17 Jan

afd_verfassungsschutz

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Eigentlich ist die Posse mit dem Verfassungsschutz offensichtlich. Aber Ralf Stegner lässt es sich nicht nehmen, noch einmal öffentlich zu bestätigen, was es mit der Ablösung des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen auf sich hatte. Angesichts der schwindenden Zustimmungswerte ist der SPD jedes Mittel recht, die einzige echte Oppositionspartei zu diffamieren. Maaßen wollte seine Behörde nicht parteipolitisch instrumentalisieren lassen, das wurde ihm zum Verhängnis.

Allerdings war die gestrige Verkündung ziemlich lahm: Nach eingehender Prüfung hat sich der Verfassungsschutz nun entschieden, weiter zu prüfen… Oder anders gesagt: Der neue Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang weiß, was politisch von ihm erwartet wird, doch er hat noch nicht genügend ernstzunehmende Belege für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD.

Also verlängert man den Schwebezustand und produziert Schlagzeilen („Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier”), die den falschen Eindruck erwecken, als wäre die AfD nun als „verfassungsfeindlich” eingestuft worden. Dieser Eiertanz beschädigt das Ansehen der Institution Verfassungsschutz massiv. Und genau das dürfte seinerzeit auch Hans-Georg Maaßen bewusst gewesen sein.

Meine Meinung:

Hans Georg Maaßen wäre wohl nicht bereit gewesen, der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen. Deshalb musste er gehen. Um der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen, dazu brauchte man einen neuen merkeltreuen Verfassungsschutz-Präsidenten. Man fand ihn in Thomas Haldenwang (CDU), der Merkel bereits beim Globalen Migrationspakt zugestimmt hatte.

Um Hans Georg Maaßen abzuservieren war Bundeskanzlerin Angela Merkel sogar bereit von einer angeblichen Hetztjagd auf Ausländer in Chemnitz zu fabulieren, die nicht stattfand. Während sie sich bei einer wirklichen Hetzjagd von Migranten auf Deutsche in Amberg mit 12 Verletzten in Schweigen hüllte. Man sollte unbedingt davon Abstand nehmen, die Verfassungsrichter nach Parteibuch auszuwählen. Verfassungsrichter sollten politisch unabhängig sein.

Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)


Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)

Randnotizen:

Essen: Polizei nimmt bei Clan-Razzia auch einen Polizisten mit Migrationshintergrund fest – er wehrte sich mit Händen und Füßen (westfalen-blatt.de)

Siehe auch:

Grüne Jugend will Sex unter Geschwistern erlauben

Wien: Afrikaner (21) erstach eigene Schwester (25) – Wien ist bunt: der vierte Frauenmord in Wien in einer Woche

Akif Pirincci: Nazi bedeutet heute das Gegenteil von Nazi – die Faschisten nennen sich heute Antifaschisten

Video: Hart aber fair: Der Brexit-Showdown – Anfang vom Ende Europas? (73:20)

Inge Steinmetz: Bad Kreuznach – ignorant und abgestumpft?

Grüne Ignoranz: Bald Diesel-Ersatzstoff – völlig sauber und CO2-neutral!

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

30 Nov

Tema_Nezahat_Gokyigit_ParkBy Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

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