Tag Archives: Meinungsfreiheit

Video: Martin Sellner: Maaßens Botschaft: "Sagt eure Meinung!" – Patriotischer Widerstand in der CDU? (11:16)

19 Feb


Video: Martin Sellner: Maaßens Botschaft: "Sagt eure Meinung!" – Patriotischer Widerstand in der CDU? (11:16)

Hans Georg Maaßen meldet sich zurück und spielt ab jetzt in "unserem Team". Willkommen und danke für Ihren Mut! 😉

Video: Martin Sellner: Frauen minderwertig? "Wir müssen damit leben" sagt die Juristin Irmgard Griss (09:03)

Irgmgard Griss, hochdekorierte Juristin und NEOS-Chefin lässt mit einer entlarvenden Aussage aufhorchen. "Wir müssen damit leben", dass Fremde in unserem Land sich nicht an unsere Wertvorstellungen anpassen, solange sie nicht kriminell werden. Warum wir das nicht müssen und wie sie damit den Rechtsstaat verrät, was es mit Böckenförde und Carl Schmitt zu tun hat erfahrt ihr in diesem Video.


Video: Martin Sellner: Frauen minderwertig? "Wir müssen damit leben" sagt, die Juristin Irmgard Griss (o9:03)

Siehe auch:

Video: Hagen Grell: Ich habe einem Schwarzen KEIN Geld gegeben (16:50)

Video: Frankreich: Jüdischer Philosoph Alain Finkielkraut von islamischem Extremisten bei Gelb-Westen-Demo angegriffen

Video: Darf man über die Inzucht in muslimischen Gesellschaften berichten?>

<Video: Berliner AfD-Politiker Frank Schilling (44) stirbt völlig unerwartet

VideoBerlin-Neukölln: Irakischer Christ von Moslem wegen „religiösem“ Tattoo angegriffen

Video: Die Woche COMPACT: Berufsverbote gegen Oppositionelle? Wirtschaftskrieg gegen Deutschland (24:51)

Video: Jürgen Braun (AfD): „Wer den Islam kritisiert, wird hierzulande umgehend kriminalisiert!“ (08:38)

16 Feb


Video: Jürgen Braun (AfD): „Wer den Islam kritisiert, wird hierzulande umgehend kriminalisiert!“ (08:38)

In der Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag hat der stellvertretende Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Jürgen Braun (AfD), das Deutsche Institut für Menschenrechte harsch kritisiert. Das Institut ist Teil der steuergepamperten so genannten Zivilgesellschaft, die kein Volk mehr kennt, und sich die Hypermoral zur Ersatzreligion erwählt hat.

Nicht die klassischen Freiheitsrechte würde das Deutsche Menschenrechtsinstitut in seinen Berichten herausstellen. Vielmehr gehe es nur noch darum, einen Geldanspruch nach dem anderen zu erfinden. Vorzugsweise natürlich zugunsten der Elenden aller Weltregionen und einzulösen unbedingt beim deutschen Steuerzahler.

Dabei, so Braun, gerieten das Menschenrecht auf Leben und das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit völlig zu kurz. Die Verfolgung von Christen in deutschen Asyleinrichtungen durch Moslems sei kein Thema. Die Menschenrechtsverletzungen, die Deutsche in ihrem eigenen Land erlitten, ebenso wenig.

„Die Jahresberichte (des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Anm. PI-NEWS) entlarven das Institut im Ganzen als ideologisch geprägte Einrichtung“, so Braun. Die Ausstattung so genannter Flüchtlinge mit Anspruchspositionen, oftmals gerichtet auf Geldtransfers, nehme breitesten Raum ein. Der in Deutschland immer wichtiger werdende Kampf um die Meinungsfreiheit als Menschenrecht trete hingegen völlig in den Hintergrund.

Im Gegenteil befinde sich die Meinungsfreiheit massiv unter Druck. Die per Gesetz verfügte, mehr und mehr an Fahrt aufnehmende Internetzensur sei kein Thema für das Menschenrechtsinstitut. Nicht verwunderlich in einem Land, das weithin von einer Presse beherrscht ist, deren Miteigentümerin die SPD in oft namhafter Beteiligungshöhe ist. >>> weiterlesen

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Norderstedt (Schleswig-Holstein): Grüne Verbotspartei will private Osterfeuer verbieten

Trump bekommt seine Mauer zu Mexiko

Upload-Filter: Kein Maulkorb für Europas Völker! Gegen das Massensterben im freien Internet!

Video: Laut gedacht #114: Migration: Lösung aller Probleme (08:06)

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 03.02.2019 in Augsburg: Die AfD ist die einzige Hoffnung für Deutschland (48:12)

Video: Martin Sellner mit Alexander Malenki in Leipzig (19:11)

Video: Nicolaus Fest: Die SPD ist tot (04:26)

11 Feb
Video: Nicolaus Fest: Die SPD ist tot (04:26)
Gunter Weißgerber, Urgestein der ostdeutschen SPD, kehrt seiner Partei nach 30 Jahren den Rücken. Die Gründe für seinen sofortigen Austritt erläutert er im Netz. Sollten Sie lesen, finden Sie auf meiner Facebook-Seite. Weißgerber sagt: Die SPD sei zu einer linksgrünen Schickeria-Partei verkommen beherrscht – wörtlich – Wahnvorstellungen. Ihre Politik sei gegen die Arbeiterklasse gerichtet, gegen Europa, gegen Israel, gegen die Meinungsfreiheit. Er habe keine DDR, Lust mehr, sich weiterhin für die SPD zu schämen. >>> Quelle
Wenn Sie Nicolaus Fest bei seiner Arbeit unterstützen wollen, dann können Sie das mit einer Spende tun: an die AfD Charlottenburg-Wilmersdorf, IBAN DE 66 1005 0000 0190 6342 27, BIC: BELADEBE XXX, Verwendungszweck: Nicolaus Fest

Grüne Jugend will Sex unter Geschwistern erlauben

17 Jan

LantanaBy Andrew Bossi – Wandelröschen – CC BY-SA 2.5

Die Grüne Jugend von Augsburg will Sex unter Geschwistern erlauben. In einer Pressemitteilung heißt es: "Deutschland muss Liebe endlich legalisieren!" Sex unter Geschwistern? In Deutschland verboten. Mehr sogar. Es ist ein Tabu. In Paragraf 173 des Strafgesetzbuches steht, dass Geschwister, die miteinander Sex haben, mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe zu rechnen haben. Die Grüne Jugend von Augsburg will dies nun abschaffen, wie sie in einer Mitteilung an die Presse und auf ihrer Homepage schreiben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es ist bei den Grünen wie immer, besonders natürlich bei der Grünen Jugend. Sie reden über Dinge, von denen sie nichts verstehen. Warum leiden die Muslime  so unter den Verwandtenheiraten? Weil der Inzest zu erhöhter körperlicher und geistiger Erkrankung führt. Die grüne Jugend hat darunter scheinbar auch ohne Inzest zu leiden – oder täusche ich mich? In Großbritannien spricht man über die Folgen des Inzestes etwas offener, denn die Therapien für die erkrankten Kinder der Verwandtenheiraten sind oft sehr teuer.

Dass die Verwandtenheiraten und die Inzucht seit Jahrhundert in vielen muslimischen Staaten betrieben wird und zu massiven genetischen und gesundheitlichen Schäden geführt hat, dürfte ebenfalls allgemein bekannt sein. In Großbritannien z.B. sorgt dies für hohe Ausgaben im Gesundheitswesen. Mehr als die Hälfte der in Großbritannien lebenden pakistanischen Emigranten sind innerhalb der Familie verheiratet. Über die muslimische Inzucht und ihre Folgen hier ein sehr guter Artikel von Dr. Nicolai Sennels.

Leipzig: Polizei durchsucht und räumt ein von Linken besetztes Bahn-Areal, das „Black Triangle“ in Connewitz

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Dutzende Mannschaftswagen der Polizei eilen in den Leipziger Süden. Die Beamten steuern ein besetztes Grundstück in Connewitz an, nennen ihren Einsatz selbst Operation „Black Triangle“ („Schwarzes Dreieck“). Die Deutsche Bahn als Grundstückseigentümer hatte bereits im Sommer 2016 Anzeige wegen Hausfriedensbruchs gestellt, wollte das Grundstück räumen lassen. Hintergrund: Autonome halten das ehemalige Umspannwerk an der Arno-Nitzsche-Straße seit mehr als zweieinhalb Jahren besetzt.

Nach der Anzeige durch die Bahn hatten „Die Linke“ vor „unnötiger Gewalteskalation“ gewarnt. Die Partei sprach sich 2017 für einen Nutzungsvertrag zwischen Bahn und Besetzern aus, sah in dem alten Umspannwerk „einen Beitrag zur kulturellen Pluralität Leipzigs“. Der Vertrag kam nie zustande. Die Staatsanwaltschaft beantragte stattdessen die Räumung. Ein Richter genehmigte jetzt eine Durchsuchung des Geländes. Geräumt werde nicht, teilte die Polizei mit. >>> weiterlesen

Inzwischen wurde das "Black Triangle" offensichtlich doch geräumt. Am Mittwochabend versammelten sich hunderte Demonstranten am Wiedebachplatz in Connewitz. Anschließend zogen die etwa 500 Demo-Teilnehmer die Karl-Liebknecht-Straße hinunter bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz. Außerdem gab es einen Brandanschlag auf einen Dienstwagen der Deutschen Bahn. Die Polizei geht von Brandstiftung aus – und vermutet einen Zusammenhang zur Räumung eines besetzten Bahngeländes. >>> weiterlesen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes (04:43)


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes (04:43)

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Wien: Afrikaner (21) erstach eigene Schwester (25) – Wien ist bunt: der vierte Frauenmord in Wien in einer Woche

Akif Pirincci: Nazi bedeutet heute das Gegenteil von Nazi – die Faschisten nennen sich heute Antifaschisten

Video: Hart aber fair: Der Brexit-Showdown – Anfang vom Ende Europas? (73:20)

Inge Steinmetz: Bad Kreuznach – ignorant und abgestumpft?

Grüne Ignoranz: Bald Diesel-Ersatzstoff – völlig sauber und CO2-neutral!

Video: Interview mit Guido Reil (AfD) auf der Europawahlversammlung aus Riesa (12.01.2019) (05:30)

Lehrte (Niedersachsen): Schlägerei auf Schulgelände – 20-jähriger Deutscher liegt nach Angriff türkischer Migranten im künstlichen Koma

Akif Pirincci: Nazi bedeutet heute das Gegenteil von Nazi – die Faschisten nennen sich heute Antifaschisten

16 Jan

EgenhausenBy Simon Koopmann – Egenhausen (Bayern) – CC BY-SA

Was ich an den sozialen Medien am meisten mag, ist, dass durch sie jedwelcher Respekt vor “hochgestellten” Leuten verlorengegangen ist.

Ich erinnere mich an eine Zeit, als Politiker, Schauspieler, Künstler, Medienmenschen, Intellektuelle oder sonst wie Berühmte und Unnahbare noch den Ruhmesglanz von Bewohnern des Olymps genossen. Das Ganze war so etwas wie ein ehrfurchtvolles und durchaus akzeptiertes “Wir hier unten, ihr da oben”.

Man konnte sich gar nicht vorstellen, dass diese Leute, von denen man las und hörte oder die man im Fernsehen oder Kino sah, die gleichen Bedürfnisse, Schrullen und abstoßenden Charaktereigenschaften wie man selbst besaßen. Ja, es war unvorstellbar, dass sie wie unsereiner jeden Morgen zum Kacken aufs Klo gingen. Natürlich war man mit ihnen nicht immer einer Meinung, aber, nun ja, ihre Stimme glich dem Donnerhall, wogegen die eigene dem Fiepsen einer Maus aus dem hintersten Loch.

All das ist vorbei. Seitdem auch die Erlauchten sich bei Facebook, Twitter & Co herumtreiben, wissen wir von Tag zu Tag mehr, dass sie nicht nur so gewöhnlich, dumm und frustriert sind wie wir, sondern vielleicht sogar noch gewöhnlicher, dümmer und frustrierter. Man denke nur an einen Til Schweiger, dessen aggressiv-debile Posts bei Facebook auf dem Höhepunkt der Invasion ihm mindestens die Hälfte seiner Fan-Base und die Zuschauer seiner Filme gekostet hat.

Und man denke an solche twitteresken Deppen-Ikonen wie Ralf Stegner und Sawsan Chebli, deren Tweets man geradezu entgegenhechelt, weil sie über das Kopfschüttelpotential hinaus, das ihnen innewohnt, auch Heiterkeitsausbrüche in den grauen Alltag bringen.

Und noch ein weiterer Aspekt tritt zum Vorschein, seitdem die Schlauen, Schönen und Oberwichtigen im Netz wie Hinz und Kunz ihre Sichtweise der Dinge zum Ausdruck bringen. Man ahnte es nicht nur, sondern wusste auch vor der Einführung der digitalen Schwatzbuden, dass der gesamte Kultur- und Medienbetrieb, soziale und kirchliche Institutionen, die Politik sowieso links und grünlich ticken.

Aber man dachte, das sei nun mal der öffentliche Konsens, wer schlau, human und als guter Mensch gelten will, geriert sich irgendwie grün-links. Es störte auch nicht weiter, war eher so etwas wie mediales, insbesondere leises Hintergrundrauschen.

Unterdessen jedoch, da die Platzhalter der kulturellen, medialen und politischen Plateaus [asozialen Medien] spontan und ohne Umschweife zu den vielfältigen Instrumenten des digital-kommunikativen Durchfalls greifen, offenbart sich, in welch erschreckendem Ausmaß sie nicht nur so ein bisschen grünlich angehaucht sind, sondern eine schier stalinistisch-totalitäre Denke pflegen, die selbst vor Mord-Phantasien und -Aufrufen nicht mehr zurückschreckt.

Betrachtete man Twitter und Facebook als ein Spiegelbild des medial-politischen Komplexes, so könnte man leicht zu der Ansicht gelangen, dass Kulturschaffende, Journalisten und Politiker inzwischen wie Sprachrohr und Vollstrecker eines faschistischen Regimes agieren.

Dazu hat sicherlich die Korruption des Staates der oben genannten Personen durch Unmengen von Steuergeldern beigetragen (vom Zwangsgebühren-Fernsehen wollen wir erst gar nicht reden), so dass den einzelnen Akteuren gar nichts anderes mehr übrigbleibt, als mit den Regierungswölfen zu heulen, wollen sie sich inmitten ihres Berufslebens nicht jäh zu Müllwerkern umschulen lassen. Sogar deutsche Netflix-Serien [Filmserien] werden inzwischen vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk co-finanziert und sind so gezwungen, eine politisch korrekte Agenda [Sichtweise, Meinung] zu bedienen.

Ob es den Klimawandel-Schwindel betrifft oder das freundliche Gesicht, das man jedem dahergelaufenen Landesgrenzen-Ignorier aus Orient und Afrika zeigen muss, oder die Akzeptanz von diversen Geschlechtern, jegliche geistige und gemeingefährliche Erkrankung im grün-linken Irrenhaus, von dem aus mittlerweile die Regierungsgeschäfte getätigt werden, sind als kerngesunde Normalität, besser noch als Fortschritt anzusehen.

Um sich die Mühe der Differenzierung zu ersparen und dem Widerwort ein griffiges, für jeden verständliches Negativ-Branding [Shitstorm] zu verpassen, hat man sich für die wenigen Aufmüpfigen inzwischen auf den Code Nazi geeinigt. Nazis waren Leute, die seinerzeit Millionen von Juden vergast haben. Das wissen alle. Dieser Umstand bedarf jedoch noch der Simplifizierung [Vereinfachung], einer Abstraktion zu einem comic-haften Emblem, so dass das vermeintlich böse Tun bzw. die böse Äußerung welcher Natur und Gewichtsklasse auch immer unter diesem Wappen zu orten ist.

Solcherart von einem komplexen Computerprogramm zu einem App [Applikation: Programm]verkürzt, kann ein Mann ein Nazi sein, wenn er einer schönen Frau hinterherpfeift, oder eine Frau, die ihr Glück in der Familie und bei ihren Kindern findet. Das bedeutet, dass die beiden zwar keine Juden vergast haben, aber das Potential des Judenvergasens wie eine schlimme Erbkrankheit in sich tragen, die jederzeit ausbrechen kann. Kraft dieser Transformation kann “Nazi” nun mehr jeder sein, der eine eigene Meinung außerhalb der grün-links-faschistoiden Blase äußert.

In solcher Irgendwas-mit-Juden-vergasen-Manier darf wie hier z. B. gegen sie vorgegangen werden:

nazi-gelber-stern

Sophie Passmann [Autorin (Alte weiße Männer), Slam-Poetin und Radiomoderatorin] ist der Prototyp der vom Staat ausgehaltenen Nazi-Profilerin [anti-deutsche Hetzerin], die im Gewande der total witzig sein sollenden Künstlerin die totalitären Programme der Blockparteien in frech-flockigen Jugendsprech übersetzt. Das heißt aber noch lange nicht, dass sie mit dem Lohn dafür ihre drei Mahlzeiten am Tag bezahlen könnte.

Die Hauptkohle kommt vom SWR, WDR, von unregelmäßigen Arbeiten für Jan Böhmermanns Neo Magazin Royale und diversen anderen staatlichen Geldhähnen. Und da ist es nicht verwunderlich, dass Sophie getreu des grün-linken Marschbefehls überall Nazis sieht so wie in der Analogie [Vergleich, Gegenüberstellung] der Junge in dem Film “The Sixth Sense”, der überall tote Menschen sieht. So oder so, im geistigen Totenreich angekommen sind beide.

Diese Dame hier geht noch einen Schritt weiter und empfiehlt den ultimativ passenden Umgang mit den Nazis:

veronika_kracher_magnitzDie “konsequente Durchführung von #NazisRaus” sei also sie einfach zusammenzulatzen [zu töten?], wie man es bereits bei dem AfD-Politiker Frank Magnitz in Bremen dieser Tage probiert hat. Nein, zu so etwas aufzurufen, ist nicht strafbar. Denn erstens handelt es sich bei den Toten in spe bloß um die von Sophie Passmann überall gesichteten Nazis, das heißt, um nur notdürftig als Menschen, noch schlimmer als Deutsche camouflierte [verschleierte] Höllenwesen, und zweitens fällt der Tweet hierzulande unter Meinungsfreiheit. So wird uns ein mit dem Barbarensystem verklebter Staatsanwalt belehren, wenn eine Anzeige doch noch erfolgen sollte.

Wenn ich dagegen sagte, dass die drittklassige taz-Autorin Veronika Kracher eine dumme Fo**** sei, die aus derselben so stinkt wie eine Fischvitrine nach dreitägigem Stromausfall, würde schon bald ein Strafbefehl von über 10.000 Euro wegen Beleidigung in meinem Postkasten landen. Grad gestern kam wieder einer rein. Anderseits ist die Justiz in Zeiten umherirrender Messermigranten, Modell “Deutschtöter”, und Ficki-Ficki-Migration wenig ausgelastet, so dass sie den Kampf gegen Ehrverletzungen von Journalisten-Darsteller todesmutig aufnehmen kann.

Bleibt die Frage, was oder wer denn nun tatsächlich ein Nazi ist. Und die Antwort lautet: “Jede/r, der/die nicht die Grünen wählt”. Sie glauben es nicht? Doch, hier steht’s:

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Nun kommt Eva Reisinger vom Online-Magazin ze.tt, die Vorschulkinder-Ausgabe der ZEIT, ins Spiel, die am 8. Januar dieses dicke Ei von einer mustergültigen Steuergeldparasitin aufgreift und meint “#Nazisraus: Wir brauchen mehr Solidarität mit einer Journalistin, die von Rechts angegriffen wird”:

„‘Nazis raus.’ Es braucht nur diese zwei Worte, um einen Ansturm des Hasses auszulösen. So geschehen bei der ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann, die das neue Jahr mit einem Tweet dieses Inhalts begann (…) Unter dem Posting der ZDF-Korrespondentin entstand eine Diskussion, wer nun als Nazi gelte und wer nicht. Die Journalistin griff die Frage eines Users auf und teilte sie mit den Worten: ‘Jede/r, der/die nicht die Grünen wählt.’ Was offensichtlich Ironie sein sollte, führte zum Shitstorm gegen Nicole Diekmann.”

Also Eva, da verstecken sich schon mal zwei Fehler in deinen wenigen Sätzen. Zunächst einmal ist Nicole Diekmann weder eine Journalistin noch eine Korrespondentin. Sie ist in Wahrheit ein arbeitsloses Etwas, das keine Mediensau beschäftigen wollte und das sich deshalb schon in ihren Jugendjahren zu einem Drecksladen gerettet hat, das weder in einem wirtschaftlichen noch journalistischen Wettbewerb zu anderen Medienhäusern steht und vom Volk zwangsfinanziert werden muss.

Es spielt keine Rolle, was die “Mitarbeiter” dort den ganzen Tag anstellen oder mit welchen Berufsbezeichnungen sie sich schmücken, meinetwegen können sie sich auch Erzherzöge und Maharadschas nennen. Fakt ist, dass es keine Nachfrage nach ihnen gibt, also kein Publikum, das freiwillig für ihren Scheiß bezahlt. Ein musikalischer Typ ist ja auch kein Musiker, wenn er seine Kohle im Musikmarkt nicht mit Musik verdient, sondern er bloß Musik als Hobby pflegt.

Er wird auch dadurch zu keinem Musiker, indem man andere unter Enteignungs- und Gefängnis-Androhung dazu zwingt, für seine Musik zu bezahlen. Diese Frau, die nix konnte und kann, hat bereits zu Beginn ihrer “Karriere” ihr Heil bei diesem überflüssigen Verein der Journalistendarsteller gesucht. Guckst du hier:

“Bevor sie beim ZDF begann, arbeitete sie als freie Journalistin unter anderem beim NDR Radio und der ‘Tagesschau.’”

Ja, ich glaube ihr sogar, dass sie den Spruch mit den GRÜNEN ironisch gemeint hat. Es ist allerdings ein Humor, aus dem viel Trotz und Verachtung für einen Teil der Bevölkerung spricht und bei dieser Gelegenheit einen Wink mit dem Zaunpfahl beinhaltet, wem ihre Treue gilt, nämlich jenen, die durch ihre Politik monatlich ihren Futtertrog füllen.

Doch Eva Reisinger von der ZEIT benutzt diesen Fall nur, um ihre Betongesinnung der Brachial-Verbuntung eines einst souveränen Landes durch Lumpen, Politverbrecher, Geistesgestörte und Kriegsgewinnler der Migrationsindustrie in etwas zu verschwurbeln, was angeblich in den Stein des Grundgesetzes gemeißelt sein soll, und alle, die dagegen Kritik ausüben, auf die Bänke der “Nürnberger Prozesse” zu halluzinieren, will sagen unterschwellig zu empfehlen, dass sie sich doch bitte selber den Strick nehmen sollen:

„Der Spruch ‘Nazis raus’ gilt seit mehr als 30 Jahren als Entgegnung auf die rechtsradikale Parole ‘Ausländer raus’, heißt es im Tagesspiegel dazu. ‘Nazis raus’ ist ein klares Nein zu Faschismus. Ein Nein zu Rassismus, Diskriminierung und Gewalt. Nazis raus ist ein Bekenntnis zum Grundgesetz, zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zu einer demokratischen Gesellschaft. Wem diese Gesellschaft wichtig ist, müsste diese beiden Wörter ohne mit der Wimper zu zucken unterschreiben und aussprechen können.”

Momentchen mal, wieso gilt “Ausländer raus” als “rechtsradikale Parole”? Beschäftigen sich nicht ganze Ämter und staatliche Verwaltungen damit [Ausländerämter], um rauszukriegen, welche und wie viele Ausländer überhaupt berechtigt sind, in Deutschland zu bleiben und welche rauszugehen haben? Bedeutet es nach der Lesart von Eva Reisinger, dass kein Ausländer raus muss?

Wofür braucht man aber dann all diese Ämter und Verwaltungen, als Showroom für ausländer-alimentierende deutsche Arbeitssklaven, damit diese sich in der Illusion wiegen können, dass viele ja wieder zurück zu ihren Herkunftsländern gehen werden? Es scheint so.

Und ist es wirklich ernstgemeint und keine Spatzenhirniade, daß ich “Nazis raus” “ohne mit der Wimper zu zucken unterschreiben muss”, um mich mit dem Grundgesetz konform zu erklären? Im Grundgesetz steht überhaupt nix von Ausländern. Von Nazis auch nicht. Oder anders gefragt: Wenn am 29. Dezember 2018 in Amberg ausländische Bestien im Zuge einer Hetzjagd “Rassismus, Diskriminierung und Gewalt” an Deutschen verüben, bedeutet das, dass sie einem anderen Grundgesetz folgen und sich infolgedessen selbst in diesem Falle “Ausländer raus!” verbietet?

Und nein, “Nazis raus!” ist kein “Bekenntnis zum Grundgesetz, zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zu einer demokratischen Gesellschaft”, weil unter dem Sammelbegriff “Nazi” für noch nicht gänzlich hirnamputierte Deutsche heutzutage ein Rattenschwanz an Umvolkungs-Masochismen, die Aufgabe nationaler und heimatlicher Identität, Islamisierungs-Bestrebungen, Verharmlosung von Frauenverachtung und Appeasement [Verharmlosung, Beschönigung] gegenüber steinzeitlichen Sitten und Gebräuchen folgt und assoziiert wird. Mit einem Wort, Nazi bedeutet heutzutage das Gegenteil von Nazi.

Am Schluss ihres Schulaufsatzes für Leistungskurs Sozialkunde 6. Klasse steigert sich Eva in einen verstörenden Nazis-raus!-Rausch hinein, schießt über das Ziel hinaus und beginnt zu delirieren:

“Solange der Satz ‘Nazis raus’ eine Welle des Hasses, sexualisierter Gewalt und Beleidigungen mit sich bringt, weil sich Menschen offenbar angesprochen fühlen, muss er immer wieder gesagt werden.

Darum: ‘Nazis raus!’” [1]

Ist ja schon gut, ist ja schon gut, auch ich schreie inzwischen wie ein Irrer nur noch “Nazis raus! Nazis raus! Nazis raus! …” Beim Ficken, beim Wichsen, beim Kacken, beim Furzen, beim Kotzen, beim Saufen, beim Koksen, einfach immer und überall. Und lach´ mir dabei eins.

Quelle: Akif Pirincci. Hühner, die auf Tweets starren

Weitere Artikel von Akif Pirincci (längere Ladezeit)

[1] Meine Meinung:

Wer sind denn die eigentlichen Täter, die sexualisierte Gewalt ausüben? Sind das nicht die Ausländer? Müsste sie dann nicht erst ‘Ausländer raus’ sagen. Aber davon kommt ihr, in bekannt weiblicher Realitätsverweigerung, kein Wort über die Lippen. Oder versteht sie das erst, wenn sie selber Opfer sexualisierter Gewalt wird? Die multikultibesoffenen Frauen spinnen sich selber immer ganz schön voll. Warum kommt von ihnen kein Wort über die wahren Sexualstraftäter? Warum verschonen, verharmlosen und entschuldigen sie sie immer wieder? Der Preis ist…, na, was wohl?

Sophie schreibt:

Früher war ich auch so. Ich fand "Good Night, White Pride" T Shirts voll cool und als Haider umgekommen ist 2008, habe ich mich zu Tiraden hinreißen lassen, dass ich ihm ja wünsche, zur Hölle zu fahren, aber ich glaube, da ist er schon. Ich wusste aber gar nichts über Haider, zumal ich von Österreichischer Innenpolitik keine Ahnung hatte als Deutsche.

Ich wusste nur, dass er "rechts" ist und ich deshalb mal besser ein paar raus haue. Damals war ich 21. Nun, 11 Jahre später hat sich das etwas geändert. Ich finde es auch nicht unnormal, wenn Teenies oder junge Erwachsene so bescheuert sind, die sind ja auch leichter gehirnzuwaschen. Was aber wirklich verstörend ist, ist, wenn mittelalte oder alte Leute so drauf sind. Dazu fällt mir nichts mehr ein.

Meine Meinung:

Der Unterschied zwischen gestern und heute ist, dass man heute, dank des Internets, sich viel besser informieren kann. Aber das machen die Linken, die immer vorgeben, so intelligent zu sein, leider nicht. Sie bewegen sich ausschließlich in ihrer linken Subkultur. Deshalb haben die meisten von ihnen auch Null Ahnung. Sie sind einfach zu faul, sich über den Islam und die Folgen der Islamisierung zu informieren. Davon liest man nämlich nichts auf linken Seiten.

Dort bekommt man allenfalls zu lesen, wie geil Multikulti ist. Sie picken sich, genau so wie die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender es machen, einige positive Beispiele raus und verallgemeinern sie. Sie vertrauen lieber der linken Scheiße, die ihnen in den "Schulen ohne Rassismus" serviert wird. Und wer von ihnen will schon ein böser Nazi sein? Also passen sie sich ihren linken "Freunden" an und gackern mit den “politisch korrekten” Hühnern.

Wacher Wiener schreibt:

Raus mit den NAZIS [Politikern], die sich seit Jahren über bestehende Gesetze stellen, auf ihr eigenes Volk scheißen, sich mit dessen Geld selber fürstlich entlohnen und Millionen kriminelle Asylbetrüger durchfüttern. Während Millionen Deutsche, die ihr Leben lang arbeiteten, am Monatsende, manche sogar täglich hungern, nach Pfandflaschen suchen oder gar kein Heim haben!

Raus mit den [linksextremen] NAZIS, die Andersdenkende denunzieren, ausspionieren, verfolgen, ihre Existenz vernichten, sie zusammenschlagen oder mittels gelockerter Autoreifen zu ermorden versuchen und sie samt ihrer 6 Millionen [AfD-]Wähler zu Vogelfreien erklären! Raus mit den [linken] NAZIS, die sorgenvolle Mütter und Familien bei Demos angreifen, ihnen danach auflauern, sie zusammenschlagen und dabei auch vor Kindern und Rollstuhlfahrern nicht zurückschrecken!

Raus mit zehntausenden STASI-NAZIS, die nun [nach der DDR] das 2. Land [die Bundesrepublik] in ihre Gewalt gebracht haben, es ausplündern und 100 Milliarden EURO [DDR-]Bürgergeld in uneinsichtigen "Sondertöpfen" zur Seite geschafft haben und wieder die Bevölkerung terrorisieren! Raus auch mit Millionen MOSLEM-NAZIS, die offen die Auslöschung Israels sowie aller Ungläubigen, also von uns allen, fordern!

RAUS mit all diesem Nazi-Abschaum! Dann geht es uns, den 5o Millionen wahren [demokratischen] Antifaschisten und Humanisten, die seit Jahrzehnten hier die halbe Welt und dort deren Heimatländer durchfüttern, endlich verdientermaßen wieder gut.

Meine Meinung:

Raus auch mit den rechtsextremen NAZIS, die aus dem Hitlerfaschismus und der millionenfachen Judenvernichtung nichts gelernt haben, und die den Antisemitismus immer noch für salonfähig halten.

Merkelova schreibt:

Der böse Bremer AfD-Nazi Frank Magnitz, der am Goethetheater von Unbekannten niedergeschlagen wurde, ist übrigens mit einer Türkin verheiratet. Stört die linken Nazis aber nicht. Ein Serge Menga [politischer Aktivist, kongolesischer Abstammung], der die Massenzuwanderung und das Verhalten vieler Migranten kritisierte, ist ja auch ein Nazi für sie.

Siehe auch:

Video: Hart aber fair: Der Brexit-Showdown – Anfang vom Ende Europas? (73:20)

Inge Steinmetz: Bad Kreuznach – ignorant und abgestumpft?

Grüne Ignoranz: Bald Diesel-Ersatzstoff – völlig sauber und CO2-neutral!

Video: Interview mit Guido Reil (AfD) auf der Europawahlversammlung aus Riesa (12.01.2019) (05:30)

Lehrte (Niedersachsen): Schlägerei auf Schulgelände – 20-jähriger Deutscher liegt nach Angriff türkischer Migranten im künstlichen Koma

Systemkritische Recherche ist ein Entlassungsgrund – Entlassung beim Münchner Heise Verlag

War der Angriff auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz doch ein Mordversuch?

12 Jan

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Nach einem Neujahrsempfang in der Bremer Kunsthalle wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz am Montag von drei vermummten Personen angegriffen und schwer verletzt. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen war Magnitz vom einem der Unbekannten von hinten niedergeschlagen worden, wodurch er sich eine stark blutende Kopfverletzung zugezogen hatte.

Auf Überwachungskameras ist die Tat festgehalten. Die Polizei Bremen hat die Aufnahmen jetzt veröffentlicht. Der Schlag auf den Kopf von oben (bei 0:30) scheint mit einem harten Gegenstand ausgeführt worden zu werden. Ein starker Hinweis dafür ist die klaffende Kopfwunde sowie die Tatsache, dass das Opfer sofort besinnungslos zusammengebrochen ist. >>> weiterlesen

Video: Bremen: Frank Magnitz (AfD) Fahndungsvideo: Schlagwerkzeug, vermutlich Stahlrute (Totschläger) oder Eisenkette – Video bearbeitet (00:43)


Video: Bremen: Frank Magnitz (AfD) Fahndungsvideo: Schlagwerkzeug, vermutlich Stahlrute oder Eisenkette – Video bearbeitet (00:43)

Video: Chirung Dr. Dieter Neuenburg zu Magnitz-Überfall: Magnitz (AfD) erhielt auch einen Schlag von vorn! (01:17)

Der Berliner Chirurg Dr. Dieter Neuendorf ist sich sicher: Die klaffende Stirnwunde des Bremer AfD-Abgeordneten Frank Magnitz kann nicht nur von einem Stoß von hinten herrühren, sondern von einem gezielten Schlag von vorn. Die Bilder der Überwachungskamera zeigen, dass vermutlich eine Schlagkette benutzt wurde. War es die Absicht des Täters Fank Magnitz schwer zu verletzen oder ihn gar zu töten?


Video: Chirung Dr. Dieter Neuenburg zu Magnitz-Überfall: Magnitz (AfD) erhielt auch einen Schlag von vorn! (01:17)

Bremen: Oberstaatsanwalt Frank Passade: „Es gab keine Tritte. es gab keine Schläge!” gegen den Bremer AfD-Abgeordneten Frank Magnitz

Zwickau-Wehrt-Sich schreibt:

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Es ist sicher kein Zufall, dass im Fall des Mordanschlages gegen den AfD Mann Magnitz ausgerechnet ein Staatsanwalt Frank Passade die "Ermittlungen" (!) übernommen hat. Um das zu verstehen, müssen wir mal kurz die Zeitmaschine zurückdrehen in den August 2018. Da lies nämlich ausgerechnet "Staatsanwalt" Passade Abends nach 21 Uhr widerrechtlich die Tür des Bremer Senatsmitglieds Jan Timke ("Bürger in Wut") eintreten weil dieser es wagte, den "Chemnitzer Haftbefehl" kurz zu TEILEN (also nicht selbst zu veröffentlichen) und gleich wieder zu löschen.

Timke selbst ist Mitglied der demokratisch in den Bremer Senat gewählten, eher "nicht linken" Partei "Bürger in Wut". Frank Passade "begründete" die Polizeiaktion damals quasi mit "Gefahr im Verzug". Es sei (wie erwähnt, nach einem geteilten und danach umgehend gelöschten Facebook-Eintrag !) darum gegangen „schnellstmöglich Zugriff auf die Kommunikationsgeräte zu erhalten, um zu verhindern, dass Beweismaterial gelöscht wird“. In dem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts sei die besondere Eilbedürftigkeit ebenfalls betont worden.

Aber gut. Timke ist eben kein ausgesprochen Linker. Und da kennt die Bremer SPD kein Pardon. Staatsanwalt Passade (der jetzt ein Video gesehen haben will, in dem es einfach auch nur ein Raubüberfall gegen Magnitz gewesen sein könnte, es aber der Öffentlichkeit niemals zeigen wird) ist halt ein treuer Vasall des Justizsenators Martin Günthner (SPD).

Und wenn er es schafft, aus dem brutalen Angriff auf Magnitz am Ende noch einen Glatteis-Unfall zu machen, wird er bestimmt auch bald "Ober-Staatsanwalt". Mal überlegen… Gibt es einen solchen Staatsanwalt auch im SPD-Zwickau? Fängt dessen Name mit "Rh" an?… Hier mal der Link zu Passade´s Meisterstück im August 2018. Verbreitung des Haftbefehls aus Chemnitz

Helmut schreibt: Der wirtschaftlich angeblich so kompetente Friedrich Merz (CDU) hat seine Kohle in erster Linie mit seinen Kontakten aus der Politik gemacht. Allein für die Beratung für den Verkauf der WestLB hat er 2 Mio eingesackt, obwohl er keinen Käufer fand. Quelle: Kramp-Karrenbauer einigt sich mit Merz auf Posten

Bremen: Wurde das Video vom Attentat auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz von der Polizei manipuliert?

TheaterGoetheplatzVon Jürgen Howaldt – Theater am Goetheplatz – CC BY-SA 2.0 de

Es ist etwas faul im Stadtstaate Bremen – und was haben Staatsanwaltschaft und Polizei dabei auf dem „Kerbholz“ – respektive Kantholz ? Keine haarsträubende Verschwörungstheorie, sondern eine für jedermann mit bloßem Auge erkennbare Einzelbildanalyse zeigt, dass im „Beweisvideo“ zum Magnitz-Mordversuch videotechnisch getrickst wurde. Erinnerung zur „AntiFa-Zeckenbiss-Video-Affaire“ aus Chemnitz werden wach. Daraus resultierte eine veritable Staatsaffaire. Aber warum wurde in dem Bremer „Überwachungsvideo“ so deutlich und offensichtlich manipuliert?

Wir gehen davon aus, dass die gesamten Verletzungen allein dem Sturz geschuldet sind“, betonte Staatsanwaltschafts-Sprecher Frank Passade am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Am Tag danach wurde die Möglichkeit eines Schlaggegenstandes nicht mehr ausgeschlossen.

Bei 0:40 kann man in der Zeitlupe auch sehr deutlich einen helleren Schlaggegenstand erkennen, der für die starken Kopfverletzungen des Mordversuchs kausal war, ein Holz- oder Metallstück oder ein Schlagring, wie diese Argumentationshilfen gerne in AntiFa-Kreisen zum „Schlagabtausch“ (der Feine-Sahne-„Bundespräsident“ süffisant zum Fall Magnitz) mit Andersdenkenden verwendet werden. Und ein starker Hinweis dafür, warum der Bundestagsabgeordnete sofort besinnungslos zusammengebrochen ist. >>> weiterlesen

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Akif Pirincci. Another Day in Paradise

Die Slowakei zeigt wie es geht: Slowakei erkannte 2018 nur sechs Asylanträge an

FDP fordert Ethik- und Islamunterricht ab der 1. Grundschulklasse

Freilassing (Bayern): 17-Jährige von drei südosteuropäischen Männern mit Messer in Regionalbahn nach Mühldorf bedroht

Dr. Alice Weidel (AfD): Die Rückkehr des Kameruners Alassa M. zeigt den ganzen Irrsinn der deutschen Asylpolitik

Video: Martin Sellner: Die Ethnische Wahl und das 3 Parteiensystem (11:03)

Stuttgart: 18-jähriger Deutscher wird von einer Gruppe Ausländer durch die Stadt gejagt – von einem Auto angefahren und lebensgefährlich verletzt – die Polizei spricht von einem Suizidversuch

Die Slowakei zeigt wie es geht: Slowakei erkannte 2018 nur sechs Asylanträge an

12 Jan

Denisa Saková Slowakai

Slowakei – Im Jahr 2018 wurden in der Slowakei 178 Asylanträge gestellt. Von diesen wurden nur sechs anerkannt. Die Anerkennungsquote betrug somit 3,4 Prozent. Im Vergleich: In Deutschland wurden in Zeitraum von Januar bis November 2018 33,9 Prozent der bislang 186.886 Asylantragsteller bewilligt. Die Slowakei sei mit ihren niedrigen Sozialleistungen schlicht unattraktiv für Illegale und Asylsuchende sei, so die Begründung der slowakische Innenministerin Denisa Saková (Smer-DS) gegenüber tasr.

Die Sozialdemokratin Saková betonte, dass das Innenministerium jeden einzelnen Antragsteller während des gesamten Asylverfahrens auf Sicherheitsrisiken überprüfe. Für die Slowakei sei das eine Frage der nationalen Sicherheit. Die Sicherheit der slowakischen Bürger stehe für die Regierung an erster Stelle. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Aus dem Verhalten der sozialdemokratischen Innenministerin könnte die deutsche SPD lernen, wie man wieder Wahlen gewinnt. In dem man nämlich auf die Wünsche seiner Wähler hört und nicht einer irren linksversifften politischen Korrektheit hinterher rennt, die alle zu Nazis und Rassisten abstempelt, die eine andere Meinung haben. Aber meinetwegen kann die SPD ruhig in der Versenkung verschwinden, zumal das letzte Jahr gezeigt hat, dass die SPD lernresistent aber machtgeil ist. Die FDP war ja auch mal so bekloppt und flog deswegen vier Jahre aus dem Bundestag.

Die dänischen Sozialdemokraten vertreten eine ähnlich strenge Asylpolitik. Sie wollen das Recht auf Asyl in Dänemark sogar ganz abschaffen. Stattdessen denkt Dänemark darüber nach Flüchtlingslager in Nordafrika zu betreiben. Dies geschieht aber wohl hauptsächlich darum, weil die rechtspopulistische Dänischen Volkspartei immer stärker wird.

Und was sollten die Deutschen von der slowakischen Asylpolitik lernen? Sie sollte die Sozialleistung für die Migranten drastisch senken, damit sie gar nicht erst auf die Idee kommen, nach Deutschland einzuwandern. Außerdem sollte die Sozialleistung zeitlich begrenzt werden, vielleicht auf sechs oder 12 Monate. Dann sollte jeder Migrant in der Lage sein, selber seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder er wird ausgewiesen.

Er sollte auch erst dann seine Familie nachholen dürfen, wenn er selber in der Lage ist, sie zu finanzieren. Er sollte auch nur so lange mitsamt seiner Familie in Deutschland bleiben dürfen, solange er in der Lage ist, für seine Familie zu sorgen. Wenn ich mich recht erinnere, erhält ein Migrant in Großbritannien erst ab dem vierten Jahr Sozialleistungen.

So etwas sollte Deutschland auch einführen. Ich würde allerdings fünf Jahre bevorzugen. Das alles wird sich aber wohl erst umsetzen lassen, wenn die AfD noch stärker und in die Regierung eingebunden wird.

Video: Ex-Handballer Stefan Kretzschmar – heute dürfen Sportler nicht mehr ihre Meinung sagen! (01:23)


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2019 – kein Licht am Ende der Gewaltspirale

Thilo Sarrazin: Wir werden die nötige Wende nicht schaffen

30 Dez

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, So. 30. Dez 2018

Nur noch 20,5 Prozent bei der letzten Bundestagswahl, in sämtlichen bundesweiten Umfragen inzwischen sogar bei 14 bis 15 Prozent, bei der Landtagswahl in Hessen von über 30 auf 19,8 Prozent gefallen, in Bayern sogar auf 9,7. Was ist los mit der SPD? Vor allem aber: Was ist los mit unserer Gesellschaft? Ist diese noch zu retten oder wird sie die Massenmigration und die Multikulturalismus-Ideologie zu Grunde richten? Hierüber sprach Roland Tichy mit Thilo Sarrazin, meines Erachtens einer der besten Analytiker der politischen Situation im Lande.

Die SPD ist nicht abgehoben, sie macht Politik für sich selbst und nicht mehr für das Volk

Der Niedergang der SPD habe weniger damit zu tun, dass die Partei die Bodenhaftung verloren hätte, wie manche meinen, so Sarrazin im Interview, sondern eher damit, dass ihr die Kunden immer mehr verloren gehen. Doch womit hängt dies zusammen? Man…

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Facebook stuft Vera Lengsfeld-Video als „vulgär, beleidigend und obszön" ein

28 Dez

Jürgen Fritz Blog

Ein Gastbeitrag von Hanno Vollenweider, Do. 27. Dez 2018

Es wird wohl tatsächlich immer absurder und verrückter. Mich selbst hat Facebook, das sich Ende Januar wegen all meiner rechtswidrigen Sperrungen nun endlich vor dem Landgericht Hamburg verantworten muss, den kompletten Dezember (bis zum 2. Januar) erneut gesperrt. Vielen anderen ergeht es ähnlich. Der neueste Fall ist nun aber dermaßen abstrus, dass man schon nicht mehr weiß, wo man sich hinfassen soll. Offensichtlich gibt man sich inzwischen nicht einmal mehr den Anschein der Unparteilichkeit. Hanno Vollenweider berichtet.

Wir Freie Medien brauchen Facebook, Twitter und YouTube als Vertriebskanal, um Rezipienten überhaupt erreichen zu können

Dass Facebook die Freien Medien unterdrückt und zensiert wo es nur geht, ist bereits den meisten Lesern bekannt. Es wird jedoch immer absurder, wie sich nun über die Weihnachtsfeiertage gezeigt hat. Dabei nutzt ja alles nichts, wir können uns der großen sozialen Netzwerke wie Facebook, Twitter und…

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Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

23 Dez


Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, schreibt:

AfD ist nicht extremistisch, sondern echte Opposition, und missbraucht keine parlamentarischen Rechte

Stuttgart. Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018 werden von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Pressepolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, als „typische Unverschämtheiten“ zurückgewiesen. Kretschmann tadelt AfD: „Eine eindeutig extremistische Grundierung“ (welt.de)

Extremismusvorwürfe gegen Andersdenkende – ein Ex-Sympathisant der Roten Khmer spricht

Der Äußerung von Kretschmann, es gebe bei der AfD in der Tat Leute, deren Vorfahren im Stechschritt durch das Brandenburger Tor gelaufen seien, entgegnet Sänze: „Dies von einem ehemaligen Sympathisanten der Roten Khmer [1]. Wenn sich AfD-Mitglieder wie Stefan Räpple solch einen ungeheuerlichen Vorwurf gefallen lassen müssen, dann ist es Herrn Kretschmann wohl auch recht, in eine historische Linie mit den rot-terroristischen Roten Khmer, die ein Viertel der eigenen Bevölkerung zugrunde gerichtet haben, gesetzt zu werden.

[1] Die Roten Khmer waren eine maoistisch-nationalistische Guerillabewegung in Kambodscha, die 1975 unter Führung von Pol Pot in Kambodscha an die Macht kam und bis 1979 das Land totalitär als Staatspartei regierte. Ihr Name leitet sich von der mehrheitlichen Ethnie Kambodschas, den Khmer, ab. Die Khmer töteten etwa 2 Millionen Kambodschaner.

Die Roten Khmer wollten die Gesellschaft mit Gewalt in einen Agrarkommunismus überführen. Dieser Prozess umfasste auch die fast vollständige Vertreibung der Bevölkerung der Hauptstadt Phnom Penh und mündete im Genozid [Völkermord] in Kambodscha, der weltweite Bekanntheit erlangte. Bis zum Ende ihrer Herrschaft 1978 fielen den Roten Khmer nach den verbreitetsten Schätzungen etwa 1,7 bis 2,2 Millionen Kambodschaner (Khmer und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten) zum Opfer.

Das wäre allerdings immer noch nicht ganz gerecht, weil Herr Räpple nie mit den Nazis sympathisiert hat. Die Partei, die aus eigennützigen Gründen sehr bald ein Ende der Entnazifizierung forderte, heißt immer noch FDP. Kretschmann sollte lieber einmal seine eigene Vergangenheit aufarbeiten, anstatt Abgeordnete der demokratischen Opposition zu diffamieren. Es war Kretschmann selber, seinerzeit Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands [KBW], dessen Laufbahn um ein Haar am Radikalenerlass gescheitert ist und der sich als künftiger Lehrer persönlich befragen lassen musste – nicht Herr Räpple.“

Provokation ist ein legitimes Instrument in der demokratischen Auseinandersetzung

Zum Vorwurf, die AfD verfolge eine Provokationsstrategie, lässt Sänze folgendes verlauten: „Herr Kretschmann wirft uns eine Provokationsstrategie vor und tut dabei so, als sei dies ein illegitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Hier wird offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen. Die Altparteien dürfen in der unflätigsten Weise, die Herr Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP) immer wieder vorlebt, die AfD provozieren, und die AfD ‚darf‘ nach Herrn Kretschmanns Gutdünken die Altparteien nicht im Rahmen der parlamentarischen Gepflogenheiten mit Zwischenrufen provozieren? Das ist ein untragbarer Zustand. Herr Kretschmann akzeptiert demokratisch-parlamentarische Rechte wohl nur, wo er sich Nutzen für seine Freunde erhofft.“

Kein Missbrauch der parlamentarischen Rechte durch die AfD, sondern echte Opposition

Auch mit dem Vorwurf Kretschmanns, die Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion würden ihre parlamentarischen Rechte – Stichworte: Beantragung namentlicher Abstimmungen oder Anfragen an die Regierung – in missbräuchlicher Weise ausnutzen, räumt Sänze auf. „Es ist einerseits anmaßend von Kretschmann, beurteilen zu wollen, ob und wann parlamentarische Rechte missbräuchlich genutzt werden. Gottesgnadentum haben wir abgeschafft und 1918 musste der letzte König hier seinen Hut nehmen.

Wie Abgeordnete und Fraktionen ihre Aufgaben wahrnehmen und ihre Rechte nutzen, obliegt nicht der Beurteilung des Ministerpräsidenten. Wenn Herrn Kretschmann ein Problem mit unseren berechtigten Anfragen hat, dann sollte er weniger feiern, reisen, Hobby-philosophieren, demokratische Andersdenkende diffamieren und sich wie ein kleiner Autokrat geben, sondern einfach seine Arbeit machen.

Und natürlich werden wir fragen, was seine Feste und Reisen kosten [Kretschmann fliegt mit Hubschrauber zu einer Wanderung in ein Naturschutzgebiet]. Andererseits bedurfte das zum Altparteien-Konsenskartell erstarrte Parlament wieder frischen Windes durch die freiheitliche Opposition der AfD. Damit, dass mit der AfD wieder Leben in den Landtag eingekehrt ist, kommen die farblos und träge gewordenen Altparteien nicht klar. Außer Diffamierung kommt von denen aber nichts.“

Projektion des Scheiterns der türkischstämmigen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) auf die AfD

Schließlich betrachtet der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sänze die Diffamierung von Fraktion, Partei und Mitgliedern der AfD durch Altparteien und Regierung als bloße Projektion des Scheiterns von Landtagspräsidentin Muhterem Aras. „Die Unwilligkeit und Unfähigkeit von Parlamentseinheitsparteien und Parlamentsführung, die AfD als demokratische und demokratisch legitimierte Opposition anzuerkennen und entsprechend einzubinden, wird nun in einem Abwehrmechanismus auf die AfD projiziert.

Die aus dem Ruder gelaufene Plenarsitzung ist nicht der AfD-Fraktion oder den Abgeordneten Räpple und Gedeon anzulasten, sondern der Parlamentspräsidentin Aras, die sich zu einer neutralen und die Meinungsfreiheit der Abgeordneten wahrenden Verhandlungsführung wieder einmal und in noch nie dagewesenem Ausmaß unfähig erwiesen hat. Es ist legitim zu fragen, was Frau Aras in ihrem Amt kann, und die Antwort hat sich einmal mehr als niederschmetternd erwiesen.

Im Übrigen hat sich Frau Aras an die Geschäftsordnung zu halten: Zwischenrufe pauschal zu verbieten, kommt in dieser nicht vor. Ein diffuser Begriff wie ‚Diskriminierung‘, wenn es Frau Aras nicht gefällt, ob einer ‚Anatolien‘ oder ‚Südpol‘ sagt, kommt dort ebenfalls nicht vor. Sie hat aus Inkompetenz ihre Rechte überdehnt und braucht nun wieder einmal Kretschmann, um sie gegen gerechtfertigte Kritik in Schutz zu nehmen. Das ist armselig.“

Meine Meinung:

Was Stefan Räpple sagt, mag zwar inhaltlich richtig sein, aber er sollte versuchen es in einer ruhigen und sachlichen Art und Weise darstellen. Macht sich besser. Außerdem finde ich, sollte man die permanenten Zwischenrufe, die oft in ein lautstarkes und beleidigendes Gebrülle ausarten, generell verbieten und mit Ordnungsstrafen belegen. Wenn jemand eine Zwischenfrage stellt, dann ist das in Ordnung.

Und wenn Stefan Räpple von der Sitzung ausgeschlossen wird, so hätte der FDP-Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke für seine beleidigenden Nazivergleiche in Richtung der AfD ebenfalls ausgeschlossen werden müssen. Er sagte: „Die geistigen Vorläufer, wie Leute von Herr Räpple, sind im Stechschritt durchs Brandenburger Tor marschiert.” Aber für diese Aussage gab es keinen Ordnungsruf, selbst dann nicht als Stefan Räpple die Landtagspräsidentin dazu aufforderte.

Siehe auch:

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Flüchtlingshelfer wollen nicht länger schweigen

Der Vatikan weigert sich, einer von Muslimen verfolgten Katholikin Asyl anzubieten

Video: Die Woche COMPACT: Blutige Weihnacht, Marrakesch, Gelbwesten (22:16)

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

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