Tag Archives: Grundgesetz

Video: Extrem wichtiges Video von Ken Jebsen zur drohenden Impfpflicht, die am 17.03.2022 im Bundestag beschlossen werden soll (13:30)

16 Mrz

ken-jebsen

Video: Extrem wichtiges Video von Ken Jebsen zur drohenden Impfpflicht, die am 17.03.2022 im Bundestag beschlossen werden soll (13:30)

Ken Jebsen in Minute 00:32

Was würde es bedeuten, wenn die Impfpflicht tatsächlich beschlossen würde, so wie die Parlamentarier das planen? Es würde bedeuten, dass das Grundgesetz nicht mehr das Grundgesetz ist, das ihr kennt.

Die Würde des Menschen ist dann nicht mehr unantastbar, sondern dann hat der Staat für alle Zeit das Recht eure Wohnung zu betreten und euch eine Spritze zu verpassen, wenn die Pharmaindustrie im Verband mit dem Staat sagt, es wird Zeit für die nächste Impfung

Und wenn ihr dann nachfragt, Entschuldigung, was ist denn da drin in der Spritze, dann kann der Staat sagen, das geht euch gar nicht an… (unverständlich),

… aber wenn du nicht antanzt. dann machst du dich strafbar und wir werden dich bestrafen, in dem wir zum Beispiel Hausarrest verhängen, in deine Wohnung kommen, indem wir dir deine Geldkarte sperren, in dem du deinen Job verlierst. All das dürfen wir dann tun, denn dann ist das ja Gesetz. Wer sich also nicht fügt, der wird bestraft.


Deutscher Bundestag: Drucksache 20/899. 20. Wahlperiode. 03.03.2022. Gesetzentwurf zur Allgemeinen Impfpflicht, die am 17.03.2022 im Bundestag verabschiedet werden soll

https://dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000899.pdf


Democracy-App

https://de.wikipedia.org/wiki/Democracy_(App)

https://www.rubikon.news/artikel/fur-die-freie-impfentscheidung.pdf


Julian Reichelt schreibt:

Unsere Innenministerin @NancyFaeser sagt, es gebe „keine rechtliche Grundlage“, um angesichts der gewaltigen Flüchtlingsströme Kontrollen an unseren Grenzen einzurichten und Menschen zu kontrollieren. Es will mal wieder niemand wissen, wer zu uns kommt.

https://twitter.com/jreichelt/status/1503742795684720651


Julian Reichelt schreibt:

Deutschland hat problemlos die Rechtsgrundlage schaffen können, um die Ausweise von Menschen zu kontrollieren, die in ein Geschäft wollten, um Weihnachtsgeschenke zu kaufen, aber die rechtliche Grundlage für Kontrollen an unseren Landesgrenzen gibt es laut. – @NancyFaeser nicht.

https://twitter.com/jreichelt/status/1503757282672357387


Barack Obama nuklearer Krieg russenbezogener Menschenhass ukrainische Flüchtlinge ungeimpft ungeboostert ethnische Genome Euthanasie biologische Kampfstoffe Biolabor Rüstungskonzerne Digitale Pharmakonzerne Konzerne

Video: Neuer Grünen-Chef Omid Nouripour will die Scharia in Deutschland einführen, die „mit dem Grundgesetz vereinbar sind“ (00:11)

2 Feb

Omid-Nouripour

Video: Neuer Grünen-Chef Omid Nouripour will die Scharia in Deutschland einführen, die „mit Grundgesetz vereinbar sind“ (00:11)

Die Grünen in Deutschland haben eine neue Doppelspitze. Wer dachte, nach Baerbock und Habeck könne es nicht schlimmer kommen, wird eines Besseren belehrt. Die Corona-Maßnahmenradikale Ricarda Lang steht für Zwangsimpfungen für die Bevölkerung, während der iranische Moslem Omid Nouripour über die Einführung der Scharia in Deutschland nachdenkt.

Ricarda Lang hat keinerlei Qualifikation für eine wie auch immer geartete Führungsrolle. Sie hat keinen Berufsabschluss, nach sieben Jahren brach sie ihr Studium der Rechtswissenschaften ohne Abschluss ab – und kann nicht auf ein geregeltes Arbeitsleben zurückblicken. Für deutsche Grüne reicht dies offensichtlich für den Parteivorsitz.

Untersucht man die Vita (den Lebenslauf) von Omid Nouripour, wird deutlich, dass er zu Israel – freundlich gesagt – ein eher gespanntes Verhältnis hat. Vielmehr unterstützt er die Palästinenser.

Im April 2013 brachte Nouripour gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage in den Deutschen Bundestag ein, die darauf abzielte, landwirtschaftliche und industrielle israelische Güter zu kennzeichnen. Auf diesem Wege wollte man offensichtlich der anti-israelischen deutschen Bevölkerung empfehlen, diese Produkte nicht zu kaufen.

Nouripour erklärte bereits 2018 im Bundestag, dass er es als Teil seiner Aufgabe sieht, Teile der Scharia in Deutschland einzuführen. Der Wiener Rechtsanwalt Sascha Flatz stellt in diesem Zusammenhang die berechtigte Frage, wie Steinigungen und Auspeitschungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

weiterlesen:

https://report24.news/neuer-gruenen-chef-nouripour-will-scharia-in-deutschland-einfuehren/


Zara Riffler: Hält Omid Nouripour Teile der Scharia immer noch für mit dem Grundgesetz vereinbar?

Der neue Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour behauptete 2018, dass Teile der Scharia mit dem Grundgesetz vereinbar seien: Die Politik müsse dafür sorgen, dass diese Teile in Deutschland angewendet werden können. Ein fatales Signal für Parallelgesellschaften.

Im Zuge seiner gerade erfolgten Wahl zum neuen Grünen-Vorsitzenden taucht ein kurioser Redebeitrag von ihm auf, den er 2018 gehalten hat. Darin plädiert Nouripour, dass die Politik dafür Sorge tragen müsse, dass „Teile der Scharia“, die mit dem „Grundgesetz vereinbar“ seien, in Deutschland angewendet werden können. Das ist ein fatales Signal für Scharia-Verfechter in Deutschland und Frauen sowie Homosexuelle, die darunter leiden würden.

Aber die Frage ist: Welche Arten der Scharia sind denn überhaupt mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar? Denn welche „Arten“ Nouripour konkret meint, gab er nicht preis.

Das islamische Recht, die „Scharia“, ist kein einheitliches Gesetzbuch. Neben dem brutalen Scharia-Strafrecht geht es auch um die religiösen Regeln der Glaubenspraxis: Speisevorschriften, Beten und Fasten.

Allerdings fällt dies automatisch unter die Religionsfreiheit des deutschen Grundgesetzes, weshalb Politiker nicht erst dafür „Sorge tragen müssen“, dass diese Teile der Scharia hier angewendet werden müssen.

Unter „Scharia“ versteht der Westen nicht bloß das einfache Beten von Muslimen. Sondern die höchst problematischen bis mittelalterlichen Anweisungen für das Verhalten in Familie und Gesellschaft.

Es widerspricht vollständig der Moderne und Demokratie westlicher Länder, dass die Religion entscheidet, was man trinkt, wen man heiratet, wie man Frauen, Homosexuelle, Andersgläubige und Minderheiten behandelt.

Die Scharia geht weit über Religion an sich hinaus; sie ist ein politisch-islamisches Recht, das unvereinbar ist mit internationalen Menschenrechten wie Glaubensfreiheit, Meinungsfreiheit oder Gleichstellung von Mann und Frau.

In islamischen Ländern, in denen das Scharia-Strafrecht angewendet wird, folgen brutale Strafen: Wer etwas stiehlt, dem wird die Hand abgehackt, wer Ehebruch begeht, wird gesteinigt, wer homosexuell ist oder vom Glauben abfällt, wird mit dem Tod bestraft.

weiterlesen:

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/gruene-nouripour-scharia-vereinbar-grundgesetz/


Meine Meinung:

Soll hier wieder die islamische Salami-Taktik durchgesetzt werden? Am Anfang kämpfen Muslime dafür, nur einen kleinen Teil ihrer Forderungen durchzusetzen. Die etablierten Parteien unterstützen sie dabei, weil sie Muslime als Wähler gewinnen wollen. So geht es Schritt für Schritt.

Das Ende vom Lied ist, dass in Deutschland die Menschenrechte, die Demokratie, die Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung, die Meinungs-, Versammlung- und die Pressefreiheit abgeschafft werden.

Dann wird die komplette Scharia eingeführt, die deutsche Justiz abgeschafft und durch das islamische Strafrecht ersetzt. Sind die Menschen, die die Grünen gewählt haben wirklich so unwissend, dass sie davon keine Kenntnis haben? Ich wette, die meisten von ihnen haben nur wenig Wissen über den Islam.


Neverforgetniki schreibt:

Wahnsinn: Friedrich Merz spricht sich für eine Impfpflicht „für den Herbst“ aus. Das soll ein Hoffnungsträger sein? Das ist eine Schande. Die CDU bleibt unwählbar!

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1488233212463747073

Video: Robert Matuschewski: Zwei Jahre Gefängnis für Impfverweigerer!? (08:05)

1 Jan

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Video: Robert Matuschewski: Zwei Jahre Gefängnis für Impfverweigerer!? (08:05)

Strafen für Impfverweigerer: Wie streng dürfen sie sein?

Rechtsexperten denken im Fall hartnäckiger Verweigerer an ein bis zwei Jahre Freiheitsstrafe.

https://www.rnd.de/politik/strafen-fuer-ungeimpfte-wie-hart-duerfen-impfverweigerer-bestraft-werden-EHYAPMBDIJEY7CDKWIMYQIUCAU.html

Minute 03:13

Robert berichtet davon, dass auf der Demonstration in München plötzlich ein Mann mit roter Jacke auf die Polizisten zustürmt und einen Polizisten ziemlich grob schubst. Man vermutet, dass der Mann mit der roten Jacke ein Agent provocateur gewesen sein könnte.

Ein Agent provocateur ist jemand, der im Auftrag des Staates handelt, um die “Spaziergänger” in ein schlechtes Licht zu stellen, damit der Staat, bzw. die Polizei noch härter gegen die Spaziergänger vorgehen kann. Schon am selben Abend wurden die Bilder, wie bestellt, im Fernsehen gezeigt.

Man kann die Szene hier im Video bei 01:23:56 sehen

https://rumble.com/vrluwd-29.12.21-1845-die2-am-abend-meldungen-und-spaziergnge.html

Video: Peter Hahne: “Es ist Faschismus, was wir in diesem Land erleben” (45:49)

Video: Peter Hahne: “Es ist Faschismus, was wir in diesem Land erleben” (45:49)

Video: Dirk Müller: Zwangsimpfungen sind in Dänemark jetzt unter Einsatz von Polizei, Militär und Söldnertrupps möglich! (01:33)

24 Dez

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Video: Dirk Müller: Zwangsimpfungen – In Dänemark jetzt unter Einsatz von Polizei, Militär und Söldnertrupps möglich! (01:33)

Deutschlands Nachbar Dänemark hat die Zwangsbehandlungen für alle gesetzlich beschlossen. Das bedeutet z.B. jede kann jede Zeit von zu Hause abgeholt werden von der Polizei, Militär, zivilen Sicherheitsdiensten und gewaltsam zwangsgespritzt werden.

Meine Meinung:

Dirk Müller spricht am Ende des obigen Videos von der Abschaffung des Bargeldes. Wie gefährlich die Abschaffung des Bargeldes ist davon spricht er in dem folgenden Video, dass ihr euch ansehen solltet, falls ihr es noch nicht kennt:

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Video: Dirk Müller: Welche Gefahren drohen durch den bargeldlosen Zahlungsverkehr? (03:03)

Video: Robert Matuschewski: Zwangsimpfung, Mikrochips und Demonstrationsverbote ab 2022 Grundgesetz konform!? (22:49)

23 Dez

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Video: Robert Matuschewski: Zwangsimpfung, Mikrochips und Demonstrationsverbote ab 2022 Grundgesetz konform!? (22:49)

Minute 04:20

Vor einigen Monaten haben Journalisten noch geschrieben, so etwas ist eine Verschwörungstheorie und jetzt wird es wahr. Mikrochip-Implantat als Covid-Impfung.

Grüner Pass entwickelt, der unter der Haut implantiert wird

Eine schwedische Firma bietet Mikrochips an, auf denen der Impfnachweis gespeichert werden kann. Der Firmenchef verwendet die Technologie selber.

Das Gerücht von Implantaten, die mittels Impfung unter die Haut gespritzt werden, hält sich bei Verschwörungserzählern hartnäckig. In Schweden hat eine Firma nun tatsächlich einen grünen Pass entwickelt, der auf einem Mikrochip gespeichert und unter der Haut implantiert werden kann.

https://www.derstandard.de/story/2000132117961/gruener-pass-entwickelt-der-unter-der-haut-implantiert-wird

Minute 05:08

Bundesgesetzblatt am 11. Dezember 2021: Das Grundgesetz durch Artikel 1 Nr. 6 werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit Artikel 2, Absatz 1, Satz 2 des Grundgesetzes der Freiheit der Person Artikel 2, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes der Versammlungsfreiheit Artikel 8 des Grundgesetzes der Freizügigkeit des Versammlungsgesetzes des Grundgesetzes der Freizügigkeit Artikel 11, Absatz 1 des Grundgesetzes und der Unverletzlichkeit der Wohnung Artikel 13, Absatz 1 des Grundgesetzes eingeschränkt.

Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 an Tag nach der Verkündung in Kraft. Die Artikel 16 bis 18 treten mit Wirkung vom 25. November 2021 . Artikel 12a tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. Artikel 2 tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Meine Meinung:

Bedeutet dies, dass die Ampelkoalition jeden mit Gewalt, wie vor 80 Jahren in den Konzentrationslagern, zur Zwangsimpfung verpflichten kann und sie zwangsweise aus der Wohnung der Zwangsimpfung zuführen kann? Und das alles geschieht mit Zustimmung der FDP (Christian Lindners)?

Wenn Rechte zu Linken werden und umgekehrt – wenn Rechte für Freiheit und Grundgesetz kämpfen und degenerierte Linke den Arm hinhalten, um Lauterbachs Impfempfehlung zu folgen

15 Dez

corona-lauterbach

Wenn Rechte zu Linken werden und umgekehrt – wenn Rechte für Freiheit und Grundgesetz kämpfen und degenerierte Linke den Arm hinhalten, um Lauterbachs Impfempfehlung zu folgen

Man sehe sich die Anti-Corona-Demonstranten in dem Video an. Sind das etwas Chaoten, die zur Gewalt neigen? Nein, es sind ganz normale besorgte, wahrscheinlich auch gut informierte und friedliche Bürger, gegen die aber permanent von Medien und Politik in übelster Manier gehetzt wird. Man sehe sich nur einmal die Regierungserklärung von Olaf Scholz im Bundestag an:

Video: Erste Scholz-Regierungserklärung: Kampfansage an „Corona-Extremisten“! (03:06)

https://nixgut.wordpress.com/2021/12/15/video-erste-scholz-regierungserklarung-kampfansage-an-corona-extremisten-0306/

Rechts, das stand lange für Staatsgläubigkeit; man liebt Autoritäten, die Kirchen, die Rechtsstaatlichkeit, den Wert von Regeln und den Ertrag der eigenen Leistung. Links war eher die Auflehnung, das Infragestellen der Autoritäten; Solidarität wurde verschrieben bis zur Überdosis, Umverteilung gefordert; Recht, Staat, Gesetz und Ordnung riechen wie der Muff unter den Talaren.

Gerade hat sich alles geändert. Bei Corona-Demonstrationen in West-Deutschland – der Ost-West-Unterschied tritt wieder deutlich zutage –, in Frankfurt also treffen die Wasserwerfer der Polizei auf Demonstranten im teuren Manufactum-Look [1].

[1] Manufactum-Look: Hochwertige, nachhaltige und langlebige Waren oft von Konservativen getragen?

Nicht die preiswerte Faser-Funktionskleidung (Outdoorbekleidung) [2] schützt vor Knüppel und scharfem Strahl, sondern teures Leder, Juchten (hohe Lederstiefel) und Filz (wohl eher von Linken getragen).

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Funktionstextilie

Die Jungen, die von der Antifa, stehen diesmal nicht in der Zielrichtung der Wasserfontäne, sondern dahinter. Die früher aufmüpfigen Systemfeinde wurden zu eifrigsten Verteidigern des früher so verachteten „Schweinesystems“.

Sie fordern strikten Gehorsam bei Maske und Distanz und allen Verordnungen von oben; ganz die Verfechter eines Polizeistaats, der seinen Bürgern ganz nah auf die Pelle rückt.

Die Antifa kesselt ihre Lehrer ein

Eingekesselt wird von der Polizei die Generation der Nach-68er; auf sie prügeln die zarten Jungs und Mädels von der Antifa ein? Die Älteren verweigern die Impfung und riskieren Corona; die Jüngeren halten brav den Arm hin, wenn Lauterbach es verordnet, und bestehen auf Maske für alle?

Die einst stolze, bürgerliche „FAZ“ bettelt: Bitte kontrolliert uns“, als ob ihre Leser, die klugen Köpfe, so infantil wären wie ihre grün-bewegten Redakteurinnen und Redakteure, die wohl auch ihre Texte von der lieben Staatsmacht kontrolliert wüssten:

Sonst wissen sie ja nicht, was an einem Tag in Ordnung ist und am nächsten schon auf dem Index. Kontrolliert uns! Freiheit wird sowieso falsch verstanden. Sie steht neuerdings „rechts“.

weiterlesen:

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/wenn-rechte-zu-linken-werden-und-umgekehrt/

ATNHa schreibt:

Wie verhalten sich diese (linken (?)) Spritzennazis gegenüber ungeimpften Migranten?

https://twitter.com/athina1981_/status/1471079039402225666

Erika Steinbach schreibt:

pau-innen

Diese Frau leitet jetzt anstelle des untadeligen Martin Hess von der AfD, der 27 Jahre im Polizeidienst für die Sicherheit der Bürger tätig war, den Innenausschuss kommissarisch. Eine engagierte Kommunistin! Damit haben die übrigen Parteien offenkundig kein Problem.

https://twitter.com/SteinbachErika/status/1471198182491238401

Meine Meinung:

Gibt es einen besseren Beweis, dass Deutschland von Antidemokraten regiert wird? Es sind dieselben Leute, die kein Problem damit haben die türkischstämmige Aydan Özoguz (SPD) zur Vizepräsidentin des deutschen Bundestags zu wählen, die sich für Kinderehen ausspricht und meint, Deutschland hätte jenseits der Sprache keine Kultur aufzuweisen, aber sich weigert einen AfD-Bundestagsvizepräsidenten zu wählen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/oezoguz-es-gibt-keine-spezifisch-deutsche-kultur/

Gerd schreibt:

Innerhalb zweier Jahre wurden praktisch die kompletten deutschen Traditionen abgeschafft! Oktoberfest, Weihnachtsmärkte, Frühlingsfeste, Stadtfeste, Flohmärkte und vieles mehr!

Meine Meinung:

Mir scheint, sie wollen uns und unsere Kultur vernichten, um ihren Wahnsinn von einer multikulturellen (deutschenfeindlichen) Kultur zu etablieren, der Deutschland in den Abgrund stürzt.

https://twitter.com/Gerry74049640/status/1470925244978409472

Das Thema der Zukunft ist nicht der Klimawandel, sondern der Bürgerkrieg

12 Jul

zdwar

Vergessen Sie den Klimakram, auf den Deutschland ohnehin kaum Einfluss hat (2 Prozent). Den Klimawandel kann nur die Weltgemeinschaft insgesamt beeinflussen, vor allem China, die USA, Indien, Russland, Japan. Dort ist der Hebel primär anzusetzen, wenn man in diesem Bereich wirklich etwas bewirken will. Außerdem …

Ginge es den Klimaheuchlern wirklich primär um die Drosselung der Erderwärmung, würden sie selbst in arme Länder emigrieren und nicht massenweise Immigranten einwandern lassen

Vergessen Sie den Klimakram, auf den Deutschland ohnehin kaum Einfluss hat (2 Prozent). Den Klimawandel kann nur die Weltgemeinschaft insgesamt beeinflussen, vor allem China, die USA, Indien, Russland, Japan. Dort ist der Hebel primär anzusetzen, wenn man in diesem Bereich wirklich etwas bewirken will.

Außerdem wäre – angesichts der massiven Überbevölkerung, die dieser Planet längst zu verzeichnen hat – der Hebel anzusetzen in den Ländern mit noch immer exorbitanten Geburtenraten von über 400, 500, teilweise über 600, fast 700 Kindern pro 100 Frauen, ginge es den Klimamagiers tatsächlich um die Rettung der Erde vor einer globalen Erwärmung:

Niger: 682 (95 Prozent Muslime),

• Somalia: 598 (weit über 99 Prozent Muslime),• Demokratische Republik Kongo: 582 (ca. 50 Prozent Katholiken),

• Mali: 579 (85 bis 90 Prozent Muslime),

• Tschad: 565 (55 bis 60 Prozent Muslime),

• Angola: 544 (41 Prozent Katholiken, 38 Prozent Protestanten),

• Burundi: 532 (62 Prozent Katholiken),

• Nigeria 532 (ca. 50 Prozent Muslime, 40 bis 48 Prozent Christen),

• Gambia: 515 (90 Prozent Muslime, 9 Prozent Christen),

• Burkina Faso: 511 (über 60 Prozent Muslime, 23 Prozent Christen, 15 Prozent traditionelle afrikanische Religionen).

Der ökologische Fußabdruck beträgt in Afrika ca. 1,4 gha (globale Hektar) pro Person, in Europa aber ca. 4,87 gha (3,5 mal so viel), in Deutschland 5,46 gha (4 mal so viel). Das heißt, mit jedem Migranten, der von Afrika nach Europa, insbesondere nach Deutschland umsiedelt, verschlechtert sich der globale Nachhaltigkeitsindikator, erhöht sich der ökologische Fußabdruck dieses Immigranten um ein Vielfaches. Gleichwohl wird die Massenmigration aus dem afrikanischen und dem asiatisch-islamischen Kulturraum nach Europa nicht als gigantisches Problem, insbesondere auch für die Erderwärmung gebrandmarkt. Warum nicht?

Ginge es den Klimaheuchlern tatsächlich unbedingt um die möglichst starke Drosselung der Erderwärmung, müssten sie radikal gegen jede Migration aus Afrika und dem islamischen Asien nach Europa sein. Ja sie müssten sich sogar für eine Migration von Europa in diese ärmeren Gegenden der Welt stark machen, damit jeder Migrant nicht einen sehr viel größeren, sondern einen sehr viel kleineren ökologischen Fußabdruck erzeugt.

Vor allem müssten sie selbst nach Afrika oder in die islamisch-asiatische Welt migrieren. Warum tun sie das nicht? Dies ist nur ein Beispiel von vielen.

In Wahrheit stehen die Grünen sowie die SPD und DIE LINKE vor allem für eines: für Würzburg und Wien

In Wahrheit ist das Hochspülen des Klimathemas natürlich ein gigantisches neomarxistisches Ablenkungsmanöver, eine Art monumentaler Zaubertrick.

Die Aufmerksamkeit soll, wie bei fast allen Illusionstricks, permanent von dem Eigentlichen auf etwas anderes abgelenkt werden, so dass die Sinnesorgane, die Wahrnehmung und das Denken umgelenkt und dort gebunden werden, wo man es haben möchte, so dass man an anderer Stelle unbeobachtet so hantieren kann, wie man möchte.

Auf der individuellen Ebene der Abgelenkten dient es vor allem auch der mentalen Onanie sowie auf der parteilichen Ebene der politischen Selbstprofilierung sowie der Eigen- und Fremd-Suggestion der eigenen Bedeutsamkeit. Darauf fallen – auch dank intensivster Mitwirkung der Massenmedien, die zu einer Art gigantomanischer Agentur der Grünen degenerierten – leider sehr viele herein.

Tatsächlich aber stehen die Grünen – wie die SPD und DIE LINKE – vor allem für eines: für Würzburg und Wien. Und die Frage wird sein: Wie viele Menschen, vor allem Frauen und Kinder, aber auch Obdachlose, kommen in den nächsten zehn, 20, 30, 50 Jahren in Deutschland und Europa auf ähnliche, teilweise unfassbar grausame Weise ums Leben?

Wie weit wird unsere Gesellschaft, was Humanität, innere Sicherheit und Freiheit der Bürger, Freiheit insbesondere von Gewalt durch andere, zurückgeworfen in Zeiten, die wir längst überwunden glaubten? Darum geht es! Das ist das Thema Nr. 1. Und was die Grünen, die SPD und DIE LINKE hier wollen, wissen wir alle.

Dabei sind diese schrecklichen Verbrechen nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges, der natürlich sehr viel tiefer reicht und unsere moderne, liberale, aufgeklärte, zivilisierte Gesellschaft für immer, womöglich irreversibel zu verändern droht. Nun ist nicht jede Veränderung a priori schlecht, es gibt gute und schlechte solche, Verbesserungen und Verschlechterungen.

Vieles ist natürlich verbesserungswürdig und soll verändert werden. Stillstand und inadäquate Selbstzufriedenheit, die in kritiklose Selbstgefälligkeit ausartet, sind nie gut. Hier aber reden wir von einer Veränderung in eine Richtung, die jedem, der unbefangen, nicht völlig verideologisiert und mit offenen Augen schaut und analysiert, nur in Schrecken versetzen kann.

Das ideale Beutegebiet

Rolf Peter Sieferle hat einen wichtigen Teil des Problem schon vor Jahren klar erkannt und beschrieben:

„»Die Zivilisierten versuchen ihre in höchstem Maße feinsinnigen, auf eine hochgradig zahme und befriedete Gesellschaft abgestellten Regeln auf Situationen anzuwenden, die bürgerkriegsähnliche Züge aufweisen. Dahinter steckt die Unfähigkeit, sich in den Feind hineinzudenken, der den Rechtsstaat vollkommen negiert.

Dahinter steckt also die Unfähigkeit, sich selbst durch die Augen des Feindes zu sehen. So greifen Richter bei massiven Gesetzesverstößen nicht selten zu „Bewährungsstrafen““ (oder zu Kuschelurteilen, „JFB“)“. Warum tun sie das? Welches Menschen- und Gesellschaftsbild verbirgt sich dahinter und vor allem: ist dieses hier angemessen?“

„Bei der Bewährungsstrafe „(oder Kuschelurteilen und dem Aufnehmen ins Land vor Entscheid über den Asylantrag sowie dem Nichtabschieben nach dem Ablehnen des Asylantrags, JFB)“ wird von der Annahme ausgegangen, bei der Verfehlung handle es sich um einen reversiblen Irrweg, jemand, der schon mal auf dem rechten Weg war, wäre von diesem abgekommen.

Nun müsse man ihm helfen, wieder auf den rechten Weg zurückzukommen. Daher dürfe man dem Übeltäter den Rückweg in die Gesellschaft nicht verbauen.“

„Was passiert nun, wenn man dieses gut gemeinte Prinzip auf einen Angehörigen einer Tribalgesellschaft anwendet? Er wird dies als Freispruch „(oder im Falle des unbegründeten Asylantrages und der Nichtabschiebung trotz der Ablehnung seines Antrags als erfolgreiche Verarsche)“ feiern und als Ausdruck von Schwäche. Er muss sich nicht ‚bewähren‘ „(oder ehrlich sein bei seinen Angaben bei seiner Einreise)“.

Er war ja nie echtes Mitglied unserer Gesellschaft und hat seine Integration in die seine nie verloren. Die deutsche rechtsstaatlich geprägte und in höchstem Maße feinsinnige Gesellschaft ist für ihn nur eines: ein ideales Beutegebiet, auf welches er umso entschlossener zugreifen wird, je schwächer der Widerstand, der ihm entgegengesetzt wird.« “

(aus „Das Migrationsproblem – Über die Unverbeinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung“).

Deutschland kann nicht die ganze Welt retten, aber wir können die Errungenschaften der Aufklärung in unserer Gesellschaft retten

Vergessen Sie also den Klimakram. Natürlich müssen wir uns auch diesem Problem der globalen Erderwärmung stellen und hier gegensteuern. Das aber muss weltweit geschehen. Deutschland mit 83 Millionen Einwohnern ist hier kein nichtiges, aber doch ein sehr kleines Licht, das zwei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen zu verantworten hat, etwa so viel wie der Iran, Südkorea mit 52 und Saudi-Arabien mit 34 Millionen Einwohnern.

Wir können mitmachen, gerne auch ganz vorne mit dabei als einer der Vorreiter. Aber Deutschland kann nicht die ganze Welt retten, weder bei der globalen Erderwärmung noch bei der Massenmigration. Deutschland und Europa können Afrika nicht retten, schon gar nicht die gesamte asiatisch-islamische Welt.

Was wir aber retten könnten, wenn die Mehrheit von uns das wirklich wollte, ist unsere moderne, aufgeklärte, liberale, demokratische Gesellschaft und unseren Rechtsstaat. Das ist das Thema, um das es in den nächsten Jahrzehnten primär gehen wird: die völlige innere Erosion und Auflösung unserer humanen, modernen Gesellschaft.

Was wir retten könnten, wenn wir es denn mehrheitlich wollen, sind die Errungenschaften der Aufklärung, insbesondere

a) die Anerkennung der Wissenschaft als beste Instanz in Wahrheitsfragen, die wir haben, vor der metaphysisch-spekulative Weltanschauungen, insbesondere menschenrechtsfeindliche solche, im Zweifelsfall zurückweichen müssen,

b) die republikanische, rechtsstaatliche auf Volkssouveränität beruhende demokratische Organisation der Gesellschaft, was gebildete, mündige Bürger voraussetzt, die in langen, aufwendigen Erziehungs-, Sozialisations- und Bildungsprozessen zu eben solchen herangebildet werden müssen, was enorme gesellschaftliche Anstrengungen erfordert, und

c) den moralischen, menschenrechtlichen Universalismus [die Demokratie], der unserem Grundgesetz in den Artikeln 1 bis 19 zu Grunde liegt und der nicht verhandelbar ist, der quasi die Basis von allem bildet und der von jedem Bürger dieses Landes und jedem Gast nicht nur ihm gegenüber als moralisches Objekt gewährt, sondern umgekehrt von ihm als moralisches Subjekt auch abverlangt werden muss.

Die Mörder von Christiane, Steffi, Johanna und der kleinen Leonie kennen keinen moralischen Menschenrechtsuniversalismus und den wird man ihnen auch nicht mehr beibringen können

Genau dieser moralische, dieser Menschenrechtsuniversalismus wurde gegenüber der kleinen Leonie in Wien und gegenüber Christiane, Steffi und Johanna und all den anderen, die in Würzburg schwer verletzt wurden, von den Tätern nicht beachtet, nicht anerkannt. Und das dürfen wir nicht dulden, dürfen wir nicht zulassen, müssen wir mit allen Mitteln, die einem aufgeklärten, humanen Rechtsstaat zur Verfügung stehen, verhindern.

Rainer Wendt hat dazu einiges gesagt. Das ist das Thema Nr. 1 der nächsten zehn, zwanzig, dreißig, fünfzig Jahre: Wir müssen unsere aufgeklärte, moderne, humane, liberale Gesellschaft schützen und dürfen sie nicht von innen heraus zerstören lassen.

Meine Meinung:

Der Klimawandel orientiert sich meiner Meinung nach in dem Artikel zu sehr an den gegenwärtigen Verhältnissen. Es wird gesagt der Klimawandel müsste in erster Linie unter China, USA, Indien, Russland und Japan ausgehandelt werden, weil sie die zur Zeit größten Klimaverschmutzer sind.

Das ist mir viel zu oberflächlich, weil die obere Theorie davon ausgeht, dass der Klimawandel von Menschen verursacht wird. Den Klimawandel gibt es aber schon seit vielen Millionen Jahren, es gab ihn bereits in der Zeit, als es noch gar keine Menschen, Fabriken, Autos, Kraftwerke, Städte, usw. gab.

In den letzten Zehntausend Jahren gab es mindestens acht mal einen Klimawandel, einen Wechsel von Warm- und Eiszeiten. Ich könnte euch jetzt eine Graphik präsentieren, die genau das beweist.

Aber wie wärs, wenn ihr selber einmal danach sucht, denn ich habe keine Lust mehr euch stets fertige Konzepte zu präsentieren, nur weil ihr zu bequem seid, euch selber zu informieren.

Video: Charles Krüger: Viele Corona-Maßnahmen sind wissenschaftlich nicht sinnvoll! (07:08)

5 Mai

krueger-aerosoleVideo: Charles Krüger: Viele Corona-Maßnahmen sind wissenschaftlich kaum sinnvoll! (07:08)

Video: Digitaler Chronist: Brinkhaus (CDU): Wer das Infektionsschutz-Gesetz undemokratisch nennt, betreibe Hetze & den Grünen geht das Infektionsschutzgesetz nicht weit genug – wollen sie alle einsperren, die keine Maske tragen? (10:29)

25 Apr

 

Video: Digitaler Chronist: Brinkhaus (CDU): Wer das Infektionsschutz-Gesetz undemokratisch nennt, betreibe Hetze & den Grünen geht das Infektionsschutzgesetz nicht weit genug – wollen sie alle einsperren? (10:29)

Minute 04:00: Warum haben die Grünen sich beim Infektionsschutzgesetz enthalten? Begründung: Es geht ihnen nicht weit genug.

Meine Meinung: Wollen die Grünen den Lockdown bis zum Sankt Nimmerleinstag, bis der Mittelstand vollkommen zerstört ist? Wollen sie alle Kinder in die Depression und in den Suizid treiben? Das wundert mich bei den grünen Kindermördern, die sich so vehement für die Abtreibung aussprechen, überhaupt nicht. Und ihr wollt diese Grünen wählen? Sie werden Deutschland in einen islamischen Gottesstaat verwandeln, der am Ende die Deutschen ausrotten wird.

Hier Brinkhaus’ geblöcke im Bundestag gegen die AfD (Minute 01:50) Man hat vielleicht bisher geglaubt, Brinkhaus sei ein friedlicher und toleranter Demokrat. Davon bin ich nicht mehr überzeugt. Mir scheint, er ist eher ein politischer Scharfmacher, der über Leichen geht:

https://youtu.be/y-UmkLqZaqY?t=110

Meine Meinung:

Das wirkliche Problem ist, wie es auch DC im Video anspricht, dass die große Masse der Deutschen unpolitisch ist, kaum ein Interesse für Politik hat, sich nicht informiert und von den Lügenmedien knallhart über den Tisch gezogen wird. Sie fressen den Lügenmedien förmlich aus der Hand und vertrauen den Lügen, die man ihnen tagtäglich in den Medien serviert.

Video: Digitaler Chronist: #Laschet – Merkels Geschenk an die Grünen (11:14)

21 Apr

Video: Digitaler Chronist: #Laschet – Merkels Geschenk an die Grünen (11:14)

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